[12103] 8 1.“ Die Lieferüng der nach⸗ Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, findet zu Posen im Bazar,
stebenden. ser die Jeit bas Sechste ordentliche Generalversammlung
1. Juli 1880 bis, ultime 8 8 “ „Vesta, Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit, zum Deutschen
Juni 1881 erforderlichen statt, zu welcher wir die laut §§. 7, 8 und 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder ergebenst ein⸗ 8 N 114.
FEBVierte Beila T Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen S
8
NI12446] Domainen⸗Veryachtung. Die im Kreise Wanzleben belegenen Domainen⸗ Vorwerke „Wanzleben“ mit Buch und Blumen⸗ berg, sollen in zwei Pachtschlüsseln von Jobannis 1881 auf 18 Jahre bis Johannis 1899 öffentlich meistbietend verpachtet werden. Das Vorwerk Wanzleben mit Buch enthält rund 1053 ha, dar⸗ unter rund 847 ha Acker; das Vorwerk “ er
☚⸗ Materialien, und zwar: 500 000 Centner Stückkohle, laden. Eintrittskarten werden gegen Vorzeigung der Certifikate resp. Policen nebst letzter Beitrags⸗ 6 Quittung von unserem Bureau in der Zeit vom 11. bis 18. Juni d. J., von 9 Uhr Morgens bis 4 Uhr ““ — 88 — eeeexdxn Feüxh ExawSeRer egaae veen
2 200 000 Fß rderkohle, Nachmittags, verabfolgt. Vertreter haben sich mit entsprechender Vollmacht zu versehen. (§. 9 des Der Inhalt di eilage, in welcher auch die im 88 es über den Mtarkenschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betref . Mai 18
a a2 u u
leinkoble, Statuts.) Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beson
ECentral⸗Handels⸗Register fuür das Deutsche Reich.
Kokes und enthält rund 466 ha, darunter 451 ha Acker. 9 „ Braunkohle, sowie. Verpachtungstermin findet am 6 500 Kubikmeter kiefern Klobenholz und Montag, den 14. Juni er., Vormittags 10 Uhr, 240 000 Kilogramm präparirte Kohle, I“ 5. Pmn hsae Nr. 8 soll im Wege vetsr. vin Seneeng ng. “ 3 selbst, statt. uerst wir anzleben mi zuch, en Submission vergeben 11“ Das Central⸗Handels⸗Regi ; 8 rr. 3 1 g 1u . 8 . ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das 1“ 1n bierzu ist auf Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Slaats⸗ Abonnement beträgt 1ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — 2. * Wanlehen⸗-Buh 8.8. 00 88 Montag, den 24. Mai 1880, Anzeigers: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden. 1 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. für Blumenberg . 57 000 „ Vormittags 10 Uhr, ggex. EFFerge b 8 8 1 leben — vor der unterzeichneten Direktion, Leipziger Platz at. Bl. ur Hervorbringung der federnden; Beschwerde zustehe, war in üblicher Weise dem An⸗ Berliner Nachrichten Laut Beschluß der Generalversammlung vom 1—111 Nr. 17, anberaumt, wohin die Offerten frankirt “ 2 Far Hefk bei Here ehesen wetlaszen bei Zufertigung dieses Beschlusses aus⸗ (Berliner Bürger⸗Zeitung) 7. Mai 1880 ist das Aktienkapital der Ge⸗ Mark, Diejenigen um die Pachtung Blumenberg und versiegelt mit der Aufschrift: patentirten Bruchbande eine Bandfeder (Schrauben⸗ drücklich mitgetheilt.) Die Vorschrift des §. 26 G. Harschkamp sellschaft auf 10 500 000 ℳ festgesetzt. vpoon 200 000 ℳ nachzuweisen. Dieser Nachweis ist „Submission auf Brenumaterialien (Stein⸗ feder), bei einem dem Bandagisten H. L. neuerdings Absatz 2 des Patentgesetzes: „daß mit der Versagung und als deren Inhaber der Redakteur Gustav —— 8 8 b 8 patentirten Bruchbande eine Spir alfeder verwendet. des Patents die Wirkungen des einstweiligen Schehs Harschkamp hier eingetragen wordenn. Hagen. Handelsregister Wenn nun auch sowohl Bruchbänder mit federnder els nicht eingetreten gelten“, beziehe sich, wie sich Berlin, den 15. Mai 1880. des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen. Pelote, als auch Spiralfedern zur Zeit der Patent⸗ sowohl aus der Stellung des Paragraphen, als auch 8 Königliches Amtsgericht I. Eingetragen am 16. März 1880: anmeldung allgemein bekannt waren, so folgt doch, aus dem Wortlaut und der Vergleichung seiner Abtheilung 54. Nr. 663 des Firmenregisters: die Firma Carl nach einer Entscheidung des Reichsgerichts, 1. Civil⸗ beiden Absätze mit einander ergebe, welche keide die Mila. Schleiffenbaum zu Eisenhütte bei Valkert und senat, vom 17. April d. J., hieraus noch endgültige“ Ertheilung oder Versagung im Auge —; als deren Inhaberin die Wittwe Carl Schleiffen⸗ nicht, daß der Verwendung einer Spiralfeder an haben, nur auf die mit der Beschwerde nicht mehr Oö1rmn. Auf Anmeldung ist bei Nr. 203 des baum, Elisabeth, geb. Nickel, daselbst. 8 solchen Bruchbändern die Eigenschaft einer Er⸗ anfechtbare definitive Entscheidung des Patentamts. hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, wo-. findung abgesprochen werden müsse. „Auch in Eine biervon abweichende Auslegung würde zu einer selbst die Aktiengesellschaft unter der Firma: am “ 1880: irmenregister: ad Nr. 560, woselbst die Firma Carl Woerde
der Kombination bereits bekannter Mittel kann eine vom Gesetz nicht gewollten Schutzlosigkeit des Pa⸗ 8 „Concordia, Erfindung enthalten sein, und die Annahme einer tentsuchers führen und die Bestimmung des §. 22 Cölnische Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft“ in Cöln vermerkt steht heute die Eintragung er⸗ vermerkt steht: Die Firma ist durch Testament auf die verwittwete Fabrikant Woerde, Louise, geb. Schmidt, übergegangen. Vergleiche Nr. 664 des
olchen ist gerechtfertigt, wenn durch die Kombination g. a. O. illusorisch machen. Auch Klostermann in lelchen, is geneche Erfolg erzielt 8 sollte der⸗ seinem Kommentar S. 240 habe sich in gleichem folgt, daß ausweise Aktes des Notars Cardauns zu selbe auch nur darin bestehen, daß die bisherige Sinne auszesprochen. 1 Cöln vom 1. Mai 1880 in der an diesem Tage 1 3 Wirkung der Vorrichtung durch die Anwendung stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der Firmenregisters. Demnächst eines bisher nicht angewendeten Mittels vollkommen Aktionäre der Gesellschaft an Stelle des durch Tod. Nr. 664 die S Carl Woerde zu Hagen erreicht wird. Einen derartigen Erfolg hat die Handels⸗Re ister aus der Direktion der Gesellschaft ausgeschiedenen und als deren Inhaberin die verwittwete Fabrikant Anwendung einer Spiralfeder bei Bruchbändern mit “ (SGeheimen Justizraths Theodor Esser I., bei Leb⸗ Woerde, Louise, geb. Schmidt, daselbst.
Die Handelsregistereinträge aus dem Ksnigreich zeiten in Cöln wohnend, der in Cöln wohnende Nr. 665 die Firma H. Winkhaus zu Hagen
und als deren Inhaberin die Ehefrau Cari Wink⸗
haus, Helene, geb. Wippermann, daselbst.
federnder Pilote nach der Darstellung der Patent⸗ . In wo schrift Nr. 906 insbesondere insofern, als die Ver⸗ Sachsen, dem Königreich Württemberg und Kaufmann Gustav Mallinckrodt zum Mitglied der
ad Nr. 374, woselbst die Firma A. Hülsmann vermerkt steht: Die Firma ist durch Vertrag auf
wendung einer außerlich nicht hervortretenden Spi⸗ dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, Direktion gewäylt worden ist. ralfeder die Unbequemlichkeit des Bruchbandes für bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit. Cöln, den 11. Mai 1880. den Träger desselben vermindert und den Vor⸗ Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt Köntgliches Amtsgericht. ist theil gewährt, daß die Beckenfeder, welche am veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die Abtheilung VII. den Uhrmacher Heinrich Flöring zu Hagen über⸗ 28 gegangen (vergleiche Nr. 666 des Firmenregisters), . und demnächst Nr. 666 die Firma A. Hülsmann zu Hagen
1 Gegenstand der Tagesordnung bilden: 1) Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungsrathes. 2) Bericht der Direktion über die Geschäftsthätigkeit der Bank im Jahre 1879 und Vor⸗ lage der Bilanz per 31. Dezember 1879. 3) Bericht der Revisions⸗Kommission. 4) Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand. M5) Wahl eines Mitgliedes de; Verwaltungsraths an Stelle des ausgeloosten. 6) Wahl der Revisionskommission. Posen, den 14. Mai 1880.
„Vesta“, Lebensversicherungsbank auf Gegenseitigkeit. Der Präsident des Verwaltungsrathes. Der Generaldirekt
111“.“ Hipolit von Turno.
Rechnungs⸗Abschluß
der Lebensversicherungs⸗ & Ersparnißbank in Stuttgart 1 per 31. Dezember 1879. Ausgaben.
Für 385 Sterbefälle. cbco“ abgelaufene Versicherungen angefallene Renten... zurückgekaufte Lebens⸗ und
Altersversicherungen... Verrechnung von Umwand⸗
1“ Rückzahlung von Capitalien „ und Dividenden . Agentur⸗Provisionen. . 236,474. 04. Verwaltungs⸗Aufwand .. 137,568. 21. Baukfonds pro 31. De⸗
zember 18790 „ 30,003,640. 64.
ℳ 34,038,734. 85.
Abscheidung des Bankvermögens. Prämien⸗Reserve und Ueberträge ℳ 23,252,955. 14. Car NNe“ 50,000. —. Unerhobene Sterbfallsummen „ 210,204. 87. Unerhobene Dividenden „ 84,798. 41.
dem Regierungs⸗Rath von Hausen zu führen, kohlen ꝛc.)“ welcher 8 diesem Behufe jeden Montag und Diens⸗ respektive 1 tag zwischen 11 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nach⸗ „Submission auf Brennmaterialien (kiefern mittags auf seinem Büreau anwesend sein wird. Holz ꝛc.) 1 Die Verpachtungsbedingungen sind auf unserer vor dem angesetzten Termin eingereicht sein müssen. Domainen⸗Registratur, als auch bei dem derzeitigen Für die Lieferung ad a. und b. bestehen je beson⸗ Pächter, Herrn Amtsrath Kühne zu Wanzleben, dere Bedingungen und sind die offerirten Mate⸗ einzusehen. e Erstattung der Fenslihn 88 “ den betreffenden Offerten⸗Formularen . n kö e von unserer Registratur be⸗ gen. — “ “ Sfe EE11““ liegen an den Einnahmen. Magdeburg, den 7. Mai 1880. Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in unserem Geschäfts⸗“ Baꝛ trag v. J. 1878 ℳ 27,134,791. 06. Königliche Regierung, lokal, Leipziger Platz Nr. 17, zur Einsicht aus, und Prämien⸗Einnahme für Lebens⸗ Abtheilung für directe Steuern, Domainen und können daselbst auch Abschriften gegen Erstattun; versicherungen. „ 4,919,673. 18. Forsten. der Kosten in Empfang genommen werden. Prämien⸗Einnahme für Alters⸗ Brenning. Berlin, den 7. Mai 1880. versicherungen . . . . . . 243,260. 47. Königliche Eisenbahn⸗Direktisn Prämien⸗Einnahme für Renten⸗ versicherungen . . . . .. 2,231. 86. Zinsen abzüglich Steuer.. 1,339,274. 15. 63,916. 45. 16,327. 01. 319,260. 67.
[12433]
81
ℳ 1,̃833,066. 73. 1,002,014. 27. 257,939. 01. 22,959. 68. 88,360. 99. 42,723. 04.
413,988. 24.
8 8
Bekanntmachung. Die unterzeichnete Kom⸗ mission beabsichtigt, ausrangirte Bekleidungs⸗ und Ausrüstungsstücke zu verkaufen. Die näheren Be⸗ dingungen und die Gegenstände selbst liegen am 22., 24. und 25. d. Mts. in der Zeit von 7 ½ bis 9 Uhr früh in den Diensträumen, Neanderstraße 4, II. Treppen, zur Ansicht bereit. Schriftliche ver⸗ siegelte Gebote werden daselbst bis zum 25. Mai r., Nachmittags 6 Uhr, entgegen genommen. Berlin, den 14. Mai 1880. Die Köünigliche Oekonomie⸗Kommission der Land⸗Gendarmerie.
[11893] Darlehnsprovisionen, discontirte
und verjährte Dividenden.. Neubau der Moselbahn. Zur Verzinsung stehen gelassene Die Lieferung und Aufstellung der eisernen Dividenden . . . . . . . Brückenkonstruktionen für das zweite Gleis der Strecke Kurzzeitig eingelegte Capitalien Conz⸗Wittlich der Moselbahn im Gesammtgewicht von rot. 212,000 kg Schmiedeeisen und rot. 11,500 kg Gußeisen soll im Wege der öffentlichen Submiffion vergeben werden. Offerten hierauf sind mit entsprechender Auf⸗
ℳ 34,038,734. 85.
Gewährschaft des Bankvermögens. Hypothekarforderungen. ℳ 22,742,482. 33.
schrift - bis vum Submissiongtermine Daglehen auf Werthpapiere und E.““ “ mat d. T. Wechsel und discontirte Divi’x“ *. B 8 3 versiegelt und portofrei an die unterzeichnete König⸗ dendenscheine . . . . . . “ 8 liche Direktion einzureichen, in deren Verwaltungs⸗ Eigene Werthpapiere. . . ““ gebäude Nr. 67 (Sachsenhausen) die Eröffnung der Guthaben bei Bankhäusern. 11ge Offerten im Beisein der etwa persönlich erschienenen Laufende Zinsen. 1,3027003. 72. Submittenten erfolgen soll. Später eingehende Unverfallene Prämienraten. . „ 2581,649. 98. Offerten bleiben unberücksichtigt. Immobilien und Mobilien .. . 973: 8. Die Submissionsbedingungen und Zeichnungen Baarbestand 1“ 99,97 12. v 9 1 ℳ 30,003,640. 64. 11“ Versicherungs⸗Stand am 31. Dezember 1879. auch gegen Erstattung der Kopialien von demselben Gesammter Versicherungs⸗Stand am JI. Dezember 1878 (excl. “ 30,602 Personen mit ℳ 138,736,023.
bezogen werden. Rentenversicherungen) . . .. . u““ 3,205 8 PTP''P--99-
Frankfurt a. M., den 26. April 1880. zm 9 Königli 1 n-2 Zuwachs im Jahre 187907 L. 1“ önigliche Eiseubahn⸗Direktion 35,807 Perfonen mit ℳ 156270,817
112322) Vekanntmachung.
Die zum Neubau einer Infanterie⸗Kaserne zu
—— remnacgoanaeaenanreaeemnena.
12321] Oeffentliche Submission. Die Lieferung von 180 000 Kilogramm Holzkohlen soll durch öffentliche Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen liegen während der Dienststunden in unserer Registratur zur Einsicht bus; auch können dieselben abschriftlich gegen Er⸗ stattung der Schreibgebühren bezogen werden. Postmäßig verschlossene, frankirte und mit der Aufschrift „Submission auf die Lieferung von
olzkohlen“ deutlich versehene Offerten sind bis zum Submissionstermin Montag, den 31. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, an uns einzureichen. Spandan, den 12. Mai 1880.
Direltion der Artillerie⸗Werkstatt.
Diverse zurückgestellte Posten. 38,483. 32. Kurzzeitig angelegte Capitalien Sicherheits⸗bezw. Dividenden⸗ fonds der Lebensversicherungen Dividendenfonds der Alters⸗ versfichetune
8
lürr ;- 8— E113“ letzteren monatlich. van Laak, Sekretär. “ raucht, als bei den bisher gebräuchlichen Bändern. Berlin Handelsregist 8 1 d b 8e. ün. Ha gister Cölm. Auf Anmeldung ist bei Nr. 1280 des hie⸗ 1 8bE“ ggbehtnzer,senun Be⸗ des Königlichen Amtsgerne :8 I. zu Berlin. sigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst und als deren Inhaber der Uhrmacher Heinrich nachzuweisen, daß diese in der Patentschrift be⸗ „In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ die Handelsgesellschaft unter der Firma: Flöring daselbst. haupteten eigenthümlichen Wirkungen mit der sügung vom 15. Mai 1880 am selbigen Tage ein⸗ „Posnanskn, Strelitz & Cie.“ ad Nr. 644, woselbst die Firma Emil Ham⸗ Anwendung der Spiralfedern nicht verbunden seien“. getragen: 8“ in Cöln und als deren Gesellschafter die Kaufleute mesfahr vermerkt steht: Die Firma ist erloschen. Was sodann die Neuheit dieser Er find Celonne 1: Laufende Nummer: 7357. Ifrael Posnansky, in Wien, Philipp Strelitz, in— Nr. 667 die Firma Friedr. Kling Sohn zu 196,131. 23. zur Zeit der Anmeldung betrifft, 8 ist nicht ncs Coelents e Firbstaseig assensehälccha 3 und Meyer Mareus, in Berlin wohnend, Wetter und als deren Inhaber Steinhauer Her⸗ 3 ume n 2„ 3 2 ' ; . 8 8 .“ gewiesen, daß dieselbe damals kereits in öͤffentlichen Colonns 8, Siß dir Geselkahcfee Fafin. vermerkt stehen, heute die Eintragung erfolgt, daß mann Kling daselbst.
104,740. 64.
der Kaufmann Israel Posnansky aus der Gesell⸗ schaft ausgeschieden ist und daß letztere von den beiden übrigen Gesellschaftern sonst unverändert fort⸗ geführt wird. Cöln, den 11. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Cöln. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige
Eingetragen am 13. Mai 1880:
Nr. 668 die Firma Carl Kiepenheuer zu Wengern und als deren Inhaber der Apotheker Carl Kiepenheuer daselbst. ad Nr. 278, woselbst die Firma A. Schaak zu Wengern vermerkt steht: Die Firma ist erloschen. Nr. 669 die Firma Fritz Prange zu Vörde und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Prange daselbst. 1
ad Nr. 317, woselbst die Firma Rottmann & Schmidt vermerkt steht: Die Firma ist erloschen.
ad Nr. 263, woselbst die Firma H. Stamm vermerkt steht: Die Firma ist erloschen.
Nr. 670 die Firma Wilh. Theis zu Vörde und
Druckschriften derart beschrieben oder im Inlande Co0l : htsverhältniss — s 1“ olonne 4: Rechtsverhältnisse der Gesellschaft
nutz Die Gesellschaft ist eine, auf eine bestimmte Zeit⸗ andere Sachverständige benutzt werden konnte. In dauer 688% n chast it. Aer ean ng he Das 1 dieser Hinsicht kommt das Hartmannsche Bruchband 11. Mai 1880 notariell verlautbarte Statut be⸗ nicht in Betracht, weil an demselben eine Spiral⸗ findet sich Seite 4 und folgende des Beilagebandes feder nicht verwendet ist. Die Veröffentlichung des, Nr. 556 zum Gesellschaftsregister, ein Abänderungs⸗ Bandagoe h roiaire von Golay in dem 1850 er⸗ Nachtrag zu demselben vom 14. Mai 1880 Seite 24 schienenen Tome LXXI. der description des brevet; und folgende ebenda. Der Zweck des Unternehmens vE11““ . nen- ist der Erwerb der zu Berlin in der Bernburger
a. ressort à boudin) Straße Nr. 22a. und 23 belegenen Grundstücke und ls⸗ rokuren⸗) Register . 834 als Bestandtheil des Bruchbandes erwähnt, die der Betrieb des damit verbundenen Etablissements Hndels. e ““ 8 Cöln Einrichtung desselben aber nach der unange⸗„Central⸗Skating⸗Rink“, sowie aller darauf bezüg⸗ bestehenden Handelsgesellschaft unter der Firma: fochtenen Annahme des Patentamts nicht der⸗ lichen Unkernehmungen. Das Grundkapital der „Niec. Jos. Baum“ gestalt beschrieben ist, daß danach die Benu ung Gesellschaft beträgt 700 000 ℳ und ist eingetheilt dem in Cöln wohnenden Kaufmanne Nicola Joseph
asreαέιναπσ,αέαααμφρπη*
ℳ 30,003,640. 64.
I12457] Die unterzeichnete Bekleidungs⸗Kommission hat folgende Gegenstände im Wege der Submission zu
Hiervon gingen ab: durch Tod bei den Lebens⸗
steessicherten . .. 378 Pers. mit ℳ 1,802,392.
beschaffen:
„ 191 Schirmmützen für Unteroffiziere, 2457 Halsbinden, 382 Paar wildlederne Lederhand⸗ schuhe, 360 Helme, 12 Helmkokarden für Feld⸗ webel, 1628 dergl. für Gemeine, 100 Paar Schuppenketten, 100 Tornister mit Nadeln, 90 Paar weiße, 45 Paar schwarze Tornisterriemen, 75 Stück weiße, 36 Stück schwarze Leibriemen, 109 Leibriemenschlösser, 100 Stück weiße, 50 Stück schwarze Mantelriemen, 100 Feldflaschen, 40 Paar Patrontaschen, Gewehrriemen, 100 Paar Patronenbüchsen, 50 Reservetheil⸗ büchsen, 75 Fettbüchsen, 120 Paar Kochgeschirr⸗ riemen, 3 Trommeln mit allem Zubehör, Pfeifen, 3 Pfeifenfutterale, 6 Signalhorn⸗ riemen.“
Sowohl in der Form wie der Güte des Mate⸗
rials resp. der Arbeit müssen die Stücke untadel⸗
haft sein und den neuesten kriegsministeriellen Pro⸗ ben entsprechen.
aieterstist⸗ 6 Wochen nach Ertheilung des Zu⸗
ags. . Lieferungsbedingungen können in dem Bureau,
Altstädtischen Graben Nr. 103, eingesehen werden
oker werden auf Erfordern gegen Kopialien ab⸗
schriftlich mitzgetheilt. Offerten mit der Bezeichnung: „Submission auf
Ausrüstungs⸗Stücke“, sowie mit dem Namen oder
Stempel der Submittenten versehene Proben sind
der Kommission bis zum 29. Mai er. einzureichen.
Diejenigen Proben, welche nicht als Anhalt Behufs
Lieferung zur Auswahl gelangen, werden portopflich⸗
tig und auf Gefahr der Lieferungs⸗Unternehmer zu⸗
rückgesandt.
e Fee. 52
ekleidungs⸗Kommission des 4. Ostpreu⸗ hischen Grenadier⸗Regiments Nr. 8*
[12432]
Die Lieferung von Mörtelbereitungsmaschinen nebst Zubehör, wozu ca. 4000 kg Schmiedeeisen und ca. 3000 kg Gußeisen erforderlich sind, soll in öffent⸗ licher Submission an einen Unternehmer vergeben Genis bierzu T
ist hierzu Termin auf Sonnabend, den 29. Mai d. J., Vormittags 11 ½ Uhr, im Geschäfts⸗ zimmer der Hafenbau⸗Kommission anberaumt, zu welchem Offerten mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Mörtel⸗
bereitungs⸗Maschinen“
frankirt und versiegelt im Bureau der unterzeichneten Kommission und zwar bis 11 Uhr Vormittags am Terminstage einzureichen sind. Die Bedingungen, Massenberechnung und Zeichnung liegen in unserer Registratur, sowie in den Expeditionen des „Deutscher Submissions⸗Anzei rs“, Berlin SW., Ritterstraße 55, und der Submissions⸗Zeitung „Cyclop“, Berlin
SW, Friedrichstraße 1, zur Einsicht aus, auch können
bei der rstern Kopien gegen 2 ℳ Kosten in Em⸗ pfang genornmen werden. “ Wilhelm haven, den 10. Mai 1880.
6 liegen ebendaselbst während der
Altona erforderlichen:
Tischler⸗Arbeiten, veranschlagt zu 26 846,77 ℳ Maler⸗Arbeiten, veranschlagt zu 8 615,16 „ Klempner⸗Arbeiten, veranschlagt zu 8 565,20 Schlosser⸗Arbeiten, veranschlagt zu 8 169,50 E veranschlagt zu 4 371,00 Glaser⸗Arbeiten, veranschlagt zu 2 590,00 „ sollen im Wege der öffentlichen Submission Donnerstag, den 3. Juni d. J. Morgens 9 Uhr, im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung — Münzkaserne, große Johannisstraße Nr. 82 — ver⸗
dungen werden.
Die Bedingungen nebst den Kostenanschlägen 1 Dienststunden, Vormittags von 8—12 Uhr und Nachmittags von 3— 6 Uhr, zur Einsicht aus. Altona, den 13. Mai 1880.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
8
durch Tod bei den Alters⸗ versicherten . ... durch Ablauf und sonst bei ““
33,566. „ 3,359,314.
bleiben in Kraft Ende Dezember 18790 . wovon in den Königlich preußischen Staaten. mit einer Prämienzahlung von . . . . .. versichert sind.
Der Ueberschuß des Jahres 1879 der Lebensversicherungs⸗Branche ist mit ℳ 1,539,996. 93.
in dem Dividendenfonds enthalten.
Im Jahre 1880 kommen an die Lebensversicherten ℳ 1,103,702. 63. als Dividende = 37 %
1,244 8 öö
5,195,272,
32,563 Personen mit ℳ 151,045,541,
22,240,949
1“ 3 862,284
der lebenslänglichen Prämien und extra 18 ½ % auf die alternative Zusatz⸗Prämie zur Vertheilung.
Stuttgart, im Mai 1880. Berlin, im Mai 1880.
Die Bankdirection
Der General⸗Bevollmächtigte für die eöniglich preußischen Staaten.
8 1
“ 1“
E. Schück.
[12441]
Der Bestimmung in §. 40 der Statuten uns 31. Dezember 1879.
GEERMANIA
Lebens-Versicherungs-Actien-Gesellschaft zu Stettin.
erer Gesellschaft entsprechend veröffentlichen wir hierdurch die Bilanz der Germania pro
Activa.
Passiva.
1) Sola⸗Wechsel der Aktionäre.. 2) Faffen BW8 3) Wechsel im Portefeuille. —8* E1“; 6) Lombharh⸗Darlehne .. . 7) Darlehne auf Policen der „Germania“. 8) Außenstände: ee111A14A54* b. bei der Reichsbank und Verschiedenen
ℳ 268,460. 96. „ 497,110. 36.
4— 7,200,000 — 36,583 58 677,35 27,600,236 95 1,018,467 55 1,012,000 — 3,217,906
1) Grund⸗Kapital.. .
b. Prämien⸗Ueberträge 3) Kapital⸗Reserve.
rungs⸗Beträge:
9) Grundstücke der Gesellschaft: E11“ 11A1AAAA4“
. ℳ
I 1166,97. 1,600,000. —.
765,571
“ sicherung. 3,876,718 3
11441444*“ 9 Gestundete Prämien wegen terminlicher Zahlung
Prämien⸗Reserve für bei
d schaft sicherte an hS Ses llcha en
ummen.
Kaiserliche Marine⸗Hafenban⸗Kommission.
2 8
“ 1 2,129,090
rückver⸗ 644,496 8) Stückzinsen..
10) Guthaben:
b. von Verschiedenen
77,550777 Stettin, den 14. Mai 1880.
Die Dircektion.
2) a. Prämlen⸗Reserve .
4) Konto für unvorhergesehene Ausgaben.. 5) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäftes
Versicherten aus früheren Jahren. . . . . . ... 6) Nicht abgehobene Dividende der Actionäre ..
7) Schäden⸗Reserve für fällige noch nicht ausgezahlte Versiche⸗
8. für Sterbefälle der Lebens⸗Versicherung. ℳ 121,778. 55. b. für Sterbefälle der Begräbnißgeld⸗Ver⸗ r Versicherten fällig
c. für bei Lebzeiten de
„gewordene Kapitalien. a
d. für Versicherungen mit Prämien⸗Rück⸗ gewähr im Todesfalle. 8
9) Guthaben der Pensionskasse für die Beamten der „Germania“ a. von Agenten..
11) Statutenmäßige Tantièmen II1““ 12) Dividende an die Aktionäre, 13 ½ % der Einzahlungen.. 8 13) Dioidende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäftes Versicherten, 28 % der 1879 gezahlten Jahres⸗Prämien .
. ℳ 34,975,6530. 64. 16,687. 60.
34,992,308 847,638
181,779
831,456 2,044
819. 35. 1,050. FFn; 294. 55.
123,942 82,721 114,808
. ℳ 18,574. 24. „ 104437. 50. 123,0117
. 78,746 240,000
921,288 ,96 77,559,777'
2 9,000,000
durch andere Sachverständige möglich erschien. endlich die von Weber⸗Moes in Zürich nach Go⸗ lay’schem Muster hergestellten, mit einer Spiral⸗ feder versehenen Bruchbänder betrifft, so ist mit dem Patentamt anzunehmen, daß eine offenkundige Benutzung derselben im Inland nicht erwiesen ist; denn wenn auch solche Bruchbänder von Zürich nach Württemberg und Baden verkauft worden sind, so erhellt doch nicht, daß von den Empsängern offen⸗ kundig davon Gebrauch gemacht worden sei.
Die Voraussetzungen der Nichtigkeitserklärung nach §. 10 Nr. 1, § 2 des Patentgesetzes sind dem⸗ nach nicht vorhanden, was die Verwendung der Spiralfeder betrifft, und ist insoweit dem Antrage auf Nichtigkeitserklärung in erster Instanz mit Un⸗ recht entsprochen worden.
Das Patent Nr. 906 ist aber nicht auf eine Neuerung an Pronations⸗Bruchbändern mit federnder Pelote, sondern „auf ein Pronations⸗ Bruchband mit federnder Pelote“ schlechthin er⸗ theilt. Auch aus der Patentschrift Nr. 906 geht nicht hervor, daß das Patent auf die Verwendung einer Spiralfeder beschränkt sei, wenngleich die⸗ selbe durch gesperrten Druck als hauptsächlicher Bestandtheil des patentirten Bruchbandes hervor⸗ gehoben ist. Nach der eigenen Darstellung des Be⸗ rufungsklägers kann er jedoch weiter nichts, als die Benutzung einer Spiralfeder zur Herstellung der federnden Bewegung als seine Erfindung in Anspruch nehmen. Insofern das Patent sich weiter erstreckt, ist dem Antrage auf Nichtigkeitserklärung mit Recht stattgegeben worden“.
11“ v 8
(Pat. Bl.) Durch Erkenntniß der Strafkammer des Königlichen Sondsesscht zu Pr. vom 26. Fe⸗ bruar 1880 ist der Klempnermeister L. zu L. wegen Verletzung des Patentrechts zu einer Geld⸗ strafe von 300 ℳ, im Unvermögensfalle zu 30 Tagen Jelangn⸗ verurtheilt, und ist dem Inhaber des
atents Verurtheilung auf Kosten des Angeklagten ein Mal in dem „Reichs⸗Anzeiger“ öffentlich durch Einrückung
as in 1400, auf den Inhaber lautender Aktien zu je
Kr. 6675 die Befugniß zugesprochen, die;
des Urtheilsspruchs bekannt zu machen.
Der Angeklagte hat die patentirte Erfindung in Benutzung genommen, nachdem die Anmeldung der⸗ selben beim Patentamt erfolgt und er selbst als Einsprechender aufgetreten war. Der Beweis, daß die Benutzung schon vor der Anmeldung stattge⸗ funden habe, war Am 9. Mai 1878 war die Patent⸗Ertheilung durch Beschluß des Patentamts versagt, in der Beschwerde⸗In⸗ stanz ist jedoch das Patent ertheilt wor⸗ den. In der Zwischenzeit hatte der Ange⸗ klagte die Benutzung fortgesetzt. Der Richter hat angenommen, daß auch letztere unbefugt und strafbar gewesen, denn der mit der Bekannt⸗ machung der eingetretene provisorische Schutz dauere fort, bis über die Patentertheilung definitiv Beschluß gefaßt sei. (Daß gegen den ersten versagenden Beschluß dem Patentsucher noch die
.“
500 ℳ Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus einem oder mehreren Direktoren oder aus einem Direktor und einem in dea Vorstand delegirten Mitgliede des Aufsichtsrathes. Sämmtliche Er⸗ klärungen, Bekanntmachungen und Urkunden des Vorstandes sind für die Gesellschaft bindend, inso⸗ fern folche mit der Firma der Gesellschaft und der Namens⸗Unterschrift
a. entweder zweier Direktoren,
b. oder eines Direktors und eines in den Vorstand
delegirten Mitgliedes des Aufsichtsrathes,
c. oder eines Direktors und eines Prokuristen, versehen sind.
Die gesetzlich oder durch die Statuten vorge⸗ Feehe Bekanntmachungen müssen wenigstens in olgenden Berliner Zeitungen geschehen:
a. Börsen⸗Zeitung, 8
b. Tageblatt,
c. Vossische Zeitung,
d. Börsen⸗Courier,
e. Allgemeine Börsen⸗Zeitung.
Die Generalversammlung wird vom Lufficht rathe mittelst einmaliger Einladung in den für die Bekanntmachungen der Gesellschaft bestimmten Blättern berufen; die Einladung muß spätestens am zehnten Tage vor der betreffenden Versammlung erlassen werden.
Den Vorstand bilden zur Zeit:
a. Ludovic Sacerdoti zu Berlin als Direktor,
b. Robert Schmutzler zu Berlin als in den Vorstand delegirtes Mitglied des Aufsichts⸗ rathes. “
Berlin, den 15. Mai 1880. 8 8
Koöznigliches Amtsgericht I. Abtheilung 54. Mila.
des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 15. Mai 1880 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gaellschaftsregister woselbst unter Nr. 6737 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ohnesorge & Baesler
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6770 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Societät der Berliner Bürger⸗Zeitung
(vorm. D. Collin). 1 W. & S. Loewenthal vermerkt steht, ist eingetragen: 8 8 Die Firma ist geändert in 5 W. & S. Loewenthal.
1880 an demselben Tage.
Berndorff früher ertheilte Prokura erloschen ist. Cöln, den 11. Mai 1880. 1X.“ Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. van Laak, Sekretär Delitzsch. In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 266 eingetragenen Firma: „Gebrüder Kutscher“ folgende Eintragung bewirkt worden: Col. 6. Bemerkungen: „Die Firma ist erloschen.“ Dagegen ist unter Nr. 289 des Firmenregisters Folgendes eingetragen worden: Col. 2. Bezeichnung des Firma⸗In⸗ habers: 8 Der Kaufmann Carl Banse zu Groß⸗ Osterhausen bei Sangerhausen. “ Col. 3. Ort der Niederlassung: „Zörbig“. Col. 4 Bezeichnung der Firma: „Gebrüder Kutscher 8 Nachfolger“. zufolge Lerfügung vom 12. Mai
Eingetragen
Delitzsch, den 12. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht. Düsseldorf. Auf Anmeldung wurde heute in das bei dem unterzeichneten Gerichte N venss Handels⸗ (Prokuren⸗) Register unter Nr. 580 einge⸗ tragen, daß der zu Düsseldorf wohnende Kauf⸗ mann Gottfried Thelen, Inhaber der Handlung unter der Firma „Joseph Rings“ daselbst, den Kaufmann Carl Thelen daselbst zum Prokuristen bestellt hat. “
Düsseldorf, den 10. Mai 1880. Keoönigliches Amtsgericht. Essen. andelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. Die unter Nr. 224 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene offene Handelsgesellschaft J. W. Eickel⸗ berg & Comp. zu Kettwig, Inhaber der Tuch⸗ fabrikant Joh. Wilh. Eickelberg sen. und der Kaufmann Rob. Wm. 8 jun., Beide zu Kettwig ist aufgelöst und ist die Firma für den Kaufmann Rob. Wm. Eickelberg jun, zu Kettwig als alleinigen Inhaber nach Nr. 824 des Firmen⸗ registers, woselbst vermerkt steht: 2 Inhaber: Kaufmann Rob. Wm. Eickelberg jun., Ort: Kettwig, Firma: J. Wm. Eickelberg & Comp., übertragen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. am 12. Mai 1880. 1
S8.
als deren Inhaber der Fabrikant Wilhelm Theis daselbst.
Halberstadt. - In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 206: 1 „Aktienzuckerfabrik Aderstedt“ 8 zufolge Verfügung von heute Folgendes eingetragen: Das Grundkapital von 379,500 ℳ ist durch Ausgabe von 37 Stlicck neuer Aktien à 1500 ℳ um 55,500 ℳ auf 435,000 ℳ erhöht. Halberstadt, den 8. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. VII. Halberstackt. Bekanntmachung. In das Firmenregister sind zufolge Verfügung von heute eingetragen: 1) unter Nr. 717 die Firma: „Heinrich Arnold zu Groeningen“, und als deren Inhaber der Materialwaaren⸗ händler Heinrich Arnold daselbst; 2) unter Nr. 718 die Firma: „H. Ebert zu Groeningen“ und als deren Inhaber der Schn. händler Heinrich Ebert daselbst. Halberstadt, den 8. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. VI.
. 8 annover. Auf Fol. 1607 des hiesigen Han⸗ delsregisters ist heute zu der Firma: „J. Neumann & Söhne“ eingetragen:
Die Firma ist erloschen. Hannover, den 10. Mai 1880. Tönigliches Amtsgericht. Abtheilung I. Crusen.
11u““ — 6“ HMannover. In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 3099 eingetragen die Firma:
„Max Weiß“,
als Ort der Niederlassung: Hannover und als In⸗ haber: Kaufmann Adolf Emanuel Max Weiß zu
Hannover.
Hannover, den 12. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Crusen.
8 “ Hildesheim. Bekanntmachung. Fol. 676 des Handelsregisters ist zur Firma: Niemeyer & Brück dahier eingetragen: 8 1) die Firma als solche ist erloschen und wird nur als Firma in Liquidation gezeichnet, 2) Liquidator: Kaufmann kFsge dahier. Hildesheim, den 14. Mai 1880. “
des Königlichen Amtsgerichts zu Essen.
In unser Seer, er ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,215 die Firma:
Essen. Fer Emasger
Zu der unter Nr. 134 des Gesellschaftsregisters 1 bestehenden Aktiengesellschaft Essener Credit⸗An⸗ stalt zu Essen, ist am 12. Mai 1880 Folgendes Jever. eingetragen: Seite 82 unter Nr.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Börner.
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In das Sr. ister ist heute auf 92 eingetragen: