*
ͤ11“”“
Nr. 1125. Die allgemeine Versorgungsanstalt im Großherzogthum Baden Namens der Frau Salome Rittershofer, geb. Fath, zu Rheinbischofs⸗
beim hat das Aufgebot eines über 200 Fl., nun 342 ℳ 86 ₰ unterm 20. Dezember 1847 unter Nr. 5198 der ersten Jahresgesellschaft, 1835, Klasse IVa, ausgestellten Rentenscheins, auf den Namen der Frau Salome Rittershofer, geb. Fath, zu Rhein⸗ bischofsheim lautend, unter Füanbpastmachaag des Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Samstag, den 31. Juli 1880, b Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der⸗ selben erfolgen wird. Karlsruhe, den 2. Januar 1880. “ Gr. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
ge Aufgebot. Nr. 3694. Der Privatmann Johann Bernhard Rudolf Zipperlin, geboren zu Bodersweier, wohn⸗ haft in Durlach, derzeit in Kaiserslautern (Rhein⸗ pfalz) sich aufhaltend, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes das Aufgebot eines Rentenscheins über eine volle Einlage von 200 Gulden (nun im Werth von 342 ℳ 86 ₰) unter Nr. 5741 der Jahresgesellschaft 1835, Klasse II. b., beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgeefordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 2. September 1880, 3 Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird. Karlsruhe, den 26. Januar 1880. Großher ogliches Amtsgericht. .“
8
F Aufgebot. Martin Mechling, Bäckermeister von Hirsch⸗ horn, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes der nachbezeichneten 4 %igen Obligationen von je
100 Thaler des Prämien⸗Anlehens der Großherzog⸗ lich Badischen Eisenbahn⸗Schuldentilgungskasse da⸗ hier vom Jahre 1867 Serie 1126 Nr. 56253, Serie 1150 Nr. 57500, Serie 1370 Nr. 68489,
Serie 1650 Nr. 82484, Serie 1787 Nr. 89327 sammt dazu gehörigen erstmals auf 1. Februar 1880 fällig gewesenen Coupons, bezüglich dieser Werth⸗ papiere ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber der vorbezeichneten Werthpapiere wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Montag, den 25. Oktober 1880,
Vormittags 19 Uhr,
vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Papiere vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 27. März 1880. Großherzogliches Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
Aufgebot.
Nr. 10042. Der Hotelbesitzer Leonhard Achtel⸗ sttetter in Halle a. S. verwirkte unterm 2. April 1870 bei Gr. Amtsgericht Karlsruhe, bezüglich des Bad. 35 Fl.⸗Looses Ser. 4015 Nr. 200 713 Zah⸗ lungssperre und beantragt nunmehr bezüglich dieses Looses ein Aufgebot. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Freitag, den 15. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Großherzoglichen Amtsgericht Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls
Amtsgericht Karlsruhe auf
(anberaumten Termine ihre Rechte anzumelden und
die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Karlsruhe, den 5. April 1880. Großherzogliches Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
116063] Aufgebot.
Nr. 7396. Kaufmann Karl Denz von Herbolz⸗ beim hat, vertreten durch Commissionair Franz
Ziehler von da, unter Glaubhaftmachung des Ver⸗ lustes des badischen 35 fl.⸗Looses Serie 1771 Nr. 88501 bezüglich dieses Looses ein Aufgebot beantragt.
Es wird andurch der Inhaber dieses Looses auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf 1 b Mittwoch, den 1. Dezember 1880,
8 Vormittags 9 Uhr, 8 vor dem Großh. Amtsgericht anberaumten Auf⸗ gebotstermin seine Rechte anzumelden und das ge⸗ nannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗
erklärung desselben erfolgen wird.
Üeatsner.2 den 1. März 1880. roßherzogliches eesee sinas Gerichtsschreiberei: Frank.
Aufgebot.
Nr. 13137. Emil Piras⸗ von Offenbach hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes des badischen 35 Feehe Serie 7774 Nr. 388666 das Aufgebot dieses Looses beantragt. 1 Der Inhaber des genannten Looses wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf
Mittwoch, den 1. 9r hA 1880, Vormittags 9 Uhr, . vor dem Großherzogl. Amtsgericht hierselbst anbe⸗
raumten Termin seine Rechte anzumelden und das genannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 4. Mai 1880. Gr. Amtsgericht. Gerichtsschreiber
1I16065) Aufgebot.
Die Katharina Degen, geb. Dietz, Wittwe des Franz Degen von Neckargemünd, hat unter Glaub⸗
1““
16070]
hat Maria Magdalena Molitor von Rastatt,
haftmachung des Verlustes das Aufgebot einer 5 % igen badischen Eisenbahnobligation über 1000 Fl. Litt. A. Nr. 2154 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Hes eh . den 2. September 1880, ormittags 9 Uhr, vor dem Großh. Amtsgerichte Karlsruhe anberaum⸗ ten Aufgebots termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird. g. Karlsruhe, den 31. Januar 1880. Großherzogliches Amtsgericht. Gerichts schreiberei. 4 Frank.
Aufgebot.
Eduard Schelhorn von Memmingen erwirkte unter Glaubhaftmachung des Verlustes des Bad. 35 Fl.⸗Looses Serie 1358 Nr. 67900 unterm 12. März 1877 bei dem hiesigen Amtsgerichte eine Sperrverfügung bezüglich des genannten Looses und beantragt jetzt unter Bezug hierauf ein Aufgebot. Der Inhaber des bezeichneten Looses wird hier⸗ mit aufgefordert, spätestens in dem auf
Mittwoch, den 1. Dezember 1880,
Vormittags 9 Uhr, ““
vor dem Großh. Amtsgericht Karlsruhe angeord⸗
neten Termine seine Rechte anzumelden und das ge⸗
nannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung desselben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 27. Februar 1880. Großherzogliches Amtsgericht. Glerichtsschreiberei.
Frank.
1Gg Aufgebot. Der Revisions⸗Ingenieur Ernst Stöcker von Offenbach a./ M. hat mit der Behauptung, daß ihm vor einigen Jahren das bad. 35 Fl.⸗Loos, Serie 4559 Nr. 227 931 abhanden gekommen und unter Glaubhaftmachung des Verlustes dieses Werth⸗ papiers ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber des genannten Looses wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags 59 Uhr, vor dem Gr. Amtsgericht Karlsruhe angeordneten Termin seine Rechte anzumelden und das genannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung dieses Werthpapiers erfolgen wird. “ Karlsruhe, den 27. Februar 1880. “ Gr. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei: Frank.
Aufgebot.
Nr. 1426. Kaufmann Blumenfeld Ehefrau, Agnes, geb. Cohn, und Kaufmann Alfred Cohn, Beide in Berlin, haben unter Glaubhaft⸗ machung des Verlustes der badischen 35 Fl.⸗Loose Serie 5947 Nr. 297305 und Serie 5947 Nr. 297309 unterm 2. September 1869 beim hie⸗ sigen Amtsgerichte bezüglich der genannten Loose eine Sperrverfügung erwirkt und beantragen nun⸗ mehr auf Grund dessen ein Aufgebot.
Die Inhaber der genannten Loose werden hier⸗ mit aufgefordert, spätestens in dem vor dem Gr.
[16068]
Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr,
die besagten Loose vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird 8 Karlsruhe, den 27. Februar 1880. Großh. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
116069. Aufgebot.
Die Ehefrau des Bahnhofarbeiters Valentin Noe, Nannette, geb. Schwärzle, von hier, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes ihres von der städtischen Leihhaus⸗ und Ersparnißkasse Karlsruhe ausgestellten Sparbuchs Nr. 41999 bezüglich dieser Urkunde ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird andurch aufgefordert, seine An sprüche und Rechte spätestens in dem auf 8
Donnerstag, den 15. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, “ vor dem Großh. Amtsgerichte Karlsruhe anberaum⸗ ten Termine anzumelden und die Urkunde vorzu⸗ legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben eeetgen würde.
Karlsruhe, den 24. Dezember 18790u.
Großh. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
Die Wittwe des Professors Botz, Magdalena, geb. Höllmann, hat unterm 5. Dezember 1861 unter Glaubhaftmachung von Verlust und Besitz des badischen 35 Fl.⸗Looses Serie 4658 Nr. 232864 eine Sperrverfügung erwirkt. — Auf Grund dessen
als Rechtsnachfolgerin der Wittwe des Professors Botz, durch ihren Vormund, Stadtrath Jakob Fischer von Rastatt, bezüglich des genannten Looses ein Aufgebot beantragt. b Der Inhaber d Looses wird aufgefordert, spätestens in dem au Mittwoch, den 30. Juni 1880. Vormittags 10 Uhr, vor dem Großh. Amtsgericht Karlsruhe anberaum⸗ ten Termin seine Rechte anzumelden und das be⸗ sagte Loos vorzulegen, die Kraftlos⸗ erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 5. Dezember 1879. Großh. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei: NNN117...
16122 Aufgebot.
Ausweislich des Hypothekenbuchs für Münchs⸗ münster, alt Bd. I. S. 924 und neu Bd. I. S. 592, ist auf dem Anwesen des Lorenz Beck, Hs. Nr. 65
in Münchsmünster, set 25. Januar 1845 ein
Fnaten, spätestens aber in dem auf
im hiesigen Sitzungssaale festgesetzten Aufgebots⸗ htermine anzumelden, widrigenfalls obige Forderung ffür erloschen erklärt und im Hypothekenbuche ge⸗ löscht würde.
Da die Nachforschungen nach dem rechtmäßigen Inhaber dieser Forderung fruchtlos geblieben sind, und vom Tage der letzten auf diese Forderung sich beziehenden Handlung mehr als 30 Jahre verstrichen sind, werden auf Antrag des Lorenz Beck Diejenigen, welche auf diese Forderung ein Recht zu haben glau⸗ ben, gemäß 24 D. R. C. P. O. und des Art. 123 Ziff. 3 des Ausführungsgesetzes hierzu, aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb sechs Mo⸗
Mittwoch, den 5. Januar 1881, Vormittags 9 Uhr,
Geisenfeld, den 17. Juni 1880. Königlich bayer. Amtsgericht. (L S.) Sizzo, K. Ober⸗Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Geisenfeld, den 18. Se 1880.
er Kéenigl. Gerichtsschreiber: Distl.
8 8
5
11613] Aufgebot. 8 Der Heuerling Johann Heinrich Koch zu Gehrde hat mit der Anzeige, er habe laut eines am 9. April d. J. vor hiesigem Königlichen Amts⸗ gerichte verlautbarten, am 6. April 1880 abgeschlosse⸗ nen Kaufkontrakts von dem Kötter Hermann Hein⸗ rich Nicolaus, geb. Brenner, zu Bauerschaft Gehrde, dessen unter Hausnummer 26 zu Bauerschaft Gehrde belegene Nicolaus⸗Kötterei, eingetragen in die Grund⸗ steuer⸗Mutterrolle des Gemeindebezirks Bauerschaft Gehrde unter Artikel 24, Kartenblatt 4, Parzelle 218, Kartenblatt 5, Parzelle 102, 103, 104, 116, 117, 175, 179, 189, 190. Kartenblatt 6, Parzelle 116, 191, 132, 133, 134. 135, 162, mit einem Flächeninhalte von 6 Hektar 77 Ar 34 Quadrat⸗ meter und dessen unter Hausnummer 17 daselbst be⸗ legene Stieners⸗Kötterei, eingetragen in die Ge⸗ bäudesteuerrolle des Gemeindebezirks Gehrde (Bauer⸗ schaft, unter Nr. 26, Artikel 24, Kartenblatt 6, Parzelle 135, und in die Grundsteuer⸗Mutterrolle des Gemeindebezirks Gr. Drehle unter Artikel 39, Kartenblatt 4, Parzelle 241, und Kartenblatt 6, Parzelle 58 und 59, mit einem Flächeninhalte von 51 Ar 5 Quadratmeter, gekauft, den Antrag auf Ablassung eines Aufgebots verbunden. Es werden daher Alle, welche an diesen Grund⸗ stücken Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand⸗ oder sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, damit aufgefordert, solche Rechte spätestens im Aufgebotstermine vom Mittwoch, den 22. September 1880, Morgens 10 Uhr, anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen unter dem Verwarnen, daß im Nicht⸗ anmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber der Grundstücke verloren gehe. Bersenbrück, den 5. Juni 1880. Königliches Amtsgericht. Stegemann.
5
[16133 Ä Aufgebot. ““
Die Amtskaution des bei der früheren Kreis⸗ gerichts⸗Kommission hierselbst angestellt gewesenen Gerichtsboten und Exekutors Lange soll zurück⸗ gegeben werden.
Auf Antrag des Herrn Präsidenten des Fe lichen Landgerichts zu Hagen werden alle Diejeni⸗ gen, welche aus dem fruͤheren Dienstverhältnisse des ꝛc. Lange Ansprüche an dessen Amtskaution erheben wollen, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf den
23. September 1880, Vormittags 9½ Uhr, im Geschäftshause des vorgenannten Gerichts, Zimmer Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermine, bei Vermei⸗ dung der Ausschließung mit ihren Ansprüchen und Rechten, anzumelden.
Altena i. W., den 17. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht.
Kaiserliches Landgericht Straßburg. “ Auszug. 8 In Sachen der Caroline Levy, Ehefrau des mit ihr zu Straß⸗
burg wohnenden Tapezierers Theodor Hengel, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Riff,
gegen b ihren genannten Ehemann, Beklagten, nicht ver⸗ treten
wegen Gütertrennung ist durch Versäumnißurtheil des Kaijerlichen Land⸗ gerichts zu Straßburg, I. Civilkammer, vom 15. Juni 1880 die zwischen den Parteien bestandene eheliche Gütergemeinschaft aufgehoben, die Verweisung der Parteien zur Auseinandersetzurg ihrer gegenseitigen Vermögensansprüche vor den Kaiserlichen Notar Moßler zu Straßburg ausgesprochen und der Be⸗ klagte in die Prozeßkosten verurtheilt worden. “ den 18. Juni 1880. eer Landgerichts⸗Sekretär Rittmann.
Kaiserliches Landgericht Straßburg. [161391 Auszuz.
In Sachen “ der Flora Baer, gewerblose Ehefrau des mit ihr zu Straßburg wohnenden Schneiders Samuel Hirsch, Klägerin, zum Armenrecht zugelassen und vertreten durch Rechtsanwalt Clauß,
gegen 18. genannten Ehemann, Beklagten, nicht ver⸗ treten, wegen Gütertrennung, ist durch Versäumnißurtheil des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Straßburg, I. Civilkammer, vom 15. Juni 1880 die zwischen den Parteien bestandene eheliche Gütergemeinschaft aufgelöst, die Verweisung der Parteien zur Auseinandersetzung ihrer gegen⸗ seitigen Vermögensansprüche vor den Kaiserlichen Notar Moßler zu Straßburg ausgesprochen und der Verklagte in die Prozeßkosten verurtheilt worden
[16135]
Auszug. Vom Königlichen Amtsgerichte Nienburg a. d. Weser ist auf Antrag des Bürgers Wilhelm Föge, Haus⸗Nr. 19, und des Bürgers und Bürgermeisters Heinrich Steinering, Haus⸗Nr. 28 und 94 in Draken⸗ burg. behuf beabsichtigter Anleihen aus der Landes⸗ Kreditanstalt, zur Anmeldung dinglicher Ansprüche an den Stellen und sonstigen Grundstücken der ge⸗ dachten Antragsteller Termin auf Sonnabend, den 4. September 1880 Morgens 10 Uhr, vor hiesigem Amtsgerichte angesetzt. Nienburg, den 22. Juni 1880. 1 Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[16134] Proclama. Das in der Katastralgemeinde Stadt Reckliug⸗ haufen belegene Grundstück Flur 12 Nr. 225 „Rüggenbleck“ ist im Grundbuch von Recklinghausen Vol. VI. pag. 79, auf den Namen der Sibilla, geb. Saurländer, Ehefrau des Wirths Carl Schneider und der Catharina Saurländer, Ehefrau des Bür⸗ germeisters Alois Joseph Wulff, eingetragen. Von Letzterem hat der Kornhändler Melchior Schröder das Grundstück vor länger als 30 Jahren angeblich gekauft und dasselbe auf seinen Schwiegersohn, Stuhl⸗ macher Carl Wilhelm Prein vererbt. Letzterer über⸗ trug dasselbe seinen beiden Töchtern Ida und Hen⸗ riette Prein, welche mit ihren Ehemännern Her⸗ mann und Wilhelm Winkelmann, Beide Metzger hierselbst, in westfälischer Gütergemeinschaft leben. Behufs Besitztitelberichtizung haben diese das Aufgebot des qu. Grundstücks beantragt. Es werden daher alle Diejenigen, welche an dem⸗ selben Eigenthums⸗oder sonstige Ansprüche zu haben glauben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf den 22. September 1880, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Termine aazumelden, widrigenfalls sie mit denselben präkludirt und ihnen dieserhalb ewiges Stillschweigen auferlegt wird. Recklinghausen, den 8. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht.
[16151] Bekanntmachung.
Der zur Zeit in Berlin lebende Kaufmann Julius Schieß ist durch das wechselseitige Testa⸗ ment seiner Eltern, der Kaufmann Bernhard Koppel⸗ und Marianne Schieß'schen Eheleute hierselbst (nach dem Tode des Bernhard Koppel Schieß am 14. April d. J. publizirt) in guter Absicht enterbt worden. Breslau, den 16. Juni 1880. Lönigliches Amtsgericht Christen.
“
6149] Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemachtem Proklam finden zur Zwangsversteigerung der dem Gastwirth Theodor Diederich hierselbst gehöri⸗ gen Grundstücke: des Wohnhauses Nr. 293 c. p., der Ackerstücke Nr. 115, Nr. 248 vorm Rostocker Thore, Ackerstücke Nr. 70 b. im unteren langen Rücken, Nr. 265 a. im Nütschower Schlage, Tannen⸗ wiesen Nr. 186 und 203 und Steekwiese Nr. 420, sämmtliche auf hiesiger Stadtfeldmark, Termine
1) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ lirung der Verkaufsbedingungen am
Donnerstag, den 9. September 1880, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Donnerstag, den 30. September 1880, Vormittags 11 Uhr,
3) zur Anmeldung dinglicher Rechte Grundstücke und an die zur Immobiliarmasse derselben gehörenden Gegenstände am
Donnerstag, den 9. September 1880, statt Vormittags 10 Uhr, att.
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 26. Fsanst 1880 an auf der Gerichtsschreiberei. Kaufliebha bern ist nach vorgängiger Anmeldung bei dem zum Se⸗ quester bestellten Herrn Heinrich Michaelsen hier⸗ selbst die Besichtigung der Grundstücke mit Zubehör gestattet.
Sülze i. M., den 18. Juni 1880.
Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht.
1“
[161450) 8
Der Kaufmann Samuel Mankiewichz als Benefizialerbe hat das Aufgebot der Nachlaßgläu⸗ biger und Vermächtnißnehmer des hierselbst Stüler⸗ straß 10 wohnhaft gewesenen, am 31. Dezember 1879 verstorbenen Impresario und Agenten Lonis Mankiewichz beantragt. Sämmtliche Nach⸗ laßgläubiger und Vermächtnißnehmer des Verstor⸗ benen werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 28. September 1880, Vorm. 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Jüdenstraße 58, Saal Nr. 11, anberaumten Aufgebotstermine ihre Ansprüche anzu⸗ melden, widrigenfalls sie dieselben gegen Benefizial⸗ erben nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befrie⸗ digung der angemeldeten Gläubiger nicht erschöpft wird. Das Nachlaßverzeichniß kann in der Ge⸗ richtsschreiberei, Hohen Steinweg Nr. 15, Zimmer Nr. 8, von 11 bis 1 Uhr Vormittags eingesehen werden. 8
Berlin, den 11. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht I. Der Gerichtsschreiber. Beyer.
[16146] Bekanntmachung.
In die Liste der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Frankfurt a. d. Oder zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath von Hertzberg, mit dem Wohnsitze in Zielenzig.
Frankfurt a./Oder, den 19. Juni 1880.
Königliches Landgericht.
“
I16147] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Schottländer ist in der Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Landge ichts
mebessacbit. den 18. Juni 1880. 29 er Landgerichts⸗Sekretär:
Elterngut zu 150 Fl. für den in Rußland ver⸗ mißten Josef Beck von Ettling eingetragen.
Rittmann.
gelöscht. Frankfurt a. M., den 16. Juni 1880. Königliches Landgericht.
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Tannenstraße 7.
zum Deutsche
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8 EETTEI11“ 8 Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 24. Jumi
Der Inhalt dieser
Das Central⸗Handels⸗Register für d Berlin auch durch die Königliche Fipren f 88
— Beilage, in welcher auch die im
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5. Mai 187
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Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patent 8 6 des Sgsehes über den Marken
Central⸗Handels⸗Register für das
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
nieigerg: ö. Wilbeierstraße “ “ Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats V
—FFgR=gmerennngneegn schutz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
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rg.
Nr. 20 543. Robert Gruis in Heilbronn. EEöiö für Lampen mit federnder Nase.
Nr. 20 841. W. Bersch in Berlin 8.W.,
Kontinuirlich arbeitender Brenn⸗ und Destillir⸗ Kinder £ Feiler in Pforz⸗
Kl. 42. Hoerder Bergwerks-
und die ERheinischen Stahlwerke in Ruhrort. Neuerungen an dem (unter P. A. 28 885) pa- tentirten Verfahren zur Entphosphorung des Eisens (Zusatz zu P. A. 28 885). Kl. 18. 1. Dr. Moriz Nussbaum in Bonn am Rhein, für Julius Nussbaum in Paris,
in Neuwied,
Nr. 16 359. Lenz & Schmidt in Berlin für
Kerzenhalter in Gestalt eines an der Innen⸗ seite mit Längsrippen versehenen gespaltenen
Nr. 16 436. E. Wagner in Ottensen bei
G. Dittmar in Berlin S., Elisa⸗
Vorrichtung zum Auslöschen der Flamme an Petroleumlampen und Petroleum⸗Kochmaschinen, ohne daß durch die Sfchporkichtchg der Docht
Nr. 17 075. Gebr. Bredehorst in Bremen. Einfalllichter mit halbprismatischen Linsen. 8
in Erfurt,
R. Brosowsky in Berlin N.,
Neuerung an Cigarrenabschneidern. Kl. 44. H. F. Hamhruelz in Hamburg,
Kl. 68. Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin S. W., Lindenstr. 80, für vIe
Nr. 17 588. Gebrüder Freund in Ratibor. Prust Lubrich in Berlin, Fennstr. 20
Nr. 17 981. J. Brandt & G. W. von Nawrocki mit feftstehenden Wazt⸗
in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Linard Flacher mechanischer Kulirstuhl mit Minder.
Durch den Regulator verstellbare Ventilsteuerung mit zwangläufiger Bewegung der Ventile. Kl. 14. Nr. 18 591. Erökelmann, Jaeger £
Wand gegenüber den Getrieben an in Dresden, Ostra⸗
Neuerungen an Condensationstöpfen. Kl. 13. in Görlitz für
Verfahren zur Ansammlung von nicht metalli⸗ 6 Zerlegungsprodukten der Elektrolyse.
in Hamburg. M. Schetzing in Rendsburg in
urücktreten des Bieres aus dem Fasse in den Windkessel zu verhindern.
Nr. 19 498. C. G. Norrenberg in Cöln. Neuerungen an Apparaten zur Forkbewegung Zusatz zu
Friedrich Fauth in Heilbronn. Zapfhahn mit Füktznfübeung nebst Flaschen⸗ Nr. 20 057. Theodor Henning in Bruchsal,
Kompensationsvorrichtung für die Verbindungs⸗ stange zwischen der Weiche und dem Spitzen⸗
in Groß⸗
Rundsiebmaschine für Klee und dergl. Kl. 45. Fr. Becker in M. Gladbach. Neuerungen an Luftpumpen für Einspritz⸗ und Oberflächenkondensation, wodurch die Luft vom Wasser geschieden und beide getrennt abgeführt
Flachschieber⸗Präzisionssteuerung für Dampf⸗
—
Umsteuerung für Lokomotiven und Dampf⸗
1
Excenter ohne Coulisse. Nr. 20 985. ves. der Königl. Geschoßfabrik in S
(Zusatz zu P. R. 9724). 1 Nr. 21 048. Gustav (Württemberg).
London.
maschinen (Zusat zu P. R.
Nr. 22 147. Edward Wilhelmstr. 91, London.
abfällen. 73 Berlin, den 24. Juni 1880. Kaiserliches Patent Jacobi.
Auf die nachstehend bezeichneten,
meldungen
nicht eingetreten. Nr. 18 846/79.
Nr. 20 782. Hülfsapparate
Nr. 4850/80. Mehlsichte⸗Maschinen. Vom 19. Berlin, den 24. Juni 1880.
Jacobi.
sonen übertragen worden.
bei Aachen,
Magnesiumsulfat, vom 30. März 1878. Kl. 89. Nr. 3416. Albert Mieke
Mehlsichtemaschine mantel, vom 10. Februar 1878. Kl. 50.
vormundete daselbst, Verfahren und Apparate Mais für die Zwecke Brauerei,
vom 24. April 1878. Kl. 6.
zur
Company in U. St. furt a./ M.,
Verfahren zum Trocknen, vom 9. April 1878. Kl. 82. Nr. 4753. Christine Franzisca in Carden a. d. Mosel, Zimmerlüfter,
St. Albans,
bei Aachen,
Neues Elutionsverfahren zur aus Melasse oder Syrup, vom 2. Februar 1878. Kl. 89.
nover,
Plätt⸗ und Mangelmaschine.
vom 25. Oktober 1878. Kl. 8.
Nr. 6962.
Friedrichsgracht 47,
Christbaumhalter,
vom 12. März 1879. Kl. 34. Nr. 7592.
bei Aachen,
Neuerungen am Elutionsverfa
vom 8. März 1879. Kl. 89.
in Carden a. d. Mosel,
vom 25. April 1879. Kl. 27. Berlin, den 24. Juni 1880.
Jacobi.
benen Nummer in die Patente sind 84
vom 25. Mai 18 zum Zurückhalten der Tinte. Kl.
7 erloschen.
Nr. 1845. Kehrgeräthe für Schornsteine. Kl. 87.
Nr. 1938. Künstliches Bein.
Nr. 1939. Dampf⸗Zerstäubungsapparat. Kl. 30.
Nr. 2077. Dichtung einer lo Achfen der Pferdebahnwagen. Kl.
“ 116“
sowie die in dem
Condensationswasserableiter. Nr. 21 063. Brydges & Co. in B Königgrätzerstr. 73, für Cyrus W. Ba
Verfahren Verarbeitung von Weißblech⸗
Versagung von Patenten. an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ ist ein Patent versagt Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
Verschlußeinrichtung zur Wasser⸗ entnahme bei Wasserleitungen. Vom 1.Zuli Fcez.
Fleischuntersuchung. Vom 29. Juli 1879. Neuerungen an
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
Nr. 2890. Fritz Scheibler
Verfahren der Zuckergewinnung aus Zuckerkalk, Zuckerstrontian oder Zuckerbaryt mit Hülfe von
Nr. 3569. Margarethe Wolff. zu Dresden, Wiesenthorstr. 11, und der von der Genannten be⸗ Sohn Ernst Emil
der Brennerei
Nr. 3857. St. Albans Manufacturing A. — Vertreter: Wirth & Co.
vom 27. September 1878. Kl. 27. Nr. 4778. Fritz Scheibler zu Burtscheid
Nr. 5732. Roderich von Bandel in Han⸗ Ernst Schneider
Fritz Scheibler in Burtscheid
gewinnung aus 1 Melasse oder Syrup (Zusatz zu P. R. 4778), Nr. 7905. Christine Franzisca Erpeldinger
Penkennafn an Zimmerventilatoren,
Kaiserliches Patent⸗Amt.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗
Patentrolle eingetragenen Grund des §.
Vorrichtung für Schreibfederhalter
“
Gesetz, betressend das Urheberrecht einem besonderen Blatt unter * Tütel
Dentsche Reich. „r 6)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
1880.
Mustern und
ega
Reich erscheint in der Regel täglich. — D — Einzelne Fesehaerh 8 89 Aℳ. 2
maschinen mit variabler “ durch einen 114. R. Döhn, Betriebs⸗Inspektor
iegburg.
Neuerungen an E1“ zum Formen 1. 31 Euntze in Göppingen
Kl. 13.
Neuerungen an hydraulischen Fahrstühlen. Kl. 35 Nr. 21 365. Anton Köll: ; 1“ Einrichtung zum Oeffnen von Schirmen und b./Kiel. luner in Neumühlen
zur selbstthätigen Entfaltun 8 “ hätig faltung des Daches
. „E. Schultz in Berlin Sw., Jerusa⸗ lemerstr. 60, für Alphonse Monchablon in
bb bez. Dampfabsperrung für Dampf⸗
8397). Kl. 14.
G Schmidt ia Berlin W., für Adolph Gutensohn in
Amt. [16199] im Reichs⸗Anzeiger worden. Die
für
Centrifugal⸗ Februar 1880.
[16200]
in Burtscheid
in Töpchin und
Wolff eben⸗
Verarbeitung des und
Staat Vermont, in Frank⸗
““
Erpeldinger
Zuckergewinnung
in Berlin C.,
hren zur Zucker⸗ Lösungen von
[16201]
9 des Gesetzes
71. Kl. 30.
sen Radnabe an
erlin SW., Idwin in
Nr. 2111. Venkilations Einrichkungen an wasser 1“ Kleidungsstücken, Zelten 8 Levrns
„Nr. 2136. Präzisions⸗Steuerungs⸗M. 1 für veränderliche Expansionsgrade. Fl. ““ 2201. Neuerungen an Sicherheitsventilen.
1. .
Nr. 2231. Apparat zum Controlliren d er⸗ sonenzahl und der Eintrittsgelder bei vcertnher. Fuhrwerken oder Versammlungsorten. Kl. 42.
Nr. 2232. Anwendung von Wasserdämpfen in stehenden Braunkohlenschweelretorten nebst einer Einrichtung zur Ueberhitzung und Vertheilung der ö der Retorten. Kl. 10.
r. 2264. Apparat zum Anfeuchten von Briesf⸗ umschlägen und Marken. Kl. gfe
Nr. 2315. Ventilhahn mit Mundstück als Er⸗ L114“ Kl. 85.
r. 2360. chutzvorrichtung für S ⸗ vaf. 20 0 tz chtung für Straßenbahn r. 2382. Kolbenvorsteuerung mit einer Schie⸗ ö für direkt wirkende “
Nr. 2419. Neuerungen an Spinn⸗ Duplir⸗ “ g nn⸗ und Duplir
Nr. 2 . Schloß mit elektrischem Weckersignal bei Anwendung falscher Schlüssel. Kl. 68. “
Nr. 2640. Dampfkessel für Dampfbeiboote mit unten liegendem Dampfraume. Kl. 13.
Nr. 2668. Verbesserungen an Fernrohren, die zu Winkelmessungen bestimmt sind. Kl. 42. “ 2670. Neuerung an Jacquardmaschinen.
Nr. 2704. Einrichtung an stehend - kohlen⸗Schweel⸗Retorten behufs b Wasserdampf (Zusatz zu P. R. 2232).
Nr. 2723. Spulenzwinge zum Schutz der S
und zu deren Antrieb. Kl⸗ 76.
8 E1“ an Fernrohren, die
z inkelmessungen besti sind 3
2668), Kl. 42. v
1.“ 2844. Neuerungen an Schiffsschrauben. 5
Nr. 2945. Eine Art gemeinschaftliche Zuhal⸗ tung für Riegel und schließende Falle Thür⸗ schlössern. Kl. 68. “ “ Gelenksteuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 3031. Verschluß mittlerer Anschläge in seigern und tonnlägigen Bremsschäͤchten mittelst eines sich selbst aufrichtenden Geleisstückes. Kl. 5. Nr. 3282. Elastische Bandsägen⸗Scheibe. Kl. 38. Nr. 3285. Wasferstrahlpumpe zur Wasser⸗ hagtung, . 8. s
r. 3433. Bremse für Eisenbahnwagen. Kl. 20. 3657. Signalvorrichtung für Telephone.
Nr. 3669. Drahtpanzerschlauch mit Zwischen⸗
lage von Gummi. Kl. 47. Vessches
Nr. 4047. Neuerungen
“ Kl. 21. 5 38. ignalvorrichtung für Telephone
(Zusatz zu P. R. 3657). Kl. 21,9 8
Nr. 4182. Neuerungen an Aufzügen. Kl. 35.
„Nr. 4267. Vertikale Gestänge⸗Kompensation
für centrale Signal⸗ und Weichenstell⸗Vorrich⸗
1 fab
Nr. 2 gerfahren, in einem geschlossenen
Appaxat bei Luftabschluß unter Ueberdeuch Menen
herzustellen. Kl. 6.
4734. Vertikal⸗Etagen⸗Sichtmaschine.
„Nr. 5252. Maschine zum Vorpressen der Falten
für gekrümmte Knieblechrohre. Kl. 49.
gc 6173. Verbindungsknie für Schaufelstiele.
Nr. 6190. Entfernungsmesser. Kl. 42.
Nr. 6239. Apparat zum Bau und zum Bestei⸗
gen von hohen Schornsteinen, welcher euf Zahn⸗
stangengeleisen lothrecht verschiebbar ist. Kl. 37.
Nr. 6268. Reinigungs⸗Vorrichtung für Kletten⸗
und Wender⸗Walzen an Krempeln. Kl. 76
Nr. 6270. Befestigung von Reifen auf den
Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20.
Nr. 6302. Liderung für Kolben, Kolbenstangen
und ähnliche Maschinentheile. Kl. 47.
Nr. 6313. Verbesserungen der Einrichtungen an
stehenden Braunkohlen⸗Schweel⸗Retorten behufs Zu⸗
führung von überhitztem Wasserdampf (Zusatz zu
P. R. 2232). Kl. 10.
Nr. 6326. Neuerungen an zweicylindrigen Heiß⸗
luftmaschinen. Kl. 46.
Nr. 6356. Registrir⸗Mappe. Kl. 11.
Nr. 6358. Vorrichtung zum Schmieren der Ge⸗
winde an den Schraubenkuppelungen der Eisenbahn⸗
5 mittelst Graphits. Kl. 20.
r. 6359. Parallel⸗Rolllineal. Kl. 70.
Nr. 6360. Photographie⸗Behälter mit vorüber
ziehenden Bildern. Kl. 11.
Nr. 6427. Sicherungsvorrichtung an Rollläden
gegen das Aufheben derselben von außen. Kl. 37.
Nr. 6466. Hakenverschluß. Kl. 68.
Nr. 6468. icherheitsknopf mit Verschlußvor⸗
richtung. Kl. 68.
Nr. 6521. Vorrichtung zum Enthüllen und
Verdecken der Objektivgläser der photographischen
Camera. Kl. 57.
Nr. 6574. Hand⸗Waschmaschine. Kl. 34.
Nr. 6593. Curvenschubgetriebe zur Hervorbrin⸗
gung von Kurbeldrehungen. Kl. 47.
Nr. 6617. Entlüftungs⸗Ventil für Hauswasser
leitungen. Kl. 85. Nr. 6622. Verfahren der Hefe⸗Bereitung.
an Telegraphen⸗
20.