Paris, 18. Februar. (W. T. B.)
Produktenmarkt. Weizen behauptet, pr. Februar 33,80, pr. Mäarz 33,30, pr. Mai Juni 22,30, pr. Mai-August 31,40. Mehl bebauptet, pr. Februar 68,00, pr. Maärz 68,25, Pr. Mai Juni 67,50, pr. Mai - August 66,75. Rüböl ruhig, Pr. Februar 78 25 pr. März 78,50, pr. Mai-August 80,75, per September-Dezember 81,50. Spiritus fest, pr. Februar 74,50, pr. März 73,25, pr. April 73,00, pr. Mai-August 70,25.
Paris, 17. Februar. (W. T. B.)
Rohzucker ruhig. Nr. 10/13 pr. Februar pr. 100 Kilogr. 60,00, 7/9 pr. Februar pr. 100 Kilogr. 66,25. Weisser Zuocker ruhig, Nr. 3 pr. 100 Kilogr. pr. Februar 69,50, pr. März-April 69,75, pr. Mai-August 68,50.
New-Nork, 18. Februar. (W. T. B.)
Waarenbericht. Baumwolle in New-Iork 13 ½, do. in New-Orleans 12 ½. Petroleum in New-York 7 ⅞ Gd., do. in Philadelphia 7 ¾ Gd., rohes Petroleum 6 ⅞, do. Pipe line Certificats — D. 99 C.
Mehl 5 D. 60 C. Rother Winterweizen 1 D. 50 C. Mais (old mixed) 61 C. Zucker (Fair refining Muscovados) 7 ¼. Kaffee (Rio-) 15 ½. Schmalz (Marke Wilcor) 81⁄16, do. Fairbanks 8 ½, do. Rohe u. Bröthers 81 ⁄¼⁄16. Speck (short clear) 7 ½ C. Getreidefracht 3 ¾
Das Fallen des rohen Petroleums ist der allgemeinen Ueber- produktion zuzuschreiben.
Eisenbahn-Einnahmen.
Thüringer Eisenbahn. Stammbahs. Im Jahre 1880 950 767 ℳ (+ 33 186 ℳ); Gotha-Leinefelder Zweigbahn 54 408 ℳ (+ 4880 ℳ); Gera-Eichichter Zweig bahn 59 512 ℳ (+ 4393 ℳ).
Gotha-Ohrdrufer Eisenbahn. Im Januar 1880 6175 ℳ (+ 36 ℳ).
Braunschweiglsche Eisenbahn. Im Januar 1880 722 651 ℳ (+ 18 849 ℳ).
Hesslsche Ludwigselsenbahn. Alte Strecke. Im Januar 1880
782 138 ℳ (+ 90 465 ℳ); Neue Strecke 113 089 ℳ
(— 16 634 ℳ).
Rhein-Nahe-Elsenbahn. Im Januar 1880 222 448 ℳ (— 2321 ℳ).
Pfälzische Elsenbahnen. Im Januar 1880 1 045 680 ℳ (+ 186 017 ℳ).
Berlin-Hamburger Elsenbahn. Im Januar 1880 255 634 ℳ (+ 50 458 ℳ).
Berlin-Dresdener Elsenbahn. Im Januar 1880 182 778 ℳ (+ 7670 ℳ). 1
Halle-Sorau-Gubener Elsenbahn. Im Januar 1880 442 548 ℳ + 17 590 ℳ).
Usance. Nach einem Beschluss der Sachvertändigen-Kommission sind Stücke der Russlschen Prämien-Anlelhe von 1864 vom 2. März d. J. ab nur mit neuen Couponbogen lieferbar.
FemE; = In
STaAEAA me —
Theater.
Königliche Schauspiele. Freitag: Opern⸗ haus. 47. Vorstellung. Die Zauberflöte. Orer in 3 Abtheilungen von Schikaneder. Musik von Mozart. (Pamina: Frl. Helene Ernst vom Stadttheater zu Cöln, als letzte Gastrolle, Frl. Lehmann, Frl. Horina, Hr. Fricke, Hr. W. Müller, Hr. Schmidt.) Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 50. Vorstellung. Der Freund des Fürsten. Lustspiel in 4 Akten von Ernst Wichert. In Scene gesetzt vom Direktor Deetz. Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus. 48. Vorstellung. Zum ersten Male: Der Rattenfänger von Hameln. Oper in 5 Akten. Dichtung (mit Zugrundelegung
der Sage und der Fabel von J. Wolffs gleichna-
miger „Aventiure“) von Friedrich Hofmann. Musik von Victor E. Neßler. In Scene gesetzt vom Direktor von Strantz. Anfang halb 7 Uhr.
Schauspielhaus. 51. Vorstellung. Gräfin Lea. Schauspiel in 5 Akten von Paul Lindau. Anfang halb 7 Uhr.
Wallner-Theater. Freitag: Zum 14. Male: Der jüngste Lientenant.
Victoria-Theater. Direktion: Emil Hahn. Wegen der scenischen Vorbereitung zu: Die schwarze Venus, bleibt das Theater bis inkl. Freitag geschlossen.
Sonnabend, den 21 Februar: Gastspiel der ersten Solotänzerin Mlle. Céeline Rozier, vom Chatelet⸗ Theater in Paris und des Fräulein Mathilde Kühle, von Wien. Zum 1. Male: Die schwarze Venus, Reise nach Central⸗Afrika in 10 Bildern und Ballets von Adolphe Belot. Musik von C. A. Raida. Ballets von Brus. Kostüme und Requisiten nach Originalen und den Zeichnungen des Dr. Schweinfurth. Dekoralionen von Lütkemeyer in Coburg. Maschinerien von Geisler. Elektrisches Licht von Crämer. In Scene
gesetzt von Emil Hahn.
Residenz-Theater. Freitag: 4. Gastspiel der Köuigl. Schauspielerin Fr. Olga Lewinsky⸗Prech⸗ eisen vom Hoftheater zu Cassel. Zum 4. Male: Junggesellensteuer. Lustspiel in 4 Akten von Julius Wolff.
Krolls Theater. Direktion: Engel⸗Lebrun.
Freitag: Neu einstudirt: Sodom und Go⸗ morrha. Anfang der Vorstellung 7 Uhr.
National-Theater. Freitag: Gastspiel Frl. v. Meersberg. Die beiden Waisen.
Germania-Theater. Freitag: Benefiz für Hrn. Max Borchardt: Die schöne Sünderin. Komisches Zeitbild in 3 Akten von Görlitz und Jacobson. Musik von A. Conradi.
Sonnabend: Die schöne Sünderin. Komisches Zeitbild in 3 Akten.
In Vorbereitung: Die Proletaxier von Paris. (L'Assommoir). Sensations⸗Schauspiel in 5 Akten nach Emile Zola von Dr. C. Friedrich.
Belle-Alliance-Theater. Freitag: Zum
76. Male (letzte Woche): Der Rattenfänger von Hameln. Phantastisches Volksstück mit Gesang, in 12 Bildern von C. A. Goerner. Neue lebende Bilder: Die goldene Kinderzeit. — Jüngling und Jungfrau. — Glückliche Ehe. — Großeltern! nach Ludwig Richter. (Heinz, der Rattenfänger: Hr. Haßkerl vom Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater als Gast.) Anfang 7 Uhr.
Sonnabend u. folgende Tage: Der Rattenfänger von Hameln.
Cirecus Renz. Markthallen — Carlstraße.
Freitag, Abends 7 Uhr: Ein Abend an den Ufern des Ganges. — Auftreten der Miß Leona Dare. — Ein hippologisches Tableau. — Auftreten des Sennor Ortega mit seinem dressirten Stier Ligero. Sonnabend: Große Vorstellung zum Benefiz des Herrn Tom Belling genannt „Aujust.“ Sonntag: 2 Vorstellungen, um 4 und 7 Uhr. E. Renz, Direktor.
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Mathilde Dahm mit Hrn. Rechts⸗ anwalt Hermann Nottarp (Münster i. W.). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major und Ba⸗ taillons⸗Commandeur Lilly (Cüstrin). — Hrn. Hauptmann und Batterie⸗Chef Lindemann (Er⸗ furt). — Hrn. Pastor Theodor von Hanffstengel Burgdorf a. Harz). — Eine Tochter: Hrn. r. Hegewald (Dominium Schermeisel). Gestorben: Hr. Major a. D. Theophil von Frabee Beemberg⸗ 2 Che. und ompagnie⸗Chef Casimir Graf un er Herr zu Lippe⸗Biesterfeld (Potsdam). 9
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter dem R Enugen Adolph Herrmann Gustav Mendel wegen Majestätsbeleihigung unter lem 19. Dezember 1873 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 5. Februar 1880 Föntaiche Staatsanwaltschaft beim Land⸗
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen und dergl.
1e88n; Auszug.
Mit Gütertrennungsklage vom 5. Februar 1880 hat Karoline Anthony, vertreten durch den unter⸗ zeichneten Rechtsanwalt, ihren mit ihr in Durstel wohnenden Ehemann Philipp Schäffer, Schreiner, in die Sitzung des Kaiserlichen. Landgerichts Saar⸗ gemünd von “
Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 9 Uhr, vorladen lassen, mit dem Antrage:
Es wolle dem Kaiserlichen Landgerichte ge⸗ fallen, die Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft zu verordnen, 88 dem Beklagten die Kosten zur Last zu egen.
Saargemünd, den 14. Februar 1880.
Der Rechtsanwalt. Pfannenstiel.
Vorstehender Auszug wird hiermit Vorschrift gemäßzbekannt gemacht.
Saargemünd, den 14. Februar 1880.
Der Obersekretär. Erren.
[4298] Oeffentliche Bekanntmachung.
Durch Urtheil des Königlichen Landgerichts zu Coblenz vom 16. Januar 1880 ist die zwischen den Eheleuten Josef Scheuer, Strumpfweber und Krämer, und Maria Anna, geborene Bauer, ohne Gewerbe, Beide früher zu Zell jetzt zu Nieder⸗ breisig wohnend, bisher bestandene eheliche Güter⸗ gemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für auf⸗ gelöst erklärt worden, was hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.
Coblenz, den 14. Februar 1880.
B Stroh, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Verkäaufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[4369]01 Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der pro 1880/81 vorliegende Bedarf an Lampencylindern, Glas⸗ scheiben 2—5 mm, Gläser für Maschinenraumlam⸗ pen, Wasserstandsgläsern, Gläsern für Telegraphen, mattgeschliffen, Lampenbassins, Rundbrennern und Thermometern ohne Fassung beschafft werden.
Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von
“ Glas ꝛc.“ bis zu dem am 5. März 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen, und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und 5 Einsendung von ℳ 1,00 Kosten mitgetheilt werden.
Kiel, den 17. Februar 1880.
Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.
[4372] Bekanntmachung.
das Etatsjahr 1880/81 vorliegende Bedarf an Binderiemen und Treibriemen von Leder (letztere einfach genäht) beschafft werden. Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Treib⸗ riemen ꝛc.“ bis zu dem am 5. März 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde an⸗ beraumten Termine einzureichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen und wird eine derselben auf vortofreien Antrag und 8. Einsendung von 1,00 ℳ Kosten mitgetheilt erden. Kiel, den 12. Februar 1880. Kaiserliche Werft. 1 Verwaltungs⸗Abtheilung.
Die Kreiswundarztstelle des Saalkreises ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kurzgefaßten Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns melden. Merseburg, den 13. Februar 1880. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
[43681 Hallescher Bank-Verein von Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo Januar 1880.
Activa.
Kassenbestand, mit Einschluss des
Giro-Guthabens bei der Reichsbank ℳ
Guthaben bei Banquiers . ..
Lombard-Konto . .
Wechselbestände. .
e“
Sorton & Coupons . ...
Debitoren in laufender Rechnung. 7,151,986.
Diverse Debitoren. 16“ 955,721.
Passiva.
Aktienkapiteltlt!! ℳ 4,500,000.
Depositen mit Einschluss des Check-
2,472,723.
v1114*“ Accepte. 755,555.
114,625. 289,764. 582,992. 3,624,598. 178,230. 34,887.
Diverse Kreditoren 2 2,190,914.
Für die Kaiserliche Werft zu Kiel soll der für
Wochen⸗Ausweise der dentschen [4446] Uebersiecht
Zettelbanken. 8 8 8 Süchsischen Bank
[4406] Wochen ö“ 05 6 der ZII resden Bayerischen Notenbauk am 15. Februar
vom 14. Februar 1880. FF. u.“ oursfähiges deutsches Geld. ℳ 16,669,053. —. Activa. ℳ Reichskassenscheine . . . . „ 83,915. Metallbestendnd. .33,466,000 Noten anderer deutscher Bestand an Reichskassenscheinen.. v4“ „ 3,586,400.
„ Noten anderer Banken. 1,331,000 Sonstige Kassenbestände 88 81,319. Wechseln.. 36,240,000 Wechselbestände „ 42,866,649. Lombard⸗Forderungen 1,641,000 Lombardbestände „ 3,317,225.
2
Effekten.. . .. 886,000 Effectenbestäde. . 5,476,428. sonstigen Aktiven.. 2,143,000 Debitoren und sonstige Activa 4,591,567. Passiva. Passiva.
1““ Eingezahltes Actienkapital ℳ 8- Der Reservefonds . . . . .. . 36,159.900. Der Betrag der umlaufenden Noten “ Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ 900,819
“ . e an eine Kündigungsfrist gebun⸗ orbindsi j g 5 denen Verbindlichkeiten . . . . 134,000 SoNenbn dnberten .„ 3,980.421. 1“ “ hen den f 7 Von 8 “ öö nicht fälligen Wech- ndl t r b en, Inlande eln si it 4 2 kahlbaren Wechseln 2e”91978. 56. selnsind weiter begeben worden ℳ 1,272,736. 60.
2* *⁴ 2. 2 Di . München, den 17. Fehruar 1880. e Pfreetiom
Bayerische Notenbank, 8 Status der Chemnitzer Stadtbank
Die Direktlon. in Chemnitz
am 15. Februar 1880. Ketiva.
7 909,000 Reservefonds
Banknoten im Umiauf “
64,481,000 Täglich fällige Verbindlich- e11“ 1,037,000 An Kündigungsfrist gebundene
Braunschweigische Banlk. 1405] Stand vom 15. Februar 1880, 1) Cassa
[4401] Aetiva. Metall-Bestni ℳ 692,983. 25. “
Beichskassenscheine „ 36,635. 1 Noten andeorer Banken.. „ 203,600. Reichskassen⸗ Wechsel-Bestand „ 9 408,334. gscheinen. . . Lombard-Forderungen.. „ 2,109,235. 8
Effecten-Bestand . iis “ „ 5,663,849. derer Banken „ 81,300.—. Pasgiva. “
Sonstige Activa. 11“”“ 1““ 5 2) Wechsek . . . . ... .9 18 12.65. 1“ 8 ee 5 Lombardforderungen
131,538.—. Umlaufende Noten.. „ 2,502,400. 4) Esekten ..... 187,712. 50. Sonstige täglich fällige Ver- 5) Sonstige Mrtiven .
neits 84 1 1,901,089. 76.
in chbetten. . . ... 2,809,463. 15. reeresceata.
An eine Kündigungsfrist ge- 9 Fsstsdes 1“ 510,000. —.
bundene Verbindlichkeiten . 1,461,650. —. 8 ö “ 120,263. 72. Sonstige Passiiiagagg „ 312,558. 80. ) Be umlaufenden 510,000
9) Sonstige täglich fällige Ber..
bindlichkeiten. „ 68,,246. 80.
10) An eine Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkei⸗
1“”
10 8v; Fvessben ·3. — . 1 eiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel ℳ 205,500. a8
d Oesterreichische Staats⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft
Wir sind von der vorgedachten Gesellschaft beauftragt, die am 1. März d. J. fälligen Coupons ihrer 3 prozentigen Obligationen, sowie die verloosten Obligationen vom Verfalltage ab einzulösen.
Die Coupons sind in den Vormittagsstunden von 9—12 — geordnet, einzureichen. 98 1““ 68 fgidens Nunmes
Berlin, im Februar 1880. Mendelssohn & Co.
uues⸗ Wiberhia & Shamrock Bergwerks⸗Gesellschaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der 8 1“ Hibernia & Shamrock Vergwerks⸗Gesellschaft zu Herne so
Mittwoch, den 13. März d. J., Morgens 9 11 im Breidenbacher Hofe zu Düsseldorf abgehalten werden.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1879. 3) Herbeagfg 5. E“ euwahl nach §. 15 des Statuts. Ueber Anträge von Aktionären können na . 28 des Statuts gültige Beschlüsse in der Generalversammlung nur gefaßt werden, n erstere Dicenhe gns. 14 eähhe⸗ vorher sdem, Ferghihne Geitte eingereicht werden. b Herren Aktionäre, welche ihre Stimmberechtigung auszuübe bsichtigen, ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum 14. März c. Srimmberech 14A4“X“ b bei S. Bleichröder in Berlin, oder bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft in Berlin, „ bei C. G. Trinkaus in Düsseldorf, „ bei dem Vorstande in Herne
5,665.—.
82 * 99
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.... Braunschweig, den 15. Februar 1880.
Die Direetion. Stübel
ℳ 804 850. 05.
zu hinterlegen. Gleichzeitig benachrichtigen wir die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit, daß die vom Auf
sichtsrathe beschlossene Dividende von 3 ½ % mit 20 ℳ. per Aktie vom 18. März C. ab (dem
Tage nach der Generalversammlung) bei vorgenannten Stellen zur Auszahlung gelangt, woselbst au ab die Besa 9h. Len. für das verflossene Betriebsjahr in ET Zeche Shamrock bei Herne, den 16. Februar 1880. Der Vorstand. Grüfl.
Kreditoren in jaufender Rechnung. 5 1,899,301. Reservre- K Delecredere-Fonds .. a 630,742.
1 1111““
Zuns Abonnement beträgt 4 ℳ 50 ℳ für dus Vierteljahr.
Insertiongpreis für den Raum einer Droczeile 30 328
M
Alle Bost⸗Anstalten nehmen Bestellung au;
V 8 u — für Berlin außer den Post⸗Austalten anch die Erpe-
dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 82.
Berlin, Freitag,
den 20. Februar, Abends.
AMxd
Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Ober⸗Regierungs⸗Rath von Gusrard zu Straß⸗ burg, Abtheilungs⸗Vorsteher bei der General⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen, die Erlaubniß zur An⸗ legung des von des Königs der Belgier Majestät ihm ver⸗ liehenen Offizierkreuzes des Leopold⸗Ordens zu ertheilen.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dden Geheimen Regierungs⸗ und vortragenden Rath im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Ange⸗ legenheiten, Karl Christian Lüders, zum Geheimen Ober⸗ Regierungs⸗Rath zu ernennen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kreis⸗Physikus, Sanitäts⸗Rath Dr. Friedrich
Wilhelm Küpper zu St. Johann⸗Saarbrücken den Cha⸗
rakter als Geheimer Sanitäts⸗Rath zu verleihen.
Bekanntmachungen
S88
auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.
Die im Druck und Verlag der Schlesischen Volksbuch⸗ handlung (B. Zimmer u. Co.) hierselbst erschienene nicht periodische Druckschrift:
„Etwas mehr Licht über die Ursachen des Noth⸗
standes in Oberschlesien von Julius Kraeker iin Breslau“ wird auf Grund der 88. 11 und 12 des Gesetzes gegen die gemeingesährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 hierdurch verboten. Breslau, den 19. Februar 1880. 3
Königliche 1 öö“ des Innern. ack.
Auf Grund des §. 12 des Reichsgesetzes gegen die ge⸗
eingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 1. Bktober 1878 wird hiermit zur öffentlichen Kunde ge⸗ bracht, daß die von Friedrich Wilkelm Koennecke verfaßte, im Verlage der G. Müllerschen Druckerei hierselbst erschienene Druckschrift: „Auferstehungsruf zum 18. März 1880“ nach §. 11 des gedachten Gesetzes durch die unter⸗ zeichnete Landes⸗Polizeibehörde verboten worden ist
Hamburg, den 18. Februar 1880.
8 Die Polizei⸗Behörde.
Senator Kunhardt.
Die Bekanntmachung der Hauptverwaltung der Staats⸗ schulden vom 16. Oktober 1879, betr. die Niederlegung der im Rechnungsjahre 1878/79 durch die Tilgungsfonds einge⸗ lösten Staatsschulden⸗Dokumente, liegt der heutigen Nummer d. Bl. bei.
In der heutigen Handelsregister⸗Beilage wird Nr. 8 er Zeichenregister⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 20. Februar. Se. Majestät er Kaiser und König nahmen heute früh um 9 Uhr en Vortrag des Polizei⸗Präsidenten von Madai und um 1 Uhr militärische Meldungen entgegen.
Gestern fand im Königlichen Palais eine musikalische Abend⸗ nterhaltung statt, zu welcher u. A. die Botschafter mit ihren
Gemahlinnen geladen waren. Unter Leitung des Ober⸗Kapell⸗
meisters Taubert betheiligten sich an derselben Hr. und
F. Artot de Padilla, Hr. Pablo de Sarasate und der Pianist eymann aus Frankfurt.
— In der am 19. d. M. abgehaltenen Plenarsitzung
es Bundesraths fuührte an Stelle des durch Unwohlsein behinderten Staats⸗Ministers Hofmann der Staats⸗ und Finanz⸗Minister Bitter den Vorsitz.
Die Versammlung nahm zunächst Kenntniß von der Uebersicht über den Stand der Bauausführungen und der Beschaffung von Betriebsmaterial für die Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen und die im Großherzogthum Luxemburg belegenen Strecken der Wilhelm⸗Luxemburg⸗Eisenbahn am 30. September 1879, sowie von der Seitens der preußischen Finanzverwaltung zugestandenen Zollfreiheit der zur Aus⸗ rüstung eines Leuchtfeuerschiffes bestimmten metallenen Be⸗ tandtheile einer Sirene (Nebelhorns). b
Weitere Vorlagen, betreffend a. den Zuschuß des Reichs
d aß⸗lothringischen Zollverwaltung; b
Abschluß von Freundschafts⸗, Handels⸗, Schiffahrts⸗ und Kon⸗ sularverträgen mit dem Königreich der Hawaiischen Inseln, sowie mit Madagaskar und der Hova⸗Regierung; c. die Verwendung von Melilothenblüthen (Steinklee) und eingesalzenen Rosenblättern bei der Herstellung von Tabak⸗ fabrikaten, und d. ein Antrag Sachsens auf Abänderung des
Eisenbahn⸗Betriebsreglements in Bezug auf die Verpackung
1 Arsenikalien wurden an die zuständigen Ausschüsse über⸗ wiesen.
Den Vorschlägen des Vorsitzenden entsprechend wurden die erforderlichen Wahlen zur Wiederbesetzung erledigter Stellen bei den Kaiserlichen Disziplinarkammern in Potsdam, Colmar, Metz und Straßburg, sowie von Kommissarien zur Vertretung von Gesetzesvorlagen im Reichstage vorgenommen.
Zur Ausführung der Vorschrift im §. 8 des Gesetzes vom 15. Juli v. J., kraft deren der Ertrag der Zölle der Tabakssteuer, soweit er für das II. Semester des Etatsjahres 1879/80 die Summe von 52 651 815 ℳ übersteigt, von den Matrikularbeiträgen der einzelnen Bundesstaaten nach dem Maße ihrer Bevölkerung in Abzug zu bringen ist, wurden nach den Vorschlägen der Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen und für Rechnungswesen die nöthigen Anordnungen getroffen.
Die Gesetzentwürfe über die Erhebung der Brausteuer und wegen Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie um 5 Jahre, sowie der Entwurf einer Novelle zu der Ver⸗ ordnung über die Pensionen und Kautionen der Reichsbank⸗ Beamten vom 23. Dezember 1875 erhielten die Zustimmung.
Eine Liquidation über die als gemeinsame Kosten des Krieges gegen Frankreich aus der französischen Kriegskosten⸗ Entschädigung zu ersetzenden Ausgaben gelangte vorbehaltlich der bei der Rechnungsrevision Seitens des Rechnungshofes sich etwa ergebenden Erinnerungen, zur Festsetzung.
Den Anträgen der berichtenden Ausschüsse öö wurde ferner uüber die Bescheidung mehrerer, theils auf die Zollbehandlung, theils auf die Erhebung der statistischen Ge⸗ bühr von verschiedenen Waaren, insbesondere roher Thonerde, Oelkuchen und Feigenkaffee bezüglicher Eingaben Entscheidung getroffenund anläßlich einer weiteren Petition der Reichskanzler ersucht, dem Bundesrathe eine Vor⸗ lage zu machen, welche die einzelnen zu der ermäßigten statistischen Gebühr zu behandelnden Massengüter (§. 11 Nr. 3 des Gesetzes, betreffend die Statistik des auswärtigen Waaren⸗ verkehrs) bezeichnet.
Den Schluß bildeten Mittheilungen über die Zuweisung von Eingaben an die mit konnexen Angelegenheiten bereits befaßten Ausschüsse und die Vorlegung und Entscheidung über die geschäftliche Behandlung der sonst neuerdings eingegangenen Petitionen.
— Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Herrenhauses befinden sich in der Ersten Beilage.
— Das Herrenhaus begann seine heutige Sitzung um 12 Uhr 55 Minuten in Gegenwart des Ministers des Grafen zu Eulenburg. Der Präsident Herzog von
atibor machte zunächst Mittheilung von dem Eingange der
in den letzten beiden Sitzungen des Abgeordnetenhauses be⸗ schlossenen Vorlagen, und es wurden dieselben den betreffenden Kommissionen überwiesen. Dann folgte die Berathung der Petition des Vikar Peus zu Kronburg bei Grönenbach mit dem Antrage, zu erwirken, daß der Klasse der Besitzenden eine be⸗ sondere Steuer zur Verbesserung der Lage der Armen und der Arbeiter auferlegt werde. Dieselbe wurde auf Antrag des Re⸗ Herrn Doetsch ohne Diskussion durch Uebergang zur agesordnung erledigt.
Hierauf nahm der Minister des Innern, Graf zu Eulen⸗ burg, das Wort wie folgt:
Meine Herren! Nachdem gestern beide Häuser des Landtags die Zustimmung zu ihrer Vertagung gegeben haben, ist eine Allerhöchste Verfügung ergangen,“ welche ich die Ehre habe, Ihnen mitzu⸗ theilen. (Das Haus erhebt sich.) Sie lautet:
„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des Art. 52 der Versassungs⸗Urkunde mit Zustim⸗ mung beider Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt:
§. 1. Die beiden Häuser des Landtages der Monarchie, das Herrenhaus und das Haus der Abgeordneten, werden vom 20. Fe⸗ bruar bis zum zweiten auf den Schluß oder die Vertagung der ge⸗ genwärtigen Session des Reichstags folgenden Werktage, beziehungs⸗ weise, wenn die Session des Reichstags in der Woche vor Pfingsten geschlossen oder vertagt werden sollte, bis zum 20. Mai d. J. vertagt.
§. 2. Des Staats⸗Ministerium wird mit der Ausführung dieser
fügung beauftragt.
Urkundlich ꝛc.
Der Prosident erklärte hiermit die Arbeit des Hauses vor⸗ läufig für vertagt und der ach so zeitig als möglich die Mitglieder des Hauses von der Zeit in Kenntniß setzen zu wollen, wann das Haus seine Thätigkeit wieder beginnen werde, damit sie ihre Zeit danach eintheilen könnten.
Schluß der Sitzung 1 Uhr 5 Minuten.
— In der heutigen (67.) Sitzung des Hauses der
eordneten, welcher der Minister der öffentlichen 8 111A114A4“ Se. “ 1“ 1“
J“ 9
Arbeiten, Maybach, und mehrere Kommissarien beiwohnten, erledigte das Haus in dritter Berathung ohne Debatte die Gesetzentwürfe, betr. das Ruhegehalt der emeritirten Geistlichen, und betr. die Uebertragung von Befug⸗ nissen, welche den Provinzialbehörden und deren Vorstehern gesetlich vorbehalten sind, auf die Königlichen Eisen⸗ ahndirektionen und deren Vorsteher. Es folgten Berichte der Petitionskommission. In Betreff der Petition des Bürgermeisters Bott in Eltville und Genossen wurde folgender Antrag der Kommission angenommen:
Die Petition des Bürgermeisters Bott in Eltville und Gen. der Köuiglichen Staatsregierung mit dem Ersuchen zu überweisen, sie wolle die Reichsregierung veranlassen, in Erwägung zu nehmen, ob zum Schutz des deutschen Weinbaus und zur Verhütung der internen Verschleppung der Reblaus, abgesehen von der sofortigen Ausführung der internationalen Konvention, nicht weitere Be⸗ schränkungen des inneren und äußeren Verkehrs im Sinne der Petenten in Aussicht zu nehmen seien.
Rücksichtlich der Petition des Bürgermeisters Craß von Erbach im Rheingau gelangte folgender Antrag der Kom⸗ mission zur Annahme:
Die Petition des Bürgermeisters Craß von Erbach der Königlichen Staatsregierung mit dem Ersuchen zu überweisen, sie wolle unter Anhörung geeigneter Personen aus den Kreisen der Betheiligten die Beschwerden der Petenten einer erneuten Prüfung unterziehen.
In Betreff der Petitionen des Amtmanns Westerburg und Genossen lag folgender Antrag der Kommission vor:
Die Petitionen des Amtmanns Westerbur) und Gen. zu Rennerod der Königlichen Staatsregierung mit der Aufforderung zu überweisen, sie wolle in ihren bisherigen Bestrebungen, dem Oberwesterwald bald thunlichst zu einer Eisenbahnverbindung zu verhelfen, energisch fortfahren.
Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Lieber erwiderte der Staats⸗Minister Maybach, daß bereits die Ausführung ein⸗ zelner Theile der erwähnten Bahn von ihm angeordnet sei, und auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hammacher, daß die Regierung die Hessische Ludwigsbahn mit allen ühr rechtlich zu Gebote stehenden Mitteln zur Erfüllung ihrer Pflichten in Betreff der Westerwaldbahn anhalten werde. Der Kommissionsantrag wurde angenommen.
Um 12 Uhr wurde die Sitzung bis 1 ½ Uhr unterbrochen.
Nach Wiedereröffnung der Sitzung verlas der Minister des Innern Graf zu Eulenburg die oben mitgetheilte Aller⸗ höchste Botschaft.
G wurde die Sitzung um 1 Uhr 23 Minuten ge schlossen.
— Nach einem Cirkularerlaß des Ministers des Innern vom 10. Novemver v. J. haben Standesbeamte es für fulässig gehalten, in einem fremden Amtsbezirke (mit für ausreichend erachteter Genehmigung des Standesbeamten des betreffenden Bezirks) Ehe⸗ schließungsakte vorzunehmen, deren Gültigkeit in Folge dessen hat in Fcage gestellt werden müssen. Ebenso haben ineinigen Fällen Eintragungen in die Standesregister für ungültig era tet
werden müssen, weil die als Standesbeamter fungirende Person
zur Zeit der Eintragung noch nicht rechtsgültig bestellt war. Der Minister hat hieraus Veranlassung genommen, die Standesbeamten darauf aufmerksam machen zu lassen, daß ihnen die amtliche Eigenschaft nur für denjenigen Bezirk zu⸗
stehe, für den sie entweder ein⸗ für allemal oder in den Fällen
des §. 3 des Reichsgesetzes vom 6. Februar 1875 in Stell⸗ vertretung des verhinderten Standesbeamten bestellt seien, daß daher kein Standesbeamter außerhalb dieses Bezirks zu fungiren befugt sei, und daß insbesondere auch die Gültigkeit der von einem Standesbeamten außerhalb des Bezirks vorgenommenen Ehe⸗ schlie ungsakte nicht aus §. 42 Absatz 2 des allegirten Reichs⸗ gesetzes hergeleitet werden könne, weil auch diese Bestimmung nur solche Fälle vor Augen habe, in denen ein an und für sich gesetzmäßig bestellter Standesbeamter innerhalb seines Amtsbezirks eine Amtshandlung vorgenommen habe, ür welche ein anderer Standesbeamter zuständig sei. erner soll Vorkehrung dahin getroffen werden, daß die zu Standesbeamten designirten Personen die be⸗ treffenden Geschäfte nicht vor ihrer nach Vorschrift des Gesetzes erfolgten Bestellung übernehmen. Endlich sollen die Aufsichtsbehörden der Prüfung der Legitimationen der als Standesbeamte fungirenden Personen ihre besondere Auf⸗ merksamkeit zuwenden, damit Mißständen der in Rede⸗ stehen⸗ den Art möglichst vorgebeugt werde.
— Die im Preußischen Allgemeinen Landrecht aus⸗
gesprochene Unterhaltungspflicht der sog. Bürger⸗
steige Seitens der angrenzenden Hausei enthümer bezieht sich, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, II. Hülfssenats, vom 18. Dezember 1879, nur auf die Bürgersteige in Städten, nicht aber auf die Fußwege, welche sich in Dörfern den Häusern entlang neben der Landstraße hinziehen, vielmehr liegt die Unterhaltung dieser Fußwege, falls keine besonderen Anordnungen darüber getroffen sind, der Ortsgemeinde ob.
— Der General der Infanterie von Pape ist zur negeecgoene des Kommandos über das V Armee⸗Corps nach Posen abgereist.
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