12,I Bekanntmachung.
Die zum Neuban einer dritten Infanterie⸗Kaserne in Altona erforderlichen: Erd⸗ und Maurerarbeiten, veranschlagt zu 99064,50 ℳ Steinmetzarbeiten in 2 Loosen:
a. Sandsteinarbeiten 8615,00
b. Graniterbeiten 23780,00 Zimmererarbeiten 91379,98 Schmiedearbeiten 5684,00 Eisengußarbeiten 1 3177,45 1426 Kubikmeter gelöschter Kalk do. 21390,00 3652 do. Mauersand do. 10953,90
222 Tonnen Portland⸗Cement do. 2220,00 Perrafotten und Formsteine do. 20624,15 8 8 bnb 7 b 5 — gewöhnliche Mauersteine, 4 Mille ² ¼ Kopf⸗ “ “ 8 G Verblendsteine sollen im Wege der öffentlichen Submission Dienstag, den 18. Jannar 188 Vormittags 10 Uhr, 8 im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung — Münz⸗Kaserne, große Johannisstraße Nr. 82 — verdungen werden.
Die Bedinaungen, sowie die Kostenanschläge lie⸗ gen ebendaselbst wäaͤhrend der Dienststunden, Vor⸗ mittaas von 8—12 und Nachmittags von 3—6 Uhr, zur Einsicht aus.
Altong, den 27. Dezember 1880.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
do
[3544 Suhmission. Die Lieferung der für das Filialgefängniß zu Münster in der Zeit vom 1. April 1881 bis ultimo März 1882 erforderlichen Wirthschaftsbedürfnisse soll im Submissionswege vergeben werden und zwar: A. Gegenstände, zu denen Proben nicht erforderlich stud: gewöhnl. Roggenbrod circa 80000 kg ) feines Roggenbrod 50 Semmel Zwieback Roggenmehl Gerstenmehl Weizenmehl feine Graupen Fadennudeln Salz Butter 12) Rindernierentalg 13) Speck 18 Rindfleisch 15) Schweinefleisch 16) Hammelfleisch 17) Schinken 18) Milch 19) Zuckersyrup 20) Essig 21) Bier 22) Pfefferkörner 23) Gewürzkörner 24) Kümmel Lorbeerblätter ) Weißkohl Kohlrüben Mohrrüben Strohpapier Elainseife 1000 Handseife 150 Rasirseife 5 Soda 800 Salzsäure 200 ) Karbolsäure 100 gebr. Elfenbein 50 Thran 50 Roggenstroh 6000 kg Steinkohlen 120000 „ Helzbuschen 500 Stück —) Buchenbrennholz 10 chm Petroleum w Rüböl schwed. Zündhölzer Lampencylinder Lampendocht Sand ungelöscht. Kalk Cement Schlemmkreide Leinölfirniß Maurerleim 53) Terpentinöl 6 1 B. Gegenstände, zu deuen Proben gefordert werden: cirea 2000 kg . 600 . 600 50 1800 3600 5000
989eaeeaeeeneeeeae
30 6000 1500 1500
100
“
25
1) Hafergrütze 2) Gerstengrütze 3) Buchweizengrütze ) Buchweizengries gewöhnliche Graupen ) Reis Erbsen Linsen Bohnen roher Kaffee ) wollene Lagerdecken 12) Fahlleder 13) (Kern⸗) Sohlleder 14) Brandsohlleder 15) Nonnenband 16) Beinknöpfe 19 grauer Maschi 18) blauer dito 19) grauer Handzwirn 29 blauer dito 21) weißes Kanzleipapler 22) weißes Korrespondenz⸗ papier 23) Konzeptpapier 24) weiße Aktendeckel 25) blaue dito 26) Stahlfedern 9 Bleistist 2 zuntstifte . 29) schwarze Tinte “ 30) Median⸗, Lösch⸗ und Packpapier, Gummi, Bind⸗ e Uagn, 528 ꝛc. 1a Submissionsofferten, welche als solche äußerli bezeschnet sein müssen, sind versiegelt 9 n bis zum 25. Januar er.⸗ Vorm. 10 Uhr,
azwirn
einzureichen.
Die Bedingungen liegen in der Registratur zur Einsicht aus und werden gegen Erstattung der
Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der
bezogen werden.
bezahlt werden.
berah!t.
(Die Offerten müssen die Angabe enthalten, daß die Bedingungen dem Einsender bekannt sind. —
Münster, den 3. Januar 1881.
Königliche Direktion des Filialgefängnisses. b 8 Büttner. [3⁵⁵ Bekanntmachnng. Im hiesigen Königlichen Filial⸗Gefängniß werden vom 1. April 1881 ab 30—40 männliche Ge⸗ fängniß⸗ und Zuchthaus⸗Gefangene disponibel, welche, bisher mit Korbwaarenfabrikation beschäf⸗ tigt, zu einer gleichartigen oder ähnlichen Arbeit von Neuem verdungen werden sollen.
Unternehmungsgeneigte wollen ihre Offerten franko und mit der Aufschrift versehen: „Beschäftigungs⸗ offerte“ bis zum 22. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, an die Direktion einsenden.
Die Kontraktsbedingungen können im Bureau des Arbeits⸗Inspeltors eingesehen werden.
Schon hier wird bemerkt, daß der betreffende Unternehmer eine Kaution von ca. 600 ℳ zu depo⸗ niren hat.
Münster i. W., den 31. Dezember 1880.
Königliche Direktion des Filial⸗Gefängnisses
Büttner. 8
8 ekanntmachung. Die Lieferung der Oekonomie⸗Bedürfnisse für die hiesige Strafanstalt auf die Zeitdauer vom 1. April 1881 bis 31. März 1882 von: A. 1) circa 1320 kg Gerstenmehl, 2 1100 „ Roggenmehl, 80 Weizenmehl, 1550 Hafergrütze, 750 Buchweizengrütze, 1550 Gerstengrütze, 1750 Kocherbsen, 1100 weiße Bohnen, 1100 Linsen, 46000 „ Kartoffeln, 750 ord. Gerstengraupen, 60 feine Graupen, 1500 Reis, 900 Hirse, 100 Nudeln, 1800 Kochsalz 900 Rindernierentalg, 300 Soda, 400 Elainseife, ⸗ 260 Talgseife, 275 gebrannten Kaffe, 700 Butter, 1800 Rindfleisch. 300 Hammelfleisch, 400 400 2500 „ Milch, 4000 hl Bäckerkohle, 2000 „Knorpelkohle, I 15 Schock Roggenstroh, sollen im Lizitationswege vergeben werden, und sind die Bedingungen hierüber in dem hiesigen Büreau einzusehen, auch werden dieselben gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt. Schriftliche Offerten sind unter Beifügung von Proben, versiegelt und mit der Aufschrift Offerte auf Oekonomie⸗ ꝛc. Bedürfnisse“ bis zu dem am Mittwoch, den 19. Januar er., Vorm. 10 Uhr, im Inspektions⸗Büreau hierselbst anberaumten Termine einzureichen, wo dieselben demnächst in Gegenwart der persönlich erschienenen Bieter eröffnet werden sollen. In der Offerte muß die genaue Angabe der Preise ohne Bruchpfennige, und zwar für die unter A. genannten Artikel pro 50 kg, unter B. pro 1 kg, sowie die ausdrückliche Bemerkung,
Ce“
bJ—bna T8
C
Cö“ 8 Verloosung, ortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[311¹] Von den in Gemäßheit des A
sind am 10. Dezember 1880 die Anleihescheine Litt. A. Nr. 59 à 1000 ℳ, 8 Litt. B. Nr. 41 à 500 ℳ ausgeloost worden. Diese Anleihescheine werden den Inhabern der⸗ gestalt gekündigt, daß die Kapitalsbeträge vom
Kasse oder der Ostpreußischen landschaftlichen Dar⸗ lehnskasse zu Königsberg zu erheben sind und die Verzinsung mit dem bezeichneten Tage aufhört. Bei Einlösung der Anleihescheine sind die Zins⸗ scheine Serie 1 Nr. 8 bis 10 nebst Anweisung vom Januar 1878 zurückzuliefern. Die Beträge der etwa fehlenden Zinsscheine werden vom Kapitals⸗ betrage in Abzug gebracht.
Labiau, den 22 Dezember 1880.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Labiau.
[170) Pommersche Hypotheken⸗Aktien⸗Bank.
Bei der heutigen Ausloosung unserer unkünd⸗ baren Hypothekenbriefe wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen:
1) 5 % Hhypothekenbriefe vierter Emission.
Litt. A. à 3000 ℳ Nr. 535.
Litt. B. à 1500 ℳ Nr. 2689 2877 2905 4607.
Litt. C. à 600 ℳ Nr. 7555 7782 7890.
Litt. D. à 300 ℳ Nr. 15154 15258 15373 16155 16352 16506 16745 16889 16970 17133 17551 18554 19182 19542 19673 19979.
Litt. E. à 150 ℳ Nr. 1887 4537 4860 4877.
2) 4 ½ % Hnypothekenbriefe zweiter Emission.
Donnerstag, den 13. Januar 1881,
daß die Lieferungsbedingungen bekannt sind und Lieferant sich denselben in allen enthalten sein.
Delitzsch, den 3. Januar 1881.
Königliche Strafanstalt. .
Für die unterzeichnete Werft soll Patent⸗ ackung von Baumwolle (Tucks) von 5 bis 45 mm, chläuche von Hanf 58 und 65 mm, Schläuche von Hanf, gummirte von 25 bis 90 mm beschafft werden.
Aufschrift: „Submission auf Lleferung von Patent⸗Packung ꝛc. ꝛc. bis zu dem am 14. Ja-⸗ nuar 1881, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein⸗ reichen. Die näheren Bedingungen liegen in der Expedition des 4mal wöchentlich in Stuttgart er⸗ scheinenden Allgemeinen Submissions⸗Anzeigers, so⸗ wie in der Registratur der Verwaltungs⸗Ab⸗ theilung zur Einsicht aus und können auf porto⸗ freien Antrag gegen Einsendung von 1,00 ℳ Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft Kiel, den 31. Dezember 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs⸗Abtheilung.
den Dividendenscheine
bei unserer Casze und
„⅞ Co.,
Nach dem 31.
Berlin, den 5. Januar 1881.
Kopialien abschriftlich mitgetheilt.
der Allgemeinen Deutschen
Punkten unterwirft, 8
zeichnisses, — zu welchen Formulare an unserer
Disconto-Gesellschaft in Berlin. Die Abschlagszahlung, welche nech Art. 47 des Statuts aunf die Jahres-Dividende der Com-
mandit-Antheile geleistet werden kann, ist für das Jahr 1880 mit Zustimmung des Verwaltungs raths auf 4 % festgesetzt worden, und es wird mithin der Dividendenschein No. 49 wit
Vierundzwanzig Mark
Die Zahlung erfolgt gegen Einlieferung der mit einem Nummern-Verzeichr vom 10. d.
in Aachen bei der Aachener Disconto-Gesellschaft,
in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein,
in Dresden bei der Dresdner Hank,
in Elberfeld bei der Bergiach-Mürkischen Dank,
in Frankfurt a. M. bei Herren M. A. von Rothschild £ Söhne, in Halle a. S. bei dem Halle’schen Bankverein von Kulisch, Kümpf
in Köln bei Herren Sal. Oppenhelm Jun. £ᷣ Co.,
in Lelpzig bei der Leipziger Bank,
in Mandchurg bei Herin Louis Maquet,
in Stuttgart bei der Königlich Württembergischen Eofhbank. 1 anuar 18581 wird der Dividendenschein No. 49 nur
in Berlin kei unserer Casse und
in Frankfurt a. M. bei Herren M. A. von Rothschild α Söhne
Direction der Disconto-Gesellschaft.
Litt. B. à 1500 ℳ Nr. 822 838. Litt. C. à 600 ℳ Nr. 948 1139. Litt. D. à 300 ℳ Nr. 616 858 1192. Litt. E. à 150 ℳ Nr. 801 958.
Vorstehende Nummern werden am 1. Juli 1881 an unserer hiesigen Kasse mit einem Zuschlage von 10 % zum Nennwerthe eingelöst.
Am 1. Juli 1881 hört die Verzinsung auf.
Coeslin, den 29. Dezember 1880.
Die Haupt⸗Direktion.
[31666]
XVI. Dombau⸗ Prämien⸗Collecte.
Die Ziehung der zur Beschaffung reichlicherer Mittel für den Ausbau der Kölner Domthürme und zur Vollendung des Kirchenschiffes dieses Domes mittels Allerh. Erlasses vom 9. Juni 1875 Aller⸗ gnädigst bewilligten Prämien⸗Collecte wird am
so wie an den beiden folgenden Tagen, Vormittags 9 Uhr und Nachmittags 3 Uhr beginnend,
im Isabellen⸗Saale des Gürzenich zu Köln unter genauer Beobachtung des Planes (§. 4) statt⸗ finden. Köln, den 23. Dezember 1880. Der Verwaltungs⸗Ausschuß des Central⸗Domban⸗Vereins.
”s 41, ‧% Pfandbriefe Credit⸗Anstalt.
Die Ausgabe der neuen Talons und Coupons zu den 4 ½ % igen Pfandbriefen der nunterzeich⸗ neten Anstalt Ser. II. Litt. B. vom Jahre 1872 à 100 Thaler findet
vom 1. Februar 1881 ab
bei der Kasse unserer Anstalt gegen Einreichung der Talons und eines doppelten, die Nummern der⸗ selben in arithmetischer Folge enthaltenden Ver⸗
Kasse, verabfolgt werden — statt. Leipzig, den 2. Januar 1881.
Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt.
Berichtigung. In der Bekanntmachung d. d. Merseburg, den 24. November 1880, betreffend ausgelooste Elster⸗Obligationen — Nr. 282 d. Bl. II. Beil. (Nr. 29 422) — befindet sich ein Fehler. Es soll bei den Obligationen Litt. C. à 75 ℳ nicht Nr. 1833, sondern 1832 heißen.
sse zu begleiten- Mts. an
legiums vom 27. Juli 1877 emittirten Anleihe⸗ scheinen des Labiau'er Kreises, III. Emission
1. Juli 1881 ab bei der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗
[233] Bekanntmachung.
Bei der unterzeichnrten Verwaliung sollen im Wege der Submission ca. 98 000 kg Gußeisen und ca. 18 800 kg Hartguß in unbrauchbarer Munition, sowie diverse andere Metalle verkauft werden. Ter⸗ min hierzu ist auf Montag, den 17. Januar 1881, Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau — am Kupfergraben Nr. 8 — anberaumt, wohin auch die Offerten vorher einzusenden sind. Die Be⸗ dingungen liegen während der Dienststunden an den Wochentagen im vorbezeichneten Bureau zur Ein⸗ sicht aus und können event. gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden. Berlin, den 3. Januar 1881. Königliche Depot⸗Verwal⸗ iung der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission.
. ——
Bekauntmachung.
Auf Grund des vom hiesigen Bezirksausschusse am 8. d. Mts. gefaßten Beschlusses werden von der Anleihe des hi sigen Bezirks folgende Obligationen, nämlich:
a. von den Emissionen I., II. und III. die sämmt⸗ lichen noch im Umlaufe befindlichen Nummern,
„ FIHitt. Nr. 1 2856 789 mw je 1500 ℳ, Litt. B. Nr. 2 3 456 8 9 10 11 12 14 zu je 600 ℳ, Litt. C. Nr. 1 3 4 5 679 10 11 12 14 zu je 30)0 ℳ, Litt, K. Nr. 1 23 4 6 7 89 10 zu je 1500 ℳ, IIIIIIIIIqT111810 11 14 15 zu je 600 ℳ, Nr. 1 238 89 10 11 5 zu je 300 ℳ, 1687189— je 1500 ℳ, EEE116“
5 8155b 12 13 14 15 zu je 600 ℳ, I U 12 13 14 zu je 300 ℳ, von den späteren Emissionen folgende jetzt aus⸗ gelcoste Obligationen, nämlich: Serie IV. Litt. A. Nr. 4 8 9 zu je 1500 ℳ LIibb. H. Nr. 2 4 10 12 15 zmje 600 ℳ, IIIVENVI 14 15 zu je 300 ℳ, Serie W. Litt. A. Nr. 6 7 11 13 14 zu je 1000 ℳ, Litt, BH. NMr. 1 5 7.8 12 13 15 zu Litt. C. Nr. 3 4 8 14 15 20 21 25 27 29 30 zu je 200 ℳ, Serie VI. Litt. A. Nr. 6 8 9 10 11 15 16 18 zu je 1000 ℳ, Lit. . Nr. 2 4 5 8 10 12 16 “ zu je 500 ℳ hiermit dergestalt gekündigt, daß dieselben am 1. Mai 1881 zur Einlösung gelangen. Die In⸗ haber dieser Schuldverschreibungen werden aufgefor⸗ dert, dieselben am 1. Mai 1881 bei der Kasse der unterzeichneten Behörde zur Zahlung einzureichen. Die Talons und noch nicht fälligen Zinscoupons sind beizufügen; der Betrag etwa fehlender Zins⸗ scheine wird am Kapitale gekürzt. Sondershausen, den 28. Dezember 1880. Der Fürstl. Schwarzb. Landrath. Im Auftrage: A. Hölzer, Regier ungsrath.
Wochen⸗Ausweise der dentschen Fettelbanken.
Uebersteht der
Süchsischen Bankz
Zzu Dresden
am 31. Dezember 18890. Aetiva. Coursfühiges deutsches Geld. Reichskassenscheine.. Noten anderer deutscher 1-12enöö¹“ Sonstige Kassenbestände Wechselbestände... Lombardbestände . . . Effectenbestünde . . . .. Debitoren und sonstige Activa Pagalva. Eingezahltes Actienkapital ℳ Reservefonds. 1 Banknoten im Umlautf . . . Täglich fällige Verbindlich- 1““ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ““ 6,027,073. —. Sonstige Passiva . . . . 372,104. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht füälligen Wech- seln sind weiter begeben worden ℳ 3.243,310. 40. Die Dizeegtioem-
ℳ 15,834,454. 95,505.
„ 9,567,845. „ 445,784. „ 47,.203,864. 5
1 n
4,748,260. 4,060,064. 2,829,147.
30,000,000. „ 3,440,805. „ 41,979,900.
2,965,041.
Berschiedene Bekanntmachungen. [153) Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß der städtische Central⸗Viehmarkt und die anf demselben besindlichen Schlachthäuser am 1. A“ k. J. eröffnet werden. Die Ver⸗ waltung derselben ist unter Aufsicht und Leitung der städtischen Deputation für den Bau des mit Schlachthäusern verbundenen Viehmarktes dem Di⸗ rektor, Landes⸗Oekonomierath Hausburg, übertragen. Berlin, den 31. Dezember 1880. „„Magistrat
hiesiger Königlichen Haupt⸗ und Residenzstadt. von Forckeubeck.
1414] Altenburg⸗Zeitzer Eisenbahn. Der Vorstand der unterzeichneten Geesellschaft be⸗ steht nach ecrfolgter statutenmäßtiger Neuwahl aus denselben Mitgliedern, wie im Vorjahre 1880 und es werden die Funktionen des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters auch fernerhin von den Unter⸗ zeichneten ausgeübt werden. Altenburg, den 3. Januar 1881.
Der Vorstand der Altenburg⸗Zeitzer
8 Eisenbahn⸗Gesellschaft.
A. Großffe. F. J. Kraußze.
Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Rabellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom
Central⸗Handels⸗Re
— Das Centeal⸗Handels⸗Register für das Deutsche Wei⸗ durch G Anstalt Berlin auch durch die Königliche Exrpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen S
Anzeigers: 8. Wilbelmstraße 32, dezogen werden.
auch die im §. 6 des Gejetzes über den
Zweit
Berlin, Donnerstag, den 6. Januar
Reich kann durch alle Post⸗Anstaltes, für taats⸗
—VMUC—Cꝝ
Markenschutz, vom 30. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekaantmachungen veröffentlicht werden,
gister für
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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 4 A. und
Insert JInmnn 1
Staats⸗Anz
November 1874, sowie die in dem Geses, dat eescheiut auch in einem besonderen Blatt
das Deutsche Reich.⸗
1
1881.
betreffend das Urdeberrecht as nter dem Kite!
Das Central⸗Handels⸗Register fuͤr das Deursche Reich erscheint in der Regel tegl
. . 21 aR 5 4 beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
89 1 *
4 B.
Vierteliahr. Druckzeile 30 ₰.
5 , Toster
— Emzelne Nummern
ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachzesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Rummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 26 241. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 3II., für Eduard Carl Roettger in Brüssel.
Apparat zur Gaserzengung und Verwendung desselben zur Erzeugung bewegender Kraft.
Nr. 26 908. Johann Carl Hillenbrand in Neustadt a. d. Haardt (Rheinpfalz). 8
Rauchverzehrender Rezulir⸗Grieskohlen⸗Füll⸗ ofen. Kl. 36.
tr. 28 235. C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ renstraße 63, für Dr. Ludwig Mautner, Ritter von Markhof in Wien.
System von Apparaten zum isochronen und automatischen Betriebe von Uhren auf elektro⸗ hydropneumatischem Wege. Kl. 83.
Nr. 29 176. J. Lorum in Firma Peter Barthel in Frankfurt a. M., für die Compagnie des moteurs à gaz français (Système Ravel) in Paris. B
Neuerungen an oscillirenden Gaskraftmaschinen. Kl. 46.
Nr. 29 211. C. & E. Thomas in Düsseldorf,
Bahnstraße. Neuerungen an Weckerwerken. Kl. 83.
Nr. 29 280. Guido Weinberg in Berlin N., Lothringerstr. 75.
Rußfänger. Kl. 24.
Nr. 30 996. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Rensselaer A. Cowell in Cleveland, Ohio, N. St. A.
Neuerungen im Anschluß der Plattformen von Eisenbahnwagen. Kl. 20.
Nr. 31 254. Bernhard Köber in Dresden. Uebertragung von Wärme mittelst geschlossener Transmissionsröhren. Kl. 13.
Nr. 31 569. Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73, für Amos Peirce Chamber- lain in London.
Neuerungen in der Herstellung von Leuchtgas. Kl. 26.
Nr. 31 653. Withelm Schwarzbach Ir. in Naumburg a. S.
Selbstthätige Wirknadel. Kl. 25.
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Nr. 34 616. L. Tobilansky aus Königsberg
i./Pr., zur Zeit in Hannover, Mehlstr. 11. 1 Luftbefeuchtungs⸗Regulir⸗Füllofen mit selbstthä⸗ tiger Wasserzuführung. Kl. 36.
Nr. 34 624. F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II., für Professor Dr. William Thommsonmn in Glasgow (Schottland).
Neuerungen an Tiefenmeßinstrumenten Schifffahrtszwecke. Kl 42.
1 Nr. 35 748. Ludwig Kleemann in Mys⸗
owitz.
Wee zum Chargiren, zum Vorwärmen
der Beschickung und zur Condensation der
Fereapfe an Schachtöfen zur Zinkgewinnung. .40.
Nr. 35 899. Eduard Köhler in i./ Schl.
Neuerungen an Beleuchtungsapparaten und Taschenfeuerzeugen. Kl. 4.
Nr. 36 445. G. A. Hagedorn in Osna⸗ brück.
Sensen⸗ und Sichten⸗Verbinder. Kl. 69.
Nr. 36 559. Albert Pflüger und Julius
Rledel in Berlin N., Reinickendorferstr. 20.
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licher Bergrath und Professor in Freiberg, König⸗
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und Rectifications⸗
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Mench £ ambroeck in
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8
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lahnstein. raten, sowie zum Filtriren von Gasen, Wasser Nr. 41 822. Brydges & Co. in Williams Neuerungen Emil Otto Carl Markgraf in Berlin. a. M. Kl. 54. Berlin N., Oranienburgerstr. 29 I. wagen und Zelten aller Art. Zusatz zu P. R. Apparat zur Darstellung von Leuchtgas aus Oranienstr. 128. Nr. 43 633. Carl Saeger in Soldin und Continuirlich arbeitender Maisch⸗Destillir⸗ Hamburg, Weidenallee 29. Kel. 70. Vorderer Graben Nr. 2. mit Seitendeckel. M. 8 5 8 Neuerung an Regulir⸗Füllöfen. Zusatz zu P. R. straße 34, für die Erste österr. Thüren-,
Carl Gmelinmn in Berlin. an Papierschneidevorrichtungen, zweiter Zusatz zu P. R. 10 794. Kl. 11. Nr. 44 343. a. M., Domstr. 61.
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Kl. 33.
Nr. 44 415. d. Dittmar in
Berlin SW.,
Gneifenaustr. 1, für Peter Mac Lellan in Glas⸗
ow. 18 Neuerungen von Gummimatten,
belägen, Kissen und ähnlichen Artikeln. Kl. 34 Nr. 44 470. Hermann Pekhkert in Stettin ’1 Neuerungen an Feuerungen für Ziegelofen Dampfkessel, Braupfannen ꝛc. Kl. 24. Nr. 44 945. in Harburg a./Elbe. Taschenkamm. Kl. 33. Nr. 45 228. Adolph Oesterling in H eid Provinz Schleswig⸗Holstein.
Theekessel mit schrögem Heizkanal. Kl. 34.
Nr. 45 308. H. Th.
Halle a./S.
V
und andere Feuerungsanlagen. Kl. 36. bei Straßburg. Verbessecter Keimapparat. Nr. 12 376. Kl. 6. Nr. 45 486. Gebr. hainerhütte, Oberhessen.
Zusatz zu P. R
huderus in Hirzen
Zusatz zu P. R. 2260. Kl. 36.
Nr. 45 682. Arthur Wolfr in Breslau. Zweitheilige Gußform für gebrauchsfertig Plomben. Kl. 31.
Nr. 46 346. P
Gneisenaustr. 17.9/110, für Joseph dorfer in New⸗York (V. St. A.)
P. R. Nr. 6523. Kl. 70. 1 Nr. 46 995. Richard Lüders in Görlitz, fü Daniel Green in vondon. unter Benutzung von Kl. 10. Nr. 47 250. J. Br⸗ in Berlin W, Leipzigerstraße 124, Renson in Paris. eeelen Kl. 34. Nr. 47 301. Anton Kulleh in Töpfergasse 7 I. w vgie zerungen an Kl. 34. Nr. 47 633. J. Landauer in Leipzig. Neuerungen an Staub⸗ Schränken. Kl. 34.
Nr. 47 683. Emil Glossler Maschendoppelkorb. Kl. 34. Nr. 47 960. August Müller Kottbuserstr. 15.
Neuerungen an Geldtaschen. Kl. 33.
für
Schlafsophas
has.
Treppen⸗
7
Heinr, Otto und Max Traun
7
e
Horstmann in Rauchverbrennungsvorrichtung für Zimmeröfen
Nr. 45 353. Quiri £& Co. in Schiltigheim
Regulirfüllofen mit Luftheizung und Ventilation.
e
Carl Pieper in Berlin SW., Recken-
Neuerungen an Bleistifthaltern, 3. Zusatz zu
r
Apparat zur trocknen Destillation von Kohle ꝛc. ’ überhitztem Dampf.
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki Emile
Dretden, und mottensicheren
in Frankenthal.
in Berlin,
Nr. 48 037. Alfred Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. 67, für Gerson Boehm in Wien. Gae⸗ und Luftcarburator. Kl. 26. Nr. 48 253. Ed. Daelen in Düsseldorf. Neuerungen an Walzwerken. Kl. 18. Nr. 48 833. Isidor Hausdorff in Zabrze, O./Schl. 8 Ventilspund. Kl. 64. Berlin, den 6. Januar 1881. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi. Bersagung von Pateuten
Auf vie vachstehend dejeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 12 005. Verfahren zur Darstellung von Magnesia. Vom 24. Juni 1880.
Nr. 14 978. Verfahren zur Bereitung von Naphtylamin und Naphtylanilin aus 5 Naphtol. Vom 10. Juni 1880.
Nr. 21 638. Thor⸗Barrièren für Eisenbahnen mit Kettenverbindung. Vom 22. Juli 1880.
Nr. 26 756. Imprägnirung des Holzes mittels Stearin zur Aufhebung der Hygrometrie. Vom 16. August 1880.
Berlin, den 6. Januar 1881.
Kasserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Berichtigung.
Die Bezeichnung des dem Jscob Bührer in Kon⸗ stanz unter Nr. 11 674 ertheilten Patents lautet berichtigt wie folat:
Verkürzter Ofen mit Gasfeuerung in
dung mit einer Luftkaual⸗Anlage. Berlin, den 6. Januar 1881.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Uebertragung von Batenten.
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Person übertragen worden. 8 Nr. 10 451. Dr. P. M. Salomon in Weißen⸗
ee, 1 Verfahren zur Herstellung von Viehfutter⸗ Conserven aus landwirthschaftlichen Produkten und Abfällen, vom 11. Dezember 1879 ab. Kl. 53. Gerlin, den 6. Januar 1881. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Pateuten. Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf, Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. 8
Nr. 149. Entwästerungsapparat für Kohle, Schiefer und sonstige Materialien. Kl. 1. .
Nr. 750. Mechanik an Piano's oder Flügeln, welche das Vibriren der Saiten zur Nachahmung der Klänge der Saiten⸗ und Blase⸗Instrumente be⸗ zweckt. Kl. 51.
Nr. 753. Daumenhahn. Kl. 85. 1
Nr. 1253. Neue Streichholzdose, genannt Hebel⸗ dose. Kl. 44. 1
Nr. 1692. Neuerungen an Gasspritzen seitlichem Säurebehälter. Kl. 61. 8
Nr. 1717. Neuerungen an Getreidemähmaschinen mit Garbenbinder. Kl. 45.
Nr. 4379. Neuerungen an Lochwerken, Scheeren u. dergl. für Handbetrieb. Kl. 49.
Nr. 4382. Federbrille. Kl. 42.
Nr. 4384. Wassermesser ür den Hausgebrauch.
l. 42. Klgir 4419. Verbesserungen an Gasspritzen mit seitlichem Säurebehälter. Zusatz zu P. R. 1692. Kl. 61. 8
Nr. 4446. Rudermechanismus für Boote. Kl. 65.
Nr. 4513. Neuerungen an Maschinen zum Poliren von Nadelöhren. Kl. 7.
Nr. 4558. Selbstthätig schließendes Ventil. Kl. 85. 8
Nr. 4699. Verfahren zur Herstellung von weißem, blaßgelbem und blaßrothem Rauschgold und anderen Metallpräparaten. Kl. 48.
Nr. 4701. Neuerungen an Mundharmonika's. Kl. 5
[362]
Verbin⸗
[363] mit
51.
Nr. 5818. Wasser⸗Ballons⸗Maschine. Kl. 88. Nr. 5514. Verfahren zum Enthülsen von Nr. 5580. Selbstthätiges Ventil für Wasser⸗
leitungen. Kl. 85.
Kl. 45. Nr. 8797. Neuerung an ssen. Kl. 41.
presen 8 Kultur für
die Zwecke der Fischzucht. Kl. 45.
825 9486. Neuerungen am Rudermechanikmus Nr. 11 457. Schlag⸗Prög⸗Apparat mit Aus⸗
hebevorrichtung für Hand⸗ und Fußbetrieb zum Nr. 12 612. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
wagen. Kl. 20.
Kaiserliches Pateut⸗Amt. Jacobi.
Aus dem Berichte der Englischen Patent⸗
Kommissare für das Jahr 1879 hebt das „Patent⸗Blatt“ Folgendes hervor: Die Anzahl der Patentgesuche während des Jah⸗ res 1879 betrug 5338, sie war um fünf kleiner als im vorhergegangenen Jahre. Die darauf bezüglichen Resultate der Verhandlungen sind in folgender Zu⸗ sammenstellung gegeben:
Patentanmeldungen.. 5338
Hiervon gesiegelte Patente 3521. .—
Unwirksam geworden, weil die PMatentinhaber unterließen, eine
endgültige Patentbeschreibung 1““
Daher in Wirkung verbliebene
A““
Für dieselben wurden endgültige
Patentschriften ausgefertigt Für dieselben wurden vollständige
Patentschriften ausgefertigt .
Verfallene Patentgesuche: Patentsocher, welche unterließen, ihre Patente zu siegeln ... Patentinhaber, welche die end⸗ gültige Beschreibung einzurei⸗ FWee“ Unter Einspruch gegen Ertheilung oder Siegelung schwebende Ge⸗ 1877 In Kraft verbleibende Patente. 3461 Eine tabellarische Zusammenstellung der Patente von 1852 bis 1872 ergiert, daß nur etwa 30 % die Taxe von 50, etwa 11 % noch die Taxe von 100 £ zahlten und demgemäͤß bis zum Ende des siebenten bezw. vierzehnten Jahres in Kraft blieben. Die unter der Herrschaft des neuen Patentgesetzes (seit 1. Oktober 1852) gedruckten Patentschriften (specifications haben die Zahl von 102 111 erreicht, die Zahl der älteren specifications beträgt 13 561, zusammen 115 672 Patentschriften. Das zur Herstellung neuer Indices sämmllicher bis 1873 verliehenen Patente nach näherer Angabe in dem Jahresbericht für 1877 eingesetzte Spezial⸗ bureau hat seine Thätigkeit seit August 1878. be⸗ gonnen. Die in einzelnen Bänden heravsgegebenen, nach bestimmten Klassen — Gegenständen — geordneten Auszüge aus den Patentschriften (abridgments), welche die Patente in chronologischer Ordnung für jede der zugehörigen vollständigen Patentschriften enthalten und denen ein Sach⸗ und Namenzsver⸗ zeichniß beigegeben ist, sollen die Jahre 1617 bis 1876 umfassen, künftig in Abschnitten für je 10 Jahre erscheinen. Ergänzend tritt inzwischen für jedes Jahr ein besonderer Sachinder ein. Bis 1866 sind die Abridgments fast vollständig erschienen, für die Klassen 6, 13, 14, 19, 47, 53, 62, 79, 81, 82, 89, 90, 91 und 95 sind dieselben bis 1876 durchgeführt. Die Klassenzahl beträgt bis jetzt 98 und soll bis etwa 110 ausgedehnt werden.
Die Publikationen der Kommissare werden in der Verkaufsstelle 38 Cursitorstreet zum Kostenpreis abgegeben. Die Einnahmen aus dem We dieser Publikationen betrugen während des Jahres 1879 2258 £ 4 s.
Die Zahl der von den Kommissaren herausgege⸗ benen Bände hat sich im Jahre 1879 von 3600 auf über 3660 vermehrt, derer Kosten für Druck und Papier sich auf etwa 3625 ₰ℳ belaufen. Voll⸗ ständige Reihen dieser Publikationen sind den Behörden der bedeutendsten Städte des Königreichs mit der Bedingung gegeben, daß die Werke dem Publikum zur täglichen Einsicht⸗ und Abschrift⸗ nahme unentgeltlich zugänglich gemacht werden.
Die Zahl der Besucher des Patent⸗Museums betrug während des Jahres 1879: 268 295 gegen 233 430 im Vorjahre und seit Eröffnung am 22. Juni 1857 im Ganzen 4 710 000. “
Das Museum, welches sich zur Zeit in South Kensington befindet und Montag, Dienstag und Sonnabend von 10 Uhr Vormittags bis 10 Uhr Abends, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 10 Uhr Vormittags bis 4, 5 oder 6 Uhr Nachmit⸗ tags se nach der Jabreszeit frei zugänglich ist, ent⸗ hält hauptsächlich Modelle, Maschinen, Instrumente u. s. w., welche in Beziehung zu den patentirten Erfindungen stehen. Die Modelle werden nur als Geschenk oder Leihgabe angenommen. Kosten er⸗ wachsen für die Ausstellung nicht. Auch eine voll⸗ ständige Sammlung der vom Patentamt beraus⸗ gegebenen Schriften ist mit dem Museum ver⸗ bunden.
In dem Rechnungkabschluß des Patentamtes sind folgende Hauptzahlen bemerkenswerth:
Einnahmen. ür Patent⸗ und fonstige Stempel⸗ gebühren 177 637 £ 13 s. 6 d., für verkaufte Patentschriften 2258 £ 4s, Summa der Ein⸗ nahmen des Patentamtes 179 895 £ 17 8. 6 d. Für Musterschutz 5025 £ 3 s., für Markenschutz 4533 £ 83. 1 d., Hauptsumme 189 454 8 s. 74.
Ausgaben. Für Gehälter 26 608 4 0 . 6 d., laufende und außerordentliche Ausgaben 1425 £ 10 s. 4 d., für Kanzleibedarf, Bücher für die
reibibliothek, Binderlohn ꝛc. 2473 £, für Miethe 88 Bureaux, Abgaben und Versicherung 1411 f, für Druck der Patentschriften und Register, für Lithographien der Zeichnungen und verschiedene
Getreide und Malz. Kl. 6. Nr. 8942. Raupensammler. “ Nr. 8640. Svstem der Insekten⸗ für Boote. Zusatz zu P. R. 4446. Kl. 65. Prägen von Seifenstücken. Kl. 23. Verlin, den 6. Januar 1881.
Drucksachen 11 330 £, für Papier zu den Dru len und Lithographien 1124 £, für Heizung, für In,
Verkauf
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