erte Beilage e eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 25. März 1880.
§. 6 des Gesetzes über den Markenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt uner dem Titel
[7242] Bekanntmachung. Gegenstände sollen im Wege der öffent⸗ lichen Submission verkauft werden:
9
40 Gabeln und Messer mit Griff von Eisen, 1700 Dtzd. zinnerne Hosenknöpfe, 103 Müllschippen, 40 Dtzd. Horn⸗Hosen⸗Knöpfe, 117 Spucknäpfe, 800 Mtr. roth wollene Nummerschnur, 40 Speisenäpfe, große, und Vorlegelöffel von 1 Dtzd. Mützenkokarden für Feldwebel, 1 012,5 kg alte Bronze, verzinntem Eisenblech, 70 Dtzd. Mützenkokarden für Gemeine, 1 729 „ Guͤßeisen in unbrauchbaren Geschütz⸗ 2 Waagen, Decimal⸗, mit Unterstützungs⸗ 2800 Paar Stiefeleisen mit Nägeln, röhren, schienen und Gewichtsstücke, 274 Mille Sohlnägel, “ „ altes Gußeisen, verschiedenes, 4 Badewannen von Zink mit Brettunterlagen, 1200 Mtr. weißes baumwollenes Band, „ altes Schmiedeeisen in 13 Scharten⸗ 25 Fußbadewannen von Zink, 8 250 Kgr. Messingdraht zum Besohlen von laden, 120 Wꝛssereimer von Zink, Stiefeln,
79 Hängelamp it Flasch 12 Dtzd. tomb. S ten⸗Knöpf EEöö“ Seh e maffen. eae 41 Lampen, stehende, n 1 Dtzd. weiße Sergeanten Knöpse 11“*“ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im
Stahl aus Handwaffen, 2 68 Flur⸗ und Hoflaternen, 12 Dtzd. tomb. Gefreiten⸗Knöpfe. . 18. Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
K. Württembergisches Amtsgericht Blanbeuren.
17692] Aufgebot.
Die Töchter des Fidel Kneer von Schelklingen, nämlich Crescenzia, Ehefrau des Peter Biedermann und “ Kneer, ledig, daselbst, haben das Aufgebot eines von ihnen dem Konditor Glaser in Laupheim für eine verzinsliche Waarenschuld von 42 Fl. 16 Fr. unterm 18. Juli 1868 ausgestellten Pfandscheins, welcher verloren gegangen sein soll, beantragt. Die Schuld ist bezahlt und soll der Eintrag im Unterpfandsbuch gelöscht werden. 8
Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗
en
Gußeisen in Eisenmunition und
testens in dem auf Samstag, den 2. Oktober 1880, Vormittags 11 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ ebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ zunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung
der Urkunde erfolgen wird. b Blaubeureu, den 15. März 1880. Ober⸗Amtsrichter Mezger.
11“ u
[7526]
Auf Antrag der Abwesenheits⸗Vormünder der
nachgenannten Personen: 1) der bergen,
2) der Johanne Sabine Wolf, geb. Apel aus
Gräfentonna, 1 3) des August Ullrich aus Friedrichroda, 4) des
Waltershausen,
6) des Valentin Friedrich Stötzer aus Friedrich⸗
11 7) des Porzellanmalers Carl Liesch Klösterle, 8) der Ernestine Liem aus Hörselgau, 9) des David Fischer aus Kleinschmalkalden,
10) des Michael Wagner und dessen Sohnes
Ernst Wagner aus Rödichen
werden die genannten Personen, welche ihre Hei⸗ math verlassen und seit länger als zehn Jahren nach ihrer Entfernung keine Kunde von sich ge⸗ geben haben und für welche ein Vermögen ad1 von
ca. 100 ℳ, ad 2 von 40 ℳ, ad 3 von 6 ℳ 70 ₰, ad 4 von 108 ℳ, ad 5 von 13 ℳ 65 ₰, ad 6 von 1813 ℳ 50 ₰, ad 7 von 150 ℳ, ad 8 von 74 ℳ 30 ₰, ad 9 von 106 ℳ 43 ₰, ad 10 von 327 ℳ 9 ₰ hierselbst verwaltet wird und event. ihre Erben, sowie alle Diejenigen, welche an den Nachlaß eines der genannten Verschollenen Forde⸗ rungen oder Ansprüche zu haben vermeinen, hier⸗ durch aufgefordert, sich hierselbst spätestens in dem auf Freitag, den 17. September 1880, Vormittags 11 Uhr, 8 und bezüglich des Falles sub 6 auf den 18. April 1881, Vormittags 11 Uhr, anstehenden Aufgebotstermin zu melden, widrigen⸗ falls die Abwesenden werden für todt erklärt und ihr Vermögen an die sich legitimirenden Erbberech⸗ tigten, bezüglich in Ermangelung solcher, an den Herzogl. Staatsfiskus ohne Kaution wird über⸗ lassen, die Erben derselben aber, welche sich nicht gemeldet, mit ihren Erbansprüchen werden ausge⸗ schlossen werden. 1 Das Ausschlußurtheil wird um 12 Uhr des an⸗ beraumten Terminstags ertheilt. 1 Außerhalb des Gerichtssitzes wohnhafte Bethei⸗ ligte haben einen Bevollmächtigten am Sitze des Gerichts zur Annahme künftiger gerichtlicher Aus⸗ fertigungen unter dem Rechtsnachtheile des Ver⸗ luster des Anspruchs, bezüglich der Forderung zu be⸗ ellen. Tenneberg, den 9. März 1880. Herzoglich Sächs. Amtsgericht, Abtheilung III,. Fleischhauer.
Kgl. Württ. Amtsgericht Tuttlingen. Oeffentliche Zustellung einer Zeugenladung. Der mit unbekanntem Aufenthalt abwesende Maier, 50 J. alter Zimmermann a. Tros⸗ ingen, diess. Bez., wird in der Strafsache gegen Elias Haller, Bauer u. Gen. von Trossingen, wegen Körperverletzung zu seiner Vernehmung als
Zeuge auf Dienstag, den 4. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, vor das Kgl. Schöffengericht Tuttlingen, unter Hinweis auf die in §. 50 der R. St. P. O. ange⸗ drohten Nachtheile geladen. 5 Den 20. März 1880. Betz, Amtsrichter.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
[7369] Bekanntmachung. ö Das für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis Ende März 1881 erforderliche Bedürfniß an Bureau⸗Materialien
für die technischen Institute der Artillerie, Gewehr⸗ und Munitionsfabrik, Fortifikation und das Ar⸗ iillerie⸗Depot, soll,. im Wege der öffentlichen Sub⸗
mission an den Mindestfordernden vergeben werden
und f8 hierzu ein Termin auf
Dienstag, den 30. g.; 1880, Vorm. 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, Breite Str. 68, anberaumt. Unternehmer wollen den Bedingungen entsprechende Offerten postmäßig verschlossen zum Termine ein⸗
enden.
Einzelne Proben und die Bedingungen liegen im
bezeichneten Bureau zur Kenntnißnahme aus, auch können letztere gegen Erstattung der Kopialien be⸗ zogen werden. 8 v“
Spandaun, im März 1880. Artillerie⸗Depot.
Bekanntmachung.
Die zur Ausstattung der hiesigen neuen Kaserne erforderlichen Utensilien von Eisen, verzinntem Eisenblech, Zink ꝛc, und zwar:
8 4 Bänke, Sitz⸗, auf den Höfen, 643 Bettstellen von Eisen mit Kopf⸗, Fuß⸗ und Lagerbretter, 115 Brennmaterialienkasten von Eisenblech, 107 Feuerhaken und Feuerschippen,
ledigen Adelheid Ellenberger aus Finster⸗
Georg Christoph Rothe aus Körner, 5) des Schuhmachermeisters Albert Wachtel aus
aus
2 Kübelspritzen, tragbare,
2 Wasserkübel (Rädertienen), 37 Fenster⸗Rouleaux,
15 Lamberquins,
3400 Pfund Roßhaare,
sowie die Neupolsterung von:
643 Kopfmatratzen und 76 Leibmatratzen,
sollen Donnerstag, den 8. April er., Vormittags 9 Uhr; 1 die nachbenannten hölzernen Utenfilien, als: 26 Bänke in Speisesälen und Küchen, 2 Gemüsekasten und Geschirrbänke, 4 Ausklopfgerüste, 608 Gewehrständer, 5 Kleiderschränke, mahagoni, 9 Kleiderschränke, polirte, 5 Kommoden, mahagoni, 24 Kommoden, polirte und gestrichene, 8 Küchenspinde, Küchen⸗ und Putttsche, 35 Riechel von Holz mit eisernen Haken,
664 Schemel ohne Lehne,
24 Schemel für Schuhmacher, 11 5 Schränke zur Aufbewahrung von Speisen, 27 Schränke, verschließbare, à 1 Mann,
299 Schränke, verschließbare, à 2 Mann, 5 Sopha,
24 Stiefelknechte,
20 Stühle mit Rohrgeflecht, mahagoni,
26 Stuͤhle mit Rohrgeflecht, polirte,
111 Stühle mit Brettsitz, 1 10 Tafeln oder lange Tische, 8 16 Tische, Arbeits⸗, für Schneider und Schuh⸗
macher, 8 5 Lische viereckige, mahagoni, 17 Tische, polirte, 71 Tische für Unteroffiziere, 66 Tische für Mannschaften, 6 Zuschneide⸗ und Bügeltische, 20 Urinireimer mit Untersatz, 4 Waschböcke und Waschfässer, 94 Waschtische, 14 Waschtoiletten,
im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung,
12 Wasserkufen und Zober, 8 Freitag, den 9. April er‧, Vormittags 9 Uhr,
Münz⸗Kaserne — 8 Johannisstraße Nr. 82 —, im öffeutlichen Submissionswege verdungen werden, woselbst auch die Lieferungs⸗Bedingungen in den Dienststunden der Wochentage, Vormittags von 8 bis 12 und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr zur Ein⸗ sicht ausliegen.
Altona, den 20. März 1880.
Königliche Garnison⸗Verwaltung. [6543] Bekanntmachung.
Am Dienstag, den 30. März d. Js., Vor⸗ mittags 9 Uhr, sollen im Bureau des unterzeich⸗ neten Artillerie⸗Depots:
1 686 494 kg un
schossen ꝛc., 1 856 830 kg desgl. mit Zinkkailletten,
1 510,25 kg Gußeisen in Spreng⸗ stücken von Geschossen mit Hartbleibehaftung,
11 558 kg Eisen in unbrauchbaren Kar⸗ tätschkugeln und Schei⸗
ben ꝛc., 2 700 kg Gußeisen aus Artillerie⸗ Material, 250 kg altes Eisenblech in ausran⸗ girten Kartätschbüchsen, 181 138,5 kg Gußeisen in zerschlagenen resp. unbrauchbaren Ge⸗ schossen ꝛc. 78 575 kg desgl. mit Zinkkailletten, 15 176 kg Gußeisen in zerschlagenen Ge⸗ schossen, auf dem Schießplatz bei Hagenau lagernd, in öffentlicher Submission verkauft werden.
in zerschlagenen ausrangirten Ge⸗
7
im Artillerie⸗Zeughause zu Straßburg lagernd
in Bitsch
lagernd,
Die Gebote dürfen nur in schriftlichen Offerten
abgegeben werden, welche mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf altes Eisen“ gut verschlossen bis zu
Lieferungslustige werden ersucht, bezügliche Offer⸗ ten nebst Proben, welche mit deutlicher Firma ver⸗ sehen sein müssen, bis zum 10. April d. Is. an das Regiment einzusenden.
Die bezüglichen Lieferungsbedingungen können im Bureau — Holzgasse 11 — eingesehen oder in Ab⸗ schrift gegen 1 ℳ Abschreibegebühren bezogen werden.
In den Offerten ist besonders hervorzuheben, daß die Lieferungsbedingungen bekannt sind.
Die eingehenden Proben werden nicht bezahlt und nur auf besonderes in der Offerte ausgedrücktes Ver⸗ langen kostenpflichtig zurückgeschickt.
Danzig, den 17. März 1880. Bekleidungs⸗Kommission des 3. Ostpreußischen Grenadier⸗Regiments Nr. 4.
[7048] Bekanntmachung.
Am Freitag, den 9. April 1880, Vormit⸗ tags 10 Uhr, sollen im diesseitigen Bureau im Wege der öffentlichen Submission größere Quanti⸗ täten Gußeisen in Sprengstücken, ausrangirten oder unbrauchbaren Geschossen, Schmiedeeisen in Kartätsch⸗ kugeln und Scheiben, sowie Eisenblech in Kartätsch⸗ büchsen, welches theils hier, tbeils bei den König⸗ lichen Artillerie⸗Depots zu Swinemünde, Stralsund, Schwerin, Stade, Sonderburg, Rendsburg und auf dem Schießplatze bei Lockstedt lagert, verkauft wer⸗ den, wozu Offerten einzureichen sind. In denselben ist die Anerkennung der Bedingungen auszusprechen, welche im diesseitigen Bureau zur Einsicht offen liegen, auch auf Verlangen, gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlich mitgetheilt werden.
Stettin, den 15. März 1880.
Artillerie⸗Depot.
Sprengstücken, Schmiedeeisen in Kartätschkugeln, Schmiedeeisen in Kartätschscheiben, Papierabfälle in Zündspiegeln ohne Zündpille, “ Papierabfälle aus Packtüten, 8 Papierabfälle aus Packschachteln, Papierabfälle aus Papierstreifen, Kar⸗ tonplättchen ꝛc., 553 095 „ Jägerbüchsen⸗Zündhütchen.
Der Termin ss anberaumt auf Donnerstag, den 8. April er., im Büreau des Artillerie⸗Depots in Kaserne A. auf dem Petersberge.
Offerten, postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift: Submission auf Metalle (resp. „Papierabfälle“) werden bis zum Beginn des Termins entgegen genommen. Die Bedingungen sind ausgelegt und können gegen Erstat ung der Schreibgebühren abschriftlich bezogen werden.
Erfurt, den 16. März 1880.
[7027] Submission.
Am Freitag, den 9. April er., Vormittags 10 Uhr, sollen im Büreau des unterzeichneten Ar⸗ tillerie⸗Depots 15066 leere 15 em Bomben, 2434 kg Gußeisen aus unbrauchbarer Eisenmunition und andere Gegenstände in öffentlicher Submission ver⸗ kauft werden, wozu wir Kauflustige mit dem Be⸗ merken einladen, daß die Verkaufsbedingungen in dem diesseitigen Büreau ausliegen, auf Wunsch auch gegen Gebühren in Abschrift bezogen werden können.
Ulm, im März 1880. Kaiserliches Artillerie⸗Depot.
[6783]
dem genannten Termin in unserm Bureau einzu⸗ reichen sind. Bei den größeren Posten können Ge⸗ b24 8 auf Theilquantitäten von 50 000 kg abgegeben werden.
In den Offerten ist die Kenntniß der dem Ver⸗ kauf zu Grunde liegenden Bedingungen auszusprechen.
Die Letzteren können im diesseitigen Bureau ein⸗ gesehen oder gegen Kopialiengebühr bezogen werden.
Straßburg, den 9. März 1880.
Kaiserliches Artillerte⸗Depot.
[7667]
Bei dem 3. Ostpreußischen Grenadier⸗Regiment Nr. 4 sollen folgende Gegenstände im Wege der Submission beschafft werden, circa:
chirmmützen für Unteroffiziere,
2485 Halsbinden,
400 e wildlederne Handschuhe,
; weiße Tornisterriemen, 200 weiße
100 braune Mantelriemen, 200 weiße
100 bratme Leibriemen mit Schloß,
36 Portepées, 200 Gewehrriemen, 900 Kochgeschirre, 200 Kochgeschirr⸗Riemen, 287 Mtr. goldene 1 Tressen
braune
10 Mtr. silberne 8 44 Mtr. wollene Tambourborten, 300 Dtzd. Nummerknöpfe,
3000 Dtzd. tomb. Baffenrog aaspfe. 12 Dtzd. weiße Waffenrockknöpfe, 300 Dtzd. tomb. Taillenknöpfe, 1 Dtzd. weiße Taillenknöpfe,
2nn. 4.
Felt des §. 4 des
Berlin⸗Stettiner Eisenbahn
Nachdem uns von dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten und dem
Herrn Finanz⸗Minister auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 20. Dezember v. J., obetreffend den Erwerb mehrerer Privateisenbahnen für den Staat (Gesetz⸗Samm⸗ K⸗lung pro 1879 Seite 635 flgd.), der Auftrag ertheilt worden ist, die in Gemäß⸗ Vertrages vom 13. Juni 1879, betreffend den Uebergang des Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗
1—
Unternehmens auf den Staat, vorzunehmende Abstempelung der Aktien auf den Betrag der zu gewähren⸗ den festen Rente von 4 ¾ Prozent pro anno, sowie den hiermit zu verbindenden Umtausch der bisherigen Zinsscheine und Zins⸗ und Dividendenscheine nebst Talons gegen Zinscoupons und Talons zur Ausführung zu bringen, werden die Aktionäre der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft hiermit aufgefordert,
in Berlin in der Zeit vom 1. April er bis inkl. 14. April er. an den Wochen⸗ tagen von 9 Uhr Morgens bis 1 Uhr Mittags in unserem dortigen alten mpfangsgebände und vom 20. April er. ab hier bei unserer Hauptkasse
ihre Aktien
einzureichen.
Gleichzeitig mit den Aktien sind die bisher denselben beigegebenen Zinsscheine und Zins⸗ und
Dividendenscheine nebst Talons und zwar diejenigen, welche
für das Betriebsjahr 1880 und folgende
ausgefertigt sind, mit einzureichen, wogegen die Aushändigung der neuen Zinscoupons und Talons er⸗ erfolgen wird. Bei etwa fehlenden Zinsscheinen und Zins⸗ und Dividendenscheinen werden die neuen
Zinscoupons für das betreffende Jahr zurückbehalten.
Bei der Einreichung der Aktien nebst Zinsscheinen ꝛc. ist ein arithmetisch geordnetes Nummern⸗
verzeichniß derselben nach einem Formular, welches von der Einlösungskasse auf verabfolgt wird, in doppelter Ausfertigung mit einzureichen. v
Stettin, den 11. März 1880.
Verlangen unentgeltlich
Königliche Direktion.
15224]
1
§. 29 des revidirten Statuts zu der
am 2. April cr., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börsengebände abzuhaltenden 35. ordentlichen Generalversammlung hiermit
eingeladen.
Preußische National Versicherungs⸗Gesellschaft
b in Stettin. Die Aktionäre der Preußischen National⸗Versicherungs⸗Gesellschaft werden in Gemäßheit d
es 8
Die Stimmkarten werden gegen Legitimation im Bureau der Gesellschaft, Gr. Oderstraße Nr. 7, am 31. März und 1. April cr. verabfolgt, und nur ausnahmsweise an fremde, zureisende Aktionäre noch am Morgen vor der Generalversammlung im Börsengebäude ausgefertigt werden.
Der gedruckte Rechnungsabschluß pro 1879 ist vom 19. März cr. ab auf unserem Bureau
entgegenzunehmen. (Stettin, den 1. März 1880.
Der Verwaltungsrath
der Preußischen National⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft.
Ferd. Brumm. Bartels.
Albert de la Barre. Euchel.
Alb. Schlutow.
16“
Drei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung.
Mit Bezugnahme auf §. 43 der Statuten werden die nach §. 44*) stimmberechtigten
Aktionäre der Providentia hierdurch auf
Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 10 Uhr,
G 8 zur . drei und zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet.
Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten
werden vom 30. März bis 6. April an die Aktionäre nisses der auf ihre Namen in den Registern der Gesells⸗ Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben.
der Gesellschaft ausgegeben. Wahlen.
v111“
Die Tagesordnung umfaßt die im §. 49 der Statuten bezeichneten 18
Frankfurt a. M., den 9. März 18830. v“ Der Verwaltung
Hehen Einreichung des Ziffernverzeich⸗ aft eingetragenen Aktien im Lokale
8 chäfte und
8
8 8
srath
der Providentia, Frankfurter Versicherungs⸗Gesellschaft.
9) Der .44 lautet: ie Aktien sind. Es
Generalversammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fünf berechtigt der Besitz von je fünf Aktien zu einer Stimme Abwesende b
8
Aktionäre können sich nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. Niemand kann in der
Generalversammlung mehr als 20 Stimmen für sich und weitere
macht führen.
Stim in Voll⸗
Braunschweig.
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstrahe 32, bezogen werden.
für das Deutsche Reich. a„r n)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Ins ertionspreis für den Raum einer Druckzeile
30 ₰.
eee- Fgna. Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
ebene Nummer erhalten. Der Genenstand der ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 34 268/79. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für E. Lachéze in Héricourt.
Grasmähmaschine. Kl. 45.
Nr. 37 626. J. Brandt &. G. W. v. Nawrocki
9 124, für Henry Eras- us Phillipson in Dublin in Irland. Neuerungen an Flaschenverschlüsen. Kl. 64. Nr. 39 992. Gustav Raven in Leipzig. Teleskoprohr für Luftheizungen. Kl. 36. Nr. 40 092. Carl Zaudy, in Firma Z. Zaudy in Wesel a. Rh. Feuerfester Geldschrank mit isolirtem dreh⸗ barem Tresor. Kl. 68. Nr. 41 770. Ernst Burgdorf in Braun⸗ schweiz. Reinigungsmaschine für Kaffee. Kl. 50. Nr. 483/80. Guido Körner in Freiberg in Sachsen, Untermarkt 384. Gefahrlose Wetterzehrlampe (Zusatz zu P. R. Nr. 6179). Kl. 42. Nr. 792. Heinrich Rademacher in Proskau.
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Böden verändert werden kann. Kl. 64.
Nr. 1966. Ed. Brune in Brügge i. W. Neuerungen an Temperir⸗ und Reinigungs⸗ gefäßen für Bierdruckapparate. Kl. 64.
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feld bei Cöln.
dichten Steinen und Formstücken. Kl. 80. Nr. 2855. Dr. Berlin, Neue Schönhauserstr. 23. Neuerung an Vorhangstangen (Zusatz zu P. A. Nr. 40 235/79). Kl. 34. Nr. 2954. Oscar Falbe in Berlin 8., Neu⸗ Cöln a. W. 23. Hebelzug ohne Gegengewicht an Hängelampen ꝛc. (Zusatz zu P. R. Nr. 5976). Kl. 4. Nr. 4234. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in
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Schmlede-
vor dem
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arRn
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V
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Nr. 9164. Richard Hess in Berlin 8., Tem⸗ pelherrnstr. 3. Knopfbohrmaschine. Kl. 39. Nr. 9238. C. Weissenborn in Sonder⸗
burg. Bierdruck⸗Apparat. Kl. 64. Nr. 9458. Gustav Ibrügger in Norden, Ostfriesland. Neuerungen an Kupolöfen (Zusatz zu P. A. Nr. 28 748). Kl. 18. Nr. 9543. Carl Hohagemn in Düsseldorf⸗
Oberbilk.
Spannfutter für Werkzeugmaschinen (Bohrer⸗ futter). Kl. 49.
Nr. 9547. Adolf Guttmann in Berlin 80., Wasserthorstr. 64.
Mechanismus zum Oeffnen und selbstthätigen Schließen von Taschenfeuerzeugen und ähnlichen Behältern. Kl. 44.
Nr. 9583. Wirth & Comp. in Frankfurt a./M., für Eduard Arthur Moen in Paris.
Maschine zur Herstellung von Zackendraht für Umzäunungen. Kl. 49. Nr. 9609. C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63, für Wolf 2girsech in Wien. an dem Verschlusse für Ohrringe. Berlin, den 25. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. BeeI von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 19 791/79. Bierkühler. Vom 30. Sep⸗ tember 1879.
Nr. 21 839. Verfahren zur Senkung des Tele⸗ graphenkabels auf den Meeresgrund. Vom 8. August
[76991
Nr. 23 990. Befestigungsvorrichtung für Knöpfe. Vom 19. September 1879.
Nr. 25 352. Dampf⸗Oel⸗Brenner. Vom 5 Sep⸗ tember 1879.
Nr. 26 875. Dampf⸗Cirkulations⸗Apparat. Vom 17. Oktober 1879.
Nr. 26 919. Verbesserungen in der Herstellung eigenthümlicher Apparate zur Beheizung von Eisen⸗ bahnwagen (Zusatz zu P. R. Nr. 6943). Vom 23. September 1879.
Nr. 29 644. Verstellbare Nasenkneifer und Brillen. Vom 30. September 1879.
Nr. 29 672. Dachfalzziegelpresse mit drehbarem Kreuz. Vom 30. September 1879.
Nr. 34 143. Verfahren zum Ziehen von Draht verschiedener Nummern mit einer Trommel. Vom 11. November 1879.
Berlin, den 25. März 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Nr. 7808. Heinr. Freese, alleiniger Inhaber
[7700]
Fabrik Heinr. Freese in Berlin SW., Beuth⸗ straße 10, und C. Rabitz in Berlin, Scharnhorst⸗ straße 7,
Neuerungen an Brettchen⸗Vorhängen, vom 4. Februar 1879. Kl. 37.
Nr. 8251. Aktien-Gesellschaft Farb- werke, vorm. Meister, Lucius £ Brünming zu Höchst a./M.,
Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen
durch Einwirkung gechlorter Chinone auf
sekundäre und tertiäre aromatische Monamine, vom 24. Juni 1879. Kl. 22.
Nr. 9265. F. A. Messe Söhne in Heddern⸗ heim bei Frankfurt a./M.,
Verfahren der Reinigung von Rohkupfer durch Hydrate, vom 22. Juli 1879. Kl. 40. Nr. 9382. Bolde x᷑᷑ Vogel in Hamburg, Vorrichtung zur Verkapselung von Flaschen, vom 25. September 1879. Kl. 64. Berlin, den 25. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angeg⸗⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen
[7701]
Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes
vom 25. Mai 1877 erloschen. Nr. 389. Befestigung der Normal⸗Thermometern. Kl. 4 Nr. 1036. Serviettenhalter. Nr. 1110. lösen des Weckers an Uhren. Kl. 83. Nr. 1133. Drahtschließe für Krapatten. Kl. 44. Nr. 1265. Mechanischer Kohlenzieher für Loko⸗ motiven. Kl. 20. .
Milchglasscala an Kl. 44.
b 1
fuhrwerke.
Einrichtung zum Stellen und Aus⸗ 402 Schiffe mit 45 942 Lasten).
Nr. 1269. Bewegliches Wehr für hohen Stau mit drehbaren Staubrettern. Kl. 84.
Nr. 1415. Plätteisen mit convexem und gerief⸗ tem Boden. Kl. 8.
Nr. 1515. Heißluft⸗ und Dampfmotor. Kl. 46.
Nr. 1551. Gummi⸗Ueberschuhe mit Gummi⸗ schwammsohlen für Bierbrauer. Kl. 71.
„Nr. 2034. Griesputzmaschine mit Regulirvor⸗ richtungen für den saugenden Luftstrom und mit Siebwerken im Innern. Kl. 50.
Nr. 2036. Wasserstandszeiger ohne Anwendung 18 “ Schwimmern oder Hähnen.
Nr. 2086. Federwaage. Kl. 42.
Nr. 2212. Flüssigkeitsmesser für den Haus⸗ gebrauch. Kl. 42.
Nr. 2296. Verfahren, um Holz zu trocknen und zu präpariren, nebst Apparat dazu. Kl. 38.
Nr. 2497. Verfahren und Apparate zur Her⸗ stellung von Fasertabak aus Tabakrippen. Kl. 79.
Nr. 3142. Signalapparat für Eisenbahnen mit elektrischer Auslösung des Triebgewichtes. Kl. 20.
Nr. 3685. Abänderungen an Griesputzmaschinen mit Regulirvorrichtungen für den saugenden Luft⸗ strom und mit Siebwerken im Innern (Zusatz zu P. R. Nr. 2034). Kl. 50.
Nr. 4980. Verbesserungen an Federwaagen (Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 2086). Kl. 42.
Nr. 5148. Handbohrmaschine mit durch Arm⸗ druck beweglichem Bohrtisch. Kl. 49.
Nr. 5097. Bolzen⸗ und Nietenpresse. Kl. 49.
Nr. 5301. Neuerungen an Maßladen für Schuh⸗
macher. Kl. 71. Nr. 5341. Schuhmacher⸗Conlisse Kl. 47.
schneider. Kl. 71.
Nr. 5369. Sicherheitsventil.
Nr. 5371. Apparat zum Centriren von Blech⸗ platten. Kl. 49.
Nr. 5460. Cigarren⸗Abschneider, bei dem das Messer durch eine steilgängige Schraube bewegt wird. Kl. 44.
Nr. 5401. Neuerung an Webschützen. Kl. 86.
Nr. 5402. Aufspannvorrichtung zum Bearbei⸗ en .“ Werkstücke in verschiedenen Lagen.
Nr. 5440. Presse mit doppeltem Stoß zum gleichzeitigen Ausschneiden und Durchziehen bezw. Prägen. Kl. 49.
Nr. 5627. Ventilanordnung für Saug⸗ und Druckpumpen. Kl. 59.
Nr. 5695. Entfernungs⸗ und Höhenmesser. Kl. 42.
Nr. 5903. Apparat zum Anschlagen auf Strick⸗ maschinen. Kl. 25.
Nr. 5934. Neuerungen an Sprenggeschossen mit Dynamit⸗Sprengladung. Kl. 72.
Nr. 6069. Draisine mit Schaukelsitz. Kl. 63.
Nr. 6203. Verfahren der Reinigung von Roh⸗ zucker oder Zuckerkalk mittels Glycerin. Kl. 89.
Nr. 6477. Buchdruck⸗Handschnellpresse. Kl. 15.
Nr. 6790. Apparat zum Ausnutzen der kom⸗ vhsefgten Luft beim direkten Heben von Wasser.
Nr. S98. ““ für Eisenbahn⸗ Stellbarer Vorhanghalter. Kl. 34. Wasserbremse für Dampfaufzüge.
Kleiderraffer. Kl. 33. Neuerung an Krempeln. Kl. 76. Schnurhalter für Rollvorhänge.
mit Vor⸗
Nr. 8853.
Nr. 8435. KI8
Nr. 8459.
Nr. 8487.
Nr. 8505.
Kl. 34. Nr. 8845. Centesehtitsendes Ventil für Wasser⸗
leitungen. .85. Berlin, den 25. März 1880. [7702] Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi.
Den im Handelsarchiv“ enthaltenen statistischen Uebersichten über den Handels⸗ und Schiffs⸗ verkehr von Riga im Jahre 1878 entnehmen wir folgende auf Deutschland bezügliche Daten: Der Werth der Einfuhr betrug im Jahre 1878 in den Hafen von Riga 33 170 172 Rubel; (darunter kamen aus Deutschland: Verzehrungsgegenstände, einschl. Thiere zum Schlachten, für 1 528 010 Rbl., Roh⸗ stoffe, Halbfabrikate, Bau⸗ und Nutzhölzer und Brennmaterialien für 6 468 920 Rbl., Manufaktur⸗ und für 2 232 291 Rbl., lebende Thiere, exkl. der zum Schlach⸗ ten, für 148 Rbl., zusammen für 10 229 369 Rbl.). Es wurden ausgeführt nach Deutsch⸗ land: Verzehrungsgegenstände und dergl. für 4 525 709 Rbl. (darunter 2 916 657 Pud Roggen, 1 160 358 Pud Hafer, 227 547 Pud Buch⸗ weizengrütze, 30 Kisten Eier ꝛc)h. Rohstoffe und Halbfabrikate für 1 557 149 Rbl. (darunter 60 786 Pud Hanf 1. Sorte, 17 873 Tschetwert Hanf⸗ saat, 43 054 Pud Leinsaat, 23 845 Pud Knochen, Knochenasche und Mehl, 56 978 Pud Tabak u. s. w.). Holzwaaren für 1 000 690 Rbl.; in Summa für 7 083 548 Rbl.
Im Jahre 1878 kamen in den Hafen von Riga ein: im Ganzen 3065 Schiffe mit 526 926 Lasten (darunter 836 deutsche mit 97 037 Lasten); aus deutschen Häfen kamen 696 Schiffe mit 127 328 Lasten (davon 269 Schiffe mit 30 077 Lasten mit Gütern, 427 Schiffe mit 97 251 Lasten in Ballast). Es gingen aus dem Hafen von Riga aus: 3066 Schiffe mit 526 657 Lasten (darunter 835 deutsche mit 96 584 Lasten, nach deutschen Häfen gingen
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzo thum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Es wurde eingetragen: 1) unter Nr. 1544 des Gesellschaftsregisters die Kommanditgesellschaft unter der Firma Alex. Schoeller & J. Brockhoff, welche ihren Sitz in Jülich hat und deren persön⸗ lich haftende, vertretungsberechtigte Gesell⸗ schafter die Fabrikbesitzer Alexander Schoeller in Düren und Julius Brockhoff in Duis⸗
burg sind; unter Nr. 998 des Prokurenregisters die Prokura, welche dem Techniker Richard Brockhoff zu Duisburg für vorb Firma ertheilt worden ist. Aachen, den 23. März 1880. Königliches Amtsgericht. V.
Arnsberg. Bekanntmachung. Arusberg, Amtsgericht.
Bei der unter Nr. 2 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Genossenschaft „Creditverein in Meschede“ ist Col. 4 folgender Vermerk ein⸗ getragen:
Das bisherige Vorstandsmitglied Rentmeister Visarius in Meschede ist freiwillig ausgetreten und als neues Vorstandsmitglied der Anton Spanke zu Meschede durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 30. Januar 1880 gewählt und eingetreten.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. März 1880 am selbigen Tage, — efr. Akten betreffend den Creditverein Meschede Vol. II. Fol. 86.
is. 1 Amtsgerichts⸗Sekretär.
Ballenstedt. Nachstehende Firma: Vol. 237. David Menerstein ans Ballen⸗ stedt und deren Inhaber Kaufmann David Meyerstein hierselbst ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen worden. 8 Ballenstedt, den 18. März 1880. Der FHandelbsrichter.
Berlin Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. März 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3449 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Werkzeng⸗Maschinen⸗Fabrik Actiengesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 8. März 1880, deren Protokoll Seite 100 und folgende des Beilagebandes Nr. 220 zum Gesellschafts⸗ register sich befindet, ist a. die Ergänzung des §. 25 des Statuts durch einen Zusatz, b. die Herbeiführung einer Herabsetzung des Grundkapitals auf 900 000 ℳ beschlossen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6739 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Victoria⸗Speicher Actien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Direktor Müͤller ist aus dem Vorstande geschieden. Der Kaufmann Hermann Otto Marcks zu Berlin ist als Direktor in den Vor⸗ stand eingetreten.
Die dem Woldemar Geßner und dem Ernst von Büren für die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinsbrauerei (Gesellschaftsregister Nr. 3663) ertheilten Prokuren ind erloschen und ist deren Löschung in unserm rokurenregister unter Nr. 4246 und 4347 erfolgt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6944 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Max Stern & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: — Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3839 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Rob. Schwarze 8 vermerkt steht, ist eingetragen: 9n Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueb einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Robert Schwarze zu Berlin hat die Aktiva und Pas⸗ siva derselben übernommen und setzt das Han⸗ delsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 13,085 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,085 die Firma: Rob. Schwarze mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Carl Robert Schwarze hier eingetragen worden. 1 Die dem Carl Wilbelm Rudolf Weichhardt für vorgenannte Handelsgesellschaft ertheilte Pro⸗ kura ist erloschen und ist deren Löschung in unserm Prokurenregister unter Nr. 2229 erfolgt.