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und Bundesraths dahin zu drän 1 Hr.,i. s, 1 d.h her Eh. “ 1“ ““ dtret mit bder er afin 3 b. nensne nas 8898 6—, 1““ 12bE v und Bevoll⸗] man, so lange die Frage nicht erledigt sei über den Antrag sachlich zu diskutiren. In welcher F 1 ei „Hamburger Senats bei dieser Diskussion in halten möge 1 8 2 bewege der Antrag sich zum Schlusse? Er m cher Form einer etwas heiklen Lage befinde. Als bei Gelegenhei ge, was sie verbittern könne. 8 1 r. Ie Sng. — E“ 1- N⸗ 22 Fgr — 1 ache ein ISr. elegenheit der Der Abg. ; b ntrag eingegangen, welcher die ausländischen Aktien⸗ Steuern herbeizuführen, so würde man es sich finanziell er⸗ ergiebt sich daraus, daß unter den gleichen Zollsatz sowohl Stoffe im Unterschiebung, und der Reichstag würde sich, dine diregte “ die Anschlußfrage verhandelt worden sei, habe hätte sich 8 derlesgen „ bemerkte, seiner Meinung nach ein Antrnc ntheilsscheine einem Stempelsatz nur zwei schweren, nie g seingeführten Zölle zu beseitigen. Mit zu den Gewichte von mehr als 700 g pro. Quadratmeter, als solche im Ge⸗ anschlösse, auf das Gebiet begeben, das die Fortschrittspartei der R 1 ebhaften Wunsch ausgesprochen, es möchte zwischen sparen können, denn — d heutige Debatte üͤberhaupt er⸗ vom Tausend unterwerfen will. drückendsten Zöllen gehöre der Petroleumzoll. Wenn im Rah⸗ wichte von weniger als 80 g pro Quadratmeter fallen. b2223 vam weisten perhorreszire, er würde üͤber Motive ab⸗ iere .. ee. . Züerburh ein Wie großen deutschen Nachrichten über den Abschluß * affizielle Der Abg. von Wedell⸗Malchow referirte über die zu der men dieses Gesetzes die Abschaffung des letzteren vorgeschlagen tag E venverfhegein ec e weaees düer 2. d . 8 8 Des, eide j 1 1 1 5 - ( nm 5 . :42 ; elbho 39„ 2 2 7. .: S 8 6 ;„†, age vorgeleg 3 tw fh e 1 — ande ven s 8 2 --SvIe Fran⸗ 11“ 8 wie vor die Abkommen zu Stande kommen. Diese SerS..es noch vermisse, so hätte der Reichstag doch 8 Vorlage eingegangenen He ne zund beamerngte. paecen so vee. sich seine eüee 8 einzelnen dieser weit Rechnung getragen, als er die fraglichen Waaren je nach ihrer aber persönlich, daß die Din 5 undesraths, wünsche sei bei ihm unverändert, und deshalb müsse er Alles “ 3 dig echten des Reichstags etwas zu vergeben, die Berathun durch die von 82 Absimn sion 9e di 8* üsse sün er n. euern müeh ich anders gestalten. ** hange aber ein An⸗ Stärke (von 1½ mm aufwärts oder darunter) mit Zöllen von 100 ℳ unker Wen dfsüchti 22 b ¹ nge nach Recht und Billigkeit was in die etwa schwebenden, dem Abschlusse nah meiden, bis zum Eintreffen offizieller Informationen aussetzen kon g zu erklären. Die stimmung über diesen Antrag soll in der trag auf 2 ufhebung eines solchen Zolls keine Aussicht habe, und von 150. ℳ. pro 100 kg belegt wissen wollte. 8 8 Ende geführt üee ener Interessen zu einem glücklichen läufig abgeschlossenen Verhandlun Nunf hen oder vor⸗ Es liege doch auf der Hand, daß der Bundesrath vn dritten Lesung stattfinden. 8 könne seine Partei auch nicht für irgend eine neue Steuer Der Reichstag hat aber an der Unterscheidung nach der Stärke nde geführt würden. Ein derartiger Angriff aber, wie der der werfen könnte, welcher der Finalisi gen irgend einen Keim Reichstage noch keine Mittheilungen hab heute dem Der Abg. Sonnemann bemerkte zunächst, daß seine Ab stimmen. Im Einzelnen empfahl der Redner noch die Be⸗ Anstoß genommen, einestheils, weil der vorgeschlagene Meßapparat ‚welcher der Finalisirung dieser Verhandlungen 1— gen habe machen können, wo stimmungen über die einzelnen Paragraphen seiner Schlußab⸗ freiung der Kommunalpapiere von der Stempelsteuer. noch nicht gehörig erprobt war, anderntheils, weil bei der großen Ver⸗

So e; Fortschrittspartei, verletze zum mindesten die Gefü⸗ ili ie 8 — etze 3 efühle, die man nachtheilig wö Der 9 die Verhandlungen noch nicht iti s 8 noc erpro ⁸8 theils, w e gegenüber der souveränen Stellun 8 grat g wäre. Der Abg. von Minnigerode habe betont vua 7 definitiv abgeschlossen seien dvsg. 1 j ziudizi I Der Abg. Strei smareich Sachse schiedenheit der Dichtheit der Stoffe die Stärke derselben ihrem Ge⸗ Stellung des Bundesraths hegen 9 „ wo die Zustimmun 8 stimmung in keiner Weise präjudiziren sollten. Die Ver Der Abg. Streit erwähnte, im Königreich Sachsen be⸗ wicht nicht proportional ist, und in dritter Lesung den einheitlichen

müsse. Er bitte, nicht zu v 8 . daß er (Redner) den Antrag Ausfeld, welcher im Wesentliche 3 g der Hamburger Bürgerschaft zur Fertig⸗ befs b ien f sschließlich redak⸗ stehe die Einrichtu ß einzelne Papi 3 1 den geborenen legalistkten ö“ im Bundesrath mit demjenigen identisch sei, den er als Referent ö en s Vertrages noch fehle und vielleicht noch beffen n9sssunas Er “ TTö “ 1 1n üa⸗ venec 16 Zollsatz von 135 ℳ pro 100 kg angenommen, obschon die verbün⸗ deutschen Fürsten und freien Städt Souveränität der rigen Kommission zu vertreten gehabt hätte, nicht mitunt J““ Da die Ereignisse die Debatte über⸗ tionenersi habe den Regi⸗ 8 iwesentlichen Ganz zur Abste gel * üta 1—“““ 1.“ de dem Pöehehe de ... ädte vor sich habe. Er sehe schrieben habe. Der Grund sei folgender: Im er⸗ holt hätten, beschränke er sich darauf, zu konstatir G Kommission habe den Regierungsentwurf in zwei wesen ichen Ganzen zur stempelung gelangen önnten; er bat die mäßigkeit des Zollschutzes hingewiesen hatten. der hanseati ch Iu“ schrittspartei nur eine Schädigung habe es sich darum gehandelt, ob d X. origen Jahre daß er und seine Freunde heute wie fruͤher di Sh. Punkten abgeändert. Sie beantrage, die ausländischen und Reichsregierung, zu bestätigen, daß auch bei diesen Papieren Die Damenkleiderstoffe genossen seit 1865 als unbedruckte, unge⸗ Antre eatischen Interessen. Obgleich er anerkenne, daß die dirten Elbschiffahrtsakte d 18 urch Annahme der revi⸗ legung der Elbzollämter lediglich als 80 ie Ver⸗ inländischen Schuldverschreibungen statt mit 5 pro Mille, mit eine Anrechnung des bereits gezahlten Landesstempels erfol⸗ walkte wollene Waaren einen Zollschutz von 120 ℳ pro 100 kg; die b“ Windthorst und Marquardsen das Thema durchaus Rechtszustand auf . 8 er nach seiner Ansicht bestehende Bundesraths gehörig ansähen. Di 8. r ee ses. e nur 2 pro Mille zu besteuern, und die inländischen Schuld⸗ gen solle. Erhöhung des Eingangszolls auf diese Waaren um 15 ℳ. war bei angemessen behandelten, würden er und seine Partei d 1 ufgehoben werden solle. Diesem Ansinnen der Abgg Wolfff Die ganze Rechtsdedattion schreibungen der Kommunen, Grundkreditanstalten, Trans⸗ Der Kommissar zum Bundesrath, Geheime Ober-⸗Finanz⸗ einzelnen Artikeln noch nicht einmal ausreichend, um die gleichzeitig nicht für dieselben stimmen, weil zwischen d ket och gegenüber habe man nur die Alternative gehabt, entweder K. gg Wolffson und Delbrück, die bis auf den Wiener 8 stalten mit 1 Prozent Die ausländischen Aktien habe Rath Cirth, führt 8, di leichter⸗ Uebertragb 8* Id eingetretene Garnzollerhöhung auszugleichen. Die heimische Fabri⸗ Wunsch liegen könne einen bestimmiten Dr 88 der den Vertrag abzulehnen oder seine Ansicht über die rechtliche Fügete zurückgriffen, halte er für völlig unzutreffend. Es Phr ge . vüon auf 5 Pro ent gelassen Das Amendement sonsii en Po rnüg ver Aktien ge enübe z den 6 ewöhnliche kation der Damentlesdersioffe ist daherr von der Sehohung “ desrath auszuüben Anders ständ ruck auf den Bun⸗ Lage der Sache dahin auszusprechen, daß sie durch den Ver⸗ une gar nicht mehr die Rede davon sein, daß nach der 2 Ab ic Web Schlut 1 np Sch sch eri äthe Zeste vöhnlichen schuzes, welche der Fabritation der uche, ner 1 Mosle gegenüber der die S nden sie dem Antrage trag nicht geändert werden solle Das erste hab Ver⸗ durchgreifenden Umgestaltung aller dieser Dinge durch die 8 welches 1ö1““ en eusändischen A. “ ersteren zulassig ersche 5 Al bbheie Besich die Rebder. Aenerenn üten grsalaezan ö11 setig üß eeß ah r 8 ache so sachlich und viel⸗ seine Freunde nicht gewollt deshalb habe er und Schaffung des Norddeutschen Bundes jene alten Nechts 8. ihm eingebracht sei, bezwecke, die ausländischen Aktien den aus⸗ ersteren zulässig erscheinen; vor Allem vollziehe sich die Ueber⸗ dem günstigsten Erfolge zu Theil geworden ist, vollständig ausgeschlossen punkte aus daß he vertlchen ’“ Mo cho g. Stand⸗ thun müssen. Eine solche zwingende “ und völkerrechtlichen Verträge noch in dem Sinne fortbestehen hs “ gleichzuftellen.g. ds 1 Bsge nc dersengn ie Pdche Fan bhmn u Frener Füne sa 9 19 dn — ndische bönkr “ 8 sichern. Was den unter seinem Na 9 gest 6 Mehrheit zu zu der Rechtsfrage Stellung zu nehmen, liege 83 sollten, wie der Abg. Delbrück es behaupte. Er und seine mäßigkeit Bi 8 gfteigen be nachs 8* Arsicht ben Irtthu⸗ Hefte 8* 8 1“ eblich telereche weEinen shrer Hauptsiße hat Lenkurkeng hahrder Pamenkleid 3 dteße, so habe verseide ne 88b 89 ges⸗ ellten Antrag be⸗ seiner Ansicht in diesem Augenblicke ni 9 88 a Partei müßten ferner ebenso wie früher den Versuch, den 1 wurf an. Die ommission ha e nach 21 nsich 8 Irrthum einer Besteuerung unterlägen. ie erheblich beispielsweise stoffe ienen 111“ 8 “ ehäer. Antragsteller gegenüber d den Zweck, den Standpunkt der ohne eine solche halte er es nicht für zweckmäßig, rei vR und Abg. Richter wiederholt habe, zurückweisen, die in Art 34 begangen, diese Gleichmäßigkeit aufzuhel en und die auslandischen der Hypothekarkredit bei uns belastet sei, ersehe man 85 Umgebung, welche auf der einen Seite über Zwickau bis Oelsnitz und Richter zu wahren en einseitigen Auffassungen des Abg. fragen zur Entscheidung des Reichstages zu st d. I echts⸗ gewährleisteten Rechte als Reservatrechte Hambur 8 hir Fn Aktien dafür den inländischen gleichzustellen, Die Verhältnisse aus, daß im Falle der Eintragung einer Schuld in das nooch weiter in das Voigtland hinein, auf der anderen Seite bis nach Gunsten 90 sen⸗ nach ihrer innigsten Ueberzeugung zu meinen sei dies nicht die Aufgabe . 8 1 5 en; im Allge⸗ stellen in dem Sinne, in welchem Reservatrechte 88 ätuö. lägen nun aber ganz verschieden. Für die inländische Aktie Grundbuch, sowie der Cession derselben, die Stempelgebühren Chemnitz reicht. binein, s nach nachhaltig verthesc⸗ “ 1 glaubten ihr Recht nur dann Sodann aber wäre er auch in Bezug di Bayern, Württemberg und andere Staaten gewährt sei die Stker ein Jagmioalene ür 1 mccheichen 8 Mülc E111“.“ 5 ahse 6 he Fhtiict auf die taebefrchen und eeme . achten, mit de wgengger nnen, wenn sie die Rechte derer lich beruhigt gewesen. Wenn der Bundesratk ücs hc ziem⸗ seien. Er verweise den Abg. Richter einfach auf die sacht 1 Reich der anonymen Gesellschaft gewähre. Bei den ausländischen, pro Mille ausmachten. Der Vorschlag der Kommission, in⸗ der Königlich saͤchsischen Regierung aus diesem Bezirke zugegangen die beste 8 ch er Reichstag zu verhandeln habe. Das sei ihm nach seiner Ansicht zustehende Ver h auf Grund des digen staatsrechtlichen Ausführungen des Ab änel 88 welche meist nur vorübergehend im Inlande verkehrten, handele ländische Schuldverschreibungen mit 2 pro Mille zu besteuern, waren, hat dieselbe eine Enquste über die zeitige Lage d Auch hutzwehr für die Prärogative des Reichstages. Unterelbe unter Zollkont 1 stell iden Verordnungsrechts die die Auffassung dieser Rechte als Res ervat 9. Hänel, daß es sich nur um eine Cirkulationssteuer. Ehe er auf die Moti⸗ werde durch den weiteren Beschluß, wonach von einzelnen bezeichneten Industriezweiges anstellen lassen. Nach dem Ergebniß t ue ans Klugheitsrücksichten empfehle sich Richters Antrag in lichen Vorschriften mit ees⸗ 5 e und die deshalb erforder⸗ falsche sei. Er und seine Partei “ de üte. eine ganz virung seines Antrages eingehe, wolle er bemerken, daß ihm Klassen von Renten⸗ und Schuldverschreibungen, namentlich derselben leidet die dabei beschäftigt gewesene Weberbevölkerung h 8 erlasse, so e. h; S. Hansestädte als Erfüllung des Art. 33 bet dwastsans ssse auch die Steuer von 2 Sie ö 8 8ebige J solchen der Kommunen und Kommunalverbände, der Hypo⸗ ünter enem schweren Bruch, weches e nch— Achließlich zu⸗ ö 1 D g. Dr. dthorst empfahl seinen Antrag, welcher v 1 . ge widerhandlung ein einheitliches deutsches je nee e cer nen zu hoch erscheine. Sie sei höher als die Steuer in den thekenbanken, Transportgesellschaften u. s. w., nur 1 pro skömmlichen gemacht hat. Die Sac ußerhalb des ge⸗ folgenden W 1 g, vor den Richter gestellt werde, i 1 8 1 eutsches Zollgebiet verlange 8 125 4 ““ 1 11“ 8 8 1 6 . nannten Distriktes bestehenden gleichartigen Industriezweige ist im folg 1n 1“ “ der Ges ezmügigkcht a ri Faürichen Enzsad 8 anke Frage teten diesen Anschluß heute wie früher im Faterest nicht hih⸗ meisten anderen Ländern. Oesterreich, Belgien, die Schweiz dille an Stempel erhoben werden solle, fast gegenstandslos efsntlichen eine gleiche. 8 Die beuptsächlichste Ursesce sdiefer Schifffahrt auf der T1“ Zollbehandlung der und vor den der g. zu bringen, des gesammten deutschen Vaterlandes, sondern auch im In⸗ erhöben gar keine derartige Steuer. In Frankreich betrage gemacht: der finanzielle Effekt des Gesetzes würde dadurch schwierigen Lage der Kleiderstofffabrikation ist die begünstigte Kon⸗ 1““ 9 urg Ein⸗ solchen Rechtsfrage besser als ie Lösung einer teresse der Hansestädte selbst, und sie erachteten weite g. sie für Staatspapiere nur 1 ½ pro Mille, in England 1 ¼ sehr beeinträchtigt werden. In⸗ den Zwecken, zu denen die kurrenz dieser Fabrikation im Auslande. Die fraglichen Kleiderstoffe Behandlung der sogenannten Zollvereins sed 8. gebiete und in der Ein zweites Motiv sü 8 vor den Reichstag. Bundesrath nicht nur für berechtigt sonder Lecter Hen pro Mille, in Holland weniger als ¾ pro Mille. Die Regie⸗ Kommunen ihre Anleihen aufnähmen, könne er keinen hin⸗ bestehen vornehmlich in einfarbigen und gemusterten Beiges mit den lang EET11““ 111“ 8 Hamburg se “ Rerbsirn gathrtrade “ scnaß Wortlaute unserer Verfassung nach sür heacehens gücchen rungen hätten in allen ihren früheren een anerkannt, reichenden Grund zu einer so weitgehenden Ermäßigung er⸗ dazu Fehürigen E1“ zu berin EEE“ E“ assen, als die zwi Reihsreai . 8 V 8 1 9 1— entli alle iff⸗ zulässi E : 1 n gländis jer cken: es sei ines 8 j innüti jel⸗ erforderlich ist. ie bei der Feststellung des geltenden Zo tarifs ge⸗ 8 venn 88 zwischen der Reichsregierung und Hamburg schweben⸗ fahrttreibenden Mächte ein Recht hätten zu verlangen, d hiff zulässigen Mitteln dahin zu wirken, daß dieser ollanschluß daß eine zu⸗ hohe Belastung 88 ausländischen 8 8ö1 “ ö keine 88 s. gemeinnützige, sondern Vfe hegte Annahme, daß unter dem Schutz der erhöhten Garnzölle die Fabri⸗ zandlungen über den Zollanschluß nicht zu ein dgül Schiff d 1 gen, daß ihre erfolge. Originell sei, daß . dem Geschäftsverkehr ein großes Hemmniß bereite, und in fach auch reine Erwerbszwecke. Gleich ungerechtfertigt sei der 114“ 1 1 2 gen Ergeoniß geführt haben.⸗ Znicht zu einem endgülti⸗ vohle gea... häsh angehalten werden und daß, diplomatische Geschicklichkeit hen hhhnca ee müg. Richter die schwierigen Zeiten den Bezug der nothwendigen Baarmittel Vorzug, den der Reichstag den Hypothekenbanken und den S c EE1“ Deitschlans e11“ 1616“ “ habe Rede mit der Behauptung werden, er nicht glaube d06 vhg 1“ S. Angelegenheit vermisse, in derselben 11““ vom Ausland erschwere, besonders aber, daß sie die Emissions⸗ Transportgesellschaften einräumen wolle. Wenn der Abg. Erreichung dieses im Interesse unserer Indnstrie sehr erwünschten Sesserten 8 in Ereigniß eingetreten sei, welches halten werde. Diese Momente hätten es il che Flagge an⸗ Hamburg abgeschlossen werde. Das gebe er ja zu, daß 6 Ine 1 thätigkeit am deutschen Markte hemme. Er habe keinen An⸗ Richter die Kommunen mit ihren Anleihen sogar ganz be⸗ Zieles auch nicht aufzugeben ist, so erscheint es doch dringend geboten, S ngfe⸗ en oder Meinungsverschiedenheiten in Bezug erscheinen lassen, die Rechtsfrage im R es ihm nicht dringlich Branchen Nachtheile durch den Zollanschluß Fes B einzelne trag auf Herabsetzung der Steuer auf 1 %9 eingebracht, weil freien wolle, so weise er dem gegenüber darauf hin, daß schon den berechtigten Beschwerden über die wenig sachgemäße, die Fabri⸗ 8 en nschluß Hamburgs an den Zollverein beendige. Er zu bringen Aus diesem G 88 keichstage zur Diskussion aber es ständen diesen Vortheile gegenüber lch eiden würden, angesichts der Geschäftslage des Hauses doch keine große Aus⸗ die Vorschläge der Kommission die Kommunen günstiger kation feinerer Tuch⸗ und Zeugwaaren ernstlich gefährdende Lage des habe zwar auch von solchen Gerüchten gehört, aber offiziell nicht unt zei lem Grunde allein habe er den Antrag weit überwögen. Ohne Zwei 8 genüber, welche die Nachtheile sicht für denselben bestanden habe. Alles was gegen die zu stellten als dieselben gegenwärtig ständen. Dem Abg. Streit Zolltarifs ohne Verzug Abhülfe zu schaffen, und der in Rede stehen⸗ ise er nichts davon, und könnten ihn solche An⸗ 111““ habe sich seit dem anschluß in Hamburg “ daß mit dem Zoll⸗ hohe Steuer auf ausländische Werthpapiere angeführt sei, spreche bestätige er, daß in dem von ihm hervorgehobenen Falle der den nothleidenden Industrie einen Zollschutz zu gewähren der es ihr 8 8 ) 9 . 2 2 H s . 5 üte 5 * d0 g — 9 8 „ 8 5 G 5 solg 8 8 hmen. g 2 aber immer T11“ daß der Anschluß geschehe, unter Zollkontrole gestellt werden könne nEr v Inlande deshalb nicht vortheilhafter arbeiten könnten weil Steuer zu schützen beabfsichtige, b6 bb vW 1“ Fennde ne “ . Unter dem bis 1865 gültig gewesenen Zollsabe von 300 a enn Hansestädte, weil er daft er freien Entschließung beider drücklich den Ausdruck: „unter Zollkontro “ e aus⸗ sie voluminöse Rohstoffe verarbeiteten, die sie vom Ausland hier handele, seien meist österrei his he, schweizeris he, russische werden müßten als inländische, sei ihm auch aus den Ausfüh⸗ 100 kg für ungewalkte, gemusterte, wollene Waaren, neben welchem Fonzentrirte Handels bafür halte, daß die in diesen Städten Man habe so viel von der Eldb s gestellt werden.“ beziehen müßten. Ebenso, daß der Kleinhandel e Eisenbahnaktien und eine. kleine Anzahl von Bankaktien. Der rungen des Abg. Sonnemann nicht klar geworden; genössen doch außerdem für dergleichen ungemusterte Waaren ein Zollsatz in Höhe roß rir 6 Handelsweisheit, welche sie durch die Jahrhunderte so verstanden, als solle di 8 El prochen, und die Sache werde, und der Beweis dafür liege in den 88 el aufblühen größte Theil derselben diene zur soliden Kapitalanlage. Es beide völlig gleichen Rechtsschutz. Es würde in der Bevölkerung von 180 ℳ pro 100 kg bestand, hatte die Glauchau⸗Meeraner In⸗ g gemacht und gehalten habe, richtiger als irgend ein land Benahhc a ie Elbe damit zum Aus⸗ man in Lübeck gemacht habe F rfahrungen, die sei in der Kommission gesagt worden, daß auch die soge⸗ nicht verstanden werden, wenn man zu Gunsten einzelner dustrie zu ihrem großen Umfange sich entwickelt. Sofort mit Ein⸗ Anderer bemessen könne, was der Anschluß zur Folge oder Deutschland, wie 8 85 Die Elbe sei so bestimmt Handel Hamburgs müsse es b ; dlich den gesammten nannten Spekulationspapiere in diese Kategorie fielen, wie derartiger Geschäfte in der ordentlichen Behandlung der tritt des Zolltarifs von 1865, welcher den Zoll auf die fraglichen nicht zur Folge habe, und daß es ein vitales H irgend möglich, aber eine andere Frage fluß sei 1 unendlich wohlthätigem Ein⸗ Kreditaktien, Franzosen ꝛc. Die Spekulation werde sich aber inländischen und ausländischen Aktien einen Unterschied Waaren auf 120 ℳ pro 100 kg herabsetzte, machte sich die auslän⸗ e Interesse aller sei die, ob a f G 4 Frag fluß sein wenn die Zollschra k . reditaktien, 8 zosen p ischen u sch ; 8 - De emeine 2 Den Iohre „ uf Grund der bestehenden Verträge und Gest⸗ igj nke wegfalle, welche es jetzt von IIs d den Ueb st 1 50 ₰ ei . c. Ulte. Es sei eine einfach d der Gerechtig⸗ dische Konkurrenz bemerklich. Der allgemeine Aufschwung in den Jahren estellt zesetze einem Hinterlande von mehrals 40 Millionen Menschen aͤbschli jedenfa s durch den Uebergangsstempe von. ₰ eine ge⸗ machen wollte. Es ser eine einfache Forderung der Gerechtig⸗ 1871 bis 1873 brachte dann wieder den Fabrikanten einige gewinn⸗ 1 Er 86 di 2 gestellt werden könne. Den Antrag Richter, der i 8 b ieße. nügende Anzahl von Stücken verschaffen. Sie werde daher keit, diese ausländischen Effekten generell mindestens nicht reiche Jahr rrcor Arbeitern lohnende Beschäftigung. Im handlungen, die dahin ziel 1 8 uf die Rechtsfrage könne er sich W Richter, der ihm und seiner Partei ebensower 3 8 S— 2 8 2 2 2 8 “ reiche Jahre und den Arbeitern lohnende Des äftigung. Im zu Ss .e kinerlei 29 Kr9 en, sie in das allgemeine Zollgebiet auf die Ausführungen des Abg. Wolffs 5 im esentlichen sympathisch sei wie dem Bundesrathe, hielten sie in d e. ug am wenigsten unter der hohen Steuer leiden. Dagegen besser zu stellen, als die gleichartigen inländischen. Eine großen Vertrauen auf die Dauer der günstigen Lage legten Eber da⸗ 1 . freie Ent li ruck geübt werde, daß die Städte die Frage der Aufhebung des Hau tzoll on beziehen. In der für unrichtig und in der Form für sehr verletzend Si ache würden alle Diejenigen, welche solche Werthpapiere jetzt aus Schädigung der Arbitragegeschäfte werde keineswegs eintreten, mals die Fabrikanten neue mechanische Webereien an oder vergrö⸗ ilt . * ntsch ießung haben mögen, und daß nichts über⸗ der Zollvereinsniederlage sei ptzollamtes in Hamburg und tivirte Tagesordnung der Deutschkonservati dend. Die mo⸗ dem Auslande bezögen, hart betroffen werden. Die Emissions⸗ umsoweniger sei daher auch an eine Herabminderung der ßerten die bestehenden, wodurch der Rückschlag vom Jahre 1874 ab chtlich der 1ö wünsche er auch deshalb, weil voraus⸗ hinsichtlich der Rechtsfra G 1 mit dem Abg. Richter sowohl zu schwache Zurückweisung, ebenso auch ader he sei ihnen eine thätigkeit werde für die deutschen Plätze größtentheils ver⸗ Telegraphengebühren zu denken. noch empfindlicher wurde. Vom Jahre 1876 an aber ü;bte die in⸗ ich der Anschluß ganz erhebliche Kosten verursachen werde. schlages verschied ge, als auch der Bedeutung des Vor⸗ 8 er Antrag Ausfeld loren gehen. Es sei in der Kommission behauptet worden, In der Abstimmung wurde der Antrag des Abg. Hermes swischen in noch viel höherem Maße erweiterte Industrie des Aus⸗ ¹ hiedener Meinung. landes einen in stetig wachsendem Maße nachtheiligen Einfluß aus,

S-ee. 1 d Marquardsen. Dem A NX½ V s handle sich übrigens gar nicht darum, irge — Er sei der Ueberzeu un suardsen. Dem Antrag Windthorst, so versöhnli Arbi af d emvpelter Stücke z je dem Vors er Kom⸗ 5 jirgend welchen Druckauf daß der Vorschlag nur gemacht sei, um eine Differenz zwachen di auch sei, könnten sie nicht zustmmen, weil er vielleicht begen Pe⸗ siseirageneshan. Fargtrnage büilte nceden Aus⸗ 1etate benehage Necgiug 1 nrh ““ det Kom- welcher den gegenwärtigen Zustand berbägeführt at.

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5 8 — 8 1—“— 7 EAI“ “ Von den Abgg. Hermes, Weber und Sonnemann war men, ohne g eine Verminde bestehender die Fabrikation der dicken Stoffe. Wie erheblich der Unterschied ist,

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Handelsbezi ei,; iese bei Städte in kei 8 Handelsbeziehungen sei, daß diese beiden Städte in keiner Art die 8 unter Zollkontrole

geschädigt würden. Er wünsche deshalb, daß bei den Ver⸗ In Bezug

die Entschließungen anderer Autoritä ie Absi 8

ritäten, wie der Reichsregier Rei die Absicht des A ie Wi 8 1.““ Die Auf für di übermäßi ändische Konk oder des Bundesraths ü Fr. rz⸗ ⸗ gierung Reichstag und Reichsregierung zu beseiti x ht des Antragstellers die Wirkung äußern kö r 1 8 8 8 2 Die Aufgabe, für die durch übermäßige ausländische Konkurrenz en ee nste Feer dehe. Eche für den Antrag senemdtte sei der Vorschlag 88 Fshe enh ch 88— den ecah ver, arbege nigunogn “ VIööe 8 1131. 88 535 d1I1“¹“”“ Faheilätian der Demenaleiderfüoft in Deutschland 4 J 8 1 im vorigen er sich nicht vorst b 6 ami oß die Debatte. iner sönli 2 I1u1u“ zung * — 1 angemessenen Zollschutz zu ermitteln, läßt sich in wirksamer Weise v der Reichstag in dieser Angelegenheit die Frage beusih bancnunr Feler 9 wie er als solcher über⸗ merkung des Abg. Mosle Lifrte ach Antr persönlichen Be⸗ vpiele Kapitalisten, um nach einer Courssteigerung 1e6“ und ohne Schädigung anderer berechtigter Interessen nur dadurch Alta ert, inwiefern es richtig sei, die Vorstadt St. Pauli resp. nicht den Hambur G. Se werden können. Er treffe Richter (Hagen), der Antrag Windtk orst n Fastelhr der Abg. zu verkaufen. Alle diese Leute würden vom Stempel 8 lösen, daß die in Nr. 41 d 5 fallenden. Stoffe in Unterabthei⸗ eng imn den Zollverein zu ziehen und wie es mit den Ver⸗ it 9 g roßhandel, der — er wisse nicht ob inhaltlich i ich Horst schließe seinen Antrag betroffken werden. In England und Holland L-5** 8 1u1“ 1; lungen getheilt werden, derart, daß die feineren Wollenstoffe, hältnissen auf der Unterelbe sei. Die Frage in Betreff er⸗ mit Recht oder Unrecht — als Gegner des Zollanschluss dens in sich und gebe der Mehrheit Gelegenheit, über up l für Akti d Obligationen gleich. In Frankreich Dem Reichstage ist folgender Entwurf eines Gesetzes, insbesondere also die Damenkleiderstoffe, in eine mit einem höheren Häun. sei geordnet, die Frage Betreffs Niagn gr mizenog. kr⸗ en fedci en g.g Konsumen⸗ “ cn Eesdner) würde also in der Lage uf welches ienegierungen lsich haupisälich süützten, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, vorgelegt Zollsatze belegte Unterabtheilung fallen, wogegen die Tuche ꝛc. eine ie Verhandlungen des Reichstages seien in di 1 .sten im Innern des Zollgebietes würden 2 „sjeinen Antrag zurückzuziehen, wenn nicht die form 5 icht i 1 88 worhen 8 vndere Unterabtheilung mit dem nach dem bestehenden Tarif für die nicht ohne Wirkuͤng dengee 9ng9,5 peieg in dieser Beziehung getroffen werden wie die Händler in he eses gant 1.98 Zulässigkeit hinsichtlich des Verhältnisses des Sgch sei .sn höher, aber nicht jmmer ee. 8 de⸗ 88 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, ganze Nummer geltenden Zollsatze bilden. Das Kriterium füͤr die 9 ie Verhältnisse der Unter⸗ tung des Hauptzollamtes in Hamburg sei Wifcch als nn. zum Bundesrathe vom Staatssekretär von Boetticher und erichte heiße, da die Gesellschaften ein Abkommen mit der aur König von Preußen zc. Unterscheidung der beiden Unterabtheilungen ist nach den bisherigen

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elbe betreffe, so habe im vori üch pi gi r di fen kö is auf 8 Rei f sti f schei gen Jahre der Abg. Dr. Delbrück die⸗ Konzessi von d - ö1G.“ ierung für die Zulassung treffen könnte, bei welcher bis au d Namen des Reichs, nach erfolgter Z des Erf gen wede er Walke, welche früher das Unterscheidungs G „Dr. 2 nzession 1 8 e en Konservativen 1 gierung für die . ung e 2 be s auf verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Erfahrungen weder in der Walke, welche früher das Unterscheidungs⸗ Woifh daregec ebenso auch die Abgg. Dr. Hänel, Lasker und habe, ssion⸗ heirach 8. vnden 8 Hamburg gewährt Abg. von Minnigerode 216 “ 1 1 pro Mille des Kapitals herabgegangen werde. Bei An⸗ Bundesraths und des Reichstags, was folgt: merkmal bildete, noch in der Stoffstärke, welche dem Tarifentwurf mü ilon. seben hätten dargethan, daß die Unterelbe frei sein des Hauptamts sei A Fall. Die Errichtung eine erwünschte Gelegenheit, ein Fonung sei deshalb für ithh nahme des Kommissionsantrags würde Deutschland die höchste SPI 1 von 1879 zu Grunde gelegt war, zu suchen. Dagegen würde das G „ 16 nie daß ohne Genehmigung des Reichstags, d. h. ohne Erwägung hervor s der ganz einfachen wirthschaftlichen Zulässigkeit seines Antrages herbei führ es Hauses über die Steuer auf ausländische Aktien haben, und es nicht vermieden Der Zolltarif zu dem Gesetze, betreffend den Zolltarif des deut⸗ Kriterium des relativen Gewichts, wie es in Oesterreich⸗Ungarn, in esetz, die Einziehung der Unterelbe in den Zollverband nicht vo 9 gegangen, daß, wenn eine gewisse Anzahl den Antrag nicht zurück izuführen. Er ziehe deshalb — werden können, daß der Handel in denselben sich nach aus⸗ schen Zollgebiets und den Ertrag der Zölle und der Tabaksteuer, vom Rußland, in den Vereinigten Staaten von Amerika und jetzt auch zulässig sein würde. Seinen Antrag habe e Fesween B in Beziehung auf einen bestimmten Gegen⸗ die Antrüge Minäig 1 aber schon jetzt an, daß, wenn ländischen Plätzen verziehe. Er empfehle aus diesen Gründen 15. Juli 1879 (Reichs⸗Gesetzblatt Seite 207) wird in nachstehender in Frankreich eingeführt ist, kaum einem erheblichen wirthschaftlichen gestellt, um eine Basis zu finden, auf welcher eine möglichst dief vorgenommen werden müßten, es nicht zweckmäßig sei, er alsdann in d ni ero e und Mosle abgelehnt sein würden, sein Amendement. Weise abgeändert: 1 5 oder oolltechnischen Bedenken begegnen können, um so weniger, wenn roße Majorität des Hauses zusammenstimmen könnte. Für Sß L. Handlungen für denselben Gegenstand an des Windthorstsche 7 sein würde, seinen Antrag zu Gunsten 88 Der Abg. von Wedell⸗Malchow erklärte, im Interesse der a Stelle der Positionen d 5 und 6 der Nr. 41 teten folgende 8 bö un Rerk W“ Sen 1AX“ 9 8 2 2 *. F 4 24 2 3 f 2 ie 2½ 2 4 8 2. 2 2 2 2 gr „ 8 Besti en: 8 . Bere E 2 1 c idelt. C“ na- stimmen, sowohl diejenigen, welche sled n en, n es en Zeiten und durch ver⸗ Namens der Nlcden, genh hen hen. der ng. ages hausgleichenden Gerechtigkeit sei eine gleichmäßige Besteuerung LeFmnnbedruckte Tuch⸗ und Zeugwaaren, soweit sie nicht zu Ziffer arec ach 182 Ergebnissen 59 zahlreichen Messungen und Wägungen, diejenigen e stehend, ihre Bitte formulirten, als auch einzig wirthschaftlich Rächti sei asfsen, sondern daß es das selben würde zurückziehen können, falls d Aet daß er den⸗ der inländischen und ausländischen Aktien nothwendig. Der 7 oder 8 gehören, welche in Glauchau und Meerane vorgenommen sind, liegt das Ge⸗ b-n-. Unt elche es aus Zweckmäßigkeitsgründen thäten. Was lungen an derselben Stell ge sei, diese verschiedenen Hand⸗ angenommen werdden würde b er Antrag Windthorst Unterschied zwischen Aktien und Renten bezw. Schuldverschrei-⸗ a. im Gewicht von mehr als 200 g auf den Quadratmeter wicht der Damenkleiderstoffe wischen 79,5 und 190,4 g pro Quadrat⸗ ie Unterelbe betreffe, so stehe er ganz auf dem Rechtsgrund ¹ Stelle und von denselben Menschen vor⸗ der A ¹ 1 bungen sei ein ganz bestimmter. Die Aktie sei eine Be⸗ 1 Gewebfläche. Es würde also ausreichen, die zu Nr. 41 4 5 ge⸗ den der Abg. Wolffson entwickelt habe, den er auch in gFeinen⸗ nehmen zu lassen. Wolle man jetzt auf diesen Vortheil, den Zweck ein In. 7. bstimmung wurden die Anträge Mosle und von sscheinigung über den ideellen Antheil an einem Vermögens⸗ für 100 kg, hörigen Stoffe in zwei Unterabtheilungen mit der Grenze von 200,& n- die Absicht habe. Dann habe sein An⸗ deen neeen elond. an Arbeit, Kraft, Kosten und lge a gegen die “ der dimnservaeiven Parteien objekt, während die Rente und S uldverschreibung eine For- 8. im Gemichte von 200 g oder e wwi e he S 2722 9 3. 8. der I. trag gesagt, daß der status quo aufrecht e 1 4 ü erreichen, verzi ten, so sei das nach seine . b b id von Treitschke abgelehnt. Der “ . 1 b . die ie sei alfo ei meter Gewebefläcdchhhehe . . 220 ℳ wicht von über 200 g würden in der Hauptsache alle Tuche, Bucks⸗ egg sollen: bis zum Abschluß eines als solches . de deseebehhen nüchähell auf Hamburg gerode nagn E11 Abg. Fähr. ; Minni⸗ sschreibung. Es sei mit Recht von dem Vorredner hervor⸗- 8 . büdenc in Gewichie ,2 8 als 200 &G . 52 e und balbwollenen Klader⸗ und leichten Futterstoffe⸗ . B. burg in Bezu 1 8 zwischen der Reichsregierung und Ham⸗ vereinsniederlage stehe di S nicht einsehen. Mit der Zoll⸗ ordnung der Abg. Richter (Ha gen) daß — Geschäfts⸗ gehoben, daß die frühere Regierung sich gewissermaßen für meter Gewebefläche; ferner Posamentier⸗ und Knopfmacher⸗ Purelains, Popelines, Kachemirs, Plaids, Beiges, Tartans, Orleans, Bezug auf den Anschluß verhandelt werde. Sollt 92* ie Sache etwas anders. In der Zoll⸗ sein Ant 8 gen), daß für die Antragsteller das Arbitragegeschäft erwärmt habe. Er und seine Partei Gespinnste in Verbindung mit Metall⸗ Zanella zc. fallen, alle diese Stoffe, insoweit sie Wolle enthalten und derselbe nicht erfolgen, so würde in keiner Weise durch die S“ stecke Hamburgisches Kapital, und durch Auf⸗ mmen rag 21 mehr bestehe, sie also auch nicht für denselben heitten diesen Standpunkt nie getheilt. Uebrigens werde das . . 150 ℳ nicht mit Seide gemischt sind. bu Annahme seines Antrages ausgesprochen, daß der Reichsta be bung der Niederlage würde dieses Kapital, da sich doch im Für es Ant 1 3 AKrbitragegeschäft durch die Sätze der Kommission keineswegs für 100 kg. Die Höhe des Zollsatzes für diese zweite Unterabtheilung wird dann kgene. der Maßregeln, die jetzt in Fra e sei g ugenblicke schwer eine andere Verwendung der Räumlichkeiten e. d A. ntrag Richter erhob sich Niemand. Hierauf beeinträchtigt, da ab gestempelte Aktien im Inland wie im bedruckte Waaren, soweit sie nicht zu den Fußdecken ge⸗ so zu bemessen sein, daß die ausländische Konkurrenz nur abgemindert, n V g en, e der Antrag Marquardsen abgelehnt und der Antrag Ausland einen besseren Werth repräsentirten als ungestempelte hören, im Gewichte von 200 g oder weniger auf den nicht aber vollständig verhindert wird. In den vorzugsweise unter 2„ 2 25 .

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billigen würde rde ein solcher Beschl ’ finden würde — später würde dies gewi F b V . 8 8 iß der Fall sein — Wi fla scharfer 8 1 e den K kommen, so wie schluß nicht zu Stande entwerthet. Diesen 4 indthorst angenommen. Der Abg. Stauff 3 A. 88 Quadratmeter Gewebefläche . 220 ℳ scharfer Konkurrenz leidenden reinwollenen Beiges, welche den Haupt⸗ nicht eir so würde er auch dann glauben, daß die Unterelbe auch nur auf 8 Verlust erkenne er an, er würde aber doch darauf den Antrag Ausfeld zurück —g. Ih Semufferhe ses 1 und also der Stempelbetrag dadurch hinreichend gedeckt werde. 88 sür 100 pes . artikel der Glauchau⸗Meeraner Industrie ausmachen, beträgt zur Zeit e. g. werden könne ohne ein Gesetz, und die sonen wirken Üree verfälmth. as geringe Zahl von Per⸗ träge erledigt. zurück. Damit waren diese An⸗ Er halte demnach die Kommissionsvorschläge für völlig richtilgeg, g 2 der Preisunterschied zwischen den Waaren ausländischen und denen Niederla ragen wegen der Aufhebung des Zollamts und der nicht zu vergessen en, 9 es sei auch hier vor allen Dingen Am Bundesrathstische erschi v und bitte dieselben anzunehmen. 1 Die Bestimmung im §. 3 des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli deutschen Ursprungs mit Berücksichtigung des bestehenden Eingangs⸗ ge wären genau so zu behandeln, wie sie jett zu be⸗ iresse, der deltsche Häbritan den Verkehr als solchen be⸗ e ee, e per⸗ Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, er und seine Freunde 1879 leidet auch auf die vorbeeichneten unbedrucken und be bbeee Meier. sim dhe aalan 8eg Zole 8 8 urrenz vollständig aufzuwiegen, würde es einer Erhöhung dess c

eutsche Fabrikantenstand gang — mächtigten setre Bundesrathe Staats⸗Minister von Boetticher 8 wü iese Ste inzelnen z Tuch⸗ eugwaaren Anwendun ganz genau so viel cher, ürden gegen diese Steuern stimmen, ohne im Einzelnen zu Tuch und Zeugwaaren Anwendung. 8 Alständig auf ee 'bedürfen. Da aber durch Einfübrung

handeln wären vor dem Abschluß und 1 wie sie bisher behandelt lei der S etär S worden seien. Der Abg⸗ behandelt leiden würde, wie der er Staatssekretär Scholz, der Gesandte von Nostitz⸗Wallwitz b “ b8 bis auf 27 Marquardsen habe einen An⸗ Dem Einen würde aishiee Erin üeee Verhältnissen sie nicht meerx Dieses Gesetz tritt mit 19p Juli 1881 in Kraft. eines Jolles von dieser Höhe der Grenze der Prohibition bereits nahe

Hamburger Kaufmann und Export trag gebracht, welcher wesentlich die f der Ab rporteur. und mehrere Bundesrathskommissare — b ßt sein ki 8,82 ases an. seher äufcaann und Cre . . I“ oder wer 2 iese oder jene dieser ( * 3 8 der 8 1 8 1. E; larnen she f 8 bacae smm enrha 8 Fean dbanras da be. 8 488 büenen rn. g. .Ehenseiss ,8,ä8 Searn u 52 ee. 12 12* neuen veedlcch ꝛc. 111“ Piefian wrenn - enpfeeblt sacse ar⸗ üFNn⸗ m Antrage übereinstimme. Der seinige unterschei Nes „ Wenn er es trotzdem für nützlich halte, da n Reichsstempelabgaben. Steuern im Reich und die Steuerlast im Ganzen en S.s t ö“ Follsatzes, weiche nace Fangszoll von 220 ℳ ur 100 k E wesentlich durch die von üm — ö ach ezt kar die Aufrechterhaltung dc. eies 8 Nach, der, Recüernneenasr, n zwao nach der Tarif⸗ nicht vermehren. 9. nun solle nicht . Steuern “ Begründung. 1 1uX“X“ sein ned. mitin ein Eigsonatentedrs Zela ne unbedrückte Tuch⸗- “ “ daß er auch die Frage der upn des 1I.e F. vur. 85 er lebhaft wünsche, daß Aktienantheilscheine, Renten⸗ und Scctzaländische Aktien und keeeinführen, nur um das System auszubauen, weil man 83u F. 1 des Entwurfs. und Zeugwaaren tritt aber die Nothwendigkeit hervor, eine dieser fee v. 8 8. 1n buc, e hcge des ““ 3 K. 92 ZIIIIETE“ Taufend eer ver hrei Hungen einen ““ auf diese Weise von einem Ausbau zum anderen b Das Zolltarifgesetz vom 15. Juli 1879 bestimmt unter Nr. 41 neuen Norm entsprechende anderweite Festsetung des es für be . ner bat schließlich, seinen Antrag anzunehmen, das in die hamburgische Bürgerschaft habe Die K issi — e ennwerthes zahlen. komme, und damit zu einer fortgesetzten Steuervermehrung. àd 5 des Zolltarifs für unbedruckte wollene Tuch⸗ und Zeugwaaren, druckte Wollenwaaren der Position .6 vorzunehmen. Naturgema indem er bemerkte, daß dadurch besser abs d lche entscheidende Wort noch zu sprechen — auch d Kommission beantragt, in⸗ und ausländische Aktien⸗ und Neue S n des ingefü s. soweit sie nicht zu den Spitzen, Tüllen und Stickereien sowie den muß es bei der Gestaltung des Zolltarifs leitender Grundsatz sein,

dhehätteg natzehnet. zeseergene n . He. Seeeedsa.aerernff, Er. md nanünihh. Aer im 1 bne teuern 8.2 deshalb nur ehneefübet werden, unmit⸗ Chamltü . * Fen einen Zollsatz von 135 ℳ für Waaren, welche im Allgemeinen einen größeren Aufwand von Arbeits⸗

3 elbar mit der Aufhebung bestehender Steuern. Ursprünglich 2 — — kraft bebingen, jedenfalls nicht mit einem geringeren Zollsatze zu be-

Drohmittel erklärt werd ichti Gen

ö“ sion sehalten werde, auch wenn er in d Ta 8

s im Gange sei, zu S g „wel⸗ Sache selbst eine Pression üb n der usend; in⸗ und ausländische Renten — erschrci- se 18g. 8* —

ndelastacte un hanhn Hellnen Igeem “ dee 8 — 55 vs einem Stempel 8 zwei dumn Pa senche wüörbie he 4 ”8 dnc die Sierern ant anget nanone e. zm 88 den in Nr. 41 4 5 des Zolltarifs vegriffenf Waaren gehören legen, als die ohne dee — wEAö

— . 8 8 . — 1 denfowohl die stärksten Tuch⸗ und Buckskinstoffe, als die feinsten Wenn nun auch der eerth der zur Einfuhr gelangenden be ruckten

b 1““ Süe 28 Fein ue Sezczere Huneh. mit gaslücher Gen dn nigung ausgegebene Fenten⸗ und Schul 2 8 Fbr⸗ 1873 hätten dieselben als Kompensation dienen sollen —— 2 bolbmollenen Damenkleiderstoffe. Das aber die Her⸗ Wollenwaaren anscheinend im Durchschnitt hinter dem Werth der un

17. andan E“ n Interesse einer gedeihlichen Ent⸗ lichen Korporationen mit einem S und sonstigen öffent⸗ uͤr die Aufhebung des Salzzolles. Inzwischen seien im Reiche stellungskosten bei den letzteren durchschnittlich nicht kleiner sind, als bedruckten zurückbleibt, so würde doch auch die Belassung des bis⸗

Frage sehr richtigen Gedanken ausspreche, daß Tausend zu belegen. einem Stempel von eins vom viele neue, drückende Steuern eingeführt worden. Wolle man bei den ersteren, so genießt die Fabrikation der dünnen Stoffe einen herigen einheitlichen Zellsatzes für⸗ brderate Heeegsbene arn aahe gen. — 4 8 ““ nun um des Systems willen immer neue Steuern dazu neh⸗! im hältniß des relativen Gewichts weit geringeren Zollschutz, als 1 für v“ I1“