[10658] Vorladung.
Leopold Levy, Handelsmann zu Ittersweiler, hat bei: 1) Lorenz Schneider, 2) Johann Bap⸗ tist Schneider, 3) Josef Schneider, 4) Georg Schneider, alle vier Ackerer in Epfig, und 5) Franu⸗ ziska Schneider, Müllerin in St. Peter, Wittwe von Ludwig Spiehler, zur Sicherheit einer Forde⸗ rung von 553,92 ℳ nebst Aeccessorien auf alle Gel⸗ der, welche sie an Roman Schneider, früher Ackerer in Epfig, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ haltsort abwesend, schulden, Arrest anlegen lassen und beantragt beim Kaiserlichen Landgericht in Colmar dessen Gültigerklärung.
Zur mündlichen Verhandlung über diesen Antrag wurde Termin in die öffentliche Sitzung der Civil⸗ kammer des genannten Gerichts vom 10. Dezem⸗ ber 1879, Vormittags 9 Uhr, anberaumt und wird der Arrestbeklagte Roman Schneider hiermit vorgeladen, durch Rechtsanwalt zu diesem Termin zu erscheinen.
Colmar i. Els, den 4. November 1879
8 Der eu“]
arl.
Vorladung.
Karl Haensler, Schlosser, früher in Dambach wohnend, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufent⸗ haltsort, wird durch Karl Jund, Eisenhändler, in Barr wohnend, vorgeladen, in der öffentlichen Sitzung des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar, Kammer für Handelssachen, vom 2. Januar 1880 zu erscheinen, um bei der mündlichen Verhandlung der von Letzterem erhobenen Klage folgenden Antrag stellen zu hören: Wolle das Kaiserliche Landgericht den Beklagten Karl Haensler verurtheilen, an Kläger achthundert neun und sechzig Mark 56 Pfennig, ge⸗ schuldet für gelieferte Eisenwaaren, nebst Zinsen vom 24. Oktober 1879 ab zu bezahlen und ihm die
Pecozeßkosten zur Last legen. Colmar i. Elsaß, den 4. November 1879. Der Landgerichts⸗Sekretär.
Haas.
2 110606]1 qNachstehendes Aufgebot: Die Wittwe des Kaufmanns Joseph Kahlo, Minna, geb. Samson, zu Hannover, hat das Auf⸗ folgenden Wechsels: Braunschweig, den 2. September 1823. 742 Thlr. 1 Ggr. Conv. Münze.
Gegen diesen unsern Sola⸗Wechsel zahlen wir an die Ordre des Herrn Hoffaktor Hirsch Herz Samson demnächst kommender Johannis 1824 die Summe von 742 Thlr. 1 Ggr. Münze, sage Siebenhundertvierzig zwei Thaler einen guten Groschen.
Die Valuta haben wir baar und richtig er⸗ halten und versprechen, zur Verfallzeit richtige und prompte Bezahlung nach Wechsel⸗Recht in solidum, Einer für Zwei und Zwei sür Einen in solidum nebst 5 p. c. Zinsen p. anno.
Wilhelm Daniel Theodor von Schwarzkoppen. Wilhelm von Schwarzkoppen. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗
gefordert, spätestens in dem auf den 25. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Herzoglichen Amtsgerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Schöppenstedt, den 30. Oktober 1879. Herzogliches Amtsgericht. Stünkel. wird damit öffentlich bekannt gemacht. Schöppenstedt, den 3. November 1879. Die Ge .“ Amtsgerichts. . eimke.
110724] Aufgebot.
Auf Antrag der Erben des weiland Oekonomen Winkelmann aus Starkshorn, welche hinreichend bescheinigt haben, daß eine von der Ehefrau Engel⸗ hard, Sophie Marie Christine, geborene Meinecke, von hier zu Gunsten des Oekonomen Winkelmann aus Starkshorn unterm 30. September 1862 aus⸗ estellte Schuld⸗ und Pfandverschreibung über den Betrag von 1200 Thalern abhanden gekommen ist, werden hierdurch alle diejenigen, welche an der oben näher bezeichneten Urkunde Ansprüche zu haben ver⸗ meinen, damit vorgeladen, ihre etwaigen Ansprüche in dem zu diesem Zwecke angesetzten Termine am
Mittwoch, den 24. k. M. Dezember 1879,
Morgens 11 Uhr, unter der Rechtsverwarnung anzumolden, daß hin⸗ sichtlich des etwaigen sich nicht meldenden Inhabers der vermißten Urkunde diese für kraftlos erklärt werden solle. 1
Der Ausschlußbescheid wird nur durch Anschlag an der hiesigen Gerichtstafel bekannt gemacht werden.
Celle, den 1. November 1879.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. P. Mosengel.
[10736] Amtsgericht Hamburg. Auf Antrag des Privatiers Georg Friedrich Wil⸗ helm Tütge hierselbst als⸗ Kurator des Antonius Aloisius Jansen 6 ein Aufgebot dahin erlassen: daß alle D ejenigen, welche aus irgend einem Grunde Forderungen und Ansprüche an den unter Kuratel gestellten Antonius Aloisius Jansen dahier zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert werden, solche Ansprüche spätestens in dem auf Mittwoch, den 14. Januar 1880, Mittags 12 Uhr, bestimmten Aufgebotstermine im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, und zwar unter dem Rechts⸗ nachtheil des Ausschlusses. Hamburg, den 4. November 1879. Das Amtsgericht Hamburg. Civil⸗Abtheilung III. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichtssekretär.
[10738] Die Vormünder der minderjährigen Erben des weil. Erbpächters Johann Jenning zu Wittenbeck, der Erbpächter Barten und Lehrer Stopsack da⸗ selbst, haben das Aufgebot Zwecks Anmeldung von Ansprüchen an den Nachlaßz des Erbpächters
Johann Jenning Zwecks Erforschung der Kräfte desselben beantragt. Alle Diejenigen, welche An⸗ sprüche gegen den gedachten Nachlaß erheben zu können glauben, werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 14. Januar k. J. 1880, Vorm. 11 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Be⸗ weismittel beizubringen, widrigenfalls sie mit ihren Rechten von dem Nachlaß ausgeschlossen werden.
Kröpelin, den 27. Oktober 1879. Großh. Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.
(107200 Bekanntmachung.
Der Inhaber des nachstehend bezeichneten, ver⸗
loren gegangenen Dokuments: 8 Obligation vom 16. Juni 1835 über 140 Thlr.,
welche die Bauer Peter und Catharina, geb. Woywod⸗Spannekrehbsschen Eheleute aus dem Vermögen des Joseph Rehaag zum Darlehn erhalten, eingetragen im Grundbuche Napratten Nr. 13 zufolge Verfügung vom 5. Juli 1835, so wie dessen Besitznachfolger, werden aufgefordert auf Antrag des Wirthen Valentin Neuwald aus Napratten anf unsere Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 8, auf den 5. Januar 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgerichts⸗Raͤth Horn zu erscheinen andern Falls alle unbekannten Interessenten mit ibhren Ansprüchen präkludirt und das Instrument Bebufs der Löschung amortisirt werden soll. Heilsberg, den 25. Oktober 187027. Königliches Amtsgericht.
110739]2] Bekanntmachung.
Das Königliche Landgericht München I. hat laut Beschluß vom 3. d. Mts. die öffentliche Zustellung der Klage der Näherin Anna Valtl hier gegen den Lackirer eorg Weber, früher hier, nun un⸗ bekannten Aufenthalts, wegen Forderung zu 470 ℳ bewilligt und ist zur Verhandlung der Klage die Sitzung der I. Civilkammer am Montag, den n5. 1.“ l. Is., Vormittags 9 Uhr, be⸗
immt.
Das Klagpetitum geht auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung obigen Betrages sammt fünf Prozent Zinsen und wird in der Klage der Beklagte aufgefordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der hiesigen Rechtsanwälte zu bestellen.
München, den 4 November 1879.
Der Königliche Ober⸗Gerichtsschreiber. Rodler.
(10665] Vekanntmachung.
In der Prozeßsache der Handlung S. Fried⸗ länder in Osterode, wider Kaufmann Jocob und Pauline Cohnschen Eheleute aus Soldau, wegen 167 ℳ 16 ₰ steht zur mündlichen Verhandlung vor dem hiesigen Amtsgericht ein Termin auf
Dienstag, den 16. Dezember 1879,
Vormittags 10 Uhr, im Terminszimmer Nr. 1 an, zu welchem die Cohnschen Eheleute auf Antrag der Klägerin hier⸗ mit öffentlich vorgeladen werden. 8
Soldau, den 3. November 1879. Königliches Amtsgericht I. Der Gerichtsschreiber. Stoehr, -.
[10672] Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des hiesigen Land⸗ gerichts wurde heute weiter eingetragen: Bernhard Alfred von Gyutermann. Aungsburg, den 4. November 1879. 8 Der K. Landgerichts⸗Präsident. Köbhler.
[10670] 1“ 1 In die Liste der bei diesseitigem Gerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte wurden eingetragen: am 12. September d. J.: die Rechtsanwälte Christoph Wolff, Josef Rheinboldt, Johann Baptist Güring, Leopold Walther von Baden; am 6. Oktober d. J.: Gustav Prinz von Baden; am 20. Oktober d. J.: Franz Bühler von
Baden; am 3. November d. Ferdinand Beck von Baden. Baden, den 3. November 1879. Großherzoglich Bad. Amtsgericht.
10668 S unterzeichneten Königlichen Landgericht sind in Gemäßheit der Rechtsanwaltsordnung für das Deutsche Reich, vom 1. Juli 1878, als Rechts⸗ anwälte zugelassen: Herr Maximilian Carl Robert Meier, mit dem Wohnsitze in Dresden, und Herr Carl Adalbert Lehmann, mit dem Wohn⸗ sitze in Niederlößnitz. den 4. November 1879. Das Königliche Landgericht. Wehinger.
Dresden,
[10671] b In die Liste der bei dem Königlichen Land⸗
gericht zu Duisburg am Rhein zugelassenen Rechts⸗
Köppelmann zu Wesel eingetragen worden. Duisburg, den 4. November 1879. 1 Königliches Landgericht.
10673.
Unterm Heutigen wurde der Rechtsanwalt Johann Kraus in die Liste der bei hiesigem Gerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. ““
Lichtenfels, den 4. November 1879.]
Königliches Amtsgericht.
[10669 Bekanntmachung.
Gemäß letzten Absatzes des §. 20 der Rechts⸗ anwaltsordnung vom 1. Juli 1878 wird andurch
zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die in Mainz
anwälte ist auch der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath
wohnhaften Herren Dr. Gustav Kertell und Dr. Friedrich Carlebach bei dem Großherzoglich Hes⸗ sischen Landgerichte der Provinz Rheinhessen zu Mainz als Rechtsanwälte zugelassen worden und daß dieselben bis zur Einführung eines gemeinschaft⸗ lichen bürgerlichen Gesetzbuches zugleich berechtigt sind, bei dem Großherzoglichen Ober⸗Landesgerichte zu Darmstadt in den bei dem Landgerichte der Pro⸗ vinz Rheinhessen anhängig gewesenen Rechtsstreiten Parteien zu vertreten. Mainz, den 5. November 1879. Großherzogliches Landgericht der Provinz Rheinhessen. .“ Aull.
110879] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Landgericht zu Oppeln zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt und Notar Steinitz Rosenberg O.⸗S. wohnhaft, unter dem 3. November 1879 eingetragen worden. Oppeln, den 3. November 1879. Königliches Landgericht.
zu
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
Die vom Einschlage des Jahres 1880 in der Kö⸗ niglichen Oberförsterei Hangelsberg, im Jagen 124b des Belaufs Berkenbrück zu gewinnende ca. 40 rm Eichen⸗Borke, soll am Donnerstag, den 27. No⸗ vember 1879, Vormittags 12 Uhr, im Grä⸗ bertschen Gasthause hierselbst zur Selbstwerbung im Wege der öffentlichen Versteigerung an den Meistietenden verkauft werden. Der 4. Theil des Kaufgeldes ist als Kaution zu deponiren, die Be⸗ kanntmachung der übrigen Bedingungen erfolgt im Termin. Hangelsberg, den 1. November 1879. Der Oberförster.
[10678] Bekanntmachung. 1
Die für den Zettraum vom 1. April 1880 bis dahin 1881 erforderliche Lieferung von ungefähr:
1100 kg Rindfleisch, 300 kg Schweinefleisch, 400 kg Hammelfleisch, 200 kg Speck, 350 kg Butter, 150 kg Schmalz, 150 kg Rindernieren⸗ talg, 1100 kg weißen Bohnen, 800 kg Linsen, 1600 kg Erbsen, 60 kg Weizenmehl, 1500 kg Gerstenmehl, 700 kg ordinären Graupen, 12 kg Perlgraupen, 900 kg Gerstengrütze, 1000 kg Hafergrütze, 1000 kg Buchweizengrütze, 18 kg Buchweizengries, 20 kg Hirse, 1000 kg Reis, 280 kg ungebrannten Kaffee, 12 kg Faden⸗ nudeln, 45 000 kg Kartoffeln, 100 kg Kranken⸗ brod, 300 kg Semmel, 15 kg Zwieback, 5 kg Syrup, 1600 kg Kochsalz, 4 kg Pfeffer, 6 kg Kümmel, 300 1 Essig, 280 1 Braunbier, 40 kg Rüböl, 2300 kg Petroleum, 500 kg grüner Seife, 280 kg Soda, 60 Stück Piassavabesen, 184 chm fichten Klobenholz, 8000 kg Roggen⸗ stroh, 20 kg Brandsohlleder, 12 kg Fischthran, soll an den Mindestfordernden im Wege der Sub⸗ mission vergeben werden. Zu diesem Zwecke ist Termin auf Montag, den 15. Dezember er., Nachmittags 3 Uhr, in dem Arbeitszimmer des Unterzeichneten anberaumt. Lieferungsgeneigte wollen ihre Offerten, versiegelt und mit der Aufschrift „Submisston“ versehen, rechtzeitig einsenden.
Die Offerten müssen die Erklärung enthalten, daß von den Lieferungsbedingungen Kenntniß genommen ist. Diese können in der Anstalts⸗Re⸗ gistratur eingesehen, auch gegen Kopialien bezogen werden.
Königliche Strafanstalt Anclam, den 3. No⸗ vember 1879.
Der Ober⸗Inspektor:
Bredikow.
[10680] Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft sollen 2300 Stück Eßlöffel und 3000 Stück Gabeln für Mannschaften,
beschafft werden.
Die Offerten sind verstegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Eßlöffeln und Gabeln“
bis zu dem am 15. November 1879, Mittags 12 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und nach Einsendung von 0,50 ℳ Kosten mitgetheilt werden.
Kiel, den 4. November 1879.
Kaiserliche Werft. Ver waltungs⸗Abtheilung.
[106791 Gefangenen⸗Arbeitskräfte.
Am 1. April 1880 werden die Arbeitskräfte von 175 Sträflingen, wovon bisher 150 Sträflinge mit Tischlerarbeiten, insbesondere Stuhlfabrikation, und 25 mit Cigarrenarbeiten beschäftigt sind, frei und sollen dieselben anderweit vergeben werden.
Offerten werden bis zum
20. Rovember cr., Morgens 10 Uhr, erbeten. Die Bedingungen liegen in unserer Regi⸗ stratur aus und werden auch gegen Einsendung von 1 ℳ 20 ₰ franco versandt.
Die Kaution beträgt für jeden zu beschäftigenden Gefangenen 30 ℳ
Cronthal bei Crone a. d. Brahe, den 3. No⸗ vember 1879.
Die Direktion der Königlichen Strafanstalt.
— Vergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Lieferung der nachbezeichneten für das Jahr
1880 erforderlichen Werkstätten⸗Materialien soll im
Wege der öffentlichen Submission verdungen werden: Droguerie⸗ und Farbwaaren, Dochtband, Glas⸗ scheiben, Laternenscheiben aus Preßhartglas, Glaspapier, Gummi⸗, Leder⸗, Seiler⸗, Bürsten⸗, Polster⸗ und Posamentierwaaren, Holzkohlen, Kohlenkörbe, Leinöl, Terpentinöl, Plüsche,
Wagentuch ꝛc. 1 Die Lieferungsbedingungen mit der Bedarfsnach⸗ weisung liegen auf den Werkstätten⸗Bureaus zu
Elberfeld, Langenberg, Siegen, Crefeld, Arnsberg
und Witten zur Einsicht offen, können auch gegen Erstattung der Druckkosten von 1 ℳ von vor⸗ genannten Dienststellen, sowie von dem Kanzlei⸗ Vorsteher Peltz hierselbst bezogen werden.
Die Offerten sind versiegelt und nicht mit den einzusendenden Proben zusammen vervackt, fraukirt mit der Aufschrift: „Offerte auf Liefe⸗ rung diverser Werkstätten⸗Materialien pro 1880“ bis zum 14. November cr. an die Ceutral⸗ Werkstätten⸗Magazin⸗Verwaltung zu Witten einzureichen, woselbst deren Eröffnung am 15. No⸗ vember cr., Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der
etwa erschienenen Submittenten erfolgen wirrd.
Elberfeld, den 29. Oktober 1879. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[10684]
In der Strafanstalt zu Graudenz werden 30 gegenwärtig mit Anfertigung von Korb⸗ und Korb⸗ möbelwaaren beschäftigte Gefangene am 15. April 1880 zu anderweitiger Beschäftigung disponibel. Der genannte Arbeitszweig wird beizubehalten ge⸗ wünscht, jedoch bleibt die Einführung eines anderen Arbeitszweiges nicht ausgeschlossen. Offerten auf Beschäftigung dieser Gefangenen sind schriftlich und versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte auf Beschäf⸗ tigung von Gefangenen“ versehen, portofrei bis zum 22. November cr., Vormittags 11 Uhr, an die unter⸗ zeichnete Direktion einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten erfolgt.
Den Zuschlag ertheilt die Königliche Regierung in Marienwerder; die Submittenten sind, bis die⸗ ses geschehen, an ihre Offerten gebunden. Der⸗ jenige Submittent, welcher den Zuschlag eerhält, hat mit der Direktton einen Kontrakt auf 3 Jahre oder auf kürzere Zeit abzuschließen und ist hierbei an Kaution der Betrag eines dreimonatlichen Arbeitslohnes zu hinterlegen. Die Kontrakts⸗ bedingungen sind im Bureau des Arbeits⸗Inspek⸗ tors einzusehen, auch wird auf Erfordern Abschrift derselben ertheilt.
Grandenz, den 3. November 1879.
Kgl. Direktion der Strafanstalt
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
öbG Bekanntmachung.
Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 16. Oktober 1874 ausgegebenen Kreis⸗An⸗ leihescheinen des Niederbarnimer Kreises d. d. Berlin, den 1. Oktober 1875 sind zur Tilgung im laufenden Jahre ausgeloost die Anleihescheine:
Iitt. &. Nr. 8. 19. 52. 192. 163. 176. 191. 235 je über 300 ℳ und Litt. C. Nr. 27 über 1500 ℳ lautend.
Die Inhaber werden aufgefordert, diese Anleihe⸗ scheine unter Rückgabe derselben und der noch nicht fällig gewordenen Zinsscheine am 15. Dezember d. J. bei der Niederbarnimer Kreis⸗Kommunal⸗ Kasse hierselbst, Kochstraße Nr. 24, einzulösen.
Ueber diesen Tag hinaus erfolgt keine weitere Verzinsung.
Berlin, den 27. Mai 1879.
Die Chausseebau⸗Kommission des Kreises Niederbarnim. Scharnweber.
[8886]
Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr 1880 zu amortisirenden Briloner Krceis⸗Obliga⸗ tionen sind folgende Nummern gezogen:
a. I. Emission vom 1. Oktober 1856. Litt. A. Nr. 10. Nr. 57 59 88 162 265. Nr. 326 352 435 453 479 485 523 545 567 589 726 798. Nr. 802 803 813 833 851 890 898 959 998 1066 1080 1115 1129 1130 1248 1277 1321 1335 1344 1386 1406 1423 1427 1497 1498 1502 1517 1544 1596 1623 1643 1654 1735. II. Emission vom 15. Juli 1860. Nr. 35. r. 55 106 111171. C. Nr. 255 264 280 311 344 378. D. Nr. 480 589.
Die Besitzer dieser Obligationen werden aufge⸗ gefordert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1880, ad b. am 1. Januar 1880 bei der hiesigen Kreis⸗Wegebaukasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.
Brilon, den 16. September 1879.
Die Kreis⸗Chausseebau⸗Kommission.
8
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die vakante Kreisthierarztstelle in Berent, mit welcher ein jährliches Gehalt von 600 ℳ aus der Staatskasse und ein jährlicher Zuschuß von 450 ℳ aus der Kreiskommunalkasse verbunden ist, soll anderweitig besetzt, und dem anzustellenden Kreiethierarzte gleichzeitig auch die interimistische Verwaltung der ebenfalls vakanten Kreisthierarzt⸗ stelle des Nachbarkreises Carthaus gegen den Bezug des etatsmäßigen Gehalts dieser Stelle einstweilen und so lange übertragen werden, bis die definitive Besetzung der letzteren zu ermöglichen gewesen ist. Qualifizirte Bewerber fordern wir auf, ihre des⸗ fallsigen Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse, sowie eines kurzen Lebenslaufes binnen 4 Wochen bei uns einzureichen.
Danzig, den 31. Oktober 1879.
Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
Das Kreisphysikat in Rendsburg, Kreis Rendsburg, ist vakant. Gehalt aus der Staats⸗ kasse 900 ℳ ohne Pensionsberechtigung. Gesuche sind unter Nachweisung der Befähigung innerhalb 6 Wochen bei uns einzureichen. Schleswig, den 27. Oktober 1879. Königliche Regierung. Ab⸗ theilung des Innern.
[2249] Dampferverbindungen
zwischen Stettim und Colberg, Stolpmünde,
Danzig, Elbing, Königsberg i./Pr., Tilsit, Libau,
Riga, St. Petersburg, Kopenhagen, Gothenburg,
Christiania, Flensburg, Kiel, Hamburg, Bremen,
Antwerpen, Hull, London, Middlesbrough o. Tees unterhält regelmässig
Rud. Christ. Gribel in Stettin.
Modellen,
(à Cto. 96/11.)
zum Deutschen
No. 262.
ZBZweite Beilage eichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag,
den
7. November
1879.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom
Handels⸗Re⸗
Central⸗
8. 6 des Gesetzes über den Markens
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns
bezogen werden.
1 Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32,
25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
gister für
chutz, vom 30. November 1874, sowie
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche
die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Reich. (Nr. 262.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Insertionspreis
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
V1“
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Die nachfolgend Genannten haben die Erthetlan⸗!
eines Patentes für die daneben angegebenen Sogent; hat die an⸗ Gegenstand der
stände nachgesucht. Ihre Anmeldun egebene Nummer erhalten. Der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 14 565. Dr. Jakobstr. 172 für J. Neuerungen an Rolllinealen.
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Nr. 5189,/79. Smyrnateppichen. Nr. 11 568.
10. Juni 1879.
Verfahren zur Herstellung von Vom 28. März 1879. Zerlegbare Federmatratze.
Nr. 15 231. Bohrer zum Bohren Löcher in Metall. Vom 17. Juni 1879. Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung eines Patentes.
[10690]
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im
Nr. 22 806. Richard Lüders, Civil⸗Ingenieur Patent⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Person
Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte
übertragen worden. Nr. 6377. Eduard Engels,
Schraubenverstellung in Fehtitt schüheg,
Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Anmt. Jacobi. Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Ingenieur Leopo’'d Ewers in
von Baugerüstbäumen ertheilte Patent Nr. 3458
ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen
Patent⸗Amtes vom 29. Mai 1879, insoweit es die
Konstruktion der Schlinge mit dem Drahtseil be⸗-
trifft, im vollen Umfange, insoweit es die Konstruk⸗
tion der Schlinge mit Kette betrifft, nur insoweit
aufrecht erhalten, als die Kette mit Muff und
Neuenburgerstr. 31, für L. £ C. Hardtmuth
in Budweis in Böhmen.
Neuerung in der Herstellung von Radir⸗ und
Bleistiftaummi. Kl. 70. Hees in Hannover.
Petroleum⸗Motor. Kl. 46. Nr. 30165. Maschinentechniker Fritz Helle in Haspe (Westfalen).
Appparat zum Abscheiden des vom
mitgerissenen Wassers. Kl. 13.
Nr. 31262. J. H. Kühl, Maurermeister in
Hamburg.
Geradführung kombinirt ist, im Uebrigen aber auf⸗ gehoben.
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents.
Das dem Ingenieur James Cleminson
Nr. 29 278. Wilnelm Wittig und Wilhelm in London auf bewegliche Radgestelle für Bahn⸗ wagen und dazu gehörige Bremsvorrichtungen er⸗
theilte Patent Nr. 646 itt durch rechtskraftige Ent⸗
scheidung des Patent⸗Amts vom
Dampfe
Neuerungen an kontinuirlichen Backöfen. Kl. 2.
Nr. 31433. Johannes Franz Edmund Wartig,
Buchhändler in Leipzig. Reisetasche mit zusammenlegbarem Sitz. Kl. 33.
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Nr. 31708. Fr. Becker, Ingenieur in M.⸗
Gladbach. Neuerungen Kl. 14. Nr. 31715. Julius Riedel, Berlin, Reinickendorferstr. 20.
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Fevhewandiger Pfeifenkoff aus Metall.
Nr. 31898. Techniker in Roßlau. Schutzhaube für Schornsteine. Kl. 24. Nr. 32023. Berlin, Köpenickerstr. Nr. 124. Heizkörper. Kl. 36. Nr. 32361. K. & Th. Möller, Handels⸗ gesellschaft in Kupferhammer bei Brackwede. erfahren der Reinigung von Fabrikwässern, welche suspendirte Stoffe enthalten, unter An⸗ wendung von Kalk und P. R. 7014). Kl. 12. Nr. 32875. August Keitze in Hannover. Briefwaage. Kl. 42.
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4
J. £& A. Aird £ Mare in
4 1 1
9
1 ¹ 8
Nr. 33 630. Carl Pieper, Civil⸗Ingenieur in
“ für Felice Grondona in Malland. ug⸗ werke. Kl. 20.
Nr. 33 671. in Greifenhagen.
(Zusatz zu P. R. 4446). Kl. 65.
Nr. 33 673. Heinrich Weindorf, Schlosser
in M.⸗Gladbach, Steinstr. 1. Neuerung an Rohrputzern
H 6323). Kl. 87. 11“
und Stoßapparat für Eisenbahnfuhr⸗
Maschinenfabrikant A. Glomb
6
1
Nr. 33 889. J. E. Christoph in Nieskv
(Reg. Bez. Liegnitz). Universal⸗Jerkleinerungs⸗Maisch⸗ und Kühl⸗
Apparat. Kl. Nr. 33 947. G. Zeidler, Mühlenbaumeister in Görlitz. Schwimmendes Wasserrad mit hohlen Schau⸗ feln. Kl. 88. Nr. 33 982. Karl
Techniker, und Karl August Koeppemn, mann in Berlin.
Gustav Wassmus, V Kauf⸗
6 8
1
1 v 8' 35 9
Verfahren der Malzbereitung aus Mais und Verwendung des erzeugten Malzes zur Bier⸗
bereitung. Kl. 6. Nr. 34 117. Paul Wentscher in Berlin, Kochstr. 20, für Sylvester Green Mason und Charles Edwin ( Apparat, um Radspeichen und dergleichen ab⸗
Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
[10689]
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichz⸗Unzeicer!
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
7 8
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Flachschieber⸗Steuerungen. für Lagerfässer und Gaͤhrbottiche. Kl.
Dampfes an Funkenlöschern. Nenderungen an Funkenlöschern für
Neuerungen am Rudermechanismus für Boote b apparaten. werk. Kl. 64. Nr. 3652. Namenhalter zum Schutze gegen das Verwechseln
1. August 1879 für nichtig erklärt. Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Erund des §. 9 des Gesetz 8 vom 25. Meai 1877 erloschen.
Nr 145. Verbesserter Faßspund mit Abziehhahn 4.
Nr. 239. Oel⸗ und Fe t⸗Tropfapparat.
Nr. 311. 8 e Kl. 20.
Nr. 449. Füllofen schiedenen Höhen, brochene Reifen regulirbar ist. Kl. 36.
Nr. 479. Kartoffelernte⸗Maschine.
Nr. 594. Nußknacker. Kl. 34.
Nr. 733. Künstlicher Fuß. Kl. 30.
Nr. 777. Triebwerks⸗Regulator. Kl. 60.
Nr. 938. Fräsekopf. Kl. 38.
Nr. 2021. Aspirationsvorrichtung zur Konden⸗ sation des gebrauchten Dampfes an Lokomotiven für Pferdeeisenbahnen. Kl. 20.
Nr. 204 . Gaskraftmaschine. Kl. 46.
Nr. 2178. 1“ zum Schützenwechseln Kl. 86.
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Kl. 45.
Nr. 2250. Kl. 20. Nr. 2604. Dampkessel⸗Kamine (Zusatz zu P. R. 311). Kl. 20. Nr. 2894. Verschluß des Schlüssellochs an Kassenschrank⸗ und anderen Schlössern. Kl. 68. Nr. 3213. Wasserkraftmaschine. Kl. 88. Nr. 3592. Kontinuirlicher Backofen mit Schwell⸗
Nr. 3612. Bierzapf⸗ und Spritzhahn mit Zähl⸗
In der Hüte. Kl. 33. Nr. 3729. rekter und Gasfeuerung. Kl. 40. ; Nr. 3751. Neuerungen an Kasten zur Aus⸗ legung von Bildern. Kl. 11. Nr. 3784. Vorrichtung zum Reinigen und Wichsen von Schuhwerk. Kl. 87. Nr. 3820. Verfahren zur Herstellung von Stein⸗ sohlen für Fußbekleidung. Kl. 71. Nr. 3821. Schlammsammler an stehenden und liegenden Röhrenkesseln. Kl. 13. 1 Nr. 3822. Parallelschraubstock mit Gegen⸗ spindel. Kl. 49. 3824. Magnetischer Wasserstandszeiger. dloö. b Nr. 3825. Ausklinkvorrichtung für Präzisions⸗ Ventilsteuerungen. Kl. 14. Nr. 3910. Elektrischer Signalapparat für das
Bogue in Crown Point Fintreten einer bestimmten höheren Temperatur.
Nr. 4035. Vorrichtung zur selbstthätigen Ab⸗
zuschneiden und mit Zapfen zu versehen. Kl. 38. stellung der Webstühle beim Bruch eines Ketten⸗
fadens. Kl. 86. Nr. 4137. Gesteinbohrmaschine mit Mechanis⸗ mus zur Vor⸗ und Rückwärtsbewegung der Bohr⸗
spindel, sowie mit Vorrichtung zur Befestigung des Gestells durch Luftdruck. Kl. 5.
Nr. 4188. Sicherheitskuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. Kl. 20.
Vom
conischer
Schlittschuhfabrik 1
(10691] 1. von Bernstein.
Kl. 47. Funkenlöscher für Dampfkessel⸗Kamine.
mit Luftzuführung in ver⸗ welche durch rerschiebbare, durch⸗
Kl. 2.
Zinkdestillirofen mit kombinirter di
Nr. 4227. Neuerungen an Mikroskopen. Kl. 42.
Nr. 4229. Brenner aus feuerfestem gebrannten Thon für Petroleum. Kl. 4. 1. 4248. Neuerung an Walzenkrempeln.
Nr. 4300. Entlasteter, vom Regulator beein⸗ flußter Expansionsschieber. Kl. 14.
Nr. 4366. Entfernungsmesser. Kl. 42. Nr. 4367. Neuerungen an Geschwindigkeits⸗ und Zeitzeigern. Kl. 42.
Nr. 4409. Verschluß für Album. Kl. 11. Nr. 4466. Centesimalwaage r. 2. Einrichtung an englischen Schrauben⸗
schlüsseln. Kl. 87. Nr. 4483. Neuerungen an englischen Schrauben⸗ schlüsseln (Zusatz zu P. R. Nr. 4482). Kl. 87.
Nr. 111“ an Eisenbahnbillet⸗Stempel⸗ Schmiervorrichtung für Steinbüchsen
8 V g 8
apparaten. Nr. 4549. bei Mahlgängen. Kl. 50. Nr. 4679. 11“ Apparat zum Schmel⸗ Kl. 22. Nr. 4836. Feldkochofen. Kl. 36. Nr 4968. Zungen⸗Instrument als Unterrichts⸗ mittel für Gesangunterricht. Kl. 51. Nr. 4989. Faltmaschine zur Herstellung von Papiersäcken. Kl. 54. Nr. 5192. Neuerungen an Roßwerken. Kl. 45. Nr. 5621. Verfahren zum Füllen der Poren beim Poliren von Holz mittelst Kieselguhr. Kl. 38. 899. Angelhaken mit übergebogener Spitze. 166. Nr. 6756. Baumsägemaschine. Kl. 38. Nr. 6767. Neuerungen an der Stellvorrichtung des Rüttelschuhes. Kl. 50. Nr. 6770. Dampf⸗Luft⸗Motor. Kl. 46. Nr. 6205. Zeitermittelungs⸗Apparat. Kl. 42. Nr. 6809. Wassermesser. Kl. 42. Nr. 6812. Arbeiter Controlapparat. Kl. 42. Nr. 6925. Neuerungen an einer nach einer Richtung drehenden Rundschiebersteuerung mit in⸗ direkter Verstellung des Erpanfiosschtebers durch den Regulator (Zusatz zu P. R. 2105) Kl. 14. Nr 7029. Neuerungen an Querschwellen für Eisenbahnen. Kl 19.
Nr. 7058. Präzisionssteuerung für Dampf⸗ maschinen mit vom Regulator beeinflußter Expan⸗ sion bei zwangläufiger Rückbewegung eines eigen⸗
artigen Ventiles. Kl. 14. Nr. 7137. Neuerungen an Vorrichtungen zur
Herstellung rotirender Schneidewerkzeuge mit sin⸗
kenden Zähnen konstanten Radialprofils. Kl. 49. Sicherheitsschloß für Geldschränke. Berlin, den 7. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, de Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, brzw. Sonnabends (Württemberg) unter der Nubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung.
Bei Nr 1475 unseres Firmenregisters, woselbst die Firma Carl Körner und als deren Inhaber der Kaufmann Carl August Ludolf Körner von hier verzeichnet steht, ist heute notirt worden:
Die Firma ist erloschen.
Altona, den 4. November 1879.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Ballenstedt. Bekanntmachung.
In das hiesige Handelsregister ist zufolge Ver⸗
fügung vom heutigen Tage eing tragen:
Rubr. 3. Spiegelthal in Berlin ist durch Beschluß d. d. Berlin, den 11. Oktober 1879 zum alleini⸗ gen Liquidator der Froser Braunkohlen⸗ Bergbau⸗Actiengesellschaft in L. ernannt, nachdem die bisherigen drei Liquidatoren der⸗ selben ausgeschieden sind.
Ballenstedt, den 30. Oktober 1879.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Der Handelsrichter. 8 Wolff. — Handelsregister
des Königlichen Amtgerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 6. November 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2440 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Berlin⸗Potsdam⸗Magdehurger Eisenbahn⸗
Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Vorstandsmitglied Geheimer Ober⸗ Finanz⸗Rath Wilckens ist gestorben.
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1876 ist der §. 27 der Gesell⸗ schasts⸗Statuten nicht blos in der Weise, wie dies die Gesellschaftsregister⸗Eintragung vom 2. November 1876 ergiebt, sondern auch dahin geändert worden, daß die Befugniß der Ma⸗ gistrate zu Potsdam, Brandenburg, Burg und Magdeburg zur Ernennung je eines Ausschuß⸗ Mitgliedes fortfällt, und daß der Ausschuß da⸗ nach also fortan aus 20 Mitgliedern besteht. Eingetragen auf Grund des Erkenntnisses des Reichs⸗Ober⸗Handelsgerichts vom 27. Juni 1879.
mit vieltheiliger
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Der General⸗Konsul z. D. L.
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In unser See woselbst unter Nr. 7105 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Cohn & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Louis Cohn ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Frau Ida Joseph, geb. Cohn zu Berlin, ist am 3. No⸗ 1 1879 als Handelsgesellschafterin ein⸗ getreten.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Meyer Joseph zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4410 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Lonis Keferstein 8 9 Oktober 1879 begründeten Handelsgesell⸗ 1 88 (jetziges Geschäftslokal: Stülerstraße 2) sind die Kaufleute: “ 1) Ernst Carl Louis Keferstein, 2) Louis Oswald Keferstein, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7116 eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze
zu Berlin: unter Nr. 11,922 die Firma: R. Witkowski und als deren Inhaberin Frau Rosa Wit⸗
kowski, geb. Goldberg, hier (jetziges Geschäfts⸗
lokal: Burgstraße 7),
unter Nr. 11,923 die Firma: Otto Pitzlin und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Friedrich Reinhold Pitzlin hier (jetzige Geschäftslokal: Cottbuser Damm 7/9),
eingetragen worden.
Der in unserer Bekanntmachung vom 5. d. Mts. genannte Inhaber der Firma A. H. Borchardt wohnt nicht in Berlin, sondern in Potsdam.
Berlin, den 6. November 1879. “
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. Mila. Berlin. In unser Gesellschaftsregister sind heute unter Nr. 95 als Gesellschafter der am 1. No⸗ vember 1879 begonnenen offenen Handelsgesellschaft „Elwine Krooß & Comp.“ zu Friedrichsberg ein⸗
getragen:
1) die verehelichte Schlächtermeister Krooß, Elwine, geb. Damneck, zu Friedrichsberg,
2) der Rentier Eduard Schroepffer zu Weißensee.
Berlin, den 3. November 1879. “
Königliches Amtsgericht. II.
Coburg. Im hiesigen Handelsregister wurde am 28. Oktober 1879 unter Hauptnummer 447 einge⸗ getragen die Firma Marecus Stern zu Coburg für den Kaufmann Marcus Stern zu Coburg und als dessen Prokurist sein Sohn Kaufmann Selig Stern zu Coburg. Coburg, den 30. Oktober 1879. Die Kammer für Handelssachen. Dr. Otto.
Diepholz. Die Seite 4 des hiesigen Handels⸗ registers eingetragene Firma: „J. M. Fontheim zu Diepholz“ Diepholz, den 3. November 1879. “ Königliches Amtsgericht. I. C. Salfeld.
Erfurt. In unser Handels⸗ Vol. I. Fol. 222 ist unter Nr. 705
Einzelfirmenregister
folgende Eintragung: Inhaber der Firma: Kaufmann Johann Friedrich Floeury Gustav Haddenbrock zu Ringleben, Ort der Niederlassung: Ringleben, Bezeichnung der Firma:
G. Haddenbrock Söhne zufolge Verfügung vom heutigen Tage erfolgt Erfurt, den 28. Oktober 1879. “
Königliches Amtsgericht.
Essen. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 810 die Firma W. Flothmann zu Essen und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Flothmann zu Essen am 4. November 1879 eingetragen.
Essen. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 809 die Firma Schiesen & Flothmann zu Essen und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Hugo GG zu Essen am 4. November 1879 einge⸗ ragen.
Essen. andelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. Die sub Nr. 230 des Gesellschaftsregisters ein⸗
ö offene Handelsgesellschaft Schiesen &
Flothmann, Inhaber: die Kaufleute Hugo Schiesen und Wilhelm Flothmann zu Essen ist am 4. No⸗ vember 1879 in Folge Auflösung gelöscht und ist die Firma für den Kaufmann Hugo Schiesen als alleinigen Inhaber nach Nr. 809 des Firmenregisters
übertragen.