1880 / 70 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Mar 1880 18:00:01 GMT) scan diff

[7068]

8 111“¹

mit seinen 3

„Berliner Tageblatt“

Beiblättern:

„Wöchentliche Mittheilungen

über 3 Landwirthschaft, Gartenbau und Hauswirths. ; 2

besonders gaben die in letzter Zeit sich häufenden sensationellen Katastrophen Gelegenheit, die Vortheile eigener Correspondenten vor Augen zu führen. Es ist eine Thatsache daß das B. T

chaft“

in Folge des frischen, anregenden Tons, welcher seine Spalten durchweht,

sich erworben, welche über

ist, in Anerkennung seiner Reichhaltigkeit, Vielseitigkeit und sorgfältigen Auswahl seines Inhalts, s

die bei Weitem gelesenste ⸗verbreitetste Zeitung Deutschlands

geworden, indem es einen festen Stamm von weit über 70 Tausend Abonnenten ganz Deutschland verbreitet sind. Diese Abonnentenzahl hat bisher

noch keine zweite deutsche Zeitung auch nur annähernd erreicht. So große Erfolge können nur d

wirkliche Leistungen erzielt werden; sie liefern den 8 88 „eee Tageblatt“ die Ansprüche, welche man an eine große politische Zeitung zu stellen berechtigt ist, in vollem Maße zu befriedigen weiß. Aus dem reichen Inhalt wollen wir hier nur Einiges hervor⸗ heben: Die täglicen Leitartikel des „Berliner Tageblatt“ zeichnen sich durch klaren,

leicht faßlichen Stil, durch die freimüthige, doch nicht agitatorische Sprache aus, unter st des Prinzips, sich keiner politischen Fraktion dienstbar zu machen sondern zu

nach reiflicher und unbefangener Prüfung gebildetes Urtheil abzugeben.

Durch eine täglich 2malige

Ausgabe, eines Morgen⸗ und Abendblattes, ist das B. T. in der Lage, seinen

Lesern alle Nachrichten stets 12 Stunden früher als jede nur einmal täglich erscheinende Zeitung zu bringen. Das B. TL. unterhält an allen politisch wichtigen Plätzen, wie St. Petersburg,

Paris, London, Wien, Rom, Brüssel, Constantinopel ꝛc, Special⸗Correspon⸗ denten und ist durch diese in den Stand gesetzt, mit raschen und zuverlässigen Berichten, meistens vermittelst kostspieliger Privat⸗Telegramme, allen anderen Zeitungen voranzueilen,

einem großen Theil der deutschen, auch ausländischen Presse als vorzugsweise Quelle für neue Nachrichten dient. Das B. T. unterhält ein ei i

grcße 8 I. eigenes parlamentarisches Bureau und bringt in Folge dessen unmittelbar nach den Sitzungen ausführlice unparteiisehe Berichte. Den Ereignissen in der Reichshauptstadt folgt das 88 T. mit seinen umfassenden „Lokal⸗Nachrichten“ stets auf dem Fuße. Dem Handel und der Industrie wird durch eine besondere Handelszeitung nebst vollständigem Courzzettel der

Berliner Börse eingehende Beachtung geschenkt und besonders darauf Bedacht genommen, daß das Publikum vor gewagten Spekulationen und schwindelhaften Unternehmungen stets recht⸗ 8

zeitig gewarnt werde. Theater, Kunst und Wissenschaft werden im Feuilleton des B. T. in ausgedehntem Maße gepflegt, außerdem erscheinen in demselben Romane und Novellen unserer ersten Autoren. Im nächsten Quartal erscheint: „Die russisehe Geige“ von H. Gréville, dessen frühere Werke stets den ungetheilten Beifall der Lesewelt sich

erwarben. Das „Berliner Tageblatt wird durch stete Vervollkommnung und Erweiterung seines Inhalts bemüht bleiben, sich nicht allein auf dem erreichten Höhepunkte zu erhalten

sondern auch immer weitere Kreise an sich zu fesseln. Probe⸗Nummern werden auf Wunsch gratis und franco zugesandt.

Der billige Abonnementspreis

(in Berücksichtigung

Berl in.

Reichspostämtern für alle 4 Blätter zusammen

des gebotenen Lese⸗Materials) beträgt bei allen

Expedition des „Berliner Tageblatt“.

nur 5 Nark 25 Pf. pro Quartal.

[7359] Oberschlesische Eisenbahn. Auf Grund des Allerhöͤchsten Erlasses vom 21. Fe⸗ bruar d. Js., betreffend die Errichtung der neuen Staatseisenbahn⸗Verwaltungsbehörden, werden mit dem 1. April d. Js. die Königlichen Eisenbahn⸗ Kommissionen des Verwaltungsbereichs der Ober⸗ schlesischen Eisenbahn zu Breslau, Glogau, Posen, Neisse, Ratibor und Kattowitz aufgelöst, und treten mit diesem Tage für den bisherigen Geschäftsbereich derselben an ihrer Statt in Wirksamkeit „Königliche Eisenbahn⸗Betriebsämter“, mit dem Sitze an den vorgenannten Orten.

Die Bezirke dieser Eisenbahn⸗Betriebsämter um⸗

fassen folgende Strecken:

der Bezirk

a. des Eisenbahn⸗Betriebsamtes zu Breslau: Breslau⸗Kosel (Kandrzin),

Briech Nei (cret. Hahnbe),. bof ppeln⸗Borsigwerk (excl. Bahnhof),

C“ und reslau⸗Schebitz (exel. Bahnhof);

b. des Eisenbahn⸗Betriebsamtes zu Glogau: Schebitz⸗Posen (excl. Bahnhoff, Lissa⸗Glogau⸗Sagan⸗Hansdorf und Sagan⸗Sorau;

c. des Eisenbahn⸗Betriebsamtes zu Posen:

osen⸗Stargard, 16 16 Posen⸗Tüorg und Inowrazlaw⸗Bromberg;

d. des Eisenbahn⸗Betriebsamtes zu Neisse: Breslau (execl. Bahnhof)⸗Mittelwalde, Frankenstein⸗Neisse⸗Kosel (Kandrzin) (excl.

Bahnhof) und Deutsch⸗Wette⸗Ziegenhals; e des Keisteh he,ne Fienafnte⸗, 8 11sgn. erberg⸗Kose andrzin) (excl. Bahnhof), Rasselwitz⸗Leobschütz, 6 hade Leobschütz⸗Jägerndorf und Leobschütz⸗Ratibor⸗Kattowitz (excl. Bahnhof), sowie die anschließenden Gruben⸗Zweigbahnen; Fserhshebe ebs ete zu Kattowitz: Kosel (Kandrzin) (execl. Bahnhof)⸗Kattowitz⸗ Oswigecim, Kattowitz⸗Sosnowice, Morgenroth⸗Tarnowitz und Gleiwitz⸗Beuthen⸗Schwientochlowitz, sowie die Zweigbahnen nach den Hütten und Gee. einschließlich der Schmalspur⸗

ahn.

Den Eisenbahn⸗Betriebsämtern liegt nach Maß⸗ gabe der durch den Allerhöchsten Erlaß vom 24. No⸗ vember 1879 genehmigten Organisation der Staats⸗ eisenbahn⸗Verwaltung (publizirt im Reichs⸗ und Staats⸗Anzeiger vom 26. Februar d. Js.) die Er⸗ ledigung aller Geschäfte der laufenden Bau⸗ und Betriebsverwaltung ob, soweit dieselben nicht orga⸗ nisationsmäßig der Direktion oder dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten vorbehalten sind:

e vertreten innerhalb ihres Geschäftsbezirkes in den zu ihrer Zuständigkeit gehörigen Angelegenheiten die Verwaltung selbstständig, so daß sie auch ohne be⸗ sonderen Auftrag durch ihre Rechtshandlungen, Ver⸗ träge, Prozesse, Vergleiche ꝛc. für die Verwaltung Rechte erwerben und Verpflichtungen übernehmen, und baben im An Tegerbehfn 64 thnen übertra⸗ genen Geschäfte alle Befugnisse un ten einer öffentlichen Behörde. 3

Beschwerden über die Peiscgee und Anord⸗ nungen der Eisenbahn⸗Betriebsämter sind instanz⸗ mäßig an die unterzeichnete Direktion zu richten.

Breslau, den 15. März 1880.

Königliche Direktion der Oberschlesischen Eisenbahn.

Christoffe-

[601 88 Bestecke:

Tafellöffel pr. Dtzdl. Mk. 22,60. Tafelgaheln pr. Dtzd. Mk. 22,60. Tafelmessgser pr. Dtzd. Mk. 28,80.

Max Weil,

Bilanz per 31. Dezember 1879.

II“ 1“

Hibernia Kohlengruben⸗Conto a. Berechtsame⸗Conto. .. b. Schacht⸗ und Grubeu⸗Bau⸗

Shamrock Kohlengruben⸗Conto

a. Berechtsame⸗Conto. . . . b. Schacht⸗ und Gruben⸗Bau⸗ X““ ibernia⸗Grundstücke⸗Conto . . hamrock 8 . Hibernia Allgem. Betr.⸗Invent.⸗Ct. Immobilien Mobilien

Gruben⸗Invent.⸗Conto Immobilien Mobilien Shamrock Allgem. Betr.⸗Invent.⸗Ct. Immobilien Mobilien

Gruben⸗Inventar⸗Conto Immobilien Mobilien Aufbereit.⸗Inventar⸗Conto Immobilien Mobilien

Kokerei⸗Inventar⸗Conto Immobilien 1 Mobilien Gasfabrik⸗Inventar⸗Conto Immobilien Mobilien

Hibernia⸗ Moghais (Materialien⸗) onto

Shamrock⸗Magazin (Materialien⸗) 38EE66

1 Gasfabr.⸗Magazin (Mate⸗ terialien⸗) Conto

Produkten⸗Bestände.. 1

Kassen⸗Bestände .. Wechsel⸗Bestände.. Effekten⸗Conto . Diverse Debitoren:

a. Ausstände...

Bestand am Bestand am

1. Januar 1880.

3,100,000 2,581,679 4,200,000 3,197,511

389,958

481,293

437,710 128,869

119,191 259,920

Abgang pro 1879.

Statutarische 1. Januar Abschreibungen 1879. pro 1879.

3— 7% 3,100,000 2,557,602 4,200,000 3,262,766 89

389,958/19 465,487 88

441,695 45 110,822]42

121,623 50 264,905/ 86

Actien⸗Capital⸗Conto 1 Diverse Creditoren: a. Creditoren⸗Conto b. Hibernia ⸗Arbeiter⸗ Unterstützungs⸗Casse c. Shamrock⸗Arbeiter⸗ Unterstützungs⸗Casse Bergwerks⸗Steuern⸗ -J““ e. Knappschafts⸗Gefälle⸗ EVE“ k. Löhne⸗Conto... Reservefonds⸗Conto. Dividenden⸗Conto: 8. nicht eingelöste Di⸗ videndenscheine pro

34

8,833/91 6,649 34

2,432,47 15,894 35] 1,578

408,769 90 8,17949%0 27 451,438 Z58 201,608 47 12,096 51]/ 12,857 177,944,76 b. nicht eingelöste Di⸗

vidend i 103,690 9 1878

371,01277 22,260 77 3,502 362,708]09 c. 665 geeh Di. vi j 109,711 89 äöe

2,194 24 119,179 11““ 169,633 61 10,178,/02 161,717 95 d. nßt desseee Di⸗

videndenscheine r. 532,986 54 10,659 73 517,923 1. 8 19,197 78 1,151,87 18,513 108,704 10

50 40

249 4,900

1“ ab: Abschreibungen

133,562 11,354 8,001 16,958

4,697 161 776

Gewinn⸗ und Verlust⸗

336,350 484,471

2,174,0 106 21,559 84 1,293 9. 37 70 98929

93 70 20,228 ISENSSTIEEE 19 ,983,035

W.99

33,409 48,927,74

1,84871 12,630 60 63,387 27 147,787 38 151,125

534,70397 398,567,35

1,295,570

b. Guthaben bei den Banquiers

Soll.

118,326,323

Gewinn- und I111““ per 31. Dezember 1879.

18,326,323 32

Haben.

n8* Reservefonds⸗Conto 10 % ..

Dividenden⸗Conto 1879 3 ½ %. Zuwendung für

Unterstückungs⸗Cassen.. Saldo⸗Uebertrag auf 1880 .

Vorfitzender des

Wartenber

Tantième für den Aufsichtsrath 3 Vorstand und Beamte 2 ½ %

die Hibernia und Shamrock⸗ . . Herne, Zeche Shamrock, den 13. Februar 1880. ““ .

Hibernia Shamrock, Bergwer

Die Kreisthierarztstelle des Kreises Poln. mit dem etatsmäßigen jährlichen Ge⸗

C11“ 222,475 47 Per Saldo⸗Vortrag aus 1878 S. ““ 69,693 59 verfallene Dividende aus 1874. 24,392 76 Hibernia⸗Grubenbetrieb .... 17,423 40 Shamrock⸗ 8 . 560,000—- . Kokes⸗Betrieb

337,725 469,697 84,815 27,172

3,000 25,524 04

2,737 360

919,411

ells ch

Wm. T. NI; Gustv. Arndt,

Aufsichtsraths.

diese Stelle reflektirende Thierärzte fordern wir auf,] [5413]

sich unter Einreichung ihrer Approbation und Füh⸗

von der Generalversammlung erwählter Reois

922 509

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zum Deut 70.

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Berlin, Montag,

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eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen

den 22. März

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1880.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,

Central⸗Handels⸗Register

das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Das Central⸗Handels⸗Register für

fege⸗

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

vv-

die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntma

für

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteru and chungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. .n 0)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dasz Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20

werngron

ie‿τ αμιισαs

2

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen veren⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ eegebene Nummer erhalten. Der Gezsenstand der Hemeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 18 549/78. F. C. Glaser. Königlicher Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80, für Nicolaus Joseph Galland in Paris.

Pneumatisches Malzverfahren. (Landesrechtlich patentirt.) Kl. 6.

Nr. 38 428/79. L. F. Hecht in Quedlin⸗ burg, Mühlenstr. 26.

““ Verwiege⸗ und Sackfüllmaschine.

Nr. 41 779. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124, für Daniel Rok- sandié, K. K. Ober⸗Lieutenant in Temesvar in Ungarn.

Neuerungen an einem Entfernungsmesser. Kl. 42.

Nr. 462/80. Myron R. Hutchinson in Mannheim, Baden.

Gummitreibriemen mit Kettenkern. Kl. 47.

Nr. 523. Wilhelm Lienkümper in Rügge⸗ berg, Westlalen.

Riemenverbinder. Kl. 47.

Nr. 1271. Friedrich Zaun in Darmstadt, Rhein⸗ straße, für Emil Schrabetz in Wien I., Bauern⸗ markt Nr. 9.

Biegevorrichtung für Eisenbahnschienen. Kl. 19.

Nr. 1562. H. Sschultz in Wismar in Mecklen⸗

burg. Seitenkuppelung für Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20. Nr. 1673. Dr. 0. Braun in Berlin, W., Schöneberger Ufer 33. Apparat, welcher die Geschwindigkeit eines Gas⸗ oder Flüssigkeitsstromes anzeigt, genannt Vapori⸗

Nr. 2213. Ludwig starek in Mainz. Metalllitzen und Stahlbandriemen. (Zweiter Zusatz zu P. R. 710.) Kl. 47.

Nr. 2669. Joseph Ziamber in Furtwangen. Kreuzstabpendel. Kl. 83.

Nr. 4009. J. F. Kallsen in Brodersby bei

Missunde Fährhaus. Tretwerk. Kl. 46.

Nr. 5021. J. Lorum, in Firma Peter Barthel- in Frankfurt a./M., für Edmond Geisenberger in Brüssel.

Petroleum⸗Motor. Kl. 46.

Nr. 5188. J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Victor Julien Laurent in Valdoie, Frankreich.

Apparat zum Kontrolliren der Verbrennung, genannt Kontrollampe. Kl. 42.

Nr. 5837. C. Meineke in Zerbst. Teigtheilmaschine mit beweglichem Schieber und veränderbaren Leisten. Kl. 2.

Nr. 6199. Wilhelm HMaltaufderheide, in Linden vor Hannover, Göttingerstr. 63.

Neuerungen an steigenden Thürbändern. Kl. 68.

Nr. 6997. Benj. August Kirseche in Leipzig. Lesemaschine, kombinirt mit Damenbrett und

Mühlenspiel. Kl. 77.

Nr. 7184. Jacob Röhrig in Dresden, Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzustellen. II. Zusatz zu P. R. Nr. 6664. Kl. 37.

Nr. 7298. Hugo Knoblauch & Co. in Ber⸗

thn SW., Charlottenstr. 17, für H. Ahrle in

aris. Verfahren zur Verbindung von Steinen mit einander zum Zweck der Herstellung von Cameen, geschnittenen oder gravirten, verschieden gefärb⸗ ten Steinen als Ersatz für natürlich gefärbte Steine. Kl. 80.

Nr. 7325. Brydges & Co. in Berlin SW., Belle⸗Alliancestraße 32, für Edward Henry Le- veaux in London.

Neuerungen an 1.“. Triebfeder⸗

I. 46.

r. 7730. F. A. Viehweg in Falkenstein i. Voigtlande. Neuerungen an Dachrinneneisen mit daran be⸗ festigter Vorrichtung zum Auffangen des Schnees. Kl. 37. Nr. 8196. Bendix Meyer in Gleiwitz O./Schl.

5 b ist unter der angegebenen Nummer 1

erfolgt.

Nr. 9615. Neuerungen an Lampenbrennern,

A. Boehm £& Brüder in Wien Ver⸗

treter: C. Kesseler in Berlin, Mohrenstr. 63 I., vom 8. Februar 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 9616. Neuerungen an Calandern mit cen⸗

traler Walzenanordnung,

H. Schlatter und H. C. Gros in Reut⸗

lingen (Württemberg),

vom 13. Dezember 1878 ab. Kl. 8.

Nr. 9617. Neuerungen am Drahtwebstuhl, Berlin -Anhaltische Maschinen- bau-Actiers-Gesellschaft in Moabit,

vom 14. Februar 1879 ab. Kl. 86.

Nr. 9618. Neuerungen an Apparaten zur Leim⸗

gewinnung.

A. Zwiltinger in Wien Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, vom 19. April 1879 ab. Kl. 22.

Nr. 9619. Regulator,

Leinhaas £& Hülsenberg in Freiberg

in Sachsen,

vom 7. Juni 1879 ab. Kl. 60.

Nr. 9620. Verfahren zur Herstellu lichen Kautschukmasse,

L. Dankwerth und F. Sanders in St. Petersburg Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110,

vom 18. Juni 1879 ab. Kl. 39.

Nr. 9621. Verfahren zum Emallliren von Eisen⸗ gußwaaren durch Auftragen der Emaillemasse auf den Kern der Gußform,

N. Henzel in Prag und L. Broz in Ra⸗ kycan Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I,

vom 12. Juli 1879 ab. Kl. 48. 8

Nr. 9622. Entfernungsmesser, .““ M. KRasmussen in Kopenhagen Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 I, 1

vom 20. August 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 9623. Lampenauslöscher für Rund⸗ und Flachbrenner mit durch eine Spiralfeder bewegten Klappen, 3

G. Rohlederer in Nürnberg, Gosten hof, Bauernstr. 70/35,

vom 29. August 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 9624. Neuerungen an Brettchenvorhängen, Bayer & Oberpaur in Eßlingen (Würt⸗ temberg),

vom 16. September 1879 ab. Kl. 37.

Nr. 9625. Rotirender Knotenfänger, Reinicke & Jasper in Köthen,

vom 11. Oktober 1879 ab. Kl. 55.

Nr. 9626. Dampfdruckreduzirventil, bei welchem die Spannungsregulirung durch die Drehwirkung einer geschlossenen Bourdonfeder und einer von außen regulirbaren Spiralfeder auf einen Ventil⸗ eylinder erfolgt,

L. Putzrath in Berlin S. W., Friedrich⸗ straße 54,

vom 1. November 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 9627. Probirventile für Wasserstands⸗ anzeiger mit selbstthätigem Schluß beim Springen der Wasserstandsgläser,

R. Lindemann in Homberg a. Rh., Re⸗ gierungsbezirk Düsseldorf,

vom 9. November 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 9628. Neuerungen an Kehrmaschinen für Pferdeeisenbahnen und Straßen,

G. W. v. Nawrocki und A. Scholz in Berlin,

vom 9. November 1879 ab. Kl. 19.

Nr. 9629. Neuerug an Näh⸗ und Stick⸗ maschinen zur Herstellung eines Doppel⸗Tambourir⸗ Kreuzstichs (Zusatz zu P. R. 1852),

J. Gutmann in Berlin, Alexanderstraße 1,

vom 12. Norember 1879 ab. Kl. 52.

Nr. 9630. Nevuverung an Luftinjektor⸗Düsen, D. C. Green in Brooklyn (New⸗York V. St. v. A.) Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 18. November 1879 ab. Kl. 27.

Nr. 9631. Neuerungen an Holländer⸗Grund⸗ werken, 8

E. B. Heine in Delstern bei Hagen in Westfalen,

vom 19. November 1879 ab. Kl. 55.

Nr. 9632. Vorrichtung, um Seidenstoffen Glanz zu verleihen,

einer künst⸗

Befestigungsweise von Röhren in Flantschen und Gefäßwänden. Kl. 47. Nr. 8473. siemens £& Halske in Berlin, Markgrafenstr. 94. ’1 Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung isolirter Leitungen. Kl. 21. Nr. 8907. EL. Fleischhauer in Halle Saale. Apparat zur Regulirung unnormalstehender, natürlicher Zähne. Kl. 30. Nr. 9135. H. Koechler in Berlin, Prinzen⸗ straße 98. 8 1 Kleiderhalter (Schleppenträger). Kl. 33. Nr. 9446. Hermann Jacobi in Bochum. Gerüsthaken. Berlin, den 22. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Nr. 9636.

Kl. 37. [7442] Roheisens beim Hochofenbetriebe,

C. Doye in Lyon Vertreter: L. Putzrath

in Berlin S. W., Friedrichstraße 54, vom 22. November 1879 ab. Kl. 86.

Nr. 9633. Neuerungen an der Pfaff'schen roti⸗ renden Maschine (Zusatz zu P. R. 8404),

L. Pfaff in Neu⸗Isenburg, vom 25. November 1879 ab. Kl. 14.

Nr. 9634. Etagenofen mit kontinuirlicher Be⸗ schickung und Entladung zur Abröstung von Schwefel⸗, Arsen⸗ und Antimonmetallen zur Calcination mit Hülfe von Brennstoffen und als Generator zur Er⸗ zeugung von Heizgasen,

C. A. Hering in Freiberg i. Sachsen, vom 2. Dezember 1879 ab. Kl. 40. Nr. 9635. Verfahren zur Entphosphorung des E. Andre in Coblenz, vom 14. März 1879 ab. Kl. 18. Nachpresse für Ziegel, Kohle ꝛc. zu ununterbrochenem Betrieb (Zusatz zu P. R. 9136),

erlin 80., Wasser⸗

Nr. 9637. Neuerungen an 1“ J. P. Lee in Ilion (U. St. A.) Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 11. Juni 1879 ab. Kl. 72.

Nr. 9638. Verbesserungen an einer Cirkulations⸗

Schmiervorrichtung für Lager oder Lagerbuchsen

schnell rotirender Zapfen und Wellen, lose Riemen⸗

hecen und ähnliche Objekte (Zusatz zu P. R.

A. Osenbrüek in Hemelingen b. Bremen,

vom 4. September 1879 ab. Kl. 47.

Nr. 9639. Neuerungen in dem Verfahren der

Ornamentirung ven Glaswaaren mit Hülfe von

Formen, deren Innenfläche geätzt worden,

H. Feurhake und W. Beck in Pitts⸗

burg, Pennsylvanien (V. St. v. A.) Ver⸗

treter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗

straße 63,

vom 21. September 1879 ab. Kl. 32.

Nr. 9640. Schmauchapparat mit drehbarem

Treppenrost,

G. Kükenthal in Braunschweig,

vom 24. September 1879 ab. Kl. 82.

Nr. 9641. Verschlußvorrichtung an

pressen,

J. Kroog in Halle a./S.,

vom 26. September 1879 ab. Kl. 58.

Nr. 9642. Neuerung am Schirmgestell von

Hodges & Healey, 1

H. Woehe in Hambuig,

vom 14. Oktober 1879 ab. Kl. 33.

Nr. 9643. Stock⸗ oder Kieshammer mit ab⸗

nehmbarer Spitzenbahn,

H. Schmicdt in Pirna, Sachsen,

vom 28. Oktober 1879 ab. Kl. 80.

Nr. 9644. Neuerungen in der Konstruktion und

Befestigungsweise von Hufeisen,

J. Whiteford in Greenock, England Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, vom 4. November 1879 ab. Kl. 45.

Nr.] 9645. Neuerungen in der Befestigung von

Hufbeschlägen,

G. Stolberg & C. Steldt in Berlin, vom 9. November 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 9646. Zinkenfräse⸗Apparat, Chemnitzer Werkzeugmaschi- nenfabrik, vorm. Joh. Zimmer- mann in Chemnitz,

vom 25. November 1879 ab. Kl. 38. 8 Nr. 9647. Befestigung von Radreifen auf Rä⸗

dern der Eisenbahnfahrzeuge,

G. Brisker in Königshütte (Oberschlesien), vom 27. November 1879 ab. Kl. 20. 1

Nr. 9648. Neuerungen an Holz⸗Hobelmaschinen (Zusatz zu P. R. 836),

H. Budelmann und J. F. Ahlers in

Bremen, vom 3. Dezember 1879 ab. Kl. 38.

Nr. 9649. Neuerungen an Pressen zum Tren⸗ nen von Gemengen flüssiger und fester Substanzen (Zusatz zu P. R. 2158),

W. Klein in Osthofen bei Worms a. Rh., vom 1. Juni 1879 ab. Kl. 58.

Nr. 9650. Neuerungen an Stimmen für Puppen⸗ deehe zur Nachahmung menschlicher und thierischer

aute,

R. Hölbe in Sonneberg bei Coburg, vom 4. Juli 1879 ab. Kl. 51.

Nr. 9651. Eingestecktes Thürschloß mit fest⸗ stelbarer, zum Verschluß dienender Falle,

J. Fieischhauer in Breslau, Schiller⸗

straße 21, vom 10. Juli 1879 ab. Kl. 68.

Nr. 9652. Neuerungen an verstellbaren Thür⸗ drückern (Zusatz zu P. R. 7669)),

F. Clausen in Apenrade, vom 23. Juli 1879 ab. Kl. 68.

Nr. 96583. Verbesserungen an Stempelapparaten mit Selbstfärbung (Zusatz zu P. R. 6704),

J. F. de Buigne in Storé (Steiermark)

Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 4. September 1879 ab. Kl. 15.

Nr. 9654. Baskülverschluß mit doppeltem, nach außen hin sichtbar angebrachtem Excentrik,

J. Manil in Vivier⸗au⸗Court, Frankreich,

Dep. Ardennen Vertreter: Liehr & Dach

in Berlin, Oranienstr. 101/102, vom 17. September 1879 ab. Kl. 68.

Nr. 9655. Neuerungen an Hängebänken für Fördereinrichtungen, 3

J. Henimn in Farcienne (Frankreich) Ver⸗

treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 20. September 1879 ab. Kl. 5.

Nr. 9656. Faltmaschine,

H. M. Fouillet-Chevance in Paris

Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 21. Oktober 1879 ab. Kl. 8. 1

Nr. 9657. Schmiedeeiserne Rohrverbindung für Röhrenkessel, 1“

W. Walther in Kalk a. Rh., 8 vom 23. September 1879 ab. Kl. 3.

Nr. 9658. Neuerungen an Dengelmaschinen mit gradlinig geführtem Schlägel,

J. J. Schöneberger in Hirzweiler, vom 25. September 1879 ab. Kl. 67.

Nr. 9659. Horizontaler Windmotor mit beweg⸗ lichen Flügeln,

Filter⸗

treter: J. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuenburgerstr. 31, vom 24. Oktober 1879 ab. Kl. 14.

Nr. 9661. Neuerungen an Knierohr⸗Biege maschinen, G. Kiese in Plagwitz bei Leipzig, vom 11. Oktober 1878 ab. Kl. 49. Berlin, den 22. März 1880.

Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Das dem A. Lehnigk in Vetschau auf Neue rungen an der Bostonschen Getreide⸗Reinigungs⸗ maschine ertheilte Patent Nr. 4096 ist durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Patentamts vom 17. April 1879 und des Reichsgerichts vom 28. Februar 1880 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags beziw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Aachen. Unter Nr. 3838 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma C. Laufs, welche in Jülich ihren Sitz hat und deren Inhaber der Gerber Carl Laufs daselbst ist. Aachen, den 17. März 1880.

Königliches Amtsgericht. V.

Aachen. Zu Nr. 1496 des Gesellschaftsregifters, woselbst eingetragen ist die Handelsgesellschaft unter der Firma G. Kaiser & Cie. wurde heute vermerkt, daß die dem Theilhaber Marcus Hartog, Kauf⸗ mann in Aachen, zustehende Befugniß, genannte Gesellschaft zu vertreten, erloschen ist. Aachen, den 17. März 1880. 8

Königliches Amtsgericht. .“ 8 Aachen. Zu Nr. 1102 des Gesellschaftsregisters woselbst eingetragen ist die Aktiengesellschaft unter der Firma Glasgütte, vormals Gebrüder Siegwart & Cie. zu Stolberg, wurde heute ver⸗ merkt, daß von den in §. 4 der Statuten bezeich⸗ neten Gesellschaftsblättern das Echo der W.“ in Aachen und die Aachener Zeitung als solche ab⸗ geschafft sind. Aachen, den 17. März 1880.

Königliches Amtsgericht. V.

Allendorf. Bekanntmachung. b Nr. 42. Der Fabrikant Otto Gottfried Dittmar zu Allendorf a./W. ist Inhaber der Firma: O. Dittmar dahier laut Anzeige von heute. Eingetragen * Allendorf, den 1. März 1880. Königliches Amtsgericht. Spangenberg.

Arnstadt. Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist eingetragen worden: Fol. CCLXXXII., Seite 827, v“

unter Firma: 8 1) den 18. März 1880: 8 A. Cazin in Arnstadt, laut Anzeige vom 17. März 1880. 8 Bl. 1 der Spez. Firmenakten.

Unter „Inhaber“, Seite 828, 1) den 18. März 1880: 1 Der Maschinenbauer Adolf Cazin in Arn⸗ stadt ist Inhaber der Firma, laut Anzeige vom 17. März 1880 Bl. 1 der Spec. Firmenakten. Arnstadt, den 18. März 1880. Fürstlich Schwarzb. Amtsgericht. I. Abtheilung. Langbein.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter

Nr. 3436 die hiesige Actiengesellschaft in Firma: Rumänische Eisenbahnen, Actien⸗Gesellschaft

vermerkt steht, ist folgende Eintragung erfolgt:

In der Generalversammlung vom 3. März 1880 ist beschlossen worden:

1) Der im Entwurfe vorliegende Vertrag mit

dem Rumänischen Staate wegen Ueberlassung

der Verwaltung und des Betriebes des

Eisenbahnnetzes und überhaupt der Verwal⸗

tung des gesammten Gesellschaftsvermögens

an den Rumänischen Staat wird genehmigt.

Die Herren Otto Ludwig Heinrich Nitze und

Emil Schmolinsky werden als Mitglieder

des Vorstandes der Gesellschaft ermächtigt,

den Vertrag zu vollziehen. Im Falle der

Behinderung des einen oder anderen dieser

Herren soll der Aufsichtsrath berechtigt sein,

an dessen Stelle einen anderen Bevollmäch⸗

tigten zur Vollziehung des Vertrages zu er⸗

4

in Berlin,“ vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 88. Nr. 9660. Ausklinkvorrichtung am Expansions⸗ apparat einer Präzisions⸗Schiebersteuerung für;

E. B. Herr in Weißenser und A. Paetom

nenn n.

2) Sobald die im Vertrage (Art. III. und IV.)

bestimmte Vorbedingung Deposition der absoluten Majorität der Aktien erfüllt ist,

tritt an Stelle des jetzigen Statuts der Ge⸗

Ns zahle d. höchsten Tagespr. J. Abraham⸗

„Berlin, Kurzestr. 19, Butter⸗Engroslager. C. Schliekeysen in

halt von und einem Gehaltszuschuß aus Kreismitteln von jährlich 600 ist nschuß und

soll anderweitig besetzt werden. Qualifizirte, auf

rungsatteste binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Breslau, den 3. März 1880. Königliche Regie⸗ rung, Abtheilung des Innern. .“

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in vom 31.

sellschaft das im Enkwurfe von dem Auf⸗ sichtsrathe dem Notar übergebene revidirte

8 ““

asse 17/18, Dampfmaschinen (Zusatz zu P. R. 6240), gass 0” 1879 ab. Kl. 80. Th. Waag 81% lle (Frankreich) b Ver⸗