1924beo) Aufgebot.
In der zweiten Hauptabtheilung des Hypotheken⸗ buchs des zu Goldenbaum sub 3a. belegenen hal⸗ ben Hauses stehen eingetragen:
Fol. II. für die Wittwe Ahrensdorf, geb. Ahrens⸗
dorf, zu Strelitz 80 Thlr. Courant, und
Fol. III. für den Herrn Advokat Lorentz zu Stre⸗
litz 25 Thlr. Courant.
Die Wittwe Rosenberg, Marie, geb. Tiedt, zu Goldenbaum, die Eigenthümerin des gedachten hal⸗ ben Hauses, hat das Aufgebot der beiden bezüglichen Hypothekenscheine beantragt. 1
Die Inhaber derselben werden aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf
Mittwoch, den 26. Januar 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine ihre Rechte anzumelden und die vpothekenscheine vorzulegen, widrigenfalls die Kraft⸗ oserklärung derselben erfolgen wird.
Strelitz, den 6. Oktober 1880.
Großherzogliches Amtsgericht. Giehrke.
[25196] Bekanntmachung. 8
Die zum Armenrechte zugelassene gewerblose Eli⸗ sabeth Schüller zu Barmen, Ehefrau des daselbst wohnenden Schreiners Jakob Bäcker, hat durch Rechtsanwalt Dahmen gegen ihren genannten Ehe⸗ mann beim hiesigen Kgl. Landgerichte Klage er⸗ hoben mit dem Antrage auf Gütertrennung.
Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 19. November d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des hiesigen Kgl. Landgerichtes vorbestimmt. 8 Elberfeld, den 11. Oktober 1880.
Deer Gerichtsschreiber. An der Mahr.
25197] Bekanntmachung. 8 Die zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Emma Severing zu Barmen, Ehefrau des daselbst wohnenden Spezecreihändlers Johann Koch, hat durch Rechtsanwalt Blöm gegen ihren genannten Ehemann beim hiesigen Kgl. Landgerichte Klage erhoben mit dem Antrage auf Gütertrennung. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 19. November d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des hiesigen Kgl. Landgerichtes anberaumt. 8
Elberfeld, den 11. Oktober 1880.
Der Gerichtsschreiber:
An der Mahr.
125171] Auf den Antrag des Arbeiters Wilhelm Witte zu Harkenbleck bei Hannover ist am 6. dieses Monats der Pfandbrief der Braunschweig⸗Hannover⸗ schen Hypothekenbank vom 1. Juli 1873 Serie IV. 8. Nr. 08 657 über 100 Thlr. für kraftlos erklärt. 8
Braunschweig, den 7. Oktober 1880.
Herzogliches Amtsgericht. IX. Rabert.
1“
Verkündet am 9. Oktober 1880. Göldner. Ausschlußurtheil!
Im Namen des Königds!
In Sachen, betreffend das Aufgebot der in der Subhastation des Grundstücks Blatt 79 Kroischwitz gebildeten Schulz'’schen Spezialmasse, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bunzlau unterm 9. Oktober 1880 durch den Amtsrichter Wentzel ür Recht: alle unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen an die bei der Subhastation es Grundstücks Kroischwitz 79 auf die Hypo⸗ thekenpost Abtheilung III. Nr. 3 zur Hebung gelangte Spezialmasse von 162 ℳ ausgeschlossen und die Kosten des Verfahrens aus der Spezial⸗ masse entnommen.
T8ö8 Rechts gez. Wentzel.
25147]
Wegen.
[25167] Bekanntmachung.
Durch Anerkenntnißurtheil der Civilkammer des hiesigen k. Landgerichts vom heutigen Tage ist zwischen den Eheleuten Georg Hild, Schreiner, und Elisabeth, geb. Bankhauser, zu Neuweiler, die Güter⸗ trennung ausgesprochen.
Zabern, den 11. Oktober 1880. Hörkens, Landgerichts⸗Sekretär.
125189) Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot desjenigen Dokuments, welches über die im Grundbuche von Grabnik Bd. III. Bl. 54 (61 und 26) Abth. III. unter Nr. 1 a. 1 b. 1 c. für die Geschwister Marie, Char⸗ lotte, Heinriette Gottowy, durch Verfügung vom 18. Februar 1840 eingetragenen Elternerbtheile von je 500 Thalern gebildet ist, hat das Königliche Amtsgericht III. zu Lyck in der össentlichen Sitzung vom 23. September 1880 nach Lage der Akten für Recht erkannt, deaß alle unbekannten Interessenten mit ihren eetwaigen Ansprüchen auf vorbezeichnetes Doku⸗
ment auszuschließen, letzteres für kraftlos zu erklären und die Kosten dem Antragsteller auf⸗
zulegen. Von Rechts
[25190] — Im Namen des Königs!
Auf den Antrag der Auguste Schellong, gebore⸗ nen Prange, als Erbin des Rittergutsbesitzers Carl Prange und des Regierungs⸗Raths Schellong er⸗ sant das Kdnigliche Amtsgericht III. zu Lyck für
Re . I. die unbekannten Interessenten werden mit
ihren Ansprüchen auf die nachfolgend bezeich⸗
nete Urkunde ausgeschlossen; II. die Urkunde, welche über die im Grundbuche
von Neu⸗Jucha Bd. I. Bl. 12 (a. Nr. 7.)
Abth. III. unter Nr. 2 für den Ritterguts⸗
besitzer Carl Prange in Neuhoff, zu 5 % verzinslich eingetragenen 2000 Thlr. gebildet ist, wird für kraftlos erklärt:
Wegen.
Von — Rechts — Wegen.
den;
weisung liegen in unserem hiesigen Verwaltungs⸗ gebäude, Zimmer 108, zu Einsicht offen und können Druckexemplare Selbstkosten, zum Betrage von 50 ₰ pro Stück, T- Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hierselbst bezogen wer⸗ en.
einzusendenden Proben zusammen verpackt, mit der Aufschrift:
bis zum 29. Oktober d. Js. an die Central⸗ Materialien⸗Verwaltung der unterzeichneten Di⸗ rektion portofrei einzureichen.
am 30. Oktober d. Js., Vormittags 10 Uhr, in 1 Gegenwart der erschienenen Submittenten in un⸗ III. die Kosten tragen die Antragsteller. serem Central⸗Bureau hierselbst stattfinden.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. [24672] Belanntmachung. Sonnabend, den 16. Oktober d. J., 10 Uhr Vorm., 1
Oranienburgerstraße 35/36 hierselbst, 25 im
alter Personenpostwagen, im Wege des Meistgebots öffentlich versteigert werden. Berlin N., 7. Oktober 1880. Kaiserliches Postfuhramt.
Bekanntmachung. Die in den hiesigen Werken vorhandenen Bestände von etwa 24 380-Kilogramm altem, unverbranntem Gußeisen (meist Räder), 5725 Kilogramm altem, verbranntem Gußeisen (meist Roststäbe), 4400 Kilogramm altem Schmelz⸗ eisen, 2100 Kilogramm alten Drahtseilenden, soll zum Meistgebot verkauft werden. Schriftliche, mit der Aufschrift „Submission auf alte Materia⸗ lien“ zu versehende Offerten werden bis zum 26. Oktober er, Vormittags 11 Uhr, erbeten. Die Materialien liegen zur Ansicht bereit. Die Verkaufsbedingungen, welche in unserer Registratur zur Einsicht ausliegen, werden auf portofreie An⸗ träge gegen Erstattung der Kopialtengebühren in Abschrift mitgetheilt. Rüdersdorf, den 11. Oktober 1880. Königliche Berginspektion.
[25075]
Die in den Werkstätten Berlin, Schneidemühl, Bromberg, Osterode, Dirschau, Königsberg i. Pr. und Ponarth angesammelten alten Materialien, wie Metallabgänge, Radreifen, Flußstahl, Schienen, Schweißeisen, Gummi ꝛc. sollen verkauft werden. Submissionstermin am 26. Oktober cr., Vormit⸗ tags 11 Uhr, in dem unterzeichneten Bureau, wel⸗ chem Offerten, bezeichnet „Offerte auf Ankauf von
Materialien⸗Abgängen“ portofrei einzureichen sind.
Verkaufsbedingungen sind in den oben genannten Werkstätten und auf den Börsen der Städte Königs⸗ berg i. Pr., Danzig, Stettin, Berlin, Memel und Breslau ausgelegt und werden außerdem auf porto⸗ freie Requisition und gegen Einsendung von 50 ₰ frankirt übersandt. Vromberg, den 8. Oktober 1880. Materialienbureau der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion.
[25136] Bekanntmachung.
Zur Abgabe von Offerten auf Lieferung von Weizen, Roggen und Hafer, zum Bedarf der Ma⸗ gazine in Diedenhofen, Metz, Saargemünd, St. Avold, Saarburg, Hagenau, Straßburg, Neubrei⸗ sach und Colmar pro 1881 ist Termin im Bureau der Intendautur, Kleberstaden Nr. 7, auf Freitag, den 29. Oktober, Vormittags 10 Uhr, an⸗ beraumt.
Die Lieferungsbedingungen sind in unserer Re⸗ gistratur und bei den vorgenannten Magazinverwal⸗ tungen einzusehen und vor Abgabe von Offerten zu unterschreiben. Offerten werden vor dem Termine bei unserer Registratur und an dem Terminstage bis zur Eröffnungsstunde durch den Depufirten entgegengenommen.
Straßburg, den 4. Oktober 1880.
Intendantur 15. Armee⸗Corps.
[24903] Reichs⸗Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen. Submission auf Anlieferung folgender, zur Bahnunterhaltung und für neue Bahnstrecken erforderlichen Oberbau⸗ Materialien: a. 292 000 laufende Meter Schienen aus Fluß⸗ stahl im Gewichte von etwa 9 020 400 kg in 6 Loosen und 65 000 Stück Seitenlaschen aus Flußstahl im Gewichte von etwa 601 530 kg in einem Loose, 171 400 laufende Meter eisernen Lang⸗ schwellen im Gewichte von etwa 5 022 020 kg in 3 Loosen und 651 540 kg Schienenbefestigungsmaterialien (Unterlagsplatten, Laschenbolzen, Querverbin⸗ dungen. Befestigungsbolzen, Unterlagsplätt⸗ chen, Deckplättchen und Unterlagsbleche) am Mittwoch, den 10. November d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale im Bahnhofsgebäude hierselbst. Die Lieferungsbedingungen mit zugehörigen Zeich⸗ nungen über a. Schienen und Seitenlaschen aus Flußstahl, b. eiserne Langschwellen und c. Schienenbefestigungsmaterialien sind von unserer Drucksachen⸗Kontrolle hierselbst gegen portofreie Einsendung von ad a. 3 ℳ, be⸗ ziehungsweise b. 2 ℳ und c. 3 ℳ zu beziehen. Straßburg, den 6. Oktober 1880. Kaiserliche General⸗Direktion.
[24767] Bekanntmachung.
Die Lieferung der nachbezeichneten für das Jahr 1881 erforderlichen Betriebs⸗Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen wer⸗
Bindfaden (Plombirkordel), Bittersalz, Carbol⸗ säure, Cylindergläser, Dochtband, Dochtgarn, Fruchtgummi, Hanf, Kreide in Stücken, Kupfer⸗ vitriol, Liderung, Maschinenöl, entschleimt, Rüböl, roh, Petroleum, Piassavabesen, Plom⸗ ben, Putzöl, Putztücher, Putzwolle, Reiserbesen, Roggenmehl, Rüböl, raffinirt, Oelseife, Stan⸗ genseife, Soda, Talg, Trommelkordel.
Die Lieferungsbedingungen mit der Bedarfsnach⸗
derselben gegen Erstattung der
Die Offerten sind versiegelt und nicht mit den „Offerte auf Lieferung von Betriebs⸗ materialien pro 1881“
Die Eröffnung der eingegangenen Offerten wird
Elberfeld, den 5. Oktober 1880.
sollen auf dem Hofe des Pesbalteebormndschens ost⸗ fuhrdienste nicht mehr verwendbare Pferde, sowie ein
. 8. gezogen und werden dieselben hiermit pr. 1. April 1881 gekündigt.
Die Besitzer dieser ausgeloosten Obligationen werden aufgefordert, solche bis zum 1. April a. f., von wo ab dieselben zinslos werden, bei der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt in Braun⸗ chweig oder an unserer Kasse zur Rückzahlung zu präsentiren. 1
Holzminden, 4. Oktober 1880.
Verloosung, Amortisation, Vorwohler Portland⸗Cement⸗Fabrik
Zinszahlung 8 8 de öffentlichen 8 Prüssing, Planck & Co. 8 F. Planck.
[25142]
Die öffentliche Versteigerung der Borgo⸗Kervo Eisenbahn, nebst dem zu derselben gehörenden Ma⸗ terial, welche am 26. dieses Monats im Stations⸗ gebäude der Bahn bei der Stadt Borgo stattfinden sollte, ist obwaltender Umstände halber bis auf Weiteres aufgeschoben. Helsingfors, den 5. Oktober 1880.
C. G. Saumark. W. Lavonius.
[24267]
Bei der am 1. Oktober cr. im Sitzungssaale der Dentschen Bank in Berlin stattgehabten Verloo⸗ sung der am 1. April 1881 rückzahlbaren 8 Serien meiner 5 % hypothekarischen Anleihe von 1879 wurden die Serien
25 (Nr. 6001 — 6250),
28 (Nr. 6751 — 7000),
47 (Nr. 11 501 — 11 750),
75 (Nr. 18 501 — 18 750),
97 (Nr. 24 001 — 24 250),
100 (Nr. 24 751 — 25 000),
125 (Nr. 31 001 — 31 250),
127 (Nr. 31 501 — 31 750) gezogen.
Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt vom 1. April 1881 ab bei den auf den Obligationen an⸗ gegebenen Zahlstellen.
Gußstahlfabrik, Essen, den 2. Oktober 1880.
Fried. Krupp.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[25141]
Diejenige Versammlung der Inhaber von Obligationen der Borgo⸗Kervo Eisenbahn⸗ Aktiengesellschaft, welche laut früherer Anzeige am 26. Oktober d. J., um 6 Uhr Nachm. im Sozietäts⸗ hause in Borgo abgehalten werden sollte, wird an dem genannten Tage uad zur selben Stunde im Sozietätshause in Helsingfors stattfinden.
Helsingfors, den 5. Oktober 1880.
C. G. Saumark. W. Lavonius.
[19816] “
Schwamm und Fäulniss
ete. werden d. d. Dr. H. Zerener'sche Antimerulion, D. R. Patent 378. officiell „Ehrend aner- kannt“ a. d. chem. Fabr. v. G. Schallehn, Mag- deburg, à Ko. 50 resp. 25 ₰ radikal beseitigt u. alle Bautheile von Hüuser, schachten, Bade-Anstalten etc. sowie Bahnsechwel- len, Brückenbelügen etc. dauernd davor ge- schützt. Depot in Berlin bei J. G. Brau- müller £ Sohn, Zimmerstr. 35.
[25008]
In der vor Notar und Zeugen stattgefundenen Verloosung unserer 6 % Theilschuldverschreibungen sind folgende Nummern
4 19 43 67 80 134 203 205 223 228 239 272 363 387 450 500 597
Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn.
23 der Statuten beehrt sich der Unterzeichnete, die H außerordentlichen
ktionäre zu einer
am Montag, den 8. November d. J., n 8 Vormittags 10 Uhr,
in dem Saal des Gasthofes „zum goldenen Adler“ dahier ergebenst einzuladen. Die. ig . 88 8 jetzt “ Tagesordnung sind: 8
eschlußfassung über einen mit der Königlichen Staats⸗Regierung abzuschließenden Vertrag, beteeers teüt. er a des 11114“ 5 88 Staat un event. gleichzeitig Ernennung der Kommissarien, welche für die Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn⸗ Gesellschaft den Vertrag abschließen. b 8 “ Denjenigen Herren Aktionären, welche von dem Wortlaut des Vertrages Kenntniß nehmen wollen, wird derselbe auf dem Bureau des Verwaltungsausschusses, sowie bei
den unterzeichneten Anmeldestellen zur Einsichtnahme vorgelegt werden.
Ferner für den Fall, dieser Vertrag die Majorität (drei Viertheile der Stimmen §. 23 der Statuten) nicht erhalten sollte, die in der General⸗Versammlung vom 27. September d. J. für die heutige General⸗Versammlung zurückgestellten Verhandlungen, nämlich:
2) Bericht des Verwaltungs⸗Ausschusses über die Verhandlungen mit der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion, bezüglich Legung des II. Geleises. Vorlage der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion in Frankfurt a. M., die Verwaltung des Bahnhofes Bingerbrück und des damit verbundenen Rheinhafens, an die Königliche Direktion der Rheinischen Bahn in Cöln zu übertragen. In Verbindung damit, Darlegung der Ansicht des Verwaltungs⸗Ausschusses über die etwaige Uebertragung des ganzen Rhein⸗Nahe⸗Babhn⸗Unternehmens an vorbezeichnete Verwaltung in Cöln und Mittheilung der in dieser Hinsicht dem Herrn Minister für öffentliche Arbeiten eingereichten Erklärung. Antrag der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion, betreffend die Anlage von zwei Kreuzungs⸗
Stationen bei Bretzenheim und Kirn⸗Sulzbach.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen wünschen, werden unter Hinweisung auf die Bestimmungen der §§. 23, 25, 26, 30, 31 des Statuts noch darauf besonders aufmerksam gemacht, daß nur solche Besitzer von Aktien zur Theilnahme berechtigt sind, welche ihren Besitz in die Bücher der Gesellschaft bis spätestens 8 Tage vor dem Tage der General⸗ Versammlung haben eintragen lassen, und welche sich über das Fortbestehen des Besitzes bis spätestens einen Tag vor der Generalversammlung entweder selbst, oder durch ihre legitimirten Bevollmäch⸗ tigten ausgewiesen haben. Nach §. 30 des Statuts gewährt jetzt jede Aktie eine Stimme. Zur Ertheilung einer Bescheinigung über den Besitz der Aktien, resp. zur Entgegennahme der Anmeldungen bür. die Einschreibung in die Gesellschaftsbücher sind zur Erleichterung für die auswärtigen Her
onäre:
die Bank für Handel und Judustrie in Berlin,
die Deutsche Bank in Berlin,
die Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frank⸗ furt a. M. und
die Deutsche Vereinsbank in Frankfurt a. M.
und zwar bis 30. Oktober d. J. inclus. zur Entgegennahme der Anmeldungen für die Einschreibung in die Gesellschaftsbücher und bis zum 4. November d. J. inclus. nur noch für den Ausweis über den Fort⸗ besitz ermächtigt worden.
1 Die für die Theilnahme an der Generalversammlung auszugebenden Eintrittskarten, welche zugleich als Freibillets für die Her⸗ und Rückfahrt auf der Bahn gelten, können an den vorbezeichneten Stellen vom 31. Oktober bis 4. November cr. einschließlich, im Büreau des Verwaltungs⸗Ausschusses jedoch vom 31. Oktober bis 7. November inclus. gegen Einlieferung des Ausweises über den Fortbesitz der Aktien in Empfang genommen werden.
“ Anstatt der Präsentation der Aktien genügen die Depositenscheine der Königlichen Hauptbank in Berlin.
Kreuznach, den 28. September 1880. Der Vorsitzende des Verwaltungs⸗Ausschusses der Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft:
tö ck
[22072]
Von allen existirenden Vervielfältigungs⸗Apparaten ist die Autographische Presse
der einzige, mit dem man von einem Original, Schrift oder Zeich⸗ nung, eine beliebige Anzahl von Abdruͤcken ohne besondere Vor⸗ kenntnisse selbst anfertigen kann, weshalb diese Presse, die in 4 ver⸗ schiedenen Größen gebaut wird, überall schnell Eingang gefunden hat. Hectograph, Chromograph etc. liefern Copien in nur geringer Zahl; außerdem werden Letztere durch Anilin⸗ farben hergestellt, welche, dem Licht ausgesetzt, in kurzer Zeit 1 Je-, 2 verschwinden und übrigens dem Briefporto unter⸗ „ 1 worfen sind, während die mittelst autographischer Presse er⸗ zengten Abdrüche die Seesese von 3 Pf. bis zu 50 Gramm genießen. Mit erläuternden Prospekten, denen die ehrendsten Zeugnisse höchster Behörden, industrieller Firmen des Deutschen Reiches beigedruckt sind, stehe gern zu Diensten.
Hugo Koch, Maschinenfabrik.
Leipzig, Mahlmannstraße 7—8, Lieferant der Ministerien, kaiserlichen Marine, Armee, Staats⸗Eisenbahnen, Landraths⸗ und Bürgermeisterämtern, sowie Industriellen und Kaufleute
7
sowie erster
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
1.
aller Brauchen.
Alte Jakobstraße 172.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
N 242.
Berlin, Donnerstag, den 14. Oktober
—
—
ost⸗Anstalten, für
Beelin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anjeigers: SW., Wilbelmsträaße 32, bezogen werden.
77 vorgeschriebenen Bekaantmachungen veröffentlicht
für das Deutsche Reich. & 20)
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über bden Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Nodellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesetz vom 25. Mai 18
Central⸗Handels⸗Register
Das Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle
werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das bonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierte ah⸗. — Einzelne Nummern kosten 20 £ — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 ₰.
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Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun;
eines Patentes für die daneben angegebenen Gezer⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten.
einliegenden
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weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 10 513. A. Peust in Osterwieck a./Harz. Nr. 11 461. G. Dittmar in Berlin, Gneisenau⸗ straße 1, für Charles Weightman Harrisomn in Neuerungen an elektrischen Lampen.
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Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 5534 für Edw. Engström £‿ Co. in Stockholm
8 Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗
patentirten Apparate zum Besteigen von Masten, CCöö und ähnlichen Gegenständen.
Nr. 32 435. Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt
und Notar in Berlin C. für Durand, Bossin £ Brard in Paris. Neuerungen an Rasirmessern, Zusatz⸗Patent zu P. A. Nr. 19 486/80. Kl. 69. Nr. 32 562.
son, John Myers und John Smith in Brad⸗ ford, England. Neuerung an Webstühlen. Kl. 86. Nr. 32 724. Heilmann Dueommun Steinlen in Mülhausen, Elsaß. Kuppelungs⸗Einrichtang für die Riffelwalzen der Streckwerke an Spinnereimaschinen. Kl. 76. Nr. 32 969. C. W. Haase in Breslau, Vor⸗
wergstraße 16.
Neuerungen an Mahlgängen. Kl. 50. Nr. 34 089. Carl Pieper in Berlin 8W.,
Gneisenaustraße 109/110, für Edward Wright Hin Beckenham, Grafschaft Kent, England.
Neuerungen an Pinsel⸗Befestigungen. Kl. 9.
Nr. 34 605.
Paris. Neuerungen an galvanischen Elementen. Kl. 21.
Nr. 34 827. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstraße 37, für Louis Deligarde in Bordeaux, Frankreich.
Pfropfenzieher. Kl. 87.
Nr. 34 957. Carl Felderhoff in Berlin, Bendler⸗ straße 30, für Oberst Graf José de Canterae in Madrid.
Einsatz⸗Lauf für Hinterlade⸗Geschütze, zum Zweck, die Kosten der Ladung bei Schießübungen zu vermindern. Kl. 72.
Nr. 35 191. J. Selten in Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 105.
Tropfenfänger für Weinflaschen. Kl. 64.
Schlußvorrichtung, anwendbar sür Medaillons, Broches, Glasbroches und Bracelets mit Me⸗ daillon. Kl. 44.
Nr. 35 751. Carl T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für William M. Griscom in Rea⸗ ding, Staat Pennsylvania U. St. A.
Flaschenverschluß für gashaltige Flüssigkeiten, bei dem durch Niederdrücken eines Ventils die Ausflußröhre geöffnet wird. Kl. 64.
Nr. 36 370. Wilh. Reising in Barmen,
Gewerbeschulstraße 87. Neuerung an Klöppelmaschinen. Kl. 25.
Nr. 36 718. Gebr. Lieberknecht in Abtei Oberlungwitz bei Hohenstein i./Sachsen.
Anordnung von Vertheilungs⸗Platinen und von vier⸗ oder mehrfachem Fadenwechsel am Wirkstuhle. Kl. 25.
Verlin, den 14. Oktober 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Zurückziehung von Patent⸗Anumeldungen. Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Aumeldung ist zurückgezogen. 8 22 839. Neuerungen an Lokomoliv⸗Blas⸗ rohren. Vom 8. Juli 1880. Berlin, den 14. Oktober 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, an⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 3574. Neuerungen an Orgeln und anderen musikalischen Instrumenten. Vom 27. März 1880. Nr. 10 647. Teigtheilmaschine, bei welcher durch Drehung eines Handrades Pressung und Theilung zugleich bewirkt wird. Vom 29. April 1880. Berlin, den 14. Oktober 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. [25206] Jacobi.
Der gesetzliche Schutz, welcher dem Gegenstande der am 30. September 1879 bekannt gemachten An⸗ meldung Nr. 25 348 des Herrn Rudolf Gawron in Gleiwitz, — betreffend Neuerungen an Mehl⸗ Misch⸗ und Verwiege⸗Maschinen, — beigelegt worden ist, wird hiermit aufgehoben.
Berlin, den 14. Oktober 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. Nr. 4634. Firma C. H. Chemnitz, Zerstäubungs⸗ und Aussprühapparat zum Auf⸗ tragen flüssiger Appretursubstanzen auf Ge⸗ webe mittelst komprimirter Luft,
vom 8. Juni 1878. Kl. 8.
Nr. 8823. Albert Fiering Juntor in Berlin, Stralauerstr. 41,
Vorrichtung zur Handfärberei von Wollgarn,
[25204]
[25207]
Welsbach in
vom 8. Juli 1879 Kl. 8.
Brydges & Comp. in Berlin SW., Königgrätzerstraße 73, für George Frederick Daw-
Carl Pieper in Berlin, Gneisenau⸗
straße 109/110, für Ferdinando Tossmasi in
Nr. 35 604. Heinrich Schütz in Pforzheim.
125205]
viele Frachten entgehen, welche ihr naturgemäß zu⸗ fallen sollten und in der Zukunft auch zufallen wer⸗ den, in dem Umstande, daß Diebstähle und Fäl⸗ schungen an Getreide⸗ und anderen Ladungen noch
[25208] immer nicht ganz aufgehört haben. Gegen früher ist es in dieser Hinsicht allerdings um Vieles besser
8 geworden; die Einführung von Kähnen mit Zoll⸗
““ bcn 1“ verschluß in “ gen⸗
nachfolgend genannten, unter der angege⸗ werden das Uebel mit der Zeit ganz beseitigen. benen Nummer in die Patentrolle eingetrageren die Ausrottung desselben hat sich aber vor allen
b S. Sf. “ §. 9 des Gesetzes “ 99 b 2 “
1— r 8 oser — Verein sehr verdie 3
Nr. 590. Verfahren zur Konservirung anatomi⸗ 4 berichtet werden soll.
scher Präparate. Kl. 12. Im August 1878 erließ eine Reihe angesehener ann. 44. arauf aufmer 2 ⸗
Nr. 3494. Hufeisen Stollen mit elastischer Zwi⸗ bahren unreeller Schiffer und deren schenlage. Kl. 56. — welche leider in den meisten Fällen straflos aus⸗ Nr. 3649. Ventilspund für Zapfvorrichtungen. gingen, da ein Nachweis nur dann mit Erfolg zu
Kl. 64. führen sei, wenn es gelinge, die Thäter in flagranti Nr. 3702. Hydraulische Wäschemangel. Kl. 8. zu überführen — dem betheiligten Handelsstande Nr. 3792. Steinbohrmaschine für Handbetrieb. die Nothwendigkeit energischer Maßregeln auferlege,
(1. 5. 8 um endlich diesem Unwesen zu steuern. Die Nr. 3812. Doppel⸗Portemonnaie. Kl. 33. Maadeburger Getreidehändler haben deshalb im
ö“ Bremse für mechanische Sh b“ nei. chef ern, 8
.86. becker Firmen wiederho ekanntmachangen in
Wer. SFels ttattaes Entluftungsventil für nh 8— Se .s 8 b und ö
Wasserleitungen. 85. gegend erlassen, durch welche sie für jeden zur An⸗
„Nr. 3889. Schraubenschneidkluppe mit oscil⸗ zeige gebrachten Fall von Beraubung oder Fäl⸗
lirenden Backen. Kl. 49. schung ihrer Ladungen, der eine gerichtliche Verfol⸗
iee; Jb 1““ mit hin⸗ und zung und “ 1— veeeen 8, Folge 1 38. habe, eine Prämie von 2 . Hierauf er⸗
Nr. 4013. Verstellhares Mittelschwert für Schwert⸗ folgten verschiedene Denunziationen, von denen ih 118 fsbifs. 88 69 “ einige 9 ee atichh “ Anlaf⸗ 886eh Die 8 1 heerschwehl⸗Apparat. Kl. 10. genannten Firmen bemühten sich, kräftig weiter zu
1 .““ W zut, Recglirung 88 “ 26 “ b “ haenecheg, .
gr einer m el⸗Speisepumpe durch Ufer zu veranlassen und bei den Assekuranggesell⸗
hestthätige Lö. 88 Wasserstandshöhe im üsfte ec FK S S essel auf da 13. ersich Sliste 2 Nr. “ an ringförmigen, kon⸗ strichen nnege. 11
tinuirlichen Brennöfen. Kl 80. Die Urheber dieser Bestrebungen empfanden in⸗ Nr. 4167. Neuerungen an Kräusel⸗Apparaten dessen sehr bald, daß dise letzteren nur dann von
für Nähmaschinen. Kl. 52. sddurchgreifendem Erfolge sein können, wenn sich wo⸗
1 85 8 sn ; 111ö“ und lbader L8. ur en Regulator beeinflußten Oeffnen und; Getreide ꝛc. de iud Saale anschließen. Da⸗
Schließen des Wasserzulasses an Wassersäulen⸗ her wurde die Gründung eines Vereins zur Ver⸗
maschinen. Kl. 88. . ffolgung der genannten Zwecke beschlossen und der 1 1 Frien Maschine zum Drücken von Ge⸗ I tanf vorldn 39 e ses.
winden. .49. er Gedanke fand vollen Anklang; es traten
Nr. 5066. Verwendung der Oldham'schen Kup⸗ dem Verein eine Reihe weiterer Fcee; bei,
pelung zum Antrieb der oberen Zuführungswalze an deren Namen aus einer Anzeige im Inse⸗
Futterschneidemaschinen. Kl. 45. ratentheile dieser Nummer ersichtlich ist. In dem im
““ Gärspund, Zusatz zu P. R. Nr. 3649. G 1879 “ “ 1. . 64. der Verein mehrere Fälle nambaft machen, in denen Nr. 6085. Veränderungen an der Brunton'schen Anzeige und Bestrafung erfolgten. Eine Prämie
bb“ mit sich dreohenden Schneidwerk⸗ von J. eelangts in . “
zeugen. 8. zur Auszahlung. egen Anfeuchtung einer Ladun Nr. 6241. Verfahren zur Darstellung narkotin⸗ Roggen wurde einem Mitgliede des Vereins freien Opiums. Kl. 12. 8 namhafte Entschädigung ausgezahlt. Es wurde be⸗ Nr. 7678. Gartenschnürapparat. Kl. 45. schlossen, den Prämienausschreibungen durch Plakate enan98. 28831“ des Hufbeschlages durch LE“ . . tnttang größere . . . ¹ . 1 V . Nr. 7875. Vorrichtung an Wurzelschneidma⸗ lungen weiieder s e. schinen zum Andrücken des Schneidgutes gegen die festere Organisation des Vereins ins Auge.
e. F 8 d E “ 1 Herr Buch⸗ Nhr. 7880. Gelastt. pffnd Bürstmaschine. Kl. 8. Assekarce üenGenrusgaft eachebarger Waßee⸗ Nr. 7884. Maschine zur Herstellung von Nie- In dem in diesem Jahre erstatteten Berichte wird
ten und Bolzen. Kl. 49. ö bemerkt, daß das bekämpfte Uebel hauptsächlich
1.ehsXncut hengen Polu. lt e ceen. een, g I“ en, 3 n rtwähre, wo ge⸗
Nr. 7999. Neuerungen an der Singer'schen Cy⸗ wisse Leute ihren Erwerb darin finden, von den 82* liner⸗Nehwaschin. l⸗ - Ausstreichen, Ent⸗ Vünchen Flbmenten h. Söifen 8 ene r. . Maschine zum e 8 . z ngen. ömitz und Lauenbur haaren, Glätten, Auswaschen ꝛc. des Leders. Kl. 28. haben den Verein ganz betos es beschäftigt. Nr. 8027. Verstellbarer Manschettenknopf. Eine von Aken zugegangene Mittheilung gab Ver⸗ 1“ “ 8 hlsftun⸗ 1 8 * die v 128 . Verschluß an Feuerzeugen. 8 8 a in e a. S.; die eingeleitete nter⸗ Nr. 8174. Gasabführungsvorrichtung bei Coks⸗ verlief jedoch refultatlos., da der öfen, verbunden mit selbstthätigem Druckregulator. Nachweis bezüglich des Eigenthümers des mit
Beschlag belegten Mais nicht geführt werden konnte. Dasselbe geschah bei einer auf Veranlassung des Vereins von der Staatsanwaltschaft in Ratze⸗ burg, eines Falles in Lauenburg wegen, eingeleiteten Untersuchung. Der Verein ist indessen der Ansicht, daß seine Bemühungen in den betheiligten Kreisen merklichen Eindruck ausgeübt haben. Auch glaubt derselbe, daß seine Anträge bei der Dömitzer Polizei⸗ behörde jetzt mehr Beachtung finden werden, wie dies im vorigen Jahre der Fall war. Ein in Wittenberge kürzlich vorgekommener Fall, in welchem durch die dortige Polizei bei einer Person unter sehr zweifelhaften Umständen 21 Sack Mais vor⸗ gefunden sind, beschäftigt den Verein noch jetzt. Die Einnahmen pro 1879 betrugen 1159,65 ℳ, die Ausgaben 642,56 ℳ, so daß ein Bestand von 517,09 ℳ verbleibt.
Wie wir hören, steht weiterer Zuwachs von Mit⸗ gliedern in Aussicht, indem der sächsische Schiffer⸗ verein nicht abgeneigt ist, dem Verein selbst als Mitglied beizutreten und in der Dresdner Kauf⸗ mannschaft zur Unterstützung der Sache aufzufordern. Der sächsische Schifferverein stellt indessen die Be⸗ dingung, daß die Prämien nicht nur bei Anzeige von Veruntreuungen an den Ladungen der Vereinsmit⸗ glieder, sondern für die Anzeige jeder Beraubung oder Fälschung gezahlt werden. Der bisherige Standpunkt des Vereins läßt sich damit rechtfer⸗ tigen, daß das Interesse am Beitritt gesteigert werde, wenn der angestrebte Schutz nur den Ver⸗ einsmitgliedern gewährt wird. Indessen ist hier⸗ gegen der Einwurf zu erheben, daß der zur Denun⸗ ziation Willige nicht wissen kann, wem die veruntreute Ladung gehort und daß sich (da Erlangung der Prämie nicht sicher) Mancher von der Anzeige ab⸗
Nr. 11 862. Georg Seldis in Berlin Neuerungen an Zimmerheizöfen, .“ vom 4. April 1880. Kl. 36. Berlin, den 14. Oktober 1880. Kaiserliches Patenr⸗Amt. Jacobi.
1
Nr. 8189. Apparate zur Wiedergewinnung der Abdampfe entwichenen Schmiermaterialien. Kl. 14.
Nr. 8365.
I. 46.
Nr. 8568. Neuerungen an Maschinen zur Her⸗ stellung von Zapfenlöchern. Kl. 38.
Nr. 8698. Sczwingender Zuführer für Ziegel⸗ maschinen. Kl. 80. g0 8 8839. Neuerung an Desinfektionsapparaten.
Nr. 9072. Avpparat zur fabrikmäßigen Dar⸗ stellung der Kieselfluorwasserstoffsäure. Kl. 12.
Nr. 9330. Neuerungen an Handmähmaschinen mit rotirender Messerscheibe. Kl. 45.
Nr. 9674. Verbesserungen an Heißluftmaschinen, Zusatz n P. R. 8365. Kl. 46.
Nr. 10 153. Weinlüftungsmaschine. Kl. 6.
Nr. 10 453. Neuerung in der Herstellung von Medaillons. Kl. 44. 1 3
Nr. 10 558. Mischmaschine für pulverförmige Materialien. Kl. 50.
Nr. 10 786. Neuerung an Ventilhähnen zum Abzapfen dicflüssiger Substanzen. Kl. 64.
Nr. 10 882. Einrichtung zum Rauhen der Web⸗ waaren auf dem Stuhl. Kl. 86.
erliu, den 14. Oktober 1880. KRaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Neuerungen an Heißluftmaschinen.
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1“
Verein gegen Beraubung und Fälschung von Wasserfrachten.
(Das Schiff.) Bekanntlich besteht ein Haupt⸗
grund dafür, daß der Binnenschiffahrt bis jetzt noch