1880 / 119 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 24 May 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Revisor Eilfeldt, geb. Marschner, in Mühlhausen in Thüringen über die derselben aus der Stiftung des ehemaligen Obersteuerregistrators Gottlob Theo⸗ dor Lingke bewilligte Jahresrente von 450 ander⸗ weit zu verfügen.

Wenn nun nach der Stiftungsurkunde die dispo⸗ nibel werdenden Zinsen des Stiftungskapitals jedes⸗ mal den bedürftigsten Verwandten des Stifters und zwar den Nachkommen des als Superintendent in Torgau verstorbenen Mag. Johann Theodor Lingke und des als Pastor in Mühlberg verstorbenen Mag.

*ne Gegenseitige Lebens-Versicherungs-Bank „Patria“ in Wien. Allgemeines Erträgniß⸗Conto pro 1879.

Johann Gotilob Marschner, beziehentlich den be⸗ 30. Juni dieses Jahres

dürftigsten Wittwen dieser Nachkommen nach dem schriftlich bei dem unterzeichneten Landeskonsistorium Ermessen der unterzeichneten Behörde zugetheilt zu melden, mit dem Bemerken, daß bei der sodann werden sollen, so werden diejenigen, welche hiernach eintretenden Vertheilung nur Diejenigen berück⸗ einen Anspruch auf Berücksichtigung bei utheilung sichtigt werden koͤnnen, welche ihre Anmeldung frist⸗ der verfügbar gewordenen Lingke’schen tiftungs⸗ gemäß bewirkt haben.

zinsen zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, Dresden, den 14. Mai 1880.

sich, Le E gelcber, unter 5—7 Eveng⸗se Iacb. s 8 . 1 isersissesrthsaütt na Iissetsges n eme vitaüttt Een gung genügender Erblegitimation, sowie von glaub⸗ ür das Königre achsen. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Ur eberrecht an Mu und haften Zeugnissen über ihre Bedürftigkeit binnen Uhde. Riovellen vom 11. Januar 1876, und die im vom . Mai 18 7 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in 8e besonderen Blatt 8 Titel ags

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „w

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ V Abonnement beträgt 1 50 für das Vierte . Einzelne Nummern bosten 650 ₰. Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

[13098]

Der Inhaber einer von dem Amtsgerichte Fran⸗ kenberg am 12. Juni 1869 ausgefertigten Urkunde, laut welcher Johannes en und Ehefrau Marga⸗ retha, geb. Truß von Röddenau am 5. Juni 1869 bekennen, dem Kaspar Keßler, Bürgermeister zu Rodenbach 320 Thlr. und 5 % Zinsen schuldig zu sein und demselben ihre Grundstücke der Gemarkung Röddenau zum Unterpfand einsetzen, wird hiermit aufgefordert, spätestens im Termin, den 15. Dezem⸗ ber 1880, Vormittags 9 Uhr, bei hiesigem Amtsgerichte seine Rechte anzumelden und die be⸗ zeichnete Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe, deren Abschrift dahier eingesehen werden kann, für kraftlos erklärt wird.

Frrankenberg (Reg. Bez. Cassel), den 13. Mai 1880. Königliches Amtsgericht.

Berlin, Montag, den 24. Mai

Calaminns.

[13088] Kaserneu⸗Reubau.

Zur Verdingung der zum Neubau einer Kaserne

für 3 Pionier⸗Compagnien erforderlichen

Erd⸗ und Maurerarbeiten immerarbeiten inkl. Material teinmetzarbeiten inkl. Material

Schmiedearbeiten inkl. Material

Dachdeckerarbeiten inkl. Material

(Schiefer)

Tischlerarbeiten inkl. Material

Schlosserarbeiten inkl. Material

Malerarbeiten inkl. Material

Glaserarbeiten inkl. Material

sowie Lieferung von Klinkern, ziegeln, verschiedenen Formsteinen,

1 100 Tonnen Portland⸗Cement,

11 900 hi gelöschtem Kalk,

161 cbm Lehm,

3 675 cebm Mauersand, 250 chm Kies,

1 597 chm Bruchsteinen,

veranschlagt auf 103 601

58 904 9 640 4 278

ist auf den 4. Juni 1880, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Heilg. Geistgasse 108, 2 Tr., ein unbeschränkter Submissionstermin an⸗ beraumt. Unternehmer koͤnnen die ebendaselbst aus⸗ Kostenanschlagsauszüge,

und sind bezügliche Offerten bis zum Termin versiegelt und mit ent⸗

Bedingungen,

liegenden einsehen

sowie Zeichnungen

sprechender Aufschrift versehen hier einzureichen. Nachgebote bleiben unberücksichtigt. Danzig, den 21. Mai 1880. Königliche Garnison⸗Verwaltung.

1130822 Bekanntmachung. Bei der am 14. v. Mts.

loosung der vom Kreise Lippstadt emittirten Obli⸗

gationen sind folgende Nummern gezogen: Litt. B. 19. 81. 114.

C. 43. 46. 54. 127. 153. 167. 193. 204.

227. 235. 250. 29b7. D. . 21. 57.121. E. 8. 25 62.

Dieselben werden den Besitzern mit der Auffor⸗ derung gekündigt, die darin verschriebenen Kapital⸗ . ab bei dem Ren⸗ danten der Kreiskommunalkasse Herrn Domänen⸗ Rentmeister Simson hierselbst gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörigen nach dem 1. Oktober cr. fälligen Coupons nebst

beträge vom 1. Oktober d.

Talons baar in Empfang zu nehmen. Lippstadt, den 14. Mai 1880. Der Landrath.

Frhr. von Werthern.

Hartbrand, Verblendsteinen, Hohl⸗

Gegenstand.

fl. fkr.

Gegenstand.

Prämien⸗ und Sicherheits⸗Reserve⸗ övL111““ Desgleichen der Schaden⸗Reserven. . .. Gesammte Einnahme für Prämien, Polizen⸗, Ver⸗ 11““ Interessen⸗Einnahmen abzüglich vergüteter Inter⸗ „essen auf Passiv⸗Kapitalien . . .... Für 4“ rämien⸗Reserven bei Rückversicherungs⸗Gesell⸗ A4“ öu““

1,597,782

2,777,986 18

Summarische Schluß⸗Bilanz per 31. Dezember 1879.

144“

Rückversicherungs⸗Prämien ...

Todesfälle: a) ausbezahlte.. b) reservirte.. 8

16,215 406,024

68,761 32,299

56,903 Miethzins für

Gehalte und Remunerationen . .

Reisespesen...

Tantième des Direktoriums . Generalversammlungs⸗Unkosten.... Kosten für die ärztlichen Atteste.... Inkasso⸗Provisionen...

Steuern, Polizen⸗, Quittungsstempel Sebühr. Regierungs⸗Bezirken ꝛc.) . .

Diverse Abschreibungen. . .— Reservefonds aller Abtheilungen....

Bilanz⸗Ueberschuß pro 1879727. ...

Vortrag der Prämien⸗Reserven bei den Rückversicherungs⸗

c) Erhebungsspesen....

3 Abzüglich der Rückversicherungs⸗Antheile Ausbezahlte Kapitalien für fällig g⸗wordene Versich auf den Erlebensfall, Prämien⸗Rückerstattungen nach Ab⸗ theilungen II. und III. und bezahlte Rentenbezüge... Rückgekaufte Polizen nach §. 53 der Statuten. . . . . die Kanzleilokalitäten der Centralleitung in Wien und der General⸗Agenturen in den Provinzen...

Portospesen, Kanzleierfordernisse und andere Auslagen Journal⸗ und Insertionskosten.... .“ v4*“

Verwaltungspauschalien der Repräsentanzen

Hausunkosten und Adaptirungen

Kosten der Einführung des Geschäftes in den königl. preußi⸗ schen Staaten (amtliche Publikationen

Anwerbe⸗Provisionen des laufenden Jahres 9

Zurückgestellte Reserve für eventuelle Coursschwankungen

. . fl. 136,021.35 10,075.— 968.64

. . .„

.* . .„

147,065 02 8,536

138,528 erungen

71,407 16,156

5,739 ““ 36,591 7,990 8 1“ 8 6,796 W . 2,095 8 8 5,633

8 6,191 4,818 4,201 6,432 11,175 4,333

10,378

. . . . . . . . .* . . . .*

und Staatsaufsichts⸗

in den einzelnen 1 3,059

stattgehabten Aus⸗

Activa.

fl. fer Post

Passiva. fl.

Christofle-

1112681 Bestecke:

Tafellöffel Pr. Dtzd. Mk. 22,60. Tafelgaheln pr. Dtzd. Mk. 22,60. Tafeimesser pr. Dtzd. Mk. 28,80. Kaffeelöffel pr. Dtzd. Mk. 14,40.

Max Weil,

Berlin W., 44. Kronenstr. 44.

[13107] Bekanntmachung.

Das evangelisch⸗lutherische Landes⸗Konsistorium hat nach dem am 7. April d. J. erfolgten Ableben der Clara Louise Helene, verehel. Vermessungs⸗

[13055]

von dem Geschäfts⸗Ergebnisse der in Preußen zum Geschäfts⸗Betriebe zu

b Kassenbestand am 31. Dezember 18790 . Guthaben bei Bankhäusern . . . . . . ö“ Realitäten der Anstalt. ... Darlehen gegen Hypotheken. . .. Darlehen gegen Unterpfand... Darlehen auf eigene Polizen .... Gekaufte Satzposten...

Diverse Debitoren.

der Abtheilung IV....

Festgesetzte terminelle Prämienraten laut * 48 der

Statuten.. XV. Agenten⸗Kautionen.

XVI. Mobiliar und Inventar nach erfolgter Abschreibung b XVII. Vorausbezahlte, dem künftigen Geschäftsbetriebe zur Last

fallende Provistoness. ...

IvIIL Grrictunge und Organisationskosten .

5.8 b,8 ö bei Rückversicherungs⸗Gesellschaften.

V *) Laut des bei der hohen Staatsregierung in Vor⸗ V berathung befindlichen allgemeinen Regulativs für Ver⸗ sicherungsanstalten mit dem Bruttowerthe eingestellt, während unter den Passiven (Post III.) die auf den

Realitäten haftenden Lasten verzeichnet sind.

1 Effekten zum Course vom 31. Dezember 1879

Kassenbestände und Saldi bei 87 Agenturen. 8 Guthaben bei 14 Versicherungs⸗Gesellschaften und Ge⸗ nossenschaften mit unbeschränkter Haftung

Pro 1880 zahlbare Verwaltungsgebühren der Zeichner

37,279,02 1 78,406 50 1. 15,239,05 II. *) 795,27181 III.

Gründungsfond... Diverse Kreditoren

vö“ Fasten ...

1 10,396 62 vV. Kautionen von Agenten . . . . . . VI. Prämien⸗ und Sicherheits⸗Reservefonds . Ueberschuß⸗Reservefond (exklusive Abzug 1

der statutarischen Dotirungen).

Reserve für eventuelle Coursschwankungen.

8 79,207 99 10,500 60,634

63,085 92 28,279 8

u“

152,944 80 14,780 95 16,828 45

vollständig abgeschrieben.

vollständig abgeschrieben. 56,903 46

2,016,566 97

Schaden⸗Reserven.

Das Direktorium der gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Bank „Patria“:

Der Präses:

Carl Ritter von Hauer. H. Frick.

Uebersicht 8 gelassenen gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Bank „Patria“ in Wien für das Jahr 1879, (Cfür Preußen die Zeit vom 25. Juli bis 31. Dezember 1879 umfassend).

Der General⸗Direktor:

Der Buchhalter:

Joh. Goßler. A. T. Erras.

d Belastung der Realitäten der Anstalt 476,806, 21 IV. Guthaben von 6 Rückversicherungs⸗Gesell⸗

vollständig zurückgezahlt. 13,175/18 9 232,557/49

5,752 22 14,780 95

. . 8 . 8 . . .

1,716,795 47

—8.,430 66] 1,725,226 13

15,000 10,075

* . . . . .* . .

2016,566 97

chern übereinstimn befunden:

Das Revisions⸗Comité: Ferd. Glaninger.

Prof. Carl Swoboda.

Jahr der Ver⸗

Konzessio⸗ sich erungs⸗

Aktien⸗Kapital

Gesammtbetrag des

versicherten Kapitals

Gesammtzahl der

versicherten Personen (oder der gültigen Policen)

auf Preußen fallenden Personen (oder Policen)

auf Preußen fallenden Kapitals

etrag der im Jahre zur Auszahlung

1879 gekommenen Ver⸗

sicherungs⸗Kapitalien

B

Schaden⸗Reserve

am Schlusse des

ge⸗ zeichnet

darauf ein⸗ gezahlt

Vor⸗ 1878

jahres

78

den in Höhe

g der

Gesammtbetra

g

8 der Prämien⸗Einnahme Betrag der auf Preußen

der angemeldeten Ansprüche (Kapital

fallenden Prämien⸗Einnahme gskosten ch Agentur⸗Provisionen

schu Schlusse des Ge⸗

Prämien⸗Reserve Prämien⸗Uebertrag

Gesammtbetra

chwebenden Sch

p

Verwaltun

s

schäftsjahres 1879

sirter Ueber

Ge⸗ schäͤfts⸗ jahres

1879

& überhaupt & in Preußen

am Schlusse des Geschäfts⸗ jahres 1879

für das Geschäftsjahr 1879

für das sam Schlusse Geschäftsjahr des Geschäfts⸗ 1879 jahres 1879

einschließli

Kapital 8 Reservefond) am

8

„Patria“ Lebens⸗ SSenlettg Versicherung ebensversiche⸗ . rungs⸗Bank in Wien.

den.

Gegenseitigkeits⸗ Institut. Der ur⸗ sprüngliche Grün⸗ dungsfond

IJ. 25,000. war m Sinne des 9. 65 der Statuten mit ultimo 1874 be⸗ reits vollständig zurückbezahlt wor⸗

tal hr⸗ 8

jähr⸗ 8 i a

p

von

0. 46 Kapital

7 und 48,593. 44 licher Rente.

licher Rente. 47,994. 62

25,403,361. 48 Ka

22,564,6

und

419,873. 02 20,150.

Der Generalbevollmächtigte für

Adolf Juliusburger.

812,048. 40

3,433,590. 94 288,048. 94 16,861. 32

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen⸗ tände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der

nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗

weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 16 352/79. Bernhard Röber in Dresden. Desinfections⸗Apparate. Kl. 85.

Nr. 5165/80. Otto W. Rhöber in Dresden. Schlagpräg⸗Apparat zum Prägen von Seifen⸗ stücken. Kl. 23.

Nr. 5330. Beyer, Regierungs⸗ und Baurath

in Breslau.

Ofen mit Sand⸗ oder Graphit⸗Füllung. Kl. 36.

Nr. 6690. J. Lorum, in Firma Peter Barthel

in Frankfurt a. M., für Alexander Low Bruce,

George Stenhouse, William Mc. Cowan &

Andrew Haddow in Edisburg (England). Neuerungen in der Behandlung von Dextrin⸗ Maltose und ähnlichen Stoffen und die dabei angewandten Apparate und Maschinen. Kl. 6.

Nr. 6836. Friedr. Siemens in Dresden,

Fabrikstr. 5.

Neuerung an Beleuchtungsapparaten (Zusatz zu P. A. Nr. 40 666/79). Kl. 26.

1. 7873. Hermann Franck in Landsberg

a. W.

Aus zwei konischen, schiefwinklig zusammen⸗ gesetzten Schüssen gebildete Feuerbuchse ohne Anker und Stehbolzen. Kl. 13.

Nr. 7874. Eduard Rettich in Stuttgart,

t 2, für Antoine Gary in Agen (Frank⸗

reich).

Neuerungen an Steinsägemaschinen. Kl. 80.

Nr. 7951. Dr. Schröder in Oldenburg

(Holstein).

Verfahren, um Gelatine Emulsionen haltbar zu machen. Kl. 12. Nr. 8668. Charles Sylvester Kostaing di

Rostagni in Potsdam, Waisenstr. 68 I.

Verfahren zur Herstellung künstli ähne. T Herst g künstlicher Zähne

Nr. 9574. Georg Sehwidtal in Altwasser (Schlesien). Gorliss-Steuerung für Dampfmaschinen. Kl. 14.

Nr. 9598. Th. Ehlers in M. Gladbach. Dampfentwässerungs⸗Apparat. Kl. 13.

Nr. 11 100. Johann Philipp Lipps in

Dresden. Vormaischapparat. Kl. 6.

Nr. 11 292. Gustav KRehmann in Olven⸗

stedt bei Magdeburg.

Vporrichtungen zue Herstellung gazebindiger Ge⸗ webe mit gleichgerichteter Drehung von Pol⸗ und Stückfaden. Kl. 86.

Nr. 11 841. A. Bader in Cannstatt. 8 Waschmaschine. Kl. 34.

Nr. 12 372. Eduard Rettich in Stuttgart,

A 2, für Alb. Vanderghote in Gent, elgien. 1“ mit Rühr⸗ und Heizvorrichtung.

Nr. 13 001. Gebr. Schueckarnt in Oberursel bei Frankfurt a./M. Adhäsionsfett für Lederriemen. Kl. 23. Nr. 13 503. G. Goliasch £ Co. in Ber⸗ lin, Sebastianstr. 61. Schriftenhalter. Kl. 70. Nr. 13 518. Carl Hagen in Waldkappel. Backofen für kontinuirlichen Betrieb mit schaukelnden Blechen zur Aufnahme der Back⸗

waaren. Kl. 2. in Rostock i. M.,

Nr. 13 702. E. HMoese Neue Augustenstr. 20. Vorrichtung zur Ortsbestimmung nächtlicher Feuersbrünste. Kl. 74. „Nr. 14 536. Wirth & Co. in Frankfurt a./ M., für Casimir Gresly in Solothurn (Schweiz). Bedachung und Bodenbelag aus gebrannten Ziegeln oder Platten mit Ablauf des Wassers unter den Platten. Kl. 37.

Nr. 15 087. J. Lorum i. F. Peter Barthel in Frankfurt a. M., für A. Guérin und Aug. La- Pötre in Chimay (Belgien).

Vorrichtung an Maischapparaten zum Offen⸗ und Reinhalten des Senkbodens und zum Aus⸗ pressen der Treber. Kl. 6.

Nr. 15 454. J. Lorum i. F. Peter Barthel in

santsuet a. M., für Jolm J. schillinger in

ew⸗York. Kühlvorrichtung für die Gährung und die Lager⸗ räume in Brauereien. Kl. 6.

Nr. 15 750. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstraße 69, für Robert Prendergast in Spdney (Australien), und Robert Free in Mistley England).

Verfahren, Malz zum Transport und zur Auf⸗

bewahrung zuzubereiten. Kl. 6.

„Nr. 15 803. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Daniel Thomac Lawson in Wellsville (V. St. v. N. Am.).

Vorrichtungen zur Verhütung von Dampfkessel⸗ Explosionen. Kl. 13.

Nr. 16787. J. P. Kuhlen £& Soehne in

Rheydt (Reg.⸗Bez. Düsseldorf). Dochte aus Metallfäden in Verbindung mit Baumwolle, Wolle, Filz oder anderen saug⸗ fähigen Materialien. Kl. 4.

Nr. 17180. Gebrüder Seidel in Marburg.

Neuerungen an Irrigatoren. Kl. 30.

Nr. 17 442. Dr. Hermann Uelsmann in

Königshütte, Oberschlesien.

8

Anwendung von Siliciumeisen in galvanischen Batterien. Kl. 21. b Berlin, den 24. Mai 1880. [13128] 1 Kaiserliches Patent⸗Amt.

Jacobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 7293/79. Verfahren der Darstellung von elben, rothen, violetten ꝛc. Farbstoffen aus den ethern der Mono⸗ und Disulfosäuren der Naphtole und des Dioxynaphtalins. Vom 24. Juni 1879.

Nr. 27 332. Apparat zur Erzeugung luftfreien Wassers (Zusatz zu P. A. 11 799). Vom 23. De⸗ zember 1879.

Nr. 106/80. Neuerungen an Rahmen⸗Geldtaschen (Portemonnaies). Vom 19. Januar 1880.

Berlin, den 24. Mai 1880.

ööö Patent⸗Amt. [13129] acobi.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in 15 ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 10 171. Wassermesser,

F. Fried und J. Oswald in Frankfurt a. M., Hagelstr. 5 und Hanauerlandstr. 27, vom 23. August 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 10 172. Bodenverschluß des Saatkastens an Kartoffellegemaschinen,

A. Kiessler in Zerbst, vom 13. April 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 10 173. Neuerungen an Maschinen zur

Herstellung von Holz⸗ und Metallschrauben, C. Zang in Sennheim, vom 16. Sepember 1879 ab. Kl. 49. Nr. 10 174. Neuerung an galvanischen Bat⸗ terien, R. Ch, Anderson in Woodgreen, Grafsch. Middlesex, England Vertreter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7 I.,

vom 16. Oktober 1879 ab. Kl. 21.

Nr. 10 175. Neuerungen an Fallen für Thiere, 88 88 Heede in Borbach b. Radevorm⸗ wald,

vom 2. November 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 10 176. Neuerungen an Telephonen,

C. Ader in Paris Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden/ Berlin, vom 11. November 1879 ab. Kl. 21.

Nr. 10 177. Vorrichtung zur Herstellung von Pinseln,

Ch. A. Watkins in London Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 25. November 1879 ab. Kl. 9. Nr. 10 178. Schmiervorrichtung für Achslager der Eisenbahnfuhrwerke, F. Köbisch, Königl. Maschinenmeister bei der Oberschlesischen Eisenbahn in Breslau, Brüderstr. 33,

vom 4 Dezember 1879 ab. Kl. 20.

Nr. 10 179. Apparat zum Untersuchen der Be⸗ chaffenheit der Luft in Bergwerken, Brunnen und bzugkanälen,

E. Amoursux in Paris Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 7. Dezember 1879 ab. Kl. 5.

Nr. 10 180. Neuerungen an Apparaten zum Mischen von Luft oder Gas mit Kohlenwasserstoff⸗ dämpfen und an Pumpapparaten dazu,

E. A. C. Pew in Welland, Provinz Ontario, Canada, E. Moran und A. J. la Vallée in New⸗York, V. St. v. A. Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M., vom 9. Dezember 1879 ab. Kl. 26. Nr. 10 181. Kalklöschbank mit Vorwärmer, G. Hilke in Freienwalde a. d. Oder,

vom 12. Dezember 1879 ab. Kl. 37.

Nr. 10 182. Neuerungen an dem Martin'schen Vließtheiler für Vorspinnkrempeln,

B. Friede in Dresden, Ammonstr. 56, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 76.

Nr. 10 183. Neuerungen an Vorrichtungen zur Verladung zerbrechlicher Massen auf Eisenbahnen und Schiffen,

C. Lührig in Dresden, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 81.

Nr. 10 184. Hebelzange zum Ausziehen von

Schienennägeln, P. Klingert in Breslau, Friedrich⸗Wil⸗ helm⸗Str. 1, 1

vom 17. Dezember 1879 ab. Kl. 19.

Nr. 10 185. Neuerungen an Stampfmaschinen zum Formen,

E. De Limon in Düsseldorf,

vom 6. Januar 1880 ab. Kl. 31.

Nr. 10 186. Neuerungen an der unter Nr. 8053 patentirten Ventil⸗ und Rundschiebersteuerung (Zu⸗ satz zu P. R 8053,

R. Lüders in Görlitz,

vom 6. Januar 1880 ab. Kl. 14.

Nr. 10 187. Widerstandsregulator,

G. F. Pottle in Boston, U. St. A. Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 9. Januar 1880 ab. Kl. 60.

Nr. 10 188. Läutertrommel mit entgegengesetzt rotirender Flugmesserwelle,

Aktiengesellschaft für Bergban und Zink⸗ hüttenbetrieb „Vieille-Montagnes“ in

unter

——«

Chene (Belgien) Vertr. Dr. M. Quenstedt,

Rechtsanwalt in Berlin C.,

vom 10. Januar 1880 ab. Kl. 1.

Nr. 10 189. Neuerung an Sicherheitsschlössern Zusatz zu P. R. 8177),

H. Steiner in Laurahütte, Oberschlesien, vom 11. Januar 1880 ab. Kl. 68.

Nr. 10 190. Neuerungen an Speiserufern für Dampfkessel,

J. Keimann in Paris Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 13.

Nr. 10 191. Mitrailleusen⸗Brenner mit unbe⸗ weglichen Dochten und beweglichen Dochthülsen,

U. Knopp in Wien Vertreter A. Knopp in Berlin S., Grimmstr. 7, vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 4. Nr. 10 192. Neuerungen an Dampfeylindern mit Dampfjacken, G. H. Corliss in Providence (V. St. v. N. A.) Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34,

vom 27. Mai 1879 ab. Kl. 14.

Nr. 10 193. Stauwasser⸗Turbine, welche zum . und Senken eingerichtet ist, mit selbst⸗ hätiger und von Hand verstelbbarer Doppel⸗Ring⸗ schieber⸗Regulirung,

Kühnle'sche Maschinenfabrik in Franken⸗ thal (Rheinpfalz), vom 30. September 1879 ab. Kl. 88. Nr. 10 194. Selbstthätiger Gaszünder, L. Morst in Linz a. Rh. vom 18. Norember 1879 ab. Kl. 26 Nr. 10 195. Entlastete Ventile, Wittwe M. Amtmann, geb. Mason, in Breslau und deren minderjährige Kinder: a. Marie Johanne Cölestine, b. Heinrich John, c. Carl Robert, vom 28. November 1878 ab. Kl. 47.

Nr. 10 196. Verfahren und Apparat, Knochen Anwendung von Hochdruckdämpfen von Schwefelkohlenstoff, Benzin und ähnlichen Stoffen zu entfetten,

F. Seltsann in Forchheim, Bayern. vom 7. Dezember 1879 ab. Kl. 23. Nr. 10 197. Windmotor mit Windfangvorrich⸗ ung, Joens in Kiel, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 88.

Nr. 10 198. Neuerungen an dem unter P. R.

9626 patentirten Dampförucrewnetrventnt (Zusatz

zu P. R. 9626), in Berlin SW., Friedrich⸗

L. Putzrath straße 226, vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 13. Nr. 10 199. Flügel für Ringspindeln, J. Bastow und W. Woodhead in Ha⸗ lifax (England) Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73, vom 31. Dezember 1879 ab. Kl. 76. Nr. 10 200. Steuerung für Dampfwagen und Dam fmaschinen, J. H. Kitson in Leeds (England) Vertreter: F. Engel in Hamburg, vom 8. Januar 1880 ab. Kl. 14. Nr. 10 201. Regulirbare Ausklinkvorrichtung an Ventilsteuerungen für Dampfmaschinen, Firma Fried. Krupp in Essen, vom 9. Januar 1880 ab. Kl. 14. Nr. 10 202. Regulirungs⸗Apparat für Tur⸗

Lokomotiven,

binen,

Könitzer & Hayner in Meißen, vom 13. Januar 1880 ab. Kl. 88. Nr. 10 203. Kurzer Cylinderkessel mit innerer ee unter Benutzung eines rauchverzehrenden

Regenergtors in Kombination mit einem System von Walzenkesseln,

C. Gröbe in Berlin N., Kesselstraße 42 II., vom 20. Januar 1880 ab. Kl. 13. Nr. 10 204. Einrichtung an Doppelsammt⸗ Füchlen zur Bewegung und zum Fangen des essers, 8 FUʒnn in Crefeld, Blumenthalspfad 1. 20, vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 86. Nr. 10 205. Neuerungen an Klappstühlen (Zu⸗ satz zu P. R. 9105), M. Grünwald in Budapest Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 34. Nr. 10 206. Neuerungen von Wachstüchern, M. Grähbner in Reudnitz⸗Leipzig, vom 7. Mai 1879 ab. Kl. 8. Nr. 10 207. Anordnung einer Gebläsedüse ober⸗ Glhr des Metallbades in Oefen mit rotirender ohle, A. Lenenuechez in Paris und C. Sachs in Kalk bei Deutz Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 4. September 1879 ab. Kl. 18. Nr. 10 208. Metallbefestigung für Henkel an Korb⸗ und Flechtwaaren, F. Birmstlel in Coburg, vom 11. September 1879 ab. Kl. 44. Nr. 10 209. Neuerungen an Mahlvorrichtun⸗ gen bei Darstellung von Bleiweiß, J. C. Martin in Richmond (England) Vertreter: & Co. in Berlin S. W., Kö⸗ niggrätzerstr. 73 I., vom 21. September 1879 ab. Kl. 22. Nr. 10 210. Verfahren zur Herstellung von Lacken Behandeln von Nitrocellulose mit Lösungs⸗ mitteln,

in der Herstellung

vom 11. November 1879 ab.

H. Parkes in Birmingham (England) G. Dittmar in Berlin 80., Elisabeth⸗ ufer 4,

vom 29. Oktober 1879 ab. Kl. 39.

Nr. 10 211. Pneumatischer Elevator für Ge⸗ treide ꝛc. mit Düsen, welche auf die ganze Länge des Steigerohrs vertheilt sind,

A. Schäffer in Hamburg, Neuer Wand⸗ rahm Nr. 6, vom 9. November 1879 ab. Kl. 35. aees 10 212. Maschinentreibgurte aus Metall⸗ edern, E. Pohl in Leipzig, Floßplatz Nr. 2 TV., vom 11. November 1879 ab. Kl. 4a4.

Nr. 10 213. Schlauchverbindung,

W. E. Osswald in Zittau, Kl. 47.

Nr. 10 214. Chokoladenkanne mit Rührvor⸗

richtung,

Ph. Suebard in Neuchätel (Schweiz) Ver⸗ treter: J. Krause in Cassel, Akazien⸗Allee 1,

vom 18. November 1879 ab. Kl. 64

Nr. 10 215. Kleiderhalter, M. Kloetzer in Leipzig, 2 50,

vom 19. November 1879 ab. Kl.

Nr. 10 216. Lastwinde, C. Schmidt und J. SolImann in Königs⸗ hütte O./Schl.,

vom 3. Dezember 1879 ab. Kl. 35.

Nr. 10 217. Apparat zum Schwefeln des Hopfens, Hünerkopf & Sohn in Nürnberg,

vom 13. Dezember 1879 ab. Kl. 6.

Nr. 10 218. Filtrir⸗Vorrichtung für Brunnen, C. strangmann in Bieleseld.

vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 85.

Nr. 10 219. Flaschenverschluß, J. Rademacher und P. Grüdelbach in Berlin N., Elsasserstr. 66 II. und Linien⸗ straße 150 II.,

vom 8. Januar 1880 ab. Kl. 64.

Nr. 10 220. Expansionsvorrichtung für variablen

und für eine Dampfmaschinen⸗Ventil⸗

euerung, F. Buschmann in Goslar a. Harz,

vom 29. Januar 1880 ab. Kl. 14.

Nr. 10 221. Einrichtung zum Walzen von Rillen⸗

schienen,

„Phönix“, Aetien -Gesellschafe für Bergbau und Hüttenbetrieb

in Laar b. Ruhrort,

vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 49.

Berlin, den 24. Mai 1880. Kaäiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

[13130]

Sachsen . dem roßherzogthum Hessen werden Dienstags

(fetziges Geschäftslokal: Dorotheenstraße

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich dem Königreich Württemberg und

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubril

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Herlin. Handeleregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Verlin. Zufolge Verfügung vom 22. Mai 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: India⸗Faser Company, Bandow & Co., am 1. Mai 1880 begründeten E.

2) sind: 1) der Kaufmann Bandow, 2) der Kaufmann Johann Preuß, Beide zu Berlin. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Theil⸗

haber Friedrich Bandow berechtigt.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

7363 eingetragen worden.

In unser Prokurenregister, woselbst unter Nr.

4266 die dem Wilhelm Zimmerstaedt zu Hamburg für die Firma:

(Firmenregister Nr. 11 566) ertheilte Prokura, ver⸗ merkt steht, ist eingetragen:

J. L. Bacon

Die Prokura ist wegen ihrer bereits anderweitig erfolgten Eintragung hier gelöscht worden. Berlin, den 22. Mai 1880. Königliches e J. Abtheilung 54. Mila. Bremen. In das Handelsregister ist ein⸗ etragen: een 20. Mai 1880: Theodor Hoffmann, Bremen. Nachdem das Geschäft am 15. Mai d. J. mit Aktivis und Passivis von Christian Conrad Hoffmann und Peter Hampel erworben ist, wird es von denselben als offene Handelsgesellschaft unter unveränderter Firma fortgeführt. 8 Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 20. Mai 1880. C. H. Thulesius, Dr. Crefeld. Bei Nr. 1169 des Handels⸗Gesell⸗ schaftsregisters hiesiger Stelle, betreffend die offene Handelsgesellschaft sub Firma Geschw. Türffs mit dem Sitze in Crefeld, wurde auf vorschrifts nühhc⸗ Anmeldung heute vermerkt, daß diese Ge⸗ sellschaft unterm 15. Mai cr. aufgelöst worden,