1880 / 273 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

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[28569] Urtheilsauszug. Durch Urtheil der I. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Metz vom 9. November 1880

wurde die zwischen Elisabetha Schmitt, Hebamme, zu Metz wohnhaft, und ihrem Ehemanne Carl Edel, Sattler, daselbst wohnend, bestandene Gütergemein⸗

8

128567]

chaft auf Antrag der Ersteren mit Wirkung vom Klagetage, 15. Juli cr., aufgelöst, Gütertrennung zwischen Parteien ausgesprochen, dieselben zur Aus⸗ einandersetzung ihrer Ansprüche vor Notar Müller in Metz verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Last gelegt. 8

Gemäß §. 6 Ausführ. Gesetz zur Civ. Proz. Ord. wird dieser Auszug bekannt gemacht. Metz, den 15. November 1880.

. Der Landgerichts⸗Secretair. Metzger.

111A4“

[28489590) Auszug.

Die zu Cöln wohnende geschäftslose Emma, geb. Griesheim, Ehefrau des daselbst wohnenden Kaufmannes W. Wallner, hat unter Bestellung des unterzeichneten Anwalts, am 10. November 1880, gegen ihren Ehemann Klage auf Auflösung der be⸗ stehenden Gütergemeinschaft, Ausspruch der Güter⸗ trennung und Verweisung der Parteien vor Notar zum Zweck der Liquidation erhoben und ist zur Ver⸗ handlung über die Klage die Sitzung der I. Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln vom einundzwanzigsten Februar 1881, Vormittags 9 Uhr, anberaumt.

Für die Richtigkeit des Auszuges: Cöln, den 12. November 1880. Dr. Adler, 8 Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht. Cöln, den 15. November 1880. Verbeeck, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[28463] Bekanntmachung.

Der am 7. Oktober 1835 zu Alt⸗Röhrsdorf, Kreis Bolkenhain, geborene Schmiedegeselle Karl Friedrich Wilhelm John wird seit Anfang Novem⸗ ber 1869 vermißt. Peeege

Seine Mutter, die Wittwe John, geb. Nier, zu Nieder⸗Würgsdorf hat beantragt, diesen ihren Sohn für todt zu erklären und ihr sein Vermögen aus⸗ zuhändigen. 1

Demgemäß wird der Schmiedegeselle Karl Fried⸗ rich Wilhelm John hiermit aufgefordert, sich zur Wahrnehmung seiner Rechte zu melden und zwar spätestens in dem auf den 10. November 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichts⸗Rath Fock anberaumten Ter⸗ Zimmer Nr. 4 des hiesigen Gerichts⸗ ebäudes. 1 b Geht bis dahin eine Meldung nicht ein, so wird der Schmiedegeselle Karl Friedrich Wilhelm John für todt erklärt und wird sein Vermögen seiner vor⸗ bezeichneten Mutter ausgehändigt.

Bolkenhain, den 28. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. III.

[28592) Bekanntmachung. 1 früher Kartenblatt K. Nr. 24, jetzt sei

b üit 16 Nr. 6 Hofraum die Kirche 10,99 a, ö 16 Nr. 7 Hofraum Kirchhof

,82 à katastrirte Grundstück im Dorfe Lippoldsberg, be⸗ findet sich bescheinigtermaßen seit länger als 10 Jahren im ununterbrochenen Eigenthumsbesitze des Königlich Preußischen Staats.

Auf gestellten Antrag werden alle Diejenigen, welche ein Recht an diesen Grundstücken zu haben vermeinen, hierdurch

auf den 12. Januar 1881, Morgens 9 Uhr, an das unterzeichnete Gericht geladen, unter dem Rechtsnachtheil, daß wofern in dem Aufgebotstermin Rechte nicht angemeldet werden, der Königlich Preu⸗ ßische Staat als Eigenthümer in das Grundbuch eingetragen werden wird und daß, wer die ihm ob⸗ liegende Anmeldung unterläßt, seine Rechte gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erwor⸗ ben hat, nicht mehr geltenb machen kann und daß er sein Vorzugsrecht gegenüber denjenigen, deren Rechte innerhalb der Ausschlußfrist angemeldet und demnächst auch eingetragen sind, verliert. .“ Carlshafen, den 11. November 1880. .

Holm, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

Bekanntmachung.

Der Dispositionsschein des Posener Kredit⸗Ver⸗ eins, Eingetragene Genossenschaft, Litt. B. Nr. 171 d. d. Posen, 4. Januar 1876, ausgestellt für den Arbeiter R. Sporanski in Posen, in Höhe von 645 und jetzt nach erfolgten Abzahlungen noch gültig auf 600 und Zinsen ist angeblich verloren gegangen. .

Auf den Antrag des Arbeiters R. Sporaunski

wird der Inhaber der Urkunde aufgefordert, späte⸗

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128597]

stens in dem vor dem unterzeichneten Amtsgerichte im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 5, auf

den 2. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung derselben erfolgen wird.

Posen, den 16. November 1880. 8

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. hDr. Traumaun.

SDeffentliche Vorladung. In Sachen

der Ehefrau Fabrikarbeiter Eckhardt Wiegand, Catha⸗ rina, geb. Kaspar, zu Sterkrade, Klägerin, gegen

deren Ehemann, dessen gegenwärtiger Aufenthalts⸗ ort unbekannt ist, Beklagten, wegen Ehescheidung,

ist zur mündlichen Verhandlung Termin auf

den 27. April 1881, Vormittags 10 Uhr, vor der II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts hierselbst bestimmt, wozu der Beklagte hier⸗ durch vorgeladen wird. Duisburg, den 16. November 1880. Lechner, Rechnungs⸗Rath, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[28581] Aufgebot. Auf Antrag der Wittwe des ver⸗

storbenen Kreisgerichts⸗Sekretärs z. D. Albert⸗

Manthey wird die von demselben in seiner Eigen⸗ schaft als Gerichtskassenverwalter bei den ehemali⸗ gen Kreisgerichtskommissionen hierselbst bestellte Kaution von 300 hierdurch aufgeboten. Alle Diejenigen, welche aus der Amtsführung des ꝛc. Man⸗ they an die genannte Kaution Ansprüche erheben

wollen, werden aufgefordert, solche spätestens in 3

dem auf den 17. Januar 1881, Bormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anstehen⸗ den Termine anzumelden, widrigenfalls sie derselben verlustig und lediglich an die Erben des c9. Manthey verwiesen werden. Crone a. Br., den 10. No⸗ vember 1880. Königliches Amtsgericht.

[28577]

Alverdissen. Auf das Kuhlemann'sche Colonat Nr. 28 zu Bremke ist am 6. Februar 1867 elften Orts die Abfindung der Dorothea Kuhlemann das. zu 200 Thlrn. ingrossirt. Das Kapital ist, wie glaubhaft gemacht worden, bereits im Jahre 1870 ausbezahlt; es kann aber eine löschungsfähige Quit⸗ tung nicht beigebracht werden.

Auf Antrag des zeitigen Besitzers des Colonats werden deshalb Diejenigen, welche Ansprüche an das Ingrossat zu haben glauben, hierdurch aufge⸗ fordert, solche in dem auf

Dlenstag, den 11. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine so gewiß hier anzumelden, als sonst die Eintragung für erloschen erklärt wer⸗ den wird.

Alverdissen, den 8. November 1880

Fürstliches Amtsgericht. Zur

obin, Gerichtsschreiber.

[2855723 Bekanntmachung.

Auf den Antrag des Fräulein Henriette Linde in Königsberg wird das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Todeserklärung des Schlossergesellen Johann Heinrich Linde aus Fischhausen, welcher sich im Jahre 1866 in Königsberg aufgehalten hat, ein⸗ geleitet. Etwaige Einwendungen sind spätestens im Aufgebototermin den 30. September 1881, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 2 des Königlichen Amtsgerichts hier anzumelden, widrigenfalls die Todeserklärung des Johann Heinrich Linde erfolgen wird.

Fischhausen, den 13. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. II

2 250 E [2859020 Bekanntmachung. Es wird hiermit auf Grund der §§. 15 und 14 des Gesetzes vom 28. März 1879 bekannt gemacht, daß das Aufgebotsverfahren bezüglich des Nachlasses des Carl Becker zu Camen beendigt isit. Camen, den 23. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.

11“

[28585]

Von der Handelsgesellschaft unter der Firma „Robert Bernhardt“ in Dresden ift das Aufgebots⸗ verfahren zum Zwecke der Kraftloserklärung des Königlich Sächsischen 3 % Staatsschuldenkassen⸗ scheins vom Jahre 1855 Nr. 11 716 über 100 Thlr. anhängig gemacht worden.

Dresden, am 12. November 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Francke.

Von Fräulein Margarethe Schönburg in Dres⸗ den ist das Aufgeboteverfahren zum Zwecke der Kraftloserklärung des Königlich Sächsischen 5 % Staatsschuldenkassenscheins vom Jahre 1867 Nr. 602 über 100 Thaler anhängig gemacht worden.

Dresden, am 13. November 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Fraucke.

[25703]

Zur Anmeldung etwaiger Ansprüche auf das ver⸗ loren gegangene Guthabenbuch Nr. 239 über 250 steht ein Termin am 12. März 1881, Mittags 12 Uhr, vor dem Königl. Amtsgericht zu Falken⸗ burg an.

Der zur Zeit bei dem Königlichen Amtsgericht zu Bentschen angestellte Gerichtsdiener Karl Friedrich Eduard Scholz hat die Rückgabe der von ihm in seiner Eigenschaft als Bote und Exekutor des vor⸗ maligen Königlichen Kreisgerichts hierselbst gestell⸗ ten, jetzt bei der Königlichen Regierungshauptkasse in Posen als Hinterlegungsstelle befindlichen Amts⸗ kaution, bestehend in dem 3 ½ prozentigen Staats⸗ schuldschein Litt. F. Nr. 41100 über 100 Thaler nebst Talon beantragt. Von Seiten der vorgesetzten Behörde ist das Aufgebot dieser Amtskaution in Antrag gebracht worden. Es werden daher alle unbe⸗ kannten Gläubiger des Gerichtsdieners Scholz, welche Ansprüche an diese Kaution aus der Amts⸗ verwaltung desselben zu haben vermeinen, hiermit öffentlich aufgefordert, diese ihre Ansprüche bei uns spätestens in dem zu diesem Zwecke auf den 8. Ja⸗ nuar 1881, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 4, vor Herrn Amts⸗ richter Trierenberg anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen auf die Kaution werden ausgeschlossen und lediglich an die Person des betreffenden Schuldners werden ver⸗ wiesen werden. Birubaum, den 10. November 1880. Königliches Amtsgericht.

Die von dem früheren Kreisgerichte⸗Exekutor, jetzigen Gerichtsdiener Theodor Jaehner zu Schrimm bestellte Amtskaution, bestehend in dem Preußi⸗ schen 3 ½ % Staatsschuldschein F. 54262 wird hier⸗ mit aufgeboten. Alle, welche aus der Amtsführung des ꝛc. Jaehner als Gerichts⸗Exekutor an diese Kaution Ansprüche zu haben glauben, werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche spätestens in dem am 15. Jannar 1881, Vormittags 11 Uhr, an hie⸗ siger Gerichtsstelle vor dem Herrn Amtsrichter Gott⸗ schalk im Zimmer Nr. 11 anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie ihrer Ansprüche an die Kaution werden verlustig erklärt werden. Schrimm, den 9. November 1880. Königliches Amtsgericht. 58 1

[28598]

Die geschäftslose Ebefrau des früheren Klein⸗ händlers, jetzt geschäftslosen Mathias Metzler, Louise, geb. genannten

lichen Verhandlung dieser Sache auf den 25. Ja⸗ nuar 1881, Morgens 9 Uhr, anberaumt worden. Düsseldorf, den 13. November 1880.

B Steinhäuser, Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts.

[28603] In Sachen Friedrich Wilhelm Müller, Klägers, gegen J. H. Bolte, Beklagten, sodann Heinrich Klatte und Konsorten, Adcitaten, wird Beklagter, da er der ordnungsmäßigen Ladung unerachtet nicht herschienen ist, verurtheilt, dem Kläger die für ge⸗ lieferte Glaserarbeiten eingeklagten 519 50 nebst 5 % Verzugszinsen seit dem 26. Oktober 1878 und die Kosten zu bezahlen und wird der Arrest vom 24. Oktober 1878 gegen den Beklagten bestätigt. Erkannt Bremen am Untergerichte, den 1. No⸗ vember 1878 in Gegenwart Dris. Müller für Kläger und Dris. Michalkowsky für die Adcitaten; und be⸗ kannt gemacht aus der Gerichtsschreiberei des Land⸗ gerichts, den 17. November 1880. H. Lampe, Dr.

1285500 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Robert Ebersbach zu Corbach hat unter dem 15. November cr. seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben und ist auf seinen Antrag sein Name in der bei dem unterzeichneten Ftnssegict geführten Rechtsanwaltsliste unter Nr. 20 gelöscht.

Cassel, den 17. November 1880.

Königliches Landgericht. Consbruch.

[28548] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Zülzer ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalte unter Nr. 18 eingetragen.

Ratibor, den 16. November 1880.

Königliches Landgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

Eisenbahn⸗Direktions⸗

Bezirk Magdeburg. Auk⸗

tion. Am 23. d. Mts., in

dder Zeit von 9 bis 12 Uhr

Vormittags, soll durch den

—. 8 Königlichen Auktions⸗Kom⸗ missar im hiesigen Lehrter Bahnhofs⸗ gebäude Ankunftsseite eine Partie ausgetrage⸗ ner, zum Theil aber noch gut erhaltener Uniform⸗

stücke ꝛc., als: feine und ordinäre Tuchröcke, Tuch⸗

hosen, Paletots, Bremser⸗Mäntel, Drell⸗ und Düffel⸗

röcke, Dienstmützen ꝛc., unter den im Termin be⸗

kannt zu machenden Bedingungen öffentlich meist⸗

bietend gegen gleich baare Zahlung verkauft werden.

Berlin, den 10. November 1880. Betriebs⸗ Direktion B.

[28563] Bekanntmachung.

Die für den hiesigen Kasernen⸗Neubau noch er⸗

forderlichen Steinmetzarbeiten im Gesammtanschlage von 5415 30 sollen am 3. Dezember cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Verwaltung öffentlich an den Mindestfordern⸗ den verdungen werden. Bediagungen und Kostenanschlag mit Zeichnung liegen daselbst täglich während der Dienststunden zur Einsicht aus und können gegen Kopialien vom Bau⸗Bureau bezogen werden. Die Offerten sind bis zum Termine versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen frei hierher einzureichen.

Pasewalk, den 17. November 1880.

ö che Garnison⸗Verwaltung.

[28448] Ziegelliesferung. 8 Zur Verdingung der zum Neubau einer Kase in Neufahrwasser erforderlichen 306 000 rothe volle ganze Verblendsteine, 36 700 Form⸗ und Keilziegel, 70 000 Dreiquartier Verblender, ist auf den 29. d. Mts., Vorm. 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Heiligegeistgasse 108, ein unbeschränkter Submissionstermin anberaumt. Unternehmer können die ebendaselbst ausliegenden Bedingungen einsehen und die bezüglichen Offerten bis zum Termin versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, hier einreichen. Nachgebote bleiben unberücksichtigt. Se. den 15. November 1880. önigliche Garn sou⸗Verwaltung.

[28436656 Bekauntmachung. ““

Die hier lagernden und bis ultimo März 1881 noch entstehenden pptr. 11 200 kg Bleiasche, sollen im Wege der öffentlichen Submission, bei welcher ein Aufbieten ausgeschlossen ist, verkauft werden.

Offerten wolle man genau den Bedingungen ent⸗ sprechend und mit dem Vermerk auf der Adresse:

„Submission auf den Ankauf von Bleiasche“, bis zum 9. Dezember er., Vormittags 11 ½ Uhr, an die unterzeichnete Direktion einreichen.

Die Verkaufsbedingungen liegen in unserem Bureau zur Einsicht aus, können auch gegen Ein⸗ sendung von 50 abschriftlich bezogen werden.

Erfurt, den 15. November 1880.

Königliche Direetion der Munitionsfabrik.

Für die unterzeichnete Werft sollen 38 Stück kupferne Kafserollen, 4 Stück kupferne Theekessel und 13 Stück kupferne Kohlenelmer beschafft werden.

Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der

Aufschrift: kupfernen Kasserollen ꝛc.

„Submission auf Lieferung von bis zu dem am 29.

November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau

der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine unter Angabe der kürzesten Lieferzeit, welche nicht über den 1. Janzar 1881 hinausgehen darf, einreichen.

1

eidkamp, zu Oberbilk, hat gegen ihren hemann bei der I. Civilkammer des Kgl. Landgerichtes zu Düsseldorf die Klage auf Gütertrennung erhoben und ist Termin zur münd⸗

1

Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung einzu⸗ sehen, und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung der Kosten sowie Zeichnung gegen Erstattung der Herstellungskosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 16. November 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.

Für die unterzeichnete Werft sollen diverse eiserne und messingene Gewichte, Branntwein⸗Heber, hölzerne und messingene Krähne, blechene und kupferne Maaße, Federwaagen, Hebelwaagen, Waagen mit blechenen Schaalen, Brodformen, diverse Büchsen, Drahtglocken, Kohleneimer, Kuchenbleche, diverse Löffel, Messer, Backsleuchter, Vorhänge⸗Schlösser ꝛc. beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von diversen Inventarien“ bis zu dem am 27. November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine unter Angabe der kürzesten Lieferzeit, welche nicht über den 1. Januar 1881 hinausgehen darf, einreichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs⸗ Abtheilung einzusehen und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 1,00 Kosten sowie Zeichnung gegen Erstattung der Her⸗ stellungskosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 16. November 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Ab⸗ theilung.

[27881] Submission.

Von dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot werden im Wege der öffentlichen Submission folgende Bettungshölzer an den Mindestfordernden vergeben:

162 kieferne Rippen à 6 m lang, 16 cm stark,

W“ 11458 (s18em e

962 kieferne Bettungsbohlen à 3 m lang, 30 cm breit und 8 em stark.

Behufs dessen ist zur Eröffnung der eingegangenen Offerten auf

biaacs; den 29. November er. ormittags 10 Uhr, Termin anberaumt.

Lieferungslustige werden mit dem Bemerken ein⸗ geladen, daß die bezüglichen Bedingungen im dies⸗ seitigen Bureau ausliegen, auch gegen Zahlung der Kopialien in Abschrift bezogen werden können.

Ohne Kenntnißnahme der Offerten nicht angenommen.

Uim, im November 1880.

Kaiserliches Artillerie⸗Depot.

Wochen⸗Ausweise der dentschen Zettelbanken.

[28604] Wochen⸗Uebersicht

der Batzerischen Notenbank vom 15. November 1880.

Activa.

ö1ö11“ 31,844,000 Bestand an Reichskassenscheinen. 23,000 Noten anderer Banken. 1,565,000 Fbbeee“ 37,885,000 Lombard⸗Forderungen 1,684,000

LE“ 269,000 sonstigen Aktiven.. 1,541,000

Passiva.

Nv88 Dvv* Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonttigen, täglich fälligen Ver⸗ vinerehx Die an eine Fünsthnngskris gebun⸗ denen Verbindlichkeiten... 78,000 Die sonstigen Passirv“ua .. 2,286,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechselnnl .ℳ 920,600. 79. München, den 17. November 1880. Bayerische Notenbank. Die Direktion. 8

Uebersiche

7,500,000 389,000 63,955,000

603,000

[28649]

1 4 der 8 1 Sächsischen Bank zu Dresden

am 15. November 1880. Aectiva. Coursfühiges deutsches Geld. 17,428,524. Reichskassenscheine 188,815. Noten anderer deutscher 6,175,600. 375,536.

11“ Sonstige Kassenbestände... Wechselbestände.. 48,713,691. Lombardbestände. . 3,849,970. Effectenbestände.. 4,134,090. Debitoren und sonstige Activa 6,121,660. Passiva. Eingezahltes Actienkapital 20,000,000. —. Reservefonddnss 3,440,805. —, Banknoten im Umlaukf 40,611,000. —. Täglich fällige Verbindlich- Se,anr 3,646,334. —. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 9,022,802. —. Sonstige Passiva „„ 266,945. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- selnsind weiter begeben worden 2,147,324. 75. Die Direetton.

Die mit einer Remuneration von 1200 jährlich und mit der Berechtigung zur Privatpraxis verbundene Stelle des Assistenten des Grenz⸗ thierarztes in Ortelsburg ist noch nicht besetzt. Wir fordern qualifizirte Bewerber auf, sich unfer Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufs bis ult. Dezember d. J. bei uns zu melden. Königsderg, den 12. November 1880. Königliche Regierung, Abtheilung des Inneru.

Die Kreisthierarzt⸗Stelle des Kreises Kroeben mit einem jährlichen Gehalte von 600 und dem Wohnsitze in Rawitsch ist erledigt. Qualifizirte Be⸗ werber wollen sich unter Einreichung ihrer eugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen, den 28. Oktober 1880. König

liche Regierung, Abtheilung des Innern.

1.“

zum Deutschen Reichs⸗

1 NM. 273.

Zweite

Verlin, Freitag.

Beilage

Anzeiger und Königlich Preußischen S

den 19. November

1“

1114“

Bedingungen werden

Der Inhalt dieser Beilage,

welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über d Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, ““ 8 efchriet

Central⸗Handels⸗Re

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Markenschutz, vom 30.

Abonnement beträht 1 50

Geser 1 November 1874, sowie die in dem Ge Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in ei

gister

mexum neEHe etz, betreffend das Urheberrecht an Mustern

nem besonderen Blatt unter dem Titel

r das Deutsche Reich. ar 25)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich 1 für das Vierteljahr. Insert onspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

erscheint in der Regel täglich. Das Einzelne Nummern kosten 20 Z.

Ein im Konkurse über das Vermögen einer offenen Handelsgesellschaft abge chlossener Ak kord befreit, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom 29. Sep⸗ tember d. J., die Gesellschafter auch in Ansehung ihres Privatvermögens in Höhe des erlassenen

Theiles der Forderungen von ihrer Verbindlichkeit. „Nach Absatz 2 des §. 198 der ehemal. Preußischen

Konkursordnung vom Jahre 1855 (und ebenso nach §. 178 der Reichs⸗Konkursordnung vom 10. Februar 1877) befreit zwar der Akkord nicht die solidarischen Mitschuldner des Gemeinschuldners und nach Art. 112 des Handelsgesetzbuches haften die Gesell⸗ schafter für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft solidarisch und mit ihrem ganzen Vermögen. Aber der Akkord wird mit den Gesellschaftern selbst ge⸗ schlossen. Denn neben ihnen existirt die Ge⸗ sellschaft als ein besonderes Rechtssubjekt auch nicht mehr in beschränkter Bedeutung, weil nach Art. 123 Nr. 1 die Gesellschaft durch Eröff⸗ nung des Konkurses aufgelöst wird und neue Ver⸗ bindlichkeiten nicht mehr eingehen kann. Der §. 289 der Preußischen Konkurs⸗Ordnung spricht auch nur von einem „den Gesellschaftern“ bewilligten Akkorde. Sind aber die Gesellschafter persoönlich die Kontrahenten des Akkordes, so liegt die Sache ebenso, als wenn der Akkord zugleich mit dem in §. 198,2 der Konk.⸗Ordn. gedachten Mitschuldner abgeschlossen wäre, jeder Gesellschafter hat den Ein⸗ wand des Akkordes aus seiner eigenen Person. Auch aus Art. 122 des Handelsgesetzbuchs kann der An⸗ spruch der Kläger nicht begründet werden. Unter dem Ausfalle, für welchen nach dieser Vorschrift die Gesellschaftsgläubiger sich an dem Privatvermögen der Gesellschafter erholen können, ist nicht die Ein⸗ buße zu verstehen, welche die Gläubiger durch einen Akkord an dem Betrage ihrer Forderung erleiden. Dem Wortlaute nach beschränkt sich diese Vorschrift auf die Befriedigung im Konkurse. Es liegt kein Grund vor, darunter auch die Befriedigung im Wege des Akkordes, also auch eine nach vollständiger Beendigung des Konkurses und somit außerhalb desselben erfolgte Befriedigung verstehen und gleich⸗ zeitig damit das Handelsgesetzbuch in Widerspruch setzen zu müssen mit den allgemeinen Rechtsgrund⸗ sätzen über die Wirkungen eines Vertrages, wie sie oben bezüglich des Akkordes zur Sprache gek

9

(N. A. Z.) Ein Weinfälschungsprozeß, der auch für weitere Kreise von Interesse ist, spielte sich dieser Tage vor dem Landgerichte zu Freiburg im Breisgau ab. Nach alle dem, was aus der Verhandlung zu entnehmen war, haben die Ge⸗ brüder Durlacher von Kippenheim einen groß⸗ artigen Umsatz gehabt und im Laufe eines Jahres den dreißigsten Theil der Gesammt⸗Weinernte des ganzen badischen Landes ni h. Der Wein, den die Herren verkauft haben, bestand zu einem Theile aus Naturwein, der übrige Theil war ein Zusatz von Wasser und Sprit, diese Mischung wurde auf Rosinen gegossen, ausgelaugt und der Naturwein damit verschnitten. Bei Rothweinbestellungen wurde diese Weinbrühe mit geringen spanischen oder fran⸗ zösischen Rothweinen gefärbt; wurde dadurch die richtige Farbe nicht hergestellt, so wurde dem Weiß⸗ wein ein Aufguß von schwarzen Hollunderbeeren zu⸗ gesetzt. Die Gebrüder Durlacher haben übrigens in einem Zeitraume von 5 Monaten so viel Weingeist bezogen, um damit 29 000 hl Wein berzustellen, ferner in demselben Zeitraume so viel Weinstein⸗ säure, welche hinreicht, um damit 22 000 hl Wein zu fabriziren. Unter den hauptsächlichsten Kunden dieser Firma zählen bedeutende Weinhandlungen in Mainz und Bingen, ebenso wurde viel nach dem übri⸗ gen Rheinhessen, nach Rheinpreußen bis nach Coblenz versandt, auch Elsaß⸗Lothringen war eine gute Absatz⸗ quelle. Die Gebrüder Durlacher waren ferner eine der ersten badischen Firmen, welche deutsche Weine nach

aris lieferten, und es wurden dorthin auf einmal drei

chiffsladungen Wein versandt. Eigenthümlich 88 es, daß die meisten rheinhessischen Handlungen diese Weine nicht direkt vom Hause Durlacher, sondern durch einen in Bingerbrück wohnenden Fuhrmann bezogen. Auf diese Art suchte man die Ursprungs⸗ quelle der Weine zu verdecken. Das Landgericht fand die Angeklagten für schuldig und verurtheilte jeden derselben zu einer Gefängnißstrafe von fünf Monaten und zu einer Geldbuße von 1000 Srosn die Gebrüder Durlacher ihre Weine mit der Bezeichnung „verbesserte Weine“ in den Handel gebracht hatten, ist dieses Urtheil ergangen, denn das Gericht erkannte, daß die Weine nicht verbessert, sondern gefälscht seien, und die Gebrüder Durlacher sich sagen mußten, daß das Publikum die Weine genieße, ohne daß ihm von der Fälschung Kenntniß gegeben sei.

Handels⸗Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Aachen. Die Kollektiv⸗Prokura, welche dem Ju⸗ lius Katz in Aachen für die daselbst domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma Rheinische Tuchfabrik ertheilt war, ist erloschen und unter

Nr. 643 des Prokurenregisters gelöscht worden.

Sodann wurde unter Nr. 1027 desselben Registers eingetragen, daß dem zu Aachen wohnenden Carl

Meyer, Mitinhaber der Kollektiv⸗Prokura genannter Gesellschaft, die Befugniß ertheilt worden ist, die Firma der Gesellschaft per procura unter Gegen⸗ zeichnung des Aufsichtsraths zu zeichnen, wobei gleichzeitig die Püics geder des Aufsichtsraths Arnold Deutz, Rentner in Aachen, und Heinrich Lippmann, Banquier daselbst, jeder einzeln, bevollmächtigt wor⸗ den sind, die Gegenzeichnung für den Aufsichtsrath vorzunehmen. Aachen, den 16. November 1880. Königliches Amtsgericht. V. Berlim. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berliw. Zufolge Verfügung vom 18. November 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Colonne 1. Laufende Nummer: 7581. Colonne 2. Firma der Gesellschaft: Heidelberger Riesenstein. Colonne 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft. Das notariell aufgenommene Statut vom 19. Mai 1880 befindet sich Seite 19 und folgende, ein Abände⸗ rungsnachtrag vom 11. Oktober 1880 Seite 30 und folgende des Beilagebandes Nr. 565 zum Gesell⸗ schaftsregister. Gegenstand des Unternehmens ist die Erwerbung und Erhaltung des zu Heidelberg am Riesenstein belegenen, jetzt den Grafen Strach⸗ witz gehörigen Gründstücks. Die Dauer des Unternehmens ist auf die Zeit bis zum 31. Dezem· ber 1909 beschränkt. Das Grundkapital beträgt 67 500 und ist eingetheilt in 450 auf den Namen lautender Aktien zu je 150 ℳ. Die von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen in der Neuen Preußi⸗ schen Zeitung. Die Berufung zu den Generalver⸗ sammlungen erfolgt durch zweimalige Bekannt⸗ machung, welche in dem Gesellschaftsblatte ver⸗ öffentlich sein muß und zwar das erste Mal wenigstens 14 Tage vor dem anberaumten Termine. Der Vorstand zeichnet die unter Beifügung seines Namens. Alleiniger Vorstand ist der Justiz⸗ rath Richard Wilke in Berlin.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 4728

die Firma: Theodor Baum vermerkt steht, ist eingetragen:

Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf den Kaufmann Johann Friedrich Wilhelm Roßmann zu Berlin und den Kaufmann Oscar Hermann Otto Marschütz zu Berlin übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 7578 des Gesellschaftsregisters übertragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7578 die Handelsgesellschaft in Firma:

Theodor Banm

mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 1. November 1880 be⸗ gonnen; zur Vertretung derselben sind beide Ge⸗ sellschafter nur gemeinschaftlich befugt.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9497

die Firma: Liebel'sche Buchhandlung vermerkt steht, ist eingetragen: Der Buchhändler Ferdinand Weygold zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Buch⸗ händlers Dr. phil. Carl Oscar Liebel zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesellschaft unter Nr. 7580 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Ne. 7580 die Handelsgesellschaft in Firma: Liebel'sche Buchhandlung mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen. Die Gesellschaft hat am 11. September 1880 begonnen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Sounenthal & Co., vorm. J. & S. Haberland am 15. November 1880 begründeten Handelsgesell⸗ üft (jetziges Geschäftslokal: Spandauerstraße 2a.) nd:

1) der Kaufmann Eugen Sonnenthal zu Berlin, 2) der Kaufmann Bernhard Goldschmidt zu Berlin. 1

Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Kaufmann Eugen Sonnenthal berechtigt.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7579 eingetragen worden.

Dem Salomon Haberland zu Berlin ist für vor⸗ genannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4776 unseres Prok renregisters eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.

11,235 die Firma: Carlsbader Schuhwaaren⸗Depot . Herrmann Keller 8 mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Frankfurt a./O. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Sitz des veschese ist nach Frankfurt a./O. verlegt und das bisher zu Berlin betriebene Geschäft aufgehoben worden; die Firma ist hier erloschen.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,544 die Firmaa:M

z G. Jaenke Geschäftslokal: Skalitzerstraße 27) und als deren nhaber der Fabrikant Georg Gustav Julius Jaenke hier eingetragen worden. „In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 3249 die Firma: W. Hartmann

Bromberg vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Die Zweigniederlassung zu Bromberg ist aufge⸗ oben.

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 11,603 die Firma: S. Austerlitz, Verkauf von Kohlen aus den Zschipkaner Werken.

Berlin, den 18. November 1880.

I Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 54.

Mila. Beuthen O./sS. Bekanntmachung.

Die dem Betriebs⸗Inspektor Franz Herrmann zu Orzech für die Handelsgesellschaft:

von Koschützki et Comp. in Tarnowitz ertheilte Prokura ist erloschen und heut in unserem Prokurenregister unter Nr. 144 gelöscht worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 98 die Firma:

1 von Koschützki et Comp. mit dem Sitz zu Tarnowitz vermerkt ist, ist heute eingetragen worden:

Col. 4. Rechtsverhältnisse:

Die Befugniß des Mitgesellschafters Constantin von Koschützki zu Tarnowitz, die Gesellschaft zu vertreten bezw. mitzuvertreten, ist aufgeho⸗ ben worden. Fortan steht das Recht, die Ge⸗ sellschaft zu vertreten, nur dem Mitgellschafter Alfred von Koschützki zu Rybna allein zu.

Bemerkt wird hierbei, daß die den Betriebs⸗In⸗ spektor Franz Herrmann zu Orzech ertheilt gewe⸗ sene Prokura widerrufen und im Prokurenregister heut gelöscht worden ist.

Beuthen O./S., den 16. Novennber 1880.

Königliches Amtsgericht. I.

Bochum. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Firmenregister ist unter Nr. 677 die

Firma:

„H. Köster“ und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich x81 zu Witten am 16. November 1880 einge⸗ ragen.

Erandenburg. Bekanntmachung.

Der Kaufmann Gustav Adolph Hermann Witte hier ist in das Handelsgeschäft des Holzhändlers Gustav Hermann Witte hier Nr. 73 des Firmen⸗ registers als Handelsgesellschafter eingetreten.

Die hierdurch neu entstandene Firma „H. Witte“ ist unter Nr. 198 des Gesellschaftsregisters einge⸗ tragen. Die unter Nr. 73 des Firmenregisters ein⸗ getragene Firma „H. Witte“ ist gelöscht.

Brandenburg den 15. November 1880.

Königliches Amtsgericht.

Brandenburg. Bekanntmachnng.

Die unter Nr. 607 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma „H. Schiering“, Inhaber: Kauf⸗ üfmn, Hermann Schiering zu Schwanebeck ist ge 8

Brandenburg, den 15. November 1880.

Königliches Amtgericht.

Brandenburg. Bekanntmachung. Die von dem Holzhändler Hermann Witte dem Kaufmann Gustav Adolph Hermann Witte zu Brandenburg a/H. für die Firma H. Witte er⸗ theilte, unter Nr. 57 des Prokurenregisters einge⸗ tragene Prokura ist erloschen. Brandenburg, den 15. November 1880D0. Königliches Amtsgericht. 8

Coblenz. In unser Handels⸗ (Prokuren⸗) Re⸗ gister ist heute unter Nr. 567 eingetragen worden: die Prokura, welche der zu Creuznach wohnende Kaufmann Georg Andres für sein daselbst unter der Firma: „Geo. Andres“ bestehendes Handelsgeschäft dem zu Creuznach wohnenden Kaufmann Ernst Schulz ertheilt hat. Coblenz, den 15. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. II.

Coblenz. In unser Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist unter Nr. 84, wo die offene Handelsge⸗ sellschaft: Aug. Koch & Joh. Ohlig mit dem Sitze zu Andernach und der Zweigniederlassung in Cöln eingetragen steht, heute ferner eingetragen worden, daß die Liquidation der Gesellschaft beendigt ist.

Coblenz, den 15. November 1880. 8

Königliches Amtsgericht. Abth. II.

Cöthen. andelsrichterliche .

ekanntmachung.

1) Die auf Fol. 465 des Handelsregisters ein⸗

getragene Firma „H. Wilcke“ in Cöthen ist auf

Antrag des Inhabers, früheren Kaufmannkt, jetzigen

Gastwirths Hermann Wilcke daselbst, heute ge⸗ 1818 worden.

) Die auf Fol. 358 des Handelsreglsters ein⸗ getragene Firma „Joseph Rothschild“ in Rade⸗ gast ist auf Antrag des Jahabers, Kaufmanns 1 Joseph Rothschild daselbst, heute gelöscht worden.

mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu

3) Auf Fol. 592 des Handelsregisters ist heute neu eingetragen:

irma: „J. Kosterlitz“ in Radegasst.

nhaber: Kaufmann Joseph Kosterlitz daselbst. 3 Cöthen, 17. November 1880. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.

Schwencke.

Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung

von heute unter Nr. 446 die Firma: Otto Krüger und als deren Inhaber 8 der Fabrikbesitzer Otto Krüger zu Peitz

eingetragen worden. 1“

Cottbus, den 13. November 1880.

Königliches Amtsgericht.

Duisburg. Königliches Amtsgericht Duisburg.

In unserem Register, betreffend Ausschließung der Gütergemeinschaft ist bei Nr. 38 Col. 2 folgende Eintragung erfolgt:

Der Kaufmann Hermann Goldschmidt zu Duisburg hat für seine Ehe mit Fräulein Sophie genannt Sara Reosenthal aus Crefeld durch notariellen Akt vom 24. August 1880 die Gütergemeinschaft ausgeschlossen und die Errungenschaftsgemeinschaft nach Anleitung der Art. 1498 und 1499 des rheinischen bürger⸗ lichen Gesetzbuches eingeführt. Eingetragen zu⸗ folge Verfügung vom 13. Novembe 18 15. November 1880. ““

Eltville. Bekanntmachung. 8 Heute ist in das Firmenregister für das Amts⸗ gericht Eltville folgender Eintrag gemacht worden: 1) Nr. 59.. 2) Firmeninhaber: Leander Wachendorf aus Zürich, jetzt in Eltville. 3) Sitz der Firma: Eltville. 4) Firma: L. Wachendorf. Eltville, den 11. November 1880. hertsestest.

Schmidt. 8

Fiemnswurg. Bekanntmachung. Bei Nr. 1058 unseres Firmenregisters, woselbst

die Firma: 1 „M. C. Brincken“

zu Hadersleben, mit einer Zweigniederlassung in Tyrstrup und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Rudolph Julius v. Brincken zu Haders⸗ leben eingetragen steht, ist heute vermerkt worden: Die Zweigniederlassung in Tyrstrup ist auf⸗ gehoben. . Flensburg, den 3. November 1880. Königliches Amtsgericht, Abtheilung III.

Flensbarg. Bekanntmachung. I. In unserem Firmenregister ist bei selbst die Firma:

„H. Korff“

zu Flensburg und als deren Inhaber der Kaufmann Hans Nicolai Petersen daselbst eingetragen steht, heute vermerkt worden: Die Firma ist durch Erbgang auf die beiden Söhne des bisherigen Inhabers, Kaufleute Hans Heinrich Korff Petersen und Peter Korff Peter⸗ sen zu Flensburg übergegangen; vergleiche Nr. 189 des Gesellschaftsregisters. II. Die Gesellschafter der zu Flensburg unter der

Firma: 8 „H. Korff“ am 1. März 1880 begonnenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Hans Heinrich Korff Petersen, 2) der Kaufmann Peter Korff Petersen, Beide zu Flensburg. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 189 heute eingetragen. Fleusburg, den 4. November 1880. . Königliches Amtsgericht, Abtheilung III.

Fiensburg. Bekanntmachung.

Die unter Nr. 486 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma: 8

„F. Jacobsen“

zu Hattlund, Inhaber Kaufmann Friedrich Jacobsen daselbst, ist erloschen und heute im Register gelöscht. vae een. den 4. November 1880. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.

Flensburg. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist unter Nr.

zu Woyens und als deren Inhaber der Kaufmann Anders Petersen Möller daselbst heute eingetragen. Flensburg, den 8. November 1880. Königliches Amisgericht, Abtheilung III

Fiensburg. Bekanntmachung. gide unser Firmenregister ist unter Nr. 1328 die irma 1