1880 / 103 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 03 May 1880 18:00:01 GMT) scan diff

8 29⁄ S 24 2 S 8 .6 5 1 . 5 * u 1 1“] 1“ ö“ 8 8 E 8.—2 L Fog.cer vncersee en e. ge. 8689 89 d. h. nur ½ solution dem Wunsche der Konzuchsston an und hielt es für Nach 1.behe eines vergagungsaftrages sang der berrfezden 1 el. g;. denhsich die Abgg. Süs.e eh des Antragstellers richtig seien, nicht ohne Zustimmung Ham⸗ der Verfa sung nicht berühre und allenfalls durch Artikel 7 1. Referent Abg. von Lenthe s rach sich geboten, daß die mikroskopische Fleischschau zur Konstatirung von Präsident vor, als zweiten Gegenstand in der nächsten Sitzung (Hagen), Rickert, Dr. Windthorst und von Kleist⸗Retzow be⸗

1— g seien, w 8 1 8 L h für Ablehnung zchj 8 d te Berath des Gesetzes, betreffend die Abänderung! theiligten, beschloß das Haus, dem Antrage des Abg. Dr. burgs verfügt werden könne. In Bezug auf die Reservat⸗ der Verfassung gedeckt werden könne. Ein solches Präzedenz fämmtlicher Anträge aus. Der Antra Schliecmann reize durch 1 Trichinen eine weitere Verbreckung fünbe. zeili 4“*“” äß, di Berat G 8, bet rechte der Einzelstaaten sollte man einen Bundesstaat mit aller⸗ verwende man nun für diese Maßregel, welche wenigstens Doppelentschädigungen zu strafbaren Handlungen i . Der Abg. Ruppert konstatirte, daß genügende polizeiliche der Artikel 13, 24, 69 und 72 der Reichsverfassung zu setzen. Der Marquarosen gemäß, die erste Berathung des Gesetzes, betr.

8 1 * güten opf zu strafb gen in gewinn⸗ 3 4 G 8 .Dr. 1b 3 die Abänderung der Artikel 13, 24, 69 und 72 der Reichs⸗ 8 mmoget 1 1 Levetzo leite en Besitzer, die so nöthige Anzeige zu b 1 ie Diskussi eschloss d wurden die ordnung anzusetzen, da die anderen Gegenstände doch setzen. beruhe, und es würde in Deutschland große Beruhigung ge⸗ eine geringfuͤgige Angelegenheit, die nicht weiter be⸗ verzögern. Der Antrag Schröd ich sei iegen⸗ Hierauf wurde die Diskussion geschlossen un b veä. 1 3 Seg währet, daß die Partei, die sonst von Jahr zu Jahr die achtet werde, und gegen Vethandiumn im Reichs: den Gehöften nicht sei auf einzeln ligen⸗ ꝑFBAesolutionen abgelehnt. wichtiger seien. Nach einer läͤngeren diesen Gegenstand Hierauf vertagte sich das Haus um 4 ½ Uhr.

Einzelstaaten zu nivelliren bestrebt gewesen sei, heute zum tage der berühmte Einwand der „theoretischen“ Ver⸗ Der Abg. von Levetzow bestritt, daß durch das Inaus⸗ g ersten Male zu ihrem Schutze auftrete. Ob das deshalb ge⸗ handlung erhoben werde. So werde der Präzedenz⸗ sichtstellen ege höherat Srfscüttgubas der c. das 8 1“ x * 8 5 schehen sei, weil in Hamburg eine republikanische Ver⸗ fall geschaffen, mit welchem der Verfassungsartikel durchbohrt werden würde, rechtzeitiger von dem Ausbruch von Seuchen 1 Inserrate für den Deutschen Reichs⸗ u. Königl. s. E en 1 er uze ger. fassung sei, wolle er dahingestellt sein lassen. Es ent⸗ werden könne. Es sei daher die Pflicht des Reichstages hier Kenntniß zu erlangen. Wenn in Preußen die Provinzen Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ 8 stehe bezüglich des Art. 34 zunächst die Frage: Was vorsorgend einen Ausspruch zu thun in der Form, in welcher deren Viehbesitzer die Entschädigungen aufzubringen hätten, 8 ister imm: die Königliche Expeditlon 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein heiße „Hamburg?“ Sei die Vorstadt St. Pauli in die Frei⸗ der Reichstag sein eigenes Recht wahre, d. h. durch einen An⸗ ihre Reglements noch einmal zu machen hätten, so würden sie i 5 28 igli 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen Grosshandel. (èIX* Bogler, G. L. Daube & Co., E. Schiotie, Hafenstellung einbegriffen oder nicht? Liege, wie es den An⸗ trag, dem man hoffentlich noch einen Platz in dieser Session die hohen Sätze nicht mehr bewilligen. Er habe als Landes⸗ 11ö1——“— u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren schein habe, eine Entscheidung dieser Frage nicht vor, dann gönnen werde. Sollte die Regierung gegen den Reichstag direktor der Provinz Brandenburg Jahre lang die Entschä⸗ Preußischen Stants-Anzeigers: 3. Verkänfe, Verpachtungen, Submissionen eto. 7. Literarische Anzeigen. . Annoncen⸗Bureaus. würde es sich weiter darum handeln, wer den Bezirk abzu⸗ beschließen, oder sollte durch die Majorität oder unter den digungsangelegenheiten bearbeitet und vindizire sich demnach Berlin, 8. M. Wilhelm⸗Straße Nr. 82. 4. Varloosung, Amortisation, Zinssahlung 8. Theator-Anvaigen. In der Börsen- 2 Prenzen haben⸗ 8 er vencsasüsth den 8 in veers e kein Heschgus zu Stande kommen, so ein gewisses sachliches Verständniß. Es sei für die Provinz 88 1 2edos asheisühratzeacs dfätr eniacc Scheasanädasesecs ch öeüec en Freihafenbezirk ein Einverständniß mit Hamburg bisher stets hätten er und seine politischen Freunde wenigstens ihr Recht Brandenburg nicht zutre 2 28 1 8 ess inderi 30: : 2 8 erzielt worden, so lange ein solches vorgelegen 88 daher sei gewahrt. Die bitte er zunächst nicht vinzen hätten es b.. e Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ clauben, vpat teig F. . desn 1““ 13888 H.ng 141026 13169, keine Veranlassung vorhanden gewesen, auf die Frage, wer die allein im Interesse Hamburgs, sondern des Reichs, des allge⸗ zahlen zu können. Zudem führe die Praxis meistens dahin, ladungen u. dergl. - Freitec, de, 18. Nns Uhrer Tochtek Aybebina Vosderg, verehelichten 1c. 990

Abgrenzung vorzunehmen habe, einzugehen. Von seinem juri⸗ meinen Rechts, die von Preußen an die Regierung ergangene daß der kleinere Viehbesitzer dem größeren genüber benach⸗ 111230] Oeffentliche Zustellung bestimmten Anfeiefnternage machen, an⸗ 14676 14700,14818 498,300 8 15261 15280 stischen Standpunkt aus sei also die Sache nicht so gefährlich. Zumuthung zurückzuweisen. theiligt werde, wenigstens breche die Lungenseuche nicht leicht 9 ill St t sonst die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen mundes desselben, des Landwirths Dieke Brum⸗ 15412 15639 15796 15857 16067 16405 16543

Wenn man diese Ansicht aber verwerfe, so frage es sich, ob Die Diskussion wurde geschossen. bei Rindvieh aus, das nur in 2 oder 3 Exemplaren auf einem 8ö1ö Hemm ür⸗ erklärt würden. mer zu Neermoor; 16559 16907 17219 17262 17409 17414 17486

der Reichstag wohl thue, sich jetzt mit der Frage zu befassen. Persönlich verwahrte sich der Abg. Fr r. von Minnigerode Hof vorhanden sei, während an der Entschädigung alle Besitzer Verden’ d /8. Ruhr, verkreken durch den Justitrath. Die Liegenschaften sind: 2) der Ehetran des Viebhändlers Friedeich Aas. 17510 412646 4766238262I6 Der Weg der Interpellation sei jedenfalls der am wenigsten gegen die Behauptung des Abg. Richter, daß die konservative gleichmäßig partizipiren müßten. Schlüter zu Essen, klagen gegen: 1) die Eheleute A. Anf Gemarknng Kiechlinsbergen: mann Taalkedina, geb. Vosberg, zu Kirch⸗ 18688 18834 18873 18908 19143 = 33 Stück.

glückliche; man hätte eine Petion von Hamburg an den Reichs⸗ Partei die Rechte der Einzelstaaten preisgebe, und gegen die Der Abg. von Wedell⸗Malchow bedauerte, ganz diametral Schmied Ludger Barenberg und Catharina, 1) 9 Ar Reben im Berg, neben Franz Josef Ens borgum in ass. mar; c. ELitt. E.

tag ““ Pe. zund er glaube, er würde diese dem Reichs⸗ Behauptung Laskers, daß er nicht gewagt habe, für die Ver⸗ entgegengesetzter Meinung mit dem Vorredner⸗ 81 hie häen geb. Stroetgen, 2) die unverehelichte Ida Stroet⸗ Wohnhaus nebst Scheuer 3) 1g,he Aäehenae de Eesse ie e e. 41 90 288 2 5 dee7⸗ ““

. 20.2 . 4 1 8 . 5 8 ¹ 85 8 : 7 4 1 7 9 Gre .2 . .29 = .

anzler zur Berücksichtigung empfohlen haben. Wenn man fassungsmäßigkeit des preußischen Antrages einzutreten. Er Als Vorsitzender des landwirthschaftlichen Central⸗Vereins der gen, Beide ihrem Aufenthalte nach unbekannt, Stallung, Trotte und aller Zugehörden, sowie circa Provokanten, 2) Stücke à 1500

in solchen Dingen ohne thatsächliche Anregung vorgehe, so habe in jeder Hinsicht ein materielles Eingehen auf die F Mark B ü wegen Miteigenthum an einem Nachlasse, mit dem . b 8bn 1 1 2 f Frage ark Brandenburg habe er niemals Klagen über die hohe 1A1AAX“ 8 Avpril 9 Ar Garten an der Rosenkranzgasse, neben August wider 568 1219 1312 1443 1448 1487 1522 1783 = könne dabei allerdings eine Reibung zwischen den verschiedenen zur Zeit abgelehnt. Entschädigungssumme vernommen. Der Rot, richtig behan Vatragt, daß der Uebertragavertrag vom 6, Aprit Winterhalter und Silver Flesc Alle und Jede, welche Ansprüche zu haben vermeinen 18 Stück.

3) 3 Ar 24 Meter Reben in der Gerzelthalhalde, 1) an dem Vol. IX. Band 2 Fol. 21 Grundbuchs 3) Stücke à 600

Reichskörpern entstehen, die er nicht wünsche; er habe bisher Damit war die Interpellation erledigt delt, lasse sich leich iti

ees 1 ; 1 die 1b edigt. ht beseitigen, wenn die Anzeige von erfolgte indli 8 igemäß Be⸗

die festen Grenzen, die die verschiedenen Körper gegen ein⸗ Es folgte die Fortsetzung der zweiten Berathung des Ge⸗ Ausbruch schleunigst erstatket werde und das 8 ““ 1“ vans wengfmnä 1 neben August Winterhalter und Silver Flesch, Moormer Vogtei eingetragenen Immobile, 1936 2017 2172 2250 2394 2489 3134 3355

C“ sünmnen, 11“ Aber es 1 M die Abwehr und Unterdrückung die hohe Entschädigung erreicht. Sparsamkeit wäre hier am als miterben an 198 Mobiliarnachlasse des Joseph 3 6 9 70 Meter Reben im Elziger, neben Weg 2) den daselbst 1“ 88 3872, 1 3407 3569 3576 3888 4100 4268 = eine 2 enbar um eine Ver⸗ von Viehseuchen. unrechten Orte. t 1 J ili und Johann Schätzle, getragenen LWMfrien 8 ück. ö“

fassungsfrage handele, so könne sur den Reichstagz wohl die Abschnitt 4, §8. 57— 64 incl. handelt von der Ent⸗ 1uge e habe, die ““ Thiar rüher 88 1“ Nhlese near wen 5) 4 Ar 50 Meter Reben auf dem Edelsberg, 2 4) Stücke à 300

eintreten, sas derselbe 8S von der Sache schädigung für getödtete Thiere. §. 57 lautet: tödtet habe, habe nachher die größten Nachtheile und ternne Immobilten, insbefondere an dem Vol. VIII. Fol. 304 neben,Augustan VSih E 3 Farte ealhene Se. 68978303 7o⸗8 7810 192 7897 588s 288 7838

1t 1 1 8 f r Meter Rebe N 2 63 . . 1

erhalte, sich zu äußern, zumal wenn es den Anschein gewinne, „Für die auf polizeiliche Anordnung getödteten oder nach Extra⸗Ausgaben hervorgerufen. des Hypothekenbuches Nr. 26 Rep. der Grundakten halde, neben Rudolf Köllhofer und Carl Friedrich, Provokaten. 8039 8280 8300 8327 8440 9039 9206 9248 926

daß die Sache von der Exekutive allein gemacht werden dieser Anordnung an der Seuche gefallenen Thiere muß vorbehalt⸗ Der Abg. Dr. von Schlieckmann bedauerte, gleichfalls mi dda 111141““ 7) 3 Ar 15 Meter Reben auf dem Humberg, . W. CI. 14. L299 94380 3371 9422 8482 3489 = 32 Stüc. enen . tt. C.

solle. Ob dies der Fall sei, sei ihm aus der Beantwortung licch der in diesem Gesetze bezeichneten Ausnahmen eine Entschädi⸗ Vorredner issentir - 1 8 2 3 2 zu dissentiren. Die Ausführungen des Abg. von 1 8 sese & in neben Leo Albietz und Burkhard Ritter Wittwe, der Interpellation nicht klar geworden; er hätte ge⸗ Fnnc deehe enrm eeheft beaattazte die Ber⸗ Levetzow haͤtten ihn (Redner) 1 vInrichtigkeit EEET“ 8. ae 8) 4 Ar 50 Meter Reben in der Schormenhalde, Rechtsanwalt Cramer für die Provokanten 1) Stücke à 300 Behrenhoff beantragte die Bei⸗ e neben Josef Späth und Rudolf Köllhofer, und beantragte Erlaß eines Ausschlußurtheils. 281 500 534 613 790 1406 1413 1842 1884

wünscht, daß man bei der Wichtigkeit der Sache etwas rüheren Ansicht überz 1geg e 2 5 8 ; 16 erzeugt. 6 ethei G 8 darüber erfahren hätte. Er hoffe, daß man ohne Fegune folgene Zusatzes: „Dasselbe gilt für die in Folge ferbaen nf benaegibetnse vgentaheeae n belanden, A Frhagsterperbanden, 9) 9 Ar theils Reben, theils Acker im Nollen⸗ Es wurde ein Ausschlußurtheil dahin verkündet: 1909 1993 2246 2296 2481 2548 2673 2676 2687 Verständigung mit Hamburg nichts thun werde; und daß er Pr au ionsimpfung (§. 47) gefallenen Schafe. Der für die kleinen Leute mit billigen Pferden e bi G hbre Ben, Kläger zum gefallen zu lassen und berg, neben Pfad und August Schwörer, Alle, welche dem Aufgebot vom 3. Januar 1880 2871 3285 3505 3545 3579 3633 3814 4071 4099 nee 8 1 Verständigung sich um so mehr 1111““ 8. 9 geh⸗ nicht weit Mit Annahme einer erhöhten Entschäbigung Vhern. gc r S. Beklagten zur mündlichen Verhandlung des 89 8eeh- 1“ 88 EL166“ neben üvehen 8. E“ 8 V 4529 4633 4776 4831 4848 4945 = emühen werde, als sonst auch zu ie F . ieser Behauptung beziehe er sich au er 595; 8. . ¹ mer znig⸗ Josef Späth und Burkhard Ritter Wittwe, en Vol. IX. Band 2 Fol. 66 und 21 Grundbuchs 35 Stück. als s h zum ersten Male die Frage zur Prung bez sich auf vielen Kreisen statt der Befriedigung erhöhtes Mißvergnügen Rechtgstreits vor die erste Civilkammer des König 25. 9 Uür 72 Meker Acker im Ohnestahl, neben Moormer Vogtei verzeichneten Grundstücken nicht 2) Stücke à 600 11“

Entscheidung komme, ob die Auslegung des §. 34 dem Bundes⸗ 8. 47, der der Polizeibehörde die Erlaubniß gebe, zur Be⸗ Di . lichen Landgerichts zu Essen

Bund teuniauna .. 3 erzeugt werden. Die Aufnahme der Bestimmung über die b g Weg und Josef Späth, angemeldet haben, werden mit denselben ausge⸗“ 5347 5406 5508 5620 5674 5810 5859 6111

rath allein oder auch dem Reichstag zukomme. Um sich über sch gung seitigung der Seuche die benachbarten Versicherungsbeträge gehöre nicht in das Gesetz, e 11188 b 8 6. 185. 19) 19 vofcs Fetb. Acker im Ohnestahl, neben schlossen, und werden die in jenem Aufgebot bezeich⸗ 6224 6376 6452 6668 7095 7320 7551 7668 7749 mit der Aufforderung, 9 7752 7945 8112 8159 8248 8292 8416 8589 8655

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des

die Sache selbst zu äußern, lägen ihm die faktischen Verhält⸗ Herden impfen zu lassen. Das sei ja nur im Interesse der di b 1 . ndi 3

G I Ie 1 f gen e. ; 8 ndie Statuten der einzelnen Versicherun lsch 3 8 1 Weg und Alexander Albietz, neten Hypotheken für vollständig erloschen erklärt. nisse nicht genügend vor; jedenfalls könne diese wichtige Frage Allgemeinheit. Der Besitzer werde dadurch wesentlich ge⸗ lich des Amendements Sehrsder 1131 1 Ebü Avalt zu, beselhebang wird die⸗ 13) 7 Ar 79 Meier Ader im, Bildstöckle, neben Beglaubigt: = 26 Stück. 8 8 8 8 August Späth und Erhard Diringer, gez. von Nordheim. L. von Nordheim. 3) Stücke à 1500

nur nach eingehender kommissarischer Berathung entschieden schädigt; die Impfung sei ja auch nicht etwa ein Schutz, son⸗ warum die Residua der getödteten Thiere einer Auktion unter: ser Auszug der Klage bekannt gemacht. Wi

werden. Auch wolle er die Frage nicht erörtern, ob Hamburg dern der Krankheitsverlauf trete dann bei der ganzen Herde ven s. zu. p 14) 10 Ar 26 Meter Acker im Zundlersten, neben Beglaubigt: 8860 8962 9059 9139 9235 9535 9667 9677 und Bremen ihre Freihafenstellung aufgeben sollten. Er hätte ein, man verbreite eben die Krankheit künstlich weiter, um Phhh⸗ 1 hha 1. den 1 nicht Gerichtsschreiber des ü.reen chen Landgerichts. Gr. und Josef Mamier, 5 L. Runge, 9775 9906 = 10 Stück.

de d Albe vhn⸗ Eb1 bene Renehe 1“ bar irisn 1gg. Es den 8. 59 wesentlich so belassen beöe” 8 88 ö 10369 10487 giche⸗ 40899 968 10774 igung der beiden Staaten. ieser i ei eine enachtheiligung, w f. 9 1 Iin: . aier un ar ettnagel, 1 5 5 4 4

gung er dieser Wunsch sei ein rein Heiligung elche sonst schen Gesetz von 1875 stehe und sich durchaus bewährt habe. 111233] Oeffentliche Zustellung. 16) 18 Ar. Wald 1 Ried⸗ neben Sebaslian 6 Stück.

privater, ein entscheidendes Urtheil darüber, was den beiden nur gegen volle Entschädigung zulässig sei. Hier Der Abg. Dr b Fri 1 b s igati Städten fromme, könne er heute hier nicht fällen. Wolle man wolle die Vorlage nun gar keine Entschädigung gewährt er Abg. Hr. Schröder (Friedberg) führte aus, der An⸗ Das Fräulein Amalie Otto hier, vertreten Sulzer Wittwe und Alexander Fischer, [11217] Bekanntmachung Die Auszahlung der vorstehenden Obligationen rag von Schlieckmann sei sehr einleuchtend, da man nur derch den Inftizrats Lindner bier. klagi gegen di⸗ 10 0r 1esur Neie sbanpsen, edelsberg,neben] Der Dr. zur. Wilhelm Emst Benkard hierselöst e gneom 1. Ortober er, -h nad, eee,

aber ein Votum des Reichstages über die Rechtsfrage herbei⸗ wissen. Der Schaden könne ja gering sein, vorher aber könne de s 1 8 ; b- , ; 1 urch dessen Leonti 8 „Balthasar Vett d B ad, 1 b 1 führen, dann bewirke man eine Petition. 1 nicht abgesehen werden, wie „roß oder wie gering derselbe h Une küsehen sast ghggehee⸗ hr e11111— LIe; Bah ar- Ar 57 im Ringlesried, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen in Berlin bei unserer Hauptkasse, Leipziger⸗ Der Abg. Dr. Lasker erklärte, er sei dem Abg. Windthorst sein werde. Durch die Zwangsimpsung könne ein Verlust der eine auch von den Landwirth ll S-ee be jetzt zu Jablonowo bei Strasburg W. Pr., wegen neben Josef Nadler Wittwe und Leonhard Spett⸗ Ober⸗Landesgerichte zugelassen und in die betreffende platz 17, und bei der Diskonto⸗Gesellschaft, ““ beruhigenden Ton in Herde chis 1n9 Pros. eh hn. vesgr eine Gesetzes rthen gewollte Verbesserung des 180 Zinsen von 6000 ℳ, eingetragen auf dem nagel, b is valdege 26. April 1880 in Halle a. S. bei der Kasse des König⸗ ie Debatte eingeführt habe, wie sie der en mögensverminderung. ro olcher rlust ; 5 ü 1 1 1 9) 1 50 t ld i enzen, neben ra rt a. M., den 26. April 1880. li Ei b „Betriebs⸗Amts,⸗ s Gegenstand verlange, g tz solch erluste Der Bundeskommissar Regierungs⸗Rath Nöll empfahl Grundstücke Kemnade Nr. 12, Abth. III. Nr. 8. A 2bb 3 Ar 50 Meter Wald im Kreuze Könicliches Ober⸗Landesgericht. 8 vSene, WW Seean. en

und fre W1 wolle man nun keine ädi ir di 7 2 1 . freue er sich, daß der Vorredner anerkannt habe, es liege Entschädigung für die gefa kenen Schafe den Antrag von Levetzow anzunehmen und damit die Reg 8 Ieae 1 ember 1872 bis 20) 11 Ar 97 Meter Wald im Bisam, neben A. von Rot 1” schild 8 5 8 8- der ad d. aufgeführten:

in eigenes Interesse des Reichstages der Wahrung der Ver⸗ zahlen, denn 9. 57 spreche nur von den Thieren, de an der 8 d fassung vor. Sei das so, dann wäre es öö Seuche gefallen oder auf polizeiliche Anordnung getödtel seien, 1 die Kar⸗ Wic enang Mees und ö be in Berlin bei tk⸗ Rolle für den Reichstag, auf eine Petition aus Hamburg nicht von den durch die Impfung gefallenen. Es liege also Erhö geger Erersehaterinas aneeh- ghte een ner nüe und Bernhard Schehles Kinder, Veriovstig, emrtisction, ““ een bes um seine eigenen Rechte wahrzunehmen. wäh en ver ar fehngec auch hier eine Entschädigung zu ge⸗ Auzlande hane htarg 1heea eg sc land soe deichger kc 8öä 2ee)s9 Arnald zn 8 neben ffeldst vnd Ihegab 8 gif enb Beiriebe a, Wenn der Abg. Windthorst ferner gemeint habe, daß im Falle währen. Für seinen Antrag spreche auch noch der Umstand, könn 1n de gedingere Entschabtanha. j II. Mrz 1880. 16 8 einer Meinungsverschiedenheit zwischen hüen . b Jalle daß die Nothimpfung noch mehr Bhelenehönoch. als nf d, könne. Deshalb empfehle er, die geringere Entschädigungs⸗ aür vom 11. März 1880. 1111616646““ luth, neben Michael vach. ¹ 1 g un en 422 mehr ge, e von summe des Regierungsvorschlages Versäumnißurtheil vom 20. Januar cr. als gegen 23) 18 Ar Wald im Dornschluth, neben Michael [11180] Obligationen gegen Auslieferung der letzteren. übrigen Bundesstaaten blos ein Gesetz die Sache regeln könne, ihm vorgeschlagene Präkautionsimpfung. Es liege also im Unt Abl⸗ gsvorschlages anzunehmen. Versã . und bas Erkenntat für Maier und Weg, G sellschaft für Legung und Unter⸗ Mit den Obligationen sind zugleich die ausge⸗ so sei ja der Reichstag wiederum das richtige Forum dafür. Interesse des Besitzers, mit der Impfung nicht zu warten. der 8 592 d heüimg aller gestellten Anträge wurde hierauf der ürgan und ladet die Be⸗ 24) 4 Ar 50 Meter Acker im Ohnestahl, neben b 1 eegung un „Cl“ sreichten, noch nicht fälligen Zinscoupons und Talons Die Regierung könne nicht sagen, die Ansichten des Hauses Ebenso werde bei Annahme seines Antrages die Polizei⸗ Diskussten ommissionsfassung angenommen, desgl klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ Alexander Fischer und Franz Josef Ens. haltung des Detusch⸗Norwegischen einwttefeir. Der Bekras der sehlenden gouvons gingen in dieser Sache auseinander. Nicht einmal der Abg. behörde künftig vorsichtiger sein und die Präkautionsimpfung Ebbe-. streits vor das Königliche Amtsgericht VIII. zu .„FE. Auf Gemarkung Sasbach: t b Kabels wird von dem Kapital gekürzt und zur Einlösung von Minnigerode sei im Stande gewesen, für die Absichten nur in den dringendsten Fällen anordnen. g. 61 lautet nach dem Kommissionsvorschlage: Danzig auf den u“ c kesceischen⸗ 80 Kaiserli desgenxabegeeme der aarcefs igrit des preußischen Antrages einzutreten, sondern derselbe habe nur ge⸗ Der Bundeskommissar Regierungs⸗Rath Nöll erklärte, er „Keine Entschädigung wird gewährt: 1) für Thiere, welche 15. Juni 1880, Vormittags 11 Uhr, b Sengel Sen. e eh Heß rSchlößle ewann In des beßs et Fehrben Pei de ntferlichen eh Iäheb eo. adsceaaften etangeg des beer8; wan möche 8 188 einstweilen hinter den Coulissen 8 128 3 88— Lage, 88 Zustimmung des Bundesraths zu dens Feree, Peistaaten sher zu den landesherrlichen Gestüten imaaltzn Pfefferstadt, eine Treppe Ludwig Rusch und einem Unbekannden. b Rech epostan EE11 dae Jehn 1831 fälligen. Zinscoupons den. Ab- verschwinden lassen. Aus der Mitte des Reichstages habe sich nicht, dem Amendement in Aussicht stellen zu können gehören; ²) für Thiere, welche, der Vorschrift des §. 6 zuwider I eö. . ird di C. Auf Gemarkung Breisach: ien ootariats lieferung desselb gätet. Feblt dieser G. 8 Neine Sti ür di ziakei 1 8 9ꝙ† mit der Krankheit in das Reichsgebiet eingefü 1““ um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Sönt“ 9 züt. Aktien sind laut Notariatsprotokoll die Nummern lieferung desselben vergütet. Fehlt dieser Coupon bei 2 2 8 2 k.⸗ 4 - 8 9 4 45 3 8 ’4 8 . 4 2 . 3 . . 0 * 1072 2 20 e Bet A. z Reichstages noch etwas zu gelten habe. Wenn der Abg. Mie Destinmungen derlber: ¹) von wem die Cntschäbigung die üace en Fe cehaet giede den het nhehen6 18” I Ger cüchkeiber Esessecehh 28) 2 Viertel = 18 Ar Wiesen im unteren Krütt, 1604. 2221. 2493. 2709. 3041. 3315. Die in früheren Jahren ausgeloosten, zur Reali⸗ —— ve vent harc⸗ er freue sich, daß Parteien, sa eege n eihreften senr 1ge ist, 8 2 wie die Ent⸗ wird, daß die Ansteckung der Fehete ert nach Ce dees Königliches Amtsgericht VIII. neben, Fian⸗ Vrtschen und eseg hatsh sen I Enng shlanctebe no mic e ee serse Fegnss seneent babf. rteien, alle zu ermitkeln und festzustellen ist⸗ 8 A. n . 1b A Anf Gemarkung Königschafhausen: ie Einlösun lgt von heute an in Berlin Stücke sind ne en betreffenden Couponsbogen rung der Rechte der Einzel⸗ stzustellen ist, selben in das Reichsgebiet stattgefunden hat. 29) 18 Ar ( Meier Ader im Catenloc, neben an dir isse aen rrelngten Dürtscen gelegesvher is Gesenwart eines Jiotars verhranmt worden.”

staaten gewesen sei 1— 1 cht sind von den Einzelstaaten zu treffen. Die in dieser Hinsicht e . 1“ 1 1““ gewesen seien, nun einmal für partikularistische Intereseen den Ein elstaaten bereits bestehenden Vorschriften sbiehinficht an Der Abg. Dr. Schröder (Friedberg) beantragte, die Worte 1 Oeffentliche Instellung mit Ladung. aver Vetter und Heinrich Hofert, Gesellschaft Werderstraße 4, mit 400 gegen Ein⸗ Zuß leich ““ ans den Verloosungen der Vorjahre folgende Stücke bis

eingetreten seien, so sei das ein ungerechter Vorwurf und ruührt. Insoweit sol isten nicht innerhalb 180 Tagen“ i 1 feter 2 eine durchaus unberechtigte Schadenfreude. Das Centrum Laee oweit solche Vorschriften nicht entgegenstehen, sind die ninnerha agen“ in Nr. 3 zu streichen. [11234] Klageschrift 30) 23 Ar 01 Meter Acker im oberen Schorpfad, lieferung der betreffenden Aktien und der zu den⸗ d erloosungen . gierungen befugt, zu bestimmen, daß die Entschädigung Der Abg. 1 88 neben Georg Jakob Hofert und Jakob Haßler, b örenden Dividendenscheine und Talons. etzt nicht eingelöst worden sind: schädigung für g. von Below⸗Saleske stellte den Antrag, in zum K. bayer. Landgerichte zu Landau i. d. Pfalz, 31) 2 Ar da. Merer Ader in der Walterstieg, E“ 5 v e und T jetz Hihius der Ziehung vom Jahre 1877.

habe der nationalliberalen Partei zwar oft angedichtet, si to t 2 . g sie getödtete Pferde und Rinder bis 42 m mne wolle Rechte der Einzelstaaten aufheben, een angebich b- landesverfassungsmäßigen eäee gt, gine. Fencaten Nr. . 85 „innerhalb 90 Tagen die Rotzkrankheit oder Ih 8n. 8 8183 mer h. nn kegieh ehg neben Erhard Noth und Reinhard Rusch, Gesellschaft für Legung und Unterhaltung a. Obligationen I. Emission. dagegen prolestirt. Er und seine politischen Freunde häteen Pferden und Rindvieh, nach Maßgabe der über die Veribeilung nerhalb 180 Tagen die Lungenseuche“ zu streichen, und an frsfrau, in Ilhecheim wohnhaft, von Kisch und 32) 18 Ar Acker auf dem Schmiedacker neben 628 Den seg⸗Norwegischen unterserischen Kabels 642 = 1 Stück à 1500 immer die Reichsmacht auf dem organtsatoris ö und Erhebung der Beiträge von der Laadesregierung zu treffenden deren Stelle zu setzen: „innerhalb 180 Tagen die Rotzkrank⸗ Süeßpe ö“ 1* Erhcnd Noth und Taver Ifele. es Dent bnes sc ze Eee“ Verfassung stärken wollen; das werde er auch in Zukunft näheren Anordnung aufgebracht werden. In allen Fällen sollen heit oder Lungenseuche festgestellt wird.“ Aufenthaltsorts abwesend, Klägerin, durch Breifach, den 22. April 1880. 1 8 Nr. 6679 9978 10003 = 3 Stück à 300 thun. Dagegen halte er es für kein partikularistisches, son⸗ Vorschriften der 88. 59 bis 64 dieses Gesetzes dabei Der Abg. Graf von Behr⸗Behrendorff beantragte, folgen⸗ Rechtsanwalt Ney in Landau, gegen ihren genannten Großh. Bad. Amtsgericht. ö““ b. Obligationen II. Emission.) dern für ein Reichsinteresse im eminentesten Sinne des ma PFebene Lets 9 8 sdes Alinea dem §. 61 hinzuzufügen: „4) für Hunde und Ehemann, Beklagten, Chescheidung betreffend, mit Der Gerichtsschreiber. G . Nr. 11452 = 1 Stück à 1500 Wortes, daß die Verfassung hoch in Ehren gehalten und keine Strei b I. r 8* von Ow (Freudenstadt) beantragte die Katzen, welche aus Anlaß der Tollwuth getödtet sind“. dem Schlußantrage: „Die Ehescheidung zwischen de) Winser. 1 Halle⸗Sorau⸗ uU Nr. 14462 = 1 Stück à 5 cℳ ihrer Bestimmungen im Sturme über den Haufen geworfen auf S 88 Sgee: Iesomweit solche Vorschriften ꝛc. bis Nachdem die Antragsteller ihre Anträge begründet hatten, Parteien auszusprechen und dem Beklagten die 1b.g 3 1“ b [11238] Eis⸗ enbahn. gee c. Segeee 8. B. S.Hg Di Frage sälbs sei eine durchaus juristische, die wohl Fiangs einen Eingriff 88 EEb Cehe sehes er koipsohl Feüß 99 1 xG Ro⸗ v .I he. ens dnst 88 b Die Jittwe des Martin Wittel, Bauern in Bei der am 10. d. Mts. stattgehabten Aus⸗ Nr. 8380 1 Stuch à 300 8 einem Przesse b 1 3 . iet statuiren, I Frij Tagen für die Rotzkrankheit, weil di ken, erb un Fr- D kere, 1 10. d. Mts. stattgehr 2 1. 86 8 8 zu Hamburg ““ fücven Fene. sig nn bang den Einzelregierungen und ihrer Kom⸗ Krankheit in der angegebenen Frist 88 e . kees b Uhscen dnc NesLe für 17 89. Feltne Jet, des, Nnsgeb9t de⸗ eelibrem erssn 1g ge gen Fenn 5 5 2) gexies ves siehems Fen. Fäbe 1878. 11I1“ Etwas anderes sei es mit der Lungenseuche, welche auch weit barceene angeseala hchagten Gerichtes Angesebt 1, um 15. November 1867 über ein verzinsliches Dar: Sorau⸗Gubener Cisenbahn⸗Gesellscaft sind nac. Nr. 613 1270 1790 1775 1919 = 5 Stüc:

rath beschlösse, St. Pauli gehöre von n äuft geh un an dem er Antrag wurde jedoch abgelehnt; §. 58 unverändert häufiger versteckt aus dem Auslande herüberkäme, als die dem Beklazten Johannes Reiser oben genannt, dessen lchen von 300 Fl. z Gunsten des Friedrich Bens, stehende Nummern geiogen worden: 1599. ℳ9491 5190 = 2 Stüc 8 600

ollvereine an, und man wollte nun Ein a 2 W 8 s8⸗ angenommen. Rotzkrankheit. Für die 8 8 1

teuern erheben, dann wäre jed gang 98 Notzkrankheit. Für die Lungenseuche empfehle sich deshalb eine „Seifensieders hier, ausgestellten Pfandscheins be⸗ a. I. Emisston. 8 diese Steuern einzuklagen. lihe enncger Hemnburg berchtigt, s. 59 lautet nach dem Kommissionsvorschlag: 3 längere Frist zu fixiren, damit bei dem Külfest e behart Vor⸗ nnfünbalt antragt. 1) Stücke à 3000 ℳM b. Obligationen II. Emiffion. zu Stande gebracht habe, hätten er und sei latischen „Als Entschädigung soll der gemeine Werth des Thieres ge⸗ sicht beobachtet werde. Diese lange Frist werde durchaus nicht gLandau, den 30. April 1880. Der Inhaber dieser Urkunde wird aufgefordert, 38 163 330 368 = 4 Stuck. 8 Nr. 10253 = 1 Stück à 3000

reunde es abgelehnt auf 5 und seine politischen währt werden, ohne Rücksicht auf den Minderwerth, welchen das den Import aus dem Auslande verhindern. Er könne deshalb 8 Der Kgl. Ober⸗Gerichtsschreiber: spätestens in dem auf 2) Stücke à 1500 Nr. 10768 10996 = 2 Stück à 1500

ür Verfassungsinderungen befals gemachten beseh gg v21 dadurch erleidet, daß es mit der Seuche behaftet ist. Bei nur bitten, den Paragraph, wie derfelbe von der Kommission . Pfirmann. Dienstag, den 2. November 1880, 627 658 679 719 750 1242 1294 1577 1784 Nr. 12548 14554 = 2 Stück 6 600 zusetzen, weil er dies für die Entwicklumng 18. Kerich 9 für h g 9 eefeechet eha, . Fecsern t jedoch die Ent. vorgeschlagen worden, anzunchmen. 1 8 vor dem Auf⸗ Sügc. e, 600 1 Bscfdc an, Hic⸗. B.

zuträglich gehalten habe. Der preußis he Antrag bringe das des so berechneten Werths sn b 2Hen e behafteten Rindvieh 8b Hierauf wurde die Diskussion geschlossen und unter Ab: [11214] Aufgebot. gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ 2233 2240 2258 2357 2521 2611 2672 27213 Nr. 1565 = 1 Stück à 1500

ehnung saͤmmtlicher Anträge der Paragraph nach dem Kom⸗ Nr. 4364. Hirschenwirth Karl Hirtler und kunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraftlos, 3118 3150 3237 3258 3659 3680 4181 4301 4660 % Nr. 2096 2781 3748 4313 4351 = 5 Stück à

eich direkt in die Gefahr hinein, daß diese große politische Auf die zu leistende Entschädigung werden angerechnet: 1) die

Aktion zuletzt in einem Civi aus Privatverträgen zahlb missionsbeschlusse angenommen, desgleichen §. 63 Endi erklärt würde. = 20 Stü 600 zuletz m Civilprozeß verlaufen werde. Er zahlbare Versicherungssumme, und zwar bei gleich 8 und mit dessen Ehefrau, Amalie geb. Schneider von Endingen Reutlingen, den 23. April 1880. 4743 4977 s I 1So0 28 ..ℳ5724 5725 7148 7257 = 4 Stück à 300

laube, daß selbst unter Zustimmun Rotz zu drei Viertel, bei Lungenseuche zu vier Fünfteln, i einigen redaktionellen Aenderungen die übrigen Paragra 1 b ter Vorlage der erforderlichen Beurkun⸗ 1 Schoo Baseimmußg Hambuchs die Sache im Fünfeenn din alen des Gesetze. Ibbasen vorgeteauen e ntten eis eisesfalfcder Fänigliches Amtsgericht. 5203 5543 5543 6209, 6216, 6128, 6854 7146 ,—3) Aus der Zietung vom Jahre 1879.

ooße des Bundesraths allein nicht abger —n anderen, Fällen zum vollen Betraae; 2²) der Werth derienigen 1 b Jeder Verfassungsartikel könne 98 in Penege Hee he, ga d hs deiagtabehen Föheres, welche dem Besitzer nach Maßgabe Im Susammenbang⸗ mit dem vorliegenden Gesetze 1 des ledig verstorbenen Landwirths Rudolf Maier 1 7181 7205 7424 7938 r. 8 8889 I. 2. Obest es 11 S. werden, welche für das Gesetz maßgebend sei und wenn Der Abg. D . nungen zur Verfügung bleiben. . empfahl die Kommission folgende Resolutionen zur Annahme: von Kiechlinsbergen, aus dessen Nachlaß nachver⸗ 19 venes c8 C16“ 889 9935 10145 = Nr. 667 805 1347 = 3 Stück à 1500

g. Dr. chröder ( riedberg) beantragte, in Nr. 2 „Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen: 1) eine gesetzliche 3 eichnete, auf den Gemarkungen Kiechlinsbergen, 1.9n9 383819 8 r Nr. 2867 3051 4152 4191 4599 = 5 Stück à

Art. 34 erkläre, daß die Freihafenstellun W unter der Zustimm Freihafens g Hamburgs nur statt der Worte, „welche dem Besitzer nach Maßgabe der poli⸗ Regelung des Abdeckereiwesens und der Fleischbeschau im deulschen Ebö1. Föniglchafbausen gelegene Geschehen Amtsgericht Leer am 16. A b. II. Emfssion. 600 1 1 in öffentlicher Sitzung. Stücke & 3000 K.- v 8 ;4 7781 7850 8903 9059 1 ück à

1t ung Hamburgs abgeündert werden solle so habe zeili dies nicht di hare zeilichen Anordnungen zur Verfügung bleiben zu setzen: „welche. Reiche vorznbereiten, und die bezügli ögli 1 ü inerkei 8.9ℳ . 1 2 EEETö“ löjha hark die vhenüzen Tapatoren unter Aufst t des waüche S 226 beine 1acaisäeh hct 5 1e,Ssoadöühdern beinerte⸗ ““ 8 G Gegenwärtig: 8 10430 10486 10614 = 3 Stück. .“X“ ilsi nur mit Z. verlich, 2 ind.“ gen, rschriften des Gesetzes vom 25. Februar 3 jeni 1 8 ichts⸗Ro üccke i 8. Ns nregr, sggessior ü hann. 8 vmhurga fu EE“ 5 . . g. Dr. von Eehlsndrnann wollte die Nr. 1 gestrichen .B.-e enLnn d e eimgasteffen bs e. 8 2anschaftden ö 1 . E““ 10782 11218 3eshch279 lans 11623 11706 Nr. 10959 11686 11772 11795 = 4 Stück à Antfernt die gegenwärtige Bedeutung Häkiah, u . 18 werden.“ gedehnt büchern nicht eingetragene und auch sonst nicht be⸗ In Sachen 11887 12019 = 9 Stück. 8 ö Pnplich benräroa 8 . kannte dingliche oder auf einem Stammguts⸗ oder der Erben des Landwirths Gerd Wieben 3) Stücke 600 gte der Abg. von Levetzow, statt bzw. Der Abg. Dr. schloß sich bezüglich der ersten Re Famtengusbhezand befabenbe Rechte 86 haben m Neermoor, nämlich: b 12386 12430 12504 12541 12555 12626 12903

1.“

1500 1 Nr. 12454 12817 13490 13938 = 4 Stück à

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