—
[22366]
[22356]
Die Königliche Finanz⸗Direktion, Abtheilung für Forsten, zu Hannover, hat laut Kontrakts vom 28. Juli 1880 von dem Stellbesitzer Hinrich Bohn 28. August 2 in Großenwörden die Parzellen 121 und 125 Kartenblattes 9 und die Parzellen 70 — 72 und 73a. Kartenblattes 10 der Gemarkung Großenwörden zur Gesammtgröße von 1,5647 ha inkl. 0,0332 ha Gräben gekauft und zur Sicherung gegen unbe⸗ kannte Ansprüche Dritter den Erlaß eines öffent⸗ lichen Aufgebots beantragt.
In Stattgebung des Antrags werden Alle, welche an obigen Grundstücken Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Rechte spätestens am
Sonnabend, den 30. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr. hier anzumelden, widrigenfalls sie derselben im Verhältnisse zum neuen Erwerber für verlustig erklärt werden.
Osten, den 4. September 1880.
Königliches Amtsgericht. Groschupf.
In Sachen des Handels manns Nathan Spier zu Alsfeld, Klägers
gegen die Anna Catharina Mühling, Johann Hein⸗ richs Tochter von Röllshausen, dermalen in un⸗ bekannter Ferne abwesend, Verklagte, wegen ““ . 8./80.
ist auf den Antrag des Klägers, 3 Uhe zwangsweisen Verkauf der im Grundbuch
von Röllshausen Artikel 74, Abtheilung I. Nr. 1 bis mit 15 eingetragenen Immobilien der Verklagten wegen
a. 300 ℳ Fehae.
b. 25 ℳ 85 ₰ Prozeßkosten, und wegen der weiteren Kosten aus Urtheil Königlichen Amtsgerichts zu Neukirchen vom 27. Januar 1880 einzuleiten“
durch Erkenntniß Königlichen Amtsgerichts zu Neu⸗ kirchen vom 22. Juni 1880 der Verkauf des im Antrag bezeichneten, dem Kläger nach Hypotheken vom 4. Juni 1869 und 7. Januar 1872 verpfände⸗ ten Grundeigenthums erkannt und sind durch Ver⸗ fügung des genannten Gerichts folgende Steigerungs⸗ W“ ft
erster auf den 8. November 1880
eventuell zweiter auf den
6. Dezember 1880 eventuell dritter auf den 3. Januar 1881
jedesmal Vormittags 11 bis 12 Uhr vor König⸗ liches Amtsgericht zu Neukirchen an gewöhnlicher Gerichtsstelle anberaumt, wozu die Parteien zu er⸗ scheinen haben.
Zum Zwecke der Zustellung an Verklagte wird dies hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Neukirchen, am 8. September 1880. Die “ Amtsgerichts.
ucas.
F“ “
925 8 Auf den Antrag: 1) des Schneiders Wilhelm Dickhaut zu Hemern
und 2) des Gendarmen Heinrich Dickhaut zu Fels⸗
berg, sind etwaige Rechte an den Grundstücken: Im Dorfe Holzhausen: 8. 121. 6,20 are, a. Wohnhaus und Hofraum, b. Scheuer, 3,42 are, c. Stallanbau, 6,20 are, d. noch Stall mit Holzremise, 120. 3,42 are Hausgarten. Gemarkung Holzhausen: 5,97 are Acker hinter dem Stöppling, 70,40 are Acker Fußsteig, 49,04 are Acker daselbst, 0,87 are Acker desgl., 8,88 are Acker desgl., 14,48 are Acker Kaule, 5,53 are Acker desgl., 8,51 are Acker desgl., — 102. 5,37 are Acker desgl., — 104. 32,97 are Acker desgl., 3. 26. 25,46 are Acker desgl., 8 4. 83. 13,21 are Acker das alte Feld, — 128. 19,81 are Acker desgl., — 169. 7,94 are Acker Allmeroth, — 175. 35,36 are Acker das alte Feld, — 270. 15,55 are Acker das wilde Stück, 5. 152. 12,25 are Acker Riedäcker 6. 121. 25,14 are Acker Steinwelle, 7. 148. 3,18 are Garten im Dorfe, 9. 200. 6,33 are Acker auf dem breiten Baum,
10. 2271608 are Wiese hinterm Bach,
— 170. 13,20 are Acker am Ochsenrain, — 176. 24,28 are Acker desgl.,
— 208. 3,94 are Weide, die Haide,
— 209. 9,59 are Acker desgl.,
11. 154. 44,47 are Wiese das Wendefeld, 12. 72. 7,88 are Acker hinter dem Bach, 13. 55. 27,43 are Acker Weidenwolf, 14. 7. 29,12 are Wiese, beim sauren oder bosen
Born, — 27.44,85 are Weide beim sauren oder bosen Born. Gemarkung Relbehausen: 1. 181. 68,77 are Wiese unter der Straße;
binnen 6 Wochen spätestens im Termin
den 25. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr,
deahier geltend zu machen, widrigenfalls dieselben aals Eigenthümer eingetragen werden, Rechte jedem dritten redlichen Erwerber und Vorzugsrechte den
innerhalb der Ausschlußfrist angemeldeten und ein⸗ getragenen Rechten gegenüber erlöschen. Homberg, am 3. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. gez. Walther.
[22357] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau Jacob Klein, Maria, geb. Greu⸗ ling, ohne besonderes Geschäft zu Siegburg woh⸗ nend, vertreten durch Rechtsanwalt Morsbach, klagt gegen ihren genannten Ehemann Jacob Klein,
1“]
Schmied, zu Siegburg wohnend, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende eheliche Güter⸗ gemeinschaft für aufgelöst zu erklären.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf den 18. November 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts zu Bonn.
[22358] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau Wilhelm Schepp jun., Caro⸗ line, geb. Hansen, ohne Gewerbe, zu Siegburg wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Humbroich, klagt gegen ihren genannten Ehemann Wilhelm Schopp Jun., Mühlenbesitzer, zu Siegburg woh⸗ nend, mit dem Antrage:
die zwischen den Parteien bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst zu erklären. 8
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Koöniglichen Land⸗ gerichts zu Bonn ist Termin Sen . auf den 18. November 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts zu Bonn.
[22359] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau Hubert Cremerins, Gertrude, geb. Düx, ohne besonderes Geschäft, zu Niederdrees, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Cillis, klagt gegen ihren genannten Ehemann Hubert Cremerius, Tagelöhner zu Niederdrees, mit dem Antrage:
„die zwischen den Parteien bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst zu erklären“.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Bonn ist Termin auf den 18. November 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
Klein, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts zu Bonn.
[22328] Bekanntmachung.
Der unter Nr. 6 der Liste der Rechtsanwälte beim Landgericht hierselbst eingetragene Rechtsan⸗ walt Schurich ist auf seinen Antrag in der Liste gelöscht. 8
Bromberg, den 3. September 1880.
Königliches Landgericht.
2 0 [224311 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Karl Couchepin ist in der Liste der beim Kaiserlichen Landgerichte hierselbst eingeschriebenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Mülhausen, den 4. September 1880.
Der Kais. Landgerichts⸗Präsident: Lautz.
Der Kais. Erste Staatsanwalt: Veit.
Verkäufe, Verpachtungen Submissionen ꝛc.
[22358]= Brennholz⸗Verkauf. Es sollen üh Drage, resp. Hof⸗Ablage
hier ea.
18 cm Eichen⸗Kloben,
20 ecm Birken⸗Kloben,
40 em Birken⸗Ast, gesp.
70 cm Erlen⸗Kloben, Erlen⸗Ast, gesp., Kiefern⸗Kloben, Kiefern⸗Ast, gesp. u. Schiedern,
* Dannerstag, den 23. d. Mts.
Vormittags 10 Uhr,
im Gasthofe zu Glasfabrik hier, unter den bekannten Bedingungen öffentlich meist⸗ bietend verkauft werden.
Steinbusch bei Hochzeit N.⸗M., den 9. Sep⸗ tember 1880. Ober⸗Amtmann Sydow'’sches Nachlaß⸗Curatorium.
ͤͤ Die Lieferung von ca. 11 000 kg Blech⸗ und Eisen⸗ materialien soll am 23. September cr., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im hiesigen Amtslokale im Sub⸗ missionswege vergeben werden. Versiegelte Offerten mit der Aufschrift: „Materialien⸗Lieferung“ werden nur bis zur Terminsstunde entgegen genom⸗ men. Die Bedingungen können in unserem Amts⸗ lokale eingesehen oder gegen Erstattung von 40 ₰ Kopialien bezogen werden. 1* Inowrazlaw, den 8. September 1880.
Königliches Salzamt.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
a
[22414]
Deutsche Hypothekenbank (Act. Ges.) Berlin.
Die am 1. Oktober a. c. fälligen Coupons
unserer 4 ½ H. 5 procentigen vpotheken⸗
briefe werden schon vom 15. September a. c. ab
an unserer Kasse, Hegelplatz 2, J
Die Coupons müssen auf der Rückseite von der einlösenden Firma abgestempelt sein. Berlin, im September 1880.
Die Direction.
[22419) Bekanntmachung.
In Gemäßheit des Allerhöchst bestätigten Sta⸗ tuts für die Falkenberger Kreis⸗Obligationen II. Emission vom 2. Februar 1868 sind am heuti⸗ gen Tage folgende Obligationen ausgeloost worden:
Litt. C. Nr. 10 65 110 u. 134, Litt. D. Nr. 6 59 u. 97, Litt. E. Nr. 13 84 u. 105.
Falkenberg O.⸗S., den 8. September 1880.
Die Inhaber können vom 2. Januar k. J. ab die Nominalbeträge dafür entweder hier bet unserer Chausseebau⸗Kasse oder beim Schlesischen Bank⸗ Verein in Breslau erheben. Eine Verzinsung dieser Obligationen findet von dem genannten Termine ab nicht mehr statt.
Die Kreis⸗Chausseebau⸗Kommission: Graf Pückler. Böhm. Hertel.
[22349]
Die Zinscoupons Serie IV. Nr. 1 bis 10 zu den Sagan'er Kreis⸗Obligationen Litt. A. werden vom 2. bis 12. und 25. bis 30. November a. c. während der Dienststunden (Vormittags 8. bis 12 Uhr und Nachmittags von 2 bis 5 Uhr) in unserer Kreis⸗Kommunalkasse hierselbst gegen Ein⸗ reichung der betreffenden Talons ausgegeben werden.
Die Talons sind mit genauen Verzeichnissen der⸗
selben nach Nummern geordnet zu übergeben, dies Verzeichnisse sind von dem Einreicher unter Be⸗ zeichnung seines Wohnortes und Charakters zu un⸗ G die Ausgabe der Coupons erfolgt Zug um Zug. In Schriftwechsel kann sich die Kreis⸗Kommunal⸗ kasse nicht einlassen, den brieflich eingehenden Ta⸗ lons ist ein, wie oben vorgeschriebenes Verzeichniß beizufügen, aus welchem die Postadresse des Ein⸗ reichers unzweifelhaft ersichtlich ist, sie sind franko einzusenden; die neuen Coupons werden dann um⸗ gehend portopflichtig und, sofern nicht Anderes aus⸗ drücklich gewünscht wird, unter Deklarirung des Werthes übermittelt werden.
Des Einreichens der Obligationen selbst bedarf es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die Talons abhanden gekommen sind, in die⸗ sem Falle sind die betreffenden Werthpapiere mit besonderem Schreiben an den Kreisausschuß in Sagan mit doppelten Verzeichniß, von welchen das Eine als Empfangsbescheinigung sofort zurückgegeben wird, und gegen dessen Rückgabe später die Cou⸗ pons in Empfang genommen werden können, ein⸗ zusenden.
Sagan, den 31. August 1880.
Namens des Kreisausschusses: Der Königliche Landrath. Strutz.
“
““
18288 90ü Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Hessische Nordbahn.
Die Zahlung der am 1. Oktober dieses Jahres fälligen Zinsen von den 4 % igen Prioritäts⸗Obli⸗ gationen I. Emission der Hessischen (früheren Kur⸗ fürst Friedrich Wilhelms) Nordbahn wird von dem Tage ab an folgenden Stellen statt⸗
nden:
In Elberfeld bei den Herren von der Heydt⸗ Kersten & Söhne, bei der Bergisch⸗Mär⸗ schen Bank und bei unserer Hauptkasse, in Düsseldorf bei der Bergisch⸗Märkischen Bank und der Kasse des Königlichen Eisen⸗ bahn⸗Betriebsamtes, in Cöln bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, bei den Herren Deichmann & Cie. und bei den Herren Sal. Oppenheim jun. & Cie., in Aachen bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft und
[22345]
96 000 ℳ sollen auf Grundstücke guter Stadt⸗ gegend zur ersten Hypothek mit pupillarischer Sicher⸗ heit o. j. Unterhändler zum 1. Januar 1881 zu 5 % von einer Königlichen Behörde ausgeliehen wer⸗ den. Eigenthümer, welche hierauf reflektiren, be⸗ lieben ihre genauen Adressen unter F. W. 11 in der Vossischen Zeitung abzugeben.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
[22409] Wochen⸗Uebersicht
der Bayerischen Notenbank vom 7. September 1880.
Activa. ℳ
F“ 35,011,000 Bestand an Reichskassenscheinen. 49,000 2 Noten anderer Banken 3,173,000 Wechseln... 34,874,000 Lombard⸗Forderungen 1,641,000 ““ 994,000
sonstigen Aktiven.. 1,530,000
Passiva.
Das Getthetee Ie“ Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonftigen, täglich fälligen Ver⸗ I““ Die an eine “ gebun⸗ denen Verbindlichkeiten.. 94,000 Die sonstigen Passiva .... 1,834,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen .ℳ 921,525. 31. München, den 10. September 1880. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
7,500,000 389,000 66,421,000
1,034,000
Verschiedene Bekanntmachungen. [22204] Vergisch⸗Märkische Eisenbahn.
In der Zeit vom 11. bis 26. September cr. findet mit Genehmigung Seiner Excellenz des Herrn Mi⸗ nisters der oͤffentlichen Arbeiten in Witten eine Ausstellung von Lehrlingsarbeiten solcher Hand⸗ werkerlehrlinge statt, welche bei der Bergisch⸗Mär⸗ kischen Eisenbahn⸗Verwaltung in den Hauptwerk⸗ stätten zu Witten, Crefeld, Elberfeld, Langenberg, Arnsberg, Siegen oder in einer der kleineren Neben⸗ und Filialwerkstätten seit mindestens 6 Monaten beschäftigt werden.
Indem wir zur Besichtigung derselben einladen, bemerken wir zugleich, daß die Eröffnung der Aus⸗ stellung am 11. September, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Herrn Albert am Crengeldanz statt⸗ finden soll.
Elberfeld, den 8. September 1880.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Vank. [22369] Status am 31. August 1880.
bei der Kasse des Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebsamtes, in Crefeld bei dem Herrn von Beckerath⸗Heilmann, in Bonn bei dem Herrn Jonas Cahn, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne, bei den Herren von Erlanger & Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn H. C. Plaut, in L bei dem Herrn F. A. Neubauer, in Berlin bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, bei der Berliner J114“ bei dem Herrn S. Bleichröder, bei der Bank für Handel und Industrie und bei der Deutschen Bank, in Breslan bei dem Schlesischen Bankverein, in Hamburg bei den Herren Haller, Söhle & Cie. und in Cassel, Hagen, Essen und Altena bei den Kassen der Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebsämter (Berg.⸗Märk.) daselbst. Elberfeld, den 8. September 1880.
Activa. Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. ℳ 4,427,637. 88. Erworbene Hypotheken... 90,318,127. 40. Darlehen auf Hypotheken.. 2,180,396. 12. Darlehen auf Effecten... 14,808,868. 82. * 3,348,000. —. Eigenes Bankgebäude.. 1,280,000. —. 1 16165 v11“ 299,555. 78. Nℳ 170,098,702. 16. Passiva.
Aetien⸗Capittuuua. ℳ 30 000,000. —.
H.Ieeshe1“ 1,000,000.
Unkündbare Hypothekenbriefe. 80,394,925.
Dividenden und Coupons, noch
Ieeeö. 530,264. 76. 5,592,295. 90. 2,580,706. 80.
* Sdssesb ““
Nℳ 120,008,102. 15. Berlin, den 31. August 1880.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Die Direction.
[22352]
VWelahnwhtn g.
Wie bereits unter dem 20. August d. Js. bekannt gemacht wurde, wird eins der von der stifts⸗ berechtigten Ritterschaft des Königlich Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz zu verleihenden von Ziegler'schen Jünglingsstipendien im Betrage vnn 370 ℳ jährlich vom 1. Januar 1881 ab vacant.
Zur Bewerbung um dieses Stipendium wird andurch mit dem Bemerken aufgefordert, daß mit
uf Erfolg sich nur Diejenigen bewerben können, welche *
1) der Oberlausitz — nicht blos der sächsischen, wie in der früheren Bekanntmachung stand —
durch Ansässigkeit ihrer Väter oder väterlichen Vorfahren mit einem landtagsfähigen Ritter⸗
gute in derselben angehören,
2) zu dem alten Adel im Sinne des Regulativs vom 25. September 1871 zu rechnen und 3) würdig, bedce ge. der evangelischen Religion unveränderter augsburgischer Konfession zu⸗ i
gethan, zur Aus über 22 Jahre alt sind.
dung für einen öffentlichen Dienst befähigt, auch nicht unter 10 und nicht
Die Bewerbungen sind zur Vermeidung der Nichtberücksichtigung bis zum 15. Oktober 1880
unter der Adresse des Landständischen Direktorium zu Bautzen einzureichen. 1 Nähere Auskunft, sowie die Mittheilung der bezüglichen Regulative kann bei der Landständischen
Kanzlei in Bautzen beantragt werden. Bautzen, am 9. September 1880.
Der verordnete Landesälteste des Königlich Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz. Hembpel.
r22418] 8 Vergleichen
“ Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn. —
de Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat August 1880/79.
Für Personen
Ein⸗ Zahl nahme
ℳ
Extra⸗ Summa bis ult. „ECin⸗ August Ein⸗ nahme ma Per⸗ Güter nahme sonen⸗ t ℳ ℳ ℳ Jzahl t ℳ
Für Güter
1880 provisorisch... 38137] 34183 Z““ 31392 33439
weniger —
8 b. 1914 362 2020 375
1880 provisorisch. 1879 definitiv..
a. Frankfurt a. O. — Großenhain.
34844 114148]¹ 9322/⁄157653][275555 300204 1259141 32467 107609] 90541501027237017 286192 1208536 6539 268]/ 7551] 38538 14012 50605
Zweigbahn Ruhland —Lauchhammer.
1460] 1402 1764] 15314 12021 14384 1794 1650 2025] 10928 13198 14136 — 4386 — 248 261 — 1077 —
334 248
Stein in Leipzig.
NMo 215.
eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. September
1880.
8 Miodellen rom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 18
Central⸗Handels⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle
n nn,e.vne
Der Inh eser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des eee Über den Markenschutz, vom 30. Novembes 1374, sowie die in dem Gesetz, betressend das Urheberrecht an Mustern und
ost⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers: 8W., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
gister für
vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. „— 25)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglic, — Das Abonnement vS 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Elchehnt 18enc,, ₰ ge
Insertionspreis
r den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
“
Patente.
Patent⸗Aumeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ Ihre Anmeldung hat die an⸗ Der Gegenstand der
stände nachgesucht. Ffgebe Nummer erhalten. nmeldung
ist von dem angegebenen Tage an einst⸗
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 36 811/79. J. Gast in Berlin No., Greifs⸗
walderstr. 22. Neuerurgen an Eisenbahnweichen. Kl. 20. Nr. 9161/80. A. Rettig in Saarbrücken.
Herstellung paraboloidischer Apparate zu akusti⸗
schen Zwecken. Kl. 42. Nr. 12 123. Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34, für Jacob Hasel, k. k. Eisenbahn⸗ Ober⸗Inspektor in Prag.
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Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20.
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John Pyler Barnsley Bennett in Birmingham, g. euerungen an Scharnieren und anderen Thür⸗ beschlägen. Kl. 68. 6 Königl.
Nr. 15 348. H. Gruson, merzien⸗Rath in Buckau. Neuerungen an Granaten mit gepreßter Pulver⸗ E.““ (Zusatz zu P. A. 40 336/79). Nr. 15 431. w. Spindler in Berlin C.,
Wallstr. 12. ““ Steuerung an Lustrirmaschinen.
Nr. 15 941. Paul Zyliez in Berlin, Schön⸗
holzerstr. 5. Alarm⸗Cassette. Kl. 74.
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euerungen an Bewegungsmechanismen für Uhrwerke Kl. 83. 1 Nr. 16 467. F. Bernhardt in Fischendorf bei Leisnig. Verbesserung an der Maschine zum Auspressen gesponnener und gewebter Stoffe ohne Ende (Zusatz zu P. R. Nr. 7468). Kl. 8.
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„Neuerungen an Schienengleisen. Kl. 19.
Nr. 17 658. siemens u. Halske in b
euerungen an centralen Weichen und Signal⸗ Stell⸗Apparaten. Kl. 20. Nr. 18 049. R. Latowski in Oels i./Schl. Befestigung von Radreifen auf den Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20. Nr. 18 650. schmiers,
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Werner &
Rotations⸗Schnellpresse mit geraden Druck⸗ flächen für Vielfarbendruck. Kl. 15.
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Kuppelung an elektrischen Interkommunikations⸗ Drähten für Eisenbahnzüge. Kl. 20.
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T an Perforir⸗Stempelapparaten.
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Schärfmaschine für Holzschleifsteine. Kl. 55.
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Signalvorrichtung, verbunden mit einem Trans⸗
missions⸗Apparat für Uhrwerke und aͤhnliche Apparate (Zusatz zu P. R. 7729). Kl. 83. Nr. 24 338. W. Kuhlmann in Merseburg, Marienstr. 1a Zimmer⸗Douche. Kl. 85. Nr. 24 687. Julius Wickfeld in Bochum. Kohlenstaubmotor. Kl. 46. Nr. 24 812. Joseph Cratz in Wiesbaden, Kirchgasse 36. Einrichtungen zum Links⸗ und Links⸗Stricken an der Lamb'’schen Strickmaschine. Kl. 25. Nr. 25 334. Brydges & Co. in Berlin 80., Königgrätzerstr. 73, für A. Newman Horner in Baltimore, Amerika. Neuerungen an Oberhemden. Kl. 3. Nr. 25 875. Eduard Murjahn in Hamburg. Neuerungen an Schiffchen⸗Nähmaschinen. Kl. 52. Nr. 25 970. Otto Wohlfarth in Chemnitz. Rotirende Cylinder⸗Dampfmaschine. Kl. 14. Nr. 26 300. J. Lorum, in Firma Peter Barthel
in Frankfurt a. M., für Moses Kellam Bortree: in Jackson, Michigan, V. St. A.
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N. F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80, für
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Nr. 27 504. Eugen Langen in Cöln a. Rhein. Apparat zum Trocknen und Darren in einem erwärmten Luftstrom. Kl. 89.
Nr. 27 889. Rob. Kuchs und Wilh. Lützner
in Glauchau.
.“ mit selbstthätig wirkender Bremse.
Nr. 28 027. R. Fölsche in Halle a. S. Neuerungen an Generatoren mit Vorrichtungen zur Regulirung der Höhe der Brennmaterial⸗
sschicht auf dem Roste. Kl. 24.
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Uelsmann in Königshütte, Oberschlesien. Neuerung in dem unter Nr. 10 411 patentirten
Verfahren zur Herstellung feuerfester basischer
Ziegeln (Zusatz zu P. R. 10 411). Kl. 18.
Nr. 28 227. J. Brandt in Berlin W., König⸗
131, für A. Burton & Sohn in aris. Neuerungen an Gesteinbohrmaschinen. Kl. 5.
Nr. 28 233. C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗
straße 63, für James Frederick Ioyne in Dublin, Irland. Apparat zur Erzielung einer heftigen Wasser⸗ eirkulation in Waschkesseln behufs Reinigung schmutziger Wäsche. Kl. 34. Nr. 28 401. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124, für Jean François SGommeret in Troyes, Frankreich. Neuerungen an flachen mechanischen Kulirstühlen.
Nr. 28 470. Friedrich Ballin in Hamburg, Dammthorstraße 35, für A. Colas in Neuilly s./Seine, Frankreich.
Verfahren um mit Hülfe des Lichts Zeichnun⸗ gen mit schwarzen Linien auf weißem Grunde L“ und die hierbei benutzten Apparate.
Nr. 28 523. Christian Blumberg in Höhe
bei Bensberg. Automatisch wirkende Vorrichtung an Setz⸗ maschinen und anderen Aufbereitungs⸗Apparaten zur Erzielung einer konstant bleibenden Höhe Stauwassers und zur Regulirung desselben.
Nr. 28 848. Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73, für Wilson Riley in Keighley und Samuel Cockshot Taylor in Morecambe in England.
Vorrichtungen zum Oeffnen und Schließen von Schiebefenstern. Kl. 68.
Nr. 28 979. F. Edmund Thode & Knoop in
Dresden/ Berlin, für John Hardy in Wien. Neuerungen an Spindelbremsen für Eisenbahn⸗
wagen. Kl. 20. in Elberfeld,
Nr. 29 174. Emil Stamm Wiesenstr. 17. Kombinationsschloß ohne Schlüssel. Kl. 68. t 8 29 178. Theodor Mehlhardt in Halber⸗ adt. Herrenkleiderhenkel. Kl. 3.
Nr. 29 210. Max Puschmann in Schloß Chemnitz.
Vorrichtung zum Stimmen von Pauken. Kl. 51.
Nr. 29 289. C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I., für Eugenie Victoria Emery in Canonbury, Middlesex, England.
Neuerungen an Bändern zum Festhalten von Bekleidungsgegenständen. Kl. 3.
Nr. 29 833.
richstr. 27. Selbstthätiger Bogeneinleger.
Nr. 30 010.
str. 16. Verfahren zur Darstellung eines Schießpulvers, welches Pikrinsäure, Kressylsäure, oder beide letzteren enthält. Kl. 78.
Nr. 30 050. C. Louis Strube in Buckau⸗- Magdeburg.
Zählapparat zur Ermittelung der Anzahl der
Füllungen von Gefäßen. Kl. 42.
Nr. 30 057. Heinrich Schmickt in Nürnberg.
„ Durch Winddruck bewegtes Alarm⸗Läutewerk
für Eisenbahnwagen. Kl. 20.
Nr. 30 208. in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Couturat & Co. in Paris.
Neuerungen an sogenannten französischen Minder⸗
—.—
Kl. 15.
Lenz & Schmidt in Berlin für; Hainaut,
Hülfsmechanismus zur Kraftübertragung. Kl. 47.
und Dr. b
R. Wagner in Coethen, Hein⸗
F. M. Stahl in Berlin, Linden⸗
J. Brandt & G. W. von Nawrocki
Neuerungen an Streichholzbüchsen. Kl. 44. Nr. 31 420. Wilhelm Sehmidt in Dresden.
Nr. 10 360). Kl. 14.
Nr. 31 421. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für Joseph Duke in Plains⸗Totnes, Grafschaft Devon, England.
Neuerungen in der Darstellung von Dünger
Fate. Kl. 16. Nr. 31 550. G. Kuhn in Stuttgart⸗Berg.
rende Rückbrennung
Nr. 31 655. Julius Schroer in Dortmund.
Dampfkessel (Zusatz zu P. R. 5327).
Nr. 31 745. Kölvisehe Maschinen-
Z“ in Bayenthal ei n.
Kl. 14. Nr. 32 836. Richard und Max Ermeler in Berlin C., Breitestr. 11. Neuerungen an Tabakspinnmaschinen. Kl. 79. Berlin, den 13. September 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. [22386] Jacobi.
. Versagung von Patenten⸗ Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die nicht eingetreten.
Vom 19. Februar 1880. Nr. 8710. Staubkammer mit ununterbrochen
Vom 19. April 1880. Berlin, den 13. September 1880. Kaiserliches ee Jacobi.
Ertheilung von Patenten.
die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. die “ ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
instrumente, L. Noebe in Homburg v. d. Höhe, vom 5. Januar 1879 ab. Kl. 51. Nr. 11 456. Neuerungen im Verfahren zur Ge⸗ winnung von Magnesia aus kalzinirtem Dolomit, J. B. M. P. Closson in Paris — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 63, vom 23. Oktober 1879 ab. Kl. 75. Nr. 11 457. Schlag⸗Präg⸗Apparat mit Aushebe⸗ vorrichtung für Hand⸗ und Fußbetrieb zum Prägen von Seifenstücken, 0. W. Röber in Dresden, vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 23. Nr. 11 458. Neuerungen an dem durch das
feuerung versehenen und für ununterbrochenen Be⸗ trieb geeigneten Kalk⸗, Ziegel⸗ und Cementofen, Zusatz zu P. R. 6641,
K. Freitag in Königslutter, vom 28. Februar 1880 ab. Kl. 80.
Nr. 11 459. Rotationsmotor, — EI in Blackheath (England) — Ver⸗ reter: Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80,
vom 11. März 1880 ab. Kl. 14.
Nr. 11 460. Apparat zur Reinigung von Oelen
und Fetten,
Dr. med. R. Combret in Paris — Ver⸗
treter: J. H. F. Prillwitz in Berlin SW., Neuenburger Str. 31, vom 13. März 1880 ab. Kl. 23. Nr. 11 461. Apparat für künstliche Athmung, Dr. A. Zipp, prakt. Arzt in Kirchzarten (Baden), vom 31. März 1880 ab. Kl. 30. Nr. 11 462. Adhäsionsfett für Lederriemen, Frankfurt a./ M., vom 8. April 1880 ab. Kl. 23.
Nr. 11 463. In den Scheidenspiegel einzulegen⸗
maschinen der mechanischen Wirkstühle ins⸗ der Hülfssperrer,
Kl. 25.
Nr. 30 210. Wilhelm Schönlein in Berlin.
Simeonsstraße 11. an Pianinos zur Tonverlegung. Nr. 30 655. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für David Gestetner in London. been an Vervielfältigungsapparaten. Nr. 30 820. H. A. Erbe in Schmalkalden. Neuerung an Taschen⸗Reisebestecken. Kl. 33. Nr. 30 867. H. C. Petersen in Schleswig, Picke zur Schärfung von Mühlsteinen ꝛc. Kl. 50. Nr. 31 047. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für Gustavus Hermann Zscheck in Indianopolis (V. St. v. Nord⸗Amerika). Neuerungen an Apparaten zum Reinigen und Vorwärmen des Kesselspeisewassers. Kl. 13. Nr. 31 093. Em. Fleischhauer in Wal⸗ tershausen (Thüringen). Cigarrettenspitze, welche auch als Wickelapparat benutzt werden kann. Kl. 44.
besondere des Cotton⸗Stuhles. -
Dr. med. L. Reismann in Haspe, West⸗
falen, vom 9. September 1879 ab. Kl. 30. Nr. 11 464. Verfahren zur Herstellung eines
Korhh (genannt Linoleum),
Schwamhkrug in Saalfeld a. S., vom 27. Januar 1880 ab. Kl. 8. Nr. 11 465. Neuerungen an Gasfeuerungen, F. A. Schutz in Zeitz, vom 31. Januar 1880 ab. Kl. 24. Nr. 11 466. Maschine zur Herstellung von Pfeifen aus Zucker ꝛc., H. Lichtenberg in Neustadt⸗Magdeburg, vom 24 Februar 1880 ab. Kl. 89.
Nr. 11 467. Neuerungen an Steinsägemaschinen, A. Sary in Agen (Frankreich), Vertreter: Ed. Rettich in Stuttgart, Weinstr. 2,
vom 28. Februar 1880 ab. Kl. 80. Nr. 11 468. Verfahren und Maschine zur Her⸗ e gewellter oder gerippter Haardecken an eugen,
B. & J. Bouvier in Vienne (Frankreich), Zünden gelangt,
v11“*“
Nr. 31 263. Carl Hommel in Halberstadt.
Neuerungen an der unter P. R. 10 360 paten⸗ tirten rotirenden Maschine (Zusatz zu P. R.
und der zu dessen Erzeugung verwendeten Sili⸗
Viereckige Feuerbüchse mit Querrohr als Feuer⸗ P brücke und mit schrägem Rost für rauchverzeh⸗ an Dampfkesseln mit Innenfeuerung (Zusatz zu P. R. 9563). Kl. 13.
Neuerungen an verstellbaren Rohrreinigern für
Präzisions⸗Ventilsteuerung für Dampfmaschinen.
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Nr. 936/80. Kompensation für Weichengestänge.
wirksamer Luftfiltration (Zusatz zu P. R. Nr. 9718).
1 [22387]
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf Die Eintragung in
Nr. 11 455. Neuerungen im Bau der Streich⸗
Patent Nr. 6641 geschützten polygonalen, mit Rost⸗
F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗
Sebrüder Schuckart in Oberursel bei
Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Fried⸗
richstr. 54, b1 18. 18 ab. Kl. 8.
r. 39. euerungen an Pressen sür Diffu⸗ sionsrückstände, Zusatz zu P. R. nrec 8 R. Bergreen in Reoitzsch,
11 18 111““ I 3 euerungen an Aufsätzen für Ven⸗ tilations⸗ und Schornstein⸗Rohre, “
W. Born in Magdeburg, vom 24. März 1880 ab. Kl. 24.
Nr. 11 471. Neuerungen an Fortbewe ungs⸗ “ Luft⸗ und Wasser⸗Schiffe, Zrsag zu
G. Baumgarten, Königl. Oberförster in Forsthaus Grüna bei Chemnitz, vom 31 März 1880 ab. Kl. 77.
Nr. 11 472. Trinkbecher mit Filtrirvorrichtung, J. Kalmus in Berlin W., Magdeburger⸗ straße 32,
1 Cih
b r. . Neuerung an Absperrventilen mit Membranabdichtung und Entlastung,
G. L. Zimmer in Frankfurt a. M., Darm⸗ städter Landstr. 50,
vom 3. September 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 11 474. Neuerungen an dem Verfahren zur Darstellung vollständig phosphorfreier unschädlicher billiger Zündhölzer, welche sich auf jeder Reibfläche entzünden lassen,
L. Wagner in Mülheim a. Rhein,
86 4. E ab. Kl. 78.
Nr. . WVorrichtung zur gleichzeitigen
Rößchen⸗ und Mühleisen⸗Stellung an Wirkmaschinen, 1 F. R. Brauer in Chemnitz, Dresdnerstr., vom 10 Januar 1880 ab. Kl
1 Nr. 11 476. Ventilationsrohr für Stubenöfen, ’1 C. Seeger in Havelberg, Dom 37,
vom 12. Februar 1880 ab. Kl. 36.
Nr. 11 477. Neuerung an Sprechtelephonen,
F. A. Sasserath in Berlin 80., Köpenicker⸗
straße 80,
vom 18. Februar 1880 ab. Kl. 21.
Nr. 11 478. Obturatoren für Wolfsrachen, welche nicht an den Zähnen befestigt, sondern durch einen Ansatz von weichem Kautschuk in der Höhlung festgeklemmt werden,
L. Fleischhauer in Halle a. Saale,
vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 30.
Nr. 11 479. Apparat zur Conservirung von Fleisch und anderen Speisen ꝛc.,
ssoldt & Vogel in Hamburg,
vom 6. März 1880 ab. Kl. 53.
Nr. 11 480. Neuerungen an Kleereiben,
H. Löhnert in Bromberg,
vom 20. März 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 11 481. Apparat zum Fournieren profilirter Leisten,
B. Zimmermann in Stuttgart,
vom 14. April 1880 ab. Kl. 38.
Nr. 11 482. Kochtopf mit Quetscheinrichtung,
R. Collin in Berlin, vom 20. April 1880 ab. Kl. 34. Nr. 11 483. Streckapparat für die Behandlung von Fuß⸗ und Armknochenbrüchen, 3 . A. Lebelk in Gleiwitz, vom 23. April 1880 ab. Kl. 30.
Nr. 11 484. Eisspalter,
1 M. Weitz in Berlin C., Roßmarienstr. 8,
vom 29. April 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 11 485. Neuerungen an Apparaten zum Eintauchen von Blechen bei der Verzinnung,
O0. Roberts in Aberdare, Glamorgan, Wales
— Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW.,
Königgrätzerstr. 73,
vom 2. Mai 1880 ab. Kl. 7.
Nr. 11 486. Nudelschneider,
Ch. Krümer in Stuttgart,
vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 11 487. Formmaschine für Geschirrauß, Eisenhüttenwerk Marienhütte be Kotzenau, Aktien⸗Gesellschaft (vorm. Schlittgen
& Haase), vom 25. Mai 1880 ab. Kl. 31.
Nr. 11 488. Verbesserungen an Torpedobooten
und Apparaten zum Lenken, Beherrschen und Ab⸗ feuern derselben, II. Zusatz zu P. R. 7170, J. L. Lay in Paris — Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8, vom 13. Februar 1879 ab. Kl. 78.
Nr. 11 489. Apparat zur Gewinnung von Am⸗ moniak unter Benutzung des Stickstoffs der Luft,
W. Müller in Antwerpen und Ed. Geisen-
berger in Brüssel — Vertreter: F. C. Glaser,
Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW.
Lindenstr. 80,
vom 19. Juni 1879 ab. Kl. 75.
Nr. 11 490. Neuerungen an Luftschiffen,
W. A. Leggo in Lachute (Canada) — Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 3. Oktober 1879 ab. Kk. 77. Nr. 11 491. Neuerungen an Dampfkesseln mit mehrfachem Wasserniveau, L. S. Dulac in Paris — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,
vom 10. Oktober 1879 ab. Kl. 13.
Nr. 11 492. Bouillirröhre mit Cirkulations vorrichtung und Sammelbehältern für die Nieder⸗ schäge in Dampfkesseln,
L. S. Dulac in Paris — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,
vom 10. Oktober 1879 ab. Kl. 13.
Nr. 11 493. Feuerzeug mit Zündmasse auf einem beweglichen Bande, welches stückweise zum
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