Uniform, der Abschied bewilligt. Zech, Major vom Stabe des 1] die bei der ersten Lesung erhobenen Bedenken be⸗] gestiegen sei und den Kons bereits nic in Aurüchellen. ein Nernachlastꝛaen l an be . eines is j iese de elasse ger nene Zucker gar nicht z Besteue . 1 migt. Zech, Majo 1 des treffe, so möcht zunä je Be — n Konsum bereits nicht unwesentlich ge⸗ ausgreifen bequemer Objekte, ein Zurückstellen, ein Vernachlässigen]/ an dem Fehlen eines richtigen Apparates bis jetzt gescheitert.] dieser der Melasse g Zucker gar nicht zur Besteuerung Ingen. Corps und Ingen. vom Platz in Stralsund, als Oberst⸗Lt. ffe, hte er zunächst auf die Behauptung des Abg. schmälert haben solle, beweise die Unrichtigkeit dieser Behaulp⸗ aber der Regelung dringender bedürftigen Gegenstände. Seine Freunde und er verlangten für die Landwirthschaft keines⸗ gelange, und bei der Berechnung des Konsums pro Kopf der Bevöl⸗

8 - — 8 82 2 . . 2 ch 815 l d 5 . F 2 . 1 7 8 2 mit Pension und seiner bisher. Uniform der Albschied bewilligt. von Lerchenfeld, aß die Erhöhung der Reichsbrausteuer auf tun Di ; I.r 8 1 2. 34 4 822 . ꝓ, &„sn dsm e. Das ist aber meines Erachtens Kemmerich, Pr. Lt. à la suite der 4. Ingen. övec g Die Vorlage werde durch die Nothwendigkeit einer Ich glaube, meine Herren, dieser Vorwurf ist ungerecht. Es ist von wegs exzeptionelle Bestimmungen, sondern dieselben Rechte und kerung nicht zur Anrechnung komme. Das ist eines

die der Brausteuergemeinschaft nicht angehörenden S rinzipiel indüns 4 2c. Reichsregi in Pei T ie für die ührigen C en di in dieser Allgemeinheit nicht richtig. Es ist die gesetzliche Verpflich⸗

säseden und au den ef. Sfün. dis Gardethis. Pes Ate. Vanrns Würnemberg, Baden und Efsazeothringen Sieene featttzieen aehaeltoen Rerhihesssger be Ffündhnden Shtte vde Jüithaüräig h ene nnerezchansrder Ereer Bftchten⸗viefürdie übeigen Gevende Iüdiesen Simneglanbeer- gdin dee seueheamtasr Zose cden Rüleüchenekenasben Im Beurlaubtenstande. Berlin, 14. April. Kißner, wonach die Mehre nien alr —5 Pras Peleh 5 zc entschieden bestreiten, däß die dem Reichstage vorge⸗ vos Brouatwein ung Fuckir ns lhg g⸗ deh nie abgeben zu können, daß sie, in Anbetracht, daß eine Mehr⸗ 8₰ 889 Liben müssin Fer dürt Leheennegt wir. a Fubechen Becker, Sec. Lts. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 41, Kraufe, betheiliaten Einzelstaaten zugewiesen NFvr 8 Aber geelöst Reform eine systematische sei. Man greife beliebig vicht der Auffassung der Es ist keineswegs belastung bei den Getränkestenern weniger die Steuerzahler rrifft das, was in der Denkschrift steht, zu, nämlich für die beiden “ Se Inf. des Res. Landw. Bats. wenn diese der Reichskasse verbleiben morben, würde doch 1eee. birzelne 8v die man mit höheren Steuern ser eezu und bestritten — wenn ich mich zunächst gegen die treffen werde, bereit seien, für diese Erhöhung einzutreten, Fabriken, die nicht Rohzuckerfabriken sind, sondern sich damit beschäf⸗ Hauptm. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 5⸗ die Folge sein. Die Interessen dieser Staaten würden durch solche sei bereits Feees olt 885 Pn. t lieben. Als eine wenden 8 1“ as. 5 jetige “ voge ütee 3 Eö1 89 Eö Erh 8— den at 2s ahs lber ihrem “ C Recht se Piner bishet Unife R Fe g;. Landm Inf. des E vüses “ nicht verletzt werden, worden, deren gegenwärtihes Svhemn vollnnrgfe ena neicnet Steehher sches ““ Lin dieser Nichtung bbessere Wir⸗ vg etagbeseg, des ugdh he r e auch Gebrauch gemacht. Ich will die Zahlen, die in der Schrift 8. Landw. Regiments Nr. 42 8 “ e Elsaß⸗ Lo . f 8 1 1 4 119 Mtem vollst 8 1 Eu5.5“* JE111““ 8 evAe . über den Zuckergewinn jener Fabriken st icht anzweifeln, sie Landw. Regts. Nr. 14, Rättig, Pr. Lt. von der Landw. Inf des Res. genusses im Gebiete der Brausteuergemeinschaft betreffe so S Fseen S “ 88 erkenne gern an, daß dieses - s dedes Branntweins den Einzelstaaten in der Form der einheitlich für das ganze Reich geregelt würden. 1 „sdas ihre Bedeutung abschwächt. Diese Fabriken verarbeiten Landw. Bats. Nr. 34, mit der Landw. Armee⸗Unif., v. Puttkamer, seien aus bekannten Gründen genauere Angaben hierüber un⸗ Vr tem der Raumkesteuerung seiner Zeit fördernd auf das G ssle ier zu überlassen. Welchen Erfolg diese Schritte im Der Abg. Uhden erklärte, die vorliegende Brausteuer sei nicht blos Melasse, sondern Melasse gemischt mit Rohrzucker. In Hauptm. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 49, möglich, man veranschlage sie hochge risten erch hreittlich un⸗ Brennereigewerbe eingewirkt habe, und daß die in Folge dessen Seeh shen Laichtage gehabt haben, brauche ich nicht weiter auszu⸗- ein Glied aus der Kette der vom Reichskanzler inaugurirten welchem Verhältniß gemischt wird, sagen die Fabriken nicht; daß sie mit seiner bisher. H Nietner, Pr. Lt. von der Landw. Inf., des 5 Liter Alkohol pro Kopf jährlich r Meen 21 auf gemachten Fortschritte sehr bedeutend gewesen seien, gerade in führen Ich will auch nicht sagen, daß nicht die Möglichkeit sich Steuerreform, welche sich auf die Heidelberger Finanz⸗Minister⸗ aber ziemlich erhebliche Mengen Rohzucker zu Hülfe nehmen, scheint 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 60, mit der Landw. Armee⸗Unif., „ Der Abg. Dr. Mendel habe Folge dessen aber werde in allen Kartoffelbrennereien cine bietet, zu dem Gedanken zurückzukehren, die Form der Schanksteuer Konferenz stütze. Vielleicht in Folge dieser Konferenz habe mir zweifellos. Nimmt man das aber an, so gewinnen sie nicht

A 851 7 N 1 . 8 Uni b al len an 6 ührt u. 9 . N 3qgö. 8 8 64 3 . 4 88b 5 . 8 8 55 4 2q 19 27 5 * „ 88 1 . Vollmer, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des Res. Landw. Regts. ZBah geführt, A. daß in der Provinz Posen 34,8 1 erheblich größere Menge von Spiritus gewonnen, als bei der nun als eine einheitliche für das Reich in anderweitige Erwägung sich Bayern akkomodirt an das Branntweinsteuersystem, wie es den Zucker telasse allein, sondern zum erheblichen Theil auch

Nr. 35, mit der Landw. Armee⸗Unif., Thiel, W Ser Lts. Branntwein auf den Kopf der Bevölkerung konsumi ür⸗ 8 27.S “ 1 I1“ zos Foc SS. 1 1 „haus Rohzucker dieser Rohz erscheint in der Statistik in der Res. des Drag. Regts. Nr. 11, Voigt, Pr. Lt. von wei mu. 18 1 9 3 ennerei sich von der Grundlage des Gesetzes Der Herr Vorredner hat zwar gesagt, er w — -t. uber die gen Jahre pure die Maischraumsteuer angenommen mit ʒ.] Res. 8 Drag. 8 . Nr. t n der ein gemeint sei, würde dies der 5 “ 5 8 e ; Br 8 2 - 8 2 “ 8 1 Ich will in die Details nicht weiter eingehen, sondern nur “ des 1. Bats. G Krts Nr. 64 weinproduktion b jenen Gebie aiheen hunfgg der Bragnt. nehr P 888 I 8 Zweck des letzteren “ 11“ von eühst Klarhet denselben Sätzen, in derselben Weise, 18g akkurat mit eigen, daß in der That die Angaben der Sschrist doch einer mit seiner bisher. Unif., Schall, Pr. Lt. von der Landw. Inf. Rücksi in jer etsthe en. licht erreicht werde. Dadurch, daß in den grö⸗ I or mitgetheilt, daß wir die Fabrikatsteuer als dasjenige an⸗ dasselbe Gesetz, wie es im Norddeutschen Steuerverein sorgfältigen Prüfung bedürfe 1 Ueiner ü Pr. Lt. Le. Inf. kücksicht auf die roße 6 8 8 1 1 ch, 3 b i grö . ge 8 ie Fabrikatsteuer als dasjenige an⸗ p Iesn, l 5 1 4 sorgfältigen Prüfung bedürfen. . b 1 78 desselb. Bats, mit der Landw. Armee⸗Unif., Mundt, Sec. Lt. von auf den dengh Vroße G . Unld ßeren und besser eingerichteten Fabriken 11 ½ bis 12 Proz. 8 L1“ dc hünh 885 das vichtige ist. Ich habe gelte. In dieser Richtung sei also auch eine Einigung schon Es ist behauptet worden, daß wir bei der jetzigen Form der Landw. Inf. desselb. Bats., als Pr. Lt. mit der Landwv. Armee⸗ dern und Provinzen in iehüchen den nssenee Fäh. Spiritus gezogen würden, sei der Staat genöthigt, erhebliche seahrend seiner Rede aus den mannigfachen Zurufen aus dem Hause angebahnt und nur durch Beschlüsse dilatorischer Art, wie ZZuckerbesteuerung in sehr erheblichem Maße geschädint würden,« WE. “ 1., Pr. Lt. von der Landw. Kav. des Res. Landw. könnten 19 9 dee Pöoduktion 8 Iö1” 8 teuergebiet Exportprämien zu zahlen. Der Abg. von Below habe darauf hin⸗ gehört, daß man diese Klarheit des Herrn Vorredners auch hier sie hier seit einigen Jahren beliebt worden seien in Hr. Abg. von Nordeck hat den Betrag auf 25 Millionen beziffert. Landw. Regts. Nr. 71, v. 2 enbauch, Rittm. von der Landw. 1G nahernd als übereinstin- Aenderung des jetzigen Zustandes nicht möglich sei — im Gegentheil, es ist das eine der streitigsten Fragen; doch bin ich bi 2 eeeeeeeeeeebeee hen rguf Finweilen. datz breher Bennrerhcgene Kav. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 72, mit seiner bisher. Unif., mend gelten. In Be 88” 1 gen Zustandes nicht möglich sei, und daß im Gegentheil, es ist das eine der streitigsten Fragen; doch. biete der Besteuerung der Genußmittel, der Getränke die An⸗ Erschein er Ausdeh wnicht hervorgetrete Kav. des 2. Bats. L Regts. Nr. 72. ner bisher. Unif. gelten. In Bezug auf die Wechselwirkung zwischen der deutsche Landwir 8 „ 2 2 8 ; Herrn Vorredner vollständ verstanden, wenn er sagt: es böö ; Erscheinungen in solcher Ausdehnung noch gar nicht hervorgetreten Landau, Sec. Lt. von der Landw. J 28 1. Bataillons Bier⸗ und T h b der deutsche Landwirthschaftsrath sich entschieden gegen jede mit dem Herrn Vorredner vollständig einverstanden,⸗ r. agt: es bahnung der Einigkeit in Deutschland gehemmt, was seine sind, daß zu solchen Befürcht ielmehr erst jetzt die Zucker⸗ L du, „ Lt. Le . Inf. des 1. Bataillons ier⸗ und Branntweingenu ergebe sich nun e 8 Erhbe⸗ „2 inste 8 5 iß der We 2 rde -besseren wirksameren . :11 3 v. 8 sind, daß zu solchen Befürchtungen vielmehr erst jetzt die Zucker Landw. Regts. Nr. 47, als Pr. Lt. mit der Landw. Armee⸗Uniform vergleichende Betrachtung uf⸗ n 8 — lich höl “ die Erhöhung der Branntweinsteuer ausgesprochen habe. Eine Er⸗ muß der Weg gefunden werden. . 86 8— ssen Partei aufrichtig bedauere, da es seinen politischen Freunden ausfuhren Anlaß gegeben haben; ich darf aber die Hoffnung aussprechen, Böhme, Hauptmann von der Landwehr⸗Infanterie des 2. Bats ein geringerer Branntwein d em höheren Biergenuß höhung der Maischraumsteuer würde allerdings die bestehende (Besteuerung des “ ““ 1“ sehr am Herzen liege, daß auch in dieser Beziehung die daß das, was wir im laufenden Etatsjahr an Ausfällen zu verzeichnen Landw. Regts. Nr. 11, mit seiner bisherigen Unif., Vormann II., Dieses Verhältniß habe auch Einft 16 LIhce eeft einhergehe. Ungerechtigkeit nur vermehren, eine solche habe er aber auch e Fets c T 9 un he ne e so glatten und schnellen Schranken, die in Deutschland bisher beständen, künftig in haben, im nächsten Jahre in entsprechendem Maße als über Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 13, In Bayern, Württember 9 diPn. auf die Steuerbelastung. niemals verlangt. Was er fordere, sei eine Reform des Be⸗ Weise erledigt swerden können, wie es an sich wünschenswerth wäre Fortfall kämen. Wenn er nun noch mit wenigen Worten auf den Etat hinausgehende Einnahme uns wieder zufallen wird, Ich 5 Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Vierbesteuerung eir 1 Ba Süh wo bei einer höheren steuerungssystems, denn nur die Fabrikatsteuer führe zu einer h vom Herrn Vorredner offenbar gewünscht wird. Daß darin ein das Gebiet überschweife, was besonders von dem Abg. Witte verkenne jedoch nicht, daß. auf, dem Gebiete der Zucker⸗ Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 65, Boissere, der eCeing aft, g nnoch und in den übrigen Ländern mit anderen Arten der Besteue⸗ ich bestreite viederholt sch zgesprochen habe, das seine Partei eine es moglich lein wirde selchen werbitgndas nneittelrare und geboten Hauptm. von der Landw. Inf. des Res. Landw. Regts. Nr. 40, mit der Biergenuß weit über das Maß desjenigen i 1 nderen Arten der Besteue⸗ ich bestreiten. 8 I.“ wiederho hon ausgesprochen babe, daß seine die Einführung der Fabrikatsteuer als das unmittelbare und gebotene H’b 1 1 nw. 8 .29 v. Regts. Nr. ge 1 8 n der Brau⸗ rung gemacht habe bestät t dies 1 * Dor er Vorredner hat dann den Zucker in den Kreis seiner Frbs 7 :21 85 Il die Einführung der Fabrika⸗ steuer a s das unmittelbare und gebole v udw. .40, mi vF 1 d 1 8 1 habe, igten dies. Man behaupte, die kleinen Der Herr Vorredner hat dann den Z in den 8 - Erhöhung der Steuer für den „Branntwein“ unter allen Zies bingestellt wird, so kann ich aussprechen, daß diese Frage bereits b lne b Fnüss e ästt⸗ — 9 düm a vniSet. Se von der haeahcgehhG während der Branntweingenuß er⸗ landwirthschastlichen Brennereien würden Uhecis, Fabrikat⸗ Betrachtung gezogen, und ich gebe ihm zu, daß die Erscheinungen he Umständen zustimmen 1 olle, vn daß seine Partei dieser 11““ so W“ I gecheh, 8 8 9 “ von der Landw. Feld Art. des 2 Wats Landns Reass Iin. 9 üee eie 1S. en sei. In Dänemark sei das Bier steuer erheblich leiden; aus dieser Bel üßte neuesten Zeit bei der Zuckersteuer, wie ich das auch schon bei Erhö hr sympathis enüberstehe; d seine poli⸗ bestehen, sind nicht zu unterschätzen. Ich möchte zunächst darauf bin⸗ von der Landw. Feld⸗Art. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 25, aus allen steuerfrei, während der Branntwein ebenso hoch besteuert schließ Len; aus dieser Behauptung müßte man früheren Gelegenheiten in dieser Session zweimal hervorgehoben habe, Erhöhung sehr sympathisch gegenüberstehe; er und seine p bestehen, sind nicht zu unterschätzen. Ich möchte zunächft darauf hin Millitärverhältnissen entlassen. Flemming, Sec. Lt. von der Res. des werde, wie in Deut 9 esteuert schließen, daß der Brennereibetrieb sich unter dem gegenwär⸗ nen A . ich kann die Versicherung tischen Freunde verlangten nur, daß es in einer Weise geschehe, weisen, daß eine Fabrikatsteuer sich nur einführen läßt in Fabriken,

1 ES FGo 1168 s 5 9 Jjor⸗ ;„ — Fo .2 „ . 8 zur ern este 2 erksamkeit auf ordern; 1 ; 1 1 ölli friedi si s 1 8 es 3 s is ver Inf. Regts. Nr. 21, Wentorp, Sec. Lt. von der Landw. Kav. des schland und dennoch bleibe der Bier⸗ tigen System sehr wohl befände, dies sei aber durchaus nicht hirh teed üühg 1“ Gegenstande fortgesetztt ihre wodurch die berechtigten Interessen der norddeutschen Landwirth⸗ die völlig umfriedigt sind, also nur einen Eingang gestatten. Cs ist aber

nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst und seiner bisherigen klärte, was

2. Bats. Landw. Reats 8 6 Mr. konsum dort weit hinter dem ü er F 1 ; — ““ — ) Urch 1 1b 9n ; öglich, dies sofor gemein berbeizuführen, wenigstens ist es Landw. Regts. Nr. 76, als Pr. Lt., Bettcher, Pr. Lt. Branntweinkonsum 1 ga de ben zurück und der der Fall. Innerhalb des Zeitraums von 1872 bis 1879 hätten Aufmerksamkeit widmen. Es hat sich allerdings die von keiner Seite schaft, die zum großen Theile basirt seien auf die Nebenprodukte, fast unmöͤglich, dies sofort und allgemein herbeizuführen, wenigstens ist es Se 11“ Ler 7. Bs Regte. Nr. 30, mit der Aehnliche Beispiele böten Föce n Se pro d 8 sich die Brennereien, welche einen jährlichen Steuerertrag unter vorausgesetzte Thatsache ergeben, daß, während im letzten Rechnungs⸗ die bei der Spiritusbrennerei erzielt würden, in genügender Weise mit öC“ “ Wb11“* Landw. Armee⸗ „ er, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des . iche 2 „ Niederlande und Eng⸗ 600 ℳ brächten, von 505 auf 321 eee obre die Rübenmenge, die zur Versteuerung gelangt ist, im Verhalt⸗ re 5 1 der Abg. Witte selbst zum großen Theil in Städten liegen, und dann kaum in dieser Weise 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 81, Dresler, Hauptm. von der L land. Daraus gehe her 11““ 3 10O ae brachten, von 505 auf 321 vermindert; die Zahl der jahre die Rübenmenge, die zur Versteuerung gelangt ist, im Verhält⸗ berücksichtigt würden, wie das auch der Abg. Witte selbf eschlossen werden können. Ich möchte ferner darauf hinweisen, daß 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 81, Dresler, Hauptm. von der Landw. lan 's gehe hervor, daß auf den Umfang des Bier⸗ Brennereie 600 bis 6 6 ü :1% das vorige Rechnungsjahr gewachsen ist, die scheine i mi igeebe teeh gensl ger lcher eh ser ser en Fore dee Inf. des 2. Bats. L Reagts. 9 EE“ 88 Br S 8 8 11ö ö ennereien von 600 bis 6000 ℳ Steuerertrag sei von 1080 niß von etwa 1:1 ⅛% gegen das vorige Rechnungsjahr gewachsen ist, ervorgehoben habe. Es scheine ihm, daß er mit dem Abg. ije Erhebung der Rübenzuckersteuer in der jetzigen Form mit sehr Inf⸗. 1“ Zats. andw. Regts. Nr. 82, mit seiner bisher. Unif., und Branntweingenusses andere Faktoren sehr viel stärker be⸗ auf 618, und die Zahl derjeni 8 — 8 8 Zuckerausfuhr im Verhältniß von etwa 1:3 gegen das vorige Rech⸗ Herobeger ch in d *Modus differire; seine die Erhebung der Rübenzucke Z “ Peipers, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bat. Landw. Regts. stimmend einwirkten als die Höhe und das Verhältniß d S 8 Bah jenigen von mehr als 6000 ℳ 1“ chsen ist. Es hat dies zunächst auf die Reichskasse den Witte nur noch in dem gewünschten Modus d ferire; geringen Kosten verknüpft ist; es ist bekannt, daß nur 4 Proz. für Nr. 83, mit der Landw. Armee⸗Unif, Tietz, Pr. Ct. von der andw. Steuerbelastung, und deshalb werde die Erhöhung rältniß der Steuerertrag von 28 auf 6 herabgegangen. Im Ganzen habe nungsjahr gewgchsen ist. f etdegei utal für 1880/81 angesetzten Partei wünsche, das Getränke, den Branntwein an den Stellen, die Erhebung vergütigt werden und daß dies eine völlig ausreichende Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 95, Schunke, Sec. Lt. brausteuer eine erhebliche Verä — ie “ der Reichs⸗ also die Zahl der Brennereien in dem genannten Zeitraum deehne der Zuckersteuer bon 46 780700 ℳ bis jetzt an Ist⸗Cin⸗ wo derselbe genossen werde, besteuert zu sehen, und nicht Vergütung ist. Mit so geringen Kosten ließe sich die Fabrikatsteuer von der Landwehr⸗Infanterie des 2. Bats. Landwehr⸗Regiments brin deg. 1 b 9 898 nderung darin nicht hervor⸗ sich von 1610 auf 945 vermindert. Bereits im Jahre 1869 vmfür d Rech sjahr 1880/81 nur 28 775 408 ℳ. nachgewiesen den Spiritus, der ja an sich kein Getränk sei, der zu einer unter keinen Umständen erheben. Es ist ferner in Erwägung zu nehmen, daß 11A1A4““ Pr. Lt. von der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw seune se 1“ noch die niedrigste Brau⸗ hatten die Regierungen beim Norddeutschen Reichstage eine fahmf wem anch bis zum Finalabschluß noch einige Ab⸗ Menge anderer Zwecke im Lande verwendet werde und nur eine Fabrikatsteuer eine sehr erakte Kontrole erfordert und daß ö“

t 85 Pr. ahc 8 des 2. ts. n v. 2 et. ei b — 18gs 4 . - — — 1 . 1 ind, so as 8 1 bis. z F sch Dch 8 2 1 9 4 4 D 8u z0 h + Dio Rüben: e fabrike fast hne 459 Besch or dog rch C “ Pr. 8 11615 88 “ 1“ 8 8 Bäts. dem Gebiste der 111““ 1u1““ hecelace üsechn Finführung einer h Fabrikatsteuer ge änderungen eintreten werden, Unmerbin ein öSDefüt bbe der zu einem gewissen Theile 1E e werde zu Getränden. EE11A4“4“; “ des Hecorflenen einneführt Fer. n der eeae teer , , We. 84 z8 ie ere 4 1 1 bst herr⸗ acht, mit Rücksicht auf den voraussichtlichen Ausfall aber Rübenzuckersteaer von etwa 18 Millionen Mark haben wer⸗ Den reinen Spiritus werde selbst Jemand nicht trinken, der s zu sehr weitgehenden Verpflichtungen herangez verden müßten Eer. 2 1 d Landne Inf. deenf. Heselb. 2 is.. N. egel, Leenda e nfegig, 88g ntweingenuß, der durch den wachsen⸗ gleichzeitig eine Erhöhung der Steuer beantragte den. Es ist das an sich schon eine bedauerliche Thatsache, und vielleicht dem harten Gesetz, was man gegen die Trunkenbolde 1e fieht heitsecte esss hin hen genteen sebhen vEse tst mite⸗ der Landw. Inf. des 2. Bats. Landw. Regts 11 8* Steuererhöhung Sriecs BZE1 lei, durch die Reichstag habe diese Erhöhung damals abgelehnt, habe wie ich in der 17. Sitzung die Chre hatte, chen rsa dce fane hier beschließen wolle, versallen werde. Denn Spiritus zu in Erwägung zu nehmen, daß die jebige Form der Rübenzuckersteuer korn, Rog hà, Sec. Lts. von der Landiv. Iaf, des 1. Vats⸗ u deggeeh. goch de 11 E11141“ zu⸗ sich jedoch „mit der fakultativen Fabrikatsteuer einver⸗ zu hchen, Fde ühn din eäh fcha ge ene is Zene eechnhch 82 trinken sei überhaupt Niemand im Stande. Er habe schon sich außerordentlich bewährt hat und von unseren Steuerbeamten Regts, Nr. 111, † ischer, Finc, Streb, Pr. Lis. von der Landw. Klhssen“ der Bepblegda ir wes 21 üe 1 1G 1 den süier erklärt, und gerade der Abg. Günther (Sachsen), 8 benrnig ein⸗ “ kanm ich heute nur hinzufügen: wir werden da⸗- früher erwähnt, daß auch die Erhebungsart von seiner (des während der langen Zeit ihrer Geltung mit Pflichttreue gehandhabt Inf. des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 113, der Abschied bewilligt. — 1- arker Brannt⸗ der sich jetzt gegen jede Aenderung des bestehenden nacle Las vorige Rechnungsjahr zweifellos mit einem recht erheblichen Redners) Seite gewünscht werde, wie sie in der Vor⸗ worden ist.

Frhr. v. Seldeneck, Sec. Lt. von der Landw. Inf. des 1. Bats weingenuß herrsche, getrunken, so daß in weiten Kreisen Zustandes sträube, sei es gewes jt L S *S 4 ü Reagier stehe, 3 1 eil Meine Herren! Das sind alles Erwägungen, die jedenfalls Platz Nr. 113, Metzenthin, Pr. Lt. von der Landw. Inf. des Res. ine eventnelle Vermehrung des Branntweingenusses gar nicht keit für die Fabrikatsteuer eingetreten sei und alle Befurchtungen 8 efise., schecc nun nochmals hervorheben, daß die Absicht, bei ders es auch die Anbahnung einer Einigkeit Deutschlands greifen müssen und die es wenigstens für die nächste Zeit zweifelhaft

Landw. Bats. Nr. 98, mit der Landw. Armee⸗Unif, Schmidt, Pr. eintreten könne. Was die Di 8 Tagelë 11’“ vß hte 1— E b 5 machen können, ob eine Fabrikatsteuer an Stelle der jetzigen Rüben⸗ b 4 1 Landw. Armee⸗Unif, Schmidt, Pr. Dienstboten und Tagelöhner be⸗ für die landwirthschaftlichen Brennereien als unbegründet er⸗ Reform der indirekten Steuern auch Branntwein und Zucker in ernste in Bezug auf die Reichssteuern überhaupt bedeute. zuckersteuer einzuführen fei Aber jedenfalls, wenn wir auch nicht

Lt., von den Landw. Jägern des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 2, treffe, so erhielten sie nicht sel das Bie Theil de är ümer; . . . 1 1 b Ferse⸗ LH ASA S99. 1b b b f il di 5

Ehrentreich, Sec. TLt. von den Landw. Jägern des Res Landm’ Lohnes vom Arbeitgeber GFel Ne ba⸗ hj 1 des] Flrt habe. Seit jener Zeit hätten die Regierungen leider jeden Erwägung zu ziehen, noch weiterer Fefeseeiteaen bcheorf daß, ein Schließlich stimme seine Partei dem Gesetze bei, weil die sofort zu einer Fabrikatsteuer gelangten, wird doch in Erwägung zu Bats. Nr. 80, beiden mit der Landw. Armce⸗Unif., Berger, Sec. ganz schwaches Getränk † zes werde hier gewöhnlich ein Versuch einer Reform des Branntweinbesteuerungssystems auf:, Resormplan für diese jetzt nicht fertig ist, auch für diesen Feenstella⸗ Surrogatwirthschaft damit zu Ende gebracht würde. Sollte, nehmen sein, wie den hervorgehobenen Mißständen vorzubeugen sei, gi. von der Landw. Feld⸗Art. des 2. Bats. Lanviw. Regts. Nr. 17. bei einem ganz g. — ö von welchem der Hektoliter gegeben. Aehnlich wie mit der Branntweinsteuer verhalte s nicht hat fertiggestellt werden rönnen, bei der ghazen 8 wird was er sehr bedauern würde, das Votum des Hauses dahin sei es nun durch eine anderweitige Abmessung der Ausfuhrvergütung, Nackow. Sec. Lt. von der Ref. des Feld⸗Art. Ronte Hir. 18. ls durch di Seearderbsringen Malzgehalt nur mit 40-48 Pf. sich mit der Rübenzuckerteuer. Im vorigen Jahre sei ein tion der Verhältnisse, die bis dabin obgewaltet haben. eehnupz ausfallen, daß die Brausteuer auch in diesem Jahre in diln⸗ der auf dem Wege, den der Herr Abg. Witte begeichnet hat, durch br. Lt., Petersen I., Pr. Lt. von der Landw. Feld⸗Artillerie des in dustrie bett sfee san h getroffen werde. Was die Brauerei⸗ Quantum von mehr als 1 700 000 Ctr. Zucker exportirt und sich auch HFe. zaht Wöhle die “ hoffen darf, torischer Weise behandelt werde, so könne er es nur bezeichnen GEinführung eines provisorischen Gesetzes bezüglich der Besteuerung

2. Baͤtaillons Landwehr⸗Regiments Nr. 84, Krebs, Seconde⸗ dustrie betreffe, so sei in den Motiven eingehend ausgeführt, für diesen Betrag eine Ausfuhrvergütung gewährt worden. vns g gs üite 1 Wege durch es ꝛe Keform der indirekte — denn im Allgemeinen werde ja die Berechtigung der Er⸗ der Melasse. 11”“ E’“ Lieutenant von der Landw. Feld⸗Art. des 1. Bats. Landw. Regts. daß dahingehende Befürchtungen für begründet nicht zu erachten Berechne man nach denselben Sätzen den Zuger welch Se- 29 1gg ban * Erleichterun ecder direkten Steuern zu gelangen, höhung der Steuerintraden aus dem Bier wohl von allen Ich. nschte demm Noch an EE1e ö Nr. 113, Piekenbrock, Sec. Lt. von der Landw. Fuß⸗ürt, des seien. Der Abg. Dr. Mendel habe auf das Beispiel der dem Quantum der versteuerten Rüben im Inlande! öe“ Hfeuera h vh per Ne drungerftätzt zu werden; denn sonst sind gacrg. landen, si d Bedingungen geknüpft, Abg. Reinecke gestellt hat, ob der Siemenssche Apparat oder ein 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 13, Menzel, Sec, Lt. von der Landw. Pfalz Bezug genommen und unter Anführ eg. 2. ien Rüben im Inlande hergestellt hoffen darf, von der Nation unterstützt zu 2& „ Seiten zugestanden, sie werde nur an Bedingungen geknüpft, anderer, der bezüglich der Einführung der Fabrikatsteuer von Brannt⸗ Fuß⸗Art. des 2. Bats. Landw. Regts ee 23 e; Pr ven e bemerkt daß sich in den Moti un 8 2 nführung von Zahlen werden könne, so würde bei einer solchen Ausfuhr für den alle die schwierigen und Zeitraubenden Arbeiten umsonst, und ich glaube — also für den Fall, daß in diesem Jahre wiederum das wein erfunden ist, als ein vollständig genügender anzusehen ist. Die Hauptm. von der Landw. Fuß⸗Art. des 1. Bats. Landmw. Reats⸗ fänden si SAepih he e avon nichts finde. Diese inländischen Konsum gar nichts übrig bleiben. Man komme nicht, meine Herren, daß ein guter ; Lemact iss lichen Gesetz abgelehnt werde, hätten seine Freunde, die Abgg. von Versuche hierüber schweben bereits lange und es sind verschiedentliche Nr. 24, als Major mit seiner bisherigen Uniform, Blanchard, dagegen seien die Lichtt öt darin, weil sie falsch seien, auf diesem Wege in Deutschland zu demselben Resultat wie Ihis dee Hoahuftrn werhöhung nl8, eu Feeere st vorhereitet, Below und Dr. Löwe, in Verbindung mit ihm den Gesetz: Verbesserungen an diesem Apparat eingeführt und geprift worden; Sec. Lt. von der Landw. Fuß⸗Art. des 2. Bats. Landw. Reats die richtigen amtlich ermittelten mitgetheilt Oesterreich, wo einmal eine Million Gulden mehr an Erport. Gründen wieder ablehnen. Die Brausteuererhöhung i vor wceree, entwurf betreffs des Verbots der Surrogate eingebracht, weil man wird aber zur Einführung der Fabrikatsteuer für Branntwein Nr. 27, Mohrhagen, Hauptm. von der Landw. Fuß⸗Ark. des Kef⸗ 271 Br und 1ege elen in der Pfalz Ende 1878 bonifikation gezahlt sei, als an Steuern selbst b all Beggg 82 lb. selbse sn geineerke ” s buc ke sie dem gesundheitsgefährlichen Zustande, der durch den Ver⸗ jedenfalls nicht eher übergehen können, als bis die Ueberzeugung — Landw. Bats. Nr. 36, mit seiner bisherig en Unifr S Brauereien im Betrieb gewesen, Ende 1879 264, 1880 245 ASHA. Ssa. 3 eeE allen Berathungen in diesem Hause sind gegen sie ch keine I 2 ich will nicht sagen auf allen, aber auf allen maßgebenden Seiten —

. Bats. Nr. 36, bisherigen Uniform, Ertelt, Sec. Die Betriehsei — . 82 1880 245. sei Jedenfalls gehe man, wenn man nicht bald 8 bliche Anstaͤnde geltend gemacht; ich erinnere daher gern wieder brauch der Surrogate hervorgerufen sei, ein Ende machen ich wint nicht gen- arat in ichti 1 Lt. von der Landw. Fuß⸗Art. des 1. Bats. Landw. Reats. Nr. 66 Die Betriebseinstellungen seien aber nach amtlicher Auskunft zum WResorm der2 . 1 ht bo an eine erhebliche Anstände geltend gemacht; ich erinnere daher gern wiede rauch 1 v. 1 g feststeht, daß ein solcher Apparat in der That das richtige anzeigt, Von der Landw. Fuß⸗Art. des 1. Bats. L. ndw. Regts. Nr. 66, 8. He ten aber nach amtlicher Auskunft zum Resorm der Besteuerung dächte, Zuständen entgegen, unter an die Ausführungen des Hrn. Abg. Richter (Hagen), der schon im wollten. Er bitte, das Gesetz nicht in der bisher beliebten ““ ügend schützt 1114*¹ plg. Fegt von der Maisaufcchi 8 185 2 Feeas kech Erhöhung des denen er nicht Finanz⸗Minister des Deutschen Maiches seim 1 vorigen — gesagt hat; es sei vielleicht im diplomatischen Verkehr Weise zu behandeln, sondern den §. 1 der Vorlage anzu⸗ FISS vbn ““ Dier⸗ daene u 8 8. Landw. Regts. Nr. 76, der Abschied Füinen * meeen. urch andere Verhältnisse verursacht möchte. Er habe vor einiger Zeit dem Bundesrathe und dem zulässig, Jemanden dilatorisch zu behandeln, man solle aber keinen großen nehmen. Ueberzeugung hat sich bisher noch nicht im vollen Maße gewinnen ndele es sich meist um sehr unbedeutende Reichstage ziffermäßige Angaben eines zuverlässigen Mannes Gewerbehetrieb dilatorisch behandeln. Das sage ich besonders den Herren, Darauf nahm der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Di⸗ lassen — 822 7 — 9 8.

Königlich Bayerische Armee Brauereien. Der Malz 8 en i f ie di 5 st wille Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 6. Mai. sei ien. Der Malzverbrauch der Brauereien in der Pfalz vorgelegt, die neuerdings auch von anderer Seite bestatigt die die Brausteuererhöhung nicht um ihrer selbst willen, sondern nur tor im Reichs⸗Schatz rd, wie f Wort: Der Abg. Kablé (auf der Journalistentribüne schwer ver⸗ 18 zbewilligungen. Im aktiven Heere. 6. Mai. sei von 285 000 hl 1879 E „ N.vg 1 auch rer Seite bestatigt habsenhs iegenden Rücsichten, im Hinblick auf ihre Forderung rektor im Reichs⸗Schatzamt Burchard, wie folgt, das Wort: Der Abg. Ka⸗ 8 „ 42 en, Gen. Major, Sertionschef dei der Insp. des Inzen. Corpo elwas Abfarecenden zehlen. * gestiegen, also würden und die, wenn sie auch nur annähernd der Wirke⸗ hs abse ta diegenden genafschcen ee Hmia gruer . wollen. Meine Herren! Daß die Regierung es keineswegs ablehnt, son⸗ ständlich) verlas eine Rede, in welcher er seine Verwunderung zur ie gestnngen e seines mit Pension Pfalz . 1 hi die Vorgänge in der lichkeit nahe kämen, erschreckende Perspektiven eröffneten. Meine Herren, die Brausteuer kommt wieder. Wollen Sie es auf dern vielmehr ernstlich darauf sinnt, höhere Erträge aus der Brannt⸗ darüber aussprach, daß man Elsaß⸗Lothringen in die Brau⸗ zur Disp. gestellt. — 8. Maij. Hartmann, Sec. Lt. des 6. Chev. 1 . 1 8 Sb 1

nicht zu enthalten. Die Möglichkeit der Be⸗ je Melass 4 s * ge 88 Pö.9 1 ““ viederho ieser emeinschaf ehme edie Landesvertre a Ffrlteges 888 Set. Eben Zlich der Be⸗ Die Melassebrennerei⸗ sei durch das jetzige Steuersystem sich nehmen, das Braugewerbe nicht bald in eine neue desinitive Ord⸗ wein⸗ und der Zuckersteuer zu erzielen, ist schon wiederholt an dieser steuergemeinschaft aufnehmen wolle, ohne die Land esvertretung

triebseinstellung einiger kleinere sei s . s ß diese F 1— fri

e 1 r er Brauereien sei ja zu⸗ und durch d ze „ Tortsn b „† jesem Gewerbe fern lie⸗ Stelle ausgesprochen worden, ebenso aber auch, daß diese Frage nicht ců zu b Alle Grü elche früher dagegen gis., auf Nachs es 28 2. “ * 8 4 1 9 8 14 irch die außerordentlichen industriellen Fortschritt nung übergehen zu lassen, blos um anderer diesem Gewerbe fern lie Stelle ausgesprochen worden, ebenso aber guch, daß diese Frage darüber zu befragen. e Gründe, welche früher dageg,⸗ suite . G Frl bre Pees mern guf Eisenburg, Sec. Lt. à la degn. 1 as wäre zu bedauern, aber eine Schädigung welche in der Entzuckerung der Melasse veraee seien⸗ 3 ender Inferessen willen? es deshalb dilatorisch behandeln? Ich möchte in eine derartige Verbindung zu den vorliegenden Vorlagen gebracht gesprochen hätten, die Reichslande in die Brausteuergemein⸗ “ tter die düfbigr a. D. mit der Erlaubmiß zum Kra⸗ der Bierproduktion würde darin nicht zu finden sein, denn schwer geschädigt, ja zur Aufgabe seiner Thätigkeit verurthe itten, lassen Sie solche Rücksichten auf sich beruhen; wir werden auf werden kann, daß man die Brausteuervorlage ablehnt, weil zuerst schaft aufzunehmen, beständen auch heute noch fort. So lange pr. des öü Fe hes Perkeihung des Charak⸗ I“ sei ein sehr mittelmäßiges. Aber Er habe sich deshalb erlaubt, dem Reichskanzler den 2 1 dem Wege der Erhöhung der Abgaben auf Branntwein uns wieder andere e. bewilligt sein e mit L1.S Elsaß Lothringen nicht von dieser Gemeinschaft ausgeschlossen 1 t 3 Wr t. — 11. Mai. Naßall, pens. vorm. de nicht die vielfach dringend befürwortete Erhöhr 2 iniger Zeit in einer Ver 22. „. 3 8 „ℳn begeanen, aber lassen Sie sich nicht davon abhalten, die Berathung könnte von anderer Seite — wenn jene anderen Vorlagen tomme n. lanne er für die e, die auch sinanzielle Bedenke Ober⸗Lt., als Pr. Lt. unter die Offiziere a. D. mit der Erlaubniß Branntweinsteuer nicht auch die Eristens einer Arhahuenge der vrsger Zeit in einer Versammlung Industrieller hier gefaßten Feen. ehe F.S.; schluß reifen Gegenstandes durch: würden — gesagt werden, erst muß die Brausteuervorlage bewilligt werde, könne er für die Vorlage, die auch sinanzielle Bedenken

Z 9 7 — 9. 9) 8

8 XnIn. der Unif. des vormal. 2. Kür. Regts. wiedereingereiht. rer Branntweinbrennereien gefahrden? Wenn der Abg. Men⸗ in unterbreiten, daß unter den vorliegenden Umstän- zuführen und die Erhöhung der Braufteuer fertig zu stellen. werden, dann werden wir die anderen Vorlagen hewilligen. Unte b .(stöniglich Württembergisches) Armee⸗Corps. del erwähnt habe, r. Aw4nzg 8

den ein Nothgesetz erlassen würde, welches den i b 3 b inweis velche Schwierigkeiten es Der Bevollmächtigte zum Bundesrath Staatssekre⸗ 1— 2 1 een der. L 8 en in der Melasse Der Aba. F n Nordeck zur Rabenau erklärte, wenn Ich möchte auch darauf hinweisen, welche Sc wierigkeiten es er⸗ „Der Vevollmäch gte zum esraih, r S Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. lich gewesen sei v in ber Pfalz den Brauern unmög⸗ enthaltenen zur Entzuckerung kommenden Zucker mit einer zur Dersüge sröder⸗ Eiezerwfärzn neue Einnahmen für das fahrungsmäßig hat, auf solchem Gebiet, wie der Branntwein⸗ und tär Dr. von Mayr, wandie sich gegen die Ausführungen des Im aktiven. Heere. 10. Mai. Prätorius, Sec. Lt. im Inf. zuwalzen so talzauff hlag auf die Konsumenten ab⸗ Steuer belege. Nicht aus Vorliebe für eine neue Steuer Reich öthi v 8 um dafuͤr andere drückendere Steuern be⸗ der Zuckerbesteuerung in kurzer Zeit eine Einigung der Landesvertre- Vorredners. Der sinanzielle Nachtheil Elsaß⸗Lothringens egt. Nr. E2 in das Ulan. Regt. Nr. 20 versetzt. das Braue „wünde das nur beweisen, daß unter Umständen sondern aus den wichtigsten wirthschaftlichen Gründen trete er sei gen de becnen 1 be zu, daß dies der Fall sei — tung herbeizuführen. Es ist zwar zu hoffen, aber doch immer nicht werde nur ein formaler sein, weil fürderhin nur die Im Beurlaubtenstande. 10. Mai. Burkardt, Seec 1— rauereigewerbe auch ohne Steuerabwälzung prosperiren für diesen Vorschlag ein, damit die mit großen K “ einigen zu köͤnnen — und er gebe zu, daß dies 2 bestimmt, daß, wenn eine solche Vorlage an das hohe Haus heran⸗ ei älfte der Einnahmen den Einzelstaaten zugewiesen St. don der Landw. Art. des 2. Bats. Landm. Regis. Na 121. fenenes da der Bierkonsum in der Pfalz im Steigen begriffen bundenen industriellen Anlagen eg, an Cehen wfgen n 1 so seien diese neuen hr. Efes r ziehen, tritt, diese Vorlage alsbald angenommen wird und damit guch zugleich 1nevn andere dem Reiche direkt bliebe, um diesen Betrag Bareiß, Sec. Lt. von der Landw. Art des Vate 2⸗ sei. Jedenfalls seien wesentliche Nachtheile ch kei a! 9 , b Anlagen, auf E 1“ welche am wenigsten die Besamm eit belästigten und am die geforderte Voraussetzung für die Annahme der Brausteuervorlage 2 8 Nae — 8⸗ d —e die Nr. 124, Hahn, Sec. Lt. von der Landw. Art. des 3.Z undw. Regts. I e . Ftheile nach keiner Rich⸗ Besteuerung nur ein künstliches Dasein sristeten, wieder auf⸗ eiste Leis⸗ s Steuernden entsprächen eerwerd Ich möchte deshalb bitten, nicht die Brausteuervorlage mit aber die Matrikularbeiträge verringert würden. Daß die Regts. Nr. 121, zu Pr. Lis. befördert Landw. . zu c achtheile würden jedenfalls leben könnten. Er schließe mit einer Wiederholun 8— Zeei ier i die . iesen beiden Gegenständen in eine derartige Verbind beingen. Materie nicht der elsaͤssischen Landesregierung unterge 5. Mr. 1421, br. Pts. befördert. überw verd re 8. elcher mittels g seiner He e . . üer, welche, wenn anders diesen beiden Gegenständen in eine derartige Verbindung zu bringen. 1 1 8 8 Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 10. vermehnten Gimn . Fese. welcen mittelst der Bitte, die Vorlage abzulehnen. VEE1’“ 1s.g Neichssiskus ohne Be⸗ Ich würde mich aber nicht zum Wort gemeldet haben, wenn nicht die worden, sei ganz berechtigt, weil von Hause aus die Brau Mai. Haberer, Major und Bats. Commandeur im Juf. Regt. möglicht werder anme auf dem Wege der Steuerreform er⸗ Hierauf ergriff der Bevollmächti 1 lästi . K nenten über den bisherigen Er⸗ Ausführungen mehrerer Herren Vorredner, besonders des Herrn Ab⸗ steuerangelegenheiten dem Reiche zugewiesen seien. Nr. 125, mit Pens. und mit der Regts. Unif., Raisch Major b g Ferres würde. 1 Staatssek tä 8. Nesün 898 mächtigte zum Bundesrath 82 1 stigung der — onsumen s Mäüit 8 zuführen würde geordneten Dr. Witte und namentlich des Herrn Abg. von Nordeck Damit schloß die Debatte. §. 1 wurde abgelehnt. 8 etatsmäß. Stabsoffiz. im Gren. Regt. Nr. 123, mit Pens. und mit sich hür Abg. Dr. Witte (Mecklenburg) bemerkte, es handele eö hoschatzamtes Scholz das Wort: rag ein Mehr von 24—25 Millionen zutühre Rüben: meiner Ansicht nach das Bild doch gar zu düster malten. Es gilt Beim §. 2 bemerkte der Abg. Nickert, er wolle hier nur der Regts. Unif. zur Disp. gestellt. v. Kemnitz, Sec. Lt. im Inf sich hier keineswegs darum, ob die Erhöhung der Brausteuer 8 Meine Herren, auf die einleitende Bemerkung des Herrn Vor⸗ Obwohl nämlich die Bruttoeinnahmen ver . 2 ben⸗ das namentlich bezüglich der Zuckerstcuer. Es ist gewiß nicht hier erklären, daß seine Partei es bei dieser Gelegenheit ablehnen Regt. Nr. 12 6, behufs Uebertritts in Königlich preuß. Dienste, der überhaupt verworfen, sondern ob sie nur in Verbindung mit redners moͤchte ich mir erlauben zu erwidern, daß es doch ein nicht steuer für die Betriebszeit 1880/81 sich gegen das Vorjahr um der Ort, auf diese Fragen detaillirt einzugehen; ich halte es für gan; müsse, dverartige schwierige technische Fragen, wie die Raum⸗ Abschied bewilligt. Ka upe, Sec. Lt. à la suite des Ulan Regts einer gleichzeitigen Reform der Branntweinsteuer angenommen gerechtfertigter Angriff, eine nicht gerechtfertigte Gegenausführung I 3 über 24 Millionen vermehrt hätten, sei der Zuckerkonsum unmöglich, zwei so hoch wichtige Fragen hier aus Anlaß dieser Vor⸗ d 4. brikatsteuer fuͤr Spiritus, zu erörtern. Es sei auch 2 wegen Ganzinvalidität aus allen Militärverhältnissen ent⸗ werden solle. Seine politischen Freunde verträten die letztere “ dß Re teen tisches gegenüber gewissen allal. zurückgegangen; der Grund für dieses Hurnckgehen iege, aber lage; gründlich und deewlen did ,* rv“ 8„9 sehr Bavorsichele daß der Abg Witte sich damit beschäftigt en. Ansicht und beantraate ꝙ 24 8 gemeinen Behauptungen, die aufgestellt worden sind, nun mit einem rin, daß die gesetzliche Fiktion, wonach aus 11 ¾i Ctr. Rüben wauch nach meiner Auffassung diejenigen Angaben ungd Daten, . 1 8 1 se — 8. Beurlaubten stande. 10, Maj. Kuhn, Pr. Lt. der auch 18 dieser Sesston —1.’. Fensg. die Vorlage zahlenmäßigen Material die Frage beleuchtet wird, dann sagt, solche 1 Ctr. vaseen gesetzliche Le. den thatfächlichen Verhältnissen welche aus der Mitte des hohen Hauses in dieser Bezie⸗ habe, er könne auch nicht Alles F⸗— Nes. des Gren. Regts. Nr. 123, Baither, Sec. Lt. don der Lende e. „abzulehnen. Der Vorredner habe Sätze seien nicht durch Zahlen zu beweisen; Sachverständige hätten nicht Stf * Fol⸗ 8, hes elasse⸗Entzuckerungs⸗ hung vorgetragen sind, einer eingehenden Begründung ent⸗ vorgetragen. Noch unvorsichtiger aber sei die Form, in n Jaf. des 2. Bais. Lancw. Rieris. Iir 121., Berfarneder unn. im eine Menge von Zahlen angeführt, um zu beweisen, das ausgeführt, und man glaube den zahlenmäßigen Ausführungen des entspräche, da in Folg d hierdurch behrt. Der Hr. Abg. Dr. Witte hat aber auch Bezug genommen der Abg. Reinecke erklärt habe, derselbe sei bereit, die Steuer⸗ Li. von der Landw. Inf. des 1. Bats. Landw. Regts, Nr. 199. Te⸗ ß ein direkter Zusammenhang zwischen dem Bier⸗ und dent Regierungstisches gegenüber sich auf eine nochmalige Verlesung zwar verfahrens die Produktion intensiver geworden und hierd⸗ auf eine Druckschrift, die den Herren durch die Post oder erhöhungen anzunehmen, wenn andererseits eine Entlastung Abschied bewilligt. “ d. Rests. Nr. 122, der Branntweinkonsum nicht stattfinde; mit Za 2 i 2 schöner, aber doch nur allgemeiner Sätze berufen zu kö se ein verstärkter Export veranlaßt sei. Bei einer nach dieser b 8 8 sinde; Zahlen lasse sich ein t zu können, die in

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onsun b sch dieser sonst zugegangen sein wird, aber nicht unterschrichen ist, an drückenden Steuern stattfände. Die Steuererhohungen wür⸗ solches Verholtniß aber überhaupt nicht nachweisen und alle früberen Berathungen schon verlesen und von einem Standpunkte aus Richtung hin vorgenommenen Resorm der Rübenzuckersteuer und es ist wohl in der That kaum angezeigt, auf die detaillirten öA entgegennehmen, an die Be⸗ Saverstandige sprächen eine entgegenge setzte Ansicht aus gegeee ünd, bF5ö7F5 nicht düe Ueberschau gehabt hat, von dem werde die Erhöhung der Brausteuer sich erübrigen. Bezüglich BBerechnungen in dieser Feeift Fer p Ic beschainss⸗ 89 dingungen dächte man aber nachher nicht. Und was seien denn rbions. 812 2 8 Zah gegeben sind. aub ichts 1“ steuer arc „ da ie Berech⸗ 4 — 8 1 S üie Das verdienstvolle Buch des Dr. Bär erkläre ganz . rbbnrbe, d dene Fehth bersn hah. der Branntweindesteuerung irete er den Aussuührungen des dosbalb darauf, ans vollee üf vrenehes dner Verichtigung bsdürfen drückende Steuern; in Preußen nenne man jetzt Steuer

4 2 — 2a. 1 klarer gegen die Behauptung sprechen, daß die Erhö In“ Wi . 1 ichenden nungen, wie sie dort gegeben sind ausdrücklich, daß der Genuß des BVieres die beste steuer den Branntweingenuß vermehren würde, i, Teengc der Henn. 8 Abg. Witte bei; er empfehle im Interesse der ausgleich auf easeenen beruhen, die eintreten können, die aber drückend, deren Druck waͤhrend Dezennien Niemand gemerkt

u“ “ Waffe gegen den Branntweinkonsum und jede Erhö Herr Regierungs — Gerechtigkeit das Prinzip der Fabritatbesteuerung durch⸗ si in dies f intr 1 — tse Feen

“ 4 2 E. gegen den Uran 1 rhöhung der Herr Regierungskommissar vorhin gemacht hat, und ich möchte biite 1 8— 8 meiner Ansicht nach in diesem Maße nicht eintreten werden. Diese habe. Er und seine politischen Freunde beschränkten sich dar

Preußen. Berlin, 18. Mai. 3 2 . der Biersieuer eine indirekte Begünstigung des Branntwein⸗ da doch die Autorität des Werkes von Dr. Baer und einer an grf binten. zuführen. G b beiden Fragen: wie viel Zucker 28 bis zum Schluß des laufenden auf, die Vorlage einfach abzulehnen und für die Zukunft gar laufe der gestrigen 42) Sibun ne t eren Ver⸗ genusses sei. Ganz in demselben Sinne sprächen sich begriffenen Schrift von Rosenthal, wenn ich recht gehört habe, nicht x. Der Abg. Reinecke gab zu, daß auch unter dem jet 88 Betriebsjahrs eingeführt und wie viel ausgeführt, bilden die wichtigen keine Erklärung abzugeben.

die weije Besant ünmn .A. vnt der Ne ichstag in Nosenthal u. A. aus. Der Abg. von Below behaupte aller⸗ zu hoch anzuschlagen. Ich glaube auch, daß der Herr Vorredner s Steuersystem die Zahl der kleineren Brennereien sich vermin⸗ Fundamente, und hierüber sind die Angaben der Schrift viel zu weit Der Abg. von Benda betonte, daß seine Partei mit ihrer Erhebung der n 127 Entwurss eines Gesetzes wegen dings, daß der Preis des Bieres sich keineswegs durch die mit dem hogienischen Einwand nicht so ernst gemeint hat, wie mit dert habe; die Produktion sei aber ihrem Umfange nach um gehende. Wodurch das Bild aber so außerordentlich schwarz gefaͤrbt Erklärung weiter nichts habe sagen wollen als: sie lehne die Geheime Reg.⸗ Kath . 88 Der Bundeskommissar, Steuer erhöhen müsse, das Beispiel Bayerns aber, wo seit — ee seiner Rede, der dahin ging, daß er in den mindestens 30 Prozent gestiegen. Mit der Einfuüͤhrung der wird, das ist namentlich die Angabe 21.2 desjenigen Vorlage, wie sie hier liege, ab, er und seine politischen * . edie Debatte ein, indem er er⸗! de Erhaöhung der Steuer auch der Preis des Vieres erheblich inde rebungen der Reichsregierung nicht eine wirkliche Rfoorm der Fabritatsteuer sei die preußische Regierung seit längerer Zeit Zuckers, welcher in den Fabriken aus der Melasse Eüredes Freunde würden aber eventualiter, wenn die Regierung eine icsit bli ndirekten Steuern finden zu koͤnnen glaube, sondern ein mehr zufälliges 8 beschaftigt gewesen; alle diesbezüglichen Bestrebungen seien aber ! wird. Es ist in der Schrift die Behauvtung aufgestellt, daß “