“
Aufgebot. Der Vollspänner Franz Finkam, Hausnummer 18 zu Dungelbeck, und der Halbspänner Wilhelm Matthies daselbst haben dem Gerichte angezeigt,
daß sie wegen Darlehne, welche ihnen aus der Lan⸗ 8
ddes⸗Kreditanstalt in Hannover bewilligt werden sollen, Hypothek mit ihrem unten näher bezeich⸗ naeten Grundbesitze zu bestellen beabsichtigen. Nachdem die Antragsteller als verfügungsfähige Eigenthümer der zu verpfändenden Grundbesitze sich allhier vorläufig ausgewiesen haben, so werden unter Bezugnahme auf die §§. 25 und 26 der Verord⸗ nung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Ge⸗ setzes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche ir⸗ gend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in Eigenthums⸗oder Ober⸗Eigenthumsrechten, in hypo⸗ thekarischen und sonst bevorzugten Forderungen, in Reallasten, Abfindungs⸗, Dotal⸗ oder Leibzuchts⸗ Ansprüchen oder anderen Verhaftungen und Be⸗ lastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche An⸗ sprüche in dem dazu au
Donnerstag, den 18. März 1880,
Morgens 9 Uhr, angesetzten Termine anzumelden. Durch die Nicht⸗ anmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, son⸗ dern nur im Verhältnisse zu der der Landes⸗Kredit⸗ anstalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landes⸗Kreditanstalt zu bestellenden Hypo⸗ thek nicht eingeräumt werden soll.
Von der Anmeldungspflicht sind nur diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes⸗Kreditanstalt Certifikate ausgestellt worden.
Der zu verpfändende Grundbesitz des Vollspän⸗ ners Finkam ist in der Grundsteuer⸗Mutterrolle des Gemeindebezirks Peine unter Artikel Nr. 652 zu 7,5759 ha beschrieben, besteht aus Acker und Wiese und ist dem Finkam laut Vertrages vom 26. No⸗ vember 1873 vom Oekonomen M. Abel zu Peine Rechtsanwalt L. Abel zu Hannover ver⸗ auft.
Der Halbspänner Matthies will feine Halbspän⸗ nerstelle Nr. 35 zu Dungelbeck verpfänden. Zu der⸗ selben gehören:
a. die Gebäude Haus⸗Nr. 35 und 35 a., b. und c., b. die Ländereien, welche in der Grundsteuer⸗ Mutterrolle von Dungelbeck unter Artikel 31. zu 21,0827 ha und in der von Peine unter Artikel Nr. 660 zu 1,4047 ha beschrieben und in den Grundsteuer⸗Fortschreibungs⸗Verhand⸗ lungen von Dungelbeck mit 0,5439 ha von Art. Nr. 3 auf Artikel Nr. 31 und mit 0,3964 ba von dem Artikel Nr. 32 auf Artikel Nr. 31 umgeschrieben sind und
c. die Berechtigung in der Dungelbecker Genossen⸗ schaftsforst.
Peine, den 12. Februar 1880. 8 Königliches Amtsgericht II. Kriegk.
762 1eg Aufgebot.
Der Rittergutsbesitzer von Kleist auf Randen hat das Aufgebot des von der Belgarder Kreissparkasse ihm unter dem 21. Mai 1869 ausgestellten Pfand⸗ scheines über folgende bei derselben verpfändeten Pommerschen 3 9prozentigen Pfandbriefe: 8
einen Pommerschen 3 ½ proz. Pfandbrief Klein⸗ Weckow Flemmingschen Kreises Nr. 88 über 50 Thlr., einen Pommerschen 3 ½ proz. Pfandbrief Wojen⸗ thin Fürstenthumer Kreises Nr. 532 über 25 Thlr., einen Pommerschen 3 ½3¶proz. Pfandbrief Wojen⸗ thin Fürstenthumer Kreises Nr. 734 über 25 Thlr., einen Pommerschen 3proz. Pfandbrief Wojen⸗ thin Fürstenthumer Kreises Nr. 600 über 25 Thlr., welcher Pfandschein angeblich verloren gegangen ist, beantragt.
Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 31. Juli 1880, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä⸗ rung der Urkunde erfolgen wird.
Belgard, den 8. Januar 1880.
Koͤnigliches Amtsgericht. Mießner. 1G
14307] Aufgebot.
Der Ortsbürger Georg Schaeflein von Wasser⸗ bosen hat bei dem unterfertigten Gerichte den An⸗ trag gestellt, seinen Bruder Lorenz Schäflein, ge⸗ boren im Jahre 1804 in Estleben, über dessen Leben und Aufenthalt seit länger als 10 Jahren keine Nachricht vorhanden ist, für todt zu er⸗ klären.
In Folge dieses Antrages ergeht an den vor⸗ genannten Lorenz Schäflein, der im Jahre 1834 nach Amerika ausgewandert sein soll, die Aufforde⸗ rung, spätestens in dem auf
Freitag, den 10. Dezember 1880,
Vormittags 9 Uhr, EC11 im Sitzungssaale anstehenden Aufgebotstermin persönlich oder schrift⸗ lich bei dem unterfertigten Gerichte sich zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt würde.
Zugleich werden die Erbbetheiligten darauf ver⸗ wiesen, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahr⸗ zunehmen, und wird an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, die Aufforderung gerichtet, dem unterfertigten Ge⸗ richte hiervon Mittheilung zu machen.
Werneck, den 10. Februar 1880.
23.2
Zur Beslanbthang: Werneck, den 10. Februar 1880. D nigliche Gerichtsschreibe Frenud. [4286] Froclama. — In der Nacht vom 24. zum 25. Januar 1880 und von dem Wirth Franz Wilke zu Alt⸗Münster⸗ erg, Kreis Braunsberg, auf dem Landwege zwischen den Dörfern Maibaum und Haselau zwei Pferde,
ein schwarzbrauner, auf dem linken Auge blinder, auf linkem Vorderfuß überbeiniger 15 bis 16 Jahre alter Wallach, eeine schwarzbraune auf dem linken Hinterfuß weiße Stute von demselben Alter, 8 beide mit alten schwarzen Sielen beschirrt, sowie ein mit Dungbrettern bestellter Arbeits⸗ 3 Se nebst 2 alten darauf befindlichen Pferde⸗ ecken aufgefunden und dem Schulzenamt zu Haselau über⸗ “ z uf den Antrag des Finders Franz Wilke zu Alt⸗Münsterberg werden alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ und sonstige Rechte an diesen gefun⸗ denen Sachen zu haben vermeinen, zum Zwecke des Aufgebots derselben hiermit aufgefordert, ihre An⸗ sprüche an den bezeichneten Gegenständen spätestens im Termine den 12. April 1880. Vormittags 11 ½ Uhr, Zimmer Nr. 5 des unterzeichneten Amtsgerichts, gel tend zu machen, widrigenfalls den unbekannten Ver⸗ lierern oder Eigenthümern nur ihre Ansprüche auf Herausgabe des durch den Fund erlangten und zur Zeit der Erhebung der Ansprüche noch vorhandenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht derselben aber ausgeschlossen werden wird. Elbing, den 14. Februar 1880. Königliches Amtsgericht. III.
8 28
[4300] Kaiserliches Landgericht Straßburg. Anszug. In Sachen des Johann Oswald, Bauunternehmer, in Straß⸗ burg wohnend, handelnd in seiner Eigenschaft als Vormund von Elise Georgette Aeschelmann, minderjährige Tochter der verstorbenen Eheleute Georg Aeschelmann und Eva Maylaender, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Kauffmann,
gegen Albert Peickert, Metzger, früher in Straßburg, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, 14 8. 11““ vertreten,
egen Klage auf Bestätigung einer Theilung, hat
Kläger nachstehenden Antrag ge sert B 9 8 In Erwägung, daß laut dem Theilungsakte vom 13. Oktober 1879 der durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom zwölften Dezember 1878 mit den Theilungs⸗ verhandlungen kommittirte Notar Ritleng hier⸗ selbst die Theilung von 1) der zwischen Georg Aeschelmann und seiner Wittwe, Erva, gebornen Maylaender, bestandenen Güter⸗ gemeinschasft, 2) des Nachlasses des verlebten Georg Aeschelmann, 3) der zwischen der genannten Eva Maylaender und ihrem Ehe⸗ mann in II. Ehe von Nicolaus Peickert be⸗ standenen Gütergemeinschaft, und 4) des Nach⸗ lasses der Frau Peickert, gebornen Maylaender, vorgenommen hat; In Erwägung, daß die klä⸗ gerische Minderjährige und der Beklagte allein an diesen Massen betheiligt sind und zwar die Minderjährige als Erbin ihres Vaters Georg Aeschelmann und der Beklagte als Rechtsnach⸗ folger von Nicolaus Peickert; In Erwägung, daß laut Erklärung, abgegeben auf dem Sekre⸗ tariate des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß⸗ burg am 13. Januar 1880 die Minderjährige auf den Nachlaß ihrer Mutter Eva, geb. May⸗ laender, verzichtet hat; In Erwägung, daß die vorgenommene Theilung regelmäßig und gesetz⸗ lich ist und den Interessen der Parteien ent⸗ spricht; aus diesen Gründen wolle es dem Kaiserlichen Landgerichte gefallen, die vor⸗ erwähnte Theilung ihrem ganzen Inhalte nach zu bestätigen und die Kosten der Masse zur Last zu legen.
Der vorgenannte Albert Peickert wird hierdurch in Gemäßheit der Artikel 346 und 72 des Code de procédure civile vorgeladen, in der gesetzlichen Frist von acht freien Tagen in der öffentlichen Sitzung der II. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg Vormittags 10 Uhr, durch Anwalt vertreten zu erscheinen und von Seiten des Klägers vorstehenden Antrag nehmen und das Rechtliche er⸗ kennen zu hören.
Straßburg, den 13. Februar 1880.
Der Landgerichts⸗Sekretär Birlo. 8
88
14306] Bekanntmachung. Durch Akt vor Notar Werner in Crefeld vom 10. Februar 1880 wurde zwischen: 1) Carl Max Wüster, Kaufmann, zu Wermels⸗ kirchen wohnend einerseits und 2) Julie Eugenie (auch wohl Engenie Julie) Spindler, ohne Geschäft in Crefeld wohnend, andererseits ein Ehevertrag errichtet, der am heutigen Tage im Auszuge im Audienzsaale des hiesigen Königlichen Amtsgerichtes in den hierzu bestimmten Tabellen eingetragen wurde und nach welchem bestimmt ist: „Die zukünftigen Ehegatten schließen für die einzugehende Ebe die Gütergemeinschaft aus und heirathen einander ohne Güter⸗ gemeinschaft, wonach also dasjenige Rechts⸗ verhältniß zwischen ihnen eintreten soll, welches in den Artikeln 1530 bis einschließ⸗ lich 1535 des Bügerlichen Gesetzbuches näher angegeben ist.“ Wermelskirchen, den 14. Februar 1880. Der Gerichtsschreiber. Vogel. 8
[4287] Der am 7. Mai. 1516 zu Legden geborene Jo⸗ hann Hermann Mersmann soll im Jahre 1848 ven seinem letzten Wohnort zu Osterwick nach Amerika ausgewandert und daselbst im Jahre 1852 gestorben sein. Da Seitens des Heinrich Mers⸗ mann zu Osterwick, Bruders des Verschollenen, auf Todeserklärung angetragen worden ist, so werden der genannte Johann Hermann Mersmann sowie die von ihm etwa zurückgelassenen Erben und Erb⸗ nehmer hierdurch aufgefordert, sich vor oder in dem auf
den 22. November 1880, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine bei dem unterzeichneten Gericht schriftlich oder persön⸗ lich zu melden, widrigenfalls die beantragte Todes⸗ erklärung ausgesprochen werben wird.
Coesfeld, den 11. Februar 1880. 8
gebunden.
14333] 1“ 3 Der Bürgermeister Max Röer hieselbst ist mit⸗ telst Reskripts Herzoglichen Staats⸗Ministerii, De⸗ partement der Justiz, vom 13. d. M. beim unter⸗ zeichneten Herzoglichen Amtsgerichte als Rechts⸗ anwalt zugelassen und nach vorgängiger vorschrifts⸗ mäßiger Beeidigung dato in die Liste der Rechts⸗ anwälte aufgenommen. 8
Gandersheim, den 16. Februar 1880.
Herzogliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[4317] Bekanntmachung.
Es sollen die in dem Zeitraum vom 1. April 1880 bis ultimo März 1881 aus dem Fabrikbetriebe der unterzeichneten Direktion hervorgehende terialienabfälle, bestehend aus: “
pptr. 54 000 kg Gußstahl⸗Bohrspähnen,
.„ 20 000 „Gußstahl⸗Drebspähnen im Wege der öffentlichen Submission an den Meist⸗ bietenden verkauft werden und ist hierzu ein Ter⸗ min auf
Donnerstag, den 4. März 1880, 8 “ Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau angesetzt.
Kauflustige wollen den Bedingungen entsprechende Offerten bis zu dem genannten Tage hierher reichen.
Die Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau — Zimmer Nr. 1 — zur Einsichtnahme aus, können auch gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden.
Spandau, den 16. Februar 1830.
Königliche Direktion der Gewehrfabrik.
[3941] Bekanntmachung.
Die Lieferung von circa 28 500 kg Petroleum, 35 kg Rüböl, 31 kg Talglichten, 860 kg weißer Seife, 50 kg Harzseife, 630 kg grüner Seife, 6500 kg krystallisirter Soda für die hiesigen Gar⸗ nison⸗Anstalten und Institute pro 1. April 1880 bis ult. März 1881 soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen sind in un⸗ serem Geschäftslokale, Stresow⸗Kaserne Nr. 2, ein⸗ zusehen und versiegelte Offerten bis zum Dienstag, den 24. Februar cr., Vormittags
Uhr, daselbst einzureichen. Spandan, den 12. Februar 1880. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
Gegenwart der etwa erscheinenden Submittenten ir e2 1“ päter eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten bleiben unberücksichtigt. “ Wiesbaden, den 14. Februar 1880. Der Königliche Eisenbahn⸗Baumeister. Velde. (à Cto. 335/2.)
Verschiedene Bekanntmachungen. [4116
¹
Central⸗Viehversicherungs⸗Verein in Berlin, Friedrichstraße 232.
Am 5. März d. J., Nachmittags 3 Uh wird die vierzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung im Hause Friedrichstraße 232, abgehalten. Gegenstand derselben ist: 1) Bericht des Verwal⸗ tungsrathes, 2) Bericht der Direktion, 3) Decharge⸗ Ertheilung auf Grund der durch den Verwaltungs⸗ rath vollzogenen Prüfung der Jahresrechnung, 4) Antrag an das Ministertum auf Gewährung der Korporationsrechte.
8 A. Kiepert, Marienfelde,
Vorsitzender des Verwaltungsraths.
nes Pübecker Bank.
Der unterzeichnete Aufsichtsrath Actionaire derz Bank ein zur
achten ordentlichen Generalversamrnlung
Vormittags II Uhr,
im Casino.
Tagesordnung: 1) Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz. 2) Ertheilung der Entlastung für das Geschäfts jahr 1879. 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes Die Actionaire, welche in der Generalversamm. lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihr Actien bis zum 20. Februar inglusive entweder bei der unterzeichneten Bank oder bei 1 Herrn S. Bleichrödeer in Berlin zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations karten erhalten, welche auf ihren Namen lauten und die Zahl der deponirten Actien nebst den
[4210] Submission.
Zur Ausstattung der hiesigen neuen Kaserne soll in öffentlicher Submission verdungen werden die Lieferung
von 731 Pfund Roß⸗ (Kroll⸗) Haaren,
186,25 Ctr. Indiafasern,
560 Leibmatratzen⸗Huͤlfen von Leinendrell,
148 Fensterrouleaux,
14 Lambrequins, und die
Anfertigung von 560 Leibmatratzen.
Termin: Montag, den 15. März 1880,
Vormittags 11 Uhr, im Thüringer Hof hierselbst, Albersstraße Nr. 10; die Bedingungen liegen im diesseitigen Büreau, Albersstraße Nr. 9, zur Einsicht aus.
Abschrift der Bedingungen werden gegen Einsen⸗ dung von 1 ℳ Kopialienkosten versendet; bezügliche Anträge sind jedoch bis ultimo Februar er. zu stellen. Harburg, den 15. Februar 1880. 1
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
†
i Eisenbahn. Erweiterung des Bahnhofs zu Limburg. Nachstehende Arbeiten und Lieferungen behufs Erbauung einer Lokomotiv⸗Remite nebst 3 äußeren Feuergruben im Bahnhofe zu Limburg sollen im Wege der öffentlichen Submisston vergeben werden: 4 ₰
15 247 94
1 952 25
Erd⸗, Maurer⸗ und Steinhauer⸗ arbeiten, veranschlagt zu... Hausteine von Basalt⸗Lava, ver⸗ e, 11““ Zimmerarbeiten, veranschlagt zu. 3 479 71 Schieferdeckerarbeiten „ „8 8982
Spenglerarbeiten 8 250 50 Schlosserarbeiten 1 206 10 Lieferung von Eisengußwaaren, veranschlagt zu... 1 558 77 nahmsbedingungen liegen auf dem Bureau des der üblichen Bureaustunden zur Einsicht auf. zum Suhmissionstermine auf dem Bureau des Herrn Regierungs⸗Baumeisters
Glaferarbeiten „ 407 76 Schmiedeeiserne Thorgerippe und 2 504 — vergnschlagt zu .. Pflasterarbeiten, veranschlagt zu 2 167 02 Unterzeichneten, sowie auf dem Bureau des Herrn Die Submissions⸗Offerten sind portofrei und Samstag, den 28. Februar 1880, Wolff zu Limburg einzureichen, wo dieselben in
darauf entfallenden Stimmen aufweisen. Lübeck, den 12. Februar 1880.
Der Aufsichtsrath der Lübecker Ban
Johannes Schramzmn.
[1703]
Nachdem von dem vormaligen Raths⸗Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Salzwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Sti⸗ pendium sind:
a. die Söhne der durch Maͤnner abstammenden männlichen Descendenten des Bruders des Stifters weiland Ludwig Müller in Braun- schweig,
.die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Oheims des Stifters, weiland Dr. Balzar Nicolaus Burchardt zu Salzwedel und
die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker
Deettloff Friedrich Freese in Salzwedel, in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium Behaet sgsss uf Grund des §. 11 der durch die Allerhoͤchste Kabinets⸗Ordre de dato BerFnnch e 99. 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs⸗Ur⸗ kunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Ka⸗ tegorie gehören und als Bewerber um das Stipen⸗ dium auftreten wollen, auf, sich bei uns während der präklusivischen Frist bis zum 1. April d. Js. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun.
Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Ge⸗ nusse des Stipendiums und der Studienunter⸗ stützungen sind:
a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder eines von dem Herrn Minister des öffentlichen Unterrichts den preu⸗ ßischen gleich geachteten ausländischen Gym⸗
nasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitäts⸗Studien. 8
. der Besuch einer vollfkändigen Universität als immatrikulirter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs⸗, Bau⸗ oder Forstak
Salzwedel, den 15. Januar 1880.
Der Magistrat.
[2999]
Latrinen-Luftpumpen
für geruchlose Entleerung, nach den neuesten, vielen Städten, Kasernen, Fabriken ꝛc. bewährte Systemen, sowie Maschinen für Farb⸗, Chokolade⸗ und chemische Fabriken liefert
G. Bausch, Maschinenfabrik. (Stg. 196/I. b.) Cannstatt (Württemberg).
“ 3
Schreinerarbeiten 8 475 52 Fensterrahmen, veranschlagt zu Verputze und Tüncherarbeiten, .“ Die Zeichnungen, Kostenanschläge und Ueber⸗ Regierungs⸗Baumeisters Wolff zu Limburg während versiegelt mit entsprechender Aufschrift versehen bis Vormittags 10 Uhr, [2305]
Die Stelle des Bürgermeisters hiesiger
selben alsbald wieder besetzt werden.
dafür gewährt.
hier einsenden. nete Oppeln, den 23. Januar 1880.
nämlich:
Königliches Amtsgericht.
sters Stadt, mit welcher die Verpflichtung zur Führung des Standesamtes verbunden ist, soll in Folge bevorstehenden Abganges des seitherigen Inhabers der⸗
.
Das pensionsberechtigte Einkommen beträgt 5000 ℳ, außerdem wird freie Amtswohnung im Rathhause, bei eventueller anderweitiger Verwendung dieser Räume aber entsprechende Entschädigung
Die Annahme von Nebenämtern ist an die Zustimmung des Stadtverordneten⸗Kollegiums
Brewerber, welche das zweite (früher dritte) Staatsexamen für Justiz oder Verwaltung be⸗ standen haben, wollen ihre Meldungen unter Beifügung der Qualifikations⸗Atteste und eines Lebeyslaufes bis zum 25. Februar er. an den Stadtverordneten⸗Vorsteher, Herrn Brauereibesitzer S. Frieolaender
Die Stadtverordneten⸗Versamwlung.
am Freitag, d. 27. Februar ds. Js,
England.
burg, Berlinerstraße 29.
für Wallegg & Hirsch in Wien.
s-Anzeiger und Königlich Preußi chen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. Februar
alt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gese Modellen se und die im Patentgesetz vom 2
Central⸗Hande
tral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten Berlin “ Handkice Erpevition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
. Mai 18
für
18⸗Register für
Abonnement beträ
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werd
&xe dn, STeraex.
Anzeigers: SW.⸗ Wilbelmstraße 32, bezogen werden. “
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. b Die 1“ Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Reenduac ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 26 064/78. Verw. Frau Martha Amt- mann, geb. Mason, in Breslau, Bahnhofstr. 27 III. Entlastete Ventile. Kl. 47. Nr. 30 701/79. Louis Eekmann in Eich⸗ t (Bayern). 8 1“ und Sortirmaschine. Kl. 45. Nr. 34 024. J. W. Engelhardt £ Co. in Fürth. . 3 Neuerungen an einem mit einer Schrotmühle kom⸗ binirten Malzmeß“⸗ und Kontrolapparat. Kl. 42. Nr. 34 905. “ Koeppe, in irma Hecht & Köppe in Leipzig. 8 Schmiervorrichtung für Dampfmaschinen. Kl. 47. Nr. 35 261. Brydges & Co. in Berlin SW., Belle⸗ Alliancestr. 32, für W. H. Fryer in Coleford,
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(Spritzen⸗
Apparate zum Reguliren des Wasserzuflusses
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 943/77. Kreisrunde Diffusions⸗Batterie auf Drehscheibe. — Vom 21. August 1877. Nr. 14 363/79. Neuerungen an Apparaten zur Erzeugung von Wassergas. — Vom 23. Mai 1879. G . Neuerungen an Kravatten. — Vom 29. August 1879. Berlin, den 19. Februar 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten, Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. k Nr. 3978. Carl Ferdinand Kraus und Julius Maximilian Otto in Hambur‧, Tischregulator. vom 13. April 1878. Kl. 34. Nr. 5273. C. 0 Paget in Wien — Ver⸗ treter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11, Neuerungen in der Vervielfältigung von Schriften und Zeichnungen, vom 27. August 1878. Kl. 15. 3 Nr. 6573. Carl Ferdinand Kraus und Julius Maximilian Otto in Hamburg, Selbstthätiger Rollvorhang⸗Steller, vom 11. Februar 1879. Kl. 34. Berlin, den 19. Februar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
[4344]
1880
„betreffend das Urheberrecht an Mustern und
en, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. &r. 43)
Das „Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das 8, Kenge Hene eesister n das Wierte ede. — Einzelne Nummern kosten 20 s. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3
Nägeln, Stiften und ähnlichen Artikeln, nebst dabei angewendeten Apparaten. Kl 49. ,
Nr. 4998. Behälter, die an Schirmen, Spazier⸗ stöcken, Peitschen, Velocipede⸗Griffen, Billard⸗Queues u. dergl., für Zündhölzer, Kreide u. a. anzubringen
sind. Kl. 33. Neuerungen an Zeichenbrettern.
Nr. 5058. Kl. 70.
Vom Regulator beeinflußte Ventil⸗ Kl. 14.
Nr. 5128. steuerung für Dampfmaschinen. b
Nr. 5130. Klee⸗Ernte⸗Maschine. Kl. 45.
Nr. 5168. Neuerungen an Kapselwerken. Kl. 59.
Nr. 5169. Flaschenverschluß. Kl. 64.
Nr. 5182. Riemenschloß. Kl. 47. 1 “ Aufguß⸗Apparat für er. 6 sa an Stiefelknechten.
5233. Neuerungen Kl. 34. 1b
Nr. 5251. Auf zwei Seiten getheilter und dreh⸗ barer Waagebalken an Balkenwaagen mit constan⸗ tem Gewicht. Kl. 42. 8
Nr. 5279. Vorrichtung zum Schärfen der Schneiderkreide. Kl. 87.
Nr. 5330. Mit der Sohle zusammen aus einem Stück Leder gepreßter Stiefelabsatz. Kl. 71.
Nr. 5332. Ausweichsignale an Straßenfuhr⸗ werken. Kl. 74. 3
Nr. 5359. Notenblattumwender mit Pedalzug. 6öb
Nr. 5389.
Nr. 5429. Kl. 34.
Zimmer⸗Springbrunnen. Kl. 34. Eierkoch⸗Uhr mit Signalglocke.
Neuerungen an Cementbedachungen.
Neuerungen an Waagen. Kl. 42.
Die nachfolgend genannten, benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 454. Fl. 51
Nr. 488. Saugflasche für Kinder. Kl. 30.
Nr. 557. Abstimmungs⸗Apparat. Kl. 42.
Nr. 559. Geschwindigkeitsmesser für Lokomoti⸗ ven. Kl. 20.
Nr. 628. Federhalter mit abzunehmendem, nach bcr Shss wechselndem Ringe zur Fingerhaltung.
0
Nr. 631. Trocken⸗ und Küblapparat. Kl. 82.
Nr. 687. Eierkochbecher. Kl. 34.
Nr. 784. Konstruktion und Aufhängung des Säurebehälters eines Extinkteurs. Kl. 61.
Nr. 797. Selbstthätige Vorrichtung zum Ver⸗ schluß von Wasserleitungen vor dem Wasserleitungs⸗ hahne. Kl. 85
Nr. 799. armes an Stutzuhren. Kl. 83.
Nr. 806. Verfahren zur Feststellun
Nr. 861. Hammer und Unterlage einer Nadel⸗ schlagmaschine. Kl. 7.
Kl. 20.
bahnrädern. Mechanische Vorrichtun
Nr. 997.
Nr. 1103. Elastische Schnallen. Kl. 44.
Nr. 1104. Maschine zum Ritzen von Karton⸗ papier. Kl. 11. 8
Nr. 1107. Maschine zum Abstreifen des Hopfens von den Ranken. Kl. 45.
Nr. 1330. Cigarettenmaschine. Kl. 79.
Nr. 1400. Geschwindigkeitsmesser für Eisenbahn⸗ züge. Kl. 42. Eö Erdglobus mit drehbarem Mond.
Nr. 1548. Entlastetes Absperrventil für Dampf⸗, Gas⸗ und Wasserleitungen. Kl. 47. 1
Nr. 1695. Walzenstuhlung für Mahlmühlen mit mehreren auf einander lastenden Walzen und sepa⸗ rater Beschüttung jeder Arbeitsstelle. Kl. 50.
Nr. 1781. Einrichtungen an einer Saugflasche für Kinder (Zusatz zu P. R. Nr. 488). Kl. 30.
Nr. 1957. Fallenschloß mit stehenden Zuhal⸗ tungen, Druckschlüssel und Stecher. Kl. 68.
Nr. 2027. Plombenstanzmaschine. Kl. 49.
Nr. 2211. Neuerung in der Verwendung des G zur Herstellung bildsamer Materialien.
Nr. 2273. Kontrolapparat. Kl. 42.
Nr. 2494. ““ ung von Rahmen ꝛc ohne Gehrung. Kl. 37.
Nr. 2583. Manometer. Kl. 42.
Nr. 2593. Neuerungen in dem Mechanismus an Getreideputzmaschinen. Kl. 50. Nr. 2899. Lagerzelt für Militärzwecke. Kl. 33.
Thüren,
Kl. 42 R. Nr. 861). Kl. 7.
Ruhrort. blort. tung zum Walzen von Rillenschienen
auf einem gewöhnlichen Triowalzwerk. Kl. 49. Nr. 5014. J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für William Henry Richards in Birmingham (England). Neuerungen in der Herstellung von plattirten Kopfstiften, Schraubhaken u. dergl. Kl. 49.
in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Karl Zimmer-
mann in Odessa.
Zusammenlegbarer Schirm. Kl. 33. Nr. 42 475. Liehr £& Dach in Berlin SW.,
Orantenstr. 101/102. WE“ für Dampfeylinder ꝛc.
.47.
Nr. 316/80. C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ renstr. 63 I., für Victor Salemann, Ingenieur
Berlin, den 19. Februar 1880. [4330] sMaaiserliches Patent⸗ Amt. Jacobi.
“ Versagung von Patenten. Aunuf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
49. taschen. ehe⸗ 4754. Quetschwalzen für Trauben, Obst u.
Kl. 33.
dergl. Kl. 45. 1
Nrr. 4756. Zimmerspringbrunnen. Kl. 34. Nr. 4787. Neuerungen an Gefäßen zum Er⸗ hitzen von Flüssigkeiten.
1. 34. Nr. 4821. Verfahren und Vorrichtung zur Auf⸗
bereitung. Kl. 1. 1 Nr. 187. Neuerungen an Fournierschneide⸗ maschinen. Kl. 38. 88 4883.
Kl. 30. Nr. 4956. Schiffchen⸗Nähmaschine mit Bonnaz⸗
Transporteur. Kl. 52.
Nr. 4997. Neuerungen in der Herstellung von
unter der angeg⸗
Selbständig klingendes Klavierpedal.
Besondere Anordnung des Weiser⸗ einer ge- nauen Artikulation an künstlichen Gebissen. Kl. 30.;
Nr. 863. Befestigung von Radreifen auf Eisen⸗
zur Ein⸗ stellung der Zähne an künstlichen Gebissen. Kl. 30.
Nr. 3328. Brückenwaage mit schwebender Brücke. Nr. 3449. Nadelstechvorrichtung (Zusatz zu P. Nr. 4730. Schloß für Cigarrentaschen und Geld⸗
Saftpressen für Pharmazeuten.
Masse zur Reinigung von Tabaks⸗ pfeifen und Cigarrenspitzen. Kl. 30. 1 Nr. 5537. Vereinfachter Mechanismus für auf⸗ rechtstehende Klaviere. 51
Nr. 5597. Bier⸗Conservator. Kl. 6.
Nr. 5854. Cementschnur zum Dichten von
Röhren. Kl. 85. öhren Möbeltheile.
Nr. 5865. Kl. 34. 8 Nr. 5896. Registrirapparat zum Kontroliren eingegangener und ausgegebener Kassengelder. Kl. 42. Nr. 6022. Neuerungen an Spulvorrichtungen für Nähmaschinen. Kl. 52. Nr. 6110. Gummidichtung mit metallener Ein⸗ i lage. Kl. 47. Nr. 6146. Maschinen zur Anfertigung von Mäusepillen. Kl. 30. Nr. 7244. Eiserne Rettungsleiter. Kl. 61. Nr. 7305. Strickmaschine mit Doppelnadeln und isolirt korrespondirenden Fadenführern. Kl. 25. Nr. 7360. Dosen⸗Remontoir. Kl. 83. 7514. Neuerungen an Gaskraftmaschinen. Kl. 46. * 7567. Neuerungen an Schieber⸗Maßstäben. Kl. 42. . 7834. Thonplattenbedachung. Kl. 37. Nr. 7912. Gestein⸗Sprengmaschine. Kl. 5. Nr. 7923. Automatisch wirkende Sicherheits⸗ vorrichtung für den Bremsbergbetrieb. Kl. 5. Nr. 7973. Sicherheitskette an Thüren. Kl. 68. Nr. 7975. Häkelnadel und Nadelhalter. Kl. 25. Nr. 8002. Veränderungen der Heinr. Freese’- schen unter Nr. 1179 patentirten Aufzug⸗Stellvor⸗ richtung an Stäbchen⸗Vorhängen. Kl. 37. B Nr. 8042. Hahn fuür Bierdruckapparate. Kl. 64. Nr. 8046. Trockentrommel für Kohlen Kl. 1. Nr. 8060. Oberhemdenknöpfer. Kl. 44. Nr. 8072. Anordnung mehrerer Durchlaß⸗Vor⸗ richtungen (Hähne, Ventile) in einem Körper. l 1927
.47. Nr. 807 7. Dampf⸗ und Wasserventil. Kl. 47. Nr. 8081. Neuerungen an der Clayton'schen Ziegelpresse. Kl. 80. “ Nr. 8091. Bier⸗Druckapparat. Kl. 64. Nr. 8318. Wassermesser. Kl. 42. Nr. 8394. Kartoffelerntemaschine. Kl. 45. Nr. 8401. Schneidemaschine mit selbstthätiger Ausrückung für Cichorienwurzeln. Kl. 50. Nr. 8429. Ringventil mit entlasteter Leder⸗ dichtung. Kl. 47. Berlin, den 19. Februar 1880. Kaiserliches “ 3 acobi.
Zusammensetzbare
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[4331]
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
ezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubril
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadst
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 18. Februar 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfoölgt: In unser Hedenafter ihie woselbst unter Nr. 3944 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: d 8— ö Zoll & Co. verme eht, eingetragen: , Die Gesellschaft sü beim Tode des Theilhabers Robert Stursberg durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst worden. Der Kaufmann Moritz Zoll zu Charlottenburg setzt das Handels⸗ geschäft unter unveränderter irma fort. Ver⸗ gleiche Nr. 13,013 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 13,013 die Firma:
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