1 e. 8
Zur Lieferung des Bedarfs pro 1880/81 an Callicot, utter, Drill, Unterhosen, Hemden, Lederhandschuhen, alsbinden, Knöpfen, Haken und Oesen, Kokarden, osenschnallen, Tressen, Portepées, Kantillen, Ober⸗, ohl⸗ und Brandsohlleder, Zeugleder, Stiefel⸗ beschlag, sowie Tornister, Patrontaschen und Helme, Hess. Probe, werden hierauf “ ten aufgefordert, ihre Offerten nebst Proben bis
m 20. März cr. portofrei einzusenden.
Gießen.
Die Bekleidungs⸗Kommission es 2. Großherzoglich Hessischen Infanterie⸗ Regiments (Großherzog) Nr. 116.
Wochen⸗Ausweise der deutschen ZSZettelbanken.
Wochen⸗Uebersicht
der 8 Bayerischen Notenbank vom 6. März 1880.
Aetiva.
Wiskallbestand65 Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken 11116“
Lombard⸗Forderungen e* sonstigen Aktiven.. Passiva. Das Grundkapital . . .... Per viiervefonds. . . Der Betrag der umlaufenden Noten Die 8 tigen, täglich fälligen Ver⸗ “ Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten .. .. 142,000 Die sonstigen Passiva. 2,560,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsenl. ℳ 365,203. 64. Mlünchen, den 9. März 1880. Bavyerische Notenbauk. Die Direktion.
Uebersieht
der Sächsischen BRank zu Dresden
67,547,000 866,000
am 7. März 1880. Coursfähiges deutsches Geld. ℳ 16,450,210. —. Reichskassenscheine. 8 100,270. —. 11146* Sonstige Kassenbestände . . „ 87,295. „ 43,182,447. Lombardbestände. „ Effectenbestände .. ... „ 5,494,259. „ 4,067,179. Passiva. Eingezahltes Actienkapital ℳ 1 „ 3,316,698. Banknoten im Umlauf „ 33,859,800. Täglich füällige Verbindlich- An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . . . 3,809,125. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fülligen Wech- selnsind weiter begeben worden ℳ 1,368,222. 15, Braunschweigische Bank. Stand vom 7. März 1880. Metall-Bestancd. Reichskassenscheine 59,410. 313,100. Wechsel-Bestancd... Lombard-Forderungen. . 3,240,975. 129,241. Sonstige Actirr „ Passiva. ℳ 10,500,000. 11113““ 316,736. Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten... 3,122,056. bundene Verbindlichkeiten 1,548,800.
Aectiva. Noten anderer deutscher 1,515,800. Wechselbestände . . . .. 3,581,230. Debitoren und sonstige Activa 30,000,000. Reservefonds... 1“ keiten. 3 1,368,548. Sonstige Passiva . . . . . „ 2,124,519. —. Die Direection. [6397] Aetiva. ℳ 602,300. Noten anderer Banken. 9,007,124. Effecten-Bestandzdzd „ 5,090,166. 1eheeee] Umlaufende Noten „ 2,297,300. An eine Eündigungsfrist ge- 640,153.
Sonstige Passirva. 95. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen. ℳ 359,536. 40. Braunschweig, den 7. März 1880, Die on. Bewig. Stübel.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[6297]
Halle⸗S orau⸗Gubener Eisenbahn.
Die am 1. April c. fälligen Zinsconpons der vom Staate garantirten 4 ½˙ „% igen Prioritäts⸗ Obligationen der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn⸗ gesellschaft I. und II. Emission und Litt. B. werden vom gedachten Tage ab
in Berlin bei unserer Hauptkasse, Leipziger⸗ Platz 17 und bei
Direktion der Diskonto⸗ Gesellschaft,
bei unserer Kommissions⸗
“
der
in Halle a. S. kasse, in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne eingelöst. Berlin, den 5. März 1880. Königliche Direktion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.
[6403] Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank,
Hypotheken⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. Die am 1. April a. er. fälligen Coupons unserer Hypotheken⸗Antheil⸗Scheine werden bereits
[6350]
Bayerische Notenbank.
Wir geben hiermit bekannt, daß die Dividende für das abgelaufene Geschäftsjahr 1879 auf 9 % festgesetzt wurde. — Es gelangt demnach der Cou⸗ pon Nr. 4 unserer Interimsaktien und zwar:
Litt. A. — eine Aktie mit ℳ 22.50,
Litt. B. für zehn Aktien mit % 225.—, vom Heutigen ab hier bei unserer Hauptceassa sowie bei unsern sämmtlichen Filialen und Agenturen zur Einlösung.
Zugleich wird wiederholt in Erinnerung gebracht, daß gegenwärtig die Ausgabe neuer Coupons⸗ bogen für unsere Aktien⸗Interimsscheine bei unserer Haupteassa in München, sowie vermittelungs⸗ weise bei unseren Filialen in Angsburg, Kempten, Lindau, Rürnberg, Lyudwigshafen und Würz⸗ burg und bei der Frankfurter Bank in Frank⸗ furt a./ Main stattündet. “
Zu diesem Behufe sind die Interimsaktien in Original nebst einem die Aktiennummern in arith⸗ metischer Reihenfolge enthaltenden und mit Unter⸗ schrift des Einreichers versehenen Anmeldeschein bei einer der oben genannten Stellen zu präsentiren.
Die neuen Couponsbogen werden nach Abstempe⸗ lung der Aktien entweder Zug um Zug ausgehän⸗ dißt oder nach Ablauf einer bestimmten Frist gegen Rückgabe des für die Zwischenzeit ausgestellten Haft⸗ scheines verabfolgt.
Anmeldeschein⸗Formulare stehen bei allen oben⸗ genannten Stellen den Aktionären zur Verfügung.
München, den 9. März 1880.
Die Direktion.
“
16378 Bekanntmachung.
Von den in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legii vom 13. Februar 1865 ausgegebenen Chod⸗ ziesener Kreis⸗Obligationen sind bei der dies⸗ jährigen am 22. Januar cr. planmäßig erfolgten Ausloosung die Obligationen:
Litt. C. Nr. 86 148 169 195 247 252 und 257
über je 100 Thlr. = 300 ℳ,
Litt. D. Nr. 16 und 67 über je 40 Thlr. =
120 ℳ und Litt. P. Nr. 4 14 24 41 82 89 94 102 104 121
135 168 174 180 197 230 232 241 248 278
313 322 353 363 372 386 390 391 396 423
81 463 477 488 und 500 über je 20 Thlr.
— ℳ gezogen worden.
Diese Obligationen werden hiermit den Inhabern gekündigt und Letztere aufgefordert, am 1. Oktober d. Js. den Nennwerth derselben mit den bis dahin fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der zu denselben gehörigen Zinscoupons der späteren Zinstermine bei der hiesigen Kreis Kom⸗ munalkasse in Empfang zu nehmen. Kolmar i. P., den 5. März 1880.
Der Landrath
v. Colmar.
— —
[59829) Bekanntmachung.
Die 7. Verloosung der allgemeinen Lothrin⸗
gischen Bezirks⸗Anleihe und die erste Verloosung
der Anleihe für den Brückenbau bei Blertingen
findet am 1. April 1880, Vormittags 11 Uhr,
im kleinen Bezirksrathssaale hierselbst statt.
Zu diesem Termine hat Jedermann Zutritt.
Metz, den 29. Februar 1880.
Der Präsident von Lothringen. Freiherr von Reitzenstein.
Verschiedene Bekanntmachungen. [6406] Ausweis
1 der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen per 29. Februar 1880. Activa.
111111““ h11544*“ I1““ 8 Conto⸗Corrent⸗Saldo. . . 8 Lombard⸗Darleheehn „ Bankgebäude und Mobilien. „ Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitallzz „ 1,500,000. Diverse.. 11“ 7,918.
ℳ 3,281,949.
ℳ 2,500,000. 747,142. .“ “ 34,806.
ℳ 3,281,949.
49,359. 120,120. 166,381. 860,047. 536,349.
41,772.
Passiva. Aktienkapital. Depositen .. 164““ Diverse.
E“
[6312
Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn. Auf Grund des Allerhöchsten Erlasses vom 25. geih d. Js. (Gesetz⸗Sammlung de 1880 Seite 20), etreffend die Vereinigung des Berlin⸗Potsdam⸗ Magdeburger Eisenbahnunternehmens mit dem Magdeburg⸗Halberstädter und Hannover⸗Altenbekener Eisenbahnunternehmen, wird gemäß der Allerhöchst genehmigten Organisation der Verwaltung der Staatseisenbahnen vom 4. Februar d. J. zu Berlin ein der unterzeichneten Direktion unterstelltes Kö⸗ nigliches Eisenbahn⸗Betriebsamt errichtet wer⸗ den, welches mit den Besugnissen und Pflichten einer öffentlichen Behörde seine Wirksamkeit am 1. April d. J. eröffnet.
Der Amtsbezirk des Betriebs⸗Amtes erstreckt sich über die zu dem Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahnunternehmen gehörigen im Betriebe be⸗ findlichen Linien von
Berlin über Potsdam nach Magdeburg, von Biederitz bis zur Dessau'schen Landesgrenze, von Biederitz nach Friedrichstadt (Magdeburg), von Magdeburg über Eilsleben nach Helmstedt, von Zülsbben nach Schöningen und auf die Wannsee⸗
ahn.
derart selbstständig, daß es auch ohne besonderen Auftrag durch seine Rechtshandlungen, Verträge, Prozesse, Vergleiche ꝛc. für die Verwaltung Rechte erwirbt und Verpflichtungen übernimmt.
Es führt alle Geschäfte der laufenden Betriebs⸗ .e. v . Bezirks; es entscheidet insbeson⸗ dere auch über die Beschwerden und Entschädigungs⸗ ansprüche aus dem Personen⸗ und Güterverkehr, 8 fern die Abgangs⸗ oder Ankunftsstation in seinem Verwaltungsbezirk gelegen ist und der Transport nur die Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger und die Magdeburg⸗Halberstädter und Hannover⸗Alten⸗ bekener Eisenbahnlinien berührt hat.
Die Verfügungen des Betriebsamtes unterliegen der Beschwerde an die unterzeich iete Direktion.
Der letzteren verbleiben zur unmittelbaren ge⸗ schäftlichen Erledigung alle generellen und alle auf das Gesammtunternehmen bezüglichen Angelegen⸗
heiten, insbesondere die Festsetzung der Fahrpläne, die Normirung, Auslegung und Anwendung der Tarife, die Vertheilung der Wagen und die Be⸗ schaffung von Betriebsmitteln, auch entscheidet die⸗ selbe auf Reklamationen und Entschädigungsansprüche aus dem Personen⸗ und Güterverkehr, sobald die bee zugleich fremde Bahnlinien berührt aben.
Es wird zur Vermeidung von Verzögerungen er⸗ sucht, Korrespondenzen in Angelezenheiten, welche zum Geschäftsbereiche des Betriebsamtes gehören, direkt an dieses zu richten. “
Magdeburg, den 6. März 1880.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
8
8 espr. J. Abraham⸗ utter⸗Engroslage
[5413] F. Butter zahle d. höchsten Ta sohn, Berlin, Kurzestr. 19
ös
FPROVIDENTIA, Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft.
Aktionäre der Providentia hierdurch auf
Fephen: 2
Wahlen. Der
*) Der §. 44 lautet: Die Generalversammlung besteht Aktien sind. Es berechtigt der Besitz von je
macht führen.
Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom 30. März bis 6. April an die Aktionäre gegen Einreichung des Ziffernverzeich⸗ nisses der auf ihre Namen in den Registern der Gesellschaft eingetragenen Aktien im Lokale der Gesellschaft ausgegeben. Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben. Die Tagesordnung umfaßt die im §. 49 der Statuten bezeichneten oeß
“ b
Frankfurt a. M., den 9. März 1880. ““
Aktionäre können sich nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. Generalversammlung mehr als 20 Stimmen für sich und wei
Drei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung.
emes. Mit Bezugnahme auf §. 43 der Statuten werden die nach §. 44*) stimmberechtigten Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 10 Uhr,
b zur drei und zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet.
chäfte und
gsrath
Verwaltun
der Providentia, Frankfurter Versicherungs⸗Gesellschaft.
8
aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fünf fünf Aktien zu einer Stimme. Abwesende Namen⸗ Niemand kann in der Stimmen in Voll⸗
[5712]
stattfindenden
werden die Herren Aktionäre in Gemäßheit der 8 Die Eintrittskarten hierzu müssen späteste beschafft werden.
1) Vorlage der Bilanz. Mitgliedern.
3) Wahl von drei Revisoren. Bielefeld den 3. März 1880.
Bielefelder Actien⸗Gesellschaft für
Zu der am 2. April cr., Mittags 12 Uhr, in der Ressouree hierselbst, ordentlichen Generalversammlung
2) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stell
Mechanische Weberei.
30 und folgende hiermit eingeladen.
ns am zweiten Tage vor der Generalversammlung
Tagesordnung:
von vier au
“
“
stretenden
e
MDer Vorsttzende des Aufsich
8 Herm. Delius. .
[6237]
Verwaltungsrath Jotz Berenberg, Goßler Carl Woermann.
Einna PrämtieneMeserve aus 18978 . Schaden⸗Reserve aus 1878 . . . . . .. “ für versicherte ℳ 273,429,154
A u Bezahlte Brandschäden aus 1878/1879 . Prämien an Rückversicherer . . . . . Provisionen und Courtagen . . . .. Agentur⸗ und Organisationskosten... 3eIeeeeeeeee“
Hiervon werden zurückgestellt: 8 Reserve für bekannte Schäden.. 11u“ Prämien⸗Reserve für laufende Versicherungen von
Hiervon werden verwendet: Dividende an (Actte Nr. die Aktionäre
BveeeeZZZZ1XAXA4X4X“
1— 600 à 8 % (ℳ 120. — pr. Aktie) ℳ Aktie Nr. 601 — 1000 à 4 % (ℳ 60. — pr. Aktie) „
Bilanz am 31. Dezember 1879.
Norddeutsche Feuerversicherungs-Gesellschaft.
1 H. 8. Merck & Co. Co. .
Schmidt. Direktor: Clemens Perger.
Rechnungsabschluß für das elfte Verwaltungsjahr 1879.
hmen:
ℳ 409,032. 95 40,041. 53. 1,679,598. 82 79,906. 93
. . „
ℳ 2,208,580. 23
507,376. 04 719,699. 56 142,314. 22 116,824. 15 74,121. 10
„ 1,560,335. 07 . ℳ 648,245. 16
55.836. 486,809.
ℳ 161,798,639 „
542,645. 16 105,600—
Reingewinn..
72,000. 24,000.
96,000. 9,600. —
Creditores.
Debitores. 8
ℳ ₰ 6,000,000 — 312,930 78 1,706,896 16 388,000 — 36,963 24
Verbindlichkeit der Aktionäre e“ 111““ 111166* Guthaben bei Banken ... W 6565144* 3,159 08 Agenturen und Rückversicherer 413,562 —
8 8,867,511 26
Aeziiorwlahtickk.6 Kapital⸗Reserbe Prämien⸗Reserve
Das Betriebs⸗Amt verwaltet die ihm überwiesenen Strecken unter der obern Aufsicht und Leitung der unterzeichneten Direktion, jedoch als selbstständige Bezirksbehörde und unter eigener Verantwortung;
vom 15. März cr. ab an unserer Kasse sowie bei den bekannten Zahlungsstellen eingelöst.
es vertritt gegenüber dritten Personen und Behörden innerhalb seines Geschäftsbereichs die Verwaltung
Schaden⸗Reserve Hamburg, den 27. Februar 1880.
Garantiemittel der
ℳ 7,500,000 400,000 486,809
Ar“ Kapital⸗Reserve... Prämien⸗Reserve ...
Schaden⸗Reserve.. 55,836 Rückversicherer und Agenturen 313,266 Reingewinn pro 1879 ... 105,600
Gesellschft. ö“ 400,000. 486,809. “
ℳ 8,442,645. 16 ₰
5,867,57126
Norddeutsche Feuerversicherungs-Gesellschaft.
Joh. Berenberg, Goßler & Co., Vorsitzende des Verwaltungsrathes.
Clemens Perger Direktor. 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesetz, vom 25.
Central⸗Handels⸗?
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Verlin, Donnerstag, den 11. März
Mai
Register für das
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. A᷑r 69)
nzeiger. 1880.
Mustern und
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
IJusertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—S —
öF
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun! eines Patentes für die daneben angegebenen Gesen⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ legebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der eeneen. ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 973/79. E. Keller & Stoffel und J. Meyer in Colmar.
Papierröhrchenmaschine (landesrechtlich paten⸗ Wilhelm Stutznäcker in;
tirt). Kl. 54.
Nr. 10 318. Dortmund.
Neuerungen an Faltenlegmaschinen. Kl. 8.
g 24 132. Franz Schwarze in Karls⸗ ruhe.
Anordnung eines Bierwürze⸗Kühlapparats mit horizontalen Röhren. Kl. 6.
Nr. 30 703. F. Eoltzhausen in Nossen i./S. Neuerung an Walzenstühlen. Kl. 50.
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Getreidereinigungs⸗ und Schälmaschine. Kl. 50.
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Nr. 34 703. Peter Barthel in Frankfurt a. M. für Gabriel Pernet -Jouffroy in Chälon s. S., Frankreich.
Neuerungen an Maschinen zum gleichzeitigen Schneiden und Stempeln von Zündhölzern. (8usatz zu P. R. Nr. 314). Kl. 15. 8
Nr. 34 851. M. A. Starke in Hirschberg i. Schl.
ö für Dampfmaschinen.
Nr. 35 341. Ad. Gamper in Bremen. Kapselstempel mit Selbstfärbung. Kl. 15. Nr. 35 681. Wegelin & Hübner in Halle a. S. Filterpresse zur Klärung von Flüssigkeiten “ (Zusatz zu P. R. Nr. 8960). d
Nr. 37 781. F. Edmund Thode & Knoop in Berliu, Behrenstraße 67, für William Daniel Allen, Bessemer Works in Sheffield, England.
Neuerungen in dem Verfahren und den Vor⸗ richtungen zum Schweißen des Eisens. Kl. 18.
Nr. 37 916. Julius Sseubich, Rechtsanwalt
in Dresden, gr. Schießgasse Nr. 9 I. “ für Droschken und Fiaker. Kl. 42.
Nr. 39 166. Richard Lüders in Görlitz für Josef Rieddel in Mandorf bei Reichenberg in Böhmen.
Ein Apparat, welcher die Anwendung erhöhten Luftdrucks zum scharfen Ausformen von in Formen geblasenen Glasgegenständen gestattet.
892
Nr. 39 481. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für John B. BlIythe in Bordeaux (Frankreich).
Neuerungen an Apparaten zum Imprägniren von Holz. Kl. 38.
Nr. 39 566. Julius Griese in Colberg, Lin⸗
denallee 52. 8 Flugapparat. Kl. 77.
Nr. 39 571. G. Dittmar in Berlin 80., Eli⸗ sabethufer 4, für Eduard Carl Friedrich Otto in London.
Neuerungen an dreirädrigen Velocipeden. Kl. 63.
Nr. 40 354. Brydges & Co. in Berlin SW., Bellealliancestraße 32, für John Pamphilom jun. und Edward George Peytonmn in Whittlesford (England).
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Nr. 41 236. Julius Moeller in Würzburg Dom⸗ straße 34, für M. Koittner in Salzburg.
Neuerungen an Ziehpressen für Handbetrieb.
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1““ mit feststehendem vertikalem
Gazekegel. Nr. 41 768. heim. F in der Herstellung von Medaillons. „Nr. 42 560. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Louis Maiche in Fourcange pur Jvré⸗ L'Evéque bei Le Mans (Frankreich). Eine elektrische Batterie. Kl. 21. Nr. 68/1880. Jacob Engels in Kalk bei
Carl Winter jun. in Pforz⸗
Deutz.
Transportable Vorrichtungen zur Herstellung von Nitroglyzerin enthaltenden Sprengstoffen und Verfahren zur Darstellung von Nitro⸗ glyzerin in einem transportabeln rotirenden Apparat. Kl. 78.
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Graupensetzmaschine mit kontinuirlich aufstei⸗ genden Wasserströmen. Kl. 1.
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und mit mit Schneideisen versehenen Fmlalten gen. Kl. 28.
.
89
1
Nr. 241. Paul Wentscher in Berlin 8. W, Kochstr. 20, für Arthur Prüsker, Kaiserl. Königl. Ober⸗Lieutenant in Wien. Polygonal⸗Transporteur. Kl. 42. Nr. 647. August Wisotzky in Berlin N., Eichendorffstr. 12 IV. Aufgebetrichter an Mahlwerken mit konoidischem Läufer. Kl. 50. Nr. 1457. Heinr. Elarharcdt in Düsseldorf.
Stirnfräser mit behufs Schleifens umlegbaren
Zähnen. Kl. 49.
Nr. 1620. Karl Bechler in Ulm a. D. Eine Garnwinde. Kl. 76.
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Merkendorf b. Auma (Großherzogthum Sachsen). Betriebswerk an Windturbinen. Kl. 88.
Nr. 2075. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin, für Hippolyte Leblane und Eugène Victor Achilles Loisceau in Paris.
Feells s 28 an Signalen für Eisenbahnen. Kl. 20.
Nr. 2224. Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ Pn 34, für Jean Oswald Léonsarcdet in
ien.
Neuerungen an Maschinen zum Aufnageln der Schuhsohlen mittelst Holzstiften. Kl. 71.
Nr. 2365. Müller, EBothenburger £ Schmaidkt in Hartmannsdorf (Kr. Sagan).
Form für Herstellung von Hohlgläsern mit ein⸗ geblasener Firmenbezeichnung. Kl. 32.
Nr. 2668. J. Nep Kotlavweiler in Konstanz. Neuerungen an Nauchabzügen für Lokomotiv⸗ schuppen. Kl. 20.
Nr. 2683. Adolph Keiss in Karlsruhe. „ Achslager zur Radialstebung von Eisenbahn⸗ wagenachsen in Kurven. Kl. 20.
Nr. 2994. Max Kaphael in Breslau. Glimmerblaker ohne Metallklammern oder Federn. Kl. 4.
Nr. 3013. Emil Landrock in Dresden, Blasewitzerstr. 14 b. I.
Aufzug für Taschen⸗ und Wanduhren. Kl. 83.
Nr. 3443. Carl Heinrich Ludwig Magnus, Seminarlehrer in Wunstorf b. Hannover.
Neuerungen an Rechenapparaten. Kl. 42.
Nr. 3587. F. van Aussem in Egeln bei Magdeburg.
Vacuumverschluß. Kl. 89.
Nr. 3717. Hermamm Seyfert in Rochlitz (Sachsen).
“ zum Zeichnen von Kreisbögen.
Nr. 3794. Th. Secberger in Königshütte bei Mitterteich in Bayern.
Ofenaufsatz für Säulenöfen. Kl. 36.
Nr. 3911. für Pierre Paul Ausdoye in Bordeaux.
Apparat zum mechanischen Wichsen von Schuh⸗ zeng Zusatz zu P. R. Nr. 5056).
Nr. 4236. R. Zarniko in Goldap. Centrifugal⸗Mehlmischmaschine. Kl. 50.
Nr. 4538. Moriz Zinke in Muskau O./9. Blei⸗ und Schieferstiftschärfer. Kl. 70.
Nr. 6001. A. Meyer, Maschinenmeister bei der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn in Berlin W., Schöneberger Ufer 5—9.
Verschlußvorrichtung an Sicherheitslampen, welche nur nach Zertrümmerung von Glas⸗ stäbchen ein Oeffnen derselben zuläßt. Kl. 4.
Nr. 6228. J. D. Borchers in Hamburg. Rundlaufende Kegelbahn. Kl. 77.
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Maschine zum Ueberspinnen von Ringen aller Art. Kl. 25.
Nr. 6838. Gebr. Leser, G. Wittmann Nach⸗
folger in Hamburg. Probierhahn für Wasserstandszeiger (Zusatz zu P. R. 9313). Kl. 13.
Nr. 7006. A. Schwalhe in
Seydelstr. 25. Zusammenschiebbarer Schreibzeug⸗Behälter. .10.
Nr. 7322. Joseph Schelbner in Berlin SW., Alte Jacobstr. 132.
Neuerungen am Ausblase⸗Dampfvertheilungs⸗ 8 chlagsventil (Zusatz zu P. R. Nr. 8591).
Nr. 7630. Otto Fennel in Cassel. Stromgeschwindigkeitsmesser. Kl. 42. Nr. 7726. Felix Kemperer in Straß⸗ burg i. E., Broglieplatz 3.
Apparat zur Messung von Spannungs⸗Aende⸗
Süecs in den Bestandtheilen von Tragwerken. Kl. 42. Nr. 7750. Theodor Bumenthal in Denk⸗ witz bei Klopschen. zur Fabrikation von weißem Derxtrin.
Nr. 7751. Theodor Blumenthal in Denk⸗ witz bei Klopschen. Feresnse in der Fabrikation von Dextrin. Kl. 6.
Nr. 7834. L. Fleischhauer in Halle a. S. Schnellhärtende Gold⸗ und Silber⸗Amalgan⸗ plombe. Kl. 30.
Nr. 7861. J. A. Topf in Erfurt. Maisch⸗Abläuterungverfahren. Kl. 6.
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Preßwalzen Linkstraße 37, für Philipp Alouel in Condé sur
Noireau (Frankreich).
Turbine mit schalenförmigen Schaufeln. Kl. 88.
8
bar nach dem Walzen. 1
müernwnneenemnmnsnöngneenneeeeamr enne
Buss, Sombart & Co. in Magdeburg,
Nr. 7995. Wirth & Co. ür Einrichtungen zur Behandlung (Richten und Transportiren) der “ unmittel⸗ Nr. 8018. F. Budweg £ Sohn in
Berlin 80., Schmidstraße 26. Maschine zum Durchlochen von Lampensieben und ähnlichen Blechartikeln. Kl. 49. Berlin, den 11. März 1880. [6343] Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
VBersagung von Patenuten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 25 159/79. Verfahren zur Verarbeitung von phosrhorhaltigem Roheisen auf Flußstahl und Flußeisen. Vom 23. September 1879.
Nr. 27 812. Kaffeemaschinen. Vom 16. Sep⸗ tember 1879.
Nr. 31 711. Befestigung von Radreifen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. Vom 17. Okto⸗ ber 1879.
Berlin, den 11. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi.
AMebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Nr. 5235. Gardmer Gun Company in Cleveland, Ohio, V. St. v. A. — Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. Neuerungen an Büchsgeschützen. Vom 1. Okto⸗ ber 1878. Kl. 72.
Nr. 7664. A. Reichenberger & Co. in Eupen.
Neuerungen an PVließtheilern für Vorspinn⸗ krempeln. Vom 28. März 1879. Kl. 76.
Nr. 9078. Rob. Klostermann in Halle a. Saale.
Verfahren zur Reinigung von
Vom 12. Juli 1879. Kl. 23. Berlin, den 11. März 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patent⸗ inhabers.
V. Sauerbrey in Basel hat an Stelle von Wirth & Co. zu Vertretern J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin in Sachen seiner Patente Nr. 1924 — Gewehr mit Blockverschluß —, Nr. 1925 — Gewehr mit Cylinderverschluß —, Nr. 2823 —
Patronenbehälter — bestellt.
Berlin, den 11. März 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. [6346]
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents. Das dem Mechaniker August Reitze in Han⸗ nover auf „eine Münzen⸗Sichtvorrichtung“ ertheilte Patent Nr. 299 ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Patentamts vom 3. April 1879 und des Reichsgerichts vom 25. Februar 1880 für nichtig erklärt. Berlin, den 11. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Nr. 382. Reinigungs⸗Apparat für Erdölgas. stellen. Kl. 29. Nr. 1020. Münzsortirer mit drehbaren Sieben.
V Kl. 26. Doppel⸗Briefumschläge. Kl. 54. 8 Kl. 42. 1027. Verfahren zur Herstellung von 1
“ Jackson Gustin in Boston 9
—
[6344]
“
Mineral⸗Oelen.
[6345]
[6347]
Nr. 694. 8
Verfahren, Webestoffe, Garne und
dem von diesen Stoffen kommenden Werg herzu⸗ Kl. 44.
Nr. 990. r. Gewebe aus Jute, Hanf, Flachs und Nessel und Knöpfen.
Nr. 1124. Windlade für Kirchenorgeln, Or⸗ chestrions und ähnliche Musikwerke mit Anwendung zweier verschieden starker Windpressungen. Kl. 51.
Nr. 1126. Neuerungen an Maschinen zum Scheeren von Fellen verschiedener Art. Kl. 41.
Nr. 1127. Instrument zum Anschlitzen der Cigar⸗ ren. Kl. 44.
Nr. 1130. Neuerungen an Maschinen zum Ver⸗ schieben und Abschneiden von Papier. Kl. 54.
Nr. 1216. Ziegelbrennofen. Kl. 80.
Nr. 1279. Neue Bewegungsmechanismen an Schiffchen⸗Nähmaschinen. Kl. 52.
Nr. 1533. Nivellir⸗Instrument, mit welchem “ gleichzeitig beobachtet werden können.
1 Nr. 1597. Münzsortirer mit drehbaren Sieben (Zusatz zu P. R. 1020). Kl. 42.
Nr. 1726. Ziegelnachpresse mit direktem Dampf⸗ betrieb. Kl. 80. 2 Nr. 2156. Artillerie⸗Entfernungsmesser. Kl. 42. Nr. 2179. Verfahren, ein Gemenge von Wasser⸗
“ “ 1““
in Frankfurt a. M.
comprimiren, nebst dem dazu verwendeten Pump⸗ werk. Kl. 14. 1
Nr. 2377. Freistehende Gesteinbohrmaschine für Handbetrieb mit veränderlichem Vorschub. Kl. 5. Nr. 2407. Lesepult an Schulbänken, welches der Sehweite entsprechend eingestellt werden kann.
Kl. 34.
Nr. 2471. Gasregulator Kl. 26.
Nr. 2697. Direkte Gasfeuerung für verschiedene Brennmaterialien. Kl. 24.
Nr. 2869. Befestigungsart von Stücken aus Zink oder Zinklegirungen an den innern Wänden von Dampffesseln oder andern eisernen oder stähler⸗ nen Gefäßen zur Verhütung der Oxydation. Kl. 13.
Nr. 3730. Mehlsichtemaschine mit feststehendem “ Gazecylinder und Abklopfmechanismus.
Nr. 4826. Neuerungen an Riemscheiben und Rädern. Kl. 47.
Nr. 5060. Neuerung an Hydranten. Kl. 85.
Nr. 5163. Verbesserungen an direkten Gas⸗ feuerungen (Zusatz zu P. R. 2697). Kl. 21. hs 5246. Ventilationsofen mit Gasheizung.
Nr. 5289. Kühllösfel zur Abkühlung von Ge⸗ tränken. Kl. 34.
Nr. 5294. Selbstthätige Kuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. Kl. 20. 2— Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen.
Nr. 5342. Probirventil für Dampfkessel mit Wasserleitungen. Kl. 13.
Nr. 5365. Combinirte Cravatte und Reise⸗ mütze. Kl. 3.
Nr. 5398. Neuerung am Schönherr'schen Selbst⸗ ausrücker für mechanische Webstühle. Kl. 86.
Nr. 5399. Selbstthätiger Dampfkesselspeise⸗ apparat. Kl. 13.
Nr. 5466. Waagebalken⸗Einrichtung für Cen⸗ tesimalwaagen, um dieselben auch als Dezimal⸗ waagen benutzen zu können. Kl. 42.
Nr. 5468. Schraffirapparat. Kl. 42.
Nr. 5469. Neuerung an Klemmbrillen. Kl. 42.
Nr. 5508. Adjustirbarer Stuhl. Kl. 30.
Nr. 5605. Seitenkuppelung für Eisenbahnfuhr⸗ werke. Kl. 20.
Nr. 5693. Tintenflecken.
Nr. 5873.
. Sapütstern zur Entfernung von
b Einhändige Pferdescheere. Kl. 69. Nr. 6152. Selbstthätiger Abschlußhahn. Kl. 85.
Nr. 6311. Fadenführer⸗Apparat für Strick⸗ zur Herstellung langgestreifter Waaren.
Nr. 6475. Neuerungen an Dampfkesselheizungen mit Injektoren. Kl. 13.
Nr. 6496. Neuerungen an Dampfkesseln mit Vorheizern. Kl. 13.
Nr. 7863. Elektrische Akrobaten aus Papier unter Glas, als Spielzeug. Kl. 77.
Nr. 8006. Befestigung der Filterbleche auf Preßspindeln der Schnitzelpressen, durch Einschieben in schwalbenschwanzartige Nuthen. Kl. 58.
Nr. 8070. AUbspannrorrichtung an Pferde⸗ geschirren. Kl. 56.
Nr. 8236. Maschine zur Entfernung des Darm⸗ schleims. Kl. 66.
Nr. 8259. Sackausschütter. Kl. 35.
Nr. 8276. Kohlenlichtregulator. Kl. 21.
Nr. 8325. Apparat zum Messen des Drucks von Orgelwind. Kl. 42.
Nr. 8334. Achsbüchse für Wagenräder. Kl. 63.
Nr. 8384. Roll⸗Plätteisen. Kl. 34.
Ne. 8405. Schraubenpresse für Heu, Stroh, Hopfen u. dergl. Kl. 58.
Nr. 8519. Neuerungen an Hinterladern. Kl. 72.
Nr. 8579. Neuerungen an Cvlindertrocken⸗ maschinen (Zusatz zu P. R. 1337). Kl. 82. Nr. 8630. Einrichtang zur Fadenappretur an Spulmaschinen. Kl. 86. den 11. März 1880. [6348 Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Frankfurt a. M., 8. März. Unter den Gegen⸗ ständen, welche in den letzten acht Tagen für die allge meine deutsche Patent⸗ und Muster⸗ EE im Jahre 1881 dahier an⸗ gemeldet worden sind, befinden sich namentlich viele Produkte der chemischen Industrie. Einige größere Firmen werden außer den fertigen Erzeug⸗ nissen und Präparaten auch die zur Her⸗ stellung dienenden Rohmaterialien nur die Halb⸗ fabrikate ausstellen und nur ein Bild der Ver⸗ wendung ihrer Produkte in den verschiedenen In⸗ (dustriezweigen zu geben suchen. Unter den sonsligen Gegenständen sind wieder Motoren, Maschinen und Apparate für verschiedene technische Betriebszweige reich vertreten. Ein Puddel⸗ und Schweißofen mit stehendem Kessel und patentirter Feuerung wird im Modell ausgestellt werden. Die Gegenstände für Beleuchtungs⸗, Heizungs⸗, Ventilations⸗ und Des⸗ infektionszwecke habe neue Bereicherung erfahren, und in letzter Zeit sind auch Kassen⸗ und Eis⸗ schränke in erheblicher Zahl angemeldet wor⸗ den. Im besonderen erwähnen wir noch
dampf mit heißem Wasser bei Luftzuführung zu
eine magneto⸗ elektrische Verschluß ⸗Vorrichtung für photograghsche Apparate, eine Windturbine, verschiedene Milchschlendermaschinen, einen Apparat zum Abscheiden des vom Dampf mitgerissenen Wassers, einen neuen Anemometer, hydraulische „Verkapselungtmaschinen, Parfümspritzen zu verschie⸗ deyen Zwecken, eine automatische Kinderwiege mit selbstthätigem Regulator, stumme Violinen zum Einüben ꝛc. In der Ausstellung von Musterschutz⸗ gegenständen wird die Portefeuillefabrikation an⸗
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