[25010]
Breslau⸗Schweidnitz⸗Freiburger Eisenbahn.
Die Lieferung der pro 1881 erforderlichen Be⸗ triebs⸗, Werkstatts⸗ und Telegraphen⸗Materialien soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden.
Bedingungen mit Verzeichnissen ꝛc. können gegen Zahlung von 1,50 ℳ Kopialien von unserer Re⸗ gistratur, Zimmer Nr. 35, bezogen werden. Nach Auswärts erfolgt Franko⸗Ueberweisung gegen Ein⸗ sendung von 1,70 ℳ
Die Lieferungsproben können vom 20. d. M. ab an den Wochentagen von 9 bis 12 Uhr Vormittags in dem Werkstätten⸗ ꝛc. Magazin hier besichtigt werden. zSfferten sind franko und versiegelt mit der Auf⸗ schrift:
„Submissionsofferte auf Materialien⸗ Lieferung“
bis Montag, deun 25. Oktober, Vormittags 9 Uhr, einzureichen.
Der Submissionstermin wird im Arbeiter⸗Speise⸗
saal unserer Werkstatt abgehalten. Breslau, den 9. Oktober 1880. Direktorium.
[25370] Bekanntmachung. 1 Die zum Neubau des Garnison⸗Lazareths zu Pase⸗ walk erforderlichen Anstreicher⸗ und Maler⸗Arbeiten, veranschlagt auf 3790,8 ℳ, sollen im Wege der Submission vergeben werden. 1t Die Gebote sind versiegelt und portofrei mit ent⸗ sprechender Aufschrift bis zum 25. Oktober d. J., Mittags 12 Uhr, an das unterzeichnete Königliche Garnison⸗Lazareth einzureichen, zu welcher Zeit die Offerten in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Suhmittenten geöffnet werden. 2 Die Bedingungen und Kostenanschläge können gegen Erstattung von 2 ℳ vom Bau⸗Bureau be⸗ zogen werden. Pasewalk, den 14. Oktober 1880. Königliches Garnison⸗Lazareth.
[25321] Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover. Die Lieferung von 20 000 Stück eichenen Bahnschwellen soll verdungen werden. Termin: Dienstag, 26. Oktober d. J., Morgens 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Bureau, von welchem auch ddie Bedingungen gegen Einsendung von 20 ₰ zu bbeziehen sind. Hannover, den 12. Oktober 1880. Materialien⸗Bureau. [252²70] Bekanntmachug. Die im Bereich des unterzeichneten Eisenbahn⸗ Betriebs⸗Amtes angesammelten alten Materialien, als: Schienen, Schmiedeeisen ꝛc. im Gesammt⸗
gewichte von rot. 41500 kg sollen im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden. Die hierauf bezüglichen Bedingungen nebst Nachweisung der zum
Verkauf gestellten Materialien werden jedem Kauf⸗
Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Stationsbüreaus zu Berlin, Schneidemühl, Brom⸗ berg, Dirschau, Danzig l. Th., Stolp, Neustettin, Wangerin und Konitz. 1 Der Submissionstermin ist hierzu auf den
28. Oktober c. a., Vormittags 10 Uhr,
n dem Betriebs⸗Amt hierselbst angesetzt.
Die nach Maßgabe der Submissions⸗Bedingungen auszufertigenden Offerten sind portofrei und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift:
„Offerte auf Ankauf von Schienen ꝛc.“ an das Betriebs⸗Amt zu übersenden. Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeichneten Terminsstunde n Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten. Stolp, den 7. Oktober 1880. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt. Nahrath.
Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs pro 1881 an Roggen nd Hafer für die Proviantämter Coblenz, Cöln, Jülich, Saarlouis und Trier, sowie an Hafer für die Magazin⸗Verwaltungen Aachen, Bonn und Saarbrücken soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission verdungen werden. Termine hierzu werden
“ 8 a. I. Emission vom 1. Oktober 1856. Litt. A. Nr. 17. Litt. B. Nr. 53 64 97 150 161 254 256. Litt. C. Nr. 356 357 464 468 469 544 546 548 549 559 599 708 749 754. Litt. D. Nr. 805 873 992 1138 1141 1143 1242 1249 1401 1403 1418 1419 1421 1422 1613 1614 1616 1617 1618 1631 1640 1641 1644 1645 1646 1754 1755 1796 1800. b. II. Emission vom 15. Juli 1860. Litt. A. Nr. 26. Litt. B. Nr. 53 201 202 250. Litt. C. Nr. 284 298 324 342 385 410. Litt. D. Nr. 453 533 567 580 650. “ Die Besitzer dieser Obligationen werden aufgefor⸗ dert, die Kapitalbeträge a4 a. am 1. April 1881, ad b. am 1. Januar 1881 bei der hiesigen Kreis⸗ wegebau⸗Kasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen. Brilon, den 1. Juli 1880. Die Kreis⸗Chausseeban⸗Kommission. Der Vorsitzende, Königliche Landrath. . gez. Federath.
88
(161221] Bekanntmachung.
Behufs Amortisation der Dt. Croner Kreis⸗ Obligationen pro 1881 sind folgende Obligationen ausgeloost:
I. Emission Litt. C. Nr. 5 6 140 142 161 240 267 268 269 und 291.
II. Emission Litt. C. Nr. 8 13 15 16 17 29 157 187. 188 und 192.
Diese Obligationen werden hierdurch den Besitzern
gekündigt, mit der Aufforderung,
vom 1. Januar 1881 ab bei der Kreis⸗Kommunal⸗ Kasse hierselbst oder bei den Herren Delbrück, Leo und Comp. zu Berlin gegen Rückgabe der Schuld⸗ verschreibungen nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons baar in Empfang zu nehmen.
Eine Verzinsung der vorstehend aufgeführten Ob⸗ ligationen über den 1. Januar 1881 hinaus findet nicht statt. .
Dt. Crone, den 21. Juni 1880.
Der Kreisausschuß des Kreises Dt. Crone.
Freiherr von Ketelhodt.
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft 11737] zu Leipzig.
Der von der unterzeichneten Gesellschaft aus⸗ gefertigte Versicherungsschein Nr. 8543, aus⸗ gestellt am 1. Juli 1852 auf das Lelen des ver⸗ storbenen Herrn Eduard Gotthilf Herrmann Gre⸗ gorovius, Regierungs⸗Sekretärs und Kalkulators in S a. O., zuletzt Rechnungs⸗Raths a. D. in Liegnitz, ist bei uns mit dem Antrage auf dessen Mortifikation als verloren angezeigt worden.
In Gemäßheit von §. 15 der allgemeinen Ver⸗ sicherungsbedingungen unseres revidirten Statuts wird dies hiermit unter der Bedeutung bekannt ge⸗ macht, daß dieser Schein als nichtig betrachtet werden und an dessen Stelle ein Duplikat ertheilt werden wird, wenn innerhalb eines Jahres vom untengesetzten Tage ab ein Berechtigter bei uns sich nicht melden sollte.
Leipzig, den 20. November 1879.
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
Rummer. Dr. Gallus.
(77962
5
proc.
Küindigung Schwedischen Staats-Anleihe
von 1866.
Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs⸗Schulden⸗Comptoir sich für die 5 % Schwedische Staats⸗Anleihe von 1866 in den dieselbe betreffenden, am 2. Januar 1866 ausgestellten Obligationen, in Uebereinstimmung mit dem am 2. Dezember 1865 geschlossenen Anleihe⸗Kontrakte, vorbehalten hat, kün⸗ digt das Reichs⸗Schulden⸗Comptoir hiermit die sämmtlichen, zur Zeit noch ausstehenden, bisher nicht ausgeloosten Obligationen der obengenannten Staats⸗Anleihe zur Rückzahlung am 1. April 1881 an
denjenigen Zahlstellen, welche in den Obligationen angegeben sind, insen auf diese Obligationen nicht länger als bis zu dem bezeichneten Tage, den 1. April 1881, ver⸗
ütet werden. Stockholm, den 16. März 1880.
Das Reichs-Sch
und wird daran erinnert, daß die
ulden-Comptoir.
Deutscher Lloyd,
Transport⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft
in Berlin.
Gemäß §. 31 unserer Statuten berufen wir hierdurch eine außerordentliche Generalversammlungg der Aktionäre auf
Sonnabend, den 30. Oktober dieses Jahres, Nachmittags 1 Uhr,
in den Bureaux der Gesellschaft, Oranienburgerstraße Nr. 16 in Berlin. Tagesordnung: Abänderung der Statuten, §§. 2, 3, 5, 6, 21, 23, 24, 26, 29, 31, 33, 39, 40 und 41.
Berlin, den 28. September 1880.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrat
Bauendahl.
Der Vorstand.
Ernst Schrader
die Kapitalbeiträge
Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Anz, loosung der im Jahre 1880 zurückzuzahlenden und zu solchem Zwecke zu kündigenden Kreisobliga⸗ tionen sind folgende Nummern gezogen:
1) Von der 1. Emission Anleihe de 1868. Litt. B. Nr. 19 über 500 Thlr. . . . 500 Thlr
„L1“
D. Nr. 88 174 212 über 100 Thlr. 300 E. Nr. 40 50 119 121 380 396 über ͤ
1111““
2) Von der II. Emission Anleihe de 187 Litt. A. Nr. 170 über 1000 ℳ 1000
„ B. Nr. 22 132 153 211 über 500 ℳ 2000
C. Nr. 6 10 13 16 25 128 150 180 8 1mm“
Diese Obligationen werden den Inhabern mit der Aufforderung hierdurch gekündigt, den Kapital⸗ betrag am 20. Dezember d. J. und später gegn Rückgabe der Obligationen, Zinscoupons und Ta⸗ lons bei der Kreis⸗Kommunalkasse hierselbst in Empfang zu nehmen.
Mit dem 20. Dezember d. J. hört die Verzin⸗ sung der gekündigten Ohligationen auf.
Bergen, den 1. Juni 1880.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Rügen. In Vertretung des Vorsitzenden: Uün. v. Reiswltz, Regierungs⸗Assessor.
—
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztflelle des Kreises Münster⸗ berg, mit dem etatsmäßigen jährlichen Gehalt von 600 ℳ und einem Gehaltszuschuß aus Kreismitteln von jährlich 240 ℳ, ist erledigt und soll ander⸗ weitig besetzt werden. Qualifizirte, auf diese Stelr reflektirende Thierärzte fordern wir auf, sich untren Einreichung ihrer Approbation und Führungsatteste binnen 6 Wochen bei uns zu melden.
Breslau, den 25. September 1880.
Königliche Regierung, Abtheilung des Innern,
[25363] Neue Actien-Zucker-Raffinerie, HMalle a. Saale.
Der von uns in den Vorstand delegirte Herr H. Frenkel ist in den Aufsichtsrath zurückgetreten, An dessen Stelle fungirt von heute ab Hen Alexander Jahn als Mitglied des Vorstandes. Halle a./S., 15. Oktober 1880. Der Aufsichtsrath der Neuen Actien⸗Zucker⸗Raffinerie. Werther, Vorsitzender.
F Im hütesich vor N neInmammmeees
oder Rundspitzfedern. [17043] Kratzen und spritzen nicht. — Nur echt mit der Firma der Fabrik
C. BRANDAUEER u. Co., EIRMINGHAFI. Musterschachteln à 2 Dtz. Stck. 50 Pfennige durch jede Papierhandl., Fabriksniederlage beip
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1
Agent in Frankfurt a. Main. Spezialitäten in Getreide und Mehl. Prima⸗Referenzen stehen zur Disposition.
[25307] Verlag von F. A. Brockhaus in Leipzig.
Soeben erschien:
1“
*b
Berlin, Freitag, den 15. Oktober
es —
Der Inhalt dieser Beilage,
“
in welcher auch Rodellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeset vom 25. Mai
6 des Geetzes über
192
die im 8§.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann duech alle Post⸗Anstalten für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Fögeatmen. beträgt 1 ℳ 50 ₰ Insertionspreis für den Raum ener Druckzeile 30 ₰.
den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, 122 en das Urheberrecht an Mustern auch in einem besonderen Blatt unter dem
n Leite
Titel (Nr. 243.)
“
Das Central⸗Handeis⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten
20 ₰ —
Anzeigers: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, 13. Oktober 1880. In neuerer Zeit sind wiederholt Patente, nament⸗ lich auch solche Reichspatente, welche ursprünglich Landespatente gewesen waren, in Folge Versäumniß rechtzeitiger Zahlung der Jahresgebühren erloschen.
Aus dieser Veranlassung wird nochmals auf die folgenden, im Patentblatt 1878 S. 111, 1879 S. 10,
79 und 665, 1880 S. 8 und 9 veröffentlichten Be⸗
kanntmachungen b zur genauen Beachtung Seitens der Patentinhaber
Berlin, den 29. Mai 1878.
Bei der Zahlung der gesetzlichen Gebühren für Patente auf Erfindungen, welche bereits durch Landespatente geschützt waren, sind trotz der den Patentinhabern bei Zufertigung der Patente zu⸗ gehenden besonderen Mittheilungen Irrungen ent⸗ standen, welche in mehreren Fällen den Verlust der Patente zur Folge gehabt haben. Zur Vermeidung der Wiederholung gleicher Nachtheile wird nochmals auf Folgendes aufmerksam gemacht:
Das Patentgesetz vom 25. Mai 1877 bestimmt:
§. 8. Für jedes Patent ist bei der Ertheilung eine Gebühr von 30 ℳ zu entrichten.
Mit Ausnahme der Zusatzpatente (§. 7) ist außer⸗ dem für jedes Patent mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 ℳ beträgt und weiterhin jedes Jahr um 50 ℳ steigt.
9. Das Patent erlischt, wenn der Patent⸗ inhaber auf dasselbe verzichtet, oder wenn die Ge⸗ bühren nicht spätestens drei Monate nach der Fäl⸗ ligkeit gezahlt werden.
§. 42. Der Inhaber eines (auf Grund lan⸗ desgesetzlicher Bestimmungen) bestehenden Pa⸗ tentes kann für die dadurch geschützte Erfindung die Ertheilung eines Patentes nach Maßgabe
dieses Gesetzes beanspruchen u. s. w.
§ 43. Auf die gesetzliche Dauer eines nach Maßgabe des §. 42 ertheilten Patentes wird die Zeit in Anrechnung gebracht, während deren die Erfindung nach dem ältesten der be⸗ stehenden Patente im Inlande bereits geschützt gewesen ist. Der Patentinhaber ist für die noch übrige Dauer des Patentes zur Zablung der gesetzlichen Gebühren (§. 8) verpflichtet; der Fälligkeitstag und der Jabresbetrag der
Gebühren wird nach dem Zeitpunkte bestimmt,
mit welchem die Erfindung im Inlande zuerst
einen Schutz erlangt hat.
Schon bei Mittheilung des Beschlusses, durch welchen die Umwandlung eilnes Landespatents in ein Reichspatent erfolgt, wird dem Erfinder eine Be⸗ rechnung zugefertigt, welche den erstmalig von ihm zu zahlenden Betrag und den Zeitpunkt, mit welchem die Erfindung zuerst im Inlande einen Schutz er⸗ langte, d. h. den Fälligkeitstag der jährlich zu zahlenden Gebühren ersehen läßt.
Die demnächst dem Erfinder zugehende Patent⸗ urkunde ergiebt den Anfang der Dauer des Patentes und bei Patenten auf Erfindungen, welche bereits durch Landespatente geschützt waren, zugleich die längstmögliche Dauer derselben. Der in letzterer Beziehung angegebene Monatstag ist wiederum zu⸗ gleich der Fälligkeitstag der Gebühren. Außerdem erhält der Erfinder mit der Patenturkunde eine ge⸗ druckte Mittheilung, welche den Inhalt der 8§. 9 des Patentgesetzes wiedergiebt und hin⸗ zufügt:
Es ist daher für jeden Patentinhaber von großer Wichtigkeit, den jährlichen Fälliakeits⸗
hingewiesen:
nicht mehr erfolgen. Dagegen soll in dem Schrei⸗ ben, durch welches der Beschluß über die Ertheilung des Patents dem Patentinhaber zugestellt wird, unter ausdrücklichem Hinweis darauf, daß an die
rechtzeitige Zahlung der Patentgebühren nicht er⸗ innert Versäumung
wird und daß die einer 1 nicht rückgängig können, die Frist, innerhalb deren die Patent⸗ gebühren alljährlich zu entrichten sind, bestimmt angegeben werden. Den Betheiligten wird hiermit dringend empfohlen, die bezüglichen Angaben in den ihnen zugehenden Eröffnungen sorgfältig zu be⸗ achten und die Zahlungsfristen selbst genau im Auge zu behalten. Insbesondere werden auch die Vertreter der Patentinhaber darauf hingewiesen, durch eine strenge Kontrole über die rechtzeitige Zahlung der Gebühren die Rechte ihrer Auftrag⸗ geber möglichst zu wahren.
Bexlin, den 23. Dezember 1879. In wiederholten Fällen ist die rechtzeitige Zah⸗ lung der Jahresgebübhren für Patente worden. Aus diesem Anlaß wird darauf aufmerk⸗ sam gemacht: 8 daß das Patent erlischt, wenn die Gebühren
Folgen
gemacht werden
versäumt geführt:
im Jahre 1879 mit 4,7 Millionen Gulden bei der Einfuhr, und mit 1,5 Millionen Gulden bei der Ausfuhr betheiligt. Deutsche Schiffe liefen in 1879 in den Häfen von Triest ein: 48 Segelschiffe und 2 Dampfschiffe mit zusammen 22 345 Reg.⸗ Tonnen und 547 Personen Besatzung.
—y In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 4943 die Handelsgesellschaft in Firma: W. Schramm mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder lassung zu Charlottenburg vermerkt steht, ist ein
getragen:
Dem Handelsbericht aus Boston für das Jahr
1879 entnehmen wir nach dem „Deutschen Handels⸗ archiv“ folgende Daten: Der Bericht konstatirt, daß
in Folge der vorzüglichen Ernte und der günstigeren
Handelsverhältnisse sowohl die Einfuhr als die Ausfuhr im Jahre 1879 gegen das Jahr 1878 aus
dem Hafen von Boston bedeutend zugenommen hat. Der Werth aller eingeführten Waaren betrug: in 1878 36 692 228 Doll., in 1879 48 552 309 Doll., mithin eine Zunahme von 11 860 081 Doll. Der
Werth aller ausgeführten Waaren betrug in 1878 50 655 179 Loll, in 1879 55 127 626 Doll.,
mithin eine Zunahme von 4 472 419 Doll. indirektem Wege wurden aus Deutschland t: Bücher im Werthe von 30 767 Doll., Chemikalien 42 535 Doll., 105 762 Doll., Baumwollwaaren
24 675 Doll., Steingut 12 764 Doll., Karze
nicht spätestns drei Monate nach der Fälligkeit waaren 29 128 Doll., Glaswaaren 42 090 Doll.,
gezahlt werden (§. 9 des Patentgesetzes),
daß eine Mahnung zur Leistung der Zahlung Wein 17 549 Doll.,
vor Ablauf der Frist nicht erfolgt,
Papierwaaren 19 272 Doll., Seidenstoffe 29 734 Doll., Wollwaaren 23 015 Doll., alle anderen Artitel 119 206 Doll.; in Summa
daß das Erlöschen bei Versäumniß der Frist 496 497 Doll.
unbedingt eintritt, und
daß das Patentgesetz keinerlei Eatschuldigungs⸗ gründe zugelassen hat, durch welche die Folgen
der Versäumniß abgewendet werden könnten. Die Gebühr ist für das erste Jahr bei der Er⸗ theilung, weiterhin mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der Dauer des Patents zu entrichten. Das Patentjahr läuft von dem Anfangs⸗ tag des Patents; dieser Tag ist in der Patent⸗ urkunde angegeben. War jedoch die Erfindung be⸗ reits durch Landespatent geschützt, so läuft das Patentjahr von dem Tage, mit welchem die Erfin⸗ dung zuerst einen Patentschutz erlangt hat. (Veral. Bekanntmachungen vom 29. Mai 1878 und 18. Fe⸗
S. 79.) Der letzte Tag, an welchem die Zahlung erfolgt
sein muß, ist für das zweite und die folgenden
Jahre derjenige Tag des dritten Monats, welcher seinem Datum nach dem Tag des Beginnes der Patentdauer entspricht. Beginnt daher das Patent beispielsweise am 16. November, so ist der folgende 16. Februar derjenige Tag, an welchem spätestens die Zahlung erfolgen muß.
Fehlt der betr. Monatstag, so ist der letzte des Monats als der letzte Tag der Frist anzusehen
der Frist auf einen Sonntag oder allgemeinen Feier⸗ tag, so verlängert sich die Frist bis zum Ablaufe des auf diesen Sonn⸗ oder Feierlag zunächst folgen⸗ den Werktages. Der Vorsitzende des Kaiserlichen Patentamts. Dr. Jacobi.
(Pat. Bl.) Bei dem Königlichen Landgericht München I. schwebte wegen Verletzung der Patente Nr. 1797, 1798 und 3083 eine Civil⸗ klage. Inzwischen wurden bei dem Patent⸗Amt Klagen auf Nichtigkeitserklärung dieser Patente vor⸗ gebracht. Durch Erkenntniß des genannten Land⸗ gerichts vom 1. April 1880 ist die Verhandlung in ersterer Prozeßsache bis zur rechtskräftigen Erledi⸗ gung der Nichtigkeitsanträge ausgesetzt. Das Ver⸗ fahren wegen Nichtigkeit wurde als ein Präjudizial⸗ punkt im Sinne der bayerischen Prozeßordnung an⸗
2
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. Bei der sub Nr. 421 unseres Gesellschaftsregi⸗
tona verzeichneten offenen Handelsgesellschaft:
Hamdorff, 2) des Kaufmanns Emil Carl Georg Tiede⸗ mann, und 1 3) des Kaufmanns Rudolph Cornelius Theo⸗ dor Tiedemann, sämmtlich zu Altona,
b heute eingetragen worden, daß der ad 2 ge⸗
¹
nannte Theilhaber am 8. Oktober d. J. aus der Handelsgesellschaft ausgetreten ist und das Geschäft
fon den beiden anderen Theilhabern wie bisher
8
(30. November — 28. Februar). Fällt der letzte Tag;
vortgeführt wird. Altona, den 9. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Alt na. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 12. d. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1597 eingetragen: der Kaufmann Otto Friedrich Preben Saxtorph 8 Wernich zu Altona. — Ort der Niederlassung: Altona. 8 Firma: Otto Wernich. Altona, den 13. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Barmen. Auf Anmeldung ist beute die unter Nr. 1368 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers
worden.
sters unter der Firma J. E. Tiedemann zu Al⸗ bruar 1879, Patentblatt 1878 S. 111 — 1879 b 1) der Wittwe Auguste Marie Tiedemann, geb.
ein⸗
Posamentierwaaren;
und Galanterie⸗
b“
1 8
8 1
† 1 †
eingetragene Firma H. Damp in Barmen gelöscht b
Der Theilhaber Edmund Otto Adolp Schramm ist aus der Handelsgesellschaft aus⸗ geschieden. 2
Die Zweigniederlassung zu Charlottenburg ist zu einem selbstständigen Geschäft worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unte 5097 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ludwig Polborn
vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Fiühei Wilhelm Fridolin Lud wig Polborn ist durch Tod aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden. Die Wittwe Louise Henriette Polborn, geb. Schuckardt, zu Berlin ist am 13. Februar 1880 als Handelsgesell⸗ schafterin eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6509 die Handelsgesellschaft in Firma: L. H. Berger, Collani & Co.
mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen
zu Karlsruhe in Baden, Königsberg i. Pr., Kiel
Mainz, Hamburg, Metz, Potsdam und Wilhelms
haven vermerkt steht, ist eingetragen: Die Zweigniederlassung zu Karlsruhe ist zu einem selbstständigen Geschäfte erhoben worden
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7290 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: — Horn & Rudel vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Ferdinand Ernst Julius Horn zu Berlin setzt das Handels⸗ geschäft unter der Firma: 1 Julins Horn fort. Vergleiche Nr. 12,489 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 12,489 die Firma: Inlins Horn
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren
Inhaber der Kaufmann Ferdinand Ernst Julius Horn hier eingetragen worden. 1
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 580
die hiesige Handlung in Firma:
Julius Lange vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe Pauline Hermine Bertha Lange, geborne Grothe zu Berlin, übergegangen. Vergleiche Nr. 12,484 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 12,484 die Firma: 8 Zulius Lange mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren Inhaberin die Wittwe Pauline Hermine Bertha Lange, geborne Grothe hier, eingetragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Ber in unter Nr. 12,485 die Firma: P. Schneitler (eetziges Geschäftslokal: Müllerstraße 179 b.) und als deren Inhaber der Civil⸗Ingenieur Paul Emil August Schneitler hier, unter Nr. 12,486 die Firma:
Ausstellung.
nImnn Frankfurt a. M. wird vom 1. Mai bis 30. September 1881 eine inter- nationale balneologische Ausstellung im Anschlusse an dieallg. deutsche Patent- und Musterschutz-Ausstellung stattfinden. 8
an den nachbezeichneten Tagen, jedesmal Vormittags 10 Uhr, in den Bureaus der betreffenden Magazin⸗ Verwaltungen abgehalten und zwar: in Trier am 27. Oktober d. Js., in Saarlouis am 28. Oktober d. Js., n Saarbrücken am 29. Oktober d. Js.,
termin genau im Auge zu behalten. Fällig⸗ keitstermin ist nicht der Beginn des Kasender⸗ jahres, sondern der Beginn des Patentjahres. Das Patentjahr läuft von dem Anfangstag des Patents; der Tag ist in der Patenturkunde angegeben.
ur Verwaltungsreform. und
Verwaltungsrechtspflege in Preußen. 3
I im an⸗ Lichtigkeitserklärung di Barmen, den 12. Oktober 1880. 1 F. Schade “ 8 F 18 t 113“ 1 r ; 8 Kosönigliches Amtsgericht. Abth. I. (jetziges Geschäflslokal: Roßstraße 27) und als die Erfindungen ein gesetzlicher Schutz nicht vor⸗ 8 dderen Inhaber der Juwelier Fried handen gewesen sei und demgemäß die Civilklage Barmen. Auf Anmelbung haben heute folgende mann Waldemar Schade hier, Eintragungen im hiesigen Handelsregister stattge⸗ unter Nr. 12,488 die Firma:
S; 2 2,,
n Jülich am 2. November d. Js. (für die Magazine in Jülich und Aachen), in Cöln am 3. November d. Js., in Bonn am 4. November d. Js., in Coblenz am 5. November d. Js., Schriftliche Offerten versiegelt und mit der Auf⸗ “ †9 erten auf Naturalien⸗Lieferun ür das . Maßgazin N. N.
ind bis zu dem bezeichneten Termine in den ge⸗ dachten Bureaus niederzulegen, woselbst auch die Lieferungsbedingungen zu Jedermanns Einsicht aus⸗ iegen. Nach den Letzteren bleiben die Submitten⸗ en an ihre Offerten bis zum 10. Dezember d. Is. gebunden und wird von 1öen derselben angenommen, daß ihm die Lieferungsbedingungen genau bekannt sind. Die Beiwohnung der
Submittenten überlassen.
In den Offerten sind bestimmte Preise pro Cent⸗ ner frei Magazinboden anzugeben.
Es wird bemerkt, daß nicht nur Offerten auf das erforderliche Gesammtquantum der Lieferung oder auf größere Posten, sondern auch Lieferungs⸗Aner⸗ bietungen auf beliebige kleinere Quantitäten mit zu vereinbarenden Lieferungsfristen berücksichtigt werden.
Coblenz, den 5. Oktober 1880.
Königliche Intendantur des 8. Armee⸗Corps.
Termine bleibt den
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
1183e9h heutigen A
ei der heutigen Ausloosung der für da 1881 zu amortisirenden Belung. grlis. Botahr tionen sind folgende Nummern gezogen:
1II 8 N 3 Das Programm umfasst: Mineralwässer, deren Produkte und Präparate,
Wasserhebe-Apparate, Wasserversendungs-Gegenstände, Bade-Einrichtungen, balneo- therapeutische, heilgymnastische, elektro-therapeutische, meteorologische Apparate und Instrumente, pharmaceutisch-diaetetische Präparate, Modelle und Pläne der verschie-
denen Kanal- und Abfuhr-Systeme.
Ansichten und Situationspläne von Bade- und
Kurhäusern, Trinkhallen etc., bildliche Darstellungen von klimatischen und Höhen- kurorten, balneologische Literatur und Statistik.
Anmeldebogen und Programme sind von dem Ausstellungs-Bureau, Handels-
kammer, Neue Börse, Zimmer No. 50, in Frankfurt a. M. zu beziehen. Schluss der Anmeldungen am 31. October 1880.
Der Ausstellungs-Vorstancl.
Die aus dem Biliner Sauerbrunn gewonnenen
stilles
bewähren sich
de
(Biliner Verdauungszeltchen),
als vorzügliches Mittel bei Sodbrennen, Magenkrampf, Bläkh-
sucht und heschwerlicher. Verdauung, bei Magenkatarrhem, wirken über- raschend bei Verdauungsstörungen im Kindlichen Organismus und sind bei Atonie des Magens und Darmkanals zufolge sitzender Lebensweise ganz besonders anzu-
empfehlen.
Depoôts in allen Mineralwasserhandlungen, in den meisten KApotheken und Droguenhandlungen. Brunnen-Direction in Bilimn (Böhmen)
8 Von . 1 Rudolf Gnelist. „ 8. Geh. 1 ℳ 50 ₰.
Der berühmte Staatsrechtslehrer, Referent der Kommission, welche das preußische Abgeordnetenhaut zur Vorberathung der in der Session von 1880 vern der Regierung eingebrachten Reformgesetzentwürft ernannt hatte, giebt in dieser Schrift eine oriente⸗ rende Uebersicht über den Entstehungs⸗ und Er⸗ wickelungsgang der Verwaltungsjustiz in Deutschland wie speziell in Preußen und knüpft daran die inter⸗ essantesten zetrachtungen über die Grundlagen ver Staat und Gesellschaft.
[25282] 1 Nachstehende Catalogo unseres antiqarischer Lagers erschienen socben und werden gegen Fr- stattung der Francatur versandt: Lagercataloge:
81. Bivliothecz saxonica. Das Königreich ¹¹
die preuss. Prov. Sachsen, die Thürvingischer
Länder, Anhalt u. Lausitz. 82. Griecb. u. 1sö6m. Archäologie u. Geschichte Ius criptiones. 83. Romanische Sprachen (mit Ansnahme des Spanischen). Autiquar-Anzeiger 303: Archäologie (excl. griech. u. röm.), Praehistorisches. II. Supplt. zu Cat. 70: Engl. u. amerikan. Na- rional-Occonomie. 1 Supplt. zun Cat. 73: Mathematik, Physi Astronomie u. Meteorologie. Frankfurt a. M., Ocetbr. 1880. Joseph Raer & Co. Kossmarkt 18.
Ist jedoch die Erfindung bereits durch Landes⸗ patent geschützt gewesen, so läuft das Patent⸗ jahr von dem Tage, mit welchem die Erfin⸗ dung zuerst einen Patentschutz erlangt hat. Es wird vorausgesetzt, daß der Patentinhaber über die bestehenden Landespatente, namentlich das älteste derselben, dem Patentamt genaue An⸗ gaben gemacht hat. Sofern dies nicht ge⸗ schehen ist, wird der Patentinhaber sich die hafans entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben aben.
Die Patentinhaber wollen die vorstehend bezeich⸗
neten Bestimmungen genau beachten. Die verspätete Einzahlung der Gebühren zieht den Verlust des Patents unfehlbar nach sich; eine Verlängerung dieser Frist oder eine Restitution gegenüber dem öö Verlust ist nach dem Gesetz nicht zu⸗ ässig. „Kuünftig wird zur mehreren Sicherheit der Patent⸗ inhaber in der Mittheilung, die bei Zufertigung der Patentur kunde erfolgt, auch noch der nächste Fäl⸗ oekeitstermin der Gebührenzahlung angegeben werden.
Berlin, den 18. Februar 1879.
Um in Ansechung der Zahlung der Patent⸗ gebühren Irrungen möglichst vorzubeugen, war bisher die Einrichtung getroffen, daß einige Wochen nach der Zustellung desjenigen Beschlusses, durch welchen das nachgesuchte Patent, sei es in dem ganzen durch die Anmeldung gegebenen Umfange, sei es mit gewissen Beschränkungen, ertheilt wurde, jedem Patentinhaber eine Erinnerung wegen recht⸗ zeitiger Zahlung der Gebühr für das erste Patent⸗ jahr zuging. Diese Mittheilung wird in Zukunft
von selbst als unbegründet hinwegfallen würde.
Dem Handelsbericht von Triest für das Jahr 1879 entnehmen wir nach dem „Deutschen Handels⸗ archiv“ folgende Daten: Nach dem Bericht zeigt das Jahr 1879 gegen 1878 eine Zunahme, sowohl in der Einfuhr als in der Aussuhr. Während im Jahre 1878 die Einfuhr zu Lande 101 183 899 Gulden, die zur See 133 584 451 Gulden, zusammen 237 718 350 Gulden betrug, belief sich die Einfuhr im Jahre 1879 auf 108 218 820 Gulden zu Lande und 144 871 873 Gulden zur See, zusammen auf 253 090 698 Gulden. Es betrug daher die Einfuhr zu Lande gegen 4 %, die Einfuhr zur See gegen 8 % mehr als 1878, und die Ge⸗ sammteinsuhr weist ein Mehr von 6 % auf. Bei der Ausfuhr zu Lande eraab sich nach dem Bericht eine Verminderung um 2 % gegen das Jahr 1878, während die Ausfuhr zur See ein Plus von 3 ½ % aufwies, so daß bei der Gesammtausfuhr sich
noch immer eine Erhöhung um 1 % gegen 1878 zeiste. Der Werth der Ausfuhr im Landverkehr betrug in
1879 203 644 453 Gulden, gegen 201 535 793 Gul⸗ den in 1878, und hat sich demnach um 1 % erhöht; während der Werth der Ausfuhr zur See, welcher in 1879 761 505 314 Gulden gegen in 1878 246 042 056 Gulden betrug, zugenommen hat. Der Werth der
bestand die Ausfuhr aus folgenden Artikeln: Lor⸗ beeren 6 metr. Ctr., Sumach 128 metr. Ctr., ver⸗
funden: bei Lennep:
gesellschaft sub Firma „P. D. G. Sieper'’s Söhne“ aufgelöst worden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den Carl Julius Sieper übergegangen und wird von diesem für alleinige Rechnung unter un⸗ Firma in Oege bei Lennep fort⸗ gesetzt.
b. unter Nr. 2101 des Firmenregisters die Firma: P. D. G. Sieper’s Söhne in Oege bei
fabrikant Carl Julius Sieper daselbst. Barmen, den 14. Oktober 1880.
um 6 ½ % ¹ gafcehe derih rgünefuht, nach deutschen Häfen betrug 17 622 Gulden, und 9 vermerkt steht, ist eingetragen:
schiedene Kräuter 11 metr. Ctr., aromatische Essen⸗ zen 1 metr. Ctr, Johannisbrot 39 metr. Etr., ver⸗
schiedene getrocknete Früchte 55 metr. Ctr., Gummi
112 metr. Ctr., Olivenöl 65 metr. Ctr., Farben⸗
wurzeln 29 metr. Ctr.
Königliches Amtsgericht. Abthl. I.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. Oktober 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6722 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Richter & Warter
Der Theilhaber August Richter ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Die Theil⸗ haber Gustav Richter und Louis Wa ter können nur in Gemeinschaft mit einander die Gesell⸗ schaft vertreten.)
Die deutsche Flagge war
Lennep und als deren Inhaber der Maschinen⸗
a. unter Nr. 839 des Gesellschaftsregisters bei der Firma P. D. G. Sieper’s Söhne in Oege
Durch den am 1. Oktober 1880 erfolgten Austritt des Gustav Sieper ist die Handels⸗
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Paul Baschwitz
E(eetziges Geschäftslokal: Seydelstraße 25) und aals deren Inhaber der Kaufmann Paul Basch⸗ witz hier, unter Nr. 12,487 die Firma: Leopald Lorenz (jetziges Geschäftslokal: Reichenbergerstraße 183) und als deren Inhaber der Fabrikant Leopold Lorenz hier, eingetragen worden. E“ Dem Jacob Bütow zu Berlin ist für letztgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4752 unseres Prokurenregisterz eingetragen worden.
Gelöscht sind: G Firmenregister Nr. 10,927 die Firma: Hermann Ahlers Nachfolger. Firmenregister Nr. — die Firma u
Berlin, den 14. Oktober 1880. düti e⸗ Amtsgericht I. btheilung 54. I. Mila.
merlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zafalge Berfaqung, 8e .S 1880 ist am selbigen Tage in unser ellschaftsregister folgende Eintragung erfolgt: “ 88 Colonne 1. Laufende Nummer: 88 2. g 7527. olonne 2. irma der Gesellschaft: Preußisches Leihamt. Colonne 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin.