8
11111I11““ EEI11“ Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
5304.393 Berlin, Montag, den 26. April
1“ rlin
70,853 57 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteru und
19.590,756 Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
8 Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar. w
4,618,412 433,159 Das Central⸗Handels⸗Re für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement betral b ℳ 50 2 fufn das 8Deufsche 88 Fehr EEI1“ 190 —
2.,156,355,77 33,318,167 8 Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
“
Ueber 8 8 nebersich Magdeburger Privatbank. [10550)
Activa. Activa: Metallbestand ℳ 721,010, Reichs⸗
1 . 814,955 kassenscheine ℳ 760. Noten anderer Banken
9,515 ꝙℳ 67,800. Wechsel ℳ 4,569,720. Lombardforde⸗
3 60,900 cungen ℳ 1,257,750. Sonstige Aktiva ℳ 293,290.
. vAs Passiva: Grundkapital ℳ 3,000,000. Reserve⸗
vinzial⸗Aktien⸗Bank de erzogthums Posen am 23. April 1880.
loosen Bank für Süddeu
Stand am 23. April 1880.
I10545] der
Metallbestand Reichs⸗Kassenscheine.
8 “ Brekanntmachung. 8
- Berliner Pfandbrief⸗Amt.
Die auf Grund der bisher erfolgten Kümdigungen eingelösten Berliner Pfandbriefe und zwar: 4 ½ ¹%ige im Betrage von 2290 700 ℳ
5 .ö6. 54 150 „ Noten anderer Banken
zusammen 327 850 ℳ Wechsel ... owie die behufs Kapital⸗Rückzahlung e“—“ .
ednees 8 Pfendbeese09 ℳ 8“ Sonstige Activa 173 400
zusammen. 1 068 900 „ 1 413 750 ℳ
im Gesammtbetrage von. mit den zugehörigen Zinscoupons und Talons sind heute nach Vorschrift des §. 45 des Statuts für
I10523
Staats⸗Anzeiger.
1880.
[Casse: 1) Metallbestaaaichkdb .. 2) Reichskassenscheine 3) Noten anderer Banken.. Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln... Lombardforderungen.. Eigene Effecten. Immobilien Sonstige ActianaV..
fonds ℳ 750,000. Umlaufende Noten ℳ 1,989,000.
61,947] Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ℳ 84,220. 208,664] n eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗
A. keiten ℳ 885,410. Sonstige Passiva ℳ 101,700. ve;. Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
7 ℳ 618,710. 5,942 7 1,747,400 3 Die Direktion. Uebersicht
V
Passi
Grundkapitual.. EEEEeeeen¹““; Spezial⸗Reservefonds..
Umlaufende Noten . Sonstige täglich fällige Verbind⸗
1X“”
[10637]
VNV— ¶¶·—V-E —= ——
Passiva.
das Berliner Pfandbrief⸗Institut durch Feu ver⸗ nich
tet. Berlin, den 22. April 1880. Das Berliner Pfandbrief⸗Amt. Gesenius. lsteinische Marschbahn⸗Gesellschaft. olsteinische Marschbahn⸗Gesellscha 5 Aufsichtsrath hat die Dividende pro 1879 wie folgt festgesetzt:
a. für die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien Litt. B.]
(neue) auf 5 %, gleich 22,50 ℳ per Aktie, b. für die alten Prioritäts⸗Aktien (Glückstadt⸗ Itzehoer) auf 4 ½ %, gleich 20,25 ℳ per Aktie,
c. für die alten Stamm⸗Aktien (Glückstadt⸗Elms⸗
horner) auf 2 %, gleich 9 ℳ per Aectie.
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die vom Auf⸗ sichtsrathe revidirte und richtig befundene Betriebs⸗ rechnung für das Jahr 1879 nebst Belägen im Hauptbüreau der Gesellschaft vom 22. d. Mts. bis 3. Juni d. J. an den Wochentagen von Morgens 9 bis 12 Uhr zur Einsicht der Aktionäre ausgelegt ist. Zur Legitimation genügt die Vorzeigung einer Aktie mit Hinterlassung einer schriftlichen Versiche⸗ rung des Präsentanten, daß dieselbe ihm eigenthüm⸗ lich gehöre.
Itzehoe, den 20. April 1880.
Der Aufsichtsrath. Dohrn, “ Vorsitzender.
Mit Beziehung auf vorstehende Bekanntmachung des Aufsichtsrathes der Holsteinischen Marschbahn⸗ Gesellschaft zeigt die Direktion hierdurch an, daß die Erhebung der pro 1879 zu zahlenden Dividenden gegen Einbringung der bezüglichen Coupons vom 26. April d. Is. ab bis zum 15. Mai d. J. täglich in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr mit Ausnahme der Sonn⸗ und Festtage bei unserer Hauptkasse hierselbst, sowie in derselben Zeit
in Altona bei der Filiale der Hamburger
Vereinsbank, in Elmshorn bei Herrn Matth. Kahlcke, in Itzehoe bei dem Kassirer des Kreditvereins Herrn A. Witt, 1 in Meldorf bei Herrn Landesgevollmächtigten Wesselhöft geschehen kann. 8
Glückstadt, den 20. April 1880.
Die Direktion der ö“.“ .Lund.
ö
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Wochen⸗Uebersicht
der Reichs⸗Bank vom 23. April 1880. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund ein zu 1392 Mark berechnet)..
3 eesstand an Reichskassenscheinen.
4
5
110625]
.“
578,288,000 44,825,000 16,541,000
326,635,000 42,340,000 29,255,000 23,992,000
120,000,000 15,529,000
740,688,000
178,314,000 592,000
an Noten anderer Banken
an Wechsen.
an Lombardforderungen.
6 E16767266
7) an sonstigen Activen.. Passiva.
8) Das Grundkapital .
9) Der Reserveforndds
10) Der Betrag der umlaufenden
11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
ebb25858
12) Die sonstigen Passiva . Berlin, den 26. April 1880.
Reichsbank⸗Direktorium.
von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp.
Herrmann. Koch. von Koenen.
Stand der Frankfurter Bank (10611] am 23. April 1880
Aetiva. Cassa⸗Bestand: tetal ℳ 3,736,000. —.
Reichs⸗Kassen⸗ schan⸗ 8 302,100. —.
Noten anderer . E11ö11“.“ — ℳ 4651,400
Banken „
18,263,000 6,443,0,0 1,827,000 3,606,000
368,800 1,714,300 „Mℳ 17,142,900 3,606,200 8,574,900 4,176,200
2,677,400
FPela bestand “ Vorschüsse gegen Unterpfänd Eigene öffeceten.. Effecten des Reserve⸗Fondds. eh Activa inkl. Guthaben bei öeeeebö.; Darlehen an den Staat (Art. 76 der ö1ööö1.A“ Passiva. Eingezahltes Actien⸗Capital. ͤa111XA“ Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten.. An eine Kündigungsfrist gebundene öööööF6ö6 Somstige Passi lhu . 197,500 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) „ 147,800
öeöö“];
o bgbööö. Sonstige Passiva ö“ Event. Verbindlichkeiten aus weiter
2 * . „
begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.
Magdeburg, den 23. Apiil 1880. [10543]
Wochen⸗Uebersicht
89,787 M991,560 321,997
1,125,321
8
8 der Württembergischen Notenbank
vom 23. April 1880.
Das Grundkapital.. Der Reservefaoann Der Betrag der umlaufenden
Die sonstigen Passiven...
110548] Cölnische nebersicht vom 23. April 1880.
L“ einschl. Einlösungs⸗ 111“
Bestand an Reichskassenscheinen.. Bestand an Noten anderer Banken
Bestand an Wechseln . . .. Bestand an Lombardforderungen.
Bestand an Effekten. 8 Bestand an sonstigen Aktiv 1
Bestand an Reichskassenscheinen
Sonstige Bestand an
Passiva. Das Grundkapituulal ve Der Betrag der umlaufenden Noten „ Die sefter täglich fälligen Ver⸗
[10549]
2) Wechsel..
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen ℳ 1,567,708.48. ge Direetion der Frankfurter Bank.
EE11ö1“* 39 Sonstige Pafsiven „
(gez.) DH. Ziegler. H. Andreaoc.
Aetilva.
etallbestend .. estand an Reichskassenscheinen. an Noten anderer Banken an Wechseln. an Lombard⸗Forderungen en Effekten. an sonstigen Aktiven.
Passiva.
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten..
Die an eine öeesee sfrist ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten. „
Eventuelle Verbindlichkeiten
Aectlva.
Passiwa.
Grundkapttak ... 11 12655 Betrag der umlaufenden Noten. Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
keiten. ..
An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeisiiirn...
qöö
. ℳ
. „ aus weiterbegebenen,
10,669,669 54 97,500 — 2,073,200 — 18,554.857 66 415,900 — 390,242 50 684,114 02
9,000,000
383,726 22,608,500 842701
63,600 —- 286,956 25
Privat⸗Bank.
ℳ
518,600 223,100 ℳ 3,000,000 „ 7750,000 „ 2,215,370 292,200
„ 3,068,900 15,000
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ
Cöln, den 24. April 1880. Die Direktion.
248,900. —.
“
Leipziger Kassenverein.
etallbestand.. ““
„ Noten anderer Banken Kassen⸗Bestände ..
echseln . „ Lombardforderungen k CZZ “ 8 „ sonstigen Aktiven.
bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren)
Die an eine Kündigungsfrist ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten. „
Die sonstigen Passiven „ ,E. 88” im Inlande
Weiter ℳ 204,148
ℳ
Geschäfts⸗Uebersicht vom 23. April 1880. 10546 Aktiva. ℳ 1,221,218.
80 102,575. — 754,000. 38,087. 65 3,864,038. 85 1,612,732. 90 411,088. 85 752,885. 05
3,000,000. 149,506. 90 2,816,500. —
2,186,753. 60 537,403. 35
66,463. 25 Wechsel:
Die Direktion des Leipziger Kassenvereins.
Status der Chemnitzer Stadtbank
in Chemnitz
Activa. 1) Cassa Metallbestand ℳ 194,050. 12. Bestand an Reichskassen⸗ Uüeetm Bestand an Noten an⸗ erer Banken „
6,440.—. 15,400.—.
3) Lombardforderungen 9 Effekten.
5) Sonstige Aktive 82 „
Pasgiva.
6) Grundkapitall... 2* Eö 11“; rag der umlaufenden
IE1“““ 9) Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten.
Be
10) An eine Kündigun sfrift ge⸗
bundene udlichkei⸗
casso
eiter begebene und ℳ 73
um Inlande zahlbare Wechs
am 23. April 1880.
ℳ 215,890. 12. .„ 4,078,006. 57.
118,187. 50. 245,562. 50. 2,033,296. 07. 127,500.—. 492,200.—. 62,609. 73.
5,454,700. —. 43,933. 03.
vom 23. April 1880. Acetiva. Metallbestand. 11616 Beichskassenscheinae. „ Noten anderer Banken . ““ Lombardferderungen.. III38o “ Sonstige Activa . Passiva. nsnn, k““ Umlaufende Noten sonstige täglich fällige Verbind- Ieeitken An Kündigungsfrist gebundene Ver- Bizdlienkeitenn616 Sonstige Passiinanug
Svent. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Hannoversehe Bank.
[10612] Aettva. Metall-Bestand. ℳ Reichskassenscheino “ Noten anderer Banken.. 8 Wechsel-Bestancd.. 1 Lombard-Forderungen. Effecten-Bestand . . . ... Sonstige Activa .
Passiva-.
Grundkapital. R 11655 Umlaufende Noteen „ Sonstige täglich fällige Ver-
bindlichkeiten. 3 An eine Kündigungsfrist ge-
bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passira. .
2 .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.
Hlon. Stübel.
Die D. Bewig.
Uebersicht vom 23. April 1880.
[10610] Acciva:
Miftanbestand “ Reichskassenscheine.... Noten anderer Banken „
2,028,563. 9,375. 135,800.
Hannoverschen Bank
2,072,154. 33,965. 772,000. 12,809,652. 554,805. 689,189. 8,278,645,
ℳ 12,000,000. 903,195. „ 4 403,000.
4,247,776.
2,504,547. 1,151,892.
ℳ 1,347,611.
Braunschweigische Bank. sStand vom 23. April 1880.
814,047. 85. 61,400. —. 155,700. —. 10,312,790. 50. 4,031,880. —. 114,876. 15. 4,286,762. 40.
. ℳ 10,500,000. —.
316,736. 75. 2,248,300. —. 4,275,470. —.
2,144,550. —. 284,616. 35.
ℳ 618.224. 10. BrFtisasi v h; den 23. April 1880
Bremer Bank.
68 ₰
2,173,738. 211,511. 33,352,498. 3,363,340. 2,180,868.
Gesammt⸗Kassenbestand ℳ Giro⸗Conto b. d. Reichsbank b225652 Lombardforderungen... aöö1.“ * Immobilien & Mobilien. 300,000. Passlva:
Grundkapital.. ℳ 16,607,000. EEEee“] 773,753. e6* 5,231,000. Sonstige, täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten... 250,310. An Kündigungsfrist gebun⸗
14,178,759. 6,323,023.
dene Verbindlichkeiten . Emnbitoren ... Verbindlichkeiten aus welter e nach dem 23. April⸗ fälligen Wechseln.. Der Director: Ard. Renken.
68 ₰ 4.f 72² 59
2,176,688.
15,672,300 1,573,840
101,819 15,144,400
103,367 426,886
eeeeeee..“; Reservefonds.. 8 Immobilien-Amortisationsfonds und Reserve für Unkosten. Mark-Noten in Umlaufßf.. Nicht präsentirte Noten in alter Täglich füllige Guthaben.. An Kündigungsfrist gebundene Diverse Passiraea
295 55482
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso gegebenen, im Inlande zahlbaren ℳ 962,282. 62. v
Commerz-Bankin Lübeck. Stateags am 23. April 1880. [10544] Activa. Metallbestand.. ℳ 525,917. Reichskassenscheine 1,970. Noten anderer Banken 160,300. Sonstige Kassenbeständo. 20,588. Wechselbestand 3,823,160. Lombardforderungen. 533,799. 1*“ 885,032. Effekten des Reservefonds.. 48,000. Täglich fällige Guthaben.. 429,824. 936,016.
Sonstige Actirna . Pagsiva.
ℳ 2,400,000.
48,737.
Srundten ptek . F1e*“ Banknoten im Umlaukßf „ 716,600. Sonstige täglich fällige Verbind-
„ 1,144,583.
ü11414*“ An eine Kündigungsfrist gebun-
„ 2,916,281. 56,293.
dene Verbindlichkeiten Sonstige EAesI
Weiter begebene im Inlande
zahlbare Wechseel . ℳ 32,381.
Verschiedene Bekanntmachungen. [10515] 1 Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn.
Auf Grund der §§. 27 und 28 unseres Statuts werden die Herreg Aktionäre der Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft zu der
am Mittwoch, den 26. Mai cr., Mittags 12 Uhr,
im Sitzungssaale des Empfangsgebäudes des Gör⸗ litzer Bahnhofes hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung er⸗
gebenst eingeladen.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
1) Bericht des Verwaltungsrathes und der Di⸗ rektion über die Lage der Geschäfte und die Bilanz.
2) Bericht des Verwaltungsrathes über die Prüfung und Decharge der Bilanz des ver⸗ flossenen Jahres, sowie der Rechnungen über
MNeu⸗ und Ergänzungsbauten.
3) Ergänzungswahlen von 2 Mitgliedern für den Verwaltungsrath.
4) Abänderung der §§. 33 und 36 des Gesell⸗ schaftsstatuts.
Indem wir bezüglich der Berechtigung zur Theil⸗ nahme an der Generalversammlung auf die §§. 32 bis 35 unseres Statuts verweisen, bemerken wir, daß die Deposition der Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung bei unserer Haupt⸗ kasse hie, Görlitzer Bahnhof, erfolgen muß.
Die Stelle der wirklichen Deposition bei der
Hauptkasse vertreten nur amtliche Bescheinigungen
von Staats⸗ oder Kommunalbehörden über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien.
Der Bericht der Verwaltungsvorstände kann drei Tage vor der Versammlung bei unserer Hauptkasse in Empfang genommen werden. 88
Berlin, den 22. April 1880.
Der Verwaltungsrath
““ “
8
selben hiermit eingeladen.
vorzuzeigen.
Erfurt, den 10. April 1880.
gesandte, im
„ 680. e
Versicherungsgesellschaft in 8 Die sechsundzwanzigste ordentliche Generalbersammlung findet am 14. Mai d. J. Vormittags 11 Uhr,
im Gesellschaftsgebäude, Regiern ugsstraße 63 hier, statt und werden die Herren Aktionäre zu der⸗
der Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn⸗Gesellschaft. “
“
Unter Bezugnahme auf §. 26 des revidirten Statuts hat der Verwaltungsrath die Bestimmung getroffen, daß die Herren Aktionäre, welche dieser Generalversammlung beiwohnen wollen, ihre Aktien bis zum 10. Mai cr., Abends 6 Uhr, bei der Direktion einzureichen oder wenigstens unter Angabe der Aktien⸗ nummern anzumelden haben; im letzteren Falle sind die Aktien beim Eintritt in die Versammlung
Zur Theilnahme an der Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche am
13. März d. J. als solche in den Büchern der Gesellschaft eingetragen waren. 3
Vertreter abwesender Aktionäre haben ihre Vollmachten, welche zugleich die Aktiennummern der
betreffenden Mandanten enthalten müssen, spätestens bis zum 10. Mai cr. bei der Direktion einzu⸗
reichen und die von ihnen vertretenen Aktien beim Eintritt zur Generalversammlung ebenfalls vorzuzeigen. Tagesordnung.
1) Jahresbericht und Bilanz für 1870.
2) Bericht der Revisionskommission.
3) Festsetzung der Dividende für 1879.
4) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrathes.
5) Wahl der Revisionskommission für 1880.
6) Festsetzung der Tantkeme des Verwaltungsrathes
incl. 1884. 8
Herm. Stürcke.
Der Verwaltungsrath der Versicherungsgesellschaft Thuringia.
Fgrs7 8s
8 Ludwiastaße 44.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 34 652,79. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstraße 67, für Felix Nysten in Paris.
Electromagnet mit intermittirenden Strömen zur elektrischen Beleuchtung. Kl. 21.
Nr. 37 407. C. Martbriech in Berlin, Joa⸗ chimstraße 141.
Anordnung diagonal neben einander gestellter zu Panzeru für Kassenschränke.
Nr. 40 345. Peter Barthel in Frankfurt a./M, für Garin, Curson £& Co. in Lyon.
Maschine zum Abscheeren der Wolle und der Haare von Fellen. Kl. 29. Nr. 42 347. Eugen Tomson in Stolberg bei Aachen. Vertikaler Dampfkessel. Kl. 13. Nr. 2574/80. Albert Lohmann in Milspe. Gluth⸗Bügeleisen. Kl. 34.
Nr. 4201. Emil sStreblow in Ratibor⸗
hammer O./S. Neuerung an Kl. 49.
Nr. 4621. Julius Tielsch in Berlin O., Frankfurter Allee 42.
Eine Räucherkammer
Kl. 66.
Nr. 5155. Joh. Beckmannm in Hampoel bei Papenburg. 1
.““ für Pappemaschinen.
Nr. 5548. J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Wilhelm Seel in Wien I., Kärthnerring 9.
Befestigung der Reifen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20. Nr. 6013. Lucas Graefe in Berlin, Nieder⸗
Kammwalzen ⸗Kupplungen.
mit Rauchsammler.
wallstr. 14.
Offizier⸗Degengriff mit umklappbarem Stich⸗ blatt. Kl. 69.
Nr. 6367. H. Friese & Fayenz in Ham⸗ burg. E“ Glasfäden mit Draht zu umwickeln,
zum Zweck, dieselben zu Flechten, Borden ꝛc. verarbeiten zu können. Kl. 32. Nr. 6542. C. Ziegler in Nippes bei Cöln. Befestigung der Reifen auf Rädern der Eisen⸗ bahnfuhrwerke. Kl. 20. Nr. 7626. A. Dittmarseh in Lugau bei
Chemnitz. b Neuerungen an Kohlenwäschen. Kl. 1. Nr. 7638. Ferdinandd Winkelmann in Berlin. 1“ Neuerungen in der Herstellung von künstlichem Stein für Fagshesberfehwng und der dazu ge⸗
brauchten Formen. . 80. Nr. 7992. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Kl. 10.
Otto Lelnn in London. Neuerungen an Feueranzündern.
Nr. 8508. C. F. Volekmann in Hamburg. Neuerungen in den Einrichtungen zur Bewe⸗ gung des Messers an Maschinen zum Schneiden von Holz, Papier ꝛc. Kl. 38.
Nr. 8522. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Wilhelm Seel in Wien I., Kärnthnerring 9.
Neuerungen in der Befestigung der Reifen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. (Zusatz zu P. A. 5548.) Kl. 20.
Nr. 8680. Adolph Altznann in Berlin N.,
Ackerstr. 68. Kartoffelquetsche. Kl. 34.
Nr. 9982. Bruno Weber in Bromberg. Flaschen⸗Korkmaschine. 8
Nr. 10 046. F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80, für Edward Hutchison in London.
Gabel⸗Putzmaschine. Kl. 34.
Nr. 11287. Theodor Frank in Hamburg⸗
Billh. Röhrendamm 150. Flaschenverschluß. Kl. 64.
Nr. 11 500. Adolf Kölle in Augsburg. Aufzug mit Riffelscheibenkupplung. Kl. 35.
Nr. 12 058. Rowald α£ Thierfelder in Leipzig. 2
Neuerungen an Eisschränken. Kl. 17.
Nr. 12 198. H. E. Schrader in Hamburg. Flaschen⸗Korkmaschine. Kl. 64.
Nr. 12 374. Chr. Woernle in Stuttgart,
Feaßhahn mit Luftzuführung. Kl. 64.
Nr. 12 874. Leo Lammertz in Aachen. Einseitiges Lager an Maschinen zum Nadel⸗ spitzen. Kl. 7.
Nr. 13 462. Liehr & Dach in Berlin, Oranien⸗
straße 101/102, für Carl Madsen in Kopen⸗
agen. Feststehendes Gerüst für Reparaturen an Haus⸗ fagaden. Kl. 37. Nr. 13 464. Einst Lutze in Berlin, Berg⸗ mannstraße 14 III. Verfahren zur Herstellung von gemusterten, Se esgsn oder srrchscheiaense. Platten.
J. 38. Nr. 13 520. w. Lorenz in Karlsruhe.
7 Steuerapparat für See⸗ und Flußschiffe,
Kopfpresse zur Herstellung von Patronenhülsen u. drgl. Kl. 49.
Nr. 13 539. Gasmotorenfabrik Deutz
in Deutz b. Cöln. Neverungen an Gasmotoren. Kl. 46.
Nr. 13 541. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für Charles Dake Kogers in Providence (Rhode⸗ Island, V. St. A.). 1
Neuerungen an Drahtziehtrommeln. Kl. 7.
I. 13 740. Josef Nehal in Barmen, Neuen⸗ weg 50. G Zapfhahn für Bierdruckapparate mit Rückschlag⸗
ventil. Kl. 64.
Nr. 13 908. Nicolay Fritzner in Berlin. Neuerungen an Flaschenverschlüssen (Zusatz zu P. R. 3141). Kl. 64.
Berlin, den 26. April 1880. [10567]
Kiserliches Patent⸗Amt. v. Moeller.
Zurückziehnung von Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Anmeldungen sind zurückgezogen.
Nr. 30 908/79. Windlade für Orgeln, Or⸗ chestrions und ähnliche Instrumente mit vertikal auf⸗ und niedergehenden Kolben und direkter Windzufüh⸗ rung. Vom 11. November 1879.
Nr. 41 346. Gesenk zum Schmieden von Schei⸗ benrädern und anderen Rotationskörpern. Vom 29. Januar 1880.
Berlin, den 26. April 1880. [10568]
Kaiserliazes Patent⸗Amt. v. Moeller.
6 Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Ar⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 23 314/79. Walzwerk für Zinnfolien. Vom 8. August 1879.
Nr. 29 513. Neuerungen an Streichinstrumenten. Vom 28. Oktober 1879.
Nr. 32 971. Neuerung an Regulir⸗Fülloͤfen. Vom 18. November 1879.
Berlin, den 26. April 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt.
v. Moeller.
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in 18 b ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 9924. Entfernungsmesser, Dr. R. Doergens, Professor in Berlin 80., Schmidstr. 4,
vom 23. Februar 1879 ab. Kl. 42.
Nr. 9925. Verbesserungen an Entfernungs⸗ messern (Zusatz zu P. R. 9924),
Dr. R. Doergens, Professor in Berlin 80., Schmidstr. 4, vom 18. April 1879 ab. Kl. 42.
Nr. 9926. Neuerungen an Walzenstühlen,
Fr. Wegmann in Zürich — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 19. Juni 1879 ab. Kl. 50.
Nr. 9927. Ausklinkvorrichtungen für Präzisions⸗ Ventilsteuerungen,
Ed. Daelen in Düsseldorf, Wielandstr. 14, vom 31. Juli 1879 ab. Kl. 14.
Nr. 9928. Hydraulische Luftpumpe,
E. Rosenkranz und Gildemeister Kamp in Dortmund, vom 13. August 1879 ab. Kl. 27.
Nr. 9929. Regulator,
A. Pmlüger in Eßlingen (Württemberg), vom 20. September 1879 ab. Kl. 60. Nr. 9930. Verfahren zum Enthärten des Glases, J. M. A. Deherrypon in Paris — Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 23. September 1879 ab. Kl. 32. Nr. 9931. Neuerungen an Gewindeschneide⸗ Apparaten, W. J. M. Cormack in Paignton, England — Vertreter: H. Raetke in Berlin, Linien⸗ straße 7, .
vom 30. September 1879 ab. Kl. 49.
Nr. 9932. Gamaschenstiefel mit abnehmbarer Sohle und stellbarem Absatz,
L. Manaira in Marseille (Frankreich) —
Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin W.,
Liukstr. 37, 1““ vom 1. Oktober 1879 ab. Kl. 71.
Nr. 9933. Schlauchwagen,
E. Willmamnn in Dortmund, 8 vom 16. Oktober 1879 ab. Kl. 85. Nr. 9934. Neuerungen an Förderwagenrädern, L. Stiennon in Sieghütte bei Siegen, vom 25. Oktober 1879 ab. Kl. 20.
Nr. 9935. Verfahren zur Befestigung von
Gummiplatten mittelst verdeckter Schrauben, J. Keidel in Friedenau b. Berlin, vom 25. Oktober 1879 ab. Kl. 71.
1“ “
[10569]
M. J. Nordmann in Dresden, Schiller⸗ straße 59, vom 7. November 1879 ab. Kl. 65.
Nr. 9937. Ketten⸗ und Einschiebziegel zur Her⸗ stellung von Dachdeckungen und anderen Bau⸗ ausführungen, 11“
F. Wundraek in Zeitz, vom 25. November 1879 ab. Kl. 37.
Pflanzen, H. E. Wagner, Lehrer in Copitz bei Pirna, vom 4. Dezember 1879 ab. Kl. 45. Nr. 9939. Apparat zum Fertigen von Tabak⸗ wickeln für Cigaretten, Nouvelle compagnie française de tabaes in Paris — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 9. Dezember 1879 ab. Kl. 79.
mehreren Schützenreihen und Vorrichtungen zu deren Wechselung und Bewegung,
Bartels, Dierichs £ vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 86.
Nr. 9941. Neuerungen am Weigelt'schen 11u“] für Schuhmacher (Zusatz zu P. R.
K. H. Weigelt in Neustadt b. Chemnitz,
vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 71.
Nr. 9942. Stiefel⸗Wichsmaschine, Zusatz zu
und
P. R. 5056, P. P. Audoye in Bordeaux — Vertreter: vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 34. Nr. 9943. Neues Garn, genannt „Perlgarn“ Roussceau £‿ Co. in Paris — Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in vom 11. Juli 1879 ab. Kl. 8. Nr. 9944. Selbstthätige Stiefeleisenmaschine, vom 29. Juli 1879 ab. Kl. 49. Nr. 9945. Aus beweglichen Theilen zusammen⸗ Franz, geb. Müller in Berlin S. W., Charlottenstr, 19, E Nr. 9946. Vorrichtung zum raschen Au Anspannen der Pferde, vom 4. September 1879 ab. Kl. 56. Nr. 9947. Einrichtung zum Trocknen von Papier FSesellschaft für Holzstoffberei- tung in Grellingen (Schweiz) — Vertreter: vom 20. September 1879 ab. Kl. 55. Nr. 9948. Anspannbarer elastischer Bett⸗ J. C. Kichter in Grimma i./Sachsen, vom 1. Oktober 1879 ab. Kl. 34. Stempel⸗Apparaten, G. E. Emerson in San⸗Fricisco (V. St. furt a. M., vom 21. Oktober 1879 ab. Kl. 15. Fabrikation künstlicher Federn, M. S. Heymann, S. M. Heymann & N. A.) — Vertreter: P. Wentscher in Berlin 8. W., “ 20, Nr. 9951. Neuerungen an Röhrenkesseln mit gesondertem Dampf⸗ und Wasserraum in den Siede⸗ Menck £ Hambrock in Ottensen bei Altona, Kl. 13.
Buss, Sombart & Co. in Magdeburg, und Verfahren zur Herstellung desselben, Berlin W., Leipzigstr. 124, C. Weber in Schwelm, ee wersecl ese. vom 22. August 1879 ab. Kl. 3. 1 Fr. A. Mühlenfeldet in Barmen, und Pappen in endloser Bahn, WMirth & Co. in Frankfurt a. M., boden, Nr. 9949. Neuerungen an Datum⸗und Registrir⸗ .A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ Nr. 9950. Neuerungen an Maschinen zur H. M. Heymann in Rew⸗York (V. St. v. vom 26. Oktober 1879 ab. Kl. 3. röhren, vom 31. Oktober 1879 ab.
Nr. 9952. Neuerungen an Schlössern für rechts und links gehende Thüren,
G. Dittmar in Berlin, Elisabethufer 4, vom 16. November 1879 ab. Kl. 68.
Nr. 9953. Einrichtung an Waterfeinspinn⸗ nsscs e. zur Erzielung doppelter Ganggeschwin⸗ igkeit.
3 Gesellschaft der Mechanischen Werkstätten Bitschweiler in Bitsch⸗ weiler bei Thann, Elsaß,
vom 16. November 1879 ab. Kl. 76.
Nr. 9954. Thürschloß mit selbstthätiger Ver⸗
schlußeinrichtung, J. J. H. Elaschke in Hamburg, vom 23. November 1879 ab. Kl. 68.
Nr. 9955. Zugregulator für Feuerungen.
H. scellier £& Co. in Voujaucourt (Frank⸗ reich) — Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.,
vom 25. November 1879 ab. Kl. 24.
Nr. 9956. Schnellfeuerzeug mit isolirter Lage⸗ rung der Hölzer,
J. Riedel und A. Pflüger in Berlin N., Reinickendorferstraße 20, vom 12. Dezember 1879 ab. Kl. 44.
Nr. 9957. Maschine zur Herstellung von Draht⸗ geflechten,
A. EL. Hercher in Leipzig, vom 21. Dezember 1879 ab. Kl. 7.
Nr. 9958. Maschine zur Anfertigung gepreßter Zuckerstücke,
H. Gerhartz in Cöln, Altenmarkt 73, vom 4. Juni 1879 ab. Kl. 89.
Nr. 9938. Topf zum Konserviren abgeschnittener
Nr. 9940. Dreh⸗Lade für Ban webstühle mit
Co. in Barmen,
A. H. F. Blume in Ottensen, kirchenweg 102, vom 2. Angust 1879 ab. Kl. 64. Nr. 9960. Trinkgefäß für Federvieh mit selbst⸗ regulirender Füllvorrichtung, G. Müller in Cörlin a. d. Persante, vom 13. August 1879 ab. Kl. 45. Nr 9961. Neuerungen an Ringspindeln,
8 81 und W. G. H. Leltzer in Rheydt, m 16. September 1879 ab. Kl. 76. Nr. 9962. Neuerung an dem durch Patent Nr. 3141 patentirten Fritzner'schen Flaschenver⸗ schlusse, 0. Stehmann in Berlin, vom 22. Oktober 1879 ab. Kl. 64. 9963. Harmonika mit Zungen⸗ und Flöten⸗ erk, H. Heubach und E. A. C. Bernhardet in Brooklyn, Staat New⸗York, Nordamerika, — Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, vom 4. November 1879 ab. Kl. 51. Nr. 9964. Treibriemen aus textilem Gewebe, welches seitlich in der Kette Drahtfäden enthält, A. Hieronimus in Bischweiler im Elsaß, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 47. Nr. 9965. Verfahren zur Beseitigung von in der Vorlage (Zusatz zu P. R. A. Klönne in Dortmund, Weißenburger⸗ straße 5, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 26. Nr. 9966. Verfahren zur Herstellung von f bigen Mustern auf Gummizug,
Gebr. Levinstein in Berlin, vom 18. Oktober 1879 ab. Kl. 8.
Nr. 9967. Rückstauventil für Ausgußbecken, M. schröter in Berlin W., Leipziger⸗ ah 107, 8
vom 8. November 1879 ab. Kl. 85. b Nr. 9968. Wagge für Eisenbahnfahrzeuge, ohne Geleisunterbrechung, nebst Kontrolapparat, H. Seyfert in Rochlitz, Sachsen, vom 11. November 1879 ab. Kl. 42. “ Nr. 9969. Anwendung von Schwefelsäure zur Absorption der in Röstgasen aus Zink⸗, Blei⸗ oder Kupferhütten enthaltenen Schwefelsaure in Thürmen aus Blei, Stein oder Thonwaaren, . Dr. M. Freytag, Professor in Bonn, vom 26. November 1879 ab. Kl. 40. Nr. 9970. Neuerungen an Laubsägen, 0. Sack in Plagwitz⸗Leipzig, vom 30. November 1879 ab. Kl. 38. 8 Nr. 9971. Präzisions⸗Ventilsteuerung für Dampfmaschinen, F. ten Brink in Isselburg (Anholt). vom 7. Dezember 1879 ab. Kl. 14.
Nr. 9972. Neuerungen an Schiffsschrauben,
G. J. Stevens und J. S. Smiech in London. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 13. Dezember 1879 ab. Kl. 65. 1
Nr. 9973. Verschlußvorrichtung für Lüftungsfenster,
A. Marasky in Berlin, vom 17. Dezember 1879 ab. Kl. 37.
Nr. 9974. Fleischschneidemaschine, A. Wirsing, Werkmeister der Oberschle⸗ sischen Schmalspur⸗Eisenbahn in Roßberg bei
vom 23. Oktober 1879 ab. Kl. 66. Luftzuführungsrohr für Beleuch⸗
Nr. 9975. tungsgegenstände,
H. W. Fabian in Frankfurt a. M., vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 4.
Nr. 9976. Verfahren, eine größere Festigkeit bes Silberüberzuges auf Metallwaaren herbeizu⸗
ren,
H. Krupp in Wien — Vertreter: C. Fel- derhoff in Berlin W., Bendlerstr. 30, vom 21. Januar 1879 ab. Kl. 48.
Nr. 9977. Druckregulator für Wasserleitungen (Zusatz zu P. R. 9576),
Ch. C. Barton in Rochester (Nordamerika) — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a./M., vom 24. August 1879 ab. Kl. 85.
Nr. 9978. Eidographie,
A. F. Eckhardt in Nürnberg, Fürther⸗ straße 52, vom 26. August 1879 ab. Kl. 15. Nr. 9979. Neuerungen in der Gewinnung von Glycerin aus Seifenlauge, Ch. Thomas, W. J. Fuller und 8. A. King in Bristol, England Vertreter: Brydjes & Co. in Berlin SW., Belle⸗Alliance⸗ straße 32, 3
vom 30. September 1879 ab. Kl. 23. Nr. 9980. Neuerungen an Pressen zur Um⸗ hüllung von Telegraphenkabeln, Ed. Zerthoud uud F. Borel in Cor⸗ taillod eevger. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M.,
vom 7. Oktober 1879 ab. Kl. 49.
Nr. 9981. Verbessertes Verfahren, rohes Erd⸗ wachs, Ozokerit, Ceresin naturel, Paraffin, Petro⸗ leum, Stearin und andere Kohlenwasser⸗ und Fett⸗ stoffe unter Anwendung von Thonerde⸗-, Eisen⸗, Manganoxyd⸗ und Magnesia⸗Hydraten und Thon⸗ erde⸗- und Magnesia⸗Silicaten zu bleichen (Zusatz zu P. R. 9291),
V. Ritter von Ofenheim in Wien — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 24. Oktober 1879 ab. Kl. 23. Nr. 9982. Heizofen, C1“
Bahrenfelder⸗
—
Nr. 9936. Elastisch gesperrter hydrauli cher
Nr. 9959. Verschluß⸗ und Ausflußhahn an Syphonen, 8
H. Berk in Chemnitz, Sachsen, vom 24. Oktober 1879 ab. Kl. 36ö6.