[10691] liche Die Näherin Marie Jordan, vertreten durch den Rechtsanwalt
Oeffentliche Zustellung.
eb. Jacob, hier, scher, klagt gegen
ihren Ehemann, den Arbeiter Friedrich Jordan von
hier, dessen ntrage: die unter den
Aufenthalt unbekannt ist, mit dem
Parteien bestehende Ehe dem
Bande nach zu trennen, den Beklagten für den
schuldigen Theil zu erklären as a
Minna zuzusprechen.
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ die Civilkammer III.
handlung des Rechtsstreits vor des Königlichen Landgerichts zu H — Sonnabend, den 9.
einige Erziehungsrecht an dem
und der inde
annover auf
Juli 1881,
Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung,
einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Feen Zwecke der öffentlichen
Hannover, den 6. April 1881.
Zustellung wird
dieser Auszug der Se bekannt gemacht. S
Gerichtsschreiber des
[10693]
Die Magdalena, geb. Sommer, fers Philipp Meud zu Coblenz Rechtsanwalt
zur mündlichen Verhandlung der I. Civilkammer Coblen Teraln
anberaumt. Coblenz, den 7. April 1881. Heinnicke,
Müller, hat gegen Ehemann die Gütertrennungsklage erhoben, des Rechtsstreits vor des Königlichen Landgerichts zu
1 . ö öniglichen Landgerichts.
8 Oeffentliche Bekanntmachung.
Ehefrau des Kü⸗ , vertreten durch ihren genannten und ist
dte .Juli 1881, Vormittags 9 hhe
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submissionen Berliner Die Aus Maurer⸗ arbeiten fü
ꝛc.
Stadteisenbahn. führung der Erd⸗, und Steinmetz⸗ r die Unterführung
dder Straße Nr. 19 in Char⸗
— ⸗lottenburg, ca. 2000 chm. Mauerwerk resp. Materiall eferung, soll in Su werden. Die Zeichnungen
liegen
im Umfange von Werksteinen inkl. bmission vergeben Beethovenstraße
Nr. 1 bei dem Unterzeichneten aus. Die Bedingun⸗
gen nebst Offertenformular sind Erlegung von
solche Unternehmer abgegeben,
ebendaselbst gegen
6 ℳ zu haben, werden jedoch nur an deren Qualifikation
bekannt ist oder genügend nachgewiesen wird. Offer⸗
ten sind versiegelt und portofrei den 16. April 1 1 reichen, um welche Zeit sie in schienenen Submittenten
im Zimmer Nr.
bis Sonnabend,
cr., Vormittags 11 Uhr, einzu⸗ Gegenwart der er⸗
22,
Beethovenstraße Nr. 1, eröffnet werden. 88 Der Abtheilungs⸗Baunmeister.
Schwieger.
[9693] Bekanntmachun „Juli cr. die Kräfte von welche gegenwärtig theilweise m brikation beschäftigt sind,
9..
n der hiesigen Hülfs⸗Strafanstalt werden zum 8 3 80 — 100 Gefangenen,
it Hanftaschen⸗Fa⸗
die ponibel und sollen zu
jeser oder ciner andern geeigneten, der Gesundheit icht nachtheiligen Arbeit im Ganzen oder theilweise
“
11“ e n. 8 1G BI in werde
Bedingungen liegen im Bureau der unter⸗
zeichneten Verwaltung aus, können auch gegen Er⸗
stattung Die beim Kontraktsabschluß Kaution beträgt 1000 ℳ,
reduzirt. senden.
von 75 ₰ Kopialien bezogen werden. zu deponirende wird aber bei Beschäfti⸗ aung einer geringeren Anzahl Gefangener entsprechend
Unternehmungslustige wollen ihre Offerten der unterzeichneten Verwaltung bis zum 1. Mai cr. ein⸗
Andernach, den 2. April 1881.
Königliche Berwaltung der Submission. Zur Vergebung des für das erforderlichen Bedarfs von 600
licher Submission ist Termin auf Dienstag, den 19. April cr., Vo in unserm Materialien⸗Bureau straße Nr. 10, angesetzt worden.
Die bezüglichen General⸗Bureau hier, Einsicht aus, u portofreie Einsendung von 50 ₰
Magdeburg, den 1.
Königliche
110198]
[10348
1 Hülfs⸗Strafanstalt.
Etatsjahr 1881/82 t Koks in öffent⸗
rmittags 11 Uhr, hier, Fuüͤrstenwall⸗
Bedingungen liegen in unserem Fürstenstraße Nr. 1—10, zur und können auch von
demselben gegen bezogen werden.
April 1881. Eisenbahn⸗Direktion.
Sgenbahn⸗Direktions⸗Bezirt Hannover.
Königliches Eisenba n⸗Betriebs⸗Amt (M. W. B.) eubaustres⸗ 2666
Submission auf die und die Material⸗Lieferungen
Ausführung der Arbeiten und Lief
Ausschluß der Dachdecker⸗, Klempner⸗ und
arbeiten ungetheilt vergeben werde Zeichnungen, Bedingungen, verzeichnisse
zur Stationsgebäudes auf dem Nordbahn
usführung der Bauarbeiten
5552 des Hof Hanau. Die erungen, soll unter Ofen⸗
n.
Massen⸗ und Preis⸗ liegen in unserem Geschäftslokale (bei
erern Eisenbahn⸗Sekretär Rettig) hierselbst, sowie in Friedberg bei dem Herrn Eisenbahn⸗Bau⸗ und
Betriebs⸗Inspektor Francke zur werden die Zeichnungen Bedingungshefte zum Preise von enannten Stellen abgegeben.
is zum Dienstag, mittags 11 Uhr, einzureichen. —Cassel, den 5. April 1881.
Kohlenlieferung.
Lieferung
zum Prei
offen und
e von 3 Mark, 2 Mark bei den
Offerten sind an uns den 10. Mai d.
2
Die
des Bedarfs an
Steinkohlen und Kokes für
die
Zeit vom l. Mai 1881
bis 90. Juni 1882 soll im Wege öffentlicher Submission
vergeben werden.
siegelt bis zum 20. — 9 welchem Termin die Eröffnung 84 fferten in Gegenwart der etwa
ittenten erfolgen wird, an das
Schriftliche, mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten sind
frankirt und ver⸗
April cr., Morgens 10 Uhr,
der eingegangenen erschienenen b⸗ Materialienbureau
der Unterzeichneten (Domhof Lieferungsbedingungen sind gegen frankirte Einsen⸗ dung von je 50 ₰ von dem Materialienbureau zu beziehen. Cöln, den 8. April 1881. Königliche Eisenbahn⸗Direktion (rechtsrheinische).
48) einzureichen. Die
Verloosung, Amortisation,
§. 12 aufgefordert, die zweite [20 % des gezeichneten E1“ bis zum 12.
Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papiere [10612]
Alt⸗Damm⸗ er Eisenbahn. Die Aktionäre der Alt⸗Damm⸗Colberger Eisenbahn⸗ Gesellschaft werden hiermit auf Grund der Statuten Rate in Höhe von Mai d. J. inkl. einzuzahlen. ie auf die erste zum 13. November v. J. eingezahlte Rate von 10 % = 50 ℳ pro Aktie entfallenden Zinsen werden für die Zeit vom 13. November v. J. bis zum 12. Mai d. F., also auf 6 Monate, laut §. 15 der Statuten mif 4 % jährlich =— 1 ℳ pro Aktie, bei der zweiten Einzahlung in Anrechnung gebracht. Es sind also jetzt 9 ℳ pro Aktie zu entrichten. — Die Einzahlung ist zu leisten bei: 1 1) der Provinzial⸗Hauptkasse von Pommern in Stettin, 1j
2) der Feeiecherest in Nangard, 3) der Kreischausseebankasse auf dem Land⸗
rathsamt in Greiffenberg i./ Pom. an den Wochentagen in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr, und zwar bei derjenigen Kasse, bei welcher die erste Einzahlung erfolgt ist. Die Aus⸗ händigung der laut §. 14 der Statuten auszufer⸗ tigenden Quittungsbogen erfolgt bei der zweiten Ein⸗ zahlung gegen Rückgabe der über die erste Einzah⸗ lung ausgestellten Interims⸗Quittungen.
Die vorbezeichneten Kassen werden auch Einzah⸗ lungen durch frankirte Postsendungen annehmen und den Aktionären gegen Rückgabe der Interims⸗Quit⸗ tungen die Quittungsbogen auf Verlangen per Post
zustellen. Stettin, den 12. April 1881. Der Aufsichtsrath der Alt⸗Damm⸗Colberger Eisenbahn⸗ Gesellschaft. von Bismarck.
15898. Bekanntmachung. Bei der am 11. d. Mts. stattgefundenen Aus⸗ loosung von 4⅛ prozentigen Lebus'er Kreis ⸗Obli⸗ gationen sind folgende Nummern gezogen worden: a. von der I. Emission: Litt. D. à 100 Thlr. = 300 ℳ Nr. 285 322 367 392 403 416 424 440 492 510. Litt. E. à 50 Thlr. = 150 ℳ Nr. 48 52 88 110 115 185 203 289 294 340. Litt. F. à 25 Thlr. = 75 ℳ
Nr. 8 14 31 34 41 47 53 58 59 70 75 79 85 87 96 104 105 108 109 112 118 124 132 138 146 154 158 159 166 167 174 181 183 192 195 200 221 223 231 233 244 247 252 257 261 262 267 268 275 282 286 297 304 313 316 320 321 337. 362 363 367 369 370 385 394.
b. von der II. Emission: Litt. D. à 100 Tblr. = 300 ℳ Nr. 43 201 202 251 280 322 405 468 520 531. Litt. E. à 50 Thlr. = 150 ℳ Nr. 98 138 162 171 222 295 311 323 349 371. Litt. F. à 25 Thlr. = 75 ℳ
Nr. 9 17 18 34 43 54 59 67 76 91 98 102 108 109 117 120 124 131 140 141 157 173 179 188 190 191 198 199 200 202 204 209 214 217 237 249 253 269 272 275 277 283 285 286 292 295 301 302 309 326 333 342 347 351 352 357 365 374 380 385 387. 1
c. von der III. Emisston: . Litt. D. à 100 Thlr. = 300 ℳ
Nr. 556 560 561 562 580 616 635.
Diese Obligationen werden hierdurch den In⸗ habern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital⸗ beträge am 1. Juli 1881 bei der Lebus'er Kreis⸗ Kommunal⸗Kasse bbessslbe
oder
bei dem Bankhause L. Mende in Frankfurt a./ Oder beziehungsweise dessen Comtoir S. Kaufmann et Co. in Berlin, Burgstraße Nr. 8,
oder bei der Kur⸗ und Neumärkischen ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, gegen Rückgabe der Obligationen in coursfähigem Zustande baar in Empfang zu nehmen. Da die Verzinsung derselben vom 1. Juli d. Js. ab auf⸗ hört, so sind mit den Obligationen aller drei Emis⸗ sionen die Zinscoupons Ser. III. Nr. 4—10 nebst Talons zurückzugeben. Für die etwa fehlenden, un⸗ entgeltlich mit abzuliefernden Coupons werden die betreffenden Zinsbeträge vom Kapital gekürzt. Von früher ausgeloosten Obligationen sind noch nicht zur Einlösung präsentir: 1) von der I. Emission: Litt. E. à 50 Thlr. = 150 ℳ Nr. 215 232. Litt. F. à 25 Thlr. = 75 ℳ Nr. 55 106 12¹ 135 171 179 217 224 226 292 305 306 359 398. “ 2) von der II. Emission: Litt. D. à 100 Thlr. = 300 ℳ Nr. 116. Litt. E. à 50 Thlr. = 150 ℳ Nr. 127. 6 Litt. F. à 25 Thlr. = 75 ℳ Nr. 133 135 138 161 203 228 229 270 318
366 394. 3) von der III. Emission: Litt D à 100 Thlr. = 300 ℳ Nr. 588. Die Inhaber dieser Dokumente werden zur Ver⸗ meidung weiterer Zinsverluste an die Abhebung der Kapitalb träge gegen Rücklieferung der Obligationen
erinnert. ebruar 1881.
“
Seelow den 15. Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Lebus.
REICHSSCHULDEN- †
[10688]
gedruckt ist. stattgefunden hat. Es wurden folgende Nummern gezogen:
No. 004.200, 004.716,
No. 017.
—
““ “ „ 94 2
„ 62 8
Texte der Obligationen angeführt,
in Paris durch Gebrüder v. burg durch die Reichsbank in Rubeln; mark durch die von den Contrahenten
Tagescours auf London. Die Coupons,
i“ 8 ‿ꝙ
Die Reich 19. März 1881 die Ziehung
gedruckt ist, stattgefunden hat. pP;s wurden folgende Nummern gezogen:
*
ZLusammen 8 n
94 5 8 76 4
27 Uebereinstimmend mit dem Texte der Obligationen angeführt, die Zahlu nach der Ziehung stattfinden: in London durch in Paris durch Gebrüder v. Rubeln; in Amsterdam Contrahenten schild und Söhne in Reichsmark;
Die Cou müssen mit den Obligationen
hlenden Summe v
ST. PETERSBURG. 8
M. A. v. Rothschild und Söhne in Reic
à 1000 L. sterl. No. 000,389, 000,405, 001.848, 001.959. à 500 L. sterl. No. 003.069. 003.702, 004.244, 004.480, 004.523, 004.693, à 100 L. sterl. 1“ 022.201 bis No. 022.240, No. 048.921 bis No. 048.960, No. 071.761 bis No. 071.774. 50 L. sterl. No. 083.161 bis No. 083.200, No. 104.801 8 Obligationen à 1000 L. =
GUNGSCOMMISSION.
““
4AX“ Die Reichsschulden-Tilgungscommission bringt hiermit zur allgemeinen Kenntniss, dass am 19. März 1881 die Ziehung der 4 ½ % consolidirten russischen Eisenbahn-Obligationen 5. Emission, übereinstimmend mit der Amortisations-Tabelle, welche auf der Rückseite einer jeden Obligation ab-
8 à 1000 L. sterl. No. 000.241, 000.997, 001,011, 001.250, 001.259, 002.103. 8 à 500 L. sterl. 005.085, 005.131, 007.534, 007.889, 008.736, 009.195, 010.642. à 100 L. sterl. 601 bis No. 017.640, No. 024.241 bis No. 024.280, à 50 L. sterl. No. 081.341 bis No. 081.380, No. 085.261 bis No. 085.282. Zusammen 6 Obligationen à 1000 L. 12
009.235, 010.158, 010.237, No. 046,561 bis No. 046.574.
6000 L.
n n
„ 100 „
„ 8 —
lIm Ganzen 174 Obligationen im Betrage von 24,500 L. sterl. Uebereinstimmend mit dem am 29. März
1875 Allerhöchst erlassenen Edikte wird, wie im
die Zablung des Kapitals einer jeden Obligation sechs Monate nach der Ziehung stattfinden: in London durch Herren N. M. Rothschild Söhne in L. Sterl.; Rothschild in Francs, à 25 Francs
20 Cent. per L.; in Peters-
in Amsterdam in holländischen Gulden; in Berlin in Reichs- bestimmten Banquiers und in Frankfurt a. M. durch Herren hsmark; in den vier
letzt erwähnten Orten zum
welche erst nach der festgesetzten Zeit zur Capitalzahlung füllig werden, müssen mit den Obligationen zusammen vorgestellt werden,
Coupons von der auszuzahlenden Summe in Abzug gebracht.
REICHSSCHULDFN. IILGUNGSCOMMHISSION.
ST. PETERSHüURG.
widrigenfalls wird der Petrag der fehlenden
sschulden-Tilgungscommission bringt hiermit zur allgemeinen Kenntniss, dass am der 5 % consolidirten russischen Eisenb übereinstimmend mit der Amortisations-Tabelle, welche auf der Rückseite einer jeden ObHgation ab-
-Obligationen 3. Emission,
005.412. 006.171, 006.518.
dis No. 104688.. 4000 L. 82* 9400 „
3800
. 8s e
Im Gamen 183 Obligationen im Betrage von 21.700 L. aterkl. . am 27. März 1872
AHlerhöchst erlassenen Edicte wird, wi
des Capitals einer jeden Obligation sechs Monate Herren N. Rothschild in Francs; in holländischen Gulden; bestimmten Banquiers und in Frankfurt a. M. durch Herren M.
M. Rothschild & Söhne in I. Sterl.; in Petersburg durch die Reichsbank in Berlin in Reichsmark durch die von den
und in
in den fünf letzten Orten zum Tagescours auf London. us, welche erst nach der festgesetzten Zeit zur Capitalzahlung fäallig werden,
vorgestellt werden, 22 der Betrag der feblenden Cou- der gezogenen Obl
in Abazug gebracht. — 1“ 1 —
venzantmachang., Auf Grund des Gesetzes vom 1
25. Februar d. Is. (Ges. S. S. 55), den Erwerb der Homburger Eisenbahn für den Staat betreffend und auf Grund des Vorbehalts im §. 5 des bez ig⸗
lichen Allerhöchsten Privilegiums vom 8. November
1875 kündigen wir hierdurch die von der Homb Eisenbahn⸗Gesellschaft ausgegebenen — zentigen Prioritäts⸗Obligationen Serie II. de 1876
insoweit dieselben nicht bereits ausgeloost sind, zur Die Aus⸗
baaren Rückzahlung am 1. Juli 1881. zahlung des Nominal⸗Betrages dieser Obtigationen erfolgt von dem genannten Tage ab bei unserer Hauptkasse zu Frankfurt a. M. —Sachsenhausen Hedderichstraße Nr. 59, gegen Auslieferung
der Obligationen selbst und der dazu gehörigen
noch nicht fällig gewordenen Zinscoupons. Der Betrag der etwa fehlenden Coupons wird am Ka⸗ pitalbetrage der Obligationen gekürzt. Die Ver⸗ bindlichkeit zur Verzinsung der letzteren erlischt mit
dem 30. Juni 1881. Mit den Obligationen sind
arithmetisch geordnete Verzeichnisse der Nu derselben vorzulegen. Frankfurt a. 8
5 M., den 25. November 1880. Königliche Ei 88 Direktion. Dieck. glüch 8 senbahn
181200 Bekanntmachung. Bei der heute stattgefundenen ersten Ausloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 17. November 1879 ausgegebenen Eberswal⸗ der Stadtobligationen sind folgende Stücke ge⸗ zogen worden: Litt. A. Nr. 34 über. . . 2000 ℳ PBH“ 43 230 à 500 ℳ 1000 „ 84 87 212 261 und 386 à 200 ℳ
1000 „ zusammen 5000 ℳ
Die Inhaber dieser Obligationen werden hier⸗ durch aufgefordert, dieselben mit den dazu gehöri⸗ gen Coupons und Talons bei unserer Stadthaupt⸗ kasse oder bei der Deutschen Bank in Berlin am 1. Juli 1881 einzureichen und den Kapitalwerth in Empfang zu nehmen.
Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem 1. Juli 1881 auf.
Eberswalde, den 8. Dezember 1880.
Der Magistrat.
131258]8 Bekanntmachung.
Am 11. d. Mts. sind nachverzeichnete 4 ½ (Utige Soldin'er Kreis⸗Obligationen vorschriftsmäßig
ausgeloost: Nr. 144 164 231 279 290 344 345 392
8
8 8
8
Litt. A. 509 535 600 621 688 696 794 843 882 928 1019 1042 1050 1090 1190, je über 300 ℳ,
1 Litt. B. Nr. 77 109 417 153 163 297, je über
50 ℳ
Diese Obligat onen werden den Inhabern zum 1. Juli 1881 mit der Aufforderung gekündigt, gegen Quittung und Rückgabe der Obligatiounen nebst Zins⸗Coupons mit Talons den Nennwerth der Obli⸗ gationen, sowie die rückständigen Zinsen bei der Kreis⸗ Chausseebau⸗Kasse hierselbst am gedachten Kündigungstage, mit welchem die weitere Verzinsung aufhört, in Empfang zu nehmen.
Soldin, den 13. Dezember 1880.
J. A. der Kreis⸗Kommission für den Chaussee⸗ Panu im Soldin'er Kreise. Der Vorsitzende, Landrath,
Dr. Weiss. 8
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Labiau — mit der etatsmäßigen Besoldung von ℳ und einer Remuneration aus Kreismitteln von 600 ℳ jährlich — ist noch nicht besetzt. Wir for⸗ dern qualifizirte Bewerber bierdurch auf, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 15. Maf cr. bei uns zu melden. Königsberg, den 30. März 1881. Kö⸗ nigliche Regierung, Abtheilung des Innern
1105560 Bekanntmachung.
Zur ordentlichen General⸗Versammlung Donnerstag, den 28. April er., Vorm. 11 Uhr, im Saale des Hötel de Magdebourg, Mohren straße Nr. 11/12 hierselbst, laden wir die Herren
ctionaire unserer Gesellschaft hierdurch mit dem Ersuchen ein, behufs Theilnahme an derselben, ge⸗ mäß den Bestimmungen des Art. 27 des Statuts, innerhalb der daselbst angegebenen Frist die Actien mit doppeltem Nummern⸗Verzeichniß, sowie Voll⸗ machten oder sonstigen Legitimationsurkunden bei Herrn N. Schlesinger, Bankgeschäft, Zieten⸗Platz Nr. 65, in den Geschäftsstunden zu deponiren, wo⸗ felbst vom 23. d. M. ab auch Druck⸗Eremplare des Geschäftsberichts pro 1880 ausgegeben werden.
5 Tagesordnung:
1) Berichterstattung über den Fortgang der Liqui
dation und Vorlegung der Bilanz pro 1880.
Vorlegung der Revisionsberichte über die dechargirten Bilanzen pro 1879 und 1880.
3) Wahl von drei Revisoren zur Prüfung der
Bilanz pro 1881. .nvalna⸗ eerwaltungs⸗
4) 75 von Mitgliedern des raths.
5) Beschlußfassung über Umbau des Stichkanals vom Hfönerer Schifffahrts⸗Kanal nach dem Grundstück der Gesellschaft.
Berlin, den 10. April 1881.
Aetien⸗Gesellschaft Norddeutsche Eisenbahn⸗Betriebs⸗Material
Adolph Kessel. W. Richter.
abrik für i Lig.
E. Violet. an hüte sleh vor Nachahmungen
8 C. BHANDAUER& C22 CvePENS oder Rundapltafedern.
[9282] Kratzen und spritzen nicht. — Rur echt mit der Firma der Fabrik CcC. bphANDAUEn u. Co., PIRnINGnAmM. 1 Mustersebachteln à 2 Dta. Stck. 50 Pfeunige qurch jede Papierhandl., Fabriksniederlage bei g. Loeswenhalm, 171. Eriedrichstr. Berlin.
dgens in Frankfurt a. M b. Spezialitäten in Getreide und Mebhbl.
Prima⸗Referenzen stehen zur Dispofition.
8 8 LII.
8 8* 1“ 8 5
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— 8
zum 2 89.
1“
nzeiger und Königlich Preuß chen
¶——
. 89 . Berlin, Donnerstag, den 14. April
2
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877,
Central⸗Handels⸗Register fü
Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch durch die - Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
alle Post⸗Anstalten, für
—y
vorgeschriebenen Bekann
Insertionsprei
tmachungen
November 1874, sowi veröffentlicht werden, er
8 Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbesugte Benutzung geschützt. Klasse.
I. Nr. 12 540/81. Neuerung an Circular⸗ Stromsetzmaschinen; Zusatz zu P. A. 1018/81. Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Zink⸗ hüttenbetrieb Vieille HMontagne in Altenberge.
Nr. 13 214. Klärvorrichtung für Erz⸗ und Kohlentrübe oder sonstige Flüssigkeiten. — Maschinenbau⸗ Actiengesellschaft „Hum- boldt“ in Kalk bei Cöln a./Rh.
v. Nr. 45 972 /80. An Petroleumrundbrennern eine cylindrische Dochtröhre, um die Dimensionen derselben möglichst herabzuziehen; Zusatz zu P. R. Nr. 12 795. — Luaadt & Hirschson in Berlin.
Nr. 2910/81. Neuerungen an Vorrichtungen zum Auslöschen von Petroleumlampen. — Hermann Schüssler in Berlin, Wilhelm⸗ straße 106.
VII. Nr. 11 732/81. Neuerungen in der Her⸗ stellung kupferplattirter Eisenbleche und auf gal⸗ vanischem Wege vernickelter, versilberter oder ver⸗ goldeter Metallwaaren. — Würtember- gische Metallwaarenfabrik in Geiß⸗ lingen. .
X. Nr. 8506/81. Regenerativ⸗Koksofen zur Ge⸗ winnung der bei der Koksfabrikation entstehenden Nebenprodukte. — Heinrich Herberz in Lan⸗ gendreer, Westfalen.
XI. Nr. 12 043/81. Mechanische Preßvorrich⸗ tung an Papierschneidemaschinen. Zusatz zu P. R. Nr. 13 227. — Franz August Barthel in Leipzig.
Nr. 13 084. Mechanische Preßvorrichtung an Papierschneidemaschinen. Zusatz zu P. R. Nr. 13 227. — Franz August Barthel in
Leipzip.
XII. Nr. 5828/81. Verfahren und Apparat zum Mischen der Gase in Schwefelsäure⸗Kammern. — F†h. Richters in Breslau.
XVIII. Nr. 4541/81. Anwendung von Baryt (Baryumoryd) als Schweißpulver für Metalle. — Carl Freytag in Magdeburg.
XXXIII. Nr. 12 562/81. Bartschützer. — Gustav Adami in Brück, Reg. Bez. Potsdam.
XXXVIII. Nr. 7108/81. Neuerungen an
“ Nuthhobeln. — Johann Weiss K&. Sohn in
Wien; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop
in Dresden, Augustusstraße 3 II.
„ Nr. 11 891. Neuerungen an Copirmaschinen. — Wih. Schweitzer in Freiburg in Baden.
XXXIX. Nr. 2466/81. Behandlung von Pa⸗ pier, Leder und andern Häuten, Kautschuk und
annern Gummiarten, Schwamm, Fasern und analogen Stoffen. — William Bowers Fitsch & Harrx August Barton; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a./Main.
XL. Nr. 45 141/80. Neuerungen an Vorrichtungen zur Gewinnung zinkhaltiger Niederschläge aus Zinkdestillirofen⸗Gasen unter Anwendung von Wasser. — Carl Palm in Schwientochlowitz.
IILII. Nr. 10 584/81. Neuerungen an Maß⸗ stäben; Zusatz zu P. A. 47431. — Conrad Bhlube in Hannover. Nr. 11 959. Verbesserung einer oberschaligen Tafelwaage mit Schiebegewicht. — Gustav Kallmeyer in Hamburg, Große Michaelis⸗ straße Nr. 2.
XLVI. Nr. 1656/81.
maschinen; Zusatz
Neuerungen an Gaskraft⸗ zu P. R. Nr. 12 545. — G. Hambruch in Berlin⸗Martinikenfelde. XLVII. Nr. 11 956/81. Neuerungen an einem Druckreducirventil, Zusatz d P. R. Nr. 5807. — C. Louis Strube in Buckau⸗Magdeburg. „ Nr. 12 071/81. Neuerungen an Lagern. — Thneodor Flöther in Gassen i./L. 8 Nr. 12 244. Riemenspanner. — August Menzel in Eilsleben.
Nr. 12912. Neuerungen an einem Ab⸗ sperrventil; Zusatz zu P. R. 12 722. — Anton hBeinhauer in Troppau Ü(öster. Schlesien); Vertreter; F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗
rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
XELVIII. Nr. 4527/81. Verfahren zum Blank⸗ Alühen der Stahl⸗ und Eisenwaaren. — August Morst in Neuwalzwerk bei Menden. XLIX. Nr. 11 579/81. Regulator für Hufnägel⸗
maschinen und kombinirte Vorrichtung zum Unter⸗ chnitt, sowie zumm
stützen der Nagelklinge beim S Abmessen des Eisens. — L. Fr. Malin in Alt⸗Herzberg. Nr. 3383/81. Einrichtung an den Nadel⸗ zangen der Stickmaschtnen, um den oberen Theil der Zangen leicht entfernen zu köͤnnen. Zusatz zu P. A. Nr. 44 270/80. — Sächsische FEEmn in Kappel bei Chemnitz. ILIV. Nr. 7937/81. Befestigung von Metall⸗ ¹ buchstaben an Mauerwerk, Sandstein oder Holz. — Bruno Schneider in Leipzig, Garten⸗ straße Nr. 3. „ Nr. 8706. Transparente Glasschilder. — 1 G. A. Lenning in Hamburg. * LXivVv. Nr. 8187/81. Verschlußvorrichtung für Conservebüchsen. — Schneider 4& Lemp in Leipzig. 1
Grotjahn
*8
Klasse.
LXIV. Nr. 12 409. Neuerungen an Flaschenver⸗ schlüssen. — Fredrik Bohman in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 I.
LXX. Nr. 6566/81. Liniirapparat für Schiefer⸗ tafeln, Zusatz zu P. R. Nr. 13 050. — F. Dir- bach, Lehrer in Rothschloß, Kreis Nimptsch.
LXXII. Nr. 6869/81. Neuerung in der Ver⸗ bindung der Läufe von doppelläufigen Gewehren. — Henri Pieper in Lüttich (Belgien); Ver⸗ “ G. Adolph Hardt in Cöln, Sionsthal
„ Nr. 11 245. Neuerungen an Repetirgewehren mit Cylinderverschluß. — Panl Mauser in Oberndorf a./Neckar, Württemberg.
LXXX. Nr. 9801/81. Gegenplatte an der Ein⸗ füllöffnung einer liegenden Strangpresse zum Ver⸗ decken des durch Abnutzung der Messer oder Schnecken entstehenden Zwischenraumes zwischen diesen und dem Mantel. — Louis Schmelzer in Magdeburg.
„ Nr. 10 018. Ein kontinuirlich zu betreiben⸗ der Trockenofen zum Trockenen von Ziegel, Thon⸗ waaren und ähnlichen Materialien. — Dannen- berg in Görlitz.
LXXXIII. Nr. 47 933/80. Selbstständige Chro⸗ nometerhemmung. — J. H. Eisele in Kiel, Muhliusstr. 96.
Nr. 12277/81. Neuerungen an Pendeluhren. — F. I. Löbner, in Berlin, Potsdamerstr. 1 a.
LXXXV. Nr. 24 007/80. Neuerungen in dem Betriebe von Springbrunnen. — Wilhelm Böckmann, Regierungs⸗ Baumeister in Berlin W., Kurfürstendamm 130.
Berlin, den 14. April 1881. sKaiserliches Patent⸗Amt. 8
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
XX. Nr. 40 971/80. Schirm⸗ und Stockständer an Coupeethüren. Vom 22. November 1880. XXXIV. Nr. 40 215. Petroleum⸗ Dampfkoch⸗
apparat. Vom 6. Dezember 1880.
Nr. 40 287. Drahtgestell zum Wärmen und Transportiren von Tellern und anderen Geschir⸗ ren. Vom 9. Dezember 1880.
LVIII. Nr. 14 074. Neuerungen an der Pieper⸗ schen Fachfilterpresse. Vom 5. August 1880. LXIV. Nr. 37 969. Luftreiniger mit Glas⸗ gehäuse für Bierdruckapparate. Vom 25. Okto⸗
ber 1880. Berlin, den 14. April 1881. Kaiserliches Patent⸗Amt.
Jacobi.
110801]
[10802]
Abänderung eines Patentanspruchs im Nichtigkeitsverfahren.
In dem Verfahren auf Nichtigkeits⸗Erklärung des dem Königlichen Hoflieferanten Carl Ade zu Stutt⸗ gart auf einen „Sicherheitsschlüssel mit Combina⸗ tionseinrichtung für Ade's mit federlosem, drehbarem Sicherheits⸗Apparate und mit selbstthätig schließen⸗ dem Schlüsselloche versehenes Kassenschloß“ zustehen⸗ den Patentes Nr. 1767 ist durch die rechtskräftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 25. No vember 1880 dem ersten Patentanspruche die nach⸗ stehende Fassung gegeben worden:
„An dem unter Nr. 1585 patentirten Kassenschloß die 5 verschieden konisch in drehbaren Sicherheits⸗ platten liegenden Sicherheitsstifte, auf welche die 5 verschieden konisch ausgebohrten Röhrchen des Panzerschlüssels mit ausziehbarem Schieber dergestalt wirken, daß wegen der Vertauschbarkeit von Röhrchen und Stiften je unter sich die Möglichkeit gegeben ist, ein und dasselbe Schloß auf 120 verschiedene Arten zu schließen.“ ö
Berlin, den 14. April 1881. 11“ 11“ Kaiserliches Patentamt.
“ “ Nichtigkeitserklärung eines Patents.
Das der Firma A. Boehm & Brüder in Wien auf Neuerungen an Lampenbrennern ertheilte Patent Nr. 9615 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 11. November 1880 für nichtig erklärt worden.
Berlin, den 14. April 1881. gaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
8
“ Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle cingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom B. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 6686. Petroleumdampfbrenner mit Regulirungshülse an der Dochtscheide und Luft⸗ schieber (Reiber), beide nur durch einen Hand⸗
griff gleichzeitig zu bewegen.
Nr. 7570. Neuerungen an Taschenlaternen. Nr. 10 075. Vorrichtung an Brennern zum
Auslöschen der Flamme in Gestalt einer durch
Federn sch schließenden getheilten Kapsel.
Nr. 10 284. Petroleum⸗Dampfbrenner mit
Wärme übertragenden Sieben und doppeltem
Boden zum Kühlhalten des Ferlrumbos 8.
Klasse. IV.
V.
e die in dem
für das Deutsche r das Vierteljahr. Druckzeile 30 ₰.
· m Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und scheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
r das Deutsche
Das Central⸗Handels⸗Register Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ fü s für den Raum einer
Reich. Cr. 89)
Reich erscheint in der Regel täglich. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Nr. 10 584. von verschiedener Stärke an Leu in der Anordnung dreier Stifte, zweier auf Hebeln beweglich
Nr. 6339. Einrichtur unter Mitbenutzung der Wetterlutt
gestänge Förderkasten. VIII.
sr. 5995. Neuerungen (Mangeln)
——
und
lagernder Walze. XIV.
XXII. un Dampfmaschine verbundener Apparat zum Bearbeiten von Asphalt.
XXIV. Nr. 2122. Stellvorrichtun XXVII.
Nr.
V. Nr. 1059. Selb sionssteuerung mit combini oscillirender Bewegung des
.2043.
liche Roste.
Nr. 1335.
und Kühlung.
Nr. 5904. rations⸗System zur
XXX.
XXXII. farbiger Bil Porzellan, St gebläs
Nr.
Deckfarbe.
Nr. 10 873. dung erk
gestattet. XXXIII.
Nr. 10 267.
5580.
Regenschirmen. XXXIV. Unterlage.
Nr. 5798. Nr. 9543. Nr. 9849. und Hebevorrichtung bei K XXXVI. Nr. 1165 Nr. 6481.
XXXVII.
XXXVIII. sägen.
ziegel
ausführungen; Zusatz zu Nr. 9970.
XLII.
n.
zur
Nr.
50. Feldofen.
Nr. 9937.
Nr. 6284.
waagen.
Nr. 10 840. Stiefe
XLV.
LV. LVI.
LVIII.
stellung ersterer e Nr. 5881.
Nr. 6382. Pferde und andere Zu dung und Lö
l.
Nr. 5937. zur Bodenkultur ges XLIX.
Nr. 3143.
leichtern.
LXII.
LXIII.
mit Trocken⸗
LXIV.
LXXII.
Nr.
Nr.
N Nr.
Nr.
r. 6632. .6046.
Nr. 1336. von Flaschen.
1 10 734. schlüssen.
11
schlüssen. . LXVIII. Nr. 10 940. für Kassenschränke.
LXXVI.
LXXX.
LXXXIII.
Nr. 9691. Nr. 10 130.
maschine. LXXVII. „Mechanischer Reiter“. LXXIX.
arten.
LXXXV. Absperrventil. LXXXVI.
zucker.
Nr. 5153. Zuckerfüllmassen
zucker
dur
Alkohols.
Nr. 9109. Transportkarren für Zu ersvrnp .
780. Zusatz zu
Nr. 2795.
Nr.
Nr.
Nr. 3754. form für Cigarren⸗Fab Nr. 10 564. und Sonderung unter
unter
Anwendung
Ein mit
Vorrichtung zur Lüftung
Verf
Ketten un
84. Wassermesser. „Nr. 6505. Faleideltan zu Projektionszwecken.
Nr. 10 086. Zählapparat
sung der einzelnen
ng ei
Draisine. 8 Vorrichtung zur Verkapselung
Klemmvorrichtung für Kerzen chtern, bestehend eines festen und
ines Stollenbetriebes e als Förder⸗ zerlegbarer
an Drehrollen mit beweglichem Tisch und fest⸗
stthätig variable Expan⸗ rter geradliniger und Drehschiebers.
Dampfgenerator
g für beweg⸗
Combinirtes Pulsions⸗ und Aspi⸗ Lüftung von Gebäud Geradehalter Schulterbügeln und gekreuzt Nr. 1644.
en. Metall⸗ en Stahlfedern. ahren zur Herstellung der und Reliefs auf Glas, ein und Holz vermittelst läses unter Anwendung einer aus Zusatz von Si
Metall, des Sand⸗ Firniß mit ccativ und Oellack bestehenden
) Apparat, welcher die Anwen⸗ erhöhten Luftdrucks zum scharfen Ausformen von in Formen geblasenen Glasgegenständen ge⸗ Nr. 9776. Eissporn.
Neuerungen an Sonnen⸗ un
5547. Arbeitsklotz mit elastischer
Waschtisch. Ausschub⸗ und Trittleiter. Neuerungen an der Zahnstange asten⸗Drehrollen. Rauch
verzehrender Brasero.
Ketten und Einschieb⸗ Herstellung von Dachdeckungen und anderen Bauausführungen.
Nr. 12 341. d Einschiebziegel zur Herstellung von Dachdeckungen und anderen P. R. 9937. Neuerungen an Laub⸗
Dezimal⸗ Maßnehmer für Schuhe und
Vorrichtung, um Lokomobilen chickt zu machen.
Neuerungen an Holzschrau⸗ ben und Schraubenziehern nebst den zur 5 rforderlichen Maschinen. Thierisch geleimtes Neuerungen an Gesch
Pauspapier. irren für gthiere, um die Verbin⸗ Theile zu er⸗
Presse zu botanischen Zwecken. Siedepfanne in Kom bination und mechanischen Austragev tungen bei der Salzbereitung.
10 389
Neuerungen an Flaschenber⸗ Neuerungen an Flaschenver⸗
P. R
Neuerung an Panzern
Dreiläufiger Hinterlader.
. r 7554.
Nobleschen Kämm⸗Maschine.
Neuerungen a „ zro 8Si 9
. Neuerung an Sipman’s
Zusatz zu P. R
9800.
Nr. 9693.
Nr. 9632.
und
ch Auslaugen
und andere Flüssigkeiten.
Berlin,
* **
,“
5n 22
8
den 14. April 1881. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
11* 4 8
Neuerungen
Spielzeug,
Schüttel⸗ EEE“ Hndraulische Gewinnung Wasser befindlicher Erd⸗
*
an der
n Duplirmaschinen. Duplir⸗
genannt
oder Trenn⸗
557. Taschenuhrwerk. Einseitiges, entlastetes
X* Vorrichtung, um Sei⸗ denstoffen Glanz zu verleihen. LXXXIX. Nr. 2383. Verfa
hren nebst Nutsch⸗ und Trockenapparat zur Herstellung von H
Hut⸗
Verfahren der Reinigung von Rohzucker Consum⸗
concentrirten
[10805]
d
Bau⸗
Her⸗
orrich⸗
Berichtigung.
In der Patentrolle ist bei gir. P. R. 549 und
P. R. 13 617 vermerkt worden:
Der Patent⸗Inhaber heißt Fritz W. Lür- mann. Berlin, den 14. April 1881. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patentertheilungen sind auf, die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden.
Klasse.
III. Nr. 4423. The Harris Button hole Company (Limited) in New⸗York, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Ber⸗ lin W., Mohrenstraße 631. — Maschine zur Her⸗ ehäcns vün Knopflochfuttern. Vom 17. Januar
878 ab.
VIII. Nr. 12 047. Firma C. G. Hau- bold jun. in Chemnitz. — Lüstrirmaschine. Vom 4. Mai 1880 ab.
XXI. Nr. 10 333. Keiser & Schmidt in Berlin. — Elektrische Lampe. Vom 8. Novem⸗ ber 1879 ab.
LXXXVI. Nr. 2742. R. N. Havers in Bradford; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Königgrätzerstraße 73. — Einrichtung zum Zer⸗ schneiden der Chenillegewebe. Vom 10. März 1878 ab.
Berlin, den 14. April 1881.
Kaiserliches Patentamt.
Jacobi.
[10806]
[10807]
Erwirbt Jemand eine Namensaktie von einem Anderen, der nicht oder mit Unrecht in das Aktienbuch der betr. Gesellschaft als Aktionär eingetragen ist, und veranlaßt resp. genehmigt der Erwerber der Aktie sodann seine Eintragung ins Aktienbuch, so wird er nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 5. März d. J. dadurch Aktionär aus eigenem Recht und wird namentlich dadurch verpflichtet, die noch etwa rückständige Restzahlung auf die Aktie zu leisten, obwohl der Vorbesitzer der Aktie, von dem er die⸗ selbe erworben, zu dieser Vollzahlung niemals ver⸗ pflichtet gewesen.
Der Werth der Waarenumsätze des Vereinigten Königreichs Großbritannien mit dem Auslande betrug nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ im Jahre 1879: Der Werth der Einfuhr in Großbitannien betrag 284 049 237 Pfd. Strl. (davon kamen aus Deutschland für 21 604 890 Pfd. Strl.; der Werth der Aus fuhr betrug 182 274 391 Pfd. Strl. (davon gingen nach Deutschland für 29 623 776 Pfd. Strl.)
Einem Algier mit Deutschland entnehmen wir nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ Was die französische Kolonie Algier an deutschen Waaren jährlich bezieht, mag sich nach dem Bericht ungesähr auf 300 000 Franken Werth beziffern, genau kann die Summe, wie der Bericht konstatirt, nicht angegeben werden, weil manche in Antwerpen oder London verladene Sendungen deutschen Ursprungs von der dortigen Statistik als von England oder Belgien kommend behandelt werden. Unter den deutschen Einfuhrartikeln nimmt Rohtabak den ersten Rang ein, es kommt davon nach dem Bericht jähr⸗ lich an Pfälzer und in Bremen aus überseeischen Ländern eingeführten Sorten dieses Produkts für einen Werth von circa 200 000 Franken nach der Kolonie Algier; im fertigen Zustande werden nur Schnupf⸗ tabak und einige hunderttausend Cigarren einge⸗
einige führt. Dann bezieht der Handel von Algier aus feine glatte Woll⸗
Deutschland Nürnberger Waaren,
stoffe aus der Rheingegend, halbseidene Gewebe aus Sachsen, wohlfeile Lederwaaren aus Frankfurt a. M. und billige Bonneteriewaaren aus verschiedenen Gegenden. Der ganze Import dieser Artikel dürfte sich aber, wie der Bericht ausführt, auf kaum mehr als 100 000 Franken belaufen. b
Am Beginn des Jahres 1880 war nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ im Hafen von Havana 1 deutsches Segelschiff anwesend. Im Jahre 1880 sind 12 deutsche ahrzeuge von zusammen 47 427 chm, nämlich 8 Dampfschiffe und 4 Segel⸗ schiffe, ein⸗ und 13 solche von 49 454 chm ausge⸗ gangen, unter den letzteren ein noch im Dezember 1879 eingelaufenes Segelschiff, welches Havana als Nothhafen aufgesucht hatte. Alle diese Schiffe kamen beladen an; 2 derselben (1 Dampfschiff und 1 Segel⸗ schiff) gingen in Ballast ab. Außerdem berührte der Dampfer „Lotharingia“ der Hamburg⸗Amerikanischen Packeifahrt⸗Aktiengesellschaft auf seinen Reisen zwischen St. Thomas und Vera Cruz 24 mal den Hafen von Havana. Diesen Hafen besuchte ferner im März 1880 Sr. Majestät Korvette „Medusa“ auf der Fahrt nach den Bermuden.
Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großberzogthum Hessen werden Dienstags,
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, letzteren monatlich.
Berlin. Handelsregister des Küniglichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Fafolc; Verfügung vom 13. April 1881 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
8* 1 535
folgende Daten:
—
Bericht über den Handelsverkehr von
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik die [10834242