[7048] Bekanatmaächung. Am Freitag, „en 9. April 1880, Vormit⸗ tags 10 Uhr, sollen im diesseitigen Bureau im Wege der össentlichen Submission größere Quanti⸗ käten Gußeisen in Sprenastücken, ausrangirten oder unbrauchbaren Geschossen, Schmiedeeisen in Kartätsch⸗ kugeln und Scheiben, sowie Eisenblech in Kartätsch⸗ büchsen, welches theils hier, theils bei den Köaig⸗ lichen Artillerie⸗Depots zu Swinemünde, Stralsund, Schwerin, Stade, Sonderburg, Rendsburg und auf dem Schießplatze bei Lockstedt lagert, verkauft wer⸗ den, wozu Offerten einzureichen sind. In denselben ist die Anerkennung der Bedingungen auszusprechen, welche im diesseitigen Bureau zur Einsicht offen liegen, auch auf Verlangen, gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlich mitgetheilt werden. Stettin, den 15. März 1880. Artillerie⸗Depot.
16840250 Suhmission.
Aus den Beständen des unterzeichneten Arti Depots sollen im Wege der öffentlichen Submission 140 070 kg altes Gußeisen in unbrauchbarer Eisen⸗ munition, in Posten à 50 000 kg, 50 000 kg, 40 070 kg, zum Verkauf gelangen, wozu ein Ter⸗ min auf:
Dienstag, den 23. März 1880, Vormittags
0 ½ Uhr,
im Büreau des diesteitigen Artillerie⸗Depots an⸗ gesetzt ist. Kauflustige werden ersucht, ihre auf Stempelpapier geschriebenen, den Bedingungen ent⸗ sprechenden Offerten postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift: „Submission auf den Ankauf von Gußeisen“ bis zum Beginn des Submissionstermins an das Artillerie⸗Depot einzureichen.
„Die Submissionsbedingungen liegen im diessei⸗ tigen Büreau zur Einsicht offen, können eventl. auch gegen Erstattung der Kopialien mitgetheilt werden. ö “
Diedenhofen, den 8. März 1880.
Artillerie⸗Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
8 g I. * * 292 1305] Braunschweigische Eisenbahn. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung Herzoglichen Staats⸗Ministeriums vom 16. Juli 1874, die Emission von 9 600 000 ℳ 4 ½ % Priori⸗ täts⸗Obligationen unserer Gesellschaft betreffend, bringen wir hiermit zur Kenntniß, daß bei der heute nach Maßgabe der Bestimmungen im §. 4 a. a. O.
in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. bis
in Gegenwart eines
zogen worden sind: a. 11 Stück à 3000 ℳ Nr. 44 114 125 229 281 476 1076 1093.
Notars stattgehabten Aus⸗ loosung der am 1. April 1880 zur Amortisation gelangenden Obligationen folgende Nummern ge⸗
1001 1002 1018
b. 24 Stück à 1500 ℳ
2872 2975 3067 3090 3096 3129 3220. c. 90 Stück à 300 ℳ Nr. 3501 3555 3556 3599 3651 3771 3865 3995 4222 4244 4395 4509 4644 4674 4692 4720 4730 4959 4985 5071 5167 5263 5394 5731 5755 5759 5764 5828 5830 5835 5969 5987 5991 6200 6498 6515 6551 6596 6622 6696 6740 6748 6755 6785 6826 6846 6848 6922 7026 7046 7096 7156 7200 7525 7527 7537 7565 7755 7863 7989 8549 8594 8643 8762 8814 8896 8912 8948 8972 9145 9230 9248 9274 9312 9319 9394 9597 9618 9704 9953 10099 10148 10562 10649 10677 11085 11262 11322 11806 11902. Die Inhaber dieser⸗Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben vom 1. April 1880 ab, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört, unter Bei⸗ fügung der dazu gehörigen nicht fälligen Zins⸗ coupons einzuliefern: in Braunschweig: bei unserer Hauplkasse und dem Bankhause Lehmann Oppen⸗ h imer & Sohn; in Verlin: bei dem Bankhause Mendelssohn & Comp. und der Berliner Handels⸗ Gesellschaft und daselbst den Nennwerth der Obligationen nebst den Stückzinsen vom 1. Jannar bis 31. März c. in Empfang zu nehmen. Der Betrag der etwa fehlenden Coupons wird am Kapitalbetrage der Obligationen gekürzt. Braunschweig, den 2. Januar 1880. Die Direktion der Brannschw. Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
[7034]
Köln⸗Mindener Eisenbahn.
Zinsenzahlung. V1 Die Einlösung der am 1. April d. J. erfallenden Zinscoupons der Prioritäts⸗Obligationen III., IV. und VI. Emission Litt. B. der Köln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft erfolgt: in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. /R. bei den Herren M. A. von Rothschitd & Söhne und der Filiale der Bank fur Handel und Industrie,
15. April d. J. und
in Köln bei unserer Hauptkasse Vormittags.
Die Inhaber mehrerer Coupons wollen den Zahl⸗ stellen ein nach den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldbetrages versehenes Verzeichniß vorlegen.
Köln, den 15. März 1880. Königliche Direktlon. 8
I7022
jahr 1879 auf 5 ¼ Procent, somit auf
bei unserer Hauptkasse dahier,
bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie
bei unserer Agentur in Gießen,
bei unserer Agentur in Offenbach, bei den Herren Schmitz, bei Herrn Eduard Herz in Worms,
bei bei bei bei bei bei
den Herren den Herren den Herren
den
an der bezeichneten Stelle statt. Darmstadt, den 16. März 1880.
Bank für Süddeutschland.
Wir benachrichtigen unsere Herren Actionaire, daß die Dividende für das Geschäfts⸗
Mark 15,50 1“ für jede Actie à ℳ 300. —. Nom. festgestellt worden ist.
Die Auszahlung erfolgt statutengemäß am 1. April d. J. gegen Einreichung des Dividenden⸗Coupons Nr. S unserer Actientitel, und zwar bis inclusive 30. April d. J.:
Heidelberger & Comp. in Mainz,
bei den Herren Köster & Comp. in Mannheim und Heidelberg, den Herren Nümelin & Comp. in Heilbronn, 88 Pflaum & Comp. in Stuttgart, Merck, Finck &᷑ Comp. in München, Cohn, Bürgers £& Comp. in Berlin, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln, den Herren Sal. Oppenheim jun. £& Comp. in Cöln, der Allgem. Deutschen Creditanstalt in Leipzig, ben Herren Albert Kuntze &᷑ Comp. in Dresden, den la Ed. Frege & Comp. in Hamburg, erren Zeising, Arnhold, Heinrich & Comp. in Halle, den Herren Ephr. Meyer L& Sohn in Hannover, der Braunschweigischen Creditanstalt in Braunschweig. 8 Nach dem 30. April findet die Auszahlung nur bei uns
Lbie Direction.
(Schinkelplatz 3), 8 8 in Frankfurt a. M.,
Nr. 1158 1172 1491 1548 1794 1973 2207 2221 2499 2657 2711 2750 2792 2796 2817 2852 2856
werden mit Bezug auf die öffentliche Bekannt⸗
machung vom 19. November v. J. wiederholt öffent⸗ lich aufgerufen und die Inhaber derselben aufgefor⸗ dert, die Pfandbriefe in coursfähigem Zustande nebst laufenden Coupons und Talons spätestens bis zum 15. August d. J. beziehentlich den Provinzial⸗ Landschafts⸗Direktionen Bromberg, Danzig, Marien⸗ werder und Schneidemühl einzureichen und dagegen gleichhaltige Ersatz⸗Pfandbriefe nebst laufenden Coupons und Talons in Empfang zu nehmen.
Werden die Pfandbriefe nicht bis zum 15. nt d. J. den gedachten Provinzial⸗Landschafts⸗Direk⸗
tionen eingereicht, so werden die Inhaber der briefe nach 8. 203 Tbl. J. des reyidirken Wiean Landschafts⸗Reglements mit ihrem Realrecht auf die in den Pfandbriefen ausgedrückte Spezialbypothek für vernichtet erklärt, dies im Landschafts⸗Register und im Grundbuche vermerkt und die Inhaber mit ihren Ansprüchen wegen dieser Pfandbriefe und der dazu gehörigen Coupons Iö diglich an die Landschaft verwiesen werden.
Marienwerder, den 9. März 1880.
Königl. Westpreuß. General⸗Landschafts⸗
Direktion.
[4572]
zu der ordentlichen zwanzigsten General⸗
im Saale des Gesellschaftshauses der Mag Weg Nr. 7 und 8 hierselbst, ergebenst ein.
und 23. März cr. gegen Vorzeigung der Aktien unserm Kassenzimmer,
Magdeburger Rückversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Ordentliche XX. General⸗Versammlung.
Die Herren Aktionäre der Magdeburger Rückversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft laden wir hiermit
Versammlung auf
Mittwoch, den 24. März cr., Nachmittags 4 Uhr,
deburger Fruerversichernngs⸗Gesellschaft, Breite
Zur Berathung und Beschlußnahme der General⸗Versammlung werden folgende Gegen⸗
stände kommen:
1) Bericht der Revisionskommission über den Befund der Bilanz pro 1878.
2) Bericht des Verwaltungsrat
es über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über
die Resultate des verflossenen Jahres insbesondere, sowie Vortrag der Jahrez⸗
rechnung pro 1879.
3) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrathes. 4) Wahl von drei Revisionskommissarien für die Jahresrechnung pro 1879. 3 Die zum Eintritt in die General⸗Versamralung legitimirenden Stimmkarten werden am 22
Breite
Magdeburg, den 17. Februar 1880.
und Abgabe eines Nummernverzeichnisses derselben 1. 1 *Weg Nr. 7 und 8 hier, 20. März cr. bei den auswärtigen Generalagenturen der Magdeburger Feuerversicherungs⸗Gesellschaft 8 Empfang genommen werden, sofern bei denselbe erfolgt ist.
verabfolgt; sie können aber auch bis zu
bis zum 19. März cr. die Vorzeigung der Aktien
Magdeburger Räckversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Für den Verwaltungsrath: Cozte.
Der Direktor: 8 Rob. Tschmarke.
Danziger Schiffahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft. b
Die ordentliche General⸗Versammlung der Aktionäre der Schiffahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft findet in Danzig
Danziger
Donnerstag, den 8. April 1880, Nachmittags 5 Uhr,
im untern Saale der Ressource „Conecordia“, Langenmarkt Nr. 15, statt.
— Gegenstände der Verhandlung sind: 1) Bericht des Vorstandes über die Lage des Geschäfts und Vorlegung der Bilanz für
das Geschäftsjahr 2) Bericht der Revisoren über
29. Februar 1880. die Bilanz und Feststellung derselben seitens der
Aktien mit einem doppelten Verzeichnisse versehen, Lastadie 35, einzureichen und dagegen das abgestempelte Duplikat des Verzeichnisses, welches den Vermerk über die Stimmenzahl der betreffenden Aktionäre enthalten wird, behufs der Legitimation zur Theil⸗ nahme an den Verhandlungen,
[7015]
und in Frankfurta
[7013]
Deutsche See⸗Handels⸗Gesellschaft.
Hiermit machen wir bekannt, daß unsere Aktionäre vom 20. März d. J. an die Quittungsbogen mit der Quittung über die erste Einzahlung von fünfzehn Prozent bei der Zeichen⸗ stelle in Empfang nehmen können, bei welcher s. Z. die Zeichnung erfolgt ist. “ 8 Berlin, den 16. März 1880. Die Direktion.
8
[7014]
Danziger Privat⸗Aktien⸗Bank. Die von dem Verwaltungsrathe für das Jahr 1879 auf Mark 75 pro Aktie festgesetzte Divi⸗ dende kann vom 1. April cr. ab in DVanzig an unserer Kasse, in Berlin bei Herrn Louis David Meyer, in Breslau beim Schlesischen Bank⸗Verein, in eöbers bei der Königsberger Vereius⸗ ank, in Cöln, Magdeburg und Posen bei den dorti⸗ b gen Privat⸗Zettelbanken erhoben werden. S8u diesem Zweck ist den Dividendenscheinen ein numerisch geordnetes, mit dem Namen des Erhebers versehenes Verzeichniß beizufügen. Danzig, den 16. März 1880. Die Direktion.
117016]
Bekanntmachung.
Folgende Westpreußische Pfandbriefe: A. aus dem Landschafts⸗Departement 8 1 Bromberg:
1) sämmtliche auf den Rittergütern Rzeszino, Bergelau B., E., F., H, Bergelau A., C., und Zalesie III. haftenden 3 ½ % Pfand⸗
riefe; B. aus dem Landschafts⸗Departement
Danzig:
1) sämmtliche auf den Rittergutsantheilen Tuchlin Litt. C., Sarnowo Litt. A. und den Ritter⸗ gütern Bobrowice und Kownatken (Lichtenthal) haftenden 3 ½ % Pfandbriefe,
2) sämmtliche auf dem Rittergutsantheile Tuchlin Litt. C. und dem Rittergute Fidlin haftenden 4 % Pfandbriefe;
C. aus dem Landschafts⸗Departement 1 Marienwerder:
1) sämmtliche auf den Rittergütern Kl. Bandtken, Dembiniec, Oborry, Ossowken, Salno, Gr. Schoenwalde, Chelsty und Trzebez haftenden 3 ½8% Pfandbriefe,
2) sämmtliche auf dem Rittergute Peterwitz haf⸗ tenden 4 % Pfandbriefe;
D. aus dem Landschafts⸗Departement 3 Schneidemühl:
1) sämmtliche auf den Rittergütern Skarpi, Salm
und Gollin und Kirchberg (Polichno) haftenden
General⸗Versammlung.
3) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.
4) Beschlußfassung über die Höhe desjenigen Werthbetrages, bis zu welchem die Schiffs⸗ antheile während des Geschäftsjahres, welches ultimo Februar 1881 schließt, gegen Seegefahr versichert werden sollen.
G Wahl von drei Revisoren für die Prüfung der Bilanz des nächsten Geschäftsjahres.
) Ermächtigung des Vorstandes zum Bau resp. zum Ankauf eines Dampfers.
Die Herren Aktionäre werden hiermit ersucht, bis zum 8. April cr., Nachmittags 1 Uhr, ihre im Comtoir des Rhedereidirektors Herrn Alex. Gibsone,
in Empfang zu nehmen. Danzig, den 15. März 1880.
Der Vorstand der Danziger Schiffahrts⸗Aktien⸗Gesellschaft. Goldschmidt. George Mix. J. S. Stoddart. Eobert Otto P. Albreche. Berenz. 8
Stettiner Maschinenban⸗Actien⸗Gesells „ Vulean.“ Bilance am 31. December 1879
nach erfolgter Abschreibung gemäß §. 35 der Statuten,
Gebäude, Grund und Boden..
Maschinen im Betribee.
Werkzeuge, Utensilien, Modelle ꝛc. Abschreibungen bis ultimo 1878. 8 desgleichen in 18797 . .
Fertige und in Arbeit befindliche Gegenstände. “ Material⸗Vorräthe an Stangeneisen, Eisenblechen, Metallen
Schiffs⸗Antheile.. CX“ 1 . “ 4“ F . Wechsel⸗Bestand..
Cassa⸗Bestand....
Diverse Debitoren
Stamm⸗Actien 5000 Stück à 480 ℳ . Prioritäts⸗Stamm⸗Actien 4000 Stück à 600 ℳ
-eeeeee“ u““ 11442442* Fekantiefgnd ““
Reserve
Diverse Creditoren einschließlich der Anzahlungen auf Kriegsschiffe ... Dividende pro 1879 8 f schiff
3 ½ % Pfandbriefe;
Activa. ℳ ℳ
1,966,299
Abschreibungen 3 bis ultimo 1878
4 8 1,074,331 desgleichen in 1879
82,435 156,707 975,405
Abschreibungen bis ultimo 1878 .
timo⸗ 1,245,(647 desgleichen in 1879 .
123,387 1,369,035 619,643
2,216,742 154,511 237,25⁷ 8 6,066,452
803,845 150 1,017,568 5,107 29,270: 1,147,044 12,630,787
Hölzern, Brenn⸗ und Baumaterial.
Passiva. 2,400,000 ab nicht begebene 1500 1,500,000
1“ 3,900,000
390,000 — 250,000 400,000—
90,000 —- 7,327,787
ür etwaigen Verlust bei Begebung der noch im Portefeuille be⸗ findlichen Prioritäts⸗Stamm⸗Actien (ctr. Nachtrag⸗Statut))...
für 5000 Stück Stamm⸗Actien à 480 ℳ à 7 % oder 33 ℳ 60 ₰
Per Aetie .. 1“ 168,000 — à 7 % oder
105,000
für 2500 Stück Prioritäts⸗Stamm⸗Actien à 600 ℳ
273,000—
1t E-820787 81 welche hiermit dem §. 35 der Statuten gemäß zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 8 Stettin, den 13. März 1880. 8
Der Verwaltungsrath der Stettiner Maschinenban⸗Actien⸗Gesellschaft „Vulcan.“
Ferd. Brumnas. Rahm. schneppe. Dr. Delbrück. Haker. Schlutow. Greffratth. Gadebhusch.
Nr. 5693. Buckau⸗Magdeburg.
Dritte Beilage s⸗Anzeiger und Königlich
Berlin, Donnerstag, den 18. Mürz 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im § Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
-;
3 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vom 25. Mai 885 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Abonnement beträgt 1 %ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Ins ertionsp reis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
reußischen Staats
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mu
Se eee
Patente.
VPatent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 34 132/79. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für William Augustus Greene in Elizaäbethport, Staat New⸗Yersey, V. St. A.
Neuerung an Kochherden. Kl. 24.
Nr. 35 130. Peter Barthel in Frankfurt a. M., für William H. Stewart in Brooklyn (New⸗ York, U. S. A.). 1“
Neuerungen an Spundzapfen für Fässer. Kl. 64.
Nr. 38 765. H. Ruperti in Güstrow, Fried⸗
rich⸗Franzstr. 5. Federkraftmotor. Kl. 46.
Nr. 41 418. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für John Thurlow in Wakefield (Prov. York, England). . 1—
Einrichtung am Selfaktor zur rechtzeitigen Ein⸗ leitung der Spindel⸗Rückdrehung während des Abschlagens. Kl. 76. —
Nr. 42 054. Rudolf Gawronmn in Gleiwitz.
Maschine zur Herstellung von Ketten (Biegen
1 ge gn der Glieder mittelst Walzen). Nr. 950/80. F. C. Glaser, Ksech. .*“
2 a sionsrath in Berlin SW., Lindenstraße 80 n für
Pierre Hermann Hubert Neumanm in Brüssel. Verfahren zum Undurchsichtig⸗ und Geschmeidig⸗ machen von Pergamentpapier. Kl. 55.
Nr. 1479. K. H. Kühne £ Co. in Löbtau bei Dres den.
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hausstr. 14 I. Drehschiebersteuerung. Kl. 14.
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Aufsäugeapparat für Thiere. Kl. 45.
Nr. 3179. P. Marzillier in Berlin, Brun⸗
nenstr. 116a. Thürschließer. Kl. 37.
Nr. 3579. Paul Zinck in Berlin, Rosen⸗ thalerstr. 14.
Anlegeschiene für Druckpressen. Kl. 15.
Nr. 4044. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Berlin, für Michel Perret in Paris.
Ertagen⸗Feuerung. Kl. 24. .“
Nr. 4348. C. J. Heinen in Crefeld.
MNeuerungen an Rollvorhängen. Kl. 37. 8
Nr. 5185. Zecher und Seeliger in Han⸗ nover.
Befestigung von Reifen auf den Rädern der Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20.
Nr. 5199. Carl Beissel in Ehrenfeld b. Cöln,
Piusstr. 5. 1 Verbindungsstücke für Röhrenkessel mit kugel⸗
förmigen Dichtungsflächen. Kl. 13.
Nr. 5529. H. F. Wallmann in Hannover, Jägerstr. 8.
Neuerungen an einer geschlossenen Heißluft⸗
(assau)
maschine (Zusatz zu P. R. 9336). Kl. 46. Rich. Langensiepen in
Selbstthätiger Dampfkesselspeiseapparat (Zusatz zu P. A. 41771/79). Kl. 13. Nr. 6187. Volkmar Hänig in Dresden und Dr. Otto Reinhard in Loschwitz bei Dresden. Neuerungen an Extraktions⸗Apparaten mit e eun (Zusatz zu P. R. Nr. 6737). K
Nr. 6738. C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ Hünisas Nr. 63 1., für Michel Renaudot in aris. Sicherheitsventil mit Laufgewicht. Kl. 13. Nr. 7259. Julius Moeller in Würzburg Dom⸗ Füge Nr. 34, für Ludwig von Itterheimn in ien. Verfahren zur Herstellung von Lichtpausen in fetter Schwärze oder fetter Farbe, vom Erfin⸗ der genannt „negrographisches Lichtpausverfah⸗ V68 Nr. 7350. Franz Ingenohl, Kaiserl. Ma⸗ schinen⸗Ingenieur in Straßburg i./ E. Beefestigung von Radreifen auf Rädern der
Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20.
Nr. 7885. Theodor Blumenthal in Denk⸗ witz bei Klopschen. 8 Continuirlich arbeitender Auswaschapparat für
Stärke. Kl. 89.
Nr. 7974. R. Ztese, in
Ziese u. Co. in Hamburg. 1 Dampfsteuerapparat für Seeschiffe. Kl. 66. Nr. 8010. Heidmann £&ᷣ Höttges in Geldern (Rheinprovinz). . b Neuerungen an Stoffknöpfen (Zusatz zu P. R. Nr. 9104). Kl. 44. 8 „Nr. 8182. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Alfred Coll- mann in Wien. Neuerungen an der Collmann'’'schen Dampf⸗ v“ (Zusatz zu P. R. 2714).
6
irma Specht Firma Sp „ar
Röhren.
esun,e
Nr. 8350. Fritz Stellwag in Herborn Apparat zur Rückführung des Abdampfes einer Maschine in den Dampfkessel. Kl. 13.
Nr. 8517. C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗
— 63, für Henry William Ducker in New⸗ ork. Hakenknopf für Handschuhe, Schuhe, Mieder und dergl. Kl. 44. Nr. 8663. Alexander Peithmoann in Frei⸗ burg i. Baden, Bernhardstr. 7, part. Neuerungen an Gewürzmühlen (Zusatz zu P. R. 7914). Kl. 34.
Nr. 8672. Joseph Sschnepf in Pforzheim. .“ Broche mit wechselnden Bildern.
Nr. 8676. Christ. Bülles in Aachen. Doppel⸗Absperrventil. Kl. 85.
Nr. 8867. Kalker Maschinenbau-
Aktien-Gesellschaft, vormals Wippermann & Co. in Kalk bei Deutz.
Schwanzhammer mit Kniehebelbewegung. Kl. 49. h Fr G. Schönfeld £⁵ Co. in Buch⸗
olz i. S.
Faltenblock mit erhöhten Falten für Schuh⸗ macher. Kl. 71. Berlin, den 18. März 1880. [79075] Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. 8
Seeez.; von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im N an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 21 840/79. Telegraphenkabel zur Versenkung auf den Meeresgrund. Vom 8. August 1879.
Nr. 23 898. Präparirung von Papier zur Ver⸗ vielfältigung von Schriften. Vom 22. August 1879.
Nr. 32 023. Heizkörper. Vom 7. November 1879.
Berlin, den 18. März 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. [7076] Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 743. Sparkochherd. Kl. 36.
Nr. 818. Schußfertig transportabler Granat⸗ zünder ohne Vorstecker. Kl. 72.
Fensterläden mit verschiebbaren Sprossen.
Meßapparat für Flüssigkeiten, ins⸗ besondere für brennbare. Kl. 42. Nr. 1132. Etui für Streichhölzer, Cigarren ꝛc.
Kl. 33.
Nr. 1273. Fleischbrater aus Thon. Kl. 34.
Nr. 1310. Federvorrichtung aus Gußstahl zur wagerechten Führung an Rollschlittschuhen. Kl. 77 1611. Petroleumdampfbrenner für Kochöfen. Nr. 1678. Selbstthätiger Druckregulirapparat für Bier und andere Flüssigkeiten, welcher durch Wasserleitung betrieben wird. Kl. 64.
Nr. 1867. Wasserstrahl⸗ und Doppelwand⸗ Kühlung für Maische. Kl. 6.
Nr. 2127. Neuerungen an Glockengöpeln. Kl. 45.
Nr. 2214. Stauch maschine zur Herstellung von Bolzen, Schrauben ꝛc. Kl. 49.
Nr. 2294. Maaßabtheiler für Bänder, Cordeln und Litzen. Kl. 42.
Nr. 2995. Vorrichtung zum Reinigen russischer Röhren. Kl. 36.
Nr. 3085. Vorrichtung zum gegenseitigen Ver⸗ schlnh für centrale Weichen⸗ und Signalstellungen.
20. 1” 3330. Klemmkupplung für Triebwellen.
7
3385. Spurkontroleur für Eisenbahnen. Nr. 4879. Neuerungen an einem Meßapparat für Flüssigkeiten, insbesondere für brennbare (Zusatz zu P. R. Nr. 1029) Kl. 42.
Nr. 5004. Mäuse⸗ und Rattenfalle. Kl. 34. 1.““ Wärmflasche für Saugeflaschen.
Nr. 5260. Waschmaschine mit schwingenden Rechen. Kl. 34.
Nr. 5363. Kinder⸗Laufapparat. Kl. 34.
Nr. 5364. Walz⸗Verfahren bei Herstellung von Messerschmiedewaaren, welche zwischen Klinge und Angel eine Brüstung haben. Kl. 49.
Nr. 5435. Einschraub⸗Thürgehänge. Kl. 37.
Nr. 5437. Garderobenstuhl für Theater, Con⸗ certsäle ꝛc. Kl. 34.
Nr. 5438. Neuerungen an steigenden Thürbän⸗ dern. Kl. 37.
Nr. 5487. Neuerungen an Patronen. Kl. 72.
5 5573. Warmwasser⸗Cirkulations⸗Heizapparat.
Nr. 5606. Kopirblatt⸗Anfeuchter. Kl. 70.
Nr. 5677. Pneumatischer Winkelhammer für Zahnärzte. Kl. 30. 1
Nr. 5679. Lampe mit einem größeren und einem kleineren Brenner. Kl. 4.
Nr. 5791. Weckeruhr mit Schlagwerk. Kl. 83.
Nr. 5835. Verfahren zur Darstellung einer
Anstrichfarbe für Eisen unter Anwendung von fein
vertheiltem Eisen. Kl. 22. 1 Nr. 86 zur Reinigung russischer
Nr. 5987. Nußbrecher. Kl. 34. Nr. 6202. Verfahren der Darstellung eines aus Käsestoff mit wolframsaurem Natron bereiteten e (Glutine genannt) als Glanz erzeugendes ittel für Tapeten und Verdickungsmittel für Färberei⸗ und Druckereizwecke. Kl. 12. bben. Verstellbarer Schreibtisch und Sitz. Nr. 6218. Apparat zur kontinuirlichen Erzeu⸗ een Wasserdampf für medizinische Zwecke.
Nr. 7394. Lautir⸗ und Rechenapparat. Kl. 42. Nr. 7431. Elektromagnetische Maschine mit wechselnden Strömen. Kl. 21. E 1.“ Nr. 7713. Hohlroststab. Kl. 24. 8 8 Nr. 8372. Werkzeughalter. Kl. 69 Nr. 8663. Selbstthätiger Auffüllapparat lagernde Fässer. Kl 64. Berlin, den 18. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Am 1 Jacobi. 8
8 Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung von Patenten.
Das dem Techniker Georg Kiefer in Stutt⸗ Prt auf einen Korkzieher mit schlangenförmigen Greifarmen ertheilte Patent Nr. 2543 ist durch Er⸗ kenntniß des Reichsgerichts vom 14. Februar d. Js. nur insoweit, als es eine Verbesserung der dem Benjamin Lew in Tilsit durch Patent Nr. 16 vom 3. Juli 1877 ab patentirten Erfindung durch Anwendung von zwei verschiebbaren schlangenförmi⸗ gen Greifarmen betrifft, aufrecht erhalten, im Uebri⸗ gen aber für nichtig erklärt.
Das den Herren Werner £& Schumann in Berlin auf ein Verfahren zur Erzeugung von Reliefs und Benutzung dieser Reliefs zur Herstel⸗ lung von Wasserzeichen in Papier ertheilte Patent Nr. 7120 ist, insoweit sich dasselbe auf das Ver⸗ fahren zur Herstellung der Reliefs bezieht, durch rechtskräftige Entscheidung des Patent⸗Amts vom vom 11. Oktober 1879 für nichtig erklärt.
Das dem J. H. F. Prillwitz in Berlin auf einen Taschen⸗Sonnen⸗ und Regenschirm ertheilte Patent Nr. 6336 ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Patent⸗Amts vom 11. Dezember 1879 theilweise für nichtig erklärt worden und zwar in⸗ sofern, als der Patentanspruch 1 a. dahin abge⸗ ändert ist:
Anwendung eines Rohres, an welchem die Schirmstangen befestigt werden und welches gleichzeitig das Gleitstück für den Schieber bildet, der das Zusammenklappen der Schirm⸗ stangen bewirkt, wenn er zum Befestigungs⸗ punkte derselben am Rohre hingeschoben wird“.
Im Uebrigen ist das Patent aufrecht erhalten worden. b —
Berlin, den 18. März 1880.
Kaiserliches e“ acobi.
Berichtigung.
Der Name der Mitinhaberin des Patents Nr. 8801, betreffend Einrichtungen an flachen mechanischen Wirkstühlen, lautet nicht, wie in Nr. 3 des „Reichs⸗ Anzeigers“ vom 5. Januar d. Js. bekannt gemacht worden ist, J. A. Aurory, sondern J. A. Auroy.
Berlin, den 18. März 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. [7079] Jacobi.
Die amtlichen Uebersichten des Waaren⸗ ausgangs zur See zu Stettin im Jahre 1879 weisen eine Ausfuhr von 9 482 822 Ctr. (gegen 1878 + 811 565 Ctr.), 23 433 t Heringe (s— 13 816 ¼ t), 16 Fahrzeugen (+ 1) und 54 Stück Vieh (— 10) nach. Hiervon gingen 20 942 Ctr. nach Bremen, 1480 Ctr. nach Hamburg, 1 736 190 Ctr., 16 144 t (Heringe), 14 Fahrzeuge und 47 Stück Vieh nach anderen deutschen Häfen; 1 546 328 Ctr.,
[7077]
[7078]
nach Rußland; 603 305 Ctr. und 397 ½ t (Heringe) nach Dänemark, 478 022 Ctr. und 248 t (Heringe) nach Schweden, 61 048 Ctr. nach Norwegen, 3 607 647 Ctr. und 113 t (Heringe) nach England, 250 382 Ctr. nach Belgien, 352 562 Ctr. und 10 t Heringe) nach den Niederlanden, 725 251 Ctr. nach
rankreich; 12 598 Ctr. nach Spanien, 87 067 Ctr. und 156 ½ t (Heringe) nach Nordamerika. Die er⸗ heblichste Vermehrung der Ausfuhr fst eingetreten bei Gerste 1 042 526 Ctr. (+ 188 922 Ctr.), Kar⸗ toffeln 1 871 901 Ctr. aus Getreide und Kisenfäschttn 484 637 Ctr. (+ 80 367 Ctr.) und Fliesen 455 677 Ctr. (+ 132 050 Ctr.). Am meisten abgenommen hat die Seeaus⸗ fuhr von rohem Blei 34 513 Ctr. (— 75 949 Ctr.), Weizen 478 947 Ctr. (— 78 539 Ctr.), Bau⸗ und Nutzholz von weichem Holz 284 748 Ctr. (— 109 484 Ctr.).
Der Waareneingang zur See belief sich auf 15 154 925 Ctr. (+ 5 179 713 Ctr.), 313 813 ¼ t (Heringe) 33 806 ⅞ t), 11 Fahrzeuge (+ 1) und 693 8 Vieh (— 50). Hiervon kamen 101 562 Ctr. und 1 Fahrzeug aus Bremen; 54 473
Ctr. aus Hamburg, 932 035 Ctr., 2623 ½ t (He⸗
ringe), 1 Fahrzeug und 14 Stück Vieh aus anderen deutschen Häfen; 7 037 979 Ctr., 1601 ½ t (Heringe) und 109 Stück Vieh aus Rußland; 257 346 Ctr., 21 669 ¼ t (Heringe) und 2 Fahrzeuge aus Däne⸗
1
zeug und 2 Stück Vieh aus Norwegen; 4 868 915
„Ctr., 201 555 ¼ t (Hering.) und 545 Stück Vieh
aus England; 90 045 Ctr. aus Belgien; 139 449 Ctr., 3461 ½ t (Heringe) aus den Niederlanden; 104 931 Ctr. aus Frankreich; 4082 Ctr. aus Spanien; 13 206 Ctr. aus Portugal; 67 799 Ctr.
[aus Italien; 1 047 131 Ctr., 1 t (Heringe Fahrzeu Westindien. gegen 1879 weisen folgende
(darunter
6364 t (Heringe), 2 Fahrzeuge und 7 Stück Vieh
und 21. aus Nordamerika; 28 956 Ctr. aus Die stärkste Zunahme der Einfuhr Gegenstände auf: oggen 6 221 562 Ctr. (+ 4 166 555 Ctr.), Hafer 610 9331 Ctr. (+ 512 546 Ctr.), Petroleum 803 100 Ctr. (+ 120 519 Ctr.). Minderausfuhr 8h. besonders Weizen 47 031 Ctr. (— 96 158 Ctr.). i Seeschiffen liefen in Stettin unter Kon⸗ trole des Haupt⸗Steuer⸗Amts im Jahre 1879 2435 (+ 313) ein, darunter 441 (+ 16) beladene deutsche und 529 (+ 41) fremde, 1 beballastetes fremdes Segelschiff, 400 (+ 94) deutsche und 756 (+ 260) fremde Privatdampfschiffe, 308 Schiffe (— 98) von deutschen Ost⸗, und Nordseehäfen (inel. 272 Dampfschiffen). Von den einge⸗ gangenen 1311 fremden Schiffen waren 222. Dänen, 180 Norweger, 583 Engländer 45 Russen, 44 Niederländer, 9 Franzosen, 1 Amerikaner, 226 Schweden, 1 Oesterreicher. Von den Schiffen kamen 713 aus Rußland, 96 aus Schweden, 117 aus Norwegen, 231 aus Dänemark, 60 aus Bremen, 33 aus Hamburg, 25 aus Frank⸗ reich, 290 aus England, 13 aus Belgien, 1 aus Spanien, 3 aus Portugal, 11 aus Italien, 106 aus Amerika und 4 aus Indien. Unter Kontrole des Haupt⸗Steuer⸗Amts liefen 2800 Schiffe (+ 302) aus.
Im Jahre 1879 besuchten nach dem „Handels⸗ archiv“ folgende Schiffe den Hafen von Dover. Zusammen 119 Schiffe (darunter 21 deutsche): Von den deutschen Schiffen (nur Segelschiffe) suchten 4 den Hafen zufluchtnehmend auf, 3 waren mehr oder weniger havarirt; 19 derselben gingen in dem nämlichen Jahre wieder aus, 2 waren am Jahresschlusse noch anwesend. Ihre Ladung lösch⸗ ten im Hafen von Dover 12 deutsche Schiffe mit zusammen 2785,35 Tonnen; 9 derselben brachten Bauholz (6 aus Deutschland, 2 aus Rußland, 1 aus Schweden), 2 Getreide (1 aus Deutschland, 1 aus Rußland), 1 Kartoffeln und Aepfel (aus Stettin). Die Hauptartikel der Einfuhr in den Hafen von Dover sind Steinkohlen, Holz, Getreide, Eis, Sämereien und Nahrungsmittel. Die Steinkohlen kommen sämmtlich aus Nord⸗ England und Wales, und das eingeführte QOuantum ist für den Lokalverbrauch bestimmt, wie das auch rücksichtlich der Nahrungsmittel der Fall ist, welche Uüteren zum größten Theil mit den Dampfern der
inien von Ostende und Calais kommen. Holz wird vorzüglich aus Schweden und Deutschland im⸗ portirt und kommt in der Nachbarschaft von Dover zur Verwendung. Das eingeführte Getreide besteht hauptsächlich aus Weizen, Gerste und Mais von den Vereinigten Staaten von Nordamerika und Rußland. Von Eis wird jährlich ca. 1000 Tons aus Norwegen zu Wirthschaftszwecken eingeführt.
Einem Bericht über die Schiffahrtsbewe⸗ gung von Triest im Jahre 1879 entnehmen wir nach dem „Handelsarchiv“ folgende Deutschland betreffende Daten: Im Hafen von Triest sind im Jahre 1879 folgende Schiffe angekommen: Segelschiffe zusammen 6288 mit 344 970 Tonnen Gehalt (darunter waren 49 deutsche mit 20 967 Tonnen); Dampfschiffe zusammen 1536 mit 757 100 Tonnen (darunter 1 deutsches mit 1151 Tonnen). Aus dem Hafen von Triest sind abgegangen: zusammen 6278 Segelschiffe mit 343 305 Tonnen (darunter 40 deutsche mit 17 201 Tonnen); zusammen 1549 Dampfschiffe mit 766 575 Tonnen 1 deutsches mit 1151 Tonnen). Die spezielle Liste des Verkehrs deutscher Schiffe weist als eingegangen 50 Fahrzeuge nach (wovon 4 Segelschiffe in Ballast), unter ihnen aber 48 Segelschiffe und 2 Dampfer. Das eine deutsche Dampfschiff wurde in Triest verkauft. Beim Be⸗ ginn des Jahres 1879 waren 2 deutsche Segelschiffe im Hafen anwesend; abgegangen sind im Jahre 1879 ebendiese und 39 der in dem letzten Jahre angelangten deutschen Schiffe, zusammen, wie oben verzeichnet, 41 solcher, nämlich 40 Segelschiffe und 1 Dampfschiff, davon 1 Segelschiff in Ballast und 1 solches theilweise mit Ballast. Am Schluß des Jahres 1879 waren 10 deutsche Segelschiffe im
Hafen.
(+. 506 438 Ctr.). Mehl
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags beziw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
Arnstadt.
letzteren monatlich.
In das hiesige Handelsregister ist eingetragen worden: Fol. CCLXXIV. Seite 803, unter „Firma“:
2) den 15. März 1880. Die Firma A. Fraenkel in Arnstadt ist er⸗ loschen, laut Anzeige vom 12. März 1880.
Bl. 16 der Spezial⸗Firmenakten.
Arnstadt, den 15. März 1880.
mark; 257 326 Ctr., 1170 ⅞ 1 (Heringe), 1 Fahr⸗ I
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. I. Abth Langbein. Aschersleben. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ist in das Gesell⸗ schaftsregister sub Nr. 8 Col. 4 bei der Firma „Braune & Beuchel“ zu Aschersleben Folgendes eingetragen: