[1633]
Verkaufsanzeige und Aufgebot.
Auf desfallsigen Antrag der Spar⸗ und Leihkasse für das Amt Celle soll das dem Stock⸗Fabrikanten Heinrich Dassel in Celle gehörige, sub Nr. 48 an der Fritzenwiese belegene, im Auszuge aus den Grundsteuer⸗Fortschreibungsverhandlungen des Stadt⸗ bezirks Celle sub Kartenblatt Nr. 35, Parzellen⸗ Nr. 59/3 und 60/3 mit 17 Ar 90 ◻M. verzeichnete Wohnwesen 8
.“ Donnerstag, den 4. März 1880, Morgens 10 Uhr,
auf hiesiger Gerichtsstelle öffentlich meistbietend ver⸗ kauft werden. 1
Kaufliebhaber werden damit geladen.
Gleichzeitig werden Alle, welche an den vorbe⸗ zeichneten Immobilien Eigenthums⸗, Näher⸗, lehn⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre desfallsigen Ar sprüche in dem vorbezeichneten Termine so gewiß anzumelden, als widrigenfalls dieselben im Verhältniß zum neuen Erwerber ver⸗ loren gehen.
Den dem Gerichte bekannten dinglich Berechtigten ist dieses statt besonderer Ladung zugefertigt.
Der demnächstige Ausschlußbescheid wird nur durch Anschlag an hiesiger Gerichtstafel bekannt gemacht werden.
Cgelle, den 12. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Mosengel. Zur Beglaubigung: Borsum, Gerichtsschreibergehülfe.
1165838) Alufgebot.
Todeserklärung des Aufschlägers⸗ sohnes Michael Herter von hier betreffend. 1 1 Der Aufschlägerssohn Michael Herter von hier, geboren zu Amberg am 23. November 1829, zuletzt Skribent dahier, wanderte im Jahre 1852 nach Amerika aus und ist seit dem Jahre 1862, zu wel⸗ cher Zeit er als Steuermann sich in Hamburg vor⸗ übergehend aufhielt, über dessen Leben weitere Nach⸗ richt nicht eingekommen. 1
Auf Antrag seines Bruders, des Fürstlich Thurn⸗ und Taxisschen Kanzlisten Wolfgang Herter dahier, ergeht hiermit an ꝛc. Michael Herter die Aufforde⸗ rung, längstens bis
Montag, den 20. Dezember 1880, Vormittags 11 Uhr, beim diesseitigen Gerichte sich persönlich oder schrift⸗ lich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde.
Personen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, werden aufgefordert, Mitthei⸗ lung hierüber bei Gericht zu machen.
Den Erbberechtigten wird anheimgegeben, ihre Interessen im gegenständigen Aufgebotsverfahren wahrzunehmen.
rg, den 8. Januar 1880. Königliches atcgsricht Regensburg I.
Der Königliche Amtsrichter Tischler. Zur Beglaubigung: Regensburg, den 13. Januar 1880.
Der geschäftsleitende Königliche Gerichtsschreiber a
m Königlichen Amtsgerichte Riegensburg I.
Hencky.
11687 AlMfgebot.
Nr. 3383. Josef Zivi, Handelsmann in Frei⸗ burg, besitzt aus Kauf, abgeschlossen am 15. Juni 1879 mit Josef Kiefer Eheleute in Oberhabschingen, auf Gemarkung Ittenschwand, Gemeinde Fröhnd,
folgende Liegenschaften:
1) 50 Ruthen Wald im Roßbinden, neben Bern⸗
hard Keller und Andreas Walleser,
2) 50 Ruthen Wald im Langäckerle, neben Johann
Kiefer und Andreas Walleser,
3) 200 Ruthen Wald allda, neben Andreas Walleser und Johann und Josef Diewald, ferner fol zende auf gleicher Gemarkung belegene mit Bernhard Keller in Ittenschwand theilbare Parzellen: 4) 100 Ruthen Wald im Robßbinden, einerseits neben Johann Diewald und Andreas Walleser,
anderseits neben Josef Diewald,
5) 100 Ruthen Wald im Langäckerle neben An⸗
dreas Walleser und Josef Diewald,
6) 200 Ruthen Wald allda, neben Josef Diewald
und Andreas Walleser.
Da der Gemeinderath wegen mangelnden Er⸗ werbsnachweises der früheren Eigenthümer die Ge⸗ währ verweigert, so werden auf Antrag des Käufers alle Diejenigen, welche in den Grund⸗ und Pfand⸗ büchern nicht eingetragene oder auch nicht bekannte dingliche oder auf einem Stammguts⸗ oder Familien⸗ gutsverband beruhende Rechte an diese Liegenschaften erheben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf
Donnerstag, den 19. Februar 1880, Vormittags 11 Uhr, dahier anberaumten Termine geltend zu machen, widrigenfalls die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen erklärt würden. 8 Schoenau, den 31. Dezember 1879. Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts
“
Müller.
Auf dem der Frau Wilhelmine Alma, verehel. Schatte, geb. Saupe, gehörigen Wassermühlengrund⸗ stücke Fol. 97 des Grund⸗ und Hypothenbuches und Fol. 107 des Katasters von Großaga sind unter Rubr. III. sub Nr. 1/I. und 2/II. folgende Hypo⸗ theken:
1) 406 Thlr. 24 Sgr. 10 Pf. oder 452 Mfl. 8 Gr. Darlehnskapitalrest mit Zinsen zu 5 Prozent 7 die unbekannten Erben der fünf Geschwister Lüder:
a. der Christiane Rosine, verehel. Schmiede⸗ nmaeister Große, zu Auerbach, b. der Auguste Wilhelmine, verehel. Kantor
“
ec. des Jägers Heinrich Traugott Lüder zu Ru⸗ dolfstein bei Hof,
d. der Friedericke Sophie, verehel. Schullehrer Roland, zu Lunzig,
d e. der Christiane Caroline, verehel. Instru⸗ mentenmacher Bachmann in Gera laut Konsensurkunde vom 29. August 1776 und Konsensurkunde vom 21. Oktober 1788 bezügl. Quittung vom 29. Mai 1837,
und 2) 38 Thlr. 12 Sgr. 5 Pf. oder 42 Mfl. 8 Gr. 7 ¾ Pf. Conv. auf die Kaufgelder überwiesene der oben unter 1 a.— e. genannten üder'schen Erben eingetragen. ie Rückzahlung dieser Beträge ist nun zwar durch Privatquittungen glaubhaft gemacht, die letz⸗ teren sind aber nicht vollständig und nicht zur Hy⸗ pothekenlöschung fähig. 8 Auf Antrag der Eigenthümerin des obengedachten Grundstücks werdeu deshalb alle Diejenigen, welche Ansprüche wegen obiger Hypotheken erheben wollen, hiermit Gerichtswegen aufgefordert, diese Ansprüche spätestens zum Aufgebotstermine, als welcher hier⸗
mit Dienstag, der 23. März 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt wird, bei dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 1, anzumelden, widrigenfalls dieselben aller ihrer desfallsigen Rechte und Ansprüche wer⸗ den verlustig erklärt und die Löschung der betref⸗ fenden Hypotheken wird verfügt werden. 8 Gera, den 12. Januar 1880. 8 Fürstliches Amtsgericht.
11585] Oeffentliche Bekanntmachung resp. Vorladung.
8 1 Zufolge eingereichter Klageschrift vom 10. Ja⸗ nuar 1880 und hierauf durch das Königliche Amts⸗ gericht Lauterecken unterm 12. Januar abhin er⸗ folgter Terminsbestimmung, erlassen bun pes üb pp eter ung, agner, früher in Peli9., dermalen in Sandbach, Kreis Erbach, im Odenwalde, wohnhaft, vertreten durch seinen Bevollmächtigten, den in Wolfstein wohnenden Kaufmann Heinrich Moser,
gegen 1) Jacob Lenz, Musikant, 2) dessen gewerblose Ehefraun Lonise Weigel, Beide zuletzt in Hohenöllen wohnhaft, z. Z. ohne bekannten Aufent⸗ haltsort abwesend, wegen Auflösung eines Kaufvertrages resp. Entschädigungsforderung, werden die eben genannten Eheleute Lenz gemäß §§. 186 bis 189 R. C. P. hiemit vorgeladen, an dem zur öffentlichen Verhandlung des Rechtsstreites be⸗ stimmten Termine, dem zehnten März 1880, Vormittags 9 Uhr, im öffentlichen Sitzungssaale des Königlichen Amtsgerichtes Lauterecken, bayerische Pfalz, zu erscheinen, um bezüglich des in gedachter Klageschrift gestellten Antrags des Klägers zu ver⸗ handeln, dahin gehend: .
„Es gefalle dem Königlichen Amtsgerichte:
1) den zwischen Philipp Peter Jung Tagner, früher in Hohenöllen, dermalen in Sandbach, Kreis Erbach, im Odenwalde, wohnhaft, und den Ehe⸗ leuten Jacob Lenz, Musikant, und Louise Weigel, Beide zuletzt in Hohenöllen wohnhaft, z. Z. ohne bekannten Aufenthaltsort abwesend, unterm 15. Oktober 1876 durch Privatakt abgeschlossenen Kaufvertrag, inhaltlich dessen Ersterer an die Ehe⸗ leute Lenz verkauft hat: Plan Nr. 164 ½ a vier Dezimalen Wohnhaus mit Stall und Hofraum im Orte Hohenöllen im Wingertsberge, neben Pfad, Friedrich Schuhmacher und Jakob Klein gelegen, und zwar um den Kaufpreis von 215 ℳ 72 ₰, wegen Nichtzahlung des bedungenen Kaufpreises durch Käufer für aufgelöst zu erklären;
2) die gedachten Eheleute Lenz solidarisch zu ver⸗ urtheilen, an Kläger die Kosten des mehrgedachten, unterm 15. Februar 1879 registrirten Privataktes mit 17 ℳ 86 ₰ nebst Zinsen hieraus vom Klage⸗ tage an, endlich die Prozeßkosten zu bezahlen.“
Lauterecken, den 15. Januar 1880. 8
Der Königliche Amtsgerichtsschreiber: 8 Ginkel. .
[14293] DOeffentliche Ladung. “
Die verehelichte Arbeiter Jabbusch, Wil⸗ helmine, geb. Baensch, zu Lebus, hat gegen ihren Ehemann Karl Jabbusch wegen böswilliger Ver⸗ lassung die 1ne9e dernaarlege angestrengt. Sie behauptet, daß ihr Ehemann sie seit dem 12. August 1876 unter Mitnahme seiner Sachen verlassen habe, nach Mixdorf bei Müllrose arbeitsuchend gegangen, dort jedoch bald darauf verschwunden sei und seither über seinen Aufenthalt keine Nachricht gegeben habe. Sie hat sich zur Ableistung des Diligenzeides bereit erklärt. Zur Beantwortung der Klage und zur mündlichen Verhandlung sowie zur Ableistung des Diligenzeides Seitens der Klägerin ist ein Termin
auf
den 8. April 1880, Mittags 12 Uhr, in dem Sitzungszimmer Nr. 26 des unterzeichneten Gerichts, Logenstraße 6, eine Treppe hoch, anberaumt worden, zu welchem der Verklagte hierdurch unter der Verwarnung vorgeladen wird, daß bei seinem Ausbleiben mit Abnahme des Diligenzeides vorge⸗ gangen, die böswillige Verlassung für erwiesen er⸗ achtet und gegen ihn in contumaciam erkannt wer⸗ den wird.
Frankfurt a. O., den 7. November 1879.
Königliches Landgericht. I. Civilkammer
1978] Bekanntmachung.
Das zur Konkursmasse des Schmiedemeisters Conrad Georg Ferdinand Hinzmann in der Langen⸗ brücker⸗Vorstadt zu Rtatehurs gehörige, daselbst sub Nr. 21 belegene Wohnhaus c. pert. soll in dem auf Montag,
den 9. Februar 1880, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine öffentlich meistbietend verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen können 14 Tage vor dem Termine beim Amtsgericht und beim Konkurs⸗ kurator, Kaufmann Friedrich Dierking hierselbst, welcher zugleich bereit, das Gewese vorzuzeigen, ein⸗ gesehen werden.
Röhrer, zu Browen,
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Zugleich werden die Gläubiger aufgefordert, in
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diesem Termine zu erscheinen, behufs Berathung und Beschlußfassung über die Ap⸗ oder Disappro⸗ bation des Meistgebots, und zwar unter der Ver⸗ warnung, daß die nicht erschienenen und nicht ver⸗ tretenen Gläubiger, als den etwa gefaßten Majo⸗ ritätsbeschlüssen zustimmig werden angesehen werden.
Ratzeburg, den 8. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
In unserer Verwahrung befinden sich folgende Testamente, seit deren Niederlegung über 56 Jahre verflossen sind: 1) das Testament der separirten Ehe⸗ frau des Steueraufsehers Hutloff, Anna Dorothee, .r Ploetz, zu Alt⸗Ruppin, vom 21. März 1823;
) das Testament der Ehefrau des Bürgers Junker, Marie Elisabeth, geb. Kaatz, zu Gransee, vom 27. Juni 1823; 3) das Testament der unverehelichten Anne Catharine Friederike Niese zu Plaenitz, vom 8. April 1823; 4) das Testament der Ehefrau des Freibauern Friedrich Schneider, Johanne Caroline Friederike, geb. Schulze, zu Alt⸗Garz, vom 3. März 1823. Nach Vorschrift des §. 218, Titel 12, Theil I. des Allgemeinen Landrechts werden die Interessenten aufgefordert, die Publikation dieser Testamente nach⸗ zusuchen, widrigenfalls damit nach §. 219 a. a. O. verfahren werden wird. Neu⸗Ruppin, den 13. Ja⸗ nuar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Dyhrenfurth. 8
“ Bekanntmachung.
In die Liste der beim Königlichen Landgerichte zu Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Heinrich Emil Plantiko, wohnhaft zu Berlin, 8 eingetragen worden. Berlin, den 17. Januar 1880. Königliches Landgericht I.
[1639. Bekanntmachung.
In die Liste der beim Königlichen Landgerichte zu Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Carl Edmund Friedmann, wohnhaft zu Berlin, eingetragen worden. Berlin, den 17. Januar 1880. Königliches Landgericht I.
[1621]
85 In die Liste der bei dem Landgericht zu Hamburg zugelassenen Rechtsanwälte ist ferner eingetragen: Dr. Wilhelm Hermann Oskar Hertz zu Hamburg.
Hamburg, den 19. Januar 1880. Das Landgericht. üüns Beglaubigung: Dr. 0a
tthias Mutzenbecher, Sekretär. 1168 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem EETö in 88 zugelassenen Rechtsanwälte, ist einge⸗ ragen:
88 Rechtsanwalt Dr. Sommer in Erfurt
mit Beibehaltung des Wohnsitzes in Erfurt.
Naumburg, den 15. Januar 1880.
Königliches Ober⸗Landesgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
— Holzverkauf. Es soll in der Finke'schen Brauerei hierselbst nachstehendes Holz, und zwar: Dienstag, den 27. d. M. aus den dem Bahnhofe Neu⸗ Cunersdorf der Märkisch⸗Posener Bahn anliegenden Reviertheilen: Coritten, Jag. 115 u. 181, Dicte, Jag. 139, Grunow, Jag. 99: Eichen ca. 150 St. Nutzenden, 300 Rmtr. Nutzklftr. I., II., III., 400 Rmtr. Scheit, 100 Rmtr. Ast, 100 Rmtr. Reisig; Kiefern ca. 1200 St. Bau⸗ u. Schneidehölzer, worunter auch mehrfach Starkholz, 800 Rmtr. Scheit, 180 Rmtr. Ast, 250 Rmtr. Reisig im Wege der Lizitation öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung verkauft wozu Kauflustige an dem gedachten Tage, Vormittags um 10 Uhr, hiermit eingeladen werden. Lagow, den 9. Januar 1880. Der Königl Oberförster. Ewald.
[1616] Bekanntmachung. Die unterzeichnete Behörde beabsichtigt für die Nest vom 1. April 1880 bis 31. März 1881, die ieferung der erforderlichen Schreibmaterialien, sowie der nothwendig werdenden Buchbinderarbeiten, einschließlich Aktenheften, im Wege der Ausbietung zu vergeben.
Die Lieferungsbedingungen sind in der Kalkulatur, Markgrafenstraße 47, einzusehen und werden auch auf “ Anfrage gegen Erstatiung der Schreib⸗ gebühren in Abschrift mitgetheilt.
Bezügliche Anerbietungen sind verschlossen, porto⸗ frei unter Angabe der Preise und unter Beifügung vnn Proben der Schreibmaterialien mit der Be⸗ zeichnung:
„Lieferung von Schreibmaterialien be⸗ b von Buchbinderarbeiten“ bis 31. Januar d. Js. daselbst einzureichen. Die Behörde behält sich die freie Wahl unter de eingegangenen Anerbietungen vor. 8
Berlin, den 17. Januar 1880.
1 Königliche Direktion ö“ für die Verwaltung der direkten Steuern in Berlin.
Die Lieferung folgender für das Jahr 1880/81 erfor⸗ derlichen Betriebsmaterialien
— und Utensilien: [1617]
Sur 90 A. Brennöl, Schmieröl und
22 8 Petroleum,
B. verschiedene Betriebsmaterialien und Utensilien, als: Dochte, Glaswaaren, Seilerwaaren, Rei⸗ nigungs⸗ und Putzmaterialien und Geräthe, Chemikalien und Droguen, Pelegtzphen.e. rialien, Lichte, Talg, Plomben, Nägel, Stroh⸗ decken, Weidenkiepen, Handtücher und fertige Bettwäsche, sowie Packleinewand
988 im Wege öffentlicher Submission vergeben
werden. ür die Lieferung von Brennöl, Schmieröl und
Pekroleum ad A. ist Termin auf
Sonnabend, den 7. Februar er., Vormittags 11 Uhr,
und die Lieferung verschiedene und Utensilien ad B. auf Sonnabend, den 14. Februar cr., Vormittags 11 Uhr,
im betriebstechnischen Bureau zu Berlin, Leipziger Platz 17 anberaumt, woselbst die Offerten krantici und versiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Brennöl,
Schmieröl und Petroleum, beziehungsweise
Submission auf Lieferung verschiedener Be⸗
triebsmaterialien und Utensilien“, vor der Terminsstunde eingereicht sein müssen.
Die Submissionsbedingungen nebst speziellen Be⸗ darfsnachweisungen liegen an den Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in der Betriebsmaterialien⸗Hauptver⸗ waltung, Köthenerstraße 23, sowie in dem unter⸗ zeichneten Bureau zur Einsicht aus, auch können da⸗ selbst Abschriften gegen Erstattung der Kosten in Empfang genommen werden.
Berlin, den 16. Januar 1880.
Königliche Direktion der Riederschlestsch ärkischen Eisenbahn. Betriebstechnisches Bureau.
Sn. Bekanntmachung.
Die Lieferung der Wirthschafts⸗ und Betriebs⸗ bedürfnisse für die diesseitige Anstalt pro Etatsjahr vom 1. April 1880 bis ultimo März 1881, und zwar:
ca. 60 Ries weiches Reinigungspapier, 1000 kg Elainseife, 8 450 kg krystallisirte Soda, 700 Stück Reisbesen mit Stiel, 100 kg graumelirtes, wollenes Strumpf⸗ garn, 700 8 und weiß ◻ Bettzeug, 83 cm reit, 2300 m Hemden⸗Callicot, 83 ecm breit, 600 m blaumelirten Drillich, 83 cm breit, 400 m Strohsack⸗Drillich, 100 cm breit, 355 m Handtücherzeug, 42 em breit, 180 m blau und weiß [ Halstücherzeug, 83 em breit, 400 m weiße Leinewand, 100 em breit, 400 8 8 Schürzen⸗Leinewand, 83 em reit, 600 m Futter⸗Leinewand, 83 cm breit, 400 Stück Taschentücher, 67 cm im [J,
400 m graues gekrumpenes Tuch, 133 cm
reit, . 50 Stück wollene Lagerdecken, 100 kg Fahlleder, 100 kg Wildsohlleder, 250 kg Brandsohlleder soll in dem auf Mittwoch, den 4. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale anberaumten Termine im Wege der Submission unter den in der An⸗ stalts⸗Registratur einzusehenden oder gegen Kopialien zu beziehenden Bedingungen vergeben werden. Unter⸗ nehmer wollen ihre Offerten, schriftlich und ver⸗ siegelt, mit der Aufschrift: „Submission anf Wirthschafts⸗ ꝛc. Bedürfnisse pro 1880/81“
versehen, vor dem Termine einreichen und in den⸗ elben ausdrücklich hinzufügen, daß ihnen die Be⸗ ingungen bekannt sind, sowie, daß sie denselben sich unterwerfen. en Offerten auf Gewebe und Garne sind die betreffenden Proben beizulegen. Auf später eingehende Offerten kann keine Rück⸗ sicht genommen werden. (à Cto. 387/1.) Lübben N./L., den 15. Januar 1880. Junspektion der Brandenburgischen Landarmen⸗ und Korrektions⸗Anstalt.
11894] Suhmission.
Die Lieferung von Gußwaaren für die König⸗ liche Steinkohlengrube König⸗Wellersweiler für den Zeitraum vom 1. April cr. bis Ende März 1881 soll in dem am
Montag, den 16. Februar er., Vormittags 10 Uhr, im Büreau der Unterzeichneten stattfindenden Sub⸗ missionstermin vergeben werden.
Offerten sind mit betreffender Aufschrift an uns einzureichen. Bedingungen können bei uns einge⸗ be oder gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. ·
1 Reg.⸗Bez. Trier, den 15. Januar
1880. Königl. Berg⸗Inspektion VIII. (164722 Bekanntmachung.
Die Lieferung von drei Feuerrohrdampfkesseln für die Königliche Steinkohlengrube Heinitz soll ver⸗ geben werden. .
Lieferungslustige wollen ihre mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum 10. Fe⸗ bruar c., Nachmittags 3 Uhr, einsenden, zu welcher Zeit dieselben in Gegenwart der etwa er⸗ schienenen Submittenten in der hiesigen Restau⸗ ration eröffnet werden.
Die Bedingungen und die Zeichnung können hier eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden. 8
Heinitz, Reg.⸗Bez. Trier, den 17. Januar 1880.
Königliche Berginspektion VII.
[1390 8 Submission auf die Lieferung von Feuerlösch⸗ geräthen. 8 Termin im diesseitigen Bureau: 8 Donnerstag, den 29. Jannar er Vormittags 10 Uhr. Die Bedingungen sind hier einzusehen. Hannover, den 16. Januar 1880.
Artillerie⸗Depot.
Bekanntmachung der Petse sheeteen. ecsche
Bei der am 17. Januar d. Js. stattg Verloosung unserer Anleihe sind die Nummern 64 75, 79 und 94 gezogen worden. 8
Die Inhaber derselben können gegen Rückgabe dieser Obligationen, der fälligen Coupons und
[1645]
Talons die Beträge mit je 600 ℳ beim Banquier
errn Meyer Cohn, Unter den Linden 11, in mpfang nehmen.
(à GCto. 430/1 Die Direktion
gende Mittheilung, betr. das neue Patentgesetz
1““
zum Deut
R ichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi chen
8 — v11“
EE“]
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 187
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers: SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, f
1 I
Staats⸗Anzeiger.
1889.
owie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
für das Deutsche Reich. a⸗ s⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt
1 ℳ 50 ₰ für das Vierte
ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Meber die im Jahre 1881 in Frankfurt a. M.
geplante Allgemeine deutsche Patent⸗ und usterschutz⸗Ausstellung wird uns von dort
Folgendes mitgetheilt:
Zählen auch die eingelaufenen Anmeldungen nur
erst nach Hunderten, so zeigen sie doch eine Reich⸗
altigkeit und Mannigfaltigkeit, welche eine gewiß
ochinteressante und lehrreiche Ausstellung ver⸗ sprechen. Scspo liegen aus der 13. Patentklasse (Dampfkessel mit Ausrüstung) Anmeldungen vor auf vollständige komplete Ausstellung an Dampfkesseln mit Maschinen und automatischen Apparaten zur Rückführung des abgehenden Dampfes aus den Maschinen in den Dampfkessel. Für den Dampfkesselbesitzer jedenfalls eine viel⸗ 1“ Ersparniß an Wärme, Kohlen und
eld.
Ebenso wird eine Heißluftmaschine in Thätigkeit gesetzt werden, um in Konkurrenz mit Dampfkraft
zu treten.
Selbstthätige Dampfläutewerke und sonstige Kesselarmaturstücke werden das Neueste auf dem Gebiete der Keßelausrüstungen und des Sicherheits⸗ dienstes bei Kesseln und Maschinen bieten.
Das der Zahl nach größte Kontingent von An⸗ meldungen weisen die Heizungs⸗ und Feuerungs⸗
nlagen nach.
Neben Modellen von großen Oefen für Cement⸗, Ziegel⸗ und Kalkbrennereien, Puddelöfen und Gas⸗ öfen werden wir Gelegenheit haben, elegante Stuben⸗ öfen mit selbstthätiger Ventilation der Zimmer und praktische Heerde für die Küchen 8“ zu können. Sehr interessant verspricht die theilung für Schuhwerk zu werden, da bereits zwei der bereutend⸗ sten Maschinenfabriken nicht nur allein Aufstellung der für fabrikmäßige Herstellung der verschiedensten Arbeiten von Schuhwerk dienenden Maschinen zu⸗ gesagt haben, sondern auch diese Maschinen in Thätig⸗ keit vorführen werden, so daß man Gelegenheit hat, die des einzelnen Schuhes auf das Ge⸗ naueste kennen zu lernen.
Nicht nur allein für den speziellen Fachmann, sondern auch gewiß für den Laien ebenso interessant wie instruktiv.
Die in neuerer Zeit immer mehr an Bedeutung gewinnende Mineralgerbung wird uns durch zwei in verschiedenen Richtungen arbeitenden Firmen ihre Produkte vorführen.
Von besonderem Interesse dürfte eine in An⸗ regung gebrachte musikalische Fachausstellung werden und dürfte Frankfurt bei seinen großen musikalischen Instituten wohl einen ganz besonders dankbaren Boden für eine solche Ausstellung bieten.
Für das Unterrichtswesen ist auch schon durch Anmeldung von zerlegbaren Globen und sonstigen Rechnenapparaten gesorgt.
Die Brauer werden Gelegenheit haben, eine neue Malzentreinigungsmaschine zu sehen und ebenso werden die Müller eine ganz neue Mühleneinrich⸗ tung studiren können.
Eine Reihe von Bijouterien, Schmucksachen u. s. w. wird die Aufmerksamkeit der Damen fesseln, da⸗ neben Phantasieartikel, Porzellan, Blumen, Cotillon⸗ Orden u. dgl.
Auch eine Anzahl patentirter amerikanischer Uhren ist bereits zur Ausstellung angemeldet.
„Von der Firma J. Brandt & G. W. von Nawrocki, Patent⸗ u. Technisches Bureau, Berlin W. 124. Leipzigerstraße 124, geht uns fol⸗
für Luxemburg, iu:
„Für Luxemburg ist ein neues Gesetz über Pa⸗ tente von der dortigen Kammer votirt, aber bis jetzt weder von dem Staatsrathe noch dem Koͤnig
eenehmigt worden. — Der Staatsrath, dessen An⸗ sichten von der Kammer nicht angenommen worden sind, hat so schwere Bedenken erhoben, daß das Gesetz wahrscheinlich ein zweites Mal der Kammer unterbreitet werden muß.
Nach diesem Gesetz sollten die in Luxemburg er⸗ theilten Patente ungültig werden, wenn innerhalb 3 Monaten nach Ertheilung der luxemburgische Patentbesitzer dasselbe Patent nicht in Berlin, also sür das Deutsche Reich erlangt.
Der Staatsrath hatte erklärt, entweder müßte dieser Satz ausfallen, oder es müssen die Patente in Berlin für ganz Deutschland und Luxemburg ertheilt werden.
So steht jetzt die Diskussion und hist nicht vor⸗ auszusehen, wie sie ablaufen wird.
„Vorläufig werden die Patentgesuche in Luxemburg nicht erledigt.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Unter Nr. 985 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen: Die Prokura welche dem Kaufmann Johann Jacob Fellinger in Aachen für die daselbst bestehende Firma J. Fellinger &. Söhne ertheilt worden ist.
nchen. Es wurde heute eingetragen: 1 1) unter Nr. 3826 des Firmenregisters die Firma R. Isermann, welche in Düren ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die Handelsfrau Regina Schulz, Ehefrau Call⸗ mann Isermann, zu Türen wohnhaft, ist; 2) unter Nr. 986 des Prokurenregisters die Prokura, welche für vorgenannte Firma dem Kaufmanne Callmann Isermann in Düren ertheilt worden ist. Aachen, den 17. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. V.
Aachen. Frau Francika Vüllers, Wwe. von Cornel von Guaita, Inhaberin einer Nadelfabrik in Aachen, handelnd daselbst unter der Firma Cornel von Guaita, hat ihr Geschäft mit den dazu gehörenden eingetragenen Schutzmarken und Etiquetten dem Kaufmanne Anton Thissen in Aachen übertragen mit dem Rechte, sich der Firma Cornel von Guaita Nachfolger zu bedienen.
Der vorgenannte Kaufmann Anton Thissen hat in das ihm so übertragene Handelsgeschäft mit dem 1. Januar 1880 dem Kaufmann Stephan von Moers in Aachen als unbeschränkten Theilhaber aufgenommen; die Firma der Gesellschaft lautet Cornel von Guaita Nachfolger, Thissen & von Moers.
Die Firma Cornel von Gunaita wurde daher heute unter Nr. 3749 des Firmenregisters gelöscht; dagegen wurde unter Nr. 1535 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen die Firma Cornel von Guaita Nachfolger, Thissen & von Moers, welche in Aachen ihren Sitz, am 1. Januar 1880 begonnen bat und von jedem ihrer Theilhaber Anton Thissen und Stephan von Moers, Kauf⸗ leute in Aachen, vertreten werden kann. “
Aachen, den 17. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. V.
Altona. Bekanntmachung. 8 In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 672. die Firma: “
F. Blume & Co. in Ottensen eingetragen worden. 8 Rechtsverbältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Fabrikanten: 1) Andreas Heinrich Friedrich Blume zu Ottensen, 2) Friedrich Wilhelm Löhndorf daselbst. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Ja⸗ nuar 1880. Altona, den 17. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachnng. Zufolge Verfügung vom 17. d. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1543 eingetragen: der Kaufmann Adolf Sternberg zu Elmshorn. Ort der Niederlassung: Elmshorn. Firma: A. Sternberg. Altona, den 17. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung.
Bei Nr. 1398 unseres Firmen⸗ resp. sub Nr. 673 unseres Gesellschaftsregisters ist heute eingetragen worden, daß in das bisher von dem Kaufmann Paul Gerhard Carstens zu Altona unter der Firma P. G. Carstens daselbst betriebene Geschäft mit dem 1. November 1879 der Kaufmann Johann Heinrich Arnold Alfred Carstens zu Dockenhuden als Gesellschafter eingetreten ist und das Geschäft von der nunmehrigen offenen Handelsgesellschaft unter der alten Firma unverändert fortgesetzt wird.
Altona, den 17. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter
Nr. 993 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗)
Registers eingetragen worden: Die Handelsgesellschaft unter der Firma: Carl & Wilh. Weber mit dem Sitze in Barmen. Beginn der Gesellschast: 17. Januar 1880. Gesellschafter sind: Carl Weber und Friedrich Wilhelm Weber, Beide Bleichereibesitzer in Barmen wohnend, von welchen jeder zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma berechtigt ist.
Die von den beiden Gesellschaftern bisher geführ⸗ ten unter Nr. 1090 und 1091 des Firmenregisters vermerkt stehenden Einzelfirmen Carl Weber und Wilhelm Weber sind gelöscht worden.
Barmen, den 17. Januar 1880. 8
Königliches Amtsgericht.
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Darmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 838 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers zu der Firma: Gust. Braunschweig & Comp. in Remscheid (Hasten) folgender Vermerk eingetragen worden: Am 9. April 1878 ist der Gesellschafter Franz Arnold Braunschweig gestorben, und das Geschäft seitdem von dem überlebenden Gesell⸗ schafter Gustav Braunschweig allein weiter be⸗ trieben worden. Am 1. Januar d. J. hat Letzterer den in Hasten wohnenden Kaufmann Ernst Emme⸗ rich als Theilhaber aufgenommen und wird die Gesellschaft nunmehr von diesen Beiden, auf welche, mit Genehmigung der Betheiligten, alle Aktiven und Passiven des Geschäftes übergegangen sind, unter unveränderter Firma in besagtem Hasten fort⸗ gesetzt. — Jedem der Gesellschafter steht die Ver⸗ tretungsbefugniß zu.
Aachen, den 16. Januar 1880. Kehnigliches Amtsgericht. V.
Barmen, den 19. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Bormen. Firma: F. W. Wüster & Comp., welches bis
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Das Handelsgeschäft unter der zum 10. Januar d. J. in Elberfeld bestanden hat, ist an diesem Tage von dem damaligen Inhaber, dem daselbst wohnenden Kaufmann Friedrich Wil⸗ helm Wüster, an seinen Sohn, den Kaufmann Max Wüster mit Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung der Beibehaltung der Firma über⸗ tragen worden. Letzterer führt dasselbe unter un⸗ veränderter Firma in Wermelskirchen, wohin er so⸗ wohl sein persönliches Domizil, wie den Sitz des Geschäftes verlegt hat, weiter. Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 2020 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen worden und ferner unter Nr. 700 des Prokurenregisters: Die dem ge⸗ nannten Friedrich Wilhelm Wüster für die Firma: F. 2W. Wüster & Comp. ertheilte Prokura. Barmen, den 19. Januar 1880. Koͤnigliches Amtsgericht.
BerHlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 19. Januar 1880 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: H. Schacht & Sohn am 15. Januar 1880 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße 64)
1) der Uhrmacher Heinrich Schacht, 2) der Kaufmann Theodor Schacht, . Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7206 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7075 die Handelsgesellschaft in Firma: Kayser & Brüninghaus mit dem Sitze zu Barmen und einer Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Die Zweigniederlassung zu Berlin ist aufge⸗ hoben worden.
sind
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,175 die Firma: 8 Paul Wartenberg . vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Der Kaufmann Bernhard Böhm zu Berlin ist 1 in das Handelsgeschäft des Paul Wartenberg zu Beerlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die nunmehr unter der Firma: Paul War⸗ tenberg bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 7207 des Gesellschaftsregisters eingetragen
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 7207 die Handelsgesellschaft in Firma:
Paul Wartenberg und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 15. Januar 1880 begonnen. —
Die dem nunmehrigen Gesellschafter Bernhard Böhm für die bisherige Einzelfirma ertheilte Pro⸗ kura ist erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 3619 unseres Prokurenregisters erfolgt.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma Jacquier & Securius (Gesellschaftsregister Nr. 2776) hat 1) dem Ernst Duckstein, 2) dem Theodor Zsche yge, 3) dem Adolf Duckstein, sämmtlich zu Berlin, Kollektivprokura in der Art ertheilt, daß Ernst Duckstein berechtigt ist, mit Theodor Zscheyge oder Adolf Duckstein gemein⸗ chaftlich die Firma zu zeichnen. Dies ist in unser rokurenregister unter Nr. 4485 eingetragen worden.
8828 unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu
erlin unter Nr. 12,056 die Firma: Joh. Bukofzer und als deren Inhaberin die Frau Johanna Bukofzer, geborene Pander, hier (jetziges Ge⸗ schäftslokal: Wallstraße 65 p.)
eingetragen worden.
Dem Jacob Bukofzer zu Berlin ist für letzt⸗ genannte Firma Prokura ertbeilt, und ist die⸗ selbe unter Nr. 4484 unseres Prokurenregisters ein⸗ getragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr10,443 die Firma: “ Oswald Nier Aux caves de France vermerkt steht, ist eingetragen: Zu Leipzig ist eine Zweigniederlassung errich⸗ tet worden. Dasselbe ist unter Nr. 4324 des Prokurenregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,761 die Firma: 8 88 Wilhelm Süwer vermerkt steht, ist eingetragen: 6“ Das Handelsgeschäft zu Berlin ist aufgeho⸗ ben und der Sitz des Geschäftes nach Leer verlegt worden.
Frau Martha Schmoller, geborene Fabian, zu Berlin, hat für ihr hierselbst unter der Firma: M. Schmoller (Firmenregister Nr. 11,625) bestehendes Handels⸗ geschäft dem Joseph Schmoller zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4486 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
“
Der Kaufmann Hugo Paul Otto Herbing hier hat für sein hier unter der Firma:
Hugo Herbing
(Firmenregister Nr. 10,015) bestehendes Handels⸗ geschäft dem Franz Ulrichs zu Berlin Prokura er⸗ theilt und ist dieselbe unter Nr. 4483 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 5383: ddie Firma: L. P. Mitterdorfer. rokurenregister Nr. 2703: die Prokura des Emil Futessy für die letzt⸗ genannte Firma. Firmenregister Nr. 95922: die Firma: Carl Egells. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 321 die Handelsgesellschaft in Firma: — Tannenbaum, Pariser & Co. mit dem 1 zu Berlin und einer Zweignieder⸗ kaffung zu Luckenwalde vermerkt steht, ist einge⸗ ragen: Der Kaufmann Paul Pariser zu Berlin ist m 1. Januar 1880 als Handelsgesellschafter eingetreten.
Zufolge Verfügung vom 20. Januar 1880 ist am selbigen Tage: Prokurenregister Nr. 4136: die Prokura des Paul Pariser, für die Firma: Tannenbaunm, Pariser & Co., gelöscht worden. 4 Berlin, den 20. Januar 1880. Königliches Amtsgericht Abtheilung 54. Mila.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 20. Januar 1880 ist am selbigen Tage in unser Gesellschaftsregister fol⸗ gende Eintragung erfolgt: 1 1
Colonvne 1: Laufende ““
Colonne 2: Firma der Gesellschaft:
Aktiengesellschaft für Verwerthung von Grundeigenthum
Colonne 3: Sitz der Gesellschaft:
Berlin.
Colonne 4: Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellscheft.
Der unterm 13. Januar 1880 notariell verlaut⸗ barte Gesellschaftsvertrag befindet sich in beglaubigter Form Seite 3 urd folgende des Beilagebandes Nr. 547 zum Gesellschaftsregister.
Gegenstand des Unternehmens ist der Erxerb be⸗ bauter und unbebauter Grundstücke und deren Ver⸗ werthung durch Veräußerung im Ganzen oder Ein⸗ zelnen, Vermiethung, Verpachtung oder sonstige Verwendung, das Gewähren von Baugelderdarlehn, Verwaltung, Erwerb und Veräußerung von Hypo⸗ theken und Grundschulden, sowie die Betreibung von Geldgeschäften aller Art, die mit den vorstehend bezeichneten Zwecken in direkter oder indirekter Beziehung stehen, sowie ferner die Verwaltung der in Berlin belegenen Bauterrains ausländischer Eigenthümer, insbesondere der im Grundbuch des hiesigen Amtsgerichts I. von der Königsstadt Nr. 3757, 3790, 4054 bis einschließlich 4062 verzeich⸗ neten Grundstücke, sowie des zu vorstehendem Be⸗ sitzthum für gemeinschaftliche Rechnung der Eigen⸗ thümer nach Befinden des Aufsichtsraths noch hin⸗ zuzuerwerbenden Terrains. 8
Die Dauer des Unternehmens ist auf eine be⸗ stimmte Zeit nicht beschränkt.
Das Grundkapital beträgt 100 000 ℳ und ist in 100 Aktien zu je 1000 ℳ zerlegt, welche auf Namen lauten.
Bekanntmachungen von Seiten der Gesellschafts⸗ organe gelten für gehörig publizirt, wenn sie ein⸗ mal in folgende drei Zeitungen eingerückt werden:
1) Berliner Börsen⸗Zeitung zu Berlin,
2) Algemeen Handelsblad zu Amsterdam,
3) Rotterdamsche Courant zu Rotter⸗ am.
Der Vorstand besteht aus Einer Person; der Aufsichtsrath kann für Behinderungsfälle Stell⸗ vertreter ernennen.
Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft unterzeichnet sind und die eigenhändige Unterschrift des Vorstandes resp. dessen Stellvertreters oder der resp. des vom Auf⸗ sichtsrath notariell zur Zeichnung der Firma per procura ermächtigten Gesellschaftsbeamten tragen.
Die Berufung zu den ordentlichen und außer⸗ ordentlichen Generalversammlungen erfolgt durch einmalige Bekanntmachung, welche mindestens am siebenten Tage vor dem anberaumten Termine in den Gesellschaftsblättern veröffentlicht sein muß.
Vorstand der Gesellschaft ist: “
Der Direktor Siegfried Liebert zu Berlin.
Berlin, den 20. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. Mila.
Bonn. Bekanntmachung.
Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 359 des hie⸗ sigen Handels⸗Gesellschafts⸗Registers, woselbst die aufgelöste Gesellschaft Schaefer & Stachelhaus in po pelsdorf eingetragen steht, Folgendes nach⸗
träglich vermerkt worden:
Die Inhaber der obigen laut Aaumeldung