Apparat, Transport⸗ und Drehscheiben⸗Vor⸗
richtungen ꝛc.“ sollen in öffentlicher Lizitation verkauft werden. Hierzu steht ein Termin auf Montag, den 22. De⸗ zember cr., Morgens 9 Uhr, auf dem Bauplatz der Weichselbrücke, rechten Weichselufers hierselbst an. Die zu verkaufenden Gegenstände und Be⸗ dingungen können daselbst jederzeit in Augenscheiu genommen werden. Grandenz, den 6. Dezember 1879. Der Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. Tobien.
118208 Submission.
Im Wege der öffentlichen Submission ist die Lieferung des Bedarfs an Haardecke für die Zeit vom 1. Januar 1880 bis ultimo März 1881 zu vergeben.
Termin dazu ist auf
Montag, den 22. Dezember 1879,
Vormittags 10 Uhr, im Büreau des unterzeichneten Artillerie⸗Depots, Hohbenzollernstraße 7, anberaumt. i. Offerten sind bis zur Eröffnung des Termins versiegelt und franco mit der Aufschrift: „Submission auf Haardecke
einzusenden.
Die Lieferungsbedingungen sowie eine Probe, nach welcher die Lieferung zu erfolgen hat, liegen im diesseitigen Büreau zur Einsicht aus, auch werden erstere gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt. b
Magdeburg, den 6. Dezember 1879.
Artillerie⸗Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[13411] Oberschlesische Eisenbahhnn.
Die Einlösung der am 2. Januar 1880 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht verfallenen Zinscoupons
1. zu den Stammaktien Litt. A., B., C., D., E., den Prioritätsaktien bezw. Obligationen Litt. A.,
„ G, H., den Emissionen von 1873,
1879 und zu den nicht konvertirten Obli⸗ ationen, Emission von 1869 der Oberschlesischen Eisenbahn,
II. zu den Wilhelmsbahn⸗, Niederschlesischen Zweig⸗ und Neisse⸗Brieger Eisenbahn⸗Prioritäts⸗ Obligationen der Oberschlesischen Eisenbahn, III. zu den Stamm⸗ und Stamm⸗Prioritäts⸗
ktien der Wilhelmsbahn und
IV. zu den Stammaktien der Stargard⸗Posener Eisenbahn
findet statt in den Vormittagsstunden von 9 bis
12 Uhr mit Ausnahme der Sonn⸗ und Festtage
1) vom 20. Dezember d. J. ab täglich in Breslau bei unserer Couponkasse, 2) vom 2. bis 31. Januar k. J.
(in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow,
in Verlin bei der Diseonto⸗Gesellschaft,
bei der Bank für Handel und Industrie und bei S. Bleichröder,
2. in Gr. Glogau bei der Commandite des
Schlesischen Bank⸗Vereins,
in Dresden bei der Filiale der Leipziger All⸗
gemeinen Deutschen Credit⸗Austalt,
;. Keigzig bei der Allgemeinen Deutschen
Credit⸗Anstalt, .in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank⸗ Verein Klincksieck, Schwanert & Comp., .Uin Hannover bei der Hannoverschen Bank, n. in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Cöln bei dem A. Schaaffhausenschen Banukverein, b
in Frankfurt a./M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne, 8 in Darmstadt bei der Bank für Handel und Industrie, und
8 8 Stuttgart bei den Herren Pflaum &
omp.
Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsentan⸗ ten oder Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien der Aktien bezw. Obligationen geordneten, die Stück⸗ zahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichniß zu versehen.
Schriftwechsel und Geldsendungen finden bei un⸗ serer Couponkasse nicht statt.
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachungen vom 7. Juni, 24. Juni und 15. März 1879 brin⸗ gen wir wiederholt zur öffentlichen Kenntniß, daß
die Stamm⸗ und Stamm⸗Prioritätsaktien der
Wilhelmsbahn und die 5 % Prioritätsobligationen
der Oberschlesischen Eisenbahn, Emission von 1869
zum 1. Januar 1880 und 8
die älteren Wilhelmsbahn⸗Prioritäts⸗Obliga⸗
gationen I. und II. Emission zum 1. Juli 1879
zur Rückzahlung des Nennwerthes gekündigt worden sind und die Verzinsung derselben von den vorbe⸗ Rückzahlungsterminen ab nicht sehr statt⸗ ndet. Breslau, den 9. Dezember 1870. Königliche Direktion.
1u““] 8 “
[12897
Lübeckische Staats⸗Anleihe von 1850. Die auf den 1. Januar 1880 ausgeloosten Obli⸗ e dieser Anleihe: itt. A. Nr. 154. 313. 606. 694. 71.986 1903, 1 t 396. 594. 653. 784. 884. 997. 1143. 1220. 1339. 1406. 1797. 1901. 2230. 2533. 2619. 2646. C. Nr. 82. 137. 453. 668. 674. 88 801. 928. 1441. 1443. 1531. 1809. 1847. 1877. 2159 2205. 2292. 2582. 2621. 2779. 2850. 3006. D. Nr. 150, 444. 629. 780. 889. 934. 1117. 1362. 138 9V“ sowie die zu gleicher Zeit fälligen halbjährigen Zinscounpons Nr. 60 werden an den Werktagen vom 1. bis 15. Januar 1880 eingelöset: in Berlin durch Herren Gebrüder Schickler 8 und durch Herren Mendelssohn & Co., in Hemnbn . durch Herren Haller Söhle
Co., in Lübeck an der Stadtkasse, an der letzteren von 9 bis 12 Uhr Vormittags. Die bei den genannten Bankhäusern in Berlin und Hamburg bis zum 15. Januar 1880 nicht er⸗ hobenen Beträge werden später nur in Lübeck bezahlt. 3 Den Coupons ist ein nach Terminen, Littera und Nummern geordnetes, die Stückzahl und den Be⸗ trag enthaltendes und unterschriebenes Verzeichniß beizufügen. „Die ausgelooseten Obligationen werden über den Fälligkeitstermin hinaus nicht weiter verzinset. Es sind noch nicht abgefordert von der 35sten Ausloosung, fällig im Janr. 1873: LIEt G NM. 18c5“ von der 36sten Ausloosung, fällig im Juli 1873: Litt. D. N 90. von der 37sten Ausloosung, fällig im Janr. 1874: Litt C. NI 118 NDD1280D0 von der 38sten Ausloosung, fällig im Juli 1874: .““ von der 40sten Ausloosung, fällig im Juli 1875: Litt, C. Nr. 1998. 2972. 8 200 Whlr. von der 41sten Ausloosung, fällig im Janr. 1876: Litt. B. Nr. 2299.. 1 ““ von der 42sten Ausloosung, fällig im Juli 1876: LEitt Ni 199 “ von der 43sten Ausloosung, fällig im Janr. 1877: Litt. I. Nr. 3681. 500 Thlr. 1111A44A4“ von der 44sten Ausloosung, fällig im Juli 1877: Lite. Nr. 2933 .ã 1000 Wr. von der 45sten Ausloosung, fällig im Janr. 1878: Litt. C. Nr. 691. 1303. 1617. 5 2372. 2678. à 200 Thlr. à 100
447. 557. 943. 1414. 1570. s8 von der 46sten Ausloosung, fällig im Juli 1878: Litt. G. N 611II’ ö““ “ von der 47sten Ausloosung, fällig im Janr. 1879: Litt. 4. Nr. 986.. 1000 Thir J——G 6666—6868“ „ C. „ 599. 725. 11989. 2280. I7 8 290 en,ö“
317. 377. 458. von der 48sten Ausloosung, fällig im Juli 1879: List. B. Nr. 185 8. .. 800 Ahlr. 3 1“ D. .ee. 14387272 3119090 Die Ausloosung von ferneren 21200 Thlr. dieser Anleihe, zur Auszahlung im Juli 1880, wird am 2. Januar 1880, Mittags 12 Uhr, im hiesigen Rathhause stattfinden. Lübeck, den 29. November 1879. Das Finanzdepartement.
B. Nr.
8
à 200
2 822
GUNGSKOMMISSION.
REICHSSCHULDEN-T
[13472]
St. Petersburg.
Die Reichsschulden-Tilgungskommission bringt hiermit zur allgemeinen Kenntniss, dass am 19. November 1879 die Ziehung von 5 % consolidirten russischen Eisenbabn-Obligationen 4. Emission, übereinstimmend mit der Amortisations-Tabelle, welche auf der Rückseite einer jeden Obligation abge-
druckt ist, stattgefunden hat. Es wurden folgende Nummern gezogen:
à 1000 L. sterl.
No. 000.476, 002.360, 002.994, 003.563, 004.045 004.704.
à 500 L. sterl.
5. 62, 005.483, 005.524, 006.431, 006.838, 008.040, 008.198, 009.399, 009,907, 0¹0. 8
à 100 L. ster!l.
No. 021.691 bis No. 021.730. No. 045.731 bis No. 045.744.
à 50 L. sterl.
No. 065.431 bis No. 065.470, No. 072.951 bis 6 Obligationen à 1000 L. =
Zusammen 10 8 54 ö 47 8
No. 072.957 6.000 PL. 5.000 „ 5.400 „ 2.350 „
à 500 „ à 100 „ 50 „
Im Ganzen 117 Obligationen im Betrage von 18.750 L. sterl. Uebereinstimmend mit dem am 14. November 1873 Allerhöchst erlassenen Ukase wird, wie im Texte der Obligationen angeführt, die Zahlung des Kapitals einer jeden Obligation sechs Monate nach der Ziehung stattfinden: in London durch Herren N. M. Rothschild Söhne in L. sterl.; in St. Petersburg durch die Reichsbank in Rubeln; in Paris durch Gebrüder v. Rothechild in Franecs; in Frankfurt a. M. durch Herren M. A. v. Rotbschild und Söhne in Reichs-Mark; in Amsterdam in
holländischen Gulden und in Berlin
in Reichs-Mark durch
die von den Kontrahenten bestimmten
Banquiers; in den letzten fünf Orten zum Tagescours auf London.
Die Coupons, deren Zahlungstermin erst nach der zur Kapitalzahlung der Obligationen festgesetzten Zeit fällig wird, müssen mit den Obligationen zusammen vorgestellt werden, widrigenfalls wird der Betrag der fehlenden Coupons von der auszuzahlenden Summa der gezogenen Obligationen in
Abzug gebracht.
3 8 II. /) „ 2 i144*“ *
[12646] Thüringische Eisenbahn. Die am 2. Januar 1880 fälligen Zinscoupons der 4 und 4 9 prozentigen Prioritäts⸗Obligationen
unserer Gesellschaft, und zwar: Serie I. und III. 8 %) Coupon Nr. 898 II 0
10. “ (4 ½ %) „ 1 werden von dem gedachten Tage ab eingelöst: 1) in Erfurt durch unsere Hauptkasse; 2) während des Monats Januar fut.: a. durch unsere sämmtlichen Billet⸗Expeditionen nach vorhergegangener Aumeldung;
b. die Coupons der Serien I., III. und IV.:: 8
in Dessau: durch Herrn J. H. Cohn, und für dessen Rechnung: iu Berlin: durch die Herren Breest & Gelpcke, n Frankfurt a. M.: durch die Herren M. A. von Rothschild & Söhne, in Leipzig: durch die Leipziger Bank;
die Conpous der Serie II.: in Berlin: durch die Herren Breest & Gelpcke, in Frankfurt a. M.: durch die Herren M. A. von Rothschild & Söhne, in Leipzig: durch die Leipziger Bank, 7 in Erfurt: durch Herrn Adolph Stürcke;
1 6
d. die Coupons der Serie V.:
in Berlin: durch die Direktion der Diskonto⸗ Gesellschaft,
in Frankfurt a. M.: durch die Herren M. A. von Rothschild & Söhne,
in Leipzig: durch die Allgemeine Deutsche Creditanstalt,
in Weimar: durch die Weimarische Bank,
in Erfurt: durch Herrn Adolph Stürche;
c. die Coupons der Serie VI.: in Berlin: durch die Direktion der Diskonto⸗ Gesellschaft und durch die Bank für Handel u. Industrie, in Frankfurt a. M.: durch die Herren M. A. von Rothschild & Söhne und durch die Filiale der Bank für Handel u. Industrie, in Leipzig: durch die Creditanstalt, in Erfurt: durch Herrn Adolph Scürcke. Vom 1. Februar fut. ab erfolgt die Einlösung nur noch durch unsere Hauptkasse hier. Erfurt, den 25. November 1879. 3 Die Direktion.
2 8 1180881 Vekanntmaächung.
In Gemäßheit der Bestimmung des §. 4 der Be⸗ kanntmachang Herzoglichen Staats⸗Ministeriums vom 30. Oktober 1874, die Emission von 300 000 ℳ Prioritätsobligationen der Halberstadt⸗Blankenbur⸗ ger Eisenbahngesellschaft betreffend, machen wir hier⸗ durch bekannt, daß die am 2. Jannar 1880, Morgens 11 Uhr, stattfindende Ausloosnug der⸗ jenigen der gedachten Obligationen, welche behufs Tilgung von einem Prozente des Emissionsbetrages zur Rückzahlung kommen sollen, in dem Geschäfis⸗ lokale der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypotheken⸗ bank hierselbst vorgenommen werden soll.
Den Obligationsinhabern ist gestattet, dem Aus⸗ loosungsgeschäfte beizuwohnen.
Braunschweig, den 1. Dezember 1879.
Der Verwaltungsrath der Halberstadt⸗
Blankenburger Eisenbahngesellschaft.
Allgemeine Deutsche
Gravenhorst.
[131972 Curhavener Eisenbahn⸗, Dampfschiff⸗ und Hafen⸗Actien⸗Gesellschaft.
Auf folgende Nummern der über sechzig und siebenzig Prozent lautenden Jaterimscheine unserer
Gesellschaft Nr. 1691 — 1693, 2147, 2155.
ist die laut Bekanntmachung des Vorstandes vom
28. Juni d. J. respective 31. Oktober d. J. er⸗ forderte Einzahlung von ferneren 10 Prozent nicht geleistet worden.
In Gemäßheit des §. 9 des Statuts werden die In⸗ haber dieser Interimscheine hiermit aufgefordert, diese Einzahlung von zehn Prozent nebst sechs Prozent Verzugszinsen seit dem 16. Juli resp. 8. Novem⸗ ber c. und einer Konventionalstrafe von zehn Pro⸗ zent des fälligen Betrages bis zum 28. Januar 1880 einschließlich bei unserer Gesellschaftskasse, Voßstraße 29/30, zu leisten, widrigenfalls die säumi⸗ gen Aktionäre ihres Rechtes auf die erwähnten Interimscheine verlustig und die bereits geleisteten Theilzahlungen und die Interimscheine selbst zu der Gesellschaft für verfallen werden erklärt werden.
Bei der Zahlung sind die Interimscheine mit einem Nummerverzeichniß vorzulegen und wird die Zahlung durch Abstempelung auf den Interim⸗ scheinen vermerkt. 8
Berlin, den 9. Dezember 1879. 8 Der Aufsichtsrath. Der Vorstand J. E. Langhans. Ernst David. Schön.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Ein qualifizirter Thierarzt soll interimistisch mit den kreisthierärztlichen Funktionen für den Kreis Montjoie betraut werden. Mit der Wahrnehmung dieser Funktionen ist eine kreisständische Remune⸗ ration von jährlich 900 ℳ verbunden. Am Schlusse des Rechnungsjahres wird in Erwägung genommen werden, ob außerdem nachträglich auch eine Remu⸗ neration aus Staatsmitteln bewilligt und ob die Stelle zu einer etatsmäßigen Staatsstelle erhoben werden kann. Die Einnahme aus den Körungen und der Beaufsichtigung der Märkte kann auf etwa 100 ℳ jährlich verauschlagt werden. Zur Be⸗ messung des zu erwartenden Einkommens aus der Privatpraxis wird bemerkt, daß im Kreise bei der letzten Aufnahme des Pferde⸗ und Rindviehbestandes 676 Pferde und 10 661 Stück Rindvieh gezählt worden sind, und daß eine Konkurrenz anderer Thierärzte kaum zu erwarten ist. Bewerber wollen ihre Ge⸗ suche unter Beifügung ihrer Qualifikationszeugnisse und sonstiger Atteste, sowie eines kurzgeschriebenen Lebenslaufs spätestens bis zum 25. Jannar 1880 an den Königlichen Landrath Rennen in Montjoie einreichen. Aachen, den 1. Dezember 1879. König⸗ liche Regierung. Abtheilung des Innern.
—“]
Für Baunherren und Baumeister. Nachdem das Dr. H. Zerener'sche Antl⸗
merulion a, d. chem. Fabrik v. G. Schal⸗ lehn in Magdeburg (D. R.⸗Pat. u. k. k. †
Priv.) seine unbedingte Zuverläßlichkeit, —
die hauptsächlich seinem hoben Gehalt an echter Toslanischer Borsäure zuzuschreiben ist, in tausend Schwamm⸗Reparaturfällen be⸗ wiesen und damit die amitlichen Kraftpro⸗ ben vollkommen bestätigt hat, sollten bei s jedem Nenbau mindestens die Balkenköpfe, Küchenbalken, Schwellen und Dielen- Unterlagen von Parterre und Sonterraln damit vor Schwamm und Fäulniß gesichert 5 werden. Bei nicht ganz trockenem Ma⸗ terial oder in feuchter Jahreszeit ist dies doppelt geboten. [9133] G
[13424]
Actien⸗Gesellschaft Eisen⸗ und Stahlwerk 8 Bilanz vom 30. Juni 1879.
Aectiva.
Osnabrück.
Passiva.
zu
. ₰
Grundbesitz⸗Conto laut Bilanz vom 30. Juni 1878 786,770,51 Immobilien⸗Conti
laut Bilanz
vom 30. Juni
1878 . ℳ 1,364,943. 09.
I65 16,666. 86. 1,381,609
Maschinen⸗Conti “ laut Bilanz 8 vom 30. Juni 1878 ℳ 3,322,858. 68. h““ 2,394. 19.
Geräthe⸗Conti laut Bilanz vom 30. Juni 1878 ℳ 144,964. 47. e“ 16,195 75. 128,768,72 Betriebs⸗Conti, Halbfabrikate laut “] v““ 370,168,28 Fertigfabrikate laut Inventur (zum Versand bereit). 178,329,— Materialien⸗Coͤnto, Vorräthe, laut V 11“ 16 220,206 48 Eisen⸗ und Stahlmagazin, Vor⸗ räthe laut Inventur.. 29,705 13 Cassa⸗Conto, Cassenbestand .. 16,941 04 Wechsel⸗Conto, Wechselbestand. 78,730,83 . 1,248,420 46 19,690/01
Baar⸗ und Effecten⸗Cantionen
Diverse Debitoren..
ℳ
3,000,000,— 2,250,000 — 12,876/8. 134,064 38 1,080,000 — 225,000 —0 165, 128 22
26,796 58
1,260 — 709,305 29 . 119,100 — “ 21,665/21 39,39673
Actien⸗Capital⸗Conto.. Prioritäts⸗Actien⸗Conto.. Geräthe⸗Amortisations⸗Conto Reserhs hhdH . . . ... Amortisations⸗Conto Garantiefond .. Erneuerungsfond. Peleredere⸗ZConto. Dividenden⸗Conto, nicht eingelöste Piseee Eo“ Hypotheken, Restkaufgelder. Arbeiter⸗Kranken⸗Casse.. Arbeiter⸗Dispositionsfond... Gewinn⸗ und Verlnust⸗Conto, Brutto⸗Gewinn ℳ 196,290.59. Von dem Brutto⸗ Gewinne sind über⸗ wiesen: dem Amor⸗ tisa⸗ tions⸗ Conto ℳ 120,000.—. dem Erneue⸗ rungs⸗ fond „ 76,290.59. „ 196,290,59.
77845093 28
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existirenden Vervielfältigungs⸗Apparaten ist die Ographische Presse
der einzige, mit dem man von einem Original, Schrift oder Zeich⸗ nung, eine beliebige Anzahl von Abdrücken ohne besondere Vor⸗ kenntnisse selbst anfertigen kann, weshalb diese Presse, die in 4 ver schiedenen Größen gebaut wird, überall schnell Eingang gefunden ha HMectograph, Chromograph ete. liefern Copien i ur geringer Zahl; außerdem werden Letztere durch Anilin
n b farben hergestellt, welche, dem Licht ausgesetzt, in kurzer Zeit
gänzlich verschwinden und übrigens dem Briefporto unterworfen sind, wätzrend die mittelst autographischer Presse erzeugten Abdrücke die Portovergünstigung von 3 Pf. bis zu 50
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in anerkannt guter Qualität.
[11678]
Mit erläuternden Prospekten, denen die ehrendsten Zeugnisse höchster Behörden, sowie erste
industrieller Firmen des Deutschen Reiches beigedruckt sind, stehe gern zu Diensten. Außerdem empfehle ich ein⸗ und zweiarmige Balanciers, Stempelpresse
Hugo Koch, Maschinenfabrik, Leipzig, Mahlmannstraße 7—8
ꝛc. für Behörden 8 und Musterregister werden im Geschästsjahre 1880
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Bese und die im Patentgesetz,
Central⸗Handels⸗R
Modellen, vom 11. Januar 1876,
Dritte Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Sonnabend, den 13 Dezember
as Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch all Anstal durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63— 65, und alle 11““ Berlin
auch durch die Expedition : SW., Wilhelmstraße
32, bezogen werden.
3 s Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachung
egister für
sowie die in dem Ge
Inser tionspreis für den Raum einer Druckzeile
setz, betreffend das Urheberrecht Mustern und
en veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. .r 202)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten
20 ₰. —
er. a. ¶ιαeς σραιρꝶνρρ
30 3.
(Pat. Bl.) Wenn entgegen dem §. 3 des Patent⸗ gesetzes nicht dem ersten, sondern einem späteren Anmelder, oder nach einander zwei Personen das⸗ selbe Patent ertheilt ist, so ist nach einer Entschei⸗ dung des Kaiserlichen Patentamts hieraus ein Nichtigkeitsgrund nicht abzuleiten. — Ein zunächst beschränkter Nichtigkeitsantrag kann im Laufe der Verhandlungen ausgedehnt, von dem Beklagten kann auch Widerklage erhoben werden. — Ein im Aus⸗ lande wohnender Patentinhaber kann im Nichtigkeits⸗ Verfahren eine bei der Entscheidung zu berück⸗ sichtigende Erklärung nur durch seinen Vertreter abgeben. — Die bloße Ertheilung eines Patents im Auslande (ohne Veröffentlichung der Patent⸗ beschreibung) bildet keinen Nichtigkeitsgrund.
(Pat. Bl.) In einem Erkenntniß des obersten Gerichtshofs zu München in der Untersuchungssache wider v. H. und Genossen vom 8. August d. J. ist ausgeführt, daß bei den nach landesrechtlichen Be⸗ stimmungen zur Zeit noch bestehenden — nicht in Reichspatente umgewandelten — Patenten nicht nur bezüglich der dem Inhaber daraus erwachsenden gewerblichen Befugnisse oder bezüglich der vermögens⸗ rechtlichen Wirkungen, der Uebertragung auf Dritte, des Erlöschens u. s. w., sondern auch bezüglich des dem Inhaber gewährten rechtlichen Schutzes durch Strafeinschreitung gegen widerrechtliche Angriffe Dritter die landesgesetzlichen Bestimmungen maß⸗ gebend sind, die Anwendung des Reichsgesetzes daher unbedingt und nach allen Richtungen hin ausge⸗ schlossen ist, — nur daß das Verbot der weiteren Verlängerung eines Landespatentes besteht.
Derselbe Gerichtshof hat in der Untersuchungs⸗ sache wider K. durch Erkenntniß vom 12. Juli d. J. festgestellt, daß die im §. 36 des Reichs⸗Patent⸗ gesetzes normirte Buße nicht den Charakter einer ivilrechtlichen Entschädigung, sondern einer Neben⸗ strafe, einer Privatstrafe hat, welche eine weitere civilrechtliche Entschädigung ausschließt. Als Neben⸗ strafe hat dieselbe das Vorhandensein einer Haupt⸗ strafe zur Eö und kann daher auf eine solche nur im Falle einer Verurtheilung in der Hauptsache erkannt werden.
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister⸗ u. s. w. Eintragungen betreffend. III.
Battenberg. Die bei unterzeichneter Gerichts⸗ stelle vorkommenden Eintraͤgungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister sollen im Laufe des Jahres 1880 in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger und dem Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Wiesbaden, sowie in dem Hinterländer Anzeiger und der Neuen Frantfurter Presse ver⸗ öffentlicht werden. Battenberg, den 4. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Hohenstein.
Dramhurg. Die Veröffentlichung der Eintra⸗ gungen in das Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregister des unterzeichneten Amtsgerichts wird im Laufe des Jahres 1880 erfolgen: a. be⸗ züglich des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) die Berliner Börsen⸗Zeitung, 3) das Dramburger beziehungsweise Schivelbeiner Kreisblatt, b. bezüglich des Zeichen⸗ und Muster⸗ registers nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger. Dramburg, den 3. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht I.
Dessam. Im Jahre 1880 wird die Veröffent⸗ lichung der Handelsrichterlichen Bekanntmachungen nach Maßgabe der Verordnung vom 13. September 1875 (Nr. 389 der Anhaltischen Gesetzsammlung) 1) im Anhaltischen Staats⸗Anzeiger, 2) im Central⸗ Handelsregister für das Deutsche Reich und 3) in der Berliner Börsenzeitung erfolgen. Dessau, den 5. Dezember 1879. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. Der Handelsrichter. F. Meyer.
Goldap. Die Eintragungen in die Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1880 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, sowie den Berliner Börsen⸗ Courier veröffentlicht und die auf die Führung dieser Register sich beziehenden Geschäfte von dem Amtsgerichts⸗Rath Sauvant unter Mitwirkung des ersten Gerichtsschreibers Hecht bearbeitet werden. Goldap, den 8. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Greifemberg 1. Paemm. Auf Grund der Allg. Verfügung vom 29. August 1879 — J. M. Bl. S. 305 — wird für die Bezirke der Amts⸗ gerichte Greifenberg i. Pomm., Regenwalde und Treptow a. R. das Handels⸗, Genossenschafts⸗, Muster⸗ und Schiffsregister hier geführt werden und werden die Bekanntmachungen im Laufe des nächsten Geschäftsjahres erfolgen im „Reichs An⸗ zeiger“, im Amtsblatt, in der Ostseezeitung und in den Kreisblättern von Greifenberg und Regenwalde. Greifenberg i. Pomm., den 3. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
SGrosgs-Strehlitz. Die Eintragungen in unser
Handels⸗, Genossenschafts⸗. Gesellschafts⸗, Prokuren⸗
Anzeiger, b. durch die Schlesische Zeitung, c. durch
die Breslauer Zeitung, d. durch das hiesige Kreis⸗
blatt, e. durch das hiesige Stadtblatt bekannt gemacht 8
E11“
werden. Mit Bearbeitung der Handelssachen wird der ständige Kommissar, Herr Amtsrichter Behrens und im Bebinderungsfalle der Herr Amtsgerichts⸗ Rath Ramisch, unter Mitwirkung des Herrn Ge⸗ richtsschreibers Klausa und im Behinderungsfalle des Herrn Gerichtsschreibers Breuer, beauftragt. Groß⸗Strehlitz, den 28. November 1879. König⸗ liches Amtsgericht.
Halberstaclt. Die Bekanntmachung der Ein⸗ tragungen in das Handels⸗ und in das Genossen⸗ schaftsregister erfolgt für das Jahr 1880 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, die Magdeburgische Zeitung, das hiesige Intelligenz⸗ Blatt, jedoch mit der Einschränkung, daß die Ein⸗ tragungen in das Genossenschaftsregister von der Bekanntmachung durch die Berliner Börsenzeitung ausgeschlossen bleiben. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Zeichen⸗ und Musterregister erfolgt nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Die Bearbeitung der die Führung obiger Register be⸗ treffenden Geschäfte erfolgt für das Jahr 1880 durch den Amtsgerichtsrath Bisling und den Gerichts⸗ schreiber Schulz. Halberstadt, den 1. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht VI.
Leobschütz. Die Eintragungen in das Han⸗ delsfirmen⸗ und in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts, welches zugleich die be⸗
treffenden Eintragungen aus den Bezirken der Amts⸗
gerichte zu Katscher und Bauerwitz vorzunehmen hat, werden im Laufe des Jahres 1880 durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger zu Berlin, 2) die Schle⸗ sische Zeitung zu Breslau, 3) die Breslauer Zei⸗ tung zu Breslau, 4) den Oberschlesischen Anzeiger zu Ratibor, 5) das Leobschützer Kreisblatt, 6) das Regierungs⸗Amtsblatt zu Oppeln bekannt gemacht werden. Die auf Fuührung dieser Re⸗ gister sich beziehenden Geschäfte wird der Amts⸗ gerichts⸗Rath Bieneck unter Mitwirkung des Ge⸗ richtsschreibergehülfen Sonntag in dem Geschäfts⸗ lokale des Amtsgerichts III., Zimmer Nr. 18, be⸗ arbeiten. Leobschütz, den 3. Dezember 1879. Kö⸗ nigliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Luddkwigslust. Die Eintragungen hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden 1880 wie bisher durch die Mecklenburgischen An⸗ zeigen, das Central⸗Handels⸗Register und das Ludwigsluster Wochenblatt bekannt gemacht werden. Ludwigslust, den 8. Dezember 1879. Großherzog⸗ liches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Hamann, A.⸗G.⸗Aktuar.
Malgarten. gungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1880 erfolgen: 1) im Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger, 2) in 3) im Bersenbrücker Kreisblatt und 4) in der Osnabrückschen Zeitung. Malgarten, den 5. De⸗ zember 1879. Königl. Amtsgericht. G. v. Einem.
Neuhauns a. E. Die aus dem hiesigen Handels⸗ und Genossenschaftsregister im Jahre 1880 zu ver⸗ öffentlichenden Bekanntmachungen werden durch 1) den Reichs⸗ und Staats⸗Anzeiger, 2) den Hannoverschen Courier, 3) die Jeetzelzeitung mit⸗ getheilt werden. Neuhaus a. E., den 9. Dezem⸗ ber 1879. Königliches Amtsgericht. Swart.
Neustaclt a./E. Die im Artikel 13 des Han⸗ delsgesetzbuchs vorgeschriebenen Bekanntmachungen,
Gerichtsbezirk durch den Reichs⸗ und Staats⸗ Anzeiger, die Neue Hannoversche Zeitung und das Deutsche Wochenblatt. Neustadt a./R., den 8. De⸗ zember 1879. Königliches Amtsgericht. Pohle.
Osterbolz. Die Eintragungen in das Handels⸗ 2. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
und Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts werden im Jahre 1880 durch 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗An⸗ zeiger, 2) die Nationalzeitung, 3) den Hannover⸗ schen Courier, 4) das Kreisblatt für den Kreis Osterholz veröffentlicht werden. Osterholz, den 10. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. I.
Osterode. Für das Geschäftskahr 1880 werden das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu
die auf die Führung des Handels⸗, Genossenschafts⸗ und Musterregisters bezüglichen Geschäfte bei dem unterzeichneten Amtsgerichte durch den Amtsrichter Sperber und den Gerichtsschreiber Gutzeit bearbeitet
und die Eintragungen in die genannten Register
Genossenschafts⸗ und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden für das Jahr 1880 bei dem unter⸗ zeichneten Gerichte für den Bezirk der Amtsgerichte
in das
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der Berliner Börsen⸗Zeitung,
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durch den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß.
Staats⸗Anzeiger, den Berliner Börsen⸗Courier und die Königsberger Hartungsche Zeitung veröffent⸗ licht werden. Osterode, den 3. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Quakenbrück. Handels⸗ und Genossenschaftsregister des
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stattfinden wird. Schwerin i. M., den 2. Dezem⸗
Bekanntmachungen über Eintra- Sorau. In dem mit dem 1. Januar 1880 beginnen⸗
wie der hinsichtlich des Genossenschaftsregisters er⸗ 1879. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. folgen im Laufe des Jahres 1880 für den hiesigen
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Rosenberg O./S. Die auf das Handels⸗, Ge⸗ nossenschafts⸗ und Musterregister Bezug habenden vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen für das Jahr 1880 durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, die Schlesische Zeitung die Breslauer Zeitung und den öffentlichen Anzeiger des Oppelner Regierungsamtsblattes. Rosen⸗ berg O./S., den 1. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Salzwedlel. Für das Jahr 1880 wird die Veröffentlichung der Eintragungen in das für die Bezirke der Königlichen Amtsgerichte zu Salzwedel und Beetzendorf von uns geführte Handels⸗ und Genossenschaftsregister durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, durch die Magdeburgische Zeitung und das Salz⸗ wedeler Wochenblatt, die Veröffentlichung der Ein⸗ tragungen in das für dieselben Amtsgerichtsbezirke von uns geführte Zeichen⸗ und Musterregister da⸗ gegen nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger erfolgen. Salzwedel, den 2. Dezember 1879. Ksnigliches Amtsgericht. Es wird
Schwerin 1. M. zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß für das Jahr 1880 die Her⸗ ren Amtsrichter zur Nedden und Amtsgerichts⸗ Sekretär Wolff mit der Führung der Handels⸗, Genossenschafts⸗, Marken⸗ und Musterregister beauf⸗ tragt sind und daß die Bekanntmachung der in diese Register erfolgten Eintragungen in den „Mecklen⸗ burgischen Anzeigen“ und dem „Reichs⸗Anzeiger“
ber 1879. Großherzogliches Amtsgericht.
sechausen 1./A. Die Eintragungen in das Handels⸗ Genossenschafts⸗ uno Musterregister wer⸗ den im Jahre 1880 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger die Berliner Börsenzeitung und das Osterburger Kreisblatt veröffentlicht werden. Sreehausen i./A., den 1. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Senshurg. Die auf die Führung des Handels⸗,
Sensburg und Nicolaiken durch den Amtsgerichts⸗ Rath Münchmeyer unter Mitwirkung des Gerichts⸗ schreibers Czarniecki bearbeitet und die Eintragungen durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, die Königsberger Hartung'sche Zeitung bekannt gemacht werden. Sensburg, den 28. November 1879. Königliches Amtsgericht.
den Geschäftsjahre werden bei dem unterzeichneten Gerichte die Eintragungen in das Handelsregister, in das Genossenschaftsregister, in das Zeichenregister und in das Musterregister durch a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗An⸗ zeiger, b. die Berliner Börsen⸗Zeitung veröffent⸗ licht werden. Die Bearbeitung der auf die Führung dieser Register sich beziehenden Geschäfte erfolgt durch Herrn Amtsgerichts⸗Rath Schuhmann und Herrn Gerichtsschreiber Anders hier. Sorau, den 3. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Stadtilmnn. Die Einträge in das Handelsregister des unterzeichneten Fürstl. Amtsgerichts werden im
Laufe des nächsten Jahres in der in Rudolstadt er⸗ scheinenden „Landeszeitung“
und in dem „Deutschen reuß. Staats⸗Anzeiger““
Stadtilm, den 1. Dezember
Starcke.
sSteinhorst. Die Eintragungen in die hiesigen Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1880 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Lauenburgische Zeitung und die Hamburger Nach⸗ richten bekannt gemacht werden. Steinhorst, den
Reichs⸗ und Königl. veröffentlicht werden.
Stolp. Die auf die Führung des Handelsregisters bezüglichen Geschäfte werden während des Jahres 1880 von dem Amtsgerichts⸗Rath Protzen unter Beihülfe des Gerichtsschreibers Gruhlke erledigt und die erforderlichen Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Auzeiger, die Berliner Börsenzeitung,
Cöslin, das Stolper Wochenblatt und die Stolper Post bewirkt werden. Stolp, den 26. November 1879. Königliches Amtsgericht. V.
Stralsund. Königliches Amtsgericht III. Stralsund, den 3. Dezember 1879.
Die Führung des Handels⸗ und Genossenschafts⸗ registers ist für das Jahr 1880 dem. Amtsgerichts⸗ Rath Kähler und dem Gerichtsschreiber Mengdehl übertragen, welche, soweit sie nicht durch andere
——— Amtsgeschäfte behindert sind, an sämmtlichen Wochen⸗ Die Eintragungen in das tagen Vormittags von 11 bis 12 Uhr zur Amts⸗ gegennahme von Anträgen bereit sein werden.
Ent⸗ Die
gerichts Quakenbrück sollen im Jahre 1880 durch Eintragungen in beide Register werden durch die
den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗
schen Staats⸗Anzeiger in Berlin, die neue Han⸗ Bz noversche Zeitung in Hannover, Kislings Osna⸗ Königlich a. durch den Deutschen Reichs⸗ und Staats⸗ brücksche Zeitung in Osnabrück und das hier er⸗ öffentlicht werden.
scheinende Bersenbrücker Kreisblatt veröffentlicht werden. Quakenbrück, den 9. Dezember 1879. Königliches Amtsgeri Brandenburg.
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Stralsunder Zeitung, Ostsee⸗Zeitung, Berliner Börsen⸗Zeitung und den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger
Syke. Die Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts
Anzeigen veröffentlicht werden.
werden im Jahre 1880 in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, der Weserzeitung und dem Hoyaer Wochenblatt be⸗ kannt gemacht werden. Syke, den 9. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
Tostedt. Die im Jahre 1880 hier erfolgenden Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschafts⸗ register werden durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger, den Hannoverschen Courier und das Stader Tageblatt veröffentlicht werden. Tostedt, den 6. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Nöldeke. Beglaubigt: Ratzeburg, ts⸗
Trebmnitz. Die Eintragungen in die Handels⸗ und in die Genossenschaftsregister des unterzeich⸗ neten Gerichts werden im Jahre 1880 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗
Anzeiger, den Anzeiger des Breslauer Regierungs⸗
Amtsblattes, die Schlesische Zeitung und die Berliuer Börsenzeitung bekannt gemacht werden. auf die Führung dieser Register sich beziehenden Ge⸗ schäften sind der Amtsgerichts Rath Trelewski und der erste Gerichtsschreiber Seibt beauftragt. Treb⸗ nitz, den 21. November 1879. Königliches Amts gericht I.
Tuchel. Zu Kommissarien für die Bearbeitung der auf Führung des Handels⸗ und Genossenschafts⸗ registers bezüglichen Geschäfte sind für das Jahr 1880 der Amtsrichter Eyser und der erste Gerichts⸗ schreiber Kanzlei⸗Rath Giese ernannt worden, und werden die Eintragungen in das Handels⸗ und Ge⸗ nossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts im Jahre 1880 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, sowie durch den öffentlichen Anzeiger des Amtsblatts der Königlichen Regierung zu Marienwerder bekannt gemacht werden. Tuchel, den 2. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
Uelzen. Im Jahre 1880 werden die Eintra⸗ gungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts veröffentlicht wer⸗ den 1) durch den Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) durch den Hannoverschen Courier, 3) durch die Uelzener Kreis⸗ zeitung. Uelzen, den 3. Dezember 1879. König⸗ liches Amtsgericht. I. v. d. Beck.
Uslar. Die Eintragungen in das hiesige Han⸗ dels⸗ und Genossenschaftsregister werden im Laufe des Jahres 1880 1) im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger und 2) in der Neuen Hannoverschen Zeitung veröffentlicht werden. Uslar, den 6. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht, Abth. II.
Verden. Zur öffentlichen Bekanntmachung der Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Ge⸗ nossenschaftsregister wird für das Jahr 1880: 1) der Deutsche Reichs⸗ und Königlich Preußische Staats⸗Anzeiger, 2) die Berliner Börsen⸗Zeitung, 3) die Hannoversche Volks⸗Zeitung und das Ver⸗ dener Kreisblatt, 4) der Hannoversche Courier, 5) die Weser⸗Zeitung, 6) der Hamburgische Correspon⸗ dent, bestimmt. Verden, den 4. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Hartmann.
Vöhz. Die Veröffentlichung der Eintragungen in die hiesigen Handels⸗ und Genossenschaftsregister, sowie in das Musterregister wird im Jahre 1880 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger und die Norddeutsche Allgemeine Zeitung erfolgen. Böhi, den 8. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Theis.
Walsrode. Die Eintragungen in das Handels⸗ register und das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1880 durch den Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, den Hannoverschen Courier in Hannover und die
Böhme⸗Zeitung in Soltau bekannt gemacht werden.
Walsrode, den 6. Dezember 1879. Königliches
Amtsgericht. Aumann.
Wennigsen. Die vorgeschriebenen Bekannt⸗ machungen aus dem hiesigen Handels, und Genos⸗ senschaftsregister werden während des künftigen Jah⸗ res durch 9 den Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) die Neue Hannoversche Zeitung, 3) die Berliner Börsen⸗ zeitung erfolgen. Wennigsen, den 8. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Wetter. Zur Veröffentlichung der Einträge in
dem Handelsregister, dem Genossenschaftsregister
und dem Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts während des Jahres 1880 werden der Deutsche Reichs⸗ und Königlich Preußische Staats⸗Anzeiger, sowie die in Marburg er⸗ scheinende Oberhessische Zeitung bestimmt. Wetter, den 1. Dezember 1879. Königliches Amtsgericht. Wildeshausen. Die Eintragungen in das hiesige Handelsregister werden im Jahre 1880 1) durch das Central⸗Handelsregister des Deut⸗ schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers, 2) durch die Oldenburgischen Wildeshausen, 1879, Dezember 6. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. K. v. Heimburg
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