hh,xreeses
116“]
No. 2.
Billete à 100 L. Sterl.
9.806 No. 11.846 No. 14.022 No. 15.665 No. 17.191 809 12.014 697 224 70 242
431
Ediktalladung vom 21. Oktober v. J. bezeichneten dinglichen Rechte nicht angemeldet haben, mit den⸗ selben dem neuen Erwerber gegenüber ausgeschlossen. Nienburg, den 26. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Th. Frank.
8
te B
Ausschlußbescheid.
In Sachen den Konkurs der Gläubiger des Schlachters Fritz Bertram hieselbst, in specie die Subhastation der Bürgerstelle Nr. 286 hie⸗ selbst nebst Zubehör betreffend, werden alle Die⸗ jenigen, welche im heutigen Termine die in der
Nummern der
31 No. 1.950 No. 4.415 No. 6.191 No. 8.210 No. 59 L1ö1“ 275 262 1
162 425
eilage
ser Anleihe dem für das J.
8
fordert sie die Inhaber der gezog
“
No. 39 167 184 279 282 284 415 653 674 720 735 834 840 856 1.047 112 170
383 397
525 538
8 .
Indem die Direction der Reic
ICHSSCHULDEN-IIIGUNGSKOMMISSION.
St. Petersburg.
Kraft der Bedingungen der 5 „% englisch-holländischen Anleihe, welche von der russischen Regierung auf Grundlage des Allerhöchsten Ediktes vom 3. April 1864 durch Vermittelung der Amsterdamer und Londoner Banquiers HOPE & Co und Gebrüder BARING & Co geschlossen worden, hat den 3. December 1879 in der Reichsschulden-Tilgungskommission die Ziehung von Billeten die- ahr 1879 festgesetzten Amortisationsfonds entsprechend, stattgefunden Es wurden folgende Billet-Nummern gezogen: 1u““ “ à 1,000 holl. Gulden (s. Tabelle No. 1). à 100 L. St. (Tabelle No. 2). Im Ganzen * Billete im Betrage von
hsschulden-Tilgungskommission hiervon in Kenntniss setzt, enen Billete dieser Anleihe auf, dieselben den Herren Banquiers HOPE & Co oder den Gebr. BARING & Co behufs Empfangnahme des Capitals zum Nominalpreise nebst den bis zum 20. März (1. April) 1880 ununterbrochen laufenden Zinsen, vorzustellen. Billete können vom 1. April bis zum 1. Juni neuen Styls 1880 eingereicht werden. zahlung derjenigen Billete, welche zum erwähnten Termin nicht vorgestellt waren, kann nur in den folgenden zur Zinszahlung festgesetzten halbjährigen Terminen verlangt werden.
Die Capitalzahlung kann nach Wunsch der Billet-Inhaber in holl. Gulden durch HOPE & Co oder in L. Sterl. durch Gebr. BARING & Co effectuirt werden, wobei 1,000 holl. Gulden à 84 L. 15 Schill. und 100 L. à 1180 holl. Gulden gerechnet werden, wie es in den Billeten angegeben ist. Der Betrag der an den vorgestellten Billeten fehlenden Coupons, nicht erfolgt waren, wird von der auszuzahlenden Summe in Abzug gebracht.
949,000 holl. Gulden.
- 88,400 L. St.
Die Die Capital-
deren Zahlungstermine noch
22 No. vb No. 9.953 No. 14.632 N.
721
753 865
241 248 255 267 279 337 409 557 601 606 640 647 669 702 731 755 819 834 836 839 873 911 955 18.092 106 133 134 136 196 246 258 276 423 464 567 573 583 586 599
601
No. 1.
Nummern der Billete à 1,000 holl. Gulden.
0. 18.626 No. 23.604 No. 28.385 No. 33.690 No. 3
8 688 874 875 903 939
19.147 283 305 310
20,012 14
21.043 56
23.009 24 27 72
161 207 280 300 374 459 480 485 557
8
695 8 796 837 851 953 977 34.031 93 124 202 266 285 292 351 384 402 450 459 462 482 553
697 819 948 950 961 24.015 46 47 50 102 328
417 425 464 528 673 754 767 769 942 29.071 74 186 245 252 276 350 622 636 672 690 694 825 85⁵ 999 30.059 193 212
992 25.007
971 994 26.016 37
27.023 .“
78 32.223 2
28.087 141 175 194 284 287 309 365
242 493 265 558 289 569 572
595
677
727
756
768
847
870
906
7.016
23
79
496 508 657 666 755 846
935 13.027
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. 8
[2185] Bekanntmachung.
Die Gestellung der Fuhren und Gespanne für das Artillerie⸗Depot hierselbst und für die unter⸗ zeichnete Depotverwaltung soll für die Zeit vom 1. April 1880 bis dahin 1881 im Wege der öffent⸗ lichen Submission vergeben werden.
Termin hierzu ist auf
Donnerstag, den 12. Februar 1880, Vpormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau — Am Kupfergraben Nr. 8 part. — anberaumt, wohin auch die Offerten porto⸗ frei und postmäßig verschlossen mit der Aufschrift: „Submission auf Gestellung von Fuhren und Ge⸗ spannen“ vorher einzusenden sind.
Die Bedingungen können im vorbezeichneten Bureau eingesehen und gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden.
Berlin, den 20. Januar 1880. 1
Königliche Depotverwaltung der Artillerie⸗Prüfungskommisston.
[299828 Bekanntmachung.
Die Lieferung des in der Zeit vom 1. April 1880 bis 31. März 1881 für die fiskalischen Steinkohlen⸗ bergwerke Königin Lonise bei Zabrze und König bei Stadt Königshütte erforderlichen raffinirten Rüböls soll im Wege der Submission vergeben werden. Der Bedarf wird für die Grube Königin Louise ca. 2000 Ctr. und für die Grube König ca. 1500 Ctr. betragen.
Termin zur Abgabe von Offerten auf die ge⸗ dachte Oellieferung steht am Montag, den 23. Februar d. J., Vormittags 11 Uhr, im Amts⸗ lokale der Königlichen Berginspektion zu Königshütte an. Die Offerten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift:
„Submission auf Rüböl“ versehen, bis zur Terminsstunde an die unterzeich⸗ nete Berginspektion einzureichen. Die Lieferungs⸗
bedingungen sind bei derselben einzusehen und können S86 8—
von ihr auch abschriftlich bezogen werden. Königshütte, den 28. Jannar 1880. Königliche Berginspektion.
[2400] Westfälische Eisenbahn.
Die auf verschiedenen Bahnhöfen lav ernden alten eisernen Schienen der Westfälischen Eisenbahn sollen im Wege des öffentlichen Aufgebots verkauft werden. Die Verkaufsbedingungen liegen in unse⸗ rem Centralbureau hier und auf den Stationen Lathen, Lingen, Münster, Sassendorf, Salzkotten, Gesecke, Welver, Paderborn, Warburg und Höxter zur Einsicht aus, werden auch auf frankirte, an den Bureauvorsteher von Griesbach hier zu richtende Schreiben gegen Einsendung der Kopialien von 50 ₰ in zwei Exemplaren zugesandt.
Gebote, zu welchen die Anlage der Verkaufsbedin⸗ gungen als Formular zu benutzen ist, sind verschlos⸗ sen und mit der Aufschrift: „Angebot auf An ⸗˖ kauf alter eiserner Eisenbahnschienen“ bis zu dem am 12. Februar 1880, Vormittags 11 Uhr, in unserem TCentralbureau hier anstehenden Ter⸗ mine, in welchem dieselben in Gegenwart der er⸗ schienenen Submittenten geöffnet werden, portofrei an uns einzufenden.
Münster, den 26. Januar 1880.
Königliche Direktion.
[2670] Bekanntmachung.
Die Stelle des Bürgermeisters hiesiger Stadt soll in Folge des Abganges des seitherigen Inhabers, alsbald wieder besetzt werden. Die Wahl erfolgt zunächst auf 8 Jahre, bei einem jährlichen Ein⸗ kommen von 3000 ℳ Eine Pen onsberechtigung ist mit der Stelle nicht verbunden, und Nebenämter dürfen nur mit Zustimmung der städtischen Behör⸗ den angenommen werden.
Bewerber wollen ihre Meldungen unter Beifü⸗ gung der Qualifikations⸗Atteste und curriculum vitae bis zum 29. kommenden Monats an den Unter⸗ zeichneten einsenden.
Rinteln, den 29. Januar 1880. 8
Der Ausschuß⸗Vorsteher. Kullmann.
1“
[2927]
Stettiner Dampf⸗ 2 eschifttahrts „Aetien⸗ aft.
Gese 89 Auf Grund des Artikels 33 unseres Statuts be⸗ 8
ehren wir uns, die Herren Actionaire zur ordent⸗ lichen Geueralversammlung auf Montag, den 1. März er., Vormittags 10 Uhr, im Schieds⸗ gerichtslokale des Börsengebäudes einzuladen. Stettin, den 2. Februar 1880. Sie Direktion.
[2928]
2. 2
8 — , Stettiner Dampf⸗Schleppschifffahrts⸗Aetien⸗ Gesellschaft. Bilanz vom 31. Dezember 1879. Activa:
1) 4 Dampfer (.Adler“, „Prinz Carl“, „Cüstrin“, „Löwe“) .. 16 Schleppkähne und 2 Güter⸗ ee“ Mobiliar, Comtoir⸗Utensilien, Schmiedegeräthschaften und Lade⸗ “ Materialien⸗Vorräthe..... 1eeeeeenen“ 1a* Rückständige Zinsen auf Effekten Kassen⸗Bestand . “
181,848 Passiva:
v“*“ 90,000 111““ 22,500 Reparatur⸗Conto der Dampfer. 12,000 Reparatur⸗ Conto der Schlepp⸗
1A44“ 3,346 Kessel⸗Erneuerungs⸗Conto... 7,500 Dividenden⸗Conto 16,200 b1“*“ 5,823 Extra⸗Reserve⸗Conto. .. .. 21,065 Creditores abzüglich der Debitores 3,413 72
187,828
Die Direktion. E. Ribbeck, Th. Kreich. E. Böttcher. Betriebs⸗Direktor. O. Gadebusch.
104,500 50,074 —
300 1,154 2 1,256 30 10,212 15
IHalb-Havanna (Specialitãät),
aus reinem amerik. Tabak mit der Hand wegen ihrer feinen Qualität, tadellosen brikat empfohlen. 8 Preis: à à 100 Stück 6,0 Mk. excl. Transport. Zu beziehen aus der im Tabaks-Manufaktur von
Karl F. L. Krügel, vorm. Krü
1000 Stück 60 Mk. franco sämmtl.
(nicht Formen) Esesn wird hierdurch Brand als reelles pre
swerthes Fa-
deutschen Postanstalten,
Jahre 1859 gegründeten amerikanischen Cigarren- und
gel & Bock,
in Berlin, Leipziger Strasse 74, und in Jüterbog unter gleicher Firma. NB. Niederlagen, wo solche noch nicht vorhanden, werden unter coulanten
Bedingungen eingerichtet.
zum Deu
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Verlin, Donnerstag den 5. Februar
No I“
wrhmmen.
1880.
—
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die Patentgesetz vom 25. Mai 18
Central⸗Handels⸗Register
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
vaeeen
für
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
im 8. 6 3es Geseßes dcer den Markenschng, vom 30 November vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht
für
Abonnement beträgt 1 ℳ
Insertionspreis für
1“ —2 ,“
1874, sowie die in dem Geset, betreffend das Urheberreckt an Mnstern werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tetel
das Deutsche
Das Ceutral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich 50 ₰ für das Vierteljahr. den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
und
Reich 2 õr. 31)
erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 . —
Anzeigers: SW.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilunz
eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Genenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 20 046/79. Wirth & Co. in Frankfurt a./M., für Thomas Mara Fell in Brooklyn (V. St. A.)
Neuerung an Apparaten und Generatoren zur Erzeugung bewegender Kraft. Kl. 46.
Nr. 21 429. Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 8 für W EL. Bigelow in Finsbury, England.
P noen an Nähmaschinen für Wirkwaaren.
Nr. 28 682. Rud. A. Hartmann in Ber⸗ lin 8., Gitschinerstr. 65, und Otto. E. Weber, Hoflieferant in Berlin SW., Junkerstr. 18.
Maschine zur Pressung von Würfeln in belie⸗ Sg 1 Größe aus Kaffee und Surrogaten.
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Bogenbürstmaschine für Glacé⸗ und Carton⸗ papier. Kl. 55.
Nr. 31 599. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Henri Largillière in Boistrancourt (Nord⸗Frankreich).
Neuerungen an der unter P. R. Nr. 1417 patentirten Centrifuge für ununterbrochenen Betrieb. Kl. 82. Nr. 32 357. Maschinenbau-Aetien- Gesellschaft Humboldt in Kalk bei Cöln. Neuerung an gegossenen Mühlsteinen. Kl. 50.
Nr. 32 862. Karl Beissel in Ehrenfeld bei
Cöln, Piusstr. Nr. 5. Neuerungen an Gasmotoren. Kl. 46.
Nr. 32 954. Richard Lüders in Görlitz, für
F. Grohmanm in Rumburg (Böhmen). Stellbarer zusammengesetzter Wiegeblock. Kl. 66.
Nr. 34 701. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Joseph Martial Auguste Deherrypon in Paris.
Verfahren zum Härten des Glases unter An⸗ wendung des in P. A. Nr. 38 582 beschriebe⸗ n (Zusatz zu P. A. Nr. 38 582/1879).
Nr. 34 906. A. W. Mackensen in Schö⸗ ningen.
Selbsttbätig continnirlich wirkende Aufzug⸗ vorrichtung, verbunden mit selbstthätiger Füllung und Entleerung. Kl. 89.
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(Unter⸗Elaß). Doppelt wirkende Pumpe. Kl. 59.
Nr. 37 525. Carl Friedrich Paul Waechter in Berlin.
Neuerungen an Mikroskopen. Kl. 42.
Nr. 37 798. Hermann Joseph Dernen in Opladen b. Cöln.
Anwendung eines Gemenges von organischen Schwefelverbindungen und Sauerstoff abge⸗ benden Koörpern (chlorsaures Kali, Salpeter) für sich allein, oder noch mit organischen Sub⸗ stanzen (Stärke, Sägemehl) als Aufsaugungs⸗ basis für Nitroglycerin. Kl. 78.
Nr. 37 912. Dr. Garl Voigt in Fabrik Gerste⸗
witz bei Fes Klemmvorrichtung für Kerzen von verschiedener Stärke an Leuchtern, bestehend in der Anord⸗ nung dreier Stifte eines festen und zweier auf Hebeln beweglicher. Kl. 4.
Nr. 38 571. E. H. Hoffmann, Königlicher Kreis⸗Baumeister a. D. in Berlin NW., Moabit 129.
Hydraulische Gewinnung und Sonderung unter Wasser befindlicher Erdarten. Kl. 80.
Nr. 38 592. H. Meier in Aerzen. Vorrichtungen zum Abklopfen des Kesselsteins von und aus Siederöhren. Kl. 49.
Nr. 38 780. E. Sehubert und A. Behnisch
in Görlitz. Meaßszi zum Hobeln von Eisenbahnschwellen.
Nr. 39 018. C. schmidt und J. Soll- mann in Königshütte O./S. Lastwinde. Kl. 35. gf 39 561/79. Heinrich Kröger in Ham⸗ rg. Hüfferential-Flaschenzug mit Kegelrädergetriebe.
Nr. 40 344. Hünerkopf £ Ssohn in Nürnberg. Ein Verfahren zum Schwefeln des Hopfens auf mechanischem Wege. Kl. 6. Nr. 40 938. R. Gräneberg in Alt⸗Damm. Perhestertes Verfahren der Kalnit⸗Verarbeitung.
Nr. 41 763. Conrad Schmidt in Nürnberg, Kornmarkt Nr. 8. opfen⸗Conservirungsbüchse mit einer Ver⸗ chlußnath. Kl. 6. Nr. 42 106. Felix Sievers in Creuznach. Compensir⸗ und Regulir⸗Reitbügel. Kl. 63. Nr. 95/80. Hetzler, Kolb & Karcher in Beckin⸗ gen a./Saar für John, Mac Nicol in Algier. Cirkulations⸗Dampfkessel. Kl. 13. r. 100. Jacob HMilgers in Rheindrohl. Kohlen⸗Kasten. Kl. 34. Nr. 321. R. J. Schmutzler in Berlin SW.,
1 86 8 “
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Lindenstraße Nr. 71, für M. Bauer & B. scal
in Paris. Automatischer Ruderer (Spielzeug). Kl. 77. Nr. 495. Richard Lüders in Görlitz. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 8053 paten⸗ tirten Ventil⸗ und Rundschiebersteuerung (Zusatz zu P. R. 8053). Kl. 14. Nr. 500. Otto Wistinghausen in Coeslin. Milchkühler für Buttermaschinen. Kl. 45. Nr. 758. Zörder Bergwerks- und Hüttenverein in Hörde und die Rheini- schen Stahlwerke in Ruhrort. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 5869 patentirten Verfahren zur Herstellung feuerfester basischer Ziegeln. Kl. 18. Nr. 795. Johann Rademacher und Paul Grüdelbach in Berlin. Flaschenverschluß mit drehbar befestigten Bü⸗ geln. Kl. 64. Nr. 927. “ für Flüssigkeitsbehälter (Zus Verschluß für Flüssigkeitsbehälter (Zusatz zu P. A. 35 876). Kl. 64. 5 8 Nr. 1884. Richard Lüders in Görlitz, für P. HlIubek in Simmering bei Wien. Apparat zum Niederlassen von Särgen in das Grab. Kl. 30. Nr. 2051. Hamélius in Dasburg (Rhein⸗ provinz). Vorrichtung zur Windvertheilung an Kupol⸗ öfen. Kl. 31. Nr. 2160. R. Gotskaeil in Berlin, Leip⸗ zigerstr. 96. Taschenapparat zur Anfertigung von Cigar⸗ retten. Kl. 79. Nr. 2361. F. Baumgartner in Bielefeld. Söb zum Mischen staubförmiger Körper.
Nr. 2364. Richard Lüders in Görlitz. 11““ mit Misch⸗Douche⸗Apparat.
Nr. 2368. C. Gröbe in Berlin N., Kessel⸗ straße 42. II. Kombination eines kurzen Cvlinderkessels mit innerer Feuerung mit einem System von Wal⸗ zenkesseln unter der Benutzung eines rauchver⸗ zehrenden Generators. Kl. 13.
8 Nr. 89. Robert Meyer in Breslau, Lohe⸗
raße 11.
Condensationswasserableiter. Kl. 13.
Nr. 3158. Carl Christian Held und Matthias Schilling in Stuttgart.
Zusammenlegbare Feldbettstelle, bez. Kranken⸗ trage. Kl. 30.
Nr. 3283. Rudolpbh Bredt und Adolph
sSchuchart in Wetter a. d. Ruhr. Ueberhebvorrichtung mit schwingender Tritt⸗ platte für Walzwerke. Kl. 49.
Nr. 3302. Peter Barthel in Frankfurt a. M. für Andrew Stewart, James Stewart und 8 Wotherspoon in Coatbridge (Sch and).
Dampf⸗Röhrenziehbank. Kl. 49.
Berlin, den 5. Februar 1880.
Kaiserliches venee 8 acobi.
Berichtigung. Die in Nr. 9 des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 12. Ja⸗ nuar 1880 unter Nr. 41 603 bekannt gemachte An⸗ meldung lautet berichtigt, wie folgt: Nr. 41 603. Hanlel & Lueg in Düsseldorf. Kraft⸗Regenerator mit Plungerhetrieb für Wasserhaltungsmaschinen. Kl. 59. b
Die am 5. Jannar 1380 in Nr. 3 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers bekannt gemachte Patent⸗Ertheilung P. R. Nr. 8810 — Neuerungen an Oefen zum Verbrennen von Abfällen gehört nicht zur Klasse 30, sondern zur Klasse 24.
Berlin, den 5. Februar 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 3046/,79. Neuerung an Stäbchen⸗Vorhängen. Vom 28. März 1879.
Nr. 11 976. Verfahren zur Verminderung des ““ im Puddeleisen. Vom 13. Juni 1
Nr. 14 050. Condensationsapparat zur Erzeu⸗ gung lustfreien Wassers. Vom 27. Mai 1879. Berlin, den 5. Februar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der de Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten heilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
Nr. 5578. Rosalie Lerma, geb. Bock, Adolf Lerm und Georg Lerm in Werlin. Umhüllung für Dampfleitungsröhren. Vom 9. November 1878. Kl
Feodor Kemus in Dresden —
13023]
[3024]
[3025]
KCl. . Nr. 6066. Heinrich Freese junior, Inhaber der Firma Hamburg⸗Berliner Jaloufie Fabrik Heinr. Freese in Berlin, Wassergasse 18a. Hufeisen zum Ankleben. Vom 15. Januar 1879. Kl. 56
“ 8 8
Nr. 7507. Robert Hartwig in Sonneberg; (Sachsen⸗Meiningen). Cartonscheiben⸗Schleuder. Vom 7. Mai 1879. Kl. 77. “
Berlin, den 5. Februar 1880.
6 Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angeg⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patenie sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 211. Ofen zur Vergasung klarer Brenn⸗ stoffe. Kl. 24.
Nr. 398. Apparat zum Verkohlen pflanzlicher Stoffe in Wolle, wollenen Tüchern und Lumpen.
Kl. 29.
Nr. 406. Mechanische Malzdarre mit eigen⸗ thümlicher Hordenbildung und kombinirter Hub⸗ und Wende⸗Vorrichtung. Kl. 82.
Nr. 407. Isolirt stehender Petroleumbrenner mit unverbrennlichem Docht und regulirter Petroleum⸗ zuführung. Kl. 4.
Nr. 409. Künstlicher Dünger. Kl. 16.
Nr. 420. Verfahren zur Herstellung von mit Oelfarbe bemalten Rollvorhängen. Kl. 8.
Nr. 545. Ellipsendrehwerk mit centrisch roti⸗ rendem Arbeitsstück und so bewegtem Stahl, daß dessen Angriffskante stets normal zur Ellipse er⸗ halten wird. Kl. 49.
Nr. 680. Vorrichtung an Karden zum Reinigen der Baumwolle. 76.
Nr. 682. Apparat zur Einführung fester Sub⸗ söenen mit dem Gebläsewinde in den Hochofen.
Nr. 781. Klettenwölfen. Kl. 76.
Nr. 786. Verfahren zur Herstellung eines gaze⸗ sen Gewebes, welches Kreuzstichstickerei imitirt.
Nr. 979. Einrichtungen an Rastrirapparaten und dazu gehorigen Papierblatt⸗Trennungs⸗ und Zuführungsapparaten, welche letztere auch für andere Maschinen anwendbar sind. Kl. 15.
1 1086. Muttern⸗Presse ohne Materialverlust.
Nr. 1254. Klappenventil an Backöfen. Kl. 2. MNr. 2401. Selbstthätiager Condensations wasser⸗ Ableiter. Kl. 13.
Nr. 2631. Maschine zum Abdrehen von Körpern I Querschnitt (Zusatz zu P. R. 545). EI. 49.
Nr. 3091. Kl. 57.
Nr. 3215. Neuerungen in der Bauart der Feuer⸗ büchsen an Dampfkesseln. Kl. 13.
8 4020. Hopfenseiher mit Kühlvorrichtung
Nr. 4222. Neuerungen an kontinuirlichen Oefen zum Brennen von Verblendziegeln und anderen Thonwaaren mittelst reduzirender Flamme. Kl. 80.
Nr. 4665. Heiß⸗Satinirmaschine. Kl. 57.
Nr. 4708. Selbstthätiger Dampfkessel⸗Speise⸗ apparat. Kl. 13. 1
Nr. 4710. Zweiseitige Faßdaubenschneidemaschine für Fässer von verschiedenen Durchmessern bei ver⸗ änderlichen Daubenbreiten. Kl. 383.
Nr. 4751. Neuerungen in der Herstellung von Fässern und anderen hohlen Gefäßen aus Metall, Glas, Porzellan und dergl. in Verbindung mit einer äußeren Hülle aus Papier oder anderm gemahlenen Stoff. Kl. 54.
Nr. 4769. Neuerungen an eisernen Verschluß⸗ keilen. Kl. 47. 1 .
Nr. 4844. Maschine zum Glätten von Reis, Kaffee u. dergl. Kl. 50.
Nr. 4847. Lichtlöscher, welcher das Abtropfen
erhindert. Kl. 4.
Nr. 4873. Riemen⸗Verschluß. Kl. 56.
Nr. 4925. Neuerungen an Körben aus gesp al
nen Holzstäben. Kl. 43. 1 ⸗
N.. 4952. Befestigung von Straßenbahnschienen auf Langschwellen. Kl. 19.
Nr. 4978. Vorrichtung an Feuerwaffen um das Schießen und Zielen nach rückwärts zu erleichtern. Kl. 72.
Nr. 4993. Eeb’“ Kl. 19.
Nr. 4995. Sattelgurt⸗Spanner. Kl. 63.
Nr. 5045. Kühlvorrichtung an Trocken⸗Appa⸗ raten für Zucker. Kl. 89.
Nr. 5046. Rotirende Dampfmaschine. Kl. 14.
Nr. 5227. Einsatz in Kochtöpfe, durch welchen das Ueberkochen der Milch verhütet wird. Kl. 34.
Nr. 5285. Seiten⸗ und Sicherheits⸗Kuppelung für Eisenbahnwagen. Kl. 20.
Nr. 5356. Durchgangsschieber. Kl. 85.
Nr. 5357. Präzisions⸗Steuerung für Dampf⸗ maschinen. Kl. 14. 8
Nr. 53888. Bogenführer für Anfänger im Vio⸗ lin⸗ und Cellospiel. Kl. 51.
Nr. 5506. Maschine zum Rollen von Cigarren und Cigaretten. Kl. 79. 8
Nr. 5535. Vorrichtung zur Erwärmung von Speisewasser, von den Erfindern genannt Kohlen⸗ sparer. Kl. 13. 8
Nr. 5595. Vorrichtung zum Verhüten der Fußverletzungen der Pferde durch Uebertreten. Kl. 56.
Nr. 5656. Giftstreuapparat. Kl. 45.
Nr. 5930, Neuerungen an Sacknähmaschinen für überwendliche Naht. Kl. 52. 1 7560. Bolzenbüchse zum Billardspielen.
Nr. 7760. Verfahren
Verbesserungen an
Neuerungen an Zinkdachpfannen.
zum Ueberziehen von
Glastafeln auf der Rückseite mit Metall behufs!
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I von Buchstaben (Zusatz zu P. R. 5623).
Nr. 8025. Schleudermühle zum Zerstäuben der auf Walzenstühlen plattgedrückten Griese. Kl. 50. Nr. 8106. Verfahren zur Gewinnung von Faser⸗ stoffen aus verschiedenen Vegetabilien. Kl. 29. Nr. 8576. Scheibenkranz mit Deichselführer für Wagen⸗Untergestelle. Kl. 63 Berlin, den 5. Februar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
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Entsteht während der Liquidation einer Han⸗ delsgesellschaft uater den Gesellschaftern ein Streit darüber, von welchem der Gesellschafter und an welchem Ort während der Dauer der Liquidation die Handelsbücher der ““ aufzu⸗ bewahren seien, so kann von den streitenden Par⸗ teien nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, 1. Civilsenats, vom 6. Dezember 1879, darüber eine richterliche Entscheidung eingeholt werden. Sind die Handelsbücher im ehemaligen Geschäftslokal der lig. Fendeds. e e in welchem einer der Gesell⸗ schaster nunmehr sein eigenes Geschäft betreibt, ge⸗ blieben, und stellt derselbe den übrigen Gesellschaf⸗ tern die Einsicht der Bücher jederzeit frei, so haben die damit nicht einverstandenen Gesellschafter die Unzweckmäßigkeit dieser Maßregel und ihre Benach⸗ theiligung durch dieselbe darzulegen. 8
Mhe seenSas in Amerika. (Pat. Anw.) Dem Kongresse zu Washington gehen täglich Petitionen zu, welche eine schleunige Regelung des Marken⸗ schntzwesens fordern. Von verschiedenen Seiten werden auch Vorschläge gemacht, wie die schwierige Sache am besten geordnet werden könnte. Unter diesen ist einer dahin gehend, daß der Kongreß, auf Grund seiner Befugniß, Taxen festzusetzen und zu erheben, eine Einrichtung trefse, nach welcher das Bureau der inländischen Einnahmen jedem Fabri⸗ kanten, welcher darum einkommt, eine bestimmte Marke herstellt und verabfolgt, auf welcher das des betreffenden Fabrikanten angebracht ist.
iese Marke soll alsdann an die betreffende Waare oder deren Verpackung angebracht werden. Dieser Vor⸗ schlag ist schon darum unpraktisch, weil solche Mar⸗ ken viel zu theuer kämen und sich auch nicht überall
in g⸗eigneter Weise anbringen ließen. —, Mittler⸗ weile hat die ad hoc eingefetzte Kommis ion des
Kongresses diesem schriftlichen Bericht erstattet und zum Zwecke der Legalisirung des Markenschutzes ein Amendement zu der Konstitution vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wird hoffentlich die erforderliche Zweidrittelmajorität finden. Das Amendement wird dann den gesetzgebenden Körperschaften der 38 Staa⸗ ten zur Genehmigung unterbreitet und ist angenom⸗ men, wenn Dreiviertel dieser Staaten zustimmen. Alsdann wird der Kongreß in der Lage sein, ein Gesetz zum Schutze der Fabrikzeichen zu geben.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königrelch
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veroffenklücht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Der Kaufmann Franz Fe in Aachen, Inhaber der Firma Carl Kraußf daselbst, ist am 15. d. M. gestorben; sein Handelsgeschäft ist mit der Firma auf seine Mutter, Wilhelmine, geb. Hochs, Wittwe von Carl Krauß in Aachen, üͤbergegangen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3383 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde eingetragen: 1 “
1) unter Nr. 3829 des Firmenregisters die Firma Carl Krauß, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die vorgenannte Wittwe Carl Krauß, Inhaberin eines Juwelier⸗, Gold⸗ und Silberwaarengeschäfts, ist; ö
2) unter Nr. 989 des Prokurenregisters die Pro⸗ kura, welche für fragliche Firma der Marie Krauß, ohne besonderen Stand in Aachen, ertheilt wor⸗ den ist.
Aachen, den 29. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. V.
Anchen. Der Kaufmann Leser Dreyfus zu Aachen hat das Handelsgeschäft, welches er zu Aachen unter der Firma L. Dreyfus betrieb, ein⸗ estellt; gedachte Firma wurde daher heute unter r. 3694 des Firmenregisters, ebenso die für die⸗ selbe der Ehefrau Leser Dreyfus, Emma, geb. Levy, in Aachen ertheilte Prokura unter Nr. 928 des Prokurenregisters gelöscht. u“ Aachen, den 30. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. V.
Anchen. Der Kaufmann Alois Müller in Gür⸗ zenich hat das Handelsgeschäst, welches er daselbst unter der Firma Alois Müller betrieb, eingestellt; eedachte Firma wurde daher unter Nr. 3819 des Fiemenregisgers gelöscht. Aachen, den 31. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. V.
Aachen. Der Kaufmann Peter Wilhelm Bo in Aachen hat das Handelsgeschäft, welches er da⸗ selbst unter der Firma Pet, Wilh. Botz führte,
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