[318133 Oeffentliche Zustellung mit Ladung. Nachstehender Auszug:
„Zum Königl. Landgerichte Zweibrücken, Civilkammer. 1 Klageschrift für Paul Sofsky, Kaufmann, früher in Bruchmühlbach, jetzt in Landstuhl wohnhaft, die Rechte seiner Schuld⸗ nerin Katbariaa Leßmeister, Wittwe von Johann
Adam Schmitt II., im Leben Ackerer, in Spesbach
wohnhaft gewesen, sie in Hütschenhausen wohnhaft,
ausübend, Kläger, vertreten durch den in Zweibrücken wohnenden Rechtsanwalt Gebhart, gegen
I. Jakob Leßmeister den Ersten, Ackerer, in Hütschen⸗ hausen wohnhaft,
II. dessen mit seiner verlebten Ehefrau Barbara Wolff erzeugten Kinder — als Erben an dem Nachlasse ihrer verstorbenen Mutter — nämlich:
1) Jakob Leßmeister, Ackerer in Hütschen⸗ hausen, 2) Daniel Leßmeister, Ackerer allda,
3) Adam Leßmeister, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort in Amerika abwesend, Johannes Leßmeister, ebenfalls in Amerika abwesend, . Carl Leßmeister, ebenfalls ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Margaretha Leßmeister, Ehefrau von Jo⸗ hannes Toby, Ackersmann, in Hauptstuhl wohnhast, und Letzteren selbst der Güter gemeinschaft wegen, Katharina Leßmeister, Wittwe des in Spesbach verlebten Ackerers Adam Schmitt II., sie in Hütschenhausen wohn⸗ haft,
Elisabetha Leßmeister und Anna Maria Leßmeister, letztere Beide ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ ort in Amerika abwesend, Beklagte, wegen Theilung.
Die vorgenannten Beklagten Adam Leßmeister, Jobannes Leßmeister, Carl Leßmeister, Elisabetha Leßmeister und Anna Maria Leßmeister werden an⸗ durch vor das Kgl. Landgericht Zweibrücken, Civil⸗ kammer, geladen und aufgefordert, einen zur anwalt⸗ schaftlichen Vertretung daselbst zugelassenen Rechts⸗ anwalt zu bestellen, welcher für sie in dem unten bezeichneten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streites Füsestttet Termine zu erscheinen hat, um antragen zu hören:
Essgefalle dem Kgl. Landgerichte, Civilkammer:
I. Die Theilung der zwischen der verlebten Bar⸗ bara Wolff und ihrem Ehemanne Jakob Leßmeister dem Ersten, Se in Hütschenhausen, bestandenen Gütergemeinschasft, —
II. die Theilung des Nachlasses der eben genann⸗ ten Barbara Wolff zu verordnen, demgemäß die Parteien zu diesem Zwecke vor einen Notär des Kgl. Amtsgerichts Landstuhl zu verweisen, zugleich auch einen Experten zu ernennen, welcher sich in einem bei dem ernannten Kgl. Notär niederzulegen⸗ den Gutachten über die Theilbarkeit oder Untheil⸗ barkeit der Fahrnißgegenstände und Immobilien aus⸗ zusprechen hat, welche letzteren Falles öffentlich zu lizitiren sind, ferner das Kgl. Amtsgericht Landstuhl mit der Beeidigung des Experten zu kommittiren, außerdem auch einen Herrn Kagl. Landgerichts⸗Rath zu ernennen, welcher im Falle von Streitigkeiten Bericht erstatten soll, schließlich noch zu verordnen, daß die Kosten dieser Theilungsprozedur aus der Masse vorweg genommen werden,“ —
wird mit dem Beifügen, daß zur mündlichen Ver⸗ handlung Termin auf den 4. März 1881, Vor⸗ mittags 9 Uhr, anberaumt ist, den obgenannten Beklagten, Adam Leßmeister, Johannes Leßmeister, Carl Leßmeister, Elisabetha Leßmeister und Anna Maria Leßmeister, deren Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ ort unbekannt ist, hiermit öffentlich zugestellt.
weibrücken, den 18. Dezember 1880. ie Gerichts schreiberei des Kgl. Landgerichts: Cullmann, — Kgl. Gerichtsschreiber.
1318241 Subhastations⸗Patent.
Auf Antrag der betheiligten Miterben soll der aus dem Nalasse der Wittwe des Edo Euken Peterssen, Hel na Christina, geb. Kempe, zu Hage, herrührende, unter Pewsum belegene Platz:
„Helenenhof“, bestehend aus einem Platzgebäude und den bei dem⸗ selben benutzten ad Tom. I. Nr. 22, Tom. II. Nr. 77, 87, 120 und 121, Tom. III. Nr. 151, 166 und 180 Grundbuchs von Pewsum, ad Tom. I. Nr. 17 Grundbuchs Canum und Tom. IV. Nr. 187 und 188 Grundbuchs Visquard registrirten, zu insge⸗ sammt 54 Hektar 96 Ar 37 Qu.⸗M. in der Grund⸗ steuer⸗Mutterrolle verzeichneten Ländereien im Wege freiwilliger Subhastation zum öffentlich meistbieten⸗ den Verkaufe gestellt werden, und ist dazu Ter⸗ min auf 1 Donnerstag, den 20. Januar 1881, 11 Uhr Vormittags, im Frese'schen Gasthofe zu Pewsum, anberaumt, zu welchem Kaufliebhaber hierdurch unter dem Bemerken eingeladen werden, daß die Verkaufsbedingungen auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht ausliegen, auch in Abschrift von dort be⸗ zogen werden können. Emden, den 14. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. II.
4
1827]
Verkaufs⸗Anzeige und Aufgebot.
8 In Zwangsvollstreckungssachen des Fabrikante F. Gier, Janhabers der Firma J. Dunst in Nord⸗ ausen, Klägers
gegen den Gastwirth W. Rettberg in Freiheit, Beklagten,
wegen sollen auf Antrag des Klägers Schuldner gehörige Grundstücke
orderung olgende
dem
eingetragen und beschrieben ist neb Grundstücken defindlichen Wohnhause, Hausnum⸗ mer 94, und sonstigen Gebäuden und Zubehör öffentlich an den Höchstbietenden veckauft werden und wird daczu Termin auf [dienstag, den 1. März 1881, 3 Vormittags 10 Uhr, an hiesicger Gerichtsstelle anberaumt. Zugl ich werden alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Grundstücken Eigenthums⸗ und andere dingliche Rechte, als insbesondere Pfand⸗, Näher⸗, lehenrechtliche fideikommissarische Rechte wie auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Rechte bis spätestens in gedachtem Termine anzumelden, widri⸗ genfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht Osterode, am 17. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. III.
Schwake.
[31840] Bekanntmachung. Das Königliche Amtsgericht Ansbach hat folgende
Aufgebote erlassen:
I. Auf “ des Schreinermeisters Johann Adam Pleß von Leutershausen, dessen früheres An⸗ wesen Nr. 63 daselbst mit folgendem Hypothekein⸗ trag belastet ist: 1.““
„6. August 1828. 15 Gulden Kaution für den
Antheil an dem vertheilten Sophia Ringler'schen
Vermögen laut Protokolls vom 1. Mai 1791“ werden Diejenigen, welche aus diesem Eintrage Rechte abzuleiten vermögen, hiermit aufgefordert, innerhalb sechs Monaten vom 1. Januar 1881 an gerechnet diese hierorts geltend zu machen, widrigen⸗ falls der Anspruch als erloschen erklärt und die Hypothek gelöscht würde.
II. Bezuüͤglich der nachgenannten Personen, welche vor vielen Jahren ausgewandert sind oder heimlich sich entfernt haben, und von welchen seit mehr als mindestens zehn beziehungsweise fünfzehn Jahren keine Nachricht mehr eingetroffen ist, nämlich:
letzt Borstenhändler in Leutershausen, nach Amerika gereist 1864, welchem eine Erbschaft von 994 ℳ jüngst zufiel,
2) Harris, Merle, aus Leutershausen, geboren 17. Februar 1804, ledigen Standes, nach der Türkei gereist, Tochter eines israelitischen Lehrers, für welche ein Muttergut von 250 ℳ hier verwaltet wird,
3) Brand, Justus, Apotheker aus Leutershausen, Landgerichts⸗Assessorssohn, 1850 nach Amerika ausgewandert, geboren 1832, welchem ein müt⸗ terliches Erbgut von beiläufig 2000 ℳ in Aus⸗ sicht gestellt ist, 8 b
4) Preiser, Johann, aus Kressenhof, außerehelich am 21. September 1830 geboren, nach Amerika vor 1857 ausgewandert, für welchen ein mütter⸗ liches Erbgut von beiläufig 100 ℳ hier ver⸗ waltet wird,
5) Kern, Karl, Bader, aus Lehrberg, Landarzts⸗ sohn, geboren 1818, nach Amerika 1845 aus⸗ gewandert, seit 1862 verschollen, für welchen 11““ von beiläufig 170 ℳ hier verwaltet wird,
6) Seiler, Johann Paul, aus Fladengreuth, Müller, Bauernsohn, geboren 14 Dezember 1815, nach Amerika angeblich gereist 1840, für welchen ein Vermögen von 3300 ℳ hier verwaltet wird,
7) Weinmann, Johann Leonhard, aus Rügland, geboren etwa 1846, Altsitzerssohn, nach Amerika heimlich ausgewandert 1866, für welchen ein Vermögen von 70 ℳ hier verwaltet wird,
8) Link, Georg Christoph, aus Rügland, Schrei⸗ ner, Schreinermeisterssohn, geboren 23. Februar 1820, ungefähr 1850 nach Amerika ausgewan⸗ dert, für welchen ein Vermögen von 130 ℳ verwaltet wird,
haben deren nächste Verwandte oder Erben die
Todeserklärung im Aufgebotsverfahren beantragt.
Es ergeht hiemit die Aufforderung:
1) an die Verschollenen, spätestens im b termin persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls sie für todt er⸗ klärt werden,
2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf⸗ gebotsverfahren wahrzunehmen,
3) an alle Diejenigen, welche über das Leben der Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber dem Gerichte zu machen. 1
Bezüglich des zu 4. genannten Johann Preiser
haben sich zugleich die zur Zeit nicht bekannten
Erben bei Vermeidung der Nichtberücksichtigung bei
der Erbtheilung, spätestens bis zum Termin hierorts
zu melden und zu legitimiren.
Der Aufgebotstermin, zu welchem Antragsteller
zu erscheinen haben, wird am
Samstag, den 1. Oktober 1881, 1 Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal des K. Amtsgerichts dahier abge⸗
halten. usbach, den 20. Dezember 1880. 9 Deer Kgl. Gerichtsschreiber: 8 Schwarz. .
Gasex Aufgebot.
Im Grundbuche von Sendenhorst Band 4 Blatt 200 steht auf den Grundstücken der Wittwe des Steinhauers Johann Heinrich Bröcker, Elisabeth, geborene Düning, zu Sendenhorst, für den Johann Heinrich Bröcker zu Sendenhorst aus dem gericht⸗ lichen Theilungsrezesse vom 10. Januar 1848 eine Abfindung von 412 Thalern 29 Sgr. 9 Pf., zahlbar zur Zeit der Großjährigkeit, Verheirathung oder Einrichtung einer eigenen Wirthschaft eingetragen. Die Post ist getilgt, die Löschung im Grundbuche kann jedoch nicht erfolgen, weil das über dieselbe gebildete Hypothekeninstrument verloren gegangen ist.
Seitens der Wittwe ist deshalb das Aufgebot des Hypothekeninstruments beantragt.
Der Inhaber der genannten Urkunde wird daher aufgefordert, spätestens in dem auf
1) Parzelle 5 Kartenblatt 1, welche in der Grund⸗ teuermutterrolle des Gemeindebezirks Freiheit, sub Artikel Nr. 87 zu einer Größe von 3 Ar 05 Qu.⸗Mtr.
2) Parzelle 280/4 Kartenblatt 1, die daselbst als Löschung gebracht wird.
Hausgarten zu einer Gröͤße von 22 Ar,
3) Parzelle 281/4 Kartenblatt 1, die daselbst aͤls
Hofraum zu einer Größe von 79 Qu.⸗Mtr.
den 6. Juli 1881, Morgens 11 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine seine Rechte anzumelden, widrigenfalls die Urkunde für kraftlos erklärt und die betreffende Post zur Ahlen, den 6. Dezember 1880. 2* Königliches Amtsgericht.
st dem auf den [31830]
1) Strehle, Alois, geboren 13. Oktober 1843, zu⸗ zufolge Verfügung vom 28. Januar 1860, gebildet
Aufgebot. Theodor Joseph Otto Ebeling, geboren am 10. April 1848 zu Peine, als Sohn der unverehe⸗ lichten Johanne Marie Ebeling aus Lamspringe, ist seit dem Jahre 1867 verschollen. Auf Antrag des Vormundes desselben, Kaufmanns Heinrich Brede⸗ horst von hier, ist das Aufgebotsverfahren zum der Todeserklärnng des Verschollenen be⸗ schlossen. 8 Derselbe wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf ⸗ den 24. Januar 1882,
anberaumten Termine zu melden, nuter dem Rechts⸗ nachtheile, daß er im Nichtanmeldungsfalle für todt erklärt und sein Vermögen den nächsten bekannten Erben oder Nachfolgern überwiesen werden soll. Alle Personen, welche über das Fortleben des Verschollenen Kunde geben können, werden zu deren Mittheilung und etwaige Erb⸗ und Nachfolgeberech⸗ tigte zur ihrer Ansprüche unter der Verwarnung, daß bei der Ueberweisung des Ver⸗ mögens des Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden soll, aufgefordert. Hannover, 16. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 16.
. Hesse. Beglaubigt und veröffentlicht Hannover, 20. Dezember 1880. Der Gerichtsschreiber: Schütte.
Ausschluß⸗Urtheil. Im Namen des Königs! In der Aufgebotssache VII. F. 5/1880 hat das Königliche Amtsgericht VII. zu Königsberg durch 8 TEEöö“ Wandersleben für Recht er⸗ annt: I. Die Hypotheken⸗Urkunde über 5000 Thaler rückständige Kaufgelder, in Rabr. III. Nr. 8 des Grundbuchs von Laserkeim, Vol. 93, Fol. 159, ein⸗ getragen für den Legations⸗Rath und Lehnsbesitzer Carl Meinhard Grafen von Lehndorff auf Steinort
[31814]
aus dem Kaufvertrage vom 26. November 1859, dem Eintragungsvermerk vom 9. Februar 1860 und dem Hypothekenbuchs⸗Auszug vom 28. Januar 1860, ln Behufs neuer Ausfertigung für kraftlos er⸗
ärt. II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden 88 b.“ Carl Meinhard von Lehndorff auf⸗ erlegt. Verkündet am 10. Dezember 1880.
Königl. Amtsgericht zu Königsber
131811] Aufgebot.
Auf Grund der Dispensation von Seiten der Königl. Preuß. Regierung zu Sigmaringen vom Wiederaufbau des am 8. September d. J. durch Brand total zerstörten Wohn⸗ und Oekonomie⸗ gebäudes P.⸗Nr. 116 — 1 Ar 16 Meter im Unter⸗ dorf der Gemeinde Steinhofen haben die Eigen⸗ thümer der benannten Parzelle, die Maurer Wittwe Melchior Fischer, Mechtild, geb. Fecker, und der Hubert Fischer, Beide von Steinhofen, ein Aufgebot beantragt.
Demgemäß werden alle etwa vorhandenen Pfand⸗ hypothekengläubiger oder sonstige Realberechtigten aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf den
2. April 1881, Morgens 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Zimmer Nr. 11, anstehenden Aufgebotstermine anzumelden, widrigen⸗ falls ihre Rechte gegenüber der Landeskasse in Sig⸗ maringen, als Hinterlegungsstelle, verloren gehen.
Hechingen, den 30. November 1880.
Königl. Amtsgericht
131818. Aufgebot.
Der ½ Hufner Andreas Andersen zu Hüsby hat seine ihm und seiner Ehefrau Margaretha, geb. Will, gehörigen, zu Hüsby belegenen ½ Hufenstelle, groß nach dem Güterauszuge 36 Hekt. 87 Ar 70 Quadratmeter, wie sie nach Kontrakt vom 21. Juli 1860 erworben ist (Schuld⸗ und Pfand⸗Pro⸗ tokoll der Ahrens und Treya Harde Vol. II. Fol. 195) an den Hufner Peter Jensen zu Schaabby und den ½ Hufner Johannes Marxen zu Loit verkauft und haben dieselben die Erlassung eines landes⸗ üblichen Eviktionsproklams beantragt.
Diesem nach sind alle nicht protokollirten An⸗ sprüche und Rechte an die genannte ½ Hufe c. pert. spätestens in dem auf 8
Dienstag, den 1. März 1881, Morgens 10 Uhr, 8 vor dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Auf⸗ gebotstermin bei Vermeidung des Verlustes desselben, anzumelden. Schleswig, den 15. Dezember 1880. “ Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
gez. Hennings. Veröffentlicht: König, Gerichtsschreiber.
[31819] Aufgebot. “
Der Rechtsanwalt Schneider zu Namslau als Nachlaßpfleger hat das Aufgebot des erblosen Nach⸗ lasses der am 1. September 1879 daselbst verstor⸗ benen, am 12. April 1837 zu Hamburg gebornen verwittweten Steuereinnehmer
Betty Wentzky, geb. Lübker,
beantragt.
Die unbekannten Erben werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 1. März 1881, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu⸗ melden, widrigenfalls der Nachlaß als ein berren⸗ loses Gut dem Fiskus zugesprochen werden wird.
Namslau, den 12. Mai 1880.
Khähnigliches Amtsgericht.J. 1.“ Bieder. — 11 Berichtigung. — 8 Die verwittwete Steuereinnehmer Betty Wentzky, geb. Lübker (oder Lübke), ist nicht am 12. Abril 1837, sondern angeblich am 17. Dezember 1806 oder 1807 geboren. Ihr Geburtsort ist unbekaant.
Namslau, den 15. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. 1
8
gegen ihren genannten daselbst wohnenden Ehe⸗
mann bei der 2. Civilkammer des K. Landgerichts
Klage auf Gütertrennung erhoben und ist hierzu
Verhandlungstermin am 8
19. Februar 1881, Morgens 9 Uhr. Für richtigen Auszug:
Düsseldorf, den 21. Dezember 1880.
Holz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[31767]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Oppenheimer zu Lübeck in der Liste der beim hiesigen Landgerichte und Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist gelöscht. Lübeck, den 17. Dezember 1880.
Der Präsident des Landgerichts: Hoppenstedt.
Verkäufe, Verpachtungen Submissionen ꝛc.
[31071] Bekanntmachung.
Die Lieserung der Oekonomie⸗Bedürfnisse für die hiesige Königliche Strafanstalt und die Hülfsstraf⸗ anstalt zu Gollnow auf die Zeitdauer vom 1. April 1881 bis 31. März 1882, bestehend in ca. für Nangard für Gollnow 7940 kg 2830 kg 60 20 40
120 5950 2120 2320
6500 6600 2350 210
580 10280 3670 6710 2400 6440 2300 95500 34100 4200 1500 50
140 5760 2060 2360
1) Roggenmehl
2) Buchweizgries
3) Weizenmehl
4) Hafergrütze
5) Buchweizgrütze
6) Gerstgrütze
7) Kaffee (unge⸗ brannt)
8) Koch⸗Erbsen
9) Bohnen
10) Linsen
11) Kartoffeln
12) Graupen, ord.
13) Perlgraupen
14) Reis
15) Hirse
16) Essig
17) Fadennudeln
18) Salz
19) Koch⸗Butter
20) Tisch⸗Butter
21) Schmalz
22) fettem Speck
23) Braunbier
24) Pfeffer
25) Heringe
26) Schnupftabak
27) Schwed. Zünd⸗
hölzer
28) Lampen⸗Cylinder
29) Elainseife
30) Rasirseife
31) Soda
32) Löschpapier
33) Thran 8
34) Schuhwichse 4900 8 8
35) Roggenstroh 26 Schock 11 Schock
soll im Submissionswege vergeben werden, und sind
die Bedingungen hierüber in der hiesigen, sowie in
der Gollnow'er Anstalts⸗Kanzlei einzusehen, auch
werden dieselben gegen Einsendung von 1,50 ℳ
Kopialien abschriftlich mitgetbeilt.
Portofreie Submissions⸗Offerten sind unter Bei⸗ fücune von Proben, versiegelt und mit der Auf⸗
rift:
„Submission auf Oekonomie⸗Bedürfnisse ꝛc.“ bis zu dem am 12. Januar rut., Vormittags 9 Uhr, im Direktorial⸗Bureau hierselbst anberaum⸗ ten Termine einzureichen, wo dieselben demnächst in Gegenwart etwa persönlich erschienener Sub⸗ mittenten eröffnet werden.
In den Offerten muß nächst der Bezeichnung der offerirten Artikel, in der ausgebotenen Reihenfolge, die genaue Angabe der Preise ohne Bruchpfennig und zwar: .
ad 1, 4 bis 12, 14, 15, 18, 19, 21, 22, 26, 29, 31 und 34 per 100 kg, ad 2 3, 13, 1†, 20, 94, 80 1 kg, ad 16 und 23 per hl, ad 25 per Tonne, ad 27 per mille, ad 28 per Dtzd., ad 32 per Rieß und ad 35 per Schock, sünch. die ausdrückliche Bemerkung des Submit⸗ enten, daß ihm die Lieferungs⸗Bedingungen bekannt sind und er sich denselben in allen Punkten unterwirft, enthalten sein, wobei noch besonders auf Absatz 2 §. 7 dieser Bedingungen aufmerksam gemacht wird.
Unvollständige Offerten bleiben unberücksichtigt.
Naugard, den 10. Dezember 1880.
Die Direktion der Königlichen Strafanstal
[31455
—
Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Lieferung der für das Jahr 1881 erforder⸗ lichen Telegraphen⸗Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Abdrücke der Bedingungen nebst Bedarfsnachweisung können gegen Zahlung oder franco Einsendung von 50 ₰ :98 dem Kanzleivorsteher Herrn Peltz hier bezogen werden.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Telegraphen⸗Materialien bis zu dem auf Mittwoch, den 29. Dezember cr., anbe⸗ raumten Submissionstermin frankirt an uns ein⸗ zureichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird.
Elberfeld, den 15. D zember 1880.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
„ bea a
sa2suau a ass a2
90 kg 12 t 400 kg
75 mille
65 Dtzd. 3400 kg
160 Rieß 60 kg
und 33 per je
v“ “
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Poln. Wartenberg mit dem etatsmäßigen Stellengehalt von 600 ℳ und einem Gehaltszuschuß aus Kreis⸗ fonds von jährlich 600 ℳ, soll, weil erledigt, wiederum besetzt werden. Qualifizirte Thierärzte, welche auf diese Stelle reflektiren, werden aufge⸗
Die zu Crefeld wohnende Ehefrau des früberen Schuhwaarenhändlers, jetzigen Schusters Albert
Joseph Devers,
8
Anna Maria, geb. Prickel, hat
fordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation und sonstigen Zeugnissen binnen 8 Wochen bei ung zu melden. Breslau, den 1. Dezember 1880. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern
8
zum Deutschen
Beilage
cs⸗Anzeiger und Küniglch Preußischen Stauts⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23.
Dezember
N8⁴ 2 8 nhalt dieser Beilage, wel 86 seßes ü Modellen vom 11. Januar 1876, und die “ 28. N wJehe, über den
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich⸗ Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Dentsche de e.ane durch alle Post⸗Anstalten, Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eeaagedee Ar ee es De nen
Ges den Markenschutz, vom 30. Nopember 1874, sowie di 5n de 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht .29 ö einem
Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. . 2,
n 2 2 ü und Königlich Preußischen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei ägli 2 4*“ ür das Dentse e eich erscheint in der Regel täglich. — Das Insert onspreis für den EETEET ““ “
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N 1 off 2 Zusat teuerung am offenen Luftpyrometer, Zusatz zu
P. R. 10 065. Kl. 42. 22 uU.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun
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eines Patentes für die daneben angegehbenen Gepen⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egeb ne Nummer erhalten. Der Gegenstand der
umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗
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nhe. “ C. Blank in Coeln, Ehren⸗ raße 78.
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in Kappel bei Chemnitz. Neuerungen an Stickmaschinen. Kl. 52. Nr. 44 292. Kissing & Möllnaann in 2 Menden. ubriegel mit seitlicher Federung. Kl. 68. 5,88,883. Fanl Ee e hr 14447. Wirth & Co. in Frankfurt a Mn. ederfischband. . 68. . für Eugèͤne médée Fatonznk Pierr .“ Gustav Friek in Bayenthal bei Aüdrien Michel in Paris. 1u4““ Cöln a. Rh. 1 Neuerungen an dem Ver ä N.Sgslassene Hochdrackuftmaschine. Kl. 46. 1 von Hols Horn, Benochen. Nr. 34 199. Hermann Meiechsser in Schwar⸗ ff 212 zenberg e 8 n Schwar. h9 Stoffen, Zusatz zu P. R. 12 126. Vorrichtung zum Auf⸗ und Niederschlagen von Nr. 44 924. E. Drervirz in Thorn Neutschwagen⸗Verdecken. Kl. 63. Neuerungen an eisernen Ge. KI. 77. Su2 35 540. Joseph Schauffer in Ravens⸗ - Nr. 45 483. Wilhelm Carius 8 sschirmbach bei Eisleben. am Ade’schen Sicherheitsschlosse Fleisch⸗Hack⸗ und Mischmaschine. Kl. 66. 8 ür assenschränke. Kl. 68. Nr. 45 504. Hans Engelbrecht in Uf⸗ 424. H. Flottmann £ Co. in hoven bei Langensalza. um. 1 — Regulirvorrichtung an Jauchenvertheilern. Kl. 45 G mit oberer und unterer eylindrischer- Nr. 45 616. F. Miemaat in Gbankoktzenbora. .8” Frung des Kükens. Kl. 47. Neuerungen an einem Luftheizungs⸗Apparat für 8 * 39 033. Sebastian Almstätter Eisenbahnwagen, Zusatz zu P. R. 9250. Kl. 20. olnzach. “ Nr. 45 691. Dr. Emil Meyer in Coepenick. Verfahren, um die Vegetation in den Schutz⸗ gräben an Waldbeständen zu verhindern. Kl. 45. Nr. 45 776. Schrotwalzen. Kl. 50. 4 . 45 892.
in Treibapparat für Wagen. Kl. 63.
Nr. 39 506. S. wole in Mainz. Vorrichtung zum Aufkleben der Einlagsohlen
2 8;b von Schuhen. Kl. 71.
28 381. C. schlaegel in ers (Reg.⸗Bez. Liegnitz),. 8 “ Dauerformen für Metallguß. Kl. 31.
Nr. 40 384. sSudenburger Maschinen- fahrik und Eisengiesserei, Aktiengesell⸗ sga öö“
rockenapparat für Zucker, Oelsamen und ähn⸗ liche Körper. Kl. 82. u
Nr. 40 468. Eugen Gugel in Mäünchen für Louis Bonthoux in Grenoble (Frankreich).
vG zum Schweifen der Stiefelschäfte.
Nr. 40 658. Benno Schoeller in Düren.
Neuerung an Papiermaschinen. Kl. 55.
Nr. 40 966. Rudolph Voss in Hamburg. 8 8
Neuerungen an Hosenträgern. Kl. 3. Bluriücckziehung von Pateunt⸗Anmeldungen.
41 095. ,8. Grünwald in Coeslin. (Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen
N vSestbar Kl. 24. ’ Nummer und auf den angegebenen Gegenstand 1 198 N. UüeeArchh in Breslau und V nnd 5 gemn Frxqsqebenn Tage im
ge g. Deutschen Reichs⸗ und Königli ßi Staats⸗
Reinigung von ammoniakhaltigen Abfallflüssig⸗ 6 na ene ee Heä
keiten unter Gewinnung des Ammoniaks und Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung de Ehemnit⸗ E. M. Bachk in Burgstaedt i./S Eisenbahnzüge. Nr. 41 253. Wargner * Co. in Gere Kaiserliches Patent⸗Anmtt. Akkordeons, Zusatz zu Auf die nachstehend bezeichneten, im Reiche Nazelger
Nr. 45 960. Die F. Wöhlert'sche Ma⸗ schinenbauanstalt und Eisengießerei Aktiengesellschaf: in Berlin, Chausseestraße 50.
Quetschwalzwerk. Kl. 50.
Nr. 46 707. Brydges & Co. in Berlin, grätzerstraße 73, für Baron G. Kefikow, Schweiz.
Neuerungen an Hufeisen.
Berlin, den 23. Dezember 1880.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
König⸗ Luchaire in
[31844]
[31845
p Versagung von Patenten.
8
n ist zurückgezogen. nder Pangstoffe Kl. 75 Nr. 33 616. Luftdruck⸗Nothsignal für Vom 11. November 1880 8 Neutrung an Zungennadeln für Wirk⸗ und Berlin, den 23. 5 Strickmaschinen. Zusatz zu H. A, 34 c21 Fl. , den Dezember 1880. euß j. L.) Jacobi. Neuerung an der Dämpfereinrichtung an P. R. 12 057. Kl. 51.
Nr. 41 272. Eisenhütten- u Emaillir- an dem angegeb ’1 272. . angegebenen Tage bekannt gemachten, n⸗ —I FeeiReansch a0ge e en des Neser. Krneen de afesthes-dceereenhe, 1e Konstruktion des Messer⸗ rkungen des reinstweilige schutze halters an Kapsel⸗Fleischbackmaschinen. Ki. 66. nicht e. vx vr. 41 368. Friedrich Wiske in Immen⸗ Nr. 13180. orf bei Wolfenbüttel. 88 — maschinen.
Masch näͤhlapparat für Strick⸗
Nr. 41 373. Franz Friedrich KullIrijcn in
Kl. 70. Lehmann
Fnt ech mit zusammenklappbarem Verdeck. 1
Nr Schmutzler in Berlin W. Linkstr. 37. für A. Wilcol * Kesstactee in 8 folgenden,
Einrichtung zur Bewegung des Fadenführers in Cöthen zur
Nr. 42 704. C. Growert und Louis Zinas-
1— Robert R. Schmidt in Berlin NW., Louisenstr. 29, für Edward Jenner Leyburn
Fleischerschragen mit Windevorrichtung. Kl. 66
Nr. 42 979. Mehrtens in Berlin W., Kur⸗
Verfahren zur Herstellung von Bufferkreuzen oder Flußeisen ohne
Georg Grazert in Berlin SW.,
mit 2 horizontalen, beiderseitig in Kl. 68.
Linkstr. 37, für César Corron in St. Etienne
Die Sächsische Sticke
in Rothen⸗
Kl. 35. Nr. 1433. Verfahren und Apparat zur b stellung carburirter Luft. Kl. 26 pparat zur Her
Farbstoffen durch Einwirkung unterchlorigsaurer
Fried. Friediänder in Ratibor. Filias für Handbetrieb. Zusatz zu P. R. 319. 5.
1 Emil Robert sechneider in
g. teuerungen an Sieben. Kl. 45. 3
8
keiten.
Kl. 45. 1
Kl. 21.
Vom 19. Juli 1880 — . 3 Nr. 8727. Ganzer oder theilweise Ulodium⸗ überzug über Cigarren. Kl. 85 ser Collodium
8 37 412. Neuerungen an Kreiseln mit Vor⸗ 5 Lüng zur gerseugung musikalischer Töne, Zusatz Nr. 8759. Spielzeug mit durch einen Magneten 8” Februar “ 8 sich bewegenden Figuren. Kl. 77. . ““ Nr. 8826. Neuerung an Roststäben. Kl. 24. Berlin, Kaiseruaör int Nr. 8872. Gasbrenner mit Sicherheitsstab. Kl. 96.
2 2*1 ent⸗Antt. Nr. 8892. Neuerungen an Schlittschuhen. Kl. 77. 8 8 . 8889 an Uhren. Kl. 83. ertragung von Patenten. Nr. 9025. Stellvorrichtung für den? - 8 te Säemaschinen. Kl. 45. “
en, unter der angegebenen Nummer r Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten egtr Schlittschuh mit neuer Hebelpver⸗
Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannt Personen übertragen worden. chgenannten Nr. 9266. Brennerkopf an Gasöllampen und 8 —.2g “ 1“ in Ueberlingen, Derich 2u eiin Pemegung. K. 4. ngrad⸗Ankeruhr, Nr. I. Verstellbare, halbkugelför vom 12. September 1879 ab. Kl. 88. Wasser gefüllte Lichtreflektoren. Ki⸗ 1 Ne. 12 822. Jullas Boesser in Cöln a. Rh., dnsen s. Ceh s . 1X“ Zͤw geöro “ te S rbung. Kl. 15. vom 8. Juni 1880 ab. Kl. 24. Nr. 9667. Verfahren der Herstellung von doppel⸗ Berlin, den 23. Dezember 1880. wandigen, spiegelnden Glaskuppeln unter Benutzung Kaiserliches Patent⸗Umt. eines besonderen Arbeitsstückes. Kl. 32. Jacobi. Nr. 10 279. Neuerungeu an der Heizvorrich⸗ vega anus 8hg. e Wenderoth'’schen Fermentations⸗Apparates. Die in Beilage 3 zu Nr. 281 dieses Blattes ab⸗ Ir. s Z 3 zu Nr. 2 . r. 10 835. Zusammeal Schirme Fürsadt, Belannkmaczung weßen des Patents Nr. t. ecae fössrenberbirn solshe Nr. 12 351. Neueruagen in der Erzeu vnr. 8 8 er Erzeugung von Nr. 11 270. e ü iff⸗ r Eheniden der Alkali⸗ und Erdalkali⸗Metalle mit⸗ meter mit der. Berstelbafeg, Küblig 888 g ron gas in geschlossenen „Nr. 11 313. Elastische Pleuelstange für Tretvor⸗ Vv. Alder in Wien -“ g. N b1“ tr. 11 396. Zeugrolle. Kl. 34. 1 We. 1188 8 Cöö ag. M., Nr. 11 425. Tachometer mit rolirendem Zellen⸗
1 Berlin, den 23. Dezember 1880. adi Frgs. Kaiserliches B kr. 11 625. Neuerungen an dem unter P. R
ser ““ Amt. Nr. 3826 “ automatischen Biergährungs⸗
spund. Kl. 64 Aenderung in der Person des Vertreters eines Nr. 11 702. Neuerung nicht im Inlaude wohnenden Patentinhabers.
8 Frig e Kl. 42 dSeorge Washington Mc GiIl in New⸗York hat Nr. 2. Decimal⸗Schalenwaage. Kl. 42. an Stelle von J. Brandt & G. W. v. ö bendes
1 Nr. 12 613. Neuerung an re ulirenden Gas⸗
in Berlin zu seinem Vertreter Kobert R. Schmidt behäͤltern fuͤr Gaskeaftmaschinen. Kl, 46, — in Berlin in Sachen seines Patents Nr. 7035 Berlin, den 23. Dezember 1880.
(Vorrichtungen zum Heften von Büchern und der⸗ gleichen miltelst Metallklammern) bestellt.
Berlin, den 23. Dezember 1880. MKRaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
[31846]
mit
ige,
[31847]
8
— Vertreter: J. Lorum
[31848]
ersre y— —
8
an der Gelenkverbindung
kaiferliches Patent⸗Amt.
Jacobi “
Hat ein seine Zahlungen einstellender Kauf⸗ mann seine Bücher so unordentlich geführt, daß demzufolge die Uebersicht seines Vermögenszustandes
Die nachfolgend gevannten, 8 erschwert, aber nicht unmöglich gemacht ist, so hat g ge n, unter der angege⸗ er nach einem Urtheil des Reichsgerichts,
Perean . Nänmmter ein die aientrolle ingetragenen III. Straff., vom 23. Oktober d. Is, sich dadurch len nd de 8 . Ges⸗ 3 1. e 5 ee n 1 6 vom 25. Mai 1877 erloschen. 8 es Gesehes vsne strafbaren Bankeruttes schuldig ge⸗
1 Nr. 119. Buchdrucker⸗Setzkasten. Kl. 15.
Nr. 156. Hampfwafter⸗Osen Kl. 36.
b 8 184. Schieberglocken⸗Verschluß an Schirmen. 8 Nr. 202. Kämme mit ärkten Zaͤ 88 8 e mit verstärkten Zähnen. Nr. 252. Apparat zum Pasteurisiren. Kl. 6. Nr. 519. Gesteinbohrmaschine für Handbetrieb.
Kl. 5. 1Nr. 329. Biercontrolteller. Kl. 64. Lampenbrenner mit Feder zur Regu⸗
[31849]
—
Nach Entscheidungen des Kaiserlichen Patentamts vom 28. August 1879 und des Reichsgerichts vom 30. Oktober d. J. (Patentblatt Nr. 50) kommt es 8 bei Prüfung der Neuheit einer Erfindung nicht darauf an, ob der angeblich erfundene Gegen⸗ stand Eigenschasten hat, die ihn vor anderen aus⸗ zeichnen; ungeachtet solcher Vorzüge kann ein Patent nicht ertheilt werden, wenn eine neue Erfindung nicht vorliegt, wie andererseits der Mangel solcher Vorzüge die aus der Neuheit folgende Patentfähig. keit nicht ausschließt. — In der Wahl einer dich⸗ teren Sorte von Kanevas zur Herstellung von Treib⸗ riemen, als sie bisher zur Anwendung gekommen ist, kann nicht eine neue Erfindung, sondern nur die bereite bfüanpten Mittels gefun⸗ . 26. en werden; denn es lassen sich bestimmte technif zur Darstellung von Unterscheidungsmerkmale und S scharfe Grenze zwischen festgeschlagenem KEö“ und anderem Kanevas nicht angeben.
Nr. 963. (lirung der Flammenstärke. Kl. 4. 1 Nr. 1067. Methode der Höͤhenmessung mittelst des manometrischen Höhenmessers. Kl. 42.
Nr. 1193. Hemmvorrichtung an Krahnen
Nr. 2618. Verfahren Salze auf die sogenannten
Phtalsine. Kl. 22. Nr. 2663. Phtalsin Kl. 22
Veränderungen an Gesteinbohr⸗ A.) Wie die Ausstellungen gezeigt
Frankfurt a. M. (P. Hehrung 729 bes at, sind au ür die im Jahre 1881 hier⸗ selbst stattfindende Patent⸗ und Masterschutz⸗ Ausstellung die Anmeldungen, darunter die hoch⸗ interessanter Gegenstände, um so zahlreicher ein⸗ 84 58 t. nabe⸗ 1 5 der Zulassung her⸗ „6. . 2 e. Von besonderer Anziehungs e “ c. Rundbrenner für Mineralöle von diejenigen Fabrikationszweige 5 “ Zen Heesche enem Grade der Flüchtigkeit mit verstell⸗ blikum im Betrieb vorgeführt werden. Hierher e Zugglasträger und Zutritt der Verbrennungs⸗ gehören außer den bereits genannten Schuhwaaren⸗ 9. tbecgg seitlicgh⸗ theils von oben ins Innere der und Zündholzfabriken, auch die Chokolade⸗, Nudel⸗, 2 Fimner bühi. üg 12598 S.eerinn eine Fabrik „Nr. . mun n von Kaffeepräparaten, eine Tapeten⸗, S . Fendanastemperatur brennbarer flüchtiger Oele. * Secdenfärden⸗ eine “ .42. b gießerei ꝛc. Alle diese Industrien werden vor den 8 Reee. Verfahren zur Erzeugung einer Augen des Publikums produziren und ihre passenden 8 üüen schreib⸗ und schleiffeften Ueberzugs⸗ Fabrikate zum Verkauf Die elektrische mase. “ 8 (Fisenbahn und den elektrischen Aufzug haben 12 F . Elastische Zügel für Pferde. Kl. 56. wir bereits erwähnt. Nicht weniger anziehend Nr. 4670. Eiserner Oberbau mit elastischer wird ohne Zweifel eine künstliche Eisbahn sein Schienenunterlage für Eisenbahnen. Kl. 19. welche in dem für die Ausstellung gepachteten 3 8 6043. Neuerungen, an Buchdrucker⸗Setz⸗ Scating Rink hergestellt und unterhalten wird, so 888 6usab zu P. R. 119. Kl. 15. daß Groß und Klein das Vergnügen haben werden, Nr. 6212. Feuermelde⸗ und 8 delaeshsn haf eseeeeͤnses sich dem Sport 8 1 1 de ittschuhlaufens hinzugeben. Vermittel a0r. 6392. Weitere Neuerungen an Coling'schen einer künstlichen Abkühlung foll im Scating nenst tsen. Jusat - P. R. 4203. Kl. 63. selbst eine Temperatur von nicht über 14 Grad R. hanet . Verfahren zur Gewinnung von Ex⸗ herrschen. Dergleichen in Amerika und London in aus Walkwässern und Seifenflüssigkeiten. bekannte Eisbahnen waren seither auf dem Con⸗ 1129190 tinent noch nicht eingerichtet worden. Hervorheben Nr. 8489. wollen wir heute noch eine große Sternwarte mit Feran Feinem kolossalen Refraktor. Dieses Riesenfernrohr 6 vscgern. Kl. 42. wird bei Tag und bei Abends dem Publikum zur 82 r. 88 g Hängemattenartiges Feld⸗ und Ruhe⸗ Beobachtung des südlichen Himmels zur Verfügung ““ stehen und wird ein Sachverständiger die gewünschte
8 . spannen von Corsets. Kl. 3. Auskunft ertheilen.
Nr. 4116. Pumpe (kalorische Wasserhebungs⸗ gr maschine und Motor). Kl. s L
Nr. 4147. Verfahren zur Herstellung gepreßter Ss aus fournirtem und massivem Holze.
Nr. 4314. Apparat zum Kühlen von Flüssig⸗
Bestimmung der Ent⸗
Sicherheits⸗Apparat.
Neuerungen an Mikroskopen. Kl. 42. Neuerungen an Pyrometern und
Apparaten zum Auf⸗