[8674]
ee.u.u*.˙*““]
[8604] Vermögensbeschlagnahme. 88 ene. adwigsburg, 21. Februar *
d. 4 Stuttgart, 5. März 1881. wurde das gegenwärtige oder künftig anfallende Ver⸗ mögen der Rekruten
1) Christian Friedrich Carle, Schmied, aus Oberheinrieth, Gemeinde Unterheinrieth, 2) Karl Johann Sinn, Pferdeknecht aus Schweizer⸗ hof, Gemeinde Maienfels, unbeschadet der Rechte Dritter mit Beschlag belegt. Diese Vermögensbeschlagnahmen werden zufolge Anordnung des K. Amtsgerichts gemäß §. 333, der R. St. P. O. hierdurch veröffentlicht. 11““ Weinsberg, den 23. März 1881. Wieeissinger, 8 Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts.
K. W. Amtsgericht Caunstatt. Vermögensbeschlagnahme.
Ueber das im Deutschen Reiche befindliche Ver⸗ mögen des durch militärgerichtliches Urtheil vom 22. Februar 1881 der Fahnenflucht in contumaciam für schuldig erklärten 21 Jahre alten ledigen Wein⸗ gärtner David Gottlieb Friedrich Strauß von Uhlbach, O. A. Cannstatt, ist die Beschlagnahme verhängt worden, was hiermit, entsprechend dem Antrage des Grenadier⸗Regiments „Königin Olga⸗ (1. K. Württ.) Nr. 119 in Stuttgart, gemäß §§. 333 ff. der R. St. P. O., öffentlich bekannt gemacht wird.
Den 24. März 1881.
Neuffer, A. R. V.
Iegl Ediktalladung.
Es ist die Todeserklärung des am 26. April 1830 in Neudorf bei Gonsawa geborenen Johann Anton Ziemski, Sohn des Johann Ziemski und seiner Ehefrau, Rosalie, geborenen Gestoch, welcher bis zum 12. August 1850 in Zuin seinen letzten Wohnsitz hatte, und seitdem verschollen ist, in An⸗ trag gebracht worden.
Der Johann Anton Ziemski wird aufgefordert, sich vor oder spätestens in dem
am 29. Okteober 1881, Vormittags 10 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstelle im Nr. 2 vor dem Amtsrichter Conrad anstehenden Termine schriftlich oder persönlich zu melden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt werden wird.
Schubin, den 21. März 1881.
Königliches Amtsgericht.
11u.““ 2 8 1Ss”s) Bekanntmachung. 8 Die vermuthlich Ende Mai 1880 während der Beförderung auf der Post von München nach Burgau verloren gegangenen Wechel — der eine mit dem Datum Aschaffenburg, den 24. April 1880, und zahlbar 3 Monate à dato über 200 ℳ, gezogen von Georg Christ auf Erzberger & Söhne hier, der andere d. d. Obergünzburg (Baypern), den 21. April 1880 über 600 ℳ, gezogen von Joseph Heiß auf Paul von Stetten hier, zahlbar gleichfalls 3 Mo⸗ nate à dato, beide acceptirt und mit mehrfachen Giris versehen —, wurden durch Urtheil vom Heu⸗ tigen für kraftlos erklärt. Augsburg, den 21. März 1881. Königliches Amtsgericht. Buchheit, k. Amtsrichter.
[8605] Bekanntmachung.
Das Kgl. Landgericht München I. hat mit Be⸗ schluß vom 21. ds. Mts. die öffentliche Zustellung der Klage des Kgl. Notars Graf als Kurator des geisteskranken vormaligen Kgl. Notars Wilhelm Kummerer hier, vertreken vom Kgl. Advokaten und Rechtsanwalt v. Auer, hier, gegen die Hausbesitzerin Elise Ney, früher hier, nun unbekannten Aufent⸗ haltes, wegen Forderung, bewilligt und wurde zur Verhandlung die öffentliche Sitzung des Kgl. Land⸗ gerichts München I. vom Freitag, den 17. Juni 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der III. Civilkammer bestimmt.
Bellagte wird hiernach aufgefordert, behufs ihrer Vertretung bei obiger Tagsfahrt * einen Anwalt aus der Zahl der bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte zu bestellen.
Klagtheil beantragt im Urkundenprozesse Ver⸗ urtheilung der Beklagten zur Zahlung von 671 ℳ 42 ₰ Zinsenrückstand aus dem auf dem Hause der Beklagten, Nr. 8 Schwabingergrube, eingetragenen
vpothekkapitale zu 15 428 ℳ 57. ₰ Tragung der
osten und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des
Urtbeils.
München, den 22. März 1881. Der Kgl. Ober⸗Gerichteschreiber: Rodler.
[86852 Pekangtmachung. In der Wilhelmine Ernestine cedler’schen Auf⸗ ebotssache hat das Königliche Amtsgericht zu bornik erkannt: daß die unbekannten Erben hinter der Wilhelmine Ernestine Schedler bez. Emilie Mathilde Schedler antzsschliehen; und der Nachlaß als hertenloses Gut dem landesherrlichen Fiskus auszuhändigen Obornik, den 14. März 1881. Königliches Amtsgericht.
8591] In Sachen les Rentiers Peter Wilhelm Mangels zu Odis⸗ heim, Klägers,
gegen den Sechttelhöfner Johann Friedrich Söhl zu Mittelstenahe, Beklagten,
wegen Forderung, wird Termin zum öffentlichen meistdietenden Ver⸗ kaufe der dem Schuldner gehörigen ⸗Höfnerstelle zu Mittelstenahe auf
Donnerstag, 5. Mal d. J.⸗
3 Uhe Nachmittags, im Katt'’schen Gasthause zu ittelstenahe an⸗ beraumt, zu welchem Kaufliebha damit geladen werden.
Die in verkaufende Stelle ist unter Haut⸗ — v zu Mittelstenahe belegen und besteht auß:
i) einem aus Fachwerk erbauten und mit Stroh bedeckten Wohnhbause, enthaltend: 2 Stuben, 2 Kammern, 2 Feuerfächer mit 2 Feuer⸗ heerden und landwirthschaftliche Räume,
ö““
2) den unter Artikel 4 der Grundsteuermutter⸗ rolle von Mittelstenahe beschriebenen Grund⸗ stücken, Parzellen 20, 21. 135, 136, Karten⸗ blatt 1, Parzellen 95, 135, 138, 139, 140, 303, Kartenblatt 2, Parzelle 54, Karten⸗ blatt 3, Parzelle 4, Kartenblatt 4, von im Ganzen 14 ha 87 a 92 qm und einem Katastral Reinertrage von jährlich 27 Thaler.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an obigen Immobilien Eigenthums⸗, Näher⸗, lehn⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, damit ge⸗ laden, solche spätestens im obigen Termine anzu⸗ melden, widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältnisse zum neuen Erwerber das Recht ver⸗ loren geht.
Der Ausschlußbescheid wird nur durch Anschlag an der Gerichtstafel bekannt gemacht werden.
Osten, den 11. März 1881.
Königliches Amtsgericht I. Oeltzen.
—
Verschiedene Bekanntmachungen.
Durch Versetzung des bisherigen Inhabers der Physikatsstelle des Kreises Worbis ist letztere rom 1. April cr. ab rakant geworden. Qualifizirte, pro pbysicatu geprüfte Aerzte werden hierdurch auf⸗ gefordert, sich binnen 6 Wochen unter Vorlegung der Qualifikations⸗ und Führungs⸗Zeugnisse, sowie eines Lebenslaufs bei uns zu melden. Erfurt, den 21. März 1881. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. v. Tettau.
[7650] Bekanntmachung. 8
Auf Grund des Alerhöchsten Erlasses vom 23. Kebruar d. J. (Gesetz⸗Samml. S. 34 folg.) werden mit dem 1. April d. J. die bisher zu dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn⸗ Direktion zu Hannover gehörigen Bahnstrecken Emden⸗Münster⸗Hamm⸗Spoest, Dort⸗ mund⸗Sterkrade, Dortmund⸗Welver und Münster⸗Gronau⸗Landesgrenze, so wie sämmtliche auf der rechten Rkeinseite belegenen Bahnstrecken des Rheinischen Eisenbahn⸗Unter⸗
nehmens mit dem Verwaltungsbezirke der unterzeich⸗
neten Königlichen Direktion vereinigt, wogegen die Bahnstrecken des Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Unter⸗ nehmens Hamm⸗Minden, Beckum (Enniger⸗ Loh)⸗Beckum, Herford⸗Detmold, Bremen⸗ Harburg⸗Hamburg und Kirchweyhe⸗Sage⸗ hborn in den Verwaltungsbezirk der Köxriglichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover übergehen. Ven demselben Zeitpunkte wird die unterzeichnete Direktion die Fuüma Königliche Eisenbahn⸗ Direltion (rechtsrheinische) zu Cöln“ annehmen und für ale Theile ihres Verwaltungsbezirks an Stelle der bisherigen Einricktungen die durch den Allerhöchsten Erlaß rom 24. November 1879 geneh⸗ migte Organisation der Staats⸗Eisenbahn⸗Verwal⸗ tung (publizirt im Reichs⸗ und Staats⸗Andeiger vom 26. Februar 1880) zur Einführung gelangen.
Außer den bereits bestehenden, bisher der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover unterstellten Eisenbahn⸗Betriebsämtern zu Münster und Dortmund werden neue Betriebsämter erxrichtet zu Cöln, Düsseldorf, Wesel, Essen und Münster.
Die Bezirke der vorbezeichneten sieben Eisenbahn⸗ Betriebsämter sind, wie folgt, abgegrenzt. Es umfaßt
1) der Bezirk des Betriebsamts Cöln die Bahnstrecken Deutz⸗Gießen (einschließlich der Rheinbrücken), Betzdorf⸗Siegen, Troisdorf⸗Niederlahnstein und Frie⸗ drich⸗Wilhelms⸗Hütte⸗Siegburg,
2) der Bezirk des Betriebsamts Düsseldorf die Bahnstrecken Deutz⸗Düsseldorf⸗Ober⸗ hausen⸗Emmerich⸗Landesgrenze und Troisdorf⸗Düsseldorf⸗Speldorf,
3) der Bezirk des Betriebsamts Wesel die Bahnstrecken Haltern⸗Wesel⸗Venlo, Wesel⸗Bocholt und Duisburg⸗Rheine⸗ Quakenbrück,
4) der Bezirk des Betriebsamts Essen die Bahn⸗
sstrecken Dortmund⸗Wanne⸗Oberhau⸗
en, Dortmund⸗Sterkrade,
Kray⸗Hochfeld, Wanne⸗Sterkrade⸗ Ruhrort, Ruhrort⸗Oberhausen, Duisburg⸗Hochfeld, Altenessen⸗ Essen, Heissen⸗Steele⸗Zeche Alten⸗ dorf, Kray⸗Gelsenkirchen und Lan⸗ gendreer⸗Witten⸗Löttringhausen, 5) der Bezirk des Betriebsamts Dortmund die
Dortmund⸗Hamm, Dortmund⸗Wel⸗ v Dortmund⸗Hörde⸗Elber⸗ feld⸗Düsseldorf, 6) der Bezirk des Betriebsamts Münster (Münster⸗Emden) die Bahnstrecken Mün⸗ ster⸗Emden und Münster⸗Gronau⸗
Münster⸗Enscheder Eisenbahn⸗Gesellschaft), 7) der Bezirk des Betriebsamts Münster (Wanne⸗Bremen) die Bahnstrecke Wanne⸗ Haltern⸗Bremen und zwar hinsichtlich der Bahnstrecken aller Bezirke einschließlich der zugehörigen Zweig⸗ und Verbin⸗ dungsbahnen.
Den Eisenbahn⸗Betriebsämtern, welche in Ange⸗ legenheiten der ihnen übertragenen Geschäfte alle Befugnisse und Pflichten einer öffentlichen Behörde haben, liegt nach Maßgabe der vorerwähnten Or⸗
fenden Bau⸗ und Betriebsverwaltung ob, so weit dieselben nicht der Direktion oder dem Herrn Mi⸗
nister der öffentlichen Arbeiten vorbehalten sind. Innerhalb ihres Geschäftsbezirks vertreten sie in den zu ihrer Zuftändigkeit gehörigen Angelegenheiten die Verwaltung selbständig, so daß sie auch ohne be⸗
sonderen Auftrag durch ihre Rechtshandlungen (Ver⸗ träge, Prozesse, Vergleiche ꝛc.) für die Verwaltung
Rechte erwerben und Verpflichtungen übernehmen.
mund⸗Merklinde⸗Herne, Dortmund⸗
Bahnstrecken Münster⸗Hamm⸗Soest,
Landesgrenze (letztere für Rechnung der
ganisation die Erledigung aller Geschäfte der lau⸗
mäßige Regelung des Dienstes für alle Zweige der Verwaltung innerhalb des gesammten untersteliten Bahngebietes, die Fahrplan⸗ und Tarifangelegen⸗ heiten, die Beschaffung der Bahn⸗, Betriebs⸗ und Werkstattsmaterialien, sowie der Betriebsmittel und die Verwaltung der Hauptwerkstätten.
Die Untersuchung und Entscheidung von Beschwer⸗ den und Entschädigungsansprüchen, welche den Ver⸗ kehr mit anderen, als den im Gebiete des Deutschen Reiches und der österreichisch⸗ungarischen Monarchie
elegenen Bahnen betreffen, sowie von allen Be⸗ schwerden über unrichtige Frachtberechnung erfolgt wie bisher, durch die Direktion. Alle übrigen Be⸗ schwerden und Entschädigungsansprüche aus dem Personen⸗, Gepäck⸗, Vieh⸗ und Güterverkehre sind bei demjenigen Betriebsamte anzubringen, in dessen Bezirk die Abgangs⸗ oder die Bestimmungsstation, beziehungsweise diejenige Station belegen ist, über deren Verfahren Beschwerde erhoben wird, oder wo die Veranlassung zur Beschwerde gegeben worden ist.
Beschwerden über Verfügungen und Anordnungen der Eisenbahn⸗Betriebsämter sind an die Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische) zu Cöln zu brichten.
Neben der Verwaltung der oben erwähnten Be⸗ triebestrecken geht ferner mit dem 1. April d. J. auch die Leitung des Baues der durch die Gesetze vom 9. März 1880 und vom 25. Februar 1881 genehmigten Eisenbahnen von Emden über Nor⸗ den nach der Oldenburgischen Landesgrenze in der Richtung auf Jever nebst Abzweigung von Georgsheil nach Aurich (Ostfriesische Kuüsten⸗ bahn) und von Altenkirchen nach Hachen⸗ burg. sowie der der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft konzessionirten Eisenbahn von Engers nach Montabaur und bis zum Anschlusse an die (Lahnbahn bei Limburg nebst Abzweigung nach Altenkirchen (Westerwaldbahn) auf die König⸗ liche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische) über. 1 der Bestimmungen des Vertrages vom 1“ setz⸗S z S 10. Okober 879 (Gesetz⸗Sammlung 1879 S. 663 fälg.), betreffend den Uebergang des Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Unternehmens auf den Staat, wird die unterzeichnete Direktion auch unter der neuen Firma die Funktionen des Vorstandes der Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft und zwar auch in Beziehung
auf die in den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover übergehenden Babhnstrecken des Untervehmens genannter Gesell⸗ schaft wahrnehmen. Mitt dem Uebergange der Verwaltung des Münster⸗ Enscheder Eisenbahn⸗Unternehmens von der König⸗ lichen Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover auf die Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische) übernimmt die Letztere außerdem die Wahrnehmung der Funktionen des Vorstardes der Münster⸗Enscheder Eisenbahn⸗Gesellschaft. Cöln, den 15. März 1881.
Königliche Direktion
3u den der Direktion vorbebaltenen Angelegen⸗-
heiten gehören insbesondere die generelle und gleich⸗
1
[86691
sSüddeutsche Bodencred
Bilanz per 1. Janmuar- 1881.
Activa. I. Hypothek⸗Darlehns⸗Conti: Annuitäten⸗Darlehn ℳ 142 032 219 Kündbare Darlehen .. In festen Terminen rückzahl⸗ bare Darlehen. .
13 527 102. 85. „ 29 632 739. 85. ℳ 185 192 062. 16.
Passiva.
I. Aktien⸗Capital-Conto:
11X“ 80 % Einzahlung auf ℳ 24 000 000. . .
II. Pfandbrief⸗Conti
II. Debitoren in Conto⸗Corrent: Guthaben bei Banken, Bankhäusern, Pfandbrief⸗
verkaufstellen ꝛc.. . 1 Sonstige Buchforderungen, ine besondere am 1. Januar 1881 zur Zahlung fällige Annuitäten, Zinsen ꝛc..
Kapitalsreste aus
IV. Coupons⸗Conti
8 Conti:
5 373 608. 19. V. Reserve⸗Conto:
Cassa⸗Conti: Kassenbestände. 7. Effelten⸗Conti: Bestände der Reserve ℳ
Sonstige Bestände „ 843 184
1 112 640. —.
475 520. 37. VI. Tantième⸗Conto: I 1 955 824. 66.
Lombard Darlehns⸗Conti: Lombard⸗Bestände . . . . Wechsel⸗Conto: Wechsel⸗Bestände.. ... Disagio⸗Conto: 1 Disagio bei Pfandbrief⸗Verkauf.. . I. Immobilien⸗ und Mobilien⸗Conti: Geschäftse haus in München. ℳ 290 000 Angefallene Objekte. . „ 4“
1 378 277. 14. 18 000. —.
VII. Dividende⸗Conto: 1 970 179. 89.
5 658 519. 19. 3 074 420. 80.
IX. Vortrags Conti:
1 686 277. 14.
Vortrags⸗Conti: 1 . per 1. Januar 1881 aufgelaufene Zinsen ꝛc.
öu 922 265. 41. X 20 508 577. 7.
Gewinn- und Verlust-Conto pro 1880
— AOQ—-n’
Debet. 1. Provision: bezahlte Provisionen .. . . II. Zinsen: bezahlte Zinsen .. . . . . III. Geschäftskosten. . . IV. Verlust: Valuta⸗Verlust auf Rückzahlunge ee Tilgungen und Abschreibungen: Disagiotilguug . ℳ Abschreibung auf Mobilien. . „
. 2*
——
316 059. 39. 4 914. 40.
Nennwerth der in Umlauf befindlichen Pfandbriefe III. Creditoren in Conto Corrent:
und sonstige Guthaben. .
Stand am 31. Dezember 1880 Ueberweisung aus den Erträg⸗ v “
Tantième nach §. 18 des Statuts . . Dividende pro 1880: 8 % aus ℳ 19 200 000. VIII. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
Gewinn⸗Vortrag auf 18810.. .
per 1. Januar 1881 aufgelaufene Zinsen ꝛc.
„ 178 977 900.
erbuchten Hypothek⸗Darlehen “ 1 612 062. und Pfandbries⸗Tilgungs⸗
Ausstehende verfallene Coupons von eigenen Aktien und Pfandbriefen, sowie in Umlauf befindliche verlo oste Yiandbriech. ..
1 235 272. ℳ 1 097 831. 30.
85 502. 04. 1 183 333.
110 529. 55. 1 536 000. —. 476 718. 81. 1 976 861. 03.
ℳ 206 308 677. 81.
ℳ 39 116. 57. 65 305 961. 75.III. n in IV. 1ö” 22 829. 43. 8
320 973. 79.
Gewinn⸗Saldo in 1880
dessen Verwendung wurde beschlossen b 85 502. 04. 110 529. 55.
wie folgt: Uebertrag auf Reserveconto. . Tantiéomen nach §. 18 des ͤö1ö131Aö“ Dividende: 8 % aus ℳ 19 200 000 ein⸗ gezahltes Kapital. Beitrag zur Pensionskasse Bortrag auf 1881, nämlich: Provisions⸗ gewinn⸗ reserve Gewinn⸗
ℳ 474 335. 29. 2 383. 52. .
1 536 000. —. 10 000. —.
476 718. 81.
‧ 2 218 750. 40.
w. gc. ℳ 2 218 d
——ꝛ—ꝛ—ꝛ—ꝛ—ꝛ —
I. Gewinn⸗Vortrag von 1879 . ℳ 7 750 220. 05.] II. Provision: erzielte Provisionen
Zinsen: erzielte Zinsen 8 ewinn erzielte Coursgewinne
Credit. 648 791. 09. 534 093. 70. 9 403 145. 95. 80 821. 25.
XX. Nr. 10 229.
XXII.
LIX.
“
74.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 28. März
Staats⸗Anzeiger.
n—
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz I d 3 . „ . 6 1 Z8 2 vdDm 30. de „ 10 . et, 1d 2 2 9 4 8 Modellen rom 11. Januar 1878, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch 12 — ö v2- “
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deutsche Reich. a&r 2
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.
Das
Abonnement betränt 1 ℳ 50 ₰ für das Bierteljahr. — Einzelne Numm kosten 2 Insert onspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8 v“
Patente.
In Uebereinstimmung mitmehrfach aus⸗ gessprochenen Wünschen sind, in der An⸗ ordnung der Patentlisten einige Aende⸗ rungeneingetreten. Die Bekanntmachun⸗ gen der Anmeldungen u. s. w. erscheinen sortan nach den Patentklassen geordnet, die Bezeichnung der Gegenstände geht der Bezeichnung der Person des Anmeldenden oder des Patentinhabers voraus.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegen sände baben die Nach⸗
genannten de Erthenung eines Patentes nach⸗
gesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene
Nummer erhalten. Der Gegenstard der Aumeldung
ist eiast veilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse:
IV. Nr. 37 052/80. Neuerungen an Lampen. — Hugo Zorn in Berlin SW., Neuenburger⸗ straße 16.
„ Nr. 7841/81. Windsicheres Laternendach mit Reflector. — E. Kunath in Danzig.
VII. Nr. 11 092/81. Maschine und Verfahren zum Scheuern von Stricknadeln. — Alois Kreiten und Wilhelm Ssechneeloeh in Altena in Westf.
VIII. Nr. 2989/8!. Behandlung der Textil⸗ stoffe in roher oder verarbeiter Form beim Ent⸗ fetten, Beizen, Färben ꝛc. durch das Vacuum, durch Luft⸗, Dampf⸗ oder Wasserdruck, in ge⸗ trennter oder kombinirter Wirkung. — God- chaux frères ᷑ Cie. in Schleifmühl; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 I.
XI. Nr. 10 374/81. Schleoß für Bücher, Käst⸗ chen, Album u. s. w. — EL. Vorpahl £ Pohl in Berlin 80., Skalitzerstr. 132.
Neuerungen an Gummi⸗
federn, insbesondere für Buffer an Eisenbahn⸗
wagen. — Reinhard Jühns in Nippes bei
Cöln a. Rh.
„ Nr. 10 822. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. — E. Blass in Rothenfelde.
Nr. 6770. Verfahren zur Darstellung von orangerothen, rothen und braunrothen Azo⸗ farbstoffen aus Methylnaphtalin. — Actien- Gesellschaft für Anilin-Fabrika- tlon in Berlin 80., Vor dem Schlesischen Thore.
XXVI. Nr. 47 637/80. Neuerungen an Flüssig⸗ keitsmessern. — James Urquhart in Man⸗ chester (England); Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
XXXI. Nr. 10 145/81. Verfahren und Vor⸗ richtung zum Formen von Schrauben. — Wil- liam Allen Ingalls in London, Nr. 26 Sack⸗ ville Strect; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a./ M.
XELII. Nr. 9543. Zirkelscharniere aus Blech und Verfahren zur Herstellung derselben. — Eggert in Remscheid, Handweiser Nr. 3.
XLVII. Nr. 2582. Neuerung an Ventilen. — Reinhold Eduard Hering in Zittau (Sachsen).
Nr. 4268. Selbstthätige Schmiervorrichtung für Dampfeylinder und Schieber. — Wilhelm Pollis in Haßbergen bei Oösnabrück.
Nr. 10 146. Neuerungen an Verbindungs⸗ gliedern für Ketten. — William Allen Ingalls in London, Sackvoille Strett Nr. 26; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./ M.
Nr. 2498/81. Reservirbare Rotations⸗ maschine. — C. Fr. Höhne in Berlin 80., Naunynstr. 20.
LXIV. Nr. 39 908/80. Neuerungen an Fla⸗ schenverschlüssen. — Dan Rylands in London;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73.
„ Nr. 46 701. Control⸗Schankapparat. — Georg Seemann in Dresden, Ostra⸗Allee, Ecke der Trabantengasse. 1
„ Nr. 5912/81. Abfüllapparat für kohlensäure⸗ haltige Mineralwasser. — Wilhelm Obers in Frankfurt a. Main, Koselstr. 7.
LXVIII. Nr. 10 621. Neuerung an Sicher⸗ heitsschlössern. — Wilhelm Schweikert in Hornberg, Baden. 1
LXX. Nr. 3744/81. Wandschultafel. — Heinrich ofrfermanns in Burtscheid, Casinostr. 41.
LXXVIII. Nr. 40 686/80. Sprengstoff, ge⸗ nannt Petralit, bestehend aus Nitroverbindun⸗ sens Alkalinitraten, palmitinsaurem GCetyloxyd, ohlensaur m Kalk und Holzkohle. — Rudolt SJöberg in Stockholm; Vertreter: S. Frenkel in Berlin W., Behrenstraße 67.
LXXX. Nr. 47,848. Ein Verfahren zur Her⸗
—— von Schmucksteinen aus Ziakoryd und blorzink. — Theodor Müller in Bretlau, Sadowastr. 61.
LXXXVII. Nr. 48 089. Selbstthätige Achat⸗ Bohrmaschine. — Friedrich Becker J. G. Sohn in Oberstein a/Nahe.
Berlin, den 28. März 1881. 1
Kaiserliches Patent⸗Amt. 18749] Jacobi.
Bersagung von Patenten.
Anf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse:
Verfahren zur Herstellung von
Bohrlöchern und die zugehörigen Apparate. —
Vom 26. August 1880.
L. Nr. 20 400. Mühlsteine aus festem Material
— Vom 16. September 1880.
sschinen. — Vom 26. August 1880. Berlin, den 28. März 1881. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
1 Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse:
III. Nr. 13 751.
83
ab.
IV. Nr. 13 700. Vorrichtungen an Kerzen und Brennern zur Beleuchtung mit Sauerstoffgas⸗ zuführung. — Q. L. Brin in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 15. Mai 1880 ab.
Nr. 13 707. Verstellbarer Lampenschirm. — M. Schlesinger, Königl. Kommissionsrath, und A. Walter in Berlin. Vom 15. Sep⸗ tember 1880 ab.
Nr. 13 719. Klemmvorrichtungen für Kerzen an Leuchtern. — R. H. E. Siebert in Washing⸗ ton (Columbia, V. St. A.); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 15. Juli 1880 ab.
VIII. Nr. 13 731. Neuerungen an dem Verfahren zum Färben von Holz, Horn, Knochen, Elfen⸗ bein und ähnlichen Stoffen; I. Zusatz zu P. R. 12 126. — E. A. Batonnier & P. A. Miehel in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 23. November 1880 ab. —
Nr. 13 732. Verfahren zur Herrichtung von Papier, Gewebev, Holztafeln ꝛc. für die Zwecke der Ausmalung oder Retouchirung photographi⸗ scher Abzüge; Zusatz zu P. R. 13 012. — E. Dupays in Nanch; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8. W., Friedrichstr. 226. Vom 26. No⸗ vember 1880 ab.
IX. Nr. 13 704. Neuerungen an Bürstenstangen. F. Petersen in Hamburg, Gr. Reichenstr. 42. Vom 1. September 1880 ab.
XIII. Nr. 13 755. Neuerungen an dem unter Nr. 10 876 patentirten CirkulationsDampfkessel; I. Zusatz zu P. R. 10 876. — J. Mae-Nieol in Algier; Vertreter: Hetzler, Kolb & Karcher
in Beckingen a/Saar. Vom 19. November 1880
Nr. 18 756. Apparat zum Speisen von Dampfkesseln. — W. Whiteley!, in Firma William Whiteley & Son in Lockwood b./Hud⸗ dersfield (England); Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 23. November 1880 ab.
XIV. Nr. 13 740. Verbrsserung an der unter Nr. 9735 patentirten Expansionsschiebersteuerung für Dampfmaschinen. — Vogel £ Co. in Neusellerhausen b. Leipzig. Vom 2. September
1880 ab.
KXV. Nr. 13 697. Lettern⸗Setz⸗ und Ablege⸗ maschine. — J. R Winder in Bolton (Engl.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 28. Dezember 1879 ab.
XVIII. Nr. 13 696. Neuerungen an Bessemer⸗ Birnen. — Ph. M. Justiee in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73. Vom 4. November 1880 ab.
XIX. Nr. 18 720 Verbindung von Ober⸗ und Unterschiene für Straßenbahnen. — Ch. de Feral in Longeville bei Metz und A. Dufrane in Paris; Vertkreter: K. Harney in Montigny bei Metz. Vom 19. August 1880 ab.
XX. Nr. 13 698. Befestigung der Bandagen an Eisenbahnrädern. — The Prein in Schleuse Begelsarng bei Datteln. Vom 27. Februar 1 ab.
Nr. 13 715. Weichenregulir⸗Vorrichtung. — schnabel und HMenning in Bruchsal, Baden. Vom 21. November 1880 ab.
Nr. 13 745. Pehec it Beasäs ds —
——
n-n A. dama. n
Cch. Wagner, Lehrer in Benfeld (Elsaß). Vom 5. Okrober 1880 ab.
Nr. 18 758. Erdtransvortwagen mit Seiten⸗ kixppung. — C. Sechrödi in Wien, Rasu⸗ moffskygasse 4; Vertreter: J. H. F. Prillwitz, in Berlin SW., Neuenkurgerstr. 31. Vom 30. Ok⸗ tober 1880 ab.
XXII. Nr. 13 691. Neuerungen an einem Apparat zur Darstellung von Oelruß; Zusatz 8 P. R. 9426. — 0. Thalwitner in Halle a. S. vom 6. Oktober 1880 ab.
XXIV. Nr. 13 733. Verfahren und Borrichtung zur Darstellung stickstoffarmer Heizgase. — IH. Maug in Mainz, Neuthorstr. 22. Vom 16. August 1879 ab. 8 4
XXV. Nr. 18 693. Rapportapparat für Klöp⸗ pelmaschinen. — Wywe. Ed. Büsche in Schwelm. Vom 17. Oktober 1880 ab.
XXVI. Nr. 15 703. Gas⸗Reinigungs⸗Apparat⸗ System ohne Wechsler mit getheilter Strömung und mit trankportabelen 22— Behältern. — Ch. Sehütte in Dortmund, Burgwall 12. Vom 190. Angust 1880 ab.
[8750]
Neuerungen an Hosenträgern, — R. Voss in Hamburg. Vom 29. Oktober 1880
mit weichen Zwischenlagern für die Schärferinnen.
LV. Nr. 27 763. Neuerung an Holzschleif⸗Ma⸗
8
8
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XXXNXIV.
Klasse:
XXVI. Nr. 13 713. Neuerungen an Apparaten
zur Carburirung von Luft. — Klever £ Comp. in Cöln a. R., Arndstr. 11. Vom 24. Oktober 1880 ab. XXVII. Nr. 13 711.
einspritzung in Staubform. — Hertel in Wurzen.
1880 ab. XXXII. Nr. 13 738.
Schütz Vom 7. Oktober
treter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Link⸗ straße 37. Vom 31. Angust 1880 ab.
Nr. 13 709. Neuerungen an Wring⸗ maschinen. — W. Hermann in Hamburg. Vom 29. September 1880 ab.
Nr. 13 710. Strumpfrecker. — W. Kramer in Gütersloh, Westphalen. Vom 2. Oktober 1880 ab.
Nr. 13ʃ712. Rollengehäuse für Zugvorhänge. — A. Schwan in Berlin C., Jüdeastr. 26. Vom 12. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 714. Gefäß mit automatischen Ab⸗ streifklappen. — H. Sechomburg in Berlin. Vom 9. November 1880 ab.
Nr. 13 721. Kinderwagen mit Wiege. — J. Fischer und 0. Wiedmaunn in Op⸗ peln. Vom 25. August 1880 ab.
Nr. 13 722. Bewegliches Regal. — C.
Claussen in Hamburg, Steindamm 133 a. 8
Vom 27. August 1880 ab.
Nr. 13 724. Spiralfeder⸗Polster. — Kissing
£ Möllmann in Neuwalzwerk b/ Menden. Vom 31. August 1880 ab.
XXXVII. in Holzhäusern. — Th. Seheld in Wehlheiden bei Cassel. Vom 4. September 1880 ab.
„ Nr. 13 739. Hydraulischer Thür⸗Aufzug. — 0. Hamann in Danzig. Vom 31. August 1880 ab.
XXXVIII. Nr. 13 746. Neuerungen an Hobel⸗ maschinen; II. Zusatz zu P.⸗R. 836. — H. Budelmann und J. F. Ahlers in Bremen. Vom 19. Oktober 1880 ab.
„ Nr. 13 749. Neuerungen an Sägekappen für Sägegatter. — J. Heyn in Stettin. Vom 23. Oktober 1880 ab.
XLIV. Nr. 13 752. Verschluß für dreitheilige Geldtaschen und ähnliche Gegenstände. Ch. Weintraud jun. in Offenbach a. M. Vom 30. Oktober 1880 ab.
XELV. Nr. 13 735. Vierrädriger Schälpflug. — F. Schwanz in Golzow. Vom 13. Juli 1880 ab.
Nr. 13 744. Handgeräth zum Ausjäten von Hederich. — G. A. Hagedorn in Osnabrück. Vom 28. September 1880 ab.
Nr. 13 750. Neuerungen an Saatverthei⸗ lungsmechanismen für Säemaschinen. — G. Ssommerfeldt in Teicha bei Rietschen (Oberlausitz). Vom 28. Oktober 1880 ab.
XELVII. Nr. 13 692. Hahnartiges Ventilgehäuse mit Oeffnung zum Herausnehmen der Ventile. — H. C. Nagel Söhne in Schleswig. Vom 15. Oktober ab 1880.
XEIX. Nr. 13 706. Neuerung an Schmiede⸗ feuern. — H. Würger in Arau, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionk⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 14. September 1880 ab.
L. Nr. 18 727. Einrichtung zur Staubabführung an Kugelmühlen; Zusatz zu P. R. 658. — M. g n in Coͤln. Vom 29. September 1880 ab.
„ Nr. 13 734. Aasteigendes Sieb in Verbin⸗ dung mit einem Walzenstuhle. — A. Buch- holz in London; Vertreter: P. Schneitler in Berlin N., Müllerstr. 179 B. Vom 2. Juni 1880 ab.
„ Nr. 13 786. Neuerungen an der unter Nr. 12 252 patentirten Mehlsichtemaschine; Zusatz zu P. R. 12 252. — Ch. J. Shuttleworth in
Ml
Springville, J. D. Larabee in Asbfort, G.
FP. Kellog in EGast Pike, E. Wilhelm in
Buffalo und J. J. Bonner in Buffalo; Vertreter: Wirth 4 Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. August 1880 ab.
„ Nr. 18 747. Lohmühle. — E. Metneler in St. Hermödorf. Vom 21. Oktober 1880 ab.
1.1. Nr. 18 729. Einrichtung von Kindertrom⸗
peten. — C. F. Stahlecker] in London;
Vertreter: M. Gottschalk in Marienberg
i. Sachsen. Vom 15. Oktober 1880 ab.
„ Nr. 13 741. Neuerung an Pianinos und
lögeln. — C. Oehler in Stuttgart. Vom 4. September 1880 ab.
Nr. 18 749. Vereinfachte janosortes. — Fr. Buschmann in Har⸗ urg. Vom 23. September 1880 ab.
1 K. 18 748. Vorrichtung zum Ausputzen der Klaviaturtasten. — J. Kiez in Neuschleußig⸗ Leipzig. Vom 22. Oktober 1880 ab.
111. ba.
1. B. Miller und Ph. Diehl in Elizabeth, New⸗Jersey V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzturg, Domstr. 34. Vom 10. Septem⸗ ber 1880 ab.
LVII. Nr. 18 726. Verhesserungen in der Her⸗ stellung photographischer Emulsionen. I. Zusatz zu P. R. 12 416. — Dr. H. W. Jogel in Berlin W., Steglitzerstr. 21. Vom 16. Sep⸗
tember 1880 ab. 8 1L. X. Nr. 10 701. Regulator für Wasserräder.
1 Kühlvorrichtung an Cy⸗ lindern von Luftkompressoren mittelst Wasser⸗
Eine Dekoration von Glasscheiben als Ersatz für Glasmaltrei. — F. Dandois in Vincennes (Frankreich); Ver-
Nr. 13 725. Ausfüllung der Gefache
Saat⸗ und
Mechanik für!
18 705. Nähmaschinen⸗Schlsschen. —
— R. Müller in Reutlingen. Vom 31. Juli 1880 ab. Klasse: LXIV. Nr. 13 965. Selbstthätig durch Wasser⸗ druck wirkender Luftdruckapparat. — H. Sehu- Vom 31. Oktober
macher in Cöln. 1880 ab.
LXV. Nr. 13 737. Neuerungen an Vorrich⸗ tungen um an Bord von Schiffen befiadliche Gegenstände ign horizontaler Lage zu erhalten. — J. C. Thoempson in Brooklyn (V. St. v. N. A.); Vertreter: C. T. Burchardt ia Ber⸗
lin W., Mauerstr. 69. Vom 20. August 1880
1 ab.
[ELXVIII. Nr. 13 754. Thürschloß mit zwei
horizontalen, beiderseitig in die Thürpfosten ein⸗
greifenden Riegeln. — E. Meyer in Ottensen. ¹ Vom 16. November 1880 ab.
LXXII. Nr. 13 699. Neuerungen an Repeti⸗ tionsmechanismen für Magazin⸗Gewehre. — L. Loewe ¶⅞† Co. in Berlin. Vom 12. März 1880 ab.
Nr. 18 702. Neuerungen am Verschluß des Henry-Martini-Gewehres. — F. W. Kessler in Suhl. Vom 7. August 1880 ab.
Nr. 13 708. Neuerungen an Hinterladungs⸗ gewehren mit Blockverschluß. — F. Luck in „Judithstraße. Vom 26. September
Nr. 13 728. Ohne Schraubenzieber zerleg⸗ bares Gewehr. — E. Dotter in Mainz. Vom 15. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 730. Neuerungen an Shrapnells. — 0. Krell in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 13. No⸗ vember 1880 ab.
LXXV. Nr. 13 718. Verfahren und Apparate zur Darstellung von schwefelsaurem Ammoniak aus dem Stickstoff der Bruchmoore oder Grünlandmoore; Zusatz zu P. R. 2709. — Dr. H. Grouven in Leipzig. Vom 1. Juli 1880 ab. 8
LXXVI. Nr. 13 723. Neuerungen an Water⸗ Feinspinnmaschinen. — L. E. Plantrou Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 29. August 1880 ab.
LXXIX. Nr. 13 757. Neuer Taschen⸗Apparat. — B. Harras (Schwarzb.⸗Rudolst.). 1880 ab.
LXXXIII. Nr. 13 716. Neuerungen an Pendel⸗
uhren. — J. H. Elsele in Kiel, Muhliusstr. 96. Vom 24. Februar 1880 ab.
LXXXV. Nr. 13 694. Badeofen. — J. Blank
in Heidelberg. Vom 19. Oktober 1880 ab.
LXXXVI. Nr. 13 717. Doppelte Schaftma schine für Hand⸗ und mechanische Webstühle. — N. Anderson in Fristla bei Boras, Schweden; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ renstr. 66. Vom 30. Juni 1880 ab.
LXXXVIII. Nr. 13 742. Wasserkraftmaschine mit vom Regulator verändertem, dem Wider⸗ stande entsprechenden Wasserverbrauch, — R. Schwickert in Pforzheim. Vom 22. Sep⸗ tember 1880 ab.
Berlin, den 28. März 1881. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Handels⸗Register.
[Die Handelsregistereintäge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstag bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit G Leriß⸗ resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Die zu Aachen bestehende Firma von Orsbach & Cie. ist erloschen; dieselbe wurde (daher heute unter Nr. 3101 des Firmenregisters sowie die hierfür dem Kaufmann Josef Pauly zu Aachen ertheilte Prokura unter Nr. 596 des Pro⸗ kurenregisters gelöscht.
Aachen, den 23. März 1881.
Königliches Amtsgericht. V
n““
an,gn——.
Cigaretten⸗ in Böhlen
Vom 11. Dezember
3 2
[8751]
Alfeld. Bekanntmochung. Auf Blatt 91 des hiesigen Handelbreg heute zu der Firma: Charles Reiche eingetragen:
5 7ꝗK.em Carl Reiche juv. ist Prokura ertheilt.“ Alfeld, den 24. März 1881. Königliches Amtsgericht. II. v. Reck. 1
Darmen. In das hiesige Handels⸗ (Firmen.) Register ist heute unter Nr. 2165 die Firma „W. Vorländer“ zu Hückeswagen und als deren In⸗ haber der daselbst wohnende Handelsmann Wilhelm Vorländer eingetragen worden. Barmen, den 24. März 1881. Könsgliches Amtsgericht. Abtheilung I. herlin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts 1. zu Verlin Zufolge Verfügung vom 26. März 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsreg serrn unter Nr. 6785 die hiesige 182 schaft in Firma: Kastan & Cohn vermerkt steht, ist eingetragen: