heute eingetragen.
2
8 ausgeschlossen. V
G
Firma:r Eberhard & Müller, heute eingetragen. 8 Stettin, den 20. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin.
Firma:
gesellschaft unter Nr. 797 eingetragen.
In dasselbe Register ist demnächst unter Nr. 797
eingetragen:
Die Gesellschafter der in Stettin unter der Firma Emil Schultze & Co. am 16. Dezember 1880 er⸗
richteten offenen Handelsgesellschaft sind:
1) der Kaufmann Emil Friedrich Wilhelm
Schultze zu Stettin, 2) der Kaufmann Max Ludwig Karl Hermann 8 Peter Sauerbier zu Stettin.
Die dem Max Sauerbier für die Kommandit⸗ gesellschaft Emil Schultze & Co. ertheilte Prokura st erloschen. Stettin, den 20. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht 8
Stetuin. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1839 der Kaufmann Joseph Ambrosius Roesler u
7
Firma: J. Roesler, heute eingetragen. 1 8 Stettin, den 20. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 789 die hiesige Handelsgesellschaft in irma: Adolph Winter vermerkt steht, ist heute ngetragen: Colonne 4. Der Kaufmann Adolph Winter ist aus der Ge⸗ sellschaft ausgetreten. Der Handelsmann Ernst Freese zu Stettin ist als Gesellschafte die G sellschaft eingetreten. Stettin, den 20. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin. In unser Firmevnregister ist unter Nr. 1841 der Goldarbeiter Max Schell zu Pencun, Ort der Niederlassung: Pencun, Firma: Max Schell, heute eingetragen. Stettin, den 22. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Stettin. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 778 die hiesige Handelsgesellschaft in irma: Bauchwitz & Linsky vermerkt steht, ist eute eingetragen: Colonne 4. Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft am 9. Dezember 1880 aufgelöst. Das Handelsgeschäft mit Aktivis und Passivis ist auf den Kaufmann Sally Linsky übergegangen.
In unser Firmenregister ist demnächst unter Nr. 1840 der Kaufmann Sally Linsky zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Sally Linsky, 1“ heute eingetragen. Stettin, den 22. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
“
Stettin. In unser Firmenregister ist unter
Nr. 1 842 der Kaufmann Arnold Sy zu Pencun, Ort der Niederlassung: Pencun, Firma: A. Sy
Stettin, den 22. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
111“
Stettim. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: „Reue Stettiner Zuckersiederei“ vermerkt steht, ist heute eingetragen:
Colonne 4:
Der Kaufmann Alwin Kreich zu Stettin ist zum zweiten Vorstandsmitgliede der Gesellschaft erwählt worden und der Brauereibesitzer Theodor Kreich zu Stettin ist zum Mitgliede des Comité der Gesell⸗ schaft mit der Befugniß gewählt, gemäß 88s und 12 des Statuts bei Krankheit, Abwesen eit oder sonstiger Behinderung eines Vorstandsmitgliedes für dasselbe die Firma der Gesellschaft zu zeichnen.
Stettin, den 23. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. 1““ Stettimn. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 265 die hiesige Handelsgesellschaft in
Firma: Wm. Walther & Co. vermerkt steht, ist heute eingetragen: Colonne 4.
Die Liquidation der Gesellschaft uund die Firma erloschen. Stettin, den 23. Dezember 1880. EKFäönigliches Amtsgericht.
.
8 Stettin. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1843 der Kaufmann Karl Heinrich Samuel Schultz zu Stettin. Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Stettiner Llond C. H. S. Schultz, heute eingetragen. Stettin, den 27. Dezember 1880. 8
Königliches Amtsgericht.
Stettin. Der Kaufmann Emanuel Davidsohn zu Grabow 9/O. hat für seine Ehe mit Recha,
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 726 die hiesige Kommanditgesellschaft in b Emil Schultze & Co. vermerkt steht, ist eute eingetragen: Colonne 4. Die Kommanditgesellschaft ist durch gegenseitige Mebereinkanft aufgelöst und ist als offene Handels⸗
Stettlin. In unserem Firmenregister ist unter Nr.
gelöscht. 1 Stettin, den 28. Dezember 1880. Königliches Amtsgerichht.
Stettim. Die Handelsgesellschaft Gustav Metzler zu Stettin hat für ihre in Stettin unter der Firma: Gustav Metzler bestehende und unter Nr. 621 des Registers eingetragene Handlung den Emil Kohs⸗ mund zu Stettin zum Prokuristen bestellt.
Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 595 heute eingetragen.
Stettin, den 28. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Thorn. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ist in das hiesige Prokurenregister eingetragen, daß der Kaufmann Carl Lewinsohn und der Buchhalter Sigismund Basch von hier, von dem Kaufmann Joseph Lewin⸗ sohn hierselbst ermöchtigt sind, die Firma Joseph Lewinsohn per Collectivprocura zu zeichnen.
Thorn, 24. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht.
Wetter. Nach Anmeldungen vom 17. und 21. d. M. ist das von der Wittwe des Louis Hosch, Elise, geb. Pflücker, in Münchhausen daselbst unter der Firma g. Hosch“ betriebene Handelsgeschäft seit dem 6. Mai 1866 auf deren jetzigen Ehemann, den Kaufmann Heinrich Manger in Münchhausen mir allen Rechten und Verbindlichkeiten übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „H. Manger“ fortführt.
Demgemäß ist heute in unserem Handels⸗(Firmen⸗)
Register eingetragen:
1) unter Nr. 16 die Firma „H. Manger“ mit dem Sitz in Münchhausen und als Inhaber Fecselben der Kaufmann Heinrich Manger da⸗ elbst,
2) zu der unter Nr. 9 mit dem Sitz in Münch⸗ hausen eingetragenen Firma „Elise Hosch“,
3 Die Firma ist erloschen. Wetter, 22. Dezember 1880. 1“ Schumacher, Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts.
Wiesbaden. In das Firmenregister ist heute sub Nr. 220 eingetragen worden, daß die Firma: „Fr. de Laspée“ zu Wiesbaden erloschen ist. Wiesbaden, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
Abtheilung VIII.
Wiesbaden. In das Firmenregister ist heute sub Nr. 227 eingetragen worden, daß die Firma „W. Rücker zu Wiesbaden“ erloschen ist. Wiesbaden, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII.
Wiesbaden. In das Firmenregister ist heute
1686 die hiesige Firma: Sally Silberstein heute
Kliel. Nr. 8. Fabrikant: Ferdinand Maß⸗ mann aus Kiel, Inhaber der Firma: mann in Kiel, 1 Packet mit angeblich 14 Mustern
nummern XX., XXI., XXII., XXIII., XXIvV., XXV., XXVI., XXVII., XXVIII. und Nr. 31, 32, 33, 34, 35, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 3. September 1880, Mittags 12 Uhr. Kiel, den 4. September 1880. Königliches Amtsgericht, Ab⸗ theilung III.
Sonneberg. Nr. 84. Firma Gebrüder Schönan in Hüttensteinach, ein verstegeltes Kist⸗ chen, enthaltend 1 Modell für eigenthümliche Por⸗ zelanhenkel an Tassen und Trinkbecher, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nr. 417, Schutzfrist
Jahre, angemeldet den 26. November 1880, Nach⸗ mittags 5 Uhr. Sonneberg, den 16. Dezember 1880. Herzogl. Amtsgericht, Abth. I. Lotz.
Konkursfe.
[32366] Ueber das Vermögen des Maunfakturwaaren⸗ händlers Simon Cohn, in Firma S. J. Cohn JIr., Chausseestraße 60 wohnhaft, ist heute das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Rosenbach, Kaiser⸗ straße 25a. Erste Gläubiger⸗Versammlung am 12. Jannar 1881, Vormittags 11 Uhr. .ee Arrest mit Anzeigefrist bis 28. Februar
Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 28. Februar 1881. Prüfungstermin am 25. März 1881, Vormit⸗ tags 10 Uhr. Berlin, den 28. Dezember 1880. Königliches Amtsgerichts I. zu Berlin. 1 Beglaubigt: Zimmermann, Gerichtsschreiber.
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Lonis Böker hierselbst ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs⸗ termin auf den 18. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Gemeinschuldner bietet seinen Gläubigern 30 Procent, zahlbar 4 Wochen nach Bestätigung des Zwangsvergleichs, übernimmt die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten und stellt den Mangler August Böker hier, Nr. 228 Canton III., als Selbstschuldner. ““ Bielefeld, den 22. Dezember 1880.
Patoczka, G Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
sub Nr. 465 eingetragen worden, daß die Firma
„W. Thaler zu Wiesbaden“ erloschen ist.
Wiesbaden, den 23. Dezember 1880
8 Königliches Amtsgericht. btheilung VIII.
1 1“
Wollstein. Bekanntmachung.
In dem Firmenregister des unterzeichneten Ge⸗
richts ist unter Nr. 131 die Firma:
O. Gericke in Rakwitz
und als deren Inhaber ist der Apotheker Otto Ge⸗
ricke zu Rakwitz zufolge Verfügung vom 20. d. Mts.
am 21. d. Mts. eingetragen worden.
Wollstein, den 21. Dezember 1880. “ Königliches Amtsgericht. III. “
Wollstein. Bekanntmachung. „In dem Firmenregister des unterzeichneten Ge⸗ richts ist unter Nr. 132 die Firma: H. Stephan in Rakwitz und als deren Inhaber ist der Kaufmann Hermann Stephan in Rakwitz zufolge Verfügung vom 22. Dezember am 22. Dezember 1880 eingetragen worden. Wollstein, den 22. Dezember 1880.
3 Königliches Amtsgericht. III.
Wollstein. Bekanntmachung.
In dem Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist heute unter Nr. 133 die Firmͤa:M
Moritz Kaiser jun. und als deren Inhaber ist der Kaufmann Moritz Kaiser junior in Rakwitz zufolge Verfügung vom 23. Dezember am 23. Dezember 1880 eingetragen worden. Wollstein, den 23. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. III.
Muster⸗Register Nr. 12.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.
Arnsberg. In unser Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 9. Firma: Gebrüder Binhold zu Neheim, Fabriknummern 6, 8, 10, 12, 14 in einem Packet, Linsen⸗Cosmos⸗Brenner, an denen als Steue⸗ rung umgelegte Rohre und umgelegte Oberkasten sind. Muster für plastische Erzeugnisse mit drei Jahren Schutzfrist. Angemeldet am 25. Mai 1880, Morgens 11 ½ Uhr. Arnsberg, den 7. September 1880. Königliches Amtsgerich.
v
Arnsberg. In unser Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 10. Firma Warsteiner Gruben⸗ und Hüttenverein zu Warstein, Fabriknummern 64
132355] Konkurs.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Fa⸗ brikanten Carl Knemeyer zu Bielefeld ist am ee 1880, Morgens 9 Uhr, Konkurs eröffnet.
Konkursrichter Amtsgerichts⸗Rath Hillenkamp.
Konkursverwalter: General⸗Agent F. Schmidt
hier.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Ja⸗ uuar 1881.
Anmeldefrist der Forderungen bis zum 25. Ja⸗ nnuur 1881.
Erste Gläubigerversammlung nach §. 79 der K.⸗O.
am 15. Jannar 1881, Morgens 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 8.
Allgemeiner Prüfungstermin der angemeldeten Forderungen
am 4. Febrnar 1881, Bormittags 10 Uhr,
am hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 8. Bielefeld, den 27. Dezember 1880.
Patoczka, 1 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
182354]1 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gärtners J. W. Hentrich dahier ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs⸗ termin auf den 138. Feeags 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte ierselbst an⸗ beraumt.
Eschwege, den 22. Dezember 1880.
Die Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
[32362]
Humburg.
Anszug. 1 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Wittwe des weil. Müllers Paul Ebsen in Tating ist heute am 21. Dezember, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet.
Verwalter: Auktionator Jacob Peter Jacobs in Tating.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. Ja⸗ nuar 1881. “ Anmeldefrist bis 25. Januar 1881. Wahltermin 17. Januar 1881. b “ Prüfungstermin den 7. Februar
Garding, den 21. Dezember 1800. Königliches Amtsgericht.
und 65, zwei Modelle zu Oefen, deren Abbildung übergeben ist, Muster für plastische Erzeugnisse mit drei Jahren Schutzfrist, angemeldet am 10. Sep⸗ tember 1880. Arnsberg, den 11. September 1880. Königliches Amtsgericht.
gebornen Rothholz, durch Vertrag vom 6. Dezember 1880 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes 1
der üter⸗
Dies ist in unser Register zur Eintragun Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen
Coburg. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 25. Firma Simon Gutgesell zu Firmelsdorf. Ein versiegeltes Packet mit angeblich 8 Mustern für gepreßtes Glanzlack⸗ und Naturrohr mit ge⸗ preßtem Rohr und broncirter Messing⸗Einlage.
gemeinschaft unter Nr. 676 heute eingetragen. Stettin, den 27. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht.
““
Schutzfrist 2 Jahre. Angemeldet am 30. November 1880, Nachmittags 4 Uhr. Coburg, den 23. De⸗
zember 1880. Die Kammer für Handelssachen.
.
1öö68 veege nc. “ Schindler, Gerichtsschreiber.
F. Maß⸗
zu Leistenmodellen, bezw. Leistenornamenten, Fabrik⸗
1323671 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Phili Golck hier, Neudamm Nr. 109, ist am 21 8 — 1880, Vormittags 10 Uhr, der Konkurz eröffnet. Verwalter der Kaufmann Obricutis Dammgasse 26. Erste Gläubigerversammlung 8 den 15. Jannar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 13. Anmeldungsfrist für die Konkursforderungen bis zum 12. Februar 1881. Prüfungstermin 8 den 2. März 1881, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 18. . Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Jannar 1881. Königsberg i. Br., den 27. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. VII. Zur Beglaubigung: Masteit, Gerichtsschreiber.
[32372]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Berthold Benjamin, Inhabers des unter der Firma: Strumpfwaarendepot B. Benjamin bestehenden Strumpfwaarengeschäͤftes hier ist heute, am 27. Dezember 1880, Vorm. 10 ½ Uhr, Konkurs eröffnet worden. Verwalter Herr Rechtsanwalt Richard Berger hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 29. Januar 1881 einschl. Anmeldefrist bis zum 8. Februar 1881 einschl. Erste Gläubigerversammlung den 21. Janunar 1881, Vorm. 10 Uhr. Allgem. Prüfungstermin den 21. Februar 1881, Nachm. 3 ½ Uhr.
Leiveig. am 27. Dezember 1880.
önigliches Amtsgericht. Abtheilung II. Steinberger. Beglaubigt: Krebs, Ger. S.
[32414]
Der Konkurs über das Vermögen des Güter⸗ maklers Ernst Christian Martin Maack zu Lübeck ist nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs vom 24. November 1880 auf⸗ gehoben.
Lübeck, den 27. Dezember 1880.
Das Amtsgericht. Abth. I. Der Ober⸗Amtsrichter. Elder, Dr.
ee
182350]°/ Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Carl Buß, Inhaber der Firma gleichen Namens, in Mann⸗ heim ist heute, Nachmittags 5 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren cröffnet. Verwalter Kaufmann Johann Hoppe hier. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 7. Februar 1881. Anmeldefrist bis zum 7. Februar 1881. Erste Gläubigerver⸗ sammlung 17. Januar 1881, 10 Uhr Vor⸗ mittags, allgemeiner Prüfungstermin 19. Februar 1881, 10 Uhr Vormittags. 8
Mannheim, den 27. Dezember 1880.
Der Gerichtsschreiber Großherzogl. Amtsgerichts
8 8
2 ; 132393]° Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Ludwig Walz, Hirsch⸗ wirths in Walddorf O.⸗A. Nagold, wird heute, am 27. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet nnd der Amts⸗ notar Dengler in Altensteig zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 1. Februar 1881 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge⸗ genstände auf
den 19. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 16. Februar 1881,
Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Amtsgerichtsgebäude
E Zimmer Nr. 5, Termin anbraumt.
Offener Arrest bis 15. Januar 1881. Königliches Amtegericht zu Nagold. ööIZur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei: Lipps.
[32370]
Cohn hierselbst, Breitestraße Nr. 6, ist am 28. Dezember 1880, Nachmittags 1 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Karfmann Ernst Strömer hier⸗ selbst, Paradeplatz Nr. 20; offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 1. Februar 1881 einschließlich; Anmeldefrist bis 1. Februar 1881 einschließlich; erste Gläubigerversammlung am 25. Januar 1881, Mittags 12 Uhr, und Prüfungstermin am 8. Fe⸗ bruar 1881, Vormittags 11 Uhr, Zimmer B. Stettin, den 28. Dezember 1880. Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: 8 Harnack, Gerichtsschreiber.
[323611 1
Ueber das Vermögen des Kaufmanns llbert Heinrich Ferdinand Strnewing, in Firma Albert Struewing zu Stettin, ist am 28. De⸗ zeeser. 1880, Mittags 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Jobannes Siebe hier.
1323641 Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmannes Franz Schmidt in Haini⸗ chen ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf
den 21. Janunar 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an⸗, beraumt. 111“
Hainichen, den 28. Dezember 1880 8 V
Lotze, 8. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 12. Febrnar 1881 einschließlich; Anmeldefrist bis 12. Februar
1881. Erste Gläubigerversammlung am 12. Ja. (nuar 1881, 11 ½ Uhr.
Prüfungstermin am 26. Februar 1881, 10 ½ Uhr, Zimmer Nr. 17. Stettin, den 28. Dezember 1880.
Die Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
Matthiaß.
Redacteur: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner.
8⁴
Berlin:
hiec, Neue
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Caesar
Anzeiger und Königlich Preußischer
8
Berlin, Donnerstag den 30. Dezember
1 8 9.
Der Jahalt dieser Beilag Mebdellen vom 11. Januar 1876, und die
8
Anzetgers: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden. — b6g. 8. 8 3
e, in welcher auch die im §. 6 des im Patenigesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschrie
Central⸗Handels⸗Re
8 Das Ceatral⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Vom „C entral⸗Handels⸗Ne
Eesetzes über den
Reich kann durch aue Post⸗Anstalten für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in bem enen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
gister für
ch“ werden heut die Nru.
—
bem Gesetz, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
das Deutsche Reich.
betreffend das Urheberrecht Mustern unkz
82 (Nr. 3074A.)
Das Central⸗Hardeis⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — D ZIbonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰ —
Inserisonspreis für den Ran
m einer Drockzeile 36 Aϑ.
307 L. und 307 B. ausgegeben.
Patente. — Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun eines Patentes für die daneben angegebenen Gezen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbesugte Benutzung geschützt.
Nr. 12 651. Wirth & Co. in Frankfurt a./M.
für John Farramn in Manchester. MNeuerungen an Webstühlen zur Herstellung von Doppel⸗Sammeten und an den Vorrichtungen 1 zum Trennen der letzteren. Kl. 86. Nr. 18 477. Carl Pieper in Berlin Sw., Gneisenaustr. 109/110, für Ernest Solvay in Brüssel.
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Strauß. Neuerung an Luftheizungen. Kl. 36.
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Nr. 44 657. Ferd. Eckermann in Ham⸗ urg. Verbesserungen an verstellbaren Stühlen, Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 4865, Kl. 34.
““
Verfahren zur Gewinnung trockener Salzsäure.
„Nr. 44 914. J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Frankfurt a. M., für Gustave Kau in Paris. Transportable Quersäge mit zusammenlegbarem Gestell. Kl. 38. Nr. 45138. Paul Leelere in Nachen. Neuerung an Kratzenbeschlägen. Kl. 76. Nr. 45 601. Julius Sehwarz und Ernst Volpp in Freiburg (Baden). Fallenschloß mit senkrecht gegen die Thürfläche gerichteter hebender Falle. Kl. 68. 8 Nr. 46 574. Anton Friebe in Mühlhausen i. Thüringen. Veränderungen am Verschluß des Henry-Mar- tini-Gewehrs. Kl. 72. Berlin, den 30. Dezember 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versaagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 30788/79. von Fluß⸗Eisen und Stahl. Nr. 11468.) Vom 17. Oktober 1879. Berlin, den 30. Dezember 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angeg.⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragencn Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 158. Radflantschen⸗Benetzer. Kl. 20.
Nr. 909. Vorrichtung zur Herstellung von Mar⸗ morirungen auf Papier und Geweben. Kl. 55.
Nr. 4149. Closethahn mit bemessenem Spül⸗ wasserquantum. Kl. 85.
Nr. 4313. Faden⸗Prüfer. Kl. 42. Nr. 4574. Kerzenhalter für Kl. 34.
Nr. 4619. Schloß für Album. Nr. 4661. Petroleumofen Kl. 36. 1
Nr. 4690. Schachtofen zum Brennen von Kalk für ununterbrochenen Betrieb mit Gasfeuerung.
Kl. 80.
Nr. 4866. Vorrichtungen zum Reguliren des Abzuges der Feuergase und Wasserdämpfe aus Back⸗ öfen in Gestalt von gleichzeitig zu verwendenden Schiebern und Büchsen in den Zügen. Kl. 2.
Nr. 5205. Neuerungen an Wasserheizungs⸗ Apparaten. Kl. 36.
Nr. 5216. In der Höhenlage Brenner an Gaskochern. Kl. 34.
Nr. 5269. Verfahren Jute zu bleichen. Kl. 8.
Nr. 8413. Expansions⸗Schiebersteuerung für Dampfmaschinen. Kl. 14.
Nr. 8438. Neuerungen in der Herstellung von Straßenpflaster. Kl. 19.
Nr. 8456. Feststellungsvorrichtung an Lokomo⸗ bilen. Kl. 20. 1
Nr. 8565. Operations⸗Karren für photographi⸗ sche Zwecke, bei welchem durch den Körper des Photographen selbst der Zutritt des Lichts abge⸗ schlossen wird. Kl. 57. 8 8573. Geräthständer Schuhmacher.
Nr. 8614. Verschluß für Geld⸗ und Brief⸗ taschen. Kl. 33.
Nr. 8639. Vorrichtungen an Uhren zur Ver⸗ hütung einer Federüberspannung. Kl. 83.
Nr. 8666. Neuerungen an Taschenuhren mit Bügelaufzug und Zeigerstellung. Kl. 83.
Nr. 8871. Rollen zur Verhütung von Verstopfung der Ackerpflüge. Kl. 45.
Nr. 8967. Sprüher. Kl. 59. G
Nr. 9083. Neuerungen an Schwarzwälderuhren mit Schlagwerk und Wecker. Kl. 83. 8
Nr. 9128. Gußeiserne Rahmen als Ersatz für Grenzsteine bei Zinkdestilliröfen. Kl. 40.
Nr. 10 028. Neuerungen an galvanischen Bat⸗ terien. Kl. 21. 8
Nr. 10 817. Billardqueue aus Neusilber. Kl. 77.
Nr. 11 704. Vom Regulator beeinflußte Dampf⸗ maschinen⸗Expansionssteuerung. Kl. 14.
Nr. 11 763. Verfahren zur Herstellung einer Masse, welche als Ersatz für Gußeisen, Stein, Thon und Cement bei Herstellung von Röhren, Ge⸗ fäßen, Bausteinen ꝛc. dienen soll. Kl. 80.
Berlin, den 30. Dezember 1880. (321811
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Neuerungen in der Fabrikation
(Zusatz zu P. A.
132460)
Christbäume.
ö sür Bügeleisen.
für
Kaiserliches Patent⸗Amt. acobi.
Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärungen von Patenten. Das dem Maschinenfabrikbesitzer W. Sieders- leben in Bernburg arf „Centralzündapparate für Hinterladungsgeschütze“ ertheilte Patent Nr. 188 ist, soweit dasselbe die Verwendung einer die Zündnadel bezw. den Schlagbolzen nach dem Vorstoß gegen die Zuͤndmasse zurückziehenden Spiralfeder bei Zünd⸗ apparaten für Hinterladungsgeschütze, insbesondere in dem Verschlußkeile, im Allgemeinen zum Gegenstand hat, durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 23. Oktober 1880 für nichtig erklärt.
Das dem Nicolay Fritzner in Berlin auf einen Flaschenverschluß ertheilte Patent Nr. 3141 ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 27. No⸗ vember 1880 in Betreff des aus einem schirmförmigen,
verstellbare
an einem Knopfe von konischer Form befestigten Gummistück bestehenden Pfropfens aufrecht erhalten, im Uebrigen aber für nichtig erklärt.
Das dem Eisengießereibesitzer Ernst Paul in Radebeul⸗Dresden auf Neuerungen an Formkästen und Modellrahmen ertheilte Patent Nr. 4814 ist durch Entscheidurg des Patent⸗Amtes vom 30. Ok⸗ tober 1879, bestätigt durch Urtbeil des Reichsgerichts vom 27. Oktober 1880 hinsichtlich der Patent⸗ ansprüche 2 und 3 für nichtig erklärt.
Berlin, den 30. Dezember 1880.
Aaiserliches Patent⸗Amt. “ Jacobi.
„In Bezug auf die Frage, ob der Verkäufer einer Waare verpflichtet ist, dem Käufer die ihm bekannten Fehler derselben vor Abschluß des Ge⸗ schäftes treulich mitzutheilen, und ob er sich durch Werschweigen dieser Fehler eines Betruges schul⸗ dig macht, hat das Reichsgericht, II. Straf⸗ senat, durch Erkenntniß vom 9. November d. J., eine für den Handelsstand bemerkenswerthe Ent⸗ scheidung gefällt: Ein Pferdehändler verkaufte einem Landmann einen Fuchswallach für 300 ℳ, ohne bei dem Handel über die Fehlerhaftigkeit oder Fehler⸗ losigkeit eine Aeußerung zu thun. Wie sich bald darauf herausstellte, war das Pferd ein s. g. Krip⸗ pensetzer, welcher Fehler dem Pferdehändler bei dem Abschluß des Pferdehandels bekannt gewesen. Wegen Betruges angeklagt, wurde er in beiden Instanzen verurtheilt, weil er nach Annahme der Instanzrichter schon durch das bloße absichtliche Verschweigen der ihm bekannten Eigenschaft des Krippensetzens eine Rechtspflicht verletzt und damit im Sinne des §. 263 Str.⸗G.⸗B. ein Unterdrücken wahrer Thatsachen begangen habe. Auf die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten sprach ihn das Reichsgericht von Strafe und Kosten frei, indem es motivirend ausführte: „Aus dem Umstande, daß ein Fehler als Mangel einer stillschweigend vorausgesetzten Eigenschaft sich darstellt, läßt sich eine Rechtspflicht des Verkäufers, den ihm bekannten Fehler vor Abschluß des Geschäfts dem Käufer anzuzeigen, nicht herleiten. Die ange⸗ zogenen Vorschriften des Pr. Allg. Landrechts sprechen eine solche Verpflichtung des Verkäufers nicht aus, beziehen sich vielmehr auf beide Fälle, mag dem Verkäufer der Fehler bekannt gewesen sein oder nicht. Auch sonst fehlt es an einer positiven Vor⸗ schrift, welche den Verkäufer verpflichtet, alle Fehler der zum Verkauf gestelten Sache aufzudecken. Ist hiernach das Bestehen einer Rechtspflicht des Ver⸗ käufers, alle Fehler der Sache aufzudecken, selbst ohne Rücksicht darauf, ob er davon überzeugt sei, daß sie Einfluß auf die Entschließung des Käufers haben können, nicht anzuerkennen, so ist, da in letz⸗ terer Richtung eine thatsächliche Feststellung nicht ge⸗ troffen ist, das Thatbestandsmerkmal der Unter⸗ drückung einer wahren Thatsache mit Unrecht als vorliegend angenommen, und weil auch ein Vor⸗ spiegeln falscher oder ein Entstellen wahrer That⸗ sachen als Mittel der Irrthumserregung in dem gegenwärtigen Falle nicht in Betracht treten kann,
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dem wirthschaftlichen Wohle des Einzelnen, wie der Nation zu Gute kommen.
Auch der Handel wird bei ihnen immermehr seine Rechnung finden, je mehr er sich dem Export deutscher Industrie⸗Erzeugnisse zuwendet, der leider hbeute noch in keiner den deutschen Produktionsverhält⸗ nissen entsprechenden Weise entwickelt ist. Es baben darüber in letzter Zeit mehrfache Erör⸗ terungen in Versammlungen sowohl, wie in der Presse stattgefunden.
So hat das Aeltesten⸗Kollegium der Berliner Kaufmannschaft ein Gutachten darüber ausarbeiten lassen, in welchem dasselbe die leider noch immer vielfach bestehende Gewohnheit, deutsche Waaren mit fremder Etikette ins Ausland zu senden. tadelt; und auch direkt an die Fabrikanten uad Gewerbe⸗ treibenden die Mahnung richtet, für bessere Auf⸗ 1“ und Verpackung ihrer Waaren Sorge zu ragen.
Eine weitere Beleuchtung haben die deutschen Exportverhältnisse, wie der Bericht ausführt, durch den Verein für Handelsgeographie erfahren, der in der letzten Oktoberwoche in Berlin getagt hat, und der in einer Resolution sich gleichfalls für die Hebung des deutschen Kommissionsgeschäftes al eines wichtigen Förderungsmittels des deutschen Exports ausgesprochen hat. Auch dort hat der Mißbrauch des Hinaussendens deutscher Industrie⸗ Erzeugnisse unter fremder Etikette scharfen Tadel erfahren, nicht minder wie die nationale Unart, alles Ausländische gut und schön zu finden, blos weil es aus dem Auslande stammt. Vorbedingung für eine günstigere Organisation des deutschen Handels sei es, in denselben gewisse patriotische und und nationale Ideen hineinzutragen. Auch der Gründung großer Exportgesellschaften, wie eine solche von Leipzig aus angeregt worden ist, wird das Wort geredet. Wesentliches Gewicht aber wird 8. 1 Entwickelung des deutschen Konsulatswesens gelegt.
Die Gewerbekammer hielt, wie das 2. Kapitel des Berichts ausführt, in der Berichtsperiode acht Plenarsitzungen, und viele Ausschußsitzungen ab, und wurde auf Veranlassung der Bremer Gewerbe⸗ kammer eine vom 14. bis 16. November d. J dauernde Delegirten⸗Konferenz deutscher Gewerbe⸗ kammern, bezw. Handelskammern, zu Eisenach ab⸗ gehalten. —
Das dritte Kapitel enthält einen Bericht der Zeichnenschule der Gewerbekammer zu Bremen; der Besuch derselben hat gegen das Vorjahr abgenom⸗ men. Während im Jahre 1879 die Sonntagsschule von 341, die Abendschule von 221 und die Wochen⸗
(schule von 212, in Summa von 774 Schülern be⸗
sucht war, stellt sich die Frequenz im Jahre 1880 für die Sonntagsschule auf 327, die Abendschule
auf 208, die Wochenschule auf 200, in Summa also auf 735 Schüler, oder 39 weniger als 1879. Der Grund für diese Abnahme dürfte lediglich in
dem Darniederliegen des Baugewerbes zu suchen
sein; das letztere stellte früher ca. 75 Schüler jähr⸗
lich, während es in diesem Jahre deren nur 12 in
die Zeichnenschule schickt.
der Thatbestaand des Betruges nicht vorhanden.“
Dem Bericht der Gewerbekammer zu
vember 1880, erstattet an den Gewerbe⸗Konvent am 29. November 1880, entnehmen wir Folgen des: In dem ersten allgemeinen Theil konstatirt der Bericht, daß das abgelaufene Halbjahr keine Unterbrechung in der Durchführung und Weiterbildung der großen national⸗wirthschaftlichen Reform bilde, die in Deutschland in den letzten Jahren angebahnt worden sei, wenn auch die Gesetzgebung in demselben scheinbar stillgestanden habe. Die Geneigtheit der Regierung, die Mängel der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 zu beseitigen und insbesondere dem Innungs⸗ wesen zu neuem Aufschwunge zu verhelfen, habe sich in den letzten Jahren wiederholt zu erkennen ge⸗
auch den Reichstag, der nur zögernd und mit Wi⸗ derstreben an Aenderungen der Gewerbeordnung herangetreten sei, für Reformen in größerem Um⸗ fange zu gewinnen. Erst jetzt sei darin ein Um⸗ schwung eingetreten, indem der Reichstag in seiner letzten Session im Mai d. J. eine Reihe von Thesen der Abgeordneten von Seydewitz und Ge⸗ nossen zur Revision des Titel VI. der Gewerbe⸗ ordnung, die Janungen betreffend, zu den seinigen gemacht und sie der Regierung empfohlen habe. Einen besonderen Nachdruck hat die damit in Fluß ge⸗ kommene Reformbewegung, wie der Bericht aus⸗ füͤhrt, durch die Uebernahme des Ministeriumg für Handel und Gewerbe in Preußen durch den Fürsten Bismarck erfahren, die es ermöglicht, die zu macheuden Vorlagen ohne anderweitige Vermittelung genau den Intentionen des Reichskanzlers entsprechend zu gestalten, um die gewerbliche Reform in dem erforderlichen Umfange in Angriff zu nehmen. 1 Was die Bewegung auf wirthschaftschaftlichem Gebiete anlangt, so hat sich, wie der Bericht kon⸗
Deutschland ein Aufschwung der Geschäfte zu er⸗ kennen gegeben, der sich auch auf verschiedene Zweige der gewerblichen Thätigkeit mit erstreckt, und wenn auch hin und wieder günstige Auslandskonjunkturen und andere nicht immer mit Sicherheit in Rechnung zu stellende Umstände mitwirken mögen, so steht es doch außer Zweifel, und wird durch eine Reihe ron Berichten ausdrücklich erhärtet, daß die neuen Zollsätze ganz wesentlich dazu beitragen, die bisber so viele Erwerbsverhältnisse schädigenoe ausländische Konkurrenz fernzuhalten, und daß dieselben damit 6”“ “ 8
Bremen über ihre Thätigkeit vom Mai bis No⸗ zweite der australischen Weltausstellungen zu Mel⸗
Das vierte Kapitel bespricht die Ausstellungen,
welche theils von Bremer Industriellen beschickt,
theils von Bremen zahlreich besucht waren. Die bourne, zu der das Reich gleichfalls hülfreiche Hand geboten hatte, indem es den deutschen Aus⸗ stellern weitgehende Erleichterungen gewährte, hat, wie der Bericht ausführt, wiederum einer Anzahl Bremischer Industriellen Anlaß gegeben, sich mit ihren Erzeugnissen an der Konkurrenz zu betheiligen. Nach dem veröffentlichten amtlichen Katalog, der im Ganzen 1314 Nummern zählt, haben 16 Bremer Firmen in Melbourne ausgestellt. Die ersten offi⸗ ziellen Nachrichten, die über die Eröffnung der Aus⸗
geben, ohne daß es bizher gelungen gewesen wäre, entspricht.
statirt, erfreulicherweise in einem großen Theile von;
stellung zu Melbourne in die Oeffentlichkeit gelangt
sind, lassen denn auch vermuthen, daß die deutsche
Abtheilung qualitativ allen berechtizten Erwartungen
Die Düsseldorfer Ausstellung, zwar nur
auf Aussteller Rheinlands und Westfalens beschränkt,
die im letzten Sommer stattfand, hat gleichwohl durch die Großartigkeit ihrer inneren und äußeren Ausstattung und durch die Reichhaltigkeit und Qualität des Gebotenen Beachtung und Anerkennung weit über Deutschlands Grenzen hinaus gefunden. Dieselbe ist auch von Bremen zahlreich besucht wor⸗ den. Auch andere lokale und partikulare Aus⸗ stellungen haben im vergangenen Sommer in Deutschland stattgefunden, so z. B. eine große Weltausstellung in Leipzig; . bereitet. Es läßt sich daraus schließen, daß der Werth solcher Ausstellungen noch immer die Mühen überwiegt, die sie verursachen, und daß man in den⸗ selben ein wirksames Mittel erkennt, Gewerbe und Industrie zu haben. Im fünften Kapitel wird die Weibnachtsausstellung besprochen, welche wie all⸗ jährlich von der Gewerbekammer in Bremen ver⸗ anstaltet wird. 13 Was endlich die Benutzung der Bibliothek betrifft, die täglich Montags und Donnerstags m Ausnahme der Monate Juli und August dem Pulikum geöffnet ist, so läßt sich, wie der Bericht im sechsten Kapitel ausführt, dieselbe wieder als eine ziemlich rege bezeichnen, und war gegen denselben Zeitraum im vorigen Jahre eine wesentluche Zu⸗ nahme bemerkbar. Es wurden ausgeliehen in de Berichtszeit 285 Bände gegen 220 Bände im Sommer⸗ halbjahr 1870. 1 E“
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weitere werden vor-