1880 / 296 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Dec 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Ausfertigung⸗

Aufgebot.

Im Hvypothekenbuche für Mittelsinn Bd. I.

S. 38 ꝛc. sind:

a. auf dem Anwesen des Handelsmanns Abraham Kahn, Hs. Nr. 103 in Mittelsinn 100 Fl. nach 5 % verzinsliches Kapital des Simon

Reis von Aura seit 3. Mai 1825,

b. auf dem Anwesen des Bauern Michael Diener, HKs. Nr. 76 dortselbst,

200 Fl. an Anna Maria, geschiedene Rosen⸗ berger nach Obligation vom 5. Mai 1820 und

400 Fl. überwiesener Kaufschilling an Anna Maria Wolf von Mittelsinn, nach Kauf⸗

vertrag vom 10. Februar 1837, c. auf dem Anwesen des Bauern Johann Diener

Hs. Nr. 113 dortselbst,

200 Fl. an Nicolaus Klein von Mittelsinn nach Obligation vom 11. März 1772, endlich

d. auf dem Anwesen des Bauern Johann Klein, Hs. Nr. 39 dortselbst, 70 Fl. 5 % iges Kapital des Forstwartes von Mittelsinn, seit 6. August

ls Hypothek eingetragen. Nachdem die Nachforschungen nach den recht⸗ mäßigen Inhabern dieser Hypotheken fruchtlos ge⸗ lieben und von dem Tage der letzten auf diese

Hypotheken sich beziehenden Handlung 30 Jahre

verstrichen sind, so werden auf Antrag der obigen

Anwesensbesitzer diejenigen Personen, welche auf

die erwähnten Hypotheken ein Recht zu haben glau⸗

ben, aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb sechs

Monaten, spätestens aber an dem auf

Montag, den 20. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr, fetzgesetzten Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls die Hypotheken für erloschen erklärt nd im Hypothekenbuche gelöscht werden. Gemünden, den 9. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. (L. S.) Nebauer, K. A. R. Der Gleichlaut der Ausfertigung mit der Ur⸗ chrift wird bestätigt. Gemünden, den 9. Dezember 1880. Der Königliche Gerichtsschreiber: cheidten.

8

Ausgehat. Der Rittmeister a. D. Schwarz in Göttingen, als zeitiger Inhaber des Grupen⸗Schwarz'schen Fideikommisses, hat durch notariell verlautbarten Vertrag vom 17. September 1880 an die König⸗ liche Eisenbahn⸗Direktion hierselbst folgende Grund⸗ stücke verkauft: von den unter Artikel 1659 der Grundsteuer⸗ Mutterrolle im Kataster der Gemarkung Han⸗ nover, Ortschaft Nordfeld, Kartenblatt 8, Par⸗ zellen 7, 8 und 1I1 beschriebenen, zwischen der Sandstraße und Vahrenwalderstraße belegenen Grundstücken: von der Parzelle 7 49,79 qm, von der Parzelle 8 einen Streifen von 2 a 76,5 qm, von der Parzelle 11 zwei Streifen von 1 a 62,7 qm und 2 a 66 qm. Die nähere Lage der fraglichen Grundstücke er⸗ iebt eine bei der Akte befindliche Karte. Die Königliche Eisenbahn⸗Direktion hat zur Sicherung ihrer Rechte Erlaß eines Aufgebots be⸗ ntragt. Dasselbe ist beschlossen. Ess werden deshalb Alle, welche an den genann⸗ en Grundstücken Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrecht⸗ liche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere ding⸗ liche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf Freitag, den 18. Februar 1881 11 Uhr Morgens, ngesetzten Termine anzumelden. Für den sich nicht Meldenden geht das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren. Hannover, 10. Dezember 1880. Königliches Pedat eöicht. Abtheilung 16. esse.

Versteigerungsanzeige und

Aufgebot. In Sachen, betr. den Konkurs der Gläubiger des Gastwirths Jacob Meyer in Bützfleth, soll auf Antrag des Konkursverwalters, Kirchspielshebers Köser in Bützfleth (Schnee) die zur Masse gehörige Wohnstelle Nr. 107 in Bützfleth in dem auf Montag, den 3. Januar 1881, Nachmittags 4 Uhr, un der Landesherberge zu Bütfleth anberaumten Termine öffentlich an den Meistbietenden verkauft werden. Die zu verkaufende Wohnstelle, in welcher eit langen Jahren Gastwirthschaft betrieben ist, iegt unmittelbar an der Freiburg⸗Stader Chaussee und besteht aus den zu 22 300 gegen Feuers⸗ gefahr versicherten Gebäuden und dem zugehörigen Grundbesitz, verzeichnet unter Art. Nr. 87 und Art. Nr. 113 des Gemeindebezirks Bützfleth auf Kbl. 21. mit den Parz. Nr. 99 bis 101 = 14 a 09 qm. Alle Diejenigen, welche an dem vorbezeichneten Kaufobjekte Eigenthume⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, werden aufge⸗ fordert, diese Ansprüche in dem vorgenannten Ter⸗ min, bei Meidung des Verlustes derselben im Verhältniß zum neuen Erwerber des Kaufobjekts, anzumelden. 3 Freiburg, 7. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. I. Voigts.

Oeffentliche Aufforderung.

Durch Testament vom 2. April 1867 hat Eli⸗ sabetha, geborene Gönner, abgeschiedene Ehefrau des Georg Freihöfer von Bickenbach, ihre Schwester enriette, geb. Gönner, Ehefrau des Friedrich

Rebson in Bessungen, und ihre Schwester Marie, Wittwe des Georg Nau zu Darmstadt, zu Erben

einen Streifen von

[31176]

[31189]

unbekanntem Namen und Aufenthaltsort abwesenden

Kinder der bereits verstorbenen übrigen Geschwister

der Elisab tha Freihöfer aufgefordert, spätestens im

Aufgebotstermin 1

Donnerstag, den 10. März 1881, Vormittags 10 Uhr,

Elisabetha Freihöfer, geb. Gönner, dahier anzu⸗ melden, bezw. über die Rechtsgültigkeit des Testa⸗ mentes sich zu erklären, widrigenfalls diese Rechts⸗ gültigkeit unterstellt und das Testament vollstreckt werden würde. Zwingenberg, 6. Dezember 1880. Großh. Amtsgericht. Seriba. [31193] Ulm. Zengen⸗Vorladbunng. In der Strafsache gegen den Schuhmacher Josef u von Pöttmes und Genossen wegen Kuppelei wir 1) Pauline Wehmaier von Schwabach (Bayern), 2) Theresia Walchhammer von Geiselhöring, bayer. Bez.⸗Amts Mellersdorf, 3) Adelheid Marie Hornsteiner von Mittenwald, baver. Bez.⸗Amts Werdenfeld, 4) Rosina Sähr von Gaildorf zur Vernehmung als Zeuge auf Donnerstag, den 23. Dezember 1880, Vormittags 8 ½ Uhr, vor die Strafkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst geladen. Zeugen, welche ohne genügende Entschuldigung nicht erscheinen, sind nach §. 50 der Strafprozeß⸗ ordnung in die durch das Ausbleiben verursachten Kosten, sowie zu einer Geldstrafe bis zu 300 ℳ, und für den Fall, daß diese nicht beigetrieben werden kann, zur Strafe der Haft bis zu 6 Wochen zu verurtheilen; auch ist deren zwangsweise Vorführung zuläͤssig. Orts⸗ und Polizeibehörden, welchen der Aufent⸗ halt dieser Personen bekannt ist, werden ersucht, den⸗ selben hierher anzuzeigen, beziehungsweise diese Per⸗ sonen von vorstehender Ladung in Kenntniß zu setzen und Nachricht davon hierher zu geben. Den 10. Dezember 1880. Königliche Staatsanwaltschaft. Stlaatsanwalt St. V. 8 b Lödel.

8 18117s’ Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil des hies. Amtsgerichts vom 10. Dezember 1880 ist die unterm 9./31. März 1842 aufgestellte, angeblich verlorene Theilungs⸗ und Uebertragungsakte nach dem verstorbenen Schiffer Carl Hinrich Balthasar Jürgensen auf Arnis für kraftlos erklärt worden. Kappeln, den 11. Dezember 1880. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Maan.

Auf Antrag des Heinrich Heydendahl zu Elten ist durch Ausschlußerkenntniß vom 10. Dezember 1880 die aus dem gerichtlichen Erbrezeß vom 21. Januar 1836 und Hypothekenschein über die Band IV. Blatt 41 Abth. III. Nr. 4 Grundbuchs Elten für die Geschwister Heydendahl eingetragene Abfindung von zusammen 125 Thaler 10 Sgr. gebildete Hypo⸗ thekenurkunde für kraftlos erklärt. Emmerich, den 10. Dezember 1880.

Königliches Amtsgericht.

[31175] Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme. In der Strafsache gegen den am 20. Juni 1860 geborenen Schuhmacher Jakob Fuoß von Lei⸗ dringen, O.⸗A. Sulz, wegen Verletzung der Wehr⸗ pflicht wurde durch Beschluß der Strafkammer des K. Landgerichts Rottweil vom 7. Dezember 1880 die von diesem Gerichte am 20. Oktober d. J. ver⸗ füagte Vermögensbeschlagnahme wieder aufgehoben. Rottweil, den 13. Dezember 1880.

K. Staatsanwaltschaft.

Verkäufe, Verpachtungen Submissionen ꝛc.

[31152) Bekanntmachung.

Die Lieferung von 4 Stück Förderdrahtseilen an die Schaumburger Gesammt⸗Steinkohlenwerke pro 1880/81 soll im Wege der Submission vergeben werden und ist bierzu Termin auf Montag, den 27. d. Mts., Nachmittags 3 Uhr, im hiefigen Bergamtsgebäude angesetzt.

Lieferungslustige haben ihre Offerten versiegelt und mit der Aufschrift „Submission auf Förder⸗ drahtseile“ versehen nebst Proben franko einzureichen.

Die Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht

1 H Holstheer, 100 kg engl. Wagenfett;

ihre Ansprüche und Rechte an den Nachlaß der 8

deren Lieferung im Wege der Submission vergeben werden soll.

versiegelt, mit der Aufschrift:

32 Pack Stearinlichte, 25 Mille Streichhölzer,

c. 600 kg Mastrichter Sohlleder, 780 kg Bind⸗ sohlleder, 370 kg Fahlleder, 250 kg rohe Land⸗ wolle, 112 Stück Lagerdecken, 50 kg grauen Patentzwirn Nr. 40, 50 kg grauen Maschinen⸗ zwirn Nr. 50, 30 kg schwarzen Patentzwirn Nr. 40, 30 kg schwarzen Maschinenzwirn Nr. 50,

Hierauf bezügliche Offerten sind portofrei und

„Submission auf die Lieferung von Wirth⸗ schaftsbedürfnissen für die Königliche Straf⸗ anstalt zu Insterburg pro 1881,82“,

bis zum 24 Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröffnung derselben in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden wird, an die unterzeichnete Direktion einzureichen, auch sind den unter a. und c. aufgeführten Gegen⸗ ständen Proben beizufügen. Später eingehende An⸗ gebote und Nachgebote bleiben unberücksichtigt.

Die Lieferungsbedingungen, deren Annahme in der Offerte ausdrücklich ausgesprochen sein muß, sind täglich während der Dienststunden im Anstalts⸗ Bureau einzusehen, können auch gegen Einsendung von 1,00 Kopialien abschriftlich bezogen werden. Insterburg den 10. Dezember 1880.

Königliche Direktion der Strafanstalt.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Pavieren.

[31200] Bekanntmachung.

Bei der heute stattgefundenen ersten Auslsosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 17. November 1879 ausgegebenen Eberswal⸗ der Stadtobligationen sind folgende Stücke ge⸗ zogen worden:

Litt. A. Nr. 34 über. 2000 öl111““ CG. .P20 00o-. 900 DJDJW. CI 1000

386 à 200 zusammen 5000 Die Inhaber dieser Obligationen werden hier⸗ durch aufgefordert, dieselben mit den dasu gehöri⸗ gen Coupons und Talons bei unserer Stadthaupt⸗ kasse oder bei der Deutschen Bank in Berlin am 1. Juli 1881 einzureichen und den Kapitalwerth in Empfang zu nehmen. b Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem 1. Juli 1881 auf. .“ Eberswalde, den 8. Dezember 1880 Der Magistrat.

ö“

G Oberschlesische Eisenbahn.

Die Einlösung der am 2. Januar 1881 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht ver⸗ fallenen Zinscoupons 1

I. zu den Stamm⸗Aktien Litt. A. B. C. D. E., den Prioritäts⸗-Aktien bezw. Obligationen Litt. A. B. C. D G. H., den Emissionen von 1873, 1874, 1879 und 1880 der Oberschlesi⸗ schen Eisenbahn,

II. zu den Niederschlesischen Zweig⸗ und den

Neisse⸗Brieger Eisenbahn⸗Prioritäts⸗Obliga⸗ tionen der Oberschlesischen Eisenbahn und

III. zu den Stamm⸗Aktien der Stargard⸗Posener

Eisenbahn, 1 findet statt in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, mit Ausnahme der Sonn⸗ und Festtage

1) vom 20. Dezember d. J. ab täglich in Breslau bei unserer Couponskasse,

2) vom 2. bis 31. Januar k. J.

a. in Stettin bei dem Bankhause Wm. Schlutow,

b. in Berlin bei der Disconto⸗Gesellschaft, bei der Bank für Handel und In⸗ dustrie und bei S. Bleichröder,

c. in Gr. Glogau bei der Kommandite des Schlesischen Bankvereins,

d. in Dresden bei der Filiale der S Allgemeinen Deutschen Kredit⸗Anstalt,

e. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Kredit⸗Anstalt,

f. in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank⸗ verein Klincksieck, Schwanert & Comp.,

g. in Hannover bei der Hannoverschen Bank,

h. in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,

i. in Cöln bei dem A. Schaaffhausenschen Barkverein, 1

Frankfurt a. M. bei dem Bankhause

M. A. von Rothschild & Söhne, Darmstadt bei der Bank für Handel

und Industrie, und Stuttgart bei den Herren Pflaum &

2

K in 1. in

m. in

dung von 50 bezogen werden. Sbernkirchen, den 13. Dezember 1880. Königlich Preußisches und Fürstlich Schaumburg⸗Lippisches Gesammtbergamt.

[31151] Bekanntmachung.

Die Königliche Strafanstalt zu Insterburg braucht in der Zeit vom 1. April 1881 bis 31. März 1882 an:

Wirthschafts⸗, Fabrikations⸗ und sonstigen

Materialien circa:

a. 174 000 kg Roggenmehl, 23 900 kg Roggenfein⸗ mehl, 12 300 kg Gerstengrütze, 180 kg Hafer⸗ grütze, 10 300 kg Reis, 100 kg Perlgraupen, 90 kg Fadennudeln, 23 500 kg weiße Erbsen, 12 400 kg weiße Bohnen, 18 900 kg graue Erbsen, 4500 kg ordinäre Graupen, 13 000 kg

Essigsprit, 140 kg Pfeffer, 50 kg Lorbeerlaub, 40 kg Feldkümmel, 50 kg engl. Gewürz, 2500 kg grüne Seife, 40 kg weiße Talgseife, r kg krystallisirte Soda, 2000 kg Petro⸗ eum;

gerösteten Zwieback, geräucherten Speck, 1430 kg unausgelassenen Rindernierentalg, 170 kg ausgelassenen kosche⸗ ren Nierentalg, 5000 kg Schweinefleisch, 5000 kg Rindfleisch, 470 kg koscheres Rindfleisch, 600 kg Hammelfleisch, 66 000 1 Milch, 100 1 gerei⸗ nigten Spiritus, 2500 Stück Reisigbesen, 200 1 Wachholderbeeren, 600 kg karbolsauren Kalk, 500 1 Thran, 60 1 Terpentinöl, 120 Ries

eingesetzt. Auf Antrag der Letzteren werden die mit

Löschpapier, 100 kg Chlorkalk, 15 kg Talglichte,

aus, auch können dieselben gegen frankirte Einsen⸗

stanten oder Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien

Kochsalz, 1300 kg ungebrannten Kaffee, 3200 1

.22 500 1 Braunbier, 430 kg Semmel, 60 kg 150 kg Butter, 2400 kg

Comp. Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsen⸗

der Aktien bezw. Obligationen geordneten, die Stück⸗ zahl und den Geldbetrag angebenden Verzeichniß zu versehen.

Schriftwechsel und Geldsendungen finden unserer⸗ seits nicht statt.

Unter Berugnahme auf unsere Bekanntmachungen vom 15. März, 7. Juni, 24. Juni 1879 unde vom 1. bezw. 14. Januar 1880, bringen wir wiederholt

die älteren 4 prozentigen Wilhelmsbahn⸗Priori⸗ täts⸗Obligationen I. und II. Emission zum 1. Juli 1879,

die Stamm⸗ und Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien der Wilhelmsbahn und die 5 prozentigen Priori⸗ täts⸗Obligationen der Oberschlesischen Eisen⸗ bahn, Emission von 1869 zum 1. Januar 1880 und

die 5 prozentigen Wilbelmsbahn⸗Prioritäts⸗ Obligationen der Oberschlesischen Eisenbahn zum 1. Juli 1880; zur Rückzahlung des Nennwerthes gekündigt worden sind und die Verzinsung derselben von den vorbe⸗ zeichneten Rückzahlungsterminen ab nicht mehr statt⸗ indet. . Breslau, den 9. Dezember 188O0.

Königliche Direktion

Wochen⸗Answeise der bentscher Zettelbanken.

[31256] Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau

am 15. Dezember 1880. Aetiwa. Metallbestand: 867 067 41 ₰. Bestand an Reichskassenscheinen: 6430 Bestand an Noten anderer Banken: 316 400 Wechsel: 3 988 245 36 Z. Lombard: 4 085 600 Effekten: 188 603 70 ₰. Sonstige Aktiva: 32 288 50 ₰. Passiva. Grundkapital: 3 000 000 ℳ% Re⸗ serve⸗Fonds: 600 000 Banknoten im Umlauf; 2 369 200 Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 3 161 310 An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten: Sonstige Passtva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter im Inlande zahlbaren Wechseln: 111 888 46 ₰.

Verschiedene Bekanntmachungen. 131230]0 Preussische Central-

Bodenkredit- Aktiengesellschatt Status am 30. November 1880, Activa:

Cassa-Bestand (incl. Giro-Gut- haben bei der Reichs-Haupt- Pank) .. 11 Wechsel-Bestand. . . . . Anlage in Lombard-Darlehns- Geschäften. . u Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 EE 11““ Anlage in Hypotheken-Dar- lehns-Geschäften. 8 Anlage in Kommunal-Dar- lehns-Geschäften .. . . Anlage in Werthpapieren, ge- mäss Art. 2 sub 8 des Statuts

Grundstücks-Conto

a. Geschäftslokal (U. d. NiIT 9)ä

b. Sonstiger Grundbesitz (Art. 3 al. 1 des Statuts)

Central-Pfand-

brief-Zinsen-

Conto .ℳ 3,745,232. 48.

noch nicht abgehoben. 64,665. 87.

106,530. 69. 8 787,967. 22.

3,552,879. 33.

48,493. 82.

164,252,330. 94.

2,351,379. 57. 2,924,708.

1,400,000. 184,610.

3 3,680,566. Verschiedene Activa 1,173,617. 26. 180,463 084. 74. Passiva: Eingezahltes Aktien-Kapital 14,400,000. —. Emittirte kündb. Central- Pfandbriefe 552,600. —. Emittirte 5proz. unkündbare Central-Pfandbriefe 70,948,650. 73,624,850. 7,500,000.

Emittirte 4 ½ proz. unkündb. Central-Pfandbriecfe Emistirte 4 % unkündbare Central-Pfandbriefe . Einzahlungen gemäss Art 28u b 6 des Statuts (auf eine Emis- sion von 4 % unkündbaren Central -Pfandbriefen von Z1ö11““ Depots gemäss Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluss des Checkverkehrs) Reservefonds-Conto-. Hypotheken- und Communal- Darlehnszinsen- und Ver- waltungsgebübren-Conto 61759 Verschiedene Passvva 1,707.442. 91. 180,463,084. 74. Berlin, den 30. November 1880. Die Direktion. v. Philipsborn. Bossart. Herrmann.

131245] Rhein⸗Nahe⸗Bahn. für für Extra⸗ bis ult. Personen Güter ordinair Summa Novbr.

1879 pPpr. Nov. def. 61523 143267 23122 227912 2899096

1880 pr. Nov. prov. 72780 145715 21560 240055 2855502

Mithin pr. Nov. 1880 11257 2448 1562

4,695,858. 75.

721,490. 03. 714,035. 35.

12143 43594

zur öffentlichen Kenntniß, daß

mehr mehr weniger mehr weniger

[31257] Vergleichende Uebersicht der Frequenz und

Cotthus⸗Großenhainer Eisenbahn.

Einnahmen pro Monat Rovember 1880/79.

Für Personen Ein⸗ Zahl

nahme

Für Güter unn Ein⸗

nahme nahme ma sonen⸗ Güter t ℳ. Lzahl1 t

November Per⸗

29886 30726

840

1880 provisorisch . .

1879 definitiv. .

ETö1131“ mehr . weniger

2243

1880 provisorisch.. 2035

1879 definitiv.

mehr

23546 26423

2877 424;

378 46

a. Frankfurt a. O. Großenhain. 42783 133212] 13909ʃ170667 371084 440183 1809522 43954 137078 ß9440[172941 335939 422553 1758213 4469 35145 17630 51309 1171 3866 2274 8— L

Zweigbahn Ruhland —Lauchhammer.

1755] 1638 2062]/ 21309] 17285] 20514 1791] 1634 2012] 17145 19363 20808 8 4 50⁄% ,1162 V 38 36 ““

1

voigteiplatz 12.

Sparre in Paris.

um Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen 296. Berlin, Donnerstag den 16. Dezember

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch di Modellen vom 11. J⸗ b er auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November 1874, sowi m Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht —“ IvSZ Tnan 1—

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 200,

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich ka - Berlin auch durch die Königliche Erpedtien des Brnthe; eich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in d äglich. D Anzeigers, SW., Wilhelmstraße schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ 5 8 12 1“ Miersegfahr. Elscbefnt 1, 2 - Ise 8 babpre den ner Druckzeile 4. 8

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1 8, Nr. 41 087. Christ. [31202] [. 18 Neuerungen an Vorrichtungen, um I Nr. 4416. Hydrauli Mörtel Ver nper im Offenbach a. M. Jacobi. 16. Hr anc. törtel und Verfahren

Cö1 Kl. 6 Verschluß für dreitheilige Geldtaschen und äͤhn⸗ E.ness 8 8 Nr. 41 091. J. Lorum in Firma Peter Barthel 5 . 1“ 18. Periifainag von Maulwürfen, in Frankfurt a. M. für Klexaache Jacques Ma- Sotea . Kl. 9. u Se .ers1. i. 8. 1 gaud, Pfarrer in Fontanés, Loire, Frankreich⸗ 88 Ie Verstellbares Sohlen⸗Ausschneide⸗ „Feh . . sch in Dramburg Flüls von Cement, Kalk b 4132. artahr Kl. 51 5 1 und ähnlichen Materialien. Kl. 80 111““

F En eheen. vS. 18 Nr. 41 096. J. Weidtman in Dortmund. „Röbrenaspiration Dresden. 8 eiseher in .“ und Bremskurbel für Hebezeuge. e fbegvorscung. K.. 50. Kl. 26 e Verfahren und Oefen zur Herstellung von Heu⸗ Nra125a. Nr. 4576. Holzspalter. KI. 34.

11““ Kl. 26. Pegau, Sachsen. 1 8 4639. Transportvorrichtung an einer Kar⸗ far Willam CExnaaxrleir, Them eurhen’. Nenerungen an Ziegel: und Thonwaarenpressen. vhir Ansgegbenzzschne, 9.

Unh Fensas Lnees ee ehe dr ie.. . 3s,s e d. A. Ne. 14 388,60. g. 86 N 11““ ester und] Nr. 41 442. Ludwig Müller in Reutlingen. ““

68 Verfaher 8 8 Regulator für Wasserräder. Kl. 60. E zur Anfeuchtung des Vorgespinnstes. 8 Berfahren, um schwefel⸗ Nr. 41 506. Heinrich, Otto und Max Traun 1“ v 3

““ Harburger Gummikamm⸗Co. in Harburg a. Elbe. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer Eese 6

Kl. Herstellung von zusammen vulkanisirtem Hart⸗ der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten 8aJ. 4766.

v1 1“ 1 Nr. 4766. Ne 2 8 282. und Weichg chirur BFsvgg;- 3 Nr. 4766. Neuerungen an Akkordeons und ähn⸗ Nr. 32 874. J. Lorum, in Firma Peter Kl. 30 11“ 11“ die nachgenannten lichen Instrumenten. Kl. 51. 8

Barthel in Frankfurt a./M., für die 8 8 8 8 8 S WIG“ E 1 e ee Ibö Mfper ventil Harder, Rittergutsbesitzer 11“

f . 1 6 1 .*. 8 . * 1 n 18 inau 5 2 8 2 1 . 5 8 8 du Sud-Ouest in Paris. Nr. 42 010. Paul Menzel in Lauban. E1“ a. O., Ffszen auf die Schienen von Fördergestellen.

N 9 varate ge 0 FTon Brz ; 7 e 2 8 der Fabrikation Selbstschließender Wasserleitungshahn mit Luft⸗ vom 16. September 1877 ab. Kl. 883. Kl. 4808. Neuerungen Schraubenschlüss JJDJZE“ buffer. Kl. 5. Nr. 2619. John Devonshire Eilis in Ehesfield KI 975503: zig, Berlinerstr. 3. 8 Nr. 42 103. G. Dittmar in Berlin 8W., Grei⸗ Vertreter; Carl Pieper in Verlin, Gneisenau. Nr. 4863. Zimmerspringb 98 Schaukel⸗Carroussel. Kl. 34 Ueist age 1, für Arthur H. Colman in straße 109/110, Nr. 4901. e eeeh. NID0acoc.. 1 Herstellung von Panzerplatten durch Eingießen schen Präzisione⸗Steuerr 8 Cs beenste he zur Neddemn in Berlin Fötatzonkzäͤhler für Dampfschiffs⸗Maschinen. geschmolzenen Metalles zwischen Plch n bese 1 1eer e etea eng. shr et ena seeh Neuerungen an Riemenverbindern. Kl. 47 Kl. 65. 1 mittels schmiedeeiserner, eylindrischer Stehbolzen Kl. 14 h 6“ Nr. 38 816. A. Keimeehe in Kohriggkatter 181. Oskar Raaz in Celle, Provinz 1“ Nr. 4906 Selbstschließendes Sicherheilsschloß erfebran. in per dunch heffnns Sednter⸗ vom 21. Augu ab. Kl. 65. Kl. 68 8 ärbten Zuckersäfte 2 ntrol⸗Apparat für Generator⸗Feue rungen. Nr. 8 ame v. färbten Zuckersäften durch nachherige Ueber⸗ Kl. 24. öu“ . ETöö nn- cn geherungen Berlin, Nr. 5104. Selbstautrückung an Duplir⸗Spul⸗ maschinen. Kl. 86.

6 hitzung mit Kalk einen unlöslichen Nieder⸗ Nr. 42 387 j 8 1 1 18 unlös 8 Dittmar in Berlin, Gneisenaustr. 1 e e charafen. Fn in Berlin NW Nhesea s 23. 8 Neuerungen in dvxöxx. aaüeeeees NW., In TTe Thon⸗ und Cemen tröhren. graphischer oder Lichtdruckbilder, Nr. 5213. Korkzieher mit zwei Seitenschnecken Einrichtung zur Befestigung des Schirmstoffes]/ Nr. 42 618. Julius Frölleh in 8 8 . in Düsseldorf, Nr. 58 8 E“

99 r. 5317. Heißluftmaschine mit einer Damps⸗ Kronprinzenstr. 29. vrschitde Rerzabeter. .. 6 ampf . 21.

vom 10. Dezember 1878 ab. Kl. 57. hn. S. Füg ar Heses de 8 Nr. 11 494. Chemiseche Fabrik auf r. 36 318. Zürcher in Straßburg i./E., veht Einspannen zwischen festen Nr. 6913. Feuermelder erlagern 47 Nr. 7117. Schachtofen zum Reinigen von Roh⸗

1 G Nr. 840. Dampfmaschinen⸗Steuerung mit ver⸗ Fehnreic 1. 114“ 1gt Ha. im ddad ihe ens ds. 226, fl tanch. stanter Voreil it . cgehen nie Heauctrn⸗ 239 e 6he. Gu““ G Voreilung mittels entlasteter 1 n, Holztafeln ꝛc. für die Zwecke der Auus. Nr. 955. Führ is 1 oder Retouschirung photographischer v. e Zufaß zu P. A. Nr. 33 681. „Kl. 8. ¼ Nr. 1021. Neuerungen an Hutpressen. Kl. 41 anear 10696 Wilh. Heuwing in Düsseldorf, Nr. 6“ zur Herstellung von kom⸗ Nr. 35. 1 primirtem Dünger. Kl. 16. 5“ zum Kopiren ron Zeichnungen. Nr. 1690. Köhrendampfkeffel. Kl. 13. prr an der Mechanik für Pianino 8 avenverbin⸗ F1 an Wärme⸗Reservoiren für eine düng, Fusanh P. e Ste enperhes 1 Wärmeabgabe. Kl. 36. N. 2368. Einrichtung eines beweglichen Steuer⸗ 1 88 nerc⸗ Dezember 1880. händels an Fördermaschinen mit Konus⸗Ventil⸗ alserliches Patent⸗Amt. (31201] steuerung zur Erzielung einer selbstthätig bewirkten 1 Jacobi. veränderlichen Expansion. Kl. 14. nrückzlehung von Patent⸗Anmeldungen. Nr. 2592. Maschine zum selbstthätigen Oeffnen ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen und Recken von Stoffen für Bleicher, Drucker, Nummer und auf den angegebenen Gegenstand Färber u. A. Kl. 8. eingereichte und an dem angegebenen Tage im „Nr. 8896. Hochdruck⸗Turbine für Klein⸗In⸗ Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ dustrie. Kl. 88. ist zurückgezogen. Nr. 4190. Sägemaschine zum Zerschneiden von Nr. 28 042. Clektrische Lampe mit rotirender Häölzern in Längen (Abkürzsäge). Kl. 38.

——

—,——.—

Weintraud jun. in

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekaunt gemachun, An⸗ f. 87 Fatat ver get worden. Die

rkungen einstweiligen Schutzes gelte

v. 5/79. Neuerungen an Nähmaschinen.

Vom 23. September 187909. Fgrg csien Nr. 20 218/80. Neuerungengan Apparaten zur Verstellung der Meyer'schen Expansionsschieber mit direkter Einwirkung des Regulators.

Vom 15. Juli 1880.

Berlin, den 16. Dezember 1880.

sMAMaaaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

für Mahlgänge

Gustar Herm. Hedrich in

[31203]

ne thonerdehaltige reinigen. Zusatz zu 5.

in Leip⸗

G. Seydeler in

genannt

Aetien (vorm. E. Schering) in Berlin N, Fenn⸗ Metzgergießen 10. ůtahg ie 1 Darstell B ebevorricht 1 ; I. 47 1 . ahren zur Darstellung von Benzeösäure, Pancposchtung, 85 a 784. Priedrich Woy in Lauenburg Benzossäureäther und Benzaldehyd eisen und darin ausgeführtes Verfahren. Kl. 18. Nr. 86 450. Robert Meyor in Breslau 68 b nischen Säurechloriden, Säureanhydriden ꝛc. Nr. 8196. Verfahren zur Herstellung von P . Reierungen an Hähnen und Ventilen zum Nr. 18 aschine für Heenfäster. H. s. W 88 üa befen Dichlorid bei Gegen⸗ tronenhülsen aus Zink und Kl 49 perren concentrirter Säuren. Kl. 12 Genthinerstr. 8, für Joseph Vinc 5 i 1 Nr. 8271. Rotirende Maschine. Kl. 141. Herc 1 8 b 2. . 8, ent Renel dvom 7. 9 ab. Kl. 12 b 354 8 1““ 2r e,9 Oswald Küster in Breslau, und . 108gt hemehard in Detroit, Michi⸗ Nr. 12denber 1879 Feirar S in KIh v1AX““ gan, V. St. A. Berlin, 2 ; Hrbne rrichtung mit rückkehrendem Räderwerk. 8 N 85 eöö“ Kl. 47. Sherrooerichtung und andere Neuerungen an 88s e 1. nep Er 8 tifte ohne Nadel 8 489 Nr. 6. Putzrath in Berlin SW., ruckbremsen, 8 1 1“ i Se dcsscn 6L Rnnaeee gObke.eahaft Friedrichstr. 226, für G. A. M. Malleval in vom 24. Premsen;.⸗ ab. Kl. 20. Rebriei840 % Fperen. um den Druck in einer ment Nr. 25 in Bessungen dn Bem Früillerie⸗Regt⸗ d“ (Rbone, 57 Berlin, den 16. Dezember 1880 selbstthätig konstant 8 der Feermmaschins 2 euerungen an Regulatoren stü 916 Srtparig en. . 60. Vontictan 1 aan Haken sit Pferdrgescire 882 Vnde⸗ Maschinen ce cfch 8b s. Webstäͤble 85 Eirii gek rteIh. Amt. (31204] E Fe zum Heben von Saug⸗ . 8 0. 86 8 8* . . . Nr. 37 556. H. Müller in Kohlscheid bei Nr. 43 3 rlitz 9 Nr. 8592. Schaukelsit⸗Badewanne. Kl. 34 arecn. ei r. 43 334. Richard Lüders in Görlitz für Erlöschung von Patenten. Nr. 8597. 88 1u““ Geg. löstetes Rohrgelenk für Druckleitungen 8eeee einen Renheh, sbnghh b 88 88ennn ““ vesäeas gds. nesgezsaor aclagletenirrüc . . btung für ummer in die Patentrolle eingetra z 8 Wasserlei Kl. 47 Schmier⸗, Brenn⸗ und andere Materialien, Patente sind au be e; den ccesenen N.. 8618. Voerichtung an Wasserlettungesrobren

Nr. 38 257. Rudolf Knoblaueh in Düssel⸗

dorf. Aus Stabeisen gerollte Flantschringe. Kl. 47. Nr. 38 622. 0. Köeby in Berlig C., Haus⸗

Zusatz zu P. A. 29 489/80. Kl. 64. vom 25. Mai 1877 erloschen. zur Bildung von Kühlapparaten. Kl. 85. n Ferd. Schaafdt in Berlin C., z 8 116. Doppelkuppelung für Eisen⸗ 1n., 8888. eetun am Visir von Scheiben⸗ % 1 Iu 8 ahnwagen. 20. Nr. 97 4. 2 bn 8 2 8 Hese Bcrtennc zur Verhütung des Nr. 134. Herstellung durchbohrter Pillen und ““ ebelmechanismus zur Bewegung der Ventile ꝛc Nr. 43 aufen I 1— die zu ihrer Anfertigung nöthige Maschine. Kl. 30. Nr. 8738. Verfahren zur Herstellung künstlichen re 18 1 ven⸗Verbindung. Kl. 51. Nr. Apb 8 Nr. 38 889 11“ 8 EE111“ 1 8 18 88 1 b. 24. Searimverfchwinefitanr 11.2 eefnene h. . Frankfurt a./M., für Pierre A. Compte de 68. Ver meidung x Unglg aaacbã hee e Nr. 8813. Treppenofen zum Abdampfen und Nr. 43 940. Johann Leonhard Schmidt in Dortmund, Ostwall 24.

Kl. 45. Trocknen. Kl. 62. Neuerung an Ventilhähnen. Kl. 85. Präzisions 2 Steuerung für Dampf⸗

aller

Neuerungen in der Fabrikation von Maschinen⸗ papier ohne Ende mit oder ohne Wasserzeichen

Nr. 390. Nr. 8815. Sporen an eisernen Absätzen. Kl. 71. AE.

Maschinen mit flachen Schiebern. ar eo. eünoiirt sehte für Mäͤhlsteine