me Bekanntmachung.
Die von George Mieth und dessen Ehefrau zu Udenhain am 22. März 1854 zu Gunsten des Hein⸗ rich Jacob Mehring daselbst ausgestellte hypo⸗ thekarische Schuldverschreibung über 32 Thaler wird in Bezug auf die Originalausfertigung für kraftlos erklärt und der Inhaber derselben, mit
einen Rechten daran ausgeschlossen. Es wird daher, auf Grund der Zahlung der Schuld an die Erben des Heinrich Jacob Mehring demnächst die Löschung der Hypothek verfügt werden. 1.1“ 8 Wächtersbach, den 8. Januar 1880. 8 Kdoönigliches Amtsgericht. E. Hattenbach.
[1740] Auf Antrag von Jacob Hinrich Angelbeck in Cuyxhaven als curator absentis des am 15. Dezem⸗ ber 1825 in Ritzebüttel geborenen, seit länger als Jahren verschollenen, zuletzt mit einem englischen Schiffe von Liverpool nach Amerika gefahrenen mit dem Schiffe nicht zurückgekehrten Adolph Jaco Tobaben wird ein Aufgebot dahin erlassen: 1 1) 8 der Adolph Jacob Tobaben hiermit aufgefordert wird, spätestens in dem auf Freitag, den 1. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, angesetzten Aufgebotstermine sich im Amts⸗ gerichte zu melden, unter der Verwarnung, daß er für todt erklärt werde; und 2) daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiermit auf⸗ gefordert werden, ihre Erbansprüche und For⸗ derungen spätestens in demselben Termine anzumelden, bei Strafe des Ausschlusses und ewigen Stillschweigens. Rittzebüttel, den 17. Januar 1880. Das Amtsgericht. A. Reinecke.
Aufgebots verfahren. Alle diejenigen Personen, welche an den von den hiesigen früheren Gerichts⸗ boten Diehl und Mueller bestellten Dienstkautionen aus deren Dienstführung Ansprüche machen zu kön⸗ nen glauben, werden aufgefordert, solche binnen 4 Wochen, spätestens in dem hiermit auf Donner⸗ stag, den 11. März 1880, Morgens 9 Uhr, anberaumten Termine anhier geltend zu machen, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen und die Rückgabe jener Dienstkautionen verfügt werden wird. Höchst a. M., den 19. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. II.
[1688]
In die Liste der bei Herzoglichem Amtsgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr Rechtsanwalt Trinks hier eingetragen worden.
Hildburghausen, den 14. Januar 1880.
8 Der “ Amtsrichter.
inn.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
Die Anfertigung und Lie⸗ ferung von 4000 Stück = rot. 910 Tonnen à 1000 kg Eisen⸗ bahnschienen aus Flußstahl 8 Lsoll im Wege der öffentlichen
Submission vergeben werden. Die Submissions⸗Bedingungen liegen in unserem Central⸗Bureau, Zimmer Nr. 13 unseres Verwal⸗ tungsgebäudes hierselbst, zur Einsicht aus, können auch von dort gegen Erstattung der Kopialien im Betrage von 1 ℳ pro Exemplar abschriftlich be⸗ zogen werden.
Die Lieferungs⸗Offerten sind portofrei und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Schienen“ spätestens bis zu dem auf
Montag, den 9. Februar 1880, Vormittags 11 Uhr,
anberaumten Submissions⸗Termine an die unter⸗ zeichnete Direktion einzureichen. 1“
Cottbus, den 18. Januar 1880.
Die Direktion der Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn⸗ b Gesellschaft. 8
[1754] ESubmission. Die zum Bau eines Kasernements an der Logen⸗ straße hierselbst erforderlichen Steinmetzarbeiten in Sandstein inkl. Material⸗ lieferung, veranschlagt zu 142142,02 Mark, sollen in öffentlicher Submission vergeben werden. Schriftliche versiegelte, mit entsprechender Auf⸗ schrift versehene Offerten werden bis zum Termine, Montag, den 2. Februar er., Vorm. 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Ka⸗ serne I., Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen ꝛc. liegen daselbst und am Ber⸗ liner Baumarkt, Berlin, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus, werden auf Verlangen gegen Erstat⸗ tung der Kopialien auch abschriftlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
s 8
[1. [1755] Submission. Die zum Bau eines Kasernements an der Logen⸗ straße hierselbst erforderlichen Zimmer⸗Arbeiten inkl. Materiallieferung, verauschlagt zu 181348,32 Mark, sollen in öffentlicher Submission vergeben werden. Schriftliche, mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehene, versiegelte Offerten werden bis zum Termine, Sonnabend, den 7. Februar c., V./ M. 10 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Verwaltung, Ka⸗ serne I., Zimmer Nr. 8, franco entgegengenommen. Die Bedingungen ꝛc. liegen daselbst und am Ber⸗ liner Baumarkt, Berlin, Wilhelmstraße 92/93, zur Einsicht aus. Bedingungen, sowie Anschlags⸗ Extrakt, und auf besonderes Verlangen auch die Holzberechnung, werden gegen Erstattung der Ko⸗ pialien abschristlich mitgetheilt. Frankfurt a. O., den 20. Januar 1880. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
11736] Submission.
Das Thür. Ulanen⸗Regt. Nr. 6 hat zu beschaffen: 65 Sattelböcke, 99 Woylachs, 557 Kardätschen, 228 Kleider⸗, 246 Wichs⸗, 166 Schmutz⸗ und 304 Auftrage⸗Bürsten.
Lieferungs⸗Offerten werden bei Vorlegung von Proben und unter Angabe der genauesten Preise franco Regimentskammer bis zum 11. Februar er. entgegengenommen. Submittenten, welche mit einer Lieferung nicht berücksichtigt werden, erhalten die Proben auf Verlangen unfrankirt zurück. Die Kosten für dieses Inserat haben die mit der Liefe⸗ s Betrauten im Verhältniß des Objekts zu ragen.
Mühlhausen i./Th., Januar 1880. Die bisss üsihe.. Ulanen⸗Regts.
r. 6.
[1707] Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma⸗ rine an Hartbrod aus Weizenmehl, Roggenhartbrod, Weizenmehl, Kaffee, Thee, Essig und Branntwein für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis ult. Sep⸗ tember 1880, und zwar für:
A. Nordsee⸗Station.
28800,00 Kilo Hartbrod aus Weizenmehl, 2200,00 Kilo Roggenhartbrod,
15500,00 Kilo Weizenmehl,
3600,00 Kilo Kaffee,
700,00 Kilo Thee,
000,00 Liter Essig,
4000,00 Liter Branntwein;
B. Ostsee⸗Station. 8
34500,00 Kilo Hartbrod aus Weizenmehl, 5300,00 Kilo Roggenhartbrod,
23400,00 Kilo Weizenmehl, 5600,00 Kilo Kaffee, 1100,00 Kilo Thee, 5900,00 Liter Essig,
4900,00 Liter Branntwein,
soll im Wege öffentlicher Submission am 16. Fe⸗ bruar 1880, Vormittags 11 Uhr, von der unter⸗ zeichneten Stations⸗Intendantur vergeben werden. Die Lieferungs⸗Bedingungen liegen in unserer Re⸗ gistratur zur Einsicht aus und werden auf porto⸗ freies Verlangen gegen Erstattung der Herstellungs⸗ kosten von ℳ 2,00 mitgetheilt.
Kiel, den 19. Januar 1880.
Kaiserliche Intendantur der Marine Station der Ostsee.
v11“
[1749) Bekauntmachung. 8
Die zum Neubau des Garnison⸗Lazareths zu Neustrelitz erforderlichen Zimmerarbeiten inel. Material, oder auch beides getrennt, 1 sollen am Dienstag, den 3. Februar 1880, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Lazareths in öffentlicher Submission vergeben werden. Die Bedingungen, Kostenanschlag und Zeichnungen sind während der Geschäftsstunden von 9—12 Uhr Vormittags und 3—4 Uhr Nachmittags im Bureau des Landbaumeisters Rahne hierselbst einzusehen, auch gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen. Postmäßig geschlossene und portofreie Offerten sind bis zum bezeichneten Termin, mit den be⸗ treffenden Aufschriften versehen, beim unterzeichneten Lazareth einzureichen. “ Großzherzogliches Garnison⸗Lazareih “ Neustrelitz. 3
8
116472 Bekanntmachung.
Die Lieferung von drei Feuerrohrdampfkesseln für die Königliche Steinkohlengrube Heinitz soll ver⸗ geben werden.
Lieferungslustige wollen ihre mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum 10. Fe⸗ brnar c., Nachmittags 3 Uhr, einsenden, zu welcher Zeit dieselben in Gegenwart der etwa er⸗ schienenen Submittenten in der hiesigen Restau⸗ ration eröffnet werden.
„Die Bedingungen und die Zeichnung können hier eingesehen, auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden.
Heinitz, Reg.⸗Bez. Trier, den 17. Januar 1880.
Königliche Berginspektion VII.
98
88
1o5l Bekanntmachung. Nassauische Eisen
Die Lieferung von . 538 854 kg Stahlschienen, 669 284 kg eiserne Schwellen,
84 449 kg Kleineisenzeug, “ soll im Wege der öffentlichen Suhmission vergeben werden.
Die Offerten sind bis zum Dienstag, den 17. kft. Mts., Vormittags 11 Uhr, portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Oberbau⸗Material“ versehen an die unterzeichnete Direktion einzureichen, welche dieselben zur genann⸗ ten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschie⸗ nenen Submittenten eröffnen wird.
Später eingehende Offerten zleiben unberück⸗ sichtigt.
Die Uebernahmsbedingungen sind in dem Bureau der unterzeichneten Direktion aufgelegt und können 86 von da gegen Erstattung ser Kosten bezogen werden.
die Einreichung der von dem Submittenten unter⸗ zeichneten Submissionsbedingungen. (à Cto. 449/1.) Wiesbaden, den 19. Januar [880.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
ä. . Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die in den diesseitigen Werksüätten im Laufe des öö“ sich ansammelndm Materialien⸗Ab⸗ e, als: Eisenguß⸗, Schmiedeeisen⸗, Stahl⸗, Kupfer⸗ und Messingschrott, alte Radreifen Abfaͤlle von Leder, Gummi, Wagentuch, Glasschribenstücke u. a. m., sollen in öffentlicher Submissiin verkauft werden. Offerten hierauf sind versiegat, frankirt und mit der Aufschrift:
rialien pro 1880“
Zum Erforderniß einer zulässgen Offerte gehört]
die Eröffnung derselben am darauf folgenden Tage, Vormittags 11 Uhr, in Gegenwart der erschienenen Interessenten, erfolgen wird.
Die bezüglichen Bedingungen nebst dem Ver⸗ zeichniß der Abfälle sind bei dem Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hierselbst einzusehen, können auch gegen Zah⸗ 8 von 50 ₰ von dem Genannten bezogen werden.
berfeld, den 16. Januar 1880. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
11733. Bekanntmachung.
„Die Lieferung der Wirthschaftsbedürfnisse für die Königliche Gefangenen⸗Anstalt zu Ziegenhain, bestehend in:
1) circa 62500 kg Schwarzbrod, 2) cirea 650 kg Semmel, bezw. Zwieback,
2000 kg Gerstenmehl, 8
1350 kg Weizenmehl,
3400 kg Hafergrütze,
3400 kg Gerstengrütze,
3000 kg Bohnen, weiße,
2900 kg Erbsen, b
2750 kg Linsen,
1100 kg Reis,
3500 kg Salz,
1500 kg Graupen,
1050 kg Speck (inländ.) s. g. Landspeck,
1100 kg Rinderfett,
4500 kg Fleisch: Ochsen⸗, Kuh⸗, Ham⸗
mel⸗ und Schweinefleisch, 60 kg Fadennudeln,
300 kg Kaffee, ungebrannten,
100 kg Butter,
30 kg Pfeffer,
10 kg Kümmel, 8 39500 kg Preßbraunkohlen,
1520 bl Stückbraunkohlen,
1520 hl Rätebraunkohlen, 92000 kg Steinkohlen,
180
26) cirea 2400 1 Petroleum,
27) cirea 320 kg
28) circea 500 kg Harzseife,
29) circa 70 kg Soda, 8
30) cirea 500 m rohes Segelleinen,
31) cirea 500 m rohes Wergleinen soll für die Zeit vom 1. April 1880 bis ultmo März 1881 im Wege der Submission beschafft werden. Hierzu ist Termin auf den 4. Februar 1880, 10 Uhr Vormittags, im Anstaltsbureau hier⸗ selbst anberaumt, wozu kautionsfähige und qualifi⸗ zirte Unternehmer mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Lieferungs⸗Bedingungen täglich hier⸗ selbst eingesehen, auf besonderes Verlangen aber auch gegen Einzahlung von 1 ℳ Kopialgebühren zuge⸗ sandt werden können.
„Die versiegelten Submissions⸗Offerten unter Bei⸗ fügung von Proben sind bis zu dem oben bezeich⸗ neten Termin portofrei einzusenden.
Nachgebote werden nicht angenommen.
Bei allen eingehenden Offerten wird vorausgesetzt, daß die Lieferungs⸗Bedingungen dem Einsender be⸗ kannt sind.
Sämmtliche Preise müssen in Mark und Pfg., und zwar in Zahlen und Buchstaben, pro kg resp. pro hl resp. pro l angegeben sein. “
Ziegenhain, den 17. Januar 1880. 1
Königliche Gefangenen⸗Anstalt. chaefer.
gerösteten
3) circa 4) circa 5) circa 6) circa 7) circa 8) circa 9) circa 10) circa 11) circa 12) circa 13) circa 14) circa 15) circa
16) circa 17) circa 18) circa 19) circa 20) circa 21) circa 22) circa 23) circa 24) circa 25) circa
85*
[1704, Bekanntmachung. Die Lieferung der nachstehenden für die König⸗ liche Saline zu Dürrenberg im Jahre 1880/81 er⸗ forderlichen Materialien soll im Submissionswege vergeben werden und ist hierzu Termin auf
Mittwoch, den 4. Februar d. IJs.
„Vormittags 11 Uhr, 8
im Amtsgebäude des unterzeichneten Salzamts an⸗ beraumt; zu liefern sind ungefähr:
550 kg Röhrbleche,
3300 kg Förderwagenbleche,
3500 kg gewalztes Flacheisen,
750 kg gewalztes Rundeisen,
1150 kg Quadrateisen, 8
200 kg Bandeisen,
1700 kg geschmiedetes Flacheisen,
500 kg gewalztes Quadrateisen,
300 kg Winkeleisen, e“
2250 kg Pfannenniete,
3500 kg Bleiplomben,
1025 kg Plombenschnur,
610 kg geschmiedete Nägel, 125 Mille Drahtnägel,
10000 kg Salzpfannenbleche.
Die Offerten sind portofrei, verschlossen und mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Materialien“ bis zum vorbezeichneten Tage bei dem unterzeichneten Salzamte einzureichen, wo in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten die Eröff⸗ nung der eingegangenen Offerten erfolgen soll.
Die Lieferungsbedingungen können in der Salz⸗ amts⸗Registratur während der Dienststunden einge⸗ sehen, auch abschriftlich gegen Einsendung von 70 ₰ Kopialien vom Salzamte bezogen werden.
Dürrenberg den 16. Januar 1880.
Königliches Salzamt.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[1703]
Nachdem von dem vormaligen Raths⸗Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Salzwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Sti⸗ pendium sind:
a. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Bruders des weiland Ludwig Müller in Braun⸗
weig,
lb. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Oheims des Stifters, weiland Dr. Balzar Nicolaus Burchardt zu Salzwedel und
c. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker
Dieettloff Friedrich Freese in Salzwedel,
in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium berufen worden.
Auf Grund des §. 11 der durch die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre de dato Berlin, den 25. Januar 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs⸗Ur⸗ kunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Ka⸗ tegorie gehören und als Bewerber um das Stipen⸗ dium auftreten wollen, auf, sich bei uns während der präklusivischen Frist bis zum 1. April d. Js. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun.
Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Ge⸗ nusse des Stipendiums und der Studienunter⸗ stützungen sind:
a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder eines von dem Herrn Minister des öffentlichen Unterrichts den preu⸗ ßischen gleich geachteten ausländischen Gym⸗ nasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitäts⸗Studien.
der Besuch einer vollständigen Universität als immatrikulirter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs⸗, Bau⸗ oder Forstakademie.
Salzwedel, den 15. Januar 1880.
Der Magistrat.
A“ 1
Eine junge Dame, in allen häuslichen und weiblichen Handarbeiten erfahren, sucht eine Stelle als Stütze der Hausfrau. Familiäre Behand⸗ lung wird hohem Gehalt vorgezogen.
Offerten erbeten unter A. §. 22 postlagernd Magdeburg.
1818.
konstituirenden Generalbersammlung auf
hiermit eingeladen.
gezahlt sind.
Hamburg auf Grund des
demns §. 37 des Statuts.
4) Wah
Berlin, den 21. Januar 1880.
F. Dülberg. W. L. Behrens. E. Veit. H. Hardt. H. Wallich. J. B.
des ersten E““ rh
1 1 ammlung eil nehmen wollen, haben die Beschei⸗ nigungen über die bei der Reduktion der Zeichnungen ihnen zugetheilten Aktien wenigstens acht 88 sowte etwaige Vollmachten spätestens am Tage vor der Versammlung bei der zu hinterlegen und die Eintrittskarte für sich bezüglich für ihre Bevollmächtigten in Empfang zu nehmen.
Die Aktionäre, welche an der Generalver
Deutsche See⸗Handels⸗Gesellschaft.
„Nachdem am 21. Januar d. J. die notarielle Urkunde über die Errichtung und den Inhalt des Gesellschaftsvertrages der Deutschen See⸗Handels⸗Gesellschaft nach Maßgabe des der Zeichnung der Aktien zu Grunde gelegten Entwurfs aufgenommen worden ist, werden die
Aktionär (Zeichner der Aktien) zur
Freitag, den 13. Febrnar 1880, 10 Uhr Morgens,
in Berlin, Behrenstraße Nr. 43/44,
Tagesordnung: “ . 1) Feststellung, daß das Grundkapital vollständig gezeichnet und auf jede Aktie 15 % ein⸗
2) Ermächtigung der Organe der Gesellschaft zum Abschluß des Kauf⸗ und Ueberlassungs⸗ Verrrages mit der Deutschen Handels⸗ und Plantagen⸗Gesellschaft der
burg Anerbietens vom 26. Dezember 1879 gemäß ) Ermächtigung des Verwaltungsraths zur Annahme und Ausführung des Statutsnachtrags
Südsee⸗Inseln zu §. 34 des Statuts.
betreffenden Zeichnungsstelle
Das Comité der Aktionäre.
F. Mendelssohn. Goßler. J. Model. G. v. Bleichröder.
A. v. Hansemann. W. Conrad. H. Zwicker.
[1099,
hierslbst ein. 1 öö und ureau der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypo schäftsstunden vom 26. bis 8
3) Wahl von zwei Revisoren. Brannschweig, den 20. Januar 1880.
„Offerte auf Ankauf alter ““
versehen, bis zum 5. Februar an unser maschinen⸗
technisches Büreau hierselbst emnzureichen, woselbst
1 8
Actien-Zuckersiederei Braunschweig.
Wir laden hiermit unsere Herren Actionaire zur
7. ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 31. Januar cr., Vormittags 11 Uhr,
im oberen Saale des „Wilhelms⸗Gartens“ 6
““
egen Vorzeigung der Actien und Prioritäts⸗Actien im 3 ekenbank hier, Egydienmarkt 12, während der Ge⸗ . Januar cr. in Empfang zu nehmen. Zu gleicher Zeit liegt die Bilanz daselbst zur Einsicht aus. Tagesordnung. 1) Vorlegung des Geschäftsberichts der Direction über das Betriebsjahr 1878/1879 Beschlußfassung über die Verordnung des Reingewinnes. 2) Ersatzwahl für zwei statutenmäßig ausscheidende Mitglieder 8
des Aufs⸗ ichtsrathes
1X“
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes der Actien⸗Zuckersiederei Braunschweig.
von Seckendorff.
“ 8
ite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Verlin, Donnerstag den 22. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Modellen vom
11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 18
Central⸗Handels⸗Register
. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
n
für
auch die im §. 6 des G sepes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. Ar 0)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
Abonnement beträgt
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Feeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 16 926/79. F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missionsrath in Berlin, Lindenstr. 80, für Robert Lanham in London.
Neuerungen in der Fabrikation von Walzen zum Bedrucken. Kl. 15.
Nr. 30 059/79. Franz Sürth in Dortmund. Neuerungen an Schmiervorrichtungen der Achs⸗ büchsen für Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20.
Nr. 31 200/79. Johann Carl Richter in Grimma i./S. b Anspannbarer elastischer Bettboden. Kl. 34.
Nr. 32 115/79. Dr. Georg Praetorius in Breslau. 1 Apparate zu Absorptions⸗,
Filtrations⸗ und Räälptischen Zwecken ausgebranntem gesinntertem on. 12.
Nr. 32 497/79. Julius Moeller in Würzburg,
Domstraße 34, für Dr. Jacques Rainer in Wien.
Neues Verfahren der Preßhefe⸗Fabrikation
ohne Alkoholgährung noch Erzeugung von Nebenprodukten. Kl. 6.
Nr. 33 198/79. Wirth & Cie. zu Frankfurt a./M., für Albert Paul Georges Daumesnil in Paris.
Verfahren, um Metalle mit einem schützenden Ueberzug zu versehen. Kl. 48. Nr. 34 263/79. F. Edmund Thode & Kncop 8 Dresden und Berlin, für Joseph Imbs in aris. Neuerungen an Kämm⸗Maschinen. Kl. 76. :r. 34 439/79. W. Kette in Jassen, Post⸗ station Dambre (Hinterpommern). EI“ zur Ausscheidung von Proternstoffen.
Nr. 35 083,79. C. w. EHilgendorf in
Berlin, Lützowstr. 29, Trieb für Windfangthüren. Kl. 37.
Nr. 35 129/79. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 74, für Frederick William Turner in St. Albans Iron Works, St. Albans, Graf⸗ schaft Hertford, England, 8
Neuerungen an Gaskraftmaschinen. Kl. 46.
Nr. 35 507/79. Rudolph Oito Meyer in
Hamburg, Peute. 1 Röhrenheizapparat. Kl. 36. —
Nr. 35 552/79. E. Ph. Hinkel in Offen⸗
bach a. M., 8 Sperren für Taschenbügel. Kl. 44.
Nr. 35 670/79. Jaeckel-Handwerck in Grimma in Sachsen,
Faßbüchse und dazugehöriger Zapfbahn. Kl. 64.
Nr. 35 808/79. Alexander Schäffer in Ham⸗ burg, Neuer Wandrahm Nr. 6,
Pneumatischer Elevator. Kl. 35. 3
Nr. 35 816/79. J. H. Dunkelgut in Kück⸗ nitz bei Loͤbeck,
Rotirende Luftmaschine mit Ringeylinder. Kl. 46.
Nr. 36 497/79. Dr. Friedrich Briegleb in Henfeld, Oberbayern, 8
LApparat, um continuirlich zufließende Flüssig⸗ keiten in eine Anzahl gleich großer Mengen zu theilen und gesondert abfließen zu lassen. Kl. 12. Nr. 36 932/79. Moriz Kloetzer in Leipzig, Petersteinweg 50, Kleiderhalter. Kl. 34. Nr. 38 593/79. Johann HMampel in Dresden. Pumpwerk. Kl. 59. 1
Nr. 38 760/79. R. Nungesser in Berlin,
Grüner Weg 47. hüinicnnaeapparat, eingeschaltet zwischen Wind⸗ kessel und Faß, um ein Rückfließen des Bieres
in den Windkessel zu verhindern. Kl. 64. Nr. 38 853/79. Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34, für George Henry Corliss in Pro⸗ vidence (V. St v. N. A.).
Neuerungen an Ventilsteuerungen für Dampf⸗ maschinen. Kl. 14.
Nr. 38 854/79. Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34, für George Henry CorlIss in Pro⸗ vidence (V. St. v. N. A.).
Fesch hisdigkeit resulator für Dampfmaschinen. 8 40 053/79. Florian Liebele in Chemnitz, achsen.
entrifugenregulator. Kl. 82.
Nr. 40 452/79. hörder Bergwerks- und Hüttenverein in Hörde und die Rhei- nischen sStahlwerke in Ruhrort.
Verfahren zur Entphosphorung des Eisens
beim Bessemerprozesse (Zusatz zu P. A. Nr. 11 468). Kl. 18.
Nr. 40 615/79. Alfred Hieronimus in Bischweiler (Elsaß).
Neuerungen an Treibriemen. Kl. 47.
Nr. 40 986/79. L. Putzrath in Berlin, Friedrichstr. 54. 1
Neuerungen an Dampfdruckreduzirungsventilen (Zusatz zu P. A. Nr. 34 798/79). Kl. 13. b
Nr. 41 044/79. Theodor Korndorff in Leopoldshall bei Staßfurt.
Verfahren zur Bereitung von Magnesiumoxyd⸗
Magnesiumoxydhydrat (Zusatz zu P. A. Nr.
Kl. 75
37125/79). 8 H. GilIljam in Soers bei
Nr. 41 077/79. Aachen. 8
Neuerung an den mit Riemchen ausgerüsteten Flortheilern für Vorspinnkrempeln. Kl. 76.
Nr. 41 423/79. J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuenburgerstr. 31, für Victor Milward in Redditch (England).
Neuerungen an einer Maschine zum Poliren von Nadeln nebst Speisevorrichtung (Zusatz zu P. R. Nr. 1370). Kl. 7.
Nr. 41 598/79. Eberhard, A. Fischdick in Meiderich und Theodor Busechmanm in Schacht Osterfeldt b. Oberhausen a. d. Ruhr.
Eigenartige Einlaßkonen auf der Welle für Ventilmaschinen. Kl. 14.
Nr. 42 101/79. Nicolay Fritzmner in Berlin. Neuerungen an Hebel⸗Verschlüssen zum Fuüͤllen 8—b e“ mit gashaltigen Flüssigkeiten.
Nr. 42 326/79. Bochumer Verein für Bergbau und Gussstahlfabrikation in Bochum.
Neuerungen in der Herstellung basischer Steine, Düsen und Futtermassen. Kl. 18.
P. 42 559/79. F. Adolf Reihlenmn in Stutt⸗ gart.
Neuerungen in der Weinbereitung und in der Verwendung der beim Keltern gewonnenen Traubenrückstände. Kl. 6.
Nr. 85/80. Clemens Müller in Dresden. Neuerungen an dem Carter'schen selbstthätigen Spulapparat für Nähmaschinen. Kl. 52.
Nr. 453/80. Nörder Bergwerks- und Eütten-Vereimn in Hörde und die Rheini- sechen Stahlwerke in Ruhrort.
Verwendung von Phosphorit, Knochenasche und Knochenmehl zur Herstellung von Ausfütterungen metallurgischer Apparate bei der Erzeugung von Flußeisen. Kl. 18.
Nr. 484/80. Jul. Atkenstaedt, in Bad V
8
1 — 8
Essen b./Osnabrück.
Verfahren zur Darstellung von essigsaurer⸗
milchsaurer und essigsaurer⸗citronensaurer Thon⸗
erde (Zusatz zu P. A. Nr. 37329/79). Kl. 75.
Nr. 812/80. Carl Otto Nordmann auf Tre⸗ ben und Hasselbach.
Tragbarer Jagd⸗ und Malerstuhl. Kl. 33. „Nr. 975/80. Wirth & Cie. in Frankfurt a./M. für George Frank Pottle in Boston (U. S. A.).
Widerstandsrogulatevn, Kl. 900
Nr. 1164,80. J. & A. Aird £ Mare in Berlin, Köpnickerstr. 124. Lngfat öffnender und schließender Kükenhahn. 88
805. Nr. 1180/80. C. Kesseler in Berlin, Moh⸗ renstr. 63 I., für S. Gofse in Brüssel. Eiserner Querschwellen⸗Oberbau für Eisen⸗ bahnen. Kl. 19. 1 Nr. 1275/80. Lippold £ Cie. in Hirsch⸗
berg i./ Schlesien. Stellbarer Vorhanghaken (Zusatz zu P. A. Nr. 33676). Kl. 34. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Pateut⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger
[17811
an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 26 437/79. Ifolationsmethode für Kupfer⸗ drähte. Vom 12. September 1879. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. 1 Jacobi. [1782] nrückziehung von Patent⸗Anmeldungen. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen
Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen. 1 Nr. 20 547/79. Verbesserungen an dem Hülfs⸗ apparat beim Lesen, Schreiben und Zeichnen zur Verminderung der Kurzsichtigkeit. (Zweiter Zusatz zu P. R. Nr. 7623.) — Vom 19. September 1879. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patentamt. 1 Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. “ 126. Ventilhahn für Wasserleitungen.
Nr. 203. Vorrichtung zur Bewerkstelligung des elbstbätigen Vorschubes an Gesteinbohrmaschinen.
Nr. 208. Straßenbau mit gußeisernem Schotter. 19 Nr. 221. Ofen zum kontinuirlichen Brennen
von Porzellan und anderen Thonwaaren. Kl. 80. Nr. 225. Geldtasche mit einem Revolver ver⸗
[1783]
(SZusatz zu P. R. Nr. 157). Kl.
e11““*“*“*“;
Nr. 7506. an der 2 vorrichtung an Appreturmaschinen für Litzen (Zu⸗
Kl
Niedringhaus in St. Louis (V. St. v. A.) auf ein
Nr. 893. Gasolinapparat. Kl. 26.
Nr. 915. Apparat um Petroleumrundbrenner zum Kochen zu verwenden. Kl. 34. Nr. 917. Feuerrost mit hohlen Stäben und mit Vorrichtung zum Bewegen der Stäbe. Kl. 24.
Nr. 934. Kräusel⸗ und Bügeleisen. Kl. 87. 1
Nr. 951. Apparat zum Steuern von Schiffen mittelst hydraulischen Druckes. Kl. 65.
Nr. 973. Nähnadeln mit keilförmigem Oehr, 5* am untern Ende kreisförmig erweitert ist.
Nr. 1499. Vertikale Mehlsichtemaschine mit trichterförmig nach unten sich verjüngendem Sichte⸗ raum Kl. 50.
Nr. 2024. Lokomotive mit 3 festen Achsen und einer Blindachse als Triebwelle. Kl. 20.
Nr. 2084. Universal⸗Dreh⸗ und Copirvorrich⸗ tung für Drehbänke. Kl. 49.
Nr. 2310. Aenderungen an dem Schenk-Roth- kehl'schen verstellbaren Wagen zum Sitzen und Liegen (Zusatz zu P. R. Nr. 417). Kl. 63.
Nr. 2337. Construction der Heizflächen von Oefen und anderen Heizkörpern. Kl. 36.
. 2354. Verbesserter rauchverzehrender Apparat.
KI. 24.
Nr. 3037. “ Rand
Nr. 3566. Fleischschneidemaschine. Kl. 66.
Nr. 3913. Maschine zur Gewinnung Webstoffes aus Hopfenranken. Kl 29.
Nr. 4515. Verfahren zur Ausführung von Mörtelgesimsen mittelst Diagonalprofile und die dazu erforderlichen Apparate. Kl. 37.
Nr. 4649. Neuerungen an Mundstücken für Torfschneide⸗Maschinen. Kl. 10.
Nr. 4672. Verbesserungen an einer Geldtasche mit einem Revolver verbunden (Zusatz zu P. R. Nr. 225). Kl. 33.
Nr. 4811. Schnursteller für Rollvorhänge. Kl. 37.
Nr. 4812. Neuerungen an Schmierkannen. Kl. 87.
Nr. 4842. Fensterverschluß. Kl. 37.
Nr. 4688. Neuerungen an Spannvorrichtungen für Böttcher. Kl. 87.
Nr. 4703. Selbstthätiger Regulator in Gas⸗ brennern in Gestalt eines an seiner Spitze mit einer Oeffnung versehenen Hohlkegels. Kl. 26, 84899. Neuerungen an Lokometrvrellern.
Nr. Fingerhalter für Schreibschüler.
Nr. 5122.
IJ. 70.
Nr. 5222. Aschenkasten. Kl. 36.
Nr. 5274. Neuerungen an Gasspritzen. Kl. 61.
Nr. 5462. Fässer⸗Verpichungs⸗Maschine. Kl. 64.
Nr. 5560. Mechanisches Kopfpolster. Kl. 34.
Nr. 5782. Neuerung an den Kontaktfassungen
von galvanischen Elementen,
Leclanché-Elementen. Kl. 21. Nr. 6198. Verfahren und Apparat zur Gewin⸗
nung von schwefelsaurem Ammoniak aus ammonia⸗
Flüssigkeiten, insbesondere aus Theerwasser.
Breithalte⸗
eines
Verbesserung an der
satz zu P. R. Nr. 5738). Kl. 8. Nr. 7685. und Taschenmessern ohne Nieten. . 69. Nr. 7753. Rettungsapparat für Schiffbrüchige.
681 Nr. 7843. Kurbelwelle mit Schneidemesser an Maschinen zum Schneiden von Streustroh. Kl. 45. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. [1784] Jacobi.
Berichtigung.
Der Inhaber des Patents Nr. 8704, betreffend Neuerungen an Maschinen zum Auspressen von ge⸗ sponnenen oder gewebten Stoffen, heißt nicht, wie in Nr. 295 des Reichs⸗Anzeigers vom 16. Dezember 1879 angegeben, R. W. Bernhardt, sondern W. Bernhardt.
Berlin, den 22. Januar 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patentes. Das dem F. G. Niedringhaus und dem W. F.
[1785]
Verfahren zur Herstellung emaillirter Eisenwgaren ertheilte Patent Nr. 1270 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patent⸗Amts vom 30. Oktober 1879 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. Januar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Bekanntmachung. In der Patentrolle bei Nr. 44
zu vermerken: 1 Vertreterin von Paul und Anna Schmidt ist
deren Vormünderin die Wittwe Schmidt. Berlin, den 22. Januar 1880. 8 Kaiserliches seva cer [1787] acobi.
Handels⸗NRegister.
[1786] und Nr. 6351
insbesondere von
Befestigung der “ Feder⸗
en Staats⸗Anzeiger.
1880.
öVgnEBEne
— Einzelne Nummern kosten 20 J. —
wEeeeAn2 — In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
4779 die hiesige offene Handelsgesellschaft in Firma: Krafft
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Carl Ferdinand Louis Krafft zu Berlin ist am 1. Januar 1880 als Han⸗ delsgesellschafter eingetreten.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Jacques Raphaëli & Co.
am 1. November 1879 begründeten offenen Handels⸗
gesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Breitestraße Nr. 10) sind die Kaufleute:
1) Jacques Raphasli,
2) Julius Moses, Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7208 eingetragen worden.
In unser bE“ woselbst unter Nr. 2046
die hiesige Handlung in Firma:
Lonis Plathner
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann August Schüddekopf zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Louis Plathner zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 7209 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7209 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Louis Plathner, mit dem Sitze zu Berlin, und es sind als deren
Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen
worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 be⸗ gonnen.
In unser Firmenregister,
11,591 die hiesige Handlung in Patent⸗Album⸗Fabrik vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Der Kaufmann Johannes Laur zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Albert Fperste zu Berlin als Handelsgesellschafter ein⸗
rlirirnü, 8 5 4 4 die bisberig vemüst veige hierxdurch, Enssiggdfenk. schaft unter Nr. 7210 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. 3 Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7210 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Patent Album⸗Fabrik A. Foerste mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren
Süsensbaften die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 begonnen.
Der Kaufmann August Adolph Oecar Müller zu Berlin hat für sein unter der Firma:
8 er (Firmenregister Nr. 6124) bestehendes Handels⸗ eschäft dem August Burg zu Berlin Prokura er⸗ hheilt und ist dieselbe unter Nr. 4488 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Dagegen ist die dem Friedrich Hermann Otto Müller und dem Max Marcus Adalbert Lessing für vorgedachte Handlung ertheilte Kollektivprokura erloschen, und ist deren Löschung unter Nr. 3888 unseres Prokurenregisters erfolgt.
Der Kaufmann Wilhelm Eduard August Müller zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: A. W. Müller (Firmenregister Nr. 11,043) bestehendes Handels⸗ eschäft der Frau Marie Ida Eleonore Alberta Mhlüler, geborne Lefeldt, zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4489 unseres
Prokurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 9334: die Firma Heinr. E. Schmidt. Prokurenregister Nr. 3971: 11“ die Prokura des Julius Unger für die Firma H. Liepmann. Berlin, den 20. Januar 1880. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. Mila.
woselbst unter Nr. irma: . Foerste
Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfuͤgung vom 21. Januar 1880 ist am selbigen Tage in unser Gesellschaftsregister fol⸗ gende Eintragung erfolgt: Colonne 1: Laufende “
Colonne 2: Firma der Gesellschaft: Preußische Immobilien ⸗Actien⸗Bank. Colonne 3: Sitz “ erlin. Colonne 4: Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft.
1u“
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
bunden. Kl. 33.
268. Mechanisch verstellbare Matratze. Nr. 361. Flaschenverschluß, hergestellt durch
Kombination eines Porzellanpfropfens mit Gummi⸗
ring und drehbarer Metallhülse. Kl. 64. Nr. 417. Verstellbarer Wagen zum Sitzen und
Liegen. Kl. 34. 1
Nr. 478. Eisenbahnoberbau mit eisernen Lang⸗
schwellen. Kl. 19. 8
Nr. 507,. Gasfeuerung.
8
Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Berlin. andelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Hufolge Verfügung vom 20. Januar 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Das unterm 15. Januar 1880 notariell verlaut⸗ barte Statut befindet sich Seite 3 und folgende “ Nr. 548 zum Gesellschafts⸗ register.
genstand des Unternehmens ist: alle Grund⸗ stücke, mit alleiniger Ausnahme des Grundstückes zu Berlin, Hinter der katholischen Kirche Nummer zwei, welche die Preußische Boden⸗Kredit⸗ Aktien⸗Bank besitzt und welche diese Bank in Folge einer bis zum ersten Januar eintausend acht⸗ hundert neun und siebzig aktenmäßig beschlossenen