Aufgebot. Auf der sub No. ass. 1 zu Voldagsen belegenen Sanderschen Mühle finden sich im Grundbuche der genannten Ortschaft: 1) ein Kapital von 3900 ℳ Kaution zur Sicher⸗ stellung des der Küsterschen Ehefrau zum Nieß⸗ rauche übergebenen Vermögens ihres Sohnes rster Ehe, Namens Heinrich Christian Wil⸗ helm Uhde, laut gerichtlichen Dokumentes vom 9. conf. 12. Mai 1829, und 2) ein Bürgschaftskapital von 450 ℳ für eine Forderung der unverehelichten Wilhelmine Vogt aus Bartshausen wider den Müllergesellen Carl Küster zu Voldagsen, wegen Alimente ꝛc. aus dem Protokolle vom 2. September 1854, annoch eingetragen, welche Posten nachgewiesener Maßen längst erledigt, aber bei nicht zu beschaffen gewesenen löschungsfähigen Quittungen noch nicht aben gelöscht werden können. Auf den Antrag des jetzigen Eigenthümers der genannten Mühle, Mühlenbesitzers August Sander zu Voldagsen, wird zur Anmeldung etwaiger An⸗ sprüche an die vorgedachten Kapitale Termin auf den 16. Juni d. J., Morgens 10 Uhr, vor hiesigem Herzoglichen Amtsgerichte angesetzt, in welchem Alle, welche etwaige Ansprüche an den ge⸗ dachten Hypotheken in Anspruch nehmen, damit edictaliter und unter dem Rechtsnachtheile zu er⸗ scheinen vorgeladen werden, daß im Nichtanmel⸗ dungsfalle die fraglichen Hypotheken werden gelöscht licht werden. Der demnächstige Präklusivbescheid soll übrigens nur durch Anschlag an der Gerichtstafel veröffent⸗ werden. Greene, den 7. Mai 1880. Herzogliches Amtsgericht. 8 G. Müller. 8
1898ℳ Aufgebsot 8 Am 18. September 1879 sind auf der Kanzlei des vormaligen Obergerichts im Rathhause nachfolgende Gegenstände in einem Wandschranke aufgefunden: 1) ein Beutel mit Münzen (600 Stück), 8 2) eine blecherne Sparbüchse nebst Schloß, Schlüssel, und einer Kupfermünze, 3) zwei Uhrgehäuse, 4) ein Behälter aus Korbgeflecht, enthaltend Theile von Uhren, 5) zwei Schnallen, anscheinend von Silber 6) ein Schlüssel, 7) eine Blechmarke, 3 8) ein schwarzes hölzernes Rohr mit Metall⸗ beschlag, 8 9) ein blauer gestickter Beutel mit Stahlbügel, 10) eine Schachtel, enthaltend einen Ring mit Steinen, zwei Schnallen an schwarzen Sammt⸗ bändern, 1 Paar Ohrgehänge mit rothen Stei⸗ nen, 1 Paar desgleichen mit Perlen und zwei einzelne Perlen, 11) eine Handfeste über 300 Reichsthaler, folgend nach 1100 Reichsthaler, gewilligt am 23. Juni 1736 von Berend Fesenfeldt und dessen Ehe⸗ frau, Gebke, geb. Hanenkamp, auf deren Erbe, belegen auf dem Gehrden, westlich an der Ecke der kleinen Fischerstraße und östlich neben dem Kalkhofe. Auf zulässig befundenen Antrag des Regierungs⸗ anwalts werden Alle, welche auf diese Gegenstände oder einzelne derselben der Staatskasse gegenüber Ansprüche erheben, hiermit aufgefordert, bei Mei⸗ dung des Ausschlusses und ewigen Stillschweigens ihre Rechte in dem zum weiteren Verfahren auf Mittwoch, den 7. Juli 1880, Nachmittags 5 Uhr, anberaumten Termine zur Anmeldung zu bringen. Bremen, den 8. April 1880. Das Ametsgericht. Reuter. Zur Beglaubigung Stede, Gerichtsschreiber.
Sses Pla.
Illl Aufgebat.
Der Schuhmacher Hermann Schlobohm aus Nesse hat von der Wittwe des weil. Land⸗ wirths Lüder Tienken, Margaretha, geb. Knabbe, daselbst, einen im Dorf Nesse belegenen Garten, Kartenblatt 4, Parz. 138, vermessen zu 14 a 64 qum, erworben.
Auf Antrag des Käufers werden alle Diejenigen, welche an dem genannten Grundstück Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben ver⸗ meinen, aufgefordert, diese Rechte in dem dazu auf
Dienstag, den 13. Inli 1880, Morgens 11 Uhr, angesetzten Termine beim hiesigen Gerichte anzu⸗ melden, widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.
Diejenigen Ansprüche, hinsichtlich welcher den Berechtigten besondere Mittheilung zugeht, bedürfen der Anmeldung nicht.
Geestemünde, den 6. Mai 1880.
Amtsgericht. Abth. II. Thöl.
E11““
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
vor der unterzeichneten Nr. 17, anberaumt, wohin die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift:
vor dem angesetzten Termin eingereicht sein müssen.
dere Bedingungen und sind die offerirten Mate⸗ 8 einzutragen.
Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in unserem Geschäfts⸗ lokal, Leipziger Platz Nr. 17, zur Einsicht aus, und können daselbst auch Abschriften gegen Erstattun der Kosten in Empfang genommen werden. 1“
Die Erben desselben sind unbekannt und bisher nicht ermittelt.
und Ausmittlung der Erben bestellten Pflegers, Rechtsanwalt Kottmann hier, werden deshalb die unbekannten Erben und Rechtsnachfolger des Schuh⸗ machermeisters Jagelitz aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem hierdurch vor dem unterzeichneten Amtsgerichte auf den 11. März 1881, Vormittags 12 Uhr. anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widri⸗ genfalls der landesherrliche Fiskus für den recht⸗ mäßigen Erben angenommen, ihm als solchem der Nachlaß zur freien Disposition verabfolgt und die nach geschehener Präklusion sich etwa meldenden Erben alle seine Handlungen und Dispositionen anzuerkennen schuldig, von ihm weder Rechnungs⸗ legung noch Ersatz der gehobenen Nutzungen zu for⸗ dern berechtigt, sondern sich lediglich mit dem, was alsdann noch von der Erbschaft vorhanden ist, zu begnügen verbunden sein sollen. Perleberg, den 8. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[12124] Auf den von dem im Wege der veehhs eu⸗ streckung für den Kossathen Heinrich Hasselbach aus Beckendorf dazu autorisirten Rechtsanwalt Kreis zu Halberstadt gestellten Antrag werden folgende über auf den im Besitz des Kossathen Heinrich Hasselbach befindlichen beziehungsweise befindlich gewesenen, zu Beckendorf und in Beckendorfer Flur belegenen, im Grundbuche von Beckendorf Band I. Blatt 152 und Band II. Blatt 638 verzeichneten Grundstücke Abtheilung III. eingetragenen Forderungen gebildete Hypothekenurkunden, als: a. die Schuld⸗ und Pfandverschreibung vom 14. Oktober 1810 über 100 Thlr. Gold nebst fünf Prozent Zinsen, jetzt aus der Cession vom 3. April 1810 eingetragen für den Oekonomen Theodor Bock zu Gr. Wanzleben und von diesem laut notarieller Urkunde vom 30. Mai 1861 abgetreten an den Kossathen Heinrich Hasselbach, die Schuld⸗ und Pfandverschreibungen vom 7. Dezember 1837 und 11. April 1844 über 180 Thlr. nebst 5 Prozent und 140 Thlr. zu 4 Prozent Zinsen für den Grafen von der Asse⸗ burg auf Steindorf, der Kaufvertrag vom 19. Oktober 1818 über 378 Thlr. Gold rückständige Kaufgelder mit 5 Prozent Zinsen für den Grafen von der Asse⸗
urg, zu a, b und c nebst je den angehefteten Hypotheken⸗ scheinen als angeblich verloren gegangen, hiermit öffentlich aufgeboten. Es werden alle Diejenigen, welche an den vorge⸗
Auf Antrag des zur Erhaltung des Nachlasses
12112]
an uns einzureichen.
Reechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Lieferung von 160 Tender⸗ und 250 Wagen⸗Radreifen aus Martin⸗ Stahl soll durch Submission vergeben worden. Die Bedingungen der Submission und der Lieferung werden auf portofreien Antrag an unserm Centralbureau, Breslau, Offerten sind ebendaselbst bis zum Submissionstermin Mittwoch,
oder Besseme
den 26. Mai 1880, Vorm. 11 Uhr, Direktion.
[12089]
Vaterländische Lebens⸗Versicherungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft zu Elberfeld.
Die in der Generalversammlung vom 10. d. Mts. für das Jahr 1879 festgesetze Dividende wird mit 27 ℳ pro Aktie gegen Einlieferung des Divi⸗ dendenscheins Nr. 7
an unserer Hauptkasse in Elberfeld (Alex⸗
anderstraße 21) oder
an der Kasse der Bergisch⸗Märkischen Bank
zu Elberfeld ausgezahlt. Elberfeld, den 11. Mai 1880. 11.“ Die Direktion. Dr. Zillmer. Spitzhoff.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Das Amt eines Kreisthierarztes des Kreises Plön ist und zwar zunächst kommissarisch zu be⸗ 1 Jährliches Gehalt 600 ℳ ohne Pensions⸗ erechtigung. Bewerbungen sind binnen 6 Wochen
[12147] Weißthaler Aktien⸗Spinnerei.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden za der am 22. ds. Mts., Nachmittags 4 Uhr, in unserem hiesigen Bureau stattfindenden diesjähri⸗ gen ordentlichen Generalversammlung unter Hinweis auf §§. 30, 31 und 34 der Statuten er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung: ) Geschäftsbericht. 2) Se des Abschlusses und der Divi⸗ ende. Ertheilung der Decharge. Wahlen zum Aufsichtsrath. Antrag eines Aktionärs auf Abänderung des §. 5 der Statuten. Berlin, den 12. Mai 1880. Der Aufsichtsrath.
[12146]
Belohnung Demjenigen, der mir den Aufent⸗ haltsort der Schauspielerin Frau Maria von Stümer, in der Theaterwelt unter dem Namen Frl. von Hartmann sich zeichnend, nachweist.
bei uns einzureichen. Schleswig, den 24. April 1880. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
Nachricht bitte nach Genthin zu senden. Genthin, den 11. Mai 1880. von Stümer, Theater⸗Direktor.
1
Bilanz per 31.
Actien-Gesellschaft „Grand Hötel
Roya Dezember 1879.
Activa.
—õöö—
Immobilien⸗Conto .. 111A“ Mobilien⸗ und Wein⸗Conto . . . . .. Abschreibung auf Mobi Pferde 4*“ Effecten⸗Conto (Cöln⸗Mindener Obligationen) Debitoren⸗Conto h 11A1“ Bank⸗Conto. . 1 d-3e 86 8 G,D — A“ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto per 31. Dezember 18. Gewinn pro 18
Actien⸗Conto. . ypotheken⸗ Conto..
dachten Posten und Urkunden als Eigenthümer, Cessionarien oder sonstige Briefinhaber Ansprüche zu machen haben, aufgefordert, solche spätestens in 1 dem auf
den 21. September 1880, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 4, anberaum⸗ ten Termine geltend zu machen oder anzumelden, widrigenfalls sie damit ausgeschlossen, die Urkunden für kraftlos erklärt und die Posten gelöscht werden. Oschersleben, den 3. Mat 1880. Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ec. [12103] Die Lieferung der nach⸗ stehenden, für die Zeit vom 1. Juli 1880 bis ultims 1 1881 erforderlichen 2 8=⸗ Materialien, und zwar: . 500 000 Centner Stückkohle, 2 200 000 86 Förderkohle, 8090 „ Kleinkoble, 6901“ Schmiedekohle, 12 600 „ Kokes und 1711909o owiie b. 6 500 Kubikmeter kiefern Klobenholz und 240 000 Kilogramm präparirte Kohle,
eservefonds⸗Conto Creditoren⸗Conto.
Bonn, 8. Mai 1880.
8
Der Vo
Abschreibung pro 18790 . „
ℳ ₰ ₰ T1ö16G“ 8 ℳ 277,464. 11. Nt 5,000. —.
272,464 17,353 7,912 4,136
“ 23,779 78 ℳ 33,615. H“ ℳ 22,573. 5,000.
1,500,000 — 180,000,— 9,21866 21,784 22
1711,90288
[12097]
1,711,002 88
rstand.
[12088]
zu Elb
Einnahmen.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für
Vaterländische Lebensversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft
Jahr 1879.
Ausgaben.
erfeld.
das
1 ℳ ₰ 1) Prämien⸗Einnahme: a. Versicherungen auf den Todes⸗ fal. . . 4 481 434. 33 b. Versicherungen auf den Lebens⸗ bbb--bbö88- c. Renten⸗Ver⸗ sicherungen „ 6 091. 80 11“ 3) Aktien⸗Cessions⸗Gebühren ... 4) Gewinn an Effekten und Agio.
583 196,74 119 359 68 205 50
12 815 55
letztere zur Wagenheizung,
Termin hierzu ist auf Montag, den 24. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, Direktion, Leipziger Platz
5) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. Prämien⸗Re⸗ serve u. Ueber⸗ 66661ö'55“ b. Schaden⸗Re⸗ sere „ 16 000. —
852 799
„Submission auf Brennmaterialien (Stein⸗ kohlen ꝛc.)“
respektive „Submission auf Brennmaterialien (kiefern Holz ꝛc.)“
Für die Lieferung ad a. und b. bestehen je beson⸗
ialien in den betreffenden Offerten⸗Formularen
Die Submissions⸗Bedingungen liegen an den
.“ —
1568 376 72
Bilanz⸗ Konto am 31. Dezember 1879.
Activa.
ℳ 3 26 197 93
1) Rückversicherungs⸗Prämien .. 16 000—
2) Sterbefallzahlungen pro 1878 . Sterbefallzahlungen pro 1879 be⸗ zahlt ℳ 120 350.— Sterbefallzahlun⸗ gen pro 1879 Fervirtt. 16160 500. — E] 4) Rückgewähr für Aussteuer⸗Ver⸗ h“*“ 5) Zurückgekaufte Policen. 6) a. Prämien⸗Re⸗ serve. . ℳ 1 042 582. 22
b. Prämien⸗ Ueberträge „ 19 164. 62
7) Provisionen und Agenten⸗Kosten 8) Arzt⸗Honorare .. e“ 4*“ 10) Verwaltungskosten.. 11) Abschreibungen: a. Grundstücke ℳ 1 694. 18 b. Mobilien und Materialien. „ 959. 80 12) Zweifelhafte Forderungen.. 13) Gewinn: a. Kapital⸗Reserve ℳ 10 849. 77 b. Tantiöome des 9 084.—
Aufsichtsraths. „ Aktionäre „ 81 000.—
130 6 1979,15
. 2 220,20 23 817 54
64 450 94 10 807 32 5773 24 120 034 15
2 653/98 911 66
c. Dividende der 100 933/77
1568 376 77
Passiva.
Berlin, den 7. Mai 1880.
ℳ 3
Berlinerstraße 76, verabfolgt.
Passiva.
Stewart Macarthur in Glasgow.
1061 746,84
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom
s-Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 13. Mai
. Mai 18
en Stauts⸗Anzeiger
1880.
. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 20. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern un cy vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beacf
eren Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Ar un
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträ Insertionspreis den Raum einer Druckzeile 3
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
₰.
— — — Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ Prebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschuͤtzt.
Nr. 8329/79. E. Keller £& Stocfel und J. Meyer in Colmar. 8
ZT 1““ (Zusatz zu P. A. 973/79).
Nr. 17 977/79. Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34, für die Compagnie Géné- Pene des Heoerloges Pneumatiues in
aris.
Vorrichtung zur pneumatischen Bewegungsver⸗ miittelung zwischen Uhren (Landesrechtlich paten⸗ 1
Nr. 24 583/79. W. SuadhofF genannt Greve in Hamme b. Bochum.
Schneidemaschine für Kork, Filz ꝛc. (Zusatz zu P. R. 7601). Kl. 69.
Nr. 40 952/79. W. Blöeker in Bremen,
Contrescarpe Nr. 61. Velociped. Kl. 63.
Nr. 42 497/79. Julius Müller in Berlin 80.,
Köpenickerstraße 162. Schienennagelzieher. Kl. 19. Nr. 325/80. G. Adolf Hardt in Coͤln, Sions⸗ thal 11, für Pierre Saimte in Nivelles (Belgien). Neuerungen an Bügeleisen mit innerem Heiz⸗ raum. Kl. 34. r. 2989. G. Dittmar in Berlin 80., Elisa⸗ bethufer 4, für Theodor Murer in Paris. Tragbarer Kinderwagen. Kl. 34.
Nr. 3486. J. Brandt in Berlin W., König⸗
grätzerstr. 131. Neuerungen an Centrifugen. Kl. 82.
Nr. 3487. Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt in
Berlin C., für Georges Criner in Paris. Vorrichtung zur Einführung von flüssigen oder gässsrgigec. Brennstoffen in einen Schacht⸗
ofen. K R. S. Schmutzler in Berlin W.,
8b 8
Nr. 3493. Linkstraße 37, für C. Herbillom in Charleville, Frankreich.
Vorrichtung zum Bohnen von Fußböden. Kl. 9.
Nr. 3966. Paul W. Döpner in Berlin, Lützow⸗ straße 13, für Frau Caroline Saruúba, in Firma Habereder & Co., in Wien V., Griesgasse 26.
Neuerungen an Kaffeemaschinen. Kl. 34.
Nr. 5254. Julius Moeller in Würzburg für Bolzano, Tedesco £ Co. in Schlan (Böhmen).
Abschlußventil für Diffusionsbatterien, genannt
Momentanventil. Kl. 89.
Nr. 6017. Lenz & Schmidt in Berlin für John
Neuerungen an Metallbüchsen zum Versandt von Farben und dergleichen. Kl. 81. Nr. 6167. Geheimer Kommerzien⸗Rath Alfred Krupp in Essen. F an der Krupp'schen Panzerkanone. 5 Kl. . Nr. 6931. C. Rehse in Cöpenick. Apparat zum Waschen, Bleichen und Spülen 17 und andere Bekleidungsstücke.
Nr. 7637. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für Joseph Hill in Williamsport Lycoming County, Staat Pennsylvania, V. St. A.
Neuerungen an Einrichtungen, um das Anfahren von Pferdebahnwagen zu erleichtern. Kl. 20. Nr. 8143. Gustav Tischer in Brandenburg
a. H. Säekarren zur Forstkultur. Kl. 45. Nr. 8149. Hermann Gumtow in Berlin, Alt Moabit 129. Vorrichtung an Pflügen anzubringen, um sie zur Kartoffelernte geschickt zu machen. Kl. 45. Nr. 8344. Rechtsanwalt Dr. M. Quenstedt in Berlin C., Königstr. 48, für Serpollet frères £ Cle. in Paris. Verfahren zur Erzeugung von Dampf zwischen erhitzten Platten, die so nahe zusammenliegen, 8 1 ein kapillarer Zwischenraum bleibt. Nr. 8462. Gebr. Burberg in Mettmann. Schlagstiftenmaschine. Kl. 50. Nr. 8510. Friedrich Meyer Jjun. in Mann⸗
dorf bei Bernau.
Anton Johnme in Weißkirchen, Böhmen.
Nr. 9880. Julius d' Heureuse in Schmetz⸗
Jauchevertheiler. Kl. 45. Nr. 10 021. Jan Paledek in furt a. M., Niedenau Nr. 20. Flußschiffrmaschine. Kl. 65. Nr. 10 157. Albrecht Martikke in Schöne⸗ beck a. Elbe. “ „Vorrichtung für Eisenbahn züge.
Nr. 10 531. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Geoorg Lang in London.
Neuerungen an Luftpumpen und Taucher⸗
apparaten. Kl. 27.
Nr. 10 958. Franz Gottwald in Lauban. Sicherheitsöse für Pferdegeschirre. Kl. 56. Nr. 11 091. Wolfgang Sehamnid, Königlicher
Abtheilungs⸗Maschinenmeister in München.
Waggon⸗Schieber. Kl. 20.
Nr. 11 681. Lambert Herlitschka in Bautzen.
Kartoffelerntemaschine. Kl. 45.
Nr. 11 822. P. Zahm in Hanau a. Main.
Neuerungen in Cigarrenwickelformen. Kl. 79. Nr. 11 832. Peter Joseph Martini, Re⸗ 8L in Danzig, Pfefferstadt 21 II.
erfahren und Apparate zur Dichtung von Quellen in Betonsohlen ꝛe. unter Anwendung oder hydraulischen Drucks.
Nr. 11 847. Richard Lüders in Görlitz für
Frank⸗
Dreschmaschinensieb mit näpfchenförmigen Durch⸗ stanzungen. 45. Nr. 11 878. Joseph Eck £ε Söhne in Düͤsseldorf. Rollcalander. Kl. 55. Nr. 11 883. W. Trouchon, Bauinspektor in Ellwürden, Großherzogthum Oldenburg. Neuerungen an Drahtzugbarrièren. Kl. 20. Nr. 12 159. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für William Walter Hopkinson in London. Vorrichtung zur Regulirung des Zuflusses von Oel oder anderen Flüssigkeiten in Lampen und Heizapparate. Kl. 4. Nr. 12 185. F. A. Neuman in Aachen. Kombinirter Walzenkessel mit engröhrigen T1.“ (1. Zusatz zu P. R. 9437).
Nr. 12 186. F. A. Neumaon in Aachen. Neuerungen an Röhbrendampfkesseln (2. Zusatz zu P. R. 9437). Kl. 13. Nr. 12 188. d. Dittmar in Berlin, Elisabeth⸗ user 4, für Ebenezer Dobelll in Hastings, Eng⸗
land. Zerlegbarer Manschetten⸗ und Chemisetten⸗ Berlin SW.,
knopf. Kl. 44. .
Nr. 12 491. Carl Pieper in v Gneisenaustr. 109/110, für Nicolai Jagn in St. Petersburg und 8. G. Cohnfeid in Zauckeroda bei Potschappel, Dresden.
Calorisches Gebläse. Kl. 27.
Nr. 12 649. R. Schoenstedt und F. W.
Jung in Duisburg. Doppelthebende Schaftmaschine. Kl. 86.
Nr. 12 844. Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110, für Myron Coloney und Dr. James Henry Mac Lean in St. Louis, Missouri, V. St. A.
Reuerungen an Hinterladungs⸗ und Magazin⸗ Feuerwaffen. Kl. 72.
Nr. 12 956. Liehr & Dach in Berlin, Oranien⸗
straße 101/102, für Pierre Bodinmn in Bordeaux. Verschluß von Schaufenstern, Magazinthüren u. s. w. durch hohle Schlagläden. Kl. 37.
Nr. 13 463. Firma Dr. Pröll & Scharowsky in Dresden für Dr. phil. Konrad Wilhelm Jurisch, John Henry Lewis und Dr. Pröll ⅞ scharowsky in Widues (England) bez. in Dresden. . 5
Kombinirte Kesselanlage mit Mehr⸗Cylinder⸗ maschine. Kl. 13.
Nr. 13 489. R. Dolberg in Rostock, Stein⸗
straße Nr. 23. 3 1 Torfpressen⸗Mundstück für den Sodentheiler (Zusaß zu P. R. 9412). Kl. 10.
Nr. 13 701. H. Borgsmüller in Holt⸗ hausen bei Mülheim a. R.
Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20.
Fensterhalter. Kl. 37.
Nr. 15 070. P. Schneitler & van den Wyn- gaert in Berlin N., Müllerstr. 179 B., für J. A. Arnold Buchholz in London.
1e an der Riffelung von Walzen. Nr. 15 075. Adolf Knaudtt in Essen, Rhein⸗ preußen.
Dampfkessel mit Halbgasfeuerung. Kl. 13. Nr. 15 085. J. Lorum, i. F. Peter Barthel ö a. M., für Adèle Engström in
aris.
Pferdestriegel mit auswechselbaren, biegsamen Lamellen. Kl. 45.
Nr. 15 207. J. Landgraf & Sochn in
Frankenhausen i. Th. öe Beschüttung für Mahlwerke.
Nr. 15 336. Fritz Calous in Essen, Rhein⸗ preußen. Barriere mit Läutewerk. Kl. 19. Nr. 15 345. D. H. W. Schultz £& Sohn in Hamburg. Vorrichtung an Gebänden zum Bewegen von Rettungsapparaten u. s. w. Kl. 37. Nr. 15 580. Karl Hermann Sander in Zwei⸗ naundorf bei Leipzig. Auslesemaschine für Unkrautsamen, Kl. 45. Nr. 15 587. Adolt Guttmann in Berlin S., Wasserthorftr. 64. Verschluß von Sparbüchsen, Federkasten und ähnlichen Bebältern. Kl. 44. Nr. 15 614. Wirth & Co. in es a. M., für John Henry Whitney in New⸗York. Walzwerk und Verfahren zur Herstellung von Bolzen, Nieten, Achsen u. dergl. Kl. 49. Nr. 15 780. Franz Sehmidt £& Haensch in Berlin 8., Stallschreiberstr. 4. Neuerungen in der Konstruktion des Präpa⸗ ratentisches bei Mikroskopen (Zusatz zu P. R. 7604). Kl. 42. Nr. 15 786. W. Bork in Erfurt. Siederohr⸗Bördelapparat. Kl. 49. Nr. 15 788. Herrmann Israclowlez in Bromberg, Kornmarktstr. 5. Neuerung an Cirkulations⸗Badeöfen. Kl. 85. Nr. 15 834. B. Strathmann in Barmen, Berlinerstr. 86. 8 Doppel⸗Reißzwecke mit Federhaltung. Kl. 70. Nr. 16 247. W. Noll in Minden. Bierdruckapparat. Kl. 64. 3 Nr. 16 468. H. Reichardt in Bapenthal bei Cöln. u“ Spundverschraubung für Fässer. Kl. 64. Nr. 16 635. C. Ernenputsch in Dort⸗ mund. Luftpumpe für Bierdruckapparate. Kl. 64. Nr. 16 648. Hugo Alisch έ&ꝙ Comp., Königl. Hoflieferanten in Berlin SW., Belle⸗ Alliancestr. 11. 8 Vorrichtung zur Kontrolirung der Bierleitun⸗ gen. Kl. 64. 8 lin, den 13. Mai 1880. 1 Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung eines Patentes. Auf die nachstehend bezeichnete, im geen, 28 .— ge an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 30 926/79. Verfahren zur Darstellung von Flußstahl im Flammofen. Vom 17. Oktober 1879. Berlin, den 13. Mai 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. 12149] 8 Jacobi. “
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Nr. 5967. R. Schmohl in Berlin, Acker⸗ straße 71, Sparbrenner für Gas. — Vom 13. Ok⸗ tober 1878. Kl. 4.
Nr. 9590. W. Garvens, Kommandit⸗Gesell⸗ schaft für Pumpen und Maschinenfabrikation in Hannover, Pumpe mit kontinuirlichem Ausguß. — Vom 1. November 1879. Kl. 59.
Berlin, den 13. Mai 1880.
1“ Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi.
[12150]
Nr. 1892. Einrichtungen von Wabenträgern in Bienenwohnungen und Zange zum Ausheben der Waben. Kl. 45.
Herstellung bernsteinhaltiger Seife.
Nr. 2528. Farbwerk Buchbinder. Kl. 11.
Nr. 2633. Dampfmaschinen⸗Regulirung. Kl. 14. Nr. 2743. Neuerung an einer Plombenzange (Zvsatz zu P. R. 954). Kl. 85.
Nr. 2958. Mechanische Mälzerei mit Lüftung in Richtung des fortschreitenden Malzes. Kl. 6. Nr. 3179. Ofen zum Brennen von Kalk, Ziegelsteinen, Cement, feuerfesten Steinen, Thon⸗ waaren mittels Luftheizung. Kl. 80.
Nr. 3240. Verfahren zum Bedrucken harter Oberflächen. Kl. 15. 88
Nr. 3539. Verschlußvorrichtung an Schubkästen, genannt „Detective“. Kl. 34.
Nr. 4559. Verbesserungen an Ziegel⸗ und Kalk⸗ brennöfen (Zusatz zu P. R. 3179). Kl. 80. Nr. 5050. Neuerungen an dem Tremper'schen Expansionsapparate. Kl. 14.
Nr. 5704. Waschmaschine. Kl. 34.
Nr. 5738. Breithaltevorrichtung an Appretur maschinen für Litzen. Kl. 8.
Nr. 5783. Neuerungen an der Einrichtung von Wabenträgern in Bienenwohnungen und an der Zange zum Ausheben der Waben (Zusatz zu P. R. 1892). Kl. 45.
Nr. 5811. Zubereitung von Papier und anderen glatten Flächen, so daß dieselben mit scheinbar er⸗ Verzierungen versehen werden können. Kl. 54.
Nr. 5812. Neuerungen in der Konstruktion von eisernen Trägern, Decken und Wänden. Kl. 37. Nr. 5814. Reuerungen an Fensterladen. Kl. 37. Nr. 5815. Doppelwinkel zum Zusammenhalten W“ stumpf zusammengestoßener Hölzer.
an Prägepressen für
. Ein⸗ oder mehrsitzige und versteifte elastische Ventile aus Metallblech. Kl. 47. Nr. 5974. Anzeige⸗Vorrichtung an Thürver⸗ schlüssen. Kl. 68. .
Nr. 5997. Suspensorium. Kl. 30.
Nr. 6132. Stativconstruction. Kl. 42. 1
Nr. 6208, Verfahren und Apparate zur Nitri⸗ rung von Glycerin bei continuirlicher Ableitung des entstandenen Nitroglycerins aus dem Mischgefäße und unter Anwendung comprimirter Luft zum Mischen und Kühlen. Kl. 78.
Nr. 6448. Gardinenkastenhalter. Kl. 37.
Nr. 6587. Bügelverschluß. Kl. 33.
Nr. 6690. Gleitschuhräder. Kl. 77. 1
Nr. 7465. Neuerungen an Faltenlegemaschinen.
Kl. 8.
Nr. 8238. Apparat zur Darstellung von Am⸗ moniak aus dem Stickstoff der Luft. Kl. 75.
Nr. 8463. Neuerungen an dem Verfahren und den Apparaten zur Nitrirung von Glycerin bei un⸗ unterbrochener Ableitung des entstandenen Nitro⸗ glycerins aus dem Mischgefäß und unter Anwen⸗ dung von komprimirter Luft zum Mischen und Kühlen (Zusatz zu P. R. 6208). Kl. 78.
Nr. 8652. Befestigungsmechanismus an Eis⸗ schlittschuhen. Kl. 77.
Nr. 8894. Dezimal⸗Tischwaage. Kl. 42.
Nr. 8981. Straßenpflaster. Kl. 19.
Nr. 8994. Kantenschrägmaschine. Kl. 54.
Nr. 9002. Schriften⸗ und Aktenhefter. Kl. 11.
Nr. 9013. Kartoffel⸗Schälmaschine. Kl. 34.
Nr. 9239. Neuerungen an Seitenkuppelungen für Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20. 1 1
Nr. 10 083. Gasbrennofen mit eeng für periodischen wie kontinuirlichen Betrieb zum Bren⸗ nen von Ziegelsteinen, Kalk, Cement, feuerfesten Steinen und Thonwaaren (Zweiter Zusatz zu P. R. 3179). Kl. 80.
Berlin, den 13. Mai 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
[12151]
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
8 Nr. Wilhelm Weisbarth in Offen⸗
üllregulirofen. Kl. 36. ach a. M. ““ 1
18828. Dr. Quenstedt, R 8 Cehe sälerrürern. nst Heczud zum Verhüten ür Sigi Joly i * . infrierens. .85.
Berlin C., für Sigisbert Joly in Epinal, Fran 8 8sCr.r . Comp. in
1 061 reeich. t des Leitapparates an Tur Barmen. 1 111“ Bandweblade für viele Schiffchen⸗Reihen. Nr. 14 330. Theodor Wulff in Bromberg.
10 500,₰ binen. Kl. 88. 4 Voae Nr. 8706. Julins Morgner in Leipzig, Plag⸗ Kl. 86.
Federgelenk für schwingende Maschinentheile, ge⸗ nannt Lippenscharnier. Kl. 47.
8 witzerstr. 23 III.
21 016 75 Walzenstuhl. Kl. 50. “
9 084— Nr. 8865. Richard Lnders in Görlitz, für R. Häsnter.
81 000— und 8- gnanaeege d. Fetscssdnshn in Rößland. Gerne 347. Erns reuer in Bergisch⸗
nen. .45. 8 89489 9. farndgescmg Selbstthätige Schmiervorrichtung. Kl. 47.
Nr. 14 348. Hermann Roder in Trebnitz,
Langestraße 87, Reg.⸗Bez. Breslau.
10 193 11025 Nr. 8945. J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in 8 Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Reginald Thomas Reibungskuppelung mit Federandruck. Kl. 47. Nr. 14 6738. Emil Bernhard Herr und Frau
Dudley Brougham in London. Elise Goldberg in Weißensee bei Berlin.
Neuerung an elektrischen Lampen. Kl. 21. Nr. 9241. Julius Riedel in Berlin N.,
Fallwerk 88 Rammen, Schmiedehämmer u. s. w. Kl. 19.
Reinickendorferstr. 20. — G Cigarren mit eingewickelten Luftkanälen. Kl. 79. Nr. 14 682. Aug. Knüpfer bei Vornbiuetz.
Aktien⸗Kapital .. .. heim.
2 letzteren monatlich. a. Prämien⸗Reserve
Erlöschung von Patenten. b. 8 2 [Barmen. Auf Anmeldung ist heute in das 8.h “ 1.-N.-ers I hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register e tente sind Grund des §. 9 des Gesetzes Nr. 886 eingetragen worden, daß die zwischen Car Pa 8s sind Ser. ssch 1 Albert Schmidt und Gustao Platte zu Remscheid von 27, Reat Zeenzeraschen. a1. 97 unter der Firma „C. A. Schmidt & Cie.“ be⸗ Nr. 1069 Verbandvoreschtung für Kataplaͤsmen. standene Handelsgesellschaft am 8. Mai 1880 in x . .· Folge H Uebereinkunft aufgelöst wor⸗ Kl. 20,386 Kühl für Eisenbahnen. Kl. 20. den und das Geschäft mit Aktiven und Passiven Nr. 1589. Danpfenrwicker mit selbstthätig re⸗ und dem Rechte der Beibehaltung der Fiema an 1.2. Wasserf 8,à498 Kl. 13 3 den bisherigen Gesellschafter Carl Albert Schmidt 8 Nne871 Fe sch 8 Dampfzerstäubungs⸗ übergegangen ist und fortan von diesem Le; gen g ö Firma in Remschei Nr. 1578. Falzziegel, welche mit durchgehend Eeee; ist in das Firmenregister unter Nr. geere Einschnitten verse en sind und durch Stifte 2058 eingetragen: die Firma „C. A. Schmidt & TTö““ Cie.“ in Remscheidt und als deren Inhaber der Nr. 1789 Uaehofescb ne7, an Schuhwerk aüe. 1““ ‿ Albert Schmidt. mittelst Spaltens der Innensohle. Kl. 71. Bermees des dee e. n Nr. 1742. Hufbeschlag mit eingeklemmter Gummi⸗ Königliches Amtsgericht, Abth
[11912 ˙¹7
Die Gebrüder Weinberg in Hamburg haben das Aufgebot eines von ihnen am 28. Januar d. J. ausgestellten, von dem Sattlermeister Wilh. Gerber in Eckernförde acceptirten, auf 188 ℳ lautenden und am 29. April d. J. fälligen Wechsels bean⸗ tragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor⸗ dert, spätestens in dem auf
Freitag, den 5. November 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Eckernförde, den 7. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht. 1.1““
1) Wechsel der Aktionäre ... wEe¹“]; 3) Grundstücke .. ℳ 1 042 582. 22 4) Hypotheken 1 1 855 500 — b. Prämien⸗ 5 Fetter zzab⸗ 8 “ 80 Ueberträge „ 19 164. 62 ank⸗Guthaben. . . 261 835*1 eeeegeeeee 3““ 16 219,15,³ Schasen e eheen “ 8) Gestundete Prämie 157 006 80] 5) Kautions⸗Konto .. . . . .. 9) Police⸗Darlehen. 29 375 10 6) Rückständige Dividende aus 1878 10) Agenturen⸗Konto. 27 651 49 7) Kapital⸗Reserve . . . . ... 1) ve “ * 5 150 8) Tantième des Aufsichtsraths .. 2) Mobilien und Materialie 234, — Divi Aktionä 13) Kautions⸗Effekten.. 8 3 900— J1““ 0 193 110 23 Die Uebereinstimmung des obigen Rechnungs⸗
Aufgebot. Königliche Eisenbahn⸗Dieektion.
8 —— [12101] Die Lieferung von 11 000 Doppelwagen Loko⸗ motivkohlen und 50 Doppelwagen Schmiedekohlen für die Zeit vom 1. Juli d. J. bis Ende Juni 1881 soll in öffentlicher Submission vergeben werden.
Offerten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift
Submission auf Lieferung von Steinkohlen versehen bis zum
25. Mai l. J., Vormittags 10 Uhr,
an uns einzusenden. Die Offerten werden zu dieser
Terminsstunde in Gegenwart der erschienenen Sub⸗ ü Bees ae, Hee resel. s mit den Büchern der Gesellschaft be⸗
ie Bedingungen könne i . 8 b Die Bedingungen können gegen Einsendung von Die Revisions⸗Kommission.
ne,x N2o. 2 mir Hestanwetsung (anter Angahe der Abreffe 1“ auf dem schni von unserem aterialien⸗ Fr. Hanmann, Elberfeld, . Peill, El 1d, ü2 27. ee. 82 verstarb ö““ -een- Sre. hier 88 merdes⸗ Fr. H Verfichne rfe G pein. G pbei d eesnerrg g09 binte E und sm 1b n t a./ M., 3. Mai 1880. C. K. G 88 „ Großbeerenstr. 71. acherme Jagelitz und zwar mi Frankfurt a⸗ en 3. Mai 1880. J. C Sese. Klberfeld, F. gesterse genen ann
Hinterlassung eines Vermögens von ungefähr 200 ℳ Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
7 200 000 — 1 10 345/17 2 167 712,—
8
Der Aufsichtsrath. Aug. de Weerth, Elberfeld, Vorsitzender. Heegmann, Barmen, Stellvertreter.
Abth. I.
Heinr.
in Dorndorf