[25971] Aufgebot. Auf Antrag des Büdners Wilhelm Arnold zu ampow, welcher glaubhaft angezeigt hat, daß der Hemhar, sceh über ein zur Sicherung des Alten⸗ theils der vorstorbenen Büdneraltentheiler Johann Arnoldschen Eheleute zu Pampow an der Büdnerei Nr. 4 zu Pampow Fol. 1 des Grund⸗ und Hypo⸗ thekenbuchs der gedachten Büdnerei eingetragenes Ultimat von 450 Thlr. abhanden gekommen sei, werden alle, welche aus solchem Ultimat Ansprüche und Rechte herzuleiten vermögen, hierdurch aufge⸗ fordert, solche unter Vorlegung des Hypothekenscheins spätestens in dem auf den 29. November d. J., Mittags 12 Uhr, Zimmer 16, vor uns bestimmten Aufgebotstermin unter dem Nachtheil anzumelden, daß sie mit solchen Ansprüchen und Rechten ausgeschlossen worden, und der gedachte Hvpothekenschein für kraftlos erklärt wird. Schwerin, den 15. Juli 1881. 8 Großherzogliches Amtsgericht. G. Monich. Zur Beglaubigung: (L. S.) Fr. Heitmann. Gerichtsschreiber.
Aufgebot.
Der Schuhmacher Johann Christ. Martwig und dessen Ehefrau, Johanna Ernestine, geborene Wolff, früher zu Breslau, jetzt zu Liegnitz, haben das Auf⸗ gebot des angeblich verloren gegangenen Deposital⸗ scheins der Lebensvoersicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft Germania zu Stettin vom 10. Januar 1873, nach welchem dieselben die Polize der Germania Nr. 166 561 vom 7. Oktober 1867 über 300 Thlr. als Unterpfand für ein ihnen gewährtes Darlehn von 17 Thalern gegeben haben, beantragt. Der In⸗ haber der Urkunde wird aufgeefordert, spätestens in dem auf den 17. Oktober 1881, Vormittaas 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 45, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlo erklärung der Urkunde erfolgen wird.
Stettin, den 14. März 1881. “
Das Königliche Amtsgericht.
2 Bekanntmachung. In Sachen, betreffend das Aufgebot von Spar⸗ kassenbüchern, F. 18/80, hat das Königliche Amts⸗ gericht VII. zu Königsberg i. Pr. am 7. Juli 1881 durch den Amtsgerichts⸗Rath Wandersleben erkannt: 1) die Sparkassenbücher der städtischen Sparkasse zu Königsberg: Nr. 94,964 über 378 ℳ 10 ₰, ausge⸗ fertigt für Frau Marie Lalla, geborene Schmidt, Nr. 55,920 über 1050 ℳ, ausgefertigt für den Hausdiener Friedrich Lalla, Nr. 72,253 über 62 ℳ 16 ₰, ausgefer⸗ tigt für den Freiarbeiter August Will, d. Nr. 80,907 über 376 ℳ 39 ₰, ausge⸗ fertigt für die unverehelichte Laura Groß, werden für kraftlos erklärt; 2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt. Königliches Amtsgericht. VII. (gez.) Wandersleben.
90922 5
2595338 Bekanntmachung.
Durch Urtheil vom 14. Juli cr. sind folgende
Hypotheken⸗Urkunden für kraftlos erklärt:
1) die vom 11. Februar 1860 über die auf Nr. 5. Nieder⸗Walditz, Abtheilung III. Nr. 17, für die Geschwister Franz und Caroline Hübner zu Walditz eingetragene und demnächst auf die Trennstücke Nr. 112 und 113 Nieder⸗Walditz un⸗ verändert übertragene Post von 330 Thalern, die vom 3. Januar 1847 über die auf Nr. 231. (alt Nr. 28 Band IV.) von Schlegel, Abthei⸗ lung III. Nr. 3, für den Bürger und Pfeffer⸗ küchler Ignatz Otto zu Neurode eingetragene Post von 70 Thalern, die vom 29. August 1867 über die auf Nr. 52 Ludwigsdorf, Abtheilung III. Nr. 6, für den Müllermeister Johann Menzel eingetragene Post von 1000 Thalern, die vom 26. April 1841 über die auf Nr. 15
Vierhöfe, Abtheilung III. Nr. 4, für die ver⸗
ehel. Stellenbesitzer Magdalena Wahl, geb. Ulbrich, zu Vierhöfe eingetragene Illatenforde⸗ rung von 40 Thalern, 1 und sind die unbekannten Berechtigten an der Spe⸗ zialmasse, welche mit der auf Band IX. Nr. 46 Neu⸗ rode, Abtb. III. Nr. 15, eingetragen gewesenen, bei der Zwangsversteigerung des ndstücks zur Hebung gelangten Post 2 Thlr. 13 Sgr. gebildet worden, mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen. Reurode, den 16. Juli 1881. 8 Königliches Amtsgericht. III.
[25954) Im Namen des Königs!
Auf Antrag des Anspänners Johann Carl Ho mann und dessen Ehefrau Johanne Marie, geb. Limpert zu Coelleda, erkennt das Königliche Amts⸗ us zu Coelleda, am 17. Juni 1881 durch den
mterichter Gericke für Recht, daß die Schuld⸗ urkunde vom 7. März 1863 über 100 Thaler Dar⸗ lehn, eingetragen im Grundbuche von GCcoelleda,
and IV. Blatt 125 Rubrik III. Nr. 8 auf dem usgrundstück Nr. 155 des Anspänners Johann rl Hohmann und seiner Ebefrau Johanne Marie, geb. Limpert, für die Frau Gerichtsdirektor Fiedler, geb. Vorkeller zu Coelleda, für kraftlos erklärt wird und die Kosten des Verfahrens den Eigenthümern zur Last zu legen sind. 18 Von R.
.
m Namen des Königs! der verebel. Frisperite Wilbel⸗ fahlbusch, zu Rettgenstedt er⸗
Am
.„ 12 1 durch den Recht, daß die Schuldurkunde vom 20./21. Nove 1821 über 300 Thaler Darlehn der u Dr. briftiane 2—2 Amalie Leidenfrost, . von zu Goelleda, ein im Grundbuch von
Band II. Fol. n ver Ts abeie III.
zu oelleda am
tsrichter Gericke — Iimber
zu Nr. 2 auf dem eee, n verehel. Schnei⸗
dermeister Erfurth, Friderike Wilhelmine, geb. Pfahl⸗
busch, zu Rettgenstedt für kraftlos erklärt wird und
die Kosten des Verfahrens der Eigenthümerin zur
Last zu legen sind. 1 Rechts Wegen.
Von Gericke, Amtsrichter. [25967 Im Namen des Königs! 8 Auf den Antrag des Rittergutsbesitzers Rudolf Wieser zu Fürstenwalde, betreffend Aufgebot eines Hypotheken⸗Dokuments, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Beeskow durch den Amtsgerichtsrath Rabert für Recht:
1) das Hypotheken⸗Dokument über 100 Thlr. — einhundert Thaler —, ursprünglich eingetragen auf dem Bauergut Bd. I. Bl. 14 Nr. 5 des Grundbuchs von Birkholz Abtheilung III. Nr. 2 und demnächst nach Schließung dieses Grund⸗ buchblattes auf Bd. IIIc. Nr. 253 des Grund⸗ buchs von den Rittergütern des Beeskow⸗Stor⸗ kower Kreises Abtheilung III. Nr. 14 übertra⸗ gen, bestehend aus einer Ausfertigung der Obli⸗ gation vom 9. August und 10. Oktober 1838 nebst Eintragungsvermerk, wird für kraftlos
erlart
2) Die Kosten des Verfahrens trägt der Antrag⸗ steller.
Beeskow, 14. Juli 1881. 1X.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[25957 Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot verloren ge⸗ gangener Dokumente, hat das unterzeichnete Amts⸗ gericht am 22. Januar 1881 für Recht erkannt:
daß Alle, welche Anspruch haben auf nach⸗ stehende 3 Forderungen oder darüber lautende Pfandurkunde, als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder sonstige Briefsinhaber, Erben oder sonstige Rechtsnachfolger:
1) 300 ℳ als verbleibender Theil ursprünglicher 600 ℳ Illatenforderung der Ehefrau Richter, geb. Queißer, eingetragen auf Nr. 56 Dau⸗ bitz Abtheilung III. Nr. 4, laut Pfandurkunde vom 17. November 16. Mai 198 ovom11164““
5. Dezember 28. August 300 ℳ Darlehnsforderung der Müllerswittwe Veronika Geißler, geb Binder, eingetragen auf Nr. 189 Daubitz Abtheilung III. Nr. 9 nach der Urkunde vom 25. April 1863, 139 ℳ 99 ₰ Muttererbe der Auguste Hen⸗ riette Fabian, eingetragen auf Nr. 58 Dau⸗ bitz “ III. Nr. 1, laut Pfandurkunde
Mai 7
vom = 18
8. Juni 6
mit ihren Ansprüchen hinsichtlich des angegebe⸗
nen Pfandgrundstücks gänzlich auszuschließen
und die über die Forderung gebildete Pfand⸗ urkunde für kraftlos zu erklären,
und die Kosten von den Antragstellern Brunsch,
Reich und Natschke zu erheben. 8
Von Rechts Wegen. Muskau, den 15. Juli 1881. — Königliches Amtsgericht. II.
1
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
. s er.
[25949]
Die unterzeichnete Direktion beabsichtigt die Be⸗ schaffung von 260 m Tuch nach bestimmter Probe. Lieferungsunternehmer wollen ihre Offerten post⸗ mäßig verschlossen und mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Tuch“ bis zu der am Dienstag, den 16. August er., um 10 Uhr, abzuhaltenden öffentlichen Submission einsenden.
Die Lieferungsbedingungen nebst Proben sind im Büreau auf dem Eiswerder in den Dienststunden an den Wochentagen einzusehen, können auf Er⸗ fordern und auf Kosten des Empfängers auch über⸗ sandt werden.
Proben von höchstens ½ m sind spätestens 14 Tage vor dem Submissionstermin einzusenden.
Spandau, den 18. Juli 1881.
Direktion des Feuerwerks⸗Laboratoriums.
[25948] Bekanntmachung.
Am Dienstag, den 2. August er., Vormittags 10 Uhr, sollen im Bureau der Garnison⸗Verwal⸗ tung hier die auf 2672 ℳ veranschlagten Eisenguß⸗ und Schmiedearbeiten für die Entwässerungsanlagen zum hiesigen Kasernen⸗Neubau in öffentlicher Sub⸗ mission verdungen werden.
Bedingungen und Kostenanschlag liegen daselbst zur Einsicht aus und können gegen Kopialiengebühr von 1,50 ℳ von da bezogen werden.
Versiegelte und mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehene Offerten sind bis zum Termin franko hierher einzureichen.
Pasewalk, den 19. Juli 1881.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
1 imtmu
Die Arbeitsleistungen und Materiallieferung zur Herstellung von rot. 340 Ilfd. m schmiedeeisernen Stacket⸗ und rot. 430 lfd. m Drahtzaun für die Umzäunung des Torpedo⸗Depotplatzes zu Wilhelms⸗ haven sollen auf dem Wege öffentlicher Submission vergeben werden.
Bedingungen, Zeichnungen und Auszüge aus dem Kostenanschlage liegen in der Registratur „Adalbert⸗ straße 6,“ in den Expeditionen des deutschen Sub⸗ missions⸗Anzeigers, Berlin §., Ritterstraße 55, und der Suhmissions⸗Zeitung „Cvclop“, Berlin SW., Friedrichstraße 1, aus, können auch gegen Erstattung von 0,50 ℳ das Stück, von der Registratur des unterzeichneten Depots bezogen werden.
Submittenten wollen ihre mit entsprechender Auf⸗ etft versehenen Angebote postfrei und verschlossen
is zum
Mittwoch, den 3. Angust, Vormittags 11 ½ Uhr,
an die Registratur einreichen, wo die Eröffnung der⸗
selben in Gegenwart der etwa erschienenen Submit⸗
tenten erfolgen wird.
Kaiserliches Torpedo⸗Depot zu Wilhelmshaven.
[25940] Bekanntmachung. Gesammtbergamt heabsichtigt 28 000 kg
65 mm hohe Bessemerstahl⸗Grubenschienen, 6,77 kg
per laufendes m schwer, mit entsprechenden Laschen und Schrauben im Submissionswege zu beschaffen.
Lieferungslustige wollen unter Beifügung von Probe⸗ stücken mit Laschen⸗Verbindung ihre Offerten ver⸗ siegelt und mit der Aufschrift „Submission auf Grubenschienen“ versehen, bis zum 4. k. Mts. nach hier einreichen.
Die näheren Bedingungen können gegen frankirte Einsendung von 40 ₰ in Abschrift bezogen werden.
Obernkirchen, den 18. Juli 1881.
Königlich Preußisches und Fürstlich⸗ Schaumburg⸗Lippisches Gesammtbergamt.
[259242 Bekanntmachung.
Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfs an Fourage, Viktualien, Fleisch, Speck, Bivouaksholz und Lagerstroh auf die Dauer der diesjährigen Herbstübungen der 8. Division in der Zeit vom 8. August bis 14. September für die Magazinorte Eilenburg, Erfurt, Buttstädt, Laucha, Naum⸗ burg a. S., Camburg und Querfurt, sowie be⸗ hufs Vergebung der Gestellung von Wagen zur Ab⸗ fuhr der Verpflegungs⸗ und Bivouaksbedürfnisse von den genannten Magazinpunkten in die Kantonne⸗ mentsquartiere resp. Bivouaks, soll am
29. Juli cr., Vormittags 10 Uhr,
auf dem Bureau der unterzeichneten Intendantur, Kartäuserstraße 28, ein Submissionstermin abgehal⸗ ten werden. „Die Submissionsbedingungen können schon jetzt in den magistratualischen Bureaus der Eingangs ge⸗ nannten Städte, resp. in demjenigen der unterzeich⸗ neten Intenvantur eingesehen werden.
Offerten sind schriftlich und versiegelt vor dem bezeichneten Termine an die unterzeichnete Intendan⸗ tur mit der Aufschrift: „Offerte auf Manöver⸗ Bedürfnisse für die 8. Division“ portofrei einzu⸗ senden.
Dieselben werden in dem Termine in Gegenwart der erschienenen Submittenten geöffnet werden.
Erfurt, den 19. Juli 1881.
Königliche Intendantur der 8. Division.
Scheer.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Hareir [260053° Bekanntmachung.
Bei der im Monat Juli c. in öffentlicher Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattgehabten Aus⸗ loosung der resp. zufolge Allerhöchsten Privilegii vom 6. August 1869 emittirten Stadtobligationen über 100,000 Thlr. (Serie I.) und der zufolge Aller⸗ höchsten Privilegii vom 7. Juni 1876 emittirten
Stadtobligationen über 360,000 ℳ (Serie II.) sind nachstehende Obligationen zur Ausloosung gekommen: 1 a. Serie I. 1) Litt. A. Nr. 9 über 1000 Thlr. 8 “ 2 149 5 174 249 348 „ 458 „ 4 E5 Summa 2350 Thlr. erie II. 8 A 32 über 3000 ℳ B. 99 1600 B. “ C. b C C
E6166
370 9
Summa 6500 ℳ
Die ausgeloosten Obligationen werden hierdurch den Eigenthümern zur Zurückzahlung der desfallsigen Kapitalbeträge Ende Dezember d. J. gekündigt mit dem Bemerken, daß gegen Einsendung der Obliga⸗ tionen nebst Talons und Coupons die Zahlung der betr. Kapitalbeträge durch unsere Stadthauptkasse angeordnet ist und daß mit Ende Dezember dieses Jahres die Verzinsung der gekündigten Obligationen aufhört.
Die von den gekündigten Obligationen eingehen⸗ den, nach dem 1. Januar 1882 fälligen Coupons werden von hier aus zwar eingelöst, die für dieselben verauslagten Summen aber bei Einlösung der Obli⸗ gationen von den Seitens der Stadt zu zahlenden Kapitalbeträgen gekürzt.
Von den ims Jahre 1880 ausgeloosten Obliga⸗ tionen bleiben noch von der I. Serie einzu⸗
197 über 100 Thlr. “
18, G
706 „ 8 1 Summa 275 Thlr. = 825 ℳ —Es werden deshalb die unbekannten Inhaber dieser Obligationen aufgefordert, deren Einlösung bei unserer Stadthauptkasse zu bewirken, da die Ver⸗ zinsung derselben am 31. Dezember 1880 aufge⸗
hört hat. Staßfurt, den 14. Juli 1881. Der Magistrat.
Wachtel.
Amortisation 4 „iger
[25945]
Prioritäts⸗Obligationen der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft. —
.. Von den unterm 2. August 1858 und 26. November 1860 Allerhöchst privilegirten 4 ½ %igen Prioritäts⸗Obligationen der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft sind die nachstehenden Nummern zur plan⸗
mäßigen Amortisation pro 1881 ausgeloost worden:
A. 370 Stück à 200 Thlr. = 600 ℳ
Nr. 75 256 398 420 438 519 579 846 864 959 1039 1179 2605 2639 4774 4827 7667 7742 9181 9190 geer; 10660 10731 10828 10880 10973 11006 35 11904
2133 2154 2244 2248 3746 3809 3912 3971 6319 6337 6694 7225 8297 8560 8590 8645 10030 10048 10207 11153 11155 11186 11684 11720 11737 11975 12057 12060 12606 12621 13338 14357 15857 16658 17751
2255 2263 2431 2486 4037 4088 4168 4383 7241 7467 7492 7646 8673 8747 8854 8923 10326 10565 10567 11278 11397 11406 11818 11894 11897 12110 12111 12167 13440 13560 13565 14537 14614 14648 15898 16151 16188 16823 16852 16891 17870 18167 18392
13636 13663 13697 14736 14772 14801 16282 16299 16352 16974 17129 17174 18563 18846 18847
31278 31464 31473 31533 31537 31561
34639 34649 34733 34989 35095 35191 37996 38009 38031 39253 39629 39725 39955 40020 40269 40271 41355 41490 41743 41761
44533 44560 44974.
12816 12938 12988 13027 13049 13151 13770 13836 14810 14814 16387 17226 19383 19494 30090 30106 30108 30162 30244 30372 30384 30533 30542 30611 51618 31866 31926 31928 31964 32300 32436 32495 32698 32723 32787 32827 32983 33294 33485 33929 4 35380 35396 35849 35868 35874 36344 36346 36353 36567 36686 36705 36893 36927 36948 36962 36991 38057 38534 38654 38669 FvSe. 38877 38899 38907 40336 41769 41969 41985 42055 42081 42806 42922 42929 42955 42969 42980 43056 43357 43427 43528 43597
1603 1648 1817 2006 2043 2105 2821 3177 3286 3408 3567 3570 5602 5996 6023 6053 6157 6205 7806 7891 8034 8101 8205 8257 9417 9495 9668 9755 9761 9824 11124 11674 11910 12569 13336 14313 15777 16651 17721 30079 31086 32250 34577 36267 37857 39133 41235 42694 44096
2654 2716 5001 5559 7743 7805 9402 9407
11439 11564
11905 11906 11907 11908 12259 12375 12511 12538 13201 13207 13226 13231 13233 13842 13884 13998 14233 14828 15144 15185 15341 16490 16492 16539 16607 17375 17387 17517 17531 19549 19610 19620 30007 30866 30974 31032 32157 32220 32241 34035 34182 34285 35985 36191 36227 37434 37589 37666 38962 38988 38994 40629 41210 41232 42198 42242 42254 43646 43742 43954
11584 11620 11625 11909
12563 13329 14250 15630 16648 17575 30050 31037
16436 17280
40427 40470 40505 42109 42176
B. 106 Stück à 100 Thlr. = 300 ℳ
Nr. 20061 20110 20122 20185 20246 20272 20347 20376 20433 20488
20493 20581 20589
20693 21099 21207 21275 21504 21512 21589 21598 21742 21801 21848 21913 21917 22028 22116 22129
22421
26120 26127 27349 27465
29862 29991.
22506 22667 22728 22852 23186 23222 23322 24026 24030 24063 24300 24515 24628 24687 24836 24915 24923 26201 26274 26303 26398 26510 26524 27592 27607 27655 27807 27839 28019 28492 28566 28591 28722 28906 28949 29019 29173 29177
23903 23961 23978 24988 25206 26024 26728 26036 27283 28229 28234 28317
29597 29715
29527
23539 23720 23879 24980 26715 28136 29460
24020 27320 28412 29836
26630 26680 28106 28130 29322
Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben vom 2. Januar 1882
ab, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört, nebst den
in Köln:
bei unserer Haupt⸗Kasse, dem A.
Zins⸗Coupons pro 1. Juli 1882 und ff.: Schaaffhausen'schen Bankverein, den Herren
Sal. Oppenheim jun. & Cie., J. H. Stein, J. D. Herstatt, Deichmann & Cie. und A. & L. Camphausen; IS-
in Aachen: in Bonn:
in Crefeld: in Elberfeld: bei den
bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft
bei Herrn Jonas Cahn;
bei den von Beckerath⸗Heilmann; erren von der Heydt, Kersten & Sne.;
in Hamburg: bei der Norddeutschen Bank;
in Berlin: 2 Industrie und
bei der Königl. Haupt⸗Seehandlungs⸗Kasse, Herrn S. Bleichroeder;
der Bank für Handel und
in Frankfurt a. M.: bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie einzuliefern und dagegen den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. — Nach dem 31. Ja⸗ nuar 1882 erfolgt die 4— nur noch bei unserer Haupt⸗Kasse. g
8 Für jeden nicht mita desselben an der Kapitalsumme gekürzt.
elieferten Zins⸗Coupon pro 1. Juli 1882 und ff. wird der Betrag
Von den bereits in fruͤheren Terminen ausgeloosten oben bezeichneten Obligationen sind die nachstehend angegebenen Nummern bisber nicht zur Einlösung präsentirt worden: I. Obligationen à 200 Thlr. = 600 ℳ Nr. 105 2053 2134 2150 2958 3263 3874 12331 15195 15201 16653 18245 19048 31566
31613 31998 32304 32485 32910 35724 35957 2. Januar 1880.
8307 8622 8995 9082 9608 10686 13587
38527 39922 39920 40328 42208 44626, ausgeloost pro Nr. 2044 2647 3135 3221 8799. 6989 6578 7036 7382 7555 7677 7687 7897
8286
8268 14002 14060 14152 15409 15626 17031 17085 17094
17373 17644 17882 17900 30030 30131 30132 30138 30142 30416 30551 30553 30556 30726 30857 31187 31212 31416 31560 32015 32081 32104 32178 32611 32654 32854 32863 32898 32966 33318 33564 34097 34256 35183 35508 35716 35961 36899 38151 38420 38753 38968 39793 39805
40133 40659 41784 42556 42689 42853 44735, ausgelooft
pro 2. Januar 1881.
II. Obligationen à 100 Thlr. = 300 ℳ
Nr. 28135, ausgeloost v22*, S. 1,8 8 9, g. pro 2. nuar 1880. 23270 23619 24214 24249 2464 238000 28361 28658 29070
Nr. 20286 214
Nr. 20101 20174 21463 22215 26567 27316 27864 27936 27955 2. Januar 1881.
Cöln, den 18. Juli 1881.
29335
Königliche Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische).
No. 168.
Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 21. Juli
1881.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erf
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und cheint auch in einem besonderen Blatte unter dem Titel
für das Deutsche Reich. w„n. 1684)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 168 A. und 168 B. ausgegeben.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die angegebene Nummer er⸗ halten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse.
II. Nr. 27 469. Neuerung an Feldbacköfen mit
Wellblechdecke. — Wilhelm Schlüter in St.
Petersburg; Vertreter: J. Brandt & G. W. v.
Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
III. Nr. 20 345. Hosenschoner. — F. de San- doval in Biarritz, Frankreich; Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37.
Nr. 5. Universal⸗Gesteinbohrmaschine. — Maschinenbau-Aktien-Gesellschaft „Humboldt“ in Kalk bei Cöln. 1
Nr. 5622/81. Neuerungen an Hand⸗Gestein⸗ bohrmaschinen. MV Maschinenbau-Aktien- Gesellschart „Humboldt“ in Kalk bei
öln. 1 19 273/81. Neuerungen an Bohrvorrich⸗ tungen für Wetterlöcher. — Carl Gerasch in Tottbus.
“ Nr. 18 439. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Chlor. — Walter Weldon in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
XII. 1 23 218. Circulationsröhrendampf⸗ kessel. — Rheinische Röhrendampf- kessel-Fabrik in Uerdingen a. Rhein.
Nr. 23 480. Condensationswasser⸗Ableiter. — H. Niewerth in Wernigerode.
XXI. Nr. 6368/80. Neuerungen an Ueber⸗ mittelungsapparaten für Telephone. — F. A.
Sasserath in Berlin 80., Köpenickerstr. 80.
„ Nr. 19 869/80. Neuerung an Uebermitte⸗ lungsapparaten für Telephone; Zusatz zu P. A. 6368/80. — F. A. Sasserath in Berlin 80., Köpenickerstr. 80. 1 Küpeniche 636/80. Neuerungen an Mikropho⸗ nen; Zusatz zu P. A. 6368 1 A. Sasserath in Berlin S0., Köpenickerstr. 80.
XXII. Nr. 4169. Neuerungen in dem Verfah⸗ ren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Sul⸗ fonsäuren, welche durch Einwirkung von schweflig⸗
Ammoniak auf Nitrosoderivate der
tertiären aromatischen Monamine gebildet wer⸗ den; Zusatz zu P. R. Nr. 14 014. — Dr.
William Conrad in Elberfeld.
Nr. 11 750. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Amidoazo⸗ körpern auf Phenole oder Chinone für sich oder bei Gegenwart wasserentziehender Mittel. — Joh. Rud. Geigy in Basel: Vertreter J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
XXIV. Nr. sstteinaufsätzen.
beck, Brüssel; Vertreter:
xnn 18 22 341. Verfahren zur Herstellung
—von Modellen für Flach⸗Ornamente. — Gotthold
Grieb in Berlin, Prinzenstr. 97 I.
Nr. 28 624. Neuerungen an einer Maschine zum Formen von flachem Metallguß; Zusatz zu P. R. Nr. 18 952. — A. Siedle in Triberg, Baden
XXXIII. Nr. 23 895. Koffer mit Stuhl. — Fr. Furcht in Freiburg a. d. U.
XXXIV. Nr. 4534. Kaffeemaschine. — Franz Frimmel in Wien; Vertreter: Paul W. Döpner in Berlin W., Lützowstr. 13.
XXNXV. Nr. 18 569. Sackhebevorrichtung. — H. J. Klahn in Neustadt i. H.
XLII. Nr. 18 920. Quecksilber⸗Thermometar mit verstellbarem Contact und elektrischer Alarmvor⸗ richtung; Zusatz zu P. R. 13 166. — H. Kolbe in Halle a. S., Lindenstr. 12.
Nr. 25 764. Verbessertes Log. — L. Gar- land in Havre; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
XLIV. Nr. 82 786. Busennadel (Broche), welche zugleich als Garnhalter dient. — Otto W ilke in Ilmenau. 8 8
„ Nr. 26 632/81. Neuerungen an Behältern für
Zündhölzer, Cigaretten u. dgl. — Mar Blau
in in. 8
WMergg 370/81. Taschenfeuerzeug für Lunten und Kerzen. — Mar Felix Schmidt in Görlitz.
XLV. Nr. 12 636. Topf für Zimmerpflanzen⸗
fultur. — E. Wiesert in Berlin 8.W.,
Oranienstraße 99 1 18 771. Falle für Ratten, Mäuse u. dgl. 29. 18 37 Schreiner in Albig
— Heinrich Schnabel. bei Alzey (Rheinhessen). 8
Nr. 20 628. Dibbelhandgeräth. — Hugo Eek in Gera, Reuß. 1 b
Nr. 21 157. Neuerungen an Fangeisen für Füchse und andere Raubthiere. — Adolph Pieper in Moers a. Rhein.
Nr. 21 277. Weinbergspflug. — Henri Thiney in Prusy, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Gorlitz. 8 8
Nr. 24 844. Hebevorrichtung für den Schneide⸗ apparat an Pferdehacken. — C. Stahr in Allstedt. 4
Nr. 49 981/80. Neuerungen an Stiftendresch⸗
saurem
18 107. Neuerungen an Schorn⸗ — Prudent-Mable in Scheer⸗ Wirth & Co. in Frank⸗
Klasse.
XLVII. Nr. 20 777. Neuerungen an ellipti⸗
schen Federn. — Edward Cliff in Newark;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Kö⸗
niggrätzerstr. 73. 8 Nr. 26 456/81. Neuerungen an einer selbst⸗
thätigen Schmiervorrichtung für Dampfeylinder
und Schieber (Zusatz zu P. A. Nr. 4268/81). —
Wilhelm Polis in Haßbergen bei Osnabrück.
XLVIII. Nr. 23 831. Verfahren, Metalle und
andere Substanzen zu emailliren und zu ver⸗
kitten. — Egmond Julius Erichsen in Ko⸗
penhagen; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W.,
Mohrenstr. 63 I.
Nr. 25 354. Verfahren zur Herstellüng einer Zinnlösung zur galvanischen Verzinnung von Metallen, besonders Blei. — Alfred Cox in Bristol (England); Vertreter: Edward Schmidt in Berlin SW., Krausenstr. 40. 8 XLIX. Nr. 20 092. Drehbank zum völlig selbst⸗ thätigen Schneiden von Gewinden. — Emil Diehl in Chemnitz i. Sachsen.
Nr. 21 628/81. Neuerungen an Schnellwalz⸗ werken. — Frz. Meiser in Nürnberg.
L. Nr. 20 663/81. Mühlsteinpicke mit eingelegten und nachstellbaren Messern. — Heinrich Böh- mer jr. in Barmen, Gewerbeschulstr. 2.
Nr. 22 007. Walze mit eingesetzten Stahl⸗ messern für Schrotmühlen. — Victor Philip- pot, Friedrich Schneider und Charles Jaquet in Straßburg i. Elsaß.
„ Nr. 23 559. Vorrichtung zum Abführen des Mahlgutes bei Mahlgängen. — G. Kutsch- mer in Ullersdorf bei Friedeberg a. Queis.
„ Nr. 23 670. Neuerungen an Mahlgängen; Zusatz zu Patent Nr. 13 472. — C. W. Haase in Breslau, Sternstraße 8c.
LI. Nr. 7690/81. Neuerungen an mechanischen
Musikinstrumenten. — George Bradford Kelly
in Boston und Joseph Herbert Chase in
Montreal (Canada); Vertreter: Wirth & Co. in
Frankfurt a. M. 8
Nr. 12 537. Anordnung der Windzuführung
für Zungeninstrumente. — Johann Lederer
in München, Rosenthal, Schulhaus Nr. 7.
Nr. 22 445/81. Neuerungen an Musikinstru⸗ menten. — H. Fiehn in Wien V., Spenger⸗ gasse 23; Vertreter Otto Sack in Plagwitz⸗ Leipzig. 81
Nr. 23 768/81. Apparat für Fingerübungen beim Klavierspiel. — Fritz Möller in Ham⸗ burg.
N. 24 003/81. Neuerungen an Mundstücken der Blech⸗Musikinstrumente. — Jacob J. F. Popp in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 631. 8
Nr. 24 190/81. Verstellbares Notenpult für Pianinos. — E. Huhn in Stuttgart.
Nr. 25 228/81. Dämpfer für Pianinos. — Heinrich Schanzenbach in Stuttgart, Johannesstr. 20. 1 “
Nr. 27 280. Pianoforte mit kreisförmiger Klaviatur und Anschlaglinie. — Gustav Neu- haus in Calcar b. Cleve. 1 LII. Nr. 25 608. Einrichtung zur Aufhebung
der Oberfadenspannung an Nähmaschinen. —
Junker & Ruh in Karlsruhe, Baden. LXI. Nr. 11 712. Rettungsapparat für Schein⸗
todtbegrabene. — Richard Strauss. Tischler⸗
meister in Schweidnitz i. Schl.
LXIV. Nr. 21 800. Verkapselungsmaschine. —
Wiesbadener Staniol-
kapsel-Fabrik A. Flach in Wies-
baden.
LXVI. Nr. 25 373. Fleischmühle. — J. Rade- macher in Berlin N., Elsasser Str. 66. LXVIII. Nr. 9774/81. Neuerung an Fenster⸗
und Thürverschlüssen. — Bretschneider
4& Krügner in Berlin 80., Elisabethufer 48.
Nr. 13 119. Neuerungen an Geldschränken und anderen feuerfesten Behältern. — Carl Unger in Gera. 1
Nr. 14 987/81. Neuerung an Schlössern. — H. E. Hopf in Leixpzig.
Nr. 21 446. Pneumatische tung für Hausthüren⸗Schlösser. — Goebel in Augsburg. 8
Nr. 49 775/80. Fallriegelschloß; Zusatz zu P. R. Nr. 10 950. — Joh. Wilu. Arnold in Biedenkopf a./d. Lahn, Prov. Hessen⸗Nassau.
LXX. Nr. 27 999. Neuerung an einem Dinten⸗
faß mit selbstthätigem Verschluß; Zusatz zu
P. R. 11 827. — Michael Flürsheim in
Gaggenau. 8 LXXI. Nr. 9239. Neuerungen an Kappen für Schube und Stiefel. — Lamuel Lockwood Failey in New⸗York; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. „ Nr. 11 321. Schnittfraismaschine für Schuh⸗ waaren. — C. 8. Larrabee in Maingpz „ Nr. 27 266. Anstecksohlen. — loh MHayr und Wilh. Kumpfmiller in München. „ Nr. 49 258/80. Eiserne Ueberschuhe. — C. Mayer in Coln a. R., Gerconsmühlengasse 4a. LXXII. Nr. 13 430. Neuerungen an Läufen für Feuerwaffen. — Paul Mauser in Obern⸗ dorf a. Neckar. „ Nr. 28 107. Neuerungen an Zündhütchen⸗ Einsetzmaschinen. — Ludwig Loewe 4& Co.
2
Auslösevorrich⸗ Hans
maschinen. — A Grusenmeyer in Uhl⸗ meiler 1, Gl. und die Firma Ph. Mayfarth Co. in Frankfurt a./M
in Berlin. LKXXVII. Nr. 25 521. Badeapparat. — Jos. in München.
Estner
und Metall-
Klasse.
LXXXIV. Nr. 9387/81. Neuerungen in den Vorrichtungen für die Handhabung und den Ge⸗ brauch gebaggerter Stoffe. — Francis Augustus Bishop in San Francisco; Vertreter: F. C. Glaser. Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80.
LXXXV. Nr. 22 704/81. Transportabler eiserner Formkern zur Herstellung von Kanali⸗ sationsrohren aus Cement. — Jacob Grether in Freiburg, Breisgau.
LXXXVI. Nr. 15 082/81. Vorrichtung zum Schützenwechsel an Handwebstühlen. — Ernst Julius Haubold in Chemnitz.
LXXXIX. Nr. 8696. Avparate, um Zucker, Salz und ähnliche Substanzen in Block⸗- oder Würfelform zu bringen. — George Jager jun. in Liverpool; Vertreter: Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
Nr. 21 801. Neuerungen an Scheide⸗Centri⸗ fugen; Zusatz zu P. R. Nr. 13 116. — Eugen Langen in Cöln a./Rh.
Nr. 23 441. Deckvorrichtungen an Centri⸗ fugen für das Schleudern von Zuckerbroden; Zusatz zu P. R. 8296. — Albert Fesca in Berlin.
Nr. 43 166/80. Apparat. — W. Bülowstr. 30. Berlin, den 21. Juli 1881. sMaaiserliches Patentamt.
Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patentertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
XXVI. Nr. 6026. Frau Minna Hampel, Inhaberin der Firma M. M. Hampel in Chem⸗ nitz. — Neuerungen an Gasregulatoren mit Rei⸗ nigungsapparat und Ausschaltevorrichtung. Vom 15. Oktober 1878 ab.
XXXIV. Nr. 11 486. Stuttgart. — Nnudelschneider. 1880 ab.
XXXIX. Nr. 12 259. Alwin Kolbe in Gößnitz, Sachsen. — Knopffraismaschine. Vom 24. Juni 1880 ab. “
„ Nr. 12 342. Alwin Kolbe in Gösnitz, Sachsen. — Knopfpolirmaschine. Vom 14. Juli 1880 ab.
XLIX. Nr. 9944. Aktien-Gesellschaft „Düsseldorfer Eisen- und Draht- Industrie“ in Düsseldorf — Oberbilk. — Selbstthätige Stiefeleisenmaschine. Vom 29. Juli 1879 ab. 1
LIi. Nr. 9365. Louis Emil Violet in Berlin, Spandauerstr. 71. — Antrieb⸗Einrichtung für Nähmaschinen. Vom 27. September 1879 ab.
LIX. Nr. 13 478. ½. Spagl in München. — Rotirende Maschine. Vom 19. Oktober 1880 ab.
Berlin, den 21. Juli 1881. 1—
Kaiserliches Patentamt. [26022]
Stüve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.
VI. Nr. 3163. sprittapparat. 1 VvIII. Nr. 2805. Combinirter Koch⸗, Wasch⸗ und Spül⸗Apparat für Garne und Gewebe. Nr. 7322. Spannrahmen für Gardinen und Stückwaare. 1
„ Nr. 12 523. Neuerungen an dem combinirten Koch⸗, Wasch⸗ 4 und Gewebe; I. Zusatz zu P. R. 2805.
IX. Nr. 11 917. Verfahren zur Herstellung von Glanzfasern. 8
X. Nr. 11 043. Neucrungen an Feueranzündern.
XIII. Nr. 7149. Neuerungen in der Konstruk⸗ tion von Sicherheitsventilen.
„ Nr. 10 813. Apparat zum Kesselröhren mittels Dampfes. 8
Nr. 12 154. Neuerungen an Bodenschutzvor⸗ richtungen für Dampfkessel mit Unterfeuerung.
„ Nr. 14 440. Neuerungen an oen unter Nr. 12 154 patentirten Bodenschutzvorrichtungen für Dampfkessel mit Unterfeuerung; I. Zusatz zu P. R. 12 154.
XV. Nr. 2514. Federnder Griff für Stempel.
„ Nr. 6861. Einrichtung an Stempelapparaten, um mit verschiedenen Farben gleichzeitig stem⸗ peln zu können.
XVIII. Nr. 6078. Reinigen von Eisen. 8 8 XIX. Nr. 7034. Gußeiserne Pflastersteine. „ Nr. 10 831. Selbstthätige Vorrichtung zum Umstellen von Straßenbahn⸗Weichen. Nr. 13 581. Eispickmaschine. Nr. 18 582. Selbstthätige Weichenstellvorrich⸗ tung für Straßenbahnen. 5 XX. Nr. 7279. Neuerungen an Zug⸗ und Stoß⸗ Apparaten mit centralen Buffern für Eisenbahn⸗
hrwerke. „ fuhewerg. , Aichermng der Radceien anf
Combinirter Kartoffelstärke⸗ Angele in Berlin W.,
[26021]
Rudolf Rommel in Vom 11. Mai
Continuirlich arbeitender Fein⸗
Reinigen der
Verfahren und Ofen zum
Verschiebung.
Rädern von Eisenbahnfahrzeugen gegen seitliche
Nr. 11 871. Handrangirbremse.
C. Kesseler in
und Spül⸗Apparat für Garne
. Neuerung an Sprechtele⸗ phonen.
Nr. 11 596. Neuerungen an elektrischen Lampen.
Nr. 13 803. Methode des telegraphischen Gegensprechens.
Nr. 13 805. Schaltung zum Betriebe unter⸗ irdischer Telegraphenlinien mit Ruhestrom unter Anwendung einer von der gebenden Stelle aus wirkenden Gegenbatterie.
XXII. Nr. 12 810. Verfahren von Ultramarin⸗Waschblau.
XXV. Nr. 8329. Neuerungen an Rundwirk⸗
stühlen.
Nr. 11 709. Neuerungen an der Herstellung von Zungennadeln.
XXVI. Nr. 8512. Gasbrenner, genannt Vapor⸗ brenner, für Petroleum, Ligroin, Benzin, Gas lin und ähnliche Brennstoffe.
XXVII. Nr. 13 905. Luftventil für Ventilir⸗ vorrichtungen mit Wasserkühlung.
XXX. Nr. 11 681. Vorrichtungen an Kranken⸗ wagen zum Verstellen des Fußbrettes..— XXXII. Nr. 11 785. Universal⸗Glas⸗Kühlofen
für gewöhnlichen und ununterbrochenen Betrieb.
XXXIII. Nr. 2520. Universal⸗Besteck.
Nr. 7348. Neuerungen an einem Universal⸗ Besteck, Zusatz zu P. R. 2520. „ Nr. 10 737. Kleiderhalter (Schleppenträger).
XXXIV. Nr. 6865. Pickles⸗Gabel.
„ Nr. 13 710. Strumpfrecker.
XXXVII. Nr. 10 658. Gerüsthaken.
„ Nr. 11123. Verstellbarer Malerbockk.
„ Nr. 11 833. System von Dachdeckungen aus Blech oder Gußeisen.
XXXVIII. Nr. 10 965. Neuerung an Ma⸗ schinen zum Schneiden von Holz, Papier u. dgl.
XLII. Nr. 7190. Neuerung an Umdrehungs⸗ zählern für rasch umlaufende Wellen.
XLIV. Nr. 2627. Eingeschliffenes Porzellan⸗
futter für porzellanene Pfeifenköpfe.
„ Nr. 7481. Brust⸗ und Manschettenknopf mit
drehbarem Fuße.
„ Nr. 10 967. Knopfbohrmaschine.
XLVI. Nr. 7725. Neuerungen an Motoren. XLVII, Nr. 14 081. Saladin'’sche Klinke zum Anziehen von Schraubenmuttern. 8 XLIX. Nr. 6553. Vorrichtung zum Herstellen von Wulsten an Blech und zum Einlegen von
Draht.
„ Nr. 10 677. bewegung.
„ Nr. 10 805. lampen.
„ Nr. 11 045. maschinen.
„ Nr. 11 663. L. Nr. 7154. maschinen.
Nr. 7494. Stein⸗Brechmaschine mit über⸗ einanderliegenden, abwechselnd bewegten Quetsch⸗ backen.
Nr. 9380. 1 maschinen mit Bürstapparat. Nr. 7154.
„ Nr. 14 021. Walzenstuhlung. b LI. Nr. 7060. Mundharmonika mit auswechsel⸗ baren Zungenplatten.
„ Nr. 11 162. Resonanzboden mit Regulirsteg für Pianofortes. 8 Nr. 11 710. Pneumatische Octavkoppel für
Orgelwindladen. b
LII. Nr. 2954. Scheere, welche während der Arbeit des Stickens den Stoff ausschneidet, in
Verbindung mit der Bonnaz-Stickmaschine.
„ Nr. 11 194. Neuerung an Elastik⸗Näh⸗
maschinen für Schuhmacher. 8 LV. Nr. 12 985. Querschneidmaschine für Rollen⸗
papier. 1 LvVIII. Nr. 8960. Filterpresse zur Flüssigkeiten jeder Art. Nr. 13 842. Neuerung an Pulsometern. Nr. 6707. Bremsvorrichtung für
zur Herstellung
if
Schwanzhammer mit Kniehebel⸗ Neuerungen an Spiritus⸗Löth⸗ Neuerung an Blechbiege⸗
Schienenschneidemaschine Bürstenapparat an Getreideputz⸗
Neuerungen an Getreideputz⸗ Dnsan t Zusatz zu P. R.
Klärung
LIX. LXIII. Wagen. Nr. 13 765. Nr. 14 180. der Radnabe. LXIV. Nr. 6668. Vorrichtung zum Heben und Ablegen von Fässern. Nr. 7620. Spundapparat. — Nr. 12 000. Neuerungen am Verschluß fü Conservebüchsen LXVIII. Nr. 7311. Frictions⸗Schloß.. 15 Nr. 11 047. Neuerungen an Thürschlössern. „ Nr. 12 181. Sicherheitsvorrichtung an Riegel⸗
schlossern. „ Nr. 12 805. Alarm⸗Schloß. 8 LXX. Nr. 2626. Uintenfaß mit stets sich gleichbleibendem Tintenstand, L.X LPblege 7312. Metallene Stiefelsohle mit ingelegtem Verschleißmaterial. LXXII. Nr. 11 893. Gentralfeuergewehr. LXXIV. Nr. 10 802. Sicherheitsvorrichtung an Thüren u. drgl. m. LXXVI. Mr. 2854. Maschine zum Ausschnei⸗ den und Entfernen der Nähte ꝛc. aus wollenen und anderen Lumpen. b LXXVII. Nr. 10 804. Pferd mit Mechani für Caroussels und ähnliche Zwecke. „ Nr. 11 044. Luftschiff mit Ruderflügeln. LXXXIII. Nr. 9905. Verbesserungen an einer Ka ruhr, Zusatz zu P. R. 9318. Nr. 9318. Kalen⸗ 8
Sportwagen. 8 Befestigung der Achsbuchse an