Aufgebot. — Nachdem der Stadtrath der Residenzstadt Cassel durch den Oberbürgermeister die Einleitung des Aufgebotsverfabrens bezüglich des auf den Namen der Stadt Cassel katastrirten Grundeigenthums Gemarkung Cassel .277 ¼ Acker 2 QRth. E111“*“ .277 f. — „ .208 1 . 308 ena Pr J. 277 e. a. — „ 1²⁵/100 zum Zwecke der grundbuchmäßigen Eintragung unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Besitzes beantragt hat, so werden alle Personen, welche Rechte an jenem Grundver⸗ mögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spä⸗ testens in dem auf den 25. Jannar 1881, Vormittags 19 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte, Kölnischestraße Nr. 13, eine Treppe hoch, Zimmer Nr. 2, anbe⸗ raumten Aufgebotstermine anzumelden und zu be⸗ gründen, widrigenfalls die Stadt Cassel für be⸗ rechtigt erkrärt werden wird, sich als Eigenthümerin in das Grundbuch eintragen zu lassen und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur mit seinen Ansprüchen gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, ausgeschlossen wird, sondern auch ein Vor⸗ zugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte bis zu dem oben angemeldeten Termine angemeldet und demnächst auch eingetragen sind, verliert. Cassel, den 2. November 1880. Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts, Abth. 1. Kohlheß.
M27976] Oeffentliches Aufgebot. ¹ In Sachen Johann Heine von Urach
unbekannte Dritte, Aufforderung beetrr.
Nr. 15,843. Johann Heine von Nrach, Amts Neustadt, besitzt auf der Gemarkung Wolterdingen ein Grundstück Urb. Nr. 303:391 Ruthen Wiesen in der Enge neben Brägfluß und der f. f. Standes⸗ herrschaft, worüber eine Erwerbsurkunde nicht vor⸗ handen ist.
Auf Antrag des Johann Heine werden daher alle Diejenigen, welche an fragliches Grundstück in den Grund⸗ und Pfandbüchern nicht eingetragene“ und auch sonst nicht bekannte dingliche oder auf einem Stammgut oder Familiengutsverbande beruhende Rechte haben oder zu haben glauben, aufgefordert, solche längstens bis zu dem auf Mittwoch, den 29. Dezember 1880, Vorm. 9 Uhr, vor Gr. Amtsgericht anberaumten Aufgebotstermine geltend zu machen, widrigens die nicht geltend ge⸗ machten Ansprüche für erloschen erklärt würden.
Donaueschingen, den 30. Oktober 1880.
Der e bad. Amtsgerichts.
8
Aufgebot.
Der Kaufmann Adolf Wrzeszinski zu Labischin hat das Aufgebot von zwei, nach Angabe des An⸗ tragstellers durch die Julius und Friedricka, geb. Dan Maendelsohn’'schen Eheleuten an die Ordre des Antragstellers am 25. Juni 1872 ausgestellten Wechsel, welche —
a. Is eine über 600 ℳ, zahlbar am 25. Juni
b. derrjweite über 1575 ℳ, zahlbar am 25. Juni
lauteten — und verloren gegangen sind, beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 16. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Geschäftszimmer Nr. 2 anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen⸗ le die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Labischin, den 3. November 1880.
Königliches Amtsgericht Gadebusch.
[27991] Aufgebot. Behufs Eintragung des Bäckers J. Theodor
8
12768] Urtheils⸗Auszug.;
Durch Urtheil der I. Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Metz vom 27. Oktober 1880 wurde in Sachen der zum Armenrechte zugelassenen Catha⸗ rine Adolfine Alizon, in Montigny wohnhaft, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Müller, gegen ihren nicht vertretenen Ehemann Ernst Le⸗ lorrain, Wirth, daselbst wohnhaft, die bisher zwischen Parteien bestandene Gütergemeinschaft mit Wirkung vom 14. April 1880 — als am Tage der Klage — aufgelöst, Gütertrennung zwischen ihnen aus⸗ gesprochen, Parteien zur Auseinandersetzung ihrer Ansprüche vor Notar Müller in Metz verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Last gelegt.
Gemäß §. 6 Ausf.⸗G. z. C.⸗P.⸗O. v. 8./7. 79 wird dieser Auszug bekannt gemacht. 8 1
Metz, den 3. November 1880. 8
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metzger.
[27968]8 Urtheils⸗Auszug.
In Sachen der zum Armenrechte zugelassenen Margaretha Ternes, ohne Gewerbe, zu Metz wohn⸗ haft, durch Rechtsanwalt Burger vertretene Klägerin,
egen ihren Ehemann Peter Becker, Arbeiter, da⸗ elbst wohnhaft, nicht vertreten, hat das Kaiserl. Landgericht zu Metz durch Urtheil der I. Cilkammer vom 27. Oktober 1880, die zwischen den Parteien bestandene Gütergemeinschaft mit Wirkung vom 12. Juli 1880, dem Tage der Klage, auf⸗ gelöst, Gütertrennung zwischen ihnen ausgesprochen und unter Verurtheilung des Beklagten zu den Kosten dieselben zur Auseinandersetzung ihrer gegen⸗ seitigen Anspruͤche vor Notar Lange in Metz ver⸗
wiesen. Gemäß §. 6 Ausf.⸗G. z. C.⸗P.⸗O. v. 8./7. 79 wird dieser Auszug aus dem Urtheil bekannt gemacht. Metz, den 3. November 1880. Der Landgerichts⸗Sekretär:
Metzger.
[2796232 Klage⸗Auszug.
Catharina Michelet, ohne Stand, zu Nieder⸗Jeutz wohnhaft, zum Armenrechte zugelassen und vertreten durch Rechtsanwalt Heyder, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann Michael Schons, Schuhmacher, zu Nieder⸗ Jeutz wohnhaft, wegen Zahlungsunfähigkeit des Se. mit dem Antrag: Die Gütertrennung zwischen Parteien auszusprechen und dieselben zur Auseinandersetzung ihrer Vermögensansprüche vor einen Notar zu verweisen.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Sitzung der I. Civilkammer des K. Landgerichts zu Metz vom 22. Dezember dieses Jahres, Morgens 9 Uhr, bestimmt. Gemäß §. 4 Ausf.⸗G. z. C.⸗P.⸗O. v. 8./7. 79 wird dieser Auszug aus der Klage bekannt gemacht. Metz, den 3. November 1880. Der Landgerichts⸗Sekretär: Metzger.
127966v‧³ Klage⸗Auszulgg. Maria Brebach, Wittwe von Hypolit Michel und jetzige Ehefrau von Stephan Monpeurt, Schreiner, beisammen zu Hayingen wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Wagner, klagt gegen ihren genannten Ehemann Stephan Monpeurt wegen Vermögens⸗ verfall desselben mit dem Anatrage, die Gütertren⸗ nung unter Parteien zu verordnen, dieselben zur Auseinandersetzung der Guͤtergemeinschaft und Li⸗ quidation der Reprisen der Klägerin vor einen Notar zu verweisen und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die Sitzung der I. Civilkammer des Kaiserl. Landgerichts zu Nc vom 29. Dezember 1880, Morgens 9 Uhr, bestimmt. Gemäß §. 4 Ausf.⸗G. v. 8./7. 79 wird dieser Auszug aus der Klage bekannt gemac’htht. Metz, den 5. November 1880. 1 Der Landgerichts⸗Sekretär:
Metzger.
—
[279771 Bekanntmachung.
Zufolge Aufgebots der auf dem Grundstück Nr. 9 Koijschwitz in Abtheilung III. Nr. 1 für die Melchior Vogt’'sche Vormundschaft eingetragene Post von 80 Thalern ist heute Ausschlußurtel ergangen. Liegnitz, den 3. November 1880.
Der Gerichtsschreiber
11“
Weber zu Niederschelden als Eigenthümer der Par⸗ zellen Fl. A. Nr. 1113/374 im Großengarten der Gemeinde Niederschelden werden auf dessen Antrag alle unbekannten Berechtigten aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 14. Februar 1881, Morgens 9 Uhr, Zimmer Nr. 11, ihre Ansprüche auf die vorgedachte Parzelle anzumelden, widrigen⸗ falls sie mit denselben ausgeschlossen werden. Siegen, den 1. November 1880. Königliches Amtsgerich
[27980] Aufgehot.
Auf Antrag des früheren und jetzigen Eigen⸗ thümers des Grundstücks Ladenberg Nr. 11, Johann Schmidt resp. Wilhelm v. Schachtmeyer, werden folgende, auf jenem Grundstücke haftende, angeblich getilgte Hypothekenposten:
1) Abtheilung III. Nr. 335: 39 Thlr. 5 Sgr. nebst
5 % vom 15. September 1857 an, und 16 Sgr. 6 Pf. Kosten, eingetragen für den Stellmacher Gustav Seller in Pogorzela,
2) Abtheilung III. Nr. 22: 4 Thlr. 24 Sgr. 6 Pf., und 11 Sgr. Festen, für die verstorbene Wittwe Hinde Behrisch zu Dobrzyca eingetragen,
hiermit aufgeboten.
Alle Diejenigen, welche Ansprüche und Rechte an diese Hypothekenpoften zu haben glauben, speziell die ihrem Aufenthalte nach unbekannten Gustav Seller und die Erben der Hinde Behrisch werden aufge⸗ fordert, längstens im Termine
den 8. März 1881, Vormittags 10 Uhr, ihre Ansprüche und Rechte an jene Post geltend zu machen, widrigenfalls sie mit denselben ausgeschlossen werden und die Löschung jener Posten auf Grund des Ausschlußurtels und der im Besitz des Grund⸗ stückseigenthümers befindlichen Hypothekenbriefe er⸗ folgen wird.
Koschmin, den 28. Oktober 1880.
Davon sind in dem 1879 bis Johannis 1880 abgelöst... 375 450 ℳ
26 821 810 ℳ
des Königlichen Amtsgerichts Graul.
[27962]% Oeffentliche Bekanntmachung.
Durch rechtskräftiges Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz vom 16. Ok⸗ tober 1880 ist die zwischen den zu Mörz wohnenden Eheleuten Philipp Wendling, Müller, und Mar⸗
[27902]
aretha, geb. Etges, ohne besonderes Geschäft, bis⸗ ’22 bestandene Gütergemeinschaft für aufgelöst er⸗ klärt worden.
Coblenz, den 8. November 1880.
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[27958]
Oeffentliche Bekanntmachung.
In der Beuchler'schen Aufgebotssache — F. 8. 80 — hat das Königliche Amtsgericht zu Potsdam, Abtheilung I., in der Sitzung vom 3. November 1880 für Recht erkannt:
Das Eintragungsdokument über das auf dem Grundstücke Band I. Blatt Nr. 55 des Grund⸗ buches von Ketzin Abtheilung III. Nr. 17 für die vier Geschwister Beuchler, Namens:
Marie Friederike Therese,
Friedrich Wilhelm Julius,
“ Luise Auguste,
arl Heinrich Otto, mit je 200 Thalern, zusammen mit 800 Thalern, F der Verfügung vom 7. Juni 1844 aus dem ezesse vom 17. Mai 1844 eingetragene Muttererbe
wird für kraftlos erklärt.
1279728°8 Bekanntmachung.
8 54
Durch Ausschlußurtheil sind für kraftlos erklärt:
1) das Hypotheken⸗Instrument d. d. Liegnitz,
166./18. Februar 1850, betreffend die für den
Literaten Theodor Oelsner zu Breslau auf
dem Grundstück Nr. 371 Stadt Liegnitz in
Abtheilung III. Nr. 10 eingetragene Dar⸗ lehnspost von 100 Thalern;
2) das Hypotheken⸗Instrument d. d. Liegnitz,
14. November 1853, 12./16. Juli 1856, über
die für den emeritirten Pastor Johann Gott⸗ lieb Feige zu Breslau ebendaselbst in Ab⸗ theilung III. Nr. 13 eingetragene Darlehns⸗ post von 400 Thalern. Liegnitz, den 4. November 1880. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Granl.
12793711 Bekanntmachnug.
Durch das am 5. November 1880 verkündete Er⸗ kenntniß des unterzeichneten Amtsgerichts ist der vom Banquier G. Vogler in Quedlinburg ausge⸗ stellte, auf den Namen des Schmiedemeisters Karl Bethmann daselbst als Glaäubiger lautende, verloren gegangene Schuldschein vom 21. November, 3. De⸗ zember 1879 und 2. Januar 1880, noch gültig über 1310 ℳ, für kraftlos erklärt.
Quedlinburg, den 9. November 1880.
Königliches Amtsgericht.
[27957]
Auf den Antrag des Kolonen Ludwig Borchert und Ehefrau zu Segelhorst erkennt das Königliche Amtsgericht zu Oldendorf durch den Amtsrichter v. Winckler für Recht:
Die Schuldurkunde über die im General⸗Währ⸗ schafts⸗ und Hypothekenbuche von Segelhorst Band III., Fol. 32, auf dem Grundvermögen des Kolonen Ludwig Borchert und Ehefrau ein⸗ getragene Forderung von 165 Thlr. Militär⸗ vertretungssumme für den Bürgermeister Wil⸗ helm Lemke in Hermannrode aus Obligation vom 25. September 1852 und Cession vom 27. Februar 1855 wird für kraftlos erklärt. Oldendorf, den 23. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.
[27969]
Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Lieferung von 11 500 Stück Flußstahl⸗Schienen von 6,59 m Länge soll durch Submission
vergeben werden.
Gegenwart der erschienenen Submittenten a November 1880, Vorm. 11 Uhr,
ebendaselbst an uns einzureichen.
-. Die Bedingungen der Submission und der Lieferung sind von unserm Central⸗Büreau, Breslau, Berlinerstraße 76, zu beziehen, Angebote nach Vorschrift in den Bedingungen bis zu dem in zuhaltenden Submissionstermine, Donnerstag, den 25
Direktion.
[27999]
Auf Grund der Bestimmungen des §. 26 achten ordentlichen
welche in Hamm am
Westfälischer Draht⸗Industrie⸗Verein in
Hamm.
unseres Statuts werden die Aktionäre hierdurch zur
Generalversammlung,
6. Dezember a. c., Abends 6 Uhr,
Diejenigen Herren Aktionäre, welche ih
im Hötel zum Grafeu von der Mark abgehalten werden soll, ergebenst eingeladen.
r Stimmrecht laut §. 25 des Statuts auszuüben
wünschen, werden ersucht, ihre Aktien bis zum 3. Dezember d. J., Nachmittags 6 Uhr, bei dem
Vorstande in Hamm, oder bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft deponiren.
1) Bericht des Aufsichtsraths.
1X“
Tagesordnung:
2) Vorlage der Bilanz und Geschäftsbericht des Vorstandes.
3) Neuwahl von einem Mitgliede des Aufsichtsraths an Stelle von einem nach §. 18 des 1
Statuts ausscheidenden Mitgliede.
4) Ausloosung von Prioritäts⸗Obligationen.
Hamm, den 10. November 1880.
Der Vorstand. 8
Königshulder Stahl⸗ & Eisenwaaren⸗Fabrik.
Gemäß §. 21 unseres Statuts werden die Aktionäre auf
Dienstag, den 30. Novbr.
zu der diesjährigen
cr., Nachmittags 3 Uhr
ordentlichen Generalversammlung im hiesigen alten Börsengebände, Blücherplatz 16,
hiermit ergebenst eingeladen.
Breslau, November 1880.
Der Gesellschafts⸗Vorstand.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft w
Generalversammlung
erden hiermit zu einer
auf Donnerstag, den 2. Dezember a. c., Dieselbe wird Vormittag 10 Uhr im Hötel zur Stadt Hamburg hierselbst stattfinden.
eingeladen.
e in Empfang zu nehmen. Tageso
Eintrittskarten sind gegen Hinterlegung der Aktien bei Herrn H. F. Lehmann hierselbst oder in unserem Geschäftslokal
rduung:
Berichterstattung über die gegenwaͤrtige Geschäftslage der Gesellschaft und Beschlußfassung
darüber. Halle a./S den 12. November 1880.
8
Der Aufsichtsrath der Neuen Aktien⸗Zucker⸗Raffinerie.
W. Werther, Vorsitzender.
[27950] und zwar:
27 1 Zeitraum von Weichnachten
Bekanntmachung Die Westpreußische Landschaft hatte bis zum Schluß des Weihnachts⸗Termins 1879 an Pfandbriefen
à 3 ½ %. 97 260 ℳ
à 4 %. 26 037 315 ℳ 661 980 ℳ
à 4 ½ %. I. Serie. 74 852 820 ℳ
3 181 350 ℳ
12 381 300 ℳ
ausge ertigt und in Umlauf gesetzt 4 % Central⸗ Im Ganzen. Pfandbriefe. 5 920 900 ℳ
221 370 ℳ —
à 4 ½ %. II. Serie.
4 440 150 ℳ
es bleiben. Dagegen wurden in demselben Semester neu ausgefertigt und in Circulation gesetzt...
25 375 335 ℳ 1 634 880 ℳ
71 671 470 ℳ
7 500 ℳ 1 821 390 ℳ
12 159 930 ℳ 5 920 900 ℳ 386 250 ℳ 2 525 050 ℳ
141 949 445 ℳ 6 375 070 ℳ
Das coursirende Pfandbriefs⸗Kapstal betrug demnach am Schlusse des Johannis⸗Ter⸗ mins 1880 . 8 16268
schäfts
900 000 ℳ für
164 871 ℳ 74 ₰ im Zinsen⸗Fonds, Im Ganzen auf 12 358 923 ℳ 38 ₰.
Königliches Amtsgericht. II.
Marienwerder, den 28. Oktober 1880.
biliars nach deren Versicherungswerth mit. . . .. und des à conto des Ausstattungs⸗Kapitals von
lehnskasse geleisteten Vorschusses von.
9 461 290 ℳ 59 ₰ im Tilgungs⸗Fonds, 664 485 ℳ 57 ₰ im Sicherheits⸗Fonds,
BWFestpreußische Ge
29 310 ℳ 27 010 215 ℳ 73 492 860 ℳ
490 581 ℳ
die Westpreuß. landschaftliche Dar⸗ . . . 690 000 ℳ
. “ 12 546 180 ℳ Darunter befinden sich an Pfandbriefen mit Bezeichnung der Spezial⸗Hypothek 19 796 905 ℳ à 3 ½ % und 8 774 460 ℳ à 4 %, zusammen 28 571 365 ℳ oder 19,27 % der ganzen Pfandbriefsschuld. 8 8 8b 9 Nach dem Abschluß der General⸗Landschafts⸗Kasse vom 20. September 1880 beziffern sich die Fonds der Westpr. Landschaft auf: 2 068 275 ℳ 48 ₰ im C gentstvie e Fnde⸗, ausschließlich des Werthes der zum Ge⸗ etriebe dienenden Grundstücke und Häuser sowie des Mo⸗
8 445 950 ℳ 148 324 515 ℳ
Diese Summe wird nachgewiesen durch:
2 961 100 ℳ — ₰ in Plandbrsesen à 3 ½ %,
2 666 520 ℳ — ₰ in Pfandbriefen à 4 %,
4 181 850 ℳ — ₰ in Pfandbriefen à 4 ½ % I. Serie,
1 282 530 ℳ — ₰ in Pfandbriefen à 4 ½ % II. Serie,
231 300 ℳ — AX in Central⸗Pfandbriefen à 4 %,
18 000 ℳ — J in Obligationen, 1 017 623 ℳ 38 ₰ baar,
12 358 923 ℳ 38 ₰.
neral⸗Landschafts⸗Direktion.
in Berlin gegen Bescheinigung zu
außerordentlichen
Weaarenmarken den
146 389 595 ℳ
nzeiger und Königlich Preußis
nzeiger.
Berlin, Freitag den 12. November
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8
“
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ar 257)
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗ Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Nach einer Entscheidung des Kaiserlichen Patent⸗ amts vom 13. Mai d. J. schließt die Veröffent⸗ lichung der Erfindung die Neuheit unbedingt aus, Fuch henn sie wider den Willen des Erfinders er⸗ olgt ist. .
Wird in einer bestimmten Gegend ein Industrie⸗ zweig in ausgedehntem Maße betrieben und ist in derselben eine auf diesen Industriezweig bezügliche Erfindung nur wenigen Personen bekannt geworden, so kann nach einer im „Pat. Bl.“ veröffentlichten Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29. April 1880 daraus eine offenkundige Benutzung nicht abgeleitet werden. Die Anwendung eines be⸗ kannten Mittels zur Erreichung eines neuen Zwecks ist patentfähig. Die bloße Bezeichnung des Gegen⸗ standes einer Erfindung als Mode⸗Artikel ist nicht geeignet, denselben als nicht patentfähig er⸗ scheinen zu lassen, da hierdurch das gesetzliche Er⸗ forderniß: die Möglichkeit einer gewerblichen Ver⸗ werthung keineswegs ausgeschlossen wird.
(Pat. Bl.) Durch Erkenntniß des Ober⸗Landes⸗ gerichts zu Jena ist der Klempner S. in C. von
der Anklage wegen Zuwiderhandlung gegen §. 34 des Reichs⸗Patentgesetzes freigesprochen. Nach Annahme des Gerichts lag objektiv eine Patent⸗
verletzung vor, die Umstände berechtigten aber zu der Annahme, daß der Angeklagte sich über die Trag⸗ weite des Patents 1634 in einem entschuldbaren Irrthum befunden habe, daß deshalb ein vom Gesetz erfordertes wissentliches Zuwiderhandeln nicht vor⸗ liege. — Diese Entscheidung schließt eine neue Mahnung für die Erfinder in sich, die Patent⸗ beschreibung und die Patentansprüche klar und präzis zu formuliren.
Die Veröffentlichung einer Erfindung in einer ausländischen Patentschrift steht, nach einer im „Patentblatt“ veröffentlichten Entscheidung des Kaiserlichen Patent⸗Amtes vom 15. April d. Js., der Ertheilung eines auch dann entgegen, wenn der Patentsucher die Rechte aus dem ausländischen erworben hat. — Ein sog. patent besteht zu Recht, wenn dasselbe auch einzelne bereits bekannt gewesene Theile enthält. — Das
Zusammensetzungspatent schützt nicht einzelne Theile,
wenn dies nicht ausdrücklich in der Patentschrift zum
Ausdruck gebracht ist, und in dem Nichtigkeitsver⸗ fahren kann ein solcher Schutz nicht nachträglich
ausgesprochen werden. — Inwieweit Abweichungen im Einzelnen die unter Patentschutz gestellte Kom⸗ bination beeinträchtigen, ist nach Lage des konkreten Falles zu beurtheilen.
Aus den in der „Bayerischen Hdlztg.“ veröffent⸗ lichten Handesregister⸗Einträgen aus dem
Koönigreich Bayern ergaben sich für das III. Quar⸗
tal 1880 folgende Zahlenangaben: 1) Firmen⸗Re⸗ gister: 188 Einträge, 56 Veränderungen und 51 Löschungen. 2) Procura⸗Register: 62 Einträge und 16 Löschungen. 3) Gesellschaftsregister: a. Offene Gesellschaften: 59 Einträge und 46 Veränderungen; b. Aktien⸗Gesellschaften: 2 Einträge, 12 Verände⸗
b8 rungen und 2 Löschungen. 4) Genossenschaftsregister:
7 Einträge und 17 Veränderungen.
Eine dänische Verordnung vom 13. Oktober d. J. bestimmt Folgendes:
Da es in Folge des Gesetzes vom 2. Juli d. J., betreffend den Markenschutz, durch Königliche Verordnung bestimmt werden kann, daß Inländer und Ausländer, welche ein solches Geschäft, wie das
im §. 2 des Gesetzes erwähnte, von einem Orte
außerhalb Dänemarks betreiben, für ihre Waaren⸗ marken, Namen und Firmen den Anspruch auf Schutz, wie der durch das gedachte Gesetz zugesicherte, genießen sollen, insofern in dem betreffenden fremden Staate ein gleichartiger Schutz den dänischen Waarenmarken, Namen und Firmen gewährleistet wird, und da ein solcher Schutz in Betreff der dänischen Unterthanen in Deutschland, Venezuela, Belgien, Großbritannien und Irland, sowie Frankreich, durch die mit den genannten Staaten „N1. Ingt, 17. und 28. Noaverber v. Fh. sowie 7. April d. J. abgeschlossenen Verein⸗ barungen gesichert ist, so wird hierdurch ver⸗ fügt, daß die in dem vorgenannten Gesetze vom 2. Juli d. J. enthaltenen Bestimmungen zur
Erlangung des in dem gedachten 1g- zugesicher⸗ 1
ten Markenschutzes zum Vortheil für Inländer und Ausländer anwendbar gemacht werden sollen, welche in Deutschland, Venezuela, Belgien, Großbritannien und Irland sowie Frankreich Waaren anfertigen und verhandeln, die dazu bestimmt sind, in den all⸗ gemeinen Umsatz gebracht zu werden.
Schwedens Waarenumsatz mit dem Aus⸗ lande in den ersten neun Monaten d. J. ist, zu⸗ folge der soeben veröffentlichten amtlichten Aus⸗
und Einfuhrliste, gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres in Betreff fast aller hauptsächlichen Ar-
tikel ein wesentlich größerer gewesen. Die Einfuhr an Baumwolle betrug 17 104 586 Pfund (gegen 11 939 155 Pfd. in 1879), Wolle 1 840 492 Pfd. (1 368 951 Pfd.), Gewebe, ganz⸗ und halbseidene, 107 387 Pfd. (88 043 Pfd.), baumwollene 1 623 105 Pfd. (1 291 465 Pfd.), ganz⸗ und halbwollene 3 795 132 Pfd. (2 333 445 Psd.), leinene und han⸗ fene 1 469 207 Pfd. (1 085 177 Pfd), Speck 305 222 Centner (225 632 Ctr.), Kaffee 18 447 551 Pfd. (15 344 516 Pfd.), Zucker, raffinirten, 20 834 985 Pfd. ⸗(21 509 581 Pfd.), unraffinirten 31 088 114
im Werthe von 2 952 811 Kronen (2 560 097 Kr.),
Reichspatents
Patente senlenmensefnaßs⸗ b
unter dem 17. März,
Pfd. (32 935 735 Pfd.), Syrup 9 278 241 Pfd. (7,495 040 Pfd.), Tabak 6 903 910 Pfd. (5 501 575 Pfd.), Steinkoblen und Koks 33 712 950 Kubikfuß (22 527 770 Kbf.), Geräthschaften und Maschinen
Papier 1 485 566 Pfd. (1 175 124 Pfd.), Weizen⸗ mehl 453 610 Ctr. (417 361 Ctr.), Roggenmehl 407 114 Ctr. (390 633 Ctr.), Wein in Fässern 3 721 842 Pfd. (2 645 393 Pfd.), in Flaschen 123 244 Kannen (77 704 K.) ꝛc. Die Einfuhrzölle ergaben 19 988 664 Kronen gegen 19 131 495 Kronen. — Ausgeführt wurden Kupfer 7762 Ctr. (8070 Ctr.), Zinkblende 350 614 Ctr. (394 672 Ctr.), Stahl 150 986 Ctr. (141 118 Ctr.), Eisenerz 585 999 Ctr. (219 416 Ctr.), Gußeisen 1 243 231 Ctr. (611 614 Ctr.), Stangeneisen 2 463 142 Ctr. (1 972 891 Ctr.), Mannfaktureisen aller Art 853 320 Ctr. (639 641. Ctr.), Papiermasse 166 465 Ctr. (144 710 Ctr.), Papier 12 198 428 Pfd. (11 695 004 Pfd.), Hafer 15 213 136 Kbf. (15 089 083 Kbf.), Butter 98 304 Ctr. (85 825 Ctr.), Balken und Sparren 13 468 391 Kbf. (9 190 745 Kbf.), Bretter und Planken 86 655 506 Kbf. (86 506 201 Kbf.), Schwefelhölzer 14 878 203 Pfd. (12 013 212 Pfd.)
Handels⸗ Register.
Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Berlien. Hande srea ster des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 11. November 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3221 die hiesige Actiengesellschaft in Firma: Brauerei Königstadt Actiengesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der unterm 7. Juli 1880 eingetragene Be⸗ schluß des Aufsichtsrathes ist durch ander⸗ weitigen Beschluß vom 1. November 1880 dahin geändert worden, daß die Delegirung eines Mitgliedes des Aussichtsrathes in den Vorstand nicht mehr stattfinden, der Vorstand vielmehr aus zwei ordentlichen Mitgliedern be⸗ stehen soll. Nachdem der Kaufmann Fried⸗ mann aus dem Aufsichtsrathe ausgeschieden, ist derselbe zufolge wiederholter Wahl als zweites ordentliches Mitglied in den Vorstand ein⸗ getreten. Die Funktionen des Rentiers Schulz und des Holzhändlers Lorenz als stellvertretender Vorstandsmitglieder sind erloschen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7527 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
1 Preußisches Leihamt
vermerkt steht, ist eingetragen: Durch Beschluß der Aktionäre vom 6. No⸗ vember 1880 ist der §. 35 der Statuten dahin b geändert worden, daß alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen durch: 1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 1“ die Berliner Börsenzeitung, den Berliner Börsen⸗Courier, die Vossische Zeitung,
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die National⸗Zeitung, 6) das Berliner Tageblatt, 7) die Neue Börsen⸗Zeitung zu erfolgen haben. Die Firma ist geändert in: Preußisches Leihhaus. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. t 8802 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in rma: V1 Schütt & Schrötter vermerkt steht, ist eingetragen: Die Befugniß der früheren Gesellschafter Schütt und Schrötter, je für sich allein die Liquida⸗ dationsfirma zu zeichnen, ist aufgehoben.
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ꝗIn Unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5238 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft
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Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe Landsberg a. W. Handelsregister. 1 Dorothea Sasse, geborne Blödorn, zu Berlin In unser “ ist zufolge Verfügung übergegangen, Vergleiche Nr. 12,533 des Firmen⸗ vom heutigen Tage eingetragen: 2
registers. · Nr. 418. Der Kaufmann Franz Hugo Pupke Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. zu Landberg a./W. 12,533 die Firma: 1““ Ort der Niederlassung: Landsberg a./W.
Gebr. Sasse Bezeichnung der Firma: F. Pupke.
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In⸗ Landsberg a. W., den 9. November 1880. haberin die Wittwe Dorothea Sasse, geborene Königliches Amtsgericht. Blödorn, hier eingetragen worden. 3 “
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze Lobsens. Bekanntmachung. zu Berr in In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 221 unter Nr. 12,535 die Firma: die Firma M. Gartzke in Weißenhöhe und als Adolf Löwenstein deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Gartzke in (Geschäftslokal: Breitestraße 5) und es ist als Weißenhöhe eingetragen worden. deren Inhaber der Kaufmann Adolf Löwen⸗. Lobsens, den 5. November 1880. stein bier, Königliches Amtsgericht. unter Nr. 12,536 die Firma: 1 Otto Hanfland (Geschäftslokal: Prinzenstraße 76) und es ist Hagceburg. Handelsregister. als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Otto 1) Die Wittwe Jordan, Louise, geb. Haertel, Max Hanfland hier, jetzt Ehefrau des Kaufmanns Paul Gerber, und eingetragen worden. die Geschwister Paul und Hermine Jordan sind 1 hFaus der unter der Firma Manasse & Jordan In unser Firmen register ist mit dem Sitze zu hier bestandenen offenen Handelsgesellschaft ausge⸗ Berlin unter Nr. 12,534 die Firma: schieden, die dadurch aufgelöst ist. Der Mitgesell⸗ Hermann J. Hahlo schafter Kaufmann Paul Gerber setzt das Geschäft (Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 18/19) und als für alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma deren Inhaber der Kaufmann Hermann Joseph fort, und ist als deren Inhaber unter Nr. 1885 Hahlo hier eingetragen worden. des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Gesell⸗ Dem Paul Hahlo zu Berlin ist für vorge⸗ schaftsfirma unter Nr. 979 des Gesellschaftsregisters nannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe gelöscht. u“ unter Nr. 4771 unseres Prokurenregisters einge- 2) Der Kaufmann Robert Thieme ist seit dem tragen worden. 1. November 1880 aus der unter der Firma Ro⸗ Verlin, den 11. November 1880. bert Thieme & Co. hier bestandenen offenen Han⸗ Königliches Amtsgericht I. delsgesellschaft ausgeschieden, die dadurch aufgelöst Abtheilung 54. ist. Die Mitgesellschafterin Wittwe Thieme, . Mila. Sophie, geb. Seelmann, zu Dessau, setzt das Ge⸗ schäft mit Uebernahme der Aktiva und Passiva für alleinige Rechnung unter der bisherigen Firma hier fort, und ist als deren Inhaberin unter Nr. 1886 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Gesell⸗ schaftsfirma unter Nr. 1057 des Gesellschafts⸗ registers gelöscht. 8 3) Die Firma Bernhard Mänicke hier, Fir⸗ menregister Nr. 345, ist gelöscht. 1b 4) Der Holzhändler Ferdinand Lange ist seit dem 1. Oktober 1880 aus der offenen Handelsgesellschaft Ferdinand Lange zu Sudenburg ausgeschieden, der Zimmermeister Anton Esche zu Sudenburg ist seit derselben Zeit als Gesellschafter in das Ge⸗ schäft eingetr⸗ten, welches er und der Mitgesellschaf⸗ ter Kaufmann Carl Esche unter der Firma Gebr. Esche fortsetzen. Letztere ist unter Nr. 1060 des Gesellschaftsregisters eingetragen, dagegen die bis⸗ herige Firma unter Nr. 836 desselben Registers ge⸗
Handelsrichterliche Bekannt⸗ machung. Nachstehender Vermerk: Fol. 181: „Wilhelm Zimmermann“ in Bernburg. Diese Firma ist erloschen. ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen worden. Bernburg, den 6. November 1880. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. v. Brunn. —
Cloppenberg. In das Handelsregister ist ein⸗ getragen: Firma Jos. Reekamp in Cappeln: di Firma ist nach Anzeige des Inhabers er⸗ oschen. cc. “ 18 Horesnber 8 t cht lasghs deb den 9. N. ber 1880 roßherzoglich enburgisches Amtsgericht. agdeburg, den 9. November 3 8 Brauer. eniglices Amtsgerict. Abtheilung IV a.
Iserlohn. Handelsregister 1 des Königlichen Amtsgerichts zu Iserlohn. Mannheim. Handelsregister⸗Einträge. 1 In unser Firmenregister ist unter Nr. 661 die In das Handelsregister wurde unter O. Z. 234
Firma: des Ges. Reg. Bd. II. am 4. November l. J. zur
Wilh. Volmerhaus zu Plettenber Firma: „Allgemeine Spiegelglasversicherungs⸗ und als deren Inhaber der Fabrikant Wilbelm gesellschaft“ in Mannheim eingetragen:
Volmerhaus zu Plettenberg am 3. November 1880 Kaufmann Carl Bürck ist aus der Direktion
eingetragen. 8 ausgetreten. An Stelle der aus dem Verwal⸗
tungsrathe ausgeschiedenen Herren Gustav Hummel und Andreas Hummel sind gewählt: Carl Bürck und Banquier Wilhelm Koester jun. dahier. Mannheim, den 5. November 1880. Großh. Amtsgericht. Ullrich.
Iserlohn. Handelsregister 8 des Königlichen Amtsgerichts zu Iserlohn. In unser Firmenregister ist unter Nr. 660 die
Firma:
Joh. Wilh. Künne zu Altena und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Wilhelm Künne zu Altena am 4. November 1880 eingetragen. 3
Mannheim. Handelsregister⸗Einträge.
In das Handelsregister wurde unterm Heutigen eingetragen:
1) O. Z. 489 des F. R. Bd. II. Firma: „A Dunker zu Werdohl hat für seine zu Werdohl be⸗ Casewitz“ in Mannheim, Inhaber: Kaufmann stehende, unter der Nr. 489 des Firmenregisters mit Adolf Casewitz dahier. der Firma J. W. DPunker eingetragene, Handels⸗ 2) O. Z. 315 des Ges. R. „Bd. II. zur Gesell⸗ niederlassung seine Ehefrau Louise, geb. Schlöͤsser, schaftefirma: „Simon Böhm“ in Mannheim. zu Werdohl als Prokuristin bestellt, was am Kaufmann Falk Böhm ist unterm 1. I. Mts.
Iserlohn. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Iserlohn. Der Kaufmann urd Fabrikant Johann Wilhelm
in Firma:
Erbe, Holzapfel & Coler
vermerkt stebt, ist eingetragen:
Die Eigenschaft der Kaufleute Holzapfel,
1 Pfeiffer und Schumacher als Liquidatoren ist erloschen.
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In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6328 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
1 Otto Bauer & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Tischlermeister Otto Bauer zu Berlin ist zum alleinigen Li⸗
quidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1841 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Henniger & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: Zu Breslau, Hamburg und Leipzig sind Zweig⸗
5. November 1880 unter Nr. 234 des Prokuren⸗ aus der Gesellschaft ausgetreten und letztere registers vermerkt ist. damit aufgelöst. Simon Böhm übernimmt sämmtliche Aktiva und Passiva und führt das * Geschäft unter Beibehaltung der Firma fort. O. Z. 490 des F. R. Bd. II. Firma „Simon Böhm“ in Mannheim mit Inhaber gleichen Namens.
Joh. Wilhelm Künne 4) O. Z. 92 des F. R. zur Firma „Heinrich (Firmeninhaber: der Kaufmann Johann Wilhelm Lanz“ in Mannheim und Regensburg. Die Künne zu Altena) ist gelöscht am 4. November 1880. dem Kaufmann Paul Kump für diese Firma
ertheilte Prokura ist erloschen. Jüterbog. Bekanntmachung. Mannheim, den 5. November 1880. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 187 Großherzogliches Amtsgericht. eingetragene Firma: Ullrich.
„J. C. Ettmann zu Baruth“ ist heute gelöscht worden. üterbog, den 10. November 1880.
Koͤnigliches Amtsgericht.
Iserlohn. Handelsregister 1 des Königlichen Amtsgerichts zu Iserlohn. Die unter Nr. 394 des Firmenregisters eingetra⸗
gene Firma:
Merseburg. Bekanntmachung.
Die Liquidatoren der Handelsgesellschaft „Hein⸗ rich Steckner Soehne in Liquidation“ Nr. 3 Jüterbog. Bekanntmachung. unseres Handels⸗Gesellschaftsregisters: 8
In unser Firmenregister ist unter Nr. 314 die der Kaufmann Otto Peckolt senior,
niederlassungen errichtet worden. In unser Firmenregister woselbst unter Nr. 11348
die Firma: Gebr. Sasse vermerkt steht ist eingetragen:
und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand
Firma: der Kaufmann Carl Scharfe 85 F. H. Beese zu Bochow sind ausgeschieden und an deren Stelle getreter:
der Fabrikant Heinrich Steckner und Beese daselbst eingetragen. der Fabrikant Gustav Steckner, Jüterbog, den 10. RNovember 1880. 1 Beide zu Merseburg, KgOonigliches Amtsgericht. von denen Jeder zur selbstständigen Vertretung und Zeichnung der Firma berechtigt ist. 1 1u“ öW1“
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