Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. 1“ [9840]
C(Cöüln⸗Mindener Eisenbahngesellschaft.
Die 4 %igen In⸗Mindener Prioritäts⸗Obli⸗ gationen III. Emission Litt. A. Nr. 7863 à 200 Thlr. = 600 ℳ Nr. 10249, 10563 und 11609 à 100 Thlr. = 300 ℳ sind den Eigenthümern an⸗ geblich abhanden gekommen.
Auf den Antrag derselben fordern wir die gegen⸗ wärtigen Inhaber der genannten Werthstücke hier⸗ durch auf, deselben an uns einzuliefern oder die etwaigen Rechte daran geltend zu machen, widrigen⸗ falls wir die Mortifizirung derselben bei dem hie⸗ sigen Königlichen Landgerichte beantragen und, so⸗ bald diese erfolgt sein wird, den Eigenthümern neue Werthstücke unter den obigen Nummern ausfolgen werden. 8
[12787] Bekanntmachung. 1
Berliner Pfandbrief⸗Amt.
Die am 2. Januar 1880 fälligen Zinscoupons der 4., 4 ½⸗ und 5 prozentigen Berliner Pfand⸗ briefe werden bereits
vom 15. Dezember 1879 ab in den Vor⸗
mittagsstunden von 9 bis 1 Uhr sowohl an
unserer Kasse, Eichhornstraße Nr. 5, als auch
bei den Bankhäusern
Jacquier & Securius, an der Stechbahn 3/⁄4 und
Jacob Landau, Wilhelmstraße Nr. 70 b., eingelöst. „Jeder Interessent hat bei Einlösung der Coupons ein Verzeichniß derselben, nach den verschiedenen Sorten geordnet und mit Auswerfung des Geld⸗ betrages, der Kasse vorzulegen.
Berlin, den 2. Dezember 1879.
Das Berliuer Pfandbrief⸗Amt. Gesenius.
[8886] Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr
1880 zu amortisirenden Briloner Kreis⸗Obliga⸗
Cöln, 30. Juli 1879. w 1 tionen sind folgende Nummern gezogen:
Die Direktion.
8 v;xö vom 1. Oktober 1856.
. 70. Nr. 57 59 88 162 265. Nr. 326 352 435 453 479 485 523 545 567 589 726 798. Nr. 802 803 813 833 851 890 898 959 998 1066 1080 1115 1129 1130 1248 1277 1321 1335 1344 1386 1406 1423 1427 1497 1498 1502 1517 1544 1596 1623 1643 1654 1735. II. Emission vom 15. Juli 1860 Nr. 35.
5509 106 111171 Nr. 255 264 280 311 344 378. 1 Nr. 480 589.
Die Besitzer dieser Obligationen werden auf⸗ gefordert, die Kapitalbeträge ad a. am 1. April 1880, ad b. am 1. Januar 1880 bei der hiesigen Kreis⸗Wegebaukasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.
Brilon, den 16. September 1879.
Die Kreis⸗Chausseebau⸗Kommission.
„TLNANION“., Actien⸗Gesellschaft für Bergban⸗, Eisen⸗ und
—
In Gemäßheit des §. 15 bgeschlossene General⸗Bilanz. “ Dortmund, 3. December 187909.
—
des revidirten Statuts veröffentlichen wir nachsteh end die auf den 30. Juni 1879
8
Stahl⸗Indnstrie.
EE1“
Abtheilung Kohlen⸗Bergbau. 9) E1““ AX“”“ 8 2) Betriebs⸗Capital⸗Conto (Magazin⸗Bestände und Dienstmaterial) . Abtheilung Eisenstein⸗Bergbau. 8 — 1 ͤͤ4444 2) Betriebs⸗Capital⸗Conto (Rohmaterialien, Halb⸗ und Ganzfabrikate, Magazin⸗Bestände und 1 19r. S.9234811 6566111“X“ Abtheilung Dortmunder Eisen⸗ und Stahlwerke. 1.¹“] 2) Betriels⸗Capital⸗Conto (Rohmaterialien, Halb⸗ -.“; Abtheilung Horster Eisen⸗ und Stahlwerke. ö1111141414424AA“ 2) Betriebs⸗Capital⸗Conto (Rohmaterialien, Halb⸗ und Ganzfabrikate, B 1164“*“ ilung Henrichshütte, Eisen⸗ und Stahlwerke. 1) Anlage⸗Capital⸗Conto. ö11111A“X“ 2) Betriebs⸗Capital⸗Conto (Rohmaterialien, Halb⸗ und Ganzfabrikate, L141414141444244*“ Svabenswerk. ) Anlage⸗Capital⸗Conto . . . . . .. 2) Betriebs⸗Cavital⸗Conto (Rohmaterialien, 8 111“*“ Cassa⸗ und Wechselbestände.
Außerdem sind in den verschiedenen Betriebs Capital⸗Conti mitenthalten
Cassa⸗Bestände Abtheilung Kohlen⸗Bergbau . . . .. 6 3
Eisenstein⸗Bergbau . 1 9
Dortmunder Werke. 1 “
Forstes Merke ö 1.“ 8
“ enrichshütte . 1 .. 4 „ Svabenswerk.. 1
und Ganzfabrikate,
Magazin⸗Bestände und
Magazin⸗Bestände und
. . .* . . . . .
Magazin⸗Bestände und
und
Halb⸗ Ganzfabrikate,
MagaFzin⸗Bestände und
. 8 . .
11 435,09. 55 650,35. 1438,27. 14 175,83.
259,51.
1 1 ℳ 87 588,59. Effecten n. s. w. “ 3 1 Hebitoren. b b ““ Summa der Anlage⸗Capital⸗Conti: Mark Summa der Betriebs⸗Capital⸗Conti: Mark
General-Vilanz per 30. Juni 1879.
11 466 814 11 880705
5 220 5400 15 806 632
19 598 918
3 074 061
.““ 5140 247
8
1 477 871 6 618 118
1089 4180 10 233 371 178 81077
24 473 61 178 927 54
8
678 810
203 401
8 8 5
13 995/ 85
13 995 85 3 760 944 63
3 760 944 63
798 784 57
Summa der Activa: Mark.
71868 950 34
1 Pass Actien⸗Capital⸗Conto Litt. A. I. Emission .. b 8 e1114“ Reserve⸗ und Amortisations⸗Conto Fundirte Schulden: I. 6 % Partial⸗Obligationen
8 u“ 1XA“ 2. b. lombardirt e, reservirt.
22 17
09
ℳ
11 250 000 10 350 000
5 837 400 10 000 000
₰ ₰
8 532 900. — “ 280 800. — 8
ℳ
18 000 000. —
II. Capitalreste aus dem ersten Ankauf der Werke. 1“ III. Conto der auf Henrichshütte bis 1885 zu zahlenden Annuitäten IV. Capitalreste aus dem Ankauf von Bredelar . . . . .... VvS32
Hierauf bis zum 1. Juli 1879 berechnete Zinsen Dotationen und Kranken⸗Kassen: v ranken⸗Kasse Dortmund. 11“ Henrichshütte..
ee“
Sonstige Creditoren in laufender Rechn Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: — a 1414 ab gewöhnliche und außergewöhnliche Abschreibungen per 30. Juni 1879 auf Reserve⸗ und Amortisations⸗Conto übertragen... . Dieses letztere erhöht sich hierdurch auf ℳ 10 000 000. —. 2) Sarde Hörtag “ 89 8 “ Brutto⸗Ueberschuß der Betriebs⸗Abrechnungen pro 1878/79: Gewinn der Abtheilung See * 8 9 . Eisensteinbergbau “ „ „ Dortmunder Werke * Horster Werke. Henrichshütte..
Meelust bei Svabenswerk . .
2 2
Hiervon kommen in Abzug: General⸗Unkosten⸗Conto. 6 Steuern, Gehälter, Porto, Stempel, Provision .. “ Zinsen auf Obligationen, auf Capitalreste aus dem Ankauf der verschiedenen Werk und in laufender Rechnung “ 1. 8 8 8 9
280 319 63 1 414 833 — 2 613 582 —
100 118 — 228052 63
1525,—
214 713 284 124 14 336 59 634 6 86.3
579 6738
619 842 968 297
9 308 400 3 808 400
83 754 190 847 177 017
1 319 682 330 162 93 61 694 2 2163 159 44 —14408 2148 660 871
1 798 673,22 2 014 491
Auf neue Rechnung vorgetragen.. Summa der
. 134 16896
1u““ g. 8 für 88 Telegraphie n mehr br terialien ꝛe. Am. 18. Dezember peager mittags 10 Uhr, soll im Telegraphen⸗Malerialser⸗ Magazin, Prinzessinnenstraße 25 hierselbst n. Parthie alter für Telegraphenzwecke nicht 9 brauchbarer Materialien, wie alter Eisendrailr altes Gußeisen ꝛc., öffentlich an den Meistbietenatt gegen gleich baare Bezahlung, verkauft weh Berlin C., den 1. Oezember 1879. Der ahier Uiche Ober⸗Postdirektor. 8
Zwecke der Reich 8. Ma
Verschiedene Bekanntmachungen. [12805] Ausweis
der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen
per 30. November 1879. “ Activa. “ E“ ““ Conto⸗Corrent⸗Saldo.... Lombard⸗Darlehen.... Bankgebäude und Mobilien Nicht eingeforderte 60 % des
Atttentagiials 8JZZ“
8
111,802. 50. 154,644. 58. 886,231. 10. 398,711. 50. 43,380. —.
. 1,500,000. —, 1 22,204. 38.
3 3,151,561. 61. Passiva.
INvbvstel1 Depositen.. „ 627,790. 22. Diverse. 1 b 8 23,771. 39.
ℳ 3,151,561. FI.
12786] Uebersicht des Zustandes der Berliner allgemeinen Witt⸗ wen⸗Pensions⸗ und Unterstützungs⸗Kasse für das Verwaltungsjahr 1. Dezember 1878,79. Seit der unter dem 1. Dezember 1878 erfolgten Veröffentlichung der Jahresübersicht pro 187. /78 sind 20 Mitglieder mit 8130 ℳ Pensionsversiche⸗ rungen und 26 Wittwen mit 5355 ℳ halbzährlichen Pensionen zugetreten. Dagegen sind 44 Mitglieder mit 16 560 ℳ Pen⸗ sionsversicherungen und 30 Wittwen mit 5445 ℳ halbjährlichen Pensionen ausgeschieden; so daß am Schlusse des Verwaltungsjahres 1878/79 noch 747 Interessenten mit 249 420 ℳ versicherten Pensionen, 62 355 ℳ Begräbnißgaelder⸗Versicherungen und 40 780 ℳ 60 ₰ halbjährlichen Beiträgen, sowie 598 Wittwen vorhanden sind, welche letztere halb⸗ jährlich 102 735 ℳ Pensionen beziehen. Das Vermögen der Anstalt, welches in sicheren zinsbaren Hypotheken und zinstragenden sicheren Papieren angelegt ist, beträgt 2 462 150 ℳ außer einem baaren Kassenbestande von 7473 ℳ 66 ₰. Der Zutritt zu dieser gemeinnützigen Anstalk, welche von den Beamten der Königlichen allgemeinen Wittwen⸗Verpflegungsanstalt mit verwaltet wird, im Uebrigen aber ein selbständiges, der Oberaufsicht des Staates unterworfenes Institut bildet, jict allen Einwohnern des Deutschen Reichs beziehungs⸗ 18n des ehemaligen Deutschen Bundesgebietes offen. Es werden nicht nur für Ehefrauen, sondern auch für Verwandte weiblichen Geschlechts, Versicherun⸗ gen auf eine lebenslängliche Pension und ein nach dem Tode des Versicherers zu bezahlendes Begräb⸗ nißgeld angenommen. Die Aufnahme⸗Monate sind: Juni und Juli, Dezember und Januar jeden Jahres. Antrittsgelder und sogenannte Retardatzinsen für den Fall des später als ein Jahr nach Eingehung der Ehe erfolgenden Beitritts sind nicht zu ent⸗ richten. Die aufgesammelten Beiträge werden pupillarisch sicher untergebracht und bleiben Eigen⸗ thum der Gesellschaft, deren reglementarischen Rechte zu sichern der einzige Zweck der Kapitalsansamm⸗ lung ist. Prospekte der Anstalt werden im Bureau der letzteren, Taubenstraße Nr. 29, unentgeltlich ver⸗ abreicht. 8 Berlin, den 1. Dezember 1879. 8 Berliner allgemeine Wittwen⸗Pensions Unterstützungs⸗Kasse. Curatorium. Direktion. Dr. J. Hesse. Dr. Wegscheider. Rötger. E. Resener. A. Wichmann.
M. H. Müller.
und
Carl HMeymamnn's Verlag in Berlin W. Rechts⸗ und staatswissenschaftlicher Verlag. . Gesetz⸗Sammlung für die Königl. Preußischen Staaten 1806— 1877 inel. Mit vollständigem alphabetischen Sach⸗Register. ☛ Fünste nen bearbeitete und vervollständigte Auflage.
— Neue billige Ausgabe. — — Sechs Bände und ein Registerband. Gehestet ℳ 40. GHebunden in Halbfranz ℳ
Gesetz⸗Sammlung für das Deutsche Reich
1867. 1877 inel.
Mit vollständigem alphabetischen Sach⸗Register. Zmeite vervollständigte Auflage. —— Neue billige Ausgabe. ——
8 Zwei Bände.
Gehestet ℳ 16. Gebunden in Halbfranz ℳ 20.
Anschaffung auf Amtskosten von Seiten der
Preuß. Staatsregierung. Das Staatsministerium hat beschlossen, von der früher in Auregung gebrachten amtlichen Keraus⸗ gabe einer Hammlung derjenigen altländischen Gesetze, welche anf die nen erworbenen Landes⸗ theile ausgedehnt worden sind, Abstand zu nehmen, dagegen den Vehörden in den neuen Provinzen die sämmtlichen noch geltenden altländischen Gesetze dadurch leichter zugäuglich zu machen, daß für sie eine der vorhandenen Hammlungen dieser Gesete auf Amtskosten angeschafft werde. Es ist dazu das im Verlage von Carl Heymann in Verlin erschienene Werk: 18 vomn Römne'’s Gesetz⸗Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten,
welches sich durch einen sauberen und correcken Druck, übersichtlichen Inhalt und verhältnißmäßig billigen Preis vor allen anderen derartigen Hamm⸗
52
n.
Passiva ℳ . 71 868 959 34
lungen auszeichnet, bestimmt worden.
b
8
“ 8
zum Deut Xl 286.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, Modellen. vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Be
Handels⸗Register für das Deutsche
Central⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
8 durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi Berlin, Freitag,
kanntmachungzen veröffentlicht werden, erscheint auch
en Staats⸗Anzeiger. 1879.
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Reich. (Nr. 286.)
Regel täglich. — Das 20 ₰ —
den 5. Dezember
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
pumpe, nach Maßgabe des Kesselwasserstandes
Patente. b 88 unter Anwendung eines elektrischen Stromes.
Patent⸗Anmeldungen. Nr. 36 632. A. Zimmer in Berlin No.,
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung Landsbergerstr. 111 a. Spulapparat für Nähmaschinen. Kl. 52.
Nr. 445. Presse mit Einrichtung zur Span⸗ Kaufmann Karl Heinrich Illing zu Chemnitz ein⸗ nung durch Perkussion (Perkussionspresse genannt). getragen worden. 8 Kl. hat dem Hermann
Die vorgenannte Firma 1— Nr. 525. Elektromagnetischer Gaszünder. Alexander Oskar Dietsch zu Chemnitz Prokura Kl. 26. Prokurenregister Nr. 586. Verfahren, Glacéleder zu fabriziren. unter Nr. 4430 eingetragen worden.
. 2
ertheilt und ist dies in unser
„Dagegen ist unter Nr. 2013 unseres Prokurenregisters vermerkt
eines Patentes für die daneben angegebenen Geven⸗
; nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ G “ erhalten. Der Gegenstaad der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 12 398. J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, sür Abraham Zwillinger in Wien.
Nerxerungen an Apparaten für Leimerzeugung.
Na. 18 920. Heinrich Raetke in Berlin No., Linienstraße 7, für Frederick Thomas Schmicdlt und Thomas Speiglat in Bradford, Grafschaft York (England).
8 “ an Webstühlen. Kl. 86.
Nr. 25 397. Emil Capitaine in Berlin, Mittel⸗ straße 2, für Gottfried Stierlin in Schaffhauseu. Verbesserungen an selbstschließenden Fischbän⸗
dern und Charnierbändern (Zusatz zu P. R. 25). 87
Nr. 26 669. Gerhard Klein in Cöln, Bruno⸗
straße 3, 5 und 7. 1 Neuerungen an Dachbedeckungen. Kl. 37.
Nr. 27 945 Carl Pieper in Dresden/ Berlin
für W. Purvis Wilson in London. Neuerungen an Gaserzeugungsapparaten. Kl. 26.
Nr. 30 054. 1 für die Gesellschaft für 11012stoff- bereitung in Grellingen (Schweiz).
Einrichtung zum
Pappen in endloser Bahn. Kl. 55.
Nr. 30 557. L. KRadaundt in Berlin W.,
Krausenstraße 73. Klappenverschluß in Verbinduang Chubb⸗Schloß für
August Berghaus in Brügge
mit einem zweitourigen Postwagen. Kl. 68. Nr. 31 274. Befestigung der Holzstiele für landwirthschaft⸗ liche und andere Geräthe. Kl. 45. Nr. 31 590. J. Kernaul in München, Kreuz⸗ straße 25. 3 Neuerungen an Blitzableitern. Kl. 37. Nr. 31 716. Eberhard Goebel in Siegen. Verbesserungen an Fensteröffnern (Zusatz zu P. R. 7444). Kl. 37. Nr. 32 047. Karl Pieper in Berlin, Belle⸗
alliancestraße 74, für Joseph Stokes Williams 1
in Riverton, New⸗Yersey, V. St. A. Neuerungen an Weichen und Signal⸗Apparaten für Eisenbahnen. Kl. 20.
Nr. 32 314. Oscar Kropff in Nordhausen. U⸗förmig gebogene, innen und außen verbleite Röhren, welche als Heiz⸗ oder Kühlröhren bei Eismaschinen angewendet werden. Kl. 17.
Nr. 32 366. C. F. Stahlecker in Stutt⸗
gart. 1 6 Vogelpfeifchen mit Kugelspiel. Kl. 77.
Nr. 32 625. Brinck £ Hühner in Mann⸗
heim. 8
Vporrichtung zur selbstthätigen Ausrückung oder Allarmirung durch ein Signal bei einem ge⸗ wissen vorgeschriebenen Druck an hydraulischen
Pressen ohne Pumpwerke (Zusatz zu P. A. Nr.
36 028). Kl. 58 Nr. 33 053. Hermann Heydriech, Werkmeister
bei der Frankfurt⸗Bebraer Eisenbahn in Fulda.
Bruchscheibe an Buffern für Eisenbahnwagen
(Umwandlung). Kl. 20. Nr. 33 425. 8 Sachsen für Gottfried Strasser in Podmoklitz bei
Semil (Böhmen).
Ueberzug der Oberwalzjen an Streckwerken der
Spinnereimaschinen Kl. 76.
Nr. 33 527. Oscar Stehmanmm in Berlin. Neuerung an Fritzner'schen Flaschenverschlüssen LE1ö1““ zum Reichspatent P. R. Nr. 3141).
Nr. 33 801. Paul Lehmannmn in Berlin C., Brüderstraße 39. 8 1 elbete Reise⸗Kopirpresse mit seitlichem Hebel. KI 15. Nr. 34 234. Hermann Günther, König⸗ licher Hofphotograph in Berlin, Johannistisch Nr. 8. Herstellung einer schwarzen Buchdruckfarbe, welche auch als Aetzgrund dienen kann. Kl. 15. Nr. 34 441. J. Schmitz in Aachen, Wilhelm⸗
straße 77, für Johann Fober in Verviers (Bel-
gien).
übereinanderliegender Gewebe. Kl. 86. Nr. 34 590. Koth £& Schüler Johann a. d. Saar. 3 Neuerungen an Befestigungen der Eisenbahn⸗ schienen. Kl. 19. 8 Nr. 34 591. Wirth & Co. in Frankfurt a./M.,
in
für Stephan Preston Tallmann in Dunellen
(New⸗Jersey, V. St. v. A.). 8 Wii ngen an Bremsen für Eisenbahnwagen.
Nr. 35 102. alliancestr. 21. Eiszerkleinerungsmaschine.
Bernet in Berlin SW., Belle⸗ Kl. 19.
Nr. 35 550. Aug. Büsche, in Firma: Aug.
& Ed. Büsche in Schwelm. 1 Neuerungen an Flechtmaschinen (Zusatz zu P. A.
Nr. 32 205). Kl. 25. 1 Nr. 36 439. Dr. 0. Braun in Berlin W., Schöneberger Ufer 33. Anstellung und Ausrückung der Kesselspeise⸗
Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,
Trocknen von Papier und
Gornelius Walero in Zittau in;
Webstuhl zur gleichzeitigen Herstellung zweier St.
Nr. 36 713. Gesellschaft der Mecha- mischen Werkstätten Bitschweiler in Bitschweiler bei Thann (Elsaß). Einrichtung an Waterfeinspinn⸗Maschinen zur Erzielung doppelter Ganggeschwindigkeit. Kl. 76. 36 823. Ludwig Bestehorn in Aschers⸗ eben. Maschine zum Ausschlagen oder Rebeln von Sämereien. Kl. 45. Nr. 36 854. Carl Bögel in Brieg (Reg.⸗Bez. Breslau). Vorrichtung und Verfahren zum Filtriren von Deckflüssigkeiten oder Dampf innerhalb der Centrifugen zum Zwecke des Deckens von Zucker. Kl. 89. Nr. 36 970. Emil Bernhard Heine in Del⸗ stern bei Hagen in Westfalen. Neuerungen an Holländer⸗Grundwerken. Kl. 55. Nr. 37 274. Wirth & Comp. in Frankfurt a. M. für Kennard Knott in London. Kühlapparat. Kl. 6. Nr. 37 329. Jul. Athenstaedt, Apotheker in Bad Essen. Verfahren zur Darstellung von essigsaurer⸗wein⸗ saurer Thonerde. Kl. 75. Berlin, den 5. Dezember 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagunng von Patenten. Aunuff die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Aa⸗ meldungen ist ein Patent versaat worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alsz nicht eingetreten.
8
Nr. 8556/78. Neuerungen im Verpacken von
——
— —
———ggöö
een
12807]
(Lichtern für den Handel. Vom 31. Juli 1878. Nr. 17 086. Ziegelofen (landesrechtlich paten⸗ tirt). Vom 31. Oktober 1878.
Nr. 28 019. Neuerung an Aufzugsvorrichtungen für Stäbchenvorhänge. Vom 18. Februar 1879. Nr. 2164/79. Tüll⸗Webevorrichtung. Vom 9. Mai 1879. . Nr. 6906. Neuerungen an Zimmerlüftungs⸗ vorrichtungen. Vom 8. April 1879. .
Nr 11 293. Wasserröhren⸗Dampfkessel. Vom
30. Mai 1879. . Nr. 14 526. Kombinirter Dampf⸗ und Luft⸗ motor. Vom 27. Mai 1879.
Nr. 14 604. Neuerungen an Hosenträgern. Vom 27. Juni 1879.
Nr. 15 912. Neuerungen an Straßenbahnen und
zugehörigen Betriebsmitteln. Vom 29. Juli
—
E“
—
Nr. 17 654. Eiserner Oberbau für Eisenbahnen.
Vom 11. Juli 1879.
18 18 300. Siebvorrichtung. Vom 4. Juli
1879.
Nr. 22 108. Neuerungen an mehrscharigen
Schäl⸗ und Saatpflügen. Vom 25. Juli 1879. Nr. 23 780. Kondensationswasser⸗Ableiter. Vom
8. August 1879.
or 23 961. Universalplanscheibe. Vom 8. August
1879.
Berlin, den 5. Dezember 1879.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Nr. 5439. J. Rödelheimer in Fulda,
Roßhaarzupfmaschine, vom 3. November 1878. Kl. 29. Nr. 7599. 0. Tnümmel in Berlin, Oranien⸗ straße 65 und Philipp Moses Salomon in Weißensee bei Berlin, Parkstr. 2, Verfahren zur Herstellung von Träberkuchen aus Bierträbern mit Rübenmelasse, Roggen⸗ oder Weizenkleie, vom 18. April 1879. Berlin, den 5. Dezember 18709. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
[12808]
[12809]
Erlöschung von Patenten. “
nachfolgend genannten unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 15. Signalapparat zur Kontrole des jewei⸗ ligen Wasserstandes im Dampffkessel, mit gleichzeitig er Benutzung als Luftventil. Kl. 13.
Nr. 26. Bewegungsmechanismus für Schiffe (Flossenruder). Kl. 65.
Nr. 68. Reise⸗ und Feldbecher. Kl. 33. Nr. 105. Selbstthätige Fadenführung an Spul⸗ apparaten für Nähmaschinen mit Schiffchen. Kl. 52. Nr. 140. Vertikalwirkende Steinkohlen⸗Schrämm⸗
Maschine. Kl. 5. Steinkohl en⸗
Kl. 28. Nr. 731. Geruchverschluß
rohre. Nr. 1187. Nr. 1245. wagen. Kl. 20. 8 Nr. 1248. Befestigungsvorrichtungen für Kra⸗ vatten. Kl. 3.
Gasregulator. Kl. 26.
stellung gazebindiger gemusterter Stoffe. Nr. 2302. Neuerung an Röhren⸗Feinspinn⸗ Maschinen. Kl. 76.
Expansionssteuerung für Dampfmaschinen. Nr. 2648. Excenterpresse mit kontinuirlich wir⸗
Nr. 2661. Verfahren zur Behandlung phos⸗ phorhaltiger Mineralien mittelst schwefliger Säure unter Druck. Kl. 12.
Nr. 4019. Sicherheitsapparat zur Verhinderung des thermischen Siedeverzuges, bezw. zur durch ihn drohender Gefahren. Kl. 13. Nr. 4110. Kohlenanzünder. Kl. 34. Nr. 4145. Bewegungsmechanismus für Maschi⸗ nen mit Trittbewegung. Kl. 47.
Nr. 4207. Ofen zur Darstellung von Natrium⸗ und Kaliumsulfat. Kl. 75.
Nr. 4473. Methode zum gleichzeitigen Entzün⸗
gas. Kl. 26.
Nr. 4475. Eiserner Langschwellen⸗Oberbau für Eisenbahnen. Kl. 19.
4573. Waschmaschine Hauswäsche.
813
Nr. 4637. Brenner mit zwei aus einer gemein⸗ schaftlichen Hülse sich abzweigenden Dochten. Kl. 4.
Nr. 4838. Schollenbrecher. Kl. 45.
Nr. 5315. Verfahren der Anwendung von Wasserdämpfen bei der Destillation von Flüssig⸗ keiten. Kl. 12.
Nr. 5505. Apparate zur Fabrikation und zum Abziehen
Veine. Kl. 6.
Nr. 5723. Verfahren der Darstellung von rohem trockenen Melassekalk. Kl. 89.
Nr. 7192. Tabakrauchgefäß Kl. 44.
Nr. 7251. Lösbare Bremskuppelung. Kl. 47. Nr. 7253. Apparat zum Ausscheiden mangel⸗ oder gefälschter Münzen von vollwichtigen.
Nr. 7362. Neuerungen an kombinirter Ober⸗ flächen⸗ und Einspritzkondensation für stationäre Dampfmaschinen. Kl. 14.
8 Berlin, den 5. Dezember 1879. 1 Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents. Das dem Ingenieur Gustav zsrückk in Wien auf selbstthätige Ventilatoren für Eisenbahnwagen⸗ Coupés und andere Räumlichkeiten ertheilte Patent Nr. 2556 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 8. Mai 1879 für nichtig erklärt.
Berlin, den 5. Dezember 1879. Kaiserliches Patent⸗Amt. [12811]
Jacobi.
Königliches Handel und Gewerbe.
Das dem Herrn Jacob Bührer zu Constanz unter dem 2. Mai 1877 auf die Dauer von drei
für
Preußen.
durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung ist aufgehoben.
Handels⸗Register. Die Ferheescgtftexerüräge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffenfklicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Berlim. Hanbvelsregister
des Königlichen Amtszerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 4. Dezember 1879 finh am selbigen Tage folgende Eintragungen er⸗ olgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3649 die mit dem Sitze zu Chemnitz und einer Zweigniederlassung in Berlin bestehende Handels⸗ gesellschaft in Firma:
Eduard Lohse vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch Tod des Theilhabers Richard Eduard Lohse aufgelöst. Der Kaufmann Karl Heinrich Illing zu Chemnitz setzt das Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,970 des Firmenregisters.
Nr. 141. Horizontalwirkende Schrämm⸗Maschine. Kl. 5. Nr. 173. Schub⸗Charnier. Kl. 668.
Nr. 176. Einrichtung an Drehventilen für Blasinstrumente. Kl. 51. (Nr. 298. Durch den Regulator beeinflußte Prä⸗ zisionssteuerung für Dampfmaschinen. Kl. 14.
9 5
Demnächst ist in Nr. 11,970 die Firma: Eduard Lohse
den oder Löschen von Gaslaternen durch selbst⸗ entzündliches Phosphorwasserstoff⸗ oder Wasserstoff⸗
gashaltiger Flüssigkeiten und moussirender
(12810]
für Wasserabfluß⸗ worden:
Kl. 85.
Achsenlagerkasten für Eisenbahr⸗ Nr. 4217 die hiesige
9
Nr. 1628. Neuerung an Webstühlen zur Her⸗ Kl. 86.
Nr. 2549. Vom Regulator beeinflußte, 1
kendem Antrieb und festgelagerter Preßform. Kl. 58.j 11,967 die Firma:
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5 1 7 4 1
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8
4
Ministerium für
Die Prokura des Dietsch ist hier gelöscht und nach Nr. 4430 übertragen. —
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Handelsgesellschaft in Firma: A. Krüger vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Tod des Gesellschafters Adolph Löffler aufgelöst. Der Möbelfabrikant Georg Friedrich August Krüger zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,967 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
A. Krüger
und als deren Inhaber der Möbelfabrikant Georg
Friedrich Berlin eingetragen
worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Schmidt & Schefftel am 20. November 1879 begründeten Handelsgesell⸗
schaft 18 sdebiges Geschäftslokal: Grüner Weg Nr. 83) sind: 1) der Kaufmann Traugott Wilhelm Schmidt, 2) der Kaufmann Louis Schefftel. Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr 7146 eingetragen worden. “ 8
August Krüger zu
—— In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,256 die Firma: Carl Giesemann Nachf. F. U. Benekendorff . vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist in „F. U. Benekendorff“ ver⸗ ändert. Vergleiche Nr. 11,968 des Firmen⸗ registers. Die Zweigniederlassung zu Breslau ist aufgehoben. . Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,968 die Firma:
„F. U. Benekendorff“ mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber
der Kaufmann Hugo Gotthold Rehfeldt zu Berlin eingetragen worden. 1
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,264 die Firma: u““ Carl Giesemann Nachf. F. U. Benekendorff, Expedition des photographischen Wochenblattes vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist in „Expedition des photo⸗ graphischen Wochenblattes F. U. Benekendorff“ verändert. Vergleiche Nr. 11,969 des Firmen⸗ registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,969 die Firma: Expedition des photographischen Wochenblattes F. U. Benekendorff
und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Gott⸗
hold Rehfeldt zu Berlin eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,971 die Firma: Moritz Fließ
und als deren Inhaber der Kaufmann Moritz Fließhier (jetziges Geschäftslokal: Elsasserstraße 14) eingetra⸗
Jahren für den ganzen Umfang des preußischen gen worden.
Staats ertheilte Patent auf einen Ziegelofen in der
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 11,050: die Firma: Max Geim & Co. Firmenregister Nr. 509: die Firma: Gebr. Malachowski. Berlin, den 4. Dezember 1879. 8 Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung 54. Mila.
Handelsrichterliche Bekannt⸗ machung. Nachstehender Vermerk:
„F. Fiedler in Leopoldshall“.
Der Techniker Friedrich Fiedler jun. in Leopolds⸗
hall ist Prokurist; b ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handels register eingetragen worden.
Bernburg, den 1. Dezember 1879. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.
v. Brunn.
Bernburg.
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8 —
unser Firmenregister unter
mit ihrem Sitz in Chemnitz und einer Zweignieder⸗
lassung zu Berlin und als deren Inhaber der
Brake. In das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen Nr. 211: “ Firma: Hüerkamp & Focken. Sitz: Brake. 8 1) Offene Handelsgesellschaft seit dem 1. No⸗ vember 1879. 2) Theilhaber:
a. der Kaufmann Heinrich Hüerkamp zu Brake
b. der Kaufmann Siebelt Gerhard Richard Focken daselbst. 19
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