rsuchte denselben zugleich, erforderlichen Aenderungen zu modifiziren o

zember v. J. legte

tsamts, sondern als iren zu lassen.

erichte auf dem in zu Theil werden würde, u schädigen geeignet sei. halb, weite Vorschläge machen zu dürfen.

Aussicht jede

genommenen schriftstellerische

Unter dem 21.

Bemerken ersucht,

öffentlichung übersandt. Nachdem

gewählten Wege der Publikation erklärt.

Aus der vorstehenden Darlegung des thatsächlichen Her⸗ gangs ergiebt sich, daß Professor Dr. Hirsch in seinem Schreiben von unzutreffenden Voraussetzungen ausgegangen ist, und daß die Folgerungen, die er daran knüpft, insbesondere die von ihm gegen den Direktor des Gesundheitsamts gerichteten Vor⸗ würfe der Begründung vollständig entbehren.

— S. M. S. „Prinz Adalbert“, 12 Geschütze, Kom⸗ mandant Kapt. z. See Mac⸗Lean, ging am 6. Januar cr. von Nagasaki in See und ankerte am 9. dess. Mts. in Kobe.

Sachsen. Dresden, 25. Februar. (Dr. J.) Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sitzung eine größere Anzahl von Petitionen, welche theils die Anlegung neuer Eisenbahnlinien, theils Verkehrserleichterungen bei bereits bestehenden Staatsbahnen bezwecken. Dem Antrage der Finanzdeputation entsprechend, beschloß die Kammer, sämmtliche Petitionen der erstgedachten Kategorie mit einer einzigen Ausnahme der Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu überweisen. Die übrigen Petitionen erfuhren zum Theil dasselbe Schicksal, zum Theil ließ die Kammer dieselben auf sich beruhen.

Baden. Karlsruhe, 25. Februrr. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer erklärte bei der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die all⸗ gemeine wissenschaftliche Vorbildung der Geist⸗ lichen, der Staats⸗Minister Turban das Einverständniß der Regierung mit dem von der Kommission beantragten Zu⸗ satze, nach welchem durch Verordnung der Regierung festzu⸗ stellen ist, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen aus⸗ wärtigen Geistlichen die öffentliche Ausübung kirchlicher Funk⸗ tionen aushülfsweise und voruͤbergehend zu gestatten ist. Die Abgg. Fauler und Fieser (beide nationalliberal) richten gegen den Ministerial Präsident Stößer heftige Angriffe, welche von dem Staats⸗Minister Turban zurückgewiesen werden, indem dieser die Solidarität des Gesammt⸗Ministeriums betont. Der Abg. Lender erklärte darauf im Namen der Ultramontanen seine Zustimmung zu der Vorlage, ebenso der Abg. Mühlhäuser im Namen der Konservativen und der Abg. Feder im Namen der demokratischen Partei. Schließlich wurde die Vorlage mit dem von der Kommission beantragten Zusatze einstimmig an⸗ genommen.

des wurgerichtsbezirken vereinigt. Für die Landgerichte Weimar, Rudolstadt, Gera, Greiz, Altenburg finden die Schmurgerichtssessionen stets in Gera statt. Die erste Session auf Grund dieser Einrichtung hat dort gestern begonnen. Die Sessionen für die Landgerichte Gotha, Meiningen und Eisenach finden in Meiningen statt.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Die „Polit. Corresp.“ meldet aus Salonichi: Es ist hier die Nachricht eingetroffen, daß der von Räubern gefangene bri⸗ tische Oberst Synge noch am Leben ist. Die Pforte hat die General⸗Gouverneure von Salonichi, Monastir und Kossowo, beauftragt, Alles aufzubieten, um die Freilassung Synge's ins Werk zu setzen. Zur Zeit ist jedoch des Schneefalles wegen der Verkehr im ebirge, wohin Synge von den Briganten geschleppt wurde, ein sehr schwieriger. Es heißt, die Letzteren verlangen ein Lösegeld von 8000 Pfd. Sterl. Im Hafen 8 ist das britische Kriegsschiff „Antilope“ ein⸗ getroffen.

— Sicherem Vernehmen nach ist ein prinzipielles Ein⸗ vernehmen zwischen der ungarischen Regierung und der Süd⸗ bahngesellschaft wegen Abtretung der Linie Agram⸗Karls⸗ stadt, wie wegen eines zehnjährigen Steuernachlasses erzielt worden.

Belgien. Brüssel, 25. Februar. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer hat die Konvention von Ter⸗ neuzen, betreffend den Ankauf der Eisenbahn Ant⸗ werpen⸗Rotterdam, mit 83 gegen 6 Stimmen genehmigt.

Italien. Rom, 25. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer bemerkte in Beantwortung von Ausführungen des Abg. Luzati der Mi⸗ nister Baccarini: er bedauere gleichfalls, daß in den Kon⸗ ventionen bezüglich der Mont Cenis⸗ und Pontebba⸗Bahn die Kompetenzverhältnisse nicht genau festgestellt worden seien. Auch für die Gotthardbahn beständen Verträge und Ver⸗ pflichtungen. Die Verhandlungen über die Tarife schwebten noch, und werde er Vereinbarungen, welche nicht auf der Grundlage der Billigkeit beruhten, nicht 8S er werde dementsprechend bezüglich der Pontebbalinie und des inter⸗ nationalen Tarifes mit Deutschland verfahren.

das Ma nuskript des Berichts entweder durch Eintragung der hiernach er in einem zur Veröffentlichung geeigneten Auszuge einzureichen. Am 15. De⸗ Professor Dr. Hirsch, nachdem er unter dem 29. November zur Beschleunigung aufgefordert worden war, den umgearbeiteten Bericht vor und fügte zu⸗

leich die Bitte hinzu, den letzteren nicht, wie beabsichtigt, im Anschlusse an die Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesund⸗ selbständige Schrift drucken und publi⸗ Als Grund dieses Wunsches gab er haupt⸗ ächlich an, daß eine stückweise Veröffentlichung, wie sie dem Wege Arbeit Professor Dr. Hirsch bat des⸗ über die Art der Veröffentlichung des Berichts g. —

e⸗ zember pr. wurde er hierauf vom Präsidenten des Reichskanzler⸗ Amts um baldgefällige Mittheilung dieser Vorschläge mit dem daß besondere Kosten der Reichs⸗Hauptkasse durch die Veröffentlichung des Berichts nicht erwachsen dürften. Gleichzeitig wurde der Bericht dem Auswärtigen Amte zur Aeußerung etwaiger Wünsche hinsichtlich der Form der Ver⸗ hierauf Professor Dr. Hirsch mittelst Schreibens vom 25./28. Dezember den Antrag gestellt hatte, den Bericht dem hiesigen Buchhändler Dr. Löwen⸗ stein in Verlag geben zu dürfen, und nachdem die Antwort des Auswärtigen Amts eingegangen war, wurde Professor Dr. Hirsch vom Staatssekretär des Innern mittelst Erlasses vom 19. Januar cr. das Einverständniß mit dem von ihm

höher als in der Vorwoche,

mentlich aus dem Inlande, stärker gewesen. indischen Sorten fanden ebenfalls größere Umsätze statt: Provi⸗ sionen: Schmalzpreise erlitten einen weiteren Rückgang. Schweine⸗

war. Mehrere Personen sind kompromittirt. suchung ist eingeleitet. — Der englische Konsul Blunt in Salonichi hat neuerdings eine Mittheilung des von Räubern gefangenen Oberst Synge aus Niko erhalten, worin der⸗ selbe um Uebersendung von 15 000 Pfd. Sterl. bittet.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 25. Februar. (W. T. B.) Das „Journal de St. Péetersbourg“ pole⸗ misirt gegen den vorgestrigen Artikel der „Norddeutschen Allg. Zeitung“. Die „Norddeutsche“ baue auf Grund von durch die russische Regierung beabsichtigten Festungsprojekten Hypo⸗ thesen auf; damit mache man nur Hypothesen⸗Politik. Das Journal verweist die „Norddeutsche“ auf ihren Artikel über jene Broschüre, betreffend den Feldzug gegen Deutsch⸗ land durch Rußland und Frankreich. In jenem Artikel liege eine richtige Auffassung. Das Journal er⸗ innert weiter an den in einer bekannten Broschüre eines deutschen Offiziers enthaltenen Ausspruch, daß Rußlands Gefühl, von Deutschland unbedroht zu sein, nur aus der Ueberzeugung stammen könne, daß Deutschland sich stets als treuesten Freund Rußland gezeigt, und daß kein fundamentales Interesse existire, welches ernstlich den gegenseitigen freund⸗ schaftlichen Beziehungen Gefahr bringen könne. Diese vor wenigen Monaten geschriebenen Betrachtungen entsprächen auch heute noch vollständig der Wahrheit.

— (W. T. B.) In allernächster Frist steht eine Aufhebung des hiesigen temporären General⸗Gouvernements bevor, und wird statt dessen eine Oberleitungskommission unter selbst⸗ ständiger Direktion und Führung des mit breitesten Voll⸗ machten ausgerüsteten Grafen Loris⸗Melikoff eingesetzt werden, um dem revolutionären Treiben ein Ende zu machen. Durch diese Einrichtung wird eine einheitlichere und energi⸗ schere Aktion bewirkt werden. Der Kommission werden Dele⸗ irte verschiedener Ressorts angehören, aber nur, um den lbständigen Anordnungen des Chefs Folge zu leisten und die Mitwirkung dieser Ressorts zu erleichtern. Graf Loris⸗ Melikoff ist der Bestimmende. Der jetzige General⸗Gouverneur bleibt Kommandant der Truppen des Bezirks.

In Bezug auf das Attentat sind in der auswärtigen Presse eine Anzahl falscher Nachrichten verbreitet. Alle richtig zu stellen, ist unmöglich. Thatsächlich ist, daß kein Mitglied der Kaiserlichen Familie andere Zimmer als die bisher inne⸗ gehabten bezogen hat. Nur in dem Logement des Prinzen Alexander von Hessen ist der zerstörten Fensterscheiben wegen eine Veranderung vorgenommen worden. Se. Majestät der Kaiser hat erst am folgenden Morgen das Ereig⸗ niß zur Kenntniß der Kaiserin gebracht. Im Palais sind keine Arrestationen erfolgt; kein Offizier ist ver⸗ schwunden. Der Dynamit zur Exvplosion ist aller Wahr⸗ scheinlichkeit nach durch einen vermeintlichen Tischler, welcher seit September im Palais arbeitet, und in dem man einen Technologen jetzt präsumirt, allmählich hereingebracht worden. Nachdem er seine Gefährten entfernt, machte er die letzten Anstalten, zündete eine Distanzlunte an und entfernte sich, ohne daß er bis jetzt aufgefunden wäre. Die noch in Haft befind⸗ lichen zwei Tischler bleiben mehr oder weniger verdä tig. Massenhafte Arrestationen haben überhaupt nicht stattgefunden. Zusammenhänge mit Leitern, die sich in Paris und Genf be⸗ finden, scheinen evident. — 26. Februar. Das „Journal de St. Pöters⸗ bourg“ bemerkt zu dem zweiten Artikel der „Nordd. Allg. Zeitung“ (vom Dienstag, den 24. d. M.), man ersehe aus demselben, daß es nicht zutreffend gewesen sei, in dem ersten Artikel (vom Montag, den 23. d. M.) einen Vorläufer von Ereignissen zu erblicken, an welche Niemand denke.

Amerika. New⸗York, 25. Februar. (W. T. B.) Die republikanische Konvention des States New⸗ York, welche in Utica E“ ist, hat sich mit einer Majorität von 37 Stimmen zu Gunsten der Präsidentschafts⸗ kandidatur des Generals Grant ausgesprochen.

Nr. 10 des Amtsblatts der Deutschen Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung hat folgenden Inhalt: Ver⸗ fügungen: Versendung zusammengepackter Briefe an außerhalb ⸗ legene Postanstalten Behufs Stempelung und Weiterbeförderung nah dritten Orten, vom 17. Februar 1880. — Entwerthung der Post⸗ werthzeichen bei den Schaffner⸗Bahnposten und Seitens der Land⸗ briefträger, vom 20. Februar 1880. — Ausfüllung des Postvermerks auf Postanweisungen nach dem Auslande, vom 18. Februar 1880. — Zollvorschriften für Waffen⸗ und Tabaksendungen im Durchgang durch Oesterreich⸗Ungarn, vom 22. Februar 1880. — Herabsetzung der Gebühren für Postanweisungen nach Süd⸗Australien und Queens⸗ land, vom 19. Februar 1880. — Wiederherstellung der Seepostver⸗ bindung mit Dänemark, vom 21. Februar 1880.

— Archiv für Post und Telegraphie. Beiheft zum Amtsblatt der Deutschen Reichs⸗Pöst⸗ und Telegraphenverwaltung. Herausgegeben im Auftrage der Kaiserlichen Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung. Heft 3. Februar 1880. — Inhalt: Aktenstücke und Aufsätze: Das Postwesen Portugals. — Die Entwickelung der Tele⸗ graphie in Italien. — Kaspar Stieler und die persönlichen Ver⸗ hältnisse der Reichs⸗Postbeamten vor 200 Jahren. — Geschichte und gegenwärtiger Stand unserer geographischen Kenntnisse der Insel Madagascar. — Kleine Mittheilungen: Ein Beitrag zur Geschichte der Briefaufschriften. — Flaschenpost. — Der Postverkehr in Chi⸗ cago. — Französisches Kabelschiff. — Alexander von Humboldt über das erste transatlantische Kabel. — Elektrische Beleuchtung auf See⸗ schiffen. — Dr. Werner Siemens über elektrische Eisenbahnen. — Die neue geographische Gesellschaft in Tokio. — Zeitungsredak⸗ tionen auf Eisenbahnzügen. — Verwendung des Glases zum Bau von Eisenbahnen. — Zeitschriften⸗Ueberschau.

Gewerbe und Handel. „Die „New⸗Yorker Hdls.⸗Ztg.“ äußert sich über die Ge⸗ schäftslage in ihrem vom 13. d. M. datirten Wochenbericht fol⸗ gendermaßen: Die Stimmung am Waaren⸗ und Produkten⸗ markte ist im Allgemeinen eine lebhafte gewesen. Für volle Ge⸗

nennt und vorgiebt, unter englischem Schutze zu stehen, Bomben und Höllenmaschinen mit Beschlag belegt. Man ver⸗ muthet, daß ein Attentat auf den 8ZE

ie Unter⸗

schleppenden Verlauf genommen. Im Hopfengeschäft ist ein vollständiger Stillstand eingetreten. Schiffsbedüu⸗ rfnisse: Terpentinöl war ruhig und wesentlich unverändert. Harz, in Folge besserer Nachfrage, fester. sehr lebhaft gewesen. Der Import von Webstoffen betrug während der heute beendigten Woche 2 336 319,00 Doll. gegen 2 266 154,00 Doll. in der Parallelwoche des Vorjahres.

Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Nach einer Mittheilung der „Presse“ ist die von dem ungarischen Finanz⸗Minister für Szegedin und zum Zwecke der Theißregulirung mit der Kredit⸗ anstaltsgruppe vereinbarte 40 Millionen⸗Anleihe eine 4prozentige. Außerdem werden 2 % für die Treffer reservirt; der Haupttreffer beträgt 100 000 Fl. Die Titres erhalten die Form von Hypothekarbriefen. Die Kreditanstalt übernimmt 20 Millionen fest und behält sich für den Rest von 20 Millionen die Option vor.

Washington, 25. Februar. (W. T. B.) Der Regierung wurden heute für 7 000 000 Dollars Bonds angeboten, wovon 2 000 000 Dollars gekauft wurden und zwar 6 prozentige von 1880 zu 103,87 ½ à 103,99 und 6 prozentige zu 105,70 à 105,75.

— Die Statistik des italienischen Handels im Jahre 1879 zeigt nach der „Italie“ folgende Gesammtziffern: Einfuhr 1 262 044 668 Frcs., Ausfuhr 1 100 961 109 Fres., Summa 2 363 005 777 Frces.

Verkehrs⸗Anstalten.

Southampton, 25. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Main' ist hier eingetroffen.

New⸗York, 25. Februar. (W. T. B.) Der Hamburger Postdampfer „Gellert“ ist hier eingetroffen.

New⸗York, 25. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer „Holland“ von der National⸗Dampfschiffs⸗Compagnie (C. Messingsche Linie) ist hier eingetroffen.

Berlin, 26. Februar 1880.

Das „Heimathshaus für Töchter höherer Stände“ ielt am Mittwoch Abend im kleinen Saal des Justiz⸗Ministeriums unter Vorsitz des Unter⸗Staatssekretairs Rindfleisch seine 7. Jahres⸗ versammlung ab. Die Institutionen des „Heimathshauses“ haben, wie der Geschäftsbericht konstatirte, auch im verflossenen Jahre sich der allgemeinsten Beachtung zu erfreuen gehabt. Der Besuch der Unterrichtsanstalten hat unter der schlechten Geschäftslage eine Verminderung erfahren. Die Handelsschule wurde von 13—15 Schülerinnen besucht. Zur Zeit ist der Unterricht ausgesetzt und wird erst im April wieder aufgenommen werden, gleichzeitig wird alsdann eine allgemeine Fort⸗ bildungsschule ins Leben treten. Mit der Gewerbeschule ist ein Kursus für Handarbeitslehrerinnen verbunden worden, der von 27 Schülerinnen erfolgreich besucht wurde. Um auch dem Bildungs⸗ bedürfnisse des Nordens der Stadt nachzukommen, hat das „Heimathshaus’ in der Fehrbellinerstraße 9 eine Filiale der Gerwerbeschule eröffnet. Die halbjährlichen Kurse wurden von 49, die Monatskurse im Maschinennähen von 83, im Wäschezuschneiden von 73, im Nähen von 129, im Putzfach von 156 und im Schneidern von 88 Schülerinnen besucht, so daß die Gewerbe⸗ schule im Ganzen 605 Schülerinnen aufzuweisen hatte. Eine größere Zahl derselben hat durch Vermittelung der Vorsteherin, Frl. Lütze, Stellung und Beschäftigung gefunden. Im Pensionat haben im ver⸗ flossenen Jahre 75 junge Mädchen Aufnahme gefunden. Die höchste gleichzeitige Zahl war 42 gegen 39 im Vorjahre, die niedrigste 35 Feaen 27 im Vorjahre. 7 befanden sich in ganzer, 14 in halber reistelle. Beköstigung erhielten durchschnittlich 44, 5 mehr als im Letteverein. Die sanitären Verhältnisse waren auch in diesem Jahre im Pensionat vortrefflich. — Leider haben sich die Bei⸗ träge der 670 Wohlthäter, wohl namentlich in Folge der durch die neue Gerichtsorganisation bedingten zahlreichen Versetzungen von ca. 10 000 ℳ im Vorjahre auf 6898 ℳ vermindert, während das Pensionat erheblich höhere Einnahmen, im Ganzen 19 864 ℳ erzielt hat. An Schulgeld ist 4313 ℳ eingegangen, etwas weniger als im Vorjahre. Die Gesammteinnahme betrug 34 504 ℳ, die Ge⸗ sammtausgaben, einschließlich 17 213 ℳ Haushaltungskosten und 5820 ℳ Gehälter, 31 510 ℳ Der Gesammtumsatz ist mit 4000 ℳ hinter das Vorjahr zurückgeblieben; der Reservefonds hat sich nicht verändert. Zum Schluß wurde eine Statutenänderung dahin ge⸗ nehmigt, daß schon ein Beitrag von 3 ℳ, nicht wie bisher 15 ℳ, zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt.

Die Elisabethstiftung für unbesoldete Kommunal beamte hielt ebenfalls am Mittwoch ihre diesjährige Generalver⸗ sammlung ab. Wie der Jahresbericht konstatirt, gehören erst kaum 15 der 8000 unbesoldeten Kommunalbeamten Berlins, nämlich 1657 der Stiftung an, 28 weniger als im Vorjahre. Wie die Mitgliederzahl haben sich auch die Beiträge und zwar um 133 ℳ 50 ₰ vermin⸗ dert und beliefen sich auf 5988 ℳ 50 ₰, während die Ansprüche an die Stiftung sich wesentlich gesteigert haben. Unterstützt wurden 73 Personen mit 13 951 ℳ; 1869 waren zu diesem Zweck nur 6471 ℳ verausgabt worden. Am Schluß des Jahres verblieben 63 Unter⸗ stützungsbedürftige in der Fürsorge des Vereins. Das Vermögen der Stiftung beläuft sich zur Zeit auf 35 781,66 ℳ

Die Generalversammlung des unter dem Protektorat Sr. Kaiser⸗ lichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen stehenden Ver eins deutscher Landwirthschaftsbeamten hielt am Mitt⸗ woch Abend seine diesjährige Jahresversammlung ab. Dem Ge⸗ schäftsbericht entnehmen wir, daß der Verein, dem die Rechte einer juristischen Person zu Theil geworden sind, auch im verflossenen Jahre eine segensreiche Wirlsamkeit hat entfalten können. Am Schluß des Jahres gehörten, einschließlich 128 Ehrenmitgliedern, 782 Mitglieder dem Verein an, gegen 824 im Vorjahr. Neu ein⸗ getreten sind 85 Mitglieder und 9 Chrenmitglieder. Die Stellen⸗ vermittlung hat auch im verflossenen Jahre einen Haupttheil der Thätigkeit des Vereins in Anspruch genommen. Angemeldet waren 229 vakante Stellen; 124 derselben wurden mit von dem Verein empfoh⸗ lenen Beamten beseß abgesehen von denjenigen Vakanzen, bei denen die Vermittelung des Vereins zwar nachgesucht, über den Erfolg aber eine Mittheilung nicht eingegangen ist. Unterstützt wurden 14 Mit⸗ glieder mit zusammen 937 ℳ. Aus dem Koppefonds erhielt eine Wtitwe 200 ℳ Ansprüche an den Pensionsfonds wurden noch nicht erhoben. Einnahme und Ausgabe balanzirt mit 11 691 ℳ Der Kassenbestand betrug am Ende des Jahres 1037 ℳ, das Effekten⸗ vermögen 89 700 ℳ Die Koppestiftung verfügt über ein Vermögen von 13 475 ℳ und über 1180 ℳ baar; Verein und Koppestiftung zusammen besitzen somit ein Vermögen von 105 392 ℳ, d. f. 7459 ℳ mehr als im Vorjahre. 8

Im Residenz⸗Theater tritt, wie nun definitiv feststeht, r. Lewinsky⸗Precheisen am Sonntag, den 29. Februar, zum vorletzten

treideladungen wurden in der verflossenen Woche 15 Schiffe ge: Male als Julie in dem Wolffschen Lustspiel „Junggesellensteuer“

schlossen. Von Brodstoffen

war Mehl lebhafter und höher; Weizen zog unter dem Einfluß

einer starken Export⸗Nachfrage ca. 5 Cents per Bushel an, schloß aber etwas williger. Mais fand ebenfalls mehr Beachtung. Baumwolle: Das Termingeschäft war lebhaft und disponible Waare erfreute sich einer recht zufrieden⸗

auf. Ebendaselbst wird das Björnsonsche Schauspiel „Neues System“ vorbereitet, welches am 1. März zur Aufführung gelangen soll. Am Dienstag, den 2., Benefizvorstellung.

verabschiedet sich Fr. Lewinsky⸗Precheisen in einer 8

stellenden Export⸗Nachfrage. Middling Upland schließt ⁄16 Cent à 13 ¾⁄16 Cents. Kaffee: Für Rios ungünstigen Witterung die Nachfrage, na⸗

ist trotz der anhaltend In ost⸗ und west⸗

Türkei. Kon stantinopel, 25. Februar. (W. T. B.) Die Polizei hat bei einem Individuum, das sich Papadopulos

fleisch war unbeachtet und Rindfleisch still und unverändert.

In

Redacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druckt W. Elsner. Vier Beilagen

lin:

Petroleum hat das Geschäft bei weichenden Preisen einen sehr

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

Fremde Manufakturwaaren sind wiederum

rechnen, daß ein Theil derselben im ersten Quartal dieses

nicht knüpfen. der Budgerkommission zu überweisen.

chard erwiderte, die Schwierigkeiten einer zutreffenden Ab⸗

sion abgegebenen Erklärungen von einer Subkommission des

ertrag 71 Millionen ergeben habe. Diese Berechnung sei bei

und gar 42 Mark 1 16 40 ℳ in Ansatz gebracht; der Ertrag des Kaffeezolls sei hier⸗

hoch berechnet. Demnach sei der Mehrertrag auf 67 Millio⸗

diese Schätzung der Kommission sich auf den Durchschnittsertrag 9 Lls Durchschnittsjahr könne das Etatsjahr 1880/81

Ertrag bedeutend herabmindern. Diese Vorräthe seien beson⸗

AKiichtamtliches.

Preußen. Berlin, 26. Februar. Im weiteren Ver⸗ laufe der gestrigen (8.) Sitzung setzte der Reichstag die zweite Berathung des Reichshaushalts⸗Etats pro 1880/81 mit der Diskussion des Etats der Zölle und Verbrauchssteuern fort. Der Abg. Dr. Delbrück beleuch⸗ tete die im Etat der Zölle und Verbrauchssteuern ausgewor⸗ fenen Summen und suchte nachzuweisen, daß die vorjährigen Voranschläge den jetzigen Erfolgen nicht entsprächen. Bei der Bildung der Einnahmeposten sei die Regierung nach folgenden Grundsätzen verfahren: Der dreijährige Durchschnitt betrage 114 553 000 ℳ; dazu träten als erwartete Mehrerträge in Folge der Aenderung des Zolltarifs 69 350 000 ℳ, mache zusammen 183 903 000 ℳ Nun seien aber die Eisenzölle schon in den vier letzten Monaten des Jahres 1879 erhöht worden; diese Mehreinnahme müsse von dem Durchschnittsertrage mit 442 000 ℳ in Abzug gebracht werden; ferner müsse ein Abzug

emacht werden mit Rücksicht auf die im vorigen Jahre er⸗ Folgte spekulative Mehreinfuhr von Tabak und zwar im Be⸗ trage von 5 558 000 ℳ Gegen diesen Abzug habe er keine Einwendungen zu erheben, um so mehr aber müsse er sich gegen die Berechnung des Mehrertrages auf 69 350 000 ℳ aussprechen. Er müsse sich dabei auf die Berechnung des Mehrertrages beziehen, die von der Tarifkommission im vorigen Jahre aufgestellt worden sei, welche den Mehrertrag auf 71 294 000 ℳ fixirt habe. Diese Differenz sei allerdings un⸗ bedeutend. Allein die Grundlagen der damaligen Berechnung bedürften einer Berichtigung; unberücksichtigt seien damals geblieben die erhöhten Einnahmen aus dem Tabakzoll. Man habe mit Rücksicht auf die Spekulationseinfuhr den Rohtabakzoll statt auf 16 682 000 ℳ auf 10 682 000 ℳ angesetzt; die Ansätze für Mehreinfuhr bezögen sich nur auf den Rohtabak, nicht auf die Fabrikate. Deshalb glaube er, daß dieser Anschlag ein zu niedriger, dem vor⸗ aussichtlichen Gebrauche nicht entsprechender sein werde. Ferner bedürfe die damalige Berechnung der Tarifkommission insofern einer Berichtigung, als sie auf den Beschlüssen zweiter Lesung basirte; in dritter Lesung erfolgte aber die des Roggenzolles von 50 ₰ auf 1 ℳ, ferner die Aufnahme eines Flachszolles in den Tarif. Die beiden letzten Positionen ergäben eine Erhöhung des Anschlages um 5 137 000 ℳ, wozu noch ein Mehrertrag des Tabakzolles mit 5 241 000 ℳ träte. Bei dieser Berechnung seien sonstige Zollerhöhungen, die in dritter Lesung stattgefunden hätten, nicht in Anrechnung ge⸗ bracht. Kompensirt müßten dagegen werden die Min⸗ dereinnahmen, welche entständen aus der Voreinführung von Waaren über den gewöhnlichen Bedarf hinaus, die vor dem Inkrafttreten der Zölle stattgesunden habe. Nach den Einfuhrausweisen von 1879 hätten sich diese Voreinsuhren aber in sehr engen Grenzen gehalten; nur bei Wein in Fässern und Flaschen seien 2 035 000 Ctr. verzollt, während die Durch⸗ schnittseinfuhr sich auf 1 288 000 Ctr. stelle. Wenn man diese Mehreinfuhr in Abzug bringen wolle, müsse man aber darauf

ahres verbraucht werde, also keinen Einfluß auf das nächste Jehess age denc April 1880 ab haben werde. Der Rest, welcher über den 1. April hinaus reiche, würde eine Minder⸗ einnahme von 5 000 000 ℳ verursachen. Nach seiner Ansicht könnte der Etat der Zolleinnahmen unbedenklich um 6 500 000 ℳ erhöht werden. Einen Antrag wolle er an seine Ausführungen

Die Abgg. Rickert und Richter beantragten, dies Kapitel Der Bundeskommissar Direktor im Reichsschatzamt Bur⸗

schätzung des Mehrertrages seien bereits im vorigen Jahre bei der Berathung des Zolltarifs hervorgetreten. Der Ffeehan des Tarifs enthalte keine Ertragsberechnung, dagegen sei au Grund der von den Bundesrathskommissarien in der Kommis⸗

Reichstages eine Berechnung aufgestellt worden, die als Mehr⸗

der AÄufstellung des vorliegenden Etats zwar berücksichtigt, sie habe aber, vorzüglich aus zwei Gründen, nicht ganh

maßgebend sein können. Sie sei nämlige im Ganzen um 4 200 000 Mark zu hoch gegriffen; für den Kaffeezoll sei der Satz des Entwurfs mit und nicht der nachträglich bewilligte von

durch um 1 900 000 ℳ, der Ertrag der in dritter Lesung einem niedrigeren Zollsatze unterworfenen Südfrüchte aus gleichem Grunde um 600 000 ℳ, der Ertrag des Salzzolles endlich in Folge eines Rechnungsfehlers um 1 700 000 ℳ zu

nen zu ermäßigen. Es sei aber zweitens zu bedenken, daß

nicht angenommen werden, vielmehr müßten hier die im Vor⸗ gabee ins Rücksicht auf den Zoll gesammelten Vorräthe den

ders bedeutend beim Wein; beim Roggen habe der Ueber⸗ schuß der Einfuhr über die Ausfuhr 1878 nur 15 Millionen Centner betragen, dagegen 1879 26 Millionen Centner, 69 sei hier also ein sehr erheblicher Vorrath eil⸗ geführt worden, und auf eine sehr erhebliche Einnahme aus dem Roggenzoll in diesem Jahre kaum zu rechnen. Fast ebenso liege das Verhältniß bei anderen Waaren; die Details werde er noch in der Kommission angeben. Er glaube demnach, daß die in dem Etat aufgestellte Ertrags⸗ verechnung eher zu hoch als zu niedrig gegriffen sei, zumal man in einem Bundesstaat ohne Kenntniß der hier in Be⸗ tracht gezogenen Momente zu demselben Resultate in der Be⸗ rechnung gelangt sei. Die Höhe dieses Mehrertrages habe übrigens keinen unmittelbaren influß auf die Berathung des Reichs⸗Etats, da dem Reiche ohne Zweifel die 130 Millionen als Ertrag der Zölle verbleiben würden, es sich also nur um den Ueberschuß handele, der den einzelnen Staaten zukommen

1 Erste Beilage schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preu

Berlin,

Donnerstag, den 26. Februar

Der Abg. Sonnemann erklärte, er sei von seinem Wahl⸗ kreise speziell beauftragt, Klarheit darüber zu schaffen, was den umlaufenden Gerüchten und Befürchtungen, daß von

des Tabakmonopols gedacht werde, Thatsächliches zu Grunde liege. Er würde das Tabakmonopol ja nach den vorjährigen Verhandlungen für unmöglich halten, wenn er nicht seit eini⸗ gen Jahren gelernt hätte, mit der Anwendung des Wortes „unmöglich“ recht vorsichtig zu sein. Das erwähnte Gerücht existire thatsächlich und G dementirt worden. Der Reichstag habe erst im vorigen Jahre

ein neues Tabaksteuergesetz erlassen, das heute noch nicht ganz

in Wirksamkeit getreten sei und über welches Erfahrungen

noch gar nicht vorlägen. Dieses Gesetz habe die Tabakindustrie,

namentlich die kleinere, schwer verletzt. Um so tiefer wäre es

zu beklagen, wenn jetzt schon wieder Aenderungen vorgenom⸗

men werden sollten. Er ersuche daher die verbündeten Regie⸗

rungen, sich klar und bündig darüber auszusprechen, ob etwas

derartiges in Sicht sei, und zwar ob es nicht etwa im Mo⸗

ment, sondern überhaupt in absehbarer Zeit in Sicht sei.

Der Bundeskommissar entgegnete, er sei natürlich außer

Stande zu sagen, welche Ideen die eine oder die andere Re⸗

gierung beschäftigt hätten. Im Schoße des Bundesraths sei

diese Frage bis jetzt in keiner Weise zur Erörterung gelangt.

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, die Sache läge klarer,

wenn der Kommissar bei seiner Antwort auf das Bezug ge⸗

nommen hätte, was ihm am nächsten liege, auf das Reichs⸗

schatzamt und das Reichskanzler⸗Amt. Auf den Reichskanzler

komme es schließlich doch am meisten an, und was derselbe darüber denke, interessire das Haus auch am meisten. Der⸗ selbe sei nur leider nicht hier. Den Gerüchten bezüglich des

Monopols schenke er nicht unbedingten Glauben. Er halte es

vielmehr für möglich, daß, nachdem im vorigen Jahre viele Mitglieder dieses Hauses nur deshalb für die hohe Steuer ge⸗ stimmt hätten, um sich dadurch vom Monopol loszukaufen, jetzt diese ängstlichen Gemüther von Neuem in die Stimmung versetzt werden sollten, sich nochmals loskaufen zu wollen. Im Interesse einer sicheren Grundlage für die Ta⸗ bakindustrie wäre allerdings eine klare Aussprache Seitens der Regierung überaus wünschenswerth. Noch einen anderen Punkt möchte er anregen. Nachdem das Haus im vorigen Jahre in seinem Eifer, neue Zölle einzuführen, über das Ziel hinausgeschossen und mit 1 Stimme Majorität dem Flachs⸗ zoll zugestimmt habe, sei der Einführungstermin des neuen Zolles möglichst weit hinausgesetzt worden, auf den 1. Juli 1880, um, wie der Abg. Windthorst erklärte, Gelegenheit zu haben, diesen Zoll noch vor seinem Inkrafttreten wieder zu besei⸗ tigen. Er möchte deshalb anfragen, ob der Abg. Windthorst oder ob die verbündeten Regierungen demnächst einen Antrag auf Aufhebung des Flachszolles einzubringen gedächten.

Der Bundeskommissar erwiderte, was der Abg. Windt⸗ horst zu thun gedenke, wisse er natürlich nicht. Bei den ver⸗ bündeten Regierungen sei eine Aufhebung des Flachszolls nicht unmittelbar in Aussicht genommen. 8

Der Abg. Dr. Blum fragte an, wann die Vollzugsvorschriften über Anmeldung, Bau und Lager des Tabaks zur Veröffent⸗ lichung gelangten. Die auf Zuwiderhandlungen stehenden hohen Strafmaße rechtfertigten das Verlangen, diese Vor⸗ schriften möglichst bald kennen zu lernen. Die Bevölkerung könne sich nur im Winter über diese Vorschriften orientiren, die also noch vor Beginn der ländlichen Arbeiten erlassen wer⸗ den müßten. .“

9 Bundeskommissar erkannte die Wichtigkeit dieser Vorschristen und ihres rechtzeitigen Erscheinens an, nament⸗ lich der zunächst nothwendigen über den Bau des Tabaks. Wenn ihre Feststellung bis jetzt noch nicht gelungen sei, so habe das zum Theil an dem fühlbaren Mangel an Arbeits⸗ kräften im Reichsschatzamt gelegen. Uebrigens sei bis jetzt noch kein Grund zu klagen, denn die Zeit der Feldbestellung sei noch in keinem tabakbauenden Theile Deutschlands ge⸗ kommen, und es werde für den Abschluß der Verhandlungen über diese Vorschriften in kürzester Zeit Sorge getragen werden. 8 u“

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, er habe bis jetzt von jedem Schritt zur Wiederaufhebung des Flachszolles abgesehen, weil er die ihm am zweckmäßigsten scheinende Initiative der Regierungen erwartet habe und noch erwarte. Sollte diese nicht eintreten, werde er weitere Schritte erwägen. 8

Der Abg. Richter bemerkte, er habe nicht daran gezweifelt, daß der Abg. Windthorst in dieser Frage noch auf demselben Standpunkt stehe wie im vorigen Sommer. Er möchte ihn nur bitten, möglichst bald die Initiative zu ergreifen. Es sei nicht gleichgültig, wann die Leinenindustrie endlich die ihr so nöthige Sicherheit erhalte. Er sei überzeugt, daß die heutige Verhandlung bei dieser ganzen Industrie große Bestürzung hervorrufen werde, und es sei Pflccht dieses Hauses, die Un⸗ sicherheit zu heben, die im vorigen Jahre durch den Beschluß dieses Hauses herbeigeführt sei. 3

Der Abg. von Kardorff bemerkte, wenn der Vorredner den Flachszoll den Schutzzöllen für die Leinenindustrie als gleichwerthig hinstelle, so sei das nicht den faktischen Verhält⸗ nissen entsprechend. Er selbst sei auch der Meinung, daß unter den gegenwärtigen Zuständen der Flachszoll zurück⸗ genommen werden müsse; aber wenn der Abg. Richter glaube, die Leinenindustrie würde gern die Schutzzölle wieder auf⸗ geben, so sei derselbe eben mit den Verhältnissen nicht vertraut. 1 8

Der Abg. Richter (Hagen) erwiderte, daß die doch gewiß kompetente vheen “ in ganz gleichem Sinne wie er sich ausgesprochen habe. b

Se 9LeAbg.- Ur. Böttcher (Waldeck) bat Angesichts der beunruhigenden Gerüchte bezüglich des Tabakmonopols um Auskunft darüber, ob die Frage bereits innerhalb des Reichs⸗ schatzamts Gegenstand der Erwägung gewesen sei. 8

Der Unter⸗Staatssekretär Scholz glaubte, es könne nicht verlangt werden, daß in jedem Momente, wo irgend eine Frage außerhalb gewisse Kreise auf Zeitungsnachrichten hin bewege, Auskunft vom Bundesrathstische verlange und ge⸗ währt werde über Zukunftspläne, über Gedanken, die ein

Sta

111“

Augenblick katechisiren zu lassen, sei ein unbilliges Verlangen. Werde insbesondere ans Reichsschatzamt die Frage gerichtet, ob innerhalb desselben schon Erörterungen stattgefunden hätten, Seiten der Reichsregierung immer noch an die Einführung so glaube er nicht verpflichtet zu sein, über alles, was do Berathungsgegenstand gewesen sei, Auskunft zu ertheilen. Ueber den speziellen Gegenstand habe er selbst noch nicht ein⸗ mal eine feste Meinung, über Gedanken anderer könne er demnach noch weniger orientirt sein.

Der Abg. Sonnemann betrachtete diese Erklärung als

ei von den Offiziösen bis jetzt nicht eine sehr bedauerliche, die in die betheiligten, kaum beruhigten Industriekreise aufs Neue Zweifel und Ungewißheit zu werfen geeignet sei.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, das mit den

Negierungsvertretern angestellte Examen habe die Sache nicht klar gestellt, auch sei es recht zweifelhaft, ob die Examinatore wohl daran gethan hätten. Daß der Schatzsekretär wirklich nicht in der Lage sei, die verlangten Aufklärungen zu geben, liege auf der Hand. Reichskanzler selbst, und wenn das Haus ein Examen ansteller wolle, dann formulire man eine Interpellation. U müsse man sich doch auch etwas auf sich selbst verlassen. Regierung allein könne doch das Monopol nicht einführen, dazu gehöre doch auch die Zustimmung des Reichstags. Dieser sei aber im vorigen Jahre lediglich deshalb auf die hohen Steuersätze eingegangen, um diese Materie endlich definiti zum Abschluß zu bringen. 1G . also nicht so ohne Weiteres zu einer Aenderung bereit finden lassen. Verlasse man sich auf sich selbst!

Der Einzige, der Auskunft geben könne, sei der

Uebrigen Die

Er denke, der Reichstag werde sich

Der Abg. Dr. Lasker bemerkte, eine gelegentliche Anfrage

könne dem Hause keine sichere Auskunft über die Sache ver⸗ schaffen, und wenn das Gerücht sich mit derselben beschäftige, so leiste die heutige Verhandlung dem nur Vorschub. das Verlassen auf den Reichstag betreffe, so sei er nach den geschichtlichen Vorgängen davon überzeugt, daß, sobald eine

Was

Mehrheit im Reichstag für das Tabaksmonopol sich finden werde, es bei der gegenwärtigen Lage der Regierung auch an einem initiativen Antrag nicht fehlen werde. Wenn die Be⸗ sorgniß im Lande doch auf Gerüchte hin erregt werden könne, so müsse er zu seinem großen Bedauern sagen, daß den größ⸗ ten Theil der Schuld daran die unklaren Verhältnisse im Reichstage selbst trügen. Es habe wohl eine Zeit gegeben, in der man habe sagen können, die Mehrheit des Reichstags habe sich einmal gegen dies und jenes erklärt und werde für einen gegentheiligen Beschluß wahrscheinlich nicht zu gewinnen sein. Dieser Zeitpunkt sei nun leider vorüber und seit den Vorgängen des vorigen Jahres gebe es eine Sicherheit in dieser Beziehung nicht mehr. Er sei überzeugt, daß die Frage des Tabakmonopols, wenn sie zur Lösung kommen solle, nicht selbständig für sich zur Lösung kommen werde, sondern in Kombination mit anderen, vielleicht sehr fern liegenden Din⸗ gen, und das, was er sage, glaube man auch im Lande.

Der Abg. Härle fragte an, ob es dem Reichsschatzamt be⸗ kannt sei, daß große Mengen ungarischer und italienischer Trauben, als zum Essen bestimmt, zollfrei eingingen, aber nachher zur Weinfabrikation verwendet würden. Die Menge des so hinterzogenen Zolles belaufe sich auf 2 ½ Millionen Mark, da an 90 000 hl im Jahre importirt worden seien. Es müßten zolltechnische Vorkehrungen getroffen werden, die solches in Zukunft unmöglich machten.

Der Bundeskommissar konstatirte, daß Beschwerden aller⸗

dings bereits kine.ag dn 5 ien man Anordnung zur tatistischen Ermittelung getroffen habe. 8 6 Abg. Dr. Wäadhorst erklärte sich in der Hauptsache mit dem Abg. Dr. Lasker einverstanden, daß man sich auf den Reichstag verlassen müsse. Derselbe habe aber hinzuge⸗ fügt, es sei schwer vorher zu sagen, was der Neichstag thun würde, früher sei es anders gewesen. Wer den Verhand⸗ lungen des Reichstages von Anfang an bis jetzt, wie er, bei⸗ gewohnt habe, müsse dieser Aeußerung widersprechen. Der Abg. Lasker meine, zu der Zeit, wo derselbe mit seinen Freun⸗ den die Majorität gehabt habe, hätte man wissen können, was der Reichstag thun werde. In Wahrheit aber habe man von der zweiten zur dritten Lesung nicht wissen können, was die Herren thun würden. Das sei die Sicherheit der Ver⸗ gangenheit gewesen! Die wirthschaftliche Majorität, die im vorigen Jahre die Zollverhältnisse geordnet habe, ruhe auf einer viel tiefer liegenden Basis, weil sie aus sachlichen Ueber⸗ eugungen hervorgegangen sei, und sie werde auch ferner zu⸗ sehe wenigstens in der Frage zur Tabaksteuer. Die Zweifel des Abg. Lasker seien somit sehr unangebracht, und es solle ihn freuen, wenn die neue Fraktion Lasker fester werde, als die alte.

Der Abg. Dr. Lasker erklärte, in allem Ernste glaube et, es sei geschichtlich markirt, daß die Majoritäten der Reichstage seit der Begründung des Norddeutschen Bundes bis 1879 aus einem Gusse gewesen seien. Nur dialektische Gewandtheit könne, an untergeordnetes Punkte anknüpfend, dies leugnen wollen. Er wolle Deutschland Glück wünschen, wenn unter der neuen Konstellation auch nur der konsequente Gang der Politik . statirte als k tenter Sachver

Der Abg. Grützner konstatirte als kompetenter Sachver⸗ ständiger, daß es 88 Leinenindustrie nicht einfalle, den Schutz⸗ zoll wieder preis zu geben. Durch den Flachszoll kämen aller⸗ dings drei Viertel des Schutzzolls wieder in Wegfall. Allge⸗ mein sei die Meinung verbreitet, daß die Aufhebung des Flachszolles nahe bevorstehe.

Das Kapitel wurde darauf dem Antrage des Abg. Rickert

emäß an die Budgetkommission verwiesen. Die Ausgaben Besoldungen ꝛc.) 1 593 040 ℳ wurden ohne Debatte bewil⸗ ligt, desgleichen die Einnahmen aus dem Spielkarten⸗ empel 1 130 000 ℳ und die Einnahmen aus der Wechsel⸗ ö“ 6 276 200 ℳ, nachdem auf eine Anfrage des Abg. Dr. Zimmermann der Bundeskommissar erklärt hatte, daß die Bestimmungen über die Kassation der Wechselstempel⸗ marken einer Revision e die 8 85 “ um Abschluß gebracht sei. Ferner wurden die Einnahme: 8 1eschnus Hebenat Gebühr,⸗300 000 ℳ, smehmigt. Es folgte der Etat der Eisenbahnverwaltung. Die

olle. Ob hier ein paar Millionen mehr oder weniger erzielt Leen- fedrr die Berathung dieses Etats nicht maßgebend.

Faktor der Reichsgesetzgebung hege; sich darüber in jedem

Einnahmen in Höhe von 36 392 000 ℳ, sowie das Ordinarium