Einnahmen 2 187 680 ℳ, Ausgaben 287 313 ℳ Unter diesen be⸗ finden sich der Lokal⸗Malz⸗ und Bieraufschlag mit Einnahmen 1 229 728 ℳ, Ausgaben 176 500 ℳ Fleischaufschlag: Einnahmen 171 213 ℳ, Ausgaben 1241 ℳ Mehlaufschlag: Einnahmen 259 500 ℳ, Ausgaben 55 506 ℳ Pflasterzoll: Einnahmen 424 000 ℳ, Ausgaben 50 991 ℳ Getreidezoll: Einnahmen 64 770 ℳ, Ausgaben 3070 ℳ Antheil an der Hundesteuer: Einnahme 36 000 ℳ Amtsführung der Gemeindebehörden: Ein⸗ nahmen 75 532 ℳ, Ausgaben 569 653 ℳ Oeffentliche Ein⸗ richtungen: A. Kultus: Ausgabe 4600 ℳ B. Erziehung und Bildung: Einnahmen 203 2723 ℳ, Ausgaben 1 321 568 ℳ C. Wohlthätigkeit: Ausgaben 512 893 ℳ D. Gesundheit: Ein⸗ nahmen 361 966 ℳ, Ausgaben 379 549 ℳ E. Sicherheit: Einnahmen 57 792 ℳ, Ausgaben 448 381 ℳ F. Industrie und Kultur: Ausgaben 1015 ℳ G. Handel und Verkehr: Einnahmen 945 928 ℳ, Ausgaben 1 463 956 ℳ H. Oeffentliche Anlagen, Ge⸗ denktafeln ꝛc.: Einnahmen 820 ℳ, Ausgaben 45 800 ℳ, demnach für öffentliche Einrichtungen im Ganzen: Einnahmen 1 569 780 ℳ, Ausgaben 4 177 7655 ℳ Gemeindebauwesen: Einnahmen 48 ℳ, Ausgaben 93 688 ℳ Wehranstalten: Einnahmen 5260 ℳ, Aus⸗ gaben 22 493 ℳ Oeffentliche Feste ꝛc.: Einnahmen 17 950 ℳ, Ausgaben 37 750 ℳ Schuldentilgung: Einnahmen 241 986 ℳ, Ausgaben 1 662 542 ℳ Direkte Gemeindeumlage: Einnahmen 2 156 000 ℳ, Ausgaben 37 730 ℳ Als Reservefonds sind 170 595 ℳ unter den Ausgaben eingestellt. 1 Die französische Seefischerei 1877 und 1878. (Stat. Corr.) Die Ausbeute, die jährlich dem Meere von der den Fischfang treibenden Bevölkerung Frankreichs abgewonnen wird, ist nach den hierüber angestellten Ermittelungen nicht unbedeutend und bildet eine wichtige Quelle des Nationalreichthums dieses Landes. So betrug der Werth derselben im Jahre 1878 86 971 721 Fr. und wurde in den Jahren 1874 bis 1877 auf 73 384 258 Fr., bezw. 77 166 542, 88 990 591 und 87 227 191 Fr. geschätzt. Die Abnahme gegen das Vorjahr entfällt hauptsächlich auf die Strandfischerei, die im Jahre 1877 einen Ertrag von 6 234 063 Fr., im Jahre 1878 aber nur einen solchen von 5 989 828 Fr. ergab, und vertheilt sich auf die Distrikte Cherbourg und Brest. Wie erheblich der Fang einzelner Fischsorten ist, zeigen nach⸗ stehende, den Fischfang im Jahre 1877 und 1878 betreffende Zahlen. Es wurden gefangen 1 Kabeljau an der Küste von 1877: 1878: Neufundland 6 13 922 714 16 070 560 Island 13 102 242 12 951 7591 Hering. 30 420 226 21 764 707 Makrelen . 9 457 673 7 368 143 Anchovis . .. 576 009 860 347 andere Fischsorten 8 42 650 794 44 134 983 Krabben 8 5 1 328 449 1 319 741 Sardinen ““ Stück 1 106 050 207 1 919 302 829 “ 11I1““ 1 466 249 Wiitern. .. C1““ 104 354 081 169 397 046 Mießmuscheln ... . hl 444 385 506 648 andere Schalthiere.. 8 135 368 145 536 Ein ungemein günstiges Resultat zeigt hiernach der Sardinen⸗ und Austernfang im Jahre 1878, welcher schon im Vorjahre gün⸗ stige Erträge abgeworfen hatte. Der Nutzen der Sardinenfischer wurde jedoch durch den zu reichlichen Fang wesentlich berinträchtigt und ging von 15 031 700 Fr. im Jahre 1877 auf 14 031 667 Fr. im Jahre 1878 zurück, während aus dem Verkauf der Austern im Jahre 1877 1 502 951 Fr., im Jahre 1878 aber 2 854 564 Fr. gelöst wur⸗ 8 den. Bei den vorstehend für den Austernfang angeführten Daten sind die Erträge der künstlichen Austernparks nicht inbegriffen, da mit Einschluß der in diesen gezüchteten Austern im Jahre 1878 640 884 674 Stück für 22 212 159 Fr., im Jahre 1877 dagegen 651 882 400 Stück für 23 293 854 Fr. verkauft wurden. Die für die Aufzucht derselben, sowie für die Aufbewahrung der Fische und Schalthiere gemachten Anlagen haben sich von Jahr zu Jahr ver⸗ mehrt; sie erstreckten sich im Jahre 1878 über eine Fläche von 11 327 ha, auf denen sich 36 933 verschiedene Fischerei⸗Etablissements im Besitze von 40 686 Personen befanden. Der Heringsfang ist im Jahre 1878 hauptsächlich durch schlechtes Wetter und das späte Erscheinen des Fisches beeinträchtigt worden; der LEö“ 8 133 178 Fr. war um 1 776 286 Fr. eringer als im Jahre 1877. Hie Zahl der im Jahre 1878 in Frankreich mit dem Serfisch⸗ fang beschäftigten Personen betrug 82 431 Mann, von denen 12 601 die große Fischerei in den Gewässern von Island und Neufundland, 69 830 die Küstenfischerei betrieben. Die Zahl der hierzu verwen⸗ deten Schiffe betrug 21 992 mit einem Gehalt von 164 000 t, von denen 448 Schiffe mit 56 342 t zur großen Fischerei bestimmt waren. Der durch letztere an den Küsten von Island und Neufundland be⸗ triebene Fang ergab für erstere im Jahre 1878 einen Ertrag von 12 951 751 kg zum Werthe von 7 966 160 Fr., für letztere 16 070 560 kg zum Werthe von 7 141 822 Fr. 8 — Die bauptsächlichsten Gegenstände der Ausfuhr aus der argentinischen Republik sind die Erzeugnisse der Zucht der Hausthiere. Nach amtlichen statistischen Erhebungen stellt der „Panamä Star and Herald“ folgenden vergleichenden Ausweis für je sieben Monate der beiden letzten Jahre 18

469 330 444 328 122 537 142 412 1 063 200 1 081 172

27 648 16 353

lings Moirosi wurde am 20. d. M. von den Kolonial⸗ truppen unter dem Befehl des Obersten Bayley gestürmt. Der Berg wurde von fünf Punkten aus gleichzeitig an⸗ gegriffen und befand sich vier Stunden später im Besitz der Sieger, welche den „Union Jack“ aufhißten. Der Häuptling Moirosi sowie 80 seiner Angehörigen fielen in dem Kampfe. Moirosi erhielt einen Schuß durch den Hals. Auf britischer Seite wurden zwei Eingeborene ge⸗ tödtet und zwei Gemeine der berittenen Kapschützen verwundet. Die Bergfestung wird vollständig geschleift. Man ist der An⸗ sicht, dieser Sieg werde die Entwaffnungspolitik der Kap⸗ regierung fördern. Der Angriff auf die Bergfestung des Häuptlings Secucuni ist bis zum 27. ds. verschoben worden. In Prätoria hat ein zahlreich besuchtes Meeting von Boers stattgefunden, auf welchem Beschlüsse gefaßt wurden, die gegen die Wiederherstellung der Unabhängigkeit Transvaals protestiren. Donegal, 16. Dezember. (W. T. B.) Bei der heu⸗ tigen Wahl eines Mitgliedes zum Unterhause wurde Lea (liberal) mit 2313 Stimmen gewählt; der konservative Gegenkandidat Maccordell erhielt 1620 St.

Frankreich. Paris, 16. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer inter⸗ pellirte Lockroy die Regierung über die Anwendung, welche dem Gesetz über die partielle Amnestie gegeben worden sei. Er hielt dieselbe nicht für den Absichten der Kammer ent⸗ sprechend und machte dem Justiz⸗Minister Leroyer den Vor⸗ wurf, daß er bei der Bildung der Kategorien der von der Amnestie Ausgeschlossenen die Personen, nicht aber die Ver⸗ gehen berücksichtigt habe, um die Wahl gewisser Personen, namentlich aber die Wahl Rocheforts zu verhindern. Der Minister Leroyer erklärte: Das Gesetz über die partielle Amnestie sei seinem wahren Geiste nach angewendet worden, die Interpellation Lockroy's sei inkonstitutionell, die Amnestie stehe dem Präsidenten der Republik ohne Kontrole zu. (Proteste Seitens der äußersten Linken.) Leroyer nahm die Verantwortlichkeit für die Anwendung des Gesetzes in An⸗ spruch, verlas mehrere Briefe von Deportirten, welche für den Präsidenten der Republik beleidigend sind, und ebenso das Manifest von 28 von der Amnestie Ausgeschlosse⸗ nen, in welchem die Verantwortlichkeit für die von der Kom⸗ mune begangenen Meuchelmorde reklamirt wird. Das Kabinet würde seine Pflicht nicht erfüllt haben, wenn es diese Per⸗ sonen begnadigt hätte. Das Land wolle vor Allem Ruhe. Der Unterrichts⸗Minister Ferry erklärte, das gesammte Ministerium theile die Ansichten Leroyers. Letzterer fuhr fort: Alle Mitglieder der Kommune seien verantwortlich, gerade wie dies alle Mitglieder ein und desselben Kabinets seien. Einige Leute hätten versucht, mit Hülfe der Am⸗ nestirten eine politische Karriere zu machen. Das sei aber nicht die Sache verständiger, sondern ehrgeiziger Männer. (Beifall im Centrum.) Clémenceau griff das Ministerium auf das Heftigste an und sagte wörtlich: „Wenn Sie nicht zu vergessen wissen, so bedauere ich, sagen zu müssen, daß auch Andere nicht vergessen werden“. Er warf sodann dem Ministerium vor, den Prozeß gegen das Ministerium vom 16. Mai verhindert zu haben, während es die Ausschließung einiger Hundert Republikaner von dem französischen Gebiete aufrecht erhalte. Das gegenwärtige Ka⸗ binet wende ferner für die Presse noch die Gesetze des Kaiser⸗ reichs an. Der Redner hob hervor: um die republikanische Partei zu vereinigen, sei eine Aktion nothwendig; die Un⸗ thätigkeit des Ministeriums habe die Mazorität gespalten. Clémenceau machte dann direkte Anspielungen auf Gam⸗ betta und schloß mit den Worten: für eine neue Regierung seien neue Männer nöthig. Nachdem der Conseils⸗Präsident Wad⸗ dington sich gegen die Annahme der einfachen Tagesordnung ausgesprochen hatte, da dieselbe ein Tadelsvotum für die Regie⸗ rung involvire, wurde die einfache Tagesordnung mit 276 gegen 109 Stimmen abgelehnt und darauf mit 255 gegen 57 Stimmen eine Tagesordnung Lavergne'’'s angenommen, für die sich auch das Kabinet erklärt hatte. Dieselbe besagt: Die Kammer stimmt den von der Regierung dargelegten Ansichten bei, billigt die Erklärungen, welche sie über die Anwendung des Gesetzes betreffs der partiellen Amnestie gegeben hat und geht zur Tagesordnung über. (Pgl. d. Tel.) Italien. Rom, 16. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer genehmigte debattelos die zwischen Italien und Serbien vereinbarte Deklaration bezüglich gegen⸗ seitiger Handelsbeziehungen. Serbien. Nisch, 16. Dezember. (W. T. B.) Der

In der auf die Eröffnungsfeier folgenden Sitzung fand unächst die Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder att. Die Eidesformel lautet: „Ich schwöre Gehorsam der

Verfassung und Treue dem Kaiser.“ — Zum Präsidenten wurde Schlumberger mit 37 Stimmen wiedergewählt.

brand in Lauchstädt, Dr. Möller in Hohengandern, Dr. Spar⸗ mann in Erfurt, Dr. Hauptmann in Cassel, Dr. Martin in Preungesheim, Dr. Krebs in Sternberg, Dr. med. Alfred Weber in Hannover, Dr. Franke in Hannover, Dr. Westrum in Hoya.

Bayern. München, 16. Dezember. (W. T. B. Abgeordnetenkammer berieth heute den Etat Pe nisteriums des Auswärtigen. Bei dem Kapitel „Ge⸗ sandtschaften“ sprach sich der Abg. Herz für die Auf⸗ hebung der Gesandtschaften im Auslande aus, erklärte jedoch seinen bezüglichen bereits wiederholt abgelehnten Antrag nicht wiederholen 9 wollen, da derselbe wohl aussichtslos sei. Der Abg. Jörg führte aus, weshalb er den früher von dem Abg. Herz gestellten und damals von ihm bekämpften Antrag bei der jetzigen politischen Lage unterstützen würde, und erklärte nur eine kräftige Vertretung Bayerns in Berlin und bei den anderen Bundesstaaten habe einen Zweck. Der Staats⸗ Minister von Pfretzschner erwiderte: Er hätte davon ab⸗ sehen können, in die Diskussion einzugreifen, da ein Antrag nicht gestellt worden sei; aber die Reden der Abgg. Herz und Jörg machten ihm eine Antwort zur Pflicht. Die Regierung beharre auf dem Standpunkte der Ausübung des Gesandt⸗ schaftsrechtes. Das Gesandtschaftsrecht der Mittelstaaten sei ein markantes Zeichen ihrer Selbständigkeit, und es sei ihm un⸗ begreiflich, daß dieser Punkt außer Acht gelassen werde. Der Abg. Jörg habe an seine Bedenken gegen die Gesandtschaften künstlich eine politische Rede angeknüpft, er (der Minister) werde das nicht thun: derartige große politische Fragen gehörten vor den Reichstag. Durch die Gesandtschaften in Paris und St. Petersburg werde nur der König von Bayern repräsentirt, würden nur Landesangehörige unter⸗ stützt; was daran bedenklich sein solle, sei ihm unbegreiflich; bis jetzt sei daraus kein Mißtrauen und kein Argwohn ent⸗ standen. Die durch ihn erfolgte, von dem Abg. Jörg er⸗ wähnte Einberufung des achten Bundesrathsausschusses (für die Auswärtigen Angelegenheiten) beweise, daß dieses In⸗ stitut doch nicht so absolut todt sei, wie Jörg früher be⸗ hauptet habe. Schon im Jahre 1876 habe er aber erklärt, daß die diesem Ausschusse gemachten Mittheilungen nur für die Regierungen bestimmt seien; er werde darüber niemals dem Abgeordnetenhause Mittheilung machen. Weshalb ohne allen Grund die Gesandtschaften aufgehoben werden sollten, seh e er nicht ein. Wenn man durch dieselben, ohne Schädigung des nationalen Rahmens, die Interessen des Einzelstaates fördern könne, so scheine ihm das gerade den föderalistischen Gedanken zu stärken. Der Abg. Schels erklärte, er glaube nicht in den Gesandtschaften ein markantes Zeichen der Selbständigkeit der Mittelstaaten erblicken zu müssen, er sei vielmehr der Ansicht, daß dasselbe in den Militärangelegenheiten bestehe. Darin fehle aber die Selbst⸗ ständigkeit Bayerns vollständig. Der Redner wies hierbei auf die preußischen Inspektionen hin. Der Minister des Aus⸗ wärtigen erwiderte hierauf: er bedaure, daß der Kriegs⸗ Minister nicht im Hause anwesend sei, derselbe würde dem Abgeordneten Schels geziemend antworten; die Inspektionen seien durch die Versailler Verträge bestimmt, und schon zur Zeit des deutschen Bundes habe es solche Inspektionen gegeben. — Schließlich wurde der Etat des Auswärtigen, “ Ministerial⸗Dispositions⸗

streichen, abgelehnt worden war, nach den Anträ des Ausschusses genehmigt.

Sachsen. Dresden, 16. Dezember. (Dr. .) Die Zweite Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sitzung, dem Antrage der Finanzdeputation entsprechend, die Kap. 14 und 15 der Zuschüsse des Staatshaushalts⸗Etats, nahm hierauf 8 die Anträge der Finanzdeputation über Titel 3 des außer⸗ g ordentlichen Staatshaushalts⸗Etats, für Anlagen an den Staatsbahnen, an, wobei nur Titel 3c., Errichtung eines neuen Stationsgebäudes zu Naunhof, zu welchem die Depu⸗ tation anstatt der geforderten 60 000 ℳ nur 30 000 ℳ zu be⸗ willigen beantragt hatte, dem Staats⸗Minister Frhrn. von Könneritz zu der Bemerkung Veranlassung gab, daß er bei dieser Minderbewilligung die Verantwortlichkeit dafür nicht übernehmen könnte, ob der Neubau dem Bedürfnisse entsprechend hergestellt werden könne. Hierauf bewilligte die Kammer, wie die Finanzdeputation beantragt hatte, Kapitel 10 des Etats der Zuschüsse⸗ Aufwand in allgemeinen Regierungs⸗ und Verwaltungsangelegenheiten, in der postulirten Höhe. Zu einer längeren Debatte gab ein Antrag des Abg. Dr. Heine und Genossen Veranlassung, welcher Auskunft forderte über

den Beträge verpflichtet, welche den Kirchengemeinden bisher be⸗ hufs eigener Beschaffung und Unterhaltung einer Pfarrwohnung gewährt wornden sind. Bürgerliche Gemeinden, welche die Pfarrwohnung bisher un⸗ mittelbar, aber nicht durch Hergabe eines ihnen gehörigen und diesem Zwecke ausschließlich dienenden Gebäudes gewährt haben, bjeihen⸗ zur Fortgewährung einer gleichartigen Pfarrwohnung ver⸗ pflichtet.“ .“ Herr von Adams folgenden dritten Absatz hinzuzu⸗ ügen:

centralisation entspreche. Schließlich empfahl der Minister noch das Staatsbahnsystem vom strategischen Standpunkte aus. Herr Theune erklärte sich nicht nur gegen die Anträge

der Kommission, sondern gegen das ganze Gesetz. Nach der Erklärung des Ministers scheine es, als ob der Staat die Absicht habe, alle Bahnen zu erwerben; gegen eine Centralisation müsse er ganz entschieden aus staat⸗ lichen und wirthschaftlichen Gründen Widerspruch er⸗ heben. Redner wandte sich dann namentlich gegen das Tarifwesen. Wie dieses ausfallen werde, wenn der Staat erst in dem Besitz aller Hauptbahnen sei, das wisse man nicht; zu erwarten aber sei, daß dadurch die neu inaugurirte Zollpolitik unterstützt werden solle, um die Ueberschwemmung des inländischen Marktes mit ausländischen Produkten zu verhindern. Namentlich wirthschaftliche Bedenken seien es, welche er gegen die Verstaatlichung hege, und er habe nament⸗ lich die alte preußische Finanzpolitik im Auge, wenn er bitte, die Vorlage abzulehnen. 1 Graf Rittberg erklärte sich für die Vorlage. Wenn der

Vorredner sich aus wirthschaftlichen Motiven gegen dieselbe erklärt habe, so hätte dies in seinem bekannten freihändlerischen Standpunkt seinen Grund und sei deshalb gar nicht zu ver⸗ wundern. So schwarz wie der Vorredner sehe er nicht, glaube vielmehr, daß die Einnahmen dieser Bahnen die Ausgaben, welche das Gesetz jetzt erfordere, wohl verzinsen würden. . Schluß des Blattes hatte Graf zur Lippe das 29 2

— In der heutigen (27.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geist⸗ lichen ꝛc. Angelegenheiten von Puttkamer, der Unter⸗ Staatssekretär von Goßler und mehrere Regierungs⸗ kommissarien beiwohnten, überwies das Haus zunächst folgenden Antrag des Abg. von Bandemer und Gen.:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen: schleunigst einen Gesetzentwurf vor⸗ zulegen, welcher die durch das Gesetz vom 15. März 1879 (Ges tz⸗ Sammlung de 1879 S. 123) zum Ergänzungsgesetz vom 27. April 1872 herbeigeführte Wiedereröffnung von Rentenbanken bis zum 31. Dezember 1880, auch auf solche Reallasten auszudehnen ge⸗ eignet ist, deren Ablösung bei Ausführung des Gesetzes vom 2. März 1850 nicht zur Ausführung gekommen ist. nachdem der Regierungskommissar Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Rath Glatzel erklärt hatte, daß mehrfache Bedenken gegen die Annahme des Antrages sprächen, an die Agrarkommission. „Ess folgte die Berathung des Berichtes der Kommission für das Unterrichtswesen über die Petition des Ma⸗ gistrats von Elbing, betreffend Simultanisirung der Knabenschulen. Die Kommission beantragte den Ueber⸗ gang zur Tagesordnung. Dagegen lag von dem Abg. Dr. Gneist folgender Antrag vor:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Petition des Magistrats und der Stadtverordneten zu Elbing vom 28. Ok⸗ tober d. J. der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

Der Referent Abg. Graf Clairon d'Haussonville rekapitu⸗ lirte nochmals im engsten Anschlusse an den Kommisssons⸗ bericht die historische Entwickelung des Elbinger Schulwesens und stellte den Thatbestand dar.

Zum Worte meldeten sich gegen den Kommissionsantrag 13, für denselben 15, Redner. „Zuerst führte der Abg. Dr. Gneis aus, oaß bisher er keinem einzelnen Falle der Simultanisirung eine Genehmsung des Ministers erfolgt sei, daß auch kein Gesetz eine solche vorschreibe. Der Minister selbst habe in der Kommission erklären lassen, daß bei Simultanisirungen zwei Bedingungen zu erfüllen seien: Die Genehmigung der schulunterhaltungspflich⸗ tigen bürgerlichen Gemeinde müsse von der betreffenden Regierungsbehörde resp. vom Ministerium bestätigt werden, und die Umwandlung der Schulen müßte eine wesentliche Verbesserung des Schulwesens herbeiführen. Redner wies so⸗ dann an der Hand der einzelnen von der Danziger Bezirks⸗ regierung erlassenen Verfügungen nach, daß eine Ge⸗ nehmigung der vorgesetzten Behörde erfolgt, mindestens der klar ausgesprochenen Absicht der städtischen Behörden nicht widersprochen sei. Ja es sei sogar eine prinzipielle Billigung des Vorgehens in den Verfügungen zu erkennen. Hätte die Regierung zu Danzig nur die Simultanisirung der Mädchen⸗ schulen gestatten, der der Knabenschulen aber wider⸗ sprechen wollen, so wäre es eine Pflichtwidrigkeit gewesen, wenn sie dem Magistrat davon nicht sofort Kenntniß gegeben. Da dies nicht geschehen sei, e dazu mehrfach Gelegen⸗ heit vorhanden gewesen, so habe derz Magistrat von Elbing vollständig bona fide gehandelt. Daß eine Ver⸗

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 15. Dezember. Ihre Majestät die Kaiserin und die Erzherzogin Valerie sind heute Abend aus Gödöllö hier angekommen.

16. Dezenber. (W. T. B.) Der den Dele⸗ gationen vorgelegte Voranschlag des Budgets für das Jahr 1880 beziffert das Gesammterforderniß des Kriegsministeriums nur um 45 830 Fl. höher, als dasselbe im Jahre 1879 betrug. Das gesammte Erforder⸗ niß stellt sich für das Jahr 1880 um 5 600 000 Fl. höher als für 1879, weil die Bedeckungspost der Zollgefällüberschüsse im Jahre 1880 um 5 800 000 Fl. geringer veranschlagt ist, als im Vorjahre. Als außerordentliches Heereserforderniß für die okkupirten Provinzen werden 8 Millionen beansprucht, gegen 30 Millionen im Jahre 1879. .

Die österreichische Delegation vählte den Baron Schmerling mit 30 von 59 Stimmen zu ihrem Präsidenten. Fürst Czartoryski erhielt 28 Stimmen. Baron Schmerling nahm die Wahl an und hielt darauf eine An⸗ sprache, in welcher er auf die Nothstandsverhältnisse hinwies und die Hoffnung aussprach, daß es gelingen werde, über das staatsrechtliche Verhältniß der okkupirten Provinzen auf diplomatischem Wege mit der Pforte ins Reine zu kommen, damit man endlich wisse, wofür man große Opfer bringe. Zum Vize⸗Präsidenten wählte die österreichische Delegation den Abg. Wolfrum mit 31. Stimmen, der Abg. Smolka erhielt 27 Stimmen. Der Minister des Auswärtigen, Baron Haymerle, theilte der Delegation mit, daß der Kaiser die Delegation am 18. d. um 2 Uhr Nachmittags empfangen werde. Haymerle legte sodann den Budgetvoranschlag für das Jahr 1880 vor. Her⸗ auf schritt die Delegation zur Wahl der Mitglieder des Peti⸗ tions⸗ und des Budgetausschusses. ““

— Die ungarische Delegation wählte einstimmig den Erzbischof Haynald zum Präsidenten und Pronay zum Vize⸗Präsidenten. Sodann wurden die gleichen Gesetz⸗ entwürfe vorgelegt, wie in der österreichischen Delegation. Sektionschef Kallay theilte mit, daß er der Delegation in der nächsten Sitzung die Indemnitätsvorlage unterbreiten werde. Bei den hierauf vorgenommenen Ausschußwahlen wurde Graf Andrassy in den Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten

ewählt. 14 17. Dezember. Die amtliche „Wiener Zeitung“ meldet die Ernennung des Grafen Felix Wimpffen zum öster⸗ reichisch⸗ungarischen Botschafter am Königlich italienischen

Hofe.

Zest, 15. Dezember. In der obersten Leitung der ser⸗ bischen Nationalkirche in Ungarn vollzieht sich soeben eine Veränderung. Wie die „Bud. Corr.“ berichtet, hat Se. Mäajestät den Patriarchen Ivacskovics auf dessen Ansuchen mit Rücksicht auf sein hohes Alter und seine Kränklichkeit von der unmittelbaren Leitung des Patriarchats enthoben. In den bischöflichen Synoden wird zwar Ivacskovics auch ferner präsidiren, da im Sinne des kanonischen Rechtes außer dem Patriarchen kein Anderer der Synode präsidiren kann. Die ganze Administration des Patriarchats aber wird Bischof Angyeliecs leiten 1lder zum Administrator des Patriachats

ernannt werden wird.

Großbritannien und Irland. London, 17. De⸗ zember. (Allg. Corr.) Ihre Königlichen Hoheiten der Her⸗ zojg von Connauaht und der Prinz Leopold wurden am Sonnabend als Tempel⸗ und Malteser⸗Ritter installirt. Der Feier, welcher ein sehr zahlreiches und vornehmes Publikum beiwohnte, präsidirte der Großprior des Ordens, Lord Skel⸗ mersdale. ““

Ueber die Kämpfe in Afghanistan sind im indi⸗ schen Amte folgende Telegramme eingegangen. Unter dem 13. berichtet der Vizekönig: Roberts meldet, daß der Feind sich gestern in großer Stärke um Beniskah und Indiki herum versammelte. Mac Pherson besetzte einen Punkt oberhalb Balahissar, aber es mißlang ihm, den Feind von dem hohen Gipfel zu verdrängen, wo seine Stellung eine sehr feste und von einer starken Streitmacht besetzt ist. Baker kehrte gestern nach mehreren erfolgreichen Gefechten zurück und griff heute

„„Wo zur Zeit der Verlündung dieses Gesetzes ein Rechtsstreit bezüglich der vorerwähnten Leistungen anhängig ist, sind die bürgerlichen Gemeinden nur insoweit zur Fortleistung verpflichtet, als dies im Rechtswege festgestellt werden wird.“

Der Regierungskommissar Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath

Wohlers erklärte sich gegen diesen Antrag, ebenso der Referent, während der Antragsteller und Herr Bredt die Annahme desselben befürworteten. Das Haus lehnte den Antrag jedoch mit ge⸗ ringer Majorität ab. „Die 88. 6 bis 11 wurden nach den Anträgen der Kom⸗ mission ohne Debatte in der Fassung der Regierungsvorlage ge⸗ nehmigt. In §. 12, welcher nach der Regierungsvorlage fol⸗ gendermaßen lautet: 8 „Streitigkeiten 1) über die in §§. 7 bis 11 dieses Gesetzes geregelten Rechte und Pflichten, 2) über die Frage, ob einer der im §. 1 des Gesetzes vom 14. März 1845 erwahnten Zuschüsse durch veränderte Umstände entbehrlich geworden sei, sind, soweit nicht in den Fällen unter Ziffer 1 über die Leistungspflicht überhaupt ge⸗ stritten wird, im Verwaltungsstreitverfabren zum Austrage zu bringen. Maßgebend für das Verfahren sind die Vorschriften des Gesetzes vom 3. Juli 1875 (Gesetz⸗Sammlung S. 375). Zuständig in erster Instanz ist das Bezirkeverwaltungsgericht. Bis zur Ein⸗ setzung von Bezirksverwaltungsgerichten in der Rheinprovinz sind die Verrichtungen derselben von der rheinischen Deputation für das Heimathwesen unter der Bezeichnung „Rheinisches Verwaltungs⸗ gericht“ wahrzunehmen,“ beantragte die Kommission, die Worte „Maßgebend für das Verfahren sind die Vorschriften des Gesetzes vom 3. Juli 1875 (Gesetz⸗Sammlung Seite 375)“ zu streichen, und wurde dieser Antrag nach kurzer Diskussion angenommen.

Endlich beantragte die Kommission, dem Gesetz folgenden

§. 13 hinzuzufügen:

„Die Verpflichtung zu Kostenbeiträgen für kirchliche Bedürf⸗

welche in den §§. 2 und 6 des Gesetzes vom 14. März 1845 den Grundbesitzern des Pfarrbezirks, die nicht zu den Einwohnern, aber zur Konfefsion der betreffenden Pfarrgemeinde gehören, auf⸗ erlegt ist, wird aufgehoben.“

Nach kurzer Debatte, in welcher der Referent und die Herren Bredt und Graf zur Lippe diesen Antrag befür⸗ worteten, der Regierungskommissar Geh. Ober⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Bartsch aber erklärte, die Regierung lege auf diesen Zusatz keinen Werth, würde jedoch dieser Aenderung wegen dieser wichtige Gesetz nicht scheitern lassen, wurde auch dieser Zusatzparagraph und schließlich das ganze Gesetz angenommen und dann 4 Uhr 10 Minuten die Sitzung geschlossen.

In der heutigen (6.) Sitzung des Herren⸗ hauses', welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 11 ½ Uhr eröffnete und welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Graf zu Stolberg, die Staats⸗Minister Maybach, Bitter und Dr. Friedberg, sowie mehrere Regierungs⸗

kbommissarien beiwohnten, trat das Haus sofort in die Tages⸗

ordnung, deren einzigen Gegenstand der Bericht der Eisen⸗ bahnkommission über den Gesetzentwurf, betreffend: den Erwerb me rerer Privateisenhahnen für den Staat bildete Die Kommission beantragtete: Das Herrenhaus wolle beschließen: „dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Erwerb mehrerer Privateisenbahnen für den Staat, in der Fassung nach den Be⸗ schlüssen des Abgeordnetenhauses (Nr. 26 der Drucksachen des Herrenhauses) unter Streichung des zweiten Satzes im §. 4: Der Finanz⸗Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleihen dieser Gesellschaften zum Betrage von 737 114 700 ℳ, soweit dieselben nicht inzwischen getilgt sind, zur Rückzahlung, be⸗ ziehungsweise zum Umtausche gegen Staatsschuldverschreibungen zu kündigen, auch die hierzu erforderlichen Geldbeträge durch Ver⸗ äußerung eines entsprechenden Betrages von Staatsschuldverschrei⸗ bungen aufzubringen,“ je verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Kierzu lag folgender Abänderungsantrag des Simpson⸗Georgenburg vor: I1““ Das Herrenhaus wolle beschließen: 8 8. 4 des Gesetzentwurfs in der Fassung des ie 88 1“ 1 n. §. 4. Der Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanz⸗ Minister werden ermächtigt, demnächst die Auflösung 9 — Stettiner, Magdeburg⸗Halberstädter, Hannover⸗Altenbekener und

nisse,

Herrn von

8 geordnetenhauses

Gesalzene Häute von Groß(Rind)vieh

1“ Trockene Häute von Großvieh

Cöln⸗Mindener Eisenbahngesellschaften nach Maßgabe der i 1 bezeichneten Verträge ET“ und bei dasc e den 1n 8. halb der im § 2 bezeichneten Summen den Kaufpreis für den Er⸗ werb der Bahnen zu zahlen. Der Finanz⸗Minister wird ferner ermächtigt, die bisher begebenen Anleihen dieser Gesellschaften zum Betrage von 737 114 700 ℳ, soweit dieselben nicht inzwischen ge⸗ tilgt sind, zur Rückzahlung beziehungsweise zum Umtausche gegen

Staatsschuldverschreibungen zu kündigen, auch die hierzu erforder⸗

lichen Geldbeträge durch Veräußerung eines entsprechenden Be⸗ trages von Staatsschuldverschreibungen aufzubringen.

Der Berichterstatter Herr Brüning leitete die Debatte ein, indem er in kurzen Worten die Annahme des Kom⸗ missionsantrages empfahl.

Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode richtete an den Staats⸗Minister Mavybach unter Anerkennung der Vortheile dos Staatsbahnsystems die Bitte, daß eine zu weit gehende Centralisation des Eisenbahnwesens vermieden werden möchte; denn schließlich würden gar keine Privat⸗ bahnen mehr existiren. Wenn er auch die Erwerbung von Privatbahnen für den Staat für einen Fortschritt der Kultur

besserung des Schulwesens in Elbing die Folge der Umwandlung gewesen sein vürde, sei klar; die Leichtigkeit, Ueberfüllung der Klassen zu beseitigen durch leichte Umschulung, die Ausstattung der Schulen mit gesunden Räumlichkeiten, die gleichmäßige Gestaltung des Schulwesens in der ganzen Stadt seien sehr erhebliche Vortheile. Vorzugs⸗ weise wendete der Redner sich dagegen, daß der Minister in dieser Sache Kraft seines Oberaufsichtsrechtes gehandelt habe. Man könnte es niemals gestatten, daß dieses Oberaufsichtsrecht auch dahin verstanden würde, daß der Minister in vollendete Organisationen einzu⸗ greifen berechtigt sei. Der Elbinger Fall bedeute die Umkehr zum rein kirchlichen Standpunkte. Der Redner empfahl die Annahme seines Antrages. Bei Schluß des Blattes hatte der der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten von Puttkamer

— Die Behauptung verächtlich machender oder herabwürdigender, nicht erweislich wahrer Thatsachen ist, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, II. Strafsenats,

Grundsätze. Der Antrag wurde zur Schlußberathung über⸗ wiesen, nachdem Staats⸗Minister Frhr. von Könnerit liber die Tendenz desselben zwar beifällig sich geäͤußert, jedoch gleichzeitig erklärt hatte, daß die Mittheilung in dem gewünschten Um⸗ fange sich im Laufe dieses Landtags, der nothwendigen um⸗ fänglichen Vorarbeiten halber, kaum würde geben lassen.

Baden. Karrlsruhe, 15. Dezember. Gestern früh be⸗ grüßten Ihre Königlichen Hoheiten der E1131 die Großherzogin, sowie die Prinzessin Victoria am Bahn⸗ hof die von Madrid hier durchreisende Erzherzogin Elis abeth von Oesterreich. Auch Se. Großherzogliche Hoheit 1 E eesehe zu⸗. his Zweck am Bahnhof. Die Frau Erzherzogin verließ den Waggon für kurze Zeit und setzte sodann die Reise nach Wien 86 — 8 8%

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, (W. T. B.) Der E14““ 8 um 3 Uhr von dem Statthalter mit öffnet worden:

16. Dezember. ist heute Nachmittag folgender Rede er⸗

die bei der Festsetzung der Eisenbahntarife maßgebenden V

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den Feind unweit Beniskah an. Er trieb ihn vor sich her, und im Vereine mit Mac Pherson stürmte er schließlich den gestern vom Feinde besetzt gehaltenen hohen Gipfel. Mac Phersons Verluste betragen 2 Todte und 12 Verwundete, unter letzteren 3 Offiziere. Bakers Bericht ist noch nicht ein⸗ gegangen. 1 Ein Telegramm des Vizekönigs vom 14. d. M. lautet: „Roberts telegraphirte am 13. Dezember: Der Feind ist auf der ganzen Linie besiegt worden. Ein kombinirter Angriff ward für die Nacht des 13. gegen seine Stellung geplant; die Stämme hatten sich in großer Stärke im Einverständniß mit der städtischen Bevölkerung zusammengeschaart. Sie haben sehr starke Verluste erlitten, aber Banden befinden sich noch immer in der Nachbarschaft. Roberts greift heut; wieder an, 55 sie sich nicht zerstreuen. Der Vormarsch der Brigade akers auf die feindliche Stellung wurde von den 92. Hoch⸗ ländern unter Major White geführt. Lieutenant Forbes, der an der Spitze des Regiments marschirte, wurde mit seinem Fahnenträger Drummond im Handgemenge getödtet. Die

Justiz⸗Minister Matitsch hat krankheitshalber sein Ent⸗ lassungsgesuch eingereicht.

Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bureau.

Paris, Mittwoch, 17. Dezember. Bei den gestrigen Abstimmungen in der Deputirtenkammer wurden nach offi⸗ zieller Feststellung abgegeben: bei Ablehnung der einfachen Tagesordnung 246 Stimmen für und 100 Stimmen gegen die Regierung, von letzteren ungefähr 75 republikanische und 25 bonapartistische; bei der Annayme der Tagesordnung La⸗ vergne’'s 234 Stimmen für und 55 Stimmen gegen das Mi⸗ nisterium, die ganze äußerste Linke und die Fraktion der „Union républicaine“ stimmten gegen das Ministerium; die gesammte Rechte enthielt sich der Abstimmung. — Durch ein weiteres Dekret der Regierung sind abermals 150 Kommunards

begnadigt worden.

Landtags⸗Angelegenheiten.

do. Kalbfelle Talg in Pipen do. in Kisten — Fehüse .“ “ Wolle o. u“ M“ 42 949 In der Luft gedörrtes Rindfleisch,. 280 809 Kunst, Wissenschaft und Literatur. 1 8 Von dem „Neuen Archiv der Gesellschaft für älter deutsche Geschichtskunde zur Beförderung einer Ge⸗ sammtausgabe der Quellenschriften deutscher Ge⸗ schichten des Mittelalters“ ist soeben das 1. Heft des V. Ban⸗ des ausgegeben worden (Hannover, Hahnsche Buchhandlung). Das⸗ selbe bringt an der Spitze den Bericht über die ö. Plenarsitzung der Central⸗ derektion der Monumenta Germaviae in Berlin, am 17. his 19. April d. J. Diesem zufolge gelangten im Jahre 1878 folgende Werke zum Ab⸗ schluß: Von der Abtheilung der Auctores antiquissimi: 1) Tom. II.: Eutropi breviarium ab Urbe condita cum versionibus Graecis et Pauli Landolfique additamentis recensunit et adnotavit H. Droysen; 2) Tom. III., p. 1: Victoris Vitensis historia persecuion is Africanae provinciae sub Geiserico et Hunirico regibus Wandalorum recensuit C. Halm; 3) Pauli Historia Romana in usum scholarum, aus 1 (ebenso

29 064 33 806 5 154 2

2 971 203 084 202 52 294 .245 135

halte, so dürfe man dies System doch nicht zu weit ausdehnen

Der Staats⸗Minister Mavybach hob die Nachtheile e welche in wirthschaftlicher Beziehung aus dem bisher bestehen⸗ den gemischten System entstanden seien. Wenn man schon längst zum Staatsbahnsystem übergegangen wäre, hätte man ein großes Kapital ersparen können. Jetzt aber sei es Zeit, den Manipulationen der Börse ein Ende zu machen. Nur durch Zusammenfassen aller Bahnen in der Hand des Staates entwickele sich ein Vortheil für das ganze Land. Der Minister bat sodann, den Antrag der Kommission bezüglich des §. 4 ab⸗ zulehnen und, so weittragend auch die Ermächtigung des Abge⸗ ordnetenhauses zu sein schiene, dennoch dieses Vertrauen der Staatsregterung zu beweisen. Die Staatsbahnen hätten die Aufgabe, die wirthschaftliche Entwicklung des Landes zu heben. Er hege die feste Ueberzeugung, daß das Staats⸗ bahnprinzip das sinzig Richtige sei, und daß es endlich Zeit sei, den wirren Vorhältnissen der letzten Jahre ein Ende zu machen. Es sei bervits Seitens der Staatsregierung eine Hrgaanisation geschaffen, welche guch dem Gedanken der De⸗

1“

-. Guiden⸗Kavallerie unter Major Stewart machte einen glän⸗ 59, enden und erfolgreichen Angriff, ebenso die 9. Lanziers G'unter Kapitän Batson, der getödtet wurde, während Chisholm und Trawer verwundet wurden. Das 5. Punjab⸗Kavallerie⸗ Regiment unter Major Williams zeichnete sich auch aus. Der britische Gesammtverlust während der drei Tage beträgt 43 Todte, darunter 5 Offiziere, und 76 Verwundete, unter ihnen 10 Offi⸗ ziere. Die Truppen hielten sich bewundernswürdig und sind trotz harter Arbeit und strenger Kälte bei guter Gesundheit und Stimmung.“ Aus Kal 8 utta wird unter dem 14. telegraphirt: Jacub Khan kam gestern in Lahore an und begiebt sich unver⸗ züglich nach Meerut, wo er vorläufig internirt werden wird. Die anderen Staatsgefangenen, Nahiya Khan, Zakaria Khan, Nahiya's Bruder und Vezier Shah Mohamed, haben Dschella⸗ abad pafsirt, und man hält das Fort Lahore für ihren Be⸗ stimmungsort. Aus der Kapstadt wird unterm 25. November über

Madeira gemeldet: Die Bergfestung des Basutohäupt⸗

wie Eutrop) besonders abgedruckt; ferner von der Abtheilung Scriptores: 4) Tomus XXIV. (fertig bis auf die Register); 5) Wiponis Gesta Chuonradi II. ceteraque quae suparsunt opera. Edit. altera. Acc-- dunt Annalium Sangallensium, Chronici Herimanni, Chrenici uni- versalis Suevici Fartes et duo carmina codicis Cantabrigiensis. Re- cognovit H. Breslan; endlich der 4. Band des „Neuen Archivs“. Eine Reihe bedeutender Publikationen stehen in naher Aussicht. Dann berichtet in dem vorliegenden Hefte Hofrath Prof. Winkel⸗ mann in Heidelberg über seine im Herbst 1878 unternommene Reise nach Italien, um für die Sammlung der Kaiserurkunden aus der späteren Staufenzeit, mit deren Ausgabe er von der Direktion be⸗ traut ist, dort noch eine Nachlese zu halten. Er fand überall Ent⸗ gegenkommen, nur das Archivio capitolare in Chieti wurde ihm nicht geöffnet. Die wahrscheinlichen Gruͤnde dafür giebt der Berichterstat⸗ ter selbst an. — Prof. Frensdorff beschreibt seine im August und September 1878 ausgeführte Reise nach den Niederlanden zum Zwecke der Förderung der ihm übertragenen Ausgabe der älteren deutschen Stadtrechte. Der Berichterstatter beklagt, daß uns die holländische Geschichte und wissenschaftliche Literatur so entfremdet sei, während die schöne vielmeh d b M brauche

Im 4. Posener Wahlbezirk (Meseritz⸗Bomst) ist an Stelle des Staats⸗Ministers Dr. Friedenthal der Hauptmann von Tiede⸗ mann⸗Kranz mit 223 gegen 76 Stimmen, welche der Dekan Röhr⸗Bentschen erhalten hat, zum Mitgliede des Hauses der Abge⸗ ordneten gewählt worden.

vom 24. Oktober 1879, nur dann als qualiftzirte Beleidigun aus §. 186 Str.⸗G.⸗B. zu bestrafen, wenn sie einer dritten Person gegenüber geschehen; erfolgt dagegen eine derartige Behaup⸗ tung nur dem Beleidigten gegenüber, so ist sie nicht aus §. 186 Str.⸗G.⸗B. zu bestrafen, vielmehr kann in diesem Falle nur die Anwendung des §. 185 des Str.⸗G.⸗B., betreffend die einfache Beleidigung in Frage kommen.

— Der General der Infanterie von Fran

8 der n Franseck Gouverneur von Berlin, ist von Urlaub hier wieder 1 . und hat die Geschäfte des Gouvernements über⸗ nommen.

— Der General⸗Lieutenant von Schmeling, Kom⸗ vgeg; von Danzig, ist mit kurzem Urlaub hier ange⸗ ommen.

— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren:

Dr. Schreiner in Kolzig, Dr. Koehler in Hirschberg, Dr. Collen⸗ berg in Warmbrunn, Dr. Grittner in Grottkau, Dr, Hilde

Auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Kaisers begrüße ich den Landesausschuß von Elsaß⸗Lothringen, der, betraut 8 f weiterten Befugnissen, heute zum ersten Mal zusammentritt. Außer dem Landeshaushalts⸗Etat werden Ihnen, geehrte Herren, verschiedene C Gesetzentwürfe zugehen, welche theils zur Durchführung der Jastiz⸗ ß organisation erforderlich sind, theils bestimmt sind, die materiellen Interessen des Landes zu fördern. Die patriotische altung, welche der Landesausschuß in den früheren Sessionen bewährt hat, giebt Bürgschaft für die pflichttreueste Prüfung der Vorlagen. Die wei⸗ teren geschäftlichen Mittheilungen werden Sie, geehrte Herren, von dem Kaiserlichen Staatssekretär des Ministeriums erhalten, der auch die Vereidigung derjenigen Mitglieder entgegen nehmen wird, welche noch nicht vereidigt sind. Möge Gottes Segen auf Ihren Be⸗ 1 ruhen. Ich erkläre die Session des Landesausschusses für Der Eröffnungsfeier wohnten bei: der Staatssekretär Herzog, die Unter⸗Staatssekretäre, der Oberst von Strantz, der Ministerial⸗Rath Jordan und der Assessor Graf von Bis marck. Von den 56 Mitgliedern des Landesausschusses waren nur drei bei der Eröffnung nicht zugegen.

Statistische Nachrichten.

München, 8. Dezemhber. Der Gemeinde⸗Etat für 1880, wie ihn der Magistrat in seiner letzten Sitzung festgestellt hat, zeigt folgende Ziffern: Die Bruttoeinnahmen und Ausgaben bilanciren mit 7 836 678 ℳ 63 ₰ und die Nettoeinnahmen und Ausgaben mit je 5 192 293 ℳ 29 ₰. Im einzelnen nach Titeln betragen (wobei wir Pfennige außer Ansatz lassen): Aus dem Bestand der Vorjahre die (Brutto⸗) Einnahmen 194 399 ℳ, die Ausgaben 176 868 ℳ Unmittelbar rentirendes Vermögen: Einnahmen 671 793 ℳ, Aus⸗ aben 176 868 ℳ Betrieb der Gewerbe: Einnahmen 589 364 ℳ, Fuegaben 557 770 ℳ Rechte: Einnahmen 30 872 ℳ, Aus⸗ 2136 ℳ Besondere gesetzliche Abgaben: Ein⸗ 96 000 ℳ, Ausgaben 800 ℳ Indirekte Steuern:

gaben nahmen