Srxcesec. Ies.n
1 bert, klagt gegen deren Ehemann auf Gütertrennung,
nisbur
20 ₰ „ + 1169131 Oeffentliche Zustellung.
Nr. 4691. Die Spar⸗ und Waisenkasse Buchen klagt gegen den Schneider Moriz Bauer von Het⸗ tingen zur Zeit an unbekannten Orten abwesend. wegen Zinsforderung zu 5 % für die Zeit vom 16. April 1879 bis dahin 1881 aus Kapitaldarlehen im Betrage von 957 ℳ 47 ₰ mit dem Antrage auf Verurtheilung desselben zur Zahlung von 95 ℳ 74 ₰, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzog⸗ liche Amtsgericht zu Buchen auf
Donnerstag, den 14. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr. 8 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Auszug der Klage bekannt gemacht. Bluchen, den 19. Mai 1881. Oppenheimer,
8
Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts.
[16894] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Wittwe Heese, Marie, geb. Wagner, zu Steglitz, Filanderstr. 14, vertreten durch den Rechtsanwalt Poppe zu Charlottenburg, klagt gegen den Schlossermeister Hermann Gustav Noster, zuletzt in Friedenau, Moselstr. Nr. 11, wohnhaft gewesen, wegen rückständiger Hypothekenzinsen mit dem Antrage:
den Beklagten zur sofortigen Zahlung von 367 ℳ
50 ₰, bei Vermeidung der Zwangsvollstreckung
in das dem Beklagten gehörige, im Grundbuche
von Wilmersdorf Band 5 Nr. 183 verzeichnete
Grundstück unter Kostenlast zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreites vor die 2. Civilkammer des Königlichen Landgerichts II. zu Berlin auf den 3. Oktober 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 17. Mai 1881.
(gez.) Gothan. Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts II.
1169070 BOeffentliche Zustellung.
Herr Friedrich Woesch, Kaufmann zu Würzburg, Kläger, vertreten durch K. Advokaten Herrn Hof⸗ mann, †AIWS Zrklagt gegen Andreas und Amalia Streng Produktenhändlers⸗ Eheleute, Ersterer z. Zt. unbekannten Aufenthalts, Letztere zu Würzburg, Forderung betr. mit Klage d. prs. 16. Mai 1881 auf Zahlung einer Forde⸗ rung für gelieferte Waaren im Restbetrage von 498 ℳ 30 ₰ mit dem Antrage, zu erkennen:
„I. die Beklagten sind unter solidarischer Haf⸗ tung schuldig, 4a08 ℳ 30 ₰ sammt 6 % Fn hieraus seit der Klagezustellung an den
läger zu bezahlen und alle Kosten zu tragen,
II. das Urtheil wird gegen vorherige Sicherheits⸗ leistung für vorläufig vollstreckbar erklärt“
und ladet den beklagten Theil in die öffentliche
Sitzung des Kgl. Landgerichts, Kammer für “
delssachen, zu Würzburg, welche unter Einschränkung
der Einlassungsfrist auf acht Tage auf G Montag, den 11. Juli 1881,
Vormittags 9 Uhr,
bei dem Kgl. Landgerichte, Kammer für Handels⸗
sachen, anberaumt wurde.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung in der Richtung gegen Andreas Streng wird dies in Ge⸗ mäßheit des §. 187 der C.⸗P.⸗O. hiermit bekannt gegeben. “
Würzburg, den 19. Mai 1881.
Königliches Landgericht. Der Kgl. Obergerichtsschreiber:
8 Schierlinger.
[16909] Oeffentliche Zustellung. .“
Die Ehefrau des Gustav Köhler, Anna, geb. Schmidt, früher zu Diez, jetzt zu Sangerhausen, vertreten durch den Rechtsanwalt, Juftiz⸗Kath Hilf zu Limburg, klagt gegen ihren Ehemann, den Kauf⸗ mann Gustav Köhler, zuletzt in Diez wohnhaft, jetzt unbekannt wo? abwesend, wegen Ehescheidung aus böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Tren⸗ nung der zwischen den beiden Parteien am 8. August 1878 zu Sangerhausen geschlossenen Ehe, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Limburg a. d. Lahn auf den 21. September 1881, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
QMichter, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[1691²2] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Eick vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Maria, geb. Leonhardt, zu Barmen, Ehefrau des Mineralwasser⸗ abrikanten Hugo Deußen daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage, die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung, — aufgelöͤft zu erklären. Zur mündlichen öö ist Termin auf den
2. Juli c., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts
zu Elberfeld anberaumt. 8 Schuster, Assistent, b Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[16905 Die standeslose des Wirths und Ackerers Carl Buscher zu St. Hu⸗
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des
Landgerichts zu Cleve auf den 28. Juni 1881, Vormittags 10 Uhr. Mende, I. Gerichtsschreiber des Landgerichts.
21221 Im Namen des Königs! j
Auf Antrag des Rechtsanwalts Froelke in Johan⸗ jetzt in Havelberg, als Bevollmächtigten der rau Emma Büchler, geb. Sallecker, in Klein
wird
orn für Recht:
1) Der über die für die verwittwete Frau Emma Büchler, geb. Sallecker, auf den Grundstücken Kumilsko Nr. 4 und 34 Abtheilung III. Nr. 36 und 17 eingetragenen 15 000 Mark gebildete Hypothekenbrief wird für kraftlos erklärt,
2) die Kosten des Aufgebots trägt Antragstellerin.
Von Rechts Wegen. 1 gez. v. Kaltenborn. 35 0⁄0 „Klage⸗Auszug. „Die hierselbst wohnende, zum Armenrechte admit⸗ tirte, gewerblose Elisabeth, geb. Ruland, Ehefrau des Fuhrmanns Andreas Lummerich, vertreten durch Rechtsanwalt Lürken, klagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage: „Königl. Landgericht wolle die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklären, verordnen, daß zwischen denselben vollstän⸗ dige Gütertrennung bestehen soll, die Parteien zur Festsetzung ihrer Rechte und Ansprüche und zur Aus⸗ einandersetzung vor Notar verweisen und die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“ 1
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkammer des K. Landgerichts zu Aachen auf Mittwoch, den 6. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.
Aachen, den 18. Mai 1881.
Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts: Tvhomas, Assistett. [1688680 Klage⸗Auszug. 1b Die hierselbst wohnende gewerblose Catharina Hilden, Ehefrau des Schlossermeisters Lambert Appelrath, vertreten durch Rechtsanwalt 2eeg klagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage:
—2 zu Bialla durch den Amtsrichter v. Kalten⸗!
„Königliches Landgericht wolle die zwischen der! ligte haben bei Verlust ihres Anspruchs, bezw. ihrer
Klägerin und dem Beklagten bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst erklären, Gütertrennung ausspre⸗ chen, Parteien zur Auseinandersetzung vor No⸗ tar Cornely hierselbst verweisen und die Kosten ddem Beklagten zur Last legen.“
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die I. Civilkam⸗ mer des K. Landgerichts zu Aachen auf Mittwoch, den 6. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr.
Aachen, den 18. Mai 1881. G
Der Gerichtsschreiber des K. Landgerichts: FThomas, Assistent.
Nachdem der anscheinend überschuldete Nachlaß des am 31. Dezember 1880 verstorbenen Handarbeiters Jacob Simmen in Ernstroda von den vom Gesetz berufenen Erben ausgeschlagen, dagegen derselbe vom Staatsfiskus des Herzogthums Gotha cum beneficio inventarii angetreten worden ist, werden zufolge ge⸗ stellten Antrags des Letzteren, vertreten durch das Herzogl. Staats⸗Ministerium in Gotha, alle Die⸗ jenigen, welche Forderungen an diesen Nachlaß zu erheben haben, ingleichen etwaige unbekannte Erb⸗ ö“ hiermit aufgefordert, spätestens in
em au
den 29. August 1881, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin ihre betreffenden An⸗ sprüche und Rechte anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie derselben durch Urtheil für verlustig werden erklärt werden.
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand findet gegen das zu erlassende Ausschlußurtheil nicht statt.
Außerhalb des Gerichtssitzes wohnhafte Bethei⸗
Forderung zur Annahme künftiger Verfügungen einen
evollmächtigten am Sitze des Gerichts zu bestellen. Tenneberg, den 19. Mai 1881. Herzogl. S. Amtsgericht. III. Beck.
[16862]
„Germania“,
Lebens⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesell⸗
schaft zu Stettin.
Die auf 13 ½ % des von den Aktionären geleisteten
Beaareinschusses auf die Aktien festgestellte Dividende
für das Jahr 1880 wird vom 1. Juni 1881 ab in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr in ge; g unserer Hauptkasse, Paradepla r. 16, Berlin in 1 dortigen Bureau, Friedrichs⸗ he. r. 78 und Französische Straß . Breslau im Bureau unserer dortigen General Agentur, Carlsstraße Nr. 4/5, Posen im Bureau unserer dortigen General Agentur, Markt Nr. 45, Cöln in unserem dortigen Bureau, Richmod⸗ straße Nr. 8, gegen Rückgabe des Dividendenscheines Serie III Nr. 3 mit je 40 ℳ für jede Aktie ausgezahlt.
Den Dividendenscheinen ist bei der Einreichung ein von dem Präsentanten unterschriebenes Verzeich⸗ niß beizufügen, in welchem die präsentirten Scheine in der Reihenfolge ihrer Nummern aufgeführt sind.
Stettin, den 20. Mai 1881.
Die Direktion.
[16863] 8
31. Dezember 1880.
GERMANIA.,
Lebens-Yersicherungs-Actien-Gesellschaft zu Stettin.
Der Bestimmung in §. 40 der Statuten unserer Gesellschaft entsprechend veröffentlichen wir hierdurch die Bilanz der „Germania“ pro
1880.
PASSIVA.
ACTIVA.
1) Sola⸗Wechsel der Aktionäre. 2) Kasseit Bestand. .. 9 Wechsel im Portefeuille 4) Hypotheken .. 1. 5)166 6) Lombard⸗Darlehne .. . ... 7) Darlehne auf Policen der „Germania“ 8) Außenstände: 3*“ b. bei der Reichsbank und Ver⸗ 1 schiedenen
243,581. 125,184.
ℳ, ₰3 7,200,000 — 88,299 90 44,584 98 28,603,114 95 3,555,383 90 419,000 — 3,536,970 —
1) Grund⸗Kapital. 2) a. 1““
b. Prämien⸗Ueberträge 3) Kapital⸗Reserve
Beträge:
9) Grundstücke der Gesellschaft: E““ b. in Berlin c. in Wien
. ℳ 399,000. „ 2,433,110. . 1,582,000.
388,765 5s V
V wordene Kapitalien 4,414,110 83
10) mtrengheakaha“ 11) Kautions⸗Darlehne an versicherte Beamte .. 12) Gestundete Prämien wegen terminlicher Zahlung
rückversicherte Summen
““
[16854]
13) Prämien⸗Reserve für bei anderen Gesellschaften
im Todesfalle. 8) Stückzinsen. 9) Guthaben: a. von Agenten b. von Verschiedenen.
10) Guthaben der
40,000,—
26,500 —
2,275,357 15 ’
679,269 78
13) Statutenmäßige Tantièmen
51251,557 57 1 8 Stettin, den 20. Mai 1881.
4) Konto für unvorhergesehene Ausgaben . . . . . . . . . 5) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäfts Ver⸗ 4*“” 6) Nicht abgehobene Dividende der Aktionäre . . . . . . . . J9) Schäden⸗Reserve für fällige noch nicht ausgezahlte Versicherungs⸗
für Sterbefälle der Lebens⸗Versicherung 8 V . für Sterbefälle der Begräbnißgeld⸗Versicherung „ . für bei Lebzeiten der Versicherten fällig ge⸗
. für Versicherungen mit Prämien⸗Rückgewähr
en ensionskasse für die Beamten der „Germania“. 11) Amortisationsfonds auf Kautions⸗Darlehne . . . 12) Sicherheitsfonds auf Kautions⸗Darlehne.. „
14) Dividende an die Aktionäre, 13 ½ % der Einzahlungen “ 15) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäfts Versicherten
Bilanz per 31. Dezember 1880.
I ℳ 38,464,276. 84 V b 16,456. 70
38,480,733 54 900,000 —
201,095 91 1,032,989 11 4,412 — ℳ 147,528. 1,419. 2,100. — [I1“ 1,325. 50 152,373 5 93,791 10
ℳ 6,195. 66 103,655. 89
. 2 .* 2
109,851 55 160,003 02
ℳ 825. 15 72. 25 897 40
84,120 66 240,000 — 791,089 43
—
8 “ 51,251,357,07
Activa. † Feeece der Hauptbahn . . I II. Werth der seit Fertigstellung der Hauptbahn zu Verbesserungen und Ergänzungen der Hauptbahn, sowie zur Ergänzung der Be⸗ triebsmittel erfolgten Verwendungen ... .Anlagekosten der Zweigbahn von Wittenberge bis Buchholz, sowie Antheil an den Kosten
deer Elbrücke bei Lauenburg: a. definitiv gebuchte Bau⸗Ausgaben nach Abzug der Bau⸗Einnahmen
31 943 056 ℳ — ₰
b. noch nicht abge⸗ rechnete Vorschüsse für den Bau der Zweigbahn...
eiheht. Kkv.
7. Werth der vertragsmäßigen Betheiligung der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn an der Berliner Stadtbahn, nach Abschreibung vNVe**“]
V. Gegen Unterpfand ausgeliehene Kapitalien . VI. Effekten zum Course vom 31. Dezember 1880 VII. Vorräthige Materialien in den Werkstatts⸗ und oaksbrennerei⸗Depots, sowie vor⸗
. räthige Schienen⸗ und Schwellen . . . . VIII. Kassenbestand in Bar und Wechseln
244 745 „ 55 „
endrika van de Laack, Ehefrau
kuk, jetzt in Loetzen, erkennt das Königliche Amts⸗
V I. Actien⸗Kapital Litt. A.
VI. . VII. . „ VIII. .
schußweise gezahlten
2
1 1
Reservefonds zu 32 1879
“ entnommene Beträge
300 000 — 7 000 000 —
3 127 033 50] die Einnahmen betragen
die Ausgaben betragen
Hiervon gehen ab: a. die pro 1880.
532 378 30 122 202 86
1 5
Reservefonds
EAI111“ Passiva.
II. Prioritäts⸗Obligationen I. Emission III. do. do. II. IV. do. do. III. V. Amortisirte Stamm⸗Actien Litt. B. . . . . . Se“ Emission
IX. Reservefonds, ohne e⸗ der für denselben vor⸗
800 555 ℳ 23 ₰ in vorhandenen Materialien, der Rück⸗
llgaage aus dem Betriebs⸗Ueberschusse pro 1880 und des Er⸗ löses aus dem Verkaufe alter Materialien pro 1880 .
X. Seit Fertigstellung der Hauptbahn aus dem Betriebs⸗ und
ö1“ Verbesserungen
801 1 Unternehmens, sowie zur Ergänzung der Betriebsmittel
8 . 8 . . . 8 . 8
1 „Rückstände von verloosten Prioritäts⸗Obligationen „Rückstände von Coupons und Dividendenscheinen XIII. Versicherungsfonds für rollende Güter . . . . . XIV. Betriebs⸗Ertrag pro 1880:
““ verbleibt ein Ueberschuß von
Rücklage in den 1 556 568,96 ℳ . 8 b. Erlös aus dem
8 Verkaufe der Alt. materialien für den
do. E111““ 34 775 700 —
uöu16“ 9 000 000 — u 2 475 000 — 8 1.“ 480 000 —
veb jedoch einschließlich 7 821 13293 und Ergänzungen des
56 556 — 1 112 206 94
. 17 591 768,25 aw„wo„o„
6 887 579,51 ℳ Reservefonds .
196 129,67 „ 1 752 698,63
a. zur Verzinsung der rioritäts⸗Oblig.
b. zur Amortisation
der Prioritats⸗Obl.
8 bleiben Ferner sind verwendet worden:
2 304 771,44 ℳ
325 470,00 „ 2 630 241,44
und zwar:
XV. Ver
“
1) zur Deckung des Ausfalls beim Betriebe der Altonager⸗Verbindungsbahn .
2) zur Vertheilung als Dividende an
vESe“]
93.]) zur Berichtigung der Eisenbahnsteuern
Summa wie vor
schiedene Creditores nach Abzug der Debitores . . . .
verbleiben ncch ———
amburg⸗ 10 889,44 ℳ
2 137 500,00 „ 356 250,00 „ 2 504,639,44 ℳ
1753 880 90 117878557 A
“
ʒGSumma.
1 224 300 —
8
26 609 141 —
5* 1
21 000 —
1190
en
Umtaen.
zum Deuts
§ 119.
FeEEEEEEEb
Dritte
u B 61 3 g⸗ 1“ 8 Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
Berlin, Montag, den 23. Mai
UIHIII 6 8
1
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Nopember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 119)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis fur den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
Patente. Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. hhre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
II. Nr. 50 008/80. Maschine zur Herstellung von Baum⸗Konfekt. — H. Zimmermann, Thiele & Holzhause in Magdeburg.
IV. Nr. 10 389/81. Neuerungen an Rußfängern für Lampen. — William Prym in Stolberg b./ Aachen.
V. Nr. 13 009/81. Hydraulischer Auslöseapparat für Schachtbohrer zum Abbohren von Schächten unter Wasser. — Haniel & Lueg in Düsseldorf. .
VI. Nr. 7151/81. Maischbottig mit Verwendung der Schmeja'schen Mahlscheiben (P. R. Nr. 2852) als Zerkleinerungs⸗ und Maischvorrichtung sowie Centrifugalpumpe und centraler Luftküh⸗ lung durch einen Erxhaustor. — Georg Simony in Königsberg i./Pr.
„ Nr. 8333/81. Kondensator. — werth in Wernigerode.
„ Nr. 15 982/81. Vorrichtung an Gährbotti⸗ chen zur Anzeige des Gährungsstandes. — Otto Müller in Neu⸗Ulm, Bayern.
XII. Nr. 2257/81. Neuerungen im Verfahren zur Darstellung von Zimmtsaäure. — Farbwerke vormals Meister, Lucius & Brüning in Höchst a./M.
XIII. Nr. 9410/81. Neuerung an Röhren⸗ kesseln. — W. Schubert in Leipzig, West⸗ straße 84.
„ Nr. 14 780/81. Neuerungen an Dampfkesseln. — Louis Gobiet in Düsseldorf.
XIV. Nr. 48 570/80. Mechanismus für selbst⸗ thätige variable Expansion an Ventildampf⸗ maschinen. — C. Hartung in Nordhausen.
Nr. 7725/81. Neuerungen an Präzisions⸗ steuerungen. — F. Aug. Schulz in Zeitz.
Nr. 17 982/81. Neuerung an Kondensatoren für Dampfmaschinen. — C. Hartung in Nordhausen.
Nr. 18 326/81. Lenkersteuerung für Dampf⸗ maschinen. — Süchsische Maschinen- fabrik zu Chemnitz in Chemnitz.
Nr. 18 827/81. Steuerung für Dampf⸗ maschinen mit zwangläufiger Schlußbewegung der Einlaßorgane. — Moritz Kuchenbecker in Schweidnitz i. Schl.
XV. Nr. 3445/81. Neuerungen an Bronzir⸗ maschen. — Friedr. HMeim & Co. in Offen⸗ bach a. M.
XVIII. Nr. 230. Neuerungen an den Vorrich⸗ tungen zum Einblasen pulverförmiger und gas⸗ förmiger Substanzen in das in einem Flamm⸗ ofen enthaltene Eisenbad; II. Zusatz zu Nr. 10815. — Franz Würtenberger in Ruhrort, Hafenstraße.
XIX. Nr. 9428/81. Eiserner Langschwellen⸗ Oberbau für Eisenbahnen; 1. Zusatz zu P. R. Nr. 9545. — Friedrich Hoffmann, Regie⸗ rungs⸗Baumeister in Berlin N., Kesselstr. 7.
„ Nr. 15 847/81. Eiserner Langschwellen⸗Ober⸗ bau für Eisenbahnen; 2. Zusatz zu P. R. 9545. — Friedr. Hoffmann, Regierungs⸗Baumeister in Berlin, Kesselstr. 7.
XX. Nr. 19 118/81. Schmiervorrichtung für Achslager. — Martin Kallmes in Hamburg.
XXI. Nr. 47 242/80. Neuerungen im Beleuch⸗ tungswesen, sowie in den dabei verwendeten Ap⸗ paraten. — Joseph John William Watson in Saint Marychurch, South Devon, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 3 II.
„ Nr. 11 644/81. Methode zur Herstellung synchronischer Bewegungen durch elektrische Ueber⸗ tragung. — Siemens & Halske in Ber⸗ lin SW., Markgrafenstraße 94.
XXIII. Nr. 49 319/80. Vorrichtungen an Kerzen⸗ Theil⸗ und Frais⸗Maschinen. — Ernst Rost in Dresden, Rosenstraße 103.
XXV. Nr. 15911/81. Zähl⸗ und Regulirungs⸗ apparat für mechanische Wirkstühle. — H. Alban Ludwig in Chemnitz.
„ Nr. 18 290/81. Neuerung am Zählapparat, um ein⸗ und vielreihige Ringelwaare selbstthätig herzustellen. — Heidler & Werner in
iegmar b./Chemnitz.
XXVI. Nr. 18 007/81. Neuerungen an Gas⸗ brennern. — Coleman Defries, in Firma: J. Defries & Sons in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin SW. Lindenstr. 80.
XXVIII. Nr. 45 704/80. Weißgerbung unter Zusatz von Kreosot oder Karbolsäure. — E. Harcke in Königslutter b. Braunschweig.
Nr. 12 767/81. Vorrichtungen an Maschinen zum Ausrichten von Häuten. — Benoit Mo- rard in Lvon; Vertreter: L. Putzrath in Ber⸗ lin SW., Friedrichstr. 226.
XXXI. Nr. 19783/81. Vorrichtung zur Her stellung von Formplatten. — Georg Kiefer in Wien, Nibelungengasse Nr. 8; Vertreter: Budde & Goehde in Verlin S8., Gitschinerstr. 32.
XXXIV. Nr. 12 542/81. Apparat zum Putzen und Schärfen von Messern. — Godfrey Hirst in Whitby und Thomas Hirst in Cawood, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr 63 1.
XXXVI. Nr. 11405/81. Erpansionsventil für
H. Nie-
1.““ — Albert Walz in Düssel⸗
orf. 629
Klasse.
XXXVI. Nr. 15203/81. Füllhahn für Wasser⸗ heizungen. — Albert Walz in Düsseldorf.
XXXVII. Nr. 6567/81. Klappjalousie mit eiserner Aufzugvorrichtung und eiserner Stell⸗ vorrichtung für die Jalousieklappen. — H. Pötschke in Berlin SW., Hafenplatz 7.
„ Nr. 14 175/81. Eiserner Zaunpfahl. — Peter Jorissen in B. Gladbach.
XL. Nr. 16 169/81. Anwendung von Schwefel⸗ säure zur Absorption der in den Röstgasen aus Zink⸗, Blei⸗ oder Kupferhütten enthaltenen Schwefelsäure in Thürmen oder Kasten aus Stein, Metall oder Thon; Zusatz zu Nr. 9969. — Dr. Moritz Freytag, Professor in Bonn.
LXIV. Nr. 17 249/81. Neuerungen an Kapseln. — Wiesbadener Staniol- und Me- C“ A. Flach in Wies⸗ aden.
XLV. Nr. 46 314/80. Neuerungen an mehr⸗ scharigen Pflügen. — Rudolf Sack, Fabrikbesitzer in Plagwitz⸗Leipzig.
L. Nr. 5750/81. Neuerungen an vertikalen Mehlsichtemaschinen. — N. Nielsen & Co. in Kopenhagen; Vertreter: Alfred Lorentz in Berlin SW., Lindenstr. 67.
LII. Nr. 45 272/80. Einrichtungen zur Be⸗ wegung des oscillirenden Schiffchens an Näh⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 12 656. — Adolph Freckmann in Hannover, Lützowstr. 1.
LIII. Nr. 9559/81, Verfahren und Apparat zur Präparirung der Frucht des Karobenbaumes (ceratonia siliqua), sowie des Samens der Wicke (vicia sativa) sowohl zu einem Nahrungs⸗ mittel, als auch zur Bereitung von Getränken. — Adamantius John Michael Bolanachi in West⸗Dulwich, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63.
LVI. Nr. 10 633/81. Construction von Fahr⸗ ferten — Gebrüder Alves in Berlin, Linien⸗
traße 126. „ Nr. 17 691/81. Scheuklappe für durchgehende Pferde. — Carl Schneider in Halle a./S. LVIII. Nr. 6084/81. Maschine zum Pressen mehliger, pulveriger oder körnerförmiger Mate⸗ rialien. — Adalbert Edler von Hofmann, Hauptmann und Compagnie⸗Chef in Augsburg.
LIX. Nr. 7183/81. Dampfwasserheber mit Schwimmerkolben. — Franz Windhausen in Berlin, Chausseestr. 38.
„ Nr. 16 842/81. Handfeuerspritze mit hohler, als Windkessel wirkender Kolbenstange; Zusatz zu P. R. Nr. 2290. — Ludin & Co. in Stock⸗
holm. Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXIII. Nr. 5419. Vorrichtung zur Herstellung von Wagenrädern. — Ffrsein Blasco Fabregas in Manilla, Philipine, Islands; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131.
„ Nr. 11 774. bere asc zur Erleichterung
91
des Anziehens von Fahrzeugen. — Jacob
Burbach in Lindenthal.
Nr. 12 280/81. Schmiervorrichtung an Wagenaxen. — Albert Cohen in Kaszewice, Russ. Polen; Vertreter: Paul W. Doepner in Berlin W., Lützowstr. 13.
LXXVII. Nr. 43 932/80. Befestigungsmecha⸗ nismus für Schlittschuhe. — F. G. L. Meyer in Hamburg, Frankenstr. 48.
LXXX. Nr. 12 901/81. Verfahren zur Her⸗ stellung hohler Gegenstände aus plastischen Massen unter Anwendung eines inneren Druckes. — Ramdohr, BlIumenthal & Comp. in Halle a./S. u. Hermann Angerstein in Düsseldorf.
„ Nr. 14 678/81. Neuerung an Ziegelpressen. — Wilhelm Marx in Aachen.
LXXXI. Nr. 7269/81. Konstruktion von Ge⸗ fäßen aus Pappdeckeln. — Martin Lindemuth in Hohenkirchen b. Lunzenau i. Sachsen.
LXXXII. Nr. 7672. Neuerungen an Appa⸗ raten zum Trocknen von Druckbogen, gefirnißten oder gummirten Papieren, Buntpapier ꝛc. — Louis Anton Fernow in Chicago, V. St. v. A.; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1
LXXXV. Nr. 8660/81. Eine nach jeder Seite verstellbare Entwässerungs⸗Vorrichtung an Kücken⸗ hähnen. — Kissing &᷑ Höllmann in
Iserlohn. LXXXIX. Nr. 758/81. Rübenschnitzelpresse. in Berlin W., Flottwellstraße
— A. Kux Nr. 4. j „ Nr. 1625/81. Sortirmaschine für zerkleinerten ucker. — Luther & Schwengers in raunschweig u. Uerdingen a./Rh.
„ Nr. 3376/81. Vorrichtung zum automatischen Entfernen an Schmutzansammlungen in Wäschen, für Kartoffeln, Wurzelfrüchte ꝛc. — Leinhaas & Hülsenberg in Freiberg i. Sachs.
Berlin, den 23. Mai 1881.
2 Kaiserliches Patentamt.
v. Moeller.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XXV. Nr. 34 621. Neucrung in dem Verfahren
zur Hestcllng von Zungennadeln. Vom 25. Oktober 1880. “
Klasse. 8
EXXV. Nr. 25 610. Verfahren zur Gewinnung
rößerer Mengen Ammoniak bei der Vergasung
si stoffhaltiger Substanzen durch Einführung von überhitztem Wasserdampf, Dampf oder Wasser in die Vergasungs⸗ resp. Destillations⸗ gefäße. Vom 16. Dezember 1880. Berlin, den 23. Mai 1881. 8
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.
III. Nr. 14 424. Neuerungen an Korsets mit Korsetstangen aus Schraubenfedern. — Berli- ner Korsetfabrik Frank & Herz in Berlin C., Gr. Präsidentenstr. 1; vom 28. August 1880 ab.
IV. Nr. 14 352. Hebelmechanismus am Brenn⸗ zeitregulator für Petroleumlampen. I. Zusatz zu P. R. 7497. — Ph. Wenzel in Mainz; vom 17. Oktober 1880 ab. ¶o vnh.
VI. Nr. 14 358. Apparat zum Konserviren von Wein und Bier. — B. Wolr in München, Preysingstr. 38 ½; vom 28. November 1880 ab.
Nr. 14 360. Neuerungen in der Behandlung gegohrener oder gährungsfähiger Getränke zum Zweck ihrer Konservirung. — Ch. W. Ramsay in Brooklyn, New⸗York, U. S. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131; vom 3. Dezember 1880 ab. Ee.ʒN
Nr. 14 363. Continuirlicher Brennapparat. — 0. Münch in Bernburg. Vom 17. Dezember 1880 ab. 8
Nr. 14 364. Maisch⸗Kühlapparat. — A. Nöhring in Martonvasär; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 23. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 365. Neuerungen an Henze⸗Dämpf⸗ apparaten. — C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/1110. Vom 24. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 375. Neuerungen an Pichapparaten. — A. Kühnscherf jr., früher F. Wachs- muth in Dresden, Friedrichstadt. Vom 7. Ok⸗ tober 1880 ab.
Nr. 14 381. Neuerungen in dem Verfahren, destillirte und gegohrene Getränke zu oxydiren oder alt zu machen. — Ch. W. Ramsay in Brooklyn, New⸗York, U. S. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 3. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 393. Faßputzmaschine. — 0. Wolter in Bonn. Vom 8. Januar 1881 ab.
Nr. 14 394. Filter und Kühlapparat für Bier und andere Flüssigkeiten. — J. Knebel in Worms. Vom 23. Januar 1881 ab.
VIII. Nr. 14 349. Neuerungen an Litzen⸗ Erbreiterungs⸗Maschinen. — Gebr. Brill & C. Egen in Barmen. Vom 28. September 1880 ab.
„ Nr. 14 423. Maschine, um Garn oder Vor⸗ gespinnst in Absätzen oder strichweise zu färben und gleichzeitig zu spülen und zu trocknen. — E. Ch. Davies in Bradford (England); Ver⸗ treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7. Vom 23. März 1880 ab.
IX. Nr. 14 378. Maschine zum Beschneiden von Bürsten. — C. E. Flemming, in Firma Ed. Flemming & Co. in Schönheide i. S. Vom 21. November 1880 ab.
Nr. 14 390. Neuerung an Pinseln — Ch. Ott in Nürnberg. Vom 30. Dezember 1880 ab.
„ Nr. 14 414. Neuerungen in der Herstellung von Drahtbürsten. — Ed. Flemming & Co. in Schönheide, Sachsen. Vom 5. Dezember 1880 ab.
XIII. Nr. 14 420. Niederschraubventil für Wasserstandsgläser und Ausblasevorrichtungen. — W. Michalk in Deuben i. S. — Vom 15. Januar 1881 ab.
XIV. Nr. 14 361. Schiebersteuerung mit Er⸗ pansionsventil für Dampfmaschinen. — H. Meflert in Kalk b. Cöln, Breuerstr. 22. Vom 7. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 384. Neuerungen an Kondensationsappa⸗ raten. — F. Fouché in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II. Vom 10. Dezember 1880 ab.
„ Nr. 14 413. Zwangläufige Präzisions⸗Ventil⸗ steuerung. — C. Reyscher in Bielefeld, Zimmerstraße. Vom 7. Dezember 1880 ab.
„ Nr. 14 421. Neuerungen an Dampf⸗ und Wassercompressions ⸗Maschinen. — I’ Brown in Edinburgh; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II. Vom 16. Januar 1881 ab.
XIX. Nr. 14 416. Befestigung der Schienen auf Eisenbahnschwellen. — J. A. J. Vau- therin in Chateau de Rans (Frankreich); Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 19. Dezember 1880 ab. 14
XX. Nr. 14 366. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. — 8. Brunner in Bregenz; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 31. Dezember 1880 ab.
„ Nr. 14 412. Weichen⸗ und al⸗Verriege⸗ lung. — J. St. Williams in herton New⸗
Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 17 November 1880 ab.
Klasse.
XXI. Nr. 14 395. Neuerungen an elektris Lampen. — 8. Schuckert in Nürnberg. Vom 30. September 1879 ab.
XXII. Nr. 14 372. Anstrichmasse zum Schutz von Dachziegel ꝛc. gegen die Einwirkung von Wasser. — Dr. W. Thörner und G. 0. Kramer in Osnabrück. Vom 21. August 1880 ab.
Nr. 14 428. Verfahren zur Herstellung einer 88 Schiffe, submarine Bauwerke ꝛc. geeigneten Unstrichmasse. — B. G. Benedict und F. L. Benedict in Viareggio in Italien; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 1244. Vom 19. De⸗ zember 1880 ab.
XXIV. Nr. 14 396. Einschnürung an He. schichten. — E. A. Schott in Kreiensen. Vom 7. September 1880 ab.
Nr. 14 405. Neuerungen an Apparaten zum Entwickeln, Uebertragen und Nutzbarmachen von Wärme. — A. H. Hearington in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenaustr. 1. Vom 5. November 1880 ab.
XXV. Nr. 14 373. Neuerungen an der Lamb'schen Strickmaschine. — H. Günther in Chemnitz, Aeußere Klosterstr. Z2. Vom 5. September 1880 ab. 8 „ Nr. 14 407. Neuerungen in der Herstellung von Zungennadeln. — G. A. Mittlacher in Gersetes bei Chemnitz. Vom 7. Dezember 1880 ab.
XXVII. Nr. 14 406. Neuerungen an Venti⸗ lationskappen. — J. Howorth in Farnworth Lancaster, England); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110. Vom 1. Dezember 1880 ab.
XXVIII. Nr. 14 426. Maschine zum Glätten von Häuten. — Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M. Vom 6. November 1880 ab. 8
XXX. Nr. 14 415. Operations⸗ und Unter⸗ suchungstisch. — A. Sandoz in Neuchztel, Schweiz; Vertreter: H. Knoblauch & Co. in Berlin SW., Charlottenstr. 17. Vom 12. De⸗ zember 1880 ab.
XXXIV. Nr. 14 374. Bestattungsbahre. — J. Ed. Scheibe in Chemnitz. Vom 29. Sep⸗ tember 1880 ab.
Nr. 14 377. Wäschemangel mit zusammen⸗ legbarem Tisch. — F. Bossent in Cannstatt. Vom 21. Oktober 1880 ab. .
Nr. 14 382. Zahlplatte mit Vertiefungen zur Erleichterung des Wegnehmens von Geld- stücken. — F. Witte in Berlin SW., Neuen⸗ burgerstr. 12. Vom 9. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 385. nachtsbäume. — C. Haedenkamp in Stral⸗ sund, E“ 70. Vom 12. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 391. Wäschemangel. — J. J. F. Drevs in Lübeck, Wahmstr. 485. Vom 30. De⸗ zember 1880 ab.
Nr. 14 431. Wasserkessel für Petroleum⸗ und andere Kochapparate. — H. Kiessling in Odense (Dänemark); Vertreter: F. Stoll jr. in Stuttgart, Obere Neckarstr. 75. Vom 21. De⸗ zember 1880 ab.
XXXV. Nr. 14 430. Neuerungen an der unter Nr. 2505 patentirten Sicherheitskurbel für Win⸗ den und Krane. — Duisburger Maschi- nenbau-Actien-Gesellschaft, vormals Bechem & Keetman in Duisburg. Vom 30. Mai 1880 ab.
XXXVI. Nr. 14 371. Neuerungen an trans⸗ portabeln Kochapparaten. — E. R. Damcke in Berlin. Vom 28. Juli 1880 ab.
Nr. 14 380. Neuerungen an Dampfheiz⸗ apparaten. — L. W. Leeds in London; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 73. Vom 3. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 386. Neuerungen an Heißwasser⸗ apparaten. — W. Stainton in London; Ver⸗ treter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 14. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 388. Luftdichte Ofenthüre mit drei⸗ fachem Verschluß. — L. Lüdke in Berlin 8. Stallschreiberstr. 31. Vom 19. Dezember 1880 ab.
Nr. 14 389. Kessel, für Warmwasser⸗ Heizungen. — J. Geissel in Frankfurt a./ M., Fahrgasse Nr. 79. Vom 29. Dezember 1880 ab.
XXXIX. Nr. 14 400. Eine aus Dertrin und Wachs bestehende Masse zur Herstellung und zum Ueberziehen von Puppenköpfen. — F. Barten- stein in Hüttensteinach bei Sonneberg i. Th. Vom 23. Januar 1881 ab. —
Nr. 14 101. Neuerungen an Maschinen zum Schneiden und Vollenden von Zähnen an Käm⸗ men ꝛc. — New-York-Hamburger Summi-Waaren-Compagnie in Ham⸗ burg. Vom 30. Juli 1880 ab.
Nr. 14 419. Verfahren, Formen vor dem Vulkanisiren mit Hartgummiteig zu füllen. — F. Engel in Hamburg. Vom 11. Januar 1881 ab. b
XL. Nr. 14 422. Verfahren zur Herstellung
von Phosphorbleibronze. — N. von Lawrofl.
Oberst⸗Lieutenant in St. Petersburg; Vertreter:
P. Schneitler in Berlin N., Müllerstr. 179 B.
Vom 23. Januar 1881 ab.
Nr. 14 425. Nutzbarmachung von Metall⸗ lösungen, welche durch Ueberführung der in sauren sen und Dämpfen enthaltenen sch
ey (V. St. A.); Vertreter: C. Pieper in
äure in hydroschwefligsaure oder untersch
Doppelkerzenhalter für Weih⸗