nis⸗on] Oeffentliche Zustellung.
Der Eigenthümer Herrmann Müller zu Berlin, Fehrbellinerstraße 95, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Heilbron, Alexanderstraße 45, flaol gegen den Kaufmann Herrmann Noack, fraher in Berlin, Fehrbellinerstr. 95, seit 1. Septerüber 1880 dem Aufenthalte nach unbekannt, wegan für die Monate Oktober und November 1880 rückständiger Miethe aus dem Miethsvertrage vom 21. Januar 1878 über die im Hause des Klägers, Fehrbellinerstr. 95, inne⸗ gehabte Wohnung, mit dem Antrage auf Zahlung
on 275 ℳ nebst 6 % Zinsen seit dem Tage der Zustellung der Klage und auf vorläufige Vollstreck⸗ barkeitserklärung des Urtels und ladet den Beklag⸗ ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht I. zu Berlin, Ab⸗ theilung 21, auf den 3. Oktober 1881, Vor⸗ mittags 10 Uhr, Jüdenstr. 60, 2 Tr., Saal 87 a.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
uszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 27. Mai 1881.
Krause, schreiber des Königlichen Amtsgerichts I.,
[18496] Oeffentliche Zustellung.
Die Dienstmagd Maria Strasser von Seibersdorf und deren Kindskuratel haben gegen den Müller⸗ gesellen Wolfgang Griesbeck von Seibersdorf, Gem. Kirchdorf, am 16. l. Mts. bei dem K. Amtsgerichte Simbach am Inn Klage auf Zahlung von 174 ℳ 28 ₰ rückständige
Alimente und bezw. Gewandungskostenbeitrag aus den letzten drei Jahren für das von Maria Strasser am 27. Mai 1875 unehelich ge⸗ borene Kind „Maria“, sowie der Prozeß⸗ kosten erhoben. Zur Verhandlung dieser Klage hat das K. Amtsgericht Simbach am Inn auf Dienstag, den 5. Juli 1881, Vormittags 9 Uhr, Termin anberanmt.
Wolfgang Griesbeck, dessen gegenwärtiger Aufent⸗ halt unbekannt ist, wird zu diesem Termine im Wege öffentlicher Zustellung, welche vom Prozeß⸗ gerichte mit Beschluß vom 17. l. Mts. bewilligt wurde, hiermit geladen. 1
Simbach, den 29. Mai 1881.
Der Kgl. Gerichtsschreiber: Krämer. . E“
[1853882 Antrag auf Todeserklärung der Veltin und Katharina Brestel, Eheleute von Obernburg betreffend.
Auf Antrag des Vormundes und mit ober⸗vor⸗ mundschaftlicher Genehmigung werden Veltin Brestel, Glaser, geb. 30. Mai 1801 dahier und dessen Ehefrau Katharina, geb. Ripperger, geb. 18. Dezember 1808, mit ihren 3 Kindern im Jahre 1837 nach Amerika ausgewandert, auf⸗ gefordert:
spätestens bis 1. März 1882
persönlich oder schristlich bei dem hiesigen Amts⸗ gerichte sich anzumelden.
2) Etwaige Erbansprüche oder sonstige Rechte an die Genannten sind bis zu oder an obigem Ter⸗ mine geltend zu machen.
3) Wer über das Leben der Genannten Kunde geben kann, wolle Mittheilung hierüber bis da⸗ hin dahier bei Gericht machen.
Obernburg, den 23. Mai 1881.
Königliches Amtsgericht 8 Rosbach.
1)
[18493]
Iba. Auf Antrag des Tagelöhners Johannes Scheuch und Frau Barbara Catharine, geb. Schnei⸗ der, von Machtlos, werden Alle, welche Rechte an
R. 55. ½ A. 3 R. neu R. 52 Wiese im
Deidelbach 12,47 Ar. katastrirt auf Johannes Zindels Ehefrau, Anna Elisabeth, geb. Bohn, zu haben vermeinen, zu deren Anmeldung im Termin am 5. Juli 1881, 9 Uhr,
bei Meidung der Rechtsnachtheile des §. 32 Ges. 29./5. 1873 aufgefordert. Nentershausen, am 17. Mai 1881. 2 Königliches Amtsgericht. gez. Büff. Ausgefertigt: am 31. Mai 1881. Moeller I.
. M.
des Gerichtsschreibers des Königlichen Amtsgerichts.
Neutershausen,
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
1177690 Bekanntmachung.
Die Ausloosung der am 2. Januar 1882 ein⸗ zulösenden Schuldverschreibungen der Korporation der Königsberger Kaufmannschaft (S. 6 des Privilegiums vom 18. Juni 1869), sowie der Hypotheken⸗Obligationen der Korporation der Königsberger Kaufmannschaft (gemäß §. 6 des mit dem Bankhause S. A. Samter geschlossenen Vertrages vom 17. März 1880),
wird am 23. Juni er.,
8 Nachmittags 5 Uhr, in unserm Sessionszimmer in der Börse — Auf⸗ gang von der Ostseite, 2 Treppen —, erfolgen und ist dem Publikum der Zutritt gestattet.
Königsberg, den 21. Mai 1881. Vorsteheramt der Kaufmannschaft
1184788 Bekanntmachung. Von den 4 %ligen Kreisobligationen des Krei⸗ ses Heilsberg sind pro 1881 folgende Nummern ausgeloost: Litt. A. Nr. 7 über 300 ℳ, Litt. B. Nr. 7 und 1860 je über 1500 ℳ, Litt. C. Nr. 14 20 67 70 und 152 je über 600 ℳ, Litt. D. Nr. 32 97 124 170 203 269 343 426 476 486 und 517 je über 300 ℳ
“
S ““ 82 Diese Obligationen werden privilegienmäßig ge⸗
kündigt.
Die Rückzabrung erfolgt vom 1. Juli 1881 ab bei der Kreis⸗Kommunalkasse in Guttstadt.
Der Betrag etwa fehlender Coupons wird von dem Kapitalbetrage abgezogen.
Guttstadt, den 28. Mai 1881.
Die ständische Kommission
für den Chausseebau im Kreise Heilsberg. [18142]
Bei der in Gemäßheit des Gesetzes vom 5. No⸗ vember 1853, Nr. 451 der Gesetzsammlung, am 9. d. M. stattgehabten dreiundfünfzigsten Aus⸗ loosung von Schuldbriefen der hiesigen Ablösungs⸗ kasse, welche zur Ablösung von Grundlasten ausge⸗ geben worden sind, sowie bei der auf Grund der Ge⸗ setze vom 4. und 5. Mai 1876, Nr. 8 und 7 der Gesetzsammlung vom Jahre 1876, an demselben Tage erfolgten sechsten Ausloosung von Schuldbriefen derselben Kasse, deren Ausgabe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien ꝛc. ꝛc.
stattgefunden hat, sind die nachverzeichneten Schuld⸗
briefe betroffen und zur Abzahlung bestimmt worden:
A. Schuldbriefe zur Ablösung von Grundlasten. Aus Serie A. Nr. 26. Aus Serie B. Nr. 281 565 1037 1421 1445 1557 1684 1875 2120 2180 2201 2206 2208 und
2229. Aus Serie C. Nr. 195 311 348 354 432 437 D. Nr. 136.
und 492. Aus Serie Aus Serie E. Nr. 123 216 480 549 559 und 570. Aus Serie F. Nr. 45 und 156.
B. Schuldbriefe zur Ablösung von Abgaben und Leistungen an Kirchen, Pfarreien ꝛc. Aus Serie A. Nr. 3089.
Aus Serie B. Nr. 3021 3081 3084 und 3184.
Aus Serie C. Nr. 3045.
Aus Serie D. Nr. 3028.
Aus Serie E. Nr. 3014 3060 3074 und 3101.
Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben nebst den dazu gehörigen, noch nicht fälligen Zinsabschnitten und den Zinsleisten innerhalb eines halben Jahres, vom Tage des Er⸗ lasses der gegenwärtigen Bekanntmachung an ge⸗ rechnet, bei der Herzogl. Ablösungskasse⸗Verwaltung allhier einzureichen und dagegen den Nennwerth dieser Schuldbriefe in baarem Gelde, sowie auch die lau⸗ fenden Zinsen bis zum Tage der Kapitalzahlung, so⸗ fern diese innerhalb des bezeichneten halbjährigen Zeitraums erfolgt, in Empfang zu nehmen. Mit dem Ablauf des sechsten Monats vom Tage des Er⸗ lasses dieser Bekanntmachung an hört die Verzinsung der sämmtlichen ausgeloosten oben bezeichneten Schuld⸗ briefe auf.
Hiernächst wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß an dem obigen Ausloosungstage die am 28. April 1877 ausgeloosten, inzwischen sämmtlich zur Rück⸗ zahlung gekommenen Schuldbriefe der Ablösungs⸗ kasse, nämlich:
Serie A. Nr. 204,
Serie B. Nr. 206 713 901 1266 1575 1739 1750 1891 2081 2108 2149 und 2156,
Serie C. Nr. 121 262 364 390 und 429, —
Serie D. Nr. 52, b.
Serie E. Nr. 445 501 und 503, R
Serie F. Nr. 31 und 143 nebst den dazu gehörigen Zinsleisten und den abge⸗ lieferten Zinsabschnitten, der gesetzlichen Bestimmung gemäß, verbrannt worden sind.
Ferner wird darauf aufmerksam gemacht, daß fol⸗ gende, bereits früher ausgelooste Schuldbriefe der Ablösungskasse, nämlich:
a. Schuldbriefe zur Ablösung von Grundlasten: Serie A. Nr. 183, Serie B. Nr. 148 235 695 1121 1574 1793
1837 1978 2118 2132 2198 2207 2209 2220 2223
2232 2235 und 2245,
Serie C. Nr. 247 288 366 438 456 481 493 und 494. Fr.
Serie D. Nr. 3 17 und 142,
Serie E. Nr. 73 132 148 393 und 547,
Serie F. Nr. 30 40 112 und 152,
b. Schuldbriefe zur Ablösung von Abgaben
an Pfarreien ꝛc.:
3097 und 3113,
3001 3017 3057 und 3079,
Nr. Nr.
Serie A. Serie B. Serie D. Nr. 3005,
Serie E. Nr. 3004 3054 und 3059. bis jetzt zur Einlösung bei der Ablösungskasse⸗Ver⸗ waltung noch nicht präsentirt worden sind. Es wer⸗ den daher die Inhaber derselben zu deren Einlösung mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits aufgehört hat.
Endlich wird hiermit bekannt gemacht, daß der am 1. Mai 1877 fällig gewordene 6. Zinsabschnitt zum Rentenbrief Litt. C. Nr. 297 zur Einlösung nicht präsentirt worden ist und daher wegen Ablaufs der vierjährigen Frist nunmehr seine Gültigkeit ver⸗ loren hat.
Gotha, den 16. Mai 1881.
Herzoglich Sächs. Staats Ministerium. g8 J11““ Jacobi.
“ E
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung Hohenzollern’'scher Rentenbriefe. Bei der am 13. d. Mts. stattgefundenen Ausloosung Hohenzollern⸗ scher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. Ok⸗ tober d. Js. sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. à 500 Fl. —- 857 ℳ 14 ₰. 49 Stück. 137 226 721 917 1269 1662 1828 1866 1938 2555 2703 2779 2867 3121 3156 3241 4030 4062 4111 4171 4193 4239 4310 4437 4947 5156 5225 5323 5502 5672 6217 6345 6354 6553 6627 7006 7167 7213 7313 8007 8096 8137 8156 8235 8243 8441 8467 8626 8651. Litt B. à 100 Fl. = 171 ℳ 43 ₰. 7 Stück. 199 321 458 627 952 1439 1519. Litt. C. à 25 Fl. 42 ℳ 86 9. 9 Stück. 188 321 374 376 509 610 773 893 1097. Die vorbe⸗ zeichneten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. Oktober d. J. hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge⸗ nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande — also wenn dieselben außer Cours geseht waren, nach vorheriger Wiederincourssetzung — bei der hiesigen Königlichen Landeskasse in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. Ok⸗ tober d. J. hört die weitere Verzinsung der ausgeloosten Rentenbriefe auf, und es müssen mit denselben die nicht mehr fällig werdenden Zinscoupons Ser. III. Nr. 10—16 nebst Talons unentgeltlich zurückgeliefert werden, widri⸗ genfalls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kapital
zurückzubehalten sein würde. Die Einlösung der Rentenbriefe kann auch vermittelst deren frankirter Einsendung durch die Post an die hiesige Königliche Landeskasse erfolgen, und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Ueber⸗ sendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls durch die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleichzeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelösten Rentenbriefe und zwar aus der Verloosung: pro 1. April 1875: Litt. A. Nr. 2181, pro 1. April 1878: Litt. B. Nr. 867 1282 1527, pro 1. Oktober 1878: Litt. C. Nr. 63 1069, pro 1. April 1879: Litt. A. Nr. 7042, Litt. B. Nr. 1065, Litt. C. Nr. 290 325 462 605, pro 1. April 1880: Litt. A. Nr. 635, Litt. B. Nr. 1011, pro 1. Oktober 1880: Litt. A. Nr. 1559 3721 6255 7117 8510, Litt. C. Nr. 2 822, pro 1. April 1881: Litt. A. Nr. 3471 3886 4971 8422, Litt. B. Nr. 340 384 1473 1563, Litt. C. Nr. 369 936, zur Vermeidung weiterer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. Sigmaringen, den 17. Mai 1881. Königlich Preußische Regierung.
7 1 s Bekanntmachn g.
„Die städtischen Behörden baben beschlossen, die sämmtlichen noch ungetilgten Magdeburger Stadt⸗ Obligationen Serie I. und II. der Anleihe von 1872 — Privilegium vom 8. April 1872 — zur Rückzahlung am 1. Juli cr. zu kündigen.
In Folge dessen kuͤndigen wir den Inhabern be⸗
und fordern dieselben zugleich auf, die Obligationen nebst den nach dem 1. Juli cr. fällig werdenden Coupons und den Talons schon vom 23. Juni cr. ab in unserer Kämmerei⸗Kasse zur Einlösung zu “ e Zinszahlung für die gelündigten Obligatio
hört mit dem 1. Juli cr. auf. G
“ der Betrag derselben vom Nennwerthe der Obligationen in Abzug ge⸗ bracht. 9 zug ge⸗
Dabei bemerken wir, daß die gekündigten Obli⸗ gationen die Nummern von 1—6000 tragen und sämmtlich über je 100 Thaler lauten.
Magdeburg, am 14. März 1881.
Der Magistrat der Stadt Magdeburg. “
[15609ö)0)
Bekanntmachung.
Umtausch von gekündigten 4 ½ % Pfandbriefen der Pommerschen Landschaft
8 gegen % Convertirungs⸗Pfandbriefe der Pommerschen Landschaft.
Den Inhabern der gemäß Bekanntmachung der Pommerschen General⸗Landschafts⸗Direktion vom 12. Mai cr. zur baaren Rückzahlung am 1. Januar 1882 gekündigten 4 ½ % Pfandbriefe bieten wir hier⸗ durch den Umtausch dieser 4½ % Pfandbriefe mit Coupons über die Zinsen vom 1. Januar 1881 ab gegen den gleichen Nennwerth von 4 % Convertirungs⸗Pfandbriefen der Pommerschen Landschaft mit Coupons über die Zinsen vom 1. Juli 1881 ab unter folgenden Bedingungen an:
Die Sher der zum 1. Januar 1882 gekündigten 4 ½ % Pfandbriefe erhalten beim Umtausch
g von:
2,25 % für den am 1. Juli 1881 fälligen Coupon der 4 ½ % Pfandbriefe‧,
0,25 % für Differenz der Stückzinsen vom 1. Juli bis 31. Dezember a. c«,
0,25 % für Prämie, zusammen 2,75 %.
Bei Einlieferung der 4 ½ % Pfandbriefe zum Umtausch muß der Betrag der etwa fehlenden hin t wo˖ Die Umtauschstellen werden die von der General⸗Direction handlungs⸗Societät ausgefertigten Interimsscheine zur
Coupons baar hinzugefügt werden.
Der Umtausch erfolgt vom:
4 der See⸗ nächst ausgeben:
16. Mai bis 10. Juni 1881 einschließlich:
i der General⸗Direktion der Seehandlungs⸗Societät Direktion der Disconto⸗
e ei der lottenstraße 36
i der Bank für Handel und Industrie
der
i der
Deutschen Bank bei den Bankhäusern:
Berliner Handels⸗Gesellschaft
S. Bleichröder 8 Mendelssohn & Co.
Gesellschaft, Wechselstube, Char⸗
1“
in Berlin,
Robert Warschauer & Co. Gebrüder Schickler
M. A. von Rothschild & Söhne in Frankfurt Sal. Oppenheim Ir. & Co. in Cöln, Wm. Schlutow v 11“ Scheller &. 11I1““ Mareus Abel in Stargard i. Pomm,
2. Friedlaender in Stolp. 1
a. M.,
Degener in Stettin,
Anmeldungsformulare zum Umtausch können von allen vorgenannten Stellen bez
Die neuen 4 % Convertirungs⸗Pfandbriefe
sind in Stücken zu 3000 ℳ, 1500 ℳ, 300 ℳ und
150 ℳ ausgefertigt. Gegen einen 4 ½ % Pfandbrief wird ein Interimsschein resp. gegen einen Interims⸗
schein ein 4 % Convertirungs⸗Pfandbrief entsprechenden Betrages
nur soweit als thunlich, andernfalls der
gleiche Betrag durch Zusammenlegung mehrerer Stücke gewährt werden. Einzelne 4 ½ % Pfandbriefe über 25 Thaler können überhaupt nicht zum Umtausch angenommen werden, vielmehr müssen zwei 4 ½ % Pfand⸗ briefe über je 25 Thaler eingeliefert werden, um einen 4 % Convertirungs⸗Pfandbrief zu 150 ℳ
zu empfangen. Berlin, den 14. Mai 1881.
General⸗Direction der Seehandlungs⸗Societät.
[18128]
Sonnabend, den 18. Juni
10 h““
Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft zu Berlin.
Auf Grund des §. 24 des Statuts laden wir hiermit die Herren Actionaire zu der am
1881, Vormittags 11 Uhr,
im Lokale der „Deutschen Bank“ hierselbst (Eingang Mauerstraße), abzuhaltenden achten ordent⸗
lichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
öö1414. Geschäftsbericht des Vorstandes und
des Aufsichtsratcthhk.
b. Bericht über die stattgefundene Revision der Rechnung unter Vorlegung der Jahresbilanz
und Ertheilung der Decharge.
Die Legitimationspapiere der Vertreter müssen mindestens zwei Tage vor der Generalversamm⸗
lung dem Vorstande überreicht werden.
Die Legitimationskarten zur Generalversammlung können vom 4. Juni cr. ab in den Geschäfts⸗
stund n von 9 bis 4 Uhr in unseren Bureaux, Charlottenstr. Nr. 18, in
Berliu, den 28. Mai 1881.
„Union“’“ rungs⸗Actien⸗Gesellschaft;
Vorstand.
Der J. Lefebre.
Empfang genommen werden
4
Carl Braumann. 8 8
[182222 Posen⸗Creuzburger Eisenbahn⸗Gesellschaft. 8
Die Herren Aktionäre der Posen⸗Creuzburger Eisenbahn⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der
diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf
v““
onnabend, den 25. Juni d. J., Mittags 12 Uhr,
im Direktionsgebäude zu Posen, St. Martinsstraße
neeh. Wahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsraths,
Bericht des Aufsichtsraths über die
21, eingeladen.
8 u“] . ““ Lage der Geschäfte der Frnlceft unter Vorlegung
der Jahresrechnung und der Bilanz des Jahres 1880 nebst Vorschlägen zur Gewinn⸗
vertheilung gemäß §. 21, Nr. 2, 4
Bericht über die Prüfung der Betriebsrechnung pro 1880 und Beschlußnahme über
und 5 des Gesellschaftsstatuts, 8 r⸗
theilung der Decharge an Aufsichtsrath und Vorstand.
testens 10 Tage vor der Versammlung ihre Aktien
ur Theilnahme an dieser Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spä⸗
“ —
ei der Hauptkasse der Gesellschaft in Posen oder
bei ,— S. Bleichroeder bei Herrn Jacob Landau bei Herren L. Behrens & Söhne 22 der Norddeutschen Bank
ei bei bei bei bei
der Kreiskommunalkasse des Kreises der Kreiskommunalkasse des Feesses
der Kreiskommunalkasse des Krei
in Hamburg, der Breslauer Disconto⸗Bank Friedenthal & Co. in Breslau, der — des Kreises Schildberg in Kempen,
Adelnau in Ostrowo, Pleschen in Pleschen,
es Schroda in Schroda,
nach Maßgabe der Vorschriften im §. 26 des Gesellschaftsstatuts deponiren.
Breslau, den 25. Mai 1881.
Posen⸗Creuzburger
Dr. Honigmann.
Der Aufsichtsrath
Eisenbahn⸗Gesellschaft.
sagter Obligationen dieselben zum genannten Tage⸗
6
n Reichs⸗Anze
8
iger und Königlich Preuß
Berlin, Donnerstag, den 2. Juni
8 “
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gese d 6 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
rlin Heneigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
und Königlich Preußischen Staats⸗
tzes über den Markenschutz, vom 30.
November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und ch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. (Nr. 127.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich erscheint in der Regel täglich. — — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
Patent⸗Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Fhre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗
alten. eldu 1 unbefugte Benutzung geschützt.
weilen gegen
Klasse. 1
I. Nr. 8966/81. Neuerungen an Setzmaschinen. — M. Neuerburg in Cöln a. Rh., Allerheiligen⸗ traße 13.
11 5 6069. Neuerungen an Teigtheilmaschinen. — kaufmann & Krüger in Halle a. S., Blücherstr. Nr. 10.
III. Nr. 43 785/80. Neuerungen im Verfahren und an Maschinen zum Scheeren von Pelzwerk. — Gustav Cimiotti und Ferdinand Florian Cimiotti in New⸗York, U. St. A.; Vertreter:
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W.,
Leipzigerstr. 124.
Nr. 48 962/80. Verfahren zur Herstellung von
transpireusen Schwamm⸗Einlagen⸗Stoffen aus
Bade⸗Schwamm⸗Abfällen. — A. Wagner in
Berlin, Markusstr. 8. 161“
XI. Nr. 25 810/80. Falz⸗ und Heftmaschine. — H. Stamm in Paris; Vertreter Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jakobstraße 172.
Nr. 2026. Neuerungen an Papierschneide⸗ maschinen. — Friedrich HMeim u. Co. in Offenbach a./ MWNM.
„Nr. 19 600. Albumschloß. — Eduard Posen & Comp. in Offenbach a./ M.
XII. Nr. 47 187/81. Verfahren zur Darstellung von Bittermandelöl und Benzoesäure. — J. F. Espenschied in Friedrichsfeld (Baden).
XIX. Nr. 13 393/81. Neuerungen am eisernen Querschwellen⸗Oberbau. — Heinrich Schmidt, Generalinspektor der k. k. priv. Oesterr. Staats⸗ Eisenbahn⸗Gesellschaft in Wien; Vertreter: Jolius Möller in Würzburg, Domstraße 34.
XX. Nr. 13 061/81. Grubenwagenrad
mit
Seellbstschmiervorrichtung. — Gebr. KRenson in Gelsenkirchen.
„ Nr. 13 321/81.
bahnwagen.
Seitenkuppelung für Eisen⸗ Franz Liske, Steations⸗ Assistent der Cöln⸗Mindener Eisenbahn in Kirchweyhe.
XXII. Nr. 11 452. Verfahren zur Darstellung rother und gelber Farbstoffe aus einer neuen Monosulfosäure des Betanaphtols. — Friedrich Bayer & Co. in Elberfeld.
XXIII. Nr. 13 966. Verfahren des Aussalzens der Seifen und der Gewinnung von Glycerin aus den dabei resultirenden Unterlaugen. — Benno Jaffé und Darmstaedter in Charlottenburg.
XXIV. Nr. 46 176/80. Neuerungen an der
unter Nr. 6252 patentirten Rauchverbrennungs⸗
Vorrichtung. — Leon Juilliard in Paris;
Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,
Gneisenaustr. 109/110. G Nr. 14 165/81. Veränderung an der Ein⸗
richtung von Generatoren; Zusatz zu P. R. 549.
— Fritz W. Lürmann in Osnabrück.
Nr. 15 443/81. Schornsteinaufsatz.
Sanftleben in Magdeburg.
XXVI. Nr. 18 954. Verfahren und Apparate zur Erhöhung der Leuchtkraft des Steinkohlen⸗ gases durch Carburirung. — J hn. Macdonald in London; Vertreter C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 63 I.
XXXIII. Nr. 14 354/81. Kammbürste. — Jean Coutris in Wien IV. Mühlgasse 13; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XXXIV. Nr. 8558. Doppelwandiges
Plätt⸗
eisen mit Wärme nicht leitender Füllung. —
Carl Palm in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101. Nr. 9432/81. Platte zum N Ringen. — C. Mahr in Trier. Nr. 11 859. Kaffeekocher. — 4 Regierungs⸗Baumeister in Berlin W., Maaßen⸗ straße, Ecke der Schwerinstraße. Nr. 13 067/81. Vogelbauer. — Deutschbein in Neuhaldensleben.
Nr. 19 115. Neuerungen an Klappstühlen. —
E. A. Naether in Zeitz. Nr. 20 089. töpfen. — Carl Mosolfsky „Dorotheenstr. 44. XXXVI. Nr. 18 344/81. cvlindern. Zusatz zu Nr. Ludwig Heinrich Hauber in München. XLV. Nr. 48 480/80. Dampfpflügen. Paul a./ Oder.
719
7929.
Seler
baunuanstalt und Actien-Gesellschaft in Berlin.
Nr. 8693. pflüge. — a./ Oder.
Nr. 10 583. Apparat zur Vertilgung pflanzen⸗ Uidliche Gustar Böhm in ien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,
Insekten. —
Mohrenstr. 63 I. Nr. 19 759.
in Obertürkheim bei Stuttgart.
„ Nr. 23 197. Neuerungen an Drillscharhebeln.
W. Stedersleben in Bernburg. XLVII. Nr. 14 345. Vorrichtung an heitsventlilen Adolf M.
ufstellen von
A. Runge,
Robert
Muerungen an Dampfkoch⸗ in Berlin NW.,
Neuerungen an Heiz⸗
Signalapparat an in Crossen
Nr. 2114. Mehrschariger Pflug mit 3 Ra⸗ dern. — F. Wöhlert'sche Maschinen- Eisengiesserei
Sicherheitszughaken für Dampf⸗ Paul Robert Seler in Crossen
1 Neuerungen an Futterschneide⸗ maschinen. — Ferd. Kkleemann 4& Sohn
Sicher⸗
Wien. — Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗
burg, Domstr. 34.
Klasse.
XLIX. Nr. 7857. Neuerungen in dem Ver⸗
fahren zur Härtung von Gewehrläufen. Zusatz
zu P. R. 13 505. — W. Reunert in Annen i./Westfalen.
Nr. 10 662/81.
Fritz Andree
straße 32.
LI. Nr. 7674/81. Neuerungen an Frietions⸗ wirbeln zum Spannen der Saiten musikalischer Pöeüeite — Julius Eduard Bennert in Töln.
LII. Nr. 10 947. Doppel⸗Bohrapparat für Heilmann'sche Stickmaschinen. — Süchsische Stickmaschinenfabrik in Kappel bei Chemnitz.
LVII. Nr. 18 488. Verfahren, Bilder und Abzüge auf photographischem und graphischem Wege herzustellen. — Louis Corbassière gen. Christian und Alphonse Liébert in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631.
LXIV. Nr. 16 779/81. Neuerung an einer Vorrichtung zum Reinigen von Bierdruck⸗ apparaten; Zusatz zu P. R. Nr. 335. — Albert Klein in Leipzig
LXVIII. Nr. 19 757. Combinations⸗Sicher⸗ heitsschloß für Geldschränke. — Eduard Allebos & Co. in Brüssel; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LXIX. Nr. 2092/81. Verbesserungen an dem unter Nr. 11 072 patentirten Klappmesser. — Peter Fondermann in Neuenhof bei So⸗ lingen und Ernst Steinfeld in Waard be Solingen.
LXX. Nr. 11 952/81. Neuerung an Zeichen⸗ brett und Reißschiene. — L. Burlet in Neu⸗ stadt a. d. Haardt.
LXXI. Nr. 4453. — Peter Huber Leipzig.
LXXVI. Nr. 8354. Neuerung an Krempeln für Wolle. — Clemens Rüdiger in Forst i. L.
LXXVII. Nr. 18 134. Wiegen⸗Caroussel. — W. F. Stuhr in Hamburg.
LXXX. Nr. 1222/81. Neuerungen an Gas⸗ Ringöfen. — Aug. Dannenbersg in Görlitz.
Nr. 17 612/81. Verfahren zur Herstellung von Waaren aus mittelst Glas verkitteten, schwer schmelzbaren Materialien. — Paul Dodée in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
LXXXV. Nr. 15 727. Straßenbrunnen. — Bopp & Reuther in Mannheim.
„ Nr. 18 566. Neuerungen an heizbaren Bade⸗ wannen. — Herm. Israelowicz in Brom⸗
Centrirendes Spannfutter. in Berlin 8., Prinzen⸗
Neuerung an Zwickzangen. & Anton Tätzner in
erg.
LXXXVI. Nr. 47 862/80. Sicherheitsvorrich⸗ tung für mechanische Webstühle. — William Thompson in Lackfield⸗Rawdon; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. Berlin, den 2. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
[18552]
Berichtigung.
am 4. April cr. in Nr. 80 des „Reichs⸗
Anzeigers“ bekannt gemachte „Patent⸗Anmeldung“
P. A. 47 635 lautet berichtigt wie folgt:
Klasse 10. Nr. 47 635/80. An Verkokungs⸗ öfen und Oefen zur Destillation von Stein⸗ kohlen zur Erzeugung von Leucht⸗ und Heizgas die Herstellung der Wände aus feuerfesten Hohl⸗ steinen. — L. Semet & E. Solvay in Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustraße 109/110. Die Anmeldung liegt weitere 8 Wochen zur Einsicht öffentlich aus.
Berlin, den 27. Mai 1881.
“ Kaiserliches Patent⸗Amt. [18553
v. Moeller.
X*1 Die
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
VIII. Nr. 32 423. Neuerungen in der Her⸗ stellung verschiedener Farben auf Baumwollen⸗ oder anderen Fasern und in der Nutzbarmachung der Rückstände. Vom 27. September 1880.
XXXVIII. Nr. 37 371. Verfahren zum Kon⸗ serviren von Holz durch Imprägniren mit Natrium⸗ oder Magnesium⸗Sulfat und Barium⸗ chlorid. Vom 15. November 1880.
XELVII. Nr. 36 180. Gewebte Treibriemen mit
eingewebten Metallfäden. Vom 28. Oktober
80.
„ Nr. 41 452. Neuerung an Schmiervorrich⸗ tungen für dickflüssiges Maschinenfett. Vom 20. Dezember 1880. 8 8
XEIX. Nr. 33 528. Maschine zur Herstellung von Schraubengewinden durch Walzen. Vom 8. November 1880. 8
LXIV. Nr. 30 138. Fadene aßbccle nebst zugehörigem Spunde. Vom 15. November 1880.
LXXV. Nr. 27 965. Verfahren zur Darstellung von Magnesia und Kalium⸗ resp. Natriumsulfat aus Kieserit und Chlorkalium resp. Chlornatrium mittelst überhitzten Wasserdampfes. Vom 11.
Pleischl in
Oktober 1880.
Klasse. LXXX. Nr. 14 191. Verbesserungen an liegen⸗ den Ziegelpreßmaschinen, Zusatz zu P. A. 4643. Vom 6. Juni 1879. Berlin, den 2. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt.
v. Moeller. [18554]
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
V. Nr. 11 441. Gildemeister & Kamp
in Dortmund. — Neuerungen an Fangvorrichtun⸗
gen. Vom 3. Februar 1880 ab.
VI. Nr. 13 020. Craig Manufacturing Company zu New⸗York, V. St. A.; Vertre⸗ ter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109,110. — Verbesserungen an Maischapparaten. Vom 3. Juni 1880 ab.
XXVII. Nr. 9928. Gildemeister & Kamp in Dortmund. — Hydraulische Luft⸗ pumpe. Vom 13. August 1879 ab. Berlin, den 2. Juni 1881.
Kaiserliches Patent⸗Amt. v. Moeller.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
IV. Nr. 6829. Hängelampe zum Auf⸗ und Nie⸗
derschieben ohne Gegengewicht durch Auf⸗ und
even der Zugketten mittelst einer Spiral⸗ eder.
Nr. 7106. Zerlegbare Ampel zu deren Mon⸗ tage nur eine Schraube erforderlich ist.
Nr. 9740. Brenner für Petroleumlampen mit dreifachem Luftzug und doppelt koncentrischem Runddocht, resp. Runddocht mit innerem Flach⸗ docht.
Nr. 8020. Gesteinbohr⸗ maschinen. 1 VI. Nr. 13 113. Neuerungen an Kohlensäure⸗
fängern oder Gähr⸗ und Abziehspunden.
VIII. Nr. 1909. Verfahren und Apparat zum Färben von Textilstoffen in Band oder Fließ.
„ Nr. 2197. Verfahren zur Nachahmung von
Eichenholzmasern.
XI. Nr. 6458. Verfahren zur Anfertigung von Büchern direkt aus endlosem Papier.
XIII. Nr. 2984. Herstellung von Dampfkesseln aus verbleitem Blech. 1
XIV. Nr. 7704. Steuerung für Dampf⸗ und Wassersäulenmaschinen.
Nr. 10 270. Vom Regulator beeinflußter Bewegungsmechanismus des Dampfeinlaßventiles einer kombinirten Ventil⸗ und Schiebersteuerung für Dampfmaschinen. 1
tr. 10 310. Dampfmaschinen⸗Präzisions⸗ steuerung mit zwei Einlaßventilen und zwei Aus⸗ laßschiebern.
XV. Nr. 6590. Herstellung von Lichtdruck⸗ Platten sogen. Photo⸗Electrotypen.
XVI. Nr. 6615. Verfahren zur Beseitigung des kohlensauren Kalkes aus Phosphorit durch Br n⸗ nen desselben in einem Schachtofen unter Zu⸗ leitung von Wasserdampf und Extraktion des Aetzkalkes durch verdünnte Säuren, nebst Apparat zum Brennen des Phosphorits. b
XVIII. Nr. 6420. Neuerungen an Phnrelefen.
XIX. Nr. 9997. Eiserner Querschwellen⸗Ober⸗ bau für Eisenbahnen.
XX. Nr. 3151. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen.
Nr. 10 569. fuhrwerke.
Nr. 11 439. Eisenbahnen. b 8
Nr. 11 450. Radreifenbefestigung für Räder der Eisenbahnfahrzeuge.
„ Nr. 11 615. Neuerungen an Seitenkuppelun⸗
gen für Eisenbahnwagen. 8
XXI. Nr. 6062. Neuerungen an Isolatoren für Telegraphenleitungen.
Nr. 7004. Kohlenlicht⸗Regulator.
Nr. 10 902. Elektrische Auslösung mit be⸗ dingter Einlösung und elektrischer Controle. XXII. Nr. 6345. Apparat zur mechanischen Verarbeitung des Safrans. XXVI. Nr. 2223. Gasdruck⸗
Regulator.
Nr. 6819. Verbesserungen an druck⸗ und Flammen⸗Regulator. P. R. 2223.
Nr. 11 083. Leuchtgas.
Nr. 13 362. Verfahren zur Erzeugung von Leuchtgas durch Einführung getrockneter und mit Paraffin⸗Oel gemischter Braunkohle allein oder gemeinschaftlich mit Steinkohle in den Retorten.
XXIX. Nr. 6296. Anwendung nicht rotirender Schläger und mehrerer Wasserstrahlen bei un⸗ unterbrochen arbeitenden Wollspülmaschinen.
XXXIV. Nr. 6393. Neuerung an gebundenen Sprungfedern.
„ Nr. 6592. Schrank zum Abwaschen von
Geschirr.
„ Nr. 13 396.
” Kaffee⸗Brenn⸗ und Koch⸗ maschine.
[18555]
V. Neuerungen an
Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗
Neuerungen an Signalen für
und Flammen⸗
einem Gas⸗ Zusatz zu
Apparat zur Carburation von
XXXV. Nr. 6259. Schraubenwinde.
Klasse.
XXXVI. Nr. 6847. Ofen heizung.
„ Nr. 11 289. Dampf⸗Wasser⸗Ofen. XXXVII. Nr. 7105. Maschine zum Beschnei⸗ den von Papier und Tapeten und zum Auftragen des Kleisters.
Nr. 13 360. Fensterhaken zum Festhalten des geöffneten Fensters in beliebiger Stellung. XXXIX. Nr. 6512. Neuerungen an Apparaten
zur Behandlung von Celluloid und Vulcanit zur
Erzeugung von Platten für künstliche Gebisse
und andere Artikel, die unter Druck und Hitze in geschlossenem Raum geformt werden.
„ Nr. 7860. Verfahren zur Herstellung von Ersatzstoffen für Horn, Hartgummi, Elfenbein, Celluloid, Perlmutter ꝛc. aus Stärkemehl.
XL. Nr. 13 824. Neuerungen an den Palm'schen Vorrichtungen zur Gewinnung von zinkhaltigen Niederschlägen aus Zinkdestilliröfen. (Ver besserung zu P. R. Nr. 9672.)
XLI. Nr. 6614. Filzmaschine.
XLII. Nr. 1605. Apparat zum Controliren von Fahrgeldern.
„ Nr. 2071. Billard⸗Control⸗Uhr.
„ Nr. 11 114. Wassermesser.
XLIV. Nr. 13 048. Schlußvorrichtung, an-⸗: wendbar für Medaillons, Broches und Bracelets mit Medaillon.
XLV. Nr. 10 108. Säemaschine. Baumstöcken.
„ Nr. 10 497. Kartoffelwaschmaschine.
XLVI. Nr. 6771. Heißluftmaschine.
„ Nr. 12 198. Kraftmaschine, getrieben durch Dämpfe aus Doppelschwefelkohlenstoff.
„ Nr. 13 673. Neuerungen an dem der Gas⸗ motorenfabrik Deutz unter Nr. 532 patentirten Gasmotor.
XLVII. Nr. 10 244. treibriemen.
Nr. 10 607.
mit Petroleum⸗
1
Neuerungen an der Thorner
Schraube zum Sprengen von
Neuerungen an Leder⸗
Klemmkupplung für Wellen. Nr. 13 295. Treibschnurverbinder.
LI. Nr. 6256. Neuerungen an der Wester⸗
mayer'schen Pianoforte⸗Mechanik. ) Nr. 10 606. Vorrichtung zum Spannen der Saiten musikalischer Instrumente.
„ Nr. 11 363. Neuerungen an Vorrichtungen zum Spannen der Saiten musikalischer Instru mente; Zusatz zu P. R. 10 606.
LVI. Nr. 1090. Anbindung der Pferde an Leitstangen, welche über den oberen Rand der Krippe geführt sind.
„ Nr. 6066. Hufeisen zum Ankleben.
LVIII. Nr. 8004. Packpresse.
LXIII. Nr. 1908. Neuerungen in der Aufhän⸗ gungsweise der Last an pendelnden, an der Wa⸗ genachse hängenden Ketten ꝛc. bei Lastwagen.
„ Nr. 12 834. Laternenhalter für Fuhrwerke.
LXVI. Nr. 13 386. Neuerungen an Wurst⸗ stopfmaschinen.
LXVII. Nr. 6457. Schleifmaschine für Scheer⸗ maschinen⸗Schneidezeuge.
LXVIII. Nr. 11 171. bändern.
LXX. Nr. 6366. Papierhalter mit Binder.
„ Nr. 8176. Papierhalter mit Binder. Zusatz zu P. R. 6366.
LXXI. Nr. 10 696. Neuerungen an Maschinen zur Befestigung der Schuhsohlen mittelst Holz⸗ stifte. .
LXXII. Nr. 6183. Aufsteckbares Patronen⸗ Magazin für Hinterladungsgewehre.
LXXIV. Nr. 13 100. Anzeige⸗ scheintodt Begrabene.
LXXVI. Nr. 9814. Verfahren der Zurichtung von Streckwerks⸗Oberwalzen.
Nr. 10 789. Garnwinde.
Nr. 12 593. Ueberzug an Oberwalzen der Streckwerke von Spinnerei⸗Maschinen. I. Zusatz zu P. R. 9814.
LXXVII. Nr. 6510. Rollschuh.
LXXVIII. Nr. 10 458. Rahmen zum Ein⸗ und Auslegen von Zündhölzern mit zwei auf einander liegenden und gegenseitig verschiebbaren durchlöcherten Platten.
LXXX. Nr. 4963. Maschine zur Herstellung von Mauersteinen, Ziegeln und ähnlichen Gegen⸗ ständen.
LXXXV. Nr. 4003.
Wasserleitungsventil.
LXXXVI. Nr. 8256. Einrichtung zur Er⸗
haltung gleichmäßiger Kettenspannung an Sam⸗
metstühlen. Nr. 8393.
Neuerungen an Aufsatz⸗
Apparat für
Langsam schließendes
LXXXIX. für Zuckerfabriken.
Nr. 10 686. Neuerungen an apparaten für Flüssigkeiten. Berlin, den 2. Juni 1881.
Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
Nichtigkeitserklärung eines Patents. Das dem Bauaufseher F. A. Laessig, früher in Calbe a./d. Saale, jetzt in Schoenebeck a./E. auf eine Flantschendichtung ertheilte Patent Nr. 10 22 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 3. Februar 1881 für nichtig erklärt. 18 Berlin, den 26. Mai 1881. 8 Kaiserliches Patentamt. [18557]
Rübenschnitzelmaschine
Verdampf⸗
[18556]
v. Moeller.