Für die unterzeichnete Werft sollen Backtröge, Brodschieber, Hackbretter, Eiskisten, Hängetische für Koch und Briefkasten beschafft werden. ten wollen ihre O schrift: „Submission auf Lieferung von Back⸗ trögen ꝛe“ bis zu dem am 29. November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine unter Angabe der kürzesten Lieferzeit, welche nicht über den 1. Januar 1881 hinausgehen darf, einreichen. Die Bedingun⸗ gen sind während der Dienststunden in der Regi⸗ stratur der Verwaltungs⸗Abtbeilung einzusehen, und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 1 ℳ Kosten, sowie Zeich⸗ nung gegen Erstattung der Herstellungskosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 16. November 1880. Kaiser⸗ liche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.
Verloosung, Amortisation, Zinszablung u. s. w. von öffentlichen Papieren. [28691¹1 Rumänische Eisenbahnen⸗Actien⸗ Gesellschaft.
Die Einlösung des am 1. Dezember d. J. fälli⸗ gen Zinscoupons Nr. 9 und der am 1. Septem⸗ ber cr. verloosten Stücke unserer 6 % Schuld⸗ verschreibungen zum Nennwerthe erfolgt vom 1. Dezember cr. ab:
bei der “ der Disconto⸗Gesellschaft
ier,
bei Herrn S. Bleichröder hier, und
an unserer Gesellschaftskasse, Charlottenstraße
Nr. 35 a.
Den einzuliefernden Zinscoupons ist ein Num⸗ mernverzeichniß beizufügen.
Berlin, den 18. November 1880.
Fürstliche Direktion. J. Kalindéro.
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung Hohenzollernscher Rentenbriefe. Bei der am 12. d. Mts. stattgefundenen Ausloosung Hohenzollern⸗ scher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April 1881 sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. à 500 Fl. = 857 ℳ 14 ₰, 46 Stück: 202 608 718 910 1200 1275 1874 2020 2143 2317 2433 2498 2855 3059 3128 3200 3206 3410 3416 3471 3886 4153 4165 4243 4532 4643 4776 4840 4971 5093 5394 5547 5709 5894 6207 6432 6500 6710 6962 6972 6987 7423 8172 8422 8428 9028, Litt. B. à 100 Fl. = 171 ℳ 43 ₰, 10 Stück: 56 198 340 384 474 792 810 1473 1563 1574, Litt. C. à 25 Fl. = 42 ℳ 86 ₰, 7 Stück: 255 295 369 601 936 1162 1224. Die vorbezeich⸗ neten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1881 hierdurch mit der Aufforderung ge⸗ kündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge⸗ nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande — also, wenn dieselben außer Cours gesetzt waren, nach vorheriger Wiederincourssetzung — bei der hiesigen Königlichen Landeskasse in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1881 hört die weitere Verzin⸗ sung der ausgeloosten Rentenbriefe auf, und es müssen mit denselben die nicht mehr fällig werden⸗ den Zinscoupons Serie III. Nr. 9 — 16 nebst Ta⸗ lons unentgeltlich zurückgeliefert werden, widrigen⸗ falls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kapital zurückzubehalten sein würde. Die Einlösung der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter Einsendung durch die Post an die hiesige Landes⸗ kasse erfolgen, und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls durch die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleich⸗ zeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelösten Rentenbriefe, und zwar aus der Verloosung pro 1. April 1875: Litt. A. Nr. 2181, pro 1. April 1878: Litt. B. Nr. 867 1282 1527, pro 1. Oktober 1878: Litt. C. Nr. 63 1069, pro 1. April 1879: Litt. A. Nr. 7042, Litt. B. Nr. 1065, Litt. C. Nr. 290
1. April 325 462 605, pro - Dhtoher 1880: Litt. A. Nr.
635 1559 3721 5465 6255 7117 8510, Litt. B. Nr. 1011 1316, Litt. C. Nr. 2 197 822 zur Ver⸗ meidung weiterer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. Sigmaringen, den 17. November 1880. Königliche Regierung.
[21580] “ 1u Magdeburg⸗Halberstädter
Zöö
In Ausführung des §. 8. des Vertrages vom 5. Juni 01879, betreffend den Ueber⸗ 1 EKgang des Magdeburg⸗Halber⸗ städter Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat (Gesetz⸗Sammlung pro 1879 pag. 646 bis 657) fordern wir die Inhaber der Prioritäts⸗Stamm⸗ Aktien (Aktien Litt. B.) auf, letztere vom 1. Ok⸗ tober d. J. ab gegen Empfangnahme der ent⸗ sprechenden Anzahl Staatsschuldverschreibungen bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse hierselbst oder bei der Kasse des von uns ressortirenden Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗ Amtes zu Verlin (auf dem Potsdamer Bahn⸗ hofe) während der Dienststunden von 9 Uhr Mor⸗ gens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern⸗Verzeichnisses, nach den von den Einlösungskassen einzufordernden For⸗ mularen, einzureichen.
Es werden für je acht Aktien Litt. B. sieben Staatsschuldverschreibungen der vierprozentigen kon⸗ solidirten Anleihe zum Nominalbetrage von je Dreihundert Mark gewährt.
Die Staatsschuldverschreibungen sind mit laufen⸗ den, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons, für den Zeitraum vom 1. Juli 1880 ab, versehen. „Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1880 898 nicht fällig gewor⸗ denen Dividendenscheine (bei den nicht zur Abstem⸗ pelung gelangten Aktien) resp. Zinscoupons (bei den zur Abstempelung gebrachten Aktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern.
Für etwa fehlende Dividendenscheine resp. Zins⸗
Reflektan⸗ fferten versiegelt mit der Auf⸗ Aktien der auf das Jahr 1880 laufende, am 2. Ja⸗
coupons werden die Coupons der Staatsschuldver⸗ Eee für die entsprechende Zeit zurückbe⸗ alten.
Sofern bei den nicht zur Abstempelung gelangten
nuar 1881 fällige Dividendenschein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1. Januar
bis 30. Juni 1880 zu zahlende Rente von 3 ½ pro⸗-
cent, also von 5 ℳ 25 ₰ für jeden Dividenden⸗ schein, baar ausbezahlt. 1 Die Frist, innerhalb welcher die Aktien Litt. B. einzureichen sind, wird in Gemäßheit des al. 3 des . 8 des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein Jahr, also bis zum 1. Oktober 1881, festgesetzt. Bei der Kasse in Berlin köanen die den Aktien entsprechenden Staatsschuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Ein⸗ reichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interimsquittung ausgehändigt werden. Magdeburg, den 27. August 1880. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
[15447] Bekanntmachung.
Nachdem durch Allerhöchste Ordre vom 20. April cr. genehmigt ist, daß die vom Kreise Sagan auf Grund des Privilegiums vom 3. Mai 1869 (Ge⸗ setz⸗Sammlung Seite 782) begebenen Kreisobliga⸗ tionen Litt. B. II. Emission von 5 auf 4 ½ % Zinsen 1ö. worden, werden die sämmtlichen noch im Umlauf befindlichen Kreisobligationen des Kreises Sagan Litt. B. II. Emission im Gesammtbetrage von 46 000 Thalern = 138 000 ℳ den gegenwärti⸗ gen Inhabern für den 2. Januar 1881 gekündigt.
Den Inhabern der genannten Obligationen stellen
wir Convertirung derselben in der Zeit vom 1. Ok⸗
tober bis 1. Dezember a. cr. frei, bemerken dabei c daß eine Convertirungsprämie nicht bezahlt wird.
Die zu convertirenden Obligationen sind in der bezeichneten Zeit in coursfähigem Zustande mit Talons und Nummerverzeichniß an unsere Kreis⸗ Kommunalkasse hier einzusenden, dieselben werden mit dem Convertirungsstempel und neuen 4 ½ % Couponsbogen sowie Talons versehen den Einsen⸗
dern franco zurückgestellt und dabei die Zinsbeträge!
pro II. Semester 1880 zu 5 % baar beigefügt.
Allen Obligationsinhabern, welche die Converti⸗ rung nicht in der Zeit vom 1. Oktober bis 1. De⸗ zember cr. bewirken, wird vom 2. Januar 1881 ab der Kapitalsbetrag mit 5 % Zinsen pro II. Semester 1880 von unserer Kreis⸗Kommunalkasse hier gegen Einreichung der coursfähigen Obligationen mit Talons ausgezahlt werden.
Vom 1. Januar 1881 hört die Verzinsung der nicht convertirten Obligationen Litt. B. II. Emis⸗ sion gänzlich auf.
Sagan, den 2. Juni 1880.
Der Kreis⸗Ausschuß * Kreises Sagan.
6.:
von Wedell⸗Parlow.
Bekanntmachung,
betreffend die Kündigung sämmtlicher noch unausgelooster Kreisobligationen des Kreises Züllichaun⸗Schwiebus.
In Folge Beschlusses des Kreistages hier vom 20. März 1880 werden hiermit in Ausführung des⸗ selben die sämmtlichen noch im Umlauf befind⸗ lichen unausgeloosten und nicht schon früher partiell gekündigten „Kreisobligationen 2-2 “
reises“
aus der Serie III. nach dem Privilegium vom 5. März 1866, ausgefertigt de dato Züllichau, den 12. Juni 1867, den Inhabern zum 1. Januar 1881 mit der Aufforderung sammt und sonders zur Rückzahlung gekündigt: die baaren Kapitalbeträge vom 2. Januar 1881 ab gegen Rückgabe der Obli⸗ gationen, welche sich im coursfähigen Zustande be⸗ finden müssen, bei der Kreiskommunalkasse zu Zül⸗ lichau in Empfang zu nehmen. Da die Verzinsung sämmtlicher Kreisobligationen vom 1. Januar 1881. ab für immer aufhört, so sind mit den Obli⸗ gationen zugleich die anklebenden Coupons der Serie III. von Nr. 3 bis inkl. 10 nebst Talons zurückzugeben.
Für etwa fehlende, unentgetlich mit abzuliefernde Coupons werden die Zinsbeträge sofort bei der ge⸗ nannten Kasse vom Kapitale gekürzt werden.
Züllichau, den 4. Juni 1880.
“ Der Kreis⸗Ausschuß
des Kreises Züllichau⸗Schwiebus. 8 FSeoerster. — —
1144822 Bekanntmachung ““ Bei der diesjährigen Ausloosung der Kreis⸗ Obligationen des hiesigen Kreises sind folgende Nummern gezogen worden: I. von der IV. Anleihe: Litt. B. Nr. 11 29 und 53 über je 200 ℳ, II. von der V. Anleihe: Litt. A. Nr. 4 und 14 über je 1000 ℳ, Litt. B. Nr. 122 und 138 über je 500 ℳ
Diese Kreisobligationen werden deren Inhabern Hhierdurch zum 1. Januar 1881 mit der Aufforde⸗ rung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen, erst nach dem 1. Januar k. J. fälligen Zinscoupons und Talons am Verfalltage bei der hiesigen Kreis⸗ Kommunalkasse und bei der Ostpreußischen Land⸗ schaftlichen Darlehnskasse zu Königsberg in Empfang zu nehmen. Niach dem 1. Januar 1881 werden die ausge⸗ loosten Obligationen nicht mehr verzinst. Die bei der Einreichung derselben fehlenden Zinscoupons werden vom Kapital in Abzug gebracht. Lyck, den 11. Mai 1880.
Der Kreis⸗Ausschuß Kreises Lyck.
[28651]
Görlitzer Aktien⸗Brauerei.
Die Aktionäre der Görlitzer Aktien⸗Brauerei werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung Donnerstag, den 9. Dezember a. c., Nachmittags 3 Uhr, in den Saal des Restaurants zum „Englischen Garten“, Konsulsstraße Nr. 46 hierselbst eingeladen Tagesordnung:
Bericht des Verwaltungsrathes.
Wiederbesetzung der nach §. 18 des Statuts durch Ausscheiden des Rittergutsbesitzers und Kreisdeputirten Herrn von Wolff⸗Liebstein erledigten Stelle eines Mitgliedes des
Verwaltungsrathes.
Bericht der Revisionskommission über Prüfung
flossenen Geschäftsjahres.
nt. Decharge der Bilanz des ver⸗
Wahl von drei Rechnungs⸗Revisoren. 5) Ausloosung von sechs Stück Prioritäts⸗Obligationen.
Die Aktionäre, welche ihr Stimmrecht in vorerwähnter Generalversammlung ausüben wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum Tage vor der Generalversammlung während der Ge⸗ schäftsstunden bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Communalständischen Bank bhierselbst gegen Depositenschein niederzulegen; — dieser Depositenschein, welcher die Anzahl der Stimmen enthält (5 Aktien = 1 Stimme), gilt gleichzeitig als Einlaßkarte für die Generalversammlung.
Der gedruckte Geschäftsbericht kann von Montag, den 6. Dezember a. c. ab in unserem Comptoir oder von der Communalständischen Bank in Empfang genommen werden.
Görlitz, den 30. Oktober 1880.
Der Verwaltungsrath der Görlitzer Aktien⸗Brauerei
von Wolff⸗Liebstein.
Wm. Löschbrand.
sa Münster⸗Enscheder Eisenbahn.
In Gemäßheit des §. 21 des Statuts und der §§. 3 und 5 des Betriebsüberlassungsvertrag
vom 3. März 1872 werden die Herren Aktionäre zur fünften
den 15. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr
sammlung auf
ordentlichen Generalver⸗
im Gerbanlet'schen Saale zu Münster i./W. eingeladen.
Die Tagesordnung ist folgende:
Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes an Stelle eines ausgeschiedenen und eines anderen Mitgliedes, dessen Funktionszeit abläuft,
2) Erstattung des Berichtes des Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs Amts zu Münster über das verflossene Betriebsjahr, sowie des Berichtes des Aufsichtsraths über die Prüfung der Rechnung für dasselbe und Ertheilung der Decharge an den Aufsichterath.
Zur Theilnahme an der
Generalversammlung sind in Gemäßheit des §. 26 der Statuten die⸗
jenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens 3 Stunden vor dem festgesetzten Beginne der General⸗ versammlung ihre Aktien in der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskasse zu Münster bei dem c. Rendanten Stracke, oder in dessen Verhinderung dem Buchhalter Köhler deponiren, oder amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ oder Gemeindebehörden über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien hinterlegen. Gleich⸗
zeitig mit den Aktien oder den Depotscheinen muß
jeder Stimmberechtigte ein von ihm unterschriebenes
Verzeichniß der Nummern seiner Aktien in 2 Exemplaren dem bezeichneten Beamten übergeben.
Burgsteinfurt, im November 1880.
Dcer VPorsitzende des Aufsichtsraths.
Griech
Corinth, Patras und Süntorin ver- sendet — Flaschen und Kiste frei — zu
J. P. Menzer,
d.
85
Me
AII
he
Weine 1 ProOpbekiste
mit 12 ganzen Flaschon In 12 ausgeowühlten gorten von Cephalonia,
719 Mark
Ritter d. Kgl. Griech- „ Erlöser-Ordongs.
Neckargemün
28230] Bekanntmachung.
Bei dem unterzeichneten Artilleriedepot soll auf
dem Submissionswege die Lieferung von: 253 Bettungsrippen à 4,5 m lang, 0,16 m ◻. stark und 893 Bettungsbohlen à 3 m lang, 0,3 m breit und 0,08 m stark vergeben werden.
Es ist hierzu ein Termin auf Montag, den 29. November 1880, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Artilleriedepots — St. Michaelskaserne — festgesetzt worden, bis zu welcher Zeit die Unter⸗ nehmer versiegelte Offerten mit der Aufschrift „Submisston auf die Lieferung von Bettungs⸗ material“ abzugeben haben.
Die Bedingungen können im Bureau des Ar⸗ tilleriedepots eingesehen und auf Verlangen gegen Bezahlung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden.
Glogau, den 13. November 1880.
Artilleriedepot.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Durch die Versetzung des seitherigen Inhabers ist die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Labiau vakant geworden. Wir fordern qualifizirte Be⸗ werber auf, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufs bis zum 20. De⸗ zember er. bei uns zu melden. Königsberg, den 4. November 1880. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Innern. Schönian. Actien⸗Gesellschaft für Eisen⸗Industrie zu 8611] Styrum. 8 In der Gereralversammlung am 13. cr. wurde Herr Ewald Hilger als Vorstandsmitglied wieder⸗ gewählt.
Wir machen zugleich bekannt, daß von unsern Partial⸗Schuld⸗Urkunden Thlr. 10 000. —. (ℳ 30 000. —.) = 50 Stück à Thlr. 200. —. zur Ausloosung gekommen und folgende Nummern ge⸗ zogen worden sind:
Nr. 83 94 107 127 140 161 162 184 185 212 231 257 272 296 309 397 443 473 494 510 572 573 574 578 621 703 764 835 855 856 861 888 930 975 1003 1007 1059 1065 1132 1147 1151 1160 1187 1205 1209 1210 1233 1235 1248 1249, deren Besitzer den Nennwerth gegen Auslieferung der Urkunden nebst Coupons und Talons vom 2. Januar 1881 ab fortlaufend an unserer Kasse, sowie bis zum 31. Januar 1881 bei dem A. Schaaffhausen’schen Bankverein in Cöln, der Essener Creditanstalt in Essen, dem Herrn Gustav Hanau in Mülheim a. Rhr. in Empfang nehmen wollen.
Die früher ausgeloosten Partial⸗Schuld⸗Urkunden (im Jahre 1879) Nr. 653 655, sind noch nicht zur Präsentation gelangt.
Oberhausen, den 18. November 1880
Bilanz per 30. Juni 1880.
Activa. % 2 Grundbesit⸗Contoo 113014 76 Wege⸗ und Eisenbahn⸗Anlage⸗Conto 110349 26 Gas⸗Anlage⸗Conto v.4“ 19410,89 Hütten⸗, Magazin und Wohngebäude⸗
Conto 114“ 76989 63 Familien⸗Wohngebäude⸗Conto 42030/77 Hüttenbetriebs⸗Gebäude⸗Conto 466508 32 Maschinen Conid. 1335629 13 Conto der Arbeiter⸗Wohnungen 52818 67 Menage“ 1466/19 Werkzeuge⸗ und Geräthe⸗Conto 178547 50 21, ee“ 3278 95 LL“ 1806 55 Fuhrwerks⸗Conto.. 3738 20 Betriebsmaterialien 27064 25 Rohmaterialien 30021 17 Helssebaigate 8 109435 97
ertige Waaren 1 “ 77375 59 “ 3 576153 48 Cassa⸗Bestand. 4455 73 v“ 6457 91 EIDTö1ö.““; 125100 — Eisensteinfelder Concessionen .. . 46332/13 Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto 30. Juni 79
ℳ ₰ 940472. 22
[2
1879/80 Brutto⸗ gewinn 311597
ab Abschreibun-.
gen laut Sta⸗
tut ℳ 101082. 04
ab Abschreibun⸗
gen wegen zwei⸗
felbafter Debi⸗
toren ℳ 60000. — 161082. 04 150515. 74
789956,48 4197941, 53 Passiva.
Actien Litt. A. Capital⸗Conto Actien Litt. B. Capital⸗Conto Partial⸗Schuld⸗Urkunden⸗Conto .. Partial⸗Schuld⸗Urkunden⸗Interessen⸗ .ZZZZ1X“ Partial⸗Schuld⸗Urkunden⸗Amortisa⸗ eneeöö““ 3 Conto der Krankenkasse. 4“*“ NB. Abschreibungen: 1857/8 — 1878/9 ℳ 1905841. 24 pro 1879/80 „ 101082. 04 88 ℳ 2006923. 28 Der Vorstand: Ernst Nedelmann. D. Morian. Wm. Grillo. Ewald Hilger. Aug. Waldthausen.
1500000 — 1293600 — 720000,—
“ 95 2400,—
72271/15 588949ʃ43
Zuu Original-Fanrikpreisen.
Christofle⸗
[127447 Bestecke: Tafellöffel Tafelgabeln pr. Dtzd. Mk. 27,60.
pr. Dtzd. Mk. 27,60. Tafelmesser pr. D:2d. Mk. 28,80. Kaffeelöffel pr. Dtzrd Mk. 14,40.
vei Max Weil,.
Unerlin W., 44. Kronenstrasse 44.] W˙˙˙—˙˙
v79753
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ritte
Beilage
Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Sonnabend, den 20. November
1880.
Modellen vom 11. Januar 1876,
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
age, w §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
RXimSve
Abonnement betränt 1 ℳ 50 ₰ für das Vi Insert onspreis für den Raum einer Druckzeil
Die Wittwe eines bei einem Bergwerksunter⸗ nehmen ums Leben gekommenen Bergmannes klagte
gegen die Gewerkschaft auf eine dauernde Entschä⸗ digungsrente, weil ihr verstorbener Gatte durch ein Verschulden eines Markscheiders, welcher im Auftrage der Gewerkschaft einen dem weiteren Berg⸗ baubetriebe derselben zu Grunde gelegten Spezialriß in Betreff eines Flötzes angefertigt hatte, verunglückt wäre, da der vom Markscheider ausgearbeitete Riß unrichtig war. Das Ober⸗Landesgericht zu Hamm wies die Klage ab, indem es annahm, daß die Ge⸗ werkschaft nicht für das Verschulden des Markschei⸗ ders hafte. Die von der Klägerin dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Reichsgericht, V. Civilsenat, durch Erkenntniß vom 9. Oktober d. J. zurückgewiesen, indem es motivirend ausführte: „Nach dem §. 2 des Reichshaftgesetzes vom 7. Juni 1871 haftet der Betriebsunternehmer in den dort erwähnten Fällen für das Verschulden eines „Bevoll mächtigten“, eines „Repräsentanten“ oder „einer zur Leitung oder Be⸗ aufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter ange⸗ nommenen Person“. Es ist klar, daß der von der Verklagten nur mit der Anfertigung des Risses und den hierzu erforderlichen Messungen und sonstigen Arbeiten beauftragte Markscheider nicht als ein „Repräsentant“ der Verklagten oder als eine zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebs oder der Arbeiter angenommene Person angesehen werden könne. Zweifelhaft kann nur erscheinen, ob der Markscheider zu den Bevollmächtigten im Sinne dieses Paragraphen zu rechnen ist. Es leuchtet ein, daß hiermit nicht jede Person, welche einen Auftrag zur Ausführung einer Arbeit bei dem Be⸗ trieb erhalten hat, verstanden werden kann. Denn der Unternehmer würde sonst auch für das Verschulden eines jeden gewöhnlichen Arbeiters bei Ausführung der ihm übertragenen Verpflichtungen haften, was unzweifelhaft nicht die Absicht des Gesetzes ist. Andererseits kann man an⸗ führen, daß bei dem Ausdruck „Bevollmächtigten“
nicht wohl an die Ertheilung einer Vollmacht im
eigentlichen Sinne, an die Ermächtigung zur Ab⸗ schließung von Rechtsgeschäften gedacht sein könne, da unter dem „Betriebe“ im §. 2 nur das Techni⸗ sche der Fabrikation oder Produktion zu verstehen sei. Jedenfalls setzt aber der Ausdruck „Bevoll⸗ mäͤchtigter“ voraus, daß die betreffende Person in einem gewissen Vertragsverhältnisse, wenn auch nur bei den technischen Geschäften des Gewerbebetriebes, zu dem Unternehmer stehe. Von einem solchen Verhältnisse zu der Verklagten kann bei dem er⸗ wähnten Markscheider, welcher selbständig und unter eigener Verantwortlichkeit die ihm übertragenen auszuführen hatte, jedenfalls nicht die Rede imn
Nach den im Patentblatt veröffentlichten Ent⸗ scheidungen des Reichsgerichts vom 16. Oktober d. J. und des Kaiserlichen Patentamts vom 11. Dezember v. J. tritt eine die Patentfähigkeit aus⸗ schließende Offenkundigkeit einer Erfin⸗ dung nicht schon dann ein, wenn nur einige Exem⸗ plare des erfundenen Gegenstandes verkauft sind, namentlich nicht, wenn die Geheimhaltung dabei ausbedungen ist, wenn Sachverständige eine kompli⸗ zirte Maschine nur im Betriebe gesehen haben, wenn ein einzelner Sachverständiger nähere Kenntniß von der Erfindung genommen hat, wenn die Existenz der Erfindung und deren Art, nicht aber die ihr eigenthümliche Konstruktion bekannt war.
Nach einer ebendaselbst veröffentlichten Entschei⸗ dung des Kaiserlichen Patentamts vom 27. Mai d. J. kann eine bloße Vereinigung bereits be⸗ kannter und für den vorgesetzten Zweck im Wesent⸗
lichen gleichwerthiger Kombinationen als eine
neue selbständige Erfindung nicht anerkannt werden. — Die Beschraͤnkung eines allgemein als Dichtungs⸗ mittel bekannten Stoffes auf das Dichten spezieller Gegenstände kann nicht Inhalt eines Patentan⸗ spruchs sein.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich.
Aachen. Unter Nr. 1028 des Prokurenregisters wurden heute eingetragen die Prokuren, welche der Kaufmann Johann Joseph Fischer in Haaren für das Handelsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma 8 .Fischer führt, seiner bei ihm woh⸗ nenden Ehefrau Maria, geb. Beckers, und n Sohne, Peter Wilhelm Hubert Fischer, Kaufmann n Haaren, ertheilt hat. chen, den 17. November 1880. Koͤnigliches Amtsgericht. V.
Aachen. Der Kaufmann Nicolaus Joseph Krop⸗ penberg in Kettenis hat am 30. Oktober curr. das Pandels eschaft, welches er daselbst unter der Firma . J. Kroppenberg führte, den Kaufleuten Victor Ludwig Kroppenberg und Paul Heinrich Kroppen⸗ erg zu Kettenis mit Aktiven, Passiven und der Firma übertragen. Es wurde daher gelöscht: 1) die genannte n unter Nr. 2875 des Fir⸗ menregisters, 2) die für dieselbe der gewerblosen Gertrud Cper, 52 Nicolaus Joseph Kroppenberg zu 9
sowie die in dem Geses⸗ Petreffend das Urheberrecht an Mustern und
einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. ar 22
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
erteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — e 30 ₰.
berg daselbst ertheilten Prokuren unter Nr. 493 des Prokurenregisters.
Sodann wurde eingetragen unter Nr. 1571 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft unter der Firma N. J. Kroppeunberg, welche zu Kettenis ihren Sitz, am 30. Oktober 1880 begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, dem obengenann⸗ ten Victor Ludwig Kroppenberg und Paul Heinrich Kroppenberg, vertreten werden kann. “
Aachen, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht. V.
Altenburg. Bekanntmachung.
Auf Fol. 48 des Handelsregisters des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichts, hier, ist laut Beschlusses vom 16. November d. J. das Erlöschen der Firma F. G. Hein; in Alten⸗ burg verlautbart worden.
Altenburg, am 17. November 1880.
Herzogl. Sächs. L1“ Abth. II. ing.
Altenburg. Bekanntmachung.
Laut Beschlusses vom 17. November d. J. ist heute auf Fol. 18 des Handelsregisters des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts die Firma Kahnt & Uhl⸗ mann in Altenburg als neu begründet, und als deren Inhaber Ernst Moritz Kahnt, Kaufmann in Altenburg, und Karl Uhlmann, Harmonikafabrikant daselbst, eingetragen worden.
Altenburg, am 18. November 1880.
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. II. Pilling.
Altenhburg. Bekanntmachung.
Auf dem die Firma Graf & Battré in Alten⸗ burg betreffenden Fol. 225 des Handelsregisters des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichts, hier, ist laut Beschlusses vom 17. d. M. verlautbart worden, daß nach Ausscheiden des bisherigen Mitinhabers Karl Julius Graf Herr Ferdinand Wilhelm Albert Battré in Altenburg alleiniger Inhaber der Firma ist.
Altenburg, am 18. November 1880.
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. II. Pilling. Altona. Bekanntmachung.
Bei Nr. 1110 resp. menregisters ist heute eingetragen worden, daß das visher von der Wittwe Wilhelmine Piening, geb. Kelting, zu Elmshorn unter der Firma B. Piening daselbst betriebene Geschäft auf deren Sohn, Korn⸗ händler Hinrich Piening zu Elmshorn übergegangen ist, welcher dasselbe unter der neuen Firma Hinrich Piening fortfuͤhrt.
Altona, den 12. November 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. a.
Altona. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 Folgendes eingetragen worden: 19223s Rböö- „ 2: Waldgenossenschaft zu Elmshorn, Eingetragene Genossenschaft. „ 3: Elmshorn. 1I 85 TDTöööö datirt . dat 2. Oktober 1880. Gegenstand des Unternehmens ist die Aufforstung von Haidestrecken im Norden der Elmshorner Feld⸗
durch Verkauf der zu erzielenden Waldprodukte. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: 1) Weinhändler Otto Piening, 2) Landmann Johann Thams, 3) Rendant Heinrich Christian Pape, sämmtlich zu Elmshorn.
veröffentlicht.
Rechtsverbindlich für die Genossenschaft sind nur solche Akte, welche von allen drei Vorstandsmit⸗ gliedern gemeinsam unterzeichnet sind.
rend der Dienststunden beim unterzeichneten Gericht eingesehen werden. Altona, den 15. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Baden. Nr. 19476.
In das Firmenregister wurde heute eingetragen:
O. Z. 213. Firma: A. Schmider in Lichten ⸗ thal. iseattarnes Albert Schmider ist verhelrathet mit Karoline, geb. Danz, von Freiburg. Nach dem Ehevertrag sind gemäß L. R. S. 1500 ff. die beider⸗ seitigen fahrenden Vermögen, welche sie jetzt besitzen und während der Ehe etben oder geschenkt erhalten
nahme von 100 ℳ, wovon jeder Theil die Hälfte einwirft. Baden, den 13. November 1880. Großh. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber. armen. hiesige Handelsregister eingetragen worden: a. unter Nr. 619 des Gesellschaftsregisters zu der Firma Umbeck & Wemhöner zu Barmen: daß
am 15. November 1880 die Handelsgesellschaft unter der Firma
et⸗ nd dem gewerblosen Ludwig Kroppen⸗
erloschen ist; daß das Geschäft mit Aktiven und Passiven an den ehemaligen Gesellschafter Carl
sub Nr. 1600 unseres Fir⸗
mark und forftwirthschaftliche Nutzung derselben
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen werden in den Elmshorner Nachrichten
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann wäh⸗
von der Gütergemeinschaft ausgeschlossen, mit Aus⸗
Auf Anmeldung ist heute in das
„Umbeck & Wemhöner“ in; gelse Uebereinkunft aufgelöst worden und die Firma!
amAARLE NEIIN- 2 v.
Umbeck übergegangen ist und von diesem unter der Firma „Carl Umbeck“ in Barmen fortgesetzt wird; b. unter Nr. 2115 des Firmenregisters die Firma „Carl Umbeck“ zu Barmen und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Carl Umbeck. Barmen, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abthl. I.
Berlin. Handelsregitt⸗ des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin.
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6366 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: A. Esser & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitiges Ueber⸗ einkommen aufgelöst.
erloschen und ist deren Löschung in unserm Pro⸗ kurenregister unter Nr. 3758 erfolgt.
In unser Gesellschaftsregister, Nr. 6165 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: 86
1 Bach & Zitzke vermerkt steht, ist eingetragen: ““
Die Eigenschaft des Kaufmanns Bach als alleinigen Liquidators ist erloschen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
R. Beinhauer Söhne, Berlin vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Otto Knust zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma: R. Beinhauer Söhne suce.
12,545 die Firma: 3 R. Beinhauer Söhne suecec.
worden.
In unser Gesellschasftsregister, weselbst
Köhn & C vermerkt steht, ist eingetragen:
einkunft aufgelöst. Kießling setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 12,547 des Firmenregisterzs. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 12,547 die Firma: Köhn & Co. mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren
getragen worden.
W. Blume & Comp. (jetziges Geschäftslokal: Kaiser Franz Grenadier⸗ Platz 8a.) sind: 1) der Eigenthümer Johann Friedrich Wilhelm Blume,
3) der Mühlenmeister Hermann August Otto Emil Schmaltz,
1 sämmtlich zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellschaft sind immer nur je zwei der Theilhaber in Gemeinschaft miteinander berechtigt.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister Nr. 7582 eingetragen worden.
unter
Oscar Schmidt & Co. am 15. November 1880 begründeten Handelsgesell⸗ schaft (jetziges Geschäftslokal: Dresdenerstraße 82/83)
nd: 1) der Kaufmann Heinrich Wilhelm Oscar Schmidt zu Berlin, 2) der Fabrikant Franz Cobau zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7583 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,546 die Firma:
1 8 Jos. Dölle
(Geschäftslokal: Belleallianceplatz 5) und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann Dölle hier ein⸗ getragen worden. ö“
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 6368 die Firma: 8 A. S. N. Müller.
Firmenregister Nr. 10,185 die Firma: Sarre'’s Lack⸗ und Firniß⸗Fabrik. George Sarre. Prokurenregister Nr. 4569: die Prokura des
Friedrich Joseph Grasemann für letztge⸗ nannte Firma. Firmenregister Nr. 11 921 die Firma: A. H. Borchardt. Prokurenregister Nr. 4409 die Prokura des
Oscar Borchardt für letztgenannte Firma.
Berlin, den 19. November 1880.
Abtheilung 54.
Zufolge Verfügung vom 19. November 1880 sind
Die dem Carl Wilhelm Ferdinand Esser für vorgenannte Handelsgesellschaft ertheilte Prokura ist
woselbst unter
Nr. 6218 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:;
fort. Vergleiche Nr. 12,545 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In⸗ haber der Kaufmann Otto Knust hier eingetragen
unter Nr. 7576 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Orte der Niederlassung daselbst unter der Firma: o.
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ Crefeld. Zwischen den zu Winnekendonk woh⸗ Der Tischlermeister Lion nenden Kaufleuten Jacob Verhalen und Johann
Inhaber der Tischlermeister Lion Kießling hier
2) der Mühlenmeister Franz Wilhelm Andrée,
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Bielefeld. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. unser Firmenregister ist unter Nr. 871 die irma: 8 Ad. Hagedorn und als deren Inhaber der Kanfmann Adolf Hage⸗ dorn zu Rheda am 16. November 1880 eingetragen.
mielefeld. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. Die unter Nr. 520 des Firmenregisters eingetra⸗
gene Firma: Theodor Müller (Firmeninhaber der Kaufmann Theodor Müller zu Gütersloh) ist gelöscht am 16. November 1880.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 406 des hiesigen Handels⸗Gesellschaftsregisters eingetragen worden die Handelsgesellschaft sub Firma:
Gustav Hennenbruch & Füth
E Sitze in Bonn und als deren Gesell⸗
schafter
1) Gustav Hennenbruch, Kaufmann in Mül
V1 heim a. d. Ruhr,
2.,) Heinrich Füth, Kaufmann in Bonn.
ꝙDie Gesellschaft hat am 1. November 1880 be⸗
gonnen und ist jeder Gesellschafter für sich berech⸗
tigt. die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu
zeichnen.
Bonn, den 17. November 1880.
. Königliches Amtsgericht.
Abtheilung III.
Bruchhausen. Bekanntmachung.
Im hiesigen Handelsregister ist Blatt 58 zur Firma Hoppe & Comp. in Rubrik 3 eingetragen: Oekonom Carl Rathmann in Bruchhöfen ist als Theilhaber aus der Gesellschaft ausgetreten. Bruchhausen, den 11. November 1880.
Königliches Amtsgericht. F. Müller.
Burg b. M. Bekanntmachung.
Königliches Amtsgericht zu Burg b. M. In unser Fir menregister ist zufolge Verfügung vom 13. November 1880 am 15. November 1880 unter Nr. 261 eingetragen:
Kaufmann Albert Netzband zu Burg mit dem
„Alb. Netzband“.
Oehmen ist unterm 11. November 1880 eine offene Handelsgesellschaft sub Firma Verhalen & Oehmen mit dem Sitze in Winnekendonk errichtet worden und wurde diese Gesellschaft auf Anmeldung heute sub Nr. 1370 des Handels⸗Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. Crefeld, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Crefeld. Der Kaufmann Emil Ulmer, in Neuß
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: wohnend, hat für das von ihm daselbst errichtete
Handelsgeschäft die Firma Emil Ulmer angenom⸗
vom am 4. Oktober 1880 begründeten Handelsgesellschaft men, als deren Inhaber derselbe auf Anmeldung
beute sub Nr. 2852 des Handels⸗Firmenregisters „hiesiger Stelle eingetragen worden ist. Crefeld, den 17. November 1880.
Königliches Amtsgericht.
Crefeld. Die offene Handelsgesellschaft sub [Füns Neuenhaus & Co. mit dem Sitze in Crefeld ist in Folge Ablebens des Mitgesellschafters Ludwig Neuenhaus, Kaufmann dahier, unterm 29. September 1880 aufgelöst worden, deren Liqui⸗ dation inzwischen beendigt und sind sowohl die Firma derselben, als auch die zu deren Zeichnung dem Wilhelm Neuenhaus und Heinrich Küppers, Beide hier wohnhaft, ertheilten Prokuren erloschen. Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 1161 des Handelsgesellschafts⸗ und respektive bei Nr. 804 und 805 des Prokurenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Crefeld, den 17. November 1880. Kdoönigliches Amtsgericht.
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Crefeld. Bei Nr. 973 des Handels⸗Prokuren⸗ registers hiesiger Stelle, betr. die dem Carl Anton Hoegen dahier ertheilte Prokura zur Zeichnung der Gesellschafts⸗Firma Breuers & Hoegen dahier wurde auf Anmeldung heute eingetragen, daß diese Prokura erloschen ist.
Crefeld, den 17. November 1880. 8
Königliches Amtsgericht.
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Delitzsch. Die in unserem Firmenregister unter
Nr. 244 eingetragene Firma „Ferd. Wolfermann“ zu Delitzsch ist heute gelöscht worden. Delitzsch, den 15. Norember 1880. Königliches Amtsgericht
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Donaueschingen. SOeffentliche Bekannt⸗ machung.
Nr. 16207. Zu O. Z. 111 des Firmenregistergs wurde unterm Heutigen eingetragen: Firma Josef 199 in Geisingen. Inhaber der Firma ist Josef
eer, Kaufmann in Geisingen. Derselbe ist ver⸗ heirathet mit Maria Schorpp von Geisingen und bestimmt der unterm 6. Oktober d. Js. errichtete
Königliches Amtsgericht I. “ Ehevertrag, daß jedes der Brautleute den Betrag
von 100 ℳ in die Gütergemeinschaft einwirft, während alles übrige gegenwärtige und künftige,
“