8
8 8 2 ————— 8 2. 8 8
85 Rausch
oOberkaufungen. Bekanntmachung.
Hardelsregister Nr. 21. irma: Vereinigte Hessische Papierfabriken zu Niederkaufungen. Berichtigend wird bemerkt, daß das Grundkapital vermehrt wird darch Ausgabe von 810,000 (nicht blos 800,000) Mark Prioritäts⸗Obligationen in Stücken à 600 ℳ In der Geyeralversammlung vom 23. v. Mts. wurden als Mitglieder des Aufsichtsraths gewählt: 1) Ingenieur Christian Timmermann zu Hannover, 2) Bankier Emil L. Meyer zu Hannover, 3) Bankier Eduard Spiegelberg zu Han⸗
nover, 4) Rentier Wilhelm Kley zu Cassel, 5) Fabrikant Jakob Steinfeld zu Allen⸗ dorf an der Werra. Es wurde beschlossen:
Ausgabe von Prioritätsaktien Litt. B. in Höhe Zehntausend Mark. Diese Prioritätsaktien Litt. B. haben vor den Stamm⸗
von Zweihundert und
aktien und den Prioritätsaktien Litt. A. ein Vor⸗
zugerecht auf Bezug einer Dividende von sechs Pro⸗ zent, desgleichen das Vorrecht, daß im Falle diese sich nicht dem Ge⸗ winne der folgenden Jahre nachgezahlt werden muß, nachstehenden Aktien Dividende zur
Dividende aus dem Gewinne eines Jahres oder nicht zu voll ergeben sollte, sie aus
bevor an die Vertheilung gebracht werden darf.
Diese Prioritätsaktien Litt. B. haben im Falle der Liquidation der Aktiengesellschaft das Vorzugs⸗ recht auf volle Befriedigung vor den Stammaktien
und den Prioritätsaktien Litt. A. . Eingetragen Oberkaufungen, den 2. April 1881. Köͤnigliches Amtsgericht. Emmerich. 8 Osterode i. Cstpr. Bekanntmachung.
In unser Handelsregister zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 47 zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen, daß der Kaufmann Robert Wolff in Hohenstein für seine Ehe mit Clara geborne vom 29. April 1880 die Gemeinschaft der Güter und 81
Simonsohn durch gerichtlichen Vertrag des Erwerbes ausgeschlossen hat. Osterode i. Ostpr., den 30. März 1881. Königliches Amtsgericht. 8
Querfurt. Handelsregister.
In das Firmenregister des Königlichen Amts⸗ gerichts zu Querfurt ist unterm heutigen Tage
Folgendes eingetragen worden:
Ort der Bezeichnung Nieder⸗ der
S Seteihetng 1 Firma⸗Inhaberk. lassung. Firma.
184 Kaufmannn Franz Querfurt. Boening in Quer⸗
furt.
185 Kaufmannn Max Querfurt. Haverlandt in Quer⸗ furt. V
186 Kaufmann Otto Hoe⸗Querfurt. se in Querfurt.
Dampfschneide⸗ mühlenbesitzer Otto Kaempfer in Quer⸗ 8. furt. ““
Kaufmann Otto Querfurt. Schoenwald in Querfurt. 8
Schnittwaarenhänd⸗ ler Wilbelm Bert⸗ hold in Mücheln.
190 Kaufmann Friedrich Mücheln. Loose senlor in Müͤcheln.
Frau Ida Ethner, Nebra. geb. Ludwig, in Nebra.
192 Kaufmann Carl Hau⸗Nebra. wede in Nebra. 193 Kaufmann Julius Roßleben.
(Cohn in Roßleben.
194 Kaufmann nton Botten⸗ Thoelden in Botten⸗ dorf.
dorf.
195 Kaufmann Friedrich Nebra. Friedrich Krrey in Nebra. Krey. SDa egen sind die ebendaselbst unter
Nr. 19. Albert Haferburg in Querfurt, Nr. 20. Gustav Boettcher in Querfurt,
M. Haver⸗ landt.
O. Hoese.
Querfurt. Otto Kaempfer.
wald.
189 Mücheln.
Friedrich Loose sen.
191 J. Ethner.
Inlius Cohn.
Nr. 28. Herrmann Hoffmann in Querfurt,
Nr. 38. Arnold Geyer in Mücheln, Nr. 69. J. E. Biener in Querfurt, Nr. 126. Otto Schmeisser in Mücheln, Nr. 174. F. Kaiser in Obhausen⸗Petri eingetragenen worden.
Querfurt, den A 1881. raya, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Paderborn. Handelsregister
des Königlichen ,öü zu Paderborn.
Die Inhaber der Firme Ranschoff
Epaucken zu Paderborn haben ihre zu Paderborn bestehende, unter der Nr. 70 des Gesellschaftsregisters Rauschoff & Spaucken einge⸗ den Herrn Nicolauts zu derborn als Prokuristen bestellt, was am 1. April 1881 unter Nr. 53 des Prokuren⸗
mit der Firma J. tragene —2„ 0
recgisters vermerkt ist.
Haderborn, den 1. April 1881. —*sKosznigliches Amtsgericht. 89
5 gN “
poederborn. Handeldregister
des Könialichen Amtsgerichts zu Paderborn. Gesellschaftsregisters ist die en.
aft zu sind
Unter Nr. 70 des am 1. April 1881 unter der Firma J.
& Spaucken errichtete, offene Handklsges Paderborn am 1. April 1881 eingetragen, und
als Gesellschafter vermerkt:
1) der Banquier Louis Rauschoff zu Paderborn, 2) der Banquier Carl Spaucken en
3) die Wwe. J. Rauschoff zu Paderborn, den 1. April 1881. Königliches Amtsgericht.
In.
F. Boening.
Otto Schoen⸗
W. Berthold.
C. Hauwede.
A. Thoelden.
Firmen am heutigen Tage gelöscht
Pleschen. Bekanntmachung.
An Stelle des aus dem Vorstande der Vor⸗
schuß⸗ und Sparkasse, eingetragene Genossen⸗
schaft in Jaroein, ausgeschiedenen Controleurs, des
Gastwirths Jacob Neymann, ist
der Bürger Dionisius Lison in Jarocin
zum Controleur der genannten Vorschuß⸗ und Spar⸗
kasse gewählt worden. Pleschen, den 2. April 1881.
Königliches Amts ericht. 8
sSchwerin 1./0I. In das bis zum 1. Oktober 1879 vom bisherigen Magistratsgerichte hierselbst geführte Handelsregister ist ad Nr. 76, betreffend die Firma Wolff Ascher, in Col. 3 zufolge Ver⸗ fügung des Großherzoglichen Amtsgerichts hierselbst vom 6. d. M. am heutigen Tage eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“
Schwerin i/ M., am 8. April 1881.
Der Amtsgerichts⸗Sekretär:
W. Wolff,
als Gerichtsschreiber.
siegenmn. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen.
I. In das Firmenregister ist unter lauf. Nr. 221
bei der Firma Joh. Ph. Schuß zu Siegen am
4. April 1881 in Col. 6 eingetragen: se Das Handelsgeschäft ist nach dem Ableben des Kaufmanns Gustav Schneider zu Siegen durch Erbgang und beziehungsweise in Folge ehrlicher Gütergemeinschaft auf den Kaufmann Johann Heinrich Eduard Schneider, den Realschul⸗ lehrer Alexis Kämper und den Stadtrath Carl Lübeck — sämmtlich zu Siegen — übergegangen und die nunmehr unter der Firma Joh. Ph. Schuß bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 229 des Gesellschaftsregisters eingetragen. —
II. Die dem Kaufmann Heinrich Schneider
in Siegen für die Firma Joh. Ph. Schuß zu
Siegen ertheilte, unter Nr. 103 des Prokuren⸗
registers eingetragene Prokura ist am 4. April 1881
gelöscht.
III. Unter Nr. 229 des Gesellschaftsregisters ist die am 4. April 1881 unter der Firma Joh. Ph. Schufz errichtete offene Handelsgesellschaft zu Siegen am 4. April 1881 eingetragen und sind als Gesell⸗ schafter vermerkt:
1) der Kaufmann Johann Heinrich Eduard
Schneider zu Siegen,
2) der Realschullehrer Alexis Kämper daselbst 3) der Stadtrath Carl Lübeck daselsst. Der Gerichtsschreiber: Zöhrlaut.
spremberg. Bekanntmachung. 9 8 Die im Gesellschaftsregister unter Nr. 59 einge⸗ tragen stehende Gesellschaft „Kahlbaum & Beyer“ in Drebkau ist aufgelöst. Spremberg, den 7. April 1881.
Königliches Amtsgericht.
sSpremberg. Bekanntmachung.
Nr. 77 folgende Eintragung gesch 1) Firma der Gesellschaft: Kahlbaum & Sohn, 2) Sitz der Gesellschaft: Drebkau, 6 3) Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Geselsschafter sind: f
ehene;.
8
baum daselbst. Spremberg, den 7. April 1881. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
278 eingetragen die Firma: Heinr. Lührs
Lührs in Stade. *
Stade, den 6. April 1881. Kgnigliches Amtsgericht. I. G 8 v. Wangenheim.
1“
Striegau. Bekanntmachung.
löschen der Firma:
„C. A. Ring“ hier heute eingetragen worden. Striegau, den 5. April 1881. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Bekanntmachung. heute zur Firma Carl Doerry G 56
Die Firma ist gelösc„kht.
Wilhelmshaven, den 6. April 1881. Königliches Amtsgericht. Abth. J. Dirksen.
eingetragen:
Wittilage. Bekanntmachung. Firma:
eingetragen die L. Krückemeyer
Wittlage, den 7. April 1881. 8 8 . Königliches Amtsgericht. 1“ Hermann. .
Wittlage. Bekanntmachung. nub Nr. 5 zu der Firma: Trink⸗ und Badeanstalts⸗Berein in Essen, Actiengesellschaft, ein en: erase n. des aus dem Vorstande
und aliede des Vorstandes gewählt. Wittlage, den 7. April 1881. Königliches Amtsgericht.
Hermann. **
— ———
In unserem Gesellschaftsregister ist heute unter
1) der Amtmann Carl Kahlbaum zu Drebkau, 2,) dessen Sohn, der Kanfmann Max Kahl⸗
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt
mit dem Niederlassungsorte Stade und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Friedrich Heinrich
In unser Firmenregister ist bei Nr. 17 das Er⸗
-
Auf Blatt 45 des hiesigen Handelsregisters ist
In das viesige Handelsregister ist beute Blatt 63
mit dem Niederlassungsorte Essen und als deren Inhaber der Uhrmacher und Gold⸗ und Galanterie⸗ waarenhändler Ludwig Wilhelm Krückemeyer in
[10129]
dem Gemeinschuldner
vor dem
Berlin, den 31. März
[10118]
erfolgter
[10119] In dem Konkurse
werden.
davon sind bevorrechtigt der zur Vertheilung Massenbestand beträgt
Ordn. hiermit bekannt g. [10122]
ist in Folge eines gemachten Vorschlags Vergleichstermin auf
beraumt.
[10128] des Florian Junglind
durch aufgehoben.
[10117]
August Friedrich
öffuet.
ner Prüfungstermin: mittags 10 Uhr, mer 2.
[10135]
theilung zu ber
termin auf
stimmt.
[10121]
1881, Vormittags 1 fahren eröffnet.
er Bürgermeister thes III. zu verwalter ernannt.
lun
Heute ist pag. 50 des hiesigen Handelsregisters
Roatarsfotdernmen
8 Kerkbhoff in Harpenfeld ist der Colon cker Adolf Höͤger zu Essen zum Mit⸗
—
Zar
eschiedenen wird Termin auf 8 Freitag, den 17. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr,
vor Gericht hier anberaumt. Allen Prne welche e
gehörige
“
nach erfolgter Abhaltung des Schl
Verwalter: Herr Ra Canzler in Dresden, Landhausstraße 4, III. Offener Arrest mit Anneigefrist, frist bis zum 3. Mai 1881 Erste Gläubigerversammlung,
ßa es über die in H§. ezeichneten Gegenstände wird Termin auf Freitag, den 13. Mai 1881, Vormittags 11 Uhr, 8
an Gerichtsstelle hier anberaumt. 2
masse etwas schuldig sind, Uhan den Gemeinschuld
1881.
Müller, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts
Konkursverfahren. . Das Konkursverfahren über das Vermögen des Friseurs August Lehmann hierselbst wird nach 8 Abhaltung des Schlußtermins hierdurch Jaufgehoben.
Brannschweig, den 6. April 1881. Herzogliches Amtsgericht. VI.
gez. amm. Die Richigkeit der Abschrift beglaubigt: C. Roth, Gerichtsschreiber.
Bekanntmachung. über das Vermögen des Kauf manns C. G. Ofsig zu Breslau, Neumarkt Nr. 9, soll die Schlußvertheilung vorgenommen
verfügbare
—. . .13,773 ℳ 52 ₰. Dies wird mit Bezug auf §. 140/141 der Konk.⸗
emacht.
Breslau, den 8. April 1881. Wilhelm Friederici, Konkursverwalter.
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Levi Loewenstein zu Brilon von dem Gemeinschuldner zu einem Zwangsvergleiche
Brilon, den 31. Mäagj. 8g. etz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen II in Huttenheim, wird ußtermins hier⸗
Bruchsal, den 5. April 1881.
Großberzogliches Amtsgericht. (gez.) E. v. Stockhorn.
Ausgefertigt:
Der Gerichtsschreiber Rittelmann.
Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des
Glauchau, den 8. April 1881. Wettley, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Adam Ernst Matthes zu Reichenhausen wird heu
1 Uhr,
Wahl eines andern Verwalters, † eines Gläubigerausschusses und eintretenden der Konkursordnung
120
Konkurse. Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Handlung Wilhelm Kohle Söhne im Mehl⸗ hause am Cantian⸗Platz ist in Folge eines von gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf
den 26. April 1881, Vormittags 11 Uhr, Königlichen Amtsgerichte I. hierselbst, Jüdenstr. 58, Portal III., Zimmer 15, anberaumt.
Nach dem auf der Gerichtsschreiberei 17 nieder⸗ gelegten Verzeichniß betragen:
die zu berücksichtigenden Forderungen P ℳ 19 ₰,
den 28. April 1881, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, an⸗
Mühlenpachters Martin in Dresden, Kleine Packhofstraße 8, wird heute, am 7. April 1881, Vormittags 11 ¾ Uhr, das Konkursverfahren er⸗
thsauktionator Bernhard sowie Anmelde⸗
ingleichen allgemei⸗ den 12. Mai 1881, Vor⸗ Landhausstraße
Dresdeu, den 7. April 1881. Koöhuigliches Amtsgericht, Abtheilung I. b. 185 Bekannt gemacht durch: “ Hahner, Gerichtsschreiber.
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bäckermeisters Carl Martin Otto in Glauchau ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der sichtigenden Forderungen und
1
bei
zur Beschlußfassung der Gläubiger nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schluß⸗
den 7. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst be⸗
te, den 6. April das Konkursver⸗
Adam Wilhelm Mat⸗ Reichenhausen wird zum Konkurs⸗ Zur Beschlußfassun e über Bestel⸗
sind bis zum
Mai 1881
mner zu vera
bei dem unterzeichneten Gerichte anzum Prüfung der angemeldeten Forderungen
gerichts I.
“
ö“ “
2 8 8 *
leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von
Besitze der Sache und von den Forderungen, für
welche sie aus der Sache Befriedigung in Anspruch
1
8—
2 1., Zim⸗
111““
2*
der Ver⸗
über die
über die
lden.
ine zur Konkursmasse ache in Besitz haben, oder zur Konkur⸗
nehmen, dem Konkursverwalter bis zum
20. Mai 1881
Anzeige zu machen. 8
Kaltennordheim, den 6. April 1881. Großherzogl. S. Amtsgericht. I.
gez. Krug. Veröffentlicht: Hauck, Gerichtsschreiber.
110127] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schneidermeisters Fritz von der Wense in Osterode a. Harz ist hente, am 6. April 1881, Vormittags 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Der Agent Multhauf von hier ist zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. b Konkursforderungen sind bis zum 10. Mai 1881 .“ bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung ein Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über di in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗
stände auf den 10. Mai 1881, Vormittass 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Freitag, den 20. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr, vor 8 unterzeichneten Gerichte Termin anbe⸗ raumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besit haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befrie⸗ digung in Anspruch nehmen, dem Konkursver⸗ walter bis zum 8 30. April 1881 Anzeige zu machen. 1“ Königliches Amtsgericht Osterode. Abth. III. Veröffentlicht: 8 Moritz, Amtsgerichtssektetär. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Osterode a. H.
“
120]
Oeffentliche Bekanntmachung. In dem Konkurse über den Nachlaß des Adam Wiegand I. in Lorsch wurde an Stelle des Rechts⸗ anwalts Eberwein in Bensheim, Rechtsanwalt Dr. Fller in Darmstadt als Konkursverwalter be⸗ tellt.
7. April 1881. 1“ roßherzogliches Amtsgericht Lorsch. Seriba. —
“ Zur Beglaubigung:
Braun, Gerichtsschreiber
1 “ 110133]) ¹ Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Färbermeisters Friedrich Müller von hier ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For⸗ derungen Termin auf den 27. April 1881, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst an⸗ beraumt. Melsungen, den 8. Ipat 1881.
Uner, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts gerichts.
—]
(10123]388 Bekanntmachnng.
In dem Konkurse über das Vermögen des Klempnermeisters Joseph Thau von Saar⸗ burg soll die Schlußvertheilung stattfinden. Die Summe der zu berücksichtigenden Forderungen be⸗ trägt 4935 ℳ 65 ₰, der zur Vertheilung kom⸗ mende Massebestand beträgt 272 ℳ 66 ₰.
mittags 3 Uhr, anberaumt. Saarburg s./L., den 4. April 1881. Kaiserliches Amtsgericht. gez. Winter. 1 Für richtige Abschrift: Feldmann, Gerichtsschreiber.
[101333
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Seifenfabrikanten Carl Herrmann hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden orderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger ber die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf Sonnabend, den 30. April 1881, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Wilhelmshaven, den 6. April 1881. Die Gerichisschreiberet, 89 Köaiglichen Amtsgerichtk.
110183808 Konkurseröffnun
Ueter das Vermögen des Kaufmanns 8% Heinrich Frömsdorf in Worms ist am 8. Ap . 1881, Vormittags 110 Uhr, Konkurs eröffuct. Notariatsgehülfe Adam Theis dahler ist zum 1 walter ernannt. Anmeldefrist, offener Arrest, F zeigefrist und erste Slantsserreslang⸗ 7. Ma reeen tags r. 2g enns, 8. April 1881.
Großh. bess. Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Oit, Gerschtsschreiber.
8 .
verbffentlicht. 1 8 1
wird aufgegeben, nichts bfolgen oder zu
Elzner.
Beaag den G wtion (Kessel. 8 1
Schlußtermin wird auf den 29. April cr., Nach-
8 Konkursverfahren. 1““
* 1881, Bormit⸗ Mai 1,
1
zum Deutschen
Rei
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen St
B 86
No. 86.
— — — Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 d Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
“ Berlin, Montag, den 11. April
eiger. 1881.
— Fͤo⸗ 5 83 F 57 . . 2. — x 7 § Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 884)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli — gister 3 Deutsch H ersch Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 86 A. und 86 B. ausgegeben.
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
IV. Nr. 42 354/80. Neuerungen an Erdöl⸗ lampen zum Erhitzen von Chagrinwalzen für Lederfabrikation. — W. Volz in Backnang i. Württbg.
„ Nr. 7862/‚81. Neuerungen an zusammenlegbaren Taschenlaternen. — Otto Wollenberg in Berlin.
Nr. 9051. Neuerungen in der Anordnung von Reflektoren in Straßen⸗, Eisenbahnwagen⸗ und anderen Lampen und Laternen. — William
John Brewer in Bombay, Indien; Ver⸗
treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden,
Augustusstr. 3 II.
VII. Nr. 10 378. Neuerungen an Maschinen zum Biegen von Drahtösen; Zusatz zu P. R. 1288. — Louis DHerrmann in Dresden.
X. Nr. 6517/81. Konstruktion von Koksöfen mit gleichzeitiger Gewinnung von Theer und Ammo⸗ niak. — Dr. C. Otto & Comp. in Dahl⸗ hausen a. d. Ruhr.
XIII. Nr. 2841. Vorrichtung zum selbstthätigen Abführen des Kondensationswassers aus Dampf⸗ leitungen. — Emil Briart in Jeumont; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.
XIX. Nr. 2527. Einspurige Eisenbahn. — Fl. öö in Würzburg, Bohnesmühl⸗ gasse 142.
XX. Nr. 48 800/80. Centralbuffer für Eisen⸗ bahnwagen. — Hagans in Erfurt.
„ Nr. 6940/81. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — H. Schultz in Wismar in Mecklenburg.
XXI. Nr. 14 539/80. Neuerungen an elektro⸗
dpnamischen Maschinen, an elektro⸗magnetischen
Mobtoren und an der Regulirung der Geschwin⸗
digkeit der letzteren. — William Woodnutt
Griscom in Philadelphia; Vertreter: Wirth
& Co. in Frankfurt a. M.
Nr. 27 407/80. Methode der elektrischen Be⸗ leuchtung zur Sicherung der Unabhängigkeit der elektrischen Brenner unter einander. — Dr. HMichael Petrowitch Avenarius in Kiew in
Rußland; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Nr. 39 431/80. Neuerungen an elektrischen Lam⸗ pen. — Ludwig Scharnweber in Karls⸗
ruhe i. B., Scheffelstr. 4.
XXII. Nr. 43 341/80. Verfahren zur Herstellung von farbigem Leder durch Zurichten mittelst einer farbigen Schmiere aus Fettstoffen und Farben in Pulverfpom. Edouard Fernbach in Nancy, Frankreich. — Vertreter: Lenz & Schmidt in
„Berlin W., Genthinerstr. 8.
XXIV. Nr. 6481/81. Neuerung an Feuerungs⸗ rosten. — Constantin Nikiforofl. Artillerie⸗ Oberst in Warschau; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.
XXVI. Nr. 7668/81. Neuerungen an der unter . P. R. Nr. 12 353 patentirten Druckentlastung vpon Retorten; Zusatz zu P. R. Nr. 12 353. — FJohannes Foerster in Königsberg, Preußen.
Nr. 10 987/81. Neuerungen an verstellbaren
Gaskonsum⸗Regulatoren; II. Zusatz zu P. R.
Nr. 3092. — Michael Flürscheim in Eisen⸗
werk Gaggenau i. Baden.
XXXI. Nr. 6518/81. Trichter⸗Coquille für eine Vorrichtung zum Gießen von Metallblöcken; Zu⸗ satz zu P. R. 13 047. — Wilhelm Wilms-
mann in Hagen. Westfalen.
XXXIII. Nr. 11 975/81. Zusammenlegbarer
Schirm ohne Stock. — M. Bauer & A. Liasse in Paris; Vertreter: R. J. Schmutzler in Ber⸗ lin W.), Linkstr. 37.
XXXIV. Nr. 4232/81. Thüren⸗Ausheber. — Georg Theile, Eduard Gustav HMüller
uüuund Gustav Julius Preussger in Zittau i.
Sachsen.
XXXVII. Nr. 11 992. Nicht oxidirende, aus verschiedenen Metallschichten zusammengesetzte Metallfolien für Fundamentisolirung, zur Be⸗ kleidung feuchter Wände, zur Herstellung von Ta⸗ peten und für ähnliche Zwecke. — John D Grüneberg in Frankfurt a./M.
XL.II. Nr. 42 079/80. Diffuseur⸗Zähler. — E & udenbera in Buckau⸗Magde⸗ burg.
Nr. 42 731/80. Neuerung an analptischen Waagen. — F. Sartorius in Göttingen.
XLIV. Nr. 12 070. Tabakspfeife, welche, in Forxm einer Cigarre Aleich dieser das Feuer stetig am äußeren Ende Uehält. — Heinrich Ohler in Hanau.
„ Nr. 3256/81. Selbstthätiges Feuerzeug. —
Th. Loewenberg in Marnheim, Rheinpfalz.
XLVI. Nr. 40 770/80. Selbstthätiger atmo⸗ sphärischer Motor. — Friedrich Ritter von
Loessl in Wien, Währing, Anastasius Grün⸗
gasse 35; Vertreter: Julius Möller in Würzburg,
Domstr. 34.
Nr. 11 876/81. Luftmaschine mit geschlossener
euerung. — Oscar Stenberg in Helsingfors,
unnland, Vertreter: J. Brandt in
8 8 8
Klasse. XLVII. Nr. 11 950. Gliederflantsch zum Ver⸗ schließen von Flantschöffnungen. — L. Burlet
in Neustadt a. d. Haardt.
„ Nr. 11 811/81. Neuerungen an Riemen⸗Aus⸗ rückvorgelegen. — Friedrich Lünnemann in Ruhrort. 1
LII. Nr. 5391. Vorrichtung zum Ausheben des Schiffchens an Nähmaschinen. — Mich. Vogel in Kaiserslautern.
LIV. Nr. 36 522/80. Briefumschlag. — J. W. Alb. Huss in Bernburg, Anhalt.
LV. Nr. 11 250/81. Einrichtung zum Feuchten des Papiers vor dem Glätten. — Gebr. Bellmer in Niefern, Baden.
LIX. Nr. 3676/81. Pumpe für strengflüssige Substanzen und Füllapparat. — Hans Reisert in Cöln.
LXX. Nr. 49 298/80. Federhalter. — Friedrich Soennecken in Bonn.
LXXI. Nr. 538/81. Neuerungen an Nägeln für die Sohlen von Schuhwerk, sowie an der Maschine zur Herstellung und Eintreibung der⸗ selben. — Orril R. Chaplin in New⸗York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, König⸗ grätzerstr. 73.
„ Nr. 5480. Verstellbarer Stiefelabsatz. — Johann Mitter in Berlin N., Wüiesnsetge 12
LXXII. Nr. 2237. Neuerungen an Lartätsch⸗ geschützen. — William Gardner in Hartford (Staat Connecticut V. St. A.) — Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8. W., Grveisenau⸗ straße 109/110.
LXXV. Nr. 8189/81. Neuerungen an Verfahren zur Gewinnung von Magnesia aus calcinirtem Dolomit; Zusatz zu P. R. Nr. 11 456. — J. B. M. Prosper Closson in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
Nr. 8773. Apparat zum Entfernen des Am⸗ moniakwassers aus dem Theer. — Berlin- Anhaltische Maschinenbau-Actien- gesellschaft in Berlin NW., Moabit, und Kunath, Stadtbaumeister in Danzig.
LXXIX. Nr. 5918. Tabakschneidmaschine für Feinschnitt türkischer und anderer Tabake; Zusatz zu P. R. Nr. 11 762. — Christian Petri und Carl Christian Held in Stuttgart.
LXXX. Nr. 4604. Zerlegbares Mundstück für Ziegelmaschinen. — Hauns Bolze in Braun⸗ schweig.
LXXXV. Nr. 2930. Badeofen, Neuerungen an der Walter & Stumpf'’schen Badewasser⸗Wärme⸗ einrichtung. — J. H. Lussmann in Frank⸗ furt a. M.
Berlin, den 11. April 1881. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Zurückziehung einer Heeese esseldesßs
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein⸗ ereichte und an dem angegebenen Tage im Deut⸗ chen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen.
Klasse.
LXVIII. Nr. 35 540/80. Neuerungen am Ade'schen Sicherheitsschlosse für Kassenschränke. Vom 23. Dezember 1880.
Berlin, den 11. April 1881. Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi. Versagung eines Patents. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte,
Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
XXXVII. Nr. 18 277/80. Fenster mit hohlen
schmiedeeisernen Rahmen. Vom 7. Juni 1880. Berlin, den 11. April 1881. Maaiserliches Patent⸗Amt. [10239]
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[10237]
[10238]
Ertheilung von Patenten. Z1 Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse:
IV. Nr. 13 863. Neuerungen an Beleuchtungs⸗ apparaten und Taschenfeuerzeugen. — E. Köhler in Camenz i. Schl. Vom 23. September 1880 ab.
XIV. Nr. 13 833. Neuerungen in den Schieber⸗ bewegungen bei Dampf⸗ und anderen Maschinen. — J. Robb Junior in Laurieston (Schott⸗ land); Vertreter: Brydges & Co. in Berlin W., Königgrätzerstr. 73. Vom 10. Oktober 1880 ab. XVII. Nr. 13 853. Neuerungen an Ammoniak⸗ Eismaschinen. — H. Kropff in Nordhausen, U. d. .ee t 1. Vom 24. November 1880 a
XX. Nr. 13 845. Wrrbesserungen an einem Hebel⸗Apparat für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ tellung. Fünfter Zusatz zu P. R. 1397. — H. Büssing in Braunschweig. Vom 18. Juli 1880 ab.
Nr. 13 846. Verbesserungen an einer Sperr⸗ vorrichtung u. s. w. für Druckbremsen. I. Zusatz zu P. R. 12 352. — J. F. Carpenter in
Klasse.
XXI. Nr. 13 831. Inductionsapparat mit Vor⸗ richtung zur Vertheilung des erregenden Stromes auf mehrere primäre Spulen. — Th. Kunst- mann in Berlin, Mittenwalderstr. 44 II. Vom 21. Oktober 1879 ab.
XXIV. Nr. 13 848. Neuerungen an Zug⸗ regulatoren für Oefen. — Th. S. Prideaux in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 12. September 1880 ab.
XXV. Nr. 13 834. Maschine zur Herstellung von Guirlanden. — J. B. Robbi in Nice, Frankreich; Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37. Vom 27. Oktober 1880 ab.
XXXVII. Nr. 13 832. Neuerungen in der Herstellung von Parquet⸗Fußböden. — G. Ho- ward in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 73. Vom 16. Mai 1880 ab.
„Nr. 13 838. Stellbares eisernes Rüstband für Baugerüste. — M. Scholz in Stralsund. Vom 4. Dezember 1880 ab.
Nr. 13 839. Pneumatischer Thürzuschlag⸗ Hinderer. — H. Handke und C. Krause in
erlin, Anklamerstraße 33. Vom 5 Dezember 1880 ab.
XL. Nr. 13 824. Neuerungen an den Palm'schen Vorrichtungen zur Gewinnung von zinkhaltigen Niederschlägen aus Zinkdestilliröfen. (Ver⸗ besserung zu P. R. 9672.) — W. Martulik in Kunigundehütte b. Kattowitz. Vom 29. Mai 1880 ab. 8
XLI. Nr. 13 850. Neuerungen in der Filz⸗ fabrikation. — A. Sommer in Paris; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 30. September 1880 ab.
XLII. Nr. 13 855. Anzeiger für trockenes Wetter und atmosphärische Niederschläge. — Dr. W. Klinkerfues, Professor und Di⸗ rektor der Königlichen Sternwarte in Göttingen. Vom 30. Juli 1880 ab.
XLIV. Nr. 13 828. Neuerungen an Cigarren⸗ abschneidern. — A. Treppe in Berlin. Vom 28. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 841. In der Mitte theilbarer Pfei⸗ fenkopf. — C. Wellhausen in Hannover, Gr. Packhofstr. 16. Vom 10. Dezember 1880 ab.
XLV. Nr. 13 827. Kartoffel⸗Sortir⸗ und Rei⸗ nigungsmaschine. — W. Hoenicke & Co. in Coritten bei Sternberg, Reg.⸗Bez. Frank⸗ furt a./O. Vom 20. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 849. Kartoffel⸗Sortir⸗Maschine. — H. Vieweg in Kötzschenbroda. Vom 12. Sep⸗ tember 1880 ab.
Nr. 13 851. Betrieb der Siebwerke an Dreschmaschinen. — C. AIllendorf in Göß⸗ nitz. Vom 10. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 859. Neuerungen an Dreschmaschinen und Strohelevatoren. — Ch. Middleton in East Dercham und P. Everitt in Great Ry⸗ burgh, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Königgrätzerstr. 73. Vom 13. Oktober 1880 ab.
XLVI. Nr. 13 825. Neuerungen an geschlossenen
Luftmaschinen. — H. G. Mochrinz in Frank⸗
furt a./ M., Ulmenstr. 5. Vom 9. Juni 1880 ab. Nr. 13 830. Verbindung einer geschlossenen
Luftmaschine mit einem Zimmerspringbrunnen.
— P. Lochmann in Zeitz, Prov. Sachsen.
Vom 24. März 1880 ab.
Nr. 13 823. Zwischenflügel zum Zurückführen
des Sichtgutes, eingeschaltet zwischen die Wurf⸗
flügel an Mehlsichtmaschinen. — Dr. H. Sell- nick in Leipzig. Vom 26. Mai 1880 ab.
Nr. 13 826. Mehl⸗Sichte⸗ und Sortir⸗Ma⸗
schine mit oberhalb geschlossenem Rüttelsiebe und
doppelter Bespannung desselben. — J. P. Prell in Krumbach (Bayern) und W. Kumpfmiller in München. Vom 30. September 1880 ab. Nr. 13 856. Neuerungen an Getreidereini⸗ gungs⸗ und Sortir⸗Maschinen. — C. F. A. Gramke in Stettin. Vom 25. Juli 1880 ab. Nr. 13 861. Quetschwalzwerk. — F. Wöh- lert'sche Maschinenbauanstalt und
Eisengiesserei Actien-Gesellschaft
in Berlin, Chausseestr. 50. Vom 4. Dezember
1880 ab.
LII. Nr. 13 835. Antrieb⸗Einrichtung an Näh⸗
maschinen für Hand⸗ und Fußbetrieb. —
F. Lehmann in Berlin. Vom 19. November
1880 ab.
LVII. Nr. 13 837. Verfahren, um Abdrücke
von Stichen und Zeichnungen auf Papier zu
übertragen. — M. Tilhet in Paris; Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 1. Vom 30. November 1880 ab.
LIX. Nr. 13 842. Neuerung an Pulsometern.
— R. Vogel in Bochum. Vom 13. Juli
1880 ab.
LXV. Nr. 13 857. Neuerungen im Verfahren zum
Lüften von Körnerfrüchten in Schiffen. —
L. C. Cheneval in Compiègne, L. Jaus-
sens und E. DBodart in Louvain (Belgien);
Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗
grätzerstr. 131. Vom 5. Oktober 1880 ab.
Nr. 13 860. Rotationszähler für Dampf⸗ maschinen. — A. H. Colman in London;
Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau⸗
straße 1. Vom 6. November 1880 ab.
LXVIII. Nr. 13 836. Schubriegel mit seitlicher
Rußland; lin W., dmd z vfe Nr. 131
87 Königgrätzerstr. 22. Vom 2. August
Klasse.
Neuwalzwerk bei Menden. 1880 ab.
LXVIII. Nr. 13 858. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 11 631 geschützten Thürversperrer; Zusatz zu P. R. 11631. — Boldt & Vogel in Hamburg, Kl. Reichenstr. 3. Vom 7. Oktober 1880 ab.
LXXII. Nr. 13 829. Herstellung schwerer Ge⸗ schützrohre durch Umeinandergießen und Ver⸗ schweißen einzelner Stahlrohre. — J. B. Howell in Sheffield (England); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 22. Dezember 1880 ab.
„ Nr. 13 840. Veränderungen am Verschluß des Henry-Martini-Gewehres. — A. Friebe in Mühlhausen, Thüringen. Vom 9. Dezember 1880 ab.
„ Nr. 13 843. Neuerungen an Minimal⸗ schartenlaffeten. — F. Krupp in Essen. Vom 5. Juni 1880 ab.
LXXVI. Nr. 13 852. Werkzeug zum partiellen Abdrehen von Kratzenbeschlägen an Vorspinn⸗ krempeln. P. Pingard in La Claire (Frank⸗ reich); Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37. Vom 20. November 1880 ab.
„ Nr. 13 854. Neuerung au der Heilmannschen Kämm⸗Maschine; 4. Zusatz zu P. R. 7772. Heilmann-Ducommun & Steinlen in Mülhausen i. / E. Vom 16. Dezember 1880 ab.
LXXX. Nr. 13 821. Verfahren zur Herstellung poröser Mahlkörper aus Porzellan nebst den dazu angewandten Vorrichtungen; Zusatz zu P. R. 12 943. — G. A. Buchholz in Charlot⸗ tenburg, Spandauerstr. 25. Vom 13. Juni 1879 ab.
Nr. 13 822. Neue Formmasse und Form⸗ verfahren für Spielwaaren, Gefäße ꝛc. — Dr. R. Martin, Gewerbeschuldirektor in Sonne⸗ berg, Thüringen. Vom 28. März 1880 ab.
LXXXIII. Nr. 13 844. Durch Wasser ge⸗ triebenes Uhr⸗ und Schlagwerk. — F. Lempe in Einsiedel bei Chemnitz i. S. Vom 2. Juli 1880 ab.
LXXXV. Nr. 13 847. Vorrichtung zum Selbst⸗ schließen von Wasserleitungshähnen. — H. Stolpe und M. P. Fuchs in Posen. Vom 4. Sep⸗ tember 1880 ab. 8
LXXXVIII. Nr. 13 862. Neuerungen hydraulischen Motoren. — S. N. Stewart ir Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Königgrätzerstr. 73. Vom 25. Dezember 1880 ab.
Berlin, den 11. April 1881.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Nach dem Jahresbericht der Großherzogl. hessischen Handelskammer zu Offenbach a. M. für das Jahr 1880 war in der Stadt Offenbach die Produktion der Anilinfabriken der⸗ jenigen des Vorjahrs gleich; die Preise für Anilin sanken jedoch, Aspholt⸗ und Cementarbeiten fanden in größerer Ausdehnung statt. Die Bleiweiß⸗ und Lackfirnißfabrikation blieb in der unbefriedigenden Lage des Vorjahrs, weil die Konkurrenz die Produk⸗ tion stark vermehrt hat. Bronze⸗ und Eisengießereien fanden schwieriger Absatz als im Vorjahre. Auf die Buchdruckereien äußerte der auf allen Geschäften lastende Druck seine Wirkung. Auch die Buntpapier⸗ fabriken hatten mit schwierigen Absatzverhältnissen zu kämpfen. Die Canevas⸗ und Jacquardwebereien litten unter dem Einfluß der sächsischen Konkurrenz. Auf die Cementfabrikation wirkte die Ungunst der Hetwertaltmiss höchst nachtheilig ein. Auch die Ci⸗
orienfabrikation konnte in Folge der Konkurrenz nicht zum Aufschwung gelangen. Die Lage der Cigarrenfabrikation hat sich nicht gebessert, der Ab⸗ satz von Cigarrenwickelformen war schwieriger. Auch Drucklettern fanden nur zu ermäßigten Preisen Ab⸗ nehmer. Dasselbe gilt von Feilen und Feuerwehr⸗ requisiten. Filzwaaren wurden mehr gesucht. Der Verkauf von Gas an Private war um 5 % gegen das Vorjahr zurückgegangen, was nament⸗ lich der Konkurrenz des Fekroleumms zuzuschreiben ist; nachdem die Gaspreise um 20 % ermäßigt worden waren, hatte der Gasverbrauch Ende 1880 seine frühere Höhe wieder erreicht. Für die Gerberei und die Lederfabrikation war der Absatz nur sehr schwer und zu verlustbringenden Preisen möglich. Die Harzöl⸗ und Firnißfabriken waren stärker beschäftigt als im Vorjahre, ebenso von den Hartgummi⸗ und Celluloidfabriken diejenigen, die sich der Mode an⸗ passen verstanden, doch hat die Furcht vor der rplosionsfähigkeit des Celluloid dem Absatz der be⸗ treffenden Fabrikate sehr geschadet. Die Hasenhaar⸗ chneidereien, welche im ersten Semester sehr flotten bsatz hatten, mußten in den letzten vier Monaten ihren Betrieb beschränken. Der Kohlenhandel änderte sich nicht. Die Messingwaarenfabriken hatten viel gleichmäßigeren Absatz als in früheren Jahren, ebenso die Lackirfabriken. In den Verhältnissen der Leder⸗, Filzwaaren⸗ und Treibriemenfabriken hat sich nichts geändert, nur daß Lederfabrikate etwas bessere Preise erzielten. Die Leimfabrikation bewegte sich in gleichmößigem Gange. Die lithographischen An⸗ talten hatten denselben Umsatz wie im vorigen Jahre. In Luruswagen, Patentachsen, Wägenrädern und ⸗Federn war der 8 8 aang lebhafter, als in
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Vom 23. November
den letzten vier Jahren. ie Maschinenfabriken besserte sich das Geschäft im Allgemeinen, besonders was Hollhemhettun 8* und Maschinen für Pavpier⸗
Federung. — Kissing böllmann in
fabriken betrifft. Mineralwasser und Medikamente weniger Nachfrage als früher. Notendruck
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