gelöst Parteien zur Auseinandersetzung der
lichen Landgerichts vom 12. Januar 1880, Vor⸗
grapharischen Gläubiger als derselben zustim⸗ mend angenommen,
daß aber, wenn solche nicht erreicht werde, der Konkurs eröffnet und alle Nichterschiene⸗ nen von der Konkursmasse ausgeschlossen werden ollen.
Nach dem aufgenommenen Inventare besteht das Aktivvermögen noch aus dem sub Nr. ass. 2196 an der Friesenstraße hierselbst belegenen Wohnhause, taxirt zu 28 (00 ℳ, den Mobilien nebst Geschäfts⸗ utensilien und Waarenvorräthen zum Werthe von ca. 1400 ℳ und zum größten Theile unsicheren Aus⸗ ständen zu etwa 5360 ℳ, wogegen die Passiva, worunter sich allein 28 251 ℳ Hypothek⸗ und bevor⸗ zugte Forderungen befinden, sich auf ca. 39 800 ℳ belaufen, so daß es bei der Ungewißheit, ob der Er⸗ lös aus den Aktivis den angegebenen Werth erreichen wird, unwahrscheinlich ist, daß ein unter die Buch⸗ gläubiger zu vertheilender Ueberschuß aus der Masse übrig bleiben wird.
Auswärtige Liquidanten haben übrigens einen hier wohnhaften Zustellungsbevollmächtigten zu er⸗ nennen.
Zum provisorischen Güterpfleger ist der Kaufmann Wilhelm Gerstner und zum Konkursanwalt der
Rechtsanwalt Hornig bestellt, und sollen Beide in solcher Eigenschaft als definitiv erwählt angesehen werden, falls im Anmeldungstermine von den Gläu⸗ bigern nicht ein anderes beschlossen wird.
Braunschweig, den 21. November 1879.
KSHKerrzogliches Landgpericht,
G Hülfskammer.
A. Kühne I.
[1225660) Nachdem die Schusterwittwe Schall, Sophie, geb. Kaegebein, am 23. Februar 1879 hierselbst ohne Hinterlassung eines Testamentes verstorben ist, auch hierorts unbekannt ist, ob resp. welche Erben dieselbe hinterlassen hat, so werden auf Antrag des curator hereditatis jacentis, des Rentiers Martin Rönnfeldt hieselbst, zur endlichen Regulirung des Nachlasses alle Diejenigen, welche sich aus irgend einem Grunde zu dem Nachlasse erbberechtigt halten, hiermit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche späte⸗ stens in dem vor uns, — als dem für den Erbfall kompetenten Gerichte — auf Freitag den 6. Februar 1880, Morgens 10 Uhr, angesetzten Termine gehörig nachzuweisen und zu be⸗ scheinigen, unter dem ein für allemal angedroheten Nachtheile, daß die sich Meldenden und Legitimiren⸗ den für die rechten Erben angenommen, ihnen als solchen der Nachlaß überlassen und das Erbenzeugniß ausgestellt werden wird; die sich nach der Präklusion Meldenden näheren oder gleich nahen Erben, aber alle Handlungen und Dispositionen Desjenigen, welcher die Erbschaft angetreten hat, anzuerkennen und zu übernehmen schuldig sein sollen. Kröpelin, den 19. November 1879. Das Waisengericht. R. Schmidt..
[12270] V
Durch Klageschrist vom 15. November d. J. hat die in Aachen wohnende gewerblose Therese, geb. Zeppenfeld, Ehefrau des daselbst wohnenden Tuchfabrikanten Viector Lafaire, gegen ihren genannten Ehemann und den Konkursverwalter desselben, den in Aachen wohnenden Rechtsanwalt Karl Rumpen II., die Gütertrennungsklage zum Kgl. Landgerichte erhoben. ’1 Zur mündlichen Verhandlung über diese Klage ist die Sitzung der 1. Civilkammer hiesigen Kgl. Landgerichts am 12. Januar 1880, Vormittags 9 Uhr, bestimmt, in welche für Klägerin folgender Antrag genommen werden wird:
Kgl. Landgericht wolle die zwischen Eheleuten Lafaire bestehende eheliche Errungenschafts⸗Güter⸗ gemeinschaft mit allen rechtlichen Folgen für auf⸗ erklären; die Gütertrennung aussprechen; Vermögens⸗ rechte der Eheleute Lafaire vor Notar verweisen und der Konkursmasse die Kosten zur Last legen.
Aachen, den 21. November 1879. IPNI.h nwalt
Sternberg.
[12271] Durch Klageschrift vom 15. November d.
J. hat die in Burlscheid wohnende gewerblose Marie Sophie geborne Böttcher, Ehefrau des daselbst wohnenden jetzt ebenfalls gewerblosen, früheren Gastwirthes Ferdinand Schlemmer, gegen ihren genannten Ehemann und den provisorischen Syndik dessen Fallitmasse, den in Aachen wohnenden Rechts⸗ anwalt Eugen Thissen, die Gütertrennungsklage zum hiesigen Königlichen Landgerichte erhoben.
Zur müudlichen Verhaadlung über diese Klage ist die Sitzung der I. Civilkammer hiesigen König⸗
mittags 9 Ihr, bestimmt, in welche für Klägerin folgender Antrag genommen werden wird: Königliches Landgericht wolle die zwischen Ehe⸗ leuten Schlemmer bestehende eheliche Gütergemein⸗ schaft mit allen rechtlichen Folgen für aufgelöst er⸗
klären; die Gütertrennung aussprechen; Parteien zur Auseinandersetzung der Vermögensverhältnisse der Eheleute Schlemmer vor Notar Justizrath Weiler in Aachen verweisen, und der Fallitmasse die Kosten
zur Last legen. Aachen, den 21. November 1879. Deer Rechtsanwalt Sternberg.
Die gemäß der Civil⸗ Prozeß⸗Ordnung und Konkurs⸗Ordnung erforderlichen Bekanntmachungen des hiesigen Gerichts werden für das Geschäftsjahr 1880, abgesehen von den durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger vorgeschriebenen, durch die Koͤnigs⸗ berger Hartung'sche Zeitung und die Tilsiter Zei⸗ tung veröffentlicht werden. Ragnit, den 22. No⸗ vember 1879. Königliches Amtsgericht.
112261²‧1 Bekanntmachung.
Bei der unterm 15. November abhin stattgehab⸗ ten Versammlung der Anwaltskammer des König⸗ lichen Ober⸗Landesgerichtsbezirks Zweibrücken wur⸗
[12273]
Die im Kreise Berent, 12 Kilometer von der Ostbahn⸗Station Hochstüblau und ca. 30 Kilometer von der Kreisstadt belegene 1.“
Domaine Pogutken nebst Vorwerk Mallar, mit einem Gesammt⸗ Fhschen Inbalt von 755,9450 Hectar, worunter 33,6560 Hectar Acker und 114,5320 Hectar Wiesen, soll in dem auf
Sonnabend, den 20. Dezember er, 1 Vormittags 10 Uhr, in dem Königlichen Regierungs⸗Konferenz⸗Gebäude hierfelbst vor dem Herrn Regierungs⸗Rath Paschke anberaumten Termine auf 18 Jahre, von Johannis 1880 bis dahin 1898, im Wege der öffentlichen Lizittation verpachtet werden.
Das Minimum der jährlichen Pacht ist auf 11 000 ℳ festgesetzt.
Pachtbewerber haben außer ihrer persönlichen Qualifikation den Besitz eines disponiblen Ver⸗ mögens von 100 000 ℳ möglichst vor dem Ver⸗ pachtungs⸗Termin, spätestens aber in demselben, nachzuweisen.
des Vorstands gewählt: Frankenthal,
seph Dagobert Neumayer, lautern,
Landau, 7) Gustav Gulden,
brücken. wählt:
fitzenden, Hubert Horn in Frankenthal zum stellvertre⸗ tenden Vorsitzenden, Heinrich Gießen in Zweibrücken zum Schrift⸗ führer, Eduard Rosenberger daselbst zum stellver⸗ tretenden Schriftführer. Zweibrücken, den 25. November 1879. Der Präsident des Königl. Ober⸗Landesgerichts. v. Kieffer.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submissionen ꝛc.
[12191] Bekaunntmachung.
Die Lieferung der in der Zeit vom 1. April 1880 bis dahin 1881 erforderlichen Verpflegus gs⸗ und Oekonomie⸗Bedürfnisse, als ohngefähr:
a. Gegenstände, zu welchen Proben gefordert werden: 40 Ctr. Hafergrütze, 40 Ctr. Buchweizengrütze, 0 Ctr. Gerstengrütze, 14 Ctr. ungebr. Kaffee, 200 Ctr. Erbsen, 120 Ctr. weiße Bohnen, 70 Ctr. Linsen, 60 Ctr. grobe Graupe, 80 Ctr. Reis, 70 Ctr. Hirse;
b. Gegenstände, zu welchen Proben nicht
einzureichen sind:
30 Ctr. Gerstenmehl, 80 Ctr. Roggenmehl, 30 Ctr. Weizenmehl, 9000 1 Kuhmilch, 30 kg Buchweizengries, 2500 Ctr. Kartoffeln, 70 kg Perlgraupe, 1800 1 Essigsprit, 60 kg Faden⸗ nudeln, 125 Ctr. Salz, 40 Ctr. Butter, 15 Ctr. Schweineschmalz, 35 Ctr. geräuch. Speck, 3000 kg Rindfleisch, 1500 kg Schweine⸗ fleisch, 400 kg Hammelfleisch, 100 kg Kalb⸗ fleisch, 110 000 kg grobes Roggenbrod, 8000 kg feines Roggenbrod, 200 kg Semmeln, 1500 1 Braunbier, 40 kz Pfeffer, 40 kg engl. Gewürz, 40 kg Kochkümmel, 5 hl Zwiebeln, 24 Ctr. grüne Naturkornseife, 96 kg harte Talgseife, 8 Ctr. Soda, 900 Stück Reiserbesen, 4 Ctr. Wachholderbeeren, 4 Ctr. graues Schrenzpapier, 155 Ctr. Petroleum, 30 kg Rüböl, 20 kg Stearinlichte, 24 Schock Lagerstroh;
soll im Wege der „Submission vergeben werden, und haben wir zur Eröffnung der von Reflectanten mit der Aufschrift:
„Submission auf Wirthschaftsbedürfnisse“ frankirt einzusendenden Offerten einen Termin auf den
19. Dezember 1879, Vormittags 10 Uhr, anberaumt.
Bezüglich der Hinterlegung einer Lieferungs⸗ kaution wird auf die während der Geschäftsstunden in unserem Registratur⸗Büreau zur Einsicht aus⸗ liegenden Lieferungsbedingungen Bezug genommen; Abschrifi der letzteren wird an Auswärtige jedoch nur gegen vorherige Einsendung von 1 ℳ Koptalien überfandt.
Jeder Submittent muß in seiner Offerte, zur Vermeidung der Ungültigkeit derselben, erklären, daß er die Lieferungsbedingungen annehme.
Die Lieferanten von Backwaaren, Fleisch und Bier müssen im hiesigen Orte oder in der Stadt Crone a. Br. wohnen.
Cronthal bei Crone a. Br., den 24. Novem⸗ ber 1879.
Königliche Direktion der Strafanstalt.
[12272] . 1 Bekannt „Der Bedarf der Königlichen
1. April 1880 bis 31. März 1881 an: 1 534 050 Stück Stempel 15 120 Cubikmeter Eich 2 480 8 Bu
12 958 8
1 300 Raummeter
machung.
Steinkohlengruben bei Saarbrücken für den Zeitraum vom
in, henstammholz, chenstammholz,
Nadelholz, Scheit⸗ und Knüppelholz,
soll im Submissionswege vergeben werden und nehmen sämmtliche Königliche Berginspektionen schriftliche,
frankirte und mit der Aufschrift:
b „Submission auf Grubenholz⸗Lieferung“ versehene Offerten bis zu den nachstehend verzeichneten Terminen, in welchen die Eröffnung der Angebote
stattfinden wird, entgegen und zwar: . Die Königliche Berginspection
2 82 2 uu“ 1“
I. zu Ensdorf 11.
„ Dudweil
„ Sulzbach „Friedrichsthal
„ Reden Heinitz
8 2
benöthigten Holzmengen liegen auf den Bureaus der der Unterzeichneten zur Einsicht offen, können auch au St. Johann, den 25. November 1879
“
„ Louisenthal „ von der Heydt „
I „ „ Neunkirchen „ Die speziellen Lieferungsbedingungen mit den genauen
Morgens 10 Uhr, Morgens 10 Nachm. 3 Morgens 10 Nachm. 3 Morgens 10 Nachm. 3 19. Morgens 10 1 “ en Angaben der für jeden Anlieferungspunkt sämmtlichen Königlichen Berginspectionen und bei f portofreie Anfragen bezogen werden. (à Cto. 462/11.) Königliche Bergfactorei. 1
1““
bis zum 86 Dezember 1879, 16. 1
1 8
17.
18.
18.
er
8. * 58 .
/
den die nachgenannten Rechtsanwälte zu Mitgliedern 1) Philipp Heintz, 2) Hubert Horn, Beide in
3) Maximilian Hatry, K. Rath, 4) Georg Jo⸗ Beide in Kaisers⸗
5) August Mahla, 6) Jacob Keller, Beide in
/ 8) Eduard Rosenberger, 9) Heinrich Gießen, die drei Letzteren in Zwei⸗
Vom Vorstande wurden aus seiner Mitte ge⸗
Gustav Gulden in Zweibrücken zum Vor⸗
Die speziellen Pachtbedingungen, sowie die Regela der Licitation liegen in unserer Domainen⸗ Registratur und bei dem Herrn Amtsrath Engler in Pogutken zur Einsicht aus, werden auch auf Verlangen gegen Erstattung der Copialien ab⸗ schriftlich mitgetheilt. (à Cto. 459/11.)
Danzig, den 24. November 1879.
Königliche Regierung,
Abtheilung für direkte Stenern, Domalnen
und Forsten.
9 Fööe M 112240 % Vekanntmachung. Die Anlieferung sowie das Verlegen der Holz⸗ fußboden zum Nenbau des Geschäftshauses für die Gerichte in Cassel, bestehend in
1) 5250 qm kiefernen, 4 cm starken Riemen⸗ fußboden, 1120 qm, 2,4 em starken eichenen Stabfuß⸗ boden nebst zugehörigen 2,5 em starken tannenen Blindfußboden, 1e m eichene Fußbodenlager,; 10/13 cm stark, ) 3700 m, 18 cm hohe, 3 em starke kieferne Fußzeisten, soll im Wege der öffentlichen Submission, und zwar in Loosen getrennt, vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen, sowie der zugehörige Auszug aus den Kostenanschlägen liegen täglich im Baubureau auf dem Kattenburgplatze hierselbst zur Einsicht aus, woselbst auch Abschrift gegen Er⸗ stattung der Kopialien bezogen werden kann. Offerten mit der Aufschrift:
„Ausführung der Fußbodendielung zum
Neubau des Geschäftshauses für die Ge⸗
richte zu Cassel“ sind versiegelt und portofrei bis spätestens den 9. Dezember 1879, Varmittags 11 Uhr, im Baubureau auf dem Kattenburzplatze hierselbst einzureichen, zu welcher Zeit die Eröffnung der ein⸗ gegangenen Offerten stattfindet. Cassel, den 24. November 1879.
Der Königliche Bauinspector Röhnisch.
2)
[12266]
Nach vorgenommenen Neu⸗ und Ergänzungs⸗
wahlen besteht der Vorstand der Hanseatischen An⸗
waltskammer nunmehr aus:
Dr. Isaac Wolffson als Vorsitzenden,
Dr. Heinrich Franz Angelo Antoine⸗Feill als stellvertretenden Vorsitzenden,
Dr. Hermann Man als Schriftführer,
Dr. Johann Heinrich Burchard als stellver⸗ tretenden Schriftführer, 1
sämmtlich zu Hamburg,
Die nachstehende Verhandlung: Geschehen Berlin, den 15. November 1879 Auf Grund der §§. 46, 47 und 48 des Renten⸗ bankgesetzes vom 2. März 1850 wurden an aus⸗ geloosten Rentenbriefen der Provinz Brandenburg welche nach dem von dem mitunterzeichneten Pro⸗ vinzial⸗Rentmeister vorgelegten Verzeichnisse gegen Baarzahlung zurückgegeben sind und zwar: 74 Stück Litt. A. à 3000 ℳ = 222 000 ℳ 28 Stück Litt. B. à 1500 ℳ = 42 000 ℳ 106 Stück Litt. C. à 300 ℳ = 31 800 ℳ 71 Stück Litt. D. à 75 ℳ = 5 325 ℳ zusamm. 279 Stück über . . . . . 50 125 % nebst den dazu gehörigen, im vorgedachten Ver⸗ zeichnisse aufgeführten 1970 Stück Coupons und 279 Stück Talong heute in Gegenwart der Unter⸗ zeichneten durch Feuer vernichtet. Auch wurden bierbei die in dem nämlichen Verzeichnisse auf⸗ geführten, nicht mehr fällig gewordenen 9 Zins⸗ coupons, welche erst nach der Verbrennung der betreffenden Renteabriefe eingelöst sind, ebenfalls zur Vernichtung gebracht. v. 8 Kremnitz, Dunkel,
u. Notar,
Heyse, Abgeordnete des Provinzial⸗Landtages.
9. u. 8. b Schreiber, Provinzial⸗Rentmeister. Buchhalter. wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Berlin, den 18. November 1879. Königliche Direktion hank für die Prooinz Irandenburg. Meyder.
8 1122672 Bekanntmachung. 8 Die Inhaber folgender Westpr. Pfandbriefe: A. aus dem Landschafts⸗Departement 1 romberg: sämmtlicher gauf den Rittergütern Rzeszino, Bergelau B. F. F. H., Bergelau A. C., Obudno und Zalesie III, haftenden 3 ½ % Pfandbriefe; B. aus dem Departement Danzig: sämmtlicher auf den Rittergutsantheilen Tuchlin Litt. C., Sarnowo Litt. A. und den Ritter⸗ gütern Bobrowice und Kownatken (Lichtenthal) haftenden 3 ½ % Pfandbriefe; sämmtlicher auf den Rittergutsantheilen Tuchlin Litt. C. und dem Rittergute Fidlin haftenden 4 % Pfandbriefe; C. aus dem Departement Marienwerder: 1) sämmtlicher auf den Rittergütern Kl. Bandtken, Chelsty, Dembiniec, Oborry, Ossowken, Salno, Gr. Schoenwalde und Trzebcz haftenden 3 ½ % Pfandbriefe; 2) sämmtlicher auf dem Rittergute Peterwitz haf⸗ tenden 4 % Pfandbriefe; D. aus dem Departement Schneidemühl: 1) sämmtlicher auf den Rittergütern Skaspi, Salm & Gollin und Kirchberg (Polichno) haf⸗ tenden 3 ½ % Pfandbriefe, werden hierdurch aufgefordert, diese Pfandbriefe be⸗ ziehentlich den Provinzial⸗Landschafts⸗Direktionen Bromberg, Danzig, Marienwerder und Schneide⸗ mühl in kursfähigem Zustande mit laufenden Kupons und Talons spätestens bis zum 15. Fe⸗ bruar 1880 gegen Empfangnahme gleichhaltiger Westpr. Pfa dbriefe und Kupons einzureichen, widrigenfalls das in den §§. 103 und 104 Th. I. des revidirten Westpr. Landschafts⸗Reglements vor⸗ S Präklusions⸗Verfahren veranlaßt werden vird. Marienwerder, den 19. November 1879. Königl. Westpr. General⸗Landschafts⸗Direktion.
1)
2)
Verschiedene Bekanntmachungen.
Dr. Julius Heinrich Eduard Stachow Bremen, Dr. Robert Peacock zu Lübeck, Dr. Johaun Otto Stammann zu Hamburg, Dr. Johann Wilckens zu Bremen, Dr. Martin Heinrich Wilckens zu Bremen, Dr. Heinrich Donnenberg zu Hamburg, Heinrich Wilhelm Ahues zu Bremen, Dr. Emil Ferdinand Fehling zu Lübeck, Dr. Carl Friedrich Lindenberg zu Lübeck. Hamburg, den 26. November 1879. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. Zur Beglaubigung: 8 R. Prien, Dr.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen
Papieren. [12265]
Die Ausloosung der Coblenzer Stadt⸗Obli⸗ gationen, welche gemäß §. 7 der Allerhöchsten Privilegien vom 6. Mai 1871, 4. Januar 1873 und 19. Februar 1877 am 1. Juli künftigen Jahres einzulösen sind, wird in öffentlicher Sitzung der unterzeichneten Kommission am Samstag, den 13. Dezember ds. Is., Nachmittags 3 Uhr, im Stadthause hierselbst stattfinden. Coblenz, den 24 November 1879. Die städtische Kommission. Der Ober⸗Bürgermeister: Lottner. Die committirten Stadtverordneten: Ph. J. Caspers. B. Seligmann. ö Schurz.
zu
1“
Die Kreisphysikatsstelle des Kreises West⸗ priegnitz, mit dem Wohnsitze in Perleberg, ist
durch erfolgte “ des bisherigen Inhabers
vakant geworden. ir fordern demnach zu Bewer⸗ bungen um dieselbe auf. Diese sind uns unter Beifügung der die erforderliche Qualifikation nach⸗ weisenden und sonstiger auf bisherige Berufungs⸗ stellung bezüglichen Feugnisse sowie einer kurzen Lebensbeschreibung, spätestens bis zum 24. De⸗ zember d. 89 einzureichen. Potsdam, den 15. November 1879. Königliche Regier ꝛg.
111852]) Bekanntmachung.
Die Stelle des Direktors des städtischen mit Schlachthäusern verbundenen Central⸗Vieh⸗ markts ist zu besetzen.
Das Gehalt des Direktors ist — neben freier, in das Gehalt nicht einzurechnender, Dienstwohnung im Verwaltungsgebäude der Anlage — auf 10 000 ℳ jährlich festgesetzt. 3
Pensionsberechtigung ist mit der Stelle nicht verbunden.
Die Anstellung geschieht zunächst auf drei Jahre; der Dienstantritt muß spätestens am 1. Juli 1880 erfolgen.
Bewerbungen sind unter Einreichung der Zeug⸗ nisse und Angabe der persönlichen VBerhältnisse bis zum 10. Dezember 1579 an den unterzeichneten Magistrat zu richten.
Berlin, den 19. November 1879.
Magistrat hiesiger Königlichen Haupt⸗ und Residenzstadt. von Foreckenheck.
[12268]
5 EEEE auf den 15. Dezember, Nachmittags 4 Uhr — lung), in demselben Locale Fegeladen 88b.
der Statuten im Bureau der Generalversammlung soll wärtigen Gesellschaft, den
Duisburg, den 25. November 1879.
Dr. G
“
Die Tagesordnung für die ordentliche Generalversammlung er Gesellschaft zur Einsicht für die Aktionäre offen; in der außerordentlichen über Beschaffung neuer Geldmittel, s 6 Modus der Liquidation, die Personen und Befugnisse der Liquidatoren, sowie über die Bildung einer neuen Gesellschaft beschlossen werden. 1“ “ 1
Duisburger Actien⸗Gesellschaft für Gießerei zu Duisburg. Die Aktionäre werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf den 15. Dezember cr., Nachmittags 3 Uhr,
zu Duisburg, und danach zu einer außerordentlichen Generalversammlung
Beendigung der ordentlichen Generalversamm⸗ liegt in Gemäßheit des §. 21
nach
eventuell über die Auflösung der gegen⸗
Vorsitzende des Aunfsichtsraths.
oecke.
8⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Verlin, Freitag, den 28. November
1879.
vA
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachung
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl He
ymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
für
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und agen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. Ar 280)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum
a Maean. ngeie veen
—=
einer Druckzeile
30 ₰.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geven⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 29 412. Heilmann- Duceommun & steinlen, Maschinenfabrikanten in Mül⸗ hausen i. E. 1
Neuerung an der Heilmann'schen Kämm⸗ Maschine (Zusatz zu P. R. 7772). Kl. 76.
Nr. 31 927. Brydges & Co. in Berlin SW.,
Belle⸗Alliancestr. 32, für Josef Sschreiber in
Wien. Drehschiebersteuerung an Kleinmotoren. Kl. 14.
Der Gegenstand der
auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Nr. 32 029. Fritz schmidt und Martin Holzbecher in Oppeln. Verfahren zur Herstellung von Dachplatten aus Thon. Nr. 32 261. Julius Otto Zwarg in Frei⸗ berg i. S. 8 . Verbesserungen an Fangstangen für Blitz- ableiter (Zusatz zu P. R. 7840). Kl. 37. Nr. 32 511. J. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuenburgerstr. 31, für Dr. Peter Calliburcès in Konstantinopel. Pneumatischer Abdampfer. Kl. 89. Nr. 32 540. Carl Sievers & Co., Fabrikanten
in Hamburg.
spiegel. Kl. 80. roste.
Selbstthätiges Absperrventil für nasse Gas⸗ messer mit gußeisernem Gehäuse. Kl. 26.
Nr. 33 448. Friedrich Schmitz, Schmied, und Johann Schumacber, Schlosser in Crefeld. 8
Neuerungen an Dampf⸗Preßplatten. Kl. 8. Nr. 33 728. Heinrich Escherich, Kupfer⸗ scfläger, und Friedrich Tambpier, Schlosser in lberfeld. hkwmelau ennialezihe mit inner er Steuerung Kl. 88.
Nr. 33 736. Ernst Schnelder in Berlin. Hufeisen mit Gummistollen. Kl. 56.
Nr. 34 010. Hermann Franck in Lands⸗
berg a. /W. Apparat zur Regulirung des Kesselspeisewasser⸗ quantums und der Luftzufuhr zum Roste. Fi. 13.
Nr. 34 706. A. Wernicke in Halle a./S., für Alexander Iwanowitzsch Birjukow in Odess und A. Werniecke in Halle a./S.
Macerations⸗ und Diffusionsgefäße für Rüben⸗ schnitzel oder andere Substanzen, mit horizon⸗ taler Durchflußbewegung der auslaugenden Flüssigkeit. Kl. 89.
Nr. 35 093. Bernhard Winkler in Mus⸗
kau O./L. Korkzieher. Kl. 87. Nr. 35 205. Max Laudel, Klempnermeister in Danzig, II. Damm 11. Vorrichtung zum Ansaugen an Hebern. Kl. 64. Nr. 35 513. 0. Nothdurfet, Chemiker in
Atzendorf bei Förderstedt.
Control⸗- und Wiedergewinnungs⸗Apparat für in 1 verloren gehende Zuckersäfte. Nr. 35 987. Gustav Wuppermann, Fa⸗ brikant in Barmen. 1— Neuerungen an Flechtmaschinen. Kl. 25. Nr. 36 126. Fr. Fischer, Restaurateur in Bochum. Control⸗Apparat beim Abzapfen des Bieres mittelst Luftdruckes. Kl. 64. b Nr. 36 232. H. Büssing in Braunschweig. e an Bahnhofs⸗Abschluß⸗Signalen. Nr. 36 233. H. Büssing in Braunschweig. Neuerungen an einer Kompensationsvorrichtung gür u““ (Zusatz zu P. A. 20 781). Nr. 36 304. Vereinigte c-chemische Fabriken zu Leopoldshall, Actien-
Gesellschaft.
Verfahren zur Gewinnung von Magnesia und Saäalzsäure aus Chlormagnesium. Kl. 75. Nr. 36 450. Ed. Daclen in Düsseldorf,
Wielandstr. 14. 8
Ausklinkvorrichtung für Präzisions⸗Ventilsteue⸗
rungen. Kl. 14.
Nr. 36 626. Th. Kieserling & Albrecht in Solingen. 8
Neuerungen an Schwanzhämmern mit federnder Aufhängung. Kl. 49.
Nr. 36 862. Heinrich Glade in Bremen. Maschine zum Schneiden und gleichzeitigen
Hobeln dünner Brettchen. Kl. 38.
Nr. 36 969. Schulz, Knaudit £ Co., Puddlings⸗ und Walzwerk in Essen (Rheinpreußen). MNeuerungen an Walzwerken zur Herstellung und gewellter Röhren und Platten.
Kl. 49.
Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen taats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist
[12279]
na An,
(Zusatz zu P. R. 8511). Vom 12. September 179
Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden.
[12280]
nicht eingetreten.
Nr. 4859/77. Verfahren zur Erzeugung von Druckplatten für die Buchdruckpresse nach Photo⸗ graphien mit Halbtönen. Vom 2. Januar 1878.
Nr. 5769/79. Handhobel mit Schraubenstellung. Vom 1. August 1879. — 9959. Schraubenschlüssel. Vom 18. April Nr. 15 531. Stellbarer Toilette⸗ und Reise⸗ Vom 3. Juni 1879.
Nr. 17 046. Kippbare Füllmulde für Treppen⸗ Vom 22. Juli 1879.
Nr. 17 184. Verschluß an Geld⸗ und Cigarren⸗ taschen. Vom 10. Juni 1879. 1
Nr. 19 493. Neuerungen an Strickmaschinen
zur Herstellung flacher, durchbrochener Waaren (Zu⸗
satz zu P. R. 5074). Vom 11. Juli 1879. Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Nr. 5940. Ludwig Lüöwenstein, Fabrikant in Pinneberg, Neuerung an Manschettenknöpfen, vom 22. November 1878. Kl. 44. Nr. 7173. Siemens £³ Halske Elektrische Glühlicht⸗Lampe, vom 10. Oktober 1878. Kl. 21. Berliu, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
12. Rotirende Maschine (Dampfrad). Nr. 46. Schraubentülle für Leuchter. Kl. 4. Nr. 50. Combination eines Schweißofens nebst
Schweißapparat mit einer Maschine zur Erzeugung
von Metallblechröhren mit spiralförmiger Naht.
Kl. 49.
Nr. 103. Maschine zur Erzeugung von Blech⸗ röhren mit spiralförmiger Naht. Kl. 49.
Nr. 104. Eine neue Aet von Blechröhren mit Spiralnaht und eine Maschine zur Herstellung der⸗ selben. Kl. 49.
Nr. 150. Einsteckschloß, bei welchem das Oeff⸗ nen und Schließen der Falle durch Ziehen und Stoßen erfolgt. Kl. 68. .“
Nr. 194. Krammen⸗Aufsteckschloß. Kl. 68.
Nr. 195. Verbesserte Maschinen zum Kämmen von Wolle und anderen Faserstoffen. Kl. 76.
Nr. 288. Messerkopf⸗Holzbearbeitungsmaschine mit durch Schablone beweglichen Messern. Kl. 38.
Nr. 380. Luftkompressions⸗Maschine, auf Haus⸗ wasserleitung bege g des für den Ausschank von Flüssigkeiten. Kl. 64.
Nr. 441. Fallschirm und Fliegennetz für Betten und Kinderwagen. Kl. 34.
Nr. 442. Federnder Rouleaux⸗Steller. Kl. 34.
Nr. 1060. Entlasteter Doppelschieber. Kl. 14. Nr. 1246. Neuerungen an Apparaten zur Er⸗ zeugung des elektrischen Lichts. Kl. 21.
Nr. 1324. Stiefelwichsmaschine. Kl. 34.
Nr. 1453. Verfahren zur Herstellung von Zeichenstiften keramischer Farben für die Dekoration von Glas, Email, Porzellan, Thonwaaren ꝛc. ꝛc.
Kl. 80.
Nr. 1483. Niederschraubventil mit Gummi⸗ membran als Ersatz der Stopfbüchse. Kl. 85.
Nr. 1623. Zerkleinerungs⸗Maschine für Fleisch, Hülsenfrüchte ꝛc. Kl. 66.
Nr. 1746. Verbesserungen an Kämmmaschinen (Zusatz zu Patent Nr. 195). Kl. 76.
Nr. 2684. Einsteckschloß, bei welchem das Oeffnen sowohl durch Ziehen und Drücken, als auch durch Drehen am Griff erfolgt (Zusatz zu P. R. Nr. 150) Kl. 68.
Nr. 2694. Hebelapparat zur Bewegung von Dresch⸗ und anderen Maschinen durch Menschen⸗ kraft. Kl. 45.
Nr. 3458. Eiserne Schlinge zur Verbindung von Baugerüstbäumen. Kl. 87.
Nr. 3752. Sicherheitsschloß mit Stechschlüssel.
Kl. 68.
Nr. 3772. Anordnung der Ein⸗ und Ableitungs⸗ Sü⸗ durch den Schieber rotirender Maschinen. Nr. 3943. Album⸗Einband⸗Stütze. Kl. 11.
Nr. 3944. Gasmotor. Kl. 46.
Nr. 3946. Neuerungen an Hülsen zum Ein⸗ packen von Geldmünzen. Kl. 54.
Nr. 3965. Zusammenschiebbares Reise⸗Nacht⸗ geschirr. Kl. 33.
Nr. 3989. Apparat zum Formen der Hutränder.
[12281]
in Berlin,
.
Federaufhängung an Kinderwagen.
zurückgezogen. 1 Nr. 28 820/78. Kontrol⸗Billet⸗Schnellpresse
“ 8 8 8 8
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
9 4085. Mechaniszmus zum Anziehen der Bremse an Kutschwagen mit selbstthaͤtiger Sper⸗
rung. Kl. 63. Nr. 4106. Einsteckschloß, welches durch Ziehen,
Drücken und beliebiges Drehen am Griff geöffnet werden kann
(Zusatz zu P. R. Nr. 150). Kl. 68. Nr. 4169. Einrichtung zum Verschiebbarmachen
der Förderkörbe am Förderseile beim Betriebe mit
der Köpe'schen Fördermaschinen⸗Anlage. Kl. 5.
Nr. 4204. Bügeleisen. Kl. 8.
Nr. 4206. Befestigungs⸗Vorrichtung für
Schlittschuhe. Kl. 77.
Nr. 4233. Neuerungen am Stolberg'schen Huf⸗
eisen. Kl. 56.
Nr. 4306.
Kl. 42.
Nr. 4307. Maschine zur Herstellung von Zahn⸗
stochern, Streichholzstäben, Flechtstäben ꝛc. aus
Rundholz. Kl. 38.
F. 8. Eiserner Oberbau für Eisenbahnen. 1
Nr. 4414. Kaffeebrenner. Kl. 34.
Nr. 4578. Dampfdruck⸗Reducirventil. Kl. 13. Nr. 4764. Webschäfte mit Pferdehaar⸗Litzen ohne Bindfäden. Kl. 86. 3 Nr. 5139. Schraubenschlüssel mit Schaltrad.
Kl. 87. Nr. 5212. Stimmventil mit Umsteuerung für Kl. 91
Blasinstrumente. 40 5265. Dampfläutewerk für Lokomotiven.
Nr. 6526. Verfahren zur Herstellung rother, violetter und blauer Farbstoffe aus dem Mono⸗ 89 19 d Biamido resp. Mono⸗Binitroanthrachinon.
Nr. 6691. Neuerungen in der Einrichtung an Wabenträgern in Bienenwohnungen (Zusatz zu P. R. 1892). Kl. 45. 1 Ie6. Hemmvorrichtung für Frachtschlitten. dl 63.
Nr. 6891. Verfahren, Photographien auf Leder herzustellen. Kl. 57.
Nr. 6945. Schlittenhalter. Kl. 63.
Nr. 6957. Scharnier zu Stehleitern. Kl. 34.
Nr. 6979. Neuerungen in der Konstruktion von eisernem Oberbau. Kl. 19. —
Nr. 7018. Sicherheitsriemen und Schnurhalter für Rellläden und Vorhänge (Zusatz zu P. R. 6424). Kl. 37. —
Nr. 7157. Schreibfederhalter mit Tintenfül⸗ lung. Kl. 70. 8
Nr. 7167. Kammreiniger und⸗Schützer. Kl. 33.
Nr. 7213. Krankenstuhl. Kl. 30.
Nr. 7229. Pumpen⸗Hebelwerk. Kl. 59.
Nr. 7237. Friktionsschnalle. Kl. 44.
Nr. 7247. Nachtlichtbehälter mit Klemmfedern für den Oelbehälter, mit als Lichtschirm dienendem Deckel und mit zurück zu klappendem Gestell zum Aufstellen von zu erwärmenden Gefäßen. Kl. 4.
Nr. 7265. Verfahren zur Konservirung von Leichen, Kadavern, Pflanzen und einzelnen Theilen derselben. Kl. 30.
Nr. 7425. Zinkmuffelofen mit Gasfeuerung, Heizung des Heerdes auch von unten und Erhitzung von Calcinir⸗ und Temperofen durch die abziehen⸗ den Feuergase. Kl. 40.
Nr. 7461. Neuerungen an den Methoden zur Erzeugung elektrischer Ströme und an den dazu dienenden Vorrichtungen. Kl. 21.
Nr. 7517. Heißluftmaschine. Kl. 46.
Nr. 7602. Laterne zum Anzünden von Petro⸗ leum⸗ und Oellampen in Laternen mit Schutzblech am Laternenkopf. Kl. 4.
Nr. 8255. Neuerung an Schuhen mit biegsamer Holzsohle. Kl. 71.
Nr. 8511. Nummern⸗Druckmaschine. Kl. 15.
[12283]
Dynamometer mit Schraubenfeder.
Berlin, den 28. November 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Handels⸗Register.
ie Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 661 die Firma: Hedges & Möller in Ottensen einge⸗ tragen worden.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1) Louis August Heinrich Thomas Hedges, 2) Ernst Karl Carsten Möller, Beide zu Hamburg. 1 Gesellschaft hat begonnen am 4. November
Altona, den 25. November 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Berllm. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. November 1879 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 3958 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Eisengießerei und Werkzeugmaschiuen⸗ fabrik, vormals W. Tietzsch & Co.
zum Gesellschaftsregister) ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Alleiniger Liquidator ist der Kaufmann Rudolf Stein⸗ brecher zu Berlin. Die Generalversammlung hat einstimmig denselben ermächtigt, die Im⸗ mobilien der Gesellschaft mit Zustimmung des Aufsichtsrathes freihändig zu verkaufen, der⸗ gestalt jedoch, daß der Nachweis der erfolgten Zustimmung dritten Personen und Behörden gegenüber nicht erforderlich sein soll.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2226 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Israel Behrendt
vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Kaufmann James Behrendt ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kauf⸗ mann Isidor Behrendt zu Berlin ist am 15. November 1879 als Handelsgesellschafter eingetreten.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Harsdorf & Willgerodt
am 14. November 1879 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 120) sind die Kaufleute: ““
1) Friedrich Carl Hermann Harsdorf,
2) Emil Ferdinand Willgerodt,
„Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7135 eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,768 die hiesige Handlung in Firma: A. Kroesing & Co., Fabrik patentirter Leder⸗Conservirungs⸗ Präparate vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist mit sämmtlichen Activis und Passivis durch Vertrag auf den Rentier August Köppen zu Oderberg in der Mark übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Vergleiche Nr. 11,955 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister u 11,955 die Firma: A. Kroesing & Co., Fabrik patentirter Leder⸗Conservirungs⸗ Präparate und als deren Inhaber der Rentier August Köppen zu Oderberg in der Mark eingetragen worden. Dem Hermann Gumpel zu Berlin ist für vorge⸗ nannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4426 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 4345 vermerkt worden: die Prokura des Gumpel ist wegen Aenderung
des Prinzipals hier gelöscht und nach Nr. 4426 übertragen. 1“
Gelöscht sind: b
Firmenregister Nr. 359:
die Firma: Heinrich Philippson. Firmenregister Nr. 9379:
die Firma: Julius Jablonsky. Firmenregister Nr. 10,565:
die Firma: A. Bodenstein. Firmenregister Nr. 11,003:
die Firma: A. W. Kaehler.
Berlin, den 27. November 1879.
Königliches Amtsgericht I. Albkttheilung 54. Mila. Berlin. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister sind heute unter Nr. 96 die Gesellschafter der am 1. Oktober cr. be⸗ gonnenen offenen Handelsgesellschaft Piwniczka &. Schneider zu Rixdorf eingetragen:
1) der Brauereibesitzer Franz Carl Piwniczka, 2) der Kaufmann Adolph Friedrich Wilhelm Schneider, 8 ““ Beide zu Rirxdorf. Berlin, den 25. November 1879. Königliches Amtsgericht II.
1u“
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist Nr. 5319 die Firma:
E. Langer
hier und als deren Inhaber der Möbelfabrikant und Hoflieferant Ernst Langer zu Schweidnitz heute eingetragen worden.
Breslau, den 25. November 1879.
Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachnng.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 3682 das Erlöschen der Firma Max Emil Unger hier heute eingetragen worden. 8
Breslau, den 25. November 1879.
Königliches Amtsgericht.
Breslaun. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 5320 die Fermehe Eduard Fache hier und als deren Inhaber der Kaufmann Eduard Fache hier heute eingetragen worden. Breslau, den 25. November 1879. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung.
vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 14. November 1879 (Seite 99 ff. des Beilage⸗Bandes 334
. 6“ 11““ “
In unser Firmenregister ist a. bei Nr. 4029 der Uebergang der Firma L. Freund & Co. durch Kauf
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