burg wohnhaft, Verklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Leiber,
und gegen 5) Friedrich Rihn, früher zu Neuhof, Bann Straßburg wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, Verklagten, nicht vertreten, G wegen — einer Gütergemeinschaft und eines Nachlasses, ist durch Urtheil des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Straßburg, I. Civilkammer, vom 30. Juni 1879 die Wiedervorladung des Beklagten Friedrich Rihn verordnet und durch Beschluß desselben Ge⸗ richts vom 22 d. M. die öffentliche Ladung desselben bewilligt worden. Seitens des Klägers wird beantragt: Geruhe das Kaiserliche Landgericht zu beurkun⸗ en, daß der Auflage des Kontumacial⸗Verbin⸗ dungs⸗Ürtheils vom 30. Juni 1879 genügt ist; demgemäß nunmehr unter allen Parteien kontra⸗ diktorisch erkennend die Auseinandersetzung der zwischen dem Verstorbenen Lorenz Rihn und seiner Ehefrau Luise Feile bestandenen Güter⸗ emeinschaft, sowie des Nachlasses des Ersteren u verordnen; die Parteien vor einen Notar zu erweisen; Notar und Richterkommissar zu er⸗ nennen; über den Werth und die Theilbarkeit der zu der Theilungsmasse gehörigen Immo⸗ bilien eine Expertise und für den Fall der Un⸗ theilbarkeit deren Versteigerung zu verordnen; die Kosten auf die Masse zu legen. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt auf: ü Montag, den 15. Dezember 1879, Vormittags 0 Uhr, in der öffentlichen Sitzung der I. Civil⸗ kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß⸗ burg, wozu der Verklagte Friedrich Rihn hiermit unter der Aufforderung, einen bei dem Kaiserlichen Land⸗ gerichte zu Straßburg zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, öffentlich geladen wird. Straßburg i. E., den 22. Oktober 1879 Deer Landgerichts⸗Sekretär. Rittmann.
E11“
8 il Auszug.
In Sachen 8 des “ General⸗Direktors der Zölle und indirekten Stenern in Elsaß⸗Lothringen, zu Straßburg, Klägers, vertreten durch Rechtsanwalt Huber,
gegen 1 Franz Ludwig Faessel, Blechschmied, in eigenem Namen und als Vormund seiner min⸗ derjährigen Kinder: a. Georg Alphons, b. Lud⸗ wig Faessel,
Julian Faessel, Blechschmied,
Angust Bernhard Faessel, ohne Gewerbe, diese drei zu Hochfelden wohnend,
Clementine Faessel, Ehefrau von Daniel
Stephan, Schreiner, und diesen Letzteren selbst er ehelichen Ermächtigung wegen, Beide zu
Paris, Belleville, rue de couronnes Nr. 5,
wohnhaft,
5) VBictor August Faessel, Blechner, früher zu Hochfelden, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und
Aufenthaltsort, Verklagte, wegen Nichtigerklärung eines Privatkaufvertrags und “ einer Gütergemeinschaft und eines Nach⸗ asses,
nimmt Kläger den Antrag:
Geruhe das Kaiserliche Landgericht: 1) den am 1. Dezember 1876 abgeschlossenen, am 11. De⸗ ember 1876 zu Zabern registrirten Vertrag unter Privatunterschrift, wodurch Victor August Faessel seiner Schwester Clementine Faessel, Chefrau des Schreiners Daniel Stephan zu Paris, seinen Antheil an dem Nachlaß seiner Mutter um 300 ℳ verkauft hat, als simulirt g oder fraudulös zum Nachtheil seiner Gläubiger für aufgelöst zu erklären, sodann
) die Theilung der Gütergemeinschaft des Blech⸗ schmieds Franz Ludwig Faessel zu Hochfelden und seiner daselbst 1875 verstorbenen Ehefrau Therese Hochstetter und des Nachlasses der Letz⸗ teren zu verordnen, einem Sachverständigen die
Begutachtung der Theilbarkeit, die Schätzung
nd Loosebildung der Masse⸗Immobilien zu
bertragen, die Parteien zur Auseinandersetzung vor Notar zu verweisen, Notar und Richter⸗ kommission zu ernennen und der Masse die Kosten zur Last zu legen.
Zur mündlichen Verhandlung über diese Klage ist Termin bestimmt auf Montag, den 19. Jannar 1880, Vormittags 10 Uhr, in der öffentlichen Sitzung der I. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg, zu welchem der Ver⸗ klagte Victor August Faessel mit der Aufforderung, einen bei dem Kaiserlichen Landgerichte zu Straß⸗ burg zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffentlich geladen wird.
e i. E., den 22. Oktober 1879.
er Landgerichts⸗Sekretär. Rittmann.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[1014292 Bekanntmachung.
Für das Marine⸗Bekleidungs⸗Magazin hierselbst sollen im Wege der öffentlichen Submission nach⸗ folgende Bekleidungs⸗Artikel zur Deckung des Be⸗ darfs pro 1880/81 verdungen werden:
A. Fertige Stücke: 6000 Stück schwarzseidene Tücher, 2000 Paar wollene Handschuhe, 4000 Paar kalblederne Schuhe, 1000 Paar fahllederne Stiefel, 1000 Paar Halbsohlen, sowie der Bedarf an Gold⸗, Silber⸗ und in rother Seide resp. Baumwolle gewirkten Mützenbändern, sowie an gestickten und geschlagenen Abzeichen für Unteroffiziere zu den Jacken resp. Ueberziehern und den wollenen und weißen Hemden. B. Materialien: 7000 Meter schwarzwollenes Band zu Sturm⸗ . bändern,
70000 Meter breites weißes Leinenband,
80000 Meter schmales weißes Leinenband,
35000 Meter breites blaues Leinenband,
14000 . Bramtuch zu Arbeitsanzügen für
eizer, ter Bramtuch zu Vorrathstaschen, 709 aithes bre
8
Meter breiten weißen
7 Meter breiten weißen Cottondrill,
8000 Meter schwarzen Doppelkattun zu Futter, 2400 Meter schwarzen Doppelkattun zu Taschen, 8000 Dutzend gelbe Ankerknöpfe zu Jacken für
Matrosen,
1000 weiße Ankerknöpfe zu Jacken für
eizer ꝛc.,
4000 Dutzend große schwarze Steinnußknöpfe,
0000 Dutzend Metallknöpfe zu weißen Hemden,
3200 Dutzend bleierne Knöpfe,
8000 Dutzend kleine schwarze Hornknöpfe,
2000 Dutzend kleine weiße Hornknöpfe,
9000 Meter graue Leinewand,
0000 Meter blauer Moltong,
34000 Meter weißer geköperter Moltong,
3000 Meter weißer ungeköperter Moltong,
3000 Meter blauer Nanking,
14000 Paar Nitzel zu Arbeitsanzügen, 3000 Stück Zugschnallen, 8 3000 Stück Zugringe,
4000 Paar Schnüre zu wollenen Hemden, 10000 Meter Segeltuch zu Kleidersäcken, 14750 Stück Watten,
25000 Meter 0,834 Meter breiter Moleskin,
6000 Meter 0,709 Meter breiter Moleskin,
700 Meter Steifleinwand, 14000 Meter schwarze baumwollene Schnur zu Tuchhosen,
1000 Meter weiße baumwollene Schnur zu
weißen Hosen,
4500 Meter grauer gekrumpfener Drillich, 8 0,834 Meter breit,
7740 Stück Zugleinen. Die Lieferungs⸗Offerten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Beklei⸗
dungsartikeln“
versehen, an die unterzeichnete Intendantur bis zu dem auf den 22. November ecr., Vormittags 11 Uhe, im diesseitigen Bureau, Friedrichstraße Nr. 11, anstehenden Submissions⸗Termin einzu⸗ reichen, in welchem dieselben in Gegenwart der er⸗ schienenen Submittenten geöffnet werden. Die Lieferungs⸗Bedingungen liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus. Auf portofreies Verlangen wer⸗ den die Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von ℳ 2,00 abschriftlich mitgetheilt. Die besiegelten Normalproben liegen im Bureau des Marine⸗Be⸗ kleidungs⸗Magazins hier, Hafengasse, zur Ansicht aus, können jedoch nicht versandt werden. Kiel, im Oktober 1879. Kaiserliche Intendantur der Marine⸗Station der Ostsee. (à Cto. 506/10.) [10212] 11“ ür die unterzeichnete Werft sollen 90 Paar ver⸗ zinkte Seiten⸗ resp. Einholtaljenblöcke Nr. 1 mit Blockscheiben aus Pockholz mit Metallbuchsen, 60 Paar desgleichen, wie vor Nr. 2, 30 Paar des⸗ gleichen für Geschoßwippen Nr. 2 mit Blockscheiben aus Pockholz mit Metallbuchsen beschafft werden. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf von verzinkten öcken“ bis zu dem am 12. November 1879, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Bedingungen sind während der Dienst⸗ stunden in der Registratur der Werft einzusehen
und wird eine Abschrift derselben nebst einer Copie
der ausgelegten Zeichnungen auf portofreien Antrag und nach Einsendung von 0,50 ℳ für die Ab⸗
schrift und 1,00 ℳ für die Copie der Zeichnung
mitgetheilt werden. Kiel, den 28. Oktober 1879. “ Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.
10002] Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die Lieferung von 38 000 Stück = 401 850 Kilogramm Laschen schweren Profils, 6 800 = 51 000 Kilogramm Laschen leichteren Profils
. und = 210 960 Kilogramm Laschen⸗ 8 schraubenbolzen soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Bedingungen und Zeichnungen liegen in unserem bautechnischen Bureau hier zur Einsicht offen, auch
können Abdrücke gegen Erstattung der Kosten von]
vre8 Herrn Kanzleivorsteher Peltz hier bezogen werden. “ sind versiegelt unter der Auf⸗ rift: „Abtheilung VI. Anerbieten auf Lieferung von Laschen und Bolzen“ bis zu dem auf Samstag, den 15. November cr. an⸗ beraumten Submissionstermine frankirt uns einzu⸗ reichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten erfolgen wird. Elberfeld, den 23. Oktober 1879. 8 Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[5217] Bekanntmachung.
Verlooste Zauch⸗Belzig'sche Kreis⸗Obligationen.
Bei den am 1. März und am 27. Mai d. J. stattgehabten planmäßigen Ausloosungen von Zauch⸗ Belzig'schen Kreis⸗Obligationen sind folgende Num⸗ mern gezogen worden:
1 a. am 1. März d. J. 1) Litt. B. Nr. 5 und 12 über je 200 Thlr. = 600 ℳ 2) Litt. C. Nr. 30, 31, 38, 39, 54, 95 und 96 über je 100 Thlr. = 300 ℳ 3) Litt. D. 15 1, 24, 30 und 31 über je 50 Thlr.
= ℳ 1) Litt. A. Nr. 3 über 500 Thlr. = 1500 ℳ 2) Litt. B. Nr. 6 und 10 über je 200 Thlr. = 600 ℳ 3) Litt. C. Nr. 29 und 86 über je 100 Thlr. =
300 ℳ
13““
0) Litt. D. Nr. 38, 117, 206 und 258 über je
50 Thlr. =— 150 ℳ
An die Inhaber dieser Kreis⸗Obligationen ergeht hierdurch die ee vom 2. Januar 1880 ab den Nennwerth derselben nebst den bis zu diesem Termine fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Kreis⸗ Obligationen und der Coupons bei der Kreis⸗Kom⸗ munalkasse hierselbst zu erheben.
Vom 2. Januar 1880 ab werden die ausgeloosten Schuldverschreibungen nicht mehr verzinst.
Belzig, den 4. Juni 1879. Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Zauch⸗Belzig.
von Stülpnagel.
J115213] Bekanntmachung.
Extra ordinäre eeehelun Zauch⸗Belzig'scher Kreis⸗Obligationen.
In Folge eines auf Grund des Allerhöchsten Pri⸗ vilegiums vom 25. April 1870 (Ges.⸗S. S. 377) gefaßten Kreistagsbeschlusses vom 29. März d. J. hat am 27. v. Mts. eine extra ordinäre Ausloosung von Zauch⸗Belzig'schen Kreis⸗Obligationen zum Gesammt⸗Nennwerthe von 18 300 ℳ stattgefun⸗ den, bei welcher folgende Nummern gezogen wor⸗ den sind:
1) Litt. A. Nr. 9 und 31 über je 500 Thlr. = 1500 ℳ,
2) Litt. B. Nr. 2, 25, 26, 40, 54, 55, 68 und 70 über je 200 Thlr. = 600 ℳ,
3) Litt. C. Nr. 1, 6, 23, 24, 34, 49, 61, 83, 89, 97, 137, 138, 157, 162, 165, 200, 255, 258, 259, 288, 289, 295, 296, 320, 344, 375, 378 und 380 über je 100 Thlr. = 300 ℳ,
4) Litt. D. Nr. 88, 89, 90, 171, 172, 177, 183, 184, 185, 244, 275, 280, 304 und 320 über je 50 Thlr. = 150 ℳ .
An die Inhaber dieser Kreis⸗Obligationen ergeht hierdurch die Aufforderung, vom 2. Januar 1880 ab den Nennwerth derselben nebst den bis zu diesem Termine fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Kreis⸗ Obligationen und der Coupons bei der Kreis⸗ Kommunal⸗Kasse hierselbst zu erheben.
Vom 2. Januar 1880 ab werden die ausgeloosten Schuldverschreibungen nicht mehr verzinst.
Belzig, den 4. Juni 1879.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Zauch⸗Belzig. von Stülpnagel.
[5792] Bekanntmachung. 1
Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 10. August 18s60 — Ges. S. p. 421 — und vom 2. November 1863 — Ges. S. p. 753 — aus⸗ gefertigten, auf den Inhaber lautenden Obligationen des Altmärkischen Wische⸗Deich⸗Verbandes im Betrage von resp. 100,000 Thalern und 50,000 Thalern sind in diesem Monate nachstehende Schuld⸗ verschreibungen, und zwar:
1) zu 5 Proc. verzinslich:t a. Litt. A. Nr. 2 über 500 Thlr. 8 b. Litt. B. Nr. 60 bis 64 incl. über je
100 r (5 Stuckh c. Litt. C. Nr. 55 bis 59 incl., 150 bis 154 incl., 216 bis 220 incl. und 255 bis 259 incl. über je 50 Thlr. (20 Stück)) .
2) zu 4 Proc. verzinslich (II. Emission): d. Litt. A. Nr. 19 über 500 Thlr. 500 e. Litt. B. Nr. 47 91 117 143 170 188
und 221 über je 100 Thlr. (7 Stück) 700
zusammen 3200
oder 9600 Mark
ausgeloost worden.
Diese Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zinscoupons und Talons vom 2. Januar 1880 ab behufs Auszahlung der Kapitalien und fälligen Zinsen an die Deichkasse in Seehausen in der Altmark zurückzugeben, wobei wir bemerken, daß mit diesem Zeitpunkte die Verzinsung der genannten Obligationen gänzlich aufhört. Für fehlende Cou⸗ pons wird der Betrag vom Kapitale gekürzt.
Auswärts wohnhaften Inhabern ausgelooster F.eee. wird gestattet, dieselben portofrei ein⸗ zusenden und die Uebermittelung der Valuta durch die Post auf Gefahr und Kosten des Gläubigers zu verlangen. 8
Die Inhaber folgender, bereits früher ausgelooster 1ö welche bisher noch nicht realisirt sind, nämlich:
1 fünfprocentige Litt. C. Nr. 248 à 50 Thlr., 3 vierprocentige Litt. B. Nr. 42 64 und 78. à 100 Thlr.
werden daran erinnert, diese Obligationen unserer
Kasse zur Zahlung deren Nominalwerthes zu prä⸗
fentiren, da die Verzinsung längst aufgehört hat.
Seehausen i./Altm., den 27. Juni 1879.
Die Ban⸗Kommission für die Regulirung
des Alands.
Schmidt. Buch. Schluß.
EEI11““
lösss) Bekanntmachung.
Bei der am 28. d. Mts. stattgefundenen zehnten Ausloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegii vom 23. August 1869 ausgegebenen Kreis⸗ Obligationen des Kreises Grünberg sind fün den Tilgungstermin, den 2. Januar 1880, folgende
ppoints gezogen worden: .
Litt. B. Nr. 3. 10. 80. 94. 135. 198. „ C. Nr. 4. 32. 65. 107. 141. 151. D. Nr. 10. 15. 31. 35. 75. 81. 102. 109. 119. 146.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehörigen Cou⸗ pons und Talons bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst am 2. Januar 1880 einzureichen und das Kapital dagegen in Empfang zu nehmen. Die Ver⸗ zinsung hört mit dem 2. Januar 1880 auf. Der Betrag fehlender Coupons wird vom Kapital ab⸗ gezogen.
„Von den früher ausgeloosten Obligationen sind bis heut noch nicht eingelöst::
Litt. B. Nr. 56. 98. 99. C. Nr. 55. 56. 58. 84. „ D. Nr. 8. 20. 30. 41. 46. 132. 184. 200. Grünberg, den 30. Juni 1879. (à Cto. 108/7.)
Der Kreis⸗Ausschuß.
18287] Bekanntmachung. Mit Püvnehm auf unser Publikandum vom 2. d. Mts. bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß von den aus dem Allerhöchsten Pri⸗ vilegio vom 16. Juni 1856 ausgegebenen Memeler
Stadtobligationen die Nrn. 312 332 369 468
502 559 562 611 612 625 639 650 714 779 783 845 846 869 932 933 940 941 1074 1077 1107 1169 1170 1194 1262 1317 1338 1342 1352 1460
1473 1474 1536 1601 1697 1756 1762 1773 18756 1877 1970 2036 2050 2051 2085 2091 2149 2184
2201 2212 2222 2241 2293 2300 2320 2403 2429
2467 2546 2553 und 2580 Behufs deren Amortisa-⸗ tion durch die Stadt⸗Schulden⸗Tilgungs⸗Kommis- sion unter dem Vorsitze des Magistrats am heutigen
Tage ausgeloost worden sind.
ie Auszahlung des Nominalwerths dieser Obli⸗ gationen wird gegen Rückgabe derselben mit den
dazu gehörigen Zinscoupons am 2. Januar k. JIs. erfolgen, wobei wir noch bemerken, daß, wenn die Einlösung nicht binnen drei Monaten nach dem Zahlungstermine erfolgen sollte, die Kapitalsbeträge der hiesigen Sparkasse als zinsfreies Darlehn wer⸗ den überwiesen werden.
1383 werden hierdurch in Erinnerung gebracht. Memel, den 24. September 1870. * Der Magistrat.
eo—e Schwedische Reichs-
noer potheken-Bank- Pfrandhriefe von I&üL.
11. Ziehung. 8 Bei der heute durch den Notar Herrn F. Go- bert, Dr., vorgenommenen Verloosung sind die nachstehenden Pfandbriefe obiger Anleihe ausgeloost worden und werden dieselben vom 1. Februar 1880 ab ausbezahlt:
in Hamburg an unserer
Coupons-Casse, in Berlin bei der Berliner Handels-
Gesellschaft,
in Frankfurt a./MM. bei den Herren Gebr
Bethmann in Kopenhagen bei der Privatbank Verloost sind:
Litt. A. No. 1503 1716 2833 2988 2991 3531
5916 5927. 8 St. à 3000 ℳ 24 000 ℳ
Litt. A. (Abth. I.— X.) No. 4320 4599 4914
4963 5032 .590 St. à 300 ℳ 15 000 ℳ
Litt. B. No. 85 1198 1331 1355 1363 1623 1923 2326 2552 3931 4011 4575 4861 6323 6729 7434 7758 . . 17 St. à 1500 ℳ 25 500 ℳ
Litt. C. No. 2145 2634 3296 3815 4246 4250 4585 4734 4828 4846 10 St. à 600 ℳ 6000 ℳ
Litt. D. No. 247 522 675 1492 2487 2652 3880 4432 4464 5604 6202 6245 6641 6900 7204 7610
16 St. à 300 ℳ 4800 ℳ
Die im Jahre 1876, 1877 und 1878 ausgeloosten, bis jetzt aber nicht zur Einlösung vorgezeigten Obli⸗ gationen Nr. 2450 2451 814 1195 1422 1431 und
. 10 St. 75 300 ℳ Rückständig sind: von der 6. Ziehung pr. 1. August 1877:
Litt. D. No. 18340 1 St. à 300 ℳ
von der 7. Ziehung pr. 1. Februar 1878: Litt. A. (Abth. I. — X.) No. 5000 VII., 2 St. LIIIeööb von der 8. Ziehung pr. 1. August 1878: Litt. A. (Abth. I. — X.) No. 5547 I.
1 St. à 300 ℳ Iit; BEWWW 1 St. à 1500 ℳ Litt. C. No. 3842 . Litt. D. No. 222 18500 2 St. à 300 ℳ von der 9. Ziehung pr. 1. Februar 1879:
Litt, A. No. 2533 2648 . 2 St. à 3000 ℳ
Litt. A. (Abth. I. — X.) No. 4211 I., III., V. VIII., 5152 I., VIII., X., 5523 II. —VIII.
X 24 St. à 300 ℳ
Litt. B. No. 1638 2831 2885 6578 6608 6904 2460 77903959 1I1111114“ Litt. C. No. 1378 1655 3598 3 St. à 600 ℳ Litt. D. No. 1084 1498 1875 2162 3430 3432
3486 5669 6827 7245 .10 St. à 300 ℳ von der 10. Ziehung pr. 1. August 1879:
Litt. A. No. 325 2640 3625 3 St. à 3000 ℳ Litt. A. (Abth. I. — X.) No. 4265 I. — V., VII.— X., 4737 IX., 5123 5256 I. — III., VIII., 5827 5961 44 St. à 300 ℳ
Litt. B. No. 791 4824 5063 5116 5734 6603 6849 7355 S61181q1“ Litt. C. No. 518 1363 1373 2593 3543 3561 1A“
Litt. D. No. 1426 1436 3498 3609 4616 4648
49 2882
6669 6825 76444S. . 9 St. à 300 ℳ Hamburg, den 30. Oktober 1879.
Nerddeutsche Bank in Hamburg.
Das Kreisphysikat in Rendsburg, Kreis
Rendsburg, ist vakant. Gehalt aus der Staats kasse 900 ℳ ohne Pensionsberechtigung. Gesuch
sind unter Nachweisung der Befähigung innerhalb 6 Wochen bei uns einzureichen. Schleswig, den 27. Oktober 1879. Königliche Regierung. Ab-
theilung des Inuern.
[10092] 1G Carl Heymann’s Verlag, Berlin w.
Mauerstraße 63, 64, 65, Rechts⸗ u. Staatswissen⸗
schaftlicher Verlag.
Soeben erschien und durch alle Buchhandlungen 1
zu beziehen: Gesetzes⸗Beilagen des Dentsehes. as ig baszemath r. 5.
Preußen.
Vormundsthaftsordnung. Vom 5. Juli 1875.
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Gesetz⸗Sammlung Nr. 31, S. 431. Fünfie Auflage.
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Deutschen Reichs⸗Anzeigers. Nr. 11. Deutsches Reich.
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Vom 7. Juli 1879. Mit Sachregister. 1 ¼ Bogen gr. 80 geh. Preis 40 ₰.
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chen R
8 89
3w eite Beila “ s⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Freitag, den 31. Oktober
Staats⸗Anzeiger. 1
xnRbeürs
Der Inhalk dieser Bellage, in welcher auch die im §. 6 des Gesebes über den Markenschng modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht w
Central⸗Handels⸗Register für das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann d U . lt ie urch Cacl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, 1““ Beakin
vom 30. November 1877., sowie die in
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dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. Ar 256)
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85. Nr. 28 862. H. Schmidt, Ingenieur in Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstraße 110 a.
setzige Magdalenenstr. 77).
ombinirte Hub⸗ und Schiebebrücke. Kl. 19.
Nr. 29 273. W. Massel in Hagen. Verfahren zur Herstellung von Heu⸗ und Dünger⸗ gabeln Kl. 49.
Nr. 29 645. Liehr & Dach in Berlin SW., Kochstr. 23, für Jules Manil, Fabritant in
Vivier⸗au⸗Court. 1u““ mit doppeltem Excentric.
snr⸗ 30 425. G. Kükenthal in Braun⸗ chweig. E“ mit drehbarem Treppenrost.
Nr. 30 457. Heinrich Köulen, Orgel⸗
baumeister in Straßburg i. E. 1 Neuerungen an Jungenpfetfen für Orgeln, Orchestrions und Leierkasten. Kl. 51.
Nr. 30 552. F. Schlott in Gohlis b. Leipzig. Neuerung an Posaunen. Kl. 51.
Nr. 30 715. Brydges & Co. in Berlin, Belle⸗
Alliancestr. 32 für William H. Hovey in Spring⸗ field (Amerika).
Neuerungen an Auslöschvorrichtungen für Gas⸗
flammen. Kl. 26.
Nr. 30 823. August Dreher, Achatschleifer
in Obertiefenbach, Fuürstenthum Birkenfeld.
Verfahren zur Verzierung von Achatsteinen in
verschiedenen Farben. Kl. 80.
Nr. 31 037. Garl Nehse in Blasewitz bei
Dresden.
Anwendung schwimmender 1““
beim Betrieb von Wannenöfen. Kl. 32.
Nr. 31 399. August Schnitzler, Waffen⸗ fabrikant in Solingen, für P. S. In de Betoü, Königlich Niederländischer Hauptmann der Artillerie
im Haag.
e Kolbenplatte für Militärgewehre.
Nr. 31 729. C. G. Norrenberg in Cöln, Mechtildisstr. 20.
Neuerungen an Apparaten zur Fortbewegung
von Schiffen, genannt „Wrickräder.“ Kl. 65. Nr. 31 786. Hermann Schomburg, Fabrik⸗ besitzer in Berlin, Alt⸗Moabit 97. Verfahren zur Herstellung zusammengesetzter Mühlensteine, deren Mahlflächen aus gleich⸗ mäßig porösen gebrannten Porzellan⸗, Stein⸗ ut⸗ oder Thonmassen bestehen (Zusatz zu P. A. r. 69/79). Kl. 80. 1 panh. 31 857. F. Tiedtke, Kaufmann in eitz i./L. Neue Verbindungsart zwischen den Zeugringeln und Litzen der Webschäfte. . .86. „Nr. 31 881. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. für Wilhelm Erdmann Albert Hartmann in Swansea (England). Neuerungen in der Darstellung von Schwefel⸗ wasserstoffgas. Kl. 12. Nr. 31 901. Dr. Georg Hugo Ernst Bering in Bromberg. Verfahren zur Geschmacksverbesserung der ent⸗ bitterten und gebrannten Lupinensamen (Zusatz zu P. R. 7706). Kl. 53. b Nr. 32 656. Hugo Alisech, Fabrikant und Königlicher Hoflieferant in Berlin SW., Belle⸗ lliancestr. 11. Säureheber. Kl. 64.
Nr. 32 975. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur in
Berlin W., Mohrenstr. 63, für Fr. Michablie
Eu1uu.“ (Zusatz zu P. R. 6620).
Nr. 33 064. J. Bischof, Berliner Lehr⸗ mittel⸗Anstalt in Berlin, Oranienburgerstr. 75. Camera obscura. Kl. 42. Nr. 33 241. Franz Freudenberg, Inge⸗ nieur in Laar bei Ruhrort. Verbesserungen an einem eisernen Oberbau für Bahnen untergeordneter Bedeutung (Zusatz zu P. R. 2601). Kl. 19. Nr. 33 289. Habild £ Co., Alabaster⸗
und Marmorwaaren⸗Fabrik in Berlin S0., Grimm⸗ Die
straße 4. Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstag
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
resp. Stuttgart und Darmstadt
t, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
B Nr. öö . e heute eingetragen die Firma 0 ahn, an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An welche in Eschweiler ihre Niederlassung hat und
1 in 8 b 138 deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Avdolf Kahn ist. K f
den 24. Oktober 1879. 8 Königliches Amtsgericht. V.
Neuerungen an Kaleidoskopen. Kl. 42. Berlin, den 31. Oktober 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. [10223] † Leipzi Jacobi. veröffen
Versagung von Patenten. G Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
meldungen ist ein Patent 8 worden.
nicht eingetreten.
Nr. 18 496/78. Federverschluß für Damenkleider⸗
taschen. Vom 24. Oktober 1878.
Nr. 28 155. Gerüstketten, welche sich durch eine einfache mit ihnen verbundene Vorrichtung an⸗ Aac spannen und anziehen lassen. Vom 24. Februar ist gestorben; das 1879. unter der Fi
Nr. 3787/79. Verfahren zur Herstellung metall⸗ Passiven und der belegter Glasbuchstaben mit farbigen Umrissen. geb. Gompertz, Es wurde d
Vom 20. Juni 1879.
Gespinnsten mit Theer und deren fernere Verarbei⸗
Berlin, den 31. Oktober 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. [10224] S
Jacobi. Uebertragung von Patenten.
sonen übertragen worden.
Nr. 4791. Deutzer Gasmotoren- dachte Firma wurde daher unt
19 rmerceegens
Iabr ila in Derrp,
Elektrische Zündvorrichtung für Gaskraft⸗ b maschinen, kura unter Nr. 955 des Prokurenregisters gelöscht. Aachen, den 28. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. V.
Die Handelsgesellschaft Firma Mataréẽ & Graf, welche ihren Sitz in Nr. 7577. Anton Dybowski, Schuhmacher⸗ Aachen hatte, ist am 23. d. M. in Liquidation ge⸗
treten; zu deren Liquidator ist der Theilhaber der⸗ selben, August Graf, Kaufmann in Aachen, bestellt
1377 des Gesells chafts⸗
Aachen, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht.
Unter Nr. 3815 des Firmenregisters te eingetragen die Firma O. Mataré, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der zu Aachen wohnende Kaufmann Otto Mataré ist. “ Aachen, den 28. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. V.
vom 5. April 1878. Kl. 46.
Nr. 7573. Carl Goette, Brunnenbaumeister
in Berlin, Prinzenstr. 84, Hydraulischer Erd⸗ und Steinbohrer, vom 23. Februar 1879. Kl. 5.
meister in Breslau, Albrechtstr. 51, Fußbekleidungs⸗An⸗ und Auszieher,
vom 10. April 1879. Kl. 34. nmnooorden. Eingetragen unter Nr.
8 Kaiserliches Patent⸗Amt. [10225] regis acobi. 1
Berlin, den 31. Oktober 1879.
8 9
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten und unter der angege⸗Aachen benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen wurde heu
vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 146. Vorrichtung zum Auslösen der Signal⸗ hebel vom Stationsbureau aus. Kl. 20.
Nr. 1566. Befestigungsart der Hefte von Messern und Gabeln. Kl. 69.
Nr. 2877. Vorrichtung zur elektrischen Aus⸗ lösung der Signalhebel vom Stationsbureau aus
tember 1879 als erloschen bezeichnete Patent, be⸗ treffend einen Schraffirapparat, führt die Nr.
und nicht, wie angegeben, die Nr. 719. . Berlin, den 31. Oktober 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Handels⸗Register.
1“ Handelsregistereinträge aus dem Königreich
wur
hen. Der Kaufmann Joel Stern zu Jülich andelsgeschäft, welches er daselbst . Stern führte, ist mit Aktiven, Firma auf seine Wittwe, Minka, andelsfrau in Jülich, übergegangen. r gedachte Firma unter Nr. 424 Nr. 8724. Verfahren zur Imprägnirung von des Firmenregisters gelöscht, sodann eingetragen: 3 1) unter Nr. 3814 des Firmenregisters die Firma tung zu Geflechten und Geweben. Vom 2. Mai J. Stern, wel he in Jülich ihre Niederlas 1879. uguuund deren Inhaberin die vorgenannte Wittwe Joel Nr. 14 076. Handaelenk⸗Lederband für eine
1 Stern ist; Taschenuhr. Vom 23. Mai 1879.
2) unter Nr. 976 des Prokurenregisters die Pro⸗ kura, welche für fragliche Firma dem Kaufmanne Uly Stern zu Jülich ertheilt worden ist. Aachen, den 28. Oktober 1879.
— Königliches Amtsgericht. V.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Aaechen. Die Handelsfrau Maria Schmitz, Ehe⸗ Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten frau Martin Peters zu Aachen, hat das Handels⸗ Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ geschäft, welches sie zu Aachen unter der Firma Ehefran Martin Peters betrieb, eingestellt; ge⸗ er Nr. 3756 des ghenso die fü eph Oidtmann in en ertheilke
Aachen. unter der
3 8
9
Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes
2
Aachen. Es wurde heute eingetragen: 1) unter Nr. 3816 des Firmenregisters die Firma Aug. Graf, welche ihre Niederlassun
u P. R. Nr. 146). Kl. 20. (Basa 2n9. Vorrichtung zum Auswerfen der
Kl. 6. Nr. 3402. Kippkarre. Kl. 19.
eidmaschinen für Kopfschrauben. Kl. 49. schgen 3908. Wasserdruckmaschine für erhöhten
Enddruck. Kl. 59. Nr. 4224. Gerbwalze zur Fabrikation von
ettgaarleder. ¹.28. 8 Ne. 4424. Concert⸗Tisch. Kl. 51. Nr. 4467. Kälteerzeugung und Neuerungen an
ugust Graf
2) unter Nr. 977 des Prokurenregisters die Pro⸗ burg. 58 gäsaas Fürmn de 8 8 ' ür Bücher un Wum. Inhabers, Julie, geb. Breuer, ertheilt worden ist.
1“ 8 Aachen, den 28. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht. V.
hat, und deren Inhaber der Kaufmann Treber aus Läuter⸗Bottichen in Bierbrauereien. daselbst ist;
2
Kl 11 3 1 Nr. 3634. Einspannvorrichtung an Gewinde⸗
Achim. In das hiesige Handelsregister ist auf Fol. 171 heute eingetragen:
¹.F. Stumpe,
ber: Fabrikant Johann Georg Blome
DOrt der Niederlassung: Hemelingen. is 23. Oktober 1879.
Maschinen und Apparaten, welche dazu angewandt werden. 7
Nr. 4718. Neuerungen an Lokomotiven. Kl. 20. h
Nr 4834. Centrifugal⸗Tachometer. Kl. 60.
Nr. 4880. Fernsprecher mit Glockensignalapparat. Beeskow. Die die Führung des Handelsgenossen⸗ schafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregisters und den Markenschutz betreffenden Geschäfte beim hiesigen Amtsgericht werden bis auf Weiteres von dem Amtsgerichts⸗Rath von Knebel unter Mitwirkung des Kanzlei⸗Raths Schreiber resp. bei dessen Be⸗ des höu“ Ehrenreich „ earbeitet werden. orm mit Bleiausfuͤtterung. 1879. Königliches Amtsgericht.
691 Kln⸗ 5040. Zerlegbarer Plattenkühler. Kl. 6. Nr. 8998 1“ an Fleischhackmaschinen Wurststopfen. . 66. n vest geh Becherketten⸗Elevator. Kl. 35. Nr. 6683. Neuerungen an dem “ Maischapparat Zusat zu P. R. Nr. 1121). Kl. 6. Nr. 6750. Ziegelf
. 80. 8s 6836. Lampenanzünder in Gestalt einer
Spirituslampe, welche mittelst einer über eine Relle gelegten Kette auf und nieder bewegt werden
tann. 7080. Neuerungen an Telephonen. Kl. 21.
Berlin, den 31. Oktober 1879.
aiserliches Patent⸗Amt Jacobi.
„ Berichtigung. Das in Nr. 226 des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 26. Sep⸗
Königliches Amtsgericht. I. Dieckmann.
Beeskow, den 25 Oktober
Bekanntmachung Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 34 zur Firma L. S. Meyer in Burgdorf eingetragen: Colonne 9. Die F Burgdorf, den 30. Oktober 1879. Königlich Preußisches Amtsger Culemann.
Burgdorf.
Burgdorf. Bekanntmachung. 8
hiesige Handelsregi heu e auf
die Firma: Bernhard Gumperz, vormals L. S. Meyer in Burgdorf.
Col. 2. Ort der Niederlassung: Burgdorf.
Col. 3. Firmeninhaber: Kaufmann ernhard Gumperz in Burgdorf, welcher ein Manu⸗ fakturgeschäft betreibt.
Burgdorf, den 30. Oktober 1879. Koöniglich Preußisches Amtsgericht.
Culemann. Buttstäüdt. Pebesseeah. Laut Beschlusses von heute ist die Firma: H. Hörold und als deren Inhaberin Frau Dorothee Henriette Hörold Werner hier, Fol. 47 Bd. II. des hiesigen Handelsregister eingetragen worden. Buttstädt, den 25. Oktober 1879. Großherzoglich S. Amtsgericht. Friderici. Cölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Re⸗ gister unter Nr. 2112 eingetragen worden die Han⸗ delsgesellschaft unter der Firma: „Gebrüder Ferse“, 1 welche ihren Sitz in Cöln und mit dem heutigen Tage begonnen hat.
Die Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Sally Ferse und Julius Ferse, und t derselben berechtigt, die Gesellschaft zu ver⸗ reten.
Cöln, den 27. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. .“ Der Gerichtsschreiber: 8 van Laak.
Cölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist bei Nr. 153 des hiengen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) w woselbst die Aktiengesellschaft unter der irma: „A. Schaaffhausen'scher Bankverein“ in Cöln vermerkt steht, heute die Eintragung er⸗ folgt, daß ausweise Aktes des Notars raffweg dahier vom 24. September 1879 der in Cöln woh⸗ nende Kaufmann Hanns Bürgers auf seinen Wunsch ans ver Direktien vrsp. gm Vo⸗stande der Gesell⸗ chaft ausgeschieden ist und daß iahalklich vesserben ktes der Administrationsrath der Gesellschaft den in Cöln wohnenden Kaufmann Carl Klönne zum
Aktiengesellschaft gewählt hat. Cöln, den 28. Oktober 1870. Königliches Amtsgericht. Deer Gerichtsschreiber: van Laak.
Cöln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register bei Nr. 3518 vermerkt worden, 58 die von dem in Lindenthal wohnenden Kaufmanne Ernst Jerschke für seine Handelsniederlassung daselbst ge⸗
führte Firma: 8 „O. Kramer & Cie.“ 8 erloschen ist. Cöln, den 28. Oktober 1879. Kgsnigliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.
Cölm. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute in das hi sige Handels⸗(Firmen⸗) Register bei Nr. 1974 vermerkt worden, daß der in Cöln wohnende Kaufmann Constanz Vrancken in sein daselbst bestehendes Handelsgeschäft unter der
Firma:
„C. Vraucken“, mit dem heutigen Tage seinen Sohn, den in Cöln wohnenden Kaufmann Gustav Vrancken als Gesell⸗ schafter aufgenommen hat.
Sodann ist heute unter Nr. 2113 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers eingetragen wor⸗ den die Handelsgesellschaft unter der Firma:
„C. Vraucken“, welche ihren 8 in Cöln und mit dem heutigen v begonnen hat. ie Gesellschafter sind die in Cöln wohnenden Kaufleute Constanz Vrancken und Gustav Vrancken, und ist jeder derselben berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.
Cöln, den 28. Oktober 1879.
Königliches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: van Laak.
Cölmn. Zufolge Verfügung dom heutigen Tage ist heute in das hiesige Handels⸗(Prokuren⸗) Register bei Nr. 653 vermerkt worden, daß die von dem Kauf⸗ mann, Kommerzien⸗Rath Franz Carl Guilleaume, für seine Handelsniederlassung daselbst unter der
irma: 8 „Felten & Guilleaume’“ den in Cöln wohnenden Conrad Heinrich Holstein und Gustar Vollert früher ertheilte Kollektivp erloschen ist.
Cöln, den 30. Oktober 1879.
van Laak.
“
Verfügung vom heutigen Tage ist das hie derendche⸗ (Prokuren⸗) Registe
1“ E111“
Mitgliede des Vorstandes (Direktion) der genannten