8 8 8 8
gchwerim 1. n das big zum 1. Okto⸗ bPE“ — . 1“ 8 ZIn ber v. J. vom gjs Segedehte bieselbst geführte 85 Kaufmann Franz Heinrich Klute 8 — 1XX“” 3 w e i t 2 d g ce “ “ zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Handelsregister ist ad Nrum. 172, betreffend die Firma B. Sandrock, in Col. 3 zufolge Verfügung Weimar, den 7. Juli 1880. 8
Großherzogl. S. Amtsgericht.
Konkurse. N ℳœC 165. Berlin, Freitag, den 16. Juli 1880.
vom 13. Juli 1880 eodem eingetragen: „Die Firma B. Sandrock ist erloschen“. —— — — 8 — ——— —y— 8 CG 8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und mögen der Frau “ 13 en er⸗ 8 mrodellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blattounier dem Titel
hier, wird hiermit auf Grund des §. 190 der Kon⸗ Central 2 Handels 8 Register für das Deuts che Reich. (Nr. 165 A.)
ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. Juli am 5. Juli 1880. Merseburg, den 5. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht. 8
führte Firmenregister ist unter Nr. 93 die „Lonis Kruse“ und als deren Inhaber der Mol⸗ kereipächter Louis Kruse zu Zilly zufolge Verfügung vom 9. Juli 1880 am 10. Juli 1880 eingetragen. Osterwieck, den 10. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. II.
Pless. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 6. Juli 1880 ist heute in unserem Firmenregister sub Nr. 170 eingetragen worden: Bezeichnung des Firma⸗Inhabers: K ufmann Emil Beigel. Ort der Niederlassung: Pleß O./S. Bezeichnung der Firma: E. Beigel. Pleß, den 7. Juli 1880.
111 8
Merseburg. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist unter Nr. 477 die Firma: „Gustav Hensel“, und als deren Inbaber der Kaufmann Gustav Hensel hierselbst zufolge Ver⸗ fügung vom 2. Juli cur. eingetragen. Merseburg, den 5. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.
[18135]
den Vorschuß⸗Verein zu Seehausen in der Alt⸗ mark, eingetragene Genossenschaft, betreffend, Spalte 4 Folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Juni 1880 ist für diesmal unter Abände⸗ derung des § 4 der Statuten:
Merseburg. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 102
Großherzogliches Amtsgericht. 1 8 kursordnung für das Deutsche Reich das Verfahren eingetragene Firma: Das Central⸗Handels⸗Re für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dart
sechausen 1i./Altm. Bekauntmachun . In unserm Genossenschaftsregister ist bei g. 8 eingestellt, weil sich ergeben hat, daß eine d Koͤsten des Verfahrens entsprechende bahreine dfh “ 8 Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰
nicht vorhanden ist. 20 ₰ —
„F. W. Lindenlaubea ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vo 6. Juli 1880 an demselben Tage.
Merseburg, den 6. Juli 1880. 8
Königliches Amtsgericht.
Merseburg. Bekanntmachung.
In unser Handelsgesellschafts⸗Register ist bei der
sub Nr. 16 verzeichneten Handele firma:
Zucker⸗Fabrik Schafstaedt, A. Hochheim & Comp.
folgender Vermerk:
Wie nachträglich einzutragen, ist
25. Dezember 1857 aufzuheben und ist glei
zeitig ein neuer Vertrag errichtet. Nach diesem
ist die Firma und Sitz unverändert geblieben
4 w 3 ist durch den am 7. d. Mts. erfolgten Austritt des die Antheile der Gesellschafter sind auf 87 Kaufmanns Samuel Nathan Skurnik aufgelöst und
itinhaber,
Eintausend Thaler festgesetzt. Die Gesellschaft vertritt der (damals noch
auf 6 Personen festgesetzte Vorstand, welcher in der Generalversammlung gewählt wird. Nur die Vorstandsmitglieder sind berechtigt, die zu zeichnen, und es ist die Unterschrift Vorstandsmitglieder für den Wechselver⸗ kehr, Ertheilung von Anweisungen, 1“ un Cessionen, sowie bei Abschluß von Verträgen und Vergleichen erforderlich, in anderen Fällen genügt die Unterschrift des Vorsitzenden oder
Firma dreier
von Schuldverschreibungen, Quittungen
seines Stellvertreters.
Später beschlossene Aenderungen dieses Ver⸗ trages sind auf Verfügung vom 2. November 1874 eingetragen (s. S. 18v. Thl. I. Ges. Reg.).
Eingetragen zufolge Verfügung vom 5. am
5. Juli 1880. eingetragen worden. 3 Merseburg, den 6. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.
Merseburg. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 474
eingetragene Firma:
.Zesch
ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Juli 1880. 8
Merseburg, den 8. Juli 1880. Königliches Amtegericht. Merseburg. Bekanntmachung.
Die dem Kaufmann Oscar Kirchner zu Leipzig für die unter Nr. 474 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma C. Zesch ertheilte Prokura ist er⸗ loschen und unter Nr. 48 unseres Prokurenregisters gelöscht zufolge Verfügung vom 6. d. Mts.
Merseburg, den 8. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht.
Merseburg., Bekanntmachung. v Der Nadler Paul Engelhard ist aus der in un⸗ serm Handelsgesellschaftsregister sub Nr. 105 ein⸗ getragenen Handelsgesellschaft Engelhardt & Roenneke ausgeschieden und der Kaufmann Gustav Adolph Roenneke führt das Geschäft allein unter früherer Firma fort. Eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 6. Juli 1880 am 8. Juli 1880. Merseburg, den 8. Juli 1880. 8 Königliches Amtsgericht.
Mülhausen 1./E. Bekanntmachung. In das Gesellschaftsregister des hiesigen Kaiser⸗ lichen Landgerichts ist heute unter Nr. 14 Band III. als neue Firma eingetragen: Witz & Sonntag in Mülhausen, mit Zweigniederlassung in Thann, und als deren Inhaber der Handelsmann August Witz zu Mülhausen und der Eigenthümer Georg Sonntag zu Thann. Die Gesellschaft hat am 1. April 1880 begonnen. Mülhausen i./E., den 10. Juli 1880. Der Landgerichts⸗Sekretär. Herzog.
osterwieck. Bekauntmachung.
In das Genossenschaftsregister des unterzeichnete Amtsgerichts ist zufolge Verfügung vom 9. Juli 1880 an demselben Tage unter Nr. 7 der „Neue Consum⸗Verein zu Dedeleben, Eingetragene
Genossenschaft“ eingetragen:
1 der Gesellschaftsvertrag datirt vom 16. Juni
2) Firma der Genossenschaft: Neuer Cousum⸗ zu Dedeleben, Eingetragene Genossen⸗ haft. 3) Sitz der Genossenschaft: Dedeleben. 4) Gegenstand des Unternehmens ist: den Inelte aß unverfälschte Lebensmittel in guter Beschaffenheit und zu marktgängigen Preisen gegen Baarzahlung zu gewähren. 5) Zum Vorstand und Geschäftsführer ist die Wittwe Holzheuer, Louise, geb. Loeser, zu Dedeleben ewählt. Dieselbe zeichnet für den Verein, indem e der Firma desselben ihre Unterschrift beifügt. Die vom Verein ausgehenden Bekanntmachun⸗ gen geschehen in der zu Zahl 5 angegebenen Weise 5 Einrückung⸗ in das Halberstädter Intelligenz⸗
Dies wird mit dem Bemerken zur Kenntniß ge⸗ bracht, daß das der Genossenschafter jeder Zeit bei dem unterzeichneten Amtsgerichte in der Gerichtsschreiberei eingesehen werden kann.
Osterwieck, den 9. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht. II.
in der Generalversammlung der Zuckerfabrik Schaf⸗ staedt, A. Hochheim & Co., vom 19. Juli
1869 beschlossen, den Gesellschaftsvertrag rich⸗ Zufolge Verfügung von heute ist eingetragen:
1) In unser Gesellschaftsregister bei Nr. 301 die
m Königliches Amtsgericht Piets
Pless. Bekanntmachung.
Firma „M. Eberhard“ betreffend, zufolge Ve
Die Firma ist erloschen. Pleß, den 7. Juli 1880. 3 Königliches Amtsgericht. Pietsch.
Handelsregister.
Handelsgesellschaft S. Skurnik & Co. in Pose
) wird das Handelsgeschäft von dem Kaufmann Samuel Skurnik in Posen unter de
bisherigen SG fortgesetzt; vergl.
Firmenregisters.
2) In unser Firmenregister unter Nr. 1983 di
muel Skurnik zu Posen. Posen, den 13. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilun IV Posen. Handelsregister. Zufolge Verfügung von heute ist eingetragen:
Firma L. Jaffé Junior ist des Kommerzien⸗Raths
Berlin, b. Max, c. Regina,
1
Dahlheim in Berlin, e. Herrmann, f. Ernst Ludwig, g. Paul Siegfried, n. Joseph Otto, ..“ zu e. bis h. minderjährig und bevormundet durch den Geheimen Kommerzien⸗Rath Bernhard Jaffé, übergegangen, die das Geschäft unter der bisherigen Firma fortsetzen; vergl. Nr. 356 des Gesellschafts⸗ registers. 2) In unser Gesellschaftsregister unter Nr. 356 die seit dem 4. Juni 1880 in Posen bestehende offene Handelsgesellschaft L. Jaffé junior und als deren Gesellschafter die acht Geschwister Jaffé, a. Marie, verheirathet an den Dr. Herzberg in Berlin, 8 b. b 8 c. Regina, d. Emma, ver eirathet an Dahlheim zu Berlin, e. Herrmann, f. Ernst Ludwig, g. Paul Siegfried, hb. Joseph Otto, zu e. bis h. minderjährig und bevormundet durch den Geheimen Kommerzien⸗Rath Bernhard Jaffé zu Posen, von denen die zu a. bis d. bezeichneten Gesellschafter indeß zur Vertretung der Firma nicht befugt sind. 3) In unser Prokurenregister unter Nr. 265, daß für die hiesige Firma L. Jaffé Junior — Nr. 356 des Gesellschaftsregisters — der verwittweten Frau Kommerzien⸗Raͤth Emma Jaffé, geborene Jaffé zu Posen, Prokura ertheilt ist. 8 8 Posen, den 14. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
en Kaufmann Paul
Saarbrücken. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Saarbrücken.
bb Grund Erklärung vom 10. Juli cr. hat die Inhaberin der Firma: „B. Bauer“ zu Saarlouis diese Firma nebst Geschäft dem zu Saarlouis woh⸗ nenden Kaufmann Albert Regnier seit dem 1. Juli cr. übertragen, und betreibt Letzterer gemäß Anmeldung vom selbigen 10. Juli das Geschäft unter der Firma „B. Bauer Nachfolger“ zu Saarlouis für eigene Rechnung, was gemäß Verfü⸗ gung von heute sub Nr. 192 im Firmenregister ver⸗ merkt worden ist. Saarbrücken, den 12. Juli 1880. Der Gerichtsschreiber:
Kriene.
schneidemühl. Bekanntmachung In unserem Firmenregister ist die Firma unter
Nr. 141: „ W. Kalischer“ zufolge Verfügung vom 10. Juli 1880 heute ge⸗ löscht worden. Schneidemühl, den 10. Juli 1880.
b Königliches Amtsgerich schöppenstedt. Laut notarieller Protokolle vom 5. März und 20. April d. Js. ist das Grund⸗ kapital der unter der Firma: „Actien⸗Zuckerfabrik Altenau b./Schöppenstedt“ hierselbft bestehenden Aktiengesellschaft zufolge Beschlusses der General⸗ versammlung der Aktionäre durch Ausgabe von 82 neuen Aktien à 1500 ℳ um den Betrag von 123,000 ℳ erhöht, und ist dies im Handelsregister für Aktiengesellschaften für den Amtsgerichtsbezirk ee Vol. I. Fol. 28 heute eingetragen. Schöppenstedt, den 8 Juli 1880. “
In unserem Firmenregister ist bei Nr. 155, die
fügung vom 6. Juli 1880 heut eingetragen worden:
Nr. 1983 des
e Die Rechtsverhältnisse der Gesellschaft sind un⸗
S S. Skurnik & Co., Ort der Niederlassung osen, und als deren Inhaber der Kaufmann Sa⸗
1) In unser Firmenregister bei Nr. 252 die nach dem Tode Louis Jaffs auf seine acht
a. Marie, verheirathet an den Dr. Herzberg in
d. Emrea, verheirathet an den Kaufmann Paul
mant Heinrich Rodatz zu Seehausen, er
r⸗ Kaufmann Karl Nachtigall zu Seehausen, der Controleur auf zwei Jahre und al
gewählt.
8. Juli 1880. Seehausen i./ Altm., den 7. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. II. Wachsmuth. n (stadtoldendorf. Bekanntmachung Der Sitz der Firma: A. J. Rothschild Söhne
r von Cöln nach hier verlegt.
verändert geblieben. Die vorgeschriebene Eintragung in das Handels⸗ register ist heute beschafft. Stadtoldendorf, den 6. Juli 1880. Herzogliches Amtsgericht. H. Cleve.
Stargard. Firma: „Heinrich Voigt“ bestehende Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrich Voigt hierselbst ist zufolge Dekrets de hodierno heute in das hiesige Handelsregister Fol. 25 einge⸗ tragen worden. Stargard, den 14. Juli 1880. 8 roßherzoglich Mecklenb. Amtsgerich F. Scharenberg.
Thorn. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nummer 106 heute die Gesellschaft Ruhnke & Wrede, deren Gesellschafter die Uhrmacher Julius Ruhnke und Albin Wrede hierselbst sind, eingetragen. Thorn, den 14. Juli 1880.
Der Gerichtsschreiber 8n C““ Amtsgerichts. 1“ intz.
Vacha. Laut Beschlusses des Großherzoglichen Amtsgerichts, Abtheilung II., hier von heute ist Fol. 22 Nr. 2
des Handelsregisters des vormaligen Großherzogl. S. Justizamts Tiefenort 1“ Adam Dörffler in Dorndor als alleiniger Inhaber der Firma:
J. Dörffler eingetragen, dagegen der bisherige Inhaber der Letz⸗ teren Johannes Dörffler, weil ausgeschieden, gelöscht worden.
Vacha, den 8. Juli 1880. Großherzoglich Sächsisches Amtsgericht. Abth. II.
Villingen. Bekanntmachung.
Nr. 8131. In das hiesige Genossenschaftsregister wurde unter O. Z. 3 heute eingetragen:
Darlehnskassenverein Danchingen. Ein⸗ getragene Genossenschaft, 1
Gesellschaftsvertrag
der Genossenschaft ist,
mit dem Sitze in Dauchingen.
vom 3. Juni d. J. Zweck
ibren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter ge⸗ meinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehen
Der Kassirer auf sechs Jahre und als solcher pro 1. Juli 1880 bis dahin 1886 der Kauf⸗
solcher pro 1. Juli 1880 bis dahin 1882 der Kaufmann Wilhelm Schultze zu Seehausen
Eingetragen zufolge Verfügung vom 7. Juli am
(offene Handelsgesellschaft, begonnen im Juni 1846) ist unter Aufhebung der hiesigen Zweigniederlassung
Das am hiesigen Orte unt.r der
Arnstadt, den 10. Juli 1880. Fürstl. Amtsgericht. III (gez.) Alb. Krieger.
Direktor auf vier Jahre und als Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des solcher pro 1. Juli 1880 bis dahin 1884 der
§. 191 der Konkursordnung hiermit öffentlich be⸗
kannt gemacht
8 Arnstadt, den 12. Juli 1880.
Der Gerichtsschreiber Fürstl. Amtsgerichts. Goldschmidt.
[18114] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaft des am 11. Mai 1879 zu Bromberg verstorbenen Premier⸗Lientenants im 4. Pommerschen In⸗ fanterie⸗Regiment Nr. 21, Emil v. Kleist, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigen⸗ den Forderungen der Schlußtermin auf den 28. August 1880, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Friedrichstraße Nr. 58, Zimmer Nr. 19, bestimmt. feegse elibereh Herh hen in unserer er reiberei, eilun EE“ Einsicht aus. 8 Bromberg. den 8. Juli 1880.
Walter, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgericht
2 3 [181277 Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Kunstmüllers August Gerlach in Calw, ist heute am 13. Juli mhast Vormittags 10 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der immatr. Notar Haffner in Calw inm r G horgfg.
ener Arrest mit Anzeigefrist bis 1. Augu 1880, Anmeldefrist bis 11. August 1880. Puß Gläubigerversammlung am 6. August 1880, Vormittags 8 ½ Uhr, und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 17. September 1880, Nachmittags 3 Uhr, im Gerichtszimmer, oberer Rathhaussaal.
K. Amtsgericht Calw.
Zur Beglaubigung dieses Au zugs.
Gerichtsschreiber Wandel.
u [18137] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Bücklers zu Cöln ist am 13. Juli 1880, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Settels zu Cöln. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 16. August 1880. An⸗ meldefrist bis zum 30. August 1880. Erste Gläubigerversammlung am 5. August 1880, Vormittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 21. September 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Justizgebäude, Zim⸗ mer Nr. 9. Cöln, den 14. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. van Laak,
Sekretär.
[18139]
Ueber das Vermögen der zu Cöln unter der Firma „Schönbeck & Seligmann“ bestehenden Handelsgesellschaft, sowie deren Theilhaber: Max Schönbeck und Hermann Seligmann, Beide Kaufleute daselbst, ist am 13. Juli 1880, Rachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffuet. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt Cardauns zu Cöln. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. August 1880, Anmeldefrist bis zum 15. September 1880.
zu beschaffen; ferner die Anlage unverzinst liegender Gelder zu erleichtern. Der Vorstand besteht aus dem Vereinsvorsteher und vier Beisitzern, von welchen einer als Stellvertreter des Volsiehers e⸗ wählt wird. Der Vorsteher des Vereins ist z. Zt. Bürgermeister Hauser, die Beisitzer sind Gemeinde⸗ rath Johann Hirt Gugleich Stellvertreter des Vor⸗ tehers), Karl Hauser, Accisor Simon Brucker, eerdinand Reiser, sämmtliche von Dauchingen. echner des Vereins ist Hauptlehrer Amand Droll von Dauchingen. Die Zeichnung für den Verein geschieht durch Beifügung der Unterschrift der Zeichnenden zu der Firma und hat nur Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Bei⸗ sitzern erfolgt. Bei Anlehen von 100 ℳ und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Ver⸗ einskasse verbundene Sparkasse bis zu der von der Hauptversammlung festgesetzten Höhe und für die Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Rechner und ein vom Vorstand bezeichnetes Vorstandsmitglied. Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in den Villinger „Schwarzwälder“ einzurücken. Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder⸗ 8 bei dem diesseitigen Amtsgerichte eingesehen wer⸗ en. Villingen, den 9. Juli 1880. Gr. Amtsgericht.
Wehlau. Bekanntmachung. In unserem Firmenregister ist neu eingetragen: Unter Nr. 347:
der Kaufmann Wolf Cronheim in Gerdauen mit der Firma:
b „W. Cronheim.“ Wehlan, den 12. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.
mer 11, anberaumt.
Erste Gläubigerversammlung am 4. August 1880, Vormittags 10 Unr, allg. Prüfungstermin am 28. September 1880, Vorm. 10 ÜUhr, vor dem CC Gerichte, Justizgebäude, Zimmer F. D. Cöln, den 14. Juli 1880. Königliches Amtsgericht, Abth. VII. van Laak, . Sekretär. [18138] Ueber das Vermögen des Kausmannes Joseph Ungnad zu Cöln ist am 13. Juli 1880, Vor⸗ mittags 10 ¾ Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Schreiner zu Cöln. Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowie Anmeldefrist bis n 21. August 1880. Erste Gläubigerversamm⸗ ung am 3. August 1880, Vormittags 10 Uhr, allg. Prüfungstermin am 18. September 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Instizgebäude, Zimmer Nr. 9.
Cöln, den 14. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. VII. von Laak,
Sekretär.
1“
[181411 Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Wirths Heinrich Drüge zu Ueckendorf ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gmachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs⸗ Termin auf den 28. Juli 1880, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ (2./79 Vergl.) 8 1 Gelsenkirchen, den 7. Juli 1880.
Schatz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Weimar. Bekauntmachnn Laut Beschluß vom heutigen
Herzogliches Amtsgerich Stunkel.
Handelsregister der unterzeichneten Behörde Band B.
Fol. 89 eingetragen worden die Firma:
8 Page ist in das Berlin:
Redacteur: J. V.: Siemenroth.
n der Expedition (Kessel.) ruck: W. Elsner.
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Unter Bezug auf die §§. 10 Abs. 2 und §. 14 des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874 hat der II. Strafsenat des Reichsgerichts vom 30. April d. J. folgende Entscheidungen getroffen: Die An⸗ klage wurde erhoben, weil der Angeklagte das Waarenzeichen der Jönköping'schen Zündhölzer nachgeahmt hatte. Derselbe erbot zu seiner Recht⸗ fertigung Beweis darüber, daß dies Zeichen schon vor der Einführung des Markenschutzgesetzes bezw. vor Eintragung des Zeichens in das Zeichenregister von vielen deutschen Pabrikanten nachgemacht und dadurch zum Freizeichen geworden sei. Das Reichs⸗ gericht dagegen erklärte, daß diese Thatsache das Zeichen nicht zum Freizeichen mache. Denn wenn solche Nachahmungen auch vorher erfolgt sind, so war das Zeichen immer das eines einzelnen Fabrikanten (nicht aller oder gewisser Klassen von Gewerbetreibenden), und dazu von verhältnißmäßig neuem Datum, das mißbräuchlich nachzuahmen, viele Fabrikanten in ihrem Interesse gefunden haben moͤgen. Wäre das Zeichen dadurch ein Freizeichen geworden, so hätte auch die Jönköpingsche Fabrik ihr eigenes Zeichen nicht wirksam anmelden können, während die Tendenz des Gesetzes doch dahin ging, derartigen Nachahmungen ein Ziel zu setzen.
Die Jönköpinger Aktien⸗Gesellschaft hat noch ein weiteres Zeichen, bestehend in zwei Weltkugeln, zur Bezeichnung ihrer Waaren verwendet und ins Handelsregister zu Leipzig eintragen lassen, welches gleichfalls auf derselben Waare angebracht werden soll. In einem solchen Falle bilden diese beiden Zeichen in ihrer Vereinigung nunmehr Eine Schutzmarke. Daraus folgt, daß die Benutzung eines Theils des Waarenzeichens nichts als eine Be⸗ nutzung des Waarenzeichens des Berechtigten aufge⸗ faßt werden kann. Denn da jedes Waarenzeichen eine Einheit bildet, so ist auch jedes Zeichen ein anderes, das auch nur in einem Theile von dem rechtlich geschützten Zeichen abweicht. Schutz gegen Mißbrauch dieses Grundsatzes bietet der §. 18 des Markenschutzgesetzes.
Der Jahresbericht der Handels kammer zu Crefeld für das Jahr 1879 äußert sich über die allgemeine Lage des Handels und der Ge⸗ werbe folgendermaßen: Für den Seidenhandel war das verflossene Jahr wenig befriedigend; die Preise unterlagen großen Schwankungen, die Konsumver⸗ hältnisse waren ungünstig; wenngleich die Umsätze im Handel bedeutende Quantitäten aufweisen. Ende März waren die Preise auf einen so niedrigen Punkt gesunken, wie er seit 1849 nicht mehr beobachtet wurde; dann aber trat mit größerem Bedarf eine
reissteigerung um ca. 5 — 8 % ein. Schlechte Aus⸗
ichten für die europäische Seidenernte führten im Mai auf allen Märkten zu sehr lebhaftem Geschäft, welches die Preise um 20 — 25 % in die Höhe trieb. Die Ernte gab zwar ein besseres Resultat, als erwartet wurde, doch blieb der Ausfall ein bedeutender. Man schätzt die europäische Ernte auf die Hälfte eines guten Ertrags, und zwar auf 1 746 460 kg (gegen 3 330 370 kg in 1878, 2 447 720 kg in 1877, 1 237 050 kg in 1876, 3 456 800 kg in 1875). Die in Crefeld conditio⸗ nirten Seiden beliefen sich auf 436 293 kg (gegen 395 840 kg in 1878). Im Schappehandel be⸗ haupteten sich die Preise Anfangs bei ziemlich leb⸗ haftem Verkauf in den billigeren Qualitäten, ver⸗ mochten aber später ihren Standpunkt nicht festzu⸗ halten; bessere Qualitäten erfuhren vom Februar ab Preisherabsetzungen. Der April brachte eine Preis⸗ steigerung von 5 % und im Juni erhöhte sich der Preis um weitere 15 bis 20 %.é Die Festigkeit dauerte dann fort bis zum August, wo der Handel vollständig leblos wurde und die Preise wieder andauernd sanken. Der Baumwollgarn⸗ handel lag seit Ende des Jahres 1878 sehr darnieder; erst im März 1879 trat in Folge der geringen Schätzung der amerikanischen
aumwollernte die Spekulation wieder in Thätig⸗ keit; die Garnpreise stiegen und erreichten im Mai mit 7 ½ p. per engl. Pfd. ihren höchsten Punkt. Das Geschäft blieb indeß still; der niedrigste Preis wurde mit 5 ¾ p. im Oktober erreicht. Von da ab trat eine Besserung ein; das Jahr schloß mit 7 p. für Middling⸗-Upland. — Im Farbwaarenhandel haben die wichtigsten Artikel sowohl im Verbrauche als in den Preisen gegen das Vorjahr nur geringe Veränderungen erfahren. Gelder Catechu (Gam⸗ bler⸗ war durchschnittlich zu 36 bis 40 ℳ pr. 100 kg käuflich; brauner Catechu galt 58 bis 64 ℳ Blau⸗ hölzer notirten wie im Vorjahre 19 bis 20 ℳ für Spanisch und 13 bis 14 ℳ für Domingo pr. 100 kg im Block. Gelb⸗ und Rothhölzer fanden bei unveränderten Preisen geringe Verwendung. Von Chemikalien er⸗ reichte das blausaure Kali vorübergehend den etwas besseren Preis von 200 ℳ per 100 kg, das chrom⸗ saure Kali verblieb bis Oktober auf dem vor⸗ jährigen Preise von 96 bis 98 ℳ, erfuhr dann aber einen sehr erheblichen Aufschlag und wurde gegen Jahresschluß zu 135 bis 140 ℳ per 100 kg notirt. Im Wollhandel gestatteten die billigen Preise der Fabrik, regelmäßig und ausgedehnt zu arbeiten; in Folge hiervon war der Wollhandel ein recht lebhafter. Im November wurden die Preise auf dem Londoner Markt durch starke Nachfrage von Amerika getrieben und es entwickelte sich all⸗ gemein große Thätigkeit mit steigenden Preisen bis zum Jahresschlusse. Die Wollwäscherei war das ganze Jahr hindurch vollauf beschäftigt. Der Engroshandel in wollenen Strickgarnen verlief regel⸗ mäßig und befriedigend. gen und mittleren Qu
und mehr Bahn und sind durchaus konkurrenzfähig. Auf Strumpfwaaren hatte die frühzeitig eingetretene, dauernde Kälte recht günstigen Einfluß. Der Be⸗ darf konnte zuweilen kaum befriedigt werden. Die Kreditverhältnisse im Handel haben sich verbessert; gleichwohl dauern die Schwierigkeiten in manchen Gegenden noch fort; man ist bemüht, das früher übliche, unbestimmte, längere Ziel zu kürzen und zu fixiren. — Für die Landwirthschaft des Handelskammerbezirks darf das Jahr 1879 im Verhältniß zum Vorjahre als ein befriedigendes bezeichnet werden. Kann auch der Ertrag des Roggens nur auf 70 % einer Mittelernte veranschlagt werden, so brachte doch Weizen, dessen Kultur immer mehr und mehr in Aufnahme kommt, eine volle Mittelernte. Auch Hafer lieferte, wie im vorigen Jahre, einen mittleren Ertrag.
Jahre. Kappusfelder, welche immer mehr an dehnung gewinnen, lieferten einen lohnenden Ertrag. Die Kartoffelernte ließ qualitativ und quantitativ zu wünschen übrig; doch hielten sich die Preise auf der Höhe, so daß der Ertrag für den Landwirth hinter der Ernte des Jahres 1878 nicht zurück⸗ geblieben ist. Flachs wurde durch die Ungunst der Witterung im Frühjahr sehr geschädigt; kaum zwei Dritttbeile eines zu erwartenden Ertrages wurden ein⸗ geheimst. Die Qualität konnte nur als mittelmäßig bezeichnet werden; der Preis stellte sich deshalb um etwa 20 % niedriger als im Vorjahre. — Im Kohlenhandel blieb in den ersten drei Quar⸗ talen des Berichtsjahres die Lage eine ungünstige. Die Preise der Kohlen wichen anhaltend, so daß im September für beste melirte Förderkohlen pro 100
Alle Zechen des Ober⸗Bergamtsbezirks Dortmund ließen daher im Monat Oktober eine Reduktion der
Dezember 30 ℳ per Waggon von 100 Ctr. loco Zeche. Seitdem hat die Besserung in den Preisen weitere Fortschritte gemacht. Prima Kohlen in
wurden im Monat Februar bereits mit 40 ℳ und mehr bezahlt. Die Nachfrage nach gewaschenen Kokskohlen ist kaum zu befriedigen, so daß
abschlüssen bewilligt werden. — Was die Bau⸗ thätigkeit anbetrifft, so kamen im Jahre 1879
führung: 81 neue Wohnhäuser, 8 Fabriken und Geschäftshäuser, 20 Werkstätten, 78 Hintergebäude und Flügel, 22 Remisen und Stallungen ꝛc. Es stellte sich der Preis der Ziegelsteine auf 20 bis 22 ℳ pro Tausend franco Baustelle, des Kalks auf 9 bis 9,50 ℳ pro Kubikmeter, des Cements auf 9,70 bis 10,40 ℳ pro Tonne, des Tannenbauholzes auf 40 bis 45 ℳ pro Kubikmeter, des Schmiede⸗ eisens auf 120 ℳ pro 1000 of. Der durch⸗ schnittliche Tagelohn eines aurers betrug 3 ℳ, eines Handlangers 2,20 bis 2,40 ℳ IS auptwerkstätte der Bergisch⸗ Märkischen Eisenbahn zu Crefeld waren während des Jahres 1879 durchschnittlich 378 Mann beschäftigt mit einer Arbeitszeit von überhaupt 114 005 Tagwerken und einem Gesammtverdienste von 304 360 ℳ, was pro Mann durchschnittlich 301,6 Tagewerke und einen täglichen Lohn von 2,67 ℳ ergiebt. Der Werth des gesammten verarbeiteten Materials betrug 274 418 ℳ — Die Maschinen⸗ fabriken entfalteten eine größere Thätigkeit als im Jahre 1878; die Bestellungen der Industriellen beschäftigten dieselben regelmäßig. Die Eisen⸗ gießereien haben gleichfalls lebhaftes Geschäft zu verzeichnen. — In der Anilinfarben⸗Fabrikation war der Geschäftsgang im Jahre 1879 ein regelmäßiger. Es wurden für diese Fabrikation 70 Arbeiter mit einem Durchschnitts⸗Wochenlohn von 17 ℳ beschäf⸗ tigt. An Steinkohlen wurden 52 000 Ctr. verbraucht; in Betrieb waren 4 Dampfmaschinen und 3 Dampf⸗ kessel von 140 Pferdekraft. — Den Zucker⸗ Raffinerien war es während des größten Theiles des Jahres nicht möglich, eine Einwirkung auf die Preise des Rohproduktes zu gewinnen, ebenso wenig vermochten sie es, die Raffinationsprodukte stets auf einem eine Rentabilität gewährenden Preis⸗ niveau zu halten. Von den Kartoffel⸗ brennereien war nur eine einzige in Betrieb. Die Zahl der Kornbranntweinbrennereien, zum secben Theil mit Hefefabrikation verbunden, hat
ich unverändert erhalten; einen lohnenden Absatz hahen dieselben jedoch wiederum nicht erzielen kön⸗ nen. Die Spritfabriken und Destillerien waren mäßig beschäftigt, Verkauf und Verdienst haben sich erst im letzten Quartal etwas gehoben. Im Ober⸗Kontrolbezirk Crefeld waren Ende 1879 vorhanden 12 Brennereien, davon im Betriebe 6; 72 Brauereien, davon in Betrieb 66. Im Ober⸗ Kontrolbezirk Uerdingen waren vorhanden 8 Bren⸗ nereien, davon im Betriebe 6; 18 Brauereien, fämmtlich in Betrieb. Im Kontrolbezirk Kempen befanden sich 32 Brennereien, davon in Betrieb 12; 18 Brauereien, davon in Betrieb 13. — Die Cre⸗ felder Sammet⸗ und Seiden⸗Industrie be⸗ schäftigte 18790 in Sammet⸗ und Schlingdraht 16 456 Webstühle (1878 14 596, 1877 14 794), in
Deutsche Garne der billi⸗ itäten brachen sich nehr
festkantigem Sammetband 250 Webstühle (1878
492, 1877 405), in Stoffen 15 845 Webstühle (1878
13 645, 1877 11 567), in Stoffband 88 Web⸗
ü (1878 176, 1877 277). Der Umsatz 4 — 1“ II1“ 1“ 8
8
Preise der einen und anderen Fruchtgattung stellten sich um circa 20 % höher, als im vee u 8
Aachen.
Förderung um 5 % eintreten. Hurch die von Ame⸗ rika ausgehende Besserung im Eisengeschäft sowohl, wie durch den früh eintretenden strengen Winter; wurde dieser Maßregel wesentlich Vorschub geleistet. Die Kohlenpreise zogen an und erzielten bereits im
beiden Qualitäten, für Industrie und Hausbrand,
für diese Qualität bereits 50 ℳ bei größeren Jahres⸗
im Stadtkreise Crefeld folgende Bauten zur Aus⸗
eigener Fabrikate belief sich im Ganzen auf 70 370 522 ℳ (1878 65 479 600 ℳ, 1877 58 278 444 ℳ); davon entfällt auf Deutschland ein Umsatzbetrag von 23 413 409 ℳ (1878 20 599 565 ℳ, 1877 22 249 392 ℳ), auf England 25 024 370 ℳ (1878 23 755 875 ℳ, 1877 20 335 703 ℳ) ꝛc. An Rohmaterial verbrauchte diese Industrie 366 507 kg Rohseide (1878 312 002 kg, 1877 283 065 kg), an Schappe 176 470 kg (1878 175 822 kg, 1877 150 598 kg), an Baumwolle 846 683 kg (1878 742 543 kg), 1877 536 657 kg); die verausgabten Löhne beliefen sich im Ganzen auf 23 635 244 ℳ (1878 21 068 943 ℳ, 1877 18 865 833 ℳ); davon entfielen auf Web⸗ löhne 15 341 706 ℳ (1878 13 455 067 ℳ, 1877 12 285 435 ℳ).
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Unter Nr. 288 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen, daß in der außer⸗
ordentlichen Geveralversammlung der Aktionäre der zu Aachen domizilirten Aktien⸗Gesellschaft für
Vergbau, Blei⸗ und Zinkfabrikation zu Stol⸗
berg und in Westfalen vom 3. Juli 1880 be⸗
schlossen worden ist, den Statuten folgenden Zusatz⸗
S 25— „artikel beizufügen: AX“ V „Auf Vorschlag des Verwaltungsraths kann
der General⸗Direktor der Gesellschaft zum Mit⸗ gliede des Verwaltungsraths ernannt werden.
Das Mandat des als Verwaltungsrathsmit⸗ glied ernannten General⸗Direktors ist den Vor⸗ schriften unterworfen, welche in den Artikeln 21, 23 und 25 der Statuten enthalten sind.
Der General⸗Direktor, welcher zugleich das Amt eines Verwaltungsrathsmitgliedes bekleidet, scheidet aus dem Verwaltungsrath aus, sobald I seine Funktion als General⸗Direktor, aus welchen Gründen es auch sein möge, aufhört.“ Aachen, den 13. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht. V. Adelsheim. Nr. 4733. Unter O. Z. 3 wurde zum Genossenschaftsregister eingetragen: 1 Die Firma: Spar⸗ und Hilfskasse Sindols⸗ heim, eingetragene Genossenschaft.
Der am 20. Juni 1880 errichtete Gesellschafts⸗ vertrag bezeichnet als Gegenstand des Unternehmens: Die kleinen Ersparnisse der Einleger zu sammeln, sicher anzulegen und durch Zinseszinsen zu ver⸗ mehren, Lüeahe den Einwohnern von Sindolsheim die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Ga⸗ rantie zu einem billigen Zinsfuß zu beschaffen, die Anlage unverzinst liegender Gelder zu erleichtern und auf diese Weise, sowie durch Herbeiführung sonstiger geeigneter Einrichtungen die Verhältnisse der Gemeinde in sittlicher und materieller Beziehung zu verbessern. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen im Amtsverkündigungsblatt des Amts⸗ bezirks, zu welchem Sindolsheim gehört. Der Vor⸗ stand besteht aus einem Vorsteher, einem Kassirer und Controleur. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, indem der Firma die Unterschriften von zwei Vorstandsmitgliedern beigesetzt werden. Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind: Vorsteher: Bürgermeister Pbhilipp Kautzmann, Kassirer: Rathschreiber Ernst Günther, Con⸗ troleur: Kaufmann Anselm in Sindolsheim. Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei dem unterfertigten Gerichte eingesehen werden. Adelsheim, den 9. Juli 1880. Großb. Amtsgericht. Fleuchaus.
V Berlin. Handelsregister des ö Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. Juli 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.
vermerkt steht, ist eingetragen: 6“ Die Frau Franziska von Bagensky, geborene Bechmann, zu Groß⸗Lichterfelde, ist in das Handelsgeschäft der Kauffrau Marie von Bilfinger, geborenen Glembowicka, zu Berlin, als Handelsgesellschafterin eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die Firma:
v. Bilfiuger et Cp. angenommen hat, unter Nr. 7428 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7428 die Handelsgesellschaft in Firma: v. Bilfinger et Cp.
mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren
Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen.
Die Gesellschaft hat am 4. Juli 1880 begonnen und
a, ha Vertretung nur Frau von Bilfinger be⸗
rechtigt.
Zufolge Verfügung vom 15. Juli 1880 sind selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
G “
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter N. 321 die Handelsgesellschaft in Firma: Tannenbaum, Pariser & Co.
mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Luckenwalde vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Kaufmann Max Tannenbaum ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 922
die Firma: A. J. Knobl vermerkt steht, ist eingetragen: .“ Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf:
1) den Kaufmann Paul Knobl zu Berlin,
2) den Kaufmann Johannes Knobl zu Berlin übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 7429 des Gesellschaftsregisters übertragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7429 die Handelsgesellschaft in Firma:
A. J. Knobl mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1880 begonnen. Die dem Moritz Knobl für vorgenannte Einzel⸗ firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Iüdans in unserm Prokurenregister unter Nr. 1732 erfolgt.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr
9271 die Firma: 8
J. Abrahamsohn Buttergeschäft
mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu
Leipzig vermerkt steht, ist eingetragen: Die Frau Sophie Abrahamsohn, geborene Meyer zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Isidor Abrahamsohn zu Berlir als Handelsgesellschafterin eingetreten und es ist die dadurch euntstandene, dieselbe Firma fort⸗ führende Handelsgesellschaft unter Nr. 7430 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 7430 die Handelsgesellschaft in Firma:
J. Abrahamsohn Buttergeschäft
mit dem Sitze zu Berlin und Zweignieder⸗
lassung zu Leipzig und es sind als deren Gesell⸗
schafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die
Gesellschaft hat am 15. Juli 1880 begonnen. Zur
Vertretung derselben ist nur der Theilhaber Isido
Abrahamsohn berechtigt.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 12 037
die Firma: . Julius Lilienthal vermerkt steht, ist eingetragen: 86 Der Kaufmann Hugo Serddlitz zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Julius Lilienthal zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten und die hierdurch entstandene Han⸗ delsgesellschaft, welche die Firma: Lilienthal & Sendlitz angenommen hat, unter Nr. 7431 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7431 die Handelsgesellschaft in Firma: Lilienthal & Sendlitz mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 15. Juli 1880 begonnen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 12,209 die Firma: E. W. Müller vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Der Kaufmann Heinrich Metzkow zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Eduard Wilhelm Müller zu Berlin als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die Firma: Müller & Metzkow 1 führt, unter Nr. 7432 des Gesellschaftsregisters eiagetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7432 die Handelsgesellschaft in Firma: Müller & Metzkow mit dem Sitze zu Berlin, und es sind als dere Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen Die Gesellschaft hat am 1. Juni 1880 begonnen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11 744
die Firma: ni ftebt “ Radicke vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Der Kaufmann Georg Otto Wilhelm Lou Voß zu Berlin ist in das Handelsgeschäft de Kaufmanns Gustav Dinge zu Berlin als Han delsgesellschafter eingetreten und es ist die nun mehr entstandene, die bisherige Firma fort führende Handelsgesellschaft unter Nr. 7433. des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in 59 Gesellschaftsregister unter Nr. 7433 die Handelsgesellschaft in Firma: Dinge & Radicke mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 15. Juli 1880 begonnen.
In unser Firmenregister woselbst unter Nr.
9511 die Firma: J. Krotoschin vermerkt steht, ist eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf: