1879 / 292 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Dec 1879 18:00:01 GMT) scan diff

eine solche Amortisation den anderen Kulturstaaten,

e Frankreich, Oesterreich und Rußland, gegenüber in 60 bis

80 Jahren in die schwierigste und gefährlichste Lage kommen könnte, sei durchaus nicht bedeutungslos. Da man in Preußen eine solche Amortisation nicht oder nicht mehr habe, so würde dieselbe jetzt wieder, und zwar in vorsichtigster Weise, nicht obligatorisch allgemein, sondern nur für den Fall eingeführt, daß die Eisenbahnen selbst die dazu erforderlichen Mittel bekämen. Ein weiterer Einwand des Abg. Richter richte sich gegen den Reservefonds. So lange die fixirte Bedarfs⸗ summe, welche die Eisenbahnen zur Verzinsung des Schuld⸗ kapitals abzuführen hätten, aus den Ueberschüssen nicht gedeckt

werde, werde der Reservefonds naturgemäß nichts bekommen,

daher nicht wirksam und folglich auch nicht schädlich sein. Für diesen Fall sei derselbe aber nicht Heschaffen. sondern der⸗ selbe solle verhüten, daß in den Jahren ehr bedeutender Ueberschüsse diese zur Vermehrung der dauernden Ausgaben des Staates verwendet würden. Dieser Gedanke werde all⸗ seitig für richtig anerkannt, nur der Abg. Richter wolle ihn nicht hier in Form eines Gesetzes, sondern beim Etat geltend machen, um die Gerechtsame dieses Hauses nicht zu schmälern. Er erachte aber diese Carantien nicht als einen Gegenstand eifersüchtiger Abwägung der größeren oder geringeren Mit⸗ wirkung der Volksvertretung oder der Regierung, sondern er sage sich, das Gesetz sei nützlicher, als die Erwähnung im Etat,

daß eine Erhöhung der

1“ .“ 11“ gestellt habe, gehe die Besorgniß, Es sei mehrfach zu

wie 1874 sich wiederholen könnte nehr daß die Staatsbahnen die Initiative zur

n gegeben, ive z Das sei nicht

erhöhung gegeben hätten. 1 ener Erfahrung könne er aktenmäßig nach⸗ die Initiative zu Tariferhöhungen von den Eine Kommission des Tarif⸗ ahnen die Mehrheit bildeten, 20 prozentige Erhöhung der die Staatsbahnen seien angewiesen worden, rterung nicht zu betheiligen. Seinem Amts⸗ Tariferhöhung antipathisch gewesen, und lange gesträubt, diesem Anstoße zu folgen. ehr woͤhl, daß damals den einzelnen Staats⸗ Privatbahnen der Vorwurf gemacht sei, daß Das Verdienst einzelner Privatbahnen, nicht mitgemacht hätten, sei nicht ihr es habe sie dazu die Konkurrenz mit preußische Regierung habe mmen und an das Reich die enken entgegenständen. sich diesen Anträgen gegenüber lange ab⸗ Aufgabe des Reiches eine möglichste Da aber die Landesvertre⸗ jederholt unterstützt hätten, seien sie an

richtig. Aus eig

Privatbahnen verbandes, habe am 1 Tarife verl sich an dieser Erö vorgänger sei die derselbe habe sich (Er erinnere sich se bahnen von den sie sich zurückhiel daß sie die Erhöhung eigenes Verdienst,

Staatsbahnen gezwe Anträge damals entgegengeno tet, ob denselben Bed

n ausgegangen sei. in dem die Privatb 9. August 1873 eine

Reichskanzle lehnend verhalten, Herabminderung der Tari tungen diese Forderung w

Deshalb sollte das Haus sein altdeutsches Recht, bei solche Geldfragen mitzusprechen, nicht aus den Händen geben. Wenn auch der jetzige Minister von Tariferhöhungen se so wechselten die Minister doch oft und das Haus dürfe dn halb seine Institutionen nicht auf die Person des Ministerg zuschneiden. Die Eisenbahntarife könne der Landtag eben. sogut festsetzen, wie der Reichstag den Zolltarif und die ver. schiedensten Gebührentaxen festgesetzt habe. Der Landtag habe für diese Aufgabe dieselben vorzüglichen Kräfte, wie die gierung; wäre das nicht der Fall, dann könnte das Haus besser seine Verhandlungen abschließen. In Bayern und Hannover würden und seien die Tarife vom Land⸗ tage festgestellt und diese Praxis sei sehr heilsam für die auch vom Centrum gewünschte Stetigkeit der Tarife. Bei zweifel⸗ haften Fragen sei die Entscheidung des Landtages besser alt die der verschiedenen Einflüssen unterworsenen Regierung oder der Interessenvertretung der Eisenbahnräthe. Der Antrag des Centrums gebe der Regierung das Recht, den Normaltarif aufzustellen und binde sie nur bei Aenderung an die Zustim⸗ mung des Landtages. Trotzdem werde die Regierung und die Majorität dieses Hauses ihn nicht annehmen, weil man einen Machtzuwachs der Regierung erzielen wolle. Er habe aber diese Gesichtspunkte entwickeln müssen, denen man beitreten müsse, wenn nicht der Landtag allen Einfluß auf das Eisen⸗ bahnwesen verlieren wolle.

ann könne das Abgeordnetenhaus denselben sehr wo iren. Ebenso wie man eine Normalrente für die E schuld fixirt habe, um die volkswirt durch die finanziellen zu schädig Normaltarif beschließen, u schädigen. Jedenfalls sei der Eventualantrag eicht durchführbar. Wenn man meine, dies widerspräche den Reichsinstitutionen, so widerspreche die Landeseisenbahnrathes ebenfalls dem Be Tarifausschusses. Dem Eisenbahn⸗Minister erwachse aus der Erweiterung des Staatsbahnsystems ein Veto in der deutschen Tarifkommission und dieses Veto sollte ni stimmung des Landtags geltend gemacht werde könnte die Herabsetzun heraufsetzung derselben, sobald reiche, vollkommen frei in der Was die Tariferhöhung von 18

hschaftlichen Interessen nicht digen, sollte man a um die finanziellen Interessen nicht Röckeraths

Schaffung eines stehen des deutschen

cht o n g der Tarife und auch sie das Maximum nicht er⸗ Hand der Regierung bleiben. 75 angehe, so

ne die Zu⸗ die Wieder⸗

mögen aller⸗ Anregung ge⸗

geben, haben; aber die Staatsbahnverwaltungen, besonders

die elsaß⸗lothringischen Reichseisenbahnen, seien damit zu⸗ erst in weiteren Kreisen hervorgetreten, während sehr viele Privatbahnen der Erhöhung Widerstand leisteten. Viel näher liege aber die Frage der Erhöhung der Personentarife, die augenblicklich in Fachkreisen lebhaft diskutirt werde, und gegen deren plötzliche Erhöhung richte sich der Antrag Nöcke⸗ rath ebenfalls. Der Minister habe hier gesagt, der Eisenbahn⸗ Etat werde auf Grund bestimmter Tarifsätze aufgestellt. Dar⸗ aus folge aber nicht, daß das 88— bei der Feststellung der Tarife nicht mitzuwirken habe, sondern im Gegentheil, daß dieselben ohne seine Genehmigung nicht geändert werden dürften. ““ könne er sich nur für den Antrag des Centrums erklären.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, die Kollision der Reichsgesetze mit den Beschlüssen des Hauses sei ein Schreck⸗ bild, das er nicht fürchte. Wenn das Reich innerhalb seiner Kompetenz Beschlüsse fasse, so werde sich das Haus denselben

natürlich auch da fügen, wo es seine Zustimmung zu Beschlüssen

der Regierung zu geben habe. Der Abg. Fuchs wollte auf die allgemeine Frage der

Garantien, namentlich solcher gegen Wahlbeeinflussungen auf die Beamten eingehen, was der Präsident in diesem Stadium der Diskussion nicht für zulässig erklärte.

Die Diskussion wurde geschlossen.

Nach persönlichen Bemerkungen der Ab gg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch und Dr. Windthorst erklärte der Abg. Dr. Hammacher als Referent, daß die Kommission sich über die Absicht der Regierung bezüglich der Reichsnormaltarife nicht ausgesprochen habe; daß vielmehr nach dem Sinne ihres Vorschlags die Regierung nur angeben solle, nach welchen Grundsätzen und in welcher Höhe sie die Tarife festsetzen wolle.

In der Abstimmung wurde der Kommissionsantrag mit

roßer Mehrheit angenommen, der Eventualantrag des Abg. öckerath dagegen mit geringer Mehrheit abgelehnt, worauf sich das Haus um 3 ½2 ÜUhr vertagte.

dings in den Akten die Privatbahnen die erste

exEmerF

[Jaferate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition

des Beutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich

D effentlich er Anz eiger. Inferate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen 8

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und 5 & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel. Voerschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

1 8

„Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein

Annoncen⸗Bureaus.

weil die Ansprüche an den Staat und seine Leistungen stets weit den Bundesrath gebracht, der erklärt habe, er widerstrebe untrr Der Abg. von Rauchhaupt erklärte, die Vorschlä stärker seien als die finanziellen Bedenken Einzelner. Er wolle gewissen Voraussetzungen der Erhöhung nicht. Diese Voraus⸗ Kommission Lhöten vüanchh postiere G 18 8 nger 4 . nun einige positive Gesichtspunkte geltend machen, aus denen setzungen seien zum Theil nicht eingetreten und deshalb sei Minister dafür dankbar, daß derselbe die Zusage zum Eim 21 Berltu, 8. V. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. In der Bossen. vom konstitutionelen Standpunkte aus die Bedeutung der von Rechtswegen gewünscht, die Erhöhungen möglichst zu halten dieser Bedingungen unter seiner persönlichen Veramt 3. öö“ 2 Garantien sich ergebe. Wenn der Abg. Richter sage, die redressiren. Wenn das Haus sich mit den Tarifen befassen wortung gegeben und sich nicht durch eine Königliche Ordn eh eeME 8* 8 88 Hauptsache sei das Steuerbewilligungsrecht, so stimme er dem wollte, würde es in die Funktionen des Reiches eingreifen. gedeckt habe. Dadurch seien die Konservativen in der Lan⸗ Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Rechtzanwalt Dr. jar. Emden, klagt gegen den [13046] Aufgebot. 818989 Ediktalladung. bei. Wenn man sich aber den gesammten Betrag der Klassen⸗ Er erkläre offen, daß er ein Gegner der Tariferhöhungen sei, bei der Vorlegung der betreffenden Gesetze noch in den 9 Nachstehend bezeichnete Personen: 1) der Haus⸗ 1““ Avolph ülhg Nr. 5897. Auf Antrag des Christ. Fr. Rößleer Der Ackermann August Spörhase zu Settmars⸗ und klassifizirten Einkommensteuer vergegenwärtige, so werde denn deren Vortheil werde durch die Nachtheile weit über⸗ tails Amendements zu beantragen. Durch diese Gesetze we⸗ d diener Friedrich Ferdinand Heintze, geboren am 88 8 bskswe Gesammt⸗ von Spöck werden alle Diejenigen, welche an dem hausen hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen man zugeben müssen, daß ein solches Steuerbewilligungsrecht wogen. Es sei ein außerordentlich mißliches Ding, wenn endlich der Zustand beseitigt, daß der Abg Richter dem Eifer⸗ 31. Oktober 1856 zu Schwiebus, zuletzt in Berlin, betrage von 626b4 82 ne Sb bemt Antrage auf untenbezeichneten Grundstücke in dem Grund⸗ und eines ihm aus der Landeskredit⸗Anstalt in Hannover doch ziemlich wirkungslos bleibe, so lange man nicht man die Schwankungen bedenke, welche derartige Erörterungen bahn⸗Minister immer nachrechne, derselbe habe keine Ueber. 2) der August Julius Reinhold Hoffmann, geboren Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von Pfandbuche nicht eingetragene, auch sonst nicht be⸗ zu bewilligenden Darlehns Hypothek mit seiner im eine Ausgleichung der Einnahmen und Ausgaben der einzel⸗ in den Landesvertretungen mit sich brächten, diese Schwan⸗ schüsse, und daß der Finanz⸗Minister ihm alle Ueberschüst am 7. April 1856 zu Liebenau (deßen jetziger 6264 7 nebst Kosten, und ladet den Beklagten kannte dingliche oder an einem Stammgut oder, Bezirke des unterzeichneten Amtsgerichts, nen Jahre habe. Hier schaffe die Resolution eine solche Aus⸗ kungen dem Verkehr aufzuerlegen. Der Verkehr verlange wegnehme, um sie in den großen Staatssäckel zu stecken 1 Anfenähalt geh nebe aun) ““ 1 11““] gleichung; allerdings nur in einem Punkte, in dem der Eisen⸗ möglichst billige und feste Tarife, keine Ueberraschungen. besser aber von jetzt ab der Eisenbahn⸗Minister wirtl scafed⸗ Gartndeh 1 (deßgen jest n Aueaseates⸗ weite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu de en e Cafae 2 solche, 1eet in Pee en .h bahnen, aber es sei doch ein Anfang. Der Abg. Richter habe Diese Ueberraschungen würden eintreten, wenn die Regierung werde umsomehr arbeite derselbe im Interesse des va 8 üc be annt) 8. d Schloffer Rudolf Frankfurt a. M. 8 1) 1 8 Gt.z den unter Haus Nr. 55 u es bedenklich gefunden, daß die Resolutionen gewissermaßen ad interim Aenderungen vornehmen könnte und an die nach⸗ Ministers, und beide verfolgten dieselben Interessen 9 Ab Modestus Petzke, geboren am 14. Juni 1856 zu auf den 28. Februar 1880, falls dieselben für erloschen erklärt werden. 552.—e⸗ 3 1c Kassen baften⸗ eine besondere Eisenbahnkasse und eine trägliche Genehmigung des Landtages gebunden wire. Es auch für das Land und die Interessen der Bevölkerung könne Züllichau, zuletzt in Berlin (zur Zeit angeblich in mit der Aafese . gedäcbet .ge encha J allgemeine Staatskasse. Das sei eine falsche Auffassung. Da⸗ wäre schwierig, den Etat aufzustellen, wenn man die Ele⸗ jetzt der Eisenbahn⸗Minister arbeiten, die Bal nen wür— Rußland), 5) der August Weiß, Sohn eines richte zugelassenen Anwalt zu bestellen 1 Viertel Wiesen im Thal neben Müller Belz welche unter Artikel Nr. 53 und von sei aus den Garantien nichts herauszulesen, es mente, auf denen derselbe basire, nicht kenne. Die Furcht den leisten können, was sie ei entlich leisten Uhür Marionettenspielers, geboren am 1. Januar 1857 Zum Zwecle der öffentlichen Zustellung wird dieser und Gemarkung Karlsdorf. 3,7603 ha Acker, Wiese und Holz, würde eben nur bewirkt, noch viel mehr als er es vor Tariferhöhungen sei dadurch hinfällig, daß die Regterung Die esetzliche Regelung des Ta 1 sens bb zu Neuböfchen (dessen jetziger Aufenthaltsort un. Auszug der Klage bekannt gemacht. Bruchsal, den 29. November 1879. welche unter Artikel Nr. 55 der Grundsteuer wünschte, daß das Eisenbahnkonto spezialisirt aufgemacht werde. gewisse Ueberschüsse dem Reservefonds zuführen müsse. Wenn schenatbereh aber nur 1 lich 1“ c leh⸗ 9 bekannt), 6) der Moritz Louis Robert Polke, ge⸗ Frankfurt a. M., den 6. Dezember 1879. Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgericht. mutterrolle von Settmarshausen beschrieben sind, un Was die Bedeutung der Garantien in Bezug auf den Minister die Ueberschüsse der Verwaltung nicht zu anderen Zwecken zur gegeben würden, die auf der Werthschä uns 89 aräß⸗ d boren am 8. B 8 Jülljcan, zuleßt den Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Schneider. 3) aus einer Gemeindeberechtigung. betreffe, so seien dieselben viel größer, wenn dem Minister Disposition ständen, wenn sie in Bezug auf dieselben vinkulirt Güter beruhten. Der Grundsatz müßte sein: se mehr gefahre schndia Wehenitägne nnerden, Abfiae [13369] eee FFfrüegissc Ecgenktnmer drr vZ sich eine bestimmte Aufgabe, die der Aufbringung der Zinsen, ge⸗ sei, so habe sie nur das Interesse, möglichst sparsam und gut werde und je weiter gefahren werde desto billiger tönne sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Link InI. Aufforderung 3 b allhier vorläufig ausgewiesen hat: so werden unter stellt werde, als wenn eine solche fehle. Dem Hause wie dem zu verwalten, und ein solches Tarifsystem einzuführen, welches fahren werden. Es müßten nur zwei Wagenklassen festee Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaub⸗ v“ Der 18 Jahre alte Küfer Adam Mast von Bezugnahme auf die §§. 25 und 26 der Verordnun Minister werde die Aufgabe durch diese Garantien erleichtert. das Land in seiner wirthschaftlichen Entwickelung sördere halten werden. Wenn auf diese Wei dis Ei 8g niß das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem [13388] Fentli llut Rohrdorf, O. A. Nagold, welcher am 22. vor. M. vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Gesetes Der Abg. Richter habe sodann angedeutet, die Gesammtleistung, Dazu beizutragen, seien die Beiräthe in Aussicht genommen. Tarife hergestellt sei, würden G 8 9 b H. militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundes⸗ Oe sentliche Zustellung. in Bolstern, O-A. Saulgau, war, und 2 Hand⸗ vom 12. August 1846 alle Dielenigen, welche an die die Eisenbahnen übernommen hätten, sei zu niedrig. Die Im Interesse der Entwickelung des Eisenbahnwesens und des über Bevor 1 13113141““ gebietes aufgehalten zu haben —, Vergehen gegen In der Klagesache des Kaufmauns St. J. van weclsburschen, die vom 20,21. vor. M. im Gast⸗ die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche irgen Kommission habe eben, um eine bestimmte Summe zu er⸗ Landes bitte er das Haus, den Resolutionen zu sti ““ sstegwng gegen e verschwinden und die Ein⸗ §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str. G. B. Dieselben wer⸗ Essen hier wider den früheren Telegraphen⸗ haus zum Löwen in Königseggwald, O. I. Waldsee, einer Art erheben zu können glauben, mögen dies langen, einen Griff thun W 8 3 as Haus, 8 en zuzustimmen. nahmen des Etats zu übersehen sein. Er bitte den Minister, den auf den 9. März 1880, Mittags 12 Uhr, gehülfen Klages, früher hier, wegen Waarenforde⸗ übernachteten und auf Grund ihrer Reiselegitima⸗ in Eigenthums⸗ vder Ober⸗Eigenthumsrechten, in gen, Al When issen. enn man gute Jahre Die Diskussion wurde geschlossen. Der Referent der dem Beschlusse der Eisenbahnkonferenz vom 12. N. b k 8 Königli Landgerichts rung von 27 ℳ, ladet Kläger den Beklagten zur tionen als Albert Trischer von Herzfelden und kari 8 1 babez werde der Reservefonds sich rasch füllen; dann beginne Kommission, Abg Dr. Hanmace, fenahl nochmals die Kom⸗ d. F., nach welchem die beiden Wagenklassen aufbören ventge⸗ bhreit a amaneserss dinen Hettne Zer be disaen Hehene.c Zakob Eicher von Kasserzlauteen im Nachtbuch da. Hovsunefaft chennunddsonst, bevorzusten Forderungen, 1 und weitere Ueberschüsse würden ferner missionsanträge. Die Erfahrung in Belgien habe gelehrt, daß keinesfalls seine Zustimmung zu gesen. Da man iren solten büsfselgft, zur. Ausbkeiben dieselben auf Amtsgericht zu Emmerich. Kläger wird beantragen: selbst eingetragen wurden, sind in einer wegen Anfprüͤchen . 1 1 28 ilgung verwendet, wobei die fingirte Trennung es sich nicht empfehle, die Tarife von der Volksvertretung fest⸗ augenblicklich noch diese Spezialtarife habe, so sei die gesetz⸗ Grund der nach §. 472 der Strafprozeßordnung Den Beklagten zur Zahlung von 27 nebst Brandstiftung anhäsgigen Untersuchung zu ver⸗ lastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche An⸗ er Eisenbahn⸗ und allgemeinen Landeskasse aufhöre. stellen zu lassen. Dieselbe brauche deshalb nicht jeden Einfluß liche Regelung nicht möglich m üsse sich viel von der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Kosten und Zinsen zu verurtheilen. nehmen. sprüche in dem dazu auf In der Vorlage lägen auch für das Haus selbst ge⸗ auf das Tarifwesen aufzugeben. läufi de K 8 issts 29 Pla se sich vielmehr vor⸗ über die der Anklage zu Grunde liegenden That⸗ Vorstehendes wird mil dem Bemerken, daß Ver⸗ ꝛc. Trischer sei in den 20er Jahren, von großer, Sonnabend, den 31. Januar 1880, wisse Garantien. Das Haus werde gezwungen, sich bei jeder Darauf wurde der die finanziellen Garantien be⸗ 88 Mhtt ¹ 9. 8 sionsvorschlägen begnügen. sachen ausgestellten Erklärung verurtheilt worden. handlungstermin auf den 3. Februar 1880, Vor⸗ Fönenüfr Statur, habe einen langen, dunkeln Rock, Morgens 10 Uhr, neuen Eisenbahnanleihe zu fragen, ob die fragliche Bahn die treffende Theil der Resolutionen d die Dis⸗ rgngierungskommissarerklärte, die Bedenken der Regierung Euben, den 25. November 1879. Koͤnigliche mittags 9 Uhr. angesetzt ist, dem ꝛc. Klages, desen hohen schwarzen Filzhut mit breiter Krempe getragen, angesetzten Termine anzumelden. Durch die Nicht⸗ entsprechende Rente abwerfe oder ob man in die Lage komme kussion wandte sich dem die wirshschaftlichen Urna Eihfion aenah⸗ E1“ 58 schon⸗ in der Feh Staatsanwaltschaft. Burchtorff. dee unbekannt ist, hiermit öffentlich zuge⸗ V fde im 1“ 88 1 he. se Frßsnethe geht den gaspruch nües ““ son⸗ urch Steuern elfe üssen: es 5 6 2 behee 9 ISr, is eien, die neue Fassung nicht be⸗ ellt. 1 arze ;z nach einer lderu ern nur im Verhältnisse zu der der Landeskredit⸗ maße sich keineswegs an, das absolut Richti troge 8 1 D 8 1 Erhöhung nicht ein, denn die Erhöhung einer ganzen Klasse Oeffentliche Vorladung. 1) Der Friedrich 1 Königliches Amtsgericht. kärtchen. 1 8 . Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, n, Kichtige ge ühen zu eer Abg. Dr. Windthorst erklärte, es habe an sich etwas lasse sich immer durch einen Prozentsatz ausdrücken. Die⸗ Wilhelm Schulz, am 23. Juli 1855 in Samter ge⸗ ꝛc. Eicher sei Ende der 20er Jahre, mittlerer wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht

Urenßischen Ltauts⸗Anzeigers: 3. Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen etc. 7. Literarische Anrzeigen.

haben; man werde noch viele Erfahrungen zu sammeln und Auffälli 5 illi ie V ifa t 8 Ge Jägerj s ö“ 9 8 1— imel d 2 ges, daß man Bewilligungen mache und die Voraus⸗ Tari änderungen jetzt in d Ze 9 boren, evangelisch, 2) der Franz Sobkowiak, am e⸗ 8 Größe, untersetzt, trug graue Jägerjuppe, graue der der Landeskredit⸗Anstalt zu bestellenden Hypothek 8 manche Abänderung zu treffen haben. Entscheidend für ihn sei, setzungen, unter denen man sie mache, nicht klar und deutlich wabisans Eeserbabnen ges büfsin 8 98 1“ der 5. Dezember 1855 in Samter geboren, katholisch. 113385] Oeffentliche Zustellung. Soosen, hat nach einer Schilderung blonde Haare nicht eingerͤumt werden soll. daß in diesen Garantien die Grundlage zu einer soliden Ver⸗ formulire. Man würde in nächster Zeit mit noch anderen wenn Niemand 8 8 Diese 1 heitli z. Phehe 3) der Peter Rusinek, am 26. Juni 1855 in Wronke Die Verwaltung des Enregistrements, der und hellblonden Schnurrbart, nach einer anderen Von der Anmeldungspflicht sind nur diejenigen waltung des Staatseisenbahnwesens gefunden sei, daß durch Eisenbahnen kommen; deshalb wäre es besser, wenn das Gesetz wickelung des Tarif 1ns hehr hiesereder einheitlichen Ent⸗ geboren, katholisch, 4) der Johann August Wir, Zölle und indirekten Steuern für das Reichs⸗ schwarze Haare. befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direk⸗ sie ein Zwang zur Vorsicht ausgeübt werde, sowohl im Be⸗ noch in dieser Session statt später vorgelegt werde. Er mihe Sehahftton 8b zuch Weiß genaunt, am 14. September 1855 in kand Elsaß⸗Lothringen zu Straßburn vertrelen ve G wersucht, den sca g tion der Hannoverschen Landeskredit⸗Anstalt Certifi⸗ 8 B ceHer. . . Mt 8 1 8 8 8 2 13 2 2 8 adzi oöre - U s 8 8 de e nö2 Iso 1 1h)' us 4 hee Cenatgreeruna ls egra de genengeng 8. doß. 868 h Fäh Henmügen Iö. die preußischen Staatsbahnen von der Zustimmung def gcürtagie E3““ 18 .“ Füebrich Petrn, darsh ercthangalt, G. u egar, bes Fente zu daß sie i von 11“ 1⁄511 8 . ene. 9 elbst. Fer . 1 es sich hier handele, gehörig festzu⸗ abhängig sei. Nach §. 45 der Reichsv be das Rei⸗ köwke levangelisch, 6) der Th Michalski h 8 89 inen Vorführung zu ihrer Vernehmung ier zu Königliches Amtsgericht. II. habe man bessere Aussicht auf allmähliche Amortisation als stellen. So viel im Allgemei ör fasse das Abk gig 9 5 der Reichsverfassung habe das Reich böwio geboren, evangelisch, 6) der Thomas Michalski, hekannken Wohn⸗ und Aufenthaltsort, und einen Ubes gl S 1 - sie lählich 8 meinen. Er fasse das Abkommen s d abse d Verei hL1““ 7. Juni 1855 in Sl b katholisch 1 v stellen haben und Urkunde über die geschehene Er⸗ Studemund früher, und einen Reservefonds für schlechte Jal - ge 1 auf die Herabsetzung und Vereinfachung und Gleichmäßigkeit aImn 7. Juni 1855 in Slupanowo geboren, katholisch, Streitgenossen, wegen Forderung, mit dem Antrage Keren haven und; 1 8 ““ fonds für sch Jahre. Von zwischen diesem Hause und der Regierung dahin auf, der Tarife hinzuw 8 ieser Besti 29) der Michael Wasela, am 4. September 1855 in ih Wa Höffnung gefällig hierher mitzutheilen. 11““ aus bitte er die Garantien anzusehen daß die, Regierung die Pflicht habe, die hier 1ees decrasgeise döerala e e ea ehet Onachomo ehnrennesigalgg, 9) der AbdalbertKuriß ““ Josef Rabensburg, Seas e 1879. (133751 Garantien in einen Gesetzentwurf formulirt dem Hause vor⸗ stimmung der Landesvertretung Folge geben könne Darum am 11. März 1855 in Samolecz geboren, katholisch, Ineicher, Vater, zu Sulz, und seiner verlebten b 6 8 lich⸗ ö ücht Der Küfergeselle Nikolaus Hirschfold von 8 erath vertheidigte seinen Antrag. Beim zulegen. Das Haus begebes sich aber nicht des Rechts, dieselben bitte er den Antrag Röckeraths abzulehnen 1“] 9) der Andreas Jozwiak, am 9. November 1856 in Ehefrau Katharine Mangeney bestanden hat, Kanerichier Hen Steinau, welcher bescheinigter Maßen am 13. vlit n w sei die Stellung zu wirthschaftlichen und kirchen⸗ anders zu formuliren oder weitergehende Garantien zu ver⸗ Der Minister der öffentlichen Arbeiten Mar bach, erwi⸗ Fölenit geborn, 19 der Michael Nowicki, am 2) des Nachlasses der Letzterer, 8 5 August 1809 geboren und dessen Aufenthaltgort un⸗ meatischen Zragen vollständig von einander unabhängig, viel⸗ langen. Die Regierung brauche diese zwar nicht anzunehmen, derte, eine Erhöhung der Tarife würde dem Grmcdn August 1838 iin Chvsciec geboren, katholisch, und ladet, den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ [13382] bekannt ist, oder dessen etwaige Leibes⸗oder sonstigen leicht sei das bei der Partei des Abg. von Zedlitz anders. aber das Haus werde Macht genug haben, seinen Beschlüssen der ganzen Vorln 1g nn vieft ge I Grundgedanken 1 ) der Carl Robert Adam, alias Lengs, am 31. handlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer Ausfertigung. Erben werden aufgefordert, im Termin Da dem Hause ja in dieser Session noch eine Vorlage wegen olge zu geben, auch ohne Mitwirkung der Freikonservativen. Lankes imn deen 8ce a neeeen apawesen, im Nhletesse des ehanher öu“ E“ mter, gcboren, des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar Aufgebot. am 18. März 1880, Vormittags 9 Uhr, Ankauss der Rheinischen, der Berlin⸗Anhalter und der Berlin- Der Abg. v. Zedlitz habe gegen den Antrag des Centrums Staate Deutsch!onds stebe eah chen. In welchem 15 Aprit 182 E1““ auf den 6. Alar⸗ 1880, hgeng 8 Uhr, Auf dem Anwesen des Webers Georg Schlicht, vor hiesigem Gericht eatweder persoͤnlich zu er⸗ I ge Bahn in Aussicht stehe, so werde es nur eingewendet, daß dadurch das Landesgesetz mit dem Reichs⸗ Landtag Tarifänderungen zustinmmen mussen chsung, 8 16 13) der Marcell Antonius Schmidt, am 15. Ja⸗ di neraseger Neer Fööö 88 9* 18 d Ss 18 E“ 1“ 88 EE— 1“ 11 8 beset in an könne. Im Uebrigen habe derselbe nur Staatsbahnen gehabt zwar von geringem Umfauge Pe 1886 8 Fe G 1ect,9, . Zum Zwecke der öffentlichen Zustellnung wird E1““ aneeade ern d 88 klürr⸗ und sein Vermögen 8 feine dufgetretenen 8 . eisenbahntarife beherrsche, den gänzlichen Mange an weiterem Inhalt in seiner Rede P d- olisch, er Josep aligörski, am 3. März dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 218 zwei lich: Erb sgehändigt werden wird beherrsche das gesammte wirthschaftliche Leben der Nation, durch An⸗ rif 8 ¹ . i Preußen werde mit der Erwerbung dieser Bahnen das 1856 in Neukrakau geboren, katholisch, 15) der 1 ichts⸗ Seite 218 zwei Lautionen, nämlich: Erven ausgehändigt werden wird. 8 Eecannngrüse ee Landtag gehort werden, nict nur bei der Abgz Meaust, abe an Rhand uterdecn gesucht. Der mers hasnehnhnoch nicht gans durchgesührt; es würden —+☚¶Scyun Lißee ar . Rae lai8 n Sreiat, ge wehettere ie defn seacht ercenmeehenncen b 3 ndern auch bei der Erniedrigung der olitische, sondern nur wi 8. 3 8, 8 . ie⸗ oren, mosaisch, letzter Aufenthalt Oberzitzko, b 1 8 eingetragen. gemacht werden. Fadh benn nhan, bahe, aleh, daß die, Privathahnen politische- Genctowunkearr in vithschafälch, und Phaga Pacgvegtnnoigest deftanene bie de Kesserunansssben und die acheder Alüees Abel, Zm 2. Mai 1856 i Samer 1ssa, Oeffentliche Zustelung. Werꝛgauf di fe Hantenen an Rect n fahen Steinau deh 3 Behanber aaehe jedrige Differentialtarife die ausländische stimmten alle Parteien in dieser Frage nicht geschlo it ten sollten: sei 16 19. Au 3 8 Der Schuhmachermeister Borsch zu Stettin klagt glaubt, wird zur Anmeldung bei dem unter ertigten königliches Amtsgericht. ndustrie auf Kosten der inländischen begünstigt hätten Ausnahme de ik ati v Frage nicht geschlossen mit hüten sollten; seien solche nicht vermieden worden so könne August 1856 in Samter geboren, 18) der . ülf sti 9 Gericht innerhalb sechs Monaten vom Tage der v. Hagen. 5 1 8 1 die damit eine große politische d das kritisir b 8 Adolph Landsberger, am 24. Dezember 1856 in gegen den Brauergehülfen Christian Wendland aus eshalb, glaube er, könne man seinem Antrage in seiner Aktion r Freikonservativen, große politische das Haus das kritisiren. Die Regierung werde mit der äußersten ger. A k it auf Wand 2 ersten Veröffentlichung ab unter dem Rechtsnach⸗ 3 5. 168 zu vo führen glaubten. Der Abg. von Zedlitz habe Vorsicht re Samter geboren, mosaisch, 19) der Wladislaus eumark, zur Zei auf anderschaft, wegen 112 5 8 eingeschränkten Form, welche die Regierung zu interimist! chen seines Hersens Ire 1 8 Vorsicht verfahren und nicht Maßregeln treffen, von denen E 1. Mai 1856 nebst 6 % Verzugszinsen vom Tage der Klagezustel⸗ theile hiermit öffentlich aufgefordert, daß im Falle [13373 Maßregeln ermächtige und sie nut an , znaczträgkiceschen rn Faf vaghhtt, daß das Centrum sie glaube, daß dieselben die Zustigerens der Landesvertretung vrnfte gn PT⸗ Febaag arffnort, öp lung für gelieferte Schuhmacherarbeiten mit dem der Unterlaffung der Anmeldung die Forderungen In Eachen des Cigarrenfabrikanten Johann stimmung des Landtages binde, wohl annehmen. Die vorge⸗ Problem Anen⸗ genchäat⸗ E111“““ bb 1 th s . Januar 1856 in Sekowo geboren, evangelisc Angrae auf Eö6“ .x etlagten g. Iöean whthen chlagenen Eise 5. ; 18 r⸗tonse ve Bund, 2 er Abg. Dr. Röckerath zog seinen prinzipalen Antra 21) d 11. März 1856 i ahlung dieser Summe und ladet den Beklagten wider b systems noch zunehmen würden, ein Ende zu mache LEEö1“ erstehe, habe er nicht verrathen, er Abg. Richter bemerkte, die allgemeinen Versiche⸗ gcbeadnsk, am 23. März 1856 in Groß⸗Sokolnik] das Königliche Amtsgericht zu Greifenhagen au mittags d U agten, noch z Em . hen. Den jedenfalls würde es schwer sein, dafür die richtigen Eleme ö“ ; b k 8 2 erkl den 2. April 1880, Vormittags 10 Uhr Vormittags wegen Zinsenforderung Amortisationsfonds wünsche er noch debih 1cen G sein, htigen Elemente rungen, daß man allen Interessen gerecht werden wolle gecboren, katholisch, deren letzter Aufenthalt exkl. z wird bestimmt. 3 ie Beschlaa⸗ Vcgwabent dess Anlagefapitals flöße, würden zur vollständigen Freikonservativen. Die Anschauungen des Alge güreerer alee angerichtet setz dig Fosühohe Ch g ge ie ht c en hienst des stehenden Heeres ader der Flotte zu/ Greifenhagen, den h, Sezember 1876. Löncgacpfernnechigt. nn Prscsaeeen Kefärsifedieser cene gen. deheseh Hacben Preugene, Frerfnrder G. e gcienc, die Zlucsbar⸗ G“ . 1englaa geche d bege deeh enechr. ö cdie Zat 8 F 18 exisire 5 faßer⸗ ober “” vnce ungeeebietgver Gerichtsschreiber des önizlichen Amtsgerichts. EE“ fätgene Fflnteg vafnenata2 saize 88 alb der nächsten 4 bis 8 Dezennien ihre Bahnen schuldenfrei⸗ klang fänden. Zwis 9 111““ „ne wäre jetzt vielleich eit, auf dieselbe zurückzukommen. außerhalb des Bundesgebietes aufgehalten zu Sa⸗ - tenden, auf dem Situationsplane mit Nr. 31 2 er Aus onds zwischen schlechteren und be seren Bureaukrat, das sei der Abg von Zedlitz, und der ander . 3 8 2 bruar 18 9 82. lichen Amtsgerichte Bamberg zwei ord. 24) bezeichneten und zu 5 a 4 am vermessenen, Fahren müßte vergrößert werden, da erfahrungegemäß die der Abg. Miquel, sei ein im Werden besindlicher Nealpolteirer vonrdemselben aufgestellten Grundsatzen, daß man bei weiterer Ehnaftan nedes aren kt 68 ⸗9tgenhr, og die Der Besitzer und Riemermeister Carl Hirth. orhi 1 1 8 . 8 1 4 . erfa igs : . . 1 d Re F illiger f 85 8 jf. trafkammer des Köni lichen Landgerichts zu Posen idereit A t 1“ vorhin Kirchhoff'schen Theilgrundstücks sammt dar⸗ Erträge der preußischen Staatsbahnen größeren Schwankungen konservälivst erden befindlicher Realpolitiker Fahrt billiger fahren könne, komme man nicht zur Tarif⸗ 1 lich ge Schneidereiter zu Gr. Albrechtshof klagt gegen 692 übri der pre den Staats er Natur. Die Centrumsfraktion wirke aber doch AInhet kaltarn ;sr. zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldig⸗ die frü⸗ B iedri Wilhelmi E“ auf befindlichem Gebäude Nr. ass. 3692 und übri⸗ unterworfen seien als ½ bis 1 Prozent pro Jahr se Natur. sfraꝛ e abe 9 einheit, sondern zu Differentialtarifen. Der Kommissions⸗ 8 e früheren Besitzer Friedrich und Wilhelmine, [13383]3 H. tl A der behö Zwecke der Zwangsverstei hr. positiver, als die Freikonservativen vielleicht la er⸗ 1 Fop. . 1 v tem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der b. Truntzkus⸗Eichl Eheleute, bli effentliche Aufforderung. gem Zubehör zum Zwecke der Zwangsversteigerung Der Staats⸗Minister Maybach erwiderte, die Garantien, innere nur daran, daß 6 zuerst auf Gasan enn hentzefisa Fisteg sei 1 . dnSe und man könne die nach §. 472 der Strafprozeßordnung von der König⸗ slmerika ö aus öö Nr. 2425. Heinrich Josef Albert von Gam⸗ unterm 1. d. M. verfügt, auch die die⸗ welche die Kommission für nothwendig gehalten, um die Sta⸗ habe. Wenn das Centrum leider nicht für die Vorlage habe Feeriee ig 2 ne Bedenken davon abhängig machen, ob man lichen Regierung, Abtheilung des Innern zu Posen, vertrage vom 19. November 1873 mit dem Antrage burg, welcher im Jahre 1865 nach Amerika aus⸗ ser Verfügung im 8es v bilität des Staatshaushalts und der wirthschaftlichen Ent⸗ süimmen können, sollee man mit dem Centrum nicht zanken, Hause Lisher din Aibepeiie, Vorlegung der Uebersicht sei dem sctr die der Ankloge zu Grunde liegenden That⸗ auf Verurtheilung per Bellagten zur Auflassung des wanderte und seit dem Jahre 1871 keine Rachricht ist, durch dersiesache b38 aufe diefes Gruͤude wickelung aufrecht zu erhalten, habe die Staatsregierung accepv⸗ denn wenn ieh se Parlament Ja sage, mußten es voch nicht Nanse wisbergnie verweigert, darmm liege doch keine Garantie Psser, abegesltan gegläralg Berefizflt gerden. Grandütüce Gre hlbretahof Rinnc,an den hshtt mehr vcn si qs,in egessfhert. flar af n tirt. Diese Ausführungen der Gegner dieser Vorschläge ha t lle Hage, müßten es doch nicht Was das Wort „Normal⸗Transportgebühren“ angehe, so Posen, den 13. November 1879. Königliche Staats⸗ und Uder die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ binnen Jahresfrift stuͤcks au 8 hrung gn orschäge hätten alle Anderen auch. Das Centrum konne man nicht beseitigen öchte er . anwaltschaft nigli 3 ierher den 15. März 1880 1 von der Anschauung zurückgebracht, daß in den Ga⸗ 8 bis 9 Millionen im Volke beseitige man nicht Tachfen ger 1n 8 Haus für irgend ein anwaltschaft. U 1 das Königliche Amts⸗ Machrichst 88 EE Morgens 19 Uhs” rantien wirkli 15 ; ; 8 ¹ G 2 . 1 ami ände un 2 8 er zu Darkehmen au idrigens er r verscholle r nd 4 8 für 7s Feelich 18 We 8, - dieselben Stimmen im Hause hätten immer ihre Bedeutung, wie das über eine Erklärung des Referenten 8— vrielteicht 89 Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ 8 den 4. März 1880, Vormittags 10 Uhr. Vermögen seinen muthmaßlichen Erben gegen Sicher⸗ 8 Herzäglichem Amogerichte, sie gese lich FEitt, d es werde ufgabe der egierung sein, Haus vielleicht in nächster Woche chon sehen werde. Die Sinne des jetzt vorgelegten Reichs⸗Gütertarif⸗G setzent 8 ladungen u. dergl. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser heit in fürsorglichen Besitz zugewiesen wurde. b t Zimmer Nr. 28, de Beseßlich zu formuliren, so daß sie bei der praktischet Frage über die Tarife sei sehr wichtig, da das Haus nicht, Er begreife ibemeieeheg . hG“ [13389] fontli öAuszug der Klage bekannt gemacht. Wertheim, den 25. November 1879. JEL Snchführung, dich 1 E11“ bewährten. Durch die wie in Belgien, einen Minister der ungeeignete Tarife S haen. 8 Oesfentliche Zustellung. Czugan, Großh. Bad. Amtsgericht. Ses n.oo 8 ütrage, welche der letzie Redner zu den vorliegenden Resolu⸗ unterschreibe, durch ein Votum entf 5 ben könnten; denn Die Wittwe Anna Maria Werner, geborne Gerichtsschreiber des Koniglichen Amtsgerichts. Der Gerichtsschreiber. 8 C6“ . fernen könne.! wenn man einen moͤglichst einfachen Taref feststellen wolle, Mey 8 88ℳ 8 er, zu Frankfurt a. Main, vertreten durch