6“ “
steherden Abgabe voraussichtlich in Funktion zu treten haben werden, einer solchen Kontrole kaum befriedigend zu
regeln. Der Zweck dieser Kontrole wird in ausreichender Weise durch g einschlägiger Fragen und Verhältnisse im
die Art der Ausübung
gelegentliche Erörtern
Die Vorschriften für die Feststellung der nisse der zu den Personalsteuern herangezogenen den einzelnen Bundesstaaten sehr mannigfaltig. ruht die Veranlagung der Klassensteuer und der
kommensteuer im Wesentlichen auf der den Einschätzungskommissionen, durch die 8 Die Mehrzahl der anderen Bundesstaaten hat den Einsteuerungsorganen weitere Befugnisse bei⸗
Die Deklaration des Einkommens, beziehn kommensquelle Seitens des Steuerpflichtigen ist theils obligatorisch,
beziehungsweise
eh den Vorsitzenden derselben vorstände
zugeführten Information. gelegt.
theils fakaltativ,
theils unter Androhung von
theils bei Vermeidung des Verlustes des Beschwerderechtes für das be⸗ theils allgemein, theils unter Beschränkung auf gewisse höhere Einkommensstufen oder auf bestimmte Einkom⸗ mensquellen fast in allen Bundesstaaten vorgeschrieben. reich Sachsen ist die Deklarationspflicht auch auf die Dienstherren ihnen herrührenden Einkommens d unter Verantwortlichkeit Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben ausgedehnt. ei:m wird in einer beträchtlichen Zahl der deutschen Personal⸗ steuergesetze der Steuerpflichtige zur Auskunftsertheilung über Vermögens⸗ und Einkommensverhaltnisse verpflichtet. „In einigen Steuergesetzen ist auch die Zuziehung von Sachver⸗ ständigen, die Besichtigung gewerblicher Räume und Einrichtungen Kuratel⸗, Vormundschafts⸗ und Thei⸗ und Kommunal⸗Umlagekataster
treffende Steuerjahr,
und Loh geber bezüglich des von des dauernd bei ihnen engaairten Personals für die Außerdem
und die Einsicht der Nachlaß⸗, lungsakten, sowie der Grundsteuer⸗ den Einschätzungsbehörden gestattet.
8- Auch für die sind die Befugnisse
der zur Entscheidung berufenen
Eiazelstaaten in der verschiedenartigsten Weise geregelt. Veranlagungsgrundsätze, welche, hne berechtigte Eigenthümlich⸗
keiten einzelner Einheitlichteit tragen,
Staaten völlig zu beseitigen, doch
wurf ist deshalb lediglich die Befugniß der bezüglichen Vorschriften vorgesehen worden.
Bei der Normirung der Strafbestimmung ist
Vereinfachung des Verfahrens von dem Erlaß besonderer Strafvor⸗ schriften für die als Steuerhinterziehung zu ahndenden Zuwiderhand⸗ Die Ausdehnung der Strafbefugniß bis
lungen Abstand genommen.
zu einem Srafbetrage von 300 ℳ wird der zur
Straffälle berufenen Behoͤrde die Möglichkeit bieten, überall eine der Bedeutung der Zuwiderhandlung entsprechende Ahndung eintreten zu
lassen.
Durch die Zulassung der Abstandnahme von der Strafverfolgung
für den Fall rechtzeitiger Nachholung verabsäumter Verpflichtungen ist die in einzelnen Bundesstaaten (Königreich Sachsen,
Baden und Sachsen) bezüglich der Fatirung des
im Anschluß an Großherzogthum Einkommens bestehenden Vorschriften der milderen
Einkommensverhält⸗
innerhalb des Bundesgebiets thunlichst Recknung werden zweckmäßiger vom Bundesrath in den bestimmungen als im Gesetz selbst festzustellen sein. des Bundesraths zum Erlaß
in denen zufolge nachträglicher Berichti⸗ es Steuerinteresses nicht eingetreten ist,
jenigen Kontraventionsfälle, 218 059 ᷣ✕. gung etne Benachtheiligung Raum gegeben. Hinsichtlich des Verfahrens bei der Untersuchung und Entschei⸗ wesentliche “ dung der strafbaren Handlungen hat sich der Entwurf den praktisch bewährten Vorschristen des preußischen Gewerbesteuergesetzes rom 3. Juli 1876 (Gesetz⸗Samml. S. 247) angeschlossen.
„Die Verjährung der Verfolgung von S bedarf mit Rücksicht darauf, daß die im §. 67 des Reichs Strafaesetzbuches vorgesehene dreijährige Verjährungsfrist den Anforderungen einer wirksamen Steuerverwaltung nicht vollkommen Genüge leistet, um so mehr einer hiervon abweichenden Regelung, als die Nachforderung der Steuer in §. 15 mit der Verjäbrung der Strafserfolgung in bedingenden Zusammenhang gebracht ist. Eine Verjährungsfrist von fünf Jahren wird dem angedeuteten Bedürfniß entsprechen. Hin⸗ sichtlich der Verjährung der Strafvollstreckung liegt keine Veran⸗ lassung zu einer von der Vorschrift in §. 70 des Strafgesetzbuches abweichenden Bestimmung vor.
Zu §. 20.
In Uebereinstimmung mit den bezüglichen Bestimmungen in den Gesetzesentwürfen wegen Erhebung der Braustever sowie betreffend die Erhebung von Reichsstempelabgaben ist auch in Bezug auf die vorliegende Steuer vorgeschlagen, den Ertrag derselben nach Abzug der Steuererstattungen ꝛc. und der Erhebungs⸗ und Verwaltungs⸗ kosten den Einzelstaaten unverkürzt zu überweisen. Es darf bier in dieser Beziehung insbesondere auf die dem ersterwähnten Gesetz⸗ entwurfe beigegebene Begründung Bezug genommen wer
Zu §. 21.
Der Erlaß der Ausführungsbestimmungen des Bundesraths, die etwa erforderlichen Steuereinrichtungen der einzelnen Bundesstaaten, sowie die Vorarbeiten der Steuerbehörden binsichtlich der Festsetzung beziehungsweise Veranlagung der Steuer machen die Hinausschiebung
periode in j tritt,
Personen sind in Jahre 1881
In Preußen be⸗ klassifizirten Ein⸗
schrift des Gemeinde⸗
ngsweise der Ein⸗ mindern.
erster Klasse
Ordnungsstrafen, betheiliaten
Im König⸗ 8 das betreffen
2) werden, wel
seine
N Lil.
satze in Ab Steuer wird Beschwerdeinstanz
G— Behörden in den Der An
durch wird eine Bestimmung nothwendig, wonach in Bezug auf die Nachforderung übergangener und die Verjährung rückständiger Steuer⸗ die Zuschlags beträge die erste Veranlagungsperiode, vom 1. Oktober 1881 bis zum die Vorausse Ausführungs⸗ 81 März 1882, als ein volles Steuerjahr anzusehen ist. wehrpflichten 1“ Die Schlußbestimmung des §. 21 hat den Zweck, der etwaigen mißverständlichen Auffassung zu begegnen, als pb die zwölfjährige Dauer der Steuerpflicht (§. 2) anch für diejenigen Wehrpflichtigen (§. 1), bei denen bereits vor Eintritt der Wirksamkeit des vorge⸗ schlagenen Gesetzes die Voraussetzungen der Steuerpflicht (endgültige Entscheidung über die Befreiung von der Dienstpflicht, Ausschließung) eingetreten sind, maßgebend sei. Der Zusammenhang, in welchen die Dauer der Steuerpflicht mit der der Dienstpflicht gebracht ist, könnte zwar an sich schon die Uaͤrichtiakeit einer derartigen Annahme klar stellen; zur Vermeidung aller Zweifel in dieser Hinsicht erschien es jedoch zweckmäßig, eine bezügliche besondere Bestimmung in daß Gesetz aufzunehmen.
Das finanzielle Ergebniß der Steuer ist schwer zu veranschlagen. Nach der anliegenden Uebersicht A. sind in den Jahren 1875 bis 1879 einschließlich im Durchschnitt je 218 059 Personen vom Mi⸗ litärdienst ausgeschlossen beziehungsweise befreit worden. Die feste Steuer im Betrage von 4 ℳ jährlich würde, wenn man annimmt. daß in der ersten Veranlagungsvperiode die Jahrgänge der steuer⸗ pflichtigen Wehrpflichtigen von 1872 bis einschließlich 1880, also
dem Prinzip der
im Interesse der 30 ℳ betrag sein. Für
Entscheidung der werden.
bleiben des Steuersoll ni derung, Steu
Eltern
Behandlung der⸗ finden.
7 850 124 ℳ betragen. der einzelnen Jahrgänge wird nach Verlauf des Steuerjahres 1881/82
Einerseits werden, daß bis zum Abschluß der
betheiligt, mithin gemäß §. 3 Nr. 1 des Entwurfs unter den Censiten
in Anwendung des § Steuer in Ansatz gebracht werden dürfen.
Hiernach würde Censiten der festen Steuer um 180 000 in Betracht zu ziehen von denen 60 000 mit dem vollen,
des Ausführungstermins auf den 1. Oktober 1881 unerläßlich. Hier⸗ der Zuschlagteuer ist
1000 ℳ aufzuweisen haben werden. den Ergebnissen der Veranlagung
Ergebnissen der Sachsen wesentlich im Einklange. schnittliche Steuersatz der der Zuschl gsteuer unterworfenen Censiten
en wird, würde das Gesammtergebniß der Steuer in⸗ der ersten Veranlagungsperiode auf 16 090 000
Steuerpflichtigen auf einen Ertrag von
Diese an die
“ “
= 1 962 531 Censiter Das Zahlenverhältaiß der Steuerpflichtig Veränderungen erfahren.
wird die Ziffer der Steuerrflichtigen dadurch
Censiten in
§. 3 a. a. O.
de Jahr nicht herangezogen werden, und außerder
etwa
eine Verringerung der
gang zu stellen wären.
schlag des in der nächsten Zeit
im Zusammenhange
teuer gerechnete Prozentsatz der
tzung gegründet, daß mindestens
der preußischen Klassen⸗
Veranlagung der
die
spätere Besteuerungsresultate
cht zu besorgen sein dürfte.
Prtuß.
Ureußischen Staats-Anzeigers: Berlin SW., Wilhelm⸗Sraße Nr. 82.
üö für den Deutschen Reichs⸗ und gönigf.
Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗
register nimmt an: die Könlgliche Expeditisn des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich
Deffentlicher
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel.
„u. dergl. ““ 6. Verschiedese Bekanntmachungen. Verkäufe, V erpachtungen, Submissionen ete.] 7. Literarische Anzeigen.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen-
Anzeiger.
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haaseustein
5. Industrielle Etablissements, — G. L. Daube & Co., E. Schlotte,
Fabriken
u. g. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien-Nachrichten. beilage. f&
& Vogler, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoeneen⸗Bureaus.
³
Eubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
[8820] Heffentliche Zustellung
Therese Guerra, Oekonomens⸗ und Ziegel⸗ fabrikantensehefrau von Bruckberg, nun mit unbekauntem Aufenthaltsorte.
In Sachen:
Anton Guerra, Oekonom und von Bruckberg, Kläger, gegen die Guerra, Verklagte, wegen Ehescheidung dat der Herr Vorsitzende der zweiten Civilkammer des Königlichen Landgerichts Landshut nach durch⸗ geführtem Beweisverfahren auf kläterischen Antrag unter Aufhebung des Termins vom 7. April 1881. nunmehr Verhandlungstermin auf
Samstag, den 28. — achtundzwanzigsten —
Mai 1881, Bormittags 9 Uhr, Sitzungssaal Nr. 21)1.
keraumt, und ist die öffentliche Zustellung der bezüglichen Schriftstücke vom 25. Februar und 4. März 1881 mit den Terminsvoten an die Ver⸗ klagte von der genannten Civilkammer bewilligt worden, nachdem der bisherige Anwalt derselben die Rechtsanwaltschaft niedergelegt hat.
Therese Guerra wird hiermit zum bemerkten Ver⸗ handlungstermine unter der Aufforderung vorgeladen, bis dahin einen beim Prozeßgerichte dahier zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
Landshut, am 18. März 1881.
Der Königl. Obergerichtsschreiber des Königl. bapr. Landgerichts Landehut.
(ssts] Oeffentliche Zustellung.
Der Ignaz Schaefer, Lederhändler, iu Metz, ver⸗ treten durch Rechtsanmalt Wagner das., klagt gegen den Nicolaus Horv, Schuster, früher zu Metz, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen käuflich gelieferter Lederwaaren mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 322,16 ℳ nebst 6 % Zinsen seit 23. Februar 1881, sowie von 8,80 ℳ für Protest und Rerounrkosten und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechte⸗ streits vor die zweite Civilkammer des Kaiserlichen
Landgerichts zu Metz auf den 2. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr, bei dem gedachten Ge⸗
mit der Aufforderung, einen richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Metz, den 21. März 1881. 1 Lichtenthäler, Gerichteschreiber des Kaiserlichen Landgerichte.
22 Aufgeboot.
Der Grurdbesitzer Ferdinand Gettner su Tilsit hat das Aufgebot der auf dem Grundstück Bartu⸗ keiten Nr. 8 Abtb. III. Nr. 3 für den Michel Engel⸗ hardt zu Bartukeiten aus der Obligation vom 1.
Ziegelsabrikant genannte Therese
Thaler Darlehn beantragt. Die unbekannten Be⸗ rechtigten der Post werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 13. Juli 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 16, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte an⸗ zumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen auf die Post ausgeschlossen werden und die Post im Hypothekenbuche gelöscht wird.
Tilsit, den 14. März 1881.
Königliches Amtsgericht. III.
[8352]
Antragsmäßig wird die in die Hauslerei Nr. anfgehoben und werden derselben auf den 4. und 25. Mai d. . Termine hiermit wieder abgekündigt.
Hagenow, den 7. März 1881.
Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Drevin, Gerichtsschreiber:
Zwangsversteigernng 25 zu Hagenow⸗Heide wlieder debhalb die zum Verkauf angesetzten
Die Verpachtungsbedingungen sind in unserer Registratur hierselbst, sowie auf dem Schulamtsgute Seehausen einzusehen; auch sind die speziellen Be⸗ dingungen gegen Erstattung der Kopialien von un⸗ serer Registratur zu beziehen.
Potsdam, den 5. März 1881.
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten.
◻ . Jordan.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submissionen ꝛc. Bekanntmachung.
e Bekanntmachung.
Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß ge⸗
hracht, daß die unbekannten Berechtigten zu folgenden Hvypothekenposten:
1) zu der in den Grundbüchern des Königlichen Amtegerichts Berlin I. von der Königstadt, Band 42, Nr. 2596, und von Berlin, Band 18, Nr. 1295, in der dritten Abtheilung des Grundbuchblattes unter Nr. 11 resp. Nr. 6 sür den Partikulier Christlieb Ferdinand (Friedrich) Schwedersky und die ferneren In⸗ haber der zu seiner Abfindung nach dem Ver⸗ trage vom 7./8. Januar 1825 kreirten Aktien Litt. A. aus der Urkunde vom 20. März 1825 zufolge Verfügung vom 7. April 11825 einge⸗ tragenen Kautson von 20 00)0 Thalern,
2) zu der in denselben Grundbüchern ebendaselbst
unter Nr. 12 resp. 7 der dritten Abtheilung
für den ꝛc. Schwedersky und die ferneren In⸗ haber der von G. C. F. Kunowski und &. 1 Roch auf Grund des Bertrages vom 1. Juli 1825 kreirten Aktien Litt. 8. zufolge Ver⸗ fügung vom 24. November 1825 eingetragenen „Kantion von 40,000 Thalern, durch 1 L-vAhnB Berlin I. Spandau, den 17. März 1881 vom 12. März d. J*. mit ihren Ansprüchen an 3 1 ff 5 dieselben ausgeschlossen morden sind. Königliche Direktion der Gewehrfabrik. Berlin, den 12. März 1881. 85 Hoffmann, [7698] Gerichtsschreiber bei der Abtheilung 54 des Königlichen Amtsgerichts I.
8
7926]
Die Lieferung für das Etatsjäahr 1881/82 erforderlichen Nutz⸗ un Schirrhölzer, welche sich auf:
Ppptr. 70 qm buchene Bohlen und Bretter, 97 „ eichene Bohlen und Bretter, kieferne Bretter, 900 lfd. M kieferne Hölzer L
verschie⸗ dene Ab⸗
belaufen,
Hierzu ist ein Termin auf Dienstag, den 12. April d. Vormittags 10 ¼ Uhr, 1 im diesseitigen Bureau anberaumt. Lieferungslustige wollen prechende Offerten bis ranco hierher einsenden. Die Bedingungen liegen im diesseitigen Burea⸗
der Kopialien abschriftlich bezogen werden.
[8340]
In Sachen, betreffend den Zwangsverkauf der Erbpachtstelle Nr. 10 in Lüttenmark, wird ein Ter⸗ min zur Abnahme der Rechnung des Scquester, zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Vertheilung auf
Freitag, den 8. April d. J., Vormittags 11 Uhr, angesetzt, zu welchem die an dem Zwangsrerkauf Betherligten geladen werden. Boizenburg, den 19. März 1881. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: † Der Gerichtsschreiber
nerei und mit dem Vorwerke Ber von Johannis 1882 auf 18 Jahre 1900 öffentlich meistbietend verpachtet werden. beigelegten Wiesen in der Randow ⸗ Acker und 227,134 Hectar Wiesen. Sechausen ist Station der Eisenbahn von Berlin über Prenzlau nach Stralsund.
Der Verpachtungs termin findet am Mittwoch, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungesaale hierselbst statt.
Das Pachtgelder⸗Minimum ist auf 30 000 Mark
Sepiember 1834 zu 5 % Zinsen eingetrageren 00
festgeseti. Die Pachthewerber haben ein disponibles Vermoͤgen von 122 000 Mark nachzuweisen.
b L. Brandt.
der im diesseitigen Fabrikbetriebe
Bohlen und messungen
sollen im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission an den Mindestfordernden vergeben werden.
den Bedingungen ent⸗ zu dem genannten Tage
zur Einsichtnahme aus, fönnen auch gegen Erstattung
Das im Kreise Angermünde 98 Kilometer von Berlin, 11 Kilometer von Prenzlau an der Eisen⸗ bahn von Berlin nach Stralsund belegene Joachims⸗
thalsche Schnlamtsgut Seehausen mit Bren⸗ hausen soll bis Johannis
Die Pachtung enthält einschlseßlich der derselben
Niederung 831,009 Hectar Länderei, darunter 532,402 Hertar
[8319] Tirektionsbezirk Bromberg. “
Die Herstellung einer rot 900 lfde. Meter langen festen Holzbarriere und eines circa 1150 Meter Drahtzaunes — inecl. Lieferung des Materials — am Rancirbahnhof bei Lichtenberg soll im Weg dder öffentlichen Submission vergeben werden.
Leistungsfähige Unternehmer wollen ihre Offerten
mit der Aufschrift „Submisston auf Herstellung eines Zaunes“ bis zum Mittwoch, den 6. April er., Vormit⸗ tags 11 Uhr, im Bürtau des Unterzeichneten zu (Lichtenberg, — Frankfurter Chaussee Nr. 84, woselbst
auch die Vedingungen zur Einsicht vorliegen, — ver⸗ siegelt einreichen.
Lichtenberg bei Berlin, den 22. März 1881.
Der Regierungs⸗Baumelster: EEEE 8
[7441 Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Bromberg. Es soll die Lieferung von rund 178,000 kg gußetsernen Röhren von 0,30 — 0,60 m Weite zum Bau Bahnen von Thorn nach Marienburg und von Güldenboden nach Mohrungen in 4 Loosen ver⸗ dungen werden. Submissionstermin am Mittwoch, den 30. März 1881, Mrgs. 11 Uhr, in unserem technischen Bureau, Victoria⸗Straße Nr. 4 hier⸗ selbst, bis zu welchem Offerten mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von gußeisernen Röhren zum Bau der Bahnen von Tborn nach Marienburg und von Güldenbeoden nach Mobrungen einzureichen sind. Die Bedinaungen liegen bei unserem Bureau⸗Vor⸗ steher, Eisenbahn⸗Sekretär Pasdowekv, Victoria⸗ Straße Nr. 4, aus, werden auch von diesem gegen Franko Einsendung von 1 ℳ geben. Bromberg, den 12. liche Eisenbahn⸗Direktlon.
18866] Deutsche Hypothekenbank. (Actien Gesellschaft)
Die in der heutigen Generalversammlung auf 5 ¼1 % festgesetzte Dioidende pro 1880 gelangt von
Morgen ab mit A. 18,90 pro Interims⸗
sche in an unserer Kasse, Hegelplatz 2, gegen Ein⸗ lieferung des Dividendenscheines Nr. 9, zur Aus⸗ zahlung. Berlin, den 23. März 1881.
Die Direktien.
vro Exemplar abge⸗ März 1881. König⸗
zur Steuer herangezogen werden, en
n da erhöht er normalen zwölfjährigen Steuer⸗ edem der folgenden drei Steu⸗rjahre ein Jahrgang hinzu⸗
andererseits wird die Ziffer der Folge der vom
ab anderweit normirten Friedenspräsenzstärke (Art. 1.
§. 1 des Gesetzes vom 6. Mai 1880) sowie in Folge der nach Vor⸗
271.
8
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 24. Mürz
1881.
stattfindenden regelmäßigen Heranzie un eines Theils der Ersatzreservisten erster Klasse 5 4 eine enisprechende Reduktion erfahren. präsenzstärke wird während der Dauer ihrer Ziffer der Censiten jedes betheilizten Jahrganges um ca. 8000 herab⸗
Die Realisirung der Urbung
u Friedensübungen Die Erhöhung der Friedens⸗ gesetzlichen Geltung die
1 3 spflicht der Ersatzreservisten wird nach Ablauf der Steuerperiode der hierbei nicht . Jahrgänge 1872 bis 1881 bezw. nach Erreichung der er⸗ forderlichen Gesammtzahl geübter Mannschaften die Ziffer der Steuer⸗ pflichtigen insofern umgestalten, als
1) an den jährlichen Uebungen durchschnittlich etwa 60 000 Mann
5 Preuß. Staats⸗Anzeiger drs Aeutschen Reichs-Anzeigers und Köaiglich
Preubischen Ptuats-Anzreigerg: Beulin, 8. W. Wilbelm⸗Straße Nr. 82.
Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. und das Ceutral⸗Handels⸗ register nimmt ans die Königliche Expedition
Steockbriefe und Untersuchungs-Sachen.
Subhastationen, Aufgsbote, Verladungen u. dergl.
Verkäafe, Verpachtengea, Subzaissionen eto.
Verloosang, Amortisatian, Zinszahlung 2. 8. W. von öffentlichen Papieren.
8 LEgis
euntlicher Anzeiger.
5. Industzielle Etablissements, Fabriken nnd Grosskandel. 6. Verschiedene Behhnntmachungen. 7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Anzeigen. 1 In der Börsen- beilage. .
Inserate nehmen anz die Auneucca⸗Eeperitionen des
„Insalidendand“, Rudolf Mosse, Haasensein
Vüttuer & Winter, sowie alle übrigen größerens 1
G. L. Danbe & Co., E. Schlotte,
Annoneen⸗Bureaus.
zur Steuer für
G 120 000 Mann vorhanden sein che bereits eine Uebung absolvirt haben und demgemäß 3 Nr. 3 a. a. O. nur mit der Haͤlfte der
Gesammtziffer der sein 120 000 mit dem halben Steuer⸗ Der Jahresertrag der festen daher in dieser späteren Steuerperiode auf 9 600 000 ℳ zu veranschlagen sein. zu erwartenden Ertrages mit der Uebersicht des Ergebnisses der festen Steuer in der Anlage C. enthalten. Der auf Steuerpflichtigen ist auf 1 8 vierzehn Prozent der Censiten ein steuerpflichtiges Einkommen von mehr alz Diese Annahme beruht auf und klassi⸗ fizirten Einkommensteuer der letzten Steuerjahre und steht mit den Einkommensteuer im Königreich In der Annahme, daß der durch⸗
ℳ zu veranschlagen Zeit darf entsprechend der Zunahme der 19 680 000 ℳ gerechnet
im Königreich Preußen an⸗ geschlossene Berechnung ist so vorsichtig normirt, daß ein Zurück⸗
Istaufkommens der Steuer hinter dem veranschlagten Die durch Tod, Auswan⸗ ererlaß u. s. w. eintretenden Abgänge werden in dem ge⸗ ringen Ansatz der Steuer sowie in dem
1 aus der Steuerpflicht der zu erwartenden Mehraufkommen ei
ne genügende Ausgleichung
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Der hinter den aus der Haft entsprungene Arbei⸗ ter Karl Friedrich Wilbelm Brauer aus Berlin unter dem 23. Oktober 1880 erlassene Steckbrief ist er⸗ ledigt. Potsdam, den 16. März 1881. Der Erste Staatsanwalt beim Königlichen Landgericht.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
[8351] Oeffentliche Zustellung.
der Schmiedemeister Jacob Schmidt in Seester⸗ vcge 2c Vormund für den Johannis Wienberg, geboren den 7. Januar 1881, klagt gegen den Schmiedegesellen Johann Möller zu Seestermühe, aus einem unehelichen Beischlaf, mit dem Antrage auf Verurkbeilung zur Zahlung von jährlich 60 ℳ Alimenten, in vierteljährlichen pränumerando zu enteichtenden Raten, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Uetersen auf 2
den 23. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Schödensack, “ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
18849] HOeffentliche Zustellung.
Der Desiderius Abraham, Handelsmann in Krie⸗ chingen, vertreten durch Rechtsanwalt Wagner zu Metz, klagt gegen 1) den Joseph Brogard, Ackerer, früher in Habudingen, dann in Moulin neaf bei Mörchingen; 2) dessen Ehefrau Maria Challonatte, Beide jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ ort; 3) Therese Challonatte, Ehefrau des Ackerers Thully in Fousse (Frankreich), wegen Theilung, mit dem Antrage, Kaiserliches Landgericht wolle die Theilung des in der Klagsbeilage 1. bezeichneten Hauses mit Garten und Wiesen in der Weise an⸗ ordnen, daß zwei Drittel davon dem Kläger bis zum deckenden Betrage seiner Forderung zugewiesen wer⸗ den, das Theilobjekt für die Natur untheilbar er⸗ klären und dessen Licitationsverkauf durch den Notar Brice in Habudingen zu dem Schätzungspreise von 1000 ℳ und unter den in Klagsbeilage V. ange⸗ gebenen Bedingungen verordnen, die Kosten den Verklagten zur Last legen und den Kläger ermäch⸗ tigen, die von ihm vorgeschossenen Kosten aus den den Verklagten bei der Theilung zukommenden Be⸗ trägen zu entnehmen und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts
Me ” 2 2. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Metz, den 21. März 1881.
Lichtenthäler, . Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
[8343] Verkaufsanzeige
und
Aufgebot.
uf Antrag des W. Casselmann in Verden soll 1., . — Zwangsvollstreckung die dem Poft⸗ agenten W. Diers in Martfeld gehörige, in Mart⸗ seld Haus Nr. 183 belegene, in der Grundsteuer⸗ mutterrolle unter Artikel 251 und Kartenblatt 12, Parzelle 274 und 275, verzeichnete 2 a 35 qm große Anbauerstelle mit dem darauf errichteten Wohnhause nebst Anbau und Stallgebäude öffent⸗ neistbietend am 8 “ Freitag, 13. Mai 1881,
S-Seh1, 2 werden.
unterzeichnetem Gerichte verkau . 151 werden Alle, welche an den bezeichneten Grundstuüͤcken Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberech⸗ tigungen zu haben vermeinen, zur Anmeldung der⸗ selben im gedachten Termine unter Androhung des Rechtsnachtheils hierdurch aufgefordert, daß für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen
Erwerber das Recht verloren vit.
Bruchhausen, 11. März 1881. Königliches Amtsgericht.
F. Müller.
[8335] 8 Zwangsverkauf und Aufgebot.
„ Zwang vollstreckungssachen des Altentheiler Iohann⸗ Fnned he in Ahblerstedt wider den An⸗ bauer Peker Diedrich Scharpen in Klein⸗Ahlerstedt, wegen Forderung, soll auf Antrag des Gläuhigers die laut Beschlusses vom heutigen Tage in Beschlag tenommene Ankauerstelle des Schuldnero Haus r. 6 in Klein⸗Ahlerstedt nebst Zubehör in dem auf Mittwoch, den 25. Mai 1881, Morgens 10 Uhr, sn
hier anberaumten Termine öffentlich meistbietend den. reIöeTeeIbl. liegen 14 Tage vorher zur Einsicht auf 5 FMr aus. ig en sie zu einfinden. 2
5 gaftige merne besteht aus dem Wohngebäude,
I. unter Art. 59 der Grundsteuer⸗Mutterrolle für
Ahlerstedt: 8
1) Kartenblatt 2, Parzelle 254/207 ꝛc., an der Ottendorfer g 7. Klasse, 63 a 78 qm
d ²⁵5/100 Thlr. Reinertrag, “ nng Kartenblatt 2, Parzelle 255/208 ꝛzc. daselbst, Acker 7. Klasse, 2 ha 91 a 38 qm, 457/100 Thlr. Reinertrag, 1 8 1 3) Kartenblatt 2, Parzelle 209, Bultmoor, Hof⸗ raum, 6 a 26 qm, 4) “ 2, 0 2 8a Im “ b. 211, Bultmoor, Acker 7. Klasse, 1 ha 53 a, 240/100 Thlr. Reinertrag,
25 8
Parzelle 210, Bultmoor, Haus⸗
Ibeer. 6) Kartenblatt 2, Parzelle 212, Bultmoor, Acker 7. Klasse, 37 a 57 qm, 59%⁄% Thlr. Reinertrag, 7) Kartenblatt 2, Parzelle 213, Bultmoor, Wiese 7. Klasse, 24 à 4 qm, ²1100 Thlr. Reinertrag, 8) Kartenblatt 2, Par elle 268/192, Bultmoor, Weide 7. Klasse, 1 ha 4 a 84 qlm ¹¹/100 Thlr. Rein⸗ r 4 22 erngartenblatt 2, Parzelle 244/55, Kahlstätte, Weide 7. Klasse, 30 a 20 qm, 12²⁄10 Thlr. Rein⸗
tra 8 105⸗Kartenblatt 2, Parzelle 245/55, Kahlstätte, Wiese 7. Klasse, 37 aà 72 qm, 74⁄100 Thlr. Rein⸗ Art. 21 der Grundsteuer⸗Mutterrolle für Abrensmoor: 1 1) Kartenblatt 2, Parzelle 21, au der Grenze mit Borrel und Ahrenswoblde, Weide 7. Klasse, 10 a 70 qm, 4⁄10 Tblt. Reinertrag, 2) Kartenblatt 2, Parzelle 25, an der Grenze mit Vorrel und Ahrenswohlde, Weide 7. Klasse, 11 a 32 qm, 1/100 Thlr. Reinertrag, B 3 Kartenblatt 2, Parzelle 28, an der Grenze mit Borrel und Ahrenswohlde, Weide 7. Klasse, 8 a 55 qm 3/100 Thlr. Reinertrag; Art. 14 der Grundsteuer⸗Mutterrolle für
Borrel: Kartenblatt 4, Parzelle 2, Ahrenswoblder Moor, Acker 7. Klasse, 1 ha 5 2à 67 m, 165/100 Thlr. Reinertrag. 8 8 diül welche an den fraglichen Grundstücken Eigen⸗ thums⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ oder andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realrechte in Anspruch nehmen, haben solche in dem anberaumten Termine anzumel⸗ den, widrigenfahs das nicht angemeldete Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber verloren geht. Das Ausschluß⸗Urtheil wird nur durch den Reichs⸗ Anzeiger veröffentlicht. 1 Fubrte hude. den 17. März 1881. Königliches Amtsgericht. II. von Weyhe.
18847] Aufgebot.
er Justizrath Kährn zu Salzwedel hat als g.egpsefen das Aufgebot des Nachlasses des am 2. Juli 1796 von der unverehelichten Johaune So⸗ phie Elisabeth Herzberg zu Blankenburg geborenen, und am 2. August 1879 zu Nietleben bei Halle a./S. verstorbenen Kunstgärtners Heinrich Georg Herzberg, genannt Woldag, beantragt. 8
Es werden deshalb die unbekannten Erben und deren Erben, sowie Alle, welchen an dem Nachlasse Rechte zustehen, aufgefordert, spätestens in dem auf den 30. Dezember 1881. Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Auf⸗ gebotstermin ihre Rechte anzumelden und nachzu⸗ weisen, widrigenfalls auf Antrag das Ausschluß⸗ — erlassen und der Nachlaß dem Fitkus aus⸗ geantwortet werden wird. 8
Salzwedel, den 15. März 1881.
Königliches Amtsgericht.
PS248) Aufgebot. lgende Persogen: 8 121„ Heinrich Beatus, Fleischergeselle, geb. 1831 zu Hohenofen, Sohn des weil. Por⸗ zellanmalers und Geschirrhalters Jacob Knahner dorts. und dessen Ehefrau Friedericke, geb. Hof⸗
mann, 8 ixner, Friedrich Wilhelm Matthäus, Satt⸗ F leb. 1825 zu Gräfenthal, Sohn des weil. Webers Georg Andreas Meixner dort⸗ selbst und dessen Chefrau Magdalene Barbara, geb. Fischer, 1 Müller, Adolf, geboren 1830 zu Reichmanns⸗ dorf, Sohn des weil. Hufschmieds Christian einrich Müller dortselbst und dessen Ehefrau Juliane, geb. Müller, und Nippold, Albert, geboren 1836 zu Graefenthal, Sohn des Kaufmanns Ernst Nippold dortselbst und dessen Ehefrau Wilhelmine, geb. Gern⸗ hardt, länger als 20 Jabren nach Amerika auts⸗ L haben seitdem keine Nachricht von ben. Se nn verwaltete Vermögen der ab⸗ wesenden beläuft sc auf ad 1. 1800 ℳ, ad 2. 80 ℳ, ad 3. 566 ad 4 2 1 nachstehender Bethei 2: r ** des Hetmann Knabner in Haselbach, als
Bruder,
2. der Johanne Christiane Margarethe 2 . X Meixner, in Gracfenthal, als chwester, . ad 888 Karl Müller in Reichmannbsdorf, als
3)
4)
9. Familien-Nachrichten.]
ad 4. des Justizamtmanns Edmund Ritter in Gotha, als Gläubiger des Vaters des Ver⸗ schollenen,
deren ihrer Existenz nach unbekannte Erben die forderung, sich spätestens in dem auf 1 Mittwoch, den 19. April 1882, Vormittags 11 Uhr, angesetzten Aufgebotstermine dahier en widrigenfalls Erstere für todt erklärt und ihr Vermögen für vererbt angesehen und behandelt, Letztere mit ihren Erbansprüchen ausgeschlossen wer⸗ den würden. — b Zugleich wird Termin zur Verkündung des Aus⸗ lußurtheils auf 1“ — Mittwoch, den 26. April 1882, Vormittags 11 Uhr, anberaumt.
Graefenthal, den 1. März 1881. Herzogl. S. Mein. Amtsgericht, Jahn.
Abth. 1.
Königliches Amtsgericht Freudenstadt.
Der Stadtpfleger Nestle von Freudenstadt hat; bezüglich eines der hiesigen Stadtpflege über ein vom 15. März 1875 an zu 5 % verzinsliches Dar⸗ lehen von 100 Gulden an die Hafner Christ. Feigen⸗ baum'schen Ehelente hier auf Grund Pfandeintrags vom 11. März 1875 (U. Pf. B. Th. 26 Bl. 323) zugefertigten, angeblich verloren gegangenen Pfand⸗ scheins vom letzteren Tage die Einleitung des Auf⸗ gebotsverfahrens beantragt. 8
Der Aufgebotstermin ist unter Zurücknahme der diesbezüglichen Bekanntmachung vom 10. d. M. Nr. 7337 im Reichs⸗Anz. Nr. 63, auf Mittwoch, den 28. September d. J., Vor⸗ mittags 10 Utr, bestimmt und es wird der etwaige Inbaber des Pfandscheins aufgefordert, seine Ansprüche und Rechte unter Vorlegung der Urkunde spätestens in diesem Termine as⸗ zumelden, widrigenfalls der Pfandschein für kraftlos erklärt würde. 8 Freudenstadt, den 19. März 1881.
Gerichtsschreiber: Palm.
Fel Aeisgehut. 27 ember 1871 Franz Mann Wittwe Am 27. Dezember 1879 bat Franz Mann W
ron Miltenberg bei der Kgl. Filialbant Würzburg
zur Deckung eines mit 5 % verzinslichen Darlehens von 2000 ℳ folgende Werthpapiere, als: 1 £ 200 5 % Russische Obligationen von 1862
Nr. 54 777/80, à 4 50 mit Coup. rom 1. Mai 1880 anfangend, hinterlegt.
Der Uierüͤber von der Bank ausgestellte Depositen⸗ schein ist der Gläubigerin nach deren Angabe zu Verlust gegangen. 1 18
Der Inhaber dieser Urkunde wird hiermit gemäß §. 841 der Civ.⸗Pr.⸗Ordg. aufgefordert, spätestens in dem auf
Samstag, den 12. November l. Js., Vormittags 9 ne. 1 im Sitzungssaal für Cwilsachen anberaumte . A. seine Rechte beim unterfertigten Ge⸗ richte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklärt wird. Würzburg, den 14. März 1881. Königliches Amtsgericht. I. gez. Leykam. Zur Beglaubigung der Ausfertigung. Baumüller, K. Gerichtsschreiber.
Aufgebotsverfahren. Im Namen des Königs! 1 Auf den Antrag des Glasermeisters August Prag zu Plathe, m 11 Shnn Amtsgericht zu eifenberg i. P. für Recht:
8 Der Fete brckügece über die im Grundbuche von Plathbe Band VI. Blatt 346 verzeichneten Grundstücke in Abthl. III. Nr. 5 aus der Ur⸗ kunde vom 14. Juli 1879 eingetragene Pacht⸗ kautionsforderung des Mühlenpächters Theodor Fritz zu Plathe von 450 ℳ wird für kraftlos erklärt. K 8
Greifenberg i. Pomm., den 18. März 1881. Königliches Amtsgericht.
[8361] Bekanntmachung.
wischen Peter Friedrich Christian Huwaldt 1122 13 Augefelde. Heinrich Friedrich Petersen, unterm 30. Mai 1862 errichtete, angeblich verloren gegangene Kaufkontrakt, aus welchem für
einsen zu Augsfelde bei Ploen gehörigen, laut en 898 18. August 1879 an den Käthner Johann Hinrich Engel in Tensfeld verkauft, im Schuld⸗ und Pfandptotokoll für die Untergehöͤrigen des adel. Guts Muggesfelde pag. 769 ff. verzeich⸗ neten Moorparzelle 600 Thlr. vorm. dänischer Reichsmünze protokollirt stehen, ist durch Urtheil des een Amtsgerichts vom 5. März 1881 ür kraftlos erklärt. R4823—— den 18. März 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilun
J. Nuhl. 8
einer Scheune und folgenden Grundstücken:
Bruder, und
den genaunten Huwaldt auf der bisher dem Major!
Ediktalladung.
Mittelst Vertrages vom 13. März 1881 sind von
8 8b und dem Ackermann Peter Wilhelm und dessen sechs
rgeht, hierhasch an die Eigangsgenannten 1 Kindern, als Erben derer Mutter, der weil. Ehe⸗ ffrau des genannten Peter Wilhelm, geb. Louise Brandes, sämmtlich zu Reckershausen, an den Acker⸗ mann Heinrich Philipps aus Sillium die nach⸗
zu melden,
tehenden Immobilien verkauft, nämlich: 1
1) die beiden Reihestellen Nr. 3 und 5 in Reckers⸗ hausen mit allen darauf befindlichen Baulich⸗ keiten namentlich den Hofräumen und Haus⸗ Gärten sub Nr. 48, 488., 49 und 492. des Verkoppelungsregisters in Größe von resp. 8 a, 6,8 a, 8,3 a und 11,7 a ingleichen mit zwei Gemeindegerechtigkeiten; die Grundstücke: a. Hinteren Bruchholz in Grö
b. Daselbst in Größe von 1,7 b
In der Heuwiese in Größe von 2,8160 ha, Daselbst in Größe von 1,2670 ha,
Unter der Madeburg 2,0460 ha,
Daselbst = 1,90 a,
Im Steinhofsfelde = 3,2320 ha,
Die Steinbreite = 6,8430 ha,
Im Sickenfelde 2,7550 ba,
. Im Hegeholzgrund ä= 12,2790 ha, .In der Hegegrund = 1,1560 ha,
sämmtlich in Reckershäuser Feldflur resp. Nr. 93, 97, 163, 166, 199, 242, 254, 264, 267, 274, 275 der Verkoppelungskarte,
3) ein in der Feldmark von Reiffenhausen belege⸗ nes der Landkoppel oben sub 2 k. und l. beim jetzt anhängigen Verkoppelungsverfabren an⸗ geschlossenes Grundstück in Größe von etwa 18a.
Auf Antrag des Käufers werden Alle, welche an obigen Immobilien Eigentbums⸗, Näher⸗, lehnrecht⸗ liche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere ding⸗ liche Rechte, insbesondere auch Servituten und Real⸗ berechtigungen zu “ . ihre etwaigen Rechte so gewiß bis zu dem ar
Miltwoch, den 8. Juni 1881, Morgens 10 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude anstehenden Ter⸗
ße von 3,3360 ha, 800 ha,
8
FnISHES
FnRE
mine hierher anzumelden, als für den sich nicht
Meldenden das Recht im Verhältnisse zum genannten .
Käufer verloren gehen soll.
Von der Meldungspflicht sind ausgenommen die
nachbenannten bypothekarischen Gläubiger, als:
I. Die Hannoversche Landeskreditanstalt wegen deren Forderung ad 7000 Thlr. aus der Obli⸗ gation vom 8. Juli 1856.
II. Der Amtsrath Theodor Baring zu Marien⸗
garten wegen dessen Forderung ad 1500 Thlr. aus der Obligation vom 21. Oktober 1856. Die Sparkasse des Königlichen Amts Rein⸗ hausen wegen deren Forderung ad 1600 Thlr. aus der Obligation rvom 30. April 1877. 2. Die Firma N. und L. Stiebel zu Eisenach wegen deren Forderung ad 3600 Thlr. aus der Obligaticn vom 31. Dezember 1879. Der Bureau⸗Vorsteher Friedrich Billeb lin Witzenhausen wegen dessen Forderung bis zur Höhe von 6000 Thlr. aus der Urkunde vom 12. Mai 1876. Der Rentier J. L. Katz zu Göttingen wegen dessen Forderung bis zur Hobe von 1400 ℳ aus der vee n8. et 1876.
1 sen, den 16. März 1881. Uhehahan. .n, 10 Amtsgericht. I.
W. v. Goeben.
Bekanntmachung. Z. Oppenheimer von Hembschbach
gegen Ochsenwirth Üan Fink von Heidelsheim, Ford. eschluß. 88 Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites wurde von Gr. Amtsgericht Bruchsal, anderweiter in auf: E. 18. Mai d. J., 10 Uhr, bestimmt. I, 18. März 1881. Hidt Gr. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber Rittelmann.
III. IV.
.
VI.
[8360] B Is ehender Auszug ans einer am 14. März a. unterfer dien Gerscte gefällten Aus idung und Todeserklärung: aus be Wiedermuth seit dem 8. November 1859 mit unbekanntem 52 abwesende Adolf Karnstedt, geboren zu Trebra, den 1. Juli 1842, wird für todt erklärt; alle dem Auf⸗ geboie vom 26. August 1880 zmwider im beutigen Anmeldungstermine an dessen Vermögen nicht angemeldeten Rechte werden für verloren legangen erkannt, resp. wird nur den Inhabern solcen Rechte und Ansprüche weiteres recht⸗ liches Gehör dieserhalb versagt, indem sie je⸗ dech ausdrücklich mit denselben, wie hiermet geschieht, von dem dier deponirten Vermögen des Adolf Karastedt üu werden. V
wied bierdurch zur Fiagglen Henniniß gebracht. ben, den 18. März . Etpzeni Schwarzb. Amtsgericht. Abtb. II. Gimmerthal.