Die Gütertrennung zwischen den Eheleuten Oberthür⸗Valentin auszusprechen; Richter⸗ Kommissar und Notar zu bestellen und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen. Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf Dienstag, den 3. Februar 1880, Vormit⸗ tags 10 Uhr, in der öffentlichen Sitzung des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß⸗ burg, I. Civilkammer, anberaumt. Straßburg i. E., den 13. November 1879. Der Landgerichts⸗Sekretär. Rittmann. 8
aiserliches Landgericht Straßburg.
[11662] Auszug.
In Sachen der Maria Magdalena Latz, in Gütern getrennte Ehefrau von Philipp Merckel, früher Holz⸗ händler zu Bischheim, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, Klägerin, vertreten durch Rechts⸗
anwalt Dr. Petri, gegen
ihren genannten Ehemann, Beklagten, wegen Forderung 8 1 ist zur mündlichen Verhandlung über den Antrag er Klägerin: 8 den Verklagten zur Zahlung von 1440 ℳ für die ihr laut der Liquidation durch Netar Holz⸗ apfel zu Straßburg vom 20. Juni 1867 zu⸗ stehende Ersatz⸗Ansprüche und zu den Kosten zu verurtheilen, vorbehaltlich der Geltendmachung der ihr weiter zustehenden Ansprüche“, die Sitzung der II. Civilkammer des Kaiser⸗ ichen Landgerichts zu Straßzburg vom 29. Zannar 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt, wozu der Beklagte Merckel unter der Aufforderung, einen bei genanntem Gerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffent⸗ lich geladen wird. 8 Straßburg i. E., den 17. November 1879. Der Landgerichts⸗Sekretär. Birlo.
Oeffentliche Ladung.
Nachdem Wilhelm Heinrich Bartholmai und Ehefrau Anna Gertrud, geborene Ott“, in Ellen⸗ berg, die Eintragung eines bisher nicht katastrirten Theiles von Bl. 7 Nr. 28 Ellenberger Gemarkung (Weg im Dorfe 6 a 18 qm), nämlich einer Fläche von 1 a 26 am, welche jetzt zu Bl. 7 Nr. 77/32
ofraum gehört; 1 6 Se Christoph Jacob Heinrich Brett⸗ hauer und Ehefrau Catharine Elisabeth, geborene Fisch, in Ellenberg die Eintragung eines anderen Theils desselben Grundstücks, nämlich einer Fläche von 2 a 29 qm, welche jetzt zu Bl. 7 Nr. 79/33 Hofraum gehört, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthums⸗ besitzes in das Grundbuch von Ellenberg beantragt haben, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermei⸗ nen, aufgefordert, solche spätestens im Aufgebots⸗ termine am
21. Januar 1880, Vormittags 11 Uhr,
bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigenfalls die bisherigen Besitzer als Eigen⸗ thümer in dem Grundbuch eingetragen wer⸗ den und der die ihm obliegende Anmel⸗ dung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugs⸗ recht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der bis zu dem oben gesetzten Termine erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert.
Melsungen, den 12. November 1879.
Königliches Amtsgericht. Bernhardi.
11495 1 .n9l n Armenrecht belassene Agnes Nacken,
ohne besonderen Stand, Ehefrau des Schrei⸗ bers Friedrich Hintzen, Beide zu Aachen woh⸗ nend, erstere vertreten durch den Unterzeichneten, hat ihren genannten Ehemann heut zur Sitzung der I. Civilkammer des hiesigen Königlichen Land⸗ gerichts vom 19. Januar 1880 vorgeladen, um über die gegen ihn angestrengte Gütertrennungs⸗ klage zu verhandeln.
Aachen, den 15. November 1879.
Kux Rechtsanwalt.
Bekanntmachung. In unserm Depositorium
befindet sich ein, vor länger als 56 Jahren bei dem ehemaligen Land⸗ und Stadtgericht hierselbst nieder gelegtes, noch nicht eröffnetes Testament der Wittwe Hahn, Catharine Marte, geb. Zabel, zu Schönberg bei Havelberg, vom 21. Oktober 1822. Die unbekannten Interessenten werden hiermit zur Nachsuchung der Publikation desselben aufgefordert. Havelberg, den 6. November 1879. Königliches
Amtsgericht.
11652 G „Gegen Emilie und Augnst
üller von hier, welche vor vielen Jahren nach Meülen “ und seitdem keine Nachricht von sich gegeben haben, ist Seitens der mnthmaß⸗ lichen Erben der Antrag auf Verschollenheitser⸗ klaärung gestellt.“ 1 Diesem Gesuche wird entsprochen, wenn über die Vermißten 88 8 bt vehetn Iehresseis keine Nachricht anher gegeben wird. Pforzheim, den 12. November 1879. Großh. badisches Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. Schön thaler.
11749 Nr. 2 der Liste der bei dem hiesigen
Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte einge⸗ tragene Rechtsanwalt Oskar Gombart dahier ist in derselben heute gelöscht, da demselben die kom⸗
missarische Verwaltung einer Richterstelle bei dem Kaiserlichen Landgerichte zu Colmar übertragen worden. “ Saargemünd, den 13. November 1879. Das Kaiserliche Landgericht.
11648]
In Gemäßheit des §. 20 der Rechtsanwalts⸗ ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem Landgerichte Göttingen zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ferner eingetragen worden ist:
13) 88 Rechtsanwalt Wunderlich in Goͤt⸗ ingen. “
Göttingen, den 17. November 1879.
Koöoödnigliches Landgericht.
1 W. Roscher.
[11665] Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Ober⸗Gerichtssekretär Fricke hierselbst eingetragen.
Lüneburg, den 18. November 1879.
Königliches Amtsgericht. Keuffel.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
111673 Berliner Stadteisenbahn. Die Anfuhr und Einbauung von ca. 10 000 chm Schüt⸗ tungsboden in die Halle des
N.⸗M. Bahnhofes hierselbst
e soll im Wege öffentlicher Sub⸗
mission in 5 Loosen verdungen Termin zur Eröffnung der mit der Auf⸗
schrift: „Offerte auf Erdarbeit“ eingegangenen
Offerten ist auf Freitags den 28. d. Mts., Vor⸗
mittags 10 Uhr, im Bureau des Unterzeichneten,
Breslauerstraße 17, anberaumt.
Ebendaselbst sind auch die Bedingungen gegen 0,5 ℳ zu beziehen. 1 Berlin, den 18. November 1879.
Der Abtheilungs⸗Baumeister. Barkbausen.
[11120] Bekanntmachung. “
Die Königlichen Militär⸗Waisenhäuser zu Pots⸗ dam und Pretzsch bedürfen für die Zeit vom 1. April 1880 bis Ende März 1881: 8 8
21 m 900 m 880 m
3053 m 1550 m 3362 m
88 m
400 m
200 m 1500 m 390 m
weißen Flanell, dunkelblauen Doppelkattun, rohe öö rohe Leinewand zu Sommerhosen, weiße Leinewand zu Sonntagshosen, weiße Hausleinewand, weiße Futterleinewand, grau und blau gestreifte Schürzen⸗ leinewand, 8 blau und roth dgl., blau karrirte Leinewand Bettinlettzeug, 1110 m rohen geköperten Drillich, 246 m rohen Zwillich, 320 m weißen Zwillich, 330 m grauen Nessel, 305 Stück blau karrirte in zwei verschie⸗ leinene Halstücher, ½ denen Größen⸗ 80 Stuͤck weißleinene dal; Nummern, 2010 Stück blau karrirte Schnupftücher, 1000 m Hemden⸗Callicot, “ 2000 m Futter⸗Callicot, 1“ 280 m blaues Halbtuch, 90 m schwarzes Halbtuch, 400 m gefärbten Moll, 232 m karrirtes Sommerzeug, 50 m rothen Flanell, 164 Paar Hosenträger, . 1500 Dutzend messingene Knöpfe 2500 Dutzend zinnerne dgl., 260 Pfd. Bettfedern, — 850 Stück Halsbinden, 121 Pfd. ungebleichtes baumwollenes Garn, 10 Pfd. blaues dgl., 154 Pfd. wollenes Strickgarn, 250 Schock weißes Band, 30 Schock schwarzes dgl., 130 Stück weißen Zwirn, 420 Stück grauen dgl., 400 Stück gefärbten dgl., 90 Stück englische Nähbaumwolle.
Desfallsige Offerten werden bis zum 28. November d. Is., Vormittags 10 Uhr, im Geschäftszimmer der Anstalt, woselbst Be⸗ dingungen und Proben ausgelegt sind, entgegen ge⸗ nommen und im Termine in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet.
Die Bedingungen haben die Submittenten zu unterschreiben, oder dieselben und die ausgelegten Proben in ihren Offerten als maßgebend anzu⸗ erkennen. Anderweite Proben können nicht berück⸗ sichtigt werden.
Potsdam, den 8. November 1879.
Königliches großes Militär⸗Waisenhaus.
zu Bettzeug,
[10598] Verkauf.
Vor dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot sollen nachstehende Quantitäten alten Eisens ꝛc. auf dem öffentlichen Submissionswege an den Meistbietenden verkauft werden und zwar aus den Beständen:
A. des Artillerie⸗Depots Königsberg:
ca. 21 000 kg altes Gußeisen,
ca. 7 500 kg altes Schmiedeeisen,
B. des Artillerie⸗Depots Danzig:
ca. 7000 kg altes Schmiedeeisen,
ca. 450 kg altes Messing und Bronce,
C. des Artillerie⸗Depots Pillau:
ca. 1000 kg altes Schmiedeeisen,
ca. 1200 kg altes Messing und Bronce,
D. des Filial⸗Artillerie⸗Depots Boyen: ca. 300 kg altes Schmiedeeisen,
ca. 80 kg altes Messing.
Hierauf Reflektirende haben ihre Offerten bis zum Dienstag, den 25. November 1879, Vormit⸗ tags 10 Uhr, schriftlich und auf der äußeren Adresse mit dem
Vermerk:
„Offerte auf Ankauf alter Metalle“ versehen, der unterzeichneten Stelle (Weidendamm 1b.) einzusenden, woselbst die Verkaufsbedingungen ein⸗ gesehen werden können. G
Von den letzteren wird auch gegen Erstattung der Anfertigungsgebühren Abschrift ertheilt.
Königsberg, den 4. November 1879. 8 Artillerie⸗Depot.
“ 1“ E1“
ö1ö,·‧˖‧
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] Königliche Ostbah Der auf dem Güterbahnhofe der Königlichen Ost⸗ bahn bierselbst belegene Umladeschuppen (830 qm Grundfläche) soll zum Abbruch verkauft werden, wozu Termin am Freitag, den 28. November d. J., Vorm. 11 Uhr, im Bureau der I. Bau⸗Inspektion hierselbst (Ostbahnhof Empfanzsgebäude) ansteht. Die dem Verkauf zu Grunde liegenden Bedin⸗ gungen können ebendaselbst während der gewöhn⸗ lichen Dienststunden eingesehen werden. Berlin, den 15. November 1879. Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗In spektor. Magnus. (à Cte. 338/11.)
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. 8
111663 Preußische Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Vom 2. Januar 1880 ab werden die Renten für das Jahr 1879 nach den durch das Kuratorium unterm 3. Juli 1879 und die Rechenschaftsberichte bekannt gemachten Beträgen gegen die mit Lebens⸗ attest versehenen fälligen Coupons bei unsern sämmt⸗ lichen Agenturen zur Auszahlung gelangen.
Berliu, den 11. November 1879.
Direktion der Preußischen Renten⸗Versicher.⸗Anstalt.
[4742] Bekanntmachung.
Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Pri⸗ vilegii vom 26. November 1877 in diesem Jahre bewirkten Ausloosung der IV. Emission Lycker Kreisobligationen sind die Schuldverschreibungen Litt. B. Nr. 30, 50 und 67 à 200 ℳ gezogen worden.
Diese Obligationen werden deren Inhabern hier⸗ mit gekündigt, mit der Aufforderung, den Betrag egen Rückgabe der Schuldverschreibungen nebst Zinscoupons vom 1. Januar a. f. as von der hiesigen Kreis⸗Kommunalkasse und bei der Ost⸗ preußischen Landschaftlichen Darlehnskasse zu Königs⸗ berg in Empfang zu nehmen, da die Zinsenzahlung mit diesem Tage aufhört und die nicht zurückgelie⸗ ferten Coupons bei der Rückzahlung des Kapitals in Abzug gebracht werden.
Lyck, den 30. April 1879.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Lyck.
9à 209—
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Eremer Bank.
Uebersicht vom 15. November 1879.
[11750] Aetiva: Metoneestand .1192 Reichskassenscheine. 6 Noten anderer Banken„ Gesammt⸗Kassenbestand. ℳ Giro⸗Conto b. d. Reichsbank LV Lombardforderungen. 8 LEEF v1ö11““ Immobilien & Mobilien „ Pagsslva:
Grundkapitaala .ℳM. 16,607,000. ö* 774,652. 4 Petenumlauf , 8. 4,404,900. Sonstige, täg ällige Ver⸗ 1“ frin b 236,593. Kündigungsfr ebun⸗
binblichkeite 15,209,767. 144,046.
8 1
.,713,995. 6,950. 81,500. 1,802,795. 103,872. 33,065,049. 1,990,021. 350,925.
dene Verbindlichkeiten. Erebtienegas1 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 15. No⸗ vember fälligen Wechseln Der Director: Ad. Renken.
1,128,014
Dreier, Proc.
Verschiedene Bekanntmachungen. Die Kreiswundarztstelle für den Kreis Sorau, mit dem Wohnsitze in der Stadt Sorau, und einem Gehalt von jährlich 600 ℳ, ist zur Erledigung gekom⸗ men. Qualisizirte Medizinalpersonen, welche sich um die gedachte Stelle zu bewerben beabsichtigen, wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bei uns innerhalb 6 Wochen melden. Frankfurt a. O., den 14. November 1879. König⸗ liche Regierung. Abtheilung des Innern.
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Merse⸗ burg ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufes innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Die Wünsche der Bewerber hinsicht⸗ lich der Wahl des Wohnsitzes in einer der Städte des genannten Kreises werden bei der Wiederbesetzung der Stelle thunlich Berücksichtigung finden. Merse⸗ burg, den 13. November 1879. Regierung zu Merseburg.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Schleiden, mit welcher ein Staatszehalt von jährlich 600 ℳ verbunden ist, soll anderweit kommissarisch besetzt werden. Thierärzte, welche auf diese Stelle reflek⸗
tiren, werden hierdurch aufgefordert, sich unter Vor⸗
legung ihrer Qualifikationspapiere und etwaiger sonstiger Atteste, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei dem Königlichen Landrath Herrn Freiherrn von Harff zu Schleiden zu melden. Aachen, den 10. November 1879. Königlich Regierung. Abtheilung des Innern.
inem Bekanntmachung
In unserer Stadt, in welcher früher drei, zuletzt zwei Rechtsanwälte und Notare lohnende Beschäfti⸗ gung gefunden haben, ist zur Zeit nur ein Rechts⸗ anwalt thätig.
Die Stadt Grünberg hat über 12 000 Einwoh⸗ ner, ist der Sitz von 6 Amtsrichtern und bietet
unsers Erachtens einem zweiten Rechtsanwalt
vollauf Gelegenheit zu einer einträglichen Praxis, wes halb wir zur Niederlassung eines solchen hier⸗ durch ergebenst auffordern.
Grünberg i./Schl., den 17. November 1879.
Der Magistrat
Kampfmeyer.
111756] „Phoenix, Actien⸗Gesellschaft für Vergbau und Hüttenbetrieb.“
Auf Grund des Art. 18 der Statuten machen wir hiermit bekannt, daß der Administrationsrath unserer Gesellschaft besteht aus den Herren:
Geh. Commerzienrath Julins The Losen in Eupen, Präsident,
Albert Freiherr von Oppenheim in Cöln, Vize⸗Präsident,
Advokat⸗Anwalt Robert Esser II. in Cöln,
Geh. Commerzienrath Adolph von Hanse⸗ mann in Berlin,
E- Hanau, Banquier in Mülheim a. d. Ruhr,
Commerzienrath Leopold Hoesch in Düren,
Franz Joseph Landvogt, Rentner in Düssel⸗
dorf, Richard Hardt. Kaufmann in Berlin,
Wilh. Loeschigk, Rentner in Bonn, 8 Gustav Tilmann, Rentner in Arnsberg. Laar bei Ruhrort, den 18. November 1879. Die Direktion.
[11681]
Den Müller Lonis Böker, welcher am 10. Juni d. J. hier in Bockelnhagen eine Wassermühle gekauft und bis zum 7. August cr. bewirthschaftet hat, fordere ich hiermit auf, mir seinen jetzigen Aufenthalt innerhalb 14 Tagen anzuzeigen.
in Bockeln hagen.
8
[9457]
Schlesis che Feuerversicherungs⸗Gesells chaaft. 8
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns zu einer außerordentlichen
Generalversammlung auf
Montag, den 1. Dezember cr., Nachmittags 4 Uhr,
in unser Gesellschafts⸗Gebände, Königsplatz Nr. 6, hierdurch ergebenst einzuladen. — F.en ehes der Verhandlung: Neuwahl des Verwaltungsraths (§. 19 des Gesellschafts⸗
Statuts). — Die Vertretung abwesender Stimmberechtigter können Anwesende von gleicher Eigenschaft
übernehmen, jedoch müssen sich dieselben spätestens am Tage vor der Generalversammlung durch schrift⸗
liche, der Direktion einzureichende Vollmacht gehörig legitimiren, auch können sie in der Eigenschaft als Bevollmächtigte nicht mehr als fünfundzwanzig Stimmen repräsentiren. 8
Breslau, am 16. Oktober 1879.
(§. 16 des Statuts.)
Schlesische Feuerversicherungs⸗Gesellschaft.
Für den Verwaltungsrath: E. von Lieres und Wilkau.
86 8
Der General⸗Direktor H. Heller.
[1175421
Georgs⸗Marien⸗Vergwerks⸗ und
Die Aktionäre des Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hütten⸗Vereins werden hierdurch zu
der am
Generalversammlung eingeladen.
Tagesorduung:
Erledigung der im §. 27 des Revidirten Statuts vorgeschriebenen Geschäfte.
Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemäßheit des §. 16 des Revidirten Mittwoch, den 10. Dezember, oder Donnerstag, den 11. Dezember d. J., beim Vorstande auf der Georgs⸗
Freitag, den 12. Dezember d. J, Vormittags 11 Uhr‧, in Schaumburg's Hötel zu Osnabrück stattfindenden einundzwanzigsten ordentlichen
8
Statuts am
Marien⸗Hütte, oder am Mittwoch, den 10. Dezember d. J., Morgens 10 bis 1 Uhr, bei dem vom Ver⸗ waltungsrathe dazu beauftragten Herrn Kommerzien⸗Rath S. Meyer — Firma Adolph Meyer — in Hannover, oder am 12. Dezember bis Vormittags 10 Uhr im Versammlungslokale zu erbringen.
Bei den Anmeldestellen können die Aktionäre vom 9. Dezember an gedruckte Exemplare der
Bilanz und der Geschäftsberichte in Empfang nehmen.
Hannover, den 19. November 1879.
Der Verwaltungsrath
H. Müller, Dr.
des Georgs⸗Marien⸗Vergwerks⸗ und Hütten⸗Vereins.
4
Carl Salomon
Berlin, Donnerstag
msatrrar-
vevAA emxs
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Central⸗Handels⸗Register
e 8 1 dn⸗ j 8. „ Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. b
Das Central⸗Handels⸗Register für das durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Novembe vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
für das D
den 20. November
erscheint auch in
r 1874, sowie die in dem Gesetz,
betreffend das Urheberrecht an Mustern und einem besonderen Blatt unter dem Titel
eutsche Reich. Ar 223)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vi
J ns er tion spreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
erteljsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ewü⸗saẽücüsnaamsaunüme I=ZT — ee
una ce, vn eeanaa47vtn.—
Entwicklung des Zeichenregisters im Oktober 1879.
Im Monat Oktober 1879 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗An⸗ zeigers“ 55 Zeichen resp. Zeichengruppen von 48 Firmen veröffentlicht (gegen 50 Zeichen von 41 Firmen im September d. J. und 38 Zeichen von 28 Firmen im Oktober 1878); es be⸗ fanden sich hierunter 11 (in Leipzig angemel⸗ dete) Zeichen von 9 ausländischen Firmen, und zwar 5 Zeichen von 5 französischen Firmen, je 1 Zeichen einer Firma in Eng⸗ land und den Vereinigten Staaten von Nordamerika und je 2 Zeichen einer Firma in Dänemark und Belgien (gegen 9 Zeichen von 6 fremden Firmen im September d. J. und 5 Zeichen von 3 fremden Firmen im Oktober 1878).
Die im Oktober d. J. veröffentlichten 55 Zeichen wurden eingetragen bei 28 Gerichts⸗ anmeldestätten, die in nachstehender Reihen⸗ folge an der Gesammtzahl der Zeichen partizi⸗
piren: 11 Zeichen: Leipzig, Zeichen: Cöln, Zeichen: Darmstadt,
5 Nürnberg, 4 Zeichen: Dresden,
eichen: Bremen,
Berlin, Zeichen: Düsseldorf, Hamburg, [1 Zeichen: Elberfeld, Iserlohn, 1 Zeichen: M.⸗Gladbach, München, Zeichen: Habel⸗ Crefeld, schwerdt, Fürth, Zeichen: Hannover, Aachen, Zeichen: Mannheim, Augsburg, Zeichen: Mühl⸗ Braun⸗ hausen i. E., schweig, 1 Zeichen: Schmal⸗ kalden,
Zeichen: Zeichen: Zeichen: Zeichen:
3
3
3
3
2 Zeichen: 2 Zeichen: 1 Zeichen: 1 A
1 8
1
1
1
eichen: eichen:
Zeichen: Breslau, Zeichen: Carlshafen, 1 Zeichen: Waldenburg, Zeichen: Coblenz, [1 Zeichen: Waldkirch. Auf die verschiedenen Industriezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Oktober veröffentlichten Zeichen: 20 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel; 9 Zeichen: Textil⸗Industrie; 7 Zeichen: Industrie der Metalle; 4 Zeichen: Chemische Industrie; Seichen: Papier, Leber⸗, Gummi⸗ ꝛc. Industrie; 3 Zeichen: Industrie der Maschi⸗ nen, Werkzeuge, Apparate ꝛc.; Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette, 3249 26 2 Zeichen: Industrie der Holz⸗ uund Schnitzstoffe; “ 2 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung; Zeichen: Industrie der Steine und Erden; — Zeichen: Polygraphische Ge⸗ 8 werbe. „Ein Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen an⸗ gehören.
Löschungen von Zeichen wurden im Oktober nicht veröffentlicht.
Scit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende Oktober 1879 beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen 8909, die der anmeldenden Firmen 4426; hiervon gehören 2583 Zeichen 1072 auslän⸗ dischen Firmen an.
(Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Der Verkäufer kann, wenn sich der Käufer im Annahmeverzug befindet, die Zeit des Verkaufes der Waare nach seinem Belieben wählen, so lange der Verzug auf Seiten des Käufers dauert. Der⸗ selbe ist in der Lage, durch Empfangnahme und Bezahlung der Waare weiteren Schaden von sich abzuwenden. U. A. G. Zwickau v. 15. Okt. 1878, in Buschs Archiv Bd. 39 S. 219. .2) Will der Käufer die Waare dem Ver⸗ käuker zur Verfügung stellen, so muß er in der Mängelanzeige den Grund der Beanstandung angeben, er darf den Verkäufer nicht im Unklaren darüber lassen. U. A. G. Zwickau v. 7. Februar und 18. April 1877 in Buschs Archiv Bd. 39 S. 220 und 221.
3) Im Falle des Verzuges des Verkäufers muß der Verkäufer allen Schaden ersetzen, der eine unmittelbare oder mittelbare 89 der rechtsver⸗ letzenden Handlung ist. Es muß ein ursachlichee Zusammenhang zwischen dem Lieferungsverzuge und dem zugefügten Schaden bestehen. U. A. G. Zwickau v. Juni 1878, a. a. O. S. 222.
4) Der Käufer, welcher vom Verkäufer Ent⸗ schädigung wegen Nichterfüllung verlangt. hat den anderweiten Einkauf alsbald nach Ablauf der dem Letzteren gewährten Nachfrist vorzunehmen. U. A. G. Dresden v. 21. Dezember 1874, a. a. O. S. 224.
worden ist. U. A. G. Dresden v. 23. Februar 1876, a. a. O. S. 226.
6) Bezüglich des vom Kommissionär auf das Kommissionsgut geleisteten Vorschusses ist im Zweifel anzunehmen, daß er vom Ersteren bis zum Verkaufe des Kommissionsgutes kreditirt wird, um, soweit als möglich, hieraus gedeckt zu werden. A. G. Zwickau v. 21. April 1877, a. a. O. S. 227.
im Wege des §. 13 Abs. 1 des Einf. Ges.
entgegenstehen. Abhdlg. des Ministdir. v. Arnsberg in Gold⸗ Ansicht sind
und Thöl (Wechselrecht 4. Aufl. §. 198 a).
übergeben hat, wenn sich nach Beobachtun §. 33 des Betriebsreglements vom 11. Mai 1874 der Eigenthümer der Sache nicht meldet. U. des
in Buschs Archiv Bd. 39 S. 247. 9) Unter den in §. 9 des Markenschutz⸗
tadellosen Besitze eines Gewerbetreibenden be⸗
anderen Gewerbetreibenden verbreitet hat. U. L. O.
S. 255.
kenschutzgesetzes entscheidet der Gesammtanblick bei⸗ der, so daß sie von dem konsumirenden Publikum, dem beide Zeichen nicht zur Vergleichung vorliegen, nicht ohne Anwendung besonderer Anfmerksamkeit von einander unterschieden werden können. Etwa beigefügte Zusätze und Vermerke, welche als un⸗ wesentlich in den Hintergrund treten, sind bedeutungs⸗ los. U. L. O. H. G. zu Stuttgart vom 9. Mai 1878, a. a. O. S. 259.
11) Die sog. Schutzbrillen, welche die Ar⸗ beiter in den Fabriken zum Schutze der Augen gegen die mit der Arbeit verbundene Gefahr des Eindringens fremder Körper tragen, gehören zu den vom Gewerbeunternehmer zu stellenden Ein⸗ richtungen. U. L. O. H. G. Tübingen vom 13. Juni 1878, a. a. O. S. 362.
Handels⸗Register.
Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubril Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. die Firma: Petersen, Nissen & Co. in Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Geselkschaft: Die Gesellschafter sind: “ 1) Kaufmann Peter Andreas Ludwig Nissen zu Altona,
Flensburg, 3) Brennereibesitzer Bernhard Andersen zu Petersburg, Kreis Apenrade, ) Brennereibesitzer Siegfried Matthias Petersen zu Ottensen. Die Gesellschaft hat begonnen am 8. Sep⸗ tember 1879. Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa. Altona. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 660 die Firma: C. Stieper & v. d. Knesebeck in Langenfelde eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: 8 Die Gesellschafter sind die Weinhändler: 1) Hans Christian Stieper, 2) Johann Heinrich Ludwig Ernst von dem Knesebeck, Beide zu Langenfelde. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Juli 1879. Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. Bei Nr. 597 unseres Gesellschaftsregisters ist heute Folgendes notirt worden: Die Commanditgesellschaft C. E. Samuelson & Co. zu Wandsbeck ist mit dem 13. Oktober 1879 aufgelöst und in Liquidation getreten. um alleinigen Liquidator ist der Kaufmann arl Erik Samuelson zu Wandsbeck beftellt.
———
——
5) Kaufverträge über Schlachtvieh sind im Zweifel als Fixgeschäft anzusehen, wenn beim
Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa. 8
1 “
Kaufsabschlusse ein Termin zur Abholung festgesetzt, Altona.
U. unser Prokurenregister unter Nr.
7) Wegen nicht erhaltener Annahme eines Wech⸗ sels und wegen Unsicherheit des Acceptanten kann Wechselprozesses geklagt werden nach 8 zur C. P. O., wie⸗ wohl der Wortlaut der §§. 555 u. 565 der C. P. O.
schmidts Ztsch. Bd. 24 S. 329 bis 338; anderer Endemann (C. P. O. 1879 II. S. 559)
,8) Wurde in einem zum Eisenbahnbetriebe ge⸗ hörigen Lokal ein Gegenstand verloren, so behält; der Finder, wenn er ein Dritter und nicht ein Organ der Eisenbahnverwaltung ist, sein Finder⸗ recht hieran, trotzdem er die Sache der Verwaltung der in
Ober⸗Tribunals zu Stuttgart vom 2. April 18788
gesetzes vom 30. November 1874 aufgeführten Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehre allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden gegolten haben, sind nur diejenigen zu verstehen, welche sich beim Beginne des gedachten Jahres im rechtmäßigen
funden haben, nicht aber solche, welche der Letztere; bis zu dem genannten Zeitpunkte als Zeichen eines
H. G. Stuttgart vom 9. Mai 1878, a. a. O.
10) Ueber den Begriff „Aehnlichkeit“ zweier Waarenzeichen im Sinne des §. 18 des Mar⸗
Pie Handelsregistereinträge aus dem Königreich
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 659 V
2) Kaufmann Jens Andreas Andersen zu 7
Bekanntmachung. 1 Der Kaufmann Saul gen. Sally Abraham Lich⸗ tenhein zu Hamburg hat für sein zu Altona unter der Firma Amsel Jacob Rée bestehendes und unter Nr. 1520 des Firmenregisters eingetragen es Geschäft den Kaufmann Moses Lichtenhein Rée zu Altona zum Prokuristen bestellt. Dies ist heute in 289 eingetragen worden. Altona, den 15. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a. Belgard. Bekanntmachung. 1 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 — Spar⸗ und Kredit⸗Verein zu Belgard, ein⸗ getragene Genossenschaft — folgende Eintragung: Der seitherige Direktor, Rechtsanwalt Stettin, ist ausgeschieden und an dessen Stelle der Kaufmann Joseph Zander als Direktor des Vereins auf die Zeit bis zum 1. Januar 1881 in der Generalversammlung am 8. September 1879 gewählt und hat derselbe diese Wahl an⸗ genommen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 4. November 1879 am 7. November 1879. bewirkt worden. Belgard, den 7. November 1879. Königliches Amtsgericht. Gutike.
1“
Berlin. Handelsregister “ des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. November 1879 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Aschenheim & Jaffe
am 1. Oktober 1879 begründeten Handelsgesellschaft
(jetziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 66) sind die Kaufleute:
1) Leopold Aschenheim,
2) David Jaffe,
Beide zu Berlin. 8
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
7126 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: A. Schmidt & Co. am 1. Oktober 1879 begründeten Handelsgesellschaft
(jetziges Geschäftslokal: Schwerinstraße 13)
1) Frau Töpfermeister Schmidt, Auguste Amalie, geb. Neudeck,
2) der Kaufmann Paul Heinrich Alwin Kentler,
Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
r7127 eingetragen worden.
Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem
Carl Friedrich August Schmidt zu Berlin Prokura
ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister
unter Nr. 4419 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 8530 die hiesige Handlung in Firma: 8 Emmy Cahnbley vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Alexander Robert Heinrich Beutler zu Berlin, welcher die Firmeninhaberin eheirathet hat, ist in das Handelsgeschäft der Letzteren als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene Handels⸗ gesellschaft, welche die bisherige Firma beibe⸗ halten hat, nach Nr. 7128 des Gesellschafts⸗ registers übertragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7128 die Handelsgesellschaft in Firma: Emmy Cahnbley und es sind als deren Gesellschafter der Kaufmann Alexander Robert Heinrich Beutler und Frau Emmy Charlotte Jeanette Beutler, geb. Cahnbley, Beide zu Berlin, eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 11. August 1879 be⸗
sind
———
—
gonnen.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 11,938 die Firma: C. Fellinger und als deren Inhaberin Fräulein Jacobine Wilhelmine Caroline Fellinger hier (jetzi⸗ ges Geschäftslokal: Wilhelmstraße 121), unter Nr. 11,939 die Firma: Herrmann Loewenthal und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann Loewenthal hier (jetziges Geschäfts⸗ lokal: Scharrenstraße 1) eingetragen worden. 88
Die Handelsgesellschaft in Firma:
3 A. & H. Bloch
mit ihrem Sitze zu Königsberg i./Pr. und einer
Zweigniederlassung in Berlin (Gesellschaftsregister
Nr. 5706) hat für ihr Handelsgeschäft dem Moritz
Bloch zu Königsberg i./Pr. Prokura ertheilt und
ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4415
eingetragen worden.
Ferner hat dieselbe Handelsgesellschaft dem Ju⸗
lius Augustin zu Königsberg i./Pr. Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4416 eingetragen worden. “
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Westphal & Abenhausen (Gesellschaftsregister Nr. 1577) hat für ihr Handels⸗
geschäft dem Carl Eduard Goldstein zu Berlin Braubach Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Pro⸗ Gerichtsbezirk Braubach ist
kurenregister unter Nr. 4417 eingetragen worden.
“ “ 1
„Ferner hat dieselbe Handelsgesellschaft dem Fried rich Wilhelm Steinicke zu Berlin Kollectiv⸗Prokura dergestalt ertheilt, daß er die Firma in Gemein⸗ schaft mit einem anderen noch einzutragenden Pro⸗ kuristen der Handlung zeichnen darf.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 4418 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 3289 vermerkt worden:
Die Prokuren sind wegen Aenderung der
nach Nr. 4417 bezw. 4418 übertragen.
Geloͤscht sind: Firmenregister Nr. 6083: die Firma: Leopold Aschenheim. Firmenregister Nr. 8068: die Firma: Albert J. Meyer. Berlin, den 19. November 1879. Königliches Amtsgericht I Abtheilung 54. 8 Mila. Berlin. Bekanntmachung.
Die unter Nr. 234 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma B. F. Otto Hoppe zu Trebbin ist erloschen.
Berlin, den 12. November 1879.
Königliches Amtsgericht II. Bzruthen 0./8. Bekanntmachung. richts ist heut unter Nr. 1869 die Firma: R. Sonnet zu Tarnowitz und als deren Inhaber Sonnet daselbst eingetragen worden.
Beuthen O./S., den 26. Oktober 1879. Königliches Amtsgericht I.
Beuthen 0./S. Bekanntmachung. Die Gesellschafter der zu Antonienhütte unter der
Firma: E. Scholt et Comp. gegründeten Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Eduard Scholtz, 2) der Kaufmann Eduard Jenkner. Beide aus Antonienhütte.
Die Gesellschaft hat am 19. Oktober 1879 be⸗ gonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertre⸗ ten, steht Jedem der beiden Gesellschafter zu.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 250 eingetragen worden.
Beuthen O./S., den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht I.
Beuthen O0./S. Bekanntmachung.
„In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 25 die zu Kattowitz unter der Firma:
— Haase et Comp. hösasnsche Kommanditgesellschaft heut eingetragen worden.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1879 be⸗ gonnen. Persönlich haftender Gesellschafter ist nur der Kaufmann Oscar Haase zu Kattowitz und ist er auch nur allein befugt, die Gesellschaft nach Außen zu vertreten.
Beuthen O./S., den 3. November 1879.
Königliches Amtsgericht I.
Bielefeld. Bekanntmachung. „In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom 12. November 1879: Nr. 813 F. R. der Kaufmann Walther Ahendt zu Bielefeld ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter der Firma: 8 W. Ahrndt bestehenden Geschäfts.
Bielefeld, den 13. November 1879.
Königliches Amtsgericht.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 270 de Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst di rma: Jacob Dahm & Söhne in Bonn
der Gesellschafter Friedrich Jacob Dahm mit dem 13. November cur. aus der Gesellschaft ausgeschi den und die Firma mit Aktiven und Passiven in den alleinigen Besitz des Carl Julius Dahm, Kauf⸗ mann in Bonn, übergegangen, und dieser berechtigt ist, die Firma Jacob Dahm & Söhne unverän⸗ dert fortzuführen. 8 Bonn, den 17. November 1870. Königliches Amtsgericht.
8
Boxberg. Handelsregister. Nr. 1472. In das diesseitige Firm nregister sub O. Z. 93 wurde heute eingetragen: Die Firma:
„Mois Deißler in Assamstadt“. Inhaber derselben ist Kaufmann Alois Deißler in Assamstadt. Nach dem Ehevertrag, welcher zwischen ihm und seiner Ehefrau Maria Franzisca, gebornen Herrmann von Krautheim, am 5. November lI. J. zu Krautheim abgeschlossen wurde, wirft jeder Theil
den Betrag von 20 Mark in die Gemeinschaft, das
hübrige Vermögen bleibt von derselben ausgeschlossen.
Boxberg, den 15. November 1879. Gr. bad. Amtsgericht. Deer Gerichtsschreiber. Speckner. 18 In das
für den eute folgender Eintrag gemacht worden:
eingetragen ist, der Vermerk eingetragen worden, daß 8
Firmenzeichnungs⸗Modalitäten hier gelöscht und
In das Firmenregister des unterzeichneten Ge⸗
der Kaufmann Richard
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