Kunst, Wissenschaft und Literatur

Preußische Amtsgerichtsordnung für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten. Zusammenstellung der auf den amts⸗ gerichtlichen Civilprozeß bezüglichen in Preußen geltenden Vorschriften von Felix Vierhaus, Landrichter, zur Zeit kommissarischem Hülfs⸗ arbeiter im Reichs⸗Justizamt. — Berlin und Leipzig. Verlag von J. Guttentag (D. Collin). 1881. — Der Verfasser bat sich, wie er im Vorworte mittheilt, das vortreffliche Buch von Leonhardt zum

Vorbilde dienen lassen, welches letzterer nach dem Erlasse der Han⸗ noverschen Bürgerlichen Prozeßordnung vom 8. November 1850 über die hannoversche Amtsgerichtsordnung veröffentlicht hat. Der Praktiker wird die vorliegende Arbeit, welche ihm eine Zusom⸗ menstellung der auf den amesgerichtlichen Civilprozeß bezüglichen Vorschriften in übersichtlicher Form bietet, mit Dank aufnehmen.

lichste Artikel ist — wie rorstehend bercits erwähnt — der Kaffee,

mit 2 440 087 Doll. Ausfuhrliste

7829 Serronen und Zucker Cigarren, im Werth von 27 493 Doll. finden ihren Markt vorzugeweise in den übrigen centralamerikanischen ebenso wie Tabak in Blättern, 56 491 Doll. beziffert. Gepräates Geld war im Betrage von 158 925 Doll. aus dem Lande versandt. Von dem Ertrage der Minen wurden exportirt Erze zum Werthe von 93 417 Doll. und Silber in Bacren 101 569 Der amerikanische Markt empfänagt den größten Antheil an von denen 33 986 Kolli nach Californien und 29 136 nach New⸗York verschifft sind, gegen 39 567 Kolli nach Eng⸗

im Gesammtbetrag 38 711 Doll. und 67 687 Doll.

Werth von

den Landesprodukten,

1“ 1“

zu stellenden Prurkgeräth auch das eigentliche Tafelgeschirr binzu⸗

gesellt werden wird, das aus silbernen Frucht⸗ und Konfektschalen, aus silbermontirten Weinkannen nebst den zugehörigen Gläserg, aus silberrnen Schüsseln jeder Art, aus Saucidèren, Tellern, Salzfässern, Messerbänkchen ꝛc. bestehen würde.

Wie das Geschenk der preußischen Städte so ist auch die Ehren⸗ gabe der Provinz Westpreußen ein von dem Baurath Ende in den uͤtdpigsten Formen der Hochrenaissance entworfenes, von R. Meyerbheim modellirtes Theesersice, beute zunächst in den proviso⸗ rischen Modellen überreicht worden. Sie besteht aus einem lang⸗ gestreckten, an den beiden Schmal⸗ und Langseiten in je einem Bo⸗ gen ausladenden Plateau, in dessen Mitte sich der mit breiter Bau⸗ chung und mit schmalerem zweihenkligen Halse vasenförmig gestaltete Wasserkessel erhebt, vor dem eine Muschel zur Aufnahme der herab⸗

Deutschen Reichs⸗Anze

Berlin, Dienstag, d

iger und Königlich Preußischen

en 1. März

— — —— = ugRenegeeAban HSxx

igung vorlägen. Er erlaube sich

ur Prüfung und Genehm . 1“ b ktor jetzt nach Ablauf eines weite⸗

nur die Frage, ren Jahres von dem

Nichtamtliches.

8 ob der Dire 1— 1 8 . 2 . Sühe 8 N⸗ Preußen. Berlin, 1. März. Im weiteren Ver⸗ Fortgange der Verhandlungen irgen

wesen, weil das Gebiet eines einzelnen Staates zu klein sei. Das Patent habe höchstens eine hübsche Etiquette gebildet. Nun habe das Deutsche Reich ein Patentgesetz erlassen; es

1 1 1 111.“ EEETT1“ s erfahren habe? sei natürlich, daß ein großer Andrang stattgefunden habe, 2 8 1 fe de strigen (6.) Sitzung setzte der Reichstag die etwas erfahren habe? e1u“ Le B He üb VFF e 1III1I1“ land, 17 834 nach Frankreich, 13 191 na eutschland, 11 335 na allenden 2 n g 8 e 1 g laufe der ge⸗ 84 X . 1“ 8 Do nmissarius Geheime Ober⸗Regierungs⸗ ath und aß alle e se 3 1

osf “ 18 Reöchts. Itolien und 16 1 ö übrigen Iw der That 1“ na h sce Fesast⸗ v1“ Et⸗ banahalta, 85 s die Dr. Eiruge ehagesnete seit der von ihm im vorigen habe verwandeln lassen. Er möchte weder das Patentamt und Sae e und der Fülle Seegiet. Vor⸗ steht eine vortheilbafte Bilanz zu Gunsten des Landes; es ist zwar zu den oberen Abschluß aber bildet die Krone, die in gleicher Weise 1. 1881/82 fort. Der Etat 2 b bewilligt Reichskanzler Jahre genannten Zeit sei diese Sache nicht wieder bitten seine Praxis zu ändern, noch im gegenwärtigen Augen⸗ schriften sehr erwünscht Daß der Verfasser sich auf die erwägen, daß die in die Zollämter eingeführten Artikel gewöhn⸗ auch die keiderseits aufragenden Kannen und die zwischen ihnen und 8 Reichskanzlei wurde ohne Debatte ewi gc. Et nt für das ie feine Hände gelangt, und er glaube, daß sie auch blick darauf dringen, das Gesetz zu ändern, da es erst eine Berücksichtigung der Landesgesetzgebung eines Bundesstaates lich unter ihrem wahren Werth abgeschätzt, dagegen die Ausfuhren dem Mittelstück eingefügten vier kleineren Gefäße schmückt, von 8 54 000 ℳ, sonstige Ausgaben 71 770 b.) g Fta 8 1 Augendlick und ferner nicht mehr Gegenstand der verhältnißmäßig kurze Zeit bestehe, uühd dg es unmöglich sei, beschränkte, daß allo das 164A4*“*“ häufig zu eingebildeten Werthen veranschlagt werden. Jedenfalls denen die beiden vorderen als Theedosen, die beiden hinteren als Auswärtige Amt fixirt eine Ausgabe im 11““ von Er tg des Gesundheitsamtes sein werde. Er be⸗ jetzt schon ein endgültiges Urtheil darüber zu sällen. Man als deutsche Amtsgerichtsordnung darstellt, war eine “ der] sind die Ausfuhren beträchtlich, wenn man die spärliche Bevölkerung Zvuckerbüchsen dienen, während kleinere Präsentirbretter die auf sil⸗ 6 564 890 ℳ Das Kapitel 4, Auswärtiges Amt, wurde ohne inwirkung b it als eine Sache der Vereinba- müsse diese Mißstände um des Guten willen ertragen, welches praktischen Brauchbarkeit desseꝛben. Der amtsgerichtliche Beamte und die geringe Ausdehnung des Gebiet; berücksichtigt. bernen Unterschalen ruhenden Tassen aufnehmen. Debatte bewilligt. tpachte die gaerze .9,.e segi „wie weit diese das Gesetz habe, eingedenk der Worte des heiligen Augustin: wird in dem Buche in handlicher Ferm Alles finden, was er zu „Wien, 1. März. (W. T. B.) Wie die „Presse“ erfährt, Ein sehr stattliches Geschenk, dessen Erntwürfe in zwei Zeich⸗ Zu Kap. 5 Gesandtschaften und Konsulate erinnerte der rung von Seite der einzelnen 9 egierungen; t nicht Sj eehen beid Hehengehen wie Schneeflocken.“ seiner Tbtigkest in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten an gesetzlichen schätzt man in den der össterreichischen Kreditanstalt nahe⸗ nungen in einer künstlerisch ausgestatteten Ledermaxpe mit durch⸗ Ahbg. Dr. Gareis an die seiner Zeit Seitens der Reichsregie⸗ dafür oder dagegen seien, kümmere das Gesundheitsamt nicht. „Sie werden bald dah Reichskanzler Furst von Vismarck und instruktionellem Materiagle in Betr ff des Verfahrens bedarf stehenden Kreisen den Reingewinn der Kreditanstalt für das abgelau⸗- brochenen Messingbeschlägen zur Urberreichung gelangten, bietet ferner 8 Abg. Dr. Gareis .“ d 88 die deutschen Konsuln Der Abg. Dr. Mendel hielt es für eine Aufgabe des Demnächst nahm der Reichskanzler Furst sn

— Die akademische Verl “ handlung von J. C. B fene Geschäftsjahr auf rund 6 Millionen Gulden, wnach sich eine die Provinz Sachsen dar. Sie widmet dem Prinzen und seiner 8 rung abgegebene Erklärung, daß llte inhaltlich I zwischen Geh. Rath Dr. Struck, durch sein gewiß wichtiges Wort dafür das Wort: ““ 1u 8 Mohr (Paul Sieber!) in Freibur⸗ 4 Br. hat im Januar d. J Eesammtdividende von 21 ½ Fl. ergeben würde. Erlauchten Gemahlin einen mächtigen, ctwa 1 m hohen, nach dem eine Instruktion erlassen. werden so e, inhe 9 8 biede sorgen, daß die Verhandlungen zu einem Resultat führten, Ich wil, obschon ich mit den Schlusworten des letzten Heꝛrn ein Verzeichniß dosge wähtler (8:) 8 echtg⸗ und stantswissen⸗ Verkehrs⸗A ut Modell von Zacharias in der Werkstatt von Sy & Wagner in 8 erlaudtem und unerlaubtem Menschenhandel unterschieden zu sorgen, gen z schaftlicher Werke sowie ron (14) rechtswissenschaftlichen Zeit⸗ erkehrs⸗Anstalten.

22 u m C 5 U edn vahi 81 die Zeit, in der wir unser r. ; ; ; 3 1 nach Abgabe seines Redners dahin einverstanden bin, daß Zeit, in de 8 1 Berlin ausz führenden silbernen Hu pen, den als bedeutsamster werde. Diese Instruktion sei aber iur eine interne er bedaure, daß derselbe erklärt habe, h Abg s E“ schriften, die in ihrem Verlage erschienen sind, ausgegeben. Darnnter Triest, 28. Februar. (W. T. B.) Der Llovddampfen Schmuck ein von A. v. Heyden komponirter figuenreicher Fries

; ; ; rs me; Erfahrungen gesammelt haben, eine verhältnißmäßig kurze ist, doch : 2 20 — tẽ 2 : 8 75 12 Roine 74 1 8 Maßregel der Verwaltung, weshalb es E““ Nüthe gehe 1 1e F weiter an. nr Bclegrete nicht Ferthägsgen slasee. ghä me 8 di berg0 w 8 ie 1 — ist he Ig indi itsfei⸗ Wi e runkgefã ziche Besti rveff P er Par ar⸗ Das Kap gt. mung mit dem größten Thbeile der Kritik des Hin. Adg. Oech⸗ befinden sich Schriften von Brur 8, Friedberg, Garpp, Laband, R. v. ⸗Achille“ ist heute Morgen mit der ostindischen Ueberlandpost einer Hochzeitsfeier umschlingt. Dem Prunkgefäß aber gesellt sich liche Bestimmungen zu treffen. Diesen Punkt der Partiku 1 88 G e de ung “ 111ö111““ Mehl, C Sc Stahl, Akan⸗ 8 A. Wir besondens auf aus Alexandrien bier eingetroffen. zugleich das zu seiner Ausstellung dienende Buffet, das nach der E“ zu überlassen, halte er nicht für zulässig, da Zu Kapitel 13 1“ G eae tchaiehe Fnr 88 Ich 11116“ ausmerksam, deren 3. Band im Erscheinen begriffen ist. Dieser naue Norddeutschen Lloyd „Oder“ und der Dampfer der unter Mitwirkung des Architekten ü in Berlin von frten. ZHriährigen Verhandlungen bezüglich rung und des Hauses auf die Patentgese⸗ B 8 11111213123* “ wohl zu den väfsle Mlkeiten über die Reichs⸗Civil⸗ 111“ (C. Messingsche Linie) E egtanenhel⸗ 1 acs e ggt d 6 1a . 1s ““ sacrän gage tect, daß den Rentabi⸗ namentlich die Frage prüfen, ö böö . “ Fe1111“] “ tosmnen prozeßordnung zu rechnen sein. Außerdem bemerken wir noch in Be-Venmar ind hier eingetroffen. einer ich mit Bi nitzerei gezierten dreitheiligen Aufbau über 1 1“ ; deutschen K ien, ohne die billige Arbeits⸗ auf das Gesetz gesetzt habe, erfü worden seien, ob es de ET“ 8 1 1“ eedie Sach jein. Außerde och 1 Z „ e en deutschen Kolonien, ohne die billige 8 6 9 1 . ob das Reich darauf eingeht. Im Augenblicke, so wie die Sas treff des Archivs für die civilistische Praxis, daß die Pro⸗ dessen mittlerer Nische das von Putten gehaltene Wappen der Neu⸗ 8 lität der dortigen deutsch böten, ni öglich sei. Dies Erfindern von Nutzen und für das Gewerbewesen ein oo das Reich, ““ 8 ie Tkätigkeit des Patentamt. 8 3 . . 821 ; 2 olten prang 5 8 5S. 1 9 3 böten nicht möglich sei. Dieser rfindern ¹ 1 — 8 1 8 liegt, kann die Reichsregierung auf die Thätigkeit des Patentamt fessoren der Tübinger Juristenfakultät Bülow, Degenkolb, Franklin vermählten prangt. Innerhalb der rundbogigen Umfassung derselben, . kraft, wie sie die Insulaner darböten, lichen Schutz it S F tt gewesen sei. Man werde in gt, 98 IAöA“ 111“” öäöTT 2 1 84 35 vJ. 8 -.I d⸗ B 8 — 5 ETZ“ . 2 utz, damit Sporn zum Fortschritt ger ——Imeiner Ansicht nach einen Einfluß nicht ausüben, und bewen . und Mandry vom 62. Bande an, die Redaktion desselben über⸗ . welche die auch an dem Seckel des Humpens wiederkehrenden Wappen Umstand erheische einen gewissen strafrechtlichen en . radezu überfluthet, so daß auf meiner Ansicht 1 ET“ rchiv wi ssenf 8 b 6 gendste inde ; 2 inte henhandels Deutschland mit Patenten geradezu übe 1 diese Thätigkeit innerhalb der berechtigten Grenzen des Gesetzes. Ich nommen haben. Des genannte Archiv will der wissenschaftlichen Beerlin, 1. März 1881 1 der zwölf hervorragendsten Städte der Provinz aufnimmt, findet das eine Entartung des sogenannten erlaubten Menschen ” jeden Tag über 8 äme Der Etat zeige auch ce 8 irgend Grenze der zulässigen A — — 1 wissense 8 . 1 . „ 5e Fßr, — — Iu1öu 1“ er Reichs⸗ er zehn Patente kämen. Der zeige auch, glaube auch, daß, wenn irgendwo der Grenze der zulässigen A. Praxis des gemeinen bürgerlichen Rechtes und des Cioilprozesses silberne Schaugeräth auf erhöhter Drehscheibe seinen Platz, während dert werde. Er bitte, daß die Instruktion der Reichs jeden Tag über z 9 85 N 1“ 9 d Eivuüͤprozeß gerlichen Konkurzrechtes Cöln, 1. März, 1 Uhr 32 Min. Mittags. (Tel.) Die die beiden Seit nfelder mit den auf den Holzgrund gemalten Alle⸗ ven eitsg e deutschen Konsuln alsbald Gesetzeskraft daß 60 000 ℳ Mehrausgaben batten eingestelt werden cchan, dehnung 8 1““ LEE “ EE““ gehendste Pflege widmen und, abgesehen rvon Abhandlungen, auch englische Post vom 28. Februar früh, hat den Anschluß an Sores JE“ und des Ackerbaues, die drei eatsprechen den, Ilanbe um die Kräfte zu besolden, welche EEE “ sich bei .“ N als — unrichtigen Praris de Wüv; ; W . . . 8 Pilaf eife uöfgesetzte 8 2 1 8 8 ; 165 ₰ 9 om 8 1 an 2 bieset 1 aten ver ebl, & 1 EEEEE88Z8EE 1“ solche Mitsheilungen aus der Praxis aufnehmen, welche geeignet sind, die Züge nach Hamburg und Berlin nicht erreicht. Grund: durch Pilasterstreifen mit aufsesetten Katpatiden getrennten Fälder Sier eif der Reichskanzler Fürst von Bismarck tigen müßten. In den allermeisten Fällen handen, detenden BPalevtamtes liegt. Jedenfalls werden die Bemerkungen, die hier ge⸗ der Theorie neue fruchtkare Aufgaben im Dienste der deutschen Verspätete Abfahrt von Verviers hen W“ g mit den 88 b TT“ . öö ergriff der Reichskanzler 5 den Patentgesuchen um unwichtige Sachen, 1 LE1“ i — leh Sgc heböbe Rechtsentwicklung zuzuführen. J —“ as Wort: 9 die Kram, unter dem die wichtigen Erfindungen, denen das Geset 11““ Hatentamt zur weiteren Erwägung der 1 -——Hé zu Magdeburg und Erfurt und des Schlosses zu Merseburg, dekorirt Ich würde dem Herrn Vorredner dankbar sein, wenn er die Kram, ler, erschwänden wie die Fliege im Milchtopf. hinzufüge — dem Reichs⸗Patentamt zur weiten I Gewerbe und Hanbdel⸗ In demn bie j. in2 werden. 1 — GEate habe e, den Wunsch, welchen er am Schlusse seiner eigentlich gelte, vers zwänden L“” Nate Krülik. die der Hr. ÄAbg. Oechelhäuser geübt hat, Anlaß geben. 8 8 .““ den Hiehe bLE.“ ö ö“ Ein Tafelaufsatz, dessen Ausführung de blisse 98 1G Güte haben wollte, fen. licher Gestalt, entweder in Foim eines Man sage nun freilich, die eigentlich nutzlosen Patente Der Abg. Dr. Gareis erklärte, in einem Punkte könnte Die Berliner Handelsgesfellschaft hat nach ihrem Hohen neuvermählten Paar, Ihren Königlichen Hoheiten dem Prin⸗ in Tafelaufsatz, dessen 2 usführung den Etablissements von Rede formulirte, in schristlicher E11“ das 8 8 selbst erschwinden und der Entwicklung . g 5 68 Abg. Oechelhäuser schon Geschäftsbericht pro 1880 eine wesentliche Erhöhung der Umsätze zu zen Wilhelm und der Prinzessin Augusta Victoria, heute das von Rentrop und Künne in Altena übergeben wurde. als Geschenk 1 Antrages oder blos einer Mittheilung eines Wansches gs heit würden von selbst ver 9 88n Er sei anderer Mei⸗ gegenüber den Bemängelungen des Abg. Oechelhäuser sch konstatiren, indem dieselben von 682 427 3955 ℳ im Jahre 1879 auf den preußischen Städten gestiftete Hochzeitsgeschenk der Provinz Westfalen, ein silbervergoldetes Dessertservice als Ausnärtige Amt auszudrücken. Ich konstatite bei dieser Ge 8“ 8 des Patentwesens nicht schaden. r e (Si jetzt Remedur eintreten. Das Patentgesetz habe zwischen den 822 327 792 ℳ im Jahre 1880 gestiegen sind. Ebenso sind die überreicht wordeg. Es ist ein für eine etwa 50 Fuß lange Fürstliche Gebe der Provinz Pommern, ein ron Schleswig⸗Holstein daß ungeachtet des wie mir schien sehr deutlichen E1“ 8 ich nung. Aus der Großindustrie heraus habe c h zwei früher herrschenden Prinzipien der freien Anmeldung G.winne auf Zinsen. und Provisionskonto gewachsen, während Galatafel von 50 Gedecken berechnetes silberaes Prachtgeräth, dessen dargebrachtes Tafelgedeck, ein von den ehemaligen Mitschülern des Vorreduers, wenn er von dort spricht, wegen der 5 1. 18 men gehört, die ausnahmslos anerkennten, G“ er und Vorprüfung eine Art Mittelweg eingeschlagen. Die diejenigen des Effektenkontos sich gegen 1879 etwas ver⸗ einzelne Theile aber in anderer Aufstellung zugleich auch den in sich Prinzen Wilhelm in Cassel gestiftetes silbernes Schreibzeug, die den verehrten Herrn nicht verstanden habe, und ich glaube, daß Zustand des Patentwesens in Deutschland ernste Gefahren in minderten. Der Gesammtgewinn beträgt ca. 8 % vom Grund⸗ ebenso passend gegliederten Schmuck fär minder ausgedehnte von den Buchhändlern Berlins gewidmete Bibliothek in eleganten das auf der ganzen Bank so gewesen sein wird. kapitale. — Zur Erläuterung der Bilanz ist Folgendes her⸗ Tafeln bilden sollen. Das Ganze, das aus 27 Stücken Einbänden und Schränken und ein von der Provinz Schlesien

. 3 . v or 9 5 Süsto ; Fraxis des Patentamts nähere sich aber mehr dem System 27 : 8 „ „ Ayaris 3 Prax 9 1 8b 8 8 ; Der Abg. Dr. Gareis sagte zu, daß er einen derartigen sich berge. Er stehe selbst mitten in der Praxis und kenne der Anmeldung, als dem der Prüsung; das liege zum Theil A; B 3 2 — 2 Der . . FSUU, vorzuheben: Der Saldo des Konsortialkontos beträgt 4 545 415 ℳ besteht, zerfä⸗t deshalb in drei Gruppen, von denen die projektirtes Service in farbigem Glas nebst zugehörigem Boffet gegen 4 728 138 ℳ im Vorjahre. Die beiden Zechen Hansa und leiden äußeren, der mittleren Hauptgruppe untergeordnet, wieder je leihen sich endlich noch den besprochenen Chrengeschenken als eine

8 . 8 soz; 3 3 zezinli en abe er eae 9n 8 4 . FSA Antrag stellen werde. Er bedauere, nicht vollständig verstan⸗ die Patentgesetzgebung des Auslandes ziemlich genau, aber der der Zufa emensetzung des Patentamts. Die Mitglieder 3 *

8 8f ü estehe berwucherung mit kleinen und 1A1A6A6A“” zerordentli ö. e, gestehen, daß die Ueberwucherimg des Patentamts seien nicht beruͤfsmäßig, nicht ausschließlich, s Bei der außerordentlichen Schnelligkeit der müss

Zollern haben einen regelmäßigen Betrieb mit einer täglichen För⸗ ein im Wesentlichen für sich bestehendes Ganzes darstellen. Als Cen- weitere Reihe von hervorragenden Leistungen an, deren Ausführung den zu sein. Bei de ; 9

derung von zusammen über 30 000 Ctr. Kohlen. Das Effektenkonto, trum der Anordnung figurirt ein besonders stattlicher Mittelaufsatz, dem geitgenöͤssischen K unst

beträgt pr. Ende Dezember 1880 5 536 613 ℳ gegen 4 966 186 ℳ im den zwei mächtige, je 4 Fuß hohe Kandelaber flankiren. Die weitee Aufgabe stellt.

1— 1t eh. CIT11A1*“ verthlosen P en in keiner Beziehung gleichgültig sei. Fe * “ sei es ihm nicht möglich gewesen, die Tribüne Hachplasrn Fheahn ah selbst sbenee nan von 1 G“ fanczern In ben kurzen Zeitraum von 3 ½ Jahren seien M zu erreichen. zn; LE1““ de des optimistischen Auffassung über das Patentwesen etwas zurück⸗ micht dlos vom Patentamt sondern auch vom Reichs⸗Ober⸗ Vorjahre Auf die Aktien der Gesellschaft für Fabrikation von Eisen⸗ ren Stücke erscheinen sodaun durchweg paarweise angeordnet; sie 8 Der Titel wurde desgleichen die Einnahme ’ zu sein, wie ihm wenigstens der Bericht des Prä⸗ Handelsgericht 18 solche Menge von Entscheidungen getroffen bahnbedarf in Liquidation sind im Jahre 1880 abermals 10 % setzen sich ans zwei kleineren Müttelaufsatzen, je einem für die beiden Aufruf! Auswärtigen Amtes (453 335 ℳ). des Innern: sidenten zu beweisen scheine. Bedenklich finde er nament⸗ worden, daß Niemand darin orientirt sein könne, der nur alle (bis jetzt also 90 %‧) vom Nominalbetrage zurückgezahlt worden. Flügel der Tafel, und vier allegorischen Flußgruppen, zwei Pracht⸗ Die seit 1876 in Hirschberg, Bretlau und Görlitz von uns p 8 Es folgte der Etat des Reichsamts 88 12⁷3 4 lich daß durch die Handhabung des Patentwesens Monate einmal sich mit Patentsachen zu beschäftigen habe. Auf dem Reservekonto für „zweifelhafte Forderungen“ sind eingegan⸗ kannen, zwei Weinkühlern, vier Jardinièren und zehn Armleuchtern anstalteten Schlesischen Mäsitfeste haben nach dem Tse. ee dauernde Ausgabe, Kap. 7, Besoldungen. Die Tite ““ Deutschland einmal die konstruktive Freiheit ge⸗ & öchte daher den Wunsch aussprechen daß die mit ständi⸗ gen 75 898 ℳ, während aufs Neue nur 3500 ℳ zu reserviren zusammen. Der Hauptaufsatz ist als ein mit den von Gensen gehal- Urtheile der fachmännischen Kritik und des musikliebenden Publikums 6, 8, welche die Vermehrung des Personals bezüglich der neu fährdet werde, daß ferner der reelle Erfinder durch Er mestalieder — besetzten Stellen so besetzt würden, daß -g 8* 1““ 814“ Haesicgcden E. bbFadfn Sea. den Beweis dafür geliefert, daß unter Streben, durch Vereinigung der zu errichtenden E113 ETö e2 Unkraut überwuchert werde. Er glaube bemerkt zu haben, ben Thätigkeit derselben ee. Hauptbeschästigung sei. ew 8DTö“ . rgbe8. èperien vnd Gutrlanden dekorirtes Schiff gestal⸗ musikalischen Kräfte schlesischer Städte unter Heranzichung hervor⸗ amts des Innern enthalten, wurden auf Antre Iae g. 111*1“ Zeit in immer steigendem Grade G“ n öJVI ‚ des 1879 und 1880 sind dem Reservefonds ca. 770 000 ℳ mehr zugeführt t, in dessen Mitte die Idealfigur der gabenspendenden, von ragender auswärtiger Musiker, Sänger und Sängerinnen große Dr. Weber unter Zustimmung der Abgg. Rickert und Frhr. daß 18. i dean he Prinzipien zu patentiren und Bis jetzt habe 88 agg tens 8 p ben 16 worden, als die statutarischen Bestimmungen vorschreiben; es ent- Eroten umspielten Fortuna aufragt, während auf dem Vorderbug, Chor⸗ und Orchesterwerke mit imponirender Wirkung zur Aufführu de - Vorprüfung der Budgetkommission das Patentamt davon abgehe, E ende. Er Patentamtes gestanden, der g 1. dieser Mehrbetrag CTT“ denjenigen Fee hech FrgesGn 1 öö Herold in der Tracht der zu bringen, erfolgreich gewesen ist W g zur? ng von Minnigerode zur Vorp g sich immer mehr der konkreten Konstruktion zuwende. welchen die aus dem Jahre übernommenen Effetten⸗ Renaissance jubelnd seine Trompete schmettert und den Platz am 8 1 1‚

1 8 dr5 e zebi macht habe, wenn die Zeitungen recht berichteten, ver⸗ 1 SI t ist ein füͤ lesj est; v 7 eichs a⸗ könne sich denken, daß Uebelstände gerade auf diesem Gebiete, icht hade, mente Mannöietzt sein Amt; damtt erfahre die Bestände ergeben haben. Das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto Steuerrad, dessen runde Scheibe mit den ron Siemering model⸗ ö J34 enp gs 8. Die Kapitel 7 a., allgemeine Fonds, 7 b., Reschskommissä⸗ kefänenseg die gerichklichen Entscheidungen darauf hindräng⸗ 1. Eö“ Perlust, und gerade ergicht im Kr.dit 2724 992 ℳ, im Debet 322850 ℳ, der Nelic. lirten Portraitreliefe der Gefeierten geschmüͤckt werden wird, ein in wechselnd in Breklau und einer anderen Stadt ver Provins ausäͤhr⸗ riate und 7c., Bundesamt für das Heimathwesen, 8, vne ten, die konkrete Konstruktion der Patentirung zu Grunde Peng teresse einer konstanten Praxis möchte er der Neichs⸗ gewinn beträgt demnach 2 402 132 ℳ und wird vertheilt wie folgt: gleicher Weise kostümirtes vornehmes junges Paar ennimmt. lich abgehalten werden. Denn nur durch eine re UImagig⸗ Pln . scheidende Disziplinar behörden, 9, Seeämter, wurden ohne ke 88 Aber was würde daraus werden, wenn jeder im In eresse iner nerständigen Stellen mit Mitgliedern zu Tantième für den Verwaltungsrath und für die Geschäftsinhaber Tritonengestalten, die sich aus den Wogen emporhoben, tragen dieses kehr dieser Musikfeste doͤnnen dieselben be ö boßer derc. Debatte genehmigt. zu legen. 8 stelb — Prinzips für die kleinste mecha⸗ regierung empfe hlen, ie d St xööö. TT“ 509,0 n bEeEeTEö . 1” aphanteftische gsen sieren 11 9 des die Kunst Ceweihter Volkefeste wie das die rheinifchen Musikfeste Bei Kapitel 10 (statistisches Amt) rügte 8 aefe. Bgand. den esich fofort an Monopol erwerben beseten, die das ö - haf gn v 00 ℳ Antheile der stillen Gese after 24, Vor⸗ oblongen Sockels, der die Basis bildet. gürliches un rnamen⸗ allmaͤhlich geworden sind gewinnen und eine dauernde Institution t Rickert, daß die Stelle eines neuen Rathes, deren Bewilligung 4 8 . 3 Prüfun nicht aushalte Finanz as 1b — b n, d M. 8 bn trag auf neue Rechnung 14 835 ℳ tales vereinigt sich in ähnlicher Weise bei den übrigen Stücken. s êö1 “ ert, 8 ö . v NrSNh. un könne. Wenn dasselbe die erste Prüfung “ „des Patentamtes seien mit einer Million angesetzt un — Dem Jahresabschluff der Badischen Bank in Mann. Von sönen zastehen die deiden fͤr die Seutenstüael ber Taftl be⸗ Pevdh⸗ EE“ Einfluß auf das geistige Leben unserer im Etat gefordert Feee dn E111““ ens könne es im gewerblichen Leben sehr hinderlich, werden unß veae üen betrügen nur 680 000 ℳ 1 heim pro 1880 entnehmen wir Folgendes: Verdient wurden im stimmten Mittelaussätze aus brei! ausladenden, gleichfalls von Bei den Schwierigkeiten mit denen jedes junge Unternehmen zu bereits im vorigen Ja Fre esetz dss 8 d er beantrage jeden Fortschritt hemmen. Dieses Prinzip sei äußerst bedenk⸗ Das Kapitel Patentamt wurde genehmigt; ebenso der Rest Diskontoverkehr 565 511 ℳ (1879 473 215 ℳ), an Lombard Tritonen getragenen Muschelschalen; aus den Blumen aber, mit kämpfen hat, ehe es in der freiwilli n er linabme des P bliko v Verletzung der konstitutionellen Grundsätze 58 12 8 18 lich. Die reellen Ersinder, die Männer der Wissenschaft gin⸗ de Ee. eeb G 49 255 ℳ (1879 48011 ℳ); außerdem wurden verdient resp. Zinsen denen sie zu füllen sind, erhebt sich die Gruppe je seinen gesicherten 8. sich G b ; bei 8 8 Rorh⸗ deshalb die Ueberweisung des Titels an die Budgetkommission. “ Aügel leer aus, erst wenn die Industrie ihre Er⸗ de 2. eeeeebeie wactnde eingenommen auf Effekten 1925 ℳ, Zinsen und Provisionen in eines in heiterem Spiel mit einer Nymphe dargestellten Sa⸗ wendigkeit für die Auffühtungen Außer iß e Der Staats⸗Minister von Boetticher und der Abg. Frhr. g t 1“ nazten nühenn, se verwerthet Der b 4 oigte 6 e der Marit gc. hagen⸗ laufender Rechnung 15 338 ℳ ꝛc.; die gesammten Gewinne zuzüglich tyrs, und auf den erhoberen Armen dieser Figuren ruht Räume zu erbauen, ist es Fber nur durch die Opferwillt Fiteenne von Minnigerode machten den Vorredner darauf ausmerksam, 1 üb Hnan fürtan, im Stande, gleich von vorn⸗ Ausgaben. ap. 5, “ ü6; gcg e“ 7757 ℳ (1879 nur 445 ℳ) aus dem Vorjahre betragen 649 272 ℳ wieder eine kleinere strombusartige Muschel, auf deren Rand, aus zelner Gönner und Förderer der Kunst mb lich ewesen 88 Auf⸗ daß die Besetzung der Stelle auf Grund eines vom Reichs⸗ Erfinder sei aber 9 „ Hydographisches Amt (141 030 ℳ), 79 - gegen 546 363 ℳ in 1879. Davon gehen ab Steuern ecbenfalls natürlichen Blumen aufragend, ein beflügelter Amor sitzt. ¹ Seen, 2 8.

stei llli s folgt sei rrein die richtige und endgiltig beste Konstruktion patentiren v8redg0190 ℳ), Kap. 48, Stationsintendanturen Spej 4*8 6 1 en I. illigten Pauschquantums erfolgt sei, herein die rich e1“ — h auf warte (210 190 ℳ0), „ Stationsin 83 885 f9) d83 81 1s 2 depofüts 92 29 8873 deees a⸗ dass Wübraen vre vangianmegt eraten 5 vüfce efheflenjscen Erfolge der schlesi⸗ —— ihrer Kompetenz ge⸗ zu lassen. Es komme also vor, daß der Erfinder sich auf (165 540 ℳ), wurden ohne Debatte bewilligt; Kap. 49, 94 8 ℳ), insen für Baardepositen 4672 7 ann n und die beiden ansehnlichen, als Weinkühter zu bezeichnenden ifesie gesützt, de F 1 Fole llkomme: 8

1457 ℳ). Es bleiben 495 805 ℳ gegen 415 890 ℳ in 1879 und d schen Musikfeste gestützt, den Zeitpunkt für gekommen, um durch

e sen, dann komme 1 1“ de auf Antrag 1 sein Prinzip ein Patent habe geben lassen, dann komme Rechtspflege, Besoldungen der Auditeure, wurde auf Antrag. 8 — 8 E Gesäße, die sich ihnen hinzugesellen, nur als glänzende Schaustücke b 48 je musikliebenr ise vor 2 8 2 handelt habe. “ 9 ein anderer, der sich auch Erfinder nenne, und mi Abgg. Dr. Roggemann und Melbeck in die Budget⸗ 466 674 ℳ in 1878. Davon sollen 5 1 % Dividende vertheilt Cedacht. Die letzteren, mit figürlichen Friesen geschmückt, zeigen als ECu1u6““ II 8 th. Der Aba. Richert e hiercu⸗ btrich v. . kleinen Verbesserung, die vielleicht praltischer sei als die ur⸗ ““ verwiesen Kap. 50, Seelsorge (39 282 ℳ), Kap. 51, werden. Diez ersordert 483000, wäbrend sür 1879 48. % Bidi. Handhaben je mei Widderköpse, die von zwei mit einander iogenden maͤßige Wiederkehr der Musikfefte sichert vnd rieselben von der Das Kap. wurde bewilligt, desgleichen Kap. ssprüngliche Konstruktion, und der eigentliche Erfinder sei um Militärpersonal (5424 963 ℳ0), Kap. 54, Bekleidung (109604 ℳ9), 17,27 Millionen Mark Noten in Umlauf gegen 11,51 Millionen gem, reich ornamentirtem Körper sich die aus zurückgebeugten Fi⸗ Wir haben zu diesem Zwecke die Veranstaltung einer Lotterie Bei Kap. 12, Gesundheitsamt 124 950 ℳ, lenkte der sei kein Vorwurf deswegen zu machen; der Wortlaut des ap. 55, b,S. 7 24 8, 07 Kap. vege (481646 ℳ,). 1589 11“ Fö ge Esehnbeitee enn Ieö sis 4* ö von Silberwaaren, Kunstgegenständen und musikalischen Instrumenten Abg. Dr. Baumbach die ve ever semmtet des Hausen agh den⸗ es hes lasse eine solche Handhabung zu. Er möchte 1 suschus (Hoh⸗ 8 . 82 F. ”n 55 89, Unterricht⸗ 6,1 n 1 vorhande e ,2 „% S „ 9 e sechs herausnehmbaren Bechern garnir in Aussicht genommen und die obrigkeitliche Genehmigung hierfür Handel mit Nürnberger Spielwaaren, die mit gesundheits⸗ setes la die Gefahren aufmerkjam machen, welche Kap. 58, ⸗ ec. (323 00 19* e. So, maen 35,9 %). Außerdem waren etwa 2 ½ ℳ% in Noten anderer sind. In entsprechender Durchbildung erscheinen sodann die vier mit erhalten. Berühmte Meister, wie die Herren G fKalk ih Und 8 FSer Farben bemalt seien. Die Fabrikanten seien An⸗ Reichs⸗Patentamt auf die Gefah 0 e . ntlich (114 516 ℳ), Kap. 61, Artillerie ( 92. ℳ6), Kap. 62, Banken vorräthig. Das Justitut schuldete Ende 1880 an Putten und Adlern gezierten, auf Untersätzen rubenden Jardinidren e Mi . 95 eter. Wrkn 8 . gefährlichen Farben 7a⸗ 11.u1“ stimmun⸗ aus einer solchen Handhabung entstehen könnte, namentlich Torpedowesen (231 372 ℳ), Kap. 63, Lootsen⸗ und Leucht Creditoren 0,42 Millionen Mark, darunter 6000 ℳ unerhob ve sowie die beiden großen und die zehn “ S während ““ Segirat aee gegi wo eng gelcent. Ueber gesichts der verschiedenen “ g ansgtener eine schärsere Definttion des Vegriffs „Erfindung“ Frabs 291 8,3 10, d0h. 09,vengiedens Auszuben Altien⸗Rückzahlung, ferner an Depositen 0,33 Millionen Mark (1879 die vier Bildwerke endlich, die den Rhein, die Elbe, die Oder und spekt Auskunft b gi. r Pro gen in Deutschland in 1 wahren “ sähen befürworten, um den Patentjägern und Charlatanen, die täg⸗ (173 700 ℳ0), wurde genehmigt. Die übrigen Kapitel des 0,05 Millionen). Abgesehen von dem erwähnten Kassenbestande die Weichsel als die bedeutendsten Ströme Preußens versinnlichen, Wir erbitten uns für diese Verloosurg die regfie Unterstützun Massen der Bevölkerung, z. B. im sächsischen Erzg. 88 ühet, lich immer nehr um sich griffen, das Handwerk zu legen. S; wurde gensen e, misston Uberwiesen.. Chlaft nogh0ieng,Tgaren Vesshügre. 1j0 — 19 sicinn Pheheger leseeh ö“ um die sich in aller Kreise, vamentlich der urmitteltar an dem Fortbestehen 8— 14 ich theilweise in b9. ineein aem. Ch genaicen pe Der Abg. Dr. Braun (Glogau) bemerkte, die Art der Mard 3 Haus um 2 ½ Uhr auf Mitt⸗ ark in Lombard⸗Ausständen, 60 5 in ekten, 1, illionen anmuthig wechselnder Anordnung zierliche Putten mit mannigfachen, 25 rered ee, an Fortbestehe 6 8en 1 b eei egen — b b 8 Mark in Debitoren, endlich Bankgrundstücke und Mobilien für Ci gfach Schlesischen Musikfeste Betheiligten, da es sich um die Förderung Er wünsche, daß jetzig

IIg. Hierauf vertagte sich das H S 5 4 8 8 B07 5.1 S4 564 8 61 des Patentgesetzes lasse sich ohne eine Modifi⸗ z 2 Uhr

für die einzelnen Flüsse charakteristischen Attributen und Emblemen — 1 4 8 30; en über die Schädlichkeit oder Schadlosigkeit Handhabung woch 12 Uhr.

298 918 ℳ (1879 323 797). Das Aktienkapital beträat 9 Millionen gruxpiren. — Der Entmwurf des ganzen Prachtgeräths, das in passen⸗ eines Unternehmens handelt, das, mit großen Opfern begonnen und iven Bestimmung e Schädlich

Mark, die Reserve enthält 1 379 827 ℳ gleich ca. 15,3 % des Aktien⸗

— 1 1 bes Patenkgese elbst nicht erledigen. Daß das 1 1 v 8 8

3 89 onn 1 , B . en Nahrungsmiltel⸗ kation des Patentgesetzes sel 8 A e Se — Referat über die 65. Sitzung des Hauses

8. v fortgeführt, der ganzen Provinz zur Ehre und durch die in weite der einzelnen Farben in dem sogenannten Nah 1 des atengchtsund Schattenseiten habe sei eine be — In dem Referat i 8 es Hau dem Arrangement die emaillirten Wappen der betheiligten 96 Städte 1116““ b .“ Inm“ vbols b Insbesondere verursache Patentgesetz seine L icht⸗ und — — „ — Referat über die 65. S⸗na)st ber Name

kapitals, die Reserve für Dubiosen 25 000 ℳ zeigen wird, rührt, wie bereits bekannt, von dem Baurath Ad. ö ö zur Pflege idealer Interessen auch zu klei⸗ Verfälschungsgesetze EE Ftchana die größte kannte Sache. Nirgend sei aber das Patentwesen so gut der Abgeordneten (Nr. 45 d 8

— Der Cours für die jetzt hier zahlbaren Silbercoupons Heyden her. In den reichen Formen der Hocrenaissance gehalten, 1 Breslau⸗ innad 1881 — die verschiedene Judika

österreichischer Eisenbahnpapiere ist heute auf 174 ℳ für fesselt er in rein künstlerischer Hinsicht durch eine Fülle geistreicher Llau, .

1 isi ie in Deu Es se vorauszusehen ge⸗ es Direktors des Eisenbahn⸗Betriebsamts zu Fran Comits für die schlesischen Musikf Verwirrung. So habe man beispielsweise n Norddemeschland 1eee Ss h. Dent.Ande senschesebes e den. „Mohrmann“ gedruckt, während derselbe „Bor 100 Fl. österreichisches Silber erhöht worden. und formgewandter Erfindung, die, abgesehen von der zunächst vor⸗ Baslene Barchenteehe a e⸗ “ Farbenmischungen zugelassen, die man in Süddeutschland für Erfinbungen zweifelhaster Natur und ohne bleibenden Werth mann“ heißt.

— Seit Dr. Rafael Zaldivar als Präsident mit der Leitung liegenden Aufgabe, unserem Kunstgewerbe auch weiterhin die dankens⸗ meister. Graf von Fürstenstein, Landeshauptmann der Oberlaust schädlich erachtet habe. 8 . bi mit unterlaufen würden. Das deutsche Patentgesetz sei aber der öffentlichen Angelegenheiten in Salvador betraut ist und be, werthesten Anregungen verhei t. Was er vielleicht vermissen läßt, Halberstadt, Stadtrath. Bolko Graf von Hochberg. Junker 8 Vbib. Der Abg. Dr. Mendel erklärte, dieses Jahr sei er inr-der dagegen vorsichtiger als irgend ein anderes, indem es die Amor⸗ sondere Sorgfalt den materiellen Interessen widmet, haben Handel ist die nirgends entschieden ausgesprochene deutlichere Hinweisung auf Conraid, Regierungs⸗Präsident. Korn, Stadtrath. Landsberg, Banquier. 8 erfreulichen Lage, weder gegen den Etat, noch gegen die T. 24 8 gec d das Erlöschen der Patente nach bestimmter Zeit C1“ und Verkehr dort einen ungewöhnlichen Aufschwung gencmmen. Als vor die speziellen Beziehungen, denen die imposante Arbeit ihre Ent⸗ von Lewinski Oberst. Minzlaff Amtsgerichts⸗Rath. Moeslein ltigkeit des Reichs⸗Gesundheitsamts erhebliche Beschwerden aus⸗ tisa tion un lrklich werthvolle Patente am Leben Literarische Neuigkeiten und periodische etwa 15 Jahren die Kaffeekultur trotz des in vielen Distrikten stehung verdankt und von deren bestimmtem und klarem Ausdruck Stadt⸗Baurath Molinari, Stadtrath Heinrich 1X. Pein Reuß⸗ ““ 1 echen. Was das Gesetz betreffe, von welchem der Vor⸗ ermögliche, so daß nur wirklich vorwaltenden heißen, dem Kaffee nicht günstigen Klimas den bis⸗ das moderne Bewußtsein nur schwer abzusehen vermag. Gerade in ¹ 3 1 6, zusprechen.

ze Auf der Patentgesetzgebung sei, auf V ltungsblatt. Wochenschrift für Ver⸗ wigiice⸗ k 1 dbe ebereits blieben. Die große Aufgabe der Patentgesetzgebun preußisches Berwe tt. Wozenschrift für Ver. 811“ Schagobsch LLeash E“ Obem⸗ 804, 5 gesgragen⸗ heer sdie vncih . dilele nen zu der einen Seite dem wirklichen Erfinder eine Prämie zu geben waltung und Verwaltungsrechtspflege in Preußen. Herauegeher Costa⸗Rica wenn nicht verdrängt, so doch beschränkt hat, ist eine dies für manches Auge selbst die grofen Schönbeiten im Einzelnen fident. vog Sehdemih. Konsz licher Landrath I 85 Uem Sarn 9 seinerzeit ekämpft, wei 1 g ähnliche Wandlung der Produktion eingetreten, wie in Guatemala. kaum im Stande sein, den Zwiespalt zwischen den historisch kostü⸗ - 4W. Nrsrhe 8 e .

8 und zu belohnen für sein löb⸗ Dr. jor, Binseel. Verlag und Exrpedition: Otto Drewitz in Berlin, deshaupt Schlesie von Winterfeld, Oberst⸗Lieut an⸗ einem solchen Gesetze damals gefehlt hätten. Doch eiar vamüt ntas enen daen 8 15 * 1L21.⸗ 8 köes. Viles nehf ai cngeg. 3 s süchie Nach den statistischen Tabellen, welche die amtliche Zeitung für das mirten Figuren und der rein idealen Gestalt der Fortena vollständig eshaup vra *- esgn. gog. 2. enne eäsa 1 eutenant. wolle er darauf nicht näher eingehen, sondern nur die Frage ) 1 deesen Sdeevhraus ein vwmeinschadliches ensedhrer. Füend ger-e hg0., Nhednnna p 4 bersa hen Fühe ber am 30. S ptember 1880. abschließende Jahr publizirt hat, bestand zu versöhnen, so daß hier die gegenwärtig noch mögliche Umgestaltung 1I“ 35 bege Präsident. an den Direltor des Gesundheitsamts richten, seien es A deutsche Patentgesetz habe versucht, zwischen beiden pflichtungefrage. — Eö.† eiee Are zu A“*“ BJe. 1 E1““ .* An der Der Verein „Berliner Presse“ felert sein diesjähriges es mit der Prüfun sordnung üc die Vernte mehe. A evie Polen einen Mittelweg finzuschlagen; ob es demselben wirklich I“ Zat e hnra asebes Efbenmesehren und Fristen bei von den Vereinigten Staaten 67 162, von England 35. 050 Poik: nannten Meister rie Bildk „ Eb lei . 8 vöm. schon ge⸗ Stiftungsfest am Mittwoch, den 9. Mérz in den Gesammträumen 8 hier erhebliche Miß ände, sowo l in Bezug ger 14½ d P 80 elungen lasse sich bei der. ürze der Zeit nicht beur⸗ ₰ . von Frankreich Fr278, (von Deutschland 6042, von Südamerika Brunow, Fn . des Hotel Imperial (Arnim) mit Souper und Ball. Namhaste Iu augenblicklich bestehenden Bestimmungen bezüglich der Prü⸗g. 1

f — Streittae Wegeba 1⸗ 4 1 Anfechtung wegexolizeilicher Verfüͤgungen. — Streitige Wegevau⸗ 3 . . 1 4ℳ, ilen. Am allerwenigsten könne man über das Gesetz chtung Aorsoruch auf Errichtung einer Brücke oder Drumme 1405, von den anderen central⸗amerikanischen Rexubliken 722, von vier Flußgruxpen, Wiese, für die beiden kleineren Aufsätze, Berg⸗ Bühnen künstler und Künstlerinnen haben ihr Erscheinen zugesagt. fung der Aerzte nicht genügend seien und den Fortschritten theilen g sache nspruch

Spanien, Italien u. s. w. 427. — Dem Gegenstande nach theilt sich

b s spri 3 — drechen, wenn man die Patentzustände in inem Kommunikationswege zum Zwecke der Erlanqgung von meyer für die beiden Weintühler und Pieisch für die Jardinioreg Göste koͤnnen durch Mitglieder eingeführt werden. der Wissenschaften nicht entsprächen, als auch 22 den, seaes E ganz anderer Unfug mit Patenten ge⸗ da stuche — Verwaltungsstreitverfahren über die Verpflichtang ore der Werth der während des Jahres eingeführten Artikel in Baum⸗ betheiligt worden; die Herstellung in theilweis vergoldetem Silber ist 1“ g daß in den verschiedenen Bundesstaaten ver⸗ trieben wer 8 als in Deutschland. Daß in Deutschland ein die Veranlagung zu den Gemeindelasten. — Heranz wollenwaaren 810 276 Doll., Leinwand und Seide 92 719 Doll., den Firmen D. Vollgold & Sohn, Sy & Wagner, Humbert scchiedene Prüfungsordnungen beständen. Der Direktor des rie ker Andrang an verrückten Patentgesuchen stattfinde, Forensen zu den Kor⸗munalsteuern der Landgemeiden. ih ovisionen 54 480 Doll., Mehl 161 956 Doll., Ligueur und & Heylandt und Meyen & Co. übertragen. Zur Ueberreichung 6 Redacteur: Riedel 8 Reichs⸗Gesundheitsamts habe ihm im b— Jahre auf seine so starker Andrang Grund als in andern Ländern. In tungsstreitverfahren über die Verpflichtung zur Leistung . üb in 133 618 Doll., Droguen und Parfums 54 645 Doll., gelangten vor der Hand nur einzelne in den Gipsmodellen fertig ge⸗ 2 — 82 lebe 42 Frage erklärt, daß die Sache seit dem September 1879 aus habe einen andern Fre twesen bisher Sache der Einzel⸗ beiträgen unter dea Betheiligten. — Verwaltnngsftreitver 2 er Maschinerie 61 657 Doll., nicht klassifizirte Waaren 411 958 stellte Probestücke, unter ihnen der große Mittelaufsatz, einer der gyrl der Expedition (Kessel). Druckt W G1 1 2 aͤnden gegangen wäre und daß, soviel derselbe wüßte, Deutschland sei das Seben 1 der nichts werth ge⸗ die Verpflichtung, zu den Baukosten einer Shule beizutragen Doll., Münze 384 276 Doll., Eisenwaaren 51 970 Doll. beiden kleineren Aufsätze, die vier Flußgruppen und einer der Wein⸗ gecsacatie 898* ge. EEEEEöE 1 läge un Ent. ürfe den einzelnen Bundesregierungen staaten gewesen. Diese Patente seien a Einfuhr, im Ganzen genommen 4 273 088,30 Doll. Der hauptfäch⸗ noch ab, wie weit dem geschilderten, im Laufe des Sommers fertig (einschließlich Börsen⸗Beilage).

Nebenstellen mit Patentsachen be⸗ stgewerbe eine ebenso ehrenvolle wie fördernde

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