1880 / 127 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Jun 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Amsterdam, 31. Mai. (W. T. B.) Getreidemar kt. (Schlussbericht.)

Pper Mai 210, pr. Oktober 191. Rüböl loco 33, Amsterdamn, 31. Mai. (W. IT. B.) ancszinn 43, Antwerpen, 31. Mai. (W. T. B.) . Getreidemarkt. (Schlussbericht.) bebauptet. Hafer still. Gerste behauptet.

Antwerpen, 31. Mai. (W. T. B.) Petroleummarkt. (Schlussbericht.) Raffin

1l0co 18 bez. und Br., pr. Juni 18 Br. Sept

Pr. Septbr.-Dezbr. 19 ¼ Br. Rauhig. 8 Londomn, 31. Mai. (W. T. B..) An der Küste angeboten 13 Weizenladungen.

Weizen höher, pr. November 290. Roggen loco höher, auf Termine unverändort,

Weizen fest.

auf Termine etreidemarkt.

Pr. Herboc 34 ½. stetig. Mais ruhiger. Baumwolle. Spokalation und Export 1000 B. osgen rung 69⁄1, September-Lieferung 6 ½ Glasgew, 31. Mai. Roheison.

Wolle weichend, wollene Garn Paris, 31. Mai. Produktenmarkt.

Eehsessr Ae imnunee

(w. T. B.) 8 (Schlussbericht.) zu leteten Vontagspreisen gehandelt, angehommene Ladungen sehr

IMdvernool, 31. Mai. (W. T. B.) (Schlussberich“,

d.

(W. T. B.) Mixed numbres Bradford, 31. Mai. (W. T. B.) e ruhig, wollene Stoffe stetiger. (W. T. B.) (Sehlussbericht.)

Weizen ruhig, pr. Mai 32,25. 31,50, pr. Inli-August 29,10, pr. September-Dezember 26,90. Roggen in W

2), Umzatz 6000 B., davon für b Ruhig, Amerikaner /⁄18 d. billiger. R Middl. amerikanische Juni-Jali-Lieferung 617⁄12, Juli-August-Liefe-

warrants

fest, pr. Mai 24.25,

Fremder Weizen gefraat,

Spiritus behauptet, pr.

Puris, 31. Mai. Rohzucker beha

pr. 100 Kilogr.

45 sh. 3 d. 66,50.

7/9 pr. Mai pr. 100 Kilogr. 65.00. pr. Mai 68,75, pr. Juni

pr. September-Dezember 19,50.

Rüböl fest, pr. Mai 79 00, pr.

62,50. Wetter: Schön.

(WI . B 5

uptet, Nr. 10/13 pr. Mai pr. 100 Kilogr. 59,00, Weisser LZucker fest, Nr. 3

pr. Juni 21. Juni:

ien.

SGenera I-Versammlun gen. Oesterreichische Südbahn-Gesellschaft. Ord. Gen.-Vers.

ETAEnuäenmImmzn me zu

Theater.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern⸗ haus. 138. Vorstellung. Fidelio. Oper in 2 Ab⸗ heilungen, nach dem Französischen von F. Treitschke. Musik von L. van Beethoven. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 144. Vorstellung. Zum Besten des Goethe⸗Denkmals, mit ermätigten Preisen. Prolog von Friedrich Adami, gesprochen von Frl Stollberg. Hierauf: Faust. Dramatisches Gedicht in 6 Akten von Goethe. Anfang halb 7 Uhr. Sämmtliche Dienst⸗ und Frei⸗Plätze haben keine Gültigkeit, doch werden die Billets den Besitzern gegen Zahlung bis 12 Uhr an der Kasse reservirt. Donnerstag. Opernhaus. 139. Vorst. Flick und Flock. Komisches Zauber⸗Ballet in 3 Akten u. 6 Bil⸗ dern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. (Die fünf Bilder im zweiten Akt sind voll ständig

neu.) Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 145. Vorstellung. Die Waise Abtheilungen und

von Lowood. Schauspiel in 2

4 Akten, mit freier Benutzung des Romans von Currer Bell, von Charlotte Birch⸗Pfeiffer. (Jane Cyre: Frl. Barkany, als Debüt.) Anfang 7 Uhr.

Wallner-Theater. Mittwoch: Zum 33. und letzten Male: Der Zugvogel. Donnerstag: 1. Gastspiel des Hrn. Felix Schweig⸗ hofer vom k. k. Theater a. d. Wien in Wien. Zum 1. Male: Die Gypssigur. Posse mit Gesang in 3 Akten von Th. Taube. Musik von L. Roth.

Victoria-Theater. Direktion: Emil Hahn.

Mittwoch: Zum 249. Male: Die Kinder des Kapieän Grant. Neu! Kostüme neu! (Kapitän Grant: Emil Hahn.) Bei günstiger Witterung vor der Vorstellung: Garten⸗Concert. Anfang: Sonntags 5 ½ Uhr, Wochentags 6 Uhr.

In Vorbereitung: Goethe's Faust, als Mysterium in 2 Tagwerken für die Bühne eingerichtet von Otto Devrient. Musik von La sen.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Nr. 7231. Der unterm 20. Mai d. J. gegen Engelbert Schatz von Wahlwies erlassene Steck⸗ brief wird, nachdem der Angeschuldigte festgenom⸗ men, zurückgenommen.

Stockach, den 25. Mai 1880.

Großb. Bad. Amtsgericht. 8

Subbastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. 1

118878] Oeffentliche Zustellung.

Auszug.

In Sachen

Martin Decker, Kaufmann, in Mannheim wohn⸗ haft, Kläger,

gegen

Johann Reichert, Makler, und dessen Ehefrau, Sophie, geborene Woll, ohne besonderes Gewerbe, beisammen in Speyer wohnhaft, der Ehemann zur Zeit ohne näher bekannten Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, wegen Herausgabe einer Nähmaschine im Werthe von Einhundert achtundzwanzig Mark sieben und fünfzig Pfennig,

ladet der Kläger durch seinen Prozeßbevollmäch⸗ tigten, Geschäftsverwalter Heinrich Schultz in Speyer, die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor Königliches Amtsgericht Speyer mit dem Antrage, die Beklagten unter solidarischer Haft zu verurtheilen, an Kläger, wegen Nichtzahlung des Miethzinses, die demselben gehörige und in Miethe erhaltene Nähmaschine, System Singer A. Nr. 24071, mit Kasten, innerhalb drei Tagen von Ausspruch des ergehenden Urtheils an herauszugeben und die Beklagten solidarisch in die Prozeßkosten, einschließlich jener, welche durch die Pfändung der Naͤhmaschine entstanden sind, zu verurtheilen; auch b““ Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites und zum Erscheinen der Beklagten wurde Termin anberaumt auf Freitag, den neunten Juli nächst⸗ hin, Vormittags nenn Uhr, im Sitzungssaale des Königlichen Amtsgerichts Speyer und zugleich wurde die vom Kläger nachgesuchte öffentliche Zustellung

den 21. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, dem unterzeichneten Gerichte,

vor 1 Sr

seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen,

widrig erfolge

Berlin, den 20. Mai 1880.

[13950]

Jüdenstr. 58, statt. Zimmer 21, anberaumten dasdercfaain. Aus

enfalls die Kraftloserklärung der Urkunde n wird. 1 hiersel 0. gisger Königliches Amtsgericht. I. mit Z

Das Königliche Amtsgericht Ausburg

hat heute folgendes Aufgebot erlassen:

Auf A Mertingen wird der Inhaber des vermuthlich Ende August 1879 während des Posttransportes von Mertingen nach Pfersee 4 % tigen Kassascheins des lichen Kreditvereins vom 30. Oktober 1875, Nr. 169

über 5 wittwe fordert

Mittwoch, den 22. September 1880,

III. Sitzungssaal, seine Rechte anzumelden, und die Urkunden

erkläru 9

[13927]

Frie

Hornung, Beide an unbekannten sind zur Erbschaft ihres dahier verstorbenen Vaters Friedrich Hornung, Lokomotivführer, berufen.

Dieselben werden hiermit aufgefordert, ihre Erb⸗ ansprüche binnen

bei dem Unterzeichneten geltend zu machen, widrigen⸗ falls ihr Erbtheil denjenigen zugetheilt würde, welchen es zukäme, wenn dieselben zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr am Leben gewesen waren.

Frei

gsburg, den 25. Februar 1880.

ntrag der Privatiere Walburga Steidle in

[13925

zu Verlust gegangenen Auf

biesigen landwirthschaft⸗ 20 ℳ, lautend auf die verstorbene Bauers⸗

Magdalena Steidle in Mertingen, aufge⸗ „spätestens im Termin des

Vormittags 9 Uhr,

vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ de ng derselben erfolgen werde.

Der K. Gerichtsschreiber. Wurm.

Erbvorladung.

drich Hornung und Wilhelm Heinrich Orten abwesend,

Nr. fuß un

drei Monaten

burg, den 29. Mai 1880.

1880 an zum Sequester bestellten Herrn Rechtsanwalt Beyer

der Wittwe Schulz

Amtsgericht zu Schivelbein durch den Amtsri von Mellenthin ch den Amtsrichter für Recht:

““ 18n erklärt und werden die Kosten des Verfahrens den Antragstellern zur Last gelegt

vertagt.

im Zimmer Nr. 8 des hiesigen Amtsgerichtsgebäudes

lage der Verkaufsbedingungen vom 13. Juli auf der Gerichtsschreiberei und bei dem

bst, welcher Kaufliebhabern nach vorgän⸗ Anmeldung die Besichtigung des Grundstücks üubehör gestatten wird.

Wismar, den 26. Mai 1880. Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches 8

Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber ad int.: Kruse.

1. Im Namen des Königs! den Antrag des Eigenthümers Radke und hier erkennt das Königliche

Das Dokument vom 24. April 1847 über die

auf dem hier belegenen Grundstücke, Band 1 Blatt Nr. 325, .

Abtheilung III., Nr. 4 für Beggerow eingetragene Hypo⸗ wird für kraftlos

n Kaufmann

von Mellenthin.

Wird urkundlich ausgefertigt. 8 Schivelbein, den 28. April 1880. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Krüger.

[13930]

7712. Der in Sachen der Kunstmühle Dörr⸗ d Cie. in Ettlingen

Verhandlungstermin (Bekannt

April 1880, Nr. 4973) “]

Mittwoch, den 23. Inni 1880 Bormittags 9 Uhr,

Mehl rohig, pr. Mai 66,75, pr. Juni 66,50, pr. Jali-August 63,00, pr. September- Dezember 57,50. 2. Juni 79,00, pr. Juli-August 79,75, pr. September-Dezember 81 00. Mai 66,00, pr. Juni 66 75, pr. Juli-August 66,25, pr. September-Dezember

67,50, pr. Juli-August

—ͤ 8

gegen Bäcker G. Groß⸗ klalls und dessen Ehefrau Jakobine, geb. Fries, Ettlingen wegen Forderung auf den 19. d. M. an⸗ beraumte vom 7.

Residenz-Theater. Mittwoch: Die Stä⸗ dinger.

vom Heutigen

8 11“ Krolls Theater. Mittwoch: Großes Doppel⸗ Concert vor und nach der Vorstellung im Sommer⸗ garten bei brillanter Beleuchtung desselben. Dazu: Margarethe Oper in 4 Akten von Gounod. An⸗ fang des Coͤncerts 5 ½, der Vorstellung 6 ½ Uhr.

National-Theater. [13890)

Königslientenant.

Mittwoch: Der

Germania-Theater. (Am Weinbergsweg.) Eenst wohnend, Mittwoch: Zum 4. Male: Berlin um Mitter⸗ nacht. Volksstück mit Gesang in 5 Akten (7 Bil⸗ dern) von O. Mylius. Musik von G. Steffens. (Trampel: Herr Fischbach a. G.)

11.““ 5. Male: Berlin um Mitter⸗ nacht.

In Vorbereitung: Novität! Cavalier und Emporkömmling. Lustspiel in 3 Akten von W. Marr.

streits vor der Landgerichts zu

auf den 9. J

an den Beklagten, Aufenthaltsort unb bewilligt. Diese Zustellung wird tung einer beglaubi

Ehemank

Oeffentliche Bekanntmachung. Die Barbara, geb. Raßkopp, ohne Geschäft zu

Ehefrau d

Bäckers und Wirthes Joh sie v.rtreten durch Rechtsanwalt Maur, hat 1) ge⸗ gen ihren genannten Ehemann, Strasser, Rechtspraktikant, z Verwalter des Konkurses Bernhard Seul, die und ist zur mündlichen

Ve

II. Civilkar Coblenz, Ter nli 1880,

8 anberaumt, welches auf Gru

Belle-Alliance-Theater.

Im prachtvollen Sommergarten: Großes Dop⸗ pel⸗Concert ausgeführt von der Kapelle des 1. Garde⸗Feld⸗Artillerie⸗Regiments unter persön⸗ licher Leitung des Königl. Musik⸗Direktors Herrn Baumgarten und der Kapelle des Königl. Kadetten⸗ Corps unter Leitung des Königl. Musik⸗Direktors Herrn Herold. Auftreten der 3 Geschwister Rommer, genannt „Die schwäbischen Singvögel“ und der Tyroler Natur⸗Sänger⸗Gesellschaft „Engelhardt“ (3 Herren u. 3 Damen im Nationalkostüm). Abends Brillante Illumination durch 20,000 Gasflammen. Im Theater: Mittwoch: Zum 8. Male: Unser 1815 Lastspiel in 3 Akten von O. Juftinius.

onnerstag: Erstes Gastspiel des Hrn. Conrad Junker vom Victoria⸗Theater. Zum 165. Male: Der Rattenfänger von Hameln. Anfang des 6 Uhr, der Vorstellung 7 Uhr. Entrée

Täglich:

[13879]

Haus Nr. 4 Muttergutes zu

geg 3 benen Falls die Familien⸗Nachrichten. Verlobt: Frl. Adelheid Kühne mit Hrn. Prem.⸗ Lieutenant Adolf Werner (Amt Wanzleben). 11. Marie v. Röhl mit Hrn. Regierungs⸗Rath heodor Meyer (Düsseldorf Metz). Frl. Anna v. Zglinicka mit Hrn. Premier⸗Lieutenant Arwied v. Oetinger (Weimar-— Neisse). eboren: Ein Sohn: Hrn. Geh. Admiralitäts⸗ Rath Wandel (Berlin). Eine Tochter: Hrn. Dr. Ludwig Dorn (Pfungstadt). Hrn. Rechtsanwalt A. Werner annover). Hrn. Regierungs⸗Assessor Schow ( agdeburg). estorben: Hr. Oberst a. D. Fr. v. Schröder (Stuttgart). Frau Kreisphysikus Anna Rap⸗ mund, geb. Stoye (Nienburg a. W.) Hr. Geh. Rechnungs⸗Rath und Eisenbahn⸗Postinspektor Boltzenthal (Berlin). Hr. Hauptmann a. D. Theophil v. Tilly (Zehdenick). Hr. General⸗ Major g. D. Rudolph v. Bünau (Bischheim). ö“ Eraß Ftasch Polätsch Kessel) isabe Reinke, geb. Kämp (Eabelich bei Woldegk) 8 Piter

daselbst zum

[139511

über eine der Re beantragt. Der

fragliches Muttergut im Hypothek löschen zu lass tragen, zugleich aber Kläger ermächtigt werde, gege⸗ Löschung selbst auf Kosten des Be⸗ klagten vornehmen zu Beklagten Nikol Dengler, bekannt ist, die Ladung, gerichte Münchberg besti

Scheines d. d. Berl

Ausführungsgesetzes zur Deutschen Civilprozeßord⸗ nung bekannt gemacht wird. Coblenz, den 29. Mai 1880. Stroh

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Oeffentliche Ladung. Auf Klage des Bauern Konrad Dengler von Hallerftein vom 24. Mai Königl. Amtsgerichte N sohn Nikol Dengler eines für Letzteren auf dem klägerischen

von H

r. 4 zu Hallerstein hypothekarisch gesicherten und, wie behauptet, 5

durch 85 Fl. mit

ist, daß Beklagter schuldig erkannt werde, die für Hypothekenbuche eingetragene en und die

lassen,

Der ende Königl.

ichsbank übe

1 Inhaber der fordert, spätestens in dem auf

ekannt ist, durch Gerichtsbeschluß

hiermit und durch Anhef⸗

gten Abschrift der Klage an die

Gerichtstafel des K. Amtsgerichts Speyer bethätigt. Speyer, den 28. Mai 1880.

Der Königl. Amtsgerichts schreiber.

Raquet.

des vorgenannten Johann tertrennungsklage erhoben

künchberg gegen den Bauern⸗

an dem vom Königl. Amts⸗ mmten Termin vom Montag, den 20. September 1880, ee. 5

wecke der mündlichen Verhandlun des Rechtsstreites zu erscheinen. 8 5 Münchberg, den 26. Mai 1880.

geschäftsleit Hubmann.

Aufgebot.

Der Seconde⸗Lieutenant Erich von Witzleben hier hat das Aufgebot des auf die Frau Seese Marie von Witzleben, geb. von Normann, Unter den Linden 77, ausgestellten Reichsbank⸗ Deposital⸗ in, den 12. Mai 1876,

Johann Reichert, dessen

es daselbst wohnenden ann Bernhard Seul,

2) gegen Wilhelm u Cochem wohnend, als

rhandlung des Rechts⸗ umer des Königlichen min

Vormittags 9 Uhr, nd d. s Artikels 11 des

7

lfd. Is., welche zum

allerstein auf Löschung Anwesen,

Zahlung erloschenen dem Antrage gerichtet

Streitkosten zu

ergeht hiermit an den dessen Aufenthalt un⸗

9 Uhr, Gerichtsschreiber.

Nr. 551, rgebene Kiste lautend,

men wird, daß versammlung deponirt bleiben,

Der Großh. bad. Notar. EEIIäWer

[13915]

Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach

durch Anschlag an die Gerichtstafel und durch Abdruck

in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt gemachtem

Protlam finden zur Zwangsversteigerung der

dem Gerbermeister Becke bierselbst gehörigen Grund⸗

stücke, nämlich des vor dem Altwismar⸗Thore hier⸗ selbst auf dem „platten Camp“ belegenen Hauses

Nr. 568 B. und des ebendort unter Nr. 568 X. 1188

belegenen Gartens mit Zubehör Termine

1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ lirung der Verkaufsbedingungen am

Diestag, den 27. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Dienstag, den 17. Angust 1880, Vormittags 11 Uhr,

3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am

Dienstag, den 27. Juli 1880,

Kapi dene Verbindlichkeiten: vacat.

Dies wird dem abwesenden beklagten Ehe⸗

mann hiermit an Zustellungsstatt eröffnet.

Karlsruhe, den 24. Mai 1880. Gerichtsschreiberei des Großh.

Landgerichts. Kopferer. 3

Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken. 1 [13972] Wochen⸗Ueber icht der Städtischen Bank zu Breslau ant 31. Mai 1880, 8 Aectiwa. Metallbestand: 1,039,546 26 3. Bestand an Reichskassenscheinen: 4995 Bestand an Noten anderer Banken: 548,400 Wechsel: SG0 t86 18 856 1““ 3,236,200 Effekten: . Sonstige * Bö20 4 82 90 ₰. Sonstige Aktiva: asgsiva. Grundkapital: 3,000,000 Re⸗ erve⸗Fonds: 600,000 Banknoten im Umlauf: I Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ glien 3,382,660 An Kündigungsfrist gebun⸗

Sonstige Passiva: Eventuelle Verbindlichkeiten aus weheff be⸗

Vormittags 11 Uhr,

im Inlande zahlbaren Wechseln: 294,085

Nachdem zu der für den 26. Mai J. F. ralversammlung die nach Art.

werden die Herren am 22. Jnni I. J., um

Eschenbachgasse Nr. 9, (Saal stattfindenden sieben undzwanzigsten

in Wien, Stadt, Vereines) neuerlich

mit dem Bemerken eingeladen, daß die Beschlüsse Zahl der anwesenden Aktionäre und der durch sie vert

1) Mittheilung des Jahresberichtes.

Nach Artikel 22 der Statuten können Generalversammlung bei einer der nachstehenden in Wien bei der k. k. priv. österr. C

Wien bei Herren S. M.

in Frankfurt a. M. bei den Berlin bei Herrn S. Bleichröder, Hamburg bei den Herren L. Paris bei der Depot⸗Cassa London bei den Herren N.

in Mailand bei der

in Genf bei den

M. Rot

Herren

Gegen versammlung ausgefolgt, welch letztere den Zutritt zu die für die erste Generalversammlun daher für dieselben neue

Abwesende Aktionäre können

lassen, der selbst das

dem Vollmachtgeber

tionär mehr als 10 Stimmen aus eigenem Rechte und als Bevollmächtigter 2

Urkunde wird aufge⸗

Wien, am 31. Mai 1880.

K. k. priv. Südbahn⸗Gesellschaft.

einberufenen siebenundzwanzigsten (orden ichen ene⸗ dach 26 der Statuten erforderliche Anzahl von 18 Aktionäre hiermit im Sinne des Art. 27 der Statuten zu der

Aktionäre nicht erschienen ist,

10 Uhr Vormittags,

des österreichischen Ingenieur⸗ und Archi 8 (ordentlichen) Ing und Architekten

Generalversammlung b dieser Generalversammlung ohne Rücksicht auf die

retenen Aktien Gültigkeit haben werden.

Tagesordnung:

2) Genehmigung des Rechnungsabschlusses für 1879. 3) Theilweise Erneuerung des Verwaltungorathes, . er Generalversammlung nur jene Aktionäre beiw welche mindestens 40 Aktien besitzen und welche dieselben spätestens 14 Lage vor dem Ie anenvncfe ie Kassen hinterlegt haben: reditanstalt für bei der Liquidatur d reeseasg r Südb

tder Liquidatur der Gesellschaft am Südbahnho 1 Triest bei den Herren Morpurgo und Parente, Herren M. A. v. Rothschild u. Söhne

Handel und Gewerbe,

Behrens u. Söhne, der Gesellschaft, Rue Laffitte 17,

schild u. Söhne,

Cassa di Risparmio, ; Lombard, Odier u. Comp., 1““ in Lyou bei den Herren P. Galline u. Comp. und bei Veuve Morin,

Pons und

r Generalversammlung gewähren, wobei angenom g deponirten Aktien auch für die zweite General⸗ Legitimationskarten ausgefolgt werden.

sich mittelst Vollmacht durch einen anderen Aktionär vertreten

4 Recht der Theilnahme an der Generalversammlung hat. (Art. 23.) b

Im Vertretungsfalle ist die auf der Legitimationskarte vorgedruckte Vollmacht auszufüllen, von n eigenhändig zu unterfertigen und am 16. Juni I. J.

eschaft in Wien (Südbahnhof) vorzuweisen, wobe

bei der Liquidatur 8 nene wird, daß nach Artikel 25 der echte,

und mehr als 20 Stimmen aus eigenem

anderer stimmberechtigter Aktionäre in sich vereinigen kann.

Der Verwaltungsrath.

Imp. un 1 Com 8 die deponirten Aktien werden Depositenscheine und Legitimationskarten zur Gerenaee

reußischer

nzeiger.

Das Abonnement beträgt 4 ꝗℳ 50

für das Vierteljahr. 8

3 Insertionspreis

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für den Raum reiner Druckzeile 30

8— den 2. Juni, Abends

8 Alle Post⸗Anstalten nehmen Bestellung an; 1 g. 27. 1 8 für Berlin anßer den Post-Anstalten auch die Expe⸗ V

8

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ ädi eruht:

8 91 geeerungs⸗Rath Lindner zu Berlin, ständigen ülfsarbeiter im Reichsamt für die Verwaltung der Reichs⸗ isenbvahnen, sowie dem Eisenbahn⸗Direktor Schübler zu

Straßburg, Mitglied der General⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihnen verliehenen Offizier⸗ kreuzes des Großherzoglich luxemburgischen Ordens der Eichen⸗

krone zu ertheilen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Nhetermngs⸗ Sekrettr, Rechnungs⸗Rath Rose zu Frankfurt a. O. den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse, sowie dem Schullehrer und Küster Schulz zu Virchow im Kreise Dramburg das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich. 8 Bee sti m m un g8 . betreffend die Gewährung einer Zollerleichterung

von Mühlenfabrikaten, welche 1A“ fahrikeren sind. Vom 13. Mai 1880. J mäßheit der Ziffern 3 und 4 im §. 7 des Gesetzes vom . Femn Fsn6 Herflen den Zolltarif des deutschen Zoll⸗ gebiets ꝛc., werden bezüglich der Gewährung einer Zollerleichte⸗ rung bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten, welche aus aus⸗ ländischem Getreide hergestellt sind, folgende Bestimmungen gegeben. I““ v““

““

Inhaber von Mühlen, welche auf Grund der Ziffer 3 im §. 8 genannten Gesetzes ausländisches Getreide mit dem Anspruch auf Zollnachlaß bei der Ausfuhr der daraus ge⸗ wonnenen Mühlenfabrikate verarbeiten wollen, haben die Ge⸗ nehmigung hierzu und die Bewilligung eines gemischten Pri⸗ vattransitlagers ohne amtlichen Mitverschluß für das zu ver⸗ arbeitende Getreide bei dem Hauptamte zu beantragen, wobei genaue Angaben über die zu verarbeitenden Getreidearten, die

erzustellenden Fabrikate, die Fabrikationsanlagen und die Fajusbelendene zu machen sind. Nach Bewilligung des Antrages sind Aenderungen hierin nur nach vorgängiger Anzeige zulässig. Bewilligung des Antrags. Die Genehmigung des gestellten Antrages, welche jederzeit widerruflich ist, erfolgt Seitens der Direktivbehörde unter den im §. 2 des Regulativs für Privatläger von 1871 aufgestell⸗ ten allgemeinen Bedingungen. Dieselbe darf jedoch nicht aus dem Grunde versagt werden, weil sich an dem Orte der Mühlenanlage eine Zoll⸗ oder Steuerhebestelle nicht befindet. Inwieweit in einzelnen Fällen Erleichterungen hinsichtlich der Anforderung kaufmännischer Buchführung eintreten können, bestimmt die Direktivbehörde. Die Fabrikationsanlagen, in welchen die Verarbeitung stattfinden soll, dürfen in der Regel nicht in beträchtlicher räumlicher Entfernung von dem Transitlager oder an einem anderen Orte als letzteres liegen; auch darf auf der Mühle kein Getreide verarbeitet werden, das nicht zum Lagerkonto angeschrieben ist. 1 scr Zollbehörde ist das Recht einzuräumen, durch Einsicht in die ordnungsmäßig zu führenden Fabrikationsbücher und durch sonstige Kontrole der Fabrikation von der deklarations⸗ mäßigen Bearbeitung des Getreides Ueberzeugung zu nehmen. .8, Allgemeine Vorschrift. Auf die bewilligten Transitläger finden die Vorschriften des Regulativs für Privattransitläger von Getreide ꝛc., soweit nicht nachstehend anderes bestimmt ist, Anwendung. .4. Kontoführung.

Für dieselben ist bei der Amtsstelle ein besonderes Nieder⸗

lageregister (G. M.) nach Muster A. zu führen. . 5. Verarbeitung während der Lagerung.

Die Anmeldung zur Verarbeitung erfolgt bei der Amts⸗ stelle in zwei gleichlautenden E emplaren nach dem Muster B., dessen Spalten 1 bis 9 der Lagerinhaber auszufüllen hat. Die Amtsstelle prüft die Anmeldung und stellt das eine mit dem Genehmigungsvermerk versehene Exemplckr dem Anmel⸗ denden zu. Vor der Aushändigung dieses Exemplars darf die Verarbeitung des Getreides nicht beginnen, auch eine Ent⸗ nahme desselben aus den Lagerräumen nicht stattfinden.

§. 6. Die Verarbeitung des Getreides ist alsbald nach der Ab⸗

bungen in einer Beilage zu dem Niederlageregister (§. 4) nach dem Muster C. geführt.

Bedenken rücksichtlich der Identität, des Mischungsverhältnisses

ursprünglich im Lagerkonto angeschriebenen Posten.

Ueber die Verarbeitung des Getreides werden Anschrei⸗

Ergeben sich bei der Revision der gewonnenen Fabrighte oder in anderer Beziehung, so sind dieselben, sofern sie nicht alsbald Aufklärung finden, der Direktivbehörde vorzutragen. Die gewonnenen deklarationsmäßigen Fabrikate treten nach Maßgabe der Bestimmung im §. 11 an die Stelle der .8. Die Fabrikate aus verschiedenen Getreidearten, sowie auch die aus derselben Getreideart, jedoch in verschiedenem Mischungsverhältniß hergestellten Fabrikate müssen abgesondert von einander lagern. 1“ g. 9. Lagerregister. Die Direktivbehörde ist ermächtigt, nach Maßgabe der Bestimmungen im §. 20 des Regulativs für Privattransitläger von Getreide ꝛc., jedoch ohne daß eine Minimalmenge des Zu⸗ gangs zum Lager vorzuschreiben ist, die Führung eines Lager⸗ registers für Getreide sowie fernerhin die Führung eines Lagerregisters für Mühlenfabrikate Seitens des Lagerinhabers nach den Mustern D. und E. mit der Wirkung widerruflich zu gestatten, daß es der im §. 5 angeordneten Anmeldung zur Verarbeitung nicht bedarf. 1

Bei Mühlen, deren Einrichtungen oder Betriebsverhält⸗ nisse die Festhaltung der Identität der einzelnen auf die Mühle gelangenden Getreideposten und die Getrennthaltung der ge⸗ wonnenen Mühlenfabrikate nach dem Mischungsverhältniß des dazu verarbeiteten Getreides nicht zulassen, insbesondere bei Mühlen mit kontinuirlichem Betriebe können mit Genehmigung der obersten Landesfinanzbehörde besondere, den Einrichtungen und dem Betriebe der einzelnen Mühlen angepaßte Kontrolen angeordnet werden, um bei den zur Ausfuhr gelangenden Mühlenfabrikaten den Prozentsatz des zur Herstellung des Fabrikats verwendeten ausländischen Getreides festzustellen.

§. 10. Abgang vom Lager.

Die Entnahme von Getreide aus dem Lager zu einem anderen als dem genehmigten Fabrikationszwecke ist nur aus⸗ Aühemvetse und mit besonderer Genehmigung des Hauptamts ulässig. scg. Abfertigung der gelagerten Mühlenfabrikate zum Ausgang oder zu einer öffentlichen oder Privatniederlage findet nur bei Mengen von mindestens 2000 kg statt.

Wenn sich am Orte des Lagers eine Hebestelle nicht be⸗ findet, ist die Direktivbehörde berechtigt, die Minimalmenge bis anf 10 000 kg zu erhöhen. .““ 6

Die Abmeldung erfolgt nach Muster f.

§. 11. 1.““ Festsetzung des Ausbeuteverhältnisses für die 2 Abschreibung.

Bei der Feststellung der zu entrichtenden Zollgefälle ge⸗ legentlich der nach §. 22 des Regulativs für Privat⸗ transitläger von Getreide ꝛc. vorzunehmenden Bestandsauf⸗ nahme werden bei Weizen für 80 kg, bei Roggen für 70 kg in das Ausland ausgeführten oder zu einer öffentlichen oder Privatniederlage gebrachten, aus ausländischem Getreide her⸗ gestellten gebeutelten Mehls 100 kg Getreide zollfrei abge⸗ schrieben.

Bei Gemischen von Weizen⸗ und Roggenmehl erfolgt die Abschreibung nach dem für Weizen festgesetzten Ausbeute⸗ verhältniß.

hüra aus anderen Getreid earten (Hafer, Gerste, Mais, Mehl, oder werden aus Getreide andere Mühlen⸗ fabrikate (Schrot, Graupe, Gries, Grütze) hergestellt, so er⸗ folgt die Festsetzung des Ausbeuteverhältnisses für jede ein⸗ zelne Fabrikationsanstalt auf Grund spezieller Ermittelungen Seitens der obersten Landes⸗Finanzbehörde.

ollgesetzes Anwendung finden, in Gemäßheit des §. 152 da⸗ Boli mit einer Ordnungsstrafe bis zu 150 geahndet. 1

Anlagen Muster A. F. S. im Centralblatt für das . Deutsche Reich.)

Die im Jahre 1871 in Bristol erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Schoonerbark „Agnes Edgell von 286,71 Register⸗Tons Ladungsfähigkeit hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigenthum der hamburgi⸗ schen Handelsgesellschaft „Deutsche Handels⸗ und Plantagen⸗ esellschaft der Südsee⸗Inseln“ zu Hamburg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem bezeichneten chiffe, für welches die Eigenthümerin Hamburg zum Heimaths⸗ hafen gewählt hat, ist am 8. April d. J. vom Kaiserlichen Konsulat zu Sydney ein Flaggenattest ertheilt worden.

8 BNekanntmachung. 86 Ermäßigung des Gebührentarifs im telegraphi⸗ schen Verkehr mit Großbritannien und Irland.

Vom 1. Juni 1880 ab kommt bei den deutschen Telegra⸗ phenanstalten für die bei denselben aufgegebenen, nach Groß⸗ britannien und Irland bestimmten gewöhnlichen Telegramme eine Grundtaxe von 0,40 und eine Worttaxe von 0,20 zur Erhebung.

Berlin W., den 31. Mai 1880.

Der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts. Stephan.

Die Nr. 11 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Versendung gelangt, enthält unter 8 88

Nr. 1377 die Verordnung, betreffend nähere Fest⸗ setzungen über die Gewährung von Tagegeldern, Fuhrkosten und Umzugskosten an die Beamten der Militär⸗ und Marine⸗ Verwaltung. Vom 20. Mai 1880.

Berlin, den 2. Juni 1880.

Kaiserliches Post⸗Zeitungs⸗Amt.

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Professor an der technischen Hochschule zu Hannover, Dr. Georg Hunaeus den Charakter als Geheimer Regie⸗ rungs⸗Rath, dem 1““ Müller zu Creuznach en Charakter als Rechnungs⸗Rath, . 8 Pächter der Domäne Waldau im Regierungsbezirk Bromberg, Ober⸗Amtmann Paul Wahnschaffe in Rott⸗ mannshagen und dem Domänen⸗Pächter, Ober⸗Amtmann Ernst Kinder zu vhchau n Regierungsbezirk Posen den Charakter als Amtsrath, sowie dem Bisquit⸗Fabrikanten Ernst Alexander Thiele, Inhaber der Firma „Gebrüder Thiele“ zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Lieferanten zu verleihen; und den bisherigen unbesoldeten Beigeordneten Franz Hein⸗ rich Kaumanns zu Neuß in Folge der von der Stadtver⸗ ordnetenversammlung getroffenen Wiederwahl als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Neuß für die gesetzliche sechs ährige Amtsdauer zu bestätigen.

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender An⸗

f 8 der Stadt Kattowitz im Betrage von leihescheine de

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. h. Hen bel städtischen Behörden zu Kattowitz beschlossen ha⸗ ben die zur Einlösung resp. der auf Grund der Aller⸗ höchsten Privilegien vom 9. Oktober 1871 (Gesetz⸗Sammlung Seite 493/97 pro 1871) und vom 16. Mai 1878 (Gesetz⸗Sammlung Seite 273 pro 1878) ausgegebenen und noch im Umlaufe befindlichen fünf⸗ prozentigen Ee dcetieteegen im Betrage von 299 950 erforder⸗

Bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten, welche aus einer Mischung von verschiedenen Tarifsätzen unterworfenen Ge⸗ treidearten hergestellt sind, findet jedoch ein Zollnachlaß über⸗

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haupt nicht statt. §. 12.

Zurücknahme der Bewilligung.

Die Bewilligung des Lagers ist außer in den im 8. 11 des Regulativs für grivatlaäger von 1871 bezeichneten Fällen auch dann von der Direktivbehörde zu widerrufen, wenn De⸗ frauden oder wiederholte Ordnungswidrigkeiten bei der Ver⸗ arbeitung des Getreides oder bei der Versendung der gelagerten Gegenstände verübt worden sind; dieselbe kann widerrufen werden, wenn der Zollwerth der ausgeführten oder zu einem anderen Lager gebrachten Fabrikate in den beiden letzten Kalenderjahren durchschnittlich den Betrag von 500 nicht überschritten hat.

1AA“

Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen wer

meldung vom Lagerkonto zu beginnen und ohne willkürliche

Unterbrechung zu Ende zu führen.

8

soweit nicht die Strafen der §§. 134 bis 151. des Vereins

lichen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf ha Antrag der städtischen Behörden zu Kattowitz:

zu diesem Zweck auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen

versehene, Seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine

bis zu dem Betrage von 300 000 ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldner Etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des §. 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Anleihescheinen zum Betrage von 300 000 ℳ, in Buchstaben: dreihunderttausend Mark, welche in

nitten: 300 Stück à 500 150 000 750 Stück à 200 150 000

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mmen 1050 Stück über 300 000 ℳ, 1nSeh anliegenden Muster auszufertigen, mit viereinhalb Prozent jährlich zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplane mit⸗ telst Verloosung jährlich vom Etatsjahre April 1880/81 ab mit we⸗ nigstens einem Prozent des Anleihekapitals, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen, zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Genehmigung er⸗ theilen. Die Ertheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihescheine die daraus Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Machweise der Uebertragung des verpflichtet zu 2 G 3