, mit aufgefordert werden, solche An⸗ und Wider⸗ sprüche spätestens in dem auf Freitag, den 1. Juli 1881, 10 Uhr Bm., anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, bei Strafe des Aus⸗ schlusses. Hamburg, den 7. Mai 1881. 1 Das Amtsgericht Hamburg. Civil⸗Abtheilung II. Zur Beglaubigung: Romberg, Gerichts⸗Sekretär.
[15840] Oeffentliche Zustellung. melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls — 1— uf * “ Die Geschwister August. Iouline, Louss. Alber⸗ die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen soll. u tine und Emma Mevyver zu Winterberg, vertreten 92ee. n es Feen Sef. .g. en, . .g dhen den 16, Ie durch ihre Vormünderin Wittwe Ferd. Meyer daf Königliches Amrtsgericht. Abtheilung 14. nhrer ele r. Esi ehc. -anch een klagen gegen den Johann Jodokus Braun gt. Hessen, . gez. Siegel. seit 10 Jahren keine Nachricht mehr eingetroffen, die zu Winterberg, wegen Auflassung des Grundstücks Ausgefertigt: Aufforderung, spätestens im Aufgebotstermine per⸗ Flur III. Nr. 87, St. G. Winterberg, aus dem Gerichtsschrei Retzel, fönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, 111161“*“n Gerichtsschreibergeh. des Königlichen Amtsgerichts. widrigenfalls er für todt erklärt würde. 1A“ dür 1848, mit dem 8 1“ Die Erbbetheiligten werden aufgefordert, ihre “ eklag 2 See he Au verurtheilen, 1X“ Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen bee 8 die FelFher beim Königl Tr.bag ers “ Verschel Medebach aufzulassen, und laden den Beklagten zur “ 11u“
mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Der Aufgebotstermin steht f
Königliche Amtsgericht zu Medebach zu dem auf Montag, d 6 „ 1882 dem Gerichtstage zu Winterberg V 8 ler 8 82 den 17. September 1881, Vormittags 10 Uhr, Een.
Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preu
9 ; 2 .+‿ A 2
Berlin, Dienstag, den 17. Mäai 9. auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und en. vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel ““
eiger. 1881
[15823]
( Shorstoj
Zwangsversteigerung. Aufgebot. Nachdem auf Antrag der Firma J. M. Gold⸗ schmidt & Sohn in Twistringen, als Gläubigerin, die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Ver⸗ mögen des Eigenhäuslers Bernhard Putjenter in
Der Inhalt dieser Beilage, Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
[15807] Der Rechtsanwalt Joseph
Der 8 Frorath hier ist in die Liste der bei dem hiesigen 88
anberaumten Termine.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. 11“ Hilger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
115842] Oeffentliche Zustellung.
Der Arbeiter Wilhelm Lange zu Herzhorn, ver⸗ treten durch den Offizial⸗Mandatar Rechtsanwalt Nadtke zu Wriezen, klagt gegen seine Ehefrau, Louise, Aufenthalts
Lange, geb. Hildebrandt, unbekannten wegen böslicher Verlassung und Ehebruchs Antrage auf Ehescheidung,
as zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und die Verklagte für den allein
schuldigen Theil zu erklären,
und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer
des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf
den 20. September 1881, Vormittags 9 ¾ Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Prenzlau, den 3. Mai 1881.
11 Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
115825] Oeffentliche Zustellung.
Die Maria Katharira Bindelin ohne Gewerbe zu Paris, Wittwe von Johann Lorfanfant und Genossen, vertreten durch Rechtsanwalt Dourt zu Metz, klagt gegen die Cölestine Lorfanfant, ohne Gewerbe noch bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort u. Gen. mit dem Antrage: Kais. Landgericht wolle die Theilung und Auseinandersetzung der zwischen den Eheleuten Johann Lorfanfant, zeitlebens Gärtner zu Devant⸗ les⸗Ponts und Maria Catharina Bindelin bestande⸗ nen Gütergemeinschaft sowie des Nachlasses des p. Lorfanfant verordnen, ferner den öffentlichen Verkauf der zu dieser Gütergemeinschaft und Nachlassenschaft gehörigen, in Natur nicht theilbaren, in der Klage⸗ schrift bezeichneten Liegenschaften zu den daselbst an⸗ gegebenen Schätzungspreisen und Bedingungen an⸗ ordnen, mit dem Verkauf und den Theilungsopera⸗ tionen den Notar Lange in Metz beauftragen, die Kosten der Masse zur Last legen und ladet die Be⸗ klagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Metz
auf den 29. September 1881, Vormittags 9 Uhr, 8
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
gichtenthaeler,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
115886] Oeffentliche Zustellung.
Der Bauunternehmer A. Rupnow zu Pasewalk vertreten durch den Rechtsanwalt Boehnke zu Pase⸗ walk, klagt gegen den Fleischermeister Krueger hier jeßt in unbekannter Abwesenheit, wegen im Jahre 1880 für den Beklagten ausgeführter Arbeit und Lieferung von Gegenständen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 94,55 ℳ unter vorläufiger Vollstreckbarkeitserklärung des Erkenntnisses und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtéstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pasewalk auf
den 13. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
— Kurowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [15415]
Aufgebot.
Der Frau Senator Dr. Schläger, Helene, geb polt. hieselbst ist am 3. April 1881 der von der Königlichen Residenzstadt Hannover ausgegebene, auf den Inhaber lautende Leihkasseschein Litt. C. Nr. 853 iber 2;, 228 unterm 7. Oktober 719 neb on und Zinscoupons vom 16. D 3 ir 1e2n gestohlen worden. Seüin
uf Antrag der Frau Dr. Schläger wir — haber der Urkunden aufgefordert, figerfmwird wer a. gebotstermine 1“ Mai 1883,
8 Morgens 12 Uhr, 88 seine Rechte bei dem unterzeichneten Gerichte anzu⸗ melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen soll. Hannover, den 6. Mai 1881. Königliches Amtsgericht, Abth. 14. gez. Siegel. Ausgefertigt:
Gerichtsschreibergeh. Königl. Amtsgerichts. [15416]
1 Aufgebot.
Der Frau Senator Dr. Schläger, Helene, geb.
se, hierselbst sind am 3. April 1881 zehn Stück
% au porteur⸗Obligationen der Hannoverschen Landescreditanstalt Litt. M. I. Nr. 1843 bis 1652 über à 300 ℳ = 3000 ℳ nebst Zinscoupons pro 1. Juli 1881/89 über je 12 ℳ und Talons gestohlen worden.
Auf Antrag der Frau Dr. Schläger wird der In⸗ haber der Urkunden aufgefordert, spätestens im Auf⸗ gebotstermine, am E
8. Jannar 1886,
am 2.
72
mit dem
Twistringen angeordnet ist, soll am . Sonnabend, den 30. Juli d. J.,
1 8 Morgens 10 Uhr, 8 hier, dessen Eigenhäuslerstelle in Twistringen Zubehör meistbietend verkauft werden.
Die Eigenhäuslerstelle besteht aus
am Bahnhof belegenen Wohnhause mit 3 Stuben, 5 Kammern, Küche, Bodenraum, Keller und Stal⸗ lung, auch dem beim Hause belegenen Brunnen und den in der Feldmark von Twistringen belegenen Grundstücken, als: 1) der Acker, vor dem Bahnhofe, Nr. 5 der Karte und 26 der Parzelle, 05 Ar 18 Qu.⸗ Meter groß, 2) der Acker daselbst, Nr. 5 der Karte und 28 der Parzelle, 08 Ar 15 Qu.⸗Meter groß, 3) der Acker daselbst, Nr. 5 der Karte und 185/29 der Parzelle, 10 Ar 44 Qu.⸗Meter groß, 4) der Hofraum daselbst, Nr. 5 der Karte und .186/29 der Parzelle, 02 Ar 75 Qu.⸗Meter. Die Verkaufsbedingungen können auf der Gerichts⸗ schreiberei eingesehen werden. Zugleich werden Alle, welche bezüglich dieser Eigenhäuslerstelle mit Zubehör Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufge⸗ fordert, solche im Termine anzumelden, widrigenfalls das Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber ver⸗ loren geht. “ Bassum, den 30. April 1881. .“ Königliches Amtsgericht. II. v. Harling.
[15864] In dem Verfahren, betreffend die Zwangsverstei⸗ gerung des dem Buchbindermeister Friedrich Joa⸗ chim Carl Andorff hieselbst früher gehörigen, all⸗ hier an der Kistenmacherstraße auf der Ostseite sub Nr. 186 belegenen Wohnhauses ist zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Vertheilung ein Termin auf 9. Dienstag, den 31. d. M., — Morgens 11 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude, Zimmer Nr. 7, hieselbst anberaumt und werden die bei der Zwangsversteige⸗ rung Betheiligten dazu mit dem Bemerken geladen, daß der Theilungsplan zu ihrer Einsicht auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt ist. — Rostock, den 11. Mai 1881. Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinisches Amtsgericht. “ Zur Beglaubigung: 1 E. Blanck, A.⸗G.⸗Aktuar.
—
[158553 Im Namen des Königs! 8 Auf den Antrag des Brauereibesitzers Jahns aus Znin
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schubin
durch den Amtsrichter Conrad für Recht: 8 24. November 1859 Die Hypothekeninftrumente vom 16. Oktober 1872 über die auf den Grundstücken Znin Nr. 69 und 235 in Abtheilung III. Nr. 3 resp. 11 für Heymann Fuchs eingetragenen 537 Thaler, ferner vom 29. resp. 30. April 1859, 28. Mai 1859, resp. 4. Ja⸗ nuar 1872 über die auf den Grundstücken Znin Nr. 69 und 235 Abtheilung III. Nr. 2 resp. 10 für die Wittwe Krueger eingetragenen 300 Thaler, abge⸗ treten an Heymann Fuchs, und von Letzterem beide Forderungen abgetreten an die Wittwe Pauline Nehring, werden für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen. Schubin, den 10. Mai 1881.
Oscar
mit
uslerste dem in der Feldmark von Twistringen unter Hausnummer 209
3
2
S
[15851]
ss Teftaten oh. von Frau Fanny Hen⸗ riette, Jenisch Wittwe, vertreten durch den Rechtsanwalt h Otto Stammann, wird ein Aufgebot dahin er⸗ assen:
Uebertrag aus 1879:
Prämien⸗ und Policegebühren in 1880 „ 16 125. 60.
“ E “ *
Guthaben bei Agenten ꝛc. . Werth der Mobilien, Schilder ꝛc Cassen⸗Bestand. EE“ Effecten 1500 ℳ 4 ½ % Berl. Stadt⸗ obligationen.. Glasvorrath...
[15873]
Männerstadt, 3. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. Grohmann. Zur Beglaubigung: Der Kgl. Gerichtsschreiber: Lederer.
1 Amtsgericht Hamburg. Auf Antrag des Präsidenten Dr. ed. Schwartze
geb. Roeck, des Senator Martin Johan
—2
daß Alle, welche an den Nachlaß der am 14. Ja⸗
senen Rechtsanwälte eingetragen. Eisleben, den 10. Mai 1881.
[15822]
mtsgerichte zugelas⸗
Königliches Amtsgericht.
J. V.: Garlipp. Bekanntmachung.
In die beim hiesigen Amtsgerichte geführte Rechts⸗
2* Wo
Goslar,
“
anwaltsliste ist heute eingetragen: LErde Nr. 3;
Rudolph, Rechtsanwalt, Goslar.
den 12. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. I. uchholz.
hnort:
nuar 1881 zu Vevey verstorbenen Frau Fanny Henrnee. geb. Roeck, des Senator Martin Jo⸗ an Jenisch Wittwe Erb⸗ oder sonstige An⸗ sprüche zu haben vermeinen, oder den Bestim⸗ mungen des von der genannten Erblasserin am 18. September 1865 errichteten, mit Addita⸗ menten vom 9. Oktober 1875 und 10. Sep⸗ tember 1878, sowie drei Anlagen vom Okto⸗ ber 1879 und einer Anlage vom 9. Ja⸗ nuar 1880 nebst Beiblatt vom 8. Ja⸗ nuar 1880 versehenen, am 3. Februar 1881 hierselbst publizirten Testaments, insbesondere den dem Antragsteller als Testamentsvollstrecker ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hier⸗
Verschiedene Bekanntmachungen. 8
1
111362] Neue Glockenhängung
nit bewährten großen Vortheilen gegen die alte, keine Er⸗ schütterung, weniger als t früherer Zugkraft. Prospekt, Zeichnung, Atteste franco. Hänge⸗Apparate jetzt 10 % billiger geliefert durch Vermittelung des Erfinders Blueaurath Ritter
zu Trier
Berlinische Spiegelglas⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.
Rechnungs⸗Abschluß und Bilanz pro 1880.
Einnahme.
a. Saldo⸗Vortrag ... b. Prämien⸗Reserve c. Schaden⸗Reserve.
. ℳ
45. 12. 2 169. 20. 64. —.
insen und Erlös aus Bruchstücken. „ 336. 65.
ℳ. 18 740. 57
ola⸗Wechsel der Actionaire. ℳ 9 600. 3 996. 1 054.
995.
1 557. 278.
. Nℛö728. Der Aufsichtsrath.
1“ Rückversicherungs⸗Prämie . Rückvergütete Prämie Abschreibung auf Inventar. Einricht
Actien⸗Capital..
Prämien⸗Reserve... Schaden⸗Reserve.. Dirvidende pro 1880. Reservefond.
tungs⸗ u. Organisationskosten Provision, Steuern u. Verwaltungs⸗ kosten 1 Prämien⸗Reserve Schaden⸗Reserve.. Gewinn ℳ 1140. 85. Dividende, 10 % v. Einschuß ℳ 240.—. Zum Reservefond . —
Ausgabe.
8 ℳ 6 990. 02. 220 b 31. 10. bö’’
. . . . . „ .
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7
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..„ 900 95 ℳ.
Passiva.
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Die Direction.
Vergleichende Uebe
Cottbus⸗Großenhainer Eisenbahn.
rüicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat April
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So.
1881 provisorisch 1880 definitiv 1881
Königliches Amtsgericht. ö114““; „
1881 provisorisch.. 1880 definitiv
Für Personen
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ℳ ℳ
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Summa bis ult. April
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Provis. Ermitte⸗ lungen pr. April ℳ
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2428 2185 2276 2026 159
a. Frankfurt a. 35426 28791] 35676 124542 36135 117556 6986
4
b. Zweigbahn Ruhland
Elste
9189 166280]114159 150351,621676 338
O.— Großenhain. 166280 155117 — — — 11163 15089 10573 25336 z
Lauchhammer. “
7564 8258 7618 8043 839. 215 409
— —
157842 129248 160924 647012 843 344 —
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- 252
2028 2348 180
2528 23904 224
ilanz der Halle⸗Sorau⸗Gubener
per ultimo 1880.
Eisenbahn
Lfde. Nr.
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Betrag
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ti 101 662 6, Eammmbmt, .
21 492
1. Verwendetes Anlage⸗Kapital (inkl. der bis ultimo 1875 “ durch die Betriebs⸗Einnahmen nicht gedeckten Be⸗ triebs⸗Ausgaben und Anleihe⸗Zinsen im Betrage von 2577 856 ℳ 44 ₰, deren Ausgleichung durch die Anleihe Litt. C. in Gemäßheit des Staatsvertrages vom 7. Juli 1875 bewirkt worden ist)
550 158 ℳ 94 ₰
Z 822
Amortisations⸗Conto
Obligationen.
68 150 755,46 Diverse Creditores
673 314 37
Guthaben bei Bank⸗Instituten
Zum Effekten⸗Ankauf verwendete disponible
nungen.
BIRIE““ Kassa⸗Conto
1
1881.
seine Rechte bei dem Gerichte anzu⸗
Guthaben an fremde Bahnen aus den Verkehrs⸗Abrech⸗ „ nun ““ 40,06 Fl. Diverse Debitores inkl. Courswerth der .⸗,Ae
2 . . 368,36 Rbl.
06 Sr. 2 NFI. 7 Föp.
G „ 368 Rbl. op.
1 465 719 95 g ...
Wi
liquide 124 ℳ
rioritäts⸗Aktien .
c. zur Disposition Versammlung
d. Fonds für Dividenden⸗R
Aktien⸗ und Obligations⸗Kapital⸗Conto.
Nicht zur Einlösung präfentirie, verlooste Prioritäts-
Nicht abgehobene Zinsen und Dividenden
b . Erneuerungs⸗Fonds inkl. 1 154 908 ℳ V der vorhandenen Effekten. Reserve⸗Fonds inkl. 280 073 ℳ 40 ₰ Beamten⸗Pensions⸗ und Unterstützungs⸗Fonds inkl.
308 915 ℳ 40 ₰ Courswerth der vorhandenen
Courswerth der aus disponiblen Beständen angekauften
Uebertrag auf neue Rechnung zur Deckung noch nicht vw Restausgaben pro 1880 abzüglich Ueb-2schas 288 ehesbee pro 1880 81 eberschuß aus den Betriebs⸗Einnahmen des Jahres 1 welcher verwendet wird: “
a. pr Zahlung von 5 % Dividende auf die Stamm⸗
b. zur Zahlung der Eisenbahnsteuer der General⸗
üdkstaͤnde sind vorstehende. 40 Fl. 06 Kr., 368 Rbl. 36 Kop.
277 04778 444 819 96 404 708,01
2 230 563 56 297 3
40,06 5 „ 368,36 Rbl. 50 ₰ Courswerth
324 037 90 10 73 225 87
48 090 33
. . 1 012 500. ℳ 00 ₰ 28 425 „ 13 „
11 085 00 ‧„ 96 080 „20.. 1 1800 2
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Eutscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen) 1) Handelt es sich um die Forderung einer Ent⸗ schädigung aus einem Versicherungsver⸗ trage, so ist die Klage gegen die Gesellschaft bei dem Sitze derselben zu erheben. §. 29 C. P. O. hat die Bestimmungen des Art. 324 und 325 H. G. B. nicht geändert. U. O. L. G. Colmar vom 21. Jan. 81. Ztschr. f. Els. Loth. Bd. 6 S. 114; val. Entsch. Reichsgerichts Bd. I. S. 438, II. S. 577. 1 Lebensversicherungsverträge zu Gun⸗ sten Dritter sind nach Art. 112 1 des Code civil gültig, der Dritte erwirbt ein eigenes unmittelbares Recht daraus, das jedoch bis zum Tode desjenigen, der den Vertrag geschlossen hat, widerruflich ist und insofern einer auflösenden, nicht aufschiebenden Be⸗ dingung unterliegt. Puchelt's Ztsch. für franz. Civil⸗ recht Bd. XII. S. 363. “ 3) Der Vertrag über die Ausbeutung eines Patentes ist objektiv kein Handelsgeschäft. U. O. 8 G. Cöln v. 27. Okt. 80. Rhein. Archiv 71, 1. 8 18 Wenn ein Handlungsgehülfe einen Vertrag über die Ausbeutung eines Patentes für sich und ohne Zustimmung des Prinzipals während seines so fällt diese Handlung
Dienstverhältnisses abschließt, 1 r nicht unter die Bestimmungen der Art. 56 u. 59 H. G. B. und kann es insbesondere nicht darauf ankommen, daß 58 E““ es 1r dem Prinzipale selbst abgeschlossen worden ware, en dem Aricscpart bilden würde. U. O. L. G. Cöln v. 27. Okt. 80 g. a. O. 8 8
5) Aus dem Wesen des Versicherungsvertrags an sich folgt nicht die Unzulässigkeit der Doppel⸗ versicherung von Immobilien. Hat jedoch der eine Versicherer den Schaden vergütet, so kann der Versicherte nicht auch von dem anderen Versicherer dessen Ersatz fordern. U. O. L. G. Cöln v. 3. Nov. 80, Rhein. Archiv Bd. 71, I., S. 147. 8
6) Es liegt ein gültiger wechselseitiger Kauf vor, wenn derselbe unter der Bedingung abgeschlossen ist, daß der Verkäufer den Kaufpreis in „Waaren“ des Käufers entnehmen soll. U. O. L. G. Cöln v. 20. Nov. 80, a. a. O. II. S. 87.
7) Der festgestellte Saldo eines Kontokur⸗ rents stellt eine auf selbständigem Fundament be⸗ ruhende Forderung dar, welche durch ihren Vortrag auf neue Rechnung nicht von selbst erlischt, sondern nur insoweit getilgt wird, durch das Fee rgebniß der fortgesetzten Rechnung eine Verminde⸗ 9 erleidet. — u. O. L. G. Cöln v. 23. Okt. 79,
69, 1., 93 u. Bd. 71, 1., 44.
8) Die Gewerbs⸗ und Handlungsgehülfen sind verpflichtet, ihrem Prinzipal keine Konkurrenz durch selbständige Thätigkeit zu bereiten. n. H. L. G. Karlsruhe v. 17. Februar 80. Busch Archiv, Bd. 41 S. 199. 1 3
9) Aus dem Wechselaccepte einer Gesell⸗ schaftsfirma kann gegen den einzelnen Gesell⸗ schafter geklagt werden. U. O. L. G. Karlsruhe v. 28. Juni 80 a. a. O. S. 201. 1 .
10) Beamte einer Versicherungsanstalt sind nicht befugt, statutenmäßige Rechte derselben im Voraus aufzugeben. U. dess. G. H. v. 7. Juli 80,
.a. O. S. 202. 8 “ 8 11 2. kann sich die Versicherungsgesellschaft nicht auf Unrichtigkeiten der Angaben des Versicherten beim Versicherungsantrage berufen, wenn ein für den Inhalt dieser Angaben sachverständiger Agent bei Fertigung dieser Angaben mitgewirkt bat. U- dess. G. H. v. 26. Juni 80, a. a. O. S. 210.
12) Nach den Grundsätzen des kaufmännischen und sonstigen geschäftlichen Verkehrs gilt eine Rechnung für anerkannt, wenn der Käufer der Waaren, zumal wenn er zur Erklärung über die Rechnung aufgefor⸗ dert war, eine längere Zeit hindurch keine Erinne⸗ rungen dagegen vorbringt, sonvern Abschlagszahlungen leistet und Waaren weiter bezieht. U. dess. G. H. v. 77. Dez. 79, a. a. O. S. 214.
Werkmeister in Fabriken, Leiter von Ge⸗ schäftsabtheilungen in — Geschäftsetablisse⸗ mentes, welche in den ihnen zugetheilten Branchen, unter dem Befehl des Geschäftsherrn, selbständig arbeiten und für das nöthige Arbeitspersonal zu sorgen baben, fallen nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichte, L. Eivilsenats, vom 26. März 1881, nicht unter die gewerblichen Arbeiter (Gehülfen, Gesellen) des Titele VII. der Reichsgewerbeordnung, und ins⸗ besondere finden auf die das gegenseitige Arbeits⸗ verhältniß betreffenden Streitigkeiten zwischen ihnen und ihren Prinzipalen die Bestimmung des §. 120 a. der Gewerkeordnung keine Anwendung, wonach vor dem Beschreiten des ordentlichen Rechtsweges in derartigen Streitigkeiten die Entscheidung der Ge⸗ meindebehörde anzurufen sei. von dem Kaufmann W. in Berlin als erster Zu⸗ schneider für das W'sche Damen⸗Mäntelgeschäft engagirter Schneidermeister, welchem mit einem Jahresgehalt von 2400 ℳ die Leitung der Werk⸗ st für das nöthige Arbeits⸗
statt und die Sorge personal übertragen war, wurde bald wieder ent⸗ Schneidermeister R.,
lassen, und der Entlassene.
klagte sein Gehalt, für 11 Monate gegen W. ein. Das Landgericht I. zu Berlin sprach ihm seine Forderung theilweise zu. Auf die Berufung des Venla ten erkannte das Kammergericht auf Klage⸗ abweisung, weil die ordentlichen Gerichte für die Entscheidung über den erhobenen Anspruch so lange unzuständig seien, als nicht die im §. 1202., der
8
Reichs⸗Gewerbeordnung angeordnete Vorentscheidung
—
der Gemeindebehörde ergangen sei. Auf die Revision des Klägers hob das Reichsgericht das kammer⸗ gerichtliche Uͤrtheil anf und wies die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an das Kammergericht zurück. „Die Frage“, führt das Urtheil des Reichsgerichts aus, „ob jede im Gewerbe eines Andern berufsmäßig thätige Person unter den Begriff des gewerblichen Arbeiters, speziell unter den des Gesellen, Gehülfen, Lehrlings oder Fabrik⸗ arbeiters fällt, ob also die Bestimmungen des Titels VII. der Gewerbeordnung, namentlich auch §. 120 a., auf sie Anwendung finden, ist durch das Gesetz nicht entschieden; für die Entscheidung derselben sind vielmehr die oben erwähnten (that⸗ sächlichen) Momente maßgebend. Aus dem im That⸗ bestande des Berufungsurtheils angezogenen Engage⸗ mentsvertrag ergiebt sich, daß der Kläger für die Damenmäntelfabrik des Beklagten, eines Kaufmannes, als erster Zuschneider mit einem Jahresgehalt von 2400 ℳ engagirt, daß ihm die Leitung der Werk⸗ statt und die Sorge für das nöthige Arbeitspersonal übertragen war und er sich nur wegen der den Ar⸗ beiterinnen zu zahlenden Preise vorher mit dem Beklag⸗ ten zu berathen hatte. Danach kann der Kläger nicht als Gehülfe des Beklagten im Sinne der Gewerbe⸗ ordnung angesehen werden, sondern erscheint als Di⸗ rigent eines ganzen Gewerbes, dessen fabrikmäßige Betreibung in größerem Umfange ins Auge gefaßt war. §. 120a. R. G. O. findet daher auf die Streitigkeiten der Parteien keine Anwendung.“
Die am 14. Mai cr. erschienene Nummer 20 der „Handels⸗ und Gewerbe⸗Zeitungse, Verlag von Bruer & Co., 8., hat folgenden Inhalt: Sonn⸗ tagsarbeit in den Komptoiren. Aus dem Geschäfts⸗ leben (zum Wechselrecht; Verhältniß der Werkmeister in Fabriken und Leiter von Geschäftsabtheilungen in größeren Etablissements; Verletzung der Gewerbe⸗ pflicht; Erpressungsversuch bei Submissionen und gerichtlichen Subhastationen; zum Nahrungsmittel⸗ gesetz; Wichtigkeit der Buchführung über Ab⸗ und Zugang von Waaren; Bezahlung nichtgeleisteter Dienste; Vollstreckung ausländischer Urtheile; Rechts⸗ giltigkeit gewisser Geschäfte; aus dem Jahresbericht des Vorsteheramtes der Kaufmannschaft zu Tilsit betreffs der neuen Konkursordnung; Usancen). Be⸗ achtenswerthe Notizen (die Güterverhältnisse zwischen Deutschland und Italien; Interesse der Regierung für den Handel mit dem Ausland; russischer Wechsel⸗ stempel; aus der letzten Sitzung des Aeltesten⸗Kolle⸗ giums der Kaufmannschaft). Briefkasten. Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Ge⸗ schäftsbranche. Konkurseröffnungen. Patentanmel⸗ dungen. Submissionen.
1880 kamen, nach dem im Hafen von Cardiff Schiffe an, und
Im Laufe des Jahres „Deutschen Handelsarchiv“, (Großbritannien) 218 deutsche Ie. zwar 189 Segelschiffe und 29 Dampfschiffe, von denselben 154 (137 Segelschiffe und 17 Dampfschiffe) in Ballast, 7 (2 Segel⸗ und 5 Dampfschiffe) leer. Am Beginn des Jahres 1880 waren 8 solche (7 Se⸗ gelschiffe und 1 Dampfschiff) im Hafen. Ausgegan⸗
Daten: Wenngleich die Produktion des Salpeters wegen Arbeitermangels und wegen der Okkupation von Peru durch die chilenische Regierung, welche das Salpeter⸗Monopol aufhob und die Lieferung nur einigen Etablissements überließ, noch nicht wieder im Jahre 1880 die früheren Dimensionen angenom⸗ men hat, so hat doch die Ausfuhr, wie der Bericht konstatirt, im Jahre 1880 gegen in 1879 schon wie⸗ der wesentlich zugenommen und sich auf 2 528 740 Quintales belaufen, von denen, obwohl das Gros „Kanal für Order“ klarirt war, wohl etwa 30 %
Nr. 12,913 die Firma:
mit dem Sitze zu Berlin und es ist Inhaber der Kaufmann Hermann Linde getragen worden.
für Deutschland Verwendung gefunden haben. Von Einfuhren aus Deutschland sind nur zwei Ladun⸗ gen zu verzeichnen, welche zum großen Theil aus deutscher Steinkohle und Eisen, norwegischem Bier, Maschinen, Cement, Kautschukwaaren, Säcken, Reis ꝛc. bestanden haben.
Die deutsche Handelsmarine ist auch im Jahre 1880 in ähnlichem Verhältniß zu andern Flaggen wie früher vertreten gewesen. Am 1. Januar 1880 waren 8 deutsche Segelschiffe von zusammen 5405,07 Registertonnen im Hafen. Angekommen sind in dem nämlichen Jahre 26 solche von 14 920,89 Registertonnen, davon 4 in Ballast. Abgesegelt sind im Jahre 1880 32 deutsche Schiffe (Segelschiffe) von 19 137,64 Registertonnen, von ihnen 3 in Ballast. Am Jahresschlusse waren 3 deutsche Segelschiffe von 1724,32 Registertonnen im Hafen. — Außerdem gingen 6 deutsche Kriegsschiffe ein und aus, näm⸗ lich 4 verschiedene Fahrzeuge, von denen 2 zweimal den Hafen berührten.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Diech semn⸗ dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, de
letzteren monatlich.
Berlin. Handelsregister 116009]
des Königli en Amtsgerichts I. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 16. Mai 1881 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5794 die hiesige Kommanditgesellschaft in Firma: Fließ, Avellis & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: 1 Die Kommanditgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Banquier Max Altmann zu Berlin ist alleiniger Liquidator. Die dem Carl Gustav Adolph Naumann, Carl Ludwig Jahn und Mar Freudenberg für vorge⸗ nannte Kommanditgesellschaft ertheilten Prokuren sind erloschen und ist deren Löschung in unserm Prokurenregister unter Nr. 4037, 4892 und 4893 erfolgt.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7657 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Berliner Sacksarber.—erit Dr. Brackebusch c Co.
gen sind 213 deutsche Fahrzeuge, nämlich 195 Se⸗ gelschiffe und 18 Dampfschiffe, fast ausschließlich mit Kohlenladungen, 2 Dampfschiffe in Ballast. Am Jahresschlusse waren 13 deutsche Segelschiffe im Hafen von Cardiff anwesend. Nichtdeutsche, zumeist bri⸗ tische Schiffe, kamen ausd eutschen Häfen 114, nämlich 63 Segelschiffe undb1 Dampfschiffe, davon 92 (47Segel⸗ schiffe und 45 Dampfschiffe) in Ballast, 1 Segel⸗ schiff, theilweise mit Ballast. Von nichtdeutschen Fahrzeugen gingen nach deutschen Häfen 2 Dampf⸗ schiffe (1 finnisches und 1 britisches), beide mit Ladung. Die Verschiffungen von Steinkohlen von Fardiff betrugen nach dem Ausland 4 897 440 Tons, nach britischen Häfen 864 899 Tons im Jahre 1880. Die Verladungen von Koke beliefen sich auf 25 266 Tons, die von Preßkohle auf 131 083 Tons und die von Eisen auf 161 783 Tons. In allen diesen Ar⸗ tikeln zeigte sich, wie der Bericht ausführt, eine be⸗ deutende Zunahme der Ausfuhr gegenüber 1879; es wurden in 1880 mehr als in 1879 exportirt: Stein⸗ kohle nach dem Auslande 687 341 Tons, nach bri⸗ tischen Häfen 38 855 Tons, Koke 7738 Tons, Preß⸗ kohle 7583 Tons. 1 ““ Was nun den Handel Cardiffs mit Deutsch⸗ land angeht, so hat nach dem Bericht der Export von Wales⸗Kohle und Eisen nach Deutschland fast ganz aufgehört. Der Import deutscher Kar⸗ toffeln, welcher im Jahre 1879 bedeutende Dimen⸗ fionen angenommen hatte, war in Folge sehr reich⸗ licher Kartoffelernten in Irland und Frankreich und dadurch herbeigeführter sehr niedriger Preise, mit welchen die Deutschen nicht zu konkurriren vermoch⸗ ten, gegen Schluß des Jahres wieder auf ein Mi⸗ nimum reduzirt. Wenngleich demnach der Produkten⸗ austausch zwischen Cardiff und Deutschland fast nur nominell war, bot doch Cardiff den deutschen Schiffen, namentlich den größeren, verbältnißmäßig lohnende Beschäftigung, hauptsächlich nach Ost⸗ indien und China, welche Fahrt denn auch, vor⸗ gsweise von großen, früher nach Amerika beschäf t gewesenen Segelschiffen, nach Möglich⸗ unßt wurde. Da sich diesen zu⸗ leich gute Rückfrachten von Singapore, den Reis⸗ segen, Java, Hongkong, den Philippinen, San Fran⸗ cisco ꝛc. boten, so dürften sie ohne Zweifel gute Resultate erzielt haben. Dem Handelsbericht von Jquique (Peru) für das hr 1880 entnehmen wir 1 dem „Deutschen Dandelsarchiv“ folgende Deutschland betreffende
vermerkt steht, ist eingetragen: 8 Der Chemiker August Heinrich Mar Rhens ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Nr. 7544 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Erste Berliner Eisenbettstellen⸗Fabrik
von Grun & Company.
vermerkt steht, ist eingetragen: “
Der Fabrikant Albert August Louis Hartmann ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Schlosser Herrmann Franz Frölich zu Ber⸗ lin ist am 14. Mai 1881 als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.
12,904 die Firma: 11“““
Otto Albrecht Rachigrtr.
vermerkt steht, ist eingetragen: 111“
Der Kaufmann Emil Adolf Hermann Hugo
Böckler zu Berlin ist in das Handelsgeschäft
des Kaufmanns Friedrich Wilhelm Haselbach
zu Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten,
und es ist die hierdurch entstandene, die bis⸗
herige Firma fortführende Handelsgesellschaft
unter Nr. 7825 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen worden. “M“ 2
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7825 die Handelsgesellschaft in Firma:
Otto Albrecht Nachfgr.
mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren
Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen.
Die Gesellschaft hat am 13. Mai 1881 be onnen
und ist zur Vertretung derselben nur der Theilhaber
Friedrich Wilhelm Haselbach berechtigt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: F. W. Gude & Co. 2
am 1. Mai 1861 begründeten ön (Geschäftslokal: Fruchtstraße 71) sind der Kauf⸗ mann Friedrich Wilhelm Gude zu Berlin und der Amtmann Heinrich Huß zu Nennhausen. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7826 einge⸗ tragen worden.
In unser Gesellschaftorraister woselbst unter Nr.
897 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Linde & Rathe
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗
kauft aufgelöst. Der Kaufmann Hermann Linde zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr 12,913 des Firmenregisters. . Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Linde & Rathe
als hier
In unser Firmenregister ist mit dem Berlin unter Nr. 12,914 die Firma: ““ L. Lehmaun (Geschäftslokal: Köpnickerstraße 22) und als Inhaberin Frau Louise Lehmann, geb. Klebing eingetragen worden. “
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 12,348 die Firma: E. Cohn jun. Prokurenregister Nr. 4695 die Prokura des Louis Cohn für letztgenannte Firma. Berlin, den 16. Mai 1881. “ Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56. Mila.
[15919] Braunschweig. Im Handelsregister Band II. Seite 262 ist bei der daselbst eingetragenen Firma: Max Jüdel & Co.
vermerkt, daß dem Ingenieur Heinrich Büssing und dem Kaufmann Heinrich Stegmann, Beide hierselbst, für gen. Firma Kollektiv⸗Prokura ertheilt ist.
Braunschweig, den 13. Mai 1881.
Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.
Berlin. Bekanntmachung. 115918]
In unser Gesellschaftsregister sind heute unter Nr. 109 als Gesellschafter der am 1. Januar 1881 unter der Firma L. Franz & Co. mit dem Sitze zu Berlin mit einer Zweigniederlassung in O schönweide errichteten offenen Handelsgesellschaft:
1) der Kaufmann Ferdinand Oskar Ludwig Franz zu Oberschönweide,
2) der Kaufmann Moritz Jacoby zu Berlin eingetragen worden.
Berlin, den 12. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht II. Abthlg. 11.
deren
Brieg. Bekanntmachung. [1585828 Auf Grund vorschriftsmäßiger Anmeldung ist unter 8 Nr. 6 unseres Genossenschaftsregisters die Genossen⸗ schaft: „Brieger Molkerei,
Eingetragene Genossenschaft“ 8 mit ihrem Sitze in Brieg heut eingetragen worden und zwar unter nachstehenden Rechtsverhältnissen: 1
Das Statut ist vom 7. Mai 1881 und befindet sich Blatt 1 des Beilagebandes in Urschrift. . -Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung einer Molkerei in Brieg zur gemeinschaftlichen Ver⸗ werthung der von den Mitgliedern produzirten Milch und zwar sowohl durch Verkauf als auch durch Ver⸗ arbeitung derselben und den Verkauf der gewonnenen Produkte. 1 1 1
Die Vorstandsmitglieder sind zur Zeit:
1) der Landesälteste Albrecht Winkler zu Schön⸗
feld, Vorsitzender, der Landesälteste Ewald Graf Pfeil zu Kreise⸗
u“
witz,
9 Direktor Albert Nitschke zu Koppen, sämmtlich Kreis Brieg wohnhaft.
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachung be⸗ dient sich die Genossenschaft der Lokalblätter der Stadt Brieg gegenwärtig das Brieger Stadtblatt, die Brieger Zeitung und das Kreisblatt. Die Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft sind von sämmt⸗ lichen Vorstandsmitgliedern zu erlassen, zur rechts⸗ verbindlichen Zeichnung der Genossenschaft gehört die Zeichnung der Firma und die Unterschrift von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern.
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder⸗ zeit bei dem unterzeichneten Amtsgericht eingesehen werden.
Brieg, den 12. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht. III.
Bromberg. Bekanntmachung. [15859] Der Kaufmann Gustav Schleising zu Bromberg hat für seine Ehe mit Rosalie, geb. Morit, dur Vertrag vom 22. Juli 1872 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes 24 estimmung, daß das Vermögen seiner Frau un ve⸗ Lünftüger 1hes Geschenke, Glückszufälle, Erb⸗ schaften oder sonst derselben zufließende Erwerb die Natur des vertragsmäßig vorbehaltenen Vermögens haben soll. Eingetragen in das Handelsregister zu⸗ folge Verfügung vom 12. Mai 1881 an demselben
Tage. 1 Bromberg, den 12. Mai 1881. Amtsgericht. Abtheilung VI.
Königli qharlottenburg. Bekanntmachung. [15920 In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom 12. Mai 1881 Folgendes eingetragen worden: Colonne 1. Laufende Nummer: 78. Colonne 2. Firma der Gesellschaft: Internationale Praeserven⸗Compagnie (O. Dennerlein & Co.)