130779] Oeffentliche Zustellung.
Die Wittwe Marie Colomb, geb. Krüpfgantz, zu Berlin, DOranienburgerstr. Nr. 80, klagt gegen die Frau Marie Zimmermann, geb. Scherr, früher zu Berlin, und zwar bis ca. 20. September 1880
Grenadierstraße Nr. 43a., zuletzt Taubenstr. Nr. 35
beim Kürschnermeister Scherr, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, aus dem mit der Beklagten am 27. Februar 1879 geschlossenen Miethskontrakte wegen rückständiger Miethe für die Zeit vom 1. Ok⸗ tober 1880 bis 1. Januar 1881 mit dem Antrage: 1) die Beklagte zur Zahlung von 232 ℳ 50 ₰ zu verurtheilen, 2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht I., Abtheilung 38 zu Berlin, Jüdenstr. 58, 2 Tr., Zimmer 26, auf den 10. März 1881, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage aus den Acten C. 1155 de 1880 bekannt gemacht. Berlin, den 7. Dezember 1880.
Haase, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 38.
1[30795] Oeffentliche Zustellung. .
Der Kaufmann Cornelius Glaser zu Stafforth, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Horte in Karls⸗ ruhe, klagt gegen den Unterlehrer Wilhelm Ernst zu Stafforth aus Darlehn laut Schuldschein vom 1. November 1875 im Betrage von 685 ℳ 73 ₰, verzinslich zu 5 %, welches vor mehreren Monaten gekündigt worden, mit dem Antrag auf Verurthei⸗ lung des Beklagten zur Zahlung der Summe von 685 ℳ 73 ₰ nebst 5 % Zinsen vom 1. November 1876, sowie auf Arrestanlage zu Gunsten dieser Forderung nebst Kosten im Anschlage von 80 ℳ, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Karlsruhe
auf Freitag, den 18. Februar 1881, Vormittags 8 ½ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Amann, , Gerichtsschreiber des Großherzolichen Landgerichts.
[307831 Oeffentliche Zustellung. Die unverehelichte minderjährige Marie Scheibel, vertreten durch ihren Vater, den
August Scheibel, zugleich natürlicher Vormund ihres
Sohnes Paul Ofto, zu Ober⸗Eulau, klagen gegen
den Schlossergefellen Anton Steiner aus Ober⸗
Glogau, welcher in der Zeit vom Okt a ber 1878
bis zum Juli 1879 in Mallmitz sich aufhielt, auf
Zahlung von Alimenten mit dem Antrage:
1) den Beklagten für den natürlichen Vater des von der Klägerin Marie Scheibel am 17. Februar 1879 geborenen Knaben, Namen 6 Paul Otto, zu erklären, ihn zu verurtheilen: 1 a. an die Klägerin an Tauf⸗, Entbindungs⸗ und
Sechswochenkosten 45 ℳ,
b. an Alimenten für das Kind von dessen Ge⸗ burt bis zum zurückgelegten vierzehnten Lebens⸗ jahre den Betrag von monatlich 9 ℳ und zwar die seit der Geburt des Kindes rück⸗ ständigen sofort, die laufenden in viertel⸗ jährigen Raten im Voraus zu zahlen,
.die Lehr⸗ und Lossprechungskosten zu tragen, falls das Kind ein Handwerk erlernen sollte,
d. die Begräbnißkosten zu tragen, falls das Kind vor dem 14. Lebensjahre sterben sollte,
e. das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klären,
und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗
gericht zu Sprottau auf den 14. Februar 1881, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mane, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts II.
1307941 Oessentliche Zustellung.
Gimbel Löw Mayer, wohnhaft zu Heidelsheim, vertreten durch Rechtsanwalt G. Mayer in Bruch⸗ al, klagt gegen den Ochsenwirth Friedrich Fink zu Heidelsheim aus Darlehen vom 10. März 1879 mit 100 ℳ und vom 21. August 1879 mit 230 ℳ, ver⸗ zinslich zu 6 %, mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung des Beklagten zur Zahlung von 330 ℳ nebst 6 % Zins aus 100 ℳ vom 10. März und aus 230 ℳ vom 21. August v. J. und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Karlsruhe auf Freitag, den 25. Februar 1881, Vormittags 8 ½ Uhr,
it der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
ichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 38 Fum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Amann,
Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
130786] Oeffentliche Ladung.
Der Arbeiter Herrmann Hübscher zu Breslau, rvertreten durch den Rechtsanwalt Zenker hierselbst, hat wider seine Ehefrau, die Adeline Hübscher, ge⸗ borene Kossandier, zuletzt zu Breslau, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, auf Trennung der Ehe ge⸗ klagt mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band
der Ehe zu trennen und die Beklagte für
den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer
des Königlichen Landgerichts zu Breslau auf den 24. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 4 Breslau, den 27. November 1880. 8 Seipelt, 8 8 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
1“1“““ 11I1““ 130800] Oeffentliches Aufgebot.
Auf den Antrag des Besitzers Friedrich Jecke zu Mandeln bei Neuhausen werden alle Diejenigen, welche auf eine angeblich verloren gegangene, von der Deutschen Lebens⸗, Pensions⸗ und Rentenver⸗ sicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Potsdam unter Nr. 018784 in Höhe von 250 Thlr. (750 ℳ) für die Ehefrau des Antragstellers Henriette Jecke, geb⸗ Wohlfarth, ausgestellte Lebensversicherunpspolice
nsprüche und Rechte zu haben vermeinen, aufge⸗ fordert, solche spätestens in dem
am 4. Juli 1881, Mittags 12 Uhr, im Lokale des unterzeichneten Gerichts anstehenden Termine anzumelden und die bezeichnete Police vor⸗ zulegen, widrigensalls die Kraftloserklärung dersel⸗ ben erfolgen wird.
Potsdam, den 1. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung I.
Aufgebot.
Bei der nothwendigen Subhastation der Häusler⸗ stelle Nr. 70 Eckersdorf ist eine auf diesem Grund⸗ stück Abtheilung III. Nr. 8 für den Weber Fried⸗ rich August Peter in Goldentraum auf Grund der Schuldurkunde vom 7. Februar 1855 eingetragene Darlehnsforderung von 18)0 ℳ von Amtswegen liquidirt und mit 180 ℳ zur Hebung gelangt.
Mit dieser Summe ist, da sich Niemand mit Ansprüchen auf die Forderung gemeldet hat, eine Spezialmasse angelegt und von dem den unbekann⸗ ten Betheiligten bestellten Kurator Häusler Wache in Cerzdor das Aufgebot der Spezialmasse bean⸗ tragt worden.
Es ergeht daher an alle Diejenigen, welche an die Spezialmasse Ansprüche geltend machen wollen, die Aufforderung, dieselben spätestens in dem auf
den 26. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichne ten Amtsgericht anberaumten Termine bei Vermei dung der Präklusion anzu⸗ melden.
Marklissa, den 2. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht
I Aufgebot. “
Auf Antrag des Abnahmemannes Jürgen Lassen in Lysabbel wird dessen am 1. Dezember 1809 ge⸗ borener Halbbruder, der Seemann Peter Hansen La ssen, ebendaher, welcher seit dem Jahre 1848 ver⸗ schollen ist,
in Gemäßheit der Verordnung vom 9. Nov. 1798 hierdurch aufgefordert,
spätestens zu dem auf
Freitag, den 8. April 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine sich im unterzeichneten Amtsgericht einzufinden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt und sein im Inlande befindliches Ver⸗ mögen an die gehörig legitimirten Erben ausgelie⸗ fert werden wird.
Sonderburg, den 8. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. 1 Lem bke.
[30787] Aufgebot. “
Der Schneidermeister Paul Schmidt zu Cüstrin hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen Depositalscheins der Lebensversicherungs⸗Aktier⸗Ge⸗ seuschaft Germania zu Stettin vom 20. Oktober 1868, nach welchem dessen am 18. April ds. Is. zu Berlin verstorbener Beuder, der Lohnschreiber Gustav Adolph August Schmidt zu Berlin, die Police der Germania Nr. 43105 vom 9. Sep⸗ tember 1863 über 1500 ℳ als Unterpfand für ein ihm gewährtes Darlehn gegeben hat, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf
den 9. Juli 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklöärung der Urkunde erfolgen
Stettin, den 6. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht.
[30784] Bekanntmachung.
Auf Antrag der Wroza'schen Eheleute, eingetra⸗ gener Eigenthümer des Grundstücks Nr. 200 Groß⸗ Schimnitz, ist die Hypothekenurkunde —
gebildet über 530 ℳ rückständige Kaufgelder nebst 5 % Zinsen seit dem 22. Januar 1876, Theilbetrag für den Schänker Joseph Czeczotta auf Grund des Zuschlagsbescheides vom 17. De⸗ zember 1875 und der Kaufgelderbelegungsver⸗ handlung vom 22. Januar 1876 auf dem Grundstücke Nr. 200 Groß⸗Schimnitz in Ab⸗ theilung III. Nr. 5 ad b. eingetragenen Post von 1517 ℳ 82 ₰ nebst Zinsen, abgetreten an den Gasthausbesitzer Herrmann Weicht zu SSe und eingetragen am 19. Oktober durch Ausschlußerkenntniß von heut für kraftlos er⸗ klärt, und alle Diejenigen, welche an das Dokument Ansprüche zu machen hatten, mit denselben ausge⸗ schlossen worden.
Oppeln, den 3. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
[30778]
Der durch Erkenntniß der Königlichen Kreis⸗ gerichts⸗Kommission zu Gartz a./O. vom 23. Ok⸗ tober 1878 für todt erklärte Klempner Friedrich Wilhelm Schultz, unehelicher Sohn der Charlotte Henriette Schultz, später verehelichten Unteroffizier Mathias Schwarz, hat als Vermögen 75,69 ℳ hinterlassen. Die Erben des p. Schultz sind nicht zu ermitteln gewesen, weshalb auf den Antrag des Verlassenschaftskurators, Secretairs Pankow, das ’ Nc echs er enahe eingeleitet ist. Demgemäß wer⸗
den alle Diejenigen, welche Ansprüche als Erben des p. Schultz an dessen Nachlaß zu haben vermeinen, aufgefordert, diese Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf
den 4. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr,
hierselbst anberaumten Aufgebotstermin anzumelden, widrigenfalls der Nachlaß dem Fiskus ausgeant⸗ wortet werden wird. Gartz a./O., den 1. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
2] Verkaufsanzeige und Aufgebot. In Zwangsvollstreckungssachen des Magistrats zu Harburg wider die Wittwe weiland Leinewebers Joachim Heinrich Meyer, Henriette Dorothea Mar⸗ garetha, geb. Schäfer hier, soll das der Letzteren gehörige Bürgerwesen, Große Schippsee hier Nr. 34, Hyp. Nr. 370 (zwischen Bode und Müller), öffentlich meistbietend verkauft werden.
Das Bürgerwesen besteht im Wesentlichen aus dem Wohnhaus mit Garten und Hofraum, Schweine⸗
stall und Privets. Verkaufstermin 8
Freitag, den 18. Februar 1881,
.“ Vormittags 10 Uhr, 11“ an hiesiger Gerichtsstelle, wozu neben den Parteien Kaufliebhaber geladen werden. 8
Zugleich ergeht an Alle, welche an dem Bürger⸗ wesen Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnsrechtliche, Pfand⸗, fideikommissarische oder sonstige dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten oder Realberechtigungen zu haben vermeinen, die Aufforderusng, ihre Rechte, bei Meidung des Verlustes gegenüber dem neuen Erwerber, spätestens im obigen Termin anzumelden, auch die begründenden Urkunden vorzulegen.
Harburg, den 4. Dezember 1880. 1
Königliches Amtsgericht. III.
98. Ggces.
ehkuh, 1t Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
30791] In dem Verfahren, betreffend die Zwangsver⸗ steigerung der zur Konkursmasse des Büdners Bastian zu Daenschenburg gehörigen Büdnerei Nr. 8. daselbst, ist zur Abnahme der Rechnung des Kon⸗ kursverwalters, zur Erklärung über den vom Ge⸗ richte angefertigten Theilungsplan, sowie zur Aus⸗ führung der Vertheilung Termin auf
„den 18. Januar 1881, Mittags 12 Uhr,“ vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hierselbst im Schöffensaale des Amtsgerichtsgebaͤudes bestimmt worden. Rechnung und Theilungsplan liegen vom 10. nächsten Monats ab auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Betheiligten aus.
Zu diesem Termine werden die Letzteren auf An⸗ ordnung des Großherzoglichen Amtsgerichts geladen.
Ribnitz, den 7. Dezember 1880.
K. Senst, int. Gerichtsschreiber 8
des Großherzogl. Meckl.⸗Schwerin. Amtsgerichts.
30788]
Zur Erlangung eines Ausschlußurtheils behufs seiner Eintragung als Eigenthümer hat der Böttcher⸗ meister August Namokel hierselbst das Aufgebot des Grundstücks Blatt 49, als dessen Eigenthümer der jüdische Kaufmann Hirsch Meyer eingetragen ist, auf Grund des Gesetzes vom 7. März 1845 be⸗ antragt. “
Es werden daher alle Diejenigen, welche Eigen⸗ thumsansprüche an diesem Grundstücke geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle auf den
27. April 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine anzumelden, mit der War⸗ nung, daß die Ausbleibenden mit ihren etwaigen Realansprüchen auf das Grundstück ausgeschlossen werden und ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt wird. .“
Bojanowo, den 27. November 1880
Königliches Amtsgericht
[30803] Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau des Schreiners und Wirths Gott⸗ fried Eich, Margaretba, geb. Schumacher, zu Trois⸗ dorf, vertreten durch Rechtsanwalt Krupp zu Bonn, klagt gegen ihren Ehemann, Schreiner und Wirth Gottfried Eich zu Troisdorf, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien bestehenden ehelichen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf den 27. Jannar 1881, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
Donner, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
18g08g Erbvorladung.
Katharina Müller und Eva Margaretha Müller von Eppingen, deren Aufenthaltsort unbe⸗ kannt ist und welche zur Erbschaft ihres am 19. Juli 1879 verlebten Vaters, des Taglöhners Jakob Müller von da, kraft Gesetzes berufen sind, werden mit Frist von drei Monaten zur Vermögensaufnahme und zu den Erbtheilungsverhandlungen mit dem Bedeuten hiermit vorgeladen, daß im Nichterschei⸗ nungsfalle die Erbschaft lediglich Denjenigen würde zugetheilt werden, welchen sie zukäme, wenn die Vorgeladenen zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr am Leben gewesen wären.
Eppingen, den 8. Dezember 1880.
Gr. Gerichtsnotar
[30785]
Von Herrn Gutsbesitzer Heinrich Wilhelm Schweizer in Eckerebach ist das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Kraftloserklärung des Königlich Sächsischen 4 % Staatsschuldenkassenscheins vom Jahre 1847 Nr. 1069 über 500 Thaler anhängig
gemacht worden. 1 Dresden, am 6. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b
4 Francke.
“ 1“ [30792]
Im Zwangsversteigerungsverfahren über die Hachten'sche Häuslerei Nr. III. zu Karow ist zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Er⸗ klärung über den Theilungsplan sowie zur Vor⸗ nahme der Vertheilung Termin auf
Mountag, den 3. Januar 1881, Morgens 11 Uhr, anberaumt, zu welchem die Betheiligten hiemit ge⸗ laden werden. Rechnung und Theilungsplan liegen in der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus. Wismar, den 7. Dezember 1880. Großherzgliches Amtsgericht.
[30802] m Namen des Königs! Auf den Antrag des Schmiedemeisters Hugo Kirst zu Potsdam, Loussenstr. 4, erkennt das Königliche
Amtsgericht Abtheilung I. ehdün durch den Amtsgerichtsrath Beyrich für Recht:
Das Sparkassenbuch der Stadt Potsdam Nr. 8507 (Achttausend fünfhundert sieben) über 194 ℳ 40 ₰ (Einhundert vier und neunzig Mark und vierzig Pfennige), ausgestellt unter dem Titel „Schmiedegefellen⸗Krankenkasse“, wird für kraftlos erklärt.
[30774]
Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Köppelmann zu Wesel ist, nachdem er sein Amt niedergelegt hat, in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Landgerichte zu Duisburg gelöscht. Duisburg, den 7. Dezember 1880.
Königliches Landgericht.
5 er “ Der Rechtsanwalt Julius Salz ist mit dem Wohnsitz zu Posen bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden. Posen, den 9. Dezember 1880. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
8 6
1807560) Bekauntmachung.
Nr. 7405. Durch Erlaß Großh. Ministerium des Gr. Hauses und der Justiz vom 30. November d. J. Nr. 13,732 ist Rechtsanwalt Epiphan Ketterer mit dem Wohnsitz in Waldshut bei dem Großh. Landgerichte daselbst zugelassen, und ist demgemäß seine Eintragung in die bier geführte Anwaltsliste ööö worden, was hiermit bekannt gemacht wird. . 8 Waldshut, den 8. Dezember 1880.
Großb. Bad. Landgericht. Junghanns.
Verkänfe, Verpachtungen, Bubmissionen ꝛc.
[30767] BDekanntmachung. 8
Die Lieferung von 5000 Centnern Maschinen⸗ kohlen und 600 Centnern Schmiedekohlen für den Baggerbetrieb zu Memel soll im Wege der öffent⸗ lichen Submission zusammen oder getrennt vergeben werden, wozu Termin auf
Freitag, den 24. Dezember 1880, Vormittags 11 Uhr,
im Bureau des unterzeichneten Hafen⸗Bauinspectors anberaumt wird.
Die Submissions⸗Bedingungen liegen in dem ge⸗ nannten Bureau in den Dienststunden zur Einsicht aus, können auch auf portofreien Antrag gegen Er⸗ stattung der Copialien im Betrage von 1,0 ℳ von
hier bezogen werden.
Die versiegelten, mit entsprechender Aufschrift versehenen Offerten sind bis zum Submissions⸗ Termine einzureichen.
Memel, den 8. Dezember 1880.
Der Hafen⸗Bauinspecto
S“ 8 [30766] Bekaunntmachung.
Die Lieferung des auf dem Königlichen Salz⸗ werke Staßfurt und der Grube Loederburg für das Etatsjahr 1881/82 erforderlichen Bedarfs an nach⸗ verzeichneten Materialien:
Eisenblech, Bleirohren, Blech⸗ und Randschaufeln,
Nieten, Drahtstifte, Rohrnägel, Schaufelstiele,
Hauen⸗ und Zweispitzenhelme, gereinigtes Rüböl,
Steinöl, Maschinenöl, ungereinigtes Rüböl, Hanf,
Hanfwechsel, Heede, Pegu⸗Catechu, Putzwolle,
Cylinderöl, Seilschmiere, Mennige, Seifenpulver,
Plomben, Plombirbindfaden, Carkolsäure, Salz⸗
säcke, Reisbesen, Kanzlei⸗, Concept⸗, Brief⸗, Pack⸗
papier, Aktendeckel, Briefcourerts, sowie des Be⸗ darfes an Wermuthkrautpulver für die König⸗ liche Saline Schönebeck und das hiesige Königliche
Salzwerk soll im Wege der Submission vergeben werden
Hierzu ist auf
Donnerstag, 23. Derember, Vpormittags 10 Uhr, im Registraturzimmer der Berginspektion Termin anberaumt, welchem Offerenten beiwohnen können.
Offerten nebst Proben bez. Mustern sind frankirt und versiegelt mit der Aufschrift:
„Anugebdot auf Lieferung von Materialien“ bis zu obigem Termin einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, das spezielle Verzeich⸗ niß der zu submittirenden Materialien, sowie Pro⸗ ben liegen zur Einsicht aus. Die Bedingungen und das Verzeichniß sind gegen frankirte Einsendung von 50 ₰ portofrei zu beziehen.
Staßfurt, den 8. Dezember 1880.
Königliche Berginspektion.
[30775] Bekanntmachung. B. V. 630.
Gemäß §. 36 des Statuts des Brandversicherungs⸗ Vereins Preußischer Forstbeamten bringen wir zur öffentlichen Kenntniß, daß der Herr Minister des Innern auf Grund des §. 25 des Statuts bis zur men durch die Generalversammlung zu bewirkenden
ahl:
1) den Königlichen Oberforstmeister von Alvens⸗
leben zu Potsdam, 3 den Königlichen Oberförster Krieger zu Köpenick, den Stiftsförster Kirchert zu Laatz, den Königlichen Förster Wollanke zu Forst⸗ haus Gaisberg, den Königlichen Oberförster Godbersen zu Woltersdorf, den Königlichen Oberförster Tücksen zu Kaisermühl, den Königlichen Oberförster von Stünzuer zu Colbitz, den Königlichen Oberförster Reitzenstein zu Söllichau, den Königlichen Oberforstmeister Rehfeldt zu Stralsund zu Mitgliedern des Verwaltungsraths des Vereins ernannt hat. Berlin, den 6. Dezember 1880. Direktorium des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer Senserecten. Ulkiei.
Morel in Epinal (Vosges — F
Kröpenickerstr. 99. Gr. Präsidentenstr. 1. burg.
nold in San Francisco.
reich).
8 . 8 2 8
Kronenstr. 33.
Frankfurt a. M.
zum Deutschen Reichs⸗Ar
Berlin, Montag, den 13. Dezember
Dritte Beilage ““ tzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
rarmkrRdn-
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das
1848805.
——ñ—n.
Urheberrecht an Mustern und
nggennnen
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
ö“ Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich ikann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deutsche Reich. r. 203)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnemeat beträäat 1 ℳ 50 ₰ für das Vier Insert one preis für den Raum einer Druckzeile
teljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
——
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilunz eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ Nummer erhalten. Der Gegenstand der
umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 10 948. Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8, für Freeman Hanson in Hollis, Maine, V. St. A.
Drehmeißel zum Schneiden und Fraisen von Holzknöpfen und dergl. Kl. 38.
Nr. 20 528. P. Schneitler in Berlin N., Müllerstraße 197 B., für Arnold Buchholz in London.
Ansteigendes Sieb in Verbindung mit einem Walzenstuhle. Kl. 50. Nr. 23 144. Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C., für Johann Roskiewiez, K. K. Oberst im Militär⸗geographischen Institut in Wien. Verbesserungen eines Distanzmessers (ohne Latte) mit der Basis am Instrumente zur Beobach⸗
tung von einem Standpunkte für militärische 828 sFubige Zwecke, Zusatz zu P. R. Nr. 3518. Kl. .
Nr. 25 593. Wilh. Keising in Barmen, Ge⸗ werbeschulstr. 87.
Neuerungen an Flechtmaschinen, Zusatz zu P. A. Nr. 6194. Kl. 25.
Nr. 26 319. Richard Vogel in Bochum. Neuerungen an Pulsometern. Kl. 59.
Nr. 26 904. Baron Gabriel von Botamer in Algermissen, Provinz Hannover.
Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 9877 patentirten Kontrol⸗ und Wiedergewinnungs⸗
Apparat für 11““ Zuckersäfte und
andere Flüssigkeiten. Kl. 89.
Nr. 27 500. Karl Weiss & L. Stiennon
in Siegen in Westfalen. Wagenrad. Kl. 63.
Nr. 28 057. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Alphonse rankreich).
Neuerungen an heizbaren Wärmflaschen für
E““ I. Zusatz zu P. R. Nr. 10476. Nr. 32 214. Oito Jachmann in Berlin,
Vorrichtung an Drehbänken zur Herstellung von Gewinden und anderen Formen. Kl. 49. Nr. 32 561. Frank £¼ Herz in Berlin C.,
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Flaschenverkorkungsmaschine. Kl. 64. Nr. 35 436. Wilhelm Weber in Beuthen O./Schlesien. Schienennagelzange. Kl. 19.
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Genthinerstr. 8, für Jean Alfred Rubino de Barazlia in La Rochelle, Frankreich. Knopf mit Dornverschluß. Kl. 44.
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Nr. 37 692. E. Ernst in Beesenlaublingen. Neuerungen in der Vergasung von Melasse⸗ schlempe. Kl. 89.
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a. Main (Sachsenhausen Wallstr. 9). Neuerungen an Riemenschrauben. Kl. 47.
Nr. 38 169. Richard Wagner in Chemnitz. Neuerungen an Maschinen zum Drücken des Doppelfalzes an Blechgefäßen, 2. Zusatz⸗Patent
zu P. R. 8153. Kl. 49.
Nr. 38 539. Fr. Gebauer in Charlottenburg,
Berlinerstr. 24/5. Neuerungen an Rohrverbindungen. Kl. 47.
Nr. 38 628. F. 0. Sschmidet in Berlin,
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Wusegrncen an pneumatischen Gasanzündern. Nr. 59 158. C. Kesseler in Berlin W.,
Mohrenstr. 63 I., für Simmelhbauer in Luxemburg. Schmiervorrichtung für Cylinder und Schieber
Den nachfolgend Genannten ist ein
e
der Lokomotiven und Dampfmaschinen. Kl. 47.
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Neuerungen an Sonnenkraftmaschinen. Kl. 46.
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Neuerungen an Mutteenstoßmaschinen. Kl. 49.
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W“ mit veränderlichem Neigungswinkel.
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Nr. 39 972. Firma C. H. Messe in Berlin 0., Breslauerstr. 27.
Beweglicher Garderobeknopf. Kl. 44.
Nr. 40 481. G. Dittmar in Berlin SW., Gnei⸗ senaustr. 1, für Charles Cowdery in Newent, (England).
Messer⸗Putz⸗Maschine. Kl. 34.
Nr. 40 732. W. Friede ing Hamburg. Schnee⸗ und Schmutz⸗Pflug für Straßeneisen⸗ bahnwagen. 19.
Nr. 40 829. Albert Treppe in Berlin. Neuerungen an Cigarrenabschneidern. Kl. 44.
Nr. 41236. Fischer & Stiehl in Essen a. d. Ruhr.
Maschine zum Anschneiden von Muffen oder Muttern mit Rechts⸗ und Linksgewinde. Kl. 49.
Nr. 41 651. Conrad Bügler in Dresden — Plauen.
Antrieb⸗Einrichtung für die Grover und Baker Schiffchen⸗Nähmaschine. Kl. 52. 2 41 95O5. F. Zliehbold in
18 Neumarkt Luft „Kompressionshahn sfür Wasserleitungen. Kl. 85
Nr. 41 965. Karl Janecke in Berlin S. W., Zimmerstr. 68III.
Elektro⸗ magnetischer Rapport⸗Apparat für Flechtmaschinen. Kl. 25.
Nr. 42 671. Gustav Pröber in Sarstedt bei Hannover.
Schaltwerk für Futterschneidemaschinen. Kl. 45.
Nr. 42 741. C. Ziegler in Nippes bei Cöln.
Neuerung an der Befestigung der Reifen auf
Rädern der Eisenbahnfuhrwerke, Zusatz zu P.
R. 12 093. Kl. 20.
tr. 42 917. Karl Oberländer in Stettin, Grünhof.
Selbstthätige Weichenstellvorrichtung
Straßenbahnen. Kl. 20.
Nr. 43 215. Paul Zeiller jun. in München, Theresienstr. 85/II. 1
Schutzwagen mit selbstthätiger Bremse Eisenbahnzüge. Kl. 20. Nr. 43 333. Gd. Teinert in Breslau, Wer⸗ derstr. 5 b. 1 Absperrventil mit selbstthätiger Entleerungs⸗ vorrichtung für Wasserleitungen. Kl. 85. 43 342. Theod. Henning in Bruchsal, aden. Weichen⸗ und Signal⸗Stellapparat. Kl. 20.
Nr. 43 392. Leopold Zeyem in Raguhn.
Knotenfänger für Papiermaschinen. Kl. 55. Nr. 43 958. Franz Lehmann in Berlin. Antrieb⸗Einrichtung an Nähmaschinen für Hand⸗ und Fußbetrieb. Kl. 52.
Nr. 44 463. Ed. Hirsche in Berlin. Closet⸗Ventilation. Kl. 85.
Nr. 44 466. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für J. E. An- derson in Arboga (Schweden).
Zapfhahn für dicke Flüssigkeiten. Kl. 64. Nr. 44 656. Ferdinand Preller in Hamburg. Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Drahtarbeiten. Kl. 7.
Nr. 45 221. Paul Ficker in Reutlingen. Ausschankbehälter mit Kolben. Kl. 64.
Berlin, den 13. Dezember 1880.
Kaiserliches biee has [30834] aco
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirekungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. “ Nr. 21 882. Neuerungen an Reißbretterr. Vom 2. August 1880. “ Nr. 23 311. Neuerung an Rüschenmaschinen. Vom 26. Juli 1880. Nr. 26 494. Soutachefuß für Nähmaschinen. Vom 2. August 1880. Berlin, den 13. Dezember 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
für
für
[30835]
G. & A. Thoenes in Dresden. Gummibälle mit den fünf Erdtheilen (Globen, vom 30. Oktober 1879 ab. Kl. 21.
Carl Pieper in Berlin SW., Talbot
Ertheilung von Patenten. Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in nr 1“ ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Nr. 12 528. Elektrische Lampe, F. Tommasi in Pacis — Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110,
Nr. 12 529. Neuerungen an Bleistifthaltern, II. Zusatz zu P. R. 6523, J. Eeckendorfer in New⸗York, V. St. v. A. — Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 70.
Nr. 12 530. Blitzableiter,
J. Heising in Wadersloh, Kreis Beckum, vom 14. Februar 1880 ab. Kl. 37.
Nr. 12 531. Neuerung an elektrischen Lampen, Ch. L. Pilleux in Paris — Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 21. Nr. 12 532. Neuerungen an Plätt⸗ und Mangel⸗ maschinen, I. Zusatz zu P. R. 5732, R. von Bamcdlel in Hannover, vom 11. April 1880 ab. Kl. 8. Nr. 12 533. Neuerungen an den unter P. R. 7220 geschützten Petroleumrundbrennern, A. M. Silber in London, Wood⸗Street — Vertreter: Dr. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C., vom 27. April 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 534. Neuerung an Siederöhren für Dampffkessel, W. Thamm in Wien — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, vom 29. April 1880 ab. Kl. 49. Nr. 12 535. Dütenmaschine richtung, J. Gerhold in Hamburg, vom 15. Mai 1880 ab. Kl. 54. Nr. 12 536. Neuerungen an Dampframmen für den Straßenbau, 8. Nicholls in Paris — Vertreter: Brüdges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73, vom 27. Mai 1880 ab. Kl. 19.
Nr. 12 537. Schriftsetz⸗ und Ablegemaschine, Gebr. Silberberg £ Co. in Berlin, Alexanderstr. 38 a.,
vom 28. Mai 1880 ab. Kl. 15. Nr. 12 538. Neuerung an der Aufhängung von Wagenkasten, G. Liedmann in Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 1, vom 5. Juni 1880 ab. Kl. 63. Nr. 12 539. Langwaschmaschine für Tuche und Stoffe aller Art, N. J. Hannemann in Düren bei Aachen,
mit Druckvor⸗
vom 8. Juni 1880 ab. Kl. 8. Nr. 12 540. Neuerung an Heizapparaten (Calo⸗ risatoren) für Diffusionsbatterien, E. Kluge in Halle a. S. und 0. Mön- nig in Merseburg, vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 89. Nr. 12 541. Neuerungen an Regulatoren für Dampfmaschinen, J. D. Churchill in Upper Hollowway, England, Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden⸗Berlin,
vom 11. Juni 1880 ab. Kl. 60. Nr. 12 542. Kettenhaken für Uhren und andere Gegenstände, J. Grangin in Frankfurt a. M., Fahr⸗ gasse 70, vom 12. Juni 1880 ab. Kl. 44.
Nr. 12 543. Neuerungen an Eisenbahn⸗Weichen, J. B. Carey in Boston, Mass., V. St. A. — Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110,
vom 19. Juni 1880 ab. Kl. 19. Nr. 12 544. Planscheibe mit mehreren sich selbst⸗ thätig anlegenden Mitnehmern, J. Hill iu Columbus, Georgia, V. St. N. A. — Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin NW., Louisenstr. 29, vom 22. Juni 1880 ab. Kl. 49. Nr. 12 545. Neuerungen an der Simon'schen G. Hambruch in Berlin, vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 46. 1““ Nr. 12 546. Neuerungen an Cement⸗Dach⸗ Falzziegeln, “ G Müller in Schweinfurt, 8 vom 27. Juni 1880 ab. Kl. 32. Nr. 12 547. Herstellung von Pu mittels einer aus Papierbrei und Stoffen bestehenden gießbaren Masse, E. Escher Junior in Sonneberg, Thüringen, vom 15. Juli 1880 ab. Kl. 54. Nr. 12 548. Neuerung an Runddocht⸗Petroleum⸗ brennern, N. S. Wax in Bremen, Ansgaritithorstr. 23, rom 16. Juli 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 549. Zweiloch⸗Knopfmaschine, Gebr. BrilI in Barmen, Springerstr. 5, vom 17. Juli 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 550. Spannrahmen zum Färben von Seidengeweben, A. Lyon in Paris — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
penköpfen ꝛc. mineralischen
anderen gewerblichen Anstalten, P. R. 6211,
Nr. 12 551. Colophonium⸗Büchse, F. Kichter in Markneukirchen, vom 29. Juli 1880 ab. Kl. 33. Nr. 12 552. Neuerung an dem Verfahren zur Reinigung der Abflußwässer aus Zuckerfabriken und weiter Zusatz zu
W. Knauer in Osmünde bei Gröbers, vom 1. August 1880 ab. Kl. 30. Nr. 12 553. Cigarrenspitze, welche auch als Wickelapparat benutzt werden kann, E. Fleischkauer in Waltershausen (Thü ringen), vom 18. August 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 554. Neuerungen an Steeichholzbüchsen, C. Hommel in Halberstadt, vom 19. August 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 555. Alarm⸗Kassette, P. Zyliez in Berlin, Schönholzerstr. 5, vom 29. April 1880 ab. Kl. 74. Nr. 12 556. Neuerungen an Thürschlössern, A. Donner in Rogasen, vom 20. Mai 1880 ab. Kl. 68. Nr. 12 557. Maulsperre für Pferde, W. Wileke in Osterburg, vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 558. Hufeisen mit Eissporen, L. Ehret in Tarbes, Frankreich — Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 559. Dressur Halsband für Hunde, F. Hartung in Braunschweig, vom 20. Juli 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 560. Zerlegbares Bienenhaus, A. Allgoever in Breslau, vom 25. Juli 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 561. Bienenstock, aus Papiermasse anderem Faserstoffe herzustellen, J. Poppe in Wartha (Schlesien), vom 25. Juli 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 562. Verfahren, basische Ofenfutter⸗ materialien in einer Blechumhüllung zu brennen, F. Melaun in Kö igshütte, Oberschlesien, vom 4. März 1880 ab. Kl. 18. Nr. 12 563. Neuerungen an Kupolöfen, Ph. A. Fauler in Freiburg (Baden), vom 9. April 1880 ab. Kl. 18. Nr. 12 564. Elektrischer Gaszünd⸗Apparat, H. Fischer von Röslerstamm und F. Mannlicher in Wien — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34, vom 21. April 1880 ab. Kl. 26.
Nr. 12 565. Neuerung bei der Gewinnung von Halbcellulose, SGoetjes £& Schulze in Bautzen,
vom 28. April 1880 ab. Kl. 55. Nr. 12 566. Universal⸗Stuhl, J. Schoeberl in München, vom 2. Mai 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12 567. Kindertragsessel, 3 Maria Reeccke in Bredow bei Stettin, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12 568. Fleischschneidemaschine, Th. Wenning in Düsseldorf, Fährstr. 9, vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 66. Nr. 12 569. Neuerungen an Kälte⸗Erzeugungs⸗ Maschinen, Menck £ Hambrock in Ottensen bei Altona, vom 15. Juli 1880 ab. Klasse 17. Nr. 12 570. Einrichtung an Bessemer Birnen zur Erleichterung des Eins v12. von Fernen und Böden, ser üasägea in Stadt Koöͤnigshütte, Ober⸗ esien,
s vom 21. Juli 1880 ab. Kl. 18.
Nr. 12 571. Neuerung an dem Müller'schen Wasserrade mit geneigt liegender Axe, Zusatz zu P. R. 5892,
J. H. Müller in Hamburg, a. d. Koppel 97, vom 30. Juli 1880 ab. Kl. 88.
Nr. 12 572. Verfahren zur Herstellung von Baumwollentreibriemen,
M. Gandy in Liverpool Wirth & Co. in Frankfurt a./M., vom 23. September 1879 ab. Kl. 47.
Nr. 12 573. Neueruggen an Garbenbindern,
Zusatz zu P. R. 11 334, 3 W. Woolnough & Ch. Kingsford in Kingston, Surrey, England — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 10. Dezember 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 12 574. Neuerungen an Ausfluß⸗Regula⸗ toren für Flüssigkeiten im Allgemeinen, speziell für Leuchtgas, 8
V. Bablon in Paris — Vertreter: Liehr & Dach in Berlin SW., Oranienstr. 101/102,
vom 19 März 1880 ab. Kl. 26. 8
Nr. 12 575. Nenerungen an den Klöppeln für Flechtmaschinen, Zusatz zu P. R. 11 705,
Wittwe Büsche in Schweln,
vom 25. Februar 1880 ab. Kl. 25. 11ö16“
Nr. 12 576. Verwendung von Kryolith und Blei⸗ zucker beim Kupferschmelzen zur Erlangung dichter und geschmeidiger Güsse,
S. Walker in Birmingham, England — Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80,
vom 9. April 1880 ab. Kl. 40.
Nr. 12 577. Neuerungen im Verfahren der Kälteerzeugung für Eisbereitungszwecke,
C. M. Tessté du Motay und A. J. KRossi in New⸗York — Vertreter: C. Pieper
und
Vertreter:
straße 124, vom 23. Juli 1880 ab. Kl. 8.
in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. vom 18. April 1880 ab. Kl. 17. 8