Kaiserliches Landgericht.

Auszug. In Sachen

der Minette Becker, Ehefrau d's Handelsmannes

Gerson Bloch, wohnhaft zu Hochfelden, Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Leiber,

gegen

1) 8 genannten Ehemann, wohnhaft zu Hoch⸗ elden,

2) den Notariatsklerc Reinfrank daselbst, in seiner Eigenschaft als Verwalter der Konkursmasse von Gerson Bloch,

wegen Gütertrennung ist durch Beschluß des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg, I. Civilkammer, vom 13. Oktober 1880, die zwischen der Klägerin und ihrem Ehemanne be⸗ standene Eütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst erklärt, die Verweisung der Parteien zur “ der Vermögens⸗ rechte vor den Kaiserlichen Notar Matter zu Hoch⸗ felden verordnet und der Beklagte Ehemann Bloch die Kosten des Verfahrens verurtheilt worden. Straßburg, den 15. Oktober 1880. Der Landgerichts⸗Sekretär: 8 Rittmann.

Proclama.

Zu dem auf den 30. Juni 1881, Vormittags 11 Uhr,

anberaumten Termine, werden vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung II., zu Worbis, der am 20. November 1841 geborene Stellmacher Joseph

esse, Sohn des Ackermanns Philipp Hesse und der

Fhefrau desselben, Regine, geb. Pfützenreuter zu

Niederorschel, welcher im Jahre 1867 nach Amerika ausgewandert ist, aber abgesehen von einem in dem⸗ selben Jahre eingegangenen Briefe keinerlei Nach⸗ richt von sich gegeben hat und etwa 1000 ℳ Ver⸗ mögen bäsitzt, und dessen Rechtsnachfolger unter der Verwarnung geladen, daß der Verschollene selbst für todt erklärt und sein Nachlaß den gesetzlichen Erben unter den gesetzlichen Voraussetzungen, Bedingungen und Folgen zuerkannt werden wird.

Worbis, den 24. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

[26193)

[26020] Die Brautleute Bäcker Richard Saltmann hier und Bertha Michels daselbst, welche ihren ersten Wohnsitz hier nehmen wollen, haben für ihre be⸗ vorstehende Ehe die Gemeinschaft der Güter aus⸗ geschlossen. 5 Hohenlimburg, 14. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.

1206099]

Die Brautleute Bäcker Carl Rinke zu Elsey und Ida Schrieve aus Hobrück, welche ihren ersten Wohnsitz zu Elsey nehmen wollen, haben für ihre bevorstehende Ehe die Gemeinschaft der Güter aus⸗ geschlossen.

Hohenlimburg, 19. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht

126150] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind ferner heute eingetragen worden unter

Nr. 73 Fr Gerichts⸗Assessor Gustav Eglinger un Nr. 74 der Gerichts⸗Assessor Peter Dubelman, Beide zu Cöln. Cöln, den 18. Oktober 1880. Der Landgerichts⸗Präsident. Maas.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

Bekanntmachung.

Die Königliche Domaine Marienfließ im Saatziger Kreise, mit einem Areal von 669,756 ha, darunter: G“ 88

411,963 ha Acker, 51,854 „ Wiesen, 29,720 „ Hütung, 117,69 „Wasfendek,— zur Grundsteuer eingeschätzt mit einem Reinertrage von 1306,49 Thaler, soll von Johannis 1881 ab auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden. Hierzu haben wir einen Termin auf Mittwoch, den 17. November d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer anberaumt, zu welchem Pachtbewerber mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Pachtbedingungen in unserer Domainen⸗ registratur, sowie bei dem jetzigen Pächter, Herrn Schallehn in Marienfließ, eingesehen werden können, und daß das zur Uebernahme erforderliche disponible Vermögen, dessen eigenthümlicher Besitz unserem Domainen⸗Departements⸗Rath, Regierungs⸗Rath von Bünau, rechtzeitig vor dem Termine glaubhast nachzuweisen ist, 100 000 ℳ beträgt. 8 Stettin, den 8. Oktober 1880. 8 Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen b und Forsten. “

— 1261612⁄½ Bekanntmachung.

“ Die Königliche Domäne Forbach, im Kreise

Schroda, ca. 31 km von der Kreisstadt und ca. 1 km von der Eisenbahnstation Pudewitz entfernt, soll auf 18 Jahre und zwar für die Zeit von Jo⸗

[25524] .

88

hannis 1881 bis dahin 1899 im Wege des öffent⸗ lichen Meistgebots anderweit verpachtet werden, zu

welchem Behufe wir auf Donnerstag, den 2. Dezember d. J, Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungs⸗ zimmer, Termin anberaumt haben. Die Domäne besteht aus dem Vorwerke Forbach beträgt

mit ca. 415,904 ha Flächeninhalt. Das festgestellte Pachtgelder⸗Minimum

8000 ℳ, die Pachtkaution ist auf 2700 ℳ und der Werth des Vieh⸗ und Wirthschafts⸗Inventariums, mit welchem die Pachtstücke besetzt zu halten sind,

auf 36 000 ℳ festgesetzt.

den an den Wochentagen einzusehen,

Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, hat sich vor dem Termin bei dem Lizitations⸗Kommis⸗ sarius, Regierungs⸗Assessor Buck, über den eigen⸗ thümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 70 000 ℳ, sowie über seine landwirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszuweisen.

Die übrigen Pachtbedingungen und die Lizita⸗ tionsregeln, sowie die Karten, Register, Auszüge aus der Grundsteuer⸗Mutterrolle, das Gebäude⸗Inven⸗ tarium, der Kostenanschlag zum Neubau eines Stalles nebst Kohlenschuppens ꝛc., können vor dem Termine sowohl in unserer Domänen⸗Registratur während der Dienststunden, als auch in Forbach selbst, bei dem gegenwärtigen Pächter Herrn Ober⸗ Amtmann Doellen eingesehen werden, welcher nach vorheriger Anmeldung auch die Besichtigung der Pachtobjekte gestatten und sonstige Auskunft erthei⸗ len wird. —

Posen, den 21. Oktober 1880.

Königliche Regierung,

Abtheilung für direkte Steuern, und Forsten. Bergenroth.

— 8 [24985=3] Bekanutm achung.

Zur öffentlich meistbietenden Verpachtung der im Kreise Oppeln, 10 Kilometer von der Stadt Oppeln gelegenen, von der Chaussee durchschnittenen

Königlichen Domäne Proskaun,

nebst den dazu gehörigen Vorwerken Zlattnik, Klein⸗ Schimnitz und Neuvorwerk, sowie nebst Brauerei, Brennerei und Ziegelei im Gesammt⸗Flächeninhalte von 1050 ha 94 a 20 qm wird hiermit Termin auf Donnerstag, den 25. November d. Js., Vormittags 10 Uhr,

im hiesigen Schlosse vor dem Herrn Regierungs⸗ Rath Bayer anberaumt. Die Ausbietung wird al⸗ ternativ in der Weise stattsinden, daß die Domäne auf 18 ⅛ Jahre, vom 1. April 1881 bis zu Johanni 1899, und zwar einmal mit Einschluß, sodann mit Ausschluß der abgesondert gelegenen Brauerei, in letzterem Falle aber die Brauerei besonders, und zwar nur auf den Zeitraum von 12 ¼ Jahre, vom 1. April 1881 bis Johanni 1893 zum Ausgebot gelangt.

Es enthalten die Domänen⸗Vorwerke und zwar:

das Vorwerk Proskau an Acker 1 B 278,957 ha Wiese.

e“ 23,561 Holzung

4 0,145 1 ““ 5,157 eiche und Gräben 51,948 Gärten. I111 11““ 13,857 Unlaänd .. 8 4,501 zusammen = 426,082 ha b. das Vorwerk Zlattnik . 105,924 ha 34,124 17,603 2,130 0,700 0,756 3,561

Domänen

426,082 ha; an 8 Acker. — gI11A“ 11“ Teiche und Gräben Hofraum. Gärten Wego Unland “ 0,107 zusammen 164,905 ha = 8 c. Klein⸗Schimnitz mit 8 Nenvorwerk an Adevh “ 25,234 1“ 1,327 e““ 0,573 8,e nnn 2,937 Teiche und Gräben 6,196 Gavien.. 2 5,141 Wecceae 11,022 ““ 0,109 „ zusammen = 459,955 ha = 459,955 ha. Die mit Eiskellern versehene Brauerei und die Brennerei werden je durch eine Dampfmaschine be⸗ rieben. “ Es beträgt a. das Pachtgelder⸗Minimum: 1) für die Domäne einschließlich der Brauerei 32,000 ℳ, 2) für die Domäne mit Ausschluß der Brauerei 26,000 ℳ, 3) für die Brauerei 6000 ℳ. b. Das von den Pachtbewerbern nachzu⸗ weisende disponible Vermögen: 1) für die Domäne einschließlich der Brauerei 250,000 ℳ, 2) für die Domäne mit Ausschluß der Brauerei 190,000 ℳ, 3) für die Brauerei allein 60,000 ℳ Die Pachtbewerber haben sich über den eigen⸗

tbümlichen Besitz dieses dieponiblen Vermögens, so

wie über ihre Qualifikation als Landwirthe mög⸗ lichst noch am Tage vor dem Bietungstermine, spätestens in demselben auszuweisen.

Die Pachtbedingungen und Regeln der Lizitation liegen im Geschäftslokale der zeitigen Königlichen Administration zu Proskau und in unserer Do⸗ mänen⸗Registratur im hiesigen Schlosse zur Einsicht aus, werden auch gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt.

Wegen Besichtigung der Pachtobjekte wollen sich die Pachtbewerber an die Königliche Administration zu Proskau wenden. Z11“

Oppeln, den 9. Oktober 1880. b

Königliche Regierung, 8

Abtheilung für direkte Steuern, Domänen

und Forsten. 8 von Vorries

[26043

Die unterzeichnete Direktion beabsichtigt die Be⸗ schaffung von „700 m Tuch“ nach bestimmter Prove. Lieferungsunternehmer wollen ihre Offerten postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Tuch“ bis zu der am 2. November um 10 ½ Uhr Vormittags abzuhaltenden öffent⸗ lichen Submission einsenden.

Die Li ferungsbedinzungen, sowie Proben sind im Bureau auf dem Eiswerder in den Dienststun⸗ können auf Erfordern und auf Kosten des Empfängers auch übersandt werden. (à Cto. 421/10.)

Spandau, den 20. Oktober 1880.

Direktion des Feuerwerks⸗Laboratoriums.

Für die unterzeichnete Werft sollen eiserne und Metallklinkringe verschiedener Größe beschafft wer⸗ den. Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „Submission anf Lieferung von Klinkringen“ bis zu dem am 5. November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeschneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Bedin⸗ gungen sind während der Dienststunden in der Re⸗ gistratur der Verwaltungs⸗Abtheilung einzusehen und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von ℳ 0,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 21. Oktober 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.

Für die unterzeichnete Werft sollen 3 Stücke Rundeisen von 220 bezw. 180 m/m Stärke beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von „Rundeisen“ bis zu dem am 1. November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unter eich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung ein⸗ zusehen und ist Abschrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von ℳ 0,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft zu be⸗ ziehen. Kiel, den 18. Oktober 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.

Die Lieferung von 540 Stück kiefernen Ramm⸗ pfählen von 9,5 m Länge zum Bau eines Modell⸗ hauses und eines Materialienmagazins auf der Werft hierselbst soll in öffentlicher Submission an einen Unternehmer vergeben werden. Es ist hierzu auf Mittwoch, den 3. November ecr., Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr, im Geschästszimmer Nr. 15 der Hafenbau⸗Kommission, Termin anberaumt, zu welchem Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Rammpfählen“ frankirt und versiegelt an uns einzureichen sind. Die Bedingun⸗ gen liegen in unserm Geschäftszimmer Nr. 15, so⸗ wie in den Expeditionen des Deutschen Submisstons⸗ Anzeigers, Berlin SW., Ritterstraße 55, und der Submissionszeitung „Cyclop“ Berlin 8W., Friedrich⸗ straße 1, zur Einsicht aus, können auch von unserer Registratur gegen 0,15 ℳ pro Bogen resp. 0,50 ℳ pro kompletes Exemplar abschriftlich bezogen werden. Wilhelmshaven, den 18. Oktober 1880. Kaiser⸗ liche Marine⸗Hafenbau Kommisston

18

[24848] Bekanntmachuuugg. Zur Verdingung der Lieferung von Brod und ourage für die Truppen an den mit Königlichen Magazinen beziehungsweise eigenen Garnison⸗Bäcke⸗

reien nicht versehenen Garnisonorten unseres Ge⸗

schäftsbereichs für das Jahr 1881 haben wir nach⸗ stehende Submissions⸗ resp. Lizitations⸗Termine an⸗ beraumt: am 1. November cr., Vormittags 10 Uhr, in Militsch,

Brodverdingung für Militsch und Sulau; am 2. November cr., Vormittags 10 Uhr,

in Oels,

Verdingung von Brod und Fourage für Oels und

Bernstadt; 38 am 3. November er., Vormittags 10 Uhr,

4 in Namslau,

Verdingung von Brod und Fourage für Namslau

und Creuzburg; am 4. November cr., Vormittags 10 Uhr,

in Beuthen O.⸗S.,

Verdingung von Brod für Beuthen O.⸗S., Königs⸗

hütte, Pleß, Sohrau O.⸗S., von Fourage für

Beuthen O.⸗S., Pleß, Sohrau O.⸗S., Gleiwitz; am 6. November cr., Vormittags 10 Uhr,

in Neustadt O.⸗S.,

Verdingung von Brod und Fourage für Ober⸗Glogau,

Leobschütz, Ziegenhals; 1b

am 10. November er., Vormittags 10 Uhr,

in Oppeln,

Verdingung von Brod und Fourage für Oppeln; am 16. November cr., Nachmittags 1 Uhr, in Winzig,

Verdingung von Brod und Fourage für Guhrau,

Herrnstadt, Winzig, Wohlau;

am 17. November cr., Mittags 12 Uhr,

in Freiburg i. Schl.,

Verdingung von Brod und Fourage für Freiburg i. Schl. und Reichenbach, von Brod für Striegau; am 19. November cr., Vormittags 10 Uhr, in Grottkan.

Verdingung von Brod für Grottkau.

Lieferungs⸗Offerten zu diesen Terminen können mit der Aufschrift „Submission für die Verpflegung der Garnison

in betreffend“ in Militsch, Oels, Namslau, Beuthen O.⸗S., Neu⸗ stadt O.⸗S., Oppeln, Winzig, Freiburg i. Schl. und Grottkau an vorgenannten Tagen bis zur festgesetzten Terminstunde an unseren Deputirten abgegeben werden.

Die Termine werden in dem Rathhause der qu. Städte abgehalten, woselbst auch die Lieferungs⸗Be⸗ dingungen und Bedarfs⸗Quantitäten von jetzt ab eingesehen werden können.

Außerdem liegen die Lieferungs⸗Bedingungen auch in den Magistrats⸗Büreaus derjenigen Städte aus, für deren Garnisonen der Bedarf ausgeboten wird.

Breslan, den 2. Oktober 1880.

Königliche Intendautur 6. Armee⸗Corps.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. 8

[26265 Bekanntmachung. Die vierte Serie Zinscouxpons für den Zeitraum vom 1. Oktober 1880 bis dahin 1885 zu den Obli⸗ gationen der Stadt Lennep wird von heute ab bei der Gemeindekasse hierselbst ausgegeben werden. Zu diesem Zwecke sind die Tulons mit einem Ver⸗ zeichniß, aus welchem Namen, Stand und Wohnort des Eigenthümers ersichtlich ist, an die bezeichnete Kasse portofrei einzuliefern. — Leunep, den 18. Oktober 1880. Die Schuldentilgungs⸗gommission.

[26264] Bekanntmachung.

Aufkündigung der ausgeloosten Obligationen des Kreises Tost⸗Gleiwitz.

Bei der am 24. September 1880 in Gemäßheit der Bestimmungen des Allerhöchsten Privilegii vom 12. Februar 1866 im Beisein der Mitglieder der Chausseebau⸗Kommission stattgehabten Verloosung der nach Maßgabe des Tilgungsplanes pro 1880 einzulösenden Kreisobligationen des Tost⸗Gleiwitzer Kreises sind nachstehende Nummern im Werthe von 10 950 ℳ gezeogen worden, und zwar:

Aus der 1. Emisston:

5 Stück Litt. A. à 1500 ℳ Nr. 114 152 205 209 und 275.

8 Stück Litt. B. à 300 ℳ Nr. 113 200 214 234 237 268 285 und 299.

7 Stück Litr. C. à 150 ℳ Nr. 38 83 89 93 111 131 und 168.

Indem vorstehend bezeichnete Obligationen hier⸗ mit zum 1. April 1881 gekündigt werden, fordere ich die Inhaber derselben auf, den Nennwerth gegen Rücklieferung der qu. Obligationen nebst den zu denselben gehörenden, nach dem 1. April 1881 fäl⸗ ligen Zint coupons nebst Talons und gegen Quit⸗ tung vom 1. April k. J. ab in der hiesigen Kreis⸗ Kommunalkasse in Empfang zu nehmen.

Der Geldbetrag der etwa sehlenden unentgeltlich mitabzuliefernden Zinscoupons wird von dem zurück⸗ zuzahlenden Kapitale event. zurückbehalten werden.

Die Erhebung der Nennwerthe der aufgekündigten Obligationen kann auch vor dem 1. April 1881 er⸗ folgen, doch werden die Zinsen von den vor dem 1. April 1881 eingelösten Obligationen sür das 1. Quartal nicht mehr gezahlt.

Gleichzeitig fordere ich den Inhaber der am 25. September 1877 aufgekündigten Obligation 1. Emission Litt. B. Nr. 232 über 300 ℳ zur alsbaldigen Einlösung derselben bei der Kreis⸗ Kommunalkasse bierselbst auf.

Gleiwitz, den 16. Oktober 1880.

Der Königliche Landrath Graf von Strachwitz.

Wochen⸗Answeise der deutschen Zettelbanken. [26266] „Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Hank zu Breslan am 23. Oktober 1880.

Aetiva. Metallbestand: 859 655 %ℳ 26 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 4510 ℳ Bestand an Noten anderer Banken: 179 700 ℳ Wechsel: 3 967 409 ℳ%ℳ 21 ₰. Lombard: 3 846 600 ℳ Effekten: 188 603 ℳ 70 ₰. Sonstige Aktiva: 32 279 ℳ 50 ₰.

Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ%ℳ Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 ℳ Banknoten im Umlauft 2 194 500 ℳ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 2 971 630 ℳ An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten: — ℳ Sonstige Passiva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebene⸗ im Inlande zahlbaren Wechseln: 109 985 ℳ 55 ₰.

Verschiedene Bekanntmachungen.

8 1 3. 155611 Stettin⸗Kopenhagen. A. I. Postdampfer „Titania“, Capt. Ziemke. Von Stettin jedes Sonnabend 12 Uhr Mittags. Von Kopenhagen jeden Mittwoch 3 Uhr Nachm. Dare: der Ueberfahrt 14 bis 15 Stunden. Hlin⸗ u. Retour⸗Billets (30 Tage Giltigkeit) zwischen Berlin und Kopenhagen: ℳ 43,50. Bahn II. Kl. u. Dampfer I. Kajüte, 3 ℳ 26. Bahn III. Kl. u. Dampfer II. Kajüte,

ℳ 17. Bahn III. Kl. u. Dampfer Deck, —

verkauft die Billetkasse der Berlin⸗Stettiner Eisen⸗ bahn in Berlin, welche glelchfalls Rundreise⸗ Billets ausgiebt. 1

Rud. Christ. Gribel in Stettin.

[1981721

Für

das Dr. H. Zerener'’sche flüss. u. trock. Antimerulion, D. R. Patent 378, a. d. chem. Fabrik v. G. Schal- lehn, Magdeburg, à Ko. 50 resp. 25 ₰, officiell „Ehrend auerkaunt’ das beste Im- prägnir- u. Isolir - Material gegen Schwamm u. Fäulnias, sowie zur Conser- virung des Eises. Rath u. Prospekt gratis. Depot in Berlin lei J. G. B 1

Sohrz, Zimmerstr. 35. 8

[26198]

Vereinigte Rheinisch⸗Westfälische

Pulverfabriken in Cöln.

am 26. November a. c., Morgens 11 Uhr, im Lokale des A. Schaaffhausen schen Bank⸗Vereins

ordentlichen Generalversammlung 8

Zu der

hier stattfindenden

mit nachstehender Tagesordnung laden wir unsere Herren Aktienäre unter

Statuts ergebenst ein.

Die Aushändigung der Eintrittskarten erfol vember während der üblichen Geschäftsstunden auf unserem Bureau, Blaubach 45, 47, 49.

Hinmeis auf §. 27 unseres

t gegen Vorzeigung der Aktien (§. 27) am 25. No⸗

Tagesordnung. Erledigung der im §. 30 snb 1—5 vorgesehenen Geschäfte.

Der Anfsichtsrath.

Leéon Brin in

8 Zweite Beilage— 8 chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 25 Oktober

lage

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des 1876, und die im Patentgesetz, vom 2.

al⸗Handels⸗Re

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Modellen, vom 11. Jannar

Berlin auch durch die Königliche Expedition

1880.

——

Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

3 Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,

erscheint auch in

gister für das Deutsche Reich. „ 28

Deutsche Rei erscheint in Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das LDeulsche. EEEE

Das Central⸗Handels⸗Register für das

November 1874, sowie die in dem Gesetz,

-egnnn —gsnAnünneenennegeeöegen setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und einem besonderen Blatt unter dem Titel

) , Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Inse rtionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

v

Patente.

NPatent⸗Anmeldungen.

Dir nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen stände nachgesucht. Ihre

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der

umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 38 427/79. Jakob Hilgers in Rhein⸗ brohl, Station Hoenaingen.

Neuerungen an dem unter Nr. 10 298 paten⸗ tirten expandirbaren Spundschlüssel. Kl. 64.

Nr. 13 733/80. Constantin Kichter in

Hamburg. teuerungen an Werkzeugen zum Formen von Flaschenhälsen für Flaschenverschlüsse, zu P. R. Nr. 10 151. Kl. 64.

Nr. 14 693. Carl Pieper in Berlin S8W., Gͤneisenaustr. 109/110, für Ernest Solvay in Brüssel.

Verfahren zur Gewinnung von Chlor⸗ und Salzsäure aus Chlorcalcium und Chlormag⸗ nesium, sowie Verwerthung der dabei ent⸗ stehenden Nebenprodukte, 1. Zusatz zu P. R. 1185. Kk. 12.

Nr. 16 811. Louis Wolfsberg in Darmstadt für Heinrich Loewenberg in Paris.

8 Verfahren zu körperlicher Vervielfältigung von Natur⸗ und Kunstgegenständen. (Landesrechtlich patentirt.) Kl. 39.

Nr. 17 735. Alchelle £& Bachmamnezz in Berlin 8., Stallschreiberstr. 21.

Selbstthätiger Bogenablenkungsgreifer für Buch⸗ und Steindruck⸗Schnellpressen. Kl. 15.

Nr. 18 326. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., 1““ 124, für Quentin

aris.

Vorrichtungen an Kerzen und Brennern zur Beleuchtung mit Sauerstoffgaszuführung. Kl. 4.

Nr. 19 183. Heinrich Stier in Zwickau

(Sachsen). Verfahren zur Kl. 76,

Nr. 19 450. Bötteher, K. Telegraphen⸗

Sekretär in Frankfurt a. M., Haidestr. 22. Neuerung an Telephonen durch elastische Sus⸗ pension der Magnete. Kl. 21.

Nr. 28 038. Ernst Fischer in Halle a. d. Saale, Mauergasse 14.

Schreibfederhalter. Kl. 70.

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Nr. 29 538. Ernst Hugo Just in Plagwitz⸗

Leipzig. 8 ) Zinkensäge. Kl. 38.

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Chemnitz und P. Könisg in Neustadt bei Chemnitz. Neuerungen an flachen Wirkstühlen, welche nur kuliren und beliebige Preßmuster erzeugen, die zugleich als Farbmuster wirken. Kl. 25.

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Nr. 35 119. F. Meyer in Buvrtehude. .“ für aspirirte Mahlgänge.

Nr. 35 348. Richard Lüders in Görlitz für

Adolph Nöhring in Martomeͤsar in Ungarn. Rotirender Dämpfer. Kl. 6.

Nr. 35 457. Huppe £ Bender in Offen⸗

bach a. M. Taschenbügel⸗Verschluß. Kl. 33. Nr. 35 606. Engelbert Breuer in M.⸗ Gladbach.

Neuerungen an Bandsaͤgen. Kl. 38.

Nr. 35 759. G. Hambruch in Berlin. Neuerungen an Gaskraftmaschinen (Zusatz zu P. A. Nr. 23 676/80). Kl. 46.

Nr. 35 933. Bernhard Nestler in Thum. Neuerungen an der Rudolf'schen Nähmaschine für reguläre Strümpfe. Kl. 52.

Nr. 36 247. Joseph Bräutiganm in Nürn⸗ berg, Weißgerbergasse 12.

Einspannvorrichtung zum Hobeln von Gehrun⸗ gen. Kl. 38.

Nr. 36 320. Dr. Emil Pott in München, Barerstr. 48, für Professor Dr. Joseph Bersch in Baden bei Wien.

Hefe⸗Aufzieh⸗ und Lüftungs⸗Apparat. Kl. 6.

Nr. 36 616. M. Neuerkurg in Cöln.

Einrichtung zur Staubverhinderung an Kugel⸗ 8* Walzenmühlen. Zusatz zu Patent Nr. 658.

Nr. 36 706. F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80, für Charles Thomas Wickham in London.

Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnfahr⸗

zeuge. Kl. 20.

fr. 36 889. J. P. Prell in Krumbach in Bayern und Wilhelm Kumpfaniller in München.

Griesputzmaschine. Kl. 50.

Nr. 36 891. Peter Wegmann in Hagen, Westfalen.

11““ für Eisenbahnfahrzeuge.

Nr. 37 263. P. Heller in Neusalz a./O. Universal⸗Schraubenschlüssel. Kl. 87.

Nr. 37 969. Theod. Jansen in Bonn. Luftreiniger mit Glasgehäuse für Bierdruck⸗ apparate. Kl. 64.

Nr. 88146. G. Hilscher in Chemnitz,

Beckerstraße. . Vorrichtung an Kulirstühlen zum Wirken re⸗ gulärer Waaren mit Laufmaschen, welche bis in die Deckkanten reichen. Kl. 25.

Nr. 38 170. Gebrüder Kayser in Kapsers⸗ lautern.

Neuerung an Nähmaschinen. Kl. 52.

Nr. 38 196. Dr. H. Baeblich u. Georg Wehr in Berlin.

“ an elektrischen Bade⸗Einrichtungen.

Berlin, den 25. Oktober 1880.

Kaiserliches 1 Esate s acobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

Nr. 35 806/79. Verfahren zur Herstellung einer an jeder Reibfläche entzündbaren Masse für Zünd⸗ Tüssr ohne gewöhnlichen Phosphor. Vom 1. April

Nr. 9447/80. Schaufelbefestigung vermittelst aufgeschnittener Rohrstücke. Nr. 12 058. Neuerungen an Eisschränken. Vom 26. April 1880. Berlin, den 25. Oktober 1880. Kajiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

[26202]

zum Spannen und

in Rollinger⸗

[26201]

Vom 12. April 1880.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in

1“ ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 11 967. Kraft⸗Regenerator mit Plunger⸗ betrieb für Wasserhaltungsmaschinen,

Haumniel œ& Lueg in Düsseldorf,

vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 59.

Nr. 11 968. Elektrischer hydrometrischer Flügel,

A. R. Harlacher, k. k. Professor in Prag — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34,

vom 28. Dezember 1879 ab. Kl. 42.

11 969. Schulbank mit Sitz⸗ und Steh⸗ pult,

58 Kottzmann in Oehringen, Württem⸗ erg,

vom 29. Januar 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 11 970. Eisbildner zur Erzeugung Klareis und für chemische Zwecke zur Ausscheidung .““ nicht frierbarer Stoffe aus Flüfsig⸗ teiten,

E. Littmann, i. F. Vaas & Littmann in

Halle a./S., vom 7. Februar 1880 ab. Kl. 17. WI1I Einklemmens der Finger an den Thüren der Eisen⸗ bahnwagen, 3 C. Buron, Forstverwalter in Mielno, Kreis Gnesen, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 20. Nr. 11 972. Vorrichtungen, um geöffnete Fenster, und Thüren in jeder Lage festzuhalten, weiter Zusatz zu P. R. 6664, J. Köhrig in Dresden, vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 37. Nr. 11 973. Wassermotor, der auch als roti⸗ rende Pumpe benutzt werden kann, Wallstr. 13. III.,

M. Damme in Dresden, vom 6. März 1880 ab. Kl. 58. Nr. 11 974. Neuerungen an Apparaten zum Schließen der Absperrventile bei Dampf⸗ und an⸗ deren Maschinen, J. Tate in Bradford (England) — Vertre⸗ ter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 73, vom 11. März 1880 ab. Kl. 14.

Nr. 11 975. Notenblattwender,

W. Tobusch in St. Johann a. d. Saar, vom 14. März 1880 ab. Kl. 51.

Nr. 11 976. Neuerungen an Ringspinnmaschinen,

J. J. Bourecart in Zürich — Vertreter: Dr.

H. Grothe in Berlin SW., Alte Jakobstr. 172, vom 19. März 1880 ab. Kl. 76.

Nr. 11 977. Vorrichtung zur Ortsbestimmung nächtlicher Feuersbrünste, ““

E. Hoese in Rostock, Brandesstr. 3 vom 13. April 1880 ab. Kl. 74.

Nr. 11 978. Neuerungen an doppelt wirkenden Dampfwasserhebern,

O. Hasemann in Berlin N., Chausseestr. 32, vom 15. April 1880 ab. Kl. 59.

Nr. 11 979. Neuerungen an musikalischen In⸗ strumenten, welche mit der Hand und gleichzeitig mechanisch gespielt werden können,

G. H. Chinnoeck in Brooklyn und W. W.

Benneitt in Jersey (V. St. A) — Ver⸗

treter: J. Lorum, in Firma Peter Barthel in

Frankfurt a. Main, vom 17. April 1880 ab. Kl. 51.

Nr. 11 980. Strudel⸗Apparat zum Auswässern von Photographien,

2 H 4. Schlitte im Hamburg, Schlachter⸗ traße 2, vom 17. April 1880 ab. Kl. 57.

Nr. 11 981. Neuerungen an Aspirations⸗Ein⸗

richtungen für Mahlgänge, Ed. Borgward in Berlinchen, vom 18. April 1880 ab. Kl. 50. Nr. 11 982. Drehbare Fahne an Windmotoren, 0. Sielaff in Stolp i. Pommern, vom 30. April 1880 ab. Kl. 88.

Nr. 11 983. ““ an Wandscheiben und Verlängerungsstücken für Wasserleitungen,

J. L. Schmnfdit in Dortmund, Ostwall Nr. 34, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 85.

Nr. 11 984. Hundehalsband,

E. Wagner in Ottensen bei Altona, Gr. Reinstr. 25, “ vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 44. Nr. 11 985. Neuerungen haltungs⸗Maschinen, 8 Th. Kleinsorgen in Gelsenkirchen, vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 59. Nr. 11 986. Neuerungen an Napierschneide⸗ vorrichtungen, Zusatz zu P. R. 10 794, 0. Gmelin in Berlin, Veteranenstr. 1, vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 11.

Nr. 11 987. Flacher mechanischer Kulirstuhl

mit Mindervorrichtung und hoher Leistungsfähigkeit, L. A. Hubert in Troyes in Frankreich — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin F., Leipzigerstr. 124,

vom 13. Mai 1880 ab. Kl. 25.

(Nr. 11 988. Apparat zum Mahlen und Reinigen

von Getreide und ähnlichen Stoffen,

G. Milbank in Chillicothe, Amerika —

3 Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 16. Mai 1880 ab. Kl. 50.

(Nr. 11 989 Condensationswasserableiter,

E. Nacke in Dresden, Ostra⸗Allee 8,

vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 13.

* Grubenwasser⸗

von;

Vorrichtung zum Verhüten des

Nr. 11 990. Erxvplosionssicherer Dampferzeuger, G. Goepel und F. Reek in Schweinfurt a. M., vom 20. Mai 1880 ab. Kl. 13. Nr. 11 991. Neuerungen an Getreidesieben, J. Wernz in Erpolzheim, vom 21. Mai 1880 ab. Kl. 45. 1u „Nr. 11 992. Flachschieber⸗Präzisionssteuerung für Dampfmaschinen, 1 J. G. Pühler in Nürnberg, vom 1. Juni 1880 ab. Kl. 14. ꝛNr. 11 993. Commando⸗Compaß, Ch. A. Pieper in Kiel, Harmsstr. 18, vom 10. Juni 1880 ab. Kl. 65. Nr. 11 994. Neuerungen an Drahtstiftmaschinen, von der Beecke in Sundwig bei

Iserlohn,

vom 15. Juni 1880 ab. Kl. 49.

Nr. 11 995. Neuerungen an Kreis⸗ und Gerad⸗ blattsägen,

H. Ehrharde in Düsseldorf,

vom 18. Juni 1880 ab. Kl. 49. 1““ Nr. 11 996. Nenerungen an Wasserstands⸗

zeigern,

A. Büttner in Uerdingen a./Rhein,

vom 20. Juni 1880. ab. Kl. 13.

Nr. 11 997. Handbohrmaschine,

8 Th. Pesch in Barmen, Unterdörnestr. 121

vom 22. Juni 1880 ab. Kl. 49.

Nr. 11 998. Neuerungen an Root'schen Dampf⸗

kesseln, I. Zusatz zu P. R. 467,

8 Rheinische Röhrendampfkessel-

1 Fabrik in Uerdingen a /Rhein,

vom 22. Juni 1880 ab. Kl. 13.

Nr. 11 999. Granaten mit gepreßten Pulver⸗

kuchen als Sprengladung,

H. Gruson, Königl. Kommerzien⸗Rath in

3 Buckau,

vom 13. Dezember 1879 ab. Kl. 72.

Nr. 12, 000. Neuerungen am Verschluß für

Conservebüchsen, £ Co. in Rottmünde bei

G. Becker Höxter, vom 13. März 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 001. Additionsapparat, St. GEny in Nizza — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124, vom 1. Mai 1880 ab. Kl. 42. 1 Nr. 12 002. Holzzapfhahn mit elastischen Ein⸗ agen. H. Steinrück in Corbach im Waldeck, vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 003. Klärvorrichtung für Kohlenaufbe⸗ reitungsanstalten, R. Hauffe in Bocholt, Poststation Berge⸗ Borbeck, Rheinprovinz, vom 23. Mai 1880 ab. Kl. 1. Nr. 12 004. Billet⸗Ausgabe⸗ apparat, J. N. Maskelyrse in Egyptian Hall, Pica⸗ 8 dilly, Grafschaft Middlesex (England), — Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden⸗ Berlin, vom 23. Mai 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 005. Photometer, D. Coglievina in Wien, — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34, vom 28. Mai 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 006. Wassermesser, H. DPDucenne in Lüttich und Pollack £ Holtschneider in Aachen, — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, vom 29. Mai 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 007. Neuerungen an Vorrichtungen zur Neinigungskontrole von Bierröhren, Zusatz zu P. R. H. Alisch £ Co., Königl. Hoflieferanten in Berlin SW., Belle⸗Alliancestraße 11, vom 21. Mai 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 008. Neuerungen an Syphonen, H. Beins & J. F. Beins in Gron ngen (Holland), — Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M., vom 4. Juni 1880 ab. Kl. 64. i Nr. 12 009. Neuerungen an Kühlvorrichtungen für den Brauereibetrieb, M. Erudemwig in Frankfurt a. M., Feld⸗ bergstraße 36, vom 17. Juni 1879 ab. Kl. 6. ¹MNr. 12 010. Velociped, 8 W. Blöcker in Bremen, Contrescarpe Nr. 61, vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 63. 8* Nr. 12 011. Fischbehälter aus verzinkten Rund⸗ eisenstäben, H. Peters in Rummelsburg bei Berlin, vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 012. Kartoffelerntemaschine, OC. Trowitzsch in Dombrowska bei Rawitsch vom 19. Februar 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 013. Neuerungen im Bau der Resonnanz⸗ böden für Flügel und Pianinos, Hagspicl £ Co., Hospianofortefabrikanten in Dresden, Falkenstraße 12, vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 51. Nr. 12 014. Lampe mit spiralförmig gewun⸗ denen Heißluftkanälen, ¹ C. W. Muchall in Wiesbaden, vom 20. April 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 015. Muldenförmiges Schild an Koks⸗

ausdrückmaschinen, in Schwelm,

schwehner Eizenwerk Nr. 12 016. Kokszerkleinerungsmaschine,

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vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 10.