age von 5413 ℳ, davon entfallen auf Zinsen 393 ℳ, auf Beiträge 20 ℳ Nach Abzug der altungskosten von 767 ℳ ergiebt sich eine Mehr⸗ me von 4646 ℳ, durch welche der Reservefonds auf 120 805 ℳ waren am Schluß des Rechnungsjahres

Schleswig⸗Holsteinische provinzialständische gs⸗Anstalt hatte in 1878 folgende Verwal⸗ Es betrugen die Einnahmen

Einnahmen im Betr und Coursgewinn 5 Ausgaben für Verw

und unsicheren Dividend rente den meisten Aktien jüngsten Vergangenheit in bisher der Rück mäßigen gegense gen seine Erklär seitigen Konkurrenz noch die g sehr ausgedehnten Staatsbahn rungen der Staatsaufsicht de Hat der Staat bisher auch seines Staatsbahnbesitzes schon das doch auf

man der von ge

und gesicherte tzern nach den trüben Erfahrungen der ohem Grade willkommen ist. ang der Eisenbahnrente vorzugsweise in der über⸗ tigen Konkurrenz durch Herstellung neuer Verbindun⸗ eten für die Zukunft neben der gegen⸗ rößere Machtstellung der bis jetzt schon verwaltung und die erhöhten i Privatbahnen bedrohblich gegenüber. die Privatbahnen das volle Gewicht — end nicht empfinden die Dauer nicht zu halten sei gegnerischen Stimmen rung der Erträge der Staatsbahnen n rung der Rentabilität durch was ja auch den Aktionären bahnen zu Gute kommen wür werden. — Leistungen wie Erträ komplexes werden aber nicht zu de ohne eine rationelle Konsolid seither geschaffene Werk unv ge und in seinen Erfolgen für den Verkehr, wie Dem jetzigen unhaltbaren Zustande kräftig ein der Regierung wiederholt betontes drin⸗

e in eine feste

angewachsen ist. ung findet, tr 699 100 ℳ (1878 755 845 Feuerver tungsergebnisse: Beiträgen 1 553 003 ℳ, Antheil der Rückver vergütungen 479 670 ℳ, Zinsen 98 062 ℳ, Ganzen 2 136 377 ℳ; die

2 483 655 ℳ und zwar f Schadenerhebungskosten 243 384 ℳ, Löschwesen 3963 altungskosten 116 073 ℳ, Divers sich also eine Mehrausgabe von 347 278 ℳ Instituts wies beim Jahresschluß an mit 79 798 ℳ, rückständige Beiträge rückstände 61 905 ℳ, Werthpapiere, 2 299 890 ℳ, 2 474 639 ℳ; auf passiver Seite

vergütungen mit 886 862 ℳ, sonstige im Ganzen 887 794 ℳ, so daß sich ein

an ausgeschriebenen sicherer an den Schaden⸗ Diverse 5641 ℳ, im Ausgaben beliefen sich im Ganzen auf ür Scha eavergütungen 2 098 841 ℳ, Rückversicherungs⸗Prämien ℳ, Spezialabschätzungen und ordent⸗ e 11 950 ℳ; — Das Vermögen des Aktiven auf: den Kassenbestand 27 406 ℳ sonstige Einnahme⸗ hypothekarische und andere Aus⸗ im Ganzen figuriren rückständige Schaden⸗ Ausgaberückstände mit 932 ℳ, Aktivüberschuß von 1 586 845 ℳ gesammte Versicherungssumme belief sich für Immo⸗ 355 800 ℳ, für Mobiliar auf 46 951 360 ℳ

ach dem in der letzten Nummer der „Austria“ Ausweise über die Waarenein⸗ gemeinen österreichisch⸗ Januar bis Ende August d. verkehrs im August gegen den die Weizenausfuhr noch 384 865 Metr.

lassen, so würde

wiederholt verlangten Steige⸗ achgeben wollte. eine Erhöhung der Tarife zu erzielen, der gewiß bald nachfolgenden Privat⸗ muß als ausgeschlossen betrachtet ge des vorhandenen Staatsbahn⸗ r zu beanspruchenden Höhe geführt ation desselben. ollkommen und lücken⸗

Die Steige⸗ liche Verw

werden können,

diese bleibt das baft in seiner Anla für die Staatskasse. Ende zu machen, ist gendes Interesse des Staates. über den Erwerb der Privatbahnen ist biliar auf 803 in der Hand des Staates das Kauf⸗ n nicht unerheblich an Werth gewinnt. age, dem Verkäufer bei der Gewährung ner geringeren Rente doch einen nicht nn zuwenden zu können, ein Verfahren, ach allen Seiten ist In welchem Maße elungen, die Interessen des Staats mit igkeit, und die staatliche Würde mit den heils im Einklang zu erhalten, ergiebt die

Staatseisenbahnsystems kann füglich nicht ge Erwerbung aller zur Zeit noch vorhandenen Gesammtlänge der oweit dieselben unter eigener Verwaltung nahezu die Gesammtlänge der im Abgesehen von dem Einfluß aatskredit, würde auch die Ein⸗ omplexes von Bahnen in die be⸗ eine sehr schwierig zu lösende Um die Ueberleitung der Privat⸗ waltung zu erleichtern und eine einheit⸗ zesammtheit der vereinigten Bahnen vorzu⸗ und planmäßige Erwerbung und t kommenden einzelnen Privatbahn⸗

Bei den Transaktionen in Betracht zu ziehen, daß bjekt aus verschiedenen Gründe Der Staat ist daher in der L seiner bisherigen oder sogar ei u unterschätzenden Gewi welches gerecht und billig und in welcher Weise es g den Rücksichten der Bill Interessen des andern T weitere Motivirung. Die Durchfübrung des durch die gleichzeiti ren Privateisenbahnen Privatbahnen selbst, ins stehen, erreicht immerhin Staatsbetriebe befindlichen Lin eines Gesammtankaufes auf den St verleibung eines so ausgedehnten K stehende Staatseisenbahnverwaltung Organisationsaufgabe bedingen. verwaltung in die Staatsver liche Organisation der bereiten, erscheint eine sr Einverleibung der in Betrach unternehmungen geboten.

Mit Rücksicht hierauf we Unternehmungen zu sind, die Lücken rationelle V besonderes Gewicht darauf zu legen, daß die tigeren Verkehrsgebiete — die dustrie — durch Staatsbah ihrer Lage und Einfluß auf die

und Ausfuhr des all⸗ ungarischen Zollgebietes vom hat sich das Bild des Cerealien⸗ Juli vollständig geändert. gegen 103 351 im August be⸗ 080 Mctr. im

d. J. hatte Metr. im glei trägt die Aus

chen Monate des Vorjahres betragen;

fuhr nur noch 149 921 Mectr. gegen 330 ust 1878. Ebenso ist der Umschlag bei den anderen Getreide⸗ atiren; nur in Mais überwiegt die vorjährigen August.

Exportziffern so konnte die Wendung, welche im August achtmonatlichen

kategorien zu konst Ausfuhr um

mehr als

Cerealien aufweisen, eingetreten keinen merklichen Einfluß ausüben, deutendes Plus aufweisen. beträgt an Weizen 3 410 245 Met gegen 221 927 Metr., Malz 463 144 Metr.

t Totalziffern so daß diese auch die mal ein be⸗ Au fuhr in den ersten acht Monaten r. gegen 1 717 462 Mectr., an Gerste 1 154 079 Metr. gegen 357 233 Metr.,

I beträgt die Ausfuhr der gleichen in der Ausfuhr der me der Differenzen Weizenexport um

an Roggen 607 941 Metr. gegen 945 451 Metr., an

883 417 Metr. gegen 246 935 Mctr.; in Meh gegen 1 356 636 Mectr. So bedeutend die Differenzen Getreidearten sind, so ist doch bereits eine Abnah So war bis Ende Juli der leichen Zeitpunkte des Vorjahres; Metr.; an Gerste war 33 Metr. mehr ausgeführt wor⸗ 878; Ende August aber w bis 208 628 Metr. gefallen. Bei den anderen Gattu früchten haben die Differenzen in einem geringeren men. — Der Werth der vom ausgeführten Edelmetall 1879 in der Einfuhr an Gold 114 50 738 493 Fl. gegen 7 007 880 Fl. bez. 6 in der Ausfuhr: an Gold 4 471 376 Fl.,

gegen 4 806 256 Fl. bez. 5 727 423 Fl.

wurden 744 016 Fl.

der achtmonatlichen 44 492 055 Fl. als in der gleichnamigen Zeit des Vor⸗ Gold um 334 880 Fl., die Die Goldeinfuhr Ende August um 6 935 688 F I. höher als die Ausfuhr, und in diesem Jahre um 6 950 Fl. größer als

jährigen Periode.

wahrzunehmen. 1 872 842 Metr. stärker als im g Ende August betrug der Unterschied nur 1 692 783 in den ersten sieben Monaten um 291 3 den als bis Ende Juli 1

rden zunächst nur diejenigen wichtigeren erwerben sein, deren Linien besonders geeignet des Staatseisenbahnnetzes zu ergänzen und eine erkehrs⸗ und Betriebsleitung zu ermöglichen. Mittelpunkte der wich⸗ Hauptsitze des Handels und der In⸗ nlinien verbunden werden, welche vermöge Leistungsfähtigkeit dem Staate einen bestimmenden Verkehrsleitung sichern.

großen Seehandelsplätze mit den Hauptpr tionsbezirken bezw. mit den landes, sowie die Verb daher durch Sta dann ausführlich entwickelt.)

— Die XII. Kommi Vorberathung des Gese rerer Privateisenbahnen für den Staat dermaßen zusammen: v. Rybilski, Vorsitzender. v. Wedell⸗Malchow, Ritt Assessor und Rittmeister a. D., Frhr. v. Hammerstein, kirch (Berlin),

ar dieses Plus ngen von Feld⸗ Maße abgenom⸗ Januar bis incl. August ein⸗ und zen aus denselben be⸗ 407 064 Fl.; an Silber 246 438 Fl. i. J. 1878; an Silber 2772 528 Fl.

Im August sind ein⸗

Mü Die Verbindungen der e und Mün

oduktions⸗ und Konsum⸗ größeren Handelsplätzen des Binnen⸗ indungen dieser letzteren unter einander müssen (Der Plan wird

atsbahnlinien vermittelt werden.

ausgeführt in Silber.

4 399 184 Fl. mehr eingeführt worden, Dagegen war die Ausfuhr an Silber um 2 954 895 war in den Monaten Januar bis die Silbereinfuhr um 47 965 965 F dieser Ueberschuß war in 4 734 064 Fl. und im zweiten Falle um 47 44 aher im Ganzen rund um über 52 Mill. den ersten acht Monaten dieses Jahres in ch⸗ungarische Zollgebiet eingeströmt als

ssion des Abgeordnetenhauses zur tzentwurfs, betreffend den Erwer setzt sich folgen⸗ Rauchhaupt.

an Silber Rittergutsbesitzer. v. Ausfuhr an Justiz⸗Rath, Rechtsanwalt. Dr. Weiß, Regierungs⸗ Schriftführer. Frhr. v. Zedlitz und Neu⸗ ner, Geheimer Bergrath. gutsbesitzer. Klotz, Landgerichts⸗

Dr. Reichensperger (Olpe), Ober⸗ Roeckerath, Rentner.

Dr. Grimm, Fl. geringer. erschafts⸗Direktor. Rittergutsbesitzer, Rittergutsbesitzer. dem ersteren Falle Landrath a. D. hr, Landesdirektor und Ritter Quadt, Gutsbesitzer. Tribunals⸗Rath a. D. Dr. Redacteur, Schriftführer. Evers, Landgerichts⸗ Hauptmann a. D. und Rittergutsbesitzer.

Bürgermeister, Stellvertreter des Vor (Essen), Bergwerksbesitzer.

mann und Stadtverordneter.

im Vorjahre. mehr an Edelmetallen in das österreichis Zeit des Jahres 1878.

— Die „Newyorker Handels vom 31. Oktober datirten Wochenbe Geschäftslage folgendermaßen: rend dieser Berichtsw Reaktion die S legitime Verkehr an den größeren Antheil genommen hat, als bisher, vielen Fällen genügend zurück Auch an der A wild gewesen als in den letz sameres Tempo getreten ode Wie aus dem letzten Position am Schlusse v daß die Reserve unter das gesetz der Comptroller

Cremer (Cöln), in derselben Rath. Frhr. v. Huene, Dr. Miquél, Ober⸗ Dr. Hammacher

v. Eynern,

zeitung“ äußert sich in ihrem richt über die allgemeine Die Geschäftslage hat sich wäh⸗ oche insofern gebessert, als eine, pekulationsmanie etwas gedämp Umsätzen in den leitenden Produkten einen ferner die Preise in egangen sind, um den Export zu er⸗ tienbörse ist die Spekulation minder ten Wochen und die Hausse in ein lang⸗ r zum gänzlichen Stillstand gekommen. — Ausweis der Banken ersichtlich, ist deren che der Art geschwächt gewesen, liche Niveau gefallen war

Geldabfluß

Kall, Fabrikbesitzer.

Dr. Köhler, Landgerichts⸗Direktor. wenn auch

ft und der

Kunst, Wissenschaft und Literatur.⸗

Die Akademie nahm heute den Ge⸗ Martin als Nachfolger Thiers' in ihren pfangsrede hielt angekündigtermaßen, nach⸗

ich für diesen Akt unmöglich gemacht hatte,

Paris. 13. November. schichtsschreiber Henri Schooß auf. dem Hr. Emile Ollivier Hr. Pavier Marmier.

Gewerbe und Handel.

Zufolge Nachrichten aus Belgrad sind in den Kreisen Alexinatz, Uschitza, Rudnik vom 19. bis 29. v. M. 106 F von denen 41 einen tödtlichen Ausgang

— Die gestrige auß

liner Werkzeugmas schloß die L2

origer Wo

aufzufordern. Herbeiführung

ropa reichlich gedeckt worden.. etrug in dieser Berichtswoche 1. August cr. 51 225 000 Doll. d theuer und knapp ist, werden auch Wechsel auf Kredit gekauft und, be⸗ preis wieder abgegeben; enwärtig bestes Sterling aus zweiter Das Geschäft doch haben Course dem Waaren⸗ und Pro⸗ higere Stimmung Platz.

nach dem

in Serbien und zwar standes nicht

und Cacak in der Zeit Rinderpest vorgekommen,

verantwortlich, den gleichzeitigen Goldimport aus Eu Der Goldimport aus Europa b 3 325 000 Doll., im Ganzen seit dem — Wie gewöhnlich, wenn Ge jetzt große Posten fremder

hufs Benutzung des Erlöses,

so kommt es denn, daß geg Hand billiger als aus

nahm diese Woche einen

keine Veränderung erlitten duktenmarkt griff eine etwas ru ngen wurden nur 8 Schiffe ger Woche begonnene Reaktion fort, um wieder zu befestigen. In Baumwolle wurde chaus nicht eine ungünstige an den Exporthäfen und Schmalz war starken Schweinefleisch konnte Talg blieb

Schiffsbedürfnisse: der Artikel noch immer haften Frage für

erordentliche Generalversammlung der Ber⸗ . 1 chinen⸗Fabrik iquidation der Gesells Direktor zum Liquidator.

— Der Aufsichtsrath der Aktien⸗ idende für das abgelau setzt. Der erzielte Bruttoüberschuß b en ab für Hypothekenzinsen 60 825

28 102 ℳ, für Bauten und

12 301 ℳ

53 024 ℳ,

30 000 ℳ für eine beso während 175 500 ℳ als Rechnung vorgetragen w

2 Ueber die Verwaltun

Städte Altpommerns

81 583 ℳ, für Mobilia en Schäden 45 125 ℳ 43 113 ℳ; die Ausgaben n.

zwar für Schadenvergütungen 133 347 ℳ, Schaden

1593 ℳ, Rückversicherungsprämien 249

23 172 ℳ, Diverse 224 ℳ;

Mehrausgabe von 40 217 ℳ Das

Jahresschluß aus folgenden

Einnahmerückstände 44 469

zum Courswerthe von 18 414 ℳ,

siven gegenüber: rückstä

stige Ausgaberückstände 505 im Ganzen 45 550 ℳ, so daß

on 31 956 ℳ

Tietzsch & Co. be⸗ chaft und wählte den bieherigen unter Einkaufs Brauerei Friedrichs⸗ fene Geschäftsjahr auf 9 % eträgt 455 385 ℳ Hiervon ℳ, für Handlu Reparaturen 23 893 ℳ,

Affekuranz 2604 ℳ,

2 ℳ zur Dotirung der o dere Reserve und 41 028 ℳ für Dividende vertheilt und 752

erster Hand zu kaufen ist.

hain hat die Div sehr ruhigen Verlauf,

ngsunkosten

Getreidebefrachtu stoffe setzten ihre in vori sich jedoch schließlich es ruhiger, die Stimmung war aber dur zu nennen, trotz der starken Zufuhren auch am hiesigen Platze. Fluktuationen unterwor sich nicht völlig im Pre zum Export begehrt. darin wieder ein sta Terpentinöl stieg steigerungsfähig er Konsum und Export gleichfalls höͤher, eb troleum flau und vernachlässigt. deutende Umsätze zu gewichenen Notirung Kaffees wurde bei fest behaupte Ziffer von ca 50 000 Piculs gehandelt. Zu zucker avancirte im Preise. ist die Saison für Seidenwaaren bei endet zu betrachten, Glacé⸗Handschuhe fanden ziemli dieser Branche 1 256 578 Doll. gegen 1 316 752 Doll. Vorjahres.

Nürnberg, 13. November. Held, Hopfenkommissionsge arrt bei ruhigem Geschäftsgang und unverän

für Abschreibungen en Reserven, Tantièmen, ℳ auf neue

ferner 27 352

gsergebnisse der Feuersozietät der für das Jahr 1878 liegen folgende Mit⸗ betrugen die Einnahmen für Immobiliar r 13 914 ℳ, Antheil der Rückversicherer an en und Diverse 2491 ℳ, ahmen 183 330 ℳ in

fen und schließt matt. ise behaupten. Rindfleisch fest.

Hopfen zog weiter im Preise an rker Export statt. ehr beträchtlich, wobei Harz in Folge der leb enso Pech und Th Rio⸗Kaffees fanden be⸗ Von schwimmen⸗ ten Preisen die kolossale cker war fest, und Roh⸗ Manufakturwaaren den Zwischenhändlern als be⸗ Detailhändler völlig assortirt sind. Der Import in

im Ganzen Anspruch, und erhebungskosten 94 ℳ, ordentliche Verwaltungs⸗ es ergiebt sich demnach eine Vermögen der Sozietät bessand am Aktivposten: Kassenbestand 14 623 ℳ, 18 000 ℳ Nominal⸗Wert im Ganzen 77 506 ℳ; d Schadenvergütungen mit vorausgezahlte Bei⸗ sich ein Aktiv⸗Ueber⸗

sberg i. Pr. Rechnungejahre

den Java⸗

Von fremden

standen an Pas 43 001 ℳ, son schuß ergieb

Die städtische hatte in dem mit dem

ch flotten Abzug.

Feuersozietät zu König in der Parallelwoche des 31. März d. J. abgela fen (Hopfenmarktbericht vou Der Hofenmarkt ver⸗

derten Preisen in fester

*) cf. Nr. 259 des „Reichs⸗Anzeigers“.

Tendenz. Es werden sowohl von Kundschaftshändlern als Expor⸗ teuren alle Sorten preisentsprechend gekauft; namentlich sind grüne Hopfen in Frage. — Der heutige Markt, dem ca. 250 Ballen Land⸗ waare und 300 Säcke per Bahn zugeführt wurden, hatte einen ruhigen Verlauf; es wurden insgesammt etwa 400 Ballen umgesetzt, wobei Preise sich behaupteten. Notirungen lauten: Marktwaare prima 135 — 145 ℳ, mittel 118 — 127 ℳ; Gebirgshopfen 155 — 170 ℳ, allertauer Siegelgut 170 — 220 ℳ; Spalter Land 185 — 250 ℳ; Aischgründer 140 — 170 ℳ; Württemberger 145 — 180 ℳ; Badischer 125 — 160 ℳ; Polnischer 130 — 175 ℳ; Altmärker 90 — 118 ℳ; Elsässer 125 — 165 ℳ; Ober⸗Oesterreicher 115 — 130 ℳ; Lothringer 100 — 120 ℳ; Belgischer 90 — 115 ℳ Londog, 13. November. (Allg. Corr.) Aus Lyon wird die Zahlungseinstellung der Seiden⸗Kaufleute Meyer, Schinz & Co. mit Verbindlichkeiten in Höhe von ca. 50 000 £ gemeldet.

Verkehrs⸗Anstalten.

Am 5. d. M. ist die an der Bahnstrecke M.⸗Gladbach -Dalheim der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn zwischen den Stationen Rheindahlen und Dalheim gelegene Station Wegbergfür den Personen⸗ und Gepäckverkehr eröffnet. — Am 9. d. M. ist die zur mecklen⸗ burgischen Friedrich ⸗Franz⸗Eisenbahn gehörige, 27,65 km lange Bahn⸗ strecke Malchin — Waren, welche in Malchin an erstere anschließt, dem öffentlichen Verkehr übergeben worden. — Am 10. d. M. ist die an der Bahnstrecke Metz —Diedenhofen der Eisenbahnen in Elsaß⸗ Lothringen zwischen den Stationen Hagendingen und Ueckingen er⸗ richtete Haltestelle Reichersberg (Richemont), am 10. d. M. die an der Bahnstrecke Metz — Novéant der Eisenbahnen in Elsaß⸗Loth⸗ ringen zwischen den Stationen Ars a. d. M. und Novéant errichtete Haltestelle Ancen für den Personenverkehr, am 12. d M. die zur Westfälischen Eisenbahn gehörige, 9,84 km lange Bahnstrecke Horst — Osterfeld, Fortsetzung der Bahnstrecke Dortmund — Horst, mit der Station Osterfeld, woselbst Anschluß an die Rheinische Bahn stattfindet, für den Güter⸗ und Privat⸗Depeschen⸗Verkehr eröffnet worden. — Am 15. d. M. ist die zur Königliche. Ostbahn gehörige, 21,60 km lange Bahnstrecke Laskowitz — Graudenz mit den Haltestellen Dubelno und Gruppe dem öffentlichen Verkehr über⸗ geben worden. Anschluß findet statt in Laskowitz und Graudenz an die Linien Bromberg —Dirschau beziehungsweise Graudenz — Jablo⸗ nowo derselben Verwaltung. 8

Berlin, den 15. November 1879.

Der Bazar des Lettevereins ist heute Vormittag in dem Saale des Prinzessinnenpalais eröffnet worden. Der Bazar ist wiederum mit reichen und kostbaren Geschenken bedacht worden. Ihre Majestät die Kaiserin hat dem Bazar ein prachtvolles Künstler⸗ album sowie die Bronzebüsten des Kaisers und des Kronprinzen ge⸗ schenkt. Die Hohe Protektorin, Ihre Kaiserliche Hoheit die Kron⸗ prinzessin, sandte ein treffliches Oelbild, Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz eine Majolika⸗Ampel. Auch Ihre Königlichen Hoheiten die Erbprinzessin von Sachsen⸗Meiningen, die Großherzogin von Sachsen⸗Weimar, die Großherzogin von Mecklenburg, sowie die Herzogin von Sachsen⸗Altenburg baben dem Bazar reiche Geschenke zukommen lassen. Auf dem Gebiet der Handarbeiten haben die Damen des Vereins vielen Fleiß entwickelt. Das geschmack⸗ volle Arrangement des ganzen Bazars haben Bildhauer Tondeur und Bildhauer Hülker, der Leiter der Modellirschule des Lettevereins, bewirkt. Noch vor der Eröffnung des Bazars haben bereits Se. Majestät der Kaiser, sowie die Erbprinzessin von Sachsen⸗

Meiningen, in Vertretung Höchstihrer Frau Mutter, reiche Ankäufe

machen lassen.

Madrid, 15. November. (W. T. B.) Nach hier eingegan⸗ gegangenen Nachrichten haben auf den Kanarischen Inseln be⸗ deutende Ueberschwemmungen stattgefurden; die Verluste sind sehr beträchtlich.

Kopenhagen, 14. November. (W. T. B.) Zu Ehren des heutigen hundertjährigen Geburtstages des Dichters Oehlenschläger ist die Stadt festlich mit Flaggen geschmüct und die Geschäfte geschlossen. Um 12 Uhr fand im Königlichen Theater eine G dächtnißfeier statt, welcher der Kronprinz, die Minister, die Vertreter der Universität, die Spitzen der Behörden und ein zahl⸗ reiche; Publikum beiwohnten. Die Festrede hielt Professor Rasmus Nielsen. Heute Abend findet ein Fackelzug statt, auch werden in sämmtlichen Theatern Festvorstellungen veranstaltet.

Im Königlichen Schauspielhause ging gestern, neu ein⸗ studirt, das alte Lustspiel: „Er muß aufs Land“, nach dem Französischen des Bayard und de Vailly von W. Friedrich bearbeitet, in Scene. Mehr als drei Dezennien sind verflossen, seitdem das Stück zum ersten Male auf der Bühne des Königlichen Theaters erschien und vielen Beifall fand. Wenn dasselbe auch heute etwas verblaßt und nicht mehr in so frischen Farben, wie damals, erscheint, so hat es doch wegen seiner heiteren Scenen und wirksamen Situationen bei seiner Wiederaufnahme nach langer Pause gestern wiederum eine freundliche Aufnahme gefunden und das Auditorium sichtlich gut unter⸗ halten. Bekanntlich soll in dem Stücke die falsche Frömmigkeit und ihr schroffes Ablehnen alles heiteren Lebensgenusses gegeißelt werden. Die Mittel, welche die Verfasser anwenden, sind nicht wählerisch; es kommt ihnen lediglich auf den Effekt an. Ihre Ge⸗ schicktheit in der Erfindung komisch wirkender Scenen ist allerdings nicht zu verkennen, welche Geschicktheit denn Bayard seiner Zeit auch in seinen anderen zahlreichen Stücken an den Tag ge⸗ legt hat. Freilich den Hauptantheil an dem günstigen Erfolge, welchen das Stück, krotz seiner 35 Jahre, gestern wieder fand, darf die sehr gelungene Darstellung für sich in Anspruch nehmen. Sowohl die Frauenrollen, welche von den Damen Fr. Frieb⸗Blumauer (Frau von Ziemer), Frl. Keßler (Celestine), Frl. Abich (Pauline) und Frl. Mariot (Frau von Flor) gegeben wurden, wie die Männerrollen, welche in den Händen der Herren Liedtke (Ferdinand von Drang), Urban (Cäsar von Freymann), Krause (Rath Presser) und Link (Eduard von Braun) lagen, kamen 8 11 Geltung. Den Darstellern wurde wiederholt Beifall gespendet.

— Das Wilhelm⸗Theater (früher Woltersdorff⸗Theater) wird unter der neuen Direktion des Hrn. Richter, dem als artistischer Leiter der Direktor Schreier zur Seite steht, heute neu eröffnet. Das Theater wird seine Vorstellungen mit dem Berg⸗Jacobsonschen Lebensbilde „Das Mädel ohne Geld“ beginnen, und werden darin Frl. Marie Stolle und Hr. Eduard Weiß die Hauptrollen spielen. Hr. Dr. Jacobson hat für vollständig neue Bearbeitung und Gesangs⸗ einlagen Sorge getragen.

— Im Krollschen Theater findet morgen die letzte Sonntags⸗ aufführung der belustigenden Schweitzerschen Posse mit Gesang „Die Nichte des Millionärs“ statt, welche sich isher der beifälligsten Aufnahme zu erfreuen hatte. In zwei Sälen des Etablissements öG an der Einrichtung der Weihnachts⸗A usstellung gearbeitet.

Redacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner.

Drei Beilagen vG“ (einschließlich Börse

zum Deutschen N N. 2

Erste Beilage

“

Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Sonnabend, den 15. Novemhber

1829.

Aichtamtliches.

Berlin, 15. November. Im weiteren Ver⸗ tenden Reallasten mehr gebe. Das sei aber leider durchaus nicht laufe der gestrigen (10.) Sitzung setzte das Haus der Ab⸗ der Fall, denn es gebe eine große Anzahl von Naturalleistungen, ste Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ die sich nicht durch Geld ablösen ließen; er erinnere nur an die eabgaben fort. auf moralischer Observanz beruhenden Fuhren für die Super⸗ ür die Vorlage; intendenten, Schulinspektoren, Konfirmanden zur Mutterkirche, schienen, wie er, zu der die Militär⸗ und Krankenfuhren, ferner an die Spanndienste, daß die Vorlage ein mezzo und an viele andere Gemeindeleistungen, die sich nicht ablösen sich beruhigen könne; die neueren ließen. Nach seiner Ansicht müsse der ganze §. 32 gestrichen werden. Er würde demnach sehr wünschen, daß die Kommission

Preußen.

geordneten die er g treffend die Aufbringung der Gemeind Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) erklärte sich f die älteren Mitglieder dieses Hauses Ueberzeugung gekommen zu sein, termino sei, bei dem man Mitglieder Bestimmung,

oder jener Aen⸗ annehmen Vorlage den wesentlichen und Eisenbahnvorlagen preußischen Traditionen breche, sondern an d

und sie in vorsichtiger Weise zu verbessern bemüht sei.

nicht selbst wollten. Regierungsbezirk Wiesbaden, bringe die 2 gege b , besserungen. Der Ministerwünsche lieber auf Grund dieses Gesetzes in der Kreisordnung vollständig zur Geltung gekommen sei, als auf Grund der bisher gültigen Bestimmungen durch Regu⸗ sei dahin gegangen, Selbstverwaltung sei nicht etwa lative diese Fragen zu entscheiden, und Aufgabe des Hauses Autonomie, sondern die Selbstverwaltung bestehe darin, daß müsse es sein, ihn so viel als möglich darin um endlich einmal diese dringende Angele Man könne da nicht sagen, man halte diese oder ie die gebung . jene Bestimmung des Gesetzes für schädlich und ihre Besei⸗ von eigentlicher Autonomie sei gar nicht die Rede. In diesem tigung sei eine conditio sine qua non, sonst verwerfe man das Gesetze sei das ganz anders. Hier trete plötzlich wieder die ganze Gesetz. Es seien gewisse Dinge durch diese Vorlage in Autonomie auf; darin stimme er mit dem Abg. Meyer (Bres⸗

lau) ganz überein, und könne dem Abg. Schmidt nicht zu⸗ die Frage der Doppelbesteuerung. Die Kommission habe die stimmen, die Autonomie der Gemeinde werde hier scharf prä⸗ Aufgabe, die Durchschnittsmeinung des Hauses zu ermitteln, zisirt. Allerdings werde nur die Autonomie unter Zustim⸗ und danach das Gesetz festzustellen. Er gebe zu, daß selbst nach Annahme dieses Gesetzentwurfs manches chen sei, er sei aber der Meinung, wenn man

genheit gesetzlich zu

befriedigender Weise geregelt, die Besteuerung des Fiskus und

Zustände nicht verschlechtere und die betreffenden

liche Regelung erfahren könnten.

sich im Interesse der Kommune r 1 verpflichtet hielten, forderten eben große Opfer. Er erinnere nur an die Leistungen der Stadt Berlin, die vor 30 Jahren in den Straßen noch wenige Granitplatten gehabt habe, der die Laternen, wenn Mondschein im Kalender gestanden habe, ausgelöscht gewesen seien, und wo die wenigen Elementarschulen nur verfallene Baracken gewesen seien, während jetzt, wie jeder bezeugen könne, diese Uebelstände vollständig gehoben seien. — zu . en we⸗ Bei Beschränkung der Leistungen der Gemeinden könnten die⸗ den. Man müsse die Kommunalabgaben neben dem Prinzip „es frage sich nur, von Leistung und Gegenleistung auch nach dem Leistungsfähigkeit veranlagen, deshalb sei für diesen Zweck so⸗

4* 1

85

selben leicht aus ihrer Noth herauskommen — ob der Bevölkerung damit gedient sei. Sollten einige Kommunen — lagen, deshalb sei für mit allzu leichter Hand wirthschaften, so biete die Vorlage die wohl der Maßstab der Personal⸗ wie der Realsteuern anzulegen. — der Staatsaufsichtsbehörde. Diese Vorlage, mit welcher er im Großen und Ganzen sym⸗ Er beklage, daß ein Punkt nicht zur Erledigung gebracht sei, pathisire, erweitere die Autonomie der Gemeinden und auch nämlich die Heranziehung von industriellen Etablissements in Nachbargemeinden, wo Arbeiter derselben

Handhabe Einschreiten

Autonomie auf Niemand Rücksicht zu nehmen, die Gemeinden müßten aber berücksichtigen, glied einer andern Gemeinde nicht rechtswidrig gekränkt werde. Eine solche Kränkung wäre aber die Einführung eines Oktroi, und einen solchen Versuch müsse der Staat durch eine aus⸗ drückliche Bestimmung im Gesetz zurückweisen. welche den Grundbesitz gar nicht zu Gemeindesteuern heran⸗ ziehen wollten, müsse er das Beispiel Englands entgegen⸗ halten, wo alle Kommunalsteuern auf dem Grundbesitz lasteten, und wo trotz des Steuerdruckes Niemand denke, daß dies anders sein könnte; er bitte, dem Gesetzentwurfe in diesem Jahre eine möglichst freundliche Beurtheilung zu Theil werden zu lassen.

8 Der Abg. von Meyer (Arnswalde) erklärte, wenn einmal ein solches Gesetz erlassen werden solle, dann wünsche er zuerst den Erlaß einer Landgemeinde⸗Ordnung, und bitte, das zur Emanation 1 ufen Man habe in Preußen die Selbstverwaltung bisher nur tropfen⸗ zutragen; eine größere weise bekommen; ohne Landgemeinde⸗Ordnung verfehle dieses Gesetz aber seinen Zweck. 1 gemeinden, besonders für die ostpreußischen, nicht nur nicht nöthig, sondern auch gefährlich, weil sie es von dem Stand⸗ punkte der städtischen Großgemeinden aus reglementirte. Die 1 Staatsregierung motivire das Bedürfniß zu diesem Gesetz Steuerlast eintreten. einmal aus der Verschiedenheit der Bestimmungen über die Gemeindebesteuerung, dann aus dem Fehlen solcher Bestimmun⸗ gen für die Landgemeinden des Ostens und für die Provinzen kreter — Cor e Fr 8 Schleswig und Nassau; endlich aus der Schwierigkeit, die aus der Zuschlagsystems einer eingehenden Prüsung unterziehe, accep⸗ Doppelbesteuerung, aus der Besteuerung der Aktiengesellschaf⸗ ten, des Fiskus und der Forensen entstehe. waltungsjustiz solle auf den ganzen Staat übertragen werden. Damit sie durch die Verwaltungsgerichte ausgeübt werden 1 Ergänzung des i Dies Motiv bestimme ihn am allerwenigsten, denn Verwaltungsjustiz Wenn dieselbe kein öffentliches Recht habe, wie ihr das oft passire, dann wende sie das Privatrecht an. glaube, das sei der größte Fehler, daß auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts man immer mit dem Privatrecht operire und leider operiren müsse. Er gebe dennoch das Bedürfniß zu Gesetze zu, blos das gebe er nicht zu, ländlichen Gemeinden 8 welcher von der Ablösung

ein Mit⸗

Denjenigen,

Dieses Gesetz sei

sie hier eine öffentlichen nicht

vor⸗ handen sei.

der Reallasten durch Geld handele, werde von den Motiven dahin erläutert, daß es ja außer den Wegelasten, welche von diesem Gesetze nicht betroffen würden, gar keine irgendwie bedeu⸗

die Landgemeinden ganz aus dem Entwurf striche, er hoffe,

dem Gesetz erfreue, sei, daß die Definition des Abg. Lasker

Hause sei, derselbe hätte ganz nothwendig zum Hause gehört.

zu unterstützen, das Gesetz ein ganz strenges Gebot vorschreibe für die Besteue⸗ rung, und daß man nur befugt sei, dies auszuführen wieder in den starren Formen, die die Gesetzgebung vorschreibe. Also

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für die Land⸗ werden, wobei die Einkommen aus Grundbesitz, Gewerbebetrieb, aus Kapitalrente u. s. w. scharf auseinander⸗ gehalten würden; auf Grund dieser Schätzung müßte dann eine je nach dem Bedürfniß wechselnde Heranziehung zur Er glaube nicht, daß diese seine An⸗ schauung eine utopische sei, er glaube im Gegentheil, daß jetzt der Zeitpunkt gekonimen sei, dem Vorschlage etwas näher zu treten. In der Hoffnung, daß die Kommission die Frage des

und Geldleistungen vermöge er nicht zu billigen. Diese hätte man lieber der Autonomie der Gemeinden überlassen sollen. gemeinden der Provinzen Schles⸗ annover und Hessen⸗Nassau das Gesetz nicht Bei einer Kodifikation eines n große Irrthümer beim besten Willen nicht zu vermeiden, wie die Erfahrung bei der Kreis Danach sei sehr schwer zu regieren, und die Behörden würden in dem Strudel derselben untergegangen sein, wenn man ihnen nicht anderweit zu Hülfe gekommen ssion gegenüber den Wunsch aus, othwendige aus dem Gesetze zu ent⸗ eine den praktischen Bedürfnissen ent⸗

Er glaube, daß bei den Land wig⸗Holstein, H mit Freude begrüßt werden würde. solchen Gesetzes seie

bewiesen habe.

Er spreche der Kommi alles nicht unbedingt N fernen, um dann prechende Novelle zu erhalten.

Der Abg. Frhr. von Huene präzisirte den Standpunkt iner Partei dahin, daß dieselbe für den zweiten Theil des Gesetzes ein Bedürfniß anerkenne und deshalb wünsche, daß Der erste Theil dagegen enthalte Der Gesetzentwurf daß er für beson⸗ e nicht genüge, er eziehungen einen Rück⸗ haben werde, besonders für Hannover Rückschritt hervorgehoben werde. daß der Entwurf vorgelegt wäre in Verbin⸗ Man spreche uern und dabei solle zur Grundlage der Gemeindesteuern n ein Widerspruch zu sein. sion mit der Maßgabe zu Zeitversäumniß ein Vo⸗ sregierung ersucht werde, en und einen in dem hier zu erken⸗ Gesetzentwurf dem

man werde in der Landgemeindeordnung, die hoffentlich wie nicht die Kreisordnung provinziell erlassen werde, viele hier alten übergangene wichtige Punkte zweckmäßiger regeln. ieselben anknüpfe In den Fristen dieses Gesetzes müsse auch eine größere Ein⸗ Das heit hergestellt werden. Das Gesetz enthalte auch eine Prä⸗ Gesetz sei gewissermaßen, wie man es in England nenne, eine gravation des Grundbesitzes. Was ihn endlich besonders an Konsolidationsakte, eine Bestätigung des bestehenden Zustandes und Aufhellung zweifelhafter Fragen. Das Gesetz sei ein höchst konservatives; an den Verhältnissen der östlichen Pro⸗ vinzen solle nichts geändert werden, wenn die Gemeinden es 1t Für andere Landestheile, z. B. für den — Die Befinition des Wortes „Selbstverwaltung“, die der orlage bedeutende Ver⸗ Abg. Lasker im Hause gegeben habe, und die ja auch

er nicht aufgegeben werde. Bestimmungen, die unannehmbar seien.

umfasse so viel allgemeine Bestimmungen, dere Verhältnisse und bestimmte Landestheil

von der Selbstregierung darin in Verfall gerathe. — Er be⸗ m 1 glaube deshalb, daß er in manchen B

dauere in Parenthese lebhaft, daß derselbe nicht wieder im . zur Folge

hätte gewünscht, dung mit der Gemeinde⸗ und Wegeordnung. von einer Reorganisation der direkten Ste⸗ man dieses System das scheine ihr trage, den Entwurf an eine Kommi verweisen, daß dieselbe ohne weitere tum dahin fasse, in welchem die Staat den Entwurf zurückzuzieh nen gegebenen Sinne gehaltenen neuen Hause noch in dieser Session vorzulegen. Hierauf ergriff der Minis burg das Wort: Meine Herren! batte nicht meine Absicht sein, auf alle e welche gegen die vorgeschlagenen Bestimmungen von den verschiedensten Standpunkten aus erhoben sind. Gesichtspunkt Behandlung

Wesentlichen vertretung herantritt. Nach wiederholter Ueberlegung ist die Staats⸗ regierung zu der Ueberzeugung gelangt, daß der v als in der Art und Weise erledigt werden Allem, daß

Er bean⸗

ter des Innern Graf zu Eulen⸗

mung der Aufsichtsbehörden zugelassen; indessen das verstehe noch zu wün⸗ sich auch ganz von selbst, Daß die Aufsichtsbehörde solche Ge⸗ das Gesetz meindebeschlüsse prüfen müsse, ebenso wie bei jedem öffent⸗ trotzdem in seiner gegenwärtigen Fassung annehme, man die lichen Vergnügen Gensd'armen oder Schutzleute sein müßten; Lunkte als ohne sie könne man bekanntlich nicht bestehen. Und daß offene Fragen hinstelle, welche später eine bessere gesetz⸗ man diese Autonomie wieder herzustellen versuche, gefalle ihm - Die Finanzverlegenheit an der Gesetzesvorlage am besten. Es erfülle ihn mit Hoff⸗ der Gemeinden sei mit keinem Kommunalsteuergesetz abzuhel⸗ nungen auch für die Revision der Kreisordnung, die doch fen; die immensen Leistungen derselben, zu denen dieselben über kurz oder lang eintreten müsse. 1 angehörigen in neuester Zeit Der Abg. Grumbrecht widersprach zunächst der Behaup⸗ tung des Abg. Schmidt, daß den Gemeinden ein Recht zur Besteuerung nur vom Staate verliehen werden könne; das Recht der Gemeinde stehe schon historisch fest, da die Gemeinde älter sei, als irgend ein Staatswesen. Ein einh itliches System der Kommunalbesteuerung sei allerdings ein Ding der Un⸗ möglichkeit. Jedenfalls müsse aber jeder Versuch, zu einer grö⸗ ßeren Einheitlichkeit zu gelangen, dankbar aufgenommen wer⸗

Es kann nach der gegenwärtigen Lage der De⸗ inzelnen Einwendungen ein⸗ Nöthig aber scheint hervorzuheben, Angelegenheit

Bedeutung ist. ersten Mal,

orliegende Gegen⸗ stand nicht wohl anders, kann, wie der Gesetzent der zweite Theil desselben, der Besteuerung der Forens

wurf es in Aussicht nimmt, vor die Bestimmungen über die Regelung en und juristischen Personen nicht erlassen werden können, wenn man für dieselben nicht einen festen Boden in gewissen gleichmäßigen Grundsätzen über die Gemeindeabgaben in den einzelnen Gemeinden hat. daß der Weg, den der letzte Herr Redner ion empfohlen hat, das Ziel, eine Regelung herbeizuführen,

Aufbringung der

Ich glaube deshalb, der zu bildenden Kommiss

beschäftigt hat, Art und Weise auseinander gen Verhandlung es gezeigt

letzten Male, als der Gegenstand den die Meinungen fast genau in derselben gegangen sind, als das Bild der heutig nichtsdestoweniger ist es beide Male den Kommissions⸗ berathungen gelungen, zu einem wesentlich übereinf von einigen Spezialpunkten abgesehen, den Vors entwurfs entsprechenden Ergebnisse zu gelangen. Ich möchte deshalb die dringende Bitte an Sie richten, meine Herren, die Schwierig⸗ keiten, welche für eine Vereinbarung auf diesem sind, nicht zu überschätzen, sondern den Gesetzentw zu überweisen, nicht in der Absicht, w angedeutet hat, um ihn zu begraben und unmöglich zu machen, son⸗ dern mit dem Wunsche und der Absicht, etwas Brauchbares zu Stande Meine Herren, ich lege darauf um so größeren Werth, d Uebelstände beseitigen n kann, daß man jeden von allen Seiten bemängelt, sammenhange mit der Rege⸗ Meine Herren, wir würden sehr lange Regelung des Kommunal⸗Abgabewesens, wenn wir die Frage in Verbindung bringen würden mit der Wege⸗ Ordnung, mit der Unterrichtsgesetzgebung, mit der Gemeindegesetz⸗ gebung, alles Dinge, welche nicht blos in einem gewissen, sondern, einem sehr nahen Zusammenhange mit der Sache stehen. Es ist eben doch nothwendig, an einem und dann an anzufangen,

der hannoverischen, insofern dieselben sich unter dem Aufsichts⸗ Das recht der Behörden freier bewegen können, als früher innerhalb Steuerprivileg der Beamten, die ihr Domizil nicht nach eigener der festen Schranken des Gesetzes. Der §. 1 der Vorlage sei Wahl nehmen könnten, müsse wenigstens in begrenzter Weise ihm auf einem rich⸗ die

timmenden und, chlägen des Gesetz⸗

für ihn völlig unannehmbar, wenn nicht die Grund⸗ und Ge⸗ bäudesteuer den Gemeinden für die Kommunallasten überlassen werde; er erkläre sich mit der Verweisung der Vorlage an Staat eine Kommission einverstanden. Der Abg. Graf Wintzingerode erklärte, der gegenwärtige Entwurf habe doch ein etwas anderes Aussehen als die frü⸗ heren, seit im Reiche und in Preußen die Steuerreform in Angriff genommen sei. Der zweite Theil des Entwurfs, der die Besteuerung der Forensen und juristischen Personen be⸗ treffe, müsse besonders willkommen geheißen werden; nur ge⸗ ringe Einzelheiten desselben seien verbesserungsbedürftig. Daß die Bereitwilligkeit des Fiskus zum Beitragen zu den Kommunal⸗ steuern ausdrücklich ausgesprochen sei, verdiene den Dank des Hauses. Gegen den ersten Theil der Vorlage, welcher die Art der Aufbringung der Kommunallasten betreffe, habe er aber die gewichtigsten Bedenken. Das Verhältniß, in welchem nach dem Zuschlagsystem die Personal⸗ und Realsteuern zur Grund⸗ lage der Veranlagung der Kommunalsteuern gemacht würden, sei eine vollständig inkommensurabie Größe. Das an Ort und Stelle fixirte Einkommen, der Grundbesitz, sei allerdings vertagen. in erster Linie berufen, an den Kommunalabgaben mit⸗ Gleichmäßigkeit in den Steuer⸗ leistungen würde aber durch eine Schätzung herbeigeführt aus

Gebiete vorhanden urf der Kommission ie der letzte Herr Redner es

zu bringen. als man, wenn man Fortschritte erzielen un auf dem Wege nicht weiter komme ersten Schritt, der gethan werden soll,

und ihn nur für möglich erklärt im Zu lung des ganzen Gebiets. warten müssen auf eine

wie ich gern zugebe, in

Bestimmungen, Theile des Gesetzentwurfs enthalten sind. . . können dieselben aber nicht vollständig geregelt werden, wie bereits hervorgehoben, ohne daß gewisse gleichmäßige Grundlagen gegeben werden, auf denen diese Bestimmungen sich aufbauen, weil man sonst nicht übersehen kann, wohin die Bestimmung über die Besteuerung der Forensen und juristischen Personen führen. b - was in Bezug auf diese gleichmäßige Regelung vorgeschlagen wird 2 Es ist nur die Uebertragung desjenigen Vertheilungsmaßstabes für die Aufbringung der Gemeindeabgaben, welcher in dem überwiegend größten Theil des Landes bereits besteht, und dabei in einer Weise. welche, wie auch von der Mehrzahl der Herren Vorredner anerkannt worden ist, für die speziellen Eigenthümlichkeiten einzelner Gemein⸗ den, einzelner Gegenden eine große Latitüde läßt: eine große Latitüde, wie die Herren Redner gesagt haben; ich glaube hinzufügen zu dürfen, eine vollkommen genügende. Denn wenn man sich mit dieser Latitüde nicht begnügen will, dann giebt es eben nur eine einzige andere Bestimmung und das ist die, daß jede Gemeinde ihre Ab⸗ aufbringen kann nach ihren speziellen Beschlüssen. Herren! Daß das nicht wohl gethan sein kann, das, glaube ich, wer⸗ den Alle, die sich namentlich mit den ländlichen Gemeindeverhält⸗ nissen zu beschäftigen haben, vollkommen wissen. Es ist für die Auf⸗ sichtsbehörden eine ganz außerordentlich mühevolle Arbeit, zu prüfen, ob ein speziell beschlossener Vertheilungsmaßstab für die Verhältnisse der Gemeinde angemessen ist. Natürlich würde es auf die Mühe allein nicht ankommen; die Hauptsache ist, daß es sehr schwer ist, zu er⸗ kennen, ob er in der That ein wirklich angemes darum sich empfiehlt, einen Rahmen Gemeinden sich mit ihren Beschlü glaube, Ihnen daher wiederholt Vorschlägen zu alkommodiren, angesichts haupt anßerordentlich gewachserven Belastung der Ge

Nun, meine Herren,

Was ist es denn,

tire er den Vorschlag auf Einsetzung einer Kommission von Auch die Ver⸗ 21 Mitgliedern. Seg Der Abg. von Wedell (Piesdorf) hielt die Bestimmungen der Vorlage über die Besteuerung der Forensen und juristi⸗ schen Personen, sowie über die Beseitigung der Doppelbesteue⸗ rung für durchaus wohlthätig und nützlich, dagegen die Be⸗ stimmungen über das Verfahren bei Aufbringung der Kom⸗ munalabgaben nicht für nothwendig, wenngleich auch nicht für schädlich; gegen den ersten Theil der Vorlage, welcher die Art der Aufbringung der Kommunalsteuern betreff, müsse er jedoch Bedenken äußern. Hier sei für die große Verschiedenheit der lokalen Verhältnisse keine genügende Latitude gewährt, nament⸗ es lich sei den Landgemeinden ihr bisheriger einfacher Ver⸗ anlagungsmodus nach den Klassen der Bewohner genommen. Besonders die Bestimmungen über Umwandlung der Natural⸗

sener ist und daß es aufzustellen, innerhalb dessen die ssen zu bewegen haben werden. Ich

empfehlen zu können, sich diesen sächlich der inzwischen Waren die